(19)
(11) EP 3 067 497 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.03.2018  Patentblatt  2018/12

(21) Anmeldenummer: 16162038.0

(22) Anmeldetag:  28.04.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/10(2006.01)

(54)

SCHIEBETÜRBESCHLAG FÜR EIN MÖBEL

FITTING FOR SLIDING DOORS FOR AN ITEM OF FURNITURE

FERRURE DE PORTE COULISSANTE POUR UN MEUBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 30.04.2013 DE 102013104436

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.09.2016  Patentblatt  2016/37

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
14166235.3 / 2799651

(73) Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • BÖWE, Marion
    33803 Steinhagen (DE)
  • WALHORN, Oliver
    33824 Werther (DE)
  • TREIBER, André
    33824 Werther (DE)
  • ELSNER, Sascha
    32278 Kirchlengern (DE)
  • KAISER, Andre
    3373 Bielefeld (DE)
  • FELD, Steffen
    33378 Rheda Wiedenbrück (DE)
  • JOSTES, Dirk
    33602 Bielefeld (DE)
  • WEBER, Klaus
    33615 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2011/079400
WO-A2-2010/095029
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schiebetürbeschlag für ein Möbel nach Anspruch 1 und ein Möbel mit einem solchen Beschlag.

    [0002] Schiebetürbeschläge und Möbel mit solchen Beschlägen sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt. Aktuellere Versionen derartiger Beschläge und Möbel offenbaren die EP 1 613 831 A1, die EP 2 412 906 A1, die WO 2010/095029 A3 und die WO 2011/079400A1. Der Hintergrund dieser Entwicklung ist, dass für hochwertige Möbelsegmente immer mehr flächenbündige Schiebetürsysteme im Bereich Büromöbel, Wohn- und Schlafmöbel und im Bereich Küche und Bad in Unterschränken, Hängeschränken sowie in Sideboards verwendet beziehungsweise gewünscht werden. Der Begriff "Schrank" ist insofern nachfolgend sowie ggf. in den Ansprüchen nicht einschränkend zu verstehen sondern wird synonym für Möbel mit einem Korpus mit Schiebetür(en) verwendet.

    [0003] Den bekannten Schiebetürbeschlägen und den mit derartigen Schiebetürbeschlägen versehenen Möbeln ist gemeinsam, dass sie keine einfach gestaltete Längen- und/oder Einbaubreitenkonfektionierung des Möbels gewährleisten, dass sie keine Wandelbarkeit von einem hängenden zu einem stehenden Möbelsystem bieten und dass eine Veränderung der Grifföffnungsposition, wenn überhaupt, nur mit Einschränkungen möglich ist.

    [0004] Die Erfindung setzt bei der Aufgabe an, diese Probleme zu beheben.

    [0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe in Hinsicht auf den Schiebetürbeschlag durch den Gegenstand des Anspruchs 1 und in Hinsicht auf das Schiebetürmöbel durch den Gegenstand des Anspruchs 8.

    [0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0007] Nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 ist/sind eines oder mehrere Kurvenstücke mit einem Steuerteil mit einer Steuerkontur an der Schieneneinrichtung als separate(s) Teil(e) festgelegt. Durch die separat zur Schieneneinrichtung vorgenommenen Fertigung des/der Kurvenstücke(s) und des Steuerteils können durch Variation der Steuerkurvengeometrien auf einfachste Weise verschiedene Einbaubreiten und Einbaulängen realisiert werden. Dies ist ein sehr großer Vorteil der Erfindung, da der Schiebetürbeschlag auf einfache Weise an verschiedene Möbelabmessungen anpassbar ist.

    [0008] Zur Steuerung der Schubgelenkbewegung der Schubeinrichtungen der ersten und zweiten äußeren und inneren Führungswagen ist nur an einem der inneren Führungswagen jeder Laufwagenanordnung eine Steuerrolle angeordnet, die in einer korrespondierenden Steuerkontur der Schieneneinrichtung geführt ist. Daran ist besonders vorteilhaft, dass durch die Gelenkhebel-Kinematik(anordnung), welche durch eine einzige Steuerrolle an den jeweiligen Laufwagenanordnungen angesteuert wird, keine zweiten Kurvenstücke und Rollenbahnen benötigt werden. Mit der Erfindung wird daher ein Schiebetürbeschlag für ein flächenbündiges Schiebetürmöbel (beispielsweise beide Schiebetüren liegen im geschlossenen Zustand in einer Ebene) geschaffen, der einen Teil der genannten Nachteile der Schiebetürbeschläge aus dem Stand der Technik beseitigt.

    [0009] Das Möbel besteht dabei aus einem Möbelkorpus, der in bevorzugter Ausgestaltung mindestens zu einer Frontseite offen und an den übrigen Seiten wie Deckwand, Bodenwand und Rückwand geschlossen ausgebildet ist. Denkbar ist aber auch, dass mindestens eine weitere Seite, beispielsweise die Rückwand, offen gestaltet ist.

    [0010] Vor der mindestens einen offenen Seite des Möbelkorpus ist mindestens ein Verschlusselement, bevorzugt eine Schiebetür, angeordnet, das relativ zu dem Möbelkorpus und zu einem weiteren Verschlusselement, das in geschlossener Stellung in einer gemeinsamen Ebene zu dem Verschlusselement liegt, beweglich angeordnet ist. Als weiteres Verschlusselement kann in besonders vorteilhafter Weise eine weitere Schiebetür eingesetzt werden, vorstellbar sind aber auch Drehtüren, Schubkastenanordnungen, Klappen, Regalsysteme oder dergleichen mehr.

    [0011] Die Steuerrolle ist vorzugsweise an dem ersten inneren Führungswagen angeordnet, kann aber auch an dem anderen inneren Führungswagen oder an einem dieser inneren Führungswagen festgelegten Element angeordnet sein.

    [0012] Während der Öffnung der jeweiligen Schiebetür bewirkt die Handkraft ein Aufschwenken der Schiebetür, so dass diese aus ihrer flächenbündigen Ausgangsstellung in eine parallele Stellung mit einem definierten Abstand zum Korpus geführt wird. Gleichzeitig zur Schwenkbewegung wird die Schiebetür bereits definiert seitlich zum Korpus bewegt.

    [0013] Um einen fließenden Übergang auszuführen, wurde das Schwenken und parallele Verfahren in besonders einfacher Weise miteinander gekoppelt. Damit wurde das Problem des ruckartigen Überganges beider Bewegungsabläufe von Schwenken in ein Verfahren in Schieberichtung vermieden. Durch die verwendete Mehrgelenk-Hebelkinematik ergibt sich insgesamt ein harmonischer Bewegungsablauf. Eine Schwingungsanregung der Schiebetür wird dadurch ebenfalls vermieden. Dieselben Vorteile ergeben sich umgekehrt beim Schließen der Schiebetür

    [0014] Es ist ein Öffnen der Schiebetür aus jeder Griffposition möglich.

    [0015] Durch die Wahl des entsprechenden Einbaubreiten-Sets kann der Kunde individuell die Einbaubreite wählen. Dabei bedeutet Einbaubreite das Abstandsmaß von der Innenseite der Schiebetür im geschlossenen Zustand zu der Innenseite derselben Schiebetür im geöffneten Zustand. Zu diesem Zweck werden die Kurvenstücke ausgetauscht und der Verbindungshebel erfährt eine andere Positionierung. Damit ist eine einfache Einbaubreitenkonfektionierung des Möbels gewährleistet.

    [0016] Eine Längenkonfektionierung des Möbels wird ermöglicht, indem lediglich die Schieneneinrichtung und das Steuerteil auf einfache Weise mechanisch abgelängt werden und die entsprechende, an die Möbelkorpusbreite angepasste, Laufwagenanordnung gewählt wird.

    [0017] Damit ist eine einfache Längen- und/oder Einbaubreitenkonfektionierung des Möbels gewährleistet, so dass sich Korpusabmessungen verschiedenster Art leicht realisieren lassen und kundenspezifische Anpassungen minimiert werden.

    [0018] Eine Mittelwand wird für die Beschlagkonstruktion nicht zwingend benötigt, falls sie jedoch vorhanden ist, beeinträchtigt sie nicht den vollen Zugriff auf den Innenraum des Möbels.

    [0019] Eine Funktion des Beschlages ist auch bei einer 180°-Drehung des Gesamtbeschlages gegeben, was eine einfache Wandelbarkeit von einem hängenden zu einem stehenden Möbelsystem und umgekehrt bietet.

    [0020] Es ist keine Bearbeitung der Schiebetürkanten nötig. Zudem gibt es keine Nebenschließkante, d.h. alle Punkte der Schiebetür bewegen sich bei der Öffnungsbewegung vom Korpus weg.

    [0021] Der erfindungsgemäße Schiebetürbeschlag ermöglicht ein "Voreinanderfahren" der Schiebetüren, wobei vorzugsweise ein voller Zugriff auf den Stauraum im Möbel ermöglicht ist. So ist beispielsweise eine Ordnerbestückung in voller Innenraumbreite und -höhe möglich und es ist auch eine Verwendung von beispielsweise Auszügen gut realisierbar.

    [0022] Der Beschlag eignet sich zudem für Türen aus verschiedensten Materialien wie beispielsweise Holz, Metall, Glas oder Kombinationen daraus.

    [0023] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    in Fig. 1a) eine perspektivische Ansicht eines Schiebetürenschrankes mit zwei erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlägen, in Fig. 1b) eine Frontansicht des Schiebetürenschrankes aus Fig. 1a), in Fig. 1c) eine Draufsicht auf den Schiebetürenschrank aus Fig. 1b); in Fig. 1d) eine Seitenansicht des Schiebetürenschrankes aus Fig. 1a) und in Fig. 1e) eine Ausschnittsvergrößerung des Ausschnitts D) aus Fig. 1d);
    Fig. 2
    in Fig. 2a) bis d) die Draufsicht aus Fig. 1c) in vier zeitlich versetzten Momentaufnahmen während des Öffnens und des beginnenden Schließens einer der beiden Schiebetüren des Schiebetürenschrankes aus Fig. 1a);
    Fig. 3
    in Fig. 3a) eine perspektivische Ansicht eines Schiebetürenschrankes mit zwei erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlägen, in Fig. 3b) eine Frontansicht des Schiebetürenschrankes aus Fig. 3a), in Fig. 3c) eine Unterseitenansicht des Schiebetürenschranks aus Fig. 3b); in Fig. 3d) eine Seitenansicht des Schiebetürenschrankes aus Fig. 3a) und in Fig. 3e) eine Ausschnittsvergrößerung des Ausschnitts A) aus Fig. 3d);
    Fig. 4
    in Fig. 4a eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Deckwandbereiches des Schiebetürenschrankes aus Fig. 1a) und in Fig. 4b) eine Ausschnittsvergrößerung des Ausschnitts E) aus Fig. 4a);
    Fig. 5
    eine vergrößerte Teilansicht der Draufsicht aus Fig. 1c), in der die Laufwagenanordnungen ausgeblendet worden sind;
    Fig. 6
    eine Variante der in Fig,. 5 abgebildeten Elemente des Schiebetürbeschlages;
    Fig. 7a
    eine Ansicht einer der Laufwagenanordnungen des Schiebetürbeschlages einmal im geschlossenen (Fig. 7a)) und einmal im geöffneten Zustand (Fig. 7b));
    Fig. 8
    eine Draufsicht auf eine Laufwagenanordnung nach Art der Fig. 7a;
    Fig. 9
    in Fig. 9a), b); c), d) und e), f) die Anordnung aus Fig. 8 jeweils in Seitenansicht und Draufsicht in drei zeitlich versetzten Momentaufnahmen während des Öffnens einer der beiden Schiebetüren des Schiebetürenschrankes aus Fig. 1a);
    Fig. 10
    in Fig. 10a) eine Draufsicht auf einen Schiebetürbeschlag an der Schiebetür ohne Darstellung des Möbelkorpus einmal in Draufsicht und in Fig. 10b einmal als Schnittdarstellung senkrecht zur Blattebene entlang der Linie J) - J);
    Fig. 11
    in Fig. 11a) eine perspektivische Ansicht des Schiebetürenschrankes aus Fig. 1a mit aus der Anlageposition am Möbelkorpus gelöster bzw. herausbewegter Schiebetür; in Fig. 11b), c), d); und
    Fig. 12
    in Fig. 12a), b); c), d); e), f) und g); h) jeweils einen der Laufwagen in Schnittdarstellung und in einer zugehörigen Ausschnittsvergrößerung L, M, N, O der jeweiligen Schnittdarstellung an der Schieneneinrichtung 13, die ebenfalls im Schnitt dargestellt ist.


    [0024] Fig. 1 zeigt in a) bis e) ein Schiebetürmöbel mit einem (Möbel-)Korpus 1, der in bevorzugter Ausgestaltung zu einer Frontseite hin offen und an den anderen Seiten (Deckwand 2, Bodenwand 3, rechte Seitenwand 4, linke Seitenwand 5, Rückwand 6) geschlossen ausgebildet ist. Außen vor der offenen Frontseite des Möbelkorpus 1 sind zwei Schiebetüren 7, 8 relativ zum Korpus 1 und relativ zueinander jeweils mit einem Schiebetürbeschlag 9 beweglich angeordnet.

    [0025] Zur Realisierung der Beweglichkeit der Schiebetüren 7, 8 dienen zwei Laufwagenanordnungen 10, 11 des Schiebetürbeschlages 9. Die Schiebetüren 7 (rechts), 8 (links) sind dabei derart mit Hilfe der jeweiligen Laufwagenanordnungen 10 (rechts) und 11 (links) am Korpus 1 verschieblich geführt, dass sie über einen Teil ihres Schiebeweges bzw. ihres Öffnungs- und Schließweges parallel zueinander aneinander vorbei geschoben werden können. Es wird eine der Anzahl an Schiebetüren 7, 8 entsprechende Anzahl der Laufwagenanordnungen 10, 11 eingesetzt. Besonders vorteilhaft ist der Beschlag für zwei Schiebetüren 7, 8 geeignet, die in geschlossener Stellung am Möbelkorpus in einer einzigen gemeinsamen Ebene E1 liegen (siehe Fig.2a). Um aus einer derartigen Position eine der Schiebetüren - z.B. die Schiebetür 8 - öffnen zu können, muss diese Schiebetür 8 zunächst in eine zur Ebene E1 beabstandete Ebene E2 bewegt werden, in welcher sie dann an der anderen Schiebetür 7 vorbei bewegt werden kann (und umgekehrt). Dies ermöglicht der erfindungsgemäße Schiebetürbeschlag 9 in hervorragender Weise (siehe Fig. 2a) bis 2d)). Der Abstand zwischen E2 und E1 wird nachfolgend auch als Einbaubreite B bezeichnet.

    [0026] Jede der Laufwagenanordnungen 10, 11 (siehe die Fig. 7a, 7b, 8, 10a, 11a, 11b) weist an ihrer zum Möbel (in der Fig. 1 die Deckwand 2) gewandten Seite einen ersten äußeren (und zum Möbelkorpus gewandten) Führungswagen 12a und einen zweiten äußeren (und zum Möbelkorpus gewandten) Führungswagen 12b auf, die beabstandet auf der Deckwand 2 des Möbels (oder alternativ unterhalb der Bodenwand 3 des Korpus 1, siehe Fig. 3 a) bis 3e) jeweils mittels Rollen oder Rädern auf einer Schieneneinrichtung 13 (Fig. 1, Fig. 4, Fig. 5) parallel zur offenen Frontseite bzw. parallel zur Schieberichtung X der Schiebetür 7, 8 verschiebbar ist. Die Schieneneinrichtung 13 kann als Stranggussprofil ausgebildet sein (z.B. aus Aluminium), kann aber auch in anderer Weise hergestellt sein.

    [0027] Die Schieneneinrichtung 13 weist wenigstens eine auf der Deckwand 2 (oder unterhalb der Bodenwand 3, hier nicht dargestellt) festgelegte erste Rollenbahn 14 (Fig. 11) für wenigstens eine oder mehrere erste Rollen 15 (Fig. 7, 11) und eine zweite Rollenbahn 16 (Fig. 11) für wenigstens eine oder mehrere zweite Rollen 17 (Fig. 7, 11) auf, die in parallelen beabstandeten Ebenen gelagert sind. Hier sind in bevorzugter vorteilhafter Ausgestaltung je vier erste und zweite Rollen 15, 17 (Fig. 7) vorgesehen.

    [0028] Die Rollenbahnen 14, 16 sind vorzugsweise als insbesondere im Querschnitt U-förmige Nuten in der Schieneneinrichtung 13 ausgestaltet (Fig. 11c). Die Nuten sichern die Rollen 15, 17 gegen Abheben und ermöglichen ein leichtgängiges, sicheres Verschieben der ersten und zweiten äußeren Führungswagen 12a, b in einer Hauptverschieberichtung +/- X, die der Hauptverschieberichtung der Schiebetüren 7, 8 über den wesentlichen Teil (mehr als 50%) des Verschiebeweges entspricht (Fig. 1).

    [0029] Um die Schiebetüren 7, 8 aus der geschlossenen Stellung am Möbelkorpus 1 heraus zu bewegen und um sie an der anderen, in der geschlossenen Stellung in der gleichen Ebene E1 liegenden Schiebetür 7, 8 vorbeibewegen zu können, ist es möglich, sie mit Hilfe der Laufwagenanordnungen 10, 11 des Schiebetürbeschlages 9 aus der Ebene E1 heraus in die zweite Ebene E2 zu bewegen, die parallel zur Ebene E1 verläuft, aber so viel weiter vom Möbelkorpus beabstandet ist, dass die Schiebetüren 7, 8 aneinander vorbeigeschoben werden können.

    [0030] Um dies zu erreichen, sind auf den ersten und zweiten äußeren Führungswagen 12a, 12b erste und zweite innere Führungswagen 18a, 18b angeordnet, die relativ zu den äußeren Führungswagen 12a, 12b an diesen bewegt werden können, insbesondere senkrecht zu den Ebenen E1, E2 (Fig. 2, 7).

    [0031] Hierzu dienen Schubeinrichtungen S1 und S2 zwischen den ersten und zweiten äußeren und inneren Führungswagen 12a, 18a bzw. 12b, 18b (Fig. 8).

    [0032] Zur Ausbildung derartiger Schubeinrichtungen S1, S2 vorzugsweise als Linearrollenführungen weisen die ersten und zweiten inneren Führungswagen 18a, 18b wiederum vorzugsweise mehrere Rollen 19, 20 auf, die in korrespondierenden Rollenbahnen 21, 22 vorzugsweise nach Art von Nuten in/an den ersten und zweiten äußeren Führungswagen 12a, b vorzugsweise senkrecht zu der Ausrichtung der Rollen 15, 17 bzw. auch senkrecht zu den Ebenen E1, E2 geführt sind (Fig. 7, 10b, 11c). Die Rollen 19, 20 sind als Einzelrollen oder als Doppelrollen und die Rollenbahnen 21, 22 vorzugsweise als Einzelnuten oder als Nutenpaare ausgebildet, was eine besonders gute und leichtgängige Führung erlaubt.

    [0033] Die ersten und zweiten inneren Führungswagen 18a, b weisen zudem jeweils wenigstens einen Ausleger(steg) 30, 31 auf, an denen an Befestigungsmitteln (hier an Zapfen 23; siehe Fig. 8 und 9) die jeweilige Schiebetür 7, 8 befestigt bzw. befestigbar ist, die hierzu geeignete Beschlagteile 24 aufweisen kann (Fig. 1).

    [0034] Die Figuren 11c und 11d zeigen, wie der am Ausleger 30 angeordnete Zapfen 23 in einer Öffnung am Beschlagteil 24, welches an der Schiebetür 8 festgelegt ist, gehalten ist. Damit ist die Schiebetür 8 in aus dem Stand der Technik bekannter Weise in der Höhe und/oder in der Breite justierbar. Weiterhin kann die Schiebetür 8 aber durch den Zapfen 23 mittels eines Gewindes über einen Verstellweg Z in Verstellrichtung Y variabel in der Tiefe eingestellt werden.

    [0035] Jeder Auslegersteg 30, 31 kann nach Art eines Winkelstückes ausgebildet sein, dessen eines Ende die Zapfen 23 oder dgl. aufweist und dessen anderes Ende am jeweiligen inneren Führungswagen 18a, b ausgebildet oder festgelegt ist. Die Auslegerstege 30, 31 sind über ein Verbindungselement, hier eine Strebe 25, miteinander verbunden. Die Auslegerstege 30, 31 sind zudem an den inneren Führungswagen 18a, 18b schwenkbar angeordnet oder ausgebildet (Fig. 10a).

    [0036] An der zur Schieneneinrichtung 13 gerichteten Seite des ersten inneren Führungswagens 18a ist eine (einzige) Steuerrolle 26 angeordnet, die parallel zur Deckwand 2 bzw. Bodenwand 3 ausgebildet ist bzw. deren Drehachse senkrecht zur Deckwand 2 bzw. Bodenwand 3 ausgerichtet ist. Diese Steuerrolle 26 ist in einem entsprechenden "spazierstockartigen" Steuerkurvenabschnitt 27a, 27b der Schieneneinrichtung 13 geführt. Dazu sind in der Schieneneinrichtung 13 direkt oder vorzugsweise in an der Schieneneinrichtung 13 angeordneten Kurvenstücken 40, 41 und einem Steuerteil 42 hinterschnittene Nutenbahnen als Steuerkurvenabschnitte 27a, 27b sowie als Steuerkontur 28 ausgebildet, in welche die Steuerrolle 26 eingreift und darin geführt ist (siehe Fig. 5, 6).

    [0037] Wie zu erkennen ist, ist der Steuerkurvenabschnitt 27a, 27b kurvenstückartig vorzugsweise nach Art eines Bogenstücks ausgebildet und die Steuerkontur 28 gerade.

    [0038] Wird die jeweilige Schiebetür 8 aus ihrer geschlossenen Stellung seitlich heraus gedrückt, bewegen sich die ersten äußeren Führungswagen 12a, 12b geführt parallel zu den Ebenen E1, E2. Denn die Steuerrolle 26 wird bei ihrem Abrollen im Steuerkurvenabschnitt 27a um die Einbaubreite B mit einer Komponente senkrecht zur Schieberichtung X abgerollt, so dass entsprechend die ersten und zweiten inneren Führungswagen 18a, 18b beim Folgen der Kontur in Bogenform mit einer Komponente senkrecht zu den Ebenen E1, E2 bewegt werden.

    [0039] Hierdurch wird der zugehörige erste innere Führungswagen 18a während des Öffnens nicht nur in Schieberichtung X mitgenommen sondern auch aus der ersten Ebene E1 in die zweite Ebene E2 bewegt, während sich die Steuerrolle 26 in dem Steuerkurvenabschnitt 27a bewegt. Sodann bewegt sich die Steuerrolle 26 an dem inneren Führungswagen 18a parallel zur Ebene E2 gerade in der Steuerkontur 28, bis die Schiebetür ihre maximale Öffnungsstellung erreicht (siehe ergänzend Figur 2).

    [0040] Werden die Kurvenstücke 40, 41 und das Steuerteil 42 separat zur Schieneneinrichtung 13 gefertigt, können durch Variation der Steuerkurvengeometrien 27a, 27b, 28 auf einfachste Weise verschiedene Einbaubreiten und Einbaulängen (Verschiebeweg parallel zur Ebene E2) realisiert werden. Dies ist ein sehr großer Vorteil dieser Variante der Erfindung, da der Schiebetürbeschlag auf einfache Weise an verschiedene Möbelabmessungen anpassbar ist (Fig. 5, 6).

    [0041] Der Öffnungsweg des ersten äußeren und inneren Führungswagens 12a, 18a wird somit durch die Steuerrolle 26 (Fig. 7a, 7b) an dem inneren Führungswagen (18a) bestimmt. Wie gut in Fig. 7 zu erkennen ist, ist die Steuerrolle 26 vorzugsweise an der Unterseite des ersten inneren Führungswagens 18a angeordnet, wobei ihre Achse in einem Schlitz 29 des ersten äußeren Führungswagens 12a geführt wird, der senkrecht zur Verschieberichtung X bzw. zu den Ebenen E1, E2 angeordnet ist. Der erste Teil des Öffnungsweges wird - wie erläutert - durch die Bogenform des Steuerkurvenabschnitts 27a im Kurvenstück 40 vorgegeben.

    [0042] Eine synchrone (harmonische gleichzeitige) Bewegung des zweiten inneren Führungswagens 18b am zweiten äußeren Führungswagen 12b mit dem ersten inneren Führungswagen 18a wird steuerrollenfrei durch eine besonders vorteilhafte Mehrgelenk-Hebelkinematik (Anordnung) erreicht.

    [0043] Dies ist besonders vorteilhaft, da derart nicht nur auf eine weitere Steuerrolle sondern insbesondere auf eine zu dieser korrespondierenden zweiten Rollenbahn verzichtet werden kann, also auf Elemente, die es deutlich erschweren, den Beschlag einfach an verschiedene Einbaubreiten und Schrankgrößen anzupassen. Dieses Anpassen wird durch die eine einzige Steuerrolle 26 deutlich vereinfacht.

    [0044] Die Mehrgelenk-Hebelkinematik ist so gewählt und ausgelegt, dass sich die Schiebetür 8 beim Öffnungsvorgang stets vom Möbelkorpus 1 weg bewegt und synchron dem ersten Führungswagen 12a, 18a folgt. Beim Schließvorgang wird diese Bewegung entsprechend entgegengesetzt durchlaufen. Sie übernimmt auch eine wesentliche Tragfunktion.

    [0045] Die Mehrgelenk-Hebelkinematik wird durch mehrere Gelenkpunkte G1 bis G3 und die Schubeinrichtungen S1 und S2 (Bild 8) bestimmt bzw. ablaufgesteuert und ist auf verschiedene Schranklängen und Einbaubreiten anpassbar.

    [0046] Der zweite innere Führungswagen 18b benötigt somit keine zweite Konturenbahn und Steuerrolle 26. Erfindungsgemäß ist die Mehrgelenkanordnung wie folgt aufgebaut: Ein Verbindungselement wie eine Strebe (vorzugsweise ein Verbindungsblech) 25 verbindet den ersten inneren Führungswagen 18a mit dem zweiten inneren Führungswagen 18b (Fig. 7 und 8).

    [0047] An dem Verbindungselement 25 sind jeweils nach Art weiterer Streben (hier parallele) Ausleger 32a und 32b angebracht (Fig. 10a). Der erste innere Führungswagen 18a weist den Gelenkpunkt G1 bzw. das Gelenk G1 und der zweite äußere Führungswagen 12b den Gelenkpunkt G2 bzw. das Gelenk G2 auf.

    [0048] Der Gelenkpunkt G3 befindet sich auf dem Ausleger 32b. Die erste Schubeinrichtung S1 (Rollen, Rollenbahnen) verbindet die ersten inneren und äußeren Führungswagen 12a, 18a und eine zweite Schubeinrichtung S2 verbindet die beiden äußeren und inneren ersten Führungswagen 12b, 18b. Ein unteres Distanzstück wie ein Distanzblech 33 (Fig. 8) verbindet den ersten äußeren Führungswagen 12a weitgehend starr mit dem zweiten äußeren Führungswagen 12b (Fig. 7, 8).

    [0049] Ein Verbindungshebel 34 (Fig. 8, 9) ist jeweils drehgelenkig am Gelenkpunkt G2 (Drehlager) am zweiten äußeren Führungswagen 12b und am Ausleger 32b am Gelenkpunkt G3 (Drehlager) angebunden. Der Ausleger 30 ist ferner am Gelenkpunkt G1 schwenkbar am ersten inneren Führungswagen 18a festgelegt.

    [0050] Durch die Hubbewegung des ersten inneren Führungswagens 18a wird - infolge des Zusammenwirkens der Steuerrolle 26 mit der Mehrgelenk-Hebelkinematik - derart bei einem Öffnen der Schiebetür 8 eine Schwenkbewegung des Verbindungshebels 34 hervorgerufen (Fig. 9a-c), so dass der Gelenkpunkt G3 in Richtung der Tür 8 verfahren wird, was den Verbindungshebel 34 parallel zur Ebene E1 und zur Strebe 25 und damit die Ausleger 31, 30 hierzu schräg stellt, wodurch wiederum die Schiebetür 8 zunächst schräg gestellt wird. Beim weiteren Öffnen wird der Verbindungshebel 34 weiter aus der Stellung parallel zur Ebene E1 gedreht, wodurch sich dann schließlich beim weiteren Ausfahren der Schubeinrichtungen S1, S2 bzw. der beiden inneren Führungswagen 18a, 18b die Strebe 25 bzw. die Schiebetür 8 wieder parallel zur Ebene E1 stellen.

    [0051] Zur Umsetzung der Schließbewegung der Schiebetür 8 ist zwischen dem Verbindungselement 25 und dem ersten äußeren Führungswagen 12a ein Kraftspeicher, beispielsweise eine Feder 39, angeordnet (Fig. 8, 9, 10a).

    [0052] Zum Stabilisieren des Laufwagens während der Linearbewegung, also nach dem Austritt der Steuerrolle 26 aus dem bogenförmigen Abschnitt der Steuerkurve 27a während dieser Bewegung ist in besonders vorteilhafter Ausgestaltung ein - vorzugsweise federbelastetes - Verriegelungselement 35 (Fig. 7a, b) vorgesehen, welches während dieses Abschnitts der Bewegung die Mehrgelenk-Hebelkinematik arretiert, so dass sich die ersten und zweiten Wagen zwar gemeinsam in X-Richtung aber nicht relativ zueinander bewegen können.

    [0053] Das Verriegelungselement 35 ist dazu derart ausgebildet, dass es während der Bewegung der Steuerrolle 26 im bogenförmigen Abschnitt 27a deaktiviert ist bzw. derart, dass es sich in entriegelter Stellung befindet, wohingegen es während der Bewegung in der geraden Steuerkontur 28 aktiviert ist, so dass es sich in seiner Verriegelungsposition befindet.

    [0054] Das Verriegelungselement 35 ist derart ausgelegt, dass es in eine (hier T-förmig im Querschnitt ausgebildete) hinterschnittene Nut 36 eines an der Schieneneinrichtung 13 angeordneten Aktivierungselements 43 eingreift, die sich über einen Abschnitt des Verschiebeweges X erstreckt, welcher vorzugsweise dem bis zum Eingreifen der Steuerrolle 26 in die gerade Steuerkontur 28 entsprechenden Weg in X-Richtung entspricht.

    [0055] Wichtig und vorteilhaft ist, dass das Verriegelungselement federbelastet ist, derart, dass es nach Abschluss der kombinierten Schwenk- und Längsbewegung der Schiebetür 8 vorzugsweise über eine schräge Anlauffläche 37 der Nut 36 (Fig. 6) durch seine Federvorbelastung angehoben wird. Die Nut 36 erstreckt sich parallel zur Verschieberichtung X und ist gerade ausgebildet.

    [0056] Das Verriegelungselement 35 ist hier in einfacher und bevorzugter Weise als eine Art Stift mit einem T-förmigen Kopf ausgebildet, der dazu ausgelegt ist, über einen Teil des Öffnungsweges in die hinterschnittene Nut 36 einzugreifen.

    [0057] Das vorzugsweise federbelastete Verriegelungselement 35 ist hier in bevorzugter Ausgestaltung am Distanzblech 33 (Fig. 7, 12) befestigt, so dass sein Kopf federbelastet in der Höhe beweglich ist und greift zum Abschluss der Schwenkbewegung beispielsweise in eine Freimachung 38 des Auslegers 32a ein (Fig. 12). In dieser Position kann sich der Verbindungshebel 34 dann nicht mehr relativ zum Distanzblech 33, das ja starr die äußeren bzw. die zur Schieneneinrichtung 13 gerichteten Führungswagen 12a, 12b stabilisiert, bewegen. Während des Geradeauslaufs der Laufwagenanordnung 10, 11 ist diese damit in sich stabilisiert, was das Geradeauslaufverhalten der Laufwagenanordnung deutlich verbessert. Die Laufwagenanordnung 10, 11 läuft derart in diesem Abschnitt auch besonders gleichmäßig und besonders leise. Bei Schließen der Tür läuft das Verriegelungselement 35 wieder auf die schräge Anlauffläche 37 auf und wird in die Nut 36 und aus der Freimachung 38 gezogen, so dass wieder eine Relativbewegung der beiden inneren Führungswagen 18a, 18b zu den beiden äußeren Führungswagen 12a, 12b möglich ist.

    [0058] Das Verriegelungselement 35 stabilisiert also das Bewegungsverhalten des Laufwagens insbesondere in dem Zeitraum, in welchem die Steuerrolle 26 aus der bogenförmigen Steuerkurve 27a ausgetreten ist, in hervorragender Weise, ohne selbst die Geräuschentwicklung nachteilig zu beeinflussen.

    [0059] Vorzugsweise wird die Bewegung des Schiebetürbeschlages beim Öffnen und Schließen mit der Bewegung eines weiteren Beschlages an der gegenüberliegenden Seite in hier nicht näher zu erläuternder Weise synchronisiert, beispielsweise über Hebel und Stangen oder dergleichen.

    [0060] Die Funktion des Beschlages kann ohne bauliche Veränderungen am Beschlag selbst sowie am Möbelkorpus sowohl zum einen auf dem Schrank sowie unter dem Schrank genutzt werden (durch 180°-Drehung des Gesamtbeschlages) (Fig. 1 und 3).

    [0061] Der Einsatz des Gesamtbeschlages ist längenkonfektionierbar mittels mechanischem Ablängen der Schieneneinrichtung 13 als Längsprofile sowie des Steuerteils 42 und einer entsprechenden, an die Möbelkorpusbreite angepasste, Laufwagenanordnung gestaltbar. Durch Wechsel der Kurvenstücke 27a, 27b, entsprechender Positionierung des Steuerteils 42 und einseitigem Positionswechsel des Verbindungshebels 34 am Gelenkpunkt G3 ist eine andere Einbaubreite B (Fig. 5, 6) realisierbar. Dadurch ist eine einfache Längen- und/oder Einbaubreitenkonfektionierung des Möbels gewährleistet.
    Bezugszeichen
    Korpus 1
    Deckwand 2
    Bodenwand 3
    rechte Seitenwand 4
    linke Seitenwand 5
    Rückwand 6
    Schiebetür 7, 8
    Schiebetürbeschlag 9
    Laufwagenanordnung 10, 11
    erster äußerer Führungswagen 12a
    zweiter äußerer Führungswagen 12b
    Schieneneinrichtung 13
    Rollenbahn 14
    Rolle 15
    Rollenbahn 16
    Rolle 17
    erster innerer Führungswagen 18a
    zweiter innerer Führungswagen 18b
    Rollen 19, 20
    Rollenbahn 21, 22
    Zapfen 23
    Beschlagteil 24
    Verbindungselement 25
    Steuerrolle 26
    Steuerkurvenabschnitt 27a, 27b
    Steuerkontur 28
    Schlitz 29
    Ausleger 30, 31
    Ausleger 32a, 32b
    Gelenkpunkt G1, G2, G3
    Schubeinrichtung S1
    Schubeinrichtung S2
    Distanzblech 33
    Verbindungshebel 34
    Verriegelungselement 35
    Nut 36
    Anlauffläche 37
    Freimachung 38
    Kraftspeicher 39
    Kurvenstück 40, 41
    Steuerteil 42
    Aktivierungselement 43
    Einbaubreite B
    Ebene E1, E2
    Schieberichtung, Verschiebeweg X
    Verstellrichtung Y
    Verstellweg Z



    Ansprüche

    1. Schiebetürbeschlag für ein Möbel mit einem (Möbel-)Korpus (1), der in bevorzugter Ausgestaltung mindestens zu einer Frontseite hin offen und an mehreren anderen Seiten, so zumindest an einer Deckwand (2) und/oder einer Bodenwand (3) geschlossen ausgebildet ist, wobei außen vor der offenen Frontseite des Möbelkorpus (1) zumindest ein Verschlusselement (7, 8), insbesondere eine Schiebetür (7, 8), relativ zum Korpus (1) und relativ zu einem weiteren Verschlusselement (7, 8), insbesondere einer weiteren Schiebetür,(7, 8), jeweils mit dem Schiebetürbeschlag (9) beweglich angeordnet ist, wobei das Verschlusselement (7, 8) und das weitere Verschlusselement (7, 8) in geschlossener Stellung vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene (E1) liegen, wobei der Schiebetürbeschlag (9) folgendes aufweist:

    a. wenigstens eine oder mehrere Laufwagenanordnungen (10, 11), die jeweils erste und zweite äußere Führungswagen (12a, 12b) und zugehörige erste und zweite innere Führungswagen (18a, 18b) aufweisen,

    b. wobei die äußeren Führungswagen (12a, 12b) parallel zur Hauptbewegungsrichtung des mindestens einen Verschlusselements (7, 8) verschiebbar sind und wobei an den ersten und zweiten äußeren Führungswagen (12a, 12b) die ersten und zweiten inneren Führungswagen (18a, 18b) angeordnet sind, die relativ zu den äußeren Führungswagen (12a, 12b) beweglich sind,

    c. wozu Schubeinrichtungen (S1 und S2) zwischen den ersten und zweiten äußeren und inneren Führungswagen (12a, 18a bzw. 12b, 18b) ausgebildet sind,

    d. wobei eines oder mehrere Kurvenstücke (40, 41) mit einer Steuerkurvenkontur (27a, 27b) an der Schieneneinrichtung (13) als separate(s) Teil(e) festgelegt ist/sind,

    e. wobei zur Steuerung der Schubgelenkbewegung der Schubeinrichtungen (S1, S2) der ersten und zweiten äußeren und inneren Führungswagen (12a, 18a bzw. 12b, 18b) nur an einem der inneren Führungswagen (18a, 18b) oder an einem dieser inneren Führungswagen (18a, 18b) festgelegten Element jeder Laufwagenanordnung (10, 11) eine Steuerrolle (26) angeordnet ist, die in einer korrespondierenden Steuerkontur (27a, 27b, 28) der Schieneneinrichtung (13) geführt ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    f. ein Steuerteil (42) mit einer Steuerkontur (28) an der Schieneneinrichtung (13) als separates Teil festgelegt ist,

    g. wobei eine hinreichend synchrone Bewegung des anderen inneren Führungswagens (18a, 18b) steuerrollenfrei durch eine Mehrgelenk-Hebelkinematik realisiert ist,

    h. wobei als Teil der Mehrgelenk-Hebelkinematik ein Verbindungselement wie eine Strebe oder ein Verbindungsblech (25) den ersten inneren Führungswagen (18a) mit dem zweiten inneren Führungswagen (18b) verbindet und an dem Verbindungselement (25) Ausleger (32a und 32b) ausgebildet sind,

    i. wobei als Teil der Mehrgelenk-Hebelkinematik ferner der erste innere Führungswagen (18a) einen ersten Gelenkpunkt (G1) aufweist, an dem ein weiterer Ausleger (30) angelenkt ist, an dem die Schiebetür (7, 8) befestigt ist und der zweite äußere Führungswagen (12b) einen zweiten Gelenkpunkt (G2) aufweist und ein dritter Gelenkpunkt (G3) auf dem Ausleger (32b) angeordnet ist,

    j. wobei als Teil der Mehrgelenk-Hebelkinematik ferner ein Verbindungshebel (34) jeweils drehgelenkig am Gelenkpunkt G2 (Drehlager) am zweiten äußeren Führungswagen (12b) und am Ausleger (32b) am Gelenkpunkt G3 (Drehlager) angebunden ist.


     
    2. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurvenabschnitte (27a, 27b) und die Steuerkontur (28) an den Kurvenstücken (40, 41) und dem Steuerteil (42) als hinterschnittene Nutenbahnen ausgebildet sind.
     
    3. Schiebetürbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzblech (33) den ersten äußeren Führungswagen (12a) weitgehend starr mit dem zweiten äußeren Führungswagen (12b) verbindet.
     
    4. Schiebetürbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Hubbewegung des inneren Führungswagens (18a, 18b) infolge des Zusammenwirkens der Steuerrolle (26) mit der Mehrgelenk-Hebelkinematik derart beim Öffnen der Schiebetür (7, 8) eine Schwenkbewegung des Verbindungshebels (34) hervorgerufen wird, dass sich die Schiebetür zunächst schräg und dann beim weiteren Öffnen wieder parallel zur ihrer Ausgangslage in der Ebene E1 stellt.
     
    5. Schiebetürbeschlag nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein am Distanzblech (33) angeordnetes Verriegelungselement (35) vorgesehen ist, das dazu ausgelegt ist, lediglich über einen Teil des Verschiebeweges (X) in der Schieneneinrichtung (13) einzugreifen und die Laufwagenanordnung (10, 11) über diesen Teil des Verfahrwegs der Schiebetür (7, 8) in sich stabilisiert.
     
    6. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (35) dazu auslegt ist, über einen Teil des Verschiebeweges (X) der Schiebetür (7, 8) Relativbewegungen der beiden inneren Führungswagen (18a, 18b) zu den beiden äußeren Führungswagen (12a, 12b) zu verhindern.
     
    7. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (35) über einen Teil des Verschiebeweges (X) der Schiebetür (7, 8) in eine hinterschnittene Nut (36) eines Aktivierungselements (43) eingreift, vorzugsweise derart, dass die Nut (36) an dem Aktivierungselement (43) eine Anlaufschräge (37) aufweist.
     
    8. Möbel mit einem (Möbel-)Korpus, der in bevorzugter Ausgestaltung mindestens zu einer Frontseite hin offen und an mehreren anderen Seiten, so zumindest an einer Deckwand (2) und/oder einer Bodenwand (3) geschlossen ausgebildet ist, wobei außen vor der offenen Frontseite des Möbelkorpus (1) zumindest ein Verschlusselement (7, 8), insbesondere eine Schiebetür (7, 8) relativ zum Korpus (1) und relativ zu einem weiteren Verschlusselement (7, 8), insbesondere einer weiteren Schiebetür (7, 8), jeweils mit dem Schiebetürbeschlag (9) beweglich angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen Schiebetürbeschlag (9) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. A sliding door fitting for an item of furniture having a (furniture) body (1), which, in a preferred embodiment, is designed as open toward at least one front side and closed on multiple other sides, thus at least on a ceiling wall (2) and/or a floor wall (3), wherein at least one closure element (7, 8), in particular a sliding door (7, 8), is arranged so it is movable relative to the body (1) and relative to a further closure element (7, 8), in particular a further sliding door (7, 8), in each case using the sliding door fitting (9), on the outside in front of the open front side of the furniture body (1), wherein the closure element (7, 8) and the further closure element (7, 8) preferably lie in a common plane (E1) in the closed position, wherein the sliding door fitting (9) has the following:

    a. at least one or more carriage arrangements (10, 11) which each have first and second outer guide carriages (12a, 12b) and associated first and second inner guide carriages (18a, 18b),

    b. wherein the outer guide carriages (12a, 12b) are displaceable parallel to the main movement direction of the at least one closure element (7, 8), and wherein the first and second inner guide carriages (18a, 18b), which are movable in relation to the outer guide carriages (12a, 12b), are arranged on the first and second outer guide carriages (12a, 12b),

    c. for which purpose slide units (S1 and S2) are formed between the first and second outer and inner guide carriages (12a, 18a or 12b, 18b),

    d. wherein one or more curve parts (40, 41) having a control curve contour (27a, 27b) is/are fixed on the rail device (13) as separate part(s),

    e. wherein to control the slider element movement of the slide devices (S1, S2) of the first and second outer and inner guide carriages (12a, 18a or 12b, 18b), a control roller (26), which is guided in a corresponding control contour (27a, 27b, 28) of the rail device, is arranged only on one of the inner guide carriages (18a, 18b) or on an element of each carriage arrangement (10, 11) fixed on one of these inner guide carriages (18a, 18b),
    characterized in that

    f. a control part (42) having a control contour (28) is fixed on the rail device (13) as a separate part,

    g. wherein a sufficiently synchronized movement of the other inner guide carriage (18a, 18b) is implemented without control roller by a multiple joint lever kinematics unit,

    h. wherein a connecting element such as a strut or a connecting plate (25) connects the first inner guide carriage (18a) to the second inner guide carriage (18b) as part of the multiple joint lever kinematics unit and booms (32a and 32b) are formed on the connecting element (25),

    i. wherein furthermore the first inner guide carriage (18a) has a first linkage point (G1) as part of the multiple joint lever kinematics unit, on which a further boom (30) is linked, on which the sliding door (7, 8) is fastened, and the second outer guide carriage (12b) has a second linkage point (G2) and a third linkage point (G3) is arranged on the boom (32b),

    j. wherein furthermore a connecting lever (34) is pivot-articulated in each case on the linkage point G2 (pivot bearing) on the second outer guide carriage (12b) and on the boom (32b) on the linkage point G3 (pivot bearing) as part of the multiple joint lever kinematics unit.


     
    2. The sliding door fitting according to Claim 1, characterized in that the control curve sections (27a, 27b) and the control contour (28) on the curve pieces (40, 41) and the control part (42) are formed as undercut grooved paths.
     
    3. The sliding door fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that a spacer plate (33) connects the first outer guide carriage (12a) in a substantially rigid manner to the second outer guide carriage (12b).
     
    4. The sliding door fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that, due to the lifting movement of the inner guide carriage (18a, 18b) as a result of the interaction of the control roller (26) with the multiple joint lever kinematics unit during the opening of the sliding door (7, 8), a pivot movement of the connecting lever (34) is induced such that the sliding door is initially moved inclined and then during the further opening parallel again in relation to its starting position in the plane E1.
     
    5. The sliding door fitting according to any one of Claims 3 or 4, characterized in that at least one locking element (35) arranged on the spacer plate (33) is provided, which is designed for the purpose of engaging in the rail device (13) over only a part of the displacement path (X) and the carriage arrangement (10, 11) stabilizes itself over this part of the movement path of the sliding door (7, 8).
     
    6. The sliding door fitting according to Claim 5, characterized in that the locking element (35) is designed for the purpose of preventing relative movements of the two inner guide carriages (18a, 18b) in relation to the two outer guide carriages (12a, 12b) over a part of the displacement path (X) of the sliding door (7, 8).
     
    7. The sliding door fitting according to Claim 5, characterized in that the locking element (35) engages in an undercut groove (36) of an activation element (43) over a part of the displacement path (X) of the sliding door (7, 8), preferably such that the groove (36) on the activation element (43) has an intake bevel (37).
     
    8. An item of furniture having a (furniture) body which, in a preferred embodiment, is formed open at least toward a front side and closed on multiple other sides, thus at least on a ceiling wall (2) and/or a floor wall (3), wherein at least one closure element (7, 8), in particular a sliding door (7, 8) is arranged so it is movable in relation to the body (1) and in relation to a further closure element (7, 8), in particular a further sliding door (7, 8), on the outside in front of the open front side of the furniture body (1), each case using the sliding door fitting (9), characterized by a sliding door fitting (9) according to one or more of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Ferrure de porte coulissante pour un meuble possédant un corps (de meuble) (1) qui, dans un mode de réalisation préféré, est réalisé ouvert au moins vers une face avant et fermé sur plusieurs autres côtés, donc au moins sur une paroi de couverture (2) et/ou une paroi de fond (3), dans lequel, extérieurement devant la face avant ouverte du corps de meuble (1), au moins un élément de fermeture (7, 8), en particulier une porte coulissante (7, 8), est disposé mobile par rapport au corps (1) et par rapport à un autre élément de fermeture (7, 8), en particulier une autre porte coulissante (7, 8), chaque fois à l'aide de la ferrure de porte coulissante (9), l'élément de fermeture (7, 8) et l'autre élément de fermeture (7, 8) étant de préférence situés dans un plan commun (E1) en position fermée, la ferrure de porte coulissante (9) présentant :

    a. au moins un ou plusieurs ensembles chariot (10, 11) qui présentent respectivement des premiers et deuxièmes chariots de guidage extérieurs (12a, 12b) et des premiers et deuxièmes chariots de guidage intérieurs (18a, 18b) associés,

    b. les chariots de guidage extérieurs (12a, 12b) étant coulissants parallèlement à la direction de déplacement principale dudit au moins un élément de fermeture (7, 8) et les premiers et deuxièmes chariots de guidage intérieurs (18a, 18b) étant disposés sur les premiers et deuxièmes chariots de guidage extérieurs (12a, 12b) et mobiles par rapport aux chariots de guidage extérieurs (12a, 12b),

    c. des dispositifs de glissière (S1 et S2) étant réalisés à cet effet entre les premiers et deuxièmes chariots de guidage extérieurs et intérieurs (12a, 18a, respectivement 12b, 18b),

    d. une ou plusieurs pièces de came (40, 41) avec un contour de came de commande (27a, 27b) étant fixée(s) en tant que partie(s) séparée(s) sur le dispositif de rail (13),

    e. pour commander le mouvement de glissière des dispositifs de glissière (S1, S2) des premiers et deuxièmes chariots de guidage extérieurs et intérieurs (12a, 18a, respectivement 12b, 18b), un rouleau de commande (26) est disposé seulement sur un des chariots de guidage intérieurs (18a, 18b) ou sur un élément fixé à l'un de ces chariots de guidage intérieurs (18a, 18b) de chaque ensemble chariot (10, 11), lequel rouleau de commande est guidé dans un contour de commande correspondant (27a, 27b, 28) du dispositif de rail (13),

    caractérisée en ce que

    f. une partie de commande (42) avec un contour de commande (28) est fixée en tant que partie séparée sur le dispositif de rail (13),

    g. un mouvement suffisamment synchrone de l'autre chariot de guidage intérieur (18a, 18b) est réalisé sans rouleau de commande par une cinématique à plusieurs leviers articulés,

    h. un élément de liaison tel qu'une entretoise ou une plaque de liaison (25) relie le premier chariot intérieur (18a) au deuxième chariot intérieur (18b) en tant que partie de la cinématique à plusieurs leviers articulés, et des porte-à-faux (32a et 32b) sont formés sur l'élément de liaison (25),

    i. le premier chariot intérieur (18a) présente en outre, en tant que partie de la cinématique à plusieurs leviers articulés, un premier point d'articulation (G1) sur lequel un autre porte-à-faux (30) est articulé, auquel la porte coulissante (7, 8) est fixée et le deuxième chariot de guidage extérieur (12b) présente un deuxième point d'articulation (G2) et un troisième point d'articulation (G3) est disposé sur le porte-à-faux (32b),

    j. un levier de liaison (34) est en outre, en tant que partie de la cinématique à plusieurs leviers articulés, relié chaque fois par une articulation tournante au point d'articulation G2 (palier de pivotement) sur le deuxième chariot de guidage extérieur (12b) et au point d'articulation G3 (palier de pivotement) sur le porte-à-faux (32b).


     
    2. Ferrure de porte coulissante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les sections de came de commande (27a, 27b) et le contour de commande (28) sur les pièces de came (40, 41) ainsi que la partie de commande (42) sont réalisés sous la forme de pistes rainurées en contre-dépouille.
     
    3. Ferrure de porte coulissante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une plaque d'écartement (33) relie le premier chariot de guidage extérieur (12a) de manière sensiblement rigide au deuxième chariot de guidage extérieur (12b).
     
    4. Ferrure de porte coulissante selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le mouvement de levée du chariot de guidage intérieur (18a, 18b) résultant de l'interaction du rouleau de commande (26) avec la cinématique à plusieurs leviers articulés provoque un mouvement de pivotement du levier de liaison (34) de telle sorte que, lors de l'ouverture de la porte coulissante (7, 8), la porte coulissante se place d'abord en biais puis, l'ouverture se poursuivant, de nouveau parallèlement à sa position de départ dans le plan E1.
     
    5. Ferrure de porte coulissante selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisée en ce qu'au moins un élément de verrouillage (35) disposé sur la plaque d'espacement (33) est prévu, qui est conçu pour s'engager dans le dispositif de rail (13) seulement sur une partie du chemin de déplacement (X) et qui stabilise l'ensemble chariot (10, 11) sur cette partie de la course de la porte coulissante (7, 8).
     
    6. Ferrure de porte coulissante selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (35) est conçu pour empêcher, sur une partie du chemin de déplacement (X) de la porte coulissante (7, 8), les mouvements relatifs des deux chariots de guidage intérieurs (18a, 18b) par rapport aux deux chariots de guidage extérieurs (12a, 12b).
     
    7. Ferrure de porte coulissante selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (35) s'engage, sur une partie du chemin de déplacement (X) de la porte coulissante (7, 8), dans une rainure en contre-dépouille (36) d'un élément d'activation (43), de préférence de telle sorte que la rainure (36) sur l'élément d'activation (43) présente un biseau d'attaque (37).
     
    8. Meuble possédant un corps (de meuble) qui, dans un mode de réalisation préféré, est réalisé ouvert au moins vers une face avant et fermé sur plusieurs autres côtés, donc au moins sur une paroi de couverture (2) et/ou une paroi de fond (3), dans lequel, extérieurement devant la face avant ouverte du corps de meuble (1), au moins un élément de fermeture (7, 8), en particulier une porte coulissante (7, 8), est disposé mobile par rapport au corps (1) et par rapport à un autre élément de fermeture (7, 8), en particulier une autre porte coulissante (7, 8), chaque fois à l'aide de la ferrure de porte coulissante (9), caractérisé par une ferrure de porte coulissante (9) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes.
     




    Zeichnung










































































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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