(19) |
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(11) |
EP 1 836 930 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.01.2018 Patentblatt 2018/03 |
(22) |
Anmeldetag: 22.03.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Möbel mit Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten
Möbelteil
Furniture with device for moving one part of a piece of furniture relative to another
Meuble avec dispositif destiné au déplacement d'une première partie de meuble par
rapport à une deuxième partie de meuble
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE |
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Priorität: |
22.03.2006 DE 202006004699 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.09.2007 Patentblatt 2007/39 |
(73) |
Patentinhaber: Grass GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Blücher, Martin
D-35630 Ehringshausen (DE)
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(74) |
Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte |
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Großtobeler Straße 39 88276 Berg / Ravensburg 88276 Berg / Ravensburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 129 941
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US-B1- 6 241 616
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Stand der Technik:
[0002] Vorrichtungen für die Beeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen, welche
mit Hilfe von beabstandeten Getriebeelementen eine Antriebsbewegung realisieren, sind
aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise sind für eine abgestimmte Bewegung
zwischen einem Möbelteil und Führungseinrichtungen miteinander gekoppelte drehbare
Getriebeelemente vorgesehen.
[0003] Die europäische Patentanmeldung
EP 0 129 941 A1 beschäftigt sich beispielsweise mit einer Höheneinstellvorrichtung für einen Tisch
mit mindestens zwei Tischbeinen, wobei ein in der Länge teleskopisch veränderbarer
Stab zwischen Schneckenrad-Getriebeelementen für die Höhenverstellung der Tischbeine
vorgeschlagen wird.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung:
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel mit einer Vorrichtung zum Bewegen
eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit zwei voneinander beabstandeten
Getriebeelementen bereitzustellen, wobei eine gemeinsame Drehbewegung der Getriebeelemente
über Verbindungsmittel zwischen den Getriebeelementen erfolgt, bei welcher eine einfache
Montage der Vorrichtung möglich sein soll.
[0005] Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst.
[0006] In den abhängigen Ansprüchen werden vorteilhafte Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes
aufgezeigt.
[0007] Die Erfindung ist in Anspruch 1 definiert und geht aus von einem Möbel mit einem
ersten Möbelteil, das relativ zu einem zweiten Möbelteil bewegbar ist, insbesondere
mit einer über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbaren Schublade, wobei eine Führungseinheit
zur Führung des ersten Möbelteils an dem zweiten Möbelteil vorhanden ist, wobei das
Möbel eine Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten
Möbelteil mit zwei voneinander beabstandeten Getriebeelementen aufweist, wobei für
eine miteinander gekoppelte Drehbewegung der Getriebeelemente Verbindungsmittel zur
Verbindung der Getriebeelemente zwischen diesen vorgesehen sind. Der Kern der Erfindung
liegt darin, dass die Verbindungsmittel eine teleskopierbare Verbindungswelle umfassen.
Damit lässt sich auf einfache und effektive Weise eine Anpassung der Verbindungsmittel
an unterschiedliche räumliche bzw. geometrische Gegebenheiten erreichen. Bei Möbelteilen
werden z.B. regelmäßig für unterschiedliche Modellreihen bzw. Möbeltypen zumindest
zwei voneinander beabstandete und gekoppelte Getriebeelemente zum Antrieb eines bewegbaren
Möbelteils eingesetzt. Dabei können die jeweils für eine Anordnung maßgegebenen Abstände
zwischen den Getriebeelementen gewissen Schwankungen unterliegen bzw. je nach Modellreihe
unterschiedlich sein. Außerdem können durch die Montage bedingte Abweichungen der
Abstände zwischen den Getriebeelementen nicht oder in den überwiegenden Fällen vermieden
werden. Um die Verbindungsmittel an die deshalb auftretenden unterschiedlichen Abstände
zwischen den Getriebeelementen anpassen zu können, ist die teleskopierbare Verbindungswelle
zwischen den Getriebeelementen besonders vorteilhaft. Die Verbindungswelle kann auf
unterschiedliche Art und Weise teleskopierbar gestaltet sein. Insbesondere kann damit
eine stufenlose bzw. feinstufige Verstellung der Verbindungswelle in deren Längsrichtung
realisiert werden, z.B. durch ineinander verschiebbare Teile der Verbindungswelle.
[0008] Die Verbindungswelle kann durch die teleskopierbare Ausgestaltung in ihren insbesondere
Außenabmaßen quer zur Teleskopierrichtung nahezu unverändert gegenüber nicht telekopierbaren
Verbindungswellen ausgestaltet sein. In der Regel genügen vergleichsweise geringe
teleskopierbare Abschnitte an der Verbindungswelle, um die in der Praxis auftretenden
unterschiedlichen Abstände von z.B. ca. +/-5 mm pro längsseitigem Ende der Verbindungswelle
zwischen den Getriebeelementen überwinden zu können. Erfindungsgemäß umfasst die Verbindungswelle
eine Ausgleichsmuffe, um ein Anpassung an einen vorgegebenen Abstand der Getriebeelemente
vornehmen zu können. Eine erfindungsgemäße Verbindungswelle ist insbesondere mit zwei
Ausgleichsmuffen versehen, eine an jedem Ende in Längsrichtung. Mit einer Ausgleichsmuffe
kann die Verbindungswelle besonders einfach in Längsrichtung verändert bzw. längenverstellt
werden. Außerdem kann eine Ausgleichsmuffe vergleichsweise einfach hergestellt werden
bzw. ist zudem robust einsetzbar. Mit einer Ausgleichsmuffe ist außerdem eine nachträgliche
Ausstattung von vorhanden Verbindungsmitteln ohne Weiteres möglich. Nachfolgend kann
unter dem Begriff der Verbindungswelle insbesondere ein Längselement verstanden werden,
an dem die Ausgleichsmuffe angebracht ist, wobei die Ausgleichsmuffe Teil der Verbindungswelle
ist.
[0009] Bei einer weiter bevorzugten Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ
zu einem zweiten Möbelteil insbesondere bei einer Schublade mit Touch-Latch-System
sind die Verbindungsmittel derart ausgestaltet, dass beispielsweise bei einem Gegendrücken
an einer Schubladenfront, auf der Seite, an welcher keine Antriebseinheit oder eine
Auslöseeinheit vorhanden ist, die Kraft über eine der beiden Schubladenführungen nach
hinten und weiter über die Verbindungswelle quer bis zur Antriebs- oder Auslöseeinheit
übertragen wird, womit die Auslöse- bzw. Antriebseinheit angesprochen und die Schublade
geöffnet wird. Mit der erfindungsgemäßen Verbindungswelle kann damit von dem Ort des
Einwirkens seiten- bzw. höhenunabhängig auf z.B. den Antrieb eingewirkt werden. Dies
kann beispielsweise bei großen Schubladenfronten vorteilhaft sein, wenn der Ort des
Einwirkens diagonal entfernt zu der Antriebseinheit liegt. Bevorzugt ist dafür die
Verbindungswelle insbesondere radial bzw. tangential spielfrei mit dem zumindest einen
Getriebeelement verbunden.
[0010] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Ausgleichsmuffe in einem Bereich zwischen dem
Verbindungswellenteil und einem der Getriebeelemente angeordnet ist. Damit kann ein
Abstand zwischen der Verbindungswelle bzw. dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement
mit der Ausgleichsmuffe überwunden werden. Unter der Zwischenlage der Ausgleichsmuffe
kann auch eine teilweise Überlappung bzw. Umgreifung des Verbindungswellenteils bzw.
des Getriebeelements verstanden werden. Durch die Anbringung der Ausgleichsmuffe in
dem Verbindungsbereich zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement
kann zudem eine exakte Abstimmung der Längenanpassung der Verbindungswelle zum Getriebeelement
vorgenommen werden. Prinzipiell ist jedoch auch eine Ausgleichsmuffe an einer anderen
Stelle des Verbindungswellenteils denkbar, beispielsweise an einer bei eingebauter
Vorrichtung noch gut durch eine Bedienperson zugänglichen Stelle des Verbindungswellenteils,
beispielsweise in einem mittleren Bereich längs des Verbindungswellenteils. Wird die
Ausgleichsmuffe in dem Verbindungsbereich zwischen dem Verbindungswellenteil und dem
Getriebeelement vorgesehen, kann ggf. mit der Ausgleichsmuffe eine gewisse Erhöhung
der Bindungsstabilität zwischen den beiden zu verbindenden Teilen realisiert werden.
[0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil
ansteckbar ist. Damit kann insbesondere werkzeuglos bzw. mit wenigen Handgriffen die
Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil angebracht bzw. gegebenenfalls wieder
entfernt werden. Insbesondere kann die Ausgleichsmuffe mit einer Aufnahme versehen
werden, mit welcher ein Abschnitt des Verbindungswellenteils eine Verbindung eingehen
kann. Beispielsweise kann die Ausgleichsmuffe mit entsprechenden Konturen versehen
sein, welche auf Gegenkonturen an dem Verbindungswellenteil abgestimmt sind. Hier
sind beispielsweise Innen- bzw. Außenzahnprofile denkbar.
[0012] In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, ist die
Ausgleichsmuffe an einem Getriebeelement ansteckbar. Prinzipiell können damit die
zuvor genannten Vorteile erzielt werden. Die Ausgleichsmuffe ist als separates Bauteil
ausgebildet. Damit lässt sich die Anpassung der Verbindungswelle an unterschiedliche
Abstände zwischen den Getriebeelementen besonders effektiv realisieren. Außerdem kann
das Verbindungswellenteil als weiteres separates Bauteil gegebenenfalls aus einem
anderen Material als die Verbindungsmuffe gefertigt sein. Vorteilhafterweise können
damit eingesetzte Verbindungsmittel problemlos nachträglich nachgerüstet werden. Es
muss lediglich eine Ausgleichsmuffe an die bestehenden Verbindungsmittel bzw. an jeweilige
Abschnitte des Verbindungswellenteils angepasst werden. Besonders bevorzugt ist es
dabei, dass die Ausgleichsmuffe sowohl an dem Verbindungswellenteil als auch an dem
Getriebeelement lösbar anbringbar bzw. ansteckbar ist. Außerdem kann eine separate
Ausgleichsmuffe entsprechend in ihrer Länge so gestaltet sein, dass der jeweils zu
überwindenden Ausgleichsabstand zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement
auf ideale Weise überbrückbar ist.
[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Ausgleichsmuffe
in mindestens einer Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil anordenbar, insbesondere
in einer von mehreren möglichen Anbringpositionen in Längsrichtung des Verbindungswellenteils.
Damit lässt sich die Ausgleichsmuffe an unterschiedliche zu überwindende Abstände
zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelementen vergleichsweise einfach
anpassen. Beispielsweise können mit einer normierten Ausgleichsmuffe die meisten in
der Praxis auftretenden Anpassungen der Verbindungswelle an unterschiedliche Abstände
zwischen den Getriebeelementen vorgenommen werden.
[0014] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Ausgleichsmuffe in Längsrichtung verschieblich
an dem Verbindungswellenteil bewegbar ist. Damit ist die Ausgleichsmuffe einerseits
beweglich geführt und kann zudem entlang des Verbindungswellenteils stufenlos bzw.
feinstufig positioniert und daran in der jeweiligen gewählten Position fixiert werden.
Auf diese Weise kann ein besonders exakter Ausgleich bzw. eine genaue Anpassung der
Verbindungswelle gegenüber dem Getriebeelement erfolgen. Des Weiteren kann problemlos
eine Korrektur der Anbringposition der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil
vorgenommen werden, beispielsweise um Einbau- und Betriebstoleranzen auszugleichen,
welche den Abstand der Getriebeelemente beeinflussen. Zum Beispiel durch unterschiedliche
Wandungsdicken von Möbelteilen z.B. aus Pressplatten kann eine solche Einbautoleranz
begründen. Zudem ist durch die verschiebliche Anordnung der Ausgleichsmuffe an dem
Verbindungswellenteil eine besonders gute Führung und Halterung der Ausgleichsmuffe
an dem Verbindungswellenteil gewährleistet.
[0015] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist die Ausgleichsmuffe
jeweils in einer von mehreren Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil lösbar
festlegbar. Damit kann die Ausgleichsmuffe jederzeit in Ihre exakte gewünschte Position
gebracht werden und dort festgelegt werden, z.B. von Hand. Die Ausgleichsmuffe kann
insbesondere mit selbstsichernden Mitteln an dem Verbindungswellenteil befestigt sein.
Sollte eine Nachstellung bzw. ein Ausbau der Verbindungswelle bzw. des Getriebeelementes
notwendig werden, ist die feste Fixierung jederzeit lösbar. Außerdem kann eine Nachjustage
für die Längenverstellung der Verbindungswelle realisiert werden.
[0016] Zur lösbaren Festlegung bzw. Fixierung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil
sind eine Vielzahl von möglichen Mechanismen und Ausgestaltungen denkbar. Beispielsweise
kann bei einer über das Verbindungswellenteil umfänglich übergeschobene Ausgleichsmuffe
ein Bohrung mit Innengewinde vorgesehen werden, in welche eine Fixierschraube eindrehbar
ist, womit die Fixierschraube zur festen Fixierung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil
gegen diese fest andrückt. Durch das Zurückschrauben bzw. Lösen der Fixierschraube
kann die Ausgleichsmuffe wieder aus ihrer fixierten Position an dem Verbindungswellenteil
gelöst werden. Gegebenenfalls können in definierten Positionen an dem Verbindungswellenteil
entsprechende Konturen für den Eingriff der Fixierschraube für deren besseren Eingriff
in dem Verbindungswellenteil vorgesehen werden. Eine alternative Lösung kann durch
verschiedene Einklemmmechanismen erfolgen. Beispielsweise kann ein außen an der Ausgleichsmuffe
angeordnetes Federelement mit seinen Enden über zwei Öffnungen in der Ausgleichsmuffe
durchgreifen bis in eine entsprechende Vertiefung oder Nut außen an dem Verbindungswellenteil.
Das an der Ausgleichsmuffe eingeklipste bzw. festgeklemmte Federelement hält so die
Ausgleichsmuffe am Verbindungswellenteil klemmend fest.
[0017] Grundsätzlich kann bei zwei jeweils an einem Ende des Verbindungswellenteils angeordneten
Ausgleichsmuffen eine fest fixiert an dem Verbindungswellenteil und die andere beweglich
daran angreifen
[0018] Zur Fixierung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil kann beispielsweise
auch ein Durchsteckstift vorgesehen werden, welcher durch eine Bohrung in der Ausgleichsmuffe
hindurchgreift und in einem Aufnahmeabschnitt in dem Verbindungswellenteil eingreift,
wodurch eine Veränderung der Position der Ausgleichsmuffe gegenüber dem Verbindungswellenteil
nicht möglich ist.
[0019] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Ausgleichsmuffe mit dem Verbindungswellenteil
und dem Getriebeelement verbindbar ist. Damit stellt die Ausgleichsmuffe sozusagen
ein Adapterstück zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement dar. Somit
lässt sich eine besonders kompakte bzw. stabile Verbindung und Anpassung der Verbindungswelle
an das Getriebeelement verwirklichen. Vorteilhafterweise kann die Ausgleichsmuffe
als Hülsenteil ausgebildet sein, in dem an einem Ende in einer Vertiefung das Verbindungswellenteil
eingreift und am anderen Ende in einer weiteren Vertiefung ein Abschnitt des Getriebeelementes
eingreift. Für eine Verdrehsicherung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil
bzw. dem Getriebeelement kann jeweils eine entsprechende Eingreifkontur zwischen dem
Getriebeelement und der Vertiefung in der Ausgleichsmuffe bzw. zwischen der Vertiefung
der Ausgleichsmuffe und dem darin eingesteckten Teil des Verbindungswellenteils vorgesehen
werden. Beispielsweise kann eine Mehrfach-Verzahnung als Steck- bzw. Verdrehsicherung
eingerichtet werden.
[0020] Schließlich wird weiter vorgeschlagen, dass die Ausgleichsmuffe ein an dem Verbindungswellenteil
und/oder dem Getriebeelement ansteckbares Hülsenteil umfasst. Ein Hülsenteil ist besonders
kompakt und stabil ausbildbar. Zudem lässt sich mit einem Hülsenteil eine fluchtende
Ausrichtung bzw. eine geführte Verschiebung an einem Gegenelement einfach realisieren.
Auch kann durch ein übergeschobenes Hülsenelement eine gewisse Schutzfunktion im Verbindungsbereich
zwischen dem Verbindungswellenabschnitt und dem Getriebeelement auf die überdeckten
Abschnitte realisiert werden. Außerdem ist es von Vorteil, dass ein Hülsenteil vorteilhafterweise
sowohl verschieblich gegenüber dem Verbindungswellenteil als auch einem Abschnitt
des Getriebeelementes geführt sein, insbesondere in einer fluchtenden Öffnung.
Figurenbeschreibung
[0021] In den Figuren ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbels unter Angabe
weiterer Merkmale und Vorteile der Erfindung aufgezeigt.
[0022] In der Zeichnung zeigt im Einzelnen:
- Figur 1
- eine Seitenansicht einer Vorrichtung des Möbels im Anbringzustand an einer Antriebsanordnung
für eine angetriebene Bewegung eines Möbelteils,
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht schräg von oben der in Figur 1 gezeigten Anordnung,
- Figur 3
- ein Detail der in Figur 1 gezeigten Anordnung, an einem Endbereich eines Verbindungswellenteils,
- Figur 4
- ein weiteres Detail der in Figur 1 gezeigten Darstellung an dem gegenüber in Figur
3 dargestellten anderen Endbereich des Verbindungswellenteils,
- Figur 5
- ein Möbel mit einer in einem Korpus bewegbaren Schublade in perspektivischer Ansicht
und
- Figur 6
- eine stark schematisierte Darstellung eines erfindungsgemäßen Möbels in Teilansicht.
[0023] Figur 1 zeigt ein Verbindungswellenteil 1, welches beispielsweise über wesentliche
Abschnitte als Vierkantprofil aus Stahl ausgebildet sein kann. Das Verbindungswellenteil
1 dient zur gekoppelten Verbindung zwischen drehbar bewegbaren Zahnrädern 2 und 3.
Die Zahnräder 2 und 3 sind jeweils in einem Halteelement 4 und 5 gehalten. Am Halteelement
4 ist beispielsweise auch eine Antriebseinheit 6 angebracht, welche zum Drehantrieb
des Zahnrades 2 dient. Das Verbindungswellenteil 1 ist teleskopierbar ausgestaltet.
Dies wird durch zwei Ausgleichshülsen 7 und 8 realisiert.
[0024] Die in Figur 1 gezeigte Anordnung kann beispielsweise im Bereich zwischen zwei Wandabschnitten
eines Möbelkorpusteils (nicht dargestellt) untergebracht werden, indem beispielsweise
die Halteelemente 4, 5 an dem Möbelkorpus angebracht sind. Um in der Praxis auftretende
unterschiedliche Abstände a zwischen den beiden Zahnrädern 2 und 3 überwinden zu können,
sind die Ausgleichshülsen 7, 8 an dem Verbindungswellenteil 1 verschieblich aufgesteckt.
Dies ist insbesondere in den Figuren 3 und 4 besser ersichtlich. Die Verbindungswelle
umfasst das Verbindungswellenteil 1 und die Ausgleichshülsen 7 und 8.
[0025] Die Ausgleichshülsen 7, 8 sind beispielsweise als zylindrische Hohlhülsen ausgestaltet.
Die Ausgleichshülse 8 ist prinzipiell entsprechend der Ausgleichshülse 7 geformt.
Die Ausgleichshülse 8 ist mit einer Durchgangsöffnung 8b versehen, welche ein Innenzahnprofil
8a aufweist mit welchem eine Außenzahnprofil 1a des Verbindungswellenteils 1 eine
Verzahnung ausbilden kann, indem der entsprechende Endabschnitt des Verbindungswellenteil
1 in die Durchgangsöffnung 8b der Ausgleichshülse 8 gemäß Figur 4 eingesteckt ist.
Am in Längsrichtung anderen Ende der Ausgleichshülse 8 ist ein weiteres Innenzahnprofil
8c in der dort mit einem größeren Durchmesser befindlichen Durchgangsöffnung 8b ausgebildet.
Das Innenzahnprofil 8c der Ausgleichshülse 8 bildet eine Verzahnung mit einem entsprechend
ausgestalteten Außenzahnprofil 3a eines Zapfenabschnitts 3b des Zahnrads 3. Die Ausgleichshülse
8 ist somit entsprechend des Pfeils P1 längsverschieblich gegenüber dem Verbindungswellenteil
1 bzw. dem Außenzahnprofil 3a auf dem Zapfenabschnitt 3b. Damit lässt sich ein Längenausgleich
an der Verbindungswelle bzw. dem Verbindungswellenteil 1 realisieren, um insbesondere
unterschiedliche Abstände zwischen einer stirnseitigen Endfläche 1b des Verbindungswellenteils
1 und einer stirnseitigen Endfläche 3c des Zapfenabschnitts 3b ausgleichen zu können.
Insgesamt kann somit das Verbindungswellenteil 1 zusammen mit den Ausgleichshülsen
7, 8 als teleskopierbares Verbindungsmittel bzw. Verbindungswelle ausgestaltet sein.
[0026] Nicht dargestellt in den Figuren ist eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Festlegen
der Ausgleichhülsen 7, 8 gegenüber dem Verbindungswellenteil 1.
[0027] Figur 5 zeigt schräg von oben ein erfindungsgemäßes Möbelstück 9, welches einen Korpus
10 und eine darin beweglich geführte Schublade 11 umfasst. Die im unteren Bereich
des Korpus 10 angeordnete Schublade 11 ist im geöffneten bzw. herausgezogenen Zustand
dargestellt, wobei die zueinander bewegbaren Möbelteile 10, 11 über eine Ausziehgarnitur
bzw. eine Schubladenführung 12 gegeneinander verschieblich sind. Im Korpus 10 kann
auf gleiche Weise eine weitere nicht dargestellte Schublade über eine weitere Schubladenführung
12a untergebracht werden. Die Schublade 11 kann gemäß des Doppelpfeils P2 relativ
zum Korpus 10 herausgezogen bzw. hineingeschoben werden. Zur Halterung bzw. Führung
der Bewegung der Schublade 11 ist im unteren Bereich von beidseitig an einem Schubladenboden
11c nach oben abstehenden Schubladenzargen 11a jeweils eine gleichartige Schubladenführung
12 untergebracht, wobei in Figur 5 nur jeweils auf einer Korpusinnenseite die Schubladenführung
12 bzw. 12a ersichtlich ist. Die Schublade 12 kann angetrieben werden, wobei die Antriebseinheit
z.B. im hinteren Bereich des Korpus und/oder der Führung 12 angeordnet sein kann (hier
nicht ersichtlich).
[0028] In Figur 6 ist stark schematisiert im Schnitt und in Draufsicht eine Schublade 13
in einem nur teils gezeigten Korpus mit Seitenwänden 14, 15 gezeigt. Die Schublade
13 ist über eine linke Führung 16 bzw. rechte Führung 17 über einen Antrieb 18 angetrieben
bewegbar. Getriebeelemente 19, 20 sind über eine erfindungsgemäße Verbindungswelle
21 verbunden. Die Verbindungswelle 21 bzw. die Getriebeelemente 19, 20 sind erfindungsgemäß
derart ausgestaltet, dass bei Einwirken an dem Punkt A einer Schubladenfront 13a der
Schublade 13 durch Druck, über die Führung 16, das Getriebeelement 20, die Verbindungswelle
21 und das Getriebeelement 21 auf den Antrieb 18 eingewirkt werden kann, so dass dieser
z.B. die Öffnungsbewegung der Schublade 13 initiiert.
1. Möbel (9) mit einem ersten Möbelteil (11), das relativ zu einem zweiten Möbelteil
(10) bewegbar ist, insbesondere mit einer über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbaren
Schublade, wobei eine Führungseinheit (12) zur Führung des ersten Möbelteils (11)
an dem zweiten Möbelteil (10) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum Bewegen des ersten Möbelteils relativ zu dem zweiten Möbelteil
mit zwei voneinander beabstandeten Getriebeelementen (2, 3) vorgesehen ist, wobei
für eine miteinander gekoppelte Drehbewegung der Getriebeelemente (2, 3) Verbindungsmittel
zur Verbindung der Getriebeelemente (2, 3) zwischen diesen vorgesehen sind und die
Verbindungsmittel eine teleskopierbare Verbindungswelle (1, 7, 8) umfassen, wobei
die Verbindungswelle eine als separates Bauteil ausgebildete Ausgleichsmuffe (7, 8)
umfasst, um eine Anpassung an einen vorgegebenen Abstand der Getriebeelemente (2,
3) vornehmen zu können.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) in einem Bereich zwischen einem Verbindungswellenteil
(1) und einem der Getriebeelemente (2, 3) angeordnet ist.
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) an dem Verbindungswellenteil (1) ansteckbar ist.
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) an einem Getriebeelement (2, 3) ansteckbar ist.
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) in mindestens einer Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil
(1) anordenbar ist.
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) in Längsrichtung verschieblich an dem Verbindungswellenteil
(1) bewegbar ist.
7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) jeweils in einer von mehreren Anbringpositionen an dem
Verbindungswellenteil (1) lösbar festlegbar ist.
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) mit dem Verbindungswellenteil (1) und dem Getriebeelement
(2, 3) verbindbar ist.
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) ein an dem Verbindungswellenteil (1) und/oder dem Getriebeelement
(2, 3) ansteckbares Hülsenteil umfasst.
1. Furniture (9) with a first furniture part (11) which can be moved relative to a second
furniture part (10), in particular with a movable drawer driven by a drive unit, wherein
a guide unit (12) for guiding the first furniture part (11) is provided on the second
furniture part (10), characterised in that a device is provided for moving the first furniture part relative to the second furniture
part with two spaced apart gear elements (2, 3), wherein for a coupled rotary movement
of the gear elements (2, 3) connecting means are provided for connecting the gear
elements (2, 3) between the latter and the connecting means comprise a telescopic
connecting shaft (1, 7, 8), wherein the connecting shaft comprises an adjustment bush
(7, 8) designed as a separate component in order to adjust to a predefined distance
of the gear elements (2, 3).
2. Furniture according to claim 1, characterised in that the adjustment bush (7, 8) is arranged in an area between a connecting shaft part
(1) and one of the gear elements (2,3).
3. Furniture according to claim 1 or 2, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be fitted onto the connecting shaft part (1).
4. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be fitted onto a gear element (2, 3).
5. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be arranged in at least one attachment position on
the connecting shaft part (1).
6. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be moved displaceably in longitudinal direction on
the connecting shaft part (1).
7. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be secured detachably in one of several attachment
positions respectively on the connecting shaft part (1).
8. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be connected to the connecting shaft part (1) and
the gear element (2, 3).
9. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) comprises a sleeve part which can be fitted onto the connecting
shaft part (1) and/or the gear element (2, 3).
1. Meuble (9) avec une première partie de meuble (11) mobile par rapport à une deuxième
partie de meuble (10), en particulier avec un tiroir pouvant être entrainé par le
biais d'une unité d'entrainement, une unité de guidage (12) étant prévue pour guider
la première partie de meuble (11) sur la deuxième partie de meuble (10), caractérisé en ce qu'un dispositif est prévu pour déplacer la première partie de meuble par rapport à la
deuxième partie de meuble avec deux éléments de transmission (2, 3) espacés l'un de
l'autre, des moyens de liaison étant prévus entre les éléments de transmission (2,
3) afin de les relier ensemble pour un mouvement en rotation des éléments de transmission
(2, 3) accouplés ensemble, et les moyens de liaison comprenant un axe de liaison télescopique
(1, 7, 8), l'axe de liaison comprenant un manchon de compensation (7, 8) conçu comme
une pièce séparée afin de permettre une adaptation à une distance prédéfinie des éléments
de transmission (2, 3).
2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) est disposé dans une zone située entre une partie
de l'axe de liaison (1) et un des éléments de transmission (2, 3).
3. Meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être enfiché sur la partie de l'axe de liaison
(1).
4. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être enfiché sur un élément de transmission
(2, 3).
5. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être disposé dans au moins une position de
fixation sur la partie de l'arbre de liaison (1).
6. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être déplacé en coulissant en direction longitudinale
sur la partie de l'arbre de liaison (1).
7. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être fixé de façon réversible sur la partie
de l'axe de liaison (1) dans l'une parmi plusieurs positions de fixation.
8. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être relié avec la partie de l'axe de liaison
(1) et à l'élément de transmission (2, 3).
9. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) comprend une partie de douille pouvant être enfichée
sur la partie de l'axe de liaison (1) et/ou sur l'élément de transmission (2, 3).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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