Möbel mit Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik:

[0002] Vorrichtungen für die Beeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen, welche mit Hilfe von beabstandeten Getriebeelementen eine Antriebsbewegung realisieren, sind aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise sind für eine abgestimmte Bewegung zwischen einem Möbelteil und Führungseinrichtungen miteinander gekoppelte drehbare Getriebeelemente vorgesehen.

[0003] Die europäische Patentanmeldung EP 0 129 941 A1 beschäftigt sich beispielsweise mit einer Höheneinstellvorrichtung für einen Tisch mit mindestens zwei Tischbeinen, wobei ein in der Länge teleskopisch veränderbarer Stab zwischen Schneckenrad-Getriebeelementen für die Höhenverstellung der Tischbeine vorgeschlagen wird.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung:

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel mit einer Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit zwei voneinander beabstandeten Getriebeelementen bereitzustellen, wobei eine gemeinsame Drehbewegung der Getriebeelemente über Verbindungsmittel zwischen den Getriebeelementen erfolgt, bei welcher eine einfache Montage der Vorrichtung möglich sein soll.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst.

[0006] In den abhängigen Ansprüchen werden vorteilhafte Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes aufgezeigt.

[0007] Die Erfindung ist in Anspruch 1 definiert und geht aus von einem Möbel mit einem ersten Möbelteil, das relativ zu einem zweiten Möbelteil bewegbar ist, insbesondere mit einer über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbaren Schublade, wobei eine Führungseinheit zur Führung des ersten Möbelteils an dem zweiten Möbelteil vorhanden ist, wobei das Möbel eine Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit zwei voneinander beabstandeten Getriebeelementen aufweist, wobei für eine miteinander gekoppelte Drehbewegung der Getriebeelemente Verbindungsmittel zur Verbindung der Getriebeelemente zwischen diesen vorgesehen sind. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Verbindungsmittel eine teleskopierbare Verbindungswelle umfassen. Damit lässt sich auf einfache und effektive Weise eine Anpassung der Verbindungsmittel an unterschiedliche räumliche bzw. geometrische Gegebenheiten erreichen. Bei Möbelteilen werden z.B. regelmäßig für unterschiedliche Modellreihen bzw. Möbeltypen zumindest zwei voneinander beabstandete und gekoppelte Getriebeelemente zum Antrieb eines bewegbaren Möbelteils eingesetzt. Dabei können die jeweils für eine Anordnung maßgegebenen Abstände zwischen den Getriebeelementen gewissen Schwankungen unterliegen bzw. je nach Modellreihe unterschiedlich sein. Außerdem können durch die Montage bedingte Abweichungen der Abstände zwischen den Getriebeelementen nicht oder in den überwiegenden Fällen vermieden werden. Um die Verbindungsmittel an die deshalb auftretenden unterschiedlichen Abstände zwischen den Getriebeelementen anpassen zu können, ist die teleskopierbare Verbindungswelle zwischen den Getriebeelementen besonders vorteilhaft. Die Verbindungswelle kann auf unterschiedliche Art und Weise teleskopierbar gestaltet sein. Insbesondere kann damit eine stufenlose bzw. feinstufige Verstellung der Verbindungswelle in deren Längsrichtung realisiert werden, z.B. durch ineinander verschiebbare Teile der Verbindungswelle.

[0008] Die Verbindungswelle kann durch die teleskopierbare Ausgestaltung in ihren insbesondere Außenabmaßen quer zur Teleskopierrichtung nahezu unverändert gegenüber nicht telekopierbaren Verbindungswellen ausgestaltet sein. In der Regel genügen vergleichsweise geringe teleskopierbare Abschnitte an der Verbindungswelle, um die in der Praxis auftretenden unterschiedlichen Abstände von z.B. ca. +/-5 mm pro längsseitigem Ende der Verbindungswelle zwischen den Getriebeelementen überwinden zu können. Erfindungsgemäß umfasst die Verbindungswelle eine Ausgleichsmuffe, um ein Anpassung an einen vorgegebenen Abstand der Getriebeelemente vornehmen zu können. Eine erfindungsgemäße Verbindungswelle ist insbesondere mit zwei Ausgleichsmuffen versehen, eine an jedem Ende in Längsrichtung. Mit einer Ausgleichsmuffe kann die Verbindungswelle besonders einfach in Längsrichtung verändert bzw. längenverstellt werden. Außerdem kann eine Ausgleichsmuffe vergleichsweise einfach hergestellt werden bzw. ist zudem robust einsetzbar. Mit einer Ausgleichsmuffe ist außerdem eine nachträgliche Ausstattung von vorhanden Verbindungsmitteln ohne Weiteres möglich. Nachfolgend kann unter dem Begriff der Verbindungswelle insbesondere ein Längselement verstanden werden, an dem die Ausgleichsmuffe angebracht ist, wobei die Ausgleichsmuffe Teil der Verbindungswelle ist.

[0009] Bei einer weiter bevorzugten Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil insbesondere bei einer Schublade mit Touch-Latch-System sind die Verbindungsmittel derart ausgestaltet, dass beispielsweise bei einem Gegendrücken an einer Schubladenfront, auf der Seite, an welcher keine Antriebseinheit oder eine Auslöseeinheit vorhanden ist, die Kraft über eine der beiden Schubladenführungen nach hinten und weiter über die Verbindungswelle quer bis zur Antriebs- oder Auslöseeinheit übertragen wird, womit die Auslöse- bzw. Antriebseinheit angesprochen und die Schublade geöffnet wird. Mit der erfindungsgemäßen Verbindungswelle kann damit von dem Ort des Einwirkens seiten- bzw. höhenunabhängig auf z.B. den Antrieb eingewirkt werden. Dies kann beispielsweise bei großen Schubladenfronten vorteilhaft sein, wenn der Ort des Einwirkens diagonal entfernt zu der Antriebseinheit liegt. Bevorzugt ist dafür die Verbindungswelle insbesondere radial bzw. tangential spielfrei mit dem zumindest einen Getriebeelement verbunden.

[0010] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Ausgleichsmuffe in einem Bereich zwischen dem Verbindungswellenteil und einem der Getriebeelemente angeordnet ist. Damit kann ein Abstand zwischen der Verbindungswelle bzw. dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement mit der Ausgleichsmuffe überwunden werden. Unter der Zwischenlage der Ausgleichsmuffe kann auch eine teilweise Überlappung bzw. Umgreifung des Verbindungswellenteils bzw. des Getriebeelements verstanden werden. Durch die Anbringung der Ausgleichsmuffe in dem Verbindungsbereich zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement kann zudem eine exakte Abstimmung der Längenanpassung der Verbindungswelle zum Getriebeelement vorgenommen werden. Prinzipiell ist jedoch auch eine Ausgleichsmuffe an einer anderen Stelle des Verbindungswellenteils denkbar, beispielsweise an einer bei eingebauter Vorrichtung noch gut durch eine Bedienperson zugänglichen Stelle des Verbindungswellenteils, beispielsweise in einem mittleren Bereich längs des Verbindungswellenteils. Wird die Ausgleichsmuffe in dem Verbindungsbereich zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement vorgesehen, kann ggf. mit der Ausgleichsmuffe eine gewisse Erhöhung der Bindungsstabilität zwischen den beiden zu verbindenden Teilen realisiert werden.

[0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil ansteckbar ist. Damit kann insbesondere werkzeuglos bzw. mit wenigen Handgriffen die Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil angebracht bzw. gegebenenfalls wieder entfernt werden. Insbesondere kann die Ausgleichsmuffe mit einer Aufnahme versehen werden, mit welcher ein Abschnitt des Verbindungswellenteils eine Verbindung eingehen kann. Beispielsweise kann die Ausgleichsmuffe mit entsprechenden Konturen versehen sein, welche auf Gegenkonturen an dem Verbindungswellenteil abgestimmt sind. Hier sind beispielsweise Innen- bzw. Außenzahnprofile denkbar.

[0012] In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, ist die Ausgleichsmuffe an einem Getriebeelement ansteckbar. Prinzipiell können damit die zuvor genannten Vorteile erzielt werden. Die Ausgleichsmuffe ist als separates Bauteil ausgebildet. Damit lässt sich die Anpassung der Verbindungswelle an unterschiedliche Abstände zwischen den Getriebeelementen besonders effektiv realisieren. Außerdem kann das Verbindungswellenteil als weiteres separates Bauteil gegebenenfalls aus einem anderen Material als die Verbindungsmuffe gefertigt sein. Vorteilhafterweise können damit eingesetzte Verbindungsmittel problemlos nachträglich nachgerüstet werden. Es muss lediglich eine Ausgleichsmuffe an die bestehenden Verbindungsmittel bzw. an jeweilige Abschnitte des Verbindungswellenteils angepasst werden. Besonders bevorzugt ist es dabei, dass die Ausgleichsmuffe sowohl an dem Verbindungswellenteil als auch an dem Getriebeelement lösbar anbringbar bzw. ansteckbar ist. Außerdem kann eine separate Ausgleichsmuffe entsprechend in ihrer Länge so gestaltet sein, dass der jeweils zu überwindenden Ausgleichsabstand zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement auf ideale Weise überbrückbar ist.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Ausgleichsmuffe in mindestens einer Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil anordenbar, insbesondere in einer von mehreren möglichen Anbringpositionen in Längsrichtung des Verbindungswellenteils. Damit lässt sich die Ausgleichsmuffe an unterschiedliche zu überwindende Abstände zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelementen vergleichsweise einfach anpassen. Beispielsweise können mit einer normierten Ausgleichsmuffe die meisten in der Praxis auftretenden Anpassungen der Verbindungswelle an unterschiedliche Abstände zwischen den Getriebeelementen vorgenommen werden.

[0014] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Ausgleichsmuffe in Längsrichtung verschieblich an dem Verbindungswellenteil bewegbar ist. Damit ist die Ausgleichsmuffe einerseits beweglich geführt und kann zudem entlang des Verbindungswellenteils stufenlos bzw. feinstufig positioniert und daran in der jeweiligen gewählten Position fixiert werden. Auf diese Weise kann ein besonders exakter Ausgleich bzw. eine genaue Anpassung der Verbindungswelle gegenüber dem Getriebeelement erfolgen. Des Weiteren kann problemlos eine Korrektur der Anbringposition der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil vorgenommen werden, beispielsweise um Einbau- und Betriebstoleranzen auszugleichen, welche den Abstand der Getriebeelemente beeinflussen. Zum Beispiel durch unterschiedliche Wandungsdicken von Möbelteilen z.B. aus Pressplatten kann eine solche Einbautoleranz begründen. Zudem ist durch die verschiebliche Anordnung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil eine besonders gute Führung und Halterung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil gewährleistet.

[0015] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist die Ausgleichsmuffe jeweils in einer von mehreren Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil lösbar festlegbar. Damit kann die Ausgleichsmuffe jederzeit in Ihre exakte gewünschte Position gebracht werden und dort festgelegt werden, z.B. von Hand. Die Ausgleichsmuffe kann insbesondere mit selbstsichernden Mitteln an dem Verbindungswellenteil befestigt sein. Sollte eine Nachstellung bzw. ein Ausbau der Verbindungswelle bzw. des Getriebeelementes notwendig werden, ist die feste Fixierung jederzeit lösbar. Außerdem kann eine Nachjustage für die Längenverstellung der Verbindungswelle realisiert werden.

[0016] Zur lösbaren Festlegung bzw. Fixierung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil sind eine Vielzahl von möglichen Mechanismen und Ausgestaltungen denkbar. Beispielsweise kann bei einer über das Verbindungswellenteil umfänglich übergeschobene Ausgleichsmuffe ein Bohrung mit Innengewinde vorgesehen werden, in welche eine Fixierschraube eindrehbar ist, womit die Fixierschraube zur festen Fixierung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil gegen diese fest andrückt. Durch das Zurückschrauben bzw. Lösen der Fixierschraube kann die Ausgleichsmuffe wieder aus ihrer fixierten Position an dem Verbindungswellenteil gelöst werden. Gegebenenfalls können in definierten Positionen an dem Verbindungswellenteil entsprechende Konturen für den Eingriff der Fixierschraube für deren besseren Eingriff in dem Verbindungswellenteil vorgesehen werden. Eine alternative Lösung kann durch verschiedene Einklemmmechanismen erfolgen. Beispielsweise kann ein außen an der Ausgleichsmuffe angeordnetes Federelement mit seinen Enden über zwei Öffnungen in der Ausgleichsmuffe durchgreifen bis in eine entsprechende Vertiefung oder Nut außen an dem Verbindungswellenteil. Das an der Ausgleichsmuffe eingeklipste bzw. festgeklemmte Federelement hält so die Ausgleichsmuffe am Verbindungswellenteil klemmend fest.

[0017] Grundsätzlich kann bei zwei jeweils an einem Ende des Verbindungswellenteils angeordneten Ausgleichsmuffen eine fest fixiert an dem Verbindungswellenteil und die andere beweglich daran angreifen

[0018] Zur Fixierung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil kann beispielsweise auch ein Durchsteckstift vorgesehen werden, welcher durch eine Bohrung in der Ausgleichsmuffe hindurchgreift und in einem Aufnahmeabschnitt in dem Verbindungswellenteil eingreift, wodurch eine Veränderung der Position der Ausgleichsmuffe gegenüber dem Verbindungswellenteil nicht möglich ist.

[0019] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Ausgleichsmuffe mit dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement verbindbar ist. Damit stellt die Ausgleichsmuffe sozusagen ein Adapterstück zwischen dem Verbindungswellenteil und dem Getriebeelement dar. Somit lässt sich eine besonders kompakte bzw. stabile Verbindung und Anpassung der Verbindungswelle an das Getriebeelement verwirklichen. Vorteilhafterweise kann die Ausgleichsmuffe als Hülsenteil ausgebildet sein, in dem an einem Ende in einer Vertiefung das Verbindungswellenteil eingreift und am anderen Ende in einer weiteren Vertiefung ein Abschnitt des Getriebeelementes eingreift. Für eine Verdrehsicherung der Ausgleichsmuffe an dem Verbindungswellenteil bzw. dem Getriebeelement kann jeweils eine entsprechende Eingreifkontur zwischen dem Getriebeelement und der Vertiefung in der Ausgleichsmuffe bzw. zwischen der Vertiefung der Ausgleichsmuffe und dem darin eingesteckten Teil des Verbindungswellenteils vorgesehen werden. Beispielsweise kann eine Mehrfach-Verzahnung als Steck- bzw. Verdrehsicherung eingerichtet werden.

[0020] Schließlich wird weiter vorgeschlagen, dass die Ausgleichsmuffe ein an dem Verbindungswellenteil und/oder dem Getriebeelement ansteckbares Hülsenteil umfasst. Ein Hülsenteil ist besonders kompakt und stabil ausbildbar. Zudem lässt sich mit einem Hülsenteil eine fluchtende Ausrichtung bzw. eine geführte Verschiebung an einem Gegenelement einfach realisieren. Auch kann durch ein übergeschobenes Hülsenelement eine gewisse Schutzfunktion im Verbindungsbereich zwischen dem Verbindungswellenabschnitt und dem Getriebeelement auf die überdeckten Abschnitte realisiert werden. Außerdem ist es von Vorteil, dass ein Hülsenteil vorteilhafterweise sowohl verschieblich gegenüber dem Verbindungswellenteil als auch einem Abschnitt des Getriebeelementes geführt sein, insbesondere in einer fluchtenden Öffnung.

Figurenbeschreibung

[0021] In den Figuren ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbels unter Angabe weiterer Merkmale und Vorteile der Erfindung aufgezeigt.

[0022] In der Zeichnung zeigt im Einzelnen:

Figur 1

eine Seitenansicht einer Vorrichtung des Möbels im Anbringzustand an einer Antriebsanordnung für eine angetriebene Bewegung eines Möbelteils,

Figur 2

eine perspektivische Ansicht schräg von oben der in Figur 1 gezeigten Anordnung,

Figur 3

ein Detail der in Figur 1 gezeigten Anordnung, an einem Endbereich eines Verbindungswellenteils,

Figur 4

ein weiteres Detail der in Figur 1 gezeigten Darstellung an dem gegenüber in Figur 3 dargestellten anderen Endbereich des Verbindungswellenteils,

Figur 5

ein Möbel mit einer in einem Korpus bewegbaren Schublade in perspektivischer Ansicht und

Figur 6

eine stark schematisierte Darstellung eines erfindungsgemäßen Möbels in Teilansicht.

[0023] Figur 1 zeigt ein Verbindungswellenteil 1, welches beispielsweise über wesentliche Abschnitte als Vierkantprofil aus Stahl ausgebildet sein kann. Das Verbindungswellenteil 1 dient zur gekoppelten Verbindung zwischen drehbar bewegbaren Zahnrädern 2 und 3. Die Zahnräder 2 und 3 sind jeweils in einem Halteelement 4 und 5 gehalten. Am Halteelement 4 ist beispielsweise auch eine Antriebseinheit 6 angebracht, welche zum Drehantrieb des Zahnrades 2 dient. Das Verbindungswellenteil 1 ist teleskopierbar ausgestaltet. Dies wird durch zwei Ausgleichshülsen 7 und 8 realisiert.

[0024] Die in Figur 1 gezeigte Anordnung kann beispielsweise im Bereich zwischen zwei Wandabschnitten eines Möbelkorpusteils (nicht dargestellt) untergebracht werden, indem beispielsweise die Halteelemente 4, 5 an dem Möbelkorpus angebracht sind. Um in der Praxis auftretende unterschiedliche Abstände a zwischen den beiden Zahnrädern 2 und 3 überwinden zu können, sind die Ausgleichshülsen 7, 8 an dem Verbindungswellenteil 1 verschieblich aufgesteckt. Dies ist insbesondere in den Figuren 3 und 4 besser ersichtlich. Die Verbindungswelle umfasst das Verbindungswellenteil 1 und die Ausgleichshülsen 7 und 8.

[0025] Die Ausgleichshülsen 7, 8 sind beispielsweise als zylindrische Hohlhülsen ausgestaltet. Die Ausgleichshülse 8 ist prinzipiell entsprechend der Ausgleichshülse 7 geformt. Die Ausgleichshülse 8 ist mit einer Durchgangsöffnung 8b versehen, welche ein Innenzahnprofil 8a aufweist mit welchem eine Außenzahnprofil 1a des Verbindungswellenteils 1 eine Verzahnung ausbilden kann, indem der entsprechende Endabschnitt des Verbindungswellenteil 1 in die Durchgangsöffnung 8b der Ausgleichshülse 8 gemäß Figur 4 eingesteckt ist. Am in Längsrichtung anderen Ende der Ausgleichshülse 8 ist ein weiteres Innenzahnprofil 8c in der dort mit einem größeren Durchmesser befindlichen Durchgangsöffnung 8b ausgebildet. Das Innenzahnprofil 8c der Ausgleichshülse 8 bildet eine Verzahnung mit einem entsprechend ausgestalteten Außenzahnprofil 3a eines Zapfenabschnitts 3b des Zahnrads 3. Die Ausgleichshülse 8 ist somit entsprechend des Pfeils P1 längsverschieblich gegenüber dem Verbindungswellenteil 1 bzw. dem Außenzahnprofil 3a auf dem Zapfenabschnitt 3b. Damit lässt sich ein Längenausgleich an der Verbindungswelle bzw. dem Verbindungswellenteil 1 realisieren, um insbesondere unterschiedliche Abstände zwischen einer stirnseitigen Endfläche 1b des Verbindungswellenteils 1 und einer stirnseitigen Endfläche 3c des Zapfenabschnitts 3b ausgleichen zu können. Insgesamt kann somit das Verbindungswellenteil 1 zusammen mit den Ausgleichshülsen 7, 8 als teleskopierbares Verbindungsmittel bzw. Verbindungswelle ausgestaltet sein.

[0026] Nicht dargestellt in den Figuren ist eine Fixiervorrichtung zum lösbaren Festlegen der Ausgleichhülsen 7, 8 gegenüber dem Verbindungswellenteil 1.

[0027] Figur 5 zeigt schräg von oben ein erfindungsgemäßes Möbelstück 9, welches einen Korpus 10 und eine darin beweglich geführte Schublade 11 umfasst. Die im unteren Bereich des Korpus 10 angeordnete Schublade 11 ist im geöffneten bzw. herausgezogenen Zustand dargestellt, wobei die zueinander bewegbaren Möbelteile 10, 11 über eine Ausziehgarnitur bzw. eine Schubladenführung 12 gegeneinander verschieblich sind. Im Korpus 10 kann auf gleiche Weise eine weitere nicht dargestellte Schublade über eine weitere Schubladenführung 12a untergebracht werden. Die Schublade 11 kann gemäß des Doppelpfeils P2 relativ zum Korpus 10 herausgezogen bzw. hineingeschoben werden. Zur Halterung bzw. Führung der Bewegung der Schublade 11 ist im unteren Bereich von beidseitig an einem Schubladenboden 11c nach oben abstehenden Schubladenzargen 11a jeweils eine gleichartige Schubladenführung 12 untergebracht, wobei in Figur 5 nur jeweils auf einer Korpusinnenseite die Schubladenführung 12 bzw. 12a ersichtlich ist. Die Schublade 12 kann angetrieben werden, wobei die Antriebseinheit z.B. im hinteren Bereich des Korpus und/oder der Führung 12 angeordnet sein kann (hier nicht ersichtlich).

[0028] In Figur 6 ist stark schematisiert im Schnitt und in Draufsicht eine Schublade 13 in einem nur teils gezeigten Korpus mit Seitenwänden 14, 15 gezeigt. Die Schublade 13 ist über eine linke Führung 16 bzw. rechte Führung 17 über einen Antrieb 18 angetrieben bewegbar. Getriebeelemente 19, 20 sind über eine erfindungsgemäße Verbindungswelle 21 verbunden. Die Verbindungswelle 21 bzw. die Getriebeelemente 19, 20 sind erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass bei Einwirken an dem Punkt A einer Schubladenfront 13a der Schublade 13 durch Druck, über die Führung 16, das Getriebeelement 20, die Verbindungswelle 21 und das Getriebeelement 21 auf den Antrieb 18 eingewirkt werden kann, so dass dieser z.B. die Öffnungsbewegung der Schublade 13 initiiert.

Ansprüche

1. Möbel (9) mit einem ersten Möbelteil (11), das relativ zu einem zweiten Möbelteil (10) bewegbar ist, insbesondere mit einer über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbaren Schublade, wobei eine Führungseinheit (12) zur Führung des ersten Möbelteils (11) an dem zweiten Möbelteil (10) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum Bewegen des ersten Möbelteils relativ zu dem zweiten Möbelteil mit zwei voneinander beabstandeten Getriebeelementen (2, 3) vorgesehen ist, wobei für eine miteinander gekoppelte Drehbewegung der Getriebeelemente (2, 3) Verbindungsmittel zur Verbindung der Getriebeelemente (2, 3) zwischen diesen vorgesehen sind und die Verbindungsmittel eine teleskopierbare Verbindungswelle (1, 7, 8) umfassen, wobei die Verbindungswelle eine als separates Bauteil ausgebildete Ausgleichsmuffe (7, 8) umfasst, um eine Anpassung an einen vorgegebenen Abstand der Getriebeelemente (2, 3) vornehmen zu können.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) in einem Bereich zwischen einem Verbindungswellenteil (1) und einem der Getriebeelemente (2, 3) angeordnet ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) an dem Verbindungswellenteil (1) ansteckbar ist.

4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) an einem Getriebeelement (2, 3) ansteckbar ist.

5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) in mindestens einer Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil (1) anordenbar ist.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) in Längsrichtung verschieblich an dem Verbindungswellenteil (1) bewegbar ist.

7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) jeweils in einer von mehreren Anbringpositionen an dem Verbindungswellenteil (1) lösbar festlegbar ist.

8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) mit dem Verbindungswellenteil (1) und dem Getriebeelement (2, 3) verbindbar ist.

9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmuffe (7, 8) ein an dem Verbindungswellenteil (1) und/oder dem Getriebeelement (2, 3) ansteckbares Hülsenteil umfasst.

Claims

1. Furniture (9) with a first furniture part (11) which can be moved relative to a second furniture part (10), in particular with a movable drawer driven by a drive unit, wherein a guide unit (12) for guiding the first furniture part (11) is provided on the second furniture part (10), characterised in that a device is provided for moving the first furniture part relative to the second furniture part with two spaced apart gear elements (2, 3), wherein for a coupled rotary movement of the gear elements (2, 3) connecting means are provided for connecting the gear elements (2, 3) between the latter and the connecting means comprise a telescopic connecting shaft (1, 7, 8), wherein the connecting shaft comprises an adjustment bush (7, 8) designed as a separate component in order to adjust to a predefined distance of the gear elements (2, 3).

2. Furniture according to claim 1, characterised in that the adjustment bush (7, 8) is arranged in an area between a connecting shaft part (1) and one of the gear elements (2,3).

3. Furniture according to claim 1 or 2, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be fitted onto the connecting shaft part (1).

4. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be fitted onto a gear element (2, 3).

5. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be arranged in at least one attachment position on the connecting shaft part (1).

6. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be moved displaceably in longitudinal direction on the connecting shaft part (1).

7. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be secured detachably in one of several attachment positions respectively on the connecting shaft part (1).

8. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) can be connected to the connecting shaft part (1) and the gear element (2, 3).

9. Furniture according to any of the preceding claims, characterised in that the adjustment bush (7, 8) comprises a sleeve part which can be fitted onto the connecting shaft part (1) and/or the gear element (2, 3).

Revendications

1. Meuble (9) avec une première partie de meuble (11) mobile par rapport à une deuxième partie de meuble (10), en particulier avec un tiroir pouvant être entrainé par le biais d'une unité d'entrainement, une unité de guidage (12) étant prévue pour guider la première partie de meuble (11) sur la deuxième partie de meuble (10), caractérisé en ce qu'un dispositif est prévu pour déplacer la première partie de meuble par rapport à la deuxième partie de meuble avec deux éléments de transmission (2, 3) espacés l'un de l'autre, des moyens de liaison étant prévus entre les éléments de transmission (2, 3) afin de les relier ensemble pour un mouvement en rotation des éléments de transmission (2, 3) accouplés ensemble, et les moyens de liaison comprenant un axe de liaison télescopique (1, 7, 8), l'axe de liaison comprenant un manchon de compensation (7, 8) conçu comme une pièce séparée afin de permettre une adaptation à une distance prédéfinie des éléments de transmission (2, 3).

2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) est disposé dans une zone située entre une partie de l'axe de liaison (1) et un des éléments de transmission (2, 3).

3. Meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être enfiché sur la partie de l'axe de liaison (1).

4. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être enfiché sur un élément de transmission (2, 3).

5. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être disposé dans au moins une position de fixation sur la partie de l'arbre de liaison (1).

6. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être déplacé en coulissant en direction longitudinale sur la partie de l'arbre de liaison (1).

7. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être fixé de façon réversible sur la partie de l'axe de liaison (1) dans l'une parmi plusieurs positions de fixation.

8. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) peut être relié avec la partie de l'axe de liaison (1) et à l'élément de transmission (2, 3).

9. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon de compensation (7, 8) comprend une partie de douille pouvant être enfichée sur la partie de l'axe de liaison (1) et/ou sur l'élément de transmission (2, 3).

Zeichnung