(19)
(11) EP 2 922 942 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.01.2018  Patentblatt  2018/03

(21) Anmeldenummer: 13789571.0

(22) Anmeldetag:  14.11.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 3/37(2006.01)
C11D 3/48(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2013/073771
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2014/079755 (30.05.2014 Gazette  2014/22)

(54)

ANTI-ADHÄSIVE POLYMERE ZUR MIKROBIELL-REPULSIVEN TEXTILAUSRÜSTUNG

ANTIADHESIVE POLYMERS FOR MICROBE-REPULSIVE TEXTILE FINISHING

POLYMÈRES ANTI-ADHÉSIFS EN TANT QU'APPRÊT RÉPULSIF DE MICROBES POUR TEXTILES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 20.11.2012 DE 102012221199

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.09.2015  Patentblatt  2015/40

(73) Patentinhaber: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • BARRELEIRO, Paula
    65462 Ginsheim-Gustavsburg (DE)
  • WEIDE, Mirko
    40223 Düsseldorf (DE)
  • HUTMACHER, Martina
    40629 Düsseldorf (DE)
  • SIMMERING, Rainer
    41515 Grevenbroich (DE)
  • WRUBBEL, Noelle
    40591 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A2-2006/077049
DE-A1-102004 018 051
DE-A1- 19 522 431
US-A- 3 712 873
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von bestimmten Polymeren zur Verminderung der Anhaftung von Mikroorganismen auf Textilien.

    [0002] Mikroorganismen, wie Bakterien, Pilze und Viren können sich auf Oberflächen im Haushalt und auf Textilien ansiedeln. Bakterien und Pilze können sich auf solchen Oberflächen auch vermehren. Dies kann Hygienerisiken zur Folge haben, aber auch zu unästhetischen mikrobiellen Belägen, sogenannten Biofilmen, führen. Auch das Auftreten mikrobiell bedingter, insbesondere bakteriell bedingter schlechter Gerüche ist möglich. Kleidungsstücke aus empfindlichen Materialien wie etwa Seide oder Mikrofasern können zudem nur bei 30°C oder 40 °C gewaschen werden. Es ist möglich, dass dadurch Pilze, wie beispielsweise die humanpathogene Candida albicans, und Bakterien nicht immer in ausreichendem Maße abgetötet werden. Insbesondere nach einer Pilzinfektion kann es durch solche auf Kleidungsstücken haftenden, nicht abgetöteten Pilze zu einer Reinfektion kommen.

    [0003] Um die Reinfektion durch an der Kleidung oder anderen textilen Oberflächen wie Möbelpolster oder Gardinen haftenden Mikroorganismen zu verhindern, wurden bisher vor allem antimikrobielle Substanzen eingesetzt, die entweder das Wachstum der Mikroorganismen hemmen (Biostatika) oder diese abtöten (Biozide). Nachteilig ist daran, dass solche zum Beispiel in Wasch- und Reinigungsmitteln verwendeten Biozide oder Biostatika nach dem Gebrauch ins Abwasser gelangen und die mikrobiellen Klärstufen in den Kläranlagen in ihrer Funktion beeinträchtigen können. Zudem wird der Selektionsdruck auf die Mikroorganismen zur Resistenzbildung stark erhöht, so dass nach einiger Zeit neue antimikrobielle Substanzen gefunden werden müssen, die gegen resistent gewordene Mikroorganismen wirken. Es ist daher wünschenswert, anstelle von biozid oder biostatisch wirkenden Substanzen biorepulsiv wirkende Substanzen zur Verfügung zu haben, welche die Adhäsion der Mikroorganismen verhindern, ohne die Mikroorganismen physiologisch zu beeinträchtigen.

    [0004] Aus der internationalen Patentanmeldung WO 2009/071452 A2 ist die Verwendung von Polyesteramiden zur temporären oder permanenten Ausrüstung von textilen Oberflächen bekannt. Die internationale Patentanmeldung WO 2009/071451 A2 betrifft die Verminderung der Anhaftung von Mikroorganismen an textilen Oberflächen durch Copolymere aus 5 Gew.-% bis 95 Gew.-% anionischem Vinylmonomer und 5 Gew.-% bis 95 Gew.-% nichtionischem hydrophilem Vinylmonomer, wobei Vinylmonomere mit sekundärer oder tertiärer Aminogruppe oder Ammoniumgruppe, polyfunktionale Vinylmonomere, hydrophobe Vinylmonomere und/oder Vinylmonomere mit Silikogruppen zusätzlich anwesend sein können. Aus der internationalen Patentanmeldung WO 2006/077049 A2 sind Polymere und Copolymere aus den Gruppen der Polyester, Polysaccharide, Polyether, Polyurethane, Polyharnstoffe und Polyamide oder deren Mischpolymere bekannt, die zur Verminderung oder Verhinderung der Adhäsion von Mikroorganismen an Textilien geeignet sind.

    [0005] Überraschend wurde gefunden, dass auf Oberflächen, die mit bestimmten polymeren Wirkstoffen aus der Klasse der Polyester in Kontakt gebracht wurden, das Anhaften von Mikroorganismen unterbunden wird oder zumindest deutlich reduziert ist.

    [0006] Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von über Esterbindungen miteinander verknüpfte Dicarbonsäureeinheiten, Alkylenglykoleinheiten und Polyalkylenglykoleinheiten enthaltenden Polymeren zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung, insbesondere der Besiedelung durch Bakterien, Pilze und/oder Viren, von textilen Oberflächen.

    [0007] Bevorzugte Polymere sind aus Dicarbonsäuren, beispielsweise Adipinsäure, Phthalsäure oder Terephthalsäure, Diolen, beispielsweise Ethylenglykol oder Propylenglykol, und Polydiolen, beispielsweise Polyethylenglykol oder Polypropylenglykol, zugängliche Copolyester. Zu den bevorzugt eingesetzten Polyestern gehören solche Verbindungen, die formal durch Veresterung zweier Monomerteile zugänglich sind, wobei das erste Monomer eine Dicarbonsäure HOOC-Ph-COOH und das zweite Monomer ein Diol HO-(CHR11-)aOH, das auch als polymeres Diol H-(O-(CHR11-)a)bOH vorliegen kann, ist. Darin bedeutet Ph einen o-, m- oder p-Phenylenrest, der 1 bis 4 Substituenten, ausgewählt aus Alkoxyresten und Alkylresten mit 1 bis 22 C-Atomen, Sulfonsäuregruppen, und deren Mischungen, tragen kann, R11 Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1 bis 22 C-Atomen und deren Mischungen, a eine Zahl von 2 bis 6, insbesondere 2 bis 3, und b eine Zahl von 1 bis 300, insbesondere 2 bis 250. Vorzugsweise liegen in den aus diesen erhältlichen Polyestern sowohl Monomerdioleinheiten -O-(CHR11-)aO- als auch Polymerdioleinheiten -(O-(CHR11-)a)bO- vor. Das molare Verhältnis von Monomerdioleinheiten zu Polymerdioleinheiten beträgt vorzugsweise 100:1 bis 1:100, insbesondere 10:1 bis 1:10. In den Polymerdioleinheiten liegt der Polymerisationsgrad b vorzugsweise im Bereich von 4 bis 200, insbesondere von 12 bis 140. Die dem Rest Ph zugrundeliegende Säure wird vorzugsweise aus Terephthalsäure, Isophthalsäure, Phthalsäure, Trimellithsäure, Mellithsäure, den Isomeren der Sulfophthalsäure, Sulfoisophthalsäure und Sulfoterephthalsäure sowie deren Gemischen ausgewählt, wobei Gemische von Terephthalsäure mit Isophthalsäure besonders bevorzugt sind. Sofern deren Säuregruppen nicht Teil der Esterbindungen im Polymer sind, liegen sie vorzugsweise in Salzform, insbesondere als Alkali- oder Ammoniumsalz vor. Unter diesen sind die Natrium- und Kaliumsalze besonders bevorzugt. Gewünschtenfalls können statt des Monomers HOOC-Ph-COOH geringe Anteile, insbesondere nicht mehr als 10 Mol-% bezogen auf den Anteil an Ph mit der oben gegebenen Bedeutung, anderer Säuren, die mindestens zwei Carboxylgruppen aufweisen, im schmutzablösevermögenden Polyester enthalten sein. Zu diesen gehören beispielsweise Alkylen- und Alkenylendicarbonsäuren wie Malonsäure, Bernsteinsäure, Fumarsäure, Maleinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Pimelinsäure, Korksäure, Azelainsäure und Sebacinsäure. Zu den bevorzugten Diolen HO-(CHR11-)aOH gehören solche, in denen R11 Wasserstoff und a eine Zahl von 2 bis 6 ist, und solche, in denen a den Wert 2 aufweist und R11 unter Wasserstoff und den Alkylresten mit 1 bis 10, insbesondere 1 bis 3 C-Atomen ausgewählt wird. Unter den letztgenannten Diolen sind solche der Formel HO-CH2-CHR11-OH, in der R11 die obengenannte Bedeutung besitzt, besonders bevorzugt. Beispiele für Diolkomponenten sind Ethylenglykol, 1,2-Propylenglykol, 1,3-Propylenglykol, 1,4-Butandiol, 1,5-Pentandiol, 1,6-Hexandiol, 1,8-Octandiol, 1,2-Decandiol, 1,2-Dodecandiol und Neopentylglykol. Besonders bevorzugt unter den polymeren Diolen ist Polyethylenglykol mit einer mittleren Molmasse im Bereich von 1000 bis 6000. Gewünschtenfalls können die Polyester auch endgruppenverschlossen sein, wobei als über endständige Hydroxylgruppen oder Carboxylgruppen des Polymers ether- oder estergebundene Endgruppen Alkylgruppen mit 1 bis 22 C-Atomen und/oder als über endständige Hydroxylgruppen des Polymers estergebundene Endgruppen Alkyl-, Alkenyl- und Arylmonocarbonsäuren mit 5 bis 32 C-Atomen, insbesondere 5 bis 18 C-Atomen in Frage kommen. Den über Esterbindungen gebundenen Endgruppen können Alkyl-, Alkenyl- und Arylmonocarbonsäuren mit 5 bis 32 C-Atomen, insbesondere 5 bis 18 C-Atomen, zugrunde liegen. Zu diesen gehören Valeriansäure, Capronsäure, Önanthsäure, Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Undecansäure, Undecensäure, Laurinsäure, Lauroleinsäure, Tridecansäure, Myristinsäure, Myristoleinsäure, Pentadecansäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Petroselinsäure, Petroselaidinsäure, Ölsäure, Linolsäure, Linolaidinsäure, Linolensäure, Eläostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Arachidonsäure, Behensäure, Erucasäure, Brassidinsäure, Clupanodonsäure, Lignocerinsäure, Cerotinsäure, Melissinsäure, Benzoesäure, die 1 bis 5 Substituenten mit insgesamt bis zu 25 C-Atomen, insbesondere 1 bis 12 C-Atomen tragen kann, beispielsweise tert.-Butylbenzoesäure. Den Endgruppen können auch Hydroxymonocarbonsäuren mit 5 bis 22 C-Atomen zugrunde liegen, zu denen beispielsweise Hydroxyvaleriansäure, Hydroxycapronsäure, Ricinolsäure, deren Hydrierungsprodukt Hydroxystearinsäure sowie o-, m- und p-Hydroxybenzoesäure gehören. Die Hydroxymonocarbonsäuren können ihrerseits über ihre Hydroxylgruppe und ihre Carboxylgruppe miteinander verbunden sein und damit mehrfach in einer Endgruppe vorliegen. Vorzugsweise liegt die Anzahl der Hydroxymonocarbonsäureeinheiten pro Endgruppe, das heißt ihr Oligomerisierungsgrad, im Bereich von 1 bis 50, insbesondere von 1 bis 10. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung werden Polymere aus Ethylenterephthalat und Polyethylenoxid-terephthalat, in denen die Polyethylenglykol-Einheiten Molgewichte von 750 bis 5000 aufweisen und das Molverhältnis von Ethylenterephthalat zu Polyethylenoxid-terephthalat 50:50 bis 90:10 beträgt, verwendet. Falls vorhanden, liegen als Endgruppen vorzugsweise Methylether vor, wobei die Methylgruppe insbesondere an eine Polyalkylenglykoleinheit gebunden ist.

    [0008] Die mittlere Molmasse der erfindungsgemäß eingesetzten Polymere liegt vorzugsweise im Bereich von 200 g/mol bis 500000 g/mol, insbesondere von 500 g/mol bis 100000 g/mol und besonders bevorzugt von 1000 g/mol bis 50000 g/mol. Bei den hier und später gegebenenfalls für andere polymere Inhaltsstoffe angegebenen mittleren Molmassen handelt es sich um gewichtsmittlere Molmassen Mw, die grundsätzlich mittels Gelpermeationschromatographie mit Hilfe eines RI-Detektors bestimmbar sind, wobei die Messung zweckmäßig gegen einen externen Standard erfolgt.

    [0009] Erfindungsgemäß zu verwendende Polymere sind beispielsweise unter den Handelsnamen Repelo-tex® SF, SF-2 und SRP6, Texcare® SRA 100, SRA 300, SRN 100, SRN 170, SRN 240, SRN 300 und SRN325, und Marloquest® SL kommerziell erhältlich.

    [0010] Vorzugsweise weist ein erfindungsgemäß eingesetztes Polymer eine Löslichkeit in Wasser bei 25°C über den gesamten Bereich von pH 7 bis pH 9, besonders bevorzugt über den gesamten Bereich von pH 2 bis pH 11, von mindestens 0,01 g/l, insbesondere von mindestens 0,1 g/l und besonders bevorzugt von 1 g/l bis 15 g/l auf.

    [0011] Die genannten Polymere sind in der Lage, Textilien so auszurüsten, dass mikrobielles Wachstum auf ihnen vermieden wird, weil Bakterien, Pilze und/oder Viren auf der mit ihnen behandelten Textiloberfläche nicht oder nur vermindert anhaften. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist daher die Verwendung der genannten Polymere zur Verhinderung oder Verminderung des Adhäsion von Mikroorganismen, insbesondere von Bakterien, Pilze und/oder Viren, an Textilien.

    [0012] Vorzugsweise setzt man zur Behandlung der Textiloberfläche eine wässrige Flotte ein, die 1 mg/l bis 5000 mg/l, insbesondere 10 mg/l bis 5 mg/l des erfindungsgemäß verwendeten Polymers enthält.

    [0013] Die erfindungsgemäße Verwendung kann vorzugsweise so realisiert werden, dass man ein Waschmittel, welches ein genanntes Polymer enthält, im Rahmen eines maschinellen oder mit der Hand ausgeführten Waschvorgangs auf ein Textil einwirken lässt. Weitere Gegenstände der Erfindung sind daher die Verwendung eines Waschmittels, das ein genanntes Polymer enthält, zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung von textilen Oberflächen, und die Verwendung eines Waschmittels, das ein genanntes Polymer enthält, zur Verhinderung oder Verminderung des Adhäsion von Mikroorganismen an Textilien.

    [0014] Ein Waschmittel, worunter hier ein Mittel zum Waschen von Wäsche oder ein vor dem eigentlichen Waschvorgang zum Einsatz kommendes Wäschevorbehandlungsmittel wie zum Beispiel ein Fleckentfernungsmittel oder ein nach dem eigentlichen Waschvorgang zum Einsatz kommendes Wäschenachbehandlungsmittel wie zum Beispiel ein Weichspülmittel verstanden wird, enthält vorzugsweise 0,01 Gew.-% bis 2 Gew.-%, insbesondere 0,05 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,5 Gew.-% bis 1,2 Gew.-% des genannten polymeren Wirkstoffs neben üblichen, mit diesem verträglichen Inhaltsstoffen. Diese Mittel, die als insbesondere pulverförmige Feststoffe, in nachverdichteter Teilchenform, als homogene Lösungen oder als Suspensionen beziehungsweise Dispersionen vorliegen können, können außer dem erfindungsgemäß verwendeten Polymer im Prinzip alle bekannten und in derartigen Mitteln üblichen Inhaltsstoffe enthalten. Die Waschmittel können insbesondere Buildersubstanzen, oberflächenaktive Tenside, Bleichmittel, Bleichaktivatoren und- katalysatoren, wassermischbare organische Lösungsmittel, Enzyme, Sequestrierungsmittel, Elektrolyte, pH-Regulatoren oder weitere Hilfsstoffe, wie optische Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Farbübertragungsinhibitoren, Schaumregulatoren sowie Farb- und Duftstoffe, enthalten. Wenn sie flüssig und wasserhaltig sind, weisen sie vorzugsweise einen pH-Wert im Bereich von 8 bis 12, insbesondere 9 bis 12 auf; ansonsten gelten die genannten pH-Wert-Bereiche für 0,47 gew.-%ige wässrige Lösungen der Mittel.

    [0015] Durch den Einsatz der genannten Polymere in einem Waschmittel wird bei dessen Anwendung sowohl die Adhäsion von Mikroorganismen an Textilien inhibiert oder zumindest verringert als auch ein leichteres Ablösen von mikrobiellen Verschmutzungen von den Textilien erreicht.

    [0016] Die Mittel können ein oder mehrere Tenside enthalten, wobei insbesondere anionische Tenside, nichtionische Tenside und deren Gemische in Frage kommen. Geeignete nichtionische Tenside sind insbesondere Alkylglykoside und Ethoxylierungs- und/oder Propoxylierungsprodukte von Alkylglykosiden oder linearen oder verzweigten Alkoholen mit jeweils 12 bis 18 C-Atomen im Alkylteil und 3 bis 20, vorzugsweise 4 bis 10 Alkylethergruppen. Weiterhin sind entsprechende Ethoxylierungs- und/oder Propoxylierungsprodukte von N-Alkyl-aminen, vicinalen Diolen, Fettsäureestern und Fettsäureamiden, die hinsichtlich des Alkylteils den genannten langkettigen Alkoholderivaten entsprechen, sowie von Alkylphenolen mit 5 bis 12 C-Atomen im Alkylrest brauchbar.

    [0017] Geeignete anionische Tenside sind insbesondere Seifen und solche, die Sulfat- oder SulfonatGruppen mit bevorzugt Alkaliionen als Kationen enthalten. Verwendbare Seifen sind bevorzugt die Alkalisalze der gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit 12 bis 18 C-Atomen. Derartige Fettsäuren können auch in nicht vollständig neutralisierter Form eingesetzt werden. Zu den brauchbaren Tensiden des Sulfat-Typs gehören die Salze der Schwefelsäurehalbester von Fettalkoholen mit 12 bis 18 C-Atomen und die Sulfatierungsprodukte der genannten nichtionischen Tenside mit niedrigem Ethoxylierungsgrad. Zu den verwendbaren Tensiden vom Sulfonat-Typ gehören lineare Alkylbenzolsulfonate mit 9 bis 14 C-Atomen im Alkylteil, Alkansulfonate mit 12 bis 18 C-Atomen, sowie Olefinsulfonate mit 12 bis 18 C-Atomen, die bei der Umsetzung entsprechender Monoolefine mit Schwefeltrioxid entstehen, sowie alpha-Sulfofettsäureester, die bei der Sulfonierung von Fettsäuremethyl- oder -ethylestern entstehen.

    [0018] Derartige Tenside sind in Waschmitteln in Mengenanteilen von vorzugsweise 5 Gew.-% bis 50 Gew.-%, insbesondere von 8 Gew.-% bis 30 Gew.-%, enthalten.

    [0019] Ein Waschmittel enthält vorzugsweise mindestens einen wasserlöslichen und/oder wasserunlöslichen, organischen und/oder anorganischen Builder. Zu den wasserlöslichen organischen Buildersubstanzen gehören Polycarbonsäuren, insbesondere Citronensäure und Zuckersäuren, monomere und polymere Aminopolycarbonsäuren, insbesondere Glycindiessigsäure, Methylglycindiessigsäure, Nitrilotriessigsäure, Iminodisuccinate wie Ethylendiamin-N,N'-dibernsteinsäure und Hydroxyiminodisuccinate, Ethylendiamintetraessigsäure sowie Polyasparaginsäure, Polyphosphonsäuren, insbesondere Aminotris(methylenphosphonsäure), Ethylendiamintetrakis(methylen-phosphonsäure), Lysintetra(methylenphosphonsäure) und 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonsäure, polymere Hydroxyverbindungen wie Dextrin sowie polymere (Poly-)carbonsäuren, insbesondere durch Oxidation von Polysacchariden zugängliche Polycarboxylate, polymere Acrylsäuren, Methacrylsäuren, Maleinsäuren und Mischpolymere aus diesen, die auch geringe Anteile polymerisierbarer Substanzen ohne Carbonsäurefunktionalität einpolymerisiert enthalten können. Die relative mittlere Molekülmasse der Homopolymeren ungesättiger Carbonsäuren liegt im allgemeinen zwischen 5 000 g/mol und 200 000 g/mol, die der Copolymeren zwischen 2 000 g/mol und 200 000 g/mol, vorzugsweise 50 000 g/mol bis 120 000 g/mol, jeweils bezogen auf freie Säure. Ein besonders bevorzugtes Acrylsäure-Maleinsäure-Copolymer weist eine relative mittlere Molekülmasse von 50 000 bis 100 000 auf. Geeignete, wenn auch weniger bevorzugte Verbindungen dieser Klasse sind Copolymere der Acrylsäure oder Methacrylsäure mit Vinylethern, wie Vinylmethylethern, Vinylester, Ethylen, Propylen und Styrol, in denen der Anteil der Säure mindestens 50 Gew.-% beträgt. Als wasserlösliche organische Buildersubstanzen können auch Terpolymere eingesetzt werden, die als Monomere zwei ungesättigte Säuren und/oder deren Salze sowie als drittes Monomer Vinylalkohol und/ oder ein Vinylalkohol-Derivat oder ein Kohlenhydrat enthalten. Das erste saure Monomer beziehungsweise dessen Salz leitet sich von einer monoethylenisch ungesättigten C3-C8-Carbonsäure und vorzugsweise von einer C3-C4-Monocarbonsäure, insbesondere von (Meth)-acrylsäure ab. Das zweite saure Monomer beziehungsweise dessen Salz kann ein Derivat einer C4-C8-Dicarbonsäure sein, wobei Maleinsäure besonders bevorzugt ist. Die dritte monomere Einheit wird in diesem Fall von Vinylalkohol und/oder vorzugsweise einem veresterten Vinylalkohol gebildet. Insbesondere sind Vinylalkohol-Derivate bevorzugt, welche einen Ester aus kurzkettigen Carbonsäuren, beispielsweise von C1-C4-Carbonsäuren, mit Vinylalkohol darstellen. Bevorzugte Polymere enthalten dabei 60 Gew.-% bis 95 Gew.-%, insbesondere 70 Gew.-% bis 90 Gew.-% (Meth)acrylsäure bzw. (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure bzw. Acrylat, und Maleinsäure bzw. Maleinat sowie 5 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Vinylalkohol und/oder Vinylacetat. Ganz besonders bevorzugt sind dabei Polymere, in denen das Gewichtsverhältnis von (Meth)acrylsäure beziehungsweise (Meth)acrylat zu Maleinsäure beziehungsweise Maleinat zwischen 1:1 und 4:1, vorzugsweise zwischen 2:1 und 3:1 und insbesondere 2:1 und 2,5:1 liegt. Dabei sind sowohl die Mengen als auch die Gewichtsverhältnisse auf die Säuren bezogen. Das zweite saure Monomer beziehungsweise dessen Salz kann auch ein Derivat einer Allylsulfonsäure sein, die in 2-Stellung mit einem Alkylrest, vorzugsweise mit einem C1-C4-Alkylrest, oder einem aromatischen Rest, der sich vorzugsweise von Benzol oder Benzol-Derivaten ableitet, substituiert ist. Bevorzugte Terpolymere enthalten dabei 40 Gew.-% bis 60 Gew.-%, insbesondere 45 bis 55 Gew.-% (Meth)acrylsäure beziehungsweise (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure beziehungsweise Acrylat, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% Methallylsulfonsäure bzw. Methallylsulfonat und als drittes Monomer 15 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% eines Kohlenhydrats. Dieses Kohlenhydrat kann dabei beispielsweise ein Mono-, Di-, Oligo- oder Polysaccharid sein, wobei Mono-, Di- oder Oligosaccharide bevorzugt sind. Besonders bevorzugt ist Saccharose. Durch den Einsatz des dritten Monomers werden vermutlich Sollbruchstellen in das Polymer eingebaut, die für die gute biologische Abbaubarkeit des Polymers verantwortlich sind. Diese Terpolymere weisen im Allgemeinen eine relative mittlere Molekülmasse zwischen 1 000 g/mol und 200 000 g/mol, vorzugsweise zwischen 200 g/mol und 50 000 g/mol auf. Weitere bevorzugte Copolymere sind solche, die als Monomere Acrolein und Acrylsäure/Acrylsäuresalze beziehungsweise Vinylacetat aufweisen. Die organischen Buildersubstanzen können, insbesondere zur Herstellung flüssiger Mittel, in Form wässriger Lösungen, vorzugsweise in Form 30- bis 50-gewichtsprozentiger wässriger Lösungen eingesetzt werden. Alle genannten Säuren werden in der Regel in Form ihrer wasserlöslichen Salze, insbesondere ihre Alkalisalze, eingesetzt.

    [0020] Derartige organische Buildersubstanzen können gewünschtenfalls in Mengen bis zu 40 Gew.-%, insbesondere bis zu 25 Gew.-% und vorzugsweise von 1 Gew.-% bis 8 Gew.-% enthalten sein. Mengen nahe der genannten Obergrenze werden vorzugsweise in pastenförmigen oder flüssigen, insbesondere wasserhaltigen, Mitteln eingesetzt.

    [0021] Als wasserlösliche anorganische Buildermaterialien kommen insbesondere Polyphosphate, vorzugsweise Natriumtriphosphat, in Betracht. Als wasserunlösliche anorganische Buildermaterialien werden insbesondere kristalline oder amorphe, wasserdispergierbare Alkalialumosilikate, in Mengen nicht über 25 Gew.-%, vorzugsweise von 3 Gew.-% bis 20 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 5 Gew.-% bis 15 Gew.-% eingesetzt. Unter diesen sind die kristallinen Natriumalumosilikate in Waschmittelqualität, insbesondere Zeolith A, Zeolith P sowie Zeolith MAP und gegebenenfalls Zeolith X, bevorzugt. Mengen nahe der genannten Obergrenze werden vorzugsweise in festen, teilchenförmigen Mitteln eingesetzt. Geeignete Alumosilikate weisen insbesondere keine Teilchen mit einer Korngröße über 30 µm auf und bestehen vorzugsweise zu wenigstens 80 Gew.-% aus Teilchen mit einer Größe unter 10 µm. Ihr Calciumbindevermögen liegt in der Regel im Bereich von 100 bis 200 mg CaO pro Gramm.

    [0022] Zusätzlich oder alternativ zum genannten wasserunlöslichen Alumosilikat und Alkalicarbonat können weitere wasserlösliche anorganische Buildermaterialien enthalten sein. Zu diesen gehören neben den Polyphosphaten wie Natriumtriphosphat insbesondere die wasserlöslichen kristallinen und/oder amorphen Alkalisilikat-Builder. Derartige wasserlösliche anorganische Buildermaterialien sind in den Mitteln vorzugsweise in Mengen von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, insbesondere von 5 Gew.-% bis 15 Gew.-% enthalten. Die als Buildermaterialien brauchbaren Alkalisilikate weisen vorzugsweise ein molares Verhältnis von Alkalioxid zu SiO2 unter 0,95, insbesondere von 1:1,1 bis 1:12 auf und können amorph oder kristallin vorliegen. Bevorzugte Alkalisilikate sind die Natriumsilikate, insbesondere die amorphen Natriumsilikate, mit einem molaren Verhältnis Na2O:SiO2 von 1:2 bis 1:2,8. Als kristalline Silikate, die allein oder im Gemisch mit amorphen Silikaten vorliegen können, werden vorzugsweise kristalline Schichtsilikate der allgemeinen Formel Na2SixO2x+1·y H2O eingesetzt, in der x, das sogenannte Modul, eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist und bevorzugte Werte für x 2, 3 oder 4 sind. Bevorzugte kristalline Schichtsilikate sind solche, bei denen x in der genannten allgemeinen Formel die Werte 2 oder 3 annimmt. Insbesondere sind sowohl ß- als auch δ-Natriumdisitikate (Na2Si2O5·y H2O) bevorzugt. Auch aus amorphen Alkalisilikaten hergestellte, praktisch wasserfreie kristalline Alkalisilikate der obengenannten allgemeinen Formel, in der x eine Zahl von 1,9 bis 2,1 bedeutet, können in den Mitteln eingesetzt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird ein kristallines Natriumschichtsilikat mit einem Modul von 2 bis 3 eingesetzt, wie es aus Sand und Soda hergestellt werden kann. Natriumsilikate mit einem Modul im Bereich von 1,9 bis 3,5 werden in einer weiteren Ausführungsform eingesetzt. In einer bevorzugten Ausgestaltung solcher Mittel setzt man ein granulares Compound aus Alkalisilikat und Alkalicarbonat ein, wie es zum Beispiel unter dem Namen Nabion® 15 im Handel erhältlich ist.

    [0023] Als Bleichmittel kommen solche auf Chlorbasis, wie insbesondere Alkalihypochlorit, Dichlorisocyanursäure, Trichlorisocyanursäure und deren Salze, insbesondere aber auch solche auf Persauerstoffbasis in Frage. Als geeignete Persauerstoffverbindungen kommen insbesondere organische Persäuren beziehungsweise persaure Salze organischer Säuren, wie Phthalimidopercapronsäure, Perbenzoesäure, Monoperoxyphthalsäure, und Diperdodecandisäure sowie deren Salze wie Magnesiummonoperoxyphthalat, Wasserstoffperoxid und unter den Einsatzbedingungen Wasserstoffperoxid abgebende anorganische Salze, wie Perborat, Percarbonat und/oder Persilikat, und Wasserstoffperoxid-Einschlußverbindungen, wie H2O2-Harnstoffaddukte, in Betracht. Wasserstoffperoxid kann dabei auch mit Hilfe eines enzymatischen Systems, das heißt einer Oxidase und ihres Substrats, erzeugt werden. Sofern feste Persauerstoffverbindungen eingesetzt werden sollen, können diese in Form von Pulvern oder Granulaten verwendet werden, die auch in im Prinzip bekannter Weise umhüllt sein können. Besonders bevorzugt wird Alkalipercarbonat, Alkaliperborat-Monohydrat oder Wasserstoffperoxid in Form wässriger Lösungen, die 3 Gew.-% bis 10 Gew.-% Wasserstoffperoxid enthalten, eingesetzt. Falls ein Waschmittel Persauerstoffverbindungen enthält, sind diese in Mengen von vorzugsweise bis zu 25 Gew.-%, insbesondere von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt von 7 Gew.-% bis 20 Gew.-% vorhanden.

    [0024] Als bleichaktivierende, unter Perhydrolysebedingungen Peroxocarbonsäure-liefernde Verbindung können insbesondere Verbindungen, die unter Perhydrolysebedingungen gegebenenfalls substituierte Perbenzoesäure und/oder aliphatische Peroxocarbonsäuren mit 1 bis 12 C-Atomen, insbesondere 2 bis 4 C-Atomen ergeben, allein oder in Mischungen, eingesetzt werden. Geeignet Bleichaktivatoren, die O- und/oder N-Acylgruppen insbesondere der genannten C-Atomzahl und/oder gegebenenfalls substituierte Benzoylgruppen tragen. Bevorzugt sind mehrfach acylierte Alkylendiamine, insbesondere Tetraacetylethylendiamin (TAED), acylierte Glykolurile, insbesondere Tetraacetylglykoluril (TAGU), acylierte Triazinderivate, insbesondere 1,5-Diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DADHT), N-Acylimide, insbesondere N-Nonanoylsuccinimid (NOSI), acylierte Phenolsulfonate oder -carboxylate beziehungsweise die Sulfon- oder Carbonsäuren von diesen, insbesondere Nonanoyl- oder Isononanoyl- oder Lauroyloxybenzolsulfonat (NOBS beziehungsweise iso-NOBS beziehungsweise LOBS) oder Decanoyloxybenzoat (DOBA), deren formale Kohlensäureesterderivate wie 4-(2-Decanoyloxyethoxycarbonyloxy)-benzolsulfonat (DECOBS), acylierte mehrwertige Alkohole, insbesondere Triacetin, Ethylenglykoldiacetat und 2,5-Diacetoxy-2,5-dihydrofuran sowie acetyliertes Sorbitol und Mannitol und deren Mischungen (SORMAN), acylierte Zuckerderivate, insbesondere Pentaacetylglukose (PAG), Pentaacetylfruktose, Tetraacetylxylose und Octaacetyllactose, acetyliertes, gegebenenfalls N-alkyliertes Glucamin und Gluconolacton, und/oder N-acylierte Lactame, beispielsweise N-Benzoylcaprolactam.

    [0025] Zusätzlich zu den Verbindungen, die unter Perhydrolysebedingungen Peroxocarbonsäuren bilden, können weitere bleichaktivierende Verbindungen, wie beispielsweise Nitrile, aus denen sich unter Perhydrolysebedingungen Perimidsäuren bilden, vorhanden sein. Dazu gehören insbesondere Aminoacetonitrilderivate mit quaterniertem Stickstoffatom gemäß der Formel

    in der R1 für -H, -CH3, einen C2-24-Alkyl- oder -Alkenylrest, einen substituierten C1-24-Alkyl- oder C2-24-Alkenylrest mit mindestens einem Substituenten aus der Gruppe -Cl, -Br, -OH, -NH2, -CN und -N(+)-CH2-CN, einen Alkyl- oder Alkenylarylrest mit einer C1-24-Alkylgruppe, oder für einen substituierten Alkyl- oder Alkenylarylrest mit mindestens einer, vorzugsweise zwei, gegebenenfalls substituierten C1-24-Alkylgruppe(n) und gegebenenfalls weiteren Substituenten am aromatischen Ring steht, R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -CH2-CN, -CH3, -CH2-CH3, -CH2-CH2-CH3, -CH(CH3)-CH3,-CH2-OH, -CH2-CH2-OH, -CH(OH)-CH3, -CH2-CH2-CH2-OH, -CH2-CH(OH)-CH3, -CH(OH)-CH2-CH3, -(CH2CH2-O)nH mit n = 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, R4 und R5 unabhängig voneinander eine voranstehend für R1, R2 oder R3 angegebene Bedeutung haben, wobei mindestens 2 der genannten Reste, insbesondere R2 und R3, auch unter Einschluß des Stickstoffatoms und gegebenenfalls weiterer Heteroatome ringschließend miteinander verknüpft sein können und dann vorzugsweise einen Morpholino-Ring ausbilden, und X(-) ein ladungsausgleichendes Anion, vorzugsweise ausgewählt aus Benzolsulfonat, Toluolsulfonat, Cumolsulfonat, den C9-15-Alkylbenzolsulfonaten, den C1-20-Alkylsulfaten, den C8-22-Carbonsäuremethylester-sulfonaten, Sulfat, Hydrogensulfat und deren Gemischen, ist, können eingesetzt werden. Auch sauerstoffübertragende Sulfonimine und/oder Acylhydrazone können eingesetzt werden.

    [0026] Auch die Anwesenheit von bleichkatalysierenden Übergangsmetallkomplexen ist möglich. Diese werden vorzugsweise unter den Cobalt-, Eisen-, Kupfer-, Titan-, Vanadium-, Mangan- und Rutheniumkomplexen ausgewählt. Als Liganden in derartigen Übergangsmetallkomplexen kommen sowohl anorganische als auch organische Verbindungen in Frage, zu denen neben Carboxylaten insbesondere Verbindungen mit primären, sekundären und/oder tertiären Amin- und/oder Alkohol-Funktionen, wie Pyridin, Pyridazin, Pyrimidin, Pyrazin, Imidazol, Pyrazol, Triazol, 2,2'-Bispyridylamin, Tris-(2-pyridylmethyl)amin, 1,4,7-Triazacyclononan, 1,4,7-Trimethyl-1,4,7-triazacyclononan, 1,5,9-Trimethyl-1,5,9-triazacyclododecan, (Bis-((1-methylimidazol-2-yl)-methyl))-(2-pyridylmethyl)-amin, N,N'-(Bis-(1-methylimidazol-2-yl)-methyl)-ethylendiamin, N-Bis-(2-benzimidazolylmethyl)-aminoethanol, 2,6-Bis-(bis-(2-benzimidazolylmethyl)aminomethyl)-4-methylphenol, N,N,N',N'-Tetrakis-(2-benzimidazolylmethyl)-2-hydroxy-1,3-diaminopropan, 2,6-Bis-(bis-(2-pyridylmethyl)aminomethyl)-4-methylphenol, 1,3-Bis-(bis-(2-benzimidazolylmethyl)aminomethyl)-benzol, Sorbitol, Mannitol, Erythritol, Adonitol, Inositol, Lactose, und gegebenenfalls substituierte Salene, Porphine und Porphyrine gehören. Zu den anorganischen Neutralliganden gehören insbesondere Ammoniak und Wasser. Falls nicht sämtliche Koordinationsstellen des Übergangsmetallzentralatoms durch Neutralliganden besetzt sind, enthält der Komplex weitere, vorzugsweise anionische und unter diesen insbesondere ein- oder zweizähnige Liganden. Zu diesen gehören insbesondere die Halogenide wie Fluorid, Chlorid, Bromid und lodid, und die (NO2)--Gruppe, das heißt ein Nitro-Ligand oder ein Nitrito-Ligand. Die (NO2)--Gruppe kann an ein Übergangsmetall auch chelatbildend gebunden sein oder sie kann zwei Übergangsmetallatome asymmetrisch oder η1-O-verbrücken. Außer den genannten Liganden können die Übergangsmetallkomplexe noch weitere, in der Regel einfacher aufgebaute Liganden, insbesondere ein- oder mehrwertige Anionliganden, tragen. In Frage kommen beispielsweise Nitrat, Acetat, Trifluoracetat, Formiat, Carbonat, Citrat, Oxalat, Perchlorat sowie komplexe Anionen wie Hexafluorophosphat. Die Anionliganden sollen für den Ladungsausgleich zwischen Übergangsmetall-Zentralatom und dem Ligandensystem sorgen. Auch die Anwesenheit von Oxo-Liganden, Peroxo-Liganden und Imino-Liganden ist möglich. Insbesondere derartige Liganden können auch verbrückend wirken, so dass mehrkernige Komplexe entstehen. Im Falle verbrückter, zweikerniger Komplexe müssen nicht beide Metallatome im Komplex gleich sein. Auch der Einsatz zweikerniger Komplexe, in denen die beiden Übergangsmetallzentralatome unterschiedliche Oxidationszahlen aufweisen, ist möglich. Falls Anionliganden fehlen oder die Anwesenheit von Anionliganden nicht zum Ladungsausgleich im Komplex führt, sind in den gemäß der Erfindung zu verwendenden Übergangsmetallkomplex-Verbindungen anionische Gegenionen anwesend, die den kationischen Übergangsmetall-Komplex neutralisieren. Zu diesen anionischen Gegenionen gehören insbesondere Nitrat, Hydroxid, Hexafluorophosphat, Sulfat, Chlorat, Perchlorat, die Halogenide wie Chlorid oder die Anionen von Carbonsäuren wie Formiat, Acetat, Oxalat, Benzoat oder Citrat. Beispiele für einsetzbare Übergangsmetallkomplex-Verbindungen sind Mn(IV)2(µ-O)3(1,4,7-trimethyl-1,4,7-triazacyclononan)-di-hexafluorophosphat, [N,N'-Bis[(2-hydroxy-5-vinylphenyl)-methylen]-1,2-diaminocyclohexan]-mangan-(III)-chlorid, [N,N'-Bis[(2-hydroxy-5-nitrophenyl)-methylen]-1,2-diaminocyclohexan]-mangan-(III)-acetat, [N,N'-Bis[(2-hydroxyphenyl)-methylen]-1,2-phenylendiamin]-mangan-(III)-acetat, [N,N'-Bis[(2-hydroxyphenyl)-methylen]-1,2-diaminocyclohexan]-mangan-(III)-chlorid, [N,N'-Bis[(2-hydroxyphenyl)-methylen]-1,2-diaminoethan]-mangan-(III)-chlorid, [N,N'-Bis[(2-hydroxy-5-sulfonatophenyl)-methylen]-1,2-diaminoethan]-mangan-(III)-chlorid, Mangan-oxalatokomplexe, Nitropentammin-cobalt(III)-chlorid, Nitritopentammin-cobalt(III)-chlorid, Hexammincobalt(III)-chlorid, Chloropentammin-cobalt(III)-chlorid sowie der Peroxo-Komplex [(NH3)5Co-O-O-Co(NH3)5]Cl4.

    [0027] Als in den Waschmitteln gegebenenfalls enthaltene Enzyme kommen insbesondere solche aus der Klasse der Proteasen, Lipasen, Cutinasen, Amylasen, Pullulanasen, Xylanasen, Hemicellulasen, Cellulasen, Peroxidasen sowie Oxidasen beziehungsweise deren Gemische in Frage, wobei der Einsatz von Protease, Amylase, Lipase und/oder Cellulase besonders bevorzugt ist. Der Anteil beträgt vorzugsweise 0,2 Gew.-% bis 1,5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 1 Gew.-%. Die Enzyme können in üblicher Weise an Trägerstoffen adsorbiert und/oder in Hüllsubstanzen eingebettet sein oder als konzentrierte, möglichst wasserfreie Flüssigformulierungen eingearbeitet werden.

    [0028] Geeignete Vergrauungsinhibitoren beziehungsweise soil-release-Wirkstoffe sind Celluloseether, wie Carboxymethylcellulose, Methylcellulose, Hydroxyalkylcellulosen und Cellulosemischether, wie Methylhydroxyethylcellulose, Methylhydroxypropylcellulose und Methyl-Carboxymethylcellulose. Vorzugsweise werden Natrium-Carboxymethylcellulose und deren Gemische mit Methylcellulose eingesetzt. Der Anteil an Vergrauungsinhibitoren in den Mitteln liegt im Allgemeinen nicht über 2 Gew.-% und beträgt vorzugsweise 0,5 Gew.-% bis 1,5 Gew.-%.

    [0029] Als optische Aufheller für insbesondere Textilien aus Cellulosefasern (zum Beispiel Baumwolle) können in Waschmitteln beispielsweise Derivate der Diaminostilbendisulfonsäure beziehungsweise deren Alkalimetallsalze enthalten sein. Geeignet sind zum Beispiel Salze der 4,4'-Bis(2-anilino-4-morpholino-1,3,5-triazin-6-yl-amino)-stilben-2,2'-disulfonsäure oder gleichartig aufgebaute Verbindungen, die anstelle der Morpholinogruppe eine Diethanolaminogruppe, eine Methylaminogruppe oder eine 2-Methoxyethylaminogruppe tragen. Weiterhin können Aufheller vom Typ des substituierten 4,4'-Distyryl-diphenyl anwesend sein, zum Beispiel 4,4'-Bis-(4-chlor-3-sulfostyryl)-diphenyl. Auch Gemische von Aufhellern können verwendet werden. Für Polyamidfasern eignen sich besonders gut Aufheller vom Typ der 1,3-Diaryl-2-pyrazoline, beispielsweise 1-(p-Sulfoamoylphenyl)-3-(p-chlorphenyl)-2-pyrazolin sowie gleichartig aufgebaute Verbindungen. Der Gehalt des Mittels an optischen Aufhellern beziehungsweise Aufhellergemischen liegt im allgemeinen nicht über 1 Gew.-%, vorzugsweise 0,05 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Mittel frei von derartigen Wirkstoffen.

    [0030] Zu den in Waschmitteln einsetzbaren üblichen Schaumregulatoren gehören beispielsweise Polysiloxan-Kieselsäure-Gemische, wobei die darin enthaltene feinteilige Kieselsäure vorzugsweise silaniert oder anderweitig hydrophobiert ist. Die Polysiloxane können sowohl aus linearen Verbindungen wie auch aus vernetzten Polysiloxan-Harzen sowie aus deren Gemischen bestehen. Weitere Entschäumer sind Paraffinkohlenwasserstoffe, insbesondere Mikroparaffine und Paraffinwachse, deren Schmelzpunkt oberhalb 40 °C liegt, gesättigte Fettsäuren beziehungsweise Seifen mit insbesondere 20 bis 22 C-Atomen, zum Beispiel Natriumbehenat, und Alkalisalze von Phosphorsäuremono- und/oder -dialkylestern, in denen die Alkylketten jeweils 12 bis 22 C-Atome aufweisen. Unter diesen wird bevorzugt Natriummonoalkylphosphat und/oder -dialkylphosphat mit C16- bis C18-Alkylgruppen eingesetzt. Der Anteil der Schaumregulatoren kann vorzugsweise 0,2 Gew.-% bis 2 Gew.-% betragen.

    [0031] Die Mittel können Wasser als Lösungsmittel enthalten. Zu den in den Mitteln, insbesondere wenn sie in flüssiger oder pastöser Form vorliegen, verwendbaren organischen Lösungsmitteln gehören Alkohole mit 1 bis 4 C-Atomen, insbesondere Methanol, Ethanol, Isopropanol und tert.-Butanol, Diole mit 2 bis 4 C-Atomen, insbesondere Ethylenglykol und Propylenglykol, sowie deren Gemische und die aus den genannten Verbindungsklassen ableitbaren Ether. Derartige wassermischbare Lösungsmittel sind in den Mitteln in Mengen von vorzugsweise nicht über 20 Gew.-%, insbesondere von 1 Gew.-% bis 15 Gew.-%, vorhanden.

    [0032] Zur Einstellung eines gewünschten, sich durch die Mischung der übrigen Komponenten nicht von selbst ergebenden pH-Werts können die Mittel system- und umweltverträgliche Säuren, insbesondere Citronensäure, Essigsäure, Weinsäure, Äpfelsäure, Milchsäure, Glykolsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure und/oder Adipinsäure, aber auch Mineralsäuren, insbesondere Schwefelsäure oder Alkalihydrogensulfate, oder Basen, insbesondere Ammonium- oder Alkalihydroxide, enthalten. Derartige pH-Regulatoren sind vorzugsweise nicht über 10 Gew.-%, insbesondere von 0,5 Gew.-% bis 6 Gew.-%, enthalten.

    [0033] Die Herstellung fester Mittel bietet keine Schwierigkeiten und kann in im Prinzip bekannter Weise, zum Beispiel durch Sprühtrocknen oder Granulation, erfolgen, wobei thermisch empfindliche Inhaltsstoffe gegebenenfalls später getrennt zugesetzt werden.

    [0034] Mittel in Form wässriger oder sonstige übliche Lösungsmittel enthaltender Lösungen werden besonders vorteilhaft durch einfaches Mischen der Inhaltsstoffe, die in Substanz oder als Lösung in einen automatischen Mischer gegeben werden können, hergestellt.

    [0035] Die Mittel liegen vorzugsweise als pulverförmige, granulare oder tablettenförmige Präparate vor, die in an sich bekannter Weise, beispielsweise durch Mischen, Granulieren, Walzenkompaktieren und/oder durch Sprühtrocknung der thermisch belastbaren Komponenten und Zumischen der empfindlicheren Komponenten, zu denen insbesondere Enzyme, Bleichmittel und bleichaktivierende Wirkstoffe zu rechnen sind, hergestellt werden können. Zur Herstellung von Mitteln mit erhöhtem Schüttgewicht, insbesondere im Bereich von 650 g/l bis 950 g/l, ist ein einen Extrusionsschritt aufweisendes Verfahren bevorzugt.

    [0036] Zur Herstellung von Mitteln in Tablettenform geht man vorzugsweise derart vor, dass man alle Bestandteile in einem Mischer miteinander vermischt und das Gemisch mittels herkömmlicher Tablettenpressen, beispielsweise Exzenterpressen oder Rundläuferpressen, mit Preßdrucken im Bereich von 200 105 Pa bis 1 500 105 Pa verpresst. Man erhält so problemlos bruchfeste und dennoch unter Anwendungsbedingungen ausreichend schnell lösliche Tabletten mit Biegefestigkeit von normalerweise über 150 N. Vorzugsweise weist eine derart hergestellte Tablette ein Gewicht von 15 g bis 40 g, insbesondere von 20 g bis 30 g auf, bei einem Durchmesser von 35 mm bis 40 mm.

    Beispiel



    [0037] Der Copolyester Texcare® SRN 170 wurde in 1 gew.-%iger Lösung auf Läppchen aus Polyester zwangsappliziert, die Läppchen wurden getrocknet und anschließend mit dem Prüfbakterium Staphylococcus aureus beaufschlagt. Dazu wurden die Prüfbakterien zuvor über Nacht auf TSA Agarmedium kultiviert und anschließend mit Trypton-NaCl von den Agarplatten abgeschwemmt. Es erfolgten Verdünnungsschritte in Trypton-NaCl. Der letzte Verdünnungsschritt wurde in PBS-Puffer (1fach) durchgeführt. Nach Inkubation der Prüfkeimsuspension auf den Textilprüfläppchen wurden diese anschließend wiederholt mit Pufferlösung gespült, um nicht adhärierte Testkeime abzuwaschen. Die Anzahl der an die Textilprüfläppchen adhärierten Mikroorganismen wurde bestimmt, indem die Textilprüfläppchen in sterile Röhrchen mit PBS + 0,05% Tween 80 und Glasperlen transferiert wurden, um fest anhaftende Testkeime abzulösen. Anschließend wurden die Läppchen in sterile Petrischalen gelegt, mit Caso-Agar überschichtet und bis zu 48 h bei 37°C aerob inkubiert. Zusätzlich erfolgte eine Keimzahlbestimmung der Schüttellösung. Die Menge an adheriertem Mikroorganismus betrug im Vergleich zu der Menge (100 %), die unter den gleichen Bedingungen an dem unbehandelten Läppchen anhaftete, nur 69 %.

    [0038] Man erkennt, dass die Mikroorganismen an die behandelten Läppchen signifikant geringer als an die unbehandelten Läppchen gebunden worden sind.


    Ansprüche

    1. Verwendung von über Esterbindungen miteinander verknüpfte Dicarbonsäureeinheiten, Alkylenglykoleinheiten und Polyalkylenglykoleinheiten enthaltenden Polymeren zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung von textilen Oberflächen.
     
    2. Verwendung von über Esterbindungen miteinander verknüpfte Dicarbonsäureeinheiten, Alkylenglykoleinheiten und Polyalkylenglykoleinheiten enthaltenden Polymeren zur Verhinderung oder Verminderung des Adhäsion von Mikroorganismen an Textilien.
     
    3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer Bestandteil eines Waschmittels ist.
     
    4. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um die Besiedelung durch Bakterien, Pilze und/oder Viren handelt.
     
    5. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Waschmittel, welches das Polymer enthält, im Rahmen eines maschinellen oder mit der Hand ausgeführten Waschvorgangs auf ein Textil einwirken lässt.
     
    6. Verwendung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel 0,01 Gew.-% bis 2 Gew.-%, insbesondere 0,05 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% des Polymers enthält.
     
    7. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass man eine wässrige Flotte einsetzt, die 1 mg/l bis 5000 mg/l, insbesondere 10 mg/l bis 5 mg/l des Polymers enthält.
     
    8. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Molmasse (Gewichtsmittel) des Polymers im Bereich von 200 g/mol bis 500000 g/mol, insbesondere von 500 g/mol bis 100000 g/mol liegt.
     
    9. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer durch Veresterung zweier Monomerteile zugänglich ist, wobei das erste Monomer eine Dicarbonsäure HOOC-Ph-COOH und das zweite Monomer ein Diol HO-(CHR11-)aOH, das auch als polymeres Diol H-(O-(CHR11-)a)bOH vorliegen kann, ist, in denen bedeutet Ph einen o-, m- oder p-Phenylenrest, der 1 bis 4 Substituenten, ausgewählt aus Alkoxyresten und Alkylresten mit 1 bis 22 C-Atomen, Sulfonsäuregruppen, und deren Mischungen, tragen kann, R11 Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1 bis 22 C-Atomen und deren Mischungen, a eine Zahl von 2 bis 6 und b eine Zahl von 1 bis 300 bedeutet.
     
    10. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer mit über endständige Hydroxylgruppen oder Carboxylgruppen des Polymers ether- oder estergebundene Alkylgruppen mit 1 bis 22 C-Atomen und/oder mit über endständige Hydroxylgruppen des Polymers estergebundene Endgruppen Alkyl-, Alkenyl- und Arylmonocarbonsäuren mit 5 bis 32 C-Atomen endgruppenverschlossen ist.
     


    Claims

    1. The use of polymers containing dicarboxylic acid units, alkylene glycol units and polyalkylene glycol units, which units are interlinked via ester bonds, for preventing microbial colonization of textile surfaces.
     
    2. The use of polymers containing dicarboxylic acid units, alkylene glycol units and polyalkylene glycol units, which units are interlinked via ester bonds, for preventing or reducing the adhesion of microorganisms to textiles.
     
    3. The use according to claim 1 or 2, characterized in that the polymer is a component of a washing agent.
     
    4. The use according to one of claims 1 to 3, characterized in that it relates to colonization by means of bacteria, fungi and/or viruses.
     
    5. The use according to one of claims 1 to 4, characterized in that a washing agent containing the polymer is allowed to act on a textile as part of a washing process that is automatic or carried out by hand.
     
    6. The use according to one of claims 3 to 5, characterized in that the agent contains from 0.01 wt.% to 2 wt.%, in particular from 0.05 wt.% to 1.5 wt.% of the polymer.
     
    7. The use according to one of claims 1 to 6, characterized in that an aqueous liquor is used, which contains from 1 mg/l to 5000 mg/l, in particular from 10 mg/l to 5 mg/l of the polymer.
     
    8. The use according to one of claims 1 to 7, characterized in that the average molar mass (weight average) of the polymer is in the range of from 200 g/mol to 500,000 g/mol, in particular from 500 g/mol to 100,000 g/mol.
     
    9. The use according to one of claims 1 to 8, characterized in that the polymer can be accessed by esterification of two monomer components, the first monomer being a dicarboxylic acid HOOC-Ph-COOH and the second monomer being a diol HO-(CHR11-)aOH, which can also be present as a polymeric diol H-(O-(CHR11-)a)bOH, where Ph is an o-, m- or p-phenylene functional group which can carry from 1 to 4 substituents selected from alkoxy functional groups and alkyl functional groups having from 1 to 22 carbon atoms, sulfonic acid groups, and mixtures thereof, R11 is hydrogen, an alkyl functional group having from 1 to 22 carbon atoms and mixtures thereof, a is a number from 2 to 6 and b is a number from 1 to 300.
     
    10. The use according to one of claims 1 to 9, characterized in that the polymer is end-capped with alkyl groups which are ether-linked or ester-linked via terminal hydroxyl groups or carboxyl groups of the polymer and have from 1 to 22 carbon atoms, and/or is end-capped with alkyl, alkenyl and aryl monocarboxylic acid end groups which are ester-linked via terminal hydroxyl groups of the polymer and have from 5 to 32 carbon atoms.
     


    Revendications

    1. Utilisation de polymères contenant des unités d'acide dicarboxylique, d'alkylène glycol et de polyalkylène glycol reliées entre elles par des liaisons ester pour empêcher la colonisation microbienne de surfaces textiles.
     
    2. Utilisation de polymères contenant des unités d'acide dicarboxylique, d'alkylène glycol et de polyalkylène glycol reliées entre elles par des liaisons ester pour empêcher ou réduire l'adhésion de microorganismes sur des textiles.
     
    3. Utilisation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le polymère fait partie d'un détergent.
     
    4. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'il s'agit d'une colonisation par des bactéries, champignons et/ou virus.
     
    5. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'on laisse agir un détergent qui contient le polymère sur un textile dans le cadre d'un lavage réalisé en machine ou à la main.
     
    6. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que l'agent contient 0,01 % en poids à 2 % en poids, en particulier 0,05 % en poids à 1,5 % en poids de polymère.
     
    7. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'on utilise un bain aqueux, qui contient 1 mg/l à 5 000 mg/l, en particulier 10 mg/l à 5 mg/l de polymère.
     
    8. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la masse molaire moyenne (moyenne en poids) du polymère est comprise dans la plage allant de 200 g/mol à 500 000 g/mol, en particulier de 500 g/mol à 100 000 g/mol.
     
    9. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le polymère est accessible par estérification de deux portions de monomère, dans lequel le premier monomère est un acide dicarboxylique HOOC-Ph-COOH et le second monomère est un diol HO-(CHR11-)aOH, qui peut également se présenter sous forme de diol polymère H-(O-(CHR11-)a)bOH, dans lesquels Ph représente un résidu o-, m- ou p-phénylène, qui peut porter 1 à 4 substituants sélectionnés parmi des résidus alkoxy et alkyle comportant 1 à 22 atomes de C, des groupes d'acide sulfonique, et des mélanges de ceux-ci, R11 représente l'hydrogène, un résidu alkyle comportant 1 à 22 atomes de C et des mélanges de ceux-ci, a, un nombre allant de 2 à 6, et b un nombre allant de 1 à 300.
     
    10. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le polymère est coiffé par des groupes alkyle comportant 1 à 22 atomes de C et possédant des liaisons éther ou ester via des groupes terminaux hydroxyle ou carboxyle du polymère et/ou par des acides alkylmonocarboxylique, alcénylmonocarboxylique et arylmonocarboxylique comportant 5 à 32 atomes de C et possédant des liaisons ester via des groupes hydroxyle terminaux du polymère.
     






    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente