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EP 2 225 515 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.06.2018 Patentblatt 2018/24 |
(22) |
Anmeldetag: 12.12.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/067393 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/083423 (09.07.2009 Gazette 2009/28) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUR KÜHLUNG VON TRINKWASSER
APPARATUS FOR COOLING DRINKING WATER
DISPOSITIF DE REFROIDISSEMENT D'EAU POTABLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
28.12.2007 DE 102007062878
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.09.2010 Patentblatt 2010/36 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- HOLZER, Stefan
73430 Aalen (DE)
- REHFUSS, Evgeni
89522 Heidenheim (DE)
- RENNER, Andreas
89537 Giengen (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 4 932 222 US-A1- 2006 049 089
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US-A- 5 987 900
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser,
wenigstens umfassend einen Behälter für Flüssigkeiten, eine Trinkwasserleitung, durch
die das zu kühlende Wasser führbar ist, sowie eine Kühlmittelleitung, durch die eine
Kühlflüssigkeit führbar ist, wobei das Trinkwasser durch die in der Kühlmittelleitung
fließende Kühlflüssigkeit führbar ist, und wobei der Behälter eine Pumpe aufweist,
mittels derer die Kühlflüssigkeit in der Kühlmittelleitung bewegbar ist.
[0002] Vorrichtungen zur Kühlung von Trinkwasser sind im Stand der Technik bekannt. So beschreibt
beispielhaft die
DE 20 2006 013 990 U1 ein Getränkekühl- und Zapfgerät. Dieses weist ein Druckgassystem auf, mithilfe dessen
der Druck des Gases in Abhängigkeit des Drucks und/oder der Temperatur des Getränkes
regelbar ist. Ferner sind Getränkekühlgeräte bekannt, welche eine Verdampferrohrschlange
und mindestens eine Rohrschlange für ein zu kühlendes Gerät aufweisen, wobei die vorzugsweise
aus Edelstahl bestehenden Rohrschlangen in einen Aluminiumblock eingeschlossen sind,
der von einer Isolierung umgeben ist, so in der
DE 802 685 1 U1.
[0003] Diese beiden Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass das zu kühlende Getränk
auf Vorrat gehalten werden muss. Bei der dabei auftretenden längeren Aufbewahrung
des Wassers kann dies zu Hygieneproblemen führen. Darüber hinaus sind diese Geräte
energetisch wenig effizient.
[0004] Auch die
US 5 987 900 offenbart ein System zum Vorkühlen von Leitungswasser, welches weiter einen Eiserzeuger
aufweist. Die
US 5 987 900 lehrt die Verwendung des schmelzenden Eiswassers in einem Wärmetauscher, um das Leitungswasser
vor dem Eintritt in den Eiserzeuger vorzukühlen. In der
US 4 932 222 ist ein Milchkühlgerät mit einem Wassertank und einem System zum Kühlen des Wassers.
Das abgekühlte Wasser wird ferner zur Milchkühlung verwendet. Weiter ist aus der
US 2006/0049089 A1 einen Wasserspender mit einem Verdampfer zur optionalen Kühlung des abgezapften Wassers
bekannt.
[0005] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung
zum Kühlen von Getränken zur Verfügung zu stellen, die die genannten Nachteile im
Stand der Technik vermeidet.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Vorteilhafte
Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt
werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser baut auf den Merkmalen
des Oberbegriffs dadurch auf, dass die Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit der Strömungsrichtung
des Trinkwassers entgegengesetzt ist. Dadurch wird eine gegenüber dem Stand der Technik
erheblich verbesserte Ausnutzung der Energie bei einer gleichzeitig deutlich verbesserten
hygienischen Situation erreicht. Die Vorrichtung ist mit einem Eiserzeuger kombiniert.
Dies ist insbesondere bei längeren Abzapfungen von Wasser vorteilhaft. Bei längeren
Zapfvorgängen ist eine höhere Kühlleistung erforderlich, weshalb aufgrund der Wärmeübertragung
die Kühlflüssigkeit stärker erwärmt wird. Wird nun durch den Eiserzeuger Eis hinzugegeben,
so kann die Kühlflüssigkeit weiter abgekühlt werden. Der Eiserzeuger ist über einen
automatischen Regelkreis mit der Vorrichtung verbunden, sodass dann, wenn eine definierte
Temperatur der Kühlflüssigkeit überschritten wird, automatisch Eis zugegeben wird.
[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet die Möglichkeit einer Trinkwasserkühlung
im Durchlaufverfahren. Dies bedeutet, bei Bedarf kann der Benutzer einen Verschluss
der Trinkwasserleitung öffnen, so dass das Wasser in Echtzeit durch die in Gegenrichtung
fließende Kühlflüssigkeit gekühlt wird. Somit ist jeweils frisches Wasser zapfbar,
was den Vorteil hat, dass Hygieneprobleme, die bei einer Vorratshaltung des Wassers
auftreten könnten, vermieden werden. Hierdurch wird auch die Reinigung erleichtert.
Auch die bei Vorratsbehältern häufig auftretende Algenproblematik wird vermieden.
Durch das angewandte Gegenstromprinzip wird eine hohe Kühlleistung erreicht. Da Schmelzwasser
als Kühlmittel verwendet wird, wird eine sehr energieeffiziente Kühlung ermöglicht.
Darüber hinaus ist ein Einfrieren des Systems nicht möglich, wodurch die sonst erforderliche
Abtauheizung und die Kühlkreisregelung vermieden werden kann. Dies senkt die Herstellungskosten
beträchtlich. Dadurch, dass das Trinkwasser im Innenrohr der Trinkwasserleitung führbar
ist, sind weniger Kupplungen erforderlich, was die hygienische Qualität der Wasserdurchführung
verbessert. Insgesamt weist das Gerät einen sehr kompakten Aufbau auf, was die Herstellungskosten
und den Raumbedarf vermindert.
[0009] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Vorrichtung zur Kühlung
von Trinkwasser einen Regelkreis auf, der bewirkt, dass dann, wenn Trinkwasser entnommen
wird, die Pumpe aktivierbar ist. Wird die Pumpe aktiviert, so wird durch den dadurch
verstärkten Wärmetausch mit dem zu kühlenden Trinkwasser die Kühlleistung verstärkt.
Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Vorrichtung eine Zentralsteuerung aufweist,
mittels derer eine gewünschte Temperatur des Trinkwassers programmierbar ist.
[0010] Dazu kann die Vorrichtung in einer bevorzugten Ausführungsform ein Bedienfeld aufweisen.
Dieses kann in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ein Display und/oder ein
Tastenfeld aufweisen. Hierdurch kann der Bediener seine gewünschten Temperaturen eingeben.
Die Zentralsteuerung überprüft die Temperatur des Trinkwassers mit der gewünschten
Temperatur. Ist eine Kühlung erforderlich, so wird die Pumpe aktiviert, wodurch das
Trinkwasser stärker abgekühlt wird.
[0011] Von besonderem Vorteil ist es, wenn in einer bevorzugten Ausführungsform ein Latentwärmespeicher
eingesetzt wird. Dadurch wird die Kühlleistung erheblich vermindert und gleichzeitig
der Energiebedarf gesenkt. Die latente Schmelzwärme eines Latentwärmespeichers ist
wesentlich größer als die spezifische Wärmekapazität der gleichen Menge eines Stoffes
ohne Wärmeumwandlung. Von ganz besonderem Vorteil ist es dabei, wenn in einer bevorzugten
Ausführungsform Wasser als Phasenübergangsmaterial eingesetzt wird. Dies ist von besonderem
Vorteil, da die spezifische Phasenumwandlungsenthalpie von Wasser besonders hoch und
die Verarbeitung unkompliziert ist.
[0012] Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine schnelle und effektive Kühlung von Trinkwasser
und bietet verbesserte Möglichkeiten bezüglich der Hygiene und Handhabbarkeit.
[0013] Anhand mehrerer in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung
nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser, die nicht
einen Teil der Erfindung bildet.
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform, die nicht einen Teil
der Erfindung bildet.
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform, die nicht einen Teil
der Erfindung bildet.
- Fig. 4 Teil der
- ein Längsschnitt einer Detailansicht einer Rohrführung, die nicht einen Erfindung
bildet.
- Fig. 5
- eine Querschnittsansicht der Detailansicht von Fig. 4; sowie
- Fig. 6
- eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser gemäß
der Erfindung.
[0014] In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit
den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0015] Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Kühlung von Trinkwasser in einer schematischen
Darstellung. Die Vorrichtung weist einen Wasserzulauf 2 sowie einen Wasserablauf 3
auf. Wasserzulauf 2 und Wasserablauf 3 werden durch eine Trinkwasserleitung 5 verbunden,
durch die das zu kühlende Trinkwasser führbar ist. Die Trinkwasserleitung 5 befindet
sich in dieser bevorzugten Ausführungsform innerhalb der Kühlmittelleitung 6. Die
Kühlmittelleitung 6 steht mit einer Pumpe 8 in Flusskontakt. Durch Aktivierung der
Pumpe 8 wird die Kühlflüssigkeit 7 zum zirkulieren gebracht, wodurch die Kühlung des
Trinkwassers in der Trinkwasserleitung 5 verstärkt wird.
[0016] Fig. 2 zeigt eine weitere Vorrichtung 1 zur Kühlung von Trinkwasser. Diese weist
einen Wasserzulauf 2 sowie einen Wasserablauf 3 sowie eine Trinkwasserleitung 5 auf,
welche Wasserzulauf 2 und Wasserablauf 3 verbindet. Die Trinkwasserleitung 5 befindet
sich innerhalb eines Behälters 4, in dem eine Kühlflüssigkeit 7 aufbewahrt wird. Die
Kühlflüssigkeit wird durch darin vorhandene Eiswürfel gekühlt. In dieser Ausführungsform
befindet sich eine Kühlmittelleitung 6 innerhalb der Trinkwasserleitung. Eine Pumpe
8 bewirkt eine Zirkulierung der Kühlflüssigkeit 7 innerhalb der Kühlmittelleitung
6.
[0017] Fig. 3 zeigt eine weitere Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser 1. Diese weist
einen Wasserzulauf 2 und einen Wasserablauf 3 auf, die beide durch eine Trinkwasserleitung
5 verbunden werden. Weiterhin weist die Vorrichtung 1 einen Behälter 4 für Flüssigkeiten
auf, in dem eine Kühlflüssigkeit 7 aufbewahrt wird. In dem Behälter 4 für Kühlflüssigkeit
7 befindet sich eine Pumpe 8. Diese Pumpe 8 bewirkt eine Zirkulation der Kühlflüssigkeit
innerhalb der Kühlmittelleitung 6. Die dargestellte Ausführungsform zeigt eine Vorrichtung
1, bei der sich die Trinkwasserleitung 5 innerhalb der Kühlmittelleitung 6 befindet.
Fig. 4 zeigt eine schematische Längszeichnung einer Trinkwasserleitung 5 die sich
innerhalb einer Kühlmittelleitung 6 befindet. Dabei ist die Trinkwasserleitung 5 auf
ihrer Außenseite von einer Kühlmittelleitung 6 umgeben. Zusätzlich ist die Trinkwasserleitung
5 hohlzylindrisch aufgebaut. Innerhalb ihrer Innenbohrung wird die Trinkwasserleitung
5 ebenfalls durch die Kühlmittelleitung 6 gekühlt.
Fig. 5 zeigt eine Querschnittsdarstellung von Fig. 4, wobei der Querschnitt entlang
der Achse A-A gezogen wurde. Zu erkennen ist eine Trinkwasserleitung 5, die sich innerhalb
einer Kühlmittelleitung 6 befindet. Somit wird das Wasser in dieser Ausführungsform
besonders intensiv durch die Kühlmittelleitung gekühlt, da diese innerhalb und außerhalb
der Trinkwasserleitung gekühlt wird.
[0018] Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform der Vorrichtung 1 zur Kühlung von Trinkwasser gemäß
der Erfindung. Das Trinkwasser gelangt über einen Zulauf 2 in den Behälter 4, fließt
durch die Trinkwasserleitung 5 und verlässt die Vorrichtung 1 über einen Ablauf 3.
In dieser Ausführungsform verläuft die Trinkwasserleitung 5 innerhalb einer Kühlmittelleitung,
so dass die Trinkwasserleitung 5 auf ihrer Außenseite gekühlt wird. Eine Pumpe 8 bewirkt
eine Zirkulierung des Kühlmittels 7, in welchem sich Eiswürfel zur Kühlung befinden.
Ein Eiserzeuger 12 produziert Eisstücke, die dann in den Behälter 4 gegeben werden
können. Darüber hinaus weist die Vorrichtung 1 eine Zentralsteuerung auf. Diese vergleicht
den Istwert mit dem Sollwert; wird eine definierte Differenz überschritten und das
Trinkwasser zu wenig gekühlt, wird zusätzliches Eis in den Behälter 4 gegeben, so
dass die Kühlung verstärkt wird. Darüber hinaus weist die Vorrichtung 1 ein Bedienfeld
10 auf. Diese weist ein Display 11 sowie Tasten 13 auf. Hiermit können beliebige Werte
für die Trinkwassertemperatur eingegeben werden, so dass die Zentralsteuerung 9 die
erforderlichen Mengen an Eis in den Behälter 4 geben kann.
[0019] Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine schnelle und effektive Kühlung von Trinkwasser
und bietet verbesserte Möglichkeiten bezüglich der Hygiene und Handhabbarkeit.
Bezugszeichenliste
[0020]
- 1
- Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser
- 2
- Wasserzulauf
- 3
- Wasserablauf
- 4
- Behälter für Kühlflüssigkeit
- 5
- Trinkwasserleitung
- 6
- Kühlmittelleitung
- 7
- Kühlflüssigkeit
- 8
- Pumpe
- 9
- Zentralsteuerung
- 10
- Bedienfeld
- 11
- Display
- 12
- Eiserzeuger
- 13
- Tasten
1. Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser, wenigstens umfassend einen Wasserzulauf
(2) und einen Wasserablauf (3), einen Behälter (4) für Kühlflüssigkeiten (7), eine
Trinkwasserleitung (5), durch die das zu kühlende Wasser führbar ist sowie eine Kühlmittelleitung
(6), durch die die Kühlflüssigkeit (7) führbar ist, wobei das Trinkwasser durch die
in der Kühlmittelleitung (6) fließende Kühlflüssigkeit (7) kühlbar ist, wobei die
Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit (7) der Strömungsrichtung des Trinkwassers entgegengesetzt
ist und wobei die Vorrichtung einen Eiserzeuger (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (4) eine Pumpe (8) aufweist, mittels derer die Kühlflüssigkeit (7) in
der Kühlmittelleitung (6) bewegbar ist,
und dass eine Aktivierung des Eiserzeugers (12) automatisch bewirkbar ist, wenn eine
definierte Temperatur überschritten wird, dergestalt, dass die Kühlflüssigkeit (7)
durch Hinzugeben von Eis aus dem Eiserzeuger (12) weiter abgekühlt wird, und somit
eine zusätzliche Kühlung bewirkbar ist.
2. Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Regelkreislauf aufweist, der bewirkt, dass dann, wenn Trinkwasser
entnommen wird, die Pumpe (8) aktivierbar ist.
3. Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Zentralsteuerung (9) aufweist, mittels derer eine gewünschte
Temperatur des Trinkwassers programmierbar ist.
4. Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Bedienfeld (10) aufweist.
5. Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Display (11) und/oder Tasten (13) aufweist.
6. Vorrichtung (1) zur Kühlung von Trinkwasser nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Latentwärmespeicher umfasst.
1. Apparatus (1) for cooling drinking water, at least comprising a water intake (2) and
a water drain (3), a container (4) for cooling liquids (7), a drinking water line
(5), through which the water to be cooled can be conveyed and a coolant line (6),
through which the cooling liquid (7) can be conveyed, wherein the drinking water can
be cooled by means of the cooling liquid (7) flowing in the coolant line (6), wherein
the flow direction of the cooling liquid (7) opposes the flow direction of the drinking
water and wherein the device comprises an ice generator (12), characterised in that the container (4) has a pump (8), by means of which the cooling liquid (7) in the
coolant line (6) can be moved, and that an activation of the ice generator (12) can
be effected automatically, if a defined temperature is exceeded, such that the cooling
liquid (7) is further cooled down by adding ice from the ice generator (12) and an
additional cooling can thus be effected.
2. Apparatus (1) for cooling drinking water according to claim 1, characterised in that the apparatus (1) has a control circuit which causes the pump (8) to be activatable
when drinking water is removed.
3. Apparatus (1) for cooling drinking water according to claim 1 or 2, characterised in that the apparatus (1) has a central controller (9), by means of which a desired temperature
of the drinking water can be programmed.
4. Apparatus (1) for cooling drinking water according to claim 3, characterised in that the device has a control panel (10).
5. Apparatus (1) for cooling drinking water according to claim 3 or 4, characterised in that the apparatus has a display (11) and/or buttons (13).
6. Apparatus (1) for cooling drinking water according to one of the preceding claims,
characterised in that the apparatus comprises a latent heat accumulator.
1. Dispositif (1) destiné au refroidissement d'eau potable, comprenant au moins une arrivée
d'eau (2) et une évacuation d'eau (3), un récipient (4) pour des liquides de refroidissement
(7), une conduite d'eau potable (5), à travers laquelle l'eau à refroidir peut être
guidée ainsi qu'une conduite d'agent de refroidissement (6), à travers laquelle le
liquide de refroidissement (7) peut être guidé, dans lequel l'eau potable peut être
refroidie par le biais du liquide de refroidissement (7) circulant dans la conduite
d'agent de refroidissement (6), dans lequel la direction découlement du liquide de
refroidissement (7) est l'inverse de la direction d'écoulement de l'eau potable et
dans lequel le dispositif comprend un générateur de glace (12), caractérisé en ce que le récipient (4) présente une pompe (8), au moyen de laquelle le liquide de refroidissement
(7) peut être déplacé dans la conduite d'agent de refroidissement, et en ce qu'une activation du générateur de glace (12) peut être obtenue de manière automatique
lorsqu'une température définie est dépassée par le haut de telle sorte que le liquide
de refroidissement (7) continue à être refroidi par le biais de l'ajout de glace provenant
du générateur de glace (12) et ainsi un refroidissement supplémentaire peut être obtenu.
2. Dispositif (1) destiné au refroidissement d'eau potable selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le dispositif (1) présente un circuit de régulation qui fait en sorte que, lorsque
de l'eau potable est retirée, la pompe (8) peut être activée.
3. Dispositif (1) destiné au refroidissement d'eau potable selon la revendication 1 ou
2, caractérisé en ce que le dispositif (1) présente une commande centrale (9) au moyen de laquelle une température
souhaitée de l'eau potable est programmable.
4. Dispositif (1) destiné au refroidissement d'eau potable selon la revendication 3,
caractérisé en ce que le dispositif présente un panneau de commande (10).
5. Dispositif (1) destiné au refroidissement d'eau potable selon la revendication 3 ou
4, caractérisé en ce que le dispositif présente un écran (11) et/ou des touches (13).
6. Dispositif (1) destiné au refroidissement d'eau potable selon l'une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le dispositif comprend un accumulateur de chaleur latente.
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