VORHANGHALTER

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange, welche als ein abgewinkeltes Profil einstückig ausgebildet ist und einen Befestigungsschenkel (11) und einen Tragschenkel (12) aufweist, die miteinander im Wesentlichen L-förmig verbunden sind, wobei der Befestigungsschenkel (11) zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür lösbar eingeschoben werden kann, sodass der Tragschenkel (12) an der Innenseite (41) der Glasleiste eines Fenster- oder Türrahmens anliegt, wobei der Tragschenkel (12) an dem dem Befestigungsschenkel (11) gegenüberliegenden Ende mit einem im Wesentlichen L-förmigen Verlängerungsabschnitt einteilig ausgebildet ist, der einen Kontaktabschnitt (13) und einen Stangenaufnahmeabschnitt (14) umfasst, wobei der Kontaktabschnitt (13) mit dem Tragschenkel (12) verbunden ist, und wobei der Stangenaufnahmeabschnitt (14) mit einer Befestigungsvorrichtung für eine Gardinenstange (2) ausgebildet ist. Dadurch ermöglicht die erfindungsgemäße Halterung (1) eine einfache Befestigung einer Scheibengardinenstange vor einer Glasscheibe (3) eines Fensters oder einer Türe, wobei die erfindungsgemäße Halterung (1) ferner schnell montier- bzw. demontierbar ist und außerdem kostengünstig herstellbar ist.

Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vorhanghalter, insbesondere eine Halterung für eine Scheibengardinenstange.

STAND DER TECHNIK

[0002] Herkömmlicherweise werden Halterungen für Scheibengardinenstangen durch Ankleben oder Verschrauben an einem Fenster- oder Türrahmen angebracht. Entsprechende Halterungen sind beispielsweise aus den Druckschriften DE 7 533 114 U, DE 3 404 183 A1 oder DE 7 739 251 U1 bekannt.

[0003] Eine solche Befestigung ist jedoch nachteilig, da sich der Kleber nach einer gewissen Gebrauchsdauer lösen kann bzw. eine dauerhafte Beschädigung des Fenster- oder Türrahmens durch das Bohren oder Kleberrückstände entsteht.

[0004] Deshalb sind verschiedene Halterungen entwickelt worden, mit denen Scheibengardinenstangen ohne Verkleben und Bohren an einem Fenster oder einer Tür mit Glasfüllung befestigt werden können.

[0005] Die Gebrauchsmusterschrift DE 299 02 646 U1 beschreibt zu diesem Zweck eine Halterung für Scheibengardinenstangen und dergleichen, die aus einem U-förmigen abgewinkelten Profil mit integriertem Stangenhalter besteht, das mit einem Hakenbügel in Verbindung steht, wobei der Hakenbügel stirnseitig über einen Rahmen, z.B. den Rahmen eines Fensterflügels gehängt werden kann und eine Scheibengardinenstange in dem U-förmigen Stangenhalterabschnitt aufgenommen werden kann.

[0006] Andere herkömmliche Halterungen können zur Befestigung zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür eingesteckt werden. So offenbart die Druckschrift DE 10 2009 057 075 A1 ein im Wesentlichen L-förmiges Trägerelement mit zwei gleichlangen Schenkeln, wobei die beiden Schenkel jeweils mit einem Haltemittel, z.B. einer Ausnehmung, zur Anbringung der Scheibengardinenstange ausgebildet sind, wobei das Trägerelement abschnittsweise zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür lösbar eingeschoben werden kann.

[0007] Um eine sichere Montage an dem Fenster- oder Türrahmen zu gewährleisen, ist aus den Gebrauchsmustern DE 20 2007 012 318 U1 bzw. DE 20 2008 000 192 U1 ferner jeweils ein Halter zur Anbringung an einem Fensterrahmen bekannt, wobei der Halter ein einstückiges streifenförmiges Material ist, das durch Biegen an einem Ende mit einem Halterücken und einer von dem Halterücken abgewinkelten Klemmwange ausgebildet ist, die zwischen einer Glasscheibe und einer Dichtung einsteckbar ist, wobei sich der Halterrücken von der Klemmwange in Richtung auf die Rahmenwand abgewinkelt erstreckt und eine Befestigungsvorrichtung, z.B. für eine Gardinenstange, aufweist, wobei die Klemmwange Widerhaken aufweisen kann, und wobei die Befestigungsvorrichtung beispielsweise als ein Befestigungshaken oder Hakenfuß durch Umbiegen ausgebildet sein kann und sich in der der zur Klemmwange entgegengesetzten Richtung und in Richtung der Fensterfläche erstreckt

[0008] Ferner ist auch aus der Druckschrift DE 296 08 151 U1 ein im Wesentlichen L-förmiges Trägerelement mit einem Befestigungsschenkel und einem Tragschenkel bekannt, wobei der Befestigungsschenkel zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür lösbar eingeschoben werden kann, sodass der Tragschenkel an der Innenseite der Glasleiste anliegt und über deren Vorderseite hinausragt, wobei der Tragschenkel mit Sollbrucheinkerbungen ausgebildet ist, sodass eine Stangenaufnahme mit einer Klammer verrastend auf den Endbereich des Tragschenkels aufgesteckt und in einer benutzerdefinierten Position fixiert werden kann, wobei die Stangenaufnahme einen nach oben offenen U-förmigen Halter mit einem Befestigungsstift umfasst, der im Bereich des Seitenrahmens oder im Bereich des Ober- und Unterrahmens außerhalb der Glasscheibe positionierbar ist.

[0009] Ein anderes L-förmiges Trägerelement mit einem Befestigungsschenkel und einem Tragschenkel ist außerdem auch aus der Druckschrift DE 93 16 146 U1 bekannt, wobei der Befestigungsschenkel zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür lösbar eingeschoben werden kann, sodass der Tragschenkel an der Innenseite der Glasleiste anliegt und über deren Vorderseite hinausragt, wobei der überstehende Abschnitt des Tragschenkels danach von der Glasscheibe weg rechtwinklig bis zum Anschlag zu dem Seitenrahmen umgebogen wird, sodass ein im Wesentlichen U-förmiges Profil entsteht, bei dem ein Teil des Tragschenkels parallel zum Befestigungsschenkel steht, wobei an dem Teil des Tragschenkels, der parallel zum Befestigungsschenkel steht, eine Stangenaufnahme mittels eines Schiebers verschiebbar angebracht ist.

[0010] Jedoch sind diese herkömmlichen Halterungen für eine Scheibengardinenstange nachteilig, da sie in der Herstellung und der Montage aufwendig sind. Außerdem können solche herkömmlichen Halterungen für eine Scheibengardinenstange nicht schnell und bequem abgenommen und erneut angebracht werden, um beispielsweise das Fensterputzen zu erleichtern oder um die Gardinenstange entsprechend der Benutzeranforderungen in einer anderen Höhe zu platzieren.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0011] Demgemäß liegt die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Halterung für eine Scheibengardinenstange bereitzustellen, welche schnell und bequem montier- bzw. demontierbar ist, wodurch eine verbesserte Anwendbarkeit erreicht werden kann, und darüber hinaus einen einfachen Aufbau aufweist, sodass eine kostengünstige Herstellung gewährleistet werden kann.

TECHNISCHE LÖSUNG

[0012] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Halterung für eine Scheibengardinenstange mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0013] Die Erfindung schlägt vor, eine Halterung für eine Scheibengardinenstange bereitzustellen, die als ein mehrfach abgewinkeltes Profil einteilig ausgebildet ist, wobei ein Befestigungsschenkel und ein Tragschenkel ein L-förmiges Profil bilden, wobei in Verlängerung des dem Befestigungsschenkel gegenüberliegenden Endes des Tragschenkels ferner ein Verlängerungsabschnitt vorgesehen ist, der im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und einen Kontaktabschnitt und einen Stangenaufnahmeabschnitt umfasst, wobei der Kontaktabschnitt mit dem Tragschenkel verbunden ist, und wobei der Stangenaufnahmeabschnitt mit einer Befestigungsvorrichtung für die Gardinenstange ausgebildet ist.

[0014] Erfindungsgemäß kann die Befestigungsvorrichtung für die Gardinenstange, die an dem Stangenaufnahmeabschnitt ausgebildet ist, eine Aufnahmeausnehmung sein und vorzugsweise ist diese Aufnahmeausnehmung als eine nach oben offene Aussparung in der Mitte des Stangenaufnahmeabschnitts ausgebildet.

[0015] Erfindungsgemäß kann sich der Kontaktabschnitt im Wesentlichen parallel zu dem Befestigungsschenkel und in die gleiche Richtung wie dieser erstrecken, sodass sich der Kontaktabschnitt im Wesentlichen senkrecht von dem Tragschenkel erstreckt. Folglich können der Befestigungsschenkel, der Tragschenkel und der Kontaktabschnitt eine U-Form bilden, die durch Umbiegen ausgebildet sein kann.

[0016] Erfindungsgemäß kann der Stangenaufnahmeabschnitt, der an dem dem Tragschenkel gegenüberliegenden Ende des Kontaktabschnitts vorgesehen ist, in Bezug auf den Kontaktabschnitt so umgebogen sein, dass diese eine L-Form bilden, wobei sich der Stangenaufnahmeabschnitt im Wesentlichen senkrecht von einem Ende des Kontaktabschnitts erstreckt, sodass der Stangenaufnahmeabschnitt im Wesentlichen parallel zu dem Tragschenkel ausgebildet ist, wobei der Stangenaufnahmeabschnitt den Kontaktabschnitt in die dem Tragschenkel entgegengesetzte Richtung verlängert.

[0017] Der Befestigungsschenkel kann zwischen eine Glasscheibe und einen Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür eingeführt werden, wobei der Tragschenkel das Einschieben des Befestigungsschenkels beschränken kann, d.h. wenn der Befestigungsschenkel vollständig eingeschoben ist, kann der Tragschenkel an der Innenseite eines Fenster- oder Türrahmens anliegen.

[0018] Der Stangenaufnahmeabschnitt mit der Befestigungsvorrichtung kann einen Haltebereich für eine zu befestigende Gardinenstange bereitstellen, wobei die Endabschnitte einer Gardinenstange an der Befestigungsvorrichtung fixiert werden können, beispielsweise durch Einhängen in die Aufnahmeausnehmung.

[0019] Des Weiteren kann die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange einen Befestigungsschenkel aufweisen, der länger ist als der Stangenaufnahmeabschnitt, wobei der Befestigungsschenkel jedoch kürzer ist als der Tragschenkel.

[0020] Des Weiteren kann für die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange die Länge des Kontaktabschnitts in etwa genauso lang gewählt sein wie diejenige des Tragschenkels, wobei die Länge des Kontaktabschnitts und des Tragschenkels vorzugsweise etwa 30 mm beträgt.

[0021] Darüber hinaus kann in der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange die Breite der Aufnahmeausnehmung, welche mittig an dem Stangenaufnahmeabschnitt als Aussparung ausgebildet ist, die an einer Seite nach oben hin geöffnet ist, etwa gleich der Hälfte der Länge des Stangenaufnahmeabschnitts ist.

[0022] Die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange kann aus einem metallischen Material hergestellt sein, wobei vorzugsweise ein Metallblech verwendet wird, das eine Dicke zwischen 0,3 und 1,5 mm aufweist.

[0023] Die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange kann einteilig aus einem streifenförmigen Material gefertigt sein.

[0024] Folglich kann eine erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange durch Schneide- und Biegeprozesse gefertigt werden, wobei das Verfahren zur Herstellung folgende Schritte umfassen kann:

Bereitstellen eines Metallbleches,

Zuschneiden eines Streifens aus dem bereitgestellten Metallblech durch Laserstrahlschneiden oder Ausstanzen, und

mehrfaches Umbiegen zum Ausbilden der Biegekanten zwischen dem Befestigungsschenkel und dem Tragschenkel, dem Tragschenkel und dem Kontaktabschnitt und dem Kontaktabschnitt und dem Stangenaufnahmeabschnitt.

[0025] An dem dem Stangenaufnahmeabschnitt entsprechenden Bereich kann durch Ausschneiden oder Ausstanzen eine Aufnahmeausnehmung geformt werden. Alternativ kann eine andere Befestigungsvorrichtung ausgebildet werden, die vorzugsweise durch Schneide- und Biegeprozesse an dem Stangenaufnahmeabschnitt herstellbar ist.

[0026] Ferner kann eine erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange in einem Montageset verwendet werden, mit welchem eine Scheibengardinenstange an einem Fenster oder einer Türe mit Glasscheibe fixiert werden kann, wobei das Montageset zwei der erfindungsgemäßen Halterungen für eine Scheibengardinenstange umfasst. Die beiden Halterungen sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet, sodass eine davon an einem rechten Seitenrahmen und die andere davon in einer korrespondierenden Position an dem linken Seitenrahmen eines Fensters oder einer Tür anbringbar ist, wobei die Stangenaufnahmeabschnitte einander entsprechend an dem jeweiligen Seitenrahmen außerhalb der Glasfüllung positioniert sind, sodass eine Gardinenstange im Wesentlichen waagrecht an den Befestigungsvorrichtungen, z.B. in den Aufnahmeausnehmungen gehalten werden kann, um die Gardinenstange an dem Fenster oder der Tür anzubringen.

[0027] Zusammenfassend stellt die vorliegende Erfindung somit eine Halterung für eine Scheibengardinenstange bereit, die sich in Form eines Stecksystems zur einfachen und schnellen Montage bzw. Demontage an einem Fenster oder einer Türe mit Glasfüllung eignet und einfach und kostengünstig gefertigt werden kann.

[0028] Weitere Ziele, Vorteile und Funktionen der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung unter Zuhilfenahme der beigefügten Zeichnungen ersichtlich.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0029] Die beigefügten Zeichnungen zeigen in rein schematischer Weise in

FIG. 1

eine schematische dreidimensionale Ansicht einer Halterung für eine Scheibengardinenstange gemäß der vorliegenden Erfindung,

FIG. 2

eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange von unten,

FIG. 3

eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange von oben,

FIG. 4

eine weitere schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange von unten,

FIG. 5

eine weitere schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange von oben,

FIG. 6

eine schematische dreidimensionale Ansicht der Anwendung der erfindungsgemäßen Halterung, wobei die Befestigung einer Gardinenstange gezeigt ist, und

FIG. 7

eine schematische Querschnittsansicht der Anwendung der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange von oben, wobei die Fixierung der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange zwischen einer Glasscheibe und einem Dichtungsgummi eines Fensters oder einer Tür gezeigt ist.

BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0030] Weitere Vorteile, Kennzeichen und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei der nachfolgenden detaillierten Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels deutlich, wobei die Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist.

[0031] Bezugnehmend auf die FIG. 1 bis 3 ist eine erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 als ein mehrfach abgewinkeltes Profil ausgebildet und umfasst einen Befestigungsschenkel 11 und einen Tragschenkel 12, die miteinander verbunden sind und eine L-Form ausbilden. Ferner erstreckt sich von dem Ende des Tragschenkels 12, das dem Befestigungsschenkel 11 gegenüberliegt, ein Verlängerungsabschnitt, der im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist. Der Verlängerungsabschnitt beinhaltet einen Kontaktabschnitt 13 und einen Stangenaufnahmeabschnitt 14, wobei der Kontaktabschnitt 13 mit dem Tragschenkel 12 verbunden ist, und wobei der Stangenaufnahmeabschnitt 14 mit einer Befestigungsvorrichtung für die Gardinenstange 2 ausgebildet ist.

[0032] Die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 ist einteilig ausgebildet, d.h. ohne stoffschlüssige Verbindungen (wie z.B. Schweißnähte).

[0033] In der bevorzugten Ausführungsform ist die Befestigungsvorrichtung eine Aufnahmeausnehmung 141, die in Form einer nach oben offenen Aussparung in der Mitte des Stangenaufnahmeabschnitts 14 ausgebildet ist.

[0034] Generell sind alternative Befestigungsvorrichtungen, wie hakenförmige Elemente, ebenfalls möglich, solange diese einteilig an der erfindungsgemäßen Halterung, beispielsweise durch Schneide- und Biegeprozesse, ausgebildet werden können. Es sei jedoch darauf hingewiesen dass die Ausbildung der Befestigungsvorrichtung als Aufnahmeausnehmung 141 besonders vorteilhaft ist, da sie einfach gefertigt werden kann und eine schnelle und einfache Montage bzw. Demontage der Gardinenstange 2 an der erfindungsgemäßen Halterung gewährleistet.

[0035] Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Kontaktabschnitt 13 im Wesentlichen senkrecht in Bezug auf den Tragschenkel 12, d.h. im Wesentlichen parallel zu dem Befestigungsschenkel 11 ausgebildet. Darüber hinaus ist der Kontaktabschnitt 13 in Bezug auf den Tragschenkel 12 in die gleiche Richtung wie der Befestigungsschenkel 11 umgebogen, sodass der Befestigungsschenkel 11, der Tragschenkel 12 und der Kontaktabschnitt 13 gemeinsam eine U-Form bilden.

[0036] Der Stangenaufnahmeabschnitt 14 ist an dem dem Tragschenkel 12 gegenüberliegenden Ende des Kontaktabschnitts 13 vorgesehen und ist in Bezug auf den Kontaktabschnitt 13 so umgebogen, dass diese eine L-Form bilden, wobei der Stangenaufnahmeabschnitt 14 und der Kontaktabschnitt 13 im Wesentlichen senkrecht zueinander sind. Folglich erstreckt sich der Stangenaufnahmeabschnitt 14 im Wesentlichen parallel zu dem Tragschenkel 12. Jedoch verlängert der Stangenaufnahmeabschnitt 14 den Kontaktabschnitt 13 in die dem Tragschenkel 12 entgegengesetzte Richtung.

[0037] Der Befestigungsschenkel 11 kann zwischen eine Glasscheibe 3 und einen Dichtungsgummi 5 eines Fensters oder einer Tür eingeführt werden, um die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 mittels einer Steckverbindung an einer Glasscheibe 3 zu befestigen. Beim Einstecken des Befestigungsschenkels 11 zwischen eine Glasscheibe 3 und einen Dichtungsgummi 5 eines Fensters oder einer Tür ist das Einstecken des Befestigungsschenkels 11 vollständig, wenn der Tragschenkel 12 an die Innenseite 41 der Glasleiste des Fenster- oder Türrahmens anstößt.

[0038] Es sei darauf hingewiesen dass der Begriff der Glasleiste hierin den Teil des Fenster- oder Türrahmens definieren soll, mittels welchem die Glasscheibe 3 kraftschlüssig an einem Fenster- oder Türrahmen fixiert ist.

[0039] Der Verlängerungsabschnitt dient dazu, um eine Gardinenstange 2 in einem Bereich des Seitenrahmens 4 eines Fensters oder einer Tür außerhalb der Glasfüllung abzustützen, um eine verbesserte Optik zu erzielen. Der Seitenrahmen 4 soll hierbei den Teil des Fenster- oder Türrahmens definieren, der seitlich ausgebildet ist, d.h. senkrecht zu einer Bodenfläche verläuft. Der Stangenaufnahmeabschnitt 14 mit der Befestigungsvorrichtung, z.B. der Aufnahmeausnehmung 141, stellt den Haltebereich für eine zu befestigende Gardinenstange 2 bereit, wobei der Kontaktabschnitt 13 dazu dient, um den Stangenaufnahmeabschnitt 14 außerhalb der Glasfüllung an dem Seitenrahmen 4 zu halten, wobei der Kontaktabschnitt 13 an einer Außenwand 42 des Seitenrahmens 4 anliegen kann, um den Stangenaufnahmeabschnitt 14 vorteilhaft abzustützen.

[0040] Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Halterung 1 einstückig aus einem streifenförmigen Material hergestellt, wobei die entsprechenden Abwinklungen zwischen dem Befestigungsschenkel 11 und dem Tragschenkel 12, dem Tragschenkel 12 und dem Kontaktabschnitt 13 sowie dem Kontaktabschnitt 13 und dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 durch Umbiegen des streifenförmigen Materials ausgebildet sind.

[0041] Da ein streifenförmiges Material verwendet wird, haben der Befestigungsschenkel 11, der Tragschenkel 12, der Kontaktabschnitt 13 und der Stangenaufnahmeabschnitt 14 folglich die gleiche Höhe, wobei die Höhe in einer y-Richtung definiert ist (siehe FIG. 1).

[0042] Bezugnehmend auf FIG. 1, 4 und 5 sind eine Länge des Befestigungsschenkels L₁₁ und die Länge des Kontaktabschnitts L₁₃ jeweils entlang einer x-Richtung definiert und eine Länge des Tragschenkels L₁₂ und eine Länge des Stangenaufnahmeabschnitts L₁₄ sind jeweils entlang einer z-Richtung definiert.

[0043] Die Länge des Tragschenkels L₁₂ soll im Wesentlichen der Länge des Kontaktabschnitts L₁₃ entsprechen und soll zwischen 20 und 35 mm, vorzugsweise 30 mm, betragen.

[0044] Die Länge des Befestigungsschenkels L₁₁ soll kleiner sein als die Länge des Tragschenkels L₁₂ bzw. die Länge des Kontaktabschnitts L₁₃ und soll zwischen 15 und 30 mm, vorzugsweise 23 mm, betragen.

[0045] Die Länge des Stangenaufnahmeabschnitts L₁₄ soll kleiner sein als die Länge des Befestigungsschenkels L₁₁ und soll zwischen 10 und 25 mm, vorzugsweise 18 mm, betragen.

[0046] Somit soll bezüglich der jeweiligen Längen des Befestigungsschenkels L₁₁, des Tragschenkels L₁₂, des Kontaktabschnitts L₁₃ und des Stangenaufnahmeabschnitts L₁₄ folgendes Verhältnis gelten: L₁₄< L₁₁ < L₁₂ ≈ L₁₃.

[0047] Wie vorab beschrieben soll der Tragschenkel 12 an der Innenseite 41 der Glasleiste des Fenster- oder Türrahmens anliegen, wenn der Befestigungsschenkel 11 vollständig zwischen die Glasscheibe 3 und den Dichtungsgummi 5 eines Fensters oder einer Tür eingeschoben ist. Folglich sei darauf hingewiesen, dass die Länge des Tragschenkels L₁₂ im Wesentlichen der Breite der Glasleiste bzw. des zugehörigen Fenster- oder Türrahmens, insbesondere des Seitenrahmens 4, entsprechen soll.

[0048] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 als ein zumindest teilweise elastischer Materialstreifen ausgebildet. Dann kann die Länge des Tragschenkels L₁₂ in diesem Ausführungsbeispiel vorzugsweise geringfügig kleiner gewählt sein als die Breite der Glasleiste bzw. des zugehörigen Fenster- oder Türrahmens, insbesondere des Seitenrahmens 4, sodass der Kontaktabschnitt L₁₃, wenn der Befestigungsschenkel 11 zwischen die Glasscheibe 3 und den Dichtungsgummi 5 eines Fensters oder einer Tür eingesteckt wird, geringfügig von seiner Ausgangsstellung weggebogen werden kann. Dann kann nämlich eine Rückstellkraft des Kontaktabschnitts L₁₃, die in Richtung des Seitenrahmens 4 wirkt, dazu beitragen, dass die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 besser an dem Seitenrahmen 4 festgeklemmt wird, wodurch eine noch sicherere Fixierung der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 gewährleistet ist.

[0049] Wie vorab beschrieben umfasst der Stangenaufnahmeabschnitt 14 vorzugsweise eine Aufnahmeausnehmung 141, welche mittig an dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 ausgebildet ist und an einer Seite nach oben hin geöffnet ist, wobei die Aufnahmeausnehmung 141 durch die Öffnung eine zu befestigende Gardinenstange 2 zur Halterung aufnehmen kann. Vorzugsweise ist die Aufnahmeausnehmung 141 als ein Ausschnitt oder eine Ausstanzung ausgebildet, wobei die Breite der Aufnahmeausnehmung L₁₄₁ etwa die Hälfte der Länge des Stangenaufnahmeabschnitts L₁₄ entspricht und zwischen 5 und 12 mm, vorzugsweise 8 mm, betragen soll.

[0050] Die Materialstärke der Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 soll zwischen 0,3 und 1,5 mm, vorzugsweise etwa 1 mm, betragen.

[0051] Die Breite der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1, die durch die Höhe des Befestigungsschenkels 11, des Tragschenkels 12, des Kontaktabschnitts 13 und des Stangenaufnahmeabschnitts 14, d.h. durch die Höhe in der y-Richtung definiert ist (siehe FIG. 1), soll zwischen 10 und 30 mm, vorzugsweise zwischen 10 und 15 mm, betragen.

[0052] In einer bevorzugten Ausführung werden folgende Abmessungen gewählt:

Materialstärke:	etwa 1 mm,
Länge des Befestigungsschenkels L11 :	23 mm,
Länge des Tragschenkels L12 :	30 mm,
Länge des Kontaktabschnitts L13 :	30 mm,
Länge des Stangenaufnahmeabschnitts L14 :	18 mm, und
Breite der Aufnahmeausnehmung L141 :	8 mm.

[0053] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 aus einem metallischen Material hergestellt, wobei als Ausgangsmaterial vorzugsweise ein Metallblech, z.B. ein Stahlblech oder ein Aluminiumblech, verwendet wird.

[0054] Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 wird zuerst ein Metallblech mit der gewünschten Materialstärke bereitgestellt, aus welchem ein Streifen zugeschnitten wird, der eine vorbestimmte Breite (Breite der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1) und eine vorbestimmte Länge hat, wobei die Länge des Streifens der Summe der Länge des Befestigungsschenkels L₁₁, der Länge des Tragschenkels L₁₂ , der Länge des Kontaktabschnitts L₁₃ und der Länge des Stangenaufnahmeabschnitts L₁₄ entspricht.

[0055] Die Materialstärke sowie die Breite und Länge des Materialstreifens zur Herstellung der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 sind veränderbar und können variabel abhängig von den jeweiligen Benutzeranforderungen in einem gewünschten Design gewählt werden.

[0056] Der Materialstreifen mit den benutzerdefinierten Abmessungen kann beispielsweise durch Laserstrahlschneiden oder Ausstanzen aus dem bereitgestellten Metallblech gefertigt werden.

[0057] Anschließend kann eine Aufnahmeausnehmung 141 an einem Endabschnitt des zugeschnittenen Streifens, der später den Stangenaufnahmeabschnitt 14 bilden soll, ausgeschnitten oder ausgestanzt werden. Danach wird der Streifen mehrmals umgebogen, um die Biegekanten zwischen dem Befestigungsschenkel 11 und dem Tragschenkel 12, dem Tragschenkel 12 und dem Kontaktabschnitt 13 sowie dem Kontaktabschnitt 13 und dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 so auszubilden, dass die Aufnahmeausnehmung 141 an dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 positioniert ist.

[0058] Alternativ kann die Ausnahmeausnehmung 141 oder eine andere Befestigungsvorrichtung auch erst nachträglich nach dem Umbiegen aus dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 durch Ausschneiden, Ausstanzen oder Umbiegen geformt werden.

[0059] In einer bevorzugten Ausführungsform sind ferner die Ecken und Kanten der erfindungsgemäßen Halterung 1 zur Befestigung einer Scheibengardinenstange abgerundet und/oder entgratet, um ein Verletzungsrisiko des Benutzers an spitzen Ecken oder scharfen und/oder rauen Kanten zu vermeiden.

[0060] Es sei darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Halterung 1 zur Befestigung einer Scheibengardinenstange alternativ auch aus einem Kunststoff hergestellt sein kann, wobei die entsprechende Formgebung dann beispielsweise in einem Spritzgussverfahren erfolgen kann.

[0061] FIG. 6 und Fig. 7 zeigen schematische Darstellungen der Anwendung der erfindungsgemäßen Halterung 1 zur Befestigung einer Gardinenstange 2 an einer Glasscheibe 3 an dem Seitenrahmen 4 eines Fensters oder einer Tür.

[0062] Bezugnehmend auf FIG. 7 wird nachfolgend die Montage der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 beschrieben. Ein Benutzer kann die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 beispielsweise an dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 mit seinen Fingern greifen und kann den Befestigungsschenkel 11 dann entlang der Innenseite 31 der Glasscheibe 3 in Richtung des Seitenrahmens 4 bewegen, um den Befestigungsschenkel 11 zwischen die Glasscheibe 3 und den Dichtungsgummi 5 so einzuführen, dass die Aufnahmeausnehmung 141 des Stangenaufnahmeabschnitt 14 nach oben geöffnet ist.

[0063] Wenn der Tragschenkel 12 an der Innenseite 41 der Glasleiste des Seitenrahmens 4 anliegt, ist der Befestigungsschenkel 11 vollständig eingeschoben. Der Befestigungsschenkel 11 ist dann zwischen der Glasscheibe 3 und dem Dichtungsgummi 5 des Seitenrahmens 4 festgeklemmt und der Kontaktabschnitt 13 erstreckt sich in Richtung des Außenumfangs des Seitenrahmens 4 von der Mitte der Glasscheibe 3 weg und liegt an der Außenwand 42 des Rahmens fest an, sodass die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 stabil an dem Seitenrahmen 4 eines Fensters oder einer Tür mit Glasfüllung angebracht ist und nicht verrutschen kann.

[0064] Zur Demontage der erfindungsgemäßen Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 kann ein Benutzer die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 beispielsweise wieder an dem Stangenaufnahmeabschnitt 14 mit seinen Fingern greifen und kann dann eine Kraft aufwenden, um den Stangenaufnahmeabschnitt 14 in Richtung der Mitte der Glasscheibe 3 zu schieben, wodurch der Befestigungsschenkel 11 nach und nach aus der Klemmung zwischen der Glasscheibe 3 und dem Dichtungsgummi 5 gelöst wird, wobei, wenn der Befestigungsschenkel 11 vollständig freigelegt ist, die erfindungsgemäßen Halterung dann von der Glasscheibe 3 entfernt werden kann.

[0065] Zusammenfassend kann die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 somit leicht zur Fixierung zwischen die Glasscheibe 3 und den Dichtungsgummi 5 eines Fensters oder einer Tür eingeführt werden, sodass die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 einfach und bequem ohne Bohren oder Kleben an einer Glasscheibe 3 eines Fensters oder einer Tür mit Glasfüllung befestigt werden kann, sodass eine Beschädigung der Glasscheibe oder des Rahmens vermieden werden kann.

[0066] Des Weiteren lässt sich die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 ohne Werkzeug anbringen und auch wieder entfernen, wodurch der Benutzerkomfort und die Anwendbarkeit verbessert sind.

[0067] Durch die schnelle und einfache Montage und Demontage kann der Benutzer die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 beispielsweise zum Fensterputzen abnehmen, um eine Verletzungsgefahr zu vermeiden und nach dem Fensterputzen schnell und einfach wieder anbringen.

[0068] Außerdem kann der Benutzer die erfindungsgemäße Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 durch die schnelle und einfache Montage und Demontage auch bequem in einer anderen Position anbringen, was vorteilhaft ist, wenn er die Scheibengardine für eine andere Innendekoration wechseln oder anders anbringen möchte.

[0069] Ferner betrifft die Erfindung ein Montageset für eine Scheibengardinenstange an einem Fenster oder einer Türe mit Glasscheibe, welches zwei der erfindungsgemäßen Halterungen 1 und eine Gardinenstange 2 beinhaltet, wobei die beiden Halterungen 1 spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind, sodass sie an zwei einander gegenüberliegenden Positionen eines Fenster- oder Türrahmens anbringbar sind. Eine der Halterungen 1 kann an einem linken Seitenrahmen 4 eines Fensters oder einer Türe angebracht werden und die andere Halterung 1 kann an der korrespondierenden Stelle an dem rechten Seitenrahmen 4 des Fensters oder der Türe fixiert werden, sodass sich die jeweiligen Stangenaufnahmeabschnitte 14 in der gleichen Höhe von dem linken und rechten Seitenrahmen erstrecken, wobei die Befestigungsvorrichtungen fluchtend ausgerichtet sind (wenn die Befestigungsvorrichtungen Aufnahmeausnehmungen 141 sind, so sind diese ferner so ausgerichtet, dass sie jeweils nach oben geöffnet sind). Folglich kann eine Gardinenstange 2 mit ihren beiden Endabschnitten jeweils an den Befestigungsvorrichtungen der beiden Halterungen 1 aufgenommen werden, z.B. in den Aufnahmeausnehmungen 141 eingehängt werden, wie in FIG. 6 dargestellt ist, sodass die Gardinenstange 2 im Wesentlichen waagrecht vor der Glasscheibe 3 gehalten wird.

[0070] Zusammenfassend stellt die vorliegende Erfindung somit eine Halterung für eine Scheibengardinenstange 1 bereit, die sich in Form eines Stecksystems zur einfachen und schnellen Montage bzw. Demontage an einem Fenster oder einer Türe mit Glasfüllung eignet.

[0071] Obwohl zahlreiche Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung in der vorhergehenden Beschreibung dargelegt wurden, dient die Beschreibung lediglich zur Veranschaulichung. Abwandlungen durch Weglassen einzelner Merkmale oder unterschiedliche Kombination der vorgestellten Einzelmerkmale gehören zur Erfindung, solange der Schutzbereich der beigefügten Ansprüche nicht verlassen wird. Die vorliegende Offenbarung schließt sämtliche Kombinationen der vorgestellten Einzelmerkmale mit ein.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0072] 

1

Halterung

11

Befestigungsschenkel

12

Tragschenkel

13

Kontaktabschnitt

14

Stangenaufnahmeabschnitt

141

Aufnahmeausnehmung

2

Gardinenstange

3

Glasscheibe

31

Innenseite der Glasscheibe

4

Seitenrahmen

41

Innenseite der Glasleiste

42

Außenwand des Seitenrahmens

5

Dichtungsgummi

L₁₁

Länge des Befestigungsschenkels

L₁₂

Länge des Tragschenkels

L₁₃

Länge des Kontaktabschnitts

L₁₄

Länge des Stangenaufnahmeabschnitts

L₁₄₁

Breite der Aufnahmeausnehmung

Ansprüche

1. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange, welche als ein abgewinkeltes Profil ausgebildet ist und einen Befestigungsschenkel (11) und einen Tragschenkel (12) aufweist, die miteinander im Wesentlichen L-förmig verbunden sind, wobei der Befestigungsschenkel (11) zwischen eine Glasscheibe (3) und einen Dichtungsgummi (5) eines Fensters oder einer Tür einsteckbar ist, sodass der Tragschenkel (12) an der Innenseite (41) der Glasleiste eines Fenster- oder Türrahmens anliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Tragschenkel (12) an dem dem Befestigungsschenkel (11) gegenüberliegenden Ende mit einem im Wesentlichen L-förmigen Verlängerungsabschnitt einteilig ausgebildet ist, der einen Kontaktabschnitt (13) und einen Stangenaufnahmeabschnitt (14) umfasst, wobei der Kontaktabschnitt (13) mit dem Tragschenkel (12) verbunden ist, und wobei der Stangenaufnahmeabschnitt (14) mit einer Befestigungsvorrichtung für die Gardinenstange (2) ausgebildet ist.

2. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Kontaktabschnitt (13) im Wesentlichen senkrecht zu dem Tragschenkel (12) und parallel zu dem Befestigungsschenkel (11) erstreckt, sodass der Befestigungsschenkel (11), der Tragschenkel (12) und der Kontaktabschnitt (13) gemeinsam eine U-Form bilden.

3. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Stangenaufnahmeabschnitt (14) im Wesentlichen senkrecht zu dem Kontaktabschnitt (13) und parallel zu dem Tragschenkel (12) erstreckt, wobei sich der Stangenaufnahmeabschnitt (14) relativ zu dem Kontaktabschnitt (13) in die dem Tragschenkel (12) entgegengesetzte Richtung erstreckt.

4. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungsvorrichtung für die Gardinenstange (2) an dem Stangenaufnahmeabschnitt (14) eine Aufnahmeausnehmung (141) und insbesondere eine nach oben offene Aussparung in der Mitte des Stangenaufnahmeabschnitts (14) ist.

5. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Länge des Befestigungsschenkels (L₁₁), die Länge des Tragschenkels (L₁₂), die Länge des Kontaktabschnitts (L₁₃) und die Länge des Stangenaufnahmeabschnitts (L₁₄) zwischen 15 und 35 mm beträgt,
wobei gilt: L₁₄< L₁₁ < L₁₂ ≈ L₁₃, und
wobei die Breite der Aufnahmeausnehmung (L₁₄₁) etwa der Hälfte der Länge des Stangenaufnahmeabschnitts (L₁₄) entspricht.

6. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Materialstärke der Halterung (1) zwischen 0,3 und 1,5 mm, vorzugsweise etwa 1 mm, beträgt.

7. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Halterung (1) aus einem metallischen Material hergestellt ist, wobei das Material vorzugsweise ein Metallblech ist.

8. Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Halterung (1) vollständig aus einem streifenförmigen Ausgangsmaterial durch Schneide- und Biegeprozesse ausgebildet ist.

9. Verfahren zur Herstellung einer Halterung (1) für eine Scheibengardinenstange nach einem der Ansprüche 4 bis 8, welches die folgenden Schritte umfasst:

Bereitstellen eines Metallbleches,

Zuschneiden eines Streifens aus dem bereitgestellten Metallblech durch Laserstrahlschneiden oder Ausstanzen,

Ausschneiden oder Ausstanzen der Aufnahmeausnehmung (141) an einem Endabschnitt des zugeschnittenen Streifens, und

mehrfaches Umbiegen zum Ausbilden der Biegekanten zwischen dem Befestigungsschenkel (11) und dem Tragschenkel (12), dem Tragschenkel (12) und dem Kontaktabschnitt (13) sowie dem Kontaktabschnitt (13) und dem Stangenaufnahmeabschnitt (14), sodass sich die Aufnahmeausnehmung (141) an dem Stangenaufnahmeabschnitt (14) befindet.

10. Montageset für eine Scheibengardinenstange an einem Fenster oder einer Türe mit Glasscheibe (3), wobei das Montageset zwei Halterungen (1) für eine Scheibengardinenstange nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und eine Gardinenstange (2) umfasst, wobei die beiden Halterungen (1) spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind, sodass sie an zwei einander korrespondierenden Positionen des linken und des rechten Seitenrahmens eines Fensters oder einer Tür anbringbar sind, sodass die beiden Endabschnitte der Gardinenstange (2) an den Befestigungsvorrichtungen der beiden Halterungen (1) aufgenommen werden können, um die Gardinenstange (2) im Wesentlichen waagrecht vor der Glasscheibe (3) zu positionieren.

Zeichnung