Möbelbeschlag

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Gestell und einem Sitz- und Liegepolster, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Sitz- und Liegemöbel verfügen über die Möglichkeit, von einer Sitzstellung in eine Liegestellung umgebaut zu werden. In der Sitzstellung wird eine Sitzfläche bereit gestellt, wobei Sitz- und Liegepolster in der Regel zweiteilig ausgeführt und übereinander gelagert sind. Dabei werden sie zumeist von einer Lehnenpolsterung teilweise überdeckt, um die Sitzfläche zu verkürzen und auf diese Weise ein angenehmeres Sitzen zu ermöglichen. In der Liegestellung sind der Sitz- und Liegepolster nebeneinander angeordnet, um eine vergrößerte Liegefläche bereit zu stellen. Um das Sitz- und Liegemöbel von der Sitzstellung in die Liegestellung umzubauen sind in der Regel ausschiebbare oder ausschwenkbare Rahmen- oder Gestellteile vorgesehen, deren Verschub- oder Hubbewegung etwa mithilfe von Führungsschienen relativ zu einem unbewegten Rahmen- oder Gestellteil geführt ist.

[0003] Die DE 20 2009 006331 U1 beschreibt ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem Möbelbeschlag, der Teleskopschienen umfasst. Weitere ausziehbare Sitz- oder Liegemöbel sind in der EP 1 731 060 A1, EP 2 476 346 A1 und der AT 009 310 U1 beschrieben.

[0004] Bei Ausführungen dieser Art sind somit im Zuge des Umbaus von der Sitzstellung in die Liegestellung nicht nur Sitz- und Liegepolser zu bewegen, sondern auch entsprechende Rahmen- oder Gestellteile, die im Zuge des Umbaus von einem unbewegten Gestell herausgehoben oder herausgezogen und am Boden abgestellt werden. Dieser Vorgang erfordert mitunter hohen Kraftaufwand in zumeist gebückter Haltung, der von vielen Benutzern als beschwerlich empfunden wird. Falls Räder, Rollen und dergleichen vorgesehen sind, um das Sitz- und/oder Liegepolster im Zuge seiner Ausschubbewegung am Boden abzustützen, können mitunter Beschädigungen des Bodenbelages auftreten. Des Weiteren sind bekannte Sitz- und Liegemöbelbeschläge in der Regel so ausgeführt, dass sie zwei definierte GebrauchsIagen ermöglichen, eben die Sitzstellung und die Liegestellung, aber zusätzliche Stellungen, etwa eine Liegestellung mit verkürzter Liegefläche, die auch als "Querschläferstellung" bezeichnet wird, nicht verwirklicht werden können. Sitz- und Liegemöbel mit einer derart verkürzten Liegefläche, bei der eine Person in einer Schlafstellung parallel zur Lehne ausreichend Platz findet, erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, etwa für Einpersonenhaushalte. Dennoch sollen diese Sitz- und Liegemöbel im Bedarfsfall auch ausreichend Platz für zwei Personen in einer Schlafstellung senkrecht zur Lehne finden (so genannte "Längsschläferstellung"), sodass drei Gebrauchslagen wünschenswert wären, nämlich eine Sitzstellung, eine Querschläferstellung und eine Längsschläferstellung. Bekannte Möbelbeschläge sind hierfür jedoch nicht geeignet.

[0005] Es ist somit Ziel der Erfindung einen Möbelbeschlag für ein Sitz- und Liegemöbel bereit zu stellen, der einerseits einen leichten Umbau von Sitz- in Liegestellungen auch bei mitunter schweren Rahmen- oder Polsterteilen ermöglicht, ohne dabei längere Rollwege auf dem Bodenbelag vollziehen zu müssen, und andererseits die Verwirklichung von Gebrauchslagen zusätzlich zu einer Sitzstellung und einer Liegestellung.

[0006] Diese Ziele werden durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich auf einen Möbelbeschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Gestell und einem Sitz- und Liegepolster, wobei eine Teleskopschiene mit einer Befestigungsschiene zur Befestigung am Gestell, einer an der Befestigungsschiene mittels erster Kugellager gleitend gelagerten Gleitschiene und einer an der Gleitschiene mittels zweiter Kugellager gleitend gelagerten Trägerschiene, an der ein Sitz- und Liegepolsterbeschlag befestigt ist, vorgesehen ist, wobei die Gleitschiene und die Trägerschiene in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene relativ zur Befestigungsschiene arretierbar sind, und in einer ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene die Trägerschiene relativ zur Gleitschiene mithilfe von ersten Arretierungselementen, die an der Träger- und/oder Gleitschiene angeordnet sind, arretierbar ist, und die Gleitschiene relativ zur Befestigungsschiene mithilfe von zweiten Arretierungselementen, die an der Gleit- und/oder Befestigungsschiene angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Sitz- und Liegepolsterbeschlag zwei Parallelogrammlenker umfasst, die an ihren ersten Enden an der Trägerschiene schwenkbar befestigt sind, und an ihren zweiten Enden an einem Sitzpolsterbeschlagsteil für den Sitzpolster schwenkbar befestigt sind, wobei die beiden Parallelogrammlenker jeweils einen quer zu ihren Längsachsen abstehenden Auslegerarm aufweisen, an deren freien Enden ein Liegepolsterbeschlagsteil für den Liegepolster schwenkbar befestigt ist.

[0007] Der Aufbau der Teleskopschiene bestehend aus drei ineinander angeordneten Schienen, nämlich - in einer Aufzählung von außen nach innen - der fest am Gestell montierten Befestigungsschiene, der mittleren Gleitschiene und der den Sitz- und Liegepolsterbeschlag tragenden Trägerschiene, ist ausreichend stabil, um nicht nur eine Führungsfunktion für die Ausschubbewegung des Sitz- und Liegepolsters zu gewährleisten, sondern auch eine Tragefunktion für den Sitz- und Liegepolster auch in deren ausgeschobenen Stellung, ohne hierfür zusätzliche Stützelemente zu benötigen. Somit kann auf stützende Rahmen- oder Gestellteile verzichtet werden, sodass im Zuge der Ausschubbewegung lediglich der Sitz- und zu bewegen ist, woraus sich eine entsprechende Gewichtsreduktion ergibt. Da das Gewicht des Sitz- und Liegepolsters während der Ausschubbewegung zur Gänze auf der Teleskopschiene lastet, sind Kugellager zwischen den bewegten Schienen vorgesehen, um dennoch eine hohe Leichtgängigkeit der Ausschubbewegung zu gewährleisten. Für einen Umbau in die Liegestellung sind der Sitzpolster und der Liegepolster in der Regel von einer übereinander angeordneten Lagerung von Sitz- und Liegepolster in eine nebeneinander gelagerte Anordnung überzuführen, was mithilfe eines entsprechenden Sitz- und Liegepolsterbeschlages zu bewerkstelligen ist. Um hierfür ein unbewegliches Lager für den Sitz- und Liegepolsterbeschlag zu schaffen ist ferner vorgesehen, dass in der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene die Trägerschiene relativ zur Gleitschiene mithilfe von ersten Arretierungselementen, die an der Träger- und/oder Gleitschiene angeordnet sind, arretierbar ist, und die Gleitschiene relativ zur Befestigungsschiene mithilfe von zweiten Arretierungselementen, die an der Gleit- und/oder Befestigungsschiene angeordnet sind. Die Arretierungselemente sind somit am Möbelbeschlag selbst angeordnet und erfordern daher kein Zusammenwirken mit externen Komponenten des Gestells. Die Gleit- und Trägerschienen der Teleskopschiene können daher in eine, das Gestell überragende Lage gezogen werden und arretieren in ihrer ausgeschobenen Position selbsttätig, ohne dass ein Zusammenwirken mit auszuschiebenden oder sonstwie zu bewegenden Rahmen oder Gestellteilen erforderlich wäre. Die ersten und zweiten Arretierungselemente können etwa als Rastelemente ausgeführt sein, die in entsprechende Durchbrüche der zu arretierenden Schiene eingreifen Die Arretierung mithilfe der ersten und zweiten Arretierungselemente ist ferner in zweckmäßiger Weise so ausgeführt, dass die Arretierung bei Überschreiten einer definierten Rockschubkraft gelöst werden kann, sodass sich Sitz- und wieder in ihre Sitzstellung bewegen lassen. Da der Sitz- und Liegepolsterbeschlag an der Trägerschiene angeordnet ist, kann die Rückschubbewegung der Teleskopschiene unabhängig vom Sitz- und Liegepolsterbeschlag ausgeführt werden. Das ermöglicht weitere Gebrauchslagen wie etwa eine Querschläferstellung, die zusätzlich zu einer Längsschläfer- und Sitzstellung gewählt werden können, wie noch näher ausgeführt werden wird.

[0008] Der erfindungsgemäße Möbelbeschlag umfasst zwei Parallelogrammlenker, die an ihren ersten Enden an der Trägerschiene schwenkbar befestigt sind, und an ihren zweiten Enden an einem Sitzpolsterbeschlagsteil für den Sitzpolster schwenkbar befestigt sind. Ein solcher Sitz- und Liegepolsterbeschlag ermöglicht einerseits eine Lagerung, bei der der Sitzpolster und der Liegepolster übereinander angeordnet sind, wobei der Sitzpolster auf dem aufliegt. Andererseits können die Parallelogrammlenker aber auch so verschwenkt werden, dass der Sitzpolster vom Liegepolster abgehoben und bei weitestgehender Beibehaltung einer horizontalen Lage neben den Liegepolster positioniert werden kann. Der Sitzpolster bildet auf diese Weise mit dem Liegepolster eine gemeinsame Liegefläche. Die in ihrer ausgeschobenen Stellung arretierte Trägerschiene bildet für diese Schwenkbewegung eine ausreichend sichere Lagerung. Ein solcher Sitz- und Liegepolsterbeschlag vermeidet für diesen Umbau aufgrund der weitestgehenden Beibehaltung einer horizontalen Lage des Sitzpolsters raumgreifende Bewegungen, wodurch der Kraftaufwand und das Verletzungsrisiko minimiert werden. Unabhängig davon, ob Sitz- und übereinander oder nebeneinander angeordnet sind, lassen sie sich über deren Lagerung auf der Trägerschiene in horizontaler Richtung verschieben, wodurch Quer- und Längsschläferstellungen verwirklicht werden können.

[0009] Da die beiden Parallelogrammlenker jeweils einen quer zu ihren Längsachsen abstehenden Auslegerarm aufweisen, an deren freien Enden ein Liegepalsterbeschlagsteil für den schwenkbar befestigt ist, kann der Liegepolster im Zuge des Verschwenkens der Parallelogrammlenker und dem dadurch vermittelten Anheben und Abstellen des Sitzpolsters geringfügig angehoben werden. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass die obere Sitz- bzw. Liegefläche unabhängig davon, ob Sitz- und Liegepolster übereinander oder nebeneinander angeordnet sind, auf derselben Höhe verbleibt. Unabhängig davon, ob Sitz- und Liegepolster übereinander oder nebeneinander angeordnet sind, kann die Liegefläche daher durch Verschwenken der Lehne zu einer durchgängigen Fläche ergänzt werden.

[0010] Hierfür wird insbesondere ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Gestell und einem Sitz- und Liegepolster, sowie jeweils einem, an gegenüberliegenden Seiten des Gestells angeordneten Möbelbeschlag gemäß der Erfindung vorgeschlagen, bei dem eine schwenkbare Lehne vorgesehen ist, die von einer aufrechten Position in den Ausschubweg des Sitz- und Liegepolsters zwischen der verkürzten und der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene so schwenkbar ist, dass ihre, in aufrechter Position rückseitige Fläche in verschwenkter Position eine horizontale Liegefläche mit dem Sitz- und Liegepolster bildet. Ein solches Sitz- und Liegemöbel verfügt zunächst über eine Sitzstellung, bei der sich der Sitzpolster über dem Liegepolster befindet, und sich Sitz- und Liegepolster in einer lehnennahen Position befinden. Das Sitz- und Liegemöbel kann umgebaut werden, indem die Teleskopschiene in ihre ausgeschobene Stellung gebracht wird, wobei Sitz- und Liegepolster in eine lehnenferne Position gebracht werden. In weiterer Folge kann der Sitzpolster neben den Liegepolster verschwenkt werden, und die schwenkbare Lehne von einer aufrechten Position in den Ausschubweg des Sitz- und Liegepolsters zwischen der verkürzten und der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene. Auf diese Weise wird eine Längsschläferstellung in Form einer größtmöglichen Liegefläche verwirklicht. Es könnte aber auch bei verkürzter Stellung der Teleskopschiene der Sitzpolster neben den Liegepolster verschwenkt werden, ohne dass in weiterer Folge die Liegefläche durch die Lehne ergänzt wird, sodass die Liegefläche auf diese Weise verkürzt wird und eine Querschläferstellung bildet.

[0011] Freilich sind auch weitere Ausführungsformen für das Sitz- und Liegemöbel denkbar. So könnte eine Längsschläferstellung auch ohne schwenkbare Lehne oder mit einer, auf andere Weise schwenkbaren Lehne als vorgeschlagen verwirklicht werden. Auch der Sitz- und Liegepolsterbeschlag kann auf unterschiedliche Weise ausgeführt sein, um eine Längs- und/oder Querschläferstellung zu ermöglichen.

[0012] Wie bereits erwähnt wurde, können die ersten und zweiten Arretierungselemente etwa als Rastelemente ausgeführt sein, die in entsprechende Durchbrüche der zu arretierenden Schiene eingreifen. Die Arretierung mithilfe der ersten und zweiten Arretierungselemente ist in zweckmäßiger Weise so ausgeführt, dass die Arretierung bei Überschreiten einer definierten Rückschubkraft gelöst werden kann, sodass sich Sitz- und Liegepolster wieder in eine lehnennahe Position bewegen lassen. Für die Arretierung der Gleitschiene und der Trägerschiene relativ zur Befestigungsschiene in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene könnte etwa ein Sperrbolzen vorgesehen sein, der mithife eines Auslösers von einer, die Arretierung bewirkenden Sperrstellung in eine, die Arretierung lösenden Freigabestellung bewegbar ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird hingegen vorgeschlagen, dass die Lehne einen Lehnenbeschlag mit einem Verriegelungshaken aufweist, und für die Arretierung der Gleitschiene und der Trägerschiene relativ zur Befestigungsschiene in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene die Trägerschiene mit einem Verriegelungsfortsatz für den Verriegelungshaken versehen ist, wobei der Verriegelungshaken bei aufrechter Stellung der Lehne in den Verriegelungsfortsatz einhakt und sich bei Verschwenken der Lehne in Richtung des Sitz- und Liegepolsters vom Verriegelungsfortsatz löst. Die Arretierung wird somit gelöst, indem sich bei Verschwenken der Lehne in ihre Liegestellung der Verriegelungshaken vom Verriegelungsfortsatz löst und die Gleit- und Trägerschiene dadurch freigibt, um den Sitz- und Liegepolster von seiner lehnennahen Sitzstellung in seine lehnenferne Liegestellung verschieben zu können. Da der Sitz- und Liegepolster in ihrer lehnennahen Position in der Praxis immer mit einem geringfügigen Anpressdruck an der Lehnenpolsterung anliegen, wird der Sitz- und Liegepolster bei Lösen der Arretierung aufgrund der Elastizität der beteiligten Polsterungen sofort geringfügig ausgeschoben, wodurch das Lösen der Arretierung erleichtert wird.

[0013] Im Unterschied zu den ersten und zweiten Arretierungselementen ist somit ein geringfügiges Verschwenken der Lehne in Richtung ihrer Liegestellung erforderlich, um die Arretierung der verkürzten Stellung zu lösen. Auf diese Weise kann auch ein ungewolltes Lösen der Arretierung in der Sitzstellung verhindert werden, da die Lehne in der Sitzstellung für gewöhnlich entgegen dieser Richtung belastet wird.

[0014] Um das Hantieren mit dem zweifach zu beiden Seiten des Gestells angeordneten Sitz- und Liegepolsterbeschlag in der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene zu erleichtern und Belastungen auf die Arretierung der ausgeschobenen Stellung durch asynchrone Bewegungen zu verringern wird ferner vorgeschlagen, dass die an gegenüberliegenden Seiten des Gestells angeordneten Sitz- und Liegepolsterbeschläge über eine starr am jeweiligen Sitz- und Liegepolsterbeschlag befestigte Synchronisierstange verbunden sind, von der zumindest ein, vorzugsweise mit einer Rolle versehener Stützfuß absteht. Eine solche Ausführung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Sitzpolster neben den Liegepolster verschwenkt werden muss, weil dadurch auch die Teleskopschiene bei vertikalen Belastungen entlastet wird. Wird etwa ein Parallelogrammgelenk für den Sitz- und Liegepolsterbeschlag verwendet, kann die Synchronisierstange an zwei, an gegenüberliegenden Seiten des Gestells angeordneten Parallelogrammlenkern starr befestigt sein. Da die Parallelogrammlenker verschwenkt werden, kann auf diese Weise auch der Stützfuß von einer inaktiven Position in eine aktive Position verschwenkt werden.

[0015] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen hierbei die

Fig. 1a die Teleskopschiene eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages entlang der Schnittebene A-A gemäß der Fig. 1c,

Fig. 1b die Teleskopschiene gemäß der Fig. 1c von der Seite gesehen,

Fig. 1c die Teleskopschiene eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages in Vorderansicht,

Fig. 2 die Teleskopschiene gemäß der Fig. 1c in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3a eine Ausführungsform der Befestigungsschiene von oben gesehen,

Fig. 3b eine Ausführungsform der Befestigungsschiene von der Seite gesehen,

Fig. 3c eine Ausführungsform der Befestigungsschiene in Vorderansicht,

Fig. 4a eine Ausführungsform der Trägerschiene von oben gesehen,

Fig. 4b eine Ausführungsform der Trägerschiene von der Seite gesehen,

Fig. 4c eine Ausführungsform der Trägerschiene in Vorderansicht,

Fig. 5a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages in Sitzstellung,

Fig. 5b die Darstellung gemäß der Fig. 5a in Vorderansicht,

Fig. 6a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages in ausgeschobener Stellung der Teleskopschiene,

Fig. 6b die Darstellung gemäß der Fig. 6a in Vorderansicht,

Fig. 7a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages in ausgeschobener Stellung der Teleskopschiene und angehobener Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages,

Fig. 7b die Darstellung gemäß der Fig. 7a in Vorderansicht,

Fig. 8a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages in ausgeschobener Stellung der Teleskopschiene und nebeneinander angeordneter Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages,

Fig. 8b die Darstellung gemäß der Fig. 8a in Vorderansicht,

Fig. 9a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages in verkürzter Stellung der Teleskopschiene und nebeneinander angeordneter Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages,

Fig. 9b die Darstellung gemäß der Fig. 9a in Vorderansicht,

Fig. 10 eine Ausführungsform eines Lehnenbeschlages in aufrechter Stellung der Lehne,

Fig. 11 den Lehnenbeschlag gemäß Fig. 10 in einer Zwischenstellung im Zuge des Umbaus des Möbels in eine Liegestellung,

Fig. 12 den Lehnenbeschlag gemäß Fig. 10 in einer Liegestellung des Möbels,

Fig. 13a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer weiteren Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages in Sitzstellung,

Fig. 13b die Darstellung gemäß der Fig. 5a in Vorderansicht,

Fig. 14a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit der Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages gemäß Fig. 13 in ausgeschobener Stellung der Teleskopschiene,

Fig. 14b die Darstellung gemäß der Fig. 14a in Vorderansicht,

Fig. 15a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages gemäß Fig. 13 in ausgeschobener Stellung der Teleskopschiene und angehobener Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages,

Fig. 15b die Darstellung gemäß der Fig. 15a in Vorderansicht,

Fig. 16a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages gemäß Fig. 13 in ausgeschobener Stellung der Teleskopschiene und nebeneinander angeordneter Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages,

Fig. 16b die Darstellung gemäß der Fig. 16a in Vorderansicht,

Fig. 17a eine perspektivische Ansicht einer an einem Gestellteil montierten Teleskopschiene mit einer Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages gemäß Fig. 13 in verkürzter Stellung der Teleskopschiene und nebeneinander angeordneter Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages,

Fig. 17b die Darstellung gemäß der Fig. 17a in Vorderansicht,

Fig. 18a eine weitere Ausführungsform eines Lehnenbeschlages in aufrechter Stellung der Lehne mit Verriegelungsfortsatz in perspektivischer Darstellung sowie im Vergleich zu den Fig. 10 bis 12 in spiegelverkehrter Ausführung für die gegenüberliegende Seite des Gestells,

Fig. 18b die Ausführungsform und Stellung des Lehnenbeschlages gemäß der Fig. 18a in Seitenansicht,

Fig. 18c die Ausführungsform und Stellung des Lehnenbeschlages gemäß der Fig. 18a in Vorderansicht,

Fig. 18d die Ausführungsform und Stellung des Lehnenbeschlages gemäß der Fig. 18a in Draufsicht,

Fig. 19a eine perspektivische Darstellung des Zusammenwirkens des am Gestellteil des Sitz- und Liegemöbels montierten Lehnenbeschlages gemäß der Fig. 18, sowie der Teleskopschiene gemäß der Fig. 13-17 zur Arretierung der Teleskopschiene in deren verkürzten Stellung,

Fig. 19b die Anordnung gemäß der Fig. 19a in Vorderansicht, und die

Fig. 19c eine vergrößerte Darstellung des in der Fig. 19b eingezeichneten Details "A" zur Erläuterung des Zusammenwirkens von Verriegelungshaken am Lehnenbeschlag und Verriegelungsfortsatz der Trägerschiene zur Arretierung des Teleskopbeschlages in der aufrechten Stellung der Lehne.

[0016] Zunächst wird der Aufbau der Teleskopschiene eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages mithilfe der Fig. 1 bis 4 erläutert. Die Teleskopschiene umfasst eine Befestigungsschiene 1, eine an der Befestigungsschiene 1 mittels erster Kugellager 2 gleitend gelagerte Gleitschiene 3 und eine an der Gleitschiene 3 mittels zweiter Kugellager 4 gleitend gelagerte Trägerschiene 5. Die Befestigungsschiene 1 wird an einem Gestell des Sitz- und Liegemöbels befestigt und ist relativ zum Gestell unbeweglich. An der Trägerschiene 5 ist in weiterer Folge ein Sitz- und Liegepolsterbeschlag befestigt, wobei das Gestell und der Sitz- und Liegepolsterbeschlag in den Fig. 1 bis 4 nicht ersichtlich sind.

[0017] In einer ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene ist die Trägerschiene 5 relativ zur Gleitschiene 3 mithilfe von ersten Arretierungselementen 8, die an der Trägerschiene 5 und/oder der Gleitschiene 3 angeordnet sind, arretierbar, und die Gleitschiene 3 relativ zur Befestigungsschiene 1 mithilfe von zweiten Arretierungselementen 9, die an der Gleitschiene 3 und/oder der Befestigungsschiene 1 angeordnet sind. Die ersten Arretierungselemente 8 sind etwa als Rastelemente ausgeführt, wobei ein elastischer bzw. federnder Arretierungsteil 8a in einen entsprechenden Durchbruch 8b in der zu arretierenden Schiene eingreift. Die zweiten Arretierungselemente 9 sind in analoger Weise ausgeführt. Die ersten und zweiten Arretierungselemente 8, 9 können freilich auch auf andere Weise ausgeführt werden, wobei die Arretierung in zweckmäßiger Weise so ausgeführt ist, dass die Arretierung bei Überschreiten einer definierten Rückschubkraft gelöst werden kann, sodass sich die Teleskopschiene wieder verkürzen lässt und sich Sitz- und Liegepolster wieder in ihre Sitzstellung bewegen lassen. Wie in der Fig. 1b ersichtlich ist, definieren die Seitenteile der Befestigungsschiene 1 und der Gleitschiene 3 einen Zwischenraum, in dem die Kugeln des ersten Kugellagers 2 formschlüssig aufgenommen sind, sodass sich die Gleitschiene 3 relativ zur Befestigungsschiene 1 in Längsrichtung bewegen kann, in Querrichtung aber fixiert ist. Analoges gilt für die Seitenteile der Gleitschiene 3 und der Trägerschiene 5.

[0018] Anhand der Fig. 5 bis 9 wird eine erstet Ausführungsform eines Sitz- und Liegepolsterbeschlages erläutert, der an der Trägerschiene 5 befestigt ist. Der Sitz- und Liegepolsterbeschlag umfasst zwei Parallelogrammlenker 10a, 10b, die an ihren ersten Enden an der Trägerschiene 5 schwenkbar befestigt sind, und an ihren zweiten Enden an einem Sitzpolsterbeschlagsteil 11 für den Sitzpolster schwenkbar befestigt sind. Die beiden Parallelogrammlenker 10a,10b weisen ferner jeweils einen quer zu ihren Längsachsen abstehenden Auslegerarm 12a,12b auf, an deren freien Enden ein Liegepolsterbeschlagsteil 13 für den Liegepolster schwenkbar befestigt ist. In ihren mittigen Bereichen weisen die beiden Parallelogrammlenker 10a,10b des Weiteren jeweils quer zu ihren Längsachsen abstehende Befestigungsarme 14a,14b auf, über die die beiden Parallelogrammlenker 10a,10b über eine Feder 15 miteinander verbunden sind. Die in den Fig. 5 bis 9 und 13 bis 17 gezeigte Teleskopschiene ist mitsamt dem ihr zugeordneten Sitz- und Liegepolsterbeschlag in zweifacher Ausführung auf gegenüberliegenden Seiten des Gestells montiert. Um eine synchrone Bewegung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages zu gewährleisten ist ferner eine Synchronisierstange 18 vorgesehen, die starr mit dem jeweiligen Parallelogrammlenker 10a der beiden gegenüberliegenden Sitz- und Liegepolsterbeschläge verbunden ist, und von der zumindest ein, vorzugsweise mit einer Rolle 19 versehener Stützfuß 20 absteht. In der Fig. 5 befindet sich der Stützfuß 20 dabei in einer inaktiven Stellung.

[0019] Die Gleitschiene 3 und die Trägerschiene 5 sind in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene relativ zur Befestigungsschiene 1 arretierbar, um den Sitz- und Liegepolster in ihrer lehnennahen Position zu fixieren. Hierfür ist eine, an der Trägerschiene 5 befestigte Aufnahme 6 für einen Sperrbolzen 7 (in den Fig. 1 bis 4 nicht ersichtlich) vorgesehen. Der Sperrbolzen 7 (siehe etwa Fig. 5b) ist vertikal beweglich am Gestell gelagert und etwa mittels einer Druckfeder in Eingriff mit einer Öffnung 6a der Aufnahme 6 gehalten. Sobald der Sperrbolzen 7 in die Öffnung 6a der Aufnahme 6 eintritt, ist die Trägerschiene 5 relativ zum Gestell fixiert, und somit auch die Gleitschiene 3. Die Teleskopschiene verbleibt somit in ihrer verkürzten Stellung, bis mittels eines Auslösers der Sperrbolzen 7 entgegen der rückstellenden Kraft der Druckfeder zurückgezogen wird, um aus der Öffnung 6a zu treten und die Trägerschiene 5 somit freizugeben. Der Auslöser kann aber freilich auch auf andere Weise ausgeführt werden. Anstatt eines Sperrbolzens 7 kann aber auch vorgesehen sein, dass die Arretierung durch Verschwenken der Lehne 21 gelöst wird, wie in weiterer Folge noch genauer erläutert werden wird.

[0020] Die Fig. 5 zeigt die Teleskopschiene in ihrer verkürzten Stellung, die der Sitzstellung des Sitz- und Liegemöbels entspricht, wobei der Sperrbolzen 7 in die Aufnahme 6 eingreift. Der Sperrbolzen 7 ist in einer Sperrbolzenhalterung 16 vertikal beweglich gehalten, wobei die Sperrbolzenhalterung 16 ihrerseits fest an einem Gestellteil 17 montiert ist. Auch die Befestigungsschiene 1 ist unbeweglich am Gestellteil 17 befestigt.

[0021] Nach Betätigung eines Auslösers gibt der Sperrbolzen 7 die Aufnahme 6 frei, und die Gleitschiene 3 sowie die Trägerschiene 5 können in eine ausgeschobene Stellung der Teleskopschiene übergeführt werden, bis die ersten und zweiten Arretierungselemente 8, 9 so verrasten, dass eine Bewegung der Gleitschiene 3 relativ zur Befestigungsschiene 1, sowie eine Bewegung der Trägerschiene 5 relativ zur Gleitschiene 3 unterbunden wird. In den Fig. 6 bis 8 ist eine solche ausgeschobene Position der Teleskopschiene gezeigt. In der Fig. 6 befindet sich dabei der Sitz- und Liegepolsterbeschlag in einer Stellung, bei der der Sitzpolsterbeschlag 11 oberhalb des Liegepolsterbeschlages 13 angeordnet ist, und der Sitzpolster somit oberhalb des Liegepolsters angeordnet ist. Diese Stellung des Sitz- und Liegepolsterbeschlages ist weiterhin jene, die auch in der Sitzstellung eingenommen wird.

[0022] In der Fig. 7 befindet sich der Sitz- und Liegepolsterbeschlag in einer Zwischenstellung im Zuge des Umbaus in eine Liegestellung, bei der der Sitzpolsterbeschlag 11 angehoben wurde. Über die Auslegerarme 12a,12b wird diese Schwenkbewegung auch auf den Liegepolsterbeschlag 13 übertragen, der ebenfalls geringfügig angehoben wurde. Mit der Verschwenkung der Parallelogrammlenker 10a wird auch die Synchronisierstange 18 und somit der Stützfuß 20 verschwenkt. Der Stützfuß 20 befindet sich aber weiterhin in inaktiver Stellung. Die Feder 15 weist in der in Fig. 7 gezeigten Stellung eine geringere Spannung auf, als etwa in jener der Fig. 6. Die Hubbewegung des Sitzpolsterbeschlages 11 und des Liegepolsterbeschlages 13 wird somit von der Feder 15 unterstützt, sodass der Kraftaufwand verringert wird.

[0023] In der Fig. 8 befindet sich schließlich der Sitzpolsterbeschlag 11 neben dem Liegepolsterbeschlag 13, und somit der Sitzpolster neben dem Liegepolster, wobei Sitz- und Liegepolster eine gemeinsame Liegefläche bilden. Der Sitzpolsterbeschlag 11 wurde dabei im Vergleich zur Fig. 7 abgesenkt, und der Liegepolsterbeschlag 13 weiter angehoben, wobei die Feder 15 wieder gespannt wurde. Das Spannen der Feder 15 erfolgt jedoch schwerkraftunterstützt, sodass kein zusätzlicher Kraftaufwand hierfür erforderlich ist, und bremst die Abwärtsbewegung des Sitzpolsters ab. Mit der weiteren Verschwenkung der Parallelogrammlenker 10a wurde auch die Synchronisierstange 18 und somit der Stützfuß 20 zunehmend verschwenkt, sodass der Stützfuß 20 schließlich eine Bodenfläche erreicht hat und sich auf ihr abstützt. Der Stützfuß 20 befindet sich somit nun in aktiver Stellung, in der er den Sitz- und Liegepolsterbeschlag und somit die Trägerschiene 5 gegenüber vertikalen Belastungen entlastet.

[0024] Wie bereits erwähnt wurde, bilden in der Konfiguration gemäß der Fig. 8 der Sitzpolster und der Liegepolster eine gemeinsame Liegefläche. In der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene befindet sich jedoch entlang des Ausschubweges des Sitz- und Liegepolsters zwischen der verkürzten und der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene, also zwischen dem Liegepolsterbeschlag 13 und der Lehne 21 (in den Fig. 5 bis 9 nicht ersichtlich), ein Freiraum. Um diesen Freiraum zu vermeiden kann eine schwenkbare Lehne 21 vorgesehen sein (siehe Fig. 10 bis 12), die von einer aufrechten Position (siehe Fig. 10) in den Ausschubweg des Sitz- und Liegepolsters zwischen der verkürzten und der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene so schwenkbar ist, dass ihre, in aufrechter Position rückseitige Fläche in verschwenkter Position eine horizontale Liegefläche mit dem Sitz- und Liegepolster bildet (siehe Fig. 12). Eine solche Anordnung würde eine größtmögliche Liegefläche in Form einer Längsschläferstellung darstellen. Alternativ könnte die Teleskopschiene aber auch wieder in ihre verkürzte Stellung übergeführt werden, wie sie in der Fig. 9 dargestellt ist. Hierbei wurden die Trägerschiene 5 und die Gleitschiene 3 unter Überwindung der Arretierungskraft der ersten und zweiten Arretierungselemente 8,9 wieder soweit in Richtung des Sperrbolzens 7 verschoben, bis der Sperrbolzen 7 nach Passieren einer Auflaufkante der Aufnahme 6 in die Öffnung 6a der Aufnahme 6 eintritt und die Trägerschiene 5 somit fixiert. Diese Einschubbewegung wird durch die Rollen 19 der Stützfüße 20 erleichtert. Eine solche Anordnung bewirkt eine Verkürzung der Liegefläche in Form einer Querschläferstellung. Freilich kann diese Querschläferstellung auch erreicht werden, indem ausgehend von der lehnennahen Sitzstellung der Sitzpolster einfach neben den Liegepolster verschwenkt und abgestellt wird, ohne die Teleskopschiene zu verlängern und wieder zu verkürzen.

[0025] Anhand der Fig. 10 bis 12 wird in weiterer Folge eine mögliche Ausführungsform einer schwenkbaren Lehne 21 zur Bildung einer größtmöglichen Liegefläche für die Verwirklichung einer Längsschläferstellung beschrieben. In den Fig. 18a bis 18d ist derselbe Lehnenbeschlag dargestellt, allerdings mit einem Verriegelungshaken 29 und in spiegelverkehrter Ausführung für die gegenüberliegende Seite des Gestellteils 17. Die Fig. 10 zeigt einen Gestellteil 17 und eine Lehne 21 eines Sitz- und Liegemöbels, wobei abgesehen vom Gestellteil 17 die in den Fig. 1 bis 9 erläuterten Komponenten nicht ersichtlich sind und die Lehne 21 ohne Polsterung dargestellt ist. Die Lehne 21 ist am Gestellteil 17 über einen Lehnenbeschlag gehalten, der einen ersten Lenker 23, sowie einen zweiten Lenker 24 umfasst. Der erste Lenker 23 ist mit seinem gestellseitigen Lenkerende am Gestellteil 17 über einen gestellseitigen Beschlagsteil 25 angelenkt und mit seinem lehnenseitigen Lenkerende über einen lehnenseitigen Beschlagsteil 28 an der Lehne 21. Der gestellseitige Beschlagsteil 25 ist über Befestigungsbohrungen 22 (siehe etwa Fig. 9b) am Gestellteil 17 befestigt und weist einen vertikal abstehenden Fortsatz 26 auf, an dem ein Anschlag 27 befestigt ist. Am Fortsatz 26 ist ferner das gestellseitige Lenkerende des zweiten Lenkers 24 angelenkt, der mit seinem lehnenseitigen Lenkerende über einen lehnenseitigen Beschlagsteil 28 an der Lehne 21 angelenkt ist. Die Gelenkachsen der gestellseitigen Lenkerenden des ersten Lenkers 23 und des zweiten Lenkers 24 sind jeweils ortsfest, wobei die Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des zweiten Lenkers 24 zwischen den beiden Gelenkachsen des ersten Lenkers 23 liegt. Die Gelenkachsen der lehnenseitigen Lenkerenden des ersten Lenkers 23 und des zweiten Lenkers 24 sind hingegen nicht ortsfest, sondern drehbar um die ortsfesten, gestellseitigen Gelenkachsen. Gemäß der Ausführungsform der Fig. 10 ist der Beschlag so ausgeführt, dass in aufrechter Stellung der Lehne 21 der erste Lenker 23 mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel bildet, und der zweite Lenker 24 in aufrechter Stellung den ersten Lenker 23 quert. Hierfür kann der erste Lenker 23 entsprechend gekröpft ausgeführt sein. Insbesondere bildet der erste Lenker 23 in aufrechter Stellung mit einer Horizontalen einen Winkel von etwa 45°, und der zweite Lenker 24 ist in aufrechter Stellung der Lehne 21 in einem annähernd rechten Winkel zum ersten Lenker 23 angeordnet.

[0026] Um ein ungewolltes Verschieben des Sitz- und Liegepolsters zu vermeiden, ist eine Arretierung vorgesehen, die den Sitz- und Liegepolster in ihrer lehnennahen Sitzstellung fixiert. Diese Arretierung muss in weiterer Folge gelöst werden, um eine Verschiebbarkeit des Sitz- und Liegepolsters in ihre Liegestellung zu ermöglichen. Hierfür wird alternativ zur oben beschriebenen Verwendung eines Sperrbolzens 7 vorzugsweise die in den Fig. 13 bis 17 beschriebene Ausführungsform vorgeschlagen, der zu Folge zumindest der erste Lenker 23 an seinem gestellseitigen Lenkerende einen Verriegelungshaken 29 aufweist (siehe auch Fig. 18 und 19), der in der Sitzstellung der Lehne 21 den Sitz- und Liegepolster in deren lehnennahen Sitzstellung arretiert und bei Verschwenken der Lehne 21 in ihre Liegestellung freigibt. Wie insbesondere in den Fig. 19a-c ersichtlich ist, greift hierfür der Verriegelungshaken 29 in der aufrechten Stellung der Lehne 21 gemäß Fig. 10 und 18 in einen Verriegelungsfortsatz 30 der Trägerschiene 5 ein und arretiert den Sitz- und Liegepolsterbeschlag, indem nun eine Bewegung der Trägerschiene 5 und somit auch der Gleitschiene 3 relativ zur ortsfesten Befestigungsschiene 1 verhindert wird. Die Arretierung wird gelöst, indem bei Verschwenken der Lehne 21 in Richtung ihrer Liegestellung der Verriegelungshaken 29 sich vom Verriegelungsfortsatz 30 löst und den Sitz- und Liegepolsterbeschlag dadurch freigibt. Die Sitz- und Liegepolster können somit von ihrer lehnennahen Sitzstellung in ihre lehnenferne Liegestellung verschoben werden, ohne hierfür das Lösen einer Arretierung über Seilzüge und dergleichen zu erfordern. Die sonstige Ausführung des in den Fig. 13 bis 17 dargestellten Sitz- und Liegepolsterbeschlages entspricht ansonsten jener der Fig. 5 bis 9, allerdings wurde in den Fig. 13 bis 17 die Feder 15 aus Übersichtlichkeitsgründen nicht eingezeichnet. Der in den Fig. 19a-c eingezeichnete Lehnenbeschlag entspricht dem in der Fig. 18 gezeigten Beschlag und die eingezeichnete Teleskopschiene entspricht jener der Fig. 13-17, jedoch sind die auf der Trägerschiene 5 montierten Beschlagsteile für den Sitz- und Liegepolster nicht eingezeichnet.

[0027] In der aufrechten Stellung der Lehne 21 gemäß Fig. 10, 18 und 19 liegt der zweite Lenker 24 an einer ersten Anschlagfläche des Anschlages 27 an, sodass gemeinsam mit dem ersten Lenker 23 für eine sichere Lagerung der Lehne 21 gesorgt ist. Im Zuge einer Schwenkbewegung von der aufrechten Stellung der Lehne 21 in die Liegestellung (Fig. 11) schwenkt der erste Lenker 23 in eine zunehmend vertikale Ausrichtung, und der zweite Lenker 24 hebt sich von der ersten Anschlagfläche des Anschlages 27 ab. Da jedoch erfindungsgemäß der zweite Lenker 24 mit seinem gestellseitigen Lenkerende oberhalb der Gelenkachse des gestellseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers 23 angeordnet ist, bewirkt der zweite Lenker 24 eine zusätzliche Drehbewegung der Lehne 21 um die Gelenkachse des lehnenseitigen Lenkerendes des ersten Lenkers 23. Im Zuge des Umbauvorganges von der aufrechten Stellung in die Liegestellung vollzieht somit der erste Lenker 23 eine Schwenkbewegung um 45°, und der zweite Lenker 24 eine Schwenkbewegung um 90°.

[0028] In der Liegestellung gemäß Fig. 12 erreicht der erste Lenker 23 eine vertikale Ausrichtung, und der zweite Lenker 24 bildet in der Liegestellung mit einer Horizontalen einen Winkel von etwa 45°, wobei er an einer zweiten Anschlagfläche des Anschlages 27 anliegt. Der erste Lenker 23 kann daher aufgrund seiner vertikalen Ausrichtung in der Liegestellung vertikale Belastungen gut aufnehmen und auf den Gestellteil 17 übertragen. Belastende Drehmomente, die die Lehne 21 die horizontale Lage überschreitend nach unten bewegen würden, werden wiederum durch den zweiten Lenker 24 aufgenommen und über die zweite Anschlagfläche des Anschlages 27 auf den Gestellteil 17 übertragen. Der gezeigte Lehnenbeschlag dient somit nicht nur als Schwenkbeschlag zur Führung der Schwenkbewegung der Lehne 21, sondern auch als Stützbeschlag in der Liegestellung zur horizontalen Positionierung der Lehne 21.

[0029] Mithilfe des gezeigten Lehnenbeschlages kann die Lehne 21 somit mithilfe eines sehr einfachen Bewegungsvorganges von der Sitzstellung des Möbels in die Liegestelllung überführt werden. Des Weiteren können zusätzliche Stützelemente für die Lehne 21 in ihrer Liegestellung vermieden werden, da der Lehnenbeschlag auch eine Stützfunktion der Lehne 21 übernimmt. Der gezeigte Lehnenbeschlag eignet sich insbesondere dazu, die Schwenkbewegung der Lehne 21 so zu gestalten, dass die rückseitige Fläche der Lehne 21 in verschwenkter Position eine horizontale Liegefläche mit dem Sitz- und Liegepolster bildet, indem die schwenkbaren Gelenkachsen der lehnenseitigen Enden der beiden Lenker 23,24 in der aufrechten Stellung eine im Wesentlichen vertikale Ebene definieren, und in der Liegestellung eine im Wesentlichen horizontale Ebene. Die Lehne 21 vollzieht somit im Zuge ihrer Lageänderung von der aufrechten Stellung in die Liegestellung eine Schwenkbewegung von 90°, wobei jene Fläche, die in aufrechter Stellung die Gebrauchsfläche darstellt, nach unten geklappt wird, und die in aufrechter Stellung rückseitige Fläche in der Liegestellung Teil einer Liegefläche wird.

[0030] Die vorliegende Erfindung stellt somit einen Möbelbeschlag für ein Sitz- und Liegemöbel bereit, der einerseits einen leichten Umbau von Sitz- in Liegestellungen auch bei mitunter schweren Rahmen- oder Polsterteilen ermöglicht, ohne dabei längere Rollwege auf dem Bodenbelag vollziehen zu müssen, und andererseits die Verwirklichung von Gebrauchslagen zusätzlich zu einer Sitzstellung und einer Liegestellung.

Ansprüche

1. Möbelbeschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Gestell und einem Sitz- und Liegepolster, wobei eine Teleskopschiene mit einer Befestigungsschiene (1) zur Befestigung am Gestell, einer an der Befestigungsschiene (1) mittels erster Kugellager (2) gleitend gelagerten Gleitschiene (3) und einer an der Gleitschiene (3) mittels zweiter Kugellager (4) gleitend gelagerten Trägerschiene (5), an der ein Sitz- und Liegepolsterbeschlag befestigt ist, vorgesehen ist, wobei die Gleitschiene (3) und die Trägerschiene (5) in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene relativ zur Befestigungsschiene (1) arretierbar sind, und in einer ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene die Trägerschiene (5) relativ zur Gleitschiene (3) mithilfe von ersten Arretierungselementen (8), die an der Trägerschiene (5) und/oder Gleitschiene (3) angeordnet sind, arretierbar ist, und die Gleitschiene (3) relativ zur Befestigungsschiene (1) mithilfe von zweiten Arretierungselementen (9), die an der Gleitschiene (3) und/oder Befestigungsschiene (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz- und Liegepolsterbeschlag zwei Parallelogrammlenker (10a,10b) umfasst, die an ihren ersten Enden an der Trägerschiene (5) schwenkbar befestigt sind, und an ihren zweiten Enden an einem Sitzpolsterbeschlagsteil (11) für den Sitzpolster schwenkbar befestigt sind, wobei die beiden Parallelogrammlenker (10a,10b) jeweils einen quer zu ihren Längsachsen abstehenden Auslegerarm (12a,12b) aufweisen, an deren freien Enden ein Liegepolsterbeschlagsteil (13) für den Liegepolster schwenkbar befestigt ist.

2. Sitz- und Liegemöbel mit einem Gestell und einem Sitz- und Liegepolster, sowie jeweils einem an gegenüberliegenden Seiten des Gestells angeordneten Möbelbeschlag nach Anspruch 1.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine schwenkbare Lehne (21) vorgesehen ist, die von einer aufrechten Position in den Ausschubweg des Sitz- und Liegepolsters zwischen der verkürzten und der ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene so schwenkbar ist, dass ihre, in aufrechter Position rückseitige Fläche in verschwenkter Position eine horizontale Liegefläche mit dem Sitz- und Liegepolster bildet.

4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (21) einen Lehnenbeschlag mit einem Verriegelungshaken (29) aufweist, und für die Arretierung der Gleitschiene (3) und der Trägerschiene (5) relativ zur Befestigungsschiene (1) in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene die Trägerschiene (5) mit einem Verriegelungsfortsatz (30) für den Verriegelungshaken (29) versehen ist, wobei der Verriegelungshaken (29) bei aufrechter Stellung der Lehne (21) in den Verriegelungsfortsatz (30) einhakt und sich bei Verschwenken der Lehne (21) in Richtung des Sitz- und Liegepolsters vom Verriegelungsfortsatz (30) löst.

5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die an gegenüberliegenden Seiten des Gestells angeordneten Sitz- und Liegepolsterbeschläge über eine starr am jeweiligen Sitz- und Liegepolsterbeschlag befestigte Synchronisierstange (18) verbunden sind, von der zumindest ein, vorzugsweise mit einer Rolle (19) versehener Stützfuß (20) absteht.

Claims

1. A furniture fitting for seating and lying furniture having a frame and a seating and lying cushion, wherein a telescopic rail is provided, having a fastening rail (1) for fastening on the frame, a slide rail (3) slide-mounted on the fastening rail (1) by means of first ball bearings (2), and a carrier rail (5) slide-mounted on the slide rail (3) by means of second ball bearings (4), on which a seating and lying cushion fitting is fastened, wherein the slide rail (3) and the carrier rail (5) are lockable in relation to the fastening rail (1) in a shortened position of the telescopic rail and, in an extended position of the telescopic rail, the carrier rail (5) is lockable relative to the slide rail (3) with the aid of first locking elements (8), which are arranged on the carrier rail (5) and/or slide rail (3), and the slide rail (3) is lockable relative to the fastening rail (1) with the aid of second locking elements (9), which are arranged on the slide rail (3) and/or fastening rail (1), characterized in that the seating and lying cushion fitting comprises two parallelogram guides (10a, 10b) which are pivotably fastened on the first ends thereof on the carrier rail (5) and are pivotably fastened on the second ends thereof on a seating cushion fitting part (11) for the seating cushion, wherein the two parallelogram guides (10a, 10b) each have a cantilever arm (12a, 12b) protruding transversely in relation to the longitudinal axes thereof, on the free ends of which a lying cushion fitting part (13) for the lying cushion is pivotably fastened.

2. A seating and lying furniture having a frame and a seating and lying cushion, and furniture fittings according to Claim 1 arranged on respective opposing sides of the frame.

3. A seating and lying furniture according to Claim 2, characterized in that a pivotable backrest (21) is provided, which is pivotable from an upright position in the extension path of the seating and lying cushion between the shortened and the extended position of the telescopic rail so that its rear surface in the upright position forms a horizontal lying surface with the seating and lying cushion in the pivoted position.

4. A seating and lying furniture according to Claim 3, characterized in that the backrest (21) has a backrest fitting having a locking hook (29), and for the locking of the sliding rail (3) and the carrier rail (5) relative to the fastening rail (1) in a shortened position of the telescopic rail, the carrier rail (5) is provided with a locking extension (30) for the locking hook (29), wherein the locking hook (29) hooks into the locking extension (30) in the upright position of the backrest (21) and disengages from the locking extension (30) upon pivoting of the backrest (21) in the direction of the seating and lying cushion.

5. A seating and lying furniture according to any one of Claims 2 to 4, characterized in that the seating and lying cushion fittings arranged on opposing sides of the frame are connected via a synchronization rod (18) rigidly fastened on the respective seating and lying cushion fitting, from which at least one support base (20), preferably provided with a roller (19), protrudes.

Revendications

1. Ferrure de meuble pour un meuble d'assise et de couchage comprenant un bâti et un rembourrage d'assise et de couchage, dans laquelle est prévu un rail télescopique avec un rail de fixation (1) pour la fixation au bâti, une glissière (3) montée coulissante sur le rail de fixation (1) au moyen de premiers roulements à billes (2) et un rail de support (5) monté coulissant sur la glissière (3) au moyen de deuxièmes roulements à billes (4), auquel une ferrure de rembourrage d'assise et de couchage est fixée, la glissière (3) et le rail de support (5) pouvant, dans une position raccourcie du rail télescopique être arrêtés par rapport au rail de fixation (1), et, dans une position étendue du rail télescopique, le rail de support (5) pouvant être arrêté par rapport à la glissière (3) à l'aide de premiers éléments d'arrêt (8) qui sont disposés sur le rail de support (5) et/ou la glissière (3), et la glissière (3) par rapport au rail de fixation (1) à l'aide de deuxièmes éléments d'arrêt (9) qui sont disposés sur la glissière (3) et/ou le rail de fixation (1), caractérisée en ce que la ferrure de rembourrage d'assise et de couchage comprend deux bras de parallélogramme (10a, 10b) qui sont fixés à pivotement au rail de support (5) à leurs premières extrémités et fixés à pivotement à une pièce de ferrure de rembourrage d'assise (11) pour le rembourrage d'assise à leurs deuxièmes extrémités, les deux bras de parallélogramme (10a, 10b) présentant chacun un bras en porte-à-faux (12a, 12b) faisant saillie transversalement à leur axe longitudinal, aux extrémités libres desquels est fixée à pivotement une pièce de ferrure de rembourrage de couchage (13) pour le rembourrage de couchage.

2. Meuble d'assise et de couchage comprenant un bâti et un rembourrage d'assise et de couchage ainsi que chaque fois une ferrure de meuble selon la revendication 1 disposée sur des côtés opposés du bâti.

3. Meuble d'assise et de couchage selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un dossier pivotant (21) est prévu, que l'on peut faire pivoter d'une position verticale dans la course de déplacement du rembourrage d'assise et de couchage entre la position raccourcie et la position étendue du rail télescopique de telle sorte que sa surface arrière en position verticale forme, en position pivotée, une surface de couchage horizontale avec le rembourrage d'assise et de couchage.

4. Meuble d'assise et de couchage selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dossier (21) présente une ferrure de dossier avec un crochet de verrouillage (29) et que, pour l'arrêt de la glissière (3) et du rail de support (5) par rapport au rail de fixation (1) dans une position raccourcie du rail télescopique, le rail de support (5) est pourvu d'un prolongement de verrouillage (30) pour le crochet de verrouillage (29), le crochet de verrouillage (29) s'accrochant dans le prolongement de verrouillage (30) lorsque le dossier (21) est en position verticale et se libérant du prolongement de verrouillage (30) lorsque l'on fait pivoter le dossier (21) en direction du rembourrage d'assise et de couchage.

5. Meuble d'assise et de couchage selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que les ferrures de rembourrage d'assise et de couchage disposés sur des côtés opposés du bâti sont reliées par une barre de synchronisation (18) fixée rigidement à la ferrure de rembourrage d'assise et de couchage respective, dont au moins un pied de support (20), de préférence muni d'une roulette (19), fait saillie.

Zeichnung