[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine,
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Die Be- und Entladung eines Unterkorbs einer Geschirrspülmaschine wird von Benutzern
oft als unbequem empfunden, da dies ein Arbeiten in gebeugter Haltung erfordert. Daher
sind aus dem Stand der Technik verschiedene Mechaniken bekannt geworden, um den Unterkorb
aus einer unteren Position desselben innerhalb des Spülbehälter der Geschirrspülmaschine
in eine obere Position außerhalb des Spülbehälters anzuheben.
[0003] Die Druckschrift
DE 10 2012 107 993 A1 offenbart beispielsweise eine zu diesem Zweck eingerichtete Schiebe-Schwenkmechanik.
Diese umfasst eine Ablage, beispielsweise einen Unterkorb, welche an einer Führungsschiene
linear verschiebbar gehalten ist. Die Führungsschiene ist über zwei Schwenkarme an
einem Korpus der Geschirrspülmaschine schwenkbar angelenkt. An der Führungsschiene
und an einem der Schwenkarme ist ein Arretiermechanismus angeordnet. Der Arretiermechanismus
ist dazu eingerichtet, eine gleichzeitige Schwenk- und Schiebebewegung zu verhindern.
[0004] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur
Verfügung zu stellen.
[0005] Demgemäß wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
mit einem Korpus, zumindest einer Beladungsebene, zumindest einer Führungsschiene,
zumindest einem Lenkerarm, einem Sperrstück und einem Sperrgegenstück bereitgestellt.
Die zumindest eine Beladungsebene ist entlang der zumindest einen Führungsschiene
linear verlagerbar. Der zumindest eine Lenkerarm hält die zumindest eine Führungsschiene
schwenkbar an dem Korpus. Der Lenkerarm ist an der Führungsschiene um eine Schwenkachse
schwenkbar angelenkt. Das Sperrstück ist an der zumindest einen Beladungsebene angeordnet.
Das Sperrstück und das Sperrgegenstück geben in einem Freigabezustand desselben einen
linearen Verlagerns der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen
Führungsschiene frei. In einem Sperrzustand sperren das Sperrstück und das Sperrgegenstück
ein lineares Verlagern der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen
Führungsschiene. Das Sperrstück oder das Sperrgegenstück ist für ein Verstellen dieser
zwischen dem Sperrzustand und dem Freigabezustand um eine Drehachse in dem jeweils
anderen von dem Sperrstück oder dem Sperrgegenstück drehbar. Die Drehachse fällt mit
der Schwenkachse des zumindest einen Lenkerarms zusammen. Das Sperrgegenstück ist
erfindungsgemäß an dem Lenkerarm angeordnet.
[0006] Dadurch, dass die Drehachse mit der Schwenkachse achsgleich ist, ergibt sich ein
einfacher Mechanismus, um ein gleichzeitiges Verschwenken und lineares Verlagern der
Beladungsebene zu verhindern. Insbesondere kann so verhindert werden, dass sich die
Beladungsebene, nachdem sie in Auszugsrichtung in ihre dortige Endlage linear verlagert
wurde und ein Verschwenken aus deren unterer Position in deren obere Position begonnen
hat, entgegen der Auszugsrichtung, das heißt in den Spülbehälter hinein, zurückverlagert.
Entsprechend ist bevorzugt ein solches Zurückverlagern auch ausgeschlossen, bis die
zumindest eine Beladungsebene aus ihrer oberen Position in ihre untere Position zurück
verschwenkt worden ist. Erst hiernach ist das lineare Zurückverlagern der zumindest
einen Beladungsebene in den Spülbehälter freigegeben.
[0007] Die vereinfachte Mechanik ergibt sich insbesondere daraus, dass das Drehen des Sperrstücks
in dem Sperrgegenstück (oder umgekehrt) weniger Bauteile und/oder weniger komplexe
Bauteile benötigt als beispielsweise eine Kulisse mit einer zugeordneten Kulissenführung.
Die Drehbewegung von Sperrstück und Sperrgegenstück zueinander ist bei der vorliegenden
Lösung ein Ergebnis der Schwenkbewegung der zumindest einen Beladungsebene um die
Schwenkachse. Das heißt, die Drehbewegung und die Schwenkbewegung finden gleichzeitig
statt, wobei die Schwenkbewegung Ursache für die Drehbewegung ist.
[0008] In dem Sperrzustand stehen das Sperrstück und das Sperrgegenstück miteinander derart
in Eingriff, dass das lineare Verlagern der Beladungsebene gesperrt ist. Insbesondere
kann das Sperrgegenstück das Sperrstück (oder umgekehrt) in der gesperrten Richtung
hintergreifen. Beispielsweise kann sich dazu das Sperrgegenstück außen um das Sperrstück
zumindest abschnittsweise herum erstrecken (oder umgekehrt). In dem Freigabezustand
ist dagegen ein Außereingriffbringen des Sperrstücks und Sperrgegenstücks in der Richtung
des linearen Verlagerns freigegeben. Der Freigabezustand kann sich somit auf einen
Zustand beziehen, in welchem beispielsweise das Sperrstück noch in dem Sperrgegenstück
angeordnet, jedoch aus diesem heraus bewegbar ist. Oder der Freigabezustand kann sich
auf einen Zustand beziehen, in welchem das Sperrstück und das Sperrgegenstück voneinander
beabstandet angeordnet sind.
[0009] Der Korpus kann insbesondere einen Spülbehälter umfassen. Der zumindest eine Lenkerarm
kann an dem Spülbehälter, insbesondere an einem Beschlag desselben, angelenkt sein.
[0010] Bei der Beladungsebene kann es sich ganz allgemein um eine Ablage oder Aufnahme insbesondere
für Geschirr und/oder Besteck handeln. Bevorzugt handelt es sich bei der Beladungsebene
um einen Geschirrkorb oder eine Besteckschublade. Besonders bevorzugt ist die zumindest
eine Beladungsebene als ein unterer Geschirrkorb ausgebildet.
[0011] Gemäß einer Ausführungsform sind das Sperrstück und das Sperrgegenstück dazu eingerichtet,
mittels linearen Verlagerns der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest
einen Führungsschiene ineinander drehbar angeordnet zu werden.
[0012] Insbesondere erfolgt das Verlagern der zumindest einen Beladungsebene in Auszugsrichtung,
wobei eine Endlage der Beladungsebene in Auszugsrichtung einem Zustand entspricht,
in welchem das Sperrstück und das Sperrgegenstück ineinander drehbar angeordnet sind.
Insbesondere kann ein Anschlag des Sperrstücks an dem Sperrgegenstück die Endlage
in der Auszugsrichtung definieren.
[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform entspricht der Freigabezustand einer unverschwenkten,
unteren Position der zumindest einen Beladungsebene und der Sperrzustand einer zumindest
teilweise aus der unteren Position heraus verschwenkten, oberen Position der zumindest
einen Beladungsebene.
[0014] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Verschwenken und lineare Verlagern nie gleichzeitig,
sondern lediglich nacheinander stattfinden: Beispielsweise wird zuerst die zumindest
eine Beladungsebene aus dem Korpus zumindest teilweise linear herausverlagert, insbesondere
herausgezogen. Aus dieser zumindest teilweise herausverlagerten, unteren Position
wird die zumindest eine Beladungsebene in ihre obere, ebenfalls zumindest teilweise
herausverlagerten Position verschwenkt. Hieran schließt sich ein Zurückverschwenken
der Beladungsebene aus deren zumindest teilweise herausverlagerter, oberen Position
in deren zumindest teilweise herausverlagerte, untere Position an. Aus der zumindest
teilweise herausverlagerten, unteren Position wird die zumindest eine Beladungsebene
linear in den Korpus zurückverlagert, insbesondere zurückgeschoben. Mithin ergeben
sich insbesondere die drei folgenden Positionen für die zumindest eine Beladungsebene:
eine untere, in den Korpus eingeschobene Position, eine untere, zumindest teilweise
aus dem Korpus herausgezogene Position sowie eine nach oben verschwenkte, zumindest
teilweise herausgezogene Position. Zwischen der unteren, eingeschobenen und der unteren,
ausgezogenen Position kann bevorzugt ausschließlich die Schwerkraft dafür sorgen,
dass es während des Ausziehens (und des Zurückschiebens bei einem Verlagern in umgekehrter
Richtung) zu keinem Verschwenken der Beladungsebene gleichzeitig mit dem linearen
Verlagern derselben kommt. Bevorzugt gewährleisten das Sperrstück und das Sperrgegenstück
lediglich beim Verschwenken zwischen der unteren, zumindest teilweise ausgezogenen
Position und der nach oben verschwenkten, zumindest teilweise ausgezogenen Position,
dass es zu keinem linearen Verlagern, insbesondere Zurückverlagern, der zumindest
einen Beladungsebene in den Korpus hinein kommt.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Sperrgegenstück dazu eingerichtet, für
den Sperrzustand das Sperrstück mittels Drehen des Sperrgegenstücks um die Drehachse
entgegen einer Auszugsrichtung, in welcher die zumindest eine Beladungsebene aus dem
Korpus heraus verlagerbar ist, zu hintergreifen. Entsprechend schlägt das Sperrstück
in dem Sperrzustand gegen das Sperrgegenstück in einer Richtung entgegen der Auszugsrichtung
an, so dass ein Zurückbewegen der zumindest einen Beladungsebene in den Korpus verhindert
ist. Insbesondere wird so die zumindest eine Beladungsebene in ihrer Endlage zumindest
teilweise außerhalb des Korpus gesichert.
[0016] Gemäß einer Ausführungsform weist das Sperrstück oder das Sperrgegenstück ein C-förmiges
Element mit einer radialen Öffnung auf. Bei dieser Ausführungsform kann das jeweils
andere von dem Sperrstück oder Sperrgegenstück ein mittels der radialen Öffnung in
das C-förmige Element radial einführbares, zapfenförmiges Element aufweisen.
[0017] Durch lineares Verlagern gelangt das zapfenförmige Element durch die radiale Öffnung
in den von dem C-förmigen Element umschlossenen Raum. Durch relatives Verdrehen des
Sperrstücks und des Sperrgegenstücks hintergreift das C-förmige Element das zapfenförmige
Element entgegen der Auszugsrichtung, so dass ein Bewegen des zapfenförmigen Elements
entgegen der Auszugsrichtung dann gesperrt ist.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zapfenförmige Element mit zumindest
einer Einführschräge für ein Einführen desselben in die radiale Öffnung des C-förmigen
Elements gebildet.
[0019] Dadurch gelangt das zapfenförmige Element sicher in das C-förmige Element, und zwar
auch dann, wenn die Öffnung des C-förmigen Elements nicht genau entgegen der Auszugsrichtung
weist, sondern von dieser beispielsweise um mehrere Grad abweicht.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zapfenförmige Element an seiner einen
Seite gerundet und an seiner anderen Seite abgeflacht oder gerundet ausgebildet.
[0021] Durch die Rundung werden auf einfache Weise zwei gegenüberliegende Einführschrägen
geschaffen, welche die bereits erwähnten Vorteile mit sich bringen. Die abgeflachte
Seite ist gut geeignet, um als Anschlag an dem C-förmigen Element in dem Sperrzustand
zu dienen.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das C-förmige Element an dem zumindest einen
Lenkerarm angeordnet.
[0023] Entsprechend dreht sich das C-förmige Element um die Drehachse, wenn der Lenkerarm
um die Schwenkachse an der Führungsschiene verschwenkt wird.
[0024] Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform ist das C-förmige Element an zumindest
einem Steuerhebel angeordnet. Dabei ist der Steuerhebel in seinem dem C-förmigen Element
abgewandten Bereich an dem Korpus drehbar angeordnet und mittels des C-förmigen Elements
vorzugsweise berührend an beziehungsweise mit der Führungsschiene geführt.
[0025] Entsprechend dreht sich das C-förmige Element um die Drehachse, wenn der Steuerhebel
um die Schwenkachse an dem Korpus verschwenkt wird.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zapfenförmige Element an der zumindest
einen Beladungsebene angeordnet.
[0027] Entsprechend dreht sich das C-förmige Element beim Verschwenken der zumindest einen
Beladungsebene um das zapfenförmige Element.
[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die zumindest eine Beladungsebene zumindest
eine weitere Führungsschiene oder Laufrollen auf, mittels derer diese entlang der
Führungsschiene linear verlagerbar ist.
[0029] Eine Laufschiene kann zusammen mit der Führungsschiene und der weiteren Führungsschiene
eine Teleskopschiene ausbilden. Ferner kann sich die Laufschiene an den Führungsschienen
über Kugeln oder sonstige Rollenlager abstützen. Oder aber können die Laufrollen direkt
auf der Führungsschiene abrollen, wobei die Laufrollen an einem Korbabschnitt der
Beladungsebene drehbar gelagert sind.
[0030] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Sperrstück oder das Sperrgegenstück
an der Laufschiene oder an einem Korbabschnitt der zumindest einen Beladungsebene
angeordnet.
[0031] Dadurch kann das Sperrstück oder das Sperrgegenstück einfach an der Beladungsebene
vorgesehen werden. Insbesondere kann das Sperrstück oder das Sperrgegenstück einteilig
oder einstückig mit der Laufschiene oder dem Korbabschnitt gebildet sein.
[0032] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die zumindest eine Führungsschiene einen
waagrechten Führungsabschnitt zum Führen der zumindest einen Beladungsebene und zumindest
eine nach oben gerichtete Lasche auf, an welcher der zumindest eine Lenkerarm angelenkt
ist.
[0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der zumindest eine Lenkerarm ein Parallellenker
einer Parallellenkeranordnung, welche die zumindest eine Führungsschiene in waagrechter
Lage verschwenkbar an dem Korpus lagert.
[0034] Die zumindest eine Beladungsebene ist also stets, insbesondere in der oberen und
unteren Position, waagrecht orientiert, das heißt, ihre Haupterstreckungsebene ist
waagrecht ausgerichtet. Dadurch wird ein Herausfallen von insbesondere Geschirr oder
Besteck beim Verschwenken der zumindest einen Beladungsebene verhindert. Die Parallellenkeranordnung
kann insbesondere zwei oder mehr Parallellenker aufweisen.
[0035] "Waagrecht" umfasst vorliegend auch Abweichungen von weniger +/- 20 Grad, bevorzugt
weniger +/- 10 Grad und weiter bevorzugt weniger +/- 5 Grad. Auch "vertikal" umfasst
vorliegend Abweichungen von weniger +/- 20 Grad, bevorzugt weniger +/- 10 Grad und
weiter bevorzugt weniger +/- 5 Grad.
[0036] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte
Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen
Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen
oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.
[0037] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der
Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung.
Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme
auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
[0038] Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform
einer Geschirrspülmaschine;
- Fig. 2
- ausschnittsweise eine Ansicht II aus Fig. 1, wobei ein unterer Geschirrkorb in einer
ersten Position gezeigt ist;
- Fig. 3
- die Ansicht II aus Fig. 1, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer zweiten Position
befindet;
- Fig. 4
- die Ansicht II aus Fig. 1, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer dritten Position
befindet;
- Fig. 5
- die Ansicht II aus Fig. 1, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer vierten Position
befindet;
- Fig. 6
- einen Schnitt VI-VI aus Fig. 2;
- Fig. 7 bis Fig. 9
- erste bevorzugte Ausführungsformen eines Sperrstücks und eines Sperrgegenstücks der
Geschirrspülmaschine in verschiedenen Zuständen;
- Fig. 10
- eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine;
- Fig. 11
- ausschnittsweise eine Ansicht III aus Fig. 10, wobei ein unterer Geschirrkorb in einer
ersten Position gezeigt ist;
- Fig. 12
- die Ansicht III aus Fig. 10, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer zweiten Position
befindet;
- Fig. 13
- die Ansicht III aus Fig. 10, wobei sich der untere Geschirrkorb in einer dritten Position
befindet;
- Fig. 14
- einen Schnitt XI-XI aus Fig. 11; und
- Fig. 15 bis Fig. 18
- zweite bevorzugte Ausführungsformen eines Sperrstücks und eines Sperrgegenstücks der
Geschirrspülmaschine in verschiedenen Zuständen.
[0039] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0040] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer ersten bevorzugten
Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen
Spülbehälter 2 umfassenden Korpus auf, der durch eine Tür 3 wasserdicht verschließbar
ist.
[0041] Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 bilden eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut.
Die Tür ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung gezeigt. Durch Schwenken um
eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür geschlossen
oder geöffnet werden.
[0042] Der Spülbehälter 2 ist beispielsweise quaderförmig und umfasst einen Boden 5, eine
dem Boden 5 gegenüberliegende Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegende Rückwand 7
und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 8, 9. Der Spülbehälter kann aus Edelstahl,
aus Kunststoff oder aus einer Kombination Edelstahl-Kunststoff gefertigt sein.
[0043] Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin zumindest eine Beladungsebene 10 auf.
Die Beladungsebene 10 ist vorzugsweise eine Spülgutaufnahme der Geschirrspülmaschine
1. Insbesondere können mehrere Beladungsebenen 10 vorgesehen sein, wobei jeweils eine
der mehreren Beladungsebenen 10 ein unterer Geschirrkorb (Unterkorb), ein oberer Geschirrkorb
(Oberkorb) oder eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine 1 sein kann. Die mehreren
Beladungsebenen 10 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet.
Jede Beladungsebene 10 ist wahlweise in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter
hinein oder in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus diesem heraus verlagerbar. Hierzu
ist bevorzugt zu beiden Seiten einer jeweiligen Beladungsebene 10 eine Führungseinrichtung
11 vorgesehen.
[0044] Die Fig. 2 zeigt eine Ansicht II aus der Fig. 1, wobei die Seitenwand 9 nicht gezeigt
ist, so dass ein Blick auf die Seitenwand 8 sowie die davor liegende Spülkammer 4
freigegeben ist. Fernern ist in der Fig. 2 eine Beladungsebene 10 in Form eines unteren
Geschirrkorbs gezeigt. Der untere Geschirrkorb 10 ist gegenüber einer Führungsschiene
12 der bereits im Zusammenhang mit der Fig. 1 genannten Führungseinrichtung 11 linear
verlagerbar.
[0045] Um einer Bedienerperson ein Be- und Entladen des unteren Geschirrkorbs 10 zu erleichtern,
ist dieser mittels einer Parallelogramm-Lenkeranordnung 13 aus der Spülkammer 4 nach
oben heraus schwenkbar vorgesehen, wie in den Fig. 2 bis Fig. 5 gezeigt. Die Fig.
2 zeigt dabei eine erste Position des unteren Geschirrkorbs 10, in welcher dieser
in der Einschubrichtung E (Pfeil) in die Spülkammer 4 eingeschoben ist und nahe oder
in Anlage gegen die Rückwand 7 angeordnet ist. Ferner ist der untere Geschirrkorb
10 in der ersten Position in einem unteren Bereich der Spülkammer 4 nahe dem Boden
5 angeordnet.
[0046] Die Fig. 3 zeigt demgegenüber eine zweite Position des unteren Geschirrkorbs 10,
in welcher dieser in der Auszugsrichtung A (Pfeil) linear teilweise aus der Spülkammer
4 heraus verlagert ist. Diese Bewegung entspricht einer ausschließlich waagrechten
Verschiebung des unteren Geschirrkorbs 10. An die in der Fig. 3 gezeigte zweite Position
schließt sich nun eine in Fig. 4 gezeigte dritte Position an. In der dritten Position,
welche einer Zwischenposition entspricht, ist der untere Geschirrkorb 10 teilweise
nach oben verschwenkt und ist damit vertikal über der ersten und zweiten Position
angeordnet. Der untere Geschirrkorb 10 kann dabei nach wie vor nur teilweise, wie
dargestellt, außerhalb der Spülkammer 4 angeordnet sein. Wird der untere Geschirrkorb
10 nun noch weiter nach oben verschwenkt, so gelangt er in eine in der Fig. 5 gezeigte
vierte Position. In der vierten Position ist der untere Geschirrkorb 10 in seiner
höchsten Position angekommen und kann sich dabei vollständig außerhalb der Spülkammer
4 befinden.
[0047] Nun zurückkehrend zu der Fig. 2 ist dort gezeigt, dass die Parallelogramm-Lenkeranordnung
13 beispielsweise zwei Lenkerarme 14, 15 umfasst. Die Lenkerarme 14, 15 sind jeweils
- nachfolgend jedoch der Einfachheit halber nur für den Lenkerarm 14 näher erläutert
- an der Seitenwand 8 an ihrem einen Ende in einem Anlenkpunkt 16 angelenkt. An ihrem
anderen Ende sind die Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 in einem Anlenkpunkt
17 angelenkt.
[0048] Um den unteren Geschirrkorb aus der zweiten Position über die dritte Position in
die vierte Position zu verlagern, können die Lenkerarme 14, 15 um beispielsweise,
wie gezeigt, 90 Grad verschwenkt werden. Allerdings kann ein entsprechender maximaler
Schwenkwinkel auch weniger, beispielsweise nur zumindest 80 Grad, 70 Grad oder 60
Grad betragen. In der ersten Position können die Lenkerarme 14, 15, wie in der Fig.
2 gezeigt, vertikal ausgerichtet sein. Diese Lage nehmen die Lenkerarme 14, 15 aufgrund
der Wirkung der Schwerkraft ein. Das Verbringen des unteren Geschirrkorbs 10 in der
Auszugsrichtung A (Pfeil) (sowie in der Einzugsrichtung E (Pfeil)) und das Verschwenken
des unteren Geschirrkorbs 10 in die dritte beziehungsweise vierte Position geschieht
gemäß dem Ausführungsbeispiel durch Aufbringen einer manuellen Kraft, wobei jedoch
auch eine (Teil-)Automatisierung mittels eines Elektromotors oder dergleichen vorgesehen
sein könnte.
[0049] Die Anlenkung der Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 sowie weitere Details
der Geschirrspülmaschine 1 werden nachfolgend anhand von der Fig. 6 näher erläutert,
welche einen Schnitt VI-VI aus der Fig. 2 zeigt. Die Führungsschiene 12 umfasst einen
Führungsabschnitt 18 und zwei Laschen 19 (die zweite Lasche ist in der Fig. 2 zu erkennen).
Der Führungsabschnitt 18 erstreckt sich stets, also in allen vier Positionen (siehe
Fig. 2 bis Fig. 5), waagrecht. Von dem Führungsabschnitt 18 ragen die Laschen 19 nach
oben ab. Der Lenkerarm 14 ist in dem Anlenkpunkt 17 mittels eines Zapfens 20, welcher
in eine korrespondierende Öffnung 21 in der Lasche 19 greift, um eine Schwenkachse
22 schwenkbar gelagert.
[0050] Neben der Führungsschiene 12 umfasst die Führungseinrichtung 11 eine weitere Führungsschiene
23 sowie eine Laufschiene 24. Die Führungsschiene 23 ist Bestandteil des unteren Geschirrkorbs
10 und an einem Korbabschnitt 25 desselben fest angebracht. Die Laufschiene 24 stützt
sich beiderseits über nicht gezeigte Kugeln an den Führungsschienen 12, 23 ab, wodurch
eine Teleskopschiene gebildet wird. Entsprechend ist die Führungsschiene 23 gegenüber
der Führungsschiene 12 ausschließlich linear verlagerbar, was durch Ausziehen oder
Einschieben des unteren Geschirrkorbs 10 erfolgt.
[0051] Der untere Geschirrkorb 10 umfasst ferner ein Sperrstück 26, welches beispielsweise
an dem Korbabschnitt 25 drehfest vorgesehen ist. Das Sperrstück 26 weist ein zapfenförmiges
Element 28 auf.
[0052] An dem Lenkerarm 14 ist ein korrespondierendes Sperrgegenstück 27 fest angebracht.
Das Sperrgegenstück 27 weist gemäß dem Ausführungsbeispiel ein C-förmiges Element
29 (siehe auch Fig. 7) auf. Das Sperrgegenstück 27 kann beispielsweise über nicht
näher gezeigte Stifte mit dem Lenkerarm 14 drehfest verbunden sein. Ein jeweiliger
Stift durchgreift dabei ein gekrümmtes Langloch (nicht gezeigt) in der Lasche 19,
so dass die erforderliche Beweglichkeit beziehungsweise Verschwenkbarkeit zwischen
der Lasche 19 und dem Lenkerarm 14 gegeben ist.
[0053] Das Zusammenwirken des Sperrstücks 26 mit dem Sperrgegenstück 27 wird nachfolgend
anhand der Fig. 7 bis Fig. 9 näher erläutert.
[0054] Die Fig. 7 illustriert, dass das C-förmige Element 29 eine - in Bezug auf eine Drehachse
30 radiale - Öffnung 34 aufweist. Wie weiter in der Fig. 7 gezeigt, umfasst das zapfenförmige
Element 28 eine gerundete Seite 31 und eine abgeflachte Seite 32. Die Seite 32 kann
in einer weiteren, jedoch nicht dargestellten Ausführungsform auch gerundet sein.
Damit ergeben sich an der gerundeten Seite 31 gegenüberliegende Einführschrägen 33,
die ein Einführen in die Öffnung 34 erleichtern. In der Fig. 7 sind das C-förmige
Element 29 und das zapfenförmige Element 28 voneinander beabstandet gezeigt, was einem
Freigabezustand derselben entspricht und beispielsweise in der ersten Position, wie
in der Fig. 2 gezeigt, der Fall ist. Mithin kann sich das zapfenförmige Element 28
linear, das heißt in der Auszugsrichtung A (Pfeil) beziehungsweise der Einschieberichtung
E (Pfeil), frei bewegen.
[0055] Wird der untere Geschirrkorb 10 nun ausgezogen und von seiner ersten Position (siehe
Fig. 2) in seine zweite Position (siehe Fig. 3) bewegt, so wird das zapfenförmige
Element 28 durch die radiale Öffnung 34 in einen von dem C-förmigen Element 29 umschlossenen
Innenraum 35 bewegt, wie in der Fig. 8 und Fig. 9 gezeigt. Insbesondere kann dabei
das zapfenförmige Element 35 an seiner gerundeten Seite 31 an einer Innenseite 36
des C-förmigen Elements 29 anschlagen, wodurch eine Endlage des unteren Geschirrkorbs
10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) und damit die zweite Position (siehe Fig. 3) definiert
wird. Hiernach führt ein weiteres Ziehen der Bedienerperson an dem unteren Geschirrkorb
10 in die Auszugsrichtung A (Pfeil) zu einem Verschwenken der Lenkerarme 14, 15. Bis
dahin, also zwischen der ersten und zweiten Position des unteren Geschirrkorbs 10,
sorgt lediglich die Schwerkraft dafür, dass die Lenkerarme 14, 15 in ihrer vertikalen
Orientierung verbleiben.
[0056] Das Verschwenken des Lenkerarms 14 führt nun dazu, dass sich das C-förmige Element
29 um die Drehachse 30 und damit um das zapfenförmige Element 28 dreht. Die Drehachse
30 ist dabei achsgleich mit der Schwenkachse 22, so dass das Verschwenken des Schwenkarms
14 auch direkt zu einem Verdrehen des C-förmigen Elements 29 um das zapfenförmige
Element 28 führt.
[0057] Aufgrund der Drehung hintergreift das C-förmige Element 29 das zapfenförmige Element
28 in der Einschieberichtung E (Pfeil), das heißt ein Ende 37 des C-förmigen Elements
29 schiebt sich hinter die abgeflachte Seite 32 des zapfenförmigen Elements 28. Damit
ist ein lineares Verschieben des zapfenförmigen Elements 28 bezüglich des C-förmigen
Elements 29 sowohl in der Einschieberichtung E (Pfeil) als auch in der Auszugsrichtung
A (Pfeil) gesperrt. Der entsprechende Sperrzustand des zapfenförmigen Elements 28
und des C-förmigen Elements 29 ist in der Fig. 9 gezeigt. Diese entspricht der dritten
Position (siehe Fig. 4) oder vierten Position (siehe Fig. 5). Mithin ist ein gleichzeitiges
Verlagern beziehungsweise Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 während eines Verschwenkens
zwischen der zweiten, dritten und vierten Position verhindert. Insbesondere wird so
ein nicht wünschenswertes Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 in der Einschieberichtung
E (Pfeil) während des Verschwenkens vermieden.
[0058] Vorzugsweise ist an der Seitenwand 9 des Korpus 2 eine Anordnung spiegelbildlich
zu der vorstehend Beschriebenen vorgesehen, um die Schiebe-Schwenkbewegung des unteren
Geschirrkorbs 10 auch an dessen gegenüberliegenden Seite zu führen.
[0059] Die Fig. 10 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten bevorzugten
Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen
Spülbehälter 2 umfassenden Korpus auf, der durch eine lediglich angedeutete Tür 3
wasserdicht verschließbar ist.
[0060] Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 bilden eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut.
Die lediglich angedeutete Tür ist in der Fig. 10 in ihrer geöffneten Stellung gezeigt.
Durch Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann
die Tür geschlossen oder geöffnet werden.
[0061] Der Spülbehälter 2 ist beispielsweise quaderförmig und umfasst einen Boden 5, eine
dem Boden 5 gegenüberliegende Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegende Rückwand 7
und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 8, 9. Der Spülbehälter kann aus Edelstahl,
aus Kunststoff oder aus einer Kombination Edelstahl-Kunststoff gefertigt sein.
[0062] Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin zumindest eine Beladungsebene 10 auf.
Die Beladungsebene 10 ist vorzugsweise eine Spülgutaufnahme der Geschirrspülmaschine
1.
[0063] Insbesondere können mehrere Beladungsebenen 10 vorgesehen sein, wobei jeweils eine
der mehreren Beladungsebenen 10 ein unterer Geschirrkorb (Unterkorb), ein oberer Geschirrkorb
(Oberkorb) oder eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine 1 sein kann. Die mehreren
Beladungsebenen 10 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet.
Jede Beladungsebene 10 ist wahlweise in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter
hinein oder in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus diesem heraus verlagerbar. Hierzu
ist bevorzugt zu beiden Seiten einer jeweiligen Beladungsebene 10 eine Führungseinrichtung
11 vorgesehen.
[0064] Die Fig. 11 zeigt eine Ansicht III aus der Fig. 10, wobei die Seitenwand 9 nicht
gezeigt ist, so dass ein Blick auf die Seitenwand 8 sowie die davor liegende Spülkammer
4 freigegeben ist. Fernern ist in der Fig. 11 eine schematisch dargestellte Beladungsebene
10 in Form eines unteren Geschirrkorbs gezeigt. Der untere Geschirrkorb 10 ist gegenüber
einer Führungsschiene 12 der bereits im Zusammenhang mit der Fig. 10 genannten Führungseinrichtung
11 linear verlagerbar.
[0065] Um einer Bedienerperson ein Be- und Entladen des unteren Geschirrkorbs 10 zu erleichtern,
ist dieser mittels einer Parallelogramm-Lenkeranordnung 13 aus der Spülkammer 4 nach
oben heraus schwenkbar vorgesehen, wie in den Fig. 12 und Fig. 13 gezeigt. Die Fig.
11 zeigt dabei eine erste Position des unteren Geschirrkorbs 10, in welcher dieser
in der Einschubrichtung E (Pfeil) in die Spülkammer 4 eingeschoben ist und nahe oder
in Anlage gegen die Rückwand 7 angeordnet ist. Ferner ist der untere Geschirrkorb
10 in der ersten Position in einem unteren Bereich der Spülkammer 4 nahe dem Boden
5 angeordnet.
[0066] Die Fig. 12 zeigt demgegenüber eine zweite Position des unteren Geschirrkorbs 10,
in welcher dieser in der Auszugsrichtung A (Pfeil) linear teilweise aus der Spülkammer
4 heraus verlagert ist. Diese Bewegung entspricht einer ausschließlich waagrechten
Verschiebung des unteren Geschirrkorbs 10. An die in der Fig. 12 gezeigte zweite Position
schließt sich nun eine in Fig. 13 gezeigte dritte Position an. In der dritten Position
ist der untere Geschirrkorb 10 in seiner höchsten Position angekommen und kann sich
dabei vollständig außerhalb der Spülkammer 4 befinden.
[0067] Nun zurückkehrend zu der Fig. 11 ist dort gezeigt, dass die Parallelogramm-Lenkeranordnung
13 beispielsweise zwei Lenkerarme 14, 15 umfasst. Die Lenkerarme 14, 15 sind jeweils
- nachfolgend jedoch der Einfachheit halber nur für den Lenkerarm 14 näher erläutert
- an der Seitenwand 8 an ihrem einen Ende in einem Anlenkpunkt 16 angelenkt. An ihrem
anderen Ende sind die Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 in einem Anlenkpunkt
17 angelenkt.
[0068] Um den unteren Geschirrkorb aus der zweiten Position über die dritte Position in
die vierte Position zu verlagern, können die Lenkerarme 14, 15 um beispielsweise,
wie gezeigt, größer 90 Grad verschwenkt werden. Allerdings kann ein entsprechender
maximaler Schwenkwinkel auch weniger, beispielsweise nur zumindest 80 Grad, 70 Grad
oder 60 Grad betragen. In der ersten Position können die Lenkerarme 14, 15, wie in
der Fig. 2 gezeigt, vertikal ausgerichtet sein. Diese Lage nehmen die Lenkerarme 14,
15 aufgrund der Wirkung der Schwerkraft ein. Das Verbringen des unteren Geschirrkorbs
10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) (sowie in der Einzugsrichtung E (Pfeil)) und das
Verschwenken des unteren Geschirrkorbs 10 in die dritte beziehungsweise vierte Position
geschieht gemäß dem Ausführungsbeispiel durch Aufbringen einer manuellen Kraft, wobei
jedoch auch eine (Teil-)Automatisierung mittels eines Elektromotors oder dergleichen
vorgesehen sein könnte.
[0069] In Erweiterung zu der ersten bevorzugten Ausführungsform der Geschirrspülmaschine
1 weist die dargestellte zweite bevorzugte Ausführungsform der Geschirrspülmaschine
1 zumindest einen Steuerhebel 38 auf. Der Steuerhebel 38 ist zwischen dem Korpus 2
und der Führungsschiene 12 beziehungsweise dem Lenkerarm 14 drehbar an dem Korpus
2 angeordnet.
[0070] Die Anlenkung der Lenkerarme 14, 15 an der Führungsschiene 12 sowie weitere Details
der Geschirrspülmaschine 1 werden nachfolgend anhand von der Fig. 14 näher erläutert,
welche einen Schnitt XI-XI aus der Fig. 11 zeigt. Die Führungsschiene 12 umfasst einen
Führungsabschnitt 18 und zwei Laschen 19 (die zweite Lasche ist in der Fig. 11 zu
erkennen). Der Führungsabschnitt 18 erstreckt sich stets, also in allen vier Positionen
(siehe Fig. 11 bis Fig. 13), waagrecht. Von dem Führungsabschnitt 18 ragen die Laschen
19 nach oben ab. Der Lenkerarm 14 ist in dem Anlenkpunkt 17 mittels eines Zapfens
20, welcher in eine korrespondierende Öffnung 21 in der Lasche 19 greift, um eine
Schwenkachse 22 schwenkbar gelagert (siehe Fig. 6).
[0071] Neben der Führungsschiene 12 umfasst die Führungseinrichtung 11 eine weitere Führungsschiene
23 sowie eine Laufschiene 24 (siehe Fig. 6). Die Führungsschiene 23 ist Bestandteil
des unteren Geschirrkorbs 10 und an einem Korbabschnitt 25 desselben fest angebracht.
Die Laufschiene 24 stützt sich beiderseits über nicht gezeigte Kugeln an den Führungsschienen
12, 23 ab, wodurch eine Teleskopschiene gebildet wird. Entsprechend ist die Führungsschiene
23 gegenüber der Führungsschiene 12 ausschließlich linear verlagerbar, was durch Ausziehen
oder Einschieben des unteren Geschirrkorbs 10 erfolgt (siehe Fig. 6).
[0072] Der untere Geschirrkorb 10 umfasst ferner ein Sperrstück 26, welches beispielsweise
an dem Korbabschnitt 25 drehfest vorgesehen ist. Das Sperrstück 26 weist ein zapfenförmiges
Element 28 auf (siehe Fig. 15).
[0073] An dem Steuerhebel 38 ist in dem seinem Drehbereich abgewandten Bereich ein korrespondierendes
Sperrgegenstück 27 fest angebracht. Das Sperrgegenstück 27 weist gemäß dem Ausführungsbeispiel
ein C-förmiges Element 29 (siehe auch die Fig. 15) auf. Das Sperrgegenstück 27 kann
beispielsweise über einen nicht näher gezeigten Stift mit dem Steuerhebel 38 drehbar
verbunden und von einem Federelement 39 mit einer Federkraft in einer Drehrichtung
D (Pfeil) beaufschlagt sein (siehe Fig. 17).
[0074] Das Zusammenwirken des Sperrstücks 26 mit dem Sperrgegenstück 27 wird nachfolgend
anhand der Fig. 15 bis Fig. 18 näher erläutert.
[0075] Die Fig. 15 zeigt, dass das C-förmige Element 29 eine - in Bezug auf eine Drehachse
30 radiale - Öffnung 34 aufweist. Wie weiter in der Fig. 15 gezeigt, umfasst das zapfenförmige
Element 28 eine gerundete Seite 31 und eine ebenfalls gerundete Seite 32. Die Seite
32 kann in einer weiteren, jedoch nicht dargestellten Ausführungsform auch abgeflacht
sein. Damit ergeben sich an der gerundeten Seite 31 gegenüberliegende Einführschrägen
33, die ein Einführen in die Öffnung 34 erleichtern. In der Fig. 15 sind das C-förmige
Element 29 und das zapfenförmige Element 28 voneinander beabstandet gezeigt, was einem
Freigabezustand derselben entspricht und beispielsweise in der ersten Position, wie
in der Fig. 11 gezeigt, der Fall ist. Mithin kann sich das zapfenförmige Element 28
linear, das heißt in der Auszugsrichtung A (Pfeil) beziehungsweise der Einschieberichtung
E (Pfeil), frei bewegen.
[0076] Wird der untere Geschirrkorb 10 nun ausgezogen und von seiner ersten Position (siehe
Fig. 11) in seine zweite Position (siehe Fig. 12) bewegt (Auszugsrichtung A (Pfeil)),
so wird das zapfenförmige Element 28 durch die radiale Öffnung 34 in einen von dem
C-förmigen Element 29 umschlossenen Innenraum 35 bewegt, wie in der Fig. 16 gezeigt.
Insbesondere kann dabei das zapfenförmige Element 35 an seiner gerundeten Seite 31
an einer Innenseite 36 des C-förmigen Elements 29 anschlagen, wodurch eine Endlage
des unteren Geschirrkorbs 10 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) und damit die zweite
Position (siehe Fig. 12) definiert wird. Hiernach führt ein weiteres Ziehen der Bedienerperson
an dem unteren Geschirrkorb 10 in die Auszugsrichtung A (Pfeil) zu einem Verschwenken
der Lenkerarme 14, 15. Bis dahin, also zwischen der ersten und zweiten Position des
unteren Geschirrkorbs 10, sorgt lediglich die Schwerkraft dafür, dass die Lenkerarme
14, 15 in ihrer vertikalen Orientierung verbleiben. Die Führungsschiene 12 ist in
der zweiten Position (siehe Fig. 12) berührend an das an dem Steuerhebel 38 angeordnete
C-förmige Element 29 herangeführt.
[0077] Ein weiteres Verschieben der Führungsschiene 12 führt nun, wie in der Fig. 18 dargestellt,einerseits
zu einem Verschwenken des Lenkerarms 14 und andererseits zu einem Drehen des Steuerhebels
38 und somit zu einem Drehen des C-förmigen Elements 29 um die Drehachse 30 und damit
um das zapfenförmige Element 28. Die Drehachse 30 ist dabei achsgleich mit der Schwenkachse
22, so dass das Verschwenken des Schwenkarms 14 auch direkt zu einem Verdrehen des
C-förmigen Elements 29 um das zapfenförmige Element 28 führt.
[0078] Aufgrund der Drehung hintergreift das C-förmige Element 29 das zapfenförmige Element
28 in der Einschieberichtung E (Pfeil), das heißt ein Ende 37 des C-förmigen Elements
29 schiebt sich hinter die abgerundete Seite 32 des zapfenförmigen Elements 28. Damit
ist ein lineares Verschieben des zapfenförmigen Elements 28 bezüglich des C-förmigen
Elements 29 sowohl in der Einschieberichtung E (Pfeil) als auch in der Auszugsrichtung
A (Pfeil) gesperrt. Der entsprechende Sperrzustand des zapfenförmigen Elements 28
und des C-förmigen Elements 29 ist in der Fig. 18 gezeigt. Diese entspricht der dritten
Position (siehe Fig. 13). Mithin ist ein gleichzeitiges Verlagern beziehungsweise
Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 während eines Verschwenkens zwischen der
zweiten und dritten Position verhindert. Insbesondere wird so ein nicht wünschenswertes
Verschieben des unteren Geschirrkorbs 10 in der Einschieberichtung E (Pfeil) während
des Verschwenkens vermieden.
[0079] Wird der Geschirrkorb 10 mittels der Führungsschiene 12 von der zweiten Position
(siehe Fig. 12) in die erste Position (siehe Fig. 11) verschoben, so wird das C-förmige
Element 29 aufgrund der an ihm wirkenden Federkraft (Drehrichtung D (Pfeil); siehe
Fig. 17) des Federelements 39 und dem weiteren Verschieben der Führungsschiene 12
entriegelt. Das heißt, dass das zapfenförmigen Element 28, die Führungsschiene 12
und der Geschirrkorb 10 für ein weiteres Verschieben in den Korpus 2 hinein freigegeben
werden (Einschieberichtung E (Pfeil)).
[0080] Vorzugsweise ist an der Seitenwand 9 des Korpus 2 eine Anordnung spiegelbildlich
zu der vorstehend Beschriebenen vorgesehen, um die Schiebe-Schwenkbewegung des unteren
Geschirrkorbs 10 auch an dessen gegenüberliegenden Seite zu führen.
[0081] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar. So kann sie beispielsweise auch in einer anderen
Art von Haushaltsgerät, insbesondere in einem Backofen oder dergleichen, realisiert
werden.
Bezugszeichenliste
[0082]
- 1
- Geschirrspülmaschine; Haushaltsgeschirrspülmaschine
- 2
- Korpus; Spülbehälter
- 3
- Tür
- 4
- Spülkammer
- 5
- Boden
- 6
- Decke
- 7
- Rückwand
- 8
- Seitenwand
- 9
- Seitenwand
- 10
- Beladungsebene; unterer Geschirrkorb
- 11
- Führungseinrichtung
- 12
- Führungsschiene
- 13
- Parallelogramm-Lenkeranordnung
- 14
- Lenkerarm
- 15
- Lenkerarm
- 16
- Anlenkpunkt
- 17
- Anlenkpunkt
- 18
- Führungsabschnitt
- 19
- Lasche
- 20
- Zapfen
- 21
- Öffnung
- 22
- Schwenkachse
- 23
- Führungsschiene
- 24
- Laufschiene
- 25
- Korbabschnitt
- 26
- Sperrstück
- 27
- Sperrgegenstück
- 28
- Zapfenförmiges Element
- 29
- C-förmiges Element
- 30
- Drehachse
- 31
- Gerundete Seite
- 32
- Abgeflachte Seite; gerundete Seite
- 33
- Einführschräge
- 34
- Öffnung
- 35
- Innenraum
- 36
- Innenseite
- 37
- Ende
- 38
- Steuerhebel
- 39
- Federelement
- A
- Auszugsrichtung (Pfeil)
- D
- Drehrichtung (Pfeil)
- E
- Einschieberichtung (Pfeil)
- II
- Ansicht
- III
- Ansicht
- VI-VI
- Schnitt
- XI-XI
- Schnitt
1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Korpus
(2), zumindest einer Beladungsebene (10), zumindest einer Führungsschiene (12), entlang
welcher die zumindest eine Beladungsebene (10) linear verlagerbar ist, zumindest einem
Lenkerarm (14), welcher die zumindest eine Führungsschiene (12) schwenkbar an dem
Korpus (2) hält, wobei der Lenkerarm (14) an der Führungsschiene (12) um eine Schwenkachse
(22) schwenkbar angelenkt ist, einem an der zumindest einen Beladungsebene (10) angeordneten
Sperrstück (26) und einem Sperrgegenstück (27), wobei das Sperrstück (26) und das
Sperrgegenstück (27) in einem Freigabezustand derselben ein lineares Verlagern der
zumindest einen Beladungsebene (10) entlang der zumindest einen Führungsschiene (12)
freigeben und in einem Sperrzustand derselben ein lineares Verlagern der zumindest
einen Beladungsebene (10) entlang der zumindest einen Führungsschiene (12) sperren,
wobei das Sperrstück (26) oder das Sperrgegenstück (27) für ein Verstellen dieser
zwischen dem Sperrzustand und dem Freigabezustand um eine Drehachse (30) in dem jeweils
anderen von dem Sperrstück (26) oder dem Sperrgegenstück (27) drehbar ist, wobei die
Drehachse (30) mit der Schwenkachse (22) des zumindest einen Lenkerarms (14) achsgleich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrgegenstück (27) an dem Lenkerarm (14) angeordnet ist.
2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrstück (26) und das Sperrgegenstück (27) dazu eingerichtet sind, mittels
linearen Verlagerns der zumindest einen Beladungsebene (10) entlang der zumindest
einen Führungsschiene (12) ineinander drehbar angeordnet zu werden.
3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Freigabezustand einer unverschwenkten, unteren Position der zumindest einen Beladungsebene
(10) und der Sperrzustand einer zumindest teilweise aus der unteren Position heraus
verschwenkten, oberen Position der zumindest einen Beladungsebene (10) entspricht.
4. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrgegenstück (27) dazu eingerichtet ist, für den Sperrzustand das Sperrstück
(26) mittels Drehens des Sperrgegenstücks (27) um die Drehachse (30) entgegen einer
Auszugsrichtung (A), in welcher die zumindest eine Beladungsebene (10) aus dem Korpus
(2) heraus verlagerbar ist, zu hintergreifen.
5. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrstück (26) oder das Sperrgegenstück (27) ein C-förmiges Element (29) mit
einer radialen Öffnung (34) aufweist und das jeweils andere von dem Sperrstück (26)
oder dem Sperrgegenstand (27) ein mittels der radialen Öffnung (34) in das C-förmige
Element (29) radial einführbares, zapfenförmiges Element (28) aufweist.
6. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zapfenförmige Element (28) mit zumindest einer Einführschräge (33) für ein Einführen
desselben in die radiale Öffnung (34) des C-förmigen Elements (29) gebildet ist.
7. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zapfenförmige Element (28) an seiner einen Seite (31) gerundet und an seiner
anderen Seite (32) abgeflacht oder gerundet ausgebildet ist.
8. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das C-förmige Element (29) an dem zumindest einen Lenkerarm (14) angeordnet ist.
9. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das C-förmige Element (29) an zumindest einem Steuerhebel (38) angeordnet ist.
10. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (38) in seinem dem C-förmigen Element abgewandten Bereich an dem
Korpus (2) drehbar angeordnet ist und mittels des C-förmigen Elements (29) vorzugsweise
berührend an beziehungsweise mit der Führungsschiene (12) geführt ist.
11. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zapfenförmige Element (28) an der zumindest einen Beladungsebene (10) angeordnet
ist.
12. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Beladungsebene (10) zumindest eine weitere Führungsschiene (23)
oder Laufrollen aufweist, mittels derer diese entlang der zumindest einen Führungsschiene
(18) linear verlagerbar ist.
13. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrstück (26) oder das Sperrgegenstück (27) an der zumindest einen weiteren
Führungsschiene (23) oder an einem Korbabschnitt (25) der zumindest einen Beladungsebene
(10) angeordnet ist.
14. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungsschiene (12) einen waagrechten Führungsabschnitt (18)
zum Führen der zumindest einen Beladungsebene (10) und zumindest eine nach oben gerichtete
Lasche (19) aufweist, an welcher der zumindest eine Lenkerarm (14) angelenkt ist.
15. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Lenkerarm (14) ein Parallellenker an einer Parallellenkeranordnung
(13) ist, welche die zumindest eine Führungsschiene (12) in waagrechter Lage verschwenkbar
an dem Korpus (2) lagert.
16. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Beladungsebene (10) ein unterer Geschirrkorb ist.
1. Dishwasher (1), in particular domestic dishwasher, with a carcass (2), at least one
loading level (10), at least one guide rail (12), along which the at least one loading
level (10) can be linearly displaced, at least one directing arm (14), which retains
the at least one guide rail (12) on the carcass (2) in a pivotable manner, wherein
the directing arm (14) is hinged on the guide rail (12) in a pivotable manner about
a pivot axis (22), a locking piece (26) arranged on the at least one loading level
(10) and a locking counterpiece (27), wherein the locking piece (26) and the locking
counterpiece (27), in a released state of the same, enable a linear displacement of
the at least one loading level (10) along the at least one guide rail (12) and, in
a locked state of the same, block a linear displacement of the at least one loading
level (10) along the at least one guide rail (12), wherein the locking piece (26)
or the locking counterpiece (27) can be rotated about an axis of rotation (30) into
the respective other of the locking piece (26) or the locking counterpiece (27) in
order to shift said piece between the locked state and the released state, wherein
the axis of rotation (30) is square with the pivot axis (22) of the at least one directing
arm (14), characterised in that the locking counterpiece (27) is arranged on the directing arm (14).
2. Dishwasher (1) according to claim 1, characterised in that the locking piece (26) and the locking counterpiece (27) are configured to be arranged
such that they can be rotated into one another by way of a linear displacement of
the at least one loading level (10) along the at least one guide rail (12).
3. Dishwasher (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the released state corresponds to an unpivoted, lower position of the at least one
loading level (10) and the locked state to an upper position of the at least one loading
level (10) at least partially pivoted out of the lower position.
4. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 3, characterised in that the locking counterpiece (27) is configured to engage behind the locking piece (26)
in the locked state by way of rotating the locking counterpiece (27) about the axis
of rotation (30) counter to a pull-out direction (A), in which the at least one loading
level (10) can be displaced out from the carcass (2).
5. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 4, characterised in that the locking piece (26) or the locking counterpiece (27) has a C-shaped element (29)
with a radial opening (34) and the respective other of the locking piece (26) or the
locking counterpiece (27) has a peg-shaped element (28) which can be radially introduced
into the C-shaped element (29) by way of the radial opening (34).
6. Dishwasher (1) according to claim 5, characterised in that the peg-shaped element (28) is formed with at least one introduction chamfer (33)
for introducing the same into the radial opening (34) of the C-shaped element (29).
7. Dishwasher (1) according to claim 6, characterised in that the peg-shaped element (28) is embodied such that it is rounded on its one side (31)
and flattened or rounded on its other side (32).
8. Dishwasher (1) according to one of claims 5 to 7, characterised in that the C-shaped element (29) is arranged on the at least one directing arm (14).
9. Dishwasher (1) according to one of claims 5 to 7, characterised in that the C-shaped element (29) is arranged on at least one control lever (38).
10. Dishwasher (1) according to claim 9, characterised in that the control lever (38) is arranged such that it can be rotated in its region facing
away from the C-shaped element on the carcass (2) and is guided by means of the C-shaped
element (29) such that it preferably touches on or with the guide rail (12).
11. Dishwasher (1) according to one of claims 5 to 10, characterised in that the peg-shaped element (28) is arranged on the at least one loading level (10).
12. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 11, characterised in that the at least one loading level (10) has at least one further loading level (23) or
roller, by means of which said loading level (10) can be linearly displaced along
the at least one guide rail (18).
13. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 12, characterised in that the locking piece (26) or the locking counterpiece (27) is arranged on the at least
one further guide rail (23) or on a basket section (25) of the at least one loading
level (10).
14. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 13, characterised in that the at least one guide rail (12) has a horizontal guide section (18) for guiding
the at least one loading level (10) and at least one tab (19) aligned upwardly, on
which the at least one directing arm (14) is hinged.
15. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 14, characterised in that the at least one directing arm (14) is a parallel directing device on a parallel
directing assembly (13), which mounts the at least one guide rail (12) in a pivotable
manner on the carcass (2) in a horizontal position.
16. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 15, characterised in that the at least one loading level (10) is a lower rack.
1. Machine à laver la vaisselle (1) en particulier machine à laver la vaisselle à usage
ménager, avec un corps (2), au moins un niveau de chargement (10), au moins un rail
de guidage (12) le long duquel le au moins un niveau de chargement (10) peut se décaler
par mouvement linéaire, au moins un bras articulé (14), lequel maintient au corps
(2) à pivotement le au moins un rail de guidage (12), ce bras articulé (14) étant
articulé à pivotement sur le rail de guidage (12) autour d'un axe de pivotement (22),
une pièce de blocage (26) agencée sur le au moins un niveau de chargement (10) et
une contre-pièce de blocage
(27), la pièce de blocage (26) ainsi que
la contre-pièce de blocage (27) libérant, dans un état de dégagement de celles-ci
un décalage linéaire du au moins un niveau de chargement (10) le long du au moins
un rail de guidage (12) et, dans un état de blocage de celles-ci, bloquant un décalage
linéaire du au moins un niveau de chargement (10) le long du au moins un rail de guidage
(12), la pièce de blocage (26) ou la contre-pièce de blocage (27) pouvant effectuer
une rotation, pour un ajustement de celui-ci entre l'état de blocage et l'état de
dégagement, autour d'un axe de rotation (30) dans respectivement l'autre de la pièce
de blocage (26) ou de la contre-pièce de blocage (27), l'axe de rotation (30) avec
l'axe de pivotement (22) du au moins un bras articulé (14) étant dans le même axe,
caractérisée en ce que
la contre-pièce de blocage (27) est agencée sur le bras articulé (14).
2. Machine à laver la vaisselle (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce de blocage (26) et la contre-pièce de blocage (27) sont installées pour,
au moyen du décalage linéaire du au moins un niveau de chargement (10), être agencées
le long du au moins un rail de guidage (12) l'une dans l'autre.
3. Machine à laver la vaisselle (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'état de dégagement correspond à une position inférieure non pivotée du au moins
un niveau de chargement (10) et l'état de blocage correspond à une position supérieure
au moins partiellement pivotée vers l'extérieur depuis la position inférieure du au
moins un niveau de chargement (10).
4. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la contre-pièce de blocage (27) est installée pour agripper par l'arrière, pour l'état
de blocage, la pièce de blocage (26) au moyen d'une rotation de la contre-pièce de
blocage (27) autour de l'axe de rotation (30) à l'encontre d'un sens d'extraction
(A), dans laquelle le au moins un niveau de chargement (10) peut être décalé vers
l'extérieur hors du corps (2).
5. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la pièce de blocage (26) ou la contre-pièce de blocage (27) présente un élément en
C (29) avec une ouverture radiale (34) et la respectivement autre que la pièce de
blocage (26) ou contre-pièce de blocage (27) présente un élément en cône (28) radialement
insérable, au moyen de l'ouverture radiale (34), dans l'élément en C (29).
6. Machine à laver la vaisselle (1) selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément en cône (28) est formé, avec au moins une pièce oblique à insérer (33)
pour l'insertion de la même dans l'ouverture radiale (34) de l'élément en C (29).
7. Machine à laver la vaisselle (1) selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'élément en cône (28) est exécuté arrondi sur un côté (31) et aplati ou arrondi
sur l'autre côté (32).
8. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisée en ce que l'élément en C (29) est agencé sur le au moins un bras articulé (14).
9. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisée en ce que l'élément en C (29) est agencé sur au moins un levier de commande (38).
10. Machine à laver la vaisselle (1) selon la revendication 9, caractérisée en ce que le levier de commande (38) est agencé à rotation sur le corps (2) dans sa zone opposée
à l'élément en C et est guidé au moyen de l'élément en C (29) de préférence par contact
sur respectivement avec le rail de guidage (12).
11. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 5 à 10, caractérisée en ce que l'élément en cône (28) est agencé sur le au moins un niveau de chargement (10).
12. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le au moins un niveau de chargement (10) présente au moins un autre rail de guidage
(23) ou des galets, au moyen desquels celui-ci est linéairement décalable le long
du au moins un rail de guidage (18).
13. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que la pièce de blocage (26) ou la contre-pièce de blocage (27) est agencée sur le au
moins autre rail de guidage (23) ou sur une section de panier (25) du au moins un
niveau de chargement (10).
14. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le au moins un rail de guidage (12) présente une section de guidage horizontale (18)
pour le guidage du au moins un niveau de chargement (10) et au moins un collier (19)
orienté vers le haut, sur lequel s'articule le au moins un bras articulé (14).
15. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que le au moins un bras articulé (14) est une articulation parallèle sur un agencement
d'articulation parallèle (13), laquelle loge le au moins un rail de guidage (12) en
position horizontale, à pivotement sur le corps (2).
16. Machine à laver la vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que le au moins un niveau de chargement (10) est un panier à vaisselle inférieur.