[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme für einen Geschirrkorb, einen
Geschirrkorb und eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer derartigen Spülgutaufnahme
und/oder einem derartigen Geschirrkorb.
[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest einen in den Spülbehälter
hinein- und aus diesem herausverlagerbaren Geschirrkorb auf. Die Geschirrspülmaschine
kann mehrere übereinander angeordnete Geschirrkörbe, wie beispielsweise einen Unterkorb,
einen Oberkorb und eine Besteckschublade aufweisen. An einem derartigen Geschirrkorb
kann eine Spülgutaufnahme, insbesondere ein sogenannter Langstielgläserhalter, zum
Aufnahme von Langstielgläsern vorgesehen sein.
[0003] Die Druckschrift
DE 10 2009 002 270 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb, der eine Spülgutablage
aufweist, wobei die Spülgutablage wenigstens eine Halteeinrichtung zum In-Eingriff-Bringen
mit einem ersten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung am Geschirrkorb in einer
ersten Ablagestellung zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut aufweist. Die Halteeinrichtung
ist zum In-Eingriff-Bringen mit einem zweiten Abschnitt des Geschirrkorbs zur Halterung
am Geschirrkorb in einer zweiten Ablagestellung zur Lagerung von zu reinigendem Spülgut
ausgebildet.
[0004] Die Druckschrift
WO 2014/094898 A1 offenbart einen Langstielgläserhalter mit einem plattenförmigen Basiselement und
gummielastisch verformbaren Aufnahmeelementen, die dazu eingerichtet sind, einen Stiel
eines Langstielglases vollständig zu umgreifen.
[0005] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Spülgutaufnahme für einen Geschirrkorb einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
zur Verfügung zu stellen.
[0006] Demgemäß wird eine Spülgutaufnahme für einen Geschirrkorb einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
vorgeschlagen. Die Spülgutaufnahme umfasst ein Basiselement, das an dem Geschirrkorb
befestigbar ist, und ein Aufnahmeelement, das einen Aufnahmeabschnitt zum zumindest
abschnittsweisen Aufnehmen von Spülgut aufweist, wobei das Aufnahmeelement beweglich
an dem Basiselement gelagert ist und wobei das Aufnahmeelement mit Hilfe eines Verlagerns
desselben relativ zu dem Basiselement von einer Verriegelungsposition, in der der
Aufnahmeabschnitt mit Hilfe eines Verriegelungsabschnitts des Basiselements verschlossen
ist und in der das Spülgut nicht aus dem Aufnahmeabschnitt entnehmbar ist, in eine
Entriegelungsposition, in der der Verriegelungsabschnitt den Aufnahmeabschnitt freigibt
und in der das Spülgut aus dem Aufnahmeabschnitt entnehmbar ist, verbringbar ist.
[0007] Insbesondere sind zumindest ein Aufnahmeelement und/oder zumindest ein dazu korrespondierender
Verriegelungsabschnitt vorgesehen. Bevorzugt sind jedoch eine Vielzahl an Aufnahmeelementen
und eine Vielzahl dazu korrespondierender Verriegelungsabschnitte vorgesehen. Die
Spülgutaufnahme kann auch als Langstielgläserhalter bezeichnet werden. Das Spülgut
umfasst insbesondere Langstielgläser. Der Geschirrkorb ist vorzugsweise ein Oberkorb
der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Das Basiselement ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial
gefertigt. Das Basiselement ist gitterförmig und weist eine Vielzahl an Durchbrüchen
auf, die von Querstreben und Längsstreben definiert sind. Das Basiselement weist weiterhin
vorzugsweise eine Vielzahl an Umgreifabschnitten auf, mit denen die Spülgutaufnahme
an dem Geschirrkorb befestigt werden kann. Insbesondere sind die Umgreifabschnitte
dazu eingerichtet, einen Draht des Geschirrkorbs formschlüssig zu umgreifen.
[0008] Dadurch, dass das Aufnahmeelement relativ zu dem Basiselement verlagerbar ist, kann
dieses einfach durch das Eindrücken des Spülguts in den Aufnahmeabschnitt von der
Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition verbracht werden. Beim Entnehmen
des Spülguts aus dem Aufnahmeabschnitt wird das jeweilige Aufnahmeelement von der
Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition verbracht. Insbesondere umfasst
die Spülgutaufnahme eine Vielzahl an Aufnahmeelementen, die unterschiedlich ausgebildet
sein können.
[0009] Gemäß einer Ausführungsform ist das Aufnahmeelement drehbar an dem Basiselement gelagert,
so dass das Aufnahmeelement zum Verbringen desselben von der Verriegelungsposition
in die Entriegelungsposition oder umgekehrt relativ zu dem Basiselement verschwenkbar
ist.
[0010] Das Basiselement weist vorzugsweise eine Vielzahl an Drehachsen auf, an denen eine
Vielzahl an Aufnahmeelementen verschwenkbar gelagert ist. Hierzu kann jedes Aufnahmeelement
einen Durchbruch aufweisen, in dem die jeweilige Drehachse aufgenommen ist.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Aufnahmeelement aus einem flexiblen
Werkstoff, insbesondere aus einem Elastomer, gefertigt.
[0012] Das Elastomer kann Gummi sein. Hierdurch ist das Aufnahmeelement elastisch, insbesondere
federelastisch, verformbar. Das Aufnahmeelement kann auch aus einem anderen flexiblen
Material, wie beispielsweise einem thermoplastischen Polyurethan, gefertigt sein.
[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Aufnahmeelement einen ersten Schenkel
und einen mit dem ersten Schenkel verbundenen zweiten Schenkel auf, wobei der Aufnahmeabschnitt
zwischen dem ersten Schenkel und dem zweiten Schenkel vorgesehen ist.
[0014] Der erste Schenkel und der zweite Schenkel sind vorzugsweise V-förmig angeordnet,
wobei die Ausnehmung für die Drehachse am Scheitelpunkt der beiden Schenkel vorgesehen
sein kann. Jeder Schenkel kann auch einen Einführabschnitt aufweisen, der in Richtung
des Aufnahmeabschnitts hinweist. Beispielsweise kann ein Stiel eines Stielglases gegen
die Einführabschnitte gedrückt werden, wodurch sich die Schenkel und/oder die Einführabschnitte
federelastisch verformen und der Stiel in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommen wird.
Insbesondere können dabei Stiele mit unterschiedlichsten Durchmessern aufgenommen
werden.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Schenkel und/oder der zweite
Schenkel elastisch verformbar.
[0016] Vorzugsweise sind der erste Schenkel und/oder der zweite Schenkel aus einem elastisch,
insbesondere federelastisch, verformbaren Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise
ist das Aufnahmeelement ein Kunststoffspritzgussbauteil. Hierdurch kann die Spülgutaufnahme
kostengünstig in großen Stückzahlen hergestellt werden.
[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Aufnahmeelement linear verschiebbar
an dem Basiselement gelagert, so dass das Aufnahmeelement zum Verbringen desselben
von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition oder umgekehrt relativ
zu dem Basiselement linear verschiebbar ist.
[0018] Hierdurch ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau der Spülgutaufnahme.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Aufnahmeelement auf einer Bahnkurve
verschiebbar an dem Basiselement gelagert, so dass das Aufnahmeelement zum Verbringen
desselben von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition oder umgekehrt
relativ zu dem Basiselement verschwenkbar ist.
[0020] Hierzu kann beispielsweise eine Kulissenführung vorgesehen sein. Die Bahnkurve kann
ein Kreisbogen sein.
[0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Basiselement eine Rastnase auf, mit
deren Hilfe das Aufnahmeelement in der Verriegelungsposition und/oder in der Entriegelungsposition
einrastbar ist.
[0022] Vorzugsweise weist das Aufnahmeelement einen zu der Rastnase korrespondierenden Rasthaken
auf. Beim Verbringen des Aufnahmeelements von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition
und umgekehrt schnappt der Rasthaken über die Rastnase.
[0023] Weiterhin wird ein Geschirrkorb mit zumindest einer derartigen Spülgutaufnahme vorgeschlagen.
[0024] Der Geschirrkorb kann mehrere derartige Spülgutaufnahmen aufweisen. Der Geschirrkorb
ist vorzugsweise ein Unterkorb. Die Spülgutaufnahme kann verschwenkbar an dem Geschirrkorb
angebracht werden. Hierdurch kann die Spülgutaufnahme bei Nichtgebrauch so weggeschwenkt
werden, dass diese eine Beladung des Geschirrkorbs nicht behindert.
[0025] Weiterhin wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer derartigen Spülgutaufnahme
und/oder einem derartigen Geschirrkorb vorgeschlagen.
[0026] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine weist vorzugsweise mehrere Geschirrkörbe auf, die
in einem Spülbehälter derselben übereinander angeordnet sind. Die Geschirrkörbe können
in einer Auszugsrichtung aus dem Spülbehälter herausgezogen und in einer Einschubrichtung
in den Spülbehälter hineingeschoben werden.
[0027] Weitere mögliche Implementierungen der Spülgutaufnahme, des Geschirrkorbs und/oder
der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen
von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale
oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen
oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Spülgutaufnahme, des Geschirrkorbs
und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine hinzufügen.
[0028] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Spülgutaufnahme, des Geschirrkorbs
und/oder Haushaltsgeschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der
im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Spülgutaufnahme, des Geschirrkorbs
und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren werden die Spülgutaufnahme,
der Geschirrkorb und/oder die Haushaltsgeschirrspülmaschine anhand von bevorzugten
Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
[0029] Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
- Fig. 2
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Spülgutaufnahme für die Haushaltsgeschirrspülmaschine
gemäß Fig. 1;
- Fig. 3
- eine schematische Aufsicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;
- Fig. 4
- eine schematische Schnittansicht gemäß der Schnittlinie IV - IV der Fig. 3;
- Fig. 5
- eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform eines Basiselements für die Spülgutaufnahme
gemäß Fig. 2;
- Fig. 6
- eine schematische Seitenansicht des Basiselements gemäß Fig. 5;
- Fig. 7
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Aufnahmeelements
für die Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;
- Fig. 8
- eine schematische Aufsicht des Aufnahmeelements gemäß Fig. 7;
- Fig. 9
- eine schematische Seitenansicht des Aufnahmeelements gemäß Fig. 7;
- Fig. 10
- eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Aufnahmeelements
für die Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;
- Fig. 11
- eine schematische Aufsicht des Aufnahmeelements gemäß Fig. 10;
- Fig. 12
- eine schematische Seitenansicht des Aufnahmeelements gemäß Fig. 10;
- Fig. 13
- eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für
die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;
- Fig. 14
- eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für
die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;
- Fig. 15
- eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für
die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;
- Fig. 16
- eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für
die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;
- Fig. 17
- eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für
die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig.1; und
- Fig. 18
- eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für
die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1.
[0030] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0031] Die Fig.1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer
Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen
Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist.
Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen
sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in
einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter
2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut bilden.
[0032] Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken
um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3
geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung
6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen
Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen
Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände
10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann
beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.
[0033] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest einen Geschirrkorb 12
bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Geschirrkörbe 12 bis
14 vorgesehen sein, wobei der Geschirrkorb 12 ein Unterkorb, der Geschirrkorb 13 ein
Oberkorb und der Geschirrkorb 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin
zeigt, sind die Geschirrkörbe 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet.
Jeder Geschirrkorb 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus
diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jeder Geschirrkorb 12 bis 14 in einer Einschubrichtung
E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar und entgegen der Einschubrichtung
E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar.
[0034] Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
einer Spülgutaufnahme 15 für einen der Geschirrkörbe 12 bis 14. Die Fig. 3 zeigt eine
schematische Aufsicht der Spülgutaufnahme 15 und die Fig. 4 zeigt eine schematische
Schnittansicht der Spülgutaufnahme 15 gemäß der Schnittlinie IV - IV der Fig. 3. Im
Folgenden wird auf die Fig. 2 bis 4 gleichzeitig Bezug genommen.
[0035] Die Spülgutaufnahme 15 umfasst ein Basiselement 16, das auch in den Fig. 5 und 6
gezeigt ist. Das Basiselement 16 ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.
Das Basiselement 16 ist gitterförmig und weist eine Vielzahl an Durchbrüchen 17 auf,
von denen jedoch nur einer mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Durchbrüche 17
sind mit Hilfe von Querstegen 18 und Längsstegen 19 voneinander getrennt. Das Basiselement
16 weist weiterhin unterseitig Umgreifabschnitte 20 bis 23 auf, die dazu eingerichtet
sind, Drähte des jeweiligen Geschirrkorbs 12 bis 14 zu umgreifen, an dem die Spülgutaufnahme
15 befestigt ist. Insbesondere kann die Spülgutaufnahme 15 mit Hilfe der Umgreifabschnitte
20 bis 22 verschwenkbar an einem Draht des entsprechenden Geschirrkorbs 12 bis 14
befestigt werden und der Umgreifabschnitt 23 kann einen dazu senkrechten Draht umgreifen,
wodurch die Spülgutaufnahme 15 fixiert werden kann. Die Spülgutaufnahme 15 kann so
zur Benutzung heruntergeklappt werden und bei Nichtbenutzung heraufgeklappt werden.
[0036] Die Spülgutaufnahme 15 ist dazu eingerichtet, Spülgut aufzunehmen und/oder zu umgreifen.
Insbesondere ist die Spülgutaufnahme 15 dazu eingerichtet, einen Stiel eines Stielglases
zu umgreifen. Das heißt, das Spülgut umfasst Stielgläser. Für jedes Spülgut, insbesondere
für jedes Stielglas, weist das Basiselement 16 einen Verriegelungsabschnitt 24 bis
27 auf. Die Verriegelungsabschnitte 24 bis 27 können kreisbogenförmig gekrümmt sein.
Jedem Verriegelungsabschnitt 24 bis 27 ist eine Drehachse 28 bis 31 (Fig. 6) zugeordnet.
Weiterhin ist jedem Verriegelungsabschnitt 24 bis 27 eine Rastnase 32 bis 35 zugeordnet.
[0037] Die Spülgutaufnahme 15 umfasst weiterhin eine Vielzahl an Aufnahmeelementen 36 bis
39. Dabei können zwei verschiedene Ausführungsformen der Aufnahmeelemente 36 bis 39
vorgesehen sein. Eine erste Ausführungsform eines Aufnahmeelementes 37 ist in den
Fig. 7 bis 9 gezeigt. Das Aufnahmeelement weist einen Aufnahmeabschnitt 40 auf, der
zwischen einem ersten Schenkel 41 und einem zweiten Schenkel 42 angeordnet ist. Die
Schenkel 41, 42 sind V-förmig angeordnet. Das Aufnahmeelement 37 umfasst weiterhin
eine Ausnehmung oder einen Durchbruch 43, in dem eine der Drehachsen 28 bis 31 drehbar
gelagert ist. Weiterhin kann das Aufnahmeelement 37 einen Rasthaken 44 umfassen, der
mit einer entsprechenden Rastnase 32 bis 35 in formschlüssigem Eingriff sein kann.
Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von
mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall dem Rasthaken 44 und einer der
Rastnasen 32 bis 35.
[0038] Die Fig. 10 bis 12 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Aufnahmeelements 36.
Diese Ausführungsform des Aufnahmeelements 36 unterscheidet sich von der Ausführungsform
des Aufnahmeelements 37 gemäß den Fig. 7 bis 9 im Wesentlichen dadurch, dass das Aufnahmeelement
36 zwei federelastisch verformbare Schenkel 41, 42 aufweist, zwischen denen der Aufnahmeabschnitt
40 vorgesehen ist. Jeder Schenkel 41, 42 weist einen in Richtung des Aufnahmeabschnitts
40 weisenden Einführabschnitt 45, 46 auf. Der Stiel eines Stielglases kann gegen die
Einführabschnitte 45, 46 gedrückt werden, wodurch diese federelastisch verformt werden.
Der Stiel gleitet dann in den Aufnahmeabschnitt 40 hinein beziehungsweise wird zwischen
den beiden Einführabschnitten 45, 46 gehalten. Hierdurch kann ein großer Durchmesserbereich
des Stiels abgedeckt werden.
[0039] Wie die Fig. 3 zeigt, ist jedes Aufnahmeelement 36 bis 39 mit Hilfe eines Verlagerns
desselben relativ zu dem Basiselement 16 von einer Verriegelungsposition VP, in der
der Aufnahmeabschnitt 40 mit Hilfe eines jeweiligen Verriegelungsabschnitts 24 bis
27 des Basiselements 16 verschlossen ist und in der das Spülgut nicht aus dem jeweiligen
Aufnahmeabschnitt 40 entnehmbar ist, in eine Entriegelungsposition EP, in der der
jeweilige Verriegelungsabschnitt 24 bis 27 den Aufnahmeabschnitt 40 freigibt und in
der das Spülgut aus dem Aufnahmeabschnitt 40 entnehmbar ist, verbringbar. Die Aufnahmeelemente
36 bis 39 können dabei mit Hilfe der Rastnasen 32 bis 35 und des dem jeweiligen Aufnahmeelements
36 bis 39 zugeordneten Rasthakens 44 vorzugsweise sowohl in der Verriegelungsposition
VP als auch in der Entriegelungsposition EP verriegelt werden.
[0040] Zum Aufnehmen eines Spülguts in der Spülgutaufnahme 15 wird der Stiel des Spülguts
in den Aufnahmeabschnitt 40 eines Aufnahmeelements 36 bis 37 eingeführt. Hierbei kann
sich das Aufnahmeelement 36 bis 39 elastisch verformen, wobei beispielsweise die Schenkel
41, 42 federelastisch verformt werden. Anschließend wird das Spülgut, dessen Stiel
in dem Aufnahmeabschnitt 40 aufgenommen ist, so verlagert, dass das jeweilige Aufnahmeelement
36 bis 39 von der Entriegelungsposition EP in die Verriegelungsposition VP verbracht
wird. Dabei schnappt der Rasthaken 44 über die jeweilige Rastnase 32 bis 35 über.
Das Spülgut ist nun unverlierbar in der Spülgutaufnahme 15 aufgenommen.
[0041] Nach einem Spülgutvorgang kann das Spülgut wieder dadurch aus der Spülgutaufnahme
15 entfernt werden, dass durch ein Verlagern der Aufnahmeelemente 36 bis 39 von der
Verriegelungsposition VP in die Entriegelungsposition EP der jeweilige Verriegelungsabschnitt
24 bis 27 des Basiselements 16 nicht mehr den Aufnahmeabschnitt 40 verschließt. Das
Spülgut kann nun aus der Spülgutaufnahme 15 entnommen werden, wobei das jeweilige
Aufnahmeelement 36 bis 39 in der Entriegelungsposition EP verbleibt.
[0042] Da die Aufnahmeelemente 36 bis 39 drehbar an dem Basiselement 16 gelagert sind, kann
das jeweilige Aufnahmeelement 36 bis 39 zum Verbringen von der Verriegelungsposition
VP in die Entriegelungsposition EP oder umgekehrt relativ zu dem Basiselement 16 verschwenkt
werden. Vorzugsweise sind die Aufnahmeelemente 36 bis 39 aus einem flexiblen Werkstoff,
insbesondere aus Gummi, gefertigt. Alternativ können die Aufnahmeelemente 36 bis 39
auch aus einem anderen flexiblen Werkstoff, wie beispielsweise einem thermoplastischen
Polyurethan, gefertigt sein.
[0043] Die Fig. 13 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 15. Bei dieser
Ausführungsform der Spülgutaufnahme 15 ist das Aufnahmeelement 36 als kreisförmiger
Körper ausgebildet, an dem der Aufnahmeabschnitt 40 als Nut ausgeformt ist, die zu
einer Drehachse 28 des Aufnahmeelements 36 versetzt angeordnet ist. Durch ein Einschieben
des Stiels des Spülguts in den Aufnahmeabschnitt 40 wird das Aufnahmeelement 36 um
die Drehachse 28 verdreht, wodurch das Aufnahmeelement 36 von der Entriegelungsposition
EP in die gestrichelt dargestellte Verriegelungsposition VP verbracht wird. Die Rotationsbewegung
des Aufnahmeelements 36 ist mit Hilfe eines Doppelpfeils angedeutet.
[0044] Die Fig. 14 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 15. Bei dieser
Ausführungsform der Spülgutaufnahme 15 ist der Verriegelungsabschnitt 24 des Basiselements
16 als in dem Basiselement 16 vorgesehene Ausnehmung ausgebildet, wobei das Aufnahmeelement
36 als ein verschwenkbar an dem Basiselement 16 gelagerter Hebel ausgeführt ist.
[0045] Die Fig. 15 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 15. Bei dieser
Ausführungsform der Spülgutaufnahme 15 ist das Aufnahmeelement 36 nicht verdrehbar
an dem Basiselement 16 gelagert, sondern linear verschieblich gegenüber diesem.
[0046] Die Fig. 16 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 15, bei der
das Aufnahmeelement 36 ebenfalls linear verschieblich gegenüber dem Basiselement 16
gelagert ist.
[0047] Die Fig. 17 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 15, bei der
das Aufnahmeelement 36 als kreisförmige Scheibe ausgebildet ist, wobei dieses Aufnahmeelement
36 zwei Aufnahmeabschnitte 40, 40' aufweist, die bezüglich der Drehachse 28 versetzt
sind. Die Aufnahmeabschnitte 40, 40' sind dazu eingerichtet, Stiele mit unterschiedlichen
Durchmessern zu umfassen.
[0048] Die Fig. 18 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 15. Bei dieser
Ausführungsform ist das Aufnahmeelement 36 auf einer Bahnkurve 47 gegenüber dem Basiselement
16 verschwenkbar gelagert.
[0049] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
Verwendete Bezugszeichen
[0050]
- 1
- Haushaltsgeschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Tür
- 4
- Spülkammer
- 5
- Schwenkachse
- 6
- Beschickungsöffnung
- 7
- Boden
- 8
- Decke
- 9
- Rückwand
- 10
- Seitenwand
- 11
- Seitenwand
- 12
- Geschirrkorb
- 13
- Geschirrkorb
- 14
- Geschirrkorb
- 15
- Spülgutaufnahme
- 16
- Basiselement
- 17
- Durchbruch
- 18
- Quersteg
- 19
- Längssteg
- 20
- Umgreifabschnitt
- 21
- Umgreifabschnitt
- 22
- Umgreifabschnitt
- 23
- Umgreifabschnitt
- 24
- Verriegelungsabschnitt
- 25
- Verriegelungsabschnitt
- 26
- Verriegelungsabschnitt
- 27
- Verriegelungsabschnitt
- 28
- Drehachse
- 29
- Drehachse
- 30
- Drehachse
- 31
- Drehachse
- 32
- Rastnase
- 33
- Rastnase
- 34
- Rastnase
- 35
- Rastnase
- 36
- Aufnahmeelement
- 37
- Aufnahmeelement
- 38
- Aufnahmeelement
- 39
- Aufnahmeelement
- 40
- Aufnahmeabschnitt
- 40'
- Aufnahmeabschnitt
- 41
- Schenkel
- 42
- Schenkel
- 43
- Durchbruch
- 44
- Rasthaken
- 45
- Einführabschnitt
- 46
- Einführabschnitt
- 47
- Bahnkurve
- A
- Auszugsrichtung (Pfeil)
- E
- Einschubrichtung (Pfeil)
- EP
- Entriegelungsposition
- IV - IV
- Schnittlinie
- VP
- Verriegelungsposition
1. Spülgutaufnahme (15) für einen Geschirrkorb (12 bis 14) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
(1), mit einem Basiselement (16), das an dem Geschirrkorb (12 bis 14) befestigbar
ist, und einem Aufnahmeelement (36 bis 39), das einen Aufnahmeabschnitt (40, 40')
zum zumindest abschnittsweisen Aufnehmen von Spülgut aufweist, wobei das Aufnahmeelement
(36 bis 39) beweglich an dem Basiselement (16) gelagert ist und wobei das Aufnahmeelement
(36 bis 39) mit Hilfe eines Verlagerns desselben relativ zu dem Basiselement (16)
von einer Verriegelungsposition (VP), in der der Aufnahmeabschnitt (40, 40') mit Hilfe
eines Verriegelungsabschnitts (24 bis 27) des Basiselements (16) verschlossen ist
und in der das Spülgut nicht aus dem Aufnahmeabschnitt (40, 40') entnehmbar ist, in
eine Entriegelungsposition (EP), in der der Verriegelungsabschnitt (24 bis 27) den
Aufnahmeabschnitt (40, 40') freigibt und in der das Spülgut aus dem Aufnahmeabschnitt
(40, 40') entnehmbar ist, verbringbar ist.
2. Spülgutaufnahme (15) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) drehbar an dem Basiselement (16) gelagert ist, so
dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) zum Verbringen desselben von der Verriegelungsposition
(VP) in die Entriegelungsposition (EP) oder umgekehrt relativ zu dem Basiselement
(16) verschwenkbar ist.
3. Spülgutaufnahme (15) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) aus einem flexiblen Werkstoff, insbesondere aus einem
Elastomer, gefertigt ist.
4. Spülgutaufnahme (15) nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) einen ersten Schenkel (41) und einen mit dem ersten
Schenkel (41) verbundenen zweiten Schenkel (42) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt
(40, 40') zwischen dem ersten Schenkel (41) und dem zweiten Schenkel (42) vorgesehen
ist.
5. Spülgutaufnahme (15) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (41) und/oder der zweite Schenkel (42) elastisch verformbar sind.
6. Spülgutaufnahme (15) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) linear verschiebbar an dem Basiselement (16) gelagert
ist, so dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) zum Verbringen desselben von der Verriegelungsposition
(VP) in die Entriegelungsposition (EP) oder umgekehrt relativ zu dem Basiselement
(16) linear verschiebbar ist.
7. Spülgutaufnahme (15) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) auf einer Bahnkurve (47) verschiebbar an dem Basiselement
(16) gelagert ist, so dass das Aufnahmeelement (36 bis 39) zum Verbringen desselben
von der Verriegelungsposition (VP) in die Entriegelungsposition (EP) oder umgekehrt
relativ zu dem Basiselement (16) verschwenkbar ist.
8. Spülgutaufnahme (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (16) eine Rastnase (32 bis 35) aufweist, mit deren Hilfe das Aufnahmeelement
(36 bis 39) in der Verriegelungsposition (VP) und/oder in der Entriegelungsposition
(EP) einrastbar ist.
9. Geschirrkorb (12 bis 14) mit zumindest einer Spülgutaufnahme (15) nach einem der Ansprüche
1 bis 8.
10. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Spülgutaufnahme (15) nach einem der Ansprüche
1 bis 8 und/oder einem Geschirrkorb (12 bis 14) nach Anspruch 9.