[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul
gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung kommt in mikroprozessorgesteuerten
Druckvorrichtungen zum Einsatz und ist für Frankiermaschinen und andere Postverarbeitungsgeräte
geeignet.
[0002] Ein Transportprinzip mit einem oben liegenden Band und einer unten angeordneten gefederten
Gegendruckvorrichtung, zwischen welchen ein Poststück eingeklemmt wird, ist aus der
Patentschrift
DD 233 101 B5 bekannt, jedoch ist ein Thermotransferfarbband als Transportband ungeeignet. Das
Thermotransferfarbband ist oberhalb eines Zuführtisches angeordnet, über welchen die
Poststücke liegend poststromabwärts transportiert werden. Der Zuführtisch weist Öffnungen
auf, durch welche eine angetriebene Gegendruckrolle auf das Poststück durchgreift.
[0003] Aus der Patentanmeldung
US 2006/220294 A1 ist ein Stauentlastungsmechanismus für eine Postbearbeitungsmaschine bekannt. Ein
Poststück wird entlang einer Zuführbahn in einer Postbearbeitungsmaschine mittels
eines endlosen Antriebsriemens zugeführt, der auf die Oberseite des Poststücks eine
Haftreibung ausübt. Eine Vielzahl von Schwenkarmen ist in einer Folge unterhalb des
unteren Riemenlaufs des endlosen Antriebsriemens angebracht. Jeder Schwenkarm weist
jeweils eine Andruckrolle auf, die an einem freien Ende des Schwenkarms angebracht
ist. Ein jeweiliger Vorspannmechanismus ist jedem Schwenkarm zugeordnet, wodurch der
Schwenkarm in einer Aufwärtsrichtung vorgespannt ist, so dass die Andruckrolle den
unteren Riemenlauf berührt, wenn kein Poststück zugeführt wird. Der Stauentlastungsmechanismus
drückt selektiv und gleichzeitig die Schwenkarme gegen die jeweilige Vorspannkraft,
die auf jeden der Schwenkarme durch den Vorspannmechanismus aufgebracht wird. Beim
Verschwenken der Schwenkarme durch den Stauentlastungsmechanismus werden die Andruckrollen
in einer Abwärtsrichtung weg von dem unteren Gurtlauf des Endlosbandes bewegt. Die
Schwenkarme sind drehbar auf Achsen gelagert, was eine aufwendige Montage erfordert..
[0004] In der Patentschrift
US 6,343,786 B1 wurde eine Papierstaubeseitigungsvorrichtung für einen Zuführer einer Frankiermaschine
vorgeschlagen, die den Zugang zum Staubereich erleichtert, um die dort eingeklemmten
Poststücke herausziehen zu können, indem wenigstens zwei Reihen der untenliegenden
einen Gegendruck erzeugenden Rollen abgesenkt werden. Zwar können zwei unterschiedliche
Staubeseitigungspositionen erreicht werden, um die Staubeseitigung zu erleichtern
bzw. beschleunigen, aber die Montage der Vorrichtung in der Frankiermaschine ist wiederum
sehr aufwendig. Auch durch die hohe Anzahl an Teilen der Vorrichtung, können auch
weitere Störungen aufgrund der Ausfallwahrscheinlichkeit bei vielen Teilen verursachen
könnten.
[0005] Aus der Patentschrift
US 6.550.994 B2 ist eine Frankiermaschine mit einer Poststücktransportvorrichtung bekannt, mit welcher
die Briefe mittels eines oben liegenden Transportbandes und mehreren unten angeordneten
gefederten Hebeln durch die Frankiermaschine transportiert werden. Ähnliches geht
auch aus
US 5.813.326,
US 6.776.089 B1 und
US 6.585.433 B2 hervor. Das Transportband ist auf Rollen schleifenförmig gelagert und der Druckbereich
ist neben dem Transportbereich angeordnet, der zwischen den Rollen liegt. Die Weite
des Transportbandes ist relativ klein und entspricht etwa 1 Zoll. Die Ausdehnung des
Gehäuses quer zur Poststücktransportrichtung ist dem gegenüber relativ groß. Hinzu
kommt, dass ein zweiter Druckbereich für das Bedrucken Frankierstreifen vorgesehen
ist, die auf Rollen aufgerollt sind und die zum Bedrucken abgerollt werden. Der zweite
Druckpfad verursacht höhere Herstellungskosten und verlangt eine entsprechend größere
Ausdehnung des Gehäuses quer zur Poststücktransportrichtung.
[0006] Im
US 5.467.709 wurde bereits eine Druckvorrichtung für eine Ink-Jet-Frankiermaschine vorgeschlagen,
wobei auf ein Poststück bei einem annähernd waagerechten Brieftransport ein Frankierdruck
mittels eines Tintenstrahldruckkopfs aufgedruckt wird. Der Tintenstrahldruckkopf ist
zum Drucken hinter einer Führungsplatte in einer Ausnehmung stationär angeordnet.
Als Transportvorrichtung dient ein umlaufendes Transportband, welches ebenfalls auf
der Seite der Führungsplatte angeordnet ist. Auf der anderen Seite gegenüber der Führungsplatte
ist eine Stütz- und Andruckvorrichtung mit mehreren Rollen angeordnet, so dass ein
zugeführtes Poststück zwischen den Rollen der Stütz- und Andruckvorrichtung und dem
umlaufenden Transportband eingeklemmt wird. Die Vorrichtung kann aber ein Schieflaufen
der Druckträger nicht vermeiden. Schon ein ungenügend gespanntes Transportband oder
eine nicht exakt parallele Ausrichtung der Achsen von denjenigen Rollen, auf welchen
das Transportband umläuft, birgt die vorgenannte Gefahr in sich. Durch die Vielzahl
der Rollen der Stütz- und Andruckvorrichtung ist letztere sehr aufwendig.
[0007] In der
DE 196 05 015 C1 (
US 5.949.444) ist bereits eine Ausführung für eine Druckvorrichtung einer Ink-Jet-Frankiermaschine
JetMail® der Anmelderin Francotyp-Postalia AG & Co. vorgeschlagen worden, die bei
einem nichtwaagerechten annähernd vertikalen Brieftransport einen Frankierdruck mittels
einem Tintenstrahldruckkopf durchführt, der hinter einer Führungsplatte in einer Ausnehmung
stationär angeordnet ist. Als Transportvorrichtung dient ein umlaufendes Transportband
mit Andruckelementen für die Poststücke (Briefe bis 20 mm Dicke, DIN B4-Format) oder
für Frankierstreifen, die auf Päckchen beliebiger Dicke aufklebbar ausgebildet sind.
Der Druckträger (Brief, Päckchen, Frankierstreifen) wird zwischen den Andruckelementen
und der Führungsplatte eingeklemmt.
[0008] Es wurden auch schon einfacher aufgebaute Transport- und Antriebsvorrichtungen ohne
Gegendruckvorrichtung (
DE 196 05 014 C1) oder mit Gegendruckvorrichtung (
WO 99/44174) in der Nähe des Druckbereiches von mindestens einem Ink-Jet-Druckkopf vorgeschlagen.
Letzterer ist in
WO 99/44174 in Transportrichtung poststromabwärts von einem Einzugsrollenpaar angeordnet, wobei
die obere Rolle angetrieben und die untere Gegendruckrolle gefedert ist. Ein weiteres
Rollenpaar poststromabwärts vom Ink-Jet-Druckkopf nahe dem Auswurf übt ebenfalls eine
Kraft auf den Druckträger aus, Der Druckbereich ist mehr als einen Radius der jeweils
angetriebenen Rolle vom Kraftübertragungsbereich eines der Rollenpaare beabstandet.
Die Druckinformation kann durch ein digitales Drucken prinzipiell zwar in allen Bereichen
gewechselt werden, aber der Druck ist von geringerer Qualität je höher die Transportgeschwindigkeit
gewählt wird. Insbesondere kann beim Einsatz zweier Ink-Jet-Druckköpfe ein Versatz
im Druckbild (Anschlussfehler) längs einer Drucklänge in Transportrichtung auftreten,
der die maschinelle Auswertung des Druckbildes erschwert. Die Kraftwirkung des weiteren
Rollenpaares poststromabwärts vom Ink-Jet-Druckkopf nahe dem Auswurf führt zu unterschiedlichen
Weglängen und somit im Falle von zwei zueinander versetzten Ink-Jet-Druckköpfen zu
dem Anschlussfehler im Druckbild. Die im Rahmen von aktuellen Programmen der Postbeförderer
- beispielsweise Information Based Indicia Programm der USPS - verlangte Druckqualität
wäre somit nur mit einer niedrigen Druckgeschwindigkeit erreichbar. Nachteilig ist
auch die geringe Dicke der Druckträger, die von einer derartig einfach aufgebauten
Druckvorrichtung bedruckt werden kann.
[0009] Aus dem
EP 1 079 975 B1 ist eine Vorrichtung zum Zeichendrucken auf einem vorbestimmten Platz einer Seite
eines flachen Aufzeichnungsträgers und eine entsprechend ausgestattete Frankiermaschine
bekannt. Ein Transportriemen ist einerseits auf der Tintenstrahl-Druckkopf-Seite angeordnet
und bildet andererseits ein nicht aufgehängtes Stützmittel für die zu bedruckende
Seite eines flachen Aufzeichnungsträgers (Objektes, Postgut, Kuvert). Eine Gegendruckvorrichtung
stützt das flache Objekt von unten ab, in welcher ein Riemen sich um mindestens zwei
andere Rollen rollt, von denen mindestens eine nicht aufgehängt ist.
[0010] Eine aus dem
EP 1 170 141 B1 bekannte Vorrichtung zum Bedrucken eines Druckträgers im Druckbereich nutzt im Kraftübertragungsbereich
eine angetriebene Transporttrommel und nicht angetriebene Gegendruckrollen bzw. alternativ
ein nicht angetriebenes Gegendruckförderband. Ein stationärer Tintenstrahldruckkopf
bedruckt im Druckbereich den stromabwärts bewegten Druckträger, wobei der Tintenstrahldruckkopf
axial zur Transporttrommel angeordnet ist. Der Druckbereich beträgt vorzugsweise ca.
1 Zoll und ist vom Kraftübertragungsbereich beabstandet, wobei der Abstand des entferntesten
Pixels vom Rand der Transporttrommel kleiner als der Radius des Umfanges der Transporttrommel
ist. Nachteilig sind aber der geringe näherungsweise linienförmige Kontakt der zu
bedruckenden Poststückoberfläche mit der Transporttrommel und ein im Abstand angeordnetes
Einzugsrad für Poststücke. Das Einzugsrad wird über einen Zahnriemen von der Transporttrommel
angetrieben. Das verursacht einen Δx-Versatz der Dots im Druckbild. Othogonal dazu
ergibt sich ein Δy-Versatz der Dots im Druckbild, insbesondere bei sehr großformatigen
Poststücken. Der Aufbau verursacht außerdem hohe Herstellungskosten.
[0011] Eine Frankiermaschine besteht bekanntlich u.a. aus einem elektronischen Teil (Meter)
und der Transportvorrichtung für Poststücke mit einer elektronischen Steuerung. Eine
Tastatur und eine Anzeigeeinheit des Meters sind mit dem elektronischen Teil verbunden.
Die elektronische Steuerung ist mit einem Antrieb der Transportvorrichtung zu deren
Ansteuerung elektrisch verbunden. Zum Antrieb wird beispielsweise ein Elektromotor
mit Getriebe eingesetzt. Die Transportvorrichtung weist ein Transportband auf, welches
im Transportbereich mit einer vorbestimmten Haftreibung auf einen Teil der Oberfläche
der flachen Güter bzw. Poststücke einwirkt, welcher nicht bedruckt wird, aber dem
Druckbereich nahe ist.
[0012] Im Marktsegment der Frankiermaschinen mit kleinen bis mittleren Postgutdurchsatz
wird eine kompakte Transportvorrichtung für Poststücke benötigt, die durch das Freispritzen
aber nicht verschmutzt werden sollen. Beim waagerechten Poststücktransport wird davon
ausgegangen, dass mindestens eine Tintenkartusche entgegen der Schwerkraftrichtung
über einem Druckfenster in z-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems angeordnet
ist. Beim Drucken stößt mindestens ein Tintenstrahldruckkopf Tintentropfen entgegengesetzt
zur z-Richtung in Schwerkraftrichtung aus, die durch das Druckfenster hindurchfliegen.
Das Druckfenster ist am Rand eines Transportbandes in y-Richtung in einem Gehäuseteil
angeordnet, wobei das Transportband ein am Rande zu bedruckendes flaches Gut während
des Druckens in Transportrichtung x an dem mindestens einen Druckkopf vorbei transportiert.
[0013] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Andrücken flacher
Güter an ein Transportmodul einer mikroprozessorgesteuerten Druckvorrichtung zu entwickeln,
wobei die Reibung an einem Transportband des Transportmoduls hoch und an der Andruckvorrichtung
minimal ist. Durch die Druckvorrichtung sollen einerseits Postkarten und andererseits
C4 Briefe mit einer Poststückdicke bis 10 mm bei einer hohen Druckqualität und bei
geringen Herstellungskosten und bei einem mittleren Postgutdurchsatz verarbeitet werden,
wobei die Zugänglichkeit zu den flachen Gütern auch bei einem Stau gewährleistet ist.
[0014] Die Aufgabe wird mit den Merkmalen der Anordnung nach dem Anspruch 1 gelöst.
[0015] Ein Transportmodul ist oberhalb eines Zuführtisches in z-Richtung angeordnet und
weist in an sich bekannter Weise ein Transportband für Poststücke bzw. flache Druckgüter
auf. Die Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul weist Andruckelemente
auf, die durch eine Öffnung in einem Zuführtisch für flache Güter auf das flache Gut
mit einer Federkraft einwirken. Der Zuführtisch ist oberhalb einer Gehäuseunterschale
montiert. Die Andruckelemente sind als absenkbare Federelemente ausgebildet und in
der Gehäuseunterschale verankert. Die Realisierung eines geeigneten Andrucks von unten
an das Transportband des Transportmoduls erfolgt durch an sich bekannte Federelemente,
welche in Transportrichtung unterhalb des Transportbandes angeordnet sind. In einer
Einbuchtung der Vorderwand der Gehäuseunterschale ist ein Betätigungselement angeordnet,
um eine Absenkvorrichtung zu betätigen, welche in der Gehäuseunterschale angeordnet
ist. Die Absenkvorrichtung weist einen mit dem Betätigungselement mechanisch verbundenen
Hebel und einen damit gekoppelten Schieber auf, welcher bei Betätigung des Betätigungselements
ein Absenken der Federelemente bewirkt. Die Federelemente können Briefdicken bis zu
10 mm ausgleichen. Durch deren Absenken kann ein Poststückstau leicht behoben werden.
[0016] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet
bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der
Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:
- Figur 1a,
- Perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache Güter an ein Transportmodul
von vorn oben und rechts,
- Figur 1b,
- Perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache Güter an ein Transportmodul
von vorn oben und rechts bei abgesenkten Federelementen,
- Figur 1c,
- Perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache Güter an ein Transportmodul
von hinten oben und rechts bei abgesenkten Federelementen und mit oben offenen Gehäuse,
- Figur 1d,
- Perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache Güter an ein Transportmodul
von hinten oben und rechts bei abgesenkten Federelementen ohne Gehäuse,
- Figur 2,
- Rückansicht eines Schiebers der Andruckvorrichtung mit abgesenkten Federelementen
und montierten Hebel,
- Figur 3,
- Vorderansicht eines Schiebers der Andruckvorrichtung,
- Figur 4,
- Vorderansicht eines Schiebers der Andruckvorrichtung mit abgesenkten Federelementen
und montierten Hebel,
- Figur 5,
- Perspektivische Ansicht eines Federelements der Andruckvorrichtung.
[0017] In der Figur 1a ist eine perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache
Güter an ein Transportmodul von vorn oben und rechts dargestellt. Ein - nicht gezeigtes
- Poststück bzw. flaches Gut kann oberhalb eines Zuführtisches 13 zugeführt werden.
Das vorgenannte Transportmodul ist oberhalb des Zuführtisches 13 angeordnet aber nicht
dargestellt worden. Das Transportmodul weist in an sich bekannter Weise ein Transportband
zum Transport von Poststücken bzw. flachen Gütern auf. Die Andruckvorrichtung 40 ist
unterhalb des Zuführtisches 13 angeordnet und wirkt durch eine große rechteckförmige
Öffnung 130 des Zuführtisches 13 hindurch in z-Richtung auf die Unterseite des zugeführten
Poststückes bzw. flachen Gutes. Die Federelemente 41a bis 41j sind in Betriebsstellung
gezeigt und nicht abgesenkt. Das Absenken ist zur Beseitigung eines Staues an Poststücken
bzw. flachen Gütern vorgesehen.
Der Zuführtisch 13 weist poststromeingangsseitig im Zuführbereich Gleitschienen 136
auf, welche auf einer Grundplatte 135 angeformt sind und die Gleitreibung für zugeführte
flache Güter herabsetzt. Zwischen dem Zuführbereich und der rechteckförmigen Öffnung
130 ist eine Rampe 137 angeordnet, welche die Vorderkante der zugeführten flachen
Güter anhebt. Sie bildet zusammen mit einer - nicht dargestellten - Platte eine Schleuse,
wobei die Platte parallel zur Grundplatte 135 oberhalb derselben angeordnet ist und
als obere Führung für flache Güter dient. Somit können flache Güter nur bis zu einer
bestimmten Dicke eingeschoben werden. Im Zuführbereich ist eine in Transportrichtung
verlaufende und sich orthogonal in die Höhe (z-Richtung) erstreckende Führungswand
139 auf der Grundplatte 135 angeformt, die im Einlaufbereich 138 für flache Güter
bzw. Poststücke aufgeweitet ist. Letztere werden nach einem Überschreiten der Rampe
137 mittels Sensoren erfasst. In der Grundplatte 135 sind Löcher 1301, 1302 und 1303
eingeformt, welche für die Sendedioden der Sensoren vorgesehen sind. Die Sendedioden
und Fototransistoren bzw. - dioden sind Bestandteil von Durchlichtschranken.
[0018] Die Grundplatte 135 ist in Poststücktransportrichtung x nach der Rampe 137 angeordnet
und weist eine mittelgroße erste Öffnung 131 und eine mittelgroße zweite Öffnung 132
gegenüber den Tintenstrahldruckköpfen auf, wobei die erste Öffnung 131 im Vergleich
mit der zweiten Öffnung 132 in y-Richtung, d.h. in Querrichtung zur Poststücktransportrichtung
um einen ersten Abstand A versetzt angeordnet ist. Der erste Abstand A beträgt etwas
weniger als die ganze Druckkopflänge eines ½"-HP-Durckkopfes. Die zweite Öffnung 132
ist gegenüber der ersten Öffnung 131 in x-Richtung, d.h. in Poststücktransportrichtung
um einen zweiten Abstand B versetzt angeordnet, der mehr als eine ganze Druckkopfbreite
beträgt. Beide, die erste und zweite Öffnung 131 und 132 im Zuführ-tisch 13 sind π-förmig
(Phi-förmig) geformt. Den beiden ersten und zweiten Öffnungen 131 und 132 sind jeweils
eine langgestreckte rechteckförmige Öffnung 133, 134 poststromaufwärts vorgelagert.
Die Fläche der großen rechteckförmigen dritten Öffnung 130 übertrifft die Fläche der
mittelgroßen zweiten Öffnung 132 um mehr als eine Größenordnung wobei die zweite Öffnung
132 in y-Richtung zur dritten Öffnung 130 versetzt ist, wobei der Versatz so minimal
ist, dass beide Öffnungen unmittelbar einander angrenzend benachbart sind oder nur
durch einen sehr dünnen Verbindungssteg getrennt sind. Die dritte Öffnung 130 gestattet
ein Hindurchtreten von Federelementen 41a bis 41j der federnd gegen ein flaches Gut
bzw. Poststück drückenden Andruckvorrichtung 40, welche unterhalb des Zuführtisches
13 angeordnet ist. Der Zuführtisch 13 ist auf einer Gehäuseunterschale 49 montiert.
Die Gehäuseunterschale 49 hat eine rechte Seitenwand 491, eine Vorderwand 492 und
eine linke Seitenwand 493 sowie einen Sockel 496. Die rechte Seitenwand 491 weist
eine Aussparung 4911 am Oberrand für Federelemente 41i und 41j auf, welche poststromabwärts
abgesenkt werden können. Der Zuführtisch 13 ist am poststromabwärts gelegenen Rahmen
1351 nach unten so gestuft, dass der Rahmen 1351 die dritte Öffnung 130 begrenzt und
in die Aussparung 4911 am Oberrand der rechten Seitenwand 491 hineinpasst. Die rechten
Seitenwand 491 ist gegenüber einer rechten Sockelseitenwand 4961 in Transportrichtung
versetzt angeformt. Um den gleichen Versatz ist die Sockelvorderwand 4962 gegenüber
der Vorderwand 492 in y-Richtung versetzt angeformt.
Die Vorderwand 492 weist eine Einbuchtung 47 auf, in der die Wand bis zur Sockelvorderwand
4962 zurückgesetzt ist. In der Einbuchtung ist ein Betätigungselement 46 angeordnet,
deren Oberfläche mit der Lauffläche des Zuführtisches abschließt.
[0019] In der Figur 1b ist eine perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache
Güter an ein Transportmodul von vorn oben und rechts bei abgesenkten Federelementen
dargestellt. Die Federelemente 41a bis 41j in der dritten Öffnung 130 des Zuführtisches
13 sind in Transportrichtung (x-Richtung) und in Schwerkraftrichtung (entgegen der
z-Richtung) abgesenkt gezeichnet und liegen unterhalb des Zuführtisches. Der Rahmen
1351 in der Aussparung 4911 am Oberrand der rechten Seitenwand 491 ist deshalb nach
unten gestuft ausgebildet. Der Zuführtisch 13 wird mittels Schrauben (nicht gezeigt)
über Löcher 1352, 1353 und 1354 in der Grundplatte 135 an der Gehäuseunterschale 49
montiert. Das Loch 1354 ist nahe der linken Seitenwand 493 und die Löcher 1352 und
1353 sind nahe der Vorderwand 492 auf dem Zuführtisch 13 angeordnet.
Die Grundplatte 135 des Zuführtisches 13 weist eine vierte Öffnung 1355 an der Vorderwand
492 auf, welche die Betätigung des Betätigungselements erlaubt, dessen Oberfläche
460 in der Struktur derjenigen der Oberfläche des Zuführtisches 13 gleicht. Das Betätigungselement
weist einen Kraftarm 461 auf, der aus einer Öffnung 470 der linken Seitenwand 471
der Einbuchtung austritt. Die Andruckvorrichtung 40 wird nachfolgend im Detail erläutert.
[0020] In der Figur 1c ist eine perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache
Güter an ein Transportmodul von hinten oben und rechts bei abgesenkten Federelementen
und mit oben offenen Gehäuse dargestellt. Die Andruckvorrichtung 40 kann durch einen
Schieber 42 von der Betriebsstellung in die gezeigte zweite Stellung verstellt werden.
Die Federelemente 41a bis 41j sind in zwei Reihen beidseitig des Schiebers 42 angeordnet
und auf der Gehäuseunterschale 49 verankert. Beispielsweise hat das Federelement 41a
zur Verankerung einen Fuss 415a, welcher eine Lageröffnung 4971 an einer abgewinkelten
Oberkante einer ersten Innenwand 497 der Gehäuseunterschale 49 einseitig verschließt.
In der Gehäuseunterschale 49 liegt parallel dazu eine zweite Innenwand 498, welche
symmetrisch zur ersten gebaut ist, wobei beide abgewinkelte Oberkanten 4972, 4982
aufweisen, die einander zugewandt sind.
Die Gehäuseunterschale 49 weist eine Bodenplatte 490 auf, an welche beide die erste
und zweite Innenwände stehend und der Sockel angeformt sind. Der Sockel hat eine linke
Sockelseitenwand 4963, die über eine Sockelstufe 495 in die linke Seitenwand 493 übergeht.
Die linke Seitenwand 493 weist an ihrer Innenseiten einen Haken 494 zur Befestigung
einer - nicht dargestellten - Zugfeder auf. Auf der Sockelstufe 495 stehen Befestigungssäulen
4931 und 4932, welche sich an die linke Seitenwand 493 anlehnen. An der Innenseite
des Überganges der Vorderwand 492 zur rechten Seitenwand 491 steht auf einer Sockelstufe
eine weitere Befestigungssäule 4921. Die Befestigungssäule dienen zur Befestigung
des Zuführtisches. Der Zuführtisch und die Zugfeder wurden aus der Zeichnung Fig.
1c weggelassen, um deren Übersichtlichkeit zu erhöhen. Der Sockel hat eine rechte
Sockelseitenwand 4961, die über die Sockelstufe 495 in die rechte Seitenwand 491 übergeht.
Zur rechten Sockelseitenwand 4961 parallel verläuft innen eine weitere Innenwand 4964,
welche in eine Führungsaufnahme 4965 übergeht, dass einen zur Transportrichtung um
ca. 20° nach unten abgewinkelten Führungsschlitz aufweist. Die Führungsaufnahme 4965
ist aufgeschnitten dargestellt und ein am Schieber 42 angeformtes Führungsblatt 44
wird sichtbar, welches in der Führungsaufnahme gleitet. Die Gehäuseunterschale 49
weist eine erste Anzahl an solchen Führungsaufnahmen auf, die an den abgewinkelten
Oberkanten 4972, 4982 angeformt sind. Der Schieber 42 besitzt an seiner Unterkante
eine gleiche Anzahl an Führungsblättern 44, die beidseitig symmetrisch verteilt sind.
Der Schieber 42 besitzt an seiner Oberkante eine zweite Anzahl an Fingern 43a bis
43j die beidseitig symmetrisch verteilt sind, wobei die zweite Anzahl der Anzahl an
eingesetzten Federelementen 41a bis 41j entspricht.
Die Einbuchtung an der Vorderwand 492 weist eine Einbuchtungswand 472 parallel zur
Vorderwand 492, eine rechte Einbuchtungsseitenwand 473 und eine linke Einbuchtungsseitenwand
473 mit einer Öffnung 470 auf, aus welcher der Kraftarm 461 eines Winkelhebels austritt,
welcher hier als Betätigungselement verwendet wird, um den Schieber 42 entgegen einer
Federwirkung zu verschieben. Am tastenförmige Ende des Kraftarms 461 wird eine Betätigungskraft
ausgeübt, welche sich über den abgewinkelten Teilarm 462 des Winkelhebels gemäß dem
Hebelgesetz auf den abgewinkelten Lastarm 463 überträgt. Der Winkelhebel dreht sich
um eine Achse, die durch eine Welle 464 verläuft, welche in den Lageröffnungen 4971,
4981 der beiden Innenwände der Gehäuseunterschale 49 drehbar gelagert ist. Am abgewinkelten
Lastarm 463 ist ein Bolzenträger 465 mit einem Bolzen 4651 angeformt, der in einem
Langloch 421 gleitet, das an dem einen Ende des Schiebers 42 an dessen Oberkante angeordnet
ist. Neben dem Langloch 421 ist ein Stift 424 zur Befestigung der - nicht dargestellten
Zugfeder - angebracht.
[0021] In der Figur 1d ist eine perspektivische Ansicht einer Andruckvorrichtung für flache
Güter an ein Transportmodul von hinten oben und rechts bei abgesenkten Federelementen
ohne Gehäuse dargestellt. Die Federelemente 41a bis 41j sind durch die Finger 43a
bis 43j des Schiebers 42 in eine zweite Stellung gedrückt gezeichnet, die sich von
der Betriebsstellung unterscheidet.
[0022] In der Figur 2 ist eine Rückansicht des Schiebers der Andruckvorrichtung mit abgesenkten
Federelementen und montierten Hebel dargestellt. Der Schieber 42 wirkt in einer x/z-Ebene.
Die Federelemente 41a bis 41j werden durch die Finger 43a bis 43j des Schiebers 42
in Richtung des weissen Pfeils abgesenkt, wenn die Welle 464 des Winkelhebels in Richtung
des schwarzen Pfeiles gedreht wird. Der Bolzen 4651 des Lastarms 463 ist in dem Langloch
421 beweglich angeordnet. Eine Drehung des Winkelhebels bei Betätigung des Betätigungselements
46 bewirkt eine Kraft des Lastarms 463, die über den Bolzen 4651 auf das Langloch
421 übertragen wird. Damit wird auch der Schieber 42 anteilig in x-Richtung entgegen
der Kraftwirkung der Zugfeder 45 bewegt, wobei die an der Gehäuseunterschale 49 befestigte
Zugfeder 45 an einem Stift 424 des Schiebers 42 in Eingriff gebracht ist. Durch die
am Schieber 42 angeformten Führungsblätter 44 wird der Schieber 42 anteilig auch entgegen
der z-Richtung, d.h. in Schwerkraftrichtung bewegt.
[0023] In der Figur 3 ist eine Vorderansicht eines Schiebers 42 der Andruckvorrichtung dargestellt.
[0024] In der Figur 4 ist eine Vorderansicht eines Schiebers der Andruckvorrichtung mit
abgesenkten Federelementen und montierten Hebel dargestellt. Die Bewegung des Betätigungselements
(Winkelhebels) 46 wird über ein am Ende des Schiebers 42 angeordnetes Langloch 421
in eine von Führungsblättern 44 geführte Bewegung des Schiebers umgesetzt, dessen
Finger 43b ... 43j auf die Federelemente 41b bis 41j drücken und diese nach unten
absenken.
[0025] In der Figur 5 ist eine perspektivische Ansicht eines Federelements der Andruckvorrichtung
dargestellt. Ein jedes Federelement 41 besteht aus Federstahlblech und hat einen Fuss
415, der zur Verankerung ausgebildet ist und einen Kopf 411 - 413, 416, der mit einem
Mittel zur Verringerung der Reibung ausgestattet ist. Letzteres kann zum Beispiel
aus einer Rolle 417 bestehen, die in einer am Kopf befestigten Halterung 416 drehbar
gelagert ist. Das sich von Kopf bis zum Fuss erstreckende Federstahlblech kann Z-
oder S-förmig geformt sein. Der erste Bereich 411 hat eine erste Öffnung 4111, die
sich bis in den zweiten Bereich 412 erstreckt und ist vom zweiten Bereich 412 abgewinkelt.
Die erste Öffnung ist für die Rolle 417 vorgesehen. Der erste Bereich 411 hat eine
zweite Öffnung 4112 am Ende des Federstahlbleches zur Befestigung der Halterung 416,
wobei sich die Halterung 416 via einen zweiten und dritten Bereich 412 und 413 bis
zum Beginn des vierten Bereiches 414 des Federstahlbleches erstreckt. Am Beginn des
vierten Bereiches 414 des Federstahlbleches ist ein Loch für einen Befestigungsbolzen,
-niet oder für eine Schraube 4161 zur Befestigung der Halterung 416 vorgesehen. Die
Befestigung kann auch durch alternative Mittel erfolgen.
[0026] Die Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul kann alternativ
aus einer Vielzahl an Andruckelementen bestehen, deren Anzahl wesentlich höher ist,
als die im erläuterten Ausführungsbeispiel gezeigte. Ein jedes Andruckelement kann
vereinfacht auch aus einem S-förmig gebogenen Federstahlblech oder aus einem anderen
künstlichen und eine Federcharakteristik aufweisenden Material bestehen.
Ein solches Material sollte im Kopfbereich eine ausreichend glatte Oberfläche oder
eine die Gleitreibung herabsetzende Struktur aufweisen.
[0027] Die Erfindung ist nicht auf die vorliegenden Ausführungsform an sich beschränkt.
Vielmehr ist eine Anzahl von Geräten im Rahmen der Ansprüche denkbar, die eingesetzt
werden und die vom gleichen Grundgedanken der Erfindung ausgehend, von den anliegenden
Ansprüchen umfasst werden.
1. Vorrichtung zum Andrücken flacher Güter an ein Transportmodul, mit Andruckelementen,
die mit einem Mittel zur Verringerung der Reibung ausgestattet sind und die durch
eine Öffnung in einem Zuführtisch (13) für flache Güter auf das flache Gut mit einer
Federkraft einwirken, mit einer Absenkvorrichtung und mit einem Betätigungselement
(46), um die Absenkvorrichtung zu betätigen, welche in einer Gehäuseunterschale angeordnet
ist, wobei die Absenkvorrichtung einen mit dem Betätigungselement (46) mechanisch
verbundenen Hebel und einen damit gekoppelten Schieber (42) aufweist, welcher bei
Betätigung des Betätigungselements (46) ein Absenken der Federelemente bewirkt, wobei
der Zuführtisch (13) oberhalb der Gehäuseunterschale (49) montiert ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Andruckelemente als absenkbare Federelemente (41) ausgebildet und in der Gehäuseunterschale
(49) verankert sind, dass an der Gehäuseunterschale das Betätigungselement (46) angeordnet
ist, um die Absenkvorrichtung zu betätigen, und dass der Hebel als Winkelhebel mit
einem Kraftarm (461), einem angewinkelten Teilarm (462) und einem angewinkelten Lastarm
(463) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein jedes Federelement (41) aus Federstahlblech besteht und einen Fuß (415) und einen
Kopf (411 - 413, 416) aufweist, wobei der Fuß (415) zur Verankerung und der Kopf (411
- 413, 416) mit dem Mittel zur Verringerung der Reibung ausgestattet ist.
3. Vorrichtung, nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Verringerung der Reibung aus einer Rolle (417) besteht, die am Kopf
des Federelements (41) drehbar gelagert ist.
4. Vorrichtung, nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das sich von Kopf bis zum Fuß erstreckende Federstahlblech S-förmig geformt ist und
unterschiedlich ausgebildete Bereiche aufweist, wobei ein erster Bereich (411) eine
erste Öffnung (4111) aufweist, die sich bis in den zweiten Bereich (412) erstreckt
und vom zweiten Bereich (412) abgewinkelt ist, wobei die erste Öffnung für die Rolle
(417) vorgesehen, dass der erste Bereich (411) eine zweite Öffnung (4112) am Ende
des Federstahlbleches zur Befestigung einer Halterung (416) der Rolle (417) aufweist,
wobei sich die Halterung (416) via einen zweiten und dritten Bereich (412 und 413)
bis zum Beginn eines vierten Bereiches (414) des Federstahlbleches erstreckt und dass
am Beginn des vierten Bereiches (414) des Federstahlbleches ein Loch für einen Befestigungsbolzen,
-niet oder für eine Schraube (4161) zur Befestigung der Halterung (416) vorgesehen
ist.
5. Vorrichtung, nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseunterschale (49) eine Vorderwand (492), eine rechte Seitenwand (491),
und eine linke Seitenwand (493) sowie einen Sockel (496) aufweist, wobei in der Vorderwand
(492) eine Einbuchtung (47) für das Betätigungselement (46) und am Oberrand der rechten
Seitenwand (491) eine Aussparung (4911) für die Federelemente (41i und 41j) vorgesehen
ist, damit letztere poststromabwärts abgesenkt werden können und dass die Gehäuseunterschale
(49) Innenwände aufweist, die dazu ausgebildet sind, den Schieber (42) zu führen und
dass an der Innenseite der Seitenwande Befestigungssäulen angeordnet sind, welche
zur Befestigung des Zuführtisches (13) dienen.
6. Vorrichtung, nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterkante des Schiebers (42) eine erste Anzahl an angeformten Führungsblätter
(44) beidseitig symmetrisch verteilt angeordnet sind, dass an der Oberkante des Schiebers
(42) eine zweite Anzahl an Fingern (43a bis 43j) beidseitig symmetrisch verteilt angeordnet
sind, wobei die zweite Anzahl der Anzahl an eingesetzten Federelementen (41a bis 41j) entspricht, dass am Ende des Schiebers (42) ein Langloch (421) angeordnet ist, dass
ein Bolzen (4651) des Lastarms (463) in dem Langloch (421) beweglich angeordnet ist,
so dass die Bewegung des Winkelhebels bei Betätigung des Betätigungselements (46)
in eine von Führungsblättern (44) geführte Bewegung des Schiebers (42) umgesetzt wird,
dessen Finger (43b ... 43j) auf die Federelemente (41b bis 41j) drücken und diese
nach unten absenken und dass neben dem Langloch (421) ein Stift (424) zur Befestigung
einer Zugfeder (45) angebracht ist.
1. A device for pressing flat products onto a transport module, with press-on elements
which are provided with means for reducing friction and which through an opening in
an in-feed table (13) for flat products act on the flat product with a spring force,
with a lowering device and with an operating element (46) for operating the lowering
device which is arranged in the lower shell of a housing, wherein mechanically connected
to the operating element (46) the lowering device comprises a lever and a pusher (42)
connected thereto, which on operating the operating element (46) lowers the spring
elements, wherein the in-feed table (13) is assembled above the lower shell of the
housing (49), characterised in that the press-on elements are designed as lowerable spring elements (41) and anchored
in the lower shell of the housing (49), in that the operating element (46) is arranged on the lower shell of the housing in order
to operate the lowering device and in that the lever is designed as an angled lever with a force-application arm (461), an angle
partial arm (462) and an angled load arm (463).
2. The device according claim 1, characterised in that each spring element (41) is made of spring steel and has a foot (415) and a head
(411 to 413, 416), wherein for anchoring, the foot (415) and the head (411 to 413,
416) are provided with the means for reducing friction.
3. The device according to claims 1 to 2 characterised in that the means for reducing friction comprises a roller (417) which is borne in a rotational
manner on the head of the spring element (41).
4. The device according to claims 1 to 3 characterised in that the spring steel extending from the head to the foot is S-shaped and comprises differently
formed areas, wherein a first area (411) has a first opening (4111), which extends
into the second area (412) and is angled by the second area (412), wherein the first
opening is intended for the roller (417), in that the first area (411) comprises a second opening (4112) at the end of the spring steel
for fastening a holder (416) of the roller (417), wherein the holder (416) extends
via a second and third area (412 and 412) to the start of a fourth area (414) of the
spring steel and in that at the start of the fourth area (414) of the spring steel a hole is provided for
a fastening bolt, fastening stud or for a screw (4161) for fastening the holder (416).
5. The device according to any one of claims 1 to 4 characterised in that the lower shell of the housing (49) comprise an anterior wall (492), a right lateral
wall (491), a left lateral wall (493) as well as a base (496), wherein in the anterior
wall (492) an indent (47) is provided for the operating element (46) and on the upper
edge of the right lateral wall (491) a recess (4911) is provided for the spring elements
(41i and 41j) so that the later can be lowered downstream in the flow of post and
in that the lower shell of the housing (49) has inner walls which are designed to guide the
pusher (42) and in that on the inside of the inner walls fastening columns are arranged for fastening the
in-feed table (13).
6. The device according to claims 1 to 5 characterised in that on the lower edge of the pusher (42) a first number of guide blades (44) is arranged
symmetrically distributed on both sides, in that on the upper edge of the pusher (42) a second number of fingers (43a to 43j) is arranged
symmetrically distributed on both sides, wherein the second number corresponds to
the number of spring elements (41a to 41j) used, in that at the end of the pusher (42) an elongated hole (421) is arranged, in that a bolt (4651) of the load arm (463) in movably arranged in the elongated hole (421)
so that the movement of the angle lever on operation of the operating element (46)
is converted into a movement, guided by guide blades (44), of the pusher (42), the
fingers (43b ... 43j) of which press on the spring elements (41b to 41j) and lower
these downwards and in that next to the elongated hole (421) a pin (424) is applied for fastening a tension spring
(45).
1. Dispositif destiné à appuyer des produits plats contre un module de transport, doté
d'éléments d'appui qui sont équipés d'un moyen destiné à réduire le frottement et
qui à travers une ouverture pratiquée dans une table d'alimentation (13) de produits
plats, agissent par une force résiliente sur le produit plat, doté d'un dispositif
d'abaissement et d'un élément de manoeuvre (46) destiné à manoeuvrer le dispositif
d'abaissement, lequel est placé dans une coque inférieure de boîtier, le dispositif
d'abaissement comportant un levier mécaniquement relié avec l'élément de manoeuvre
(46) et un coulisseau (42) couplé avec celui-ci, lequel, lors de la manoeuvre de l'élément
de manoeuvre (46) provoque un abaissement des éléments résilients, la table d'alimentation
(13) étant placée au-dessus de la coque inférieure (49) de boîtier, caractérisé en ce que les éléments d'appui sont conçus sous la forme d'éléments résilients (41) abaissables
et sont ancrés dans la coque inférieure (49) de boîtier, en ce que sur la coque inférieure de boîtier est placé l'élément de manoeuvre (46), destiné
à manoeuvrer le dispositif d'abaissement et en ce que le levier est conçu sous la forme d'un levier coudé avec un bras de force (461),
un bras partiel (462) replié et un bras de charge (463) replié.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque élément résilient (41) est en tôle d'acier à ressort et comporte un pied (415)
et une tête (411 à 413, 416), le pied (415) étant équipé pour l'ancrage et la tête
(411 à 413, 416) étant équipée avec le moyen destiné à réduire le frottement.
3. Dispositif selon les revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le moyen destiné à réduire le frottement est formé d'un galet (417) qui est logé
de manière rotative sur la tête de l'élément résilient (41).
4. Dispositif selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la tôle en acier à ressort qui s'étend de la tête au pied est façonnée en forme de
S et comporte des zones de différentes conceptions, une première zone (411) comportant
une première ouverture (4111) qui s'étend jusque dans la deuxième zone (412) et qui
est repliée à partir de la deuxième zone (412), la première ouverture étant prévue
pour le galet (417), en ce que la première zone (411) comporte une deuxième ouverture (4112) sur l'extrémité de
la tôle d'acier à ressort, destinée à fixer une attache (416) du galet (417), l'attache
(416) s'étendant via une deuxième et troisième zones (412 et 413) jusqu'au début d'une
quatrième zone (414) de la tôle d'acier à ressort et en ce qu'au début de la quatrième zone (414) de la tôle d'acier à ressort, il est prévu un
trou pour un boulon ou rivet de fixation ou pour une vis (4161) pour la fixation de
l'attache (416).
5. Dispositif selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la coque inférieure (49) de boîtier comporte une paroi avant (492), une paroi latérale
(491) de droite et une paroi latérale (493) de gauche, ainsi qu'un socle (496), dans
la paroi avant (492) étant prévue une échancrure (47) pour l'élément de manoeuvre
(46) et sur le bord supérieur de la paroi latérale (491) de droite étant prévu un
évidement (4911) pour les éléments résilients (41i et 41j), pour permettre d'abaisser
ces derniers vers le bas en aval et en ce que la coque inférieure (49) de boîtier comporte des parois intérieures qui sont conçues
pour guider le coulisseau (42) et en ce que sur la face intérieure des parois latérales sont placées des colonnes de fixation,
lesquelles servent à fixer la table d'alimentation (13).
6. Dispositif selon les revendications 1 à 5, caractérisé en ce que sur l'arête inférieure du coulisseau (42) est placé en distribution symétrique de
part et d'autre un premier nombre de lames de guidage (44) rapportées, en ce que sur l'arête supérieure du coulisseau (42) est placé en distribution symétrique de
part et d'autre un deuxième nombre de doigts (43a à 43j), le deuxième nombre correspondant
au nombre d'éléments résilients (41a à 41j) mis en oeuvre, en ce que sur l'extrémité du coulisseau (42) est placé un trou oblong (421), en ce qu'un boulon (4651) du bras de charge (463) est placé de manière mobile dans le trou
oblong (421), de telle sorte que le déplacement du levier coudé lors de la manoeuvre
de l'élément de manoeuvre (46) soit converti en un déplacement guidé par les lames
de guidage (44) du curseur (42) dont les doigts (43b ... 43j) appuient sur les éléments
résilients (41b à 41j) et abaissent ceux-ci vers le bas et en ce qu'à côté du trou oblong (421) est montée une goupille (424) pour la fixation d'un ressort
de traction (45).