(19) |
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(11) |
EP 2 588 695 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.09.2017 Patentblatt 2017/38 |
(22) |
Anmeldetag: 17.06.2011 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/003006 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/000620 (05.01.2012 Gazette 2012/01) |
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(54) |
Türschließer mit Verschlussstopfen
Door closer with closing plug
Ferme-porte avec bouchon d'obturation
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
01.07.2010 DE 102010017683
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.05.2013 Patentblatt 2013/19 |
(73) |
Patentinhaber: dormakaba Deutschland GmbH |
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58256 Ennepetal (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- HELLWIG, Alexander
58256 Ennepetal (DE)
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(74) |
Vertreter: Balder IP Law, S.L. |
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Castellana 93 28046 Madrid 28046 Madrid (ES) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 709 275 DE-U1- 20 002 515
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DE-A1-102007 032 838 US-A- 3 421 176
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türschließer gemäß dem Oberbegriff des Anspruch
1.
[0002] Die
DE 10 2007 032 838 A1 offenbart eine Endkappe, die innenliegende Befestigungskonturen besitzt, die in Nuten
klemmend eingreifen, wobei die Nuten an einem Aufsatz eines Türschließergehäuses angeordnet
sind. Die Endkappe wird frontseitig auf den Aufsatz aufgeschoben, wobei die Befestigungskonturen
sich in den Nuten erstrecken und die Endkappe klemmend am Gehäuse des Türschließers
hält.
[0003] Nachteilig bei dieser Ausführungsform sind die zur Anbringung der Nuten am Aufsatz
des Türschließergehäuses entstehenden Kosten sowie die Abstimmung zwischen den Befestigungskonturen
der Endkappe und den Nuten des Aufsatzes.
[0004] Ein weiterer Nachteil liegt darin, dass zwischen der Endkappe und der Abdeckung des
Türschließergehäuses ein Spalt vorhanden ist, der je nach Auslegung der Toleranzen
ein unakzeptables Erscheinungsbild darstellt.
[0005] Ein zusätzlicher Nachteil besteht darin, dass diese Ausführungsform erkennen lässt,
dass die Endkappe von Dritten mühelos und ohne großen Aufwand zu entfernen ist, welches
dazu führt, dass an dem Türschließer Vandalismus vorgenommen werden kann.
[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türschließer mit einer
Endkappe zur Verfügung zu stellen, die die obigen Nachteile überwindet und einfach
gestaltet ist, sowie kostengünstig herzustellen ist.
[0007] Diese Aufgabe wird gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden
Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen angegeben.
[0008] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass in einer Öffnung des Türschließergehäuses
eine Aufnahme angeordnet ist und ein Verschlussstopfen einen Steg mit einer Kulisse
aufweist, wobei beim Einsetzen des Verschlussstopfens in die Öffnung die Aufnahme
mit der Kulisse derart zusammenwirkt, dass sich der Verschlussstopfen radial verdreht
und die Kulisse den Verschlussstopfen führt wobei eine axiale Fixierung des Verschlussstopfens
in einer Längsachse erzielt wird und die radiale Fixierung des Verschlussstopfens
durch mindestens einen Federarm erfolgt, der an dem Verschlussstopfen angeordnet ist.
[0009] Die erfinderische Ausführungsform besitzt den Vorteil, dass der Verschlussstopfen
in die Öffnung eingelassen wird und durch die Kulisse derart geführt wird, dass der
Verschlussstopfen die Position erreicht, bei der der Verschlussstopfen eine fixierte
Anordnung im Türschließergehäuse einnimmt, wobei für Dritte nicht erkennbar ist, dass
der Verschlussstopfen abnehmbar ist, da eine Möglichkeit des Anfassens unterbunden
ist, wodurch einem Vandalismus vorgebeugt wird. Die Kulisse weist einen Rücksprung
auf, in den die Aufnahme aufgrund mindestens eines der Federarme in Richtung der Längsachse
fixiert wird. Der Verschlussstopfen wird aufgrund des Rücksprungs am Türöffnergehäuse
gehalten, wodurch dynamischen Einwirkungen auf das Türschließergehäuse entgegengewirkt
wird.
[0010] Ebenso von Vorteil ist, dass die Aufnahme im Randbereich der Öffnung angeordnet ist.
Somit ist ein sofortiges Zusammenwirken zwischen der Aufnahme und dem Verschlussstopfen
gewährleistet.
[0011] Weiterhin von Vorteil ist, dass die Aufnahme als Bolzen oder Stift ausgebildet ist.
Hierdurch kann eine einfache und somit kostengünstige Geometrie genutzt werden, um
den Verschlussstopfen an das Türschließergehäuse anzubringen.
[0012] Ebenfalls von Vorteil ist, dass die Aufnahme mittels schrauben oder nieten oder pressen
oder kleben an dem Türöffnergehäuse befestigt ist. Es ist durch diese Befestigungsarten
eine einfache Anordnung der Aufnahme an das Türschließergehäuse sichergestellt.
[0013] Auch von Vorteil ist, dass die Öffnung eine zylindrische Bohrung ist. Da ein Türschließer
für seine Funktion eine Verschlussschraube mit einer zylindrischen Form besitzt, ist
es aus Gründen der Herstellung einfach, den Bereich, der durch einen Verschlussstopfen
verschlossen wird, ebenfalls zylindrisch auszuführen.
[0014] Weiterhin von Vorteil ist, dass der Verschlussstopfen außen eine zylindrische Form
besitzt, wobei die Abmaße dieser zylindrischen Form geringer ist, als die zylindrische
Bohrung der Öffnung. Somit ist sichergestellt, dass der Verschlussstopfen zumindest
teilweise in die Öffnung eingelegt werden kann.
[0015] Ebenso von Vorteil ist, dass der Verschlussstopfen von der Öffnung zumindest teilweise
aufgenommen wird. Der Verschlussstopfen wird derart in die Öffnung eingedreht, dass
ein Überstand des Verschlussstopfens an der Oberfläche des Türschließergehäuses vermieden
wird. Die Kulisse ist in einem Steg ausgestaltet, der an dem Verschlussstopfen angeordnet
ist. Hierdurch ist ein direktes Zusammenwirken zwischen dem Verschlussstopfen und
der Aufnahme sichergestellt.
[0016] Auch von Vorteil ist, dass an dem Steg ein Schaft angeordnet ist. Der Schaft verlängert
die Anlagefläche zur Aufnahme hin, um eine stabile Fixierung des Verschlussstopfens
im Türschließergehäuse zu erreichen.
[0017] Ebenso von Vorteil ist, dass im Abschnitt der Federarme die Federarme einen Außendurchmesser
bilden, der größer ist als die zylindrische Bohrung der Öffnung. Sobald der Verschlussstopfen
in die Öffnung eingedreht wird, haben die an den Seiten des Verschlussstopfens angeordneten
Federarme das Bestreben, in ihre Ausgangslage zurück zu gelangen, wobei sie sich an
die Zylinderfläche der Öffnung anlehnen, welches dazu führt, das der Verschlussstopfen
in der Öffnung zentriert wird.
[0018] Ebenfalls von Vorteil ist, dass die Federarme den Verschlussstopfen in der Öffnung
aufgrund der Zylinderfläche in Bezug auf die Längsachse axial fixiert. Durch die Ausgestaltung
der Federarme wird eine Abstützung der Federarme an der Zylinderfläche erzielt, wodurch
ein gleichmäßiger Spalt zwischen dem Türschließergehäuse und der außen liegenden Zylinderfläche
des Verschlussstopfens erreicht wird.
[0019] Weiterhin von Vorteil ist, dass der Verschlussstopfen eine Kontur aufweist, die einer
stirnseitigen Kontur des Türschließergehäuses angepasst ist. Somit kann auf unterschiedlichen
Designvarianten des Türschließergehäuses reagiert werden, um dem Design des Türschließergehäuses
am Verschlussstopfen folgen zu können.
[0020] Vorteilhaft ist, dass der Verschlussstopfen aus Kunststoff oder Metall besteht. Hierdurch
ist eine Variantenvielfalt sichergestellt, wobei auf Designvorschlägen reagiert werden
kann. Bei der Kunststoffausführung des Verschlussstopfens wird ein effektiver Herstellungsprozess
genutzt.
[0021] Ebenfalls von Vorteil ist, dass bei der Herstellung des Verschlussstopfens die farbliche
Gestaltung gewählt werden kann. Somit ist eine Variantenvielfalt gewährleistet.
[0022] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist, dass der Verschlussstopfen vollständig
von der Öffnung aufgenommen wird. Die Ausgestaltung des Verschlussstopfens lässt für
nicht eingeweihte Personen nicht erkennen, dass der Verschlussstopfen vom Türschließergehäuse
entfernbar ist.
[0023] Die Erfindung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels wird anhand der nachstehenden
Beschreibung und Figuren näher dargestellt.
[0024] Es zeigen:
- Figur 1:
- einen Türschließer mit einem vollständig in das Türschließergehäuse eingelassenen
Verschlussstopfen in perspektivischer Ansicht,
- Figur 2:
- einen Türschließer in einer perspektivischen Ansicht, bei dem der Verschlussstopfen
entfernt ist vom Türschließergehäuse,
- Figur 3:
- ein Detail W aus der Figur 2,
- Figur 4:
- den Verschlussstopfen in einer perspektivischen Ansicht,
- Figur 5:
- den Verschlussstopfen in einer weiteren perspektivischen Ansicht,
- Figur 6:
- eine Schnittansicht in einer perspektivischen Ansicht, bei der der Verschlussstopfen
in das Gehäuse des Türschließergehäuses eingedreht ist,
[0025] Die Figur 1 zeigt einen Türschließer mit einem Türschließergehäuse 20, wobei ein
Verschlussstopfen 10 eine Öffnung des Türschließergehäuses 20 verschließt. Die Figur
1 zeigt die Achsen X, Y und Z des Türschließergehäuses 20, wobei die Z-Achse die Längsachse
85 des Türschließergehäuses 20 ist, über die der Verschlussstopfen 10 in das Türschließergehäuses
20 montiert und demontiert wird.
[0026] Die Figur 2 zeigt den Türschließer aus der Figur 1, wobei der Verschlussstopfen 10
von dem Türschließergehäuse 20 entfernt dargestellt ist, wodurch eine Öffnung 80 des
Türschließergehäuses 20 erkennbar ist. Der Pfeil 90 gibt an, dass der Verschlussstopfen
10 in Richtung der Längsachse 85 in die Öffnung des Türschließergehäuses 20 eingesetzt
wird. Die Figur 2 beinhaltet weiterhin eine Detailangabe W sowie eine Schnittebene
A-A.
[0027] Die Figur 3 zeigt die Detailansicht W aus der Figur 2. Die Öffnung 80 des Türschließergehäuses
20 ist erkennbar, die eine zylindrische Form besitzt, wodurch eine Zylinderfläche
25 gebildet ist. Im Bereich der Öffnung 80 ist im Randbereich eine Aufnahme 30 angeordnet,
die mit dem Verschlussstopfen 10 zusammenwirkt. Der Verschlussstopfen 10 weist eine
Zylinderfläche 15 auf, die einen geringeren Durchmesser aufweist, als die zylindrische
Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20, welches gewährleistet, dass der Verschlussstopfen
10 in die Öffnung 80 einführbar ist. Die Kontur 70 des Verschlussstopfens 10 ist der
stirnseitigen Kontur 75 des Türschließergehäuses 20 angepasst, wodurch eine homogene
Flächengestaltung erzielt wird. Das Türschließergehäuse 20 besitzt Bohrungen, die
mit Hilfe von zusätzlichen Befestigungsmitteln zur Befestigung des Türschließers an
einem Türrahmen, Türblatt einer Wand oder ähnlichem dienen.
[0028] Die Figur 3 zeigt eine Bohrung 65 dieser Befestigungsbohrungen.
[0029] Die Figur 4 zeigt den Verschlussstopfen 10. Die Zylinderfläche 15 bildet den zylindrischen
Bereich des Verschlussstopfens 10, wobei der zylindrische Bereich des Verschlussstopfens
10 auf einer Seite durch die Kontur 70 begrenzt ist. Die Kontur 70 ist die Sichtseite
des Verschlussstopfens 10, die nach dem Zusammenbau mit dem Türschließergehäuse 20
sichtbar bleibt. Der zylindrische Bereich wird an der weiteren zweiten Seite durch
Federarme 50, 55 begrenzt, die durch Freimachungen in Teilbereichen der Zylinderfläche
15 gebildet sind. Die Zylinderfläche 15 wird durch einen Steg 45 unterbrochen, wobei
sich der Steg 45 als innen liegende Verbindung der inneren zylindrischen Flächen erstreckt.
Der Steg 45 weist eine Kulisse 35 auf, die in einem Abschnitt einen Rücksprung 40
besitzt.
[0030] Die Figur 5 zeigt den Verschlussstopfen 10 in einer weiteren perspektivischen Ansicht.
An dem Steg 45 ist ein Schaft 60 angeordnet, der einen Abschnitt der Kulisse 35 beinhaltet,
wobei der Rücksprung 40 auch im Bereich des Schaftes 60 gebildet ist. Der Schaft 60
nimmt die Aufnahme 30 auf und stabilisiert im Bereich des Rücksprungs 40 die Positionierung
des Verschlussstopfens 10 an der Aufnahme 30. Die Federarme 50, 55 werden durch Freimachungen
im Bereich der Zylinderfläche 15 gebildet.
[0031] Die Figur 6 zeigt eine Schnittansicht aufgrund der Schnittebene A-A aus der Figur
2. Der Verschlussstopfen 10 ist in das Türschließergehäuse 20 eingedreht, wobei die
Kulisse 35 den Verschlussstopfen 10 aufgrund der Aufnahme 30 geführt hat und die Federarme
50, 55 den Verschlussstopfen 10 derart fixiert haben, dass die Aufnahme 30 in dem
Rücksprung 40 verrastet. Die Aufnahme 30 hält den Verschlussstopfen 10 aufgrund der
Kulisse 35, dem Rücksprung 40 und dem Steg 45 sowie den Federarmen 50, 55 in der Öffnung
80 des Türschließergehäuses 20 derart, dass auf der stirnseitigen Fläche des Türschließergehäuses
20 eine homogene Oberfläche vorhanden ist, wobei überstehende oder tiefer liegende
Verschlussstopfen 10 vermieden werden. Es ist erkennbar, dass der Verschlussstopfen
10 die Bohrungen 60 abdeckt.
[0032] Das Türschließergehäuse 20 besitzt stirnseitig eine Kontur 75, welche durch zylindrische
Öffnungen 80 unterbrochen wird. Die Öffnungen 80 stellen einen Zugang zu Bohrungen
65 sicher, um an Hand der Bohrungen 65 und zusätzlichen Schrauben den Türschließer
beispielsweise an einer Tür befestigen zu können. Die Bohrungen 65 können in einer
Nacharbeit oder direkt im Gussprozess hergestellt werden. Die Öffnungen 80 können
andere Ausprägungen wie beispielsweise eine ovale Form besitzen, wobei sich die entsprechende
Kontur an dem Verschlussstopfen 10 entsprechend anschließt. Um Vandalismus an dem
Türschließer vorbeugen zu können, wird ein Verschlussstopfen 10 genutzt, um die Öffnung
80 des Türschließergehäuses 20 zu verschließen, wodurch die Bohrungen 65 und die Schrauben
sowie weitere erforderliche Bauteile eines Türschließers abgedeckt werden. Die Ausgestaltung
des Verschlussstopfens 10 wird derart gewählt, dass die stirnseitige Kontur 75 des
Türschließergehäuses 20 auf den Verschlussstopfen 10 übertragen wird, wodurch der
Verschlussstopfen 10 eine Kontur 70 erhält, die der stirnseitigen Kontur 75 des Türschließergehäuses
20 entspricht, um ein homogenes Erscheinungsbild des Türschließergehäuses 20 und somit
des Türschließers zu erzielen. Diese Ausgestaltung des Verschlussstopfens 10 ist insbesondere
deshalb zu wählen, um unbefugten Personen keinen Hinweis darüber zu geben, dass der
Verschlussstopfen 10 von dem Türschließergehäuse 20 demontierbar ist.
[0033] In der Öffnung 80 des Türschließergehäuses 20 ist eine Aufnahme 30 angeordnet, die
als Bolzen oder Stift ausgestaltet ist, wobei die Aufnahme 30 in das Türschließergehäuse
20 eingeschraubt, genietet gepresst oder geklebt wird, um eine feste Verbindung zu
dem Türschließergehäuse 20 zu gewährleisten.
[0034] Der Verschlussstopfen 10 weist einen Steg 45 auf, der eine Kulisse 35 mit einem Rücksprung
40 beinhaltet. Wird der Verschlussstopfen 10 in Richtung des Pfeils 90 auf der Längsachse
85 des Türschließergehäuses 20 in die Öffnung 80 gesteckt, so wirken die Aufnahme
30 und die Kulisse 35 zusammen, wobei der Verschlussstopfen 10 von der Aufnahme aufgrund
der Kulisse 35 geführt wird.
[0035] Hierbei dreht sich der Verschlussstopfen 10 um die Aufnahme 30 und bewegt sich radial
in Richtung der Endposition. Die Endposition des Verschlussstopfen 10 wird erreicht,
indem mindestens ein Federarm 50, 55, die an dem Verschlussstopfen 10 angeordnet sind,
den Rücksprung 40 der Kulisse 35 an die Aufnahme 30 drückt, wobei der Verschlussstopfen
10 mit der Aufnahme 30 verrastet. Diese Verrastung kann alternativ oder zusätzlich
aufgrund von separaten Federelementen wie beispielsweise einer Druckfeder ermöglicht
werden.
[0036] Die Federarme 50, 55 sind an dem Verschlussstopfen 10 derart ausgestaltet, dass sie
einen größeren Außendurchmesser besitzen, als die zylindrische Öffnung 80. Hierdurch
stützen sich die Federarme 50, 55 an der Zylinderfläche 25 der Öffnung 80 ab, welches
dazu führt, dass der Verschlussstopfen 10 in die Öffnung 80 eingedreht und radial
auf der Längsachse 85 des Türschließergehäuses 20 geführt und schließlich in dem Rücksprung
40 fixiert wird. Weiterhin wird der Verschlussstopfen 10 durch die Federarme 50, 55
axial fixiert, da die Ausgestaltung der Federarme 50, 55 so ausgelegt ist, dass eine
Abstützung der Federarme 50, 55 an der Zylinderfläche 25 auch in axialer Richtung
gewährleistet ist, wobei die hier dargestellt axiale Richtung die Y-Achse des Türschließergehäuses
20 betrifft.
[0037] Der Steg 45 weist einen Schaft 60 auf, der die Fixierung des Verschlussstopfens 10
unterstützt, da der Rücksprung 40 sich in den Schaft 60 erstreckt, wodurch der Rücksprung
40 mit einer zusätzlichen Fläche vergrößert wird. Somit wird der Verschlussstopfen
10 an dem Türöffnergehäuse 20 stirnseitig gehalten.
[0038] Befugte Personen können den Verschlussstopfen 10 von dem Türschließergehäuse 20 demontieren,
indem sie auf eine Seite des Verschlussstopfens 10 drücken, die sich neben der Y-Achse
des Türschließergehäuses 20 befindet. Hierbei löst sich der Verschlussstopfen 10 aus
der Fixierung des Rücksprungs 40, wobei der Verschlussstopfen 10 aufgrund der Kulisse
35 durch drehen von der Öffnung 80 entfernt werden kann.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 10
- Verschlussstopfen
- 15
- Zylinderfläche
- 20
- Türschließergehäuse
- 25
- Zylinderfläche
- 30
- Aufnahme
- 35
- Kulisse
- 40
- Rücksprung
- 45
- Steg
- 50
- Federarm
- 55
- Federarm
- 60
- Schaft
- 65
- Bohrung
- 70
- Kontur
- 75
- Kontur
- 80
- Öffnung
- 85
- Längsachse
- 90
- Pfeil
1. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) zum
stirnseitigen Verschluss einer Öffnung (80) des Türschließergehäuses (20), wobei in
der Öffnung (80) des Türschließergehäuses (20) eine Aufnahme (30) zur fixierten Anordnung
des Verschlussstopfens (10) im Türschließergehäuse (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) einen Steg (45) mit einer Kulisse (35) aufweist, wobei
die Kulisse (35) einen Rücksprung (40) aufweist und wobei beim Einsetzen des Verschlussstopfens
(10) in die Öffnung (80) die Aufnahme (30) mit der Kulisse (35) derart zusammenwirkt,
dass sich der Verschlussstopfen (10) radial verdreht und die Kulisse (35) den Verschlussstopfen
(10) führt wobei eine axiale Fixierung des Verschlussstopfens (10) in einer Längsachse
(85) des Türschließergehäuses (20) erzielt wird, wobei durch mindestens einen am Verschlussstopfen
(10) angeordneten Federarm (50, 55) die Aufnahme (30) im Rücksprung (40) der Kulisse
(35) in Richtung der Längsachse (85) fixiert wird und die radiale Fixierung des Verschlussstopfens
(10) durch den mindestens einen Federarm (50, 55) erfolgt.
2. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) im Randbereich der Öffnung (80) angeordnet ist.
3. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) als Bolzen oder Stift ausgebildet ist.
4. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (30) mittels schrauben oder nieten oder pressen oder kleben an dem Türöffnergehäuse
(20) befestigt ist.
5. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (80) eine zylindrische Bohrung ist.
6. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) außen eine zylindrische Form besitzt, wobei die Abmaße
dieser zylindrischen Form geringer ist, als die zylindrische Bohrung der Öffnung (80).
7. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) von der Öffnung (80) zumindest teilweise aufgenommen wird.
8. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steg (45) ein Schaft (60) angeordnet ist.
9. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Abschnitt der Federarme (50, 55) die Federarme (50, 55) einen Außendurchmesser
bilden, der größer ist als die zylindrische Bohrung der Öffnung (80).
10. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass die Federarme (50, 55) den Verschlussstopfen (10) in der Öffnung (80) aufgrund der
Zylinderfläche (25) in Bezug auf die Längsachse (85) axial fixiert.
11. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) eine Kontur (70) aufweist, die einer stirnseitigen Kontur
(75) des Türschließergehäuses (20) angepasst ist.
12. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) aus Kunststoff oder Metall besteht.
13. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
den Ansprüchen 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung des Verschlussstopfens (10) die farbliche Gestaltung gewählt
werden kann.
14. Türschließer mit einem Türschließergehäuse (20) und einem Verschlussstopfen (10) nach
den Ansprüchen 4 bis 6 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (10) vollständig von der Öffnung (80) aufgenommen wird.
1. A door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) for sealing
the frontal face of an opening (80) of the door closer housing (20), wherein, in the
opening (80) of the door closer housing (20), a reception member (30) for the fixed
disposition of the sealing plug (10) is disposed in the door closer housing (20),
characterized in that the sealing plug (10) has a web (45) with a slotted link (35), wherein the slotted
link (35) includes a recess (40) and wherein, when inserting the sealing plug (10)
into the opening (80), the reception member (30) cooperates with the slotted link
(35) in such a way that the sealing plug (10) radially rotates and the slotted link
(35) guides the sealing plug (10), wherein an axial immobilization of the sealing
plug (10) is achieved in a longitudinal axis (85) of the door closer housing (20),
wherein, by means of at least one spring arm (50, 55), which is disposed at the sealing
plug (10), the reception member (30) is immobilized in the recess (40) of the slotted
link (35) in the direction of the longitudinal axis (85), and the radial immobilization
of the sealing plug (10) is realized by means of the at least one spring arm (50,
55).
2. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 1, characterized in that the reception member (30) is disposed in the border area of the opening (80).
3. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 1, characterized in that the reception member (30) is configuration as a bolt or as a pin.
4. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to the claims 1 and 2, characterized in that the reception member (30) is fastened to the door closer housing (20) by means of
screwing or riveting or pressing or bonding.
5. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 1, characterized in that the opening (80) is a cylindrical bore hole.
6. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to the claims 1 and 4, characterized in that the sealing plug (10) has a cylindrical shape on the outside, wherein the dimensions
of this cylindrical shape are smaller than of the cylindrical bore of the opening
(80).
7. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 5, characterized in that the sealing plug (10) is at least partially received in the opening (80).
8. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 7, characterized in that a shaft (60) is disposed at the web (45).
9. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 1, characterized in that, in the portion of the spring arms (50, 55), the spring arms (50, 55) form an exterior
diameter which is larger than the cylindrical bore of the opening (80).
10. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 9, characterized in that the spring arms (50, 55) axially immobilize the sealing plug (10), with regard to
the longitudinal axis (85), in the opening (80) on account of the cylindrical surface
(25).
11. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 1, characterized in that the sealing plug (10) has a contour (70), which is adapted to a frontal end contour
(75) of the door closer housing (20).
12. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to claim 1, characterized in that the sealing plug (10) is made from plastic material or from metal.
13. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to the claims 11 and 12, characterized in that the colour concept can be selected when manufacturing the sealing plug (10).
14. The door closer having a door closer housing (20) and a sealing plug (10) according
to the claims 4 to 6 and 10, characterized in that the sealing plug (10) is received completely in the opening (80).
1. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
pour obturer la face frontale d'une ouverture (80) du boîtier de ferme-porte (20),
dans lequel une réception (30) pour l'agencement de façon fixée du bouchon d'obturation
(10) dans le boîtier de ferme-porte (20) est agencée dans l'ouverture (80) du boîtier
de ferme-porte (20),
caractérisé en ce que le bouchon d'obturation (10) présente une nervure (45) avec une coulisse (35), la
coulisse (35) ayant un retrait (40) et, lors de l'insertion du bouchon d'obturation
(10) dans l'ouverture (80), la réception (30) coopère de telle façon avec la coulisse
(35) que le bouchon d'obturation (10) se tourne radialement et la coulisse (35) guide
le bouchon d'obturation (10), une immobilisation axiale du bouchon d'obturation (10)
dans un axe longitudinal (85) du boîtier de ferme-porte (20) étant obtenue, par l'intermédiaire
d'au moins un bras de ressort (50, 55) agencé au bouchon d'obturation (10), la réception
(30) étant immobilisée dans le retrait (40) de la coulisse (35) en direction de l'axe
longitudinal (85), et l'immobilisation radiale du bouchon d'obturation (10) étant
réalisée par ledit au moins un bras à ressort (50, 55).
2. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 1, caractérisé en ce que la réception (30) est agencée dans la région du bord de l'ouverture (80).
3. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 1, caractérisé en ce que la réception (30) est aménagée comme boulon ou comme goupille.
4. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la réception (30) est attachée au boîtier de ferme-porte (20) par l'intermédiaire
de vissage ou rivetage ou pression ou adhésion.
5. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture (80) est un trou de perçage cylindrique.
6. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que le bouchon d'obturation (10) possède une forme cylindrique à l'extérieur, les dimensions
de cette forme cylindrique étant inférieures au trou de perçage cylindrique de l'ouverture
(80).
7. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 5, caractérisé en ce que le bouchon d'obturation (10) est accommodé au moins partiellement dans l'ouverture
(80).
8. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'une queue (60) est agencée à la nervure (45).
9. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la portion des bras de ressort (50, 55), les bras de ressort (50, 55) forment
un diamètre extérieur qui est plus grand que le trou de perçage cylindrique de l'ouverture
(80).
10. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 9, caractérisé en ce que les bras de ressort (50, 55) immobilisent le bouchon d'obturation (10) axialement
dans l'ouverture (80) par rapport à l'axe longitudinal (85) en raison de la surface
de cylindre (25).
11. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bouchon d'obturation (10) présente un contour (70), lequel est adapté à un contour
de face frontale (75) du boîtier de ferme-porte (20).
12. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bouchon d'obturation (10) consiste en matière plastique ou en métal.
13. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon les revendications 11 et 12, caractérisé en ce que la conception de couleur peut être choisie lors de la production de bouchon d'obturation
(10).
14. Ferme-porte avec un boîtier de ferme-porte (20) et avec un bouchon d'obturation (10)
selon les revendications 4 à 6 et 10, caractérisé en ce que le bouchon d'obturation (10) est entièrement accommodé dans l'ouverture (80).
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