[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushalts-Kältegerät mit an der Kältegerätetür höhenverstellbar
angeordnetem Türabsteller, welcher an der Türinnenseite der Kältegerätetür lösbar
befestigt ist.
[0002] Kältegeräte, insbesondere Haushaltskältegeräte wie Kühlschränke oder Gefrierschränke,
weisen üblicherweise Türabsteller, also Ablagefächer oder Ablagebehälter für Kühlgut
wie Flaschen, Eier, Butterbehälter oder andere kleinere Kühlgüter auf, welche lösbar
an der Tür der Kältegeräte befestigt sind. Oftmals sind diese Türabsteller höhenverstellbar
an der Tür des Kältegeräts angeordnet, so dass die Einteilung der Türabsteller an
der Kältegerättür unterschiedlichen Größenverhältnissen von einzulagerndem Kühlgut
angepasst werden kann. Zumeist sind hierfür an der Tür des Kältegeräts verschiedene
Befestigungspositionen für die Türabsteller vorgesehen, so dass sich üblicherweise
pro Türabsteller zwei verschiedene Höheneinstellungen ergeben, woraus sich eine gewisse
Flexibilität in der Anordnung der Türabsteller ergibt.
[0003] Oftmals ist es jedoch wünschenswert, eine feinere, auf unterschiedlich hohe Verpackungshüllen
des einzulagernden Kühlguts eingehende Positioniermöglichkeit der Türabsteller vorzusehen.
In der
DE 85 17 976 ist deshalb bereits eine sehr feinstufige Höhenverstellmöglichkeit für Türablagebehälter
offenbart. Die Stufen für die Höhenverstellung werden durch an der Kühlschranktür
angeordnete, zahnstangenartige Schienen gegeben, in welche an den Ablagebehältern
vorgesehenen Rastnasen eingreifen. Um die Ablagebehälter in der jeweiligen Raststufe
zu fixieren, sind an ebenfalls an der Kühlschranktür angebrachten, seitlich der Ablagebehälter
verlaufenden Holmen Vorsprünge vorgesehen, in die am Ablagebehälter angebrachte Klauen
von hinten eingreifen, so dass die Rastnasen der Ablagebehälter fest in die Zähne
der Zahnstangen gedrückt werden. Die Klauen der Ablagebehälter sind über seitlich
an den Ablagebehältern angeordnete Druckknöpfe auszulösen. Werden die Druckknöpfe
betätigt, so löst sich die Klaue vollständig aus dem Vorsprung und gibt den Behälter
frei, so dass dieser nach vorne entnommen und in eine andere Stufe gesetzt werden
kann. Oftmals ist es jedoch schwierig, derartige Türabsteller in beladenem Zustand
zu versetzen, da es hierzu erforderlich ist, entnehmen, zu versetzen und wieder einzusetzen.
Hierbei kann das Kühlgut, welches im Allgemeinen relativ lose nebeneinander auf den
Türabstellern angeordnet ist, umfallen oder herausfallen. Insbesondere bei Türabstellern,
welche sich über die gesamte Breite der Kühlschranktür erstrecken und oftmals relativ
ungleichmäßig mit Kühlgut beladen sind, ist eine Höhenverstellung in beladenem Zustand
deshalb kritisch. Darüber hinaus soll die Höhenverstellung möglichst einfach herstellbar
und montierbar sein, so dass die zusätzlichen Kosten, welche durch sie entstehen,
gering bleiben.
[0004] Die
EP 0 849 552 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, und zeigt
ein Haushaltskältegerät mit einer Tür, an deren Innenseite Türabsteller angeordnet
sind. Die Türinnenseite umfasst eine umlaufende Leiste. An den vertikal verlaufenden
Abschnitten der Leiste sind nach außen gerichtete Haken vorgesehen, in denen die Türbastelle
eingehakt werden können. Die Türabsteller greifen mit ihren Rückwänden in die vertikal
verlaufenden Abschnitte der Leisten ein.
[0005] Die
DE 92 04 742 U1 offenbart eine Kühlschranktür mit einer schalenförmigen Innenwand, die auf der Innenseite
ihrer seitlichen vertikalen stegförmigen Ränder im Abstand voneinander mit Rastausnehmungen
zum Aufrasten der Seitenteile von an den Rändern gehalterten Fächern versehen ist.
An den Seitenteilen sind federnde oder abgefederte Arme gehaltert, die mit in die
Rastausnehmungen einrastbaren Gegenrastteilen versehen sind.
[0006] Aus der nachveröffentlichten
EP 2 126 493 A2 ist ein Kältegerät bekannt, bei welchem ein Türabsteller in verschiedenen diskreten
Höhenstufen verstellbar ist. An einer Tür sind Tragelemente ausgebildet, an denen
Rastöffnungen gebildet sind. Darüber hinaus ist an diesen Tragelementen jeweils ein
Führungselement ausgebildet, welches in eine Aufnahme des Türabstellers eingreift.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Haushalts-Kältegerät mit ein oder mehreren
höhenverstellbaren Türabstellern an der Kältegerätetür so auszubilden, dass eine feine
Höhenverstellung der Türabsteller auch in beladenem Zustand einfach möglich ist und
die Kosten für die Höhenverstellung gering bleiben. Diese Aufgabe wird bei einem Haushalts-Kältegerät
der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Türholm der
Kältegerätetür sowohl eine Vielzahl von Halteelementen zum Tragen eines lösbaren Rastelements
des Türabstellers in verschiedenen vertikalen Höhenpositionen, als auch mindestens
ein vertikal verlaufendes Führungselement aufweist, in das der Türabsteller eingreift.
[0008] Erfindungsgemäß ist an dem jeweiligen Türholm der Kältegerätetür sowohl eine Vielzahl
von Halterungen zum lösbaren Tragen von Rastelementen des Türabstellers als auch eine
vertikal verlaufende Führung für den Türabsteller angebracht. Die jeweilige Halterung
umfasst vorzugsweise eine Rastnut am jeweiligen Türholm, welche einen Rastvorsprung
am Türabsteller aufnimmt. Umgekehrt kann die jeweilige Halterung ggf. auch durch einen
Rastvorsprung am jeweiligen Türholm gebildet sein, der in eine entsprechend komplementär
ausgebildete Rastnut am Türabsteller eingreift. Die Führung besteht vorzugsweise aus
formschlüssig ineinander greifenden Führungselementen, welche beispielsweise gemäß
einer Nut und Feder-Verbindung ausgebildet sind, die entlang der Höhenerstreckung
des jeweiligen Türholms der Kältegerätetür verläuft. Durch das Ineinandergreifen von
jeweiliger Halterung und zugehörigem Rastelement wird der Türabsteller vertikal in
seiner Höhenposition fixiert. Diese Verbindung ist lösbar, so dass die Höhenposition
des Türabstellers veränderbar ist. Durch die Führung wird der Türabsteller dagegen
in horizontaler Richtung fixiert. Dadurch wird verhindert, dass er nach Vorne kippt,
sobald das Rastelement gelöst ist. Hierdurch wird eine gesicherte Bewegung des Türabstellers
auch in beladenem Zustand ermöglicht. Dadurch, dass sowohl Führung als auch Halterung
des Türabstellers im Türholm untergebracht sind, ist ihr Abstand voneinander sehr
gering. Somit können zwischen ihnen keine großen Hebelkräfte ansetzen. Auch in schwer
beladenem Zustand des Türabstellers genügen einfache Elemente, um den Türabsteller
sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung abzusichern. Darüber hinaus
können auch die Produktionskosten gering gehalten werden, indem alle Elemente, welche
an der Kältegerätetür zur Höhenverstellung angebracht werden, in den Türholm integriert
werden.
[0009] Es ist der Türholm, mit den zur Höhenverstellung notwenigen Elementen, Halterung
und Führung, einteilig mit der Kältegerätetür geformt. Dadurch kann die Höhenverstellung
besonders kostengünstig gleich bei der Herstellung der Kältegerätetür, welche üblicherweise
im Kunststoff-Tiefzieh-Verfahren erfolgt, mit angeformt werden. Es ist kein weiterer
Montageschritt notwenig. Der Türholm ist L-förmig geformt, wobei der Fuß des L's die
Führung für den Türabsteller bildet. Dadurch lässt er sich bei voller Funktionalität
verhältnismäßig einfach tiefziehen. Darüber hinaus bietet die so erzielte glatte Oberfläche
der Führung eine gut zu reinigende Oberfläche. Besonders vorteilhaft ist für die Herstellung,
wenn sich die Führung zu ihrem, in den Türabsteller eingreifenden, Ende hin verjüngt.
Dadurch ist sie beim Herstellungsprozess besser anziehbar bzw. anformbar. Allerdings
sind im Fall eines einteilig an die Kältegerätetür angeformten Türholmes für verschiedene
Türholmvarianten eigene Werkzeuge zur Herstellung erforderlich, d..h. der Typenvielfalt
von Höhenverstellungen sind in diesem Ausführungsbeispiel Grenzen gesetzt.
[0010] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
[0011] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachfolgend anhand von Zeichnungen
näher erläutert.
[0012] Es zeigen jeweils schematisch:
- Fig. 1
- in perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt aus der Kühlschranktür eines Haushalts-Kühlschrankes
mit einem höhenverstellbaren Türabsteller,
- Fig. 2
- eine perspektivische Schnittdarstellung eines einteilig mit der Kühlschranktür geformten
Türholmes,
- Fig. 3a, b
- perspektivische Schnittdarstellungen von Ausschnitten aus einer nicht von der Erfindung
umfassten Kältegerätetür und Türholm mit aufgesetzter Führung,
- Fig. 4
- eine perspektivische Schnittdarstellung eines Ausschnitts einer nicht von der Erfindung
umfassten Kühlschranktür mit angeformtem Türholm mit aufgesetzter Rastung und Führung,
- Fig. 5
- dasselbe wie Fig. 4 aus einer anderen Perspektive in Explosionsdarstellung,
- Fig. 6
- eine perspektivische Schnittdarstellung eines Ausschnitts einer nicht von der Erfindung
umfassten Kühlschranktür mit aufgesetztem Türholm, und
- Fig. 7
- dasselbe wie Fig. 6 in einer Explosionsdarstellung aus anderer Perspektive.
[0013] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 7 jeweils
mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0014] Die Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus einer Kühlschranktür 1 eines Haushalts-Kühlschrankes,
welche üblicherweise im Tiefzieh-Verfahren aus Kunststoff geformt ist. An diese Kühlschranktür
1 ist im linksseitigen Randbereich seitlich ein vertikal in y-Richtung bzw. in Höhenrichtung,
also von oben nach unten verlaufender erster Türholm 2 angeformt, der gegenüber der
planflächigen Innenwand der Tür 1 in x-Richtung, d. h. in orthogonaler Richtung bzw.
Tiefenrichtung hervorsteht bzw. hervorspringt. In analoger Weise ist in vorgebbarem
Querabstand vom ersten Türholm ein zweiter Türholm im rechtsseitigen Randbereich der
Tür angeordnet, der hier außerhalb des Teilausschnittsbilds von Figur 1 liegt. Der
Türholm 2 ist in einer Schnittebene orthogonal zur Höhenrichtung y betrachtet L-förmig
geformt und läuft in einer sich parallel zur Innenwand der Kühlschranktür 1, in z-Richtung
bzw. Querrichtung erstreckenden, ebenfalls angeformten Führungsleiste 3 aus. Die Führungsleiste
3 steht in diesem Ausführungsbeispiel rechteckig bzw. im 90° Winkel vom Türholm 2
in den Raum zwischen den beiden Türholmen der Tür 1 hinein ab. Sie verläuft im Wesentlichen
in einer Lageebene in y-,z-Richtung, d. h. parallel in vorgebbarem Tiefenabstand zur
planflächigen Innenwand der Tür 1.
[0015] Ihre Form ist jedoch nicht festgelegt, sie könnte beispielsweise auch spitz zulaufen
oder rund gebogen sein. Eine spitz zulaufende oder runde Außenkontur der Führungsleiste
3 ließe sich beim Tiefziehen einfacher lösen. Eine runde Form wäre darüber hinaus
einfacher zu reinigen und formschöner. In den Türholm 2 sind Rastelemente, in diesem
Beispiel Rastnuten 4 eingeformt, welche der höhenverstellbaren Halterung von Türabstellern
5 dienen. Prinzipiell könnte es sich auch um Rastvorsprünge handeln, diese würden
jedoch den Raum für den Türabsteller 5 etwas einschränken. Der Türabsteller 5 weist
an seiner Seitenwand 6 ein Federelement 7 auf, welches an seinem frei auslenkbaren
Ende einen in dieser Ansicht verborgenen Rastvorsprung 8 trägt, der in eine der Rastnuten
4 eingreift. Über das Ineinandergreifen von Rastnut 4 und Rastvorsprung 8 ist der
Türabsteller 5 am Türholm 2 in der Höhe, also vertikal in y-Richtung, fixiert. An
der nicht dargestellten anderen Seite der Kühlschranktür 1 befindet sich bezogen auf
die Mittenachse des Aufnahmebereichs zwischen beiden Türholmen ein achssymmetrisch
aufgebauter weiterer zweiter Türholm, in den ein ebenfalls achssymmetrisch angeordnetes
Federelement an der zweiten Seitenwand des Türabstellers 5 in analoger Weise eingreift.
[0016] Das Federelement 7, welches die Rastverbindung mit den Rastnuten 4 eingeht, ist an
der sich in Tiefenrichtung x erstreckenden Seitenwand 6 des Türabstellers 5 angelenkt.
In diesem Ausführungsbeispiel (und auch in den nachfolgenden weiteren Ausführungsvarianten)
ist das Federelement 7 integraler Bestandteil der Seitenwand 6, wobei das hintere,
frei auslenkbare Ende des Federelements 7 in der Seitenwand 6 aus deren Kunststoffmaterial
heraus freigeschnitten ist. Es ist an seinem vorderen Ende an die Seitewand angelenkt,
d.h. angeformt. Selbstverständlich kann es gemäß einer zweckmäßigen Alternative ggf.
auch umgedreht angeordnet sein, d.h. sein hinteres Ende kann angelenkt sein, während
sein vorderes Ende frei auslenkbar ist. Vorzugsweise ist das Federelement blattfederartig
ausgebildet. Es ist insbesondere weitgehend flächenbündig in die Seitenwand integriert.
Es ist als Stegelement ausgebildet, das eine annäherungsweise rechteckförmige Umgrenzungskontur
aufweist. Es ist derart angeordnet, dass sein oberer und unterer Seitenrand im Wesentlichen
parallel zur Oberkante und Unterkante der Seitenwand in Tiefenrichtung x verläuft.
Auf diese Weise ist das Federelement bezüglich einer in y-Richtung, d.h. vertikal
verlaufenden Biegeachse quer, insbesondere senkrecht zur x, y - Lageebene der Seitenwand
auslenkbar. Wird von außen Druck auf das Federelement 7 ausgeübt, so tritt der Rastvorsprung
8 am frei auslenkbaren Ende des Federelements bei dessen lateraler Auslenkung in z-Richtung
in das Innere des Türabstellers aus der Rastnut 4 heraus und gibt den Türabsteller
5 zur Höhenverstellung frei. Der Druck von Außen auf das Federelement 7 kann entweder
durch den Finger eines Benutzers erfolgen, welcher von der Außenseite der Seitenwand
6 auf den frei auslenkbaren Bereich des Federelements 7 drückt oder durch die Auslöseschräge
9, welche in jeder Rastnut 4 vorgesehen ist. Über diese Auslöseschräge 9 wird der
Rastvorsprung 8 in z-Richtung, also bzgl. der Lageebene der Seitenwand 6 des Türabstellers
5 lateral von Außen nach Innen gedrückt, sobald der Türabsteller 5 nach oben, also
in y-Richtung, bewegt wird. Sobald der Rastvorsprung 8 aus der Rastnut 4 gelöst ist,
kann der Türabsteller 5 nach unten oder oben, also jeweils in y-Richtung, zum nächsten
Rastvorsprung 4 bewegt werden. Durch die obere Auslöseschräge der jeweiligen Rastnut
ist sichergestellt, dass allein durch Hochschieben des jeweiligen Türabstellers das
Federelement in dessen Seitenwand lateral bzw. seitlich ins Innere des Türabstellers
ausgelenkt wird und den Laufweg nach oben selbstständig freigibt. Ein Eindrücken des
Federelements von Hand durch die Bedienperson ist somit nicht erforderlich. Auf diese
Weise ist für den Türabsteller bei einer Verschiebebewegung nach oben ein Freilauf
ermöglicht. Im Gegensatz dazu wird der Türabsteller beim loslassen, d. h. Stopp seiner
Hochschiebebewegung, sofort in der nächst unteren Rastnut dadurch lagegesichert, d.
h. arretiert, dass einer seiner Rastvorsprünge sich mit der Auflagefläche unterhalb
der Auslöseschräge dieser Rastnut verkantet bzw. hinterschneidet, so dass eine Abwärtsbewegung
des Türabstellers selbsttätig blockiert wird. Der Türabsteller kann aus dieser Arretierposition
zum Verschieben weiter nach unten erst dann gelöst werden, wenn die Rastvorsprünge
an beiden seitlichen Federelementen ins Innere des Türabstellers durch eine Bedienperson
aktiv gedrückt werden und dadurch aus den Rastnuten herausbewegt werden.
[0017] Während der Bewegung gleitet eine sich vertikal in Höhenrichtung y erstreckende Führungsnut
10 in der Seitenwand 6 des Türabstellers 5 entlang der Führungsleiste 3. Die Führungsleiste
3 des jeweiligen Türholms 2 wird dabei von den beiden Seitenwangen der Führungsnut
bzw. Führungsrille 10 der Seitenwand 6 des Türabstellers 5 umklammert bzw. umfasst.
Die vertikale Führungsnut 10 ist dabei durch eine rechteckförmige Einbuchtung oder
nach Innen geformte Stufe in der Seitenwand 6 mit dem integrierten Federelement 7
gebildet. Der Türabsteller 5 wird so durch die Führungsleiste 3 und gegebenenfalls
Innenwand der Kühlschranktüre 1 in seiner horizontalen Position stabilisiert, wodurch
ein Verkippen des Türabstellers 5 verhindert wird. Die Führungsleiste 3 verhindert
auch eine vollständige, ungewollte Entnahme des Türabstellers, wenn versucht wird,
diesen in x-Richtung aus seiner horizontalen Lageebene x, z zwischen den beiden Türholmen
herauszuziehen. Die Führungsleiste 3 bzw. der Türholm 2 kann entlang der gesamten
Höhe der Kühlschranktür 1 angeordnet sein, sich also in y-Richtung entlang der gesamten
Kühlschranktür 1 erstrecken. In diesem Fall ist eine Entnahme eines Türabstellers
5 nur am oberen oder unteren Ende der Kühlschranktür möglich. Um mehrere Entnahmemöglichkeiten
zu gewährleisten, kann der Türholm 2 oder auch nur die Führungsleiste 3 abschnittsweise
unterbrochen sein. Der Türabsteller 5 ist vorzugsweise aus transparentem Kunststoff
geformt. Er kann aber insbesondere im Bereich des Federelements 7 eine andere Kunststoffkomponente
aufweisen, welche opak ist oder farblich oder von der Materialwahl zum Rest des Türabstellers
5 unterschiedlich ist. Bei dieser ersten Variante von angeformten Türholmen entfällt
sämtlicher Montageaufwand.
[0018] Unterschiedliche Ausführungsformen der Kühlschranktür 1 - bei einer höhenverstellbaren
Rastung der Türabsteller 5 - unterscheiden sich nun insbesondere darin, wie der seitliche
Türholm 2 mit Führungsleiste 3 und Rastnuten 4 realisiert ist. An dieser Stelle ist
auch zu erwähnen, dass die Rastnuten 4 auf unterschiedlichste Weise ausgeführt bzw.
geformt sein können. Sie können rechteckig, aber auch rund oder oval ausgebildet sein.
Sie können, wie in der Fig. 2 zu sehen ist, Bestandteil einer vom Türholm 2 in x-Richtung
her vorspringenden Leiste sein, aber auch, wie in der Fig. 1 gezeigt, in dessen Seitenwange
eingelassen sein. Hier sind je nach Designanforderungen und Herstellverfahren für
den Türholm 2 verschiedenste Variationen vorstellbar. In den in den Fig. 1 und 2 gezeigten
Ausführungsbeispielen sind Türholm, Führungsleiste und Rastung einteilig mit der Kühlschranktüre
geformt. Kühlschranktüren werden im Allgemeinen im Tiefzieh-Verfahren hergestellt,
so dass bei dieser einteiligen Ausführungsform der Türholm 2 mit Führungsleiste 3
und Rastungen 4 mit angezogen wird. Dies ist eine besonders kostengünstige Lösung,
bei der für die Höhenverstellung der Türabsteller 5 kein weiterer Montageaufwand anfällt.
Hierzu werden üblicherweise Thermoplaste im Tiefzieh-Verfahren in jeweils speziell
gefertigte Werkzeuge eingebracht und die gesamte Kühlschranktür 1, inklusive der Türholme
2, in einem Arbeitsprozess als Ganzes produziert. Nachteilig an dieser Ausführungsform
ist, dass eine große Variation verschiedener Raststufen der Rastungen 4 oder unterschiedliche
Designs von Türholm 2 oder Führungsleiste 3 für unterschiedliche Kühlschranktypen
jeweils ein eigenes Werkzeug für die gesamte Kühlschranktür 1 für jeden gewünschten
Typen notwendig machen würde.
[0019] Um mehr Variationsmöglichkeiten zwischen verschiedenen Kühlschranktypen zu haben,
gleichzeitig aber mit möglichst wenigen Werkzeugen beim Tiefziehen der Kältegerätetüren
1 auszukommen, wird gemäß den nicht von der Erfindung umfassten Ausführungsvarianten
der Figuren 3a, 3b nur der Grundkörper 10 des Türholmes 2 sowie eine Rastschiene 11,
welche in y-Richtung über die Türhöhe durchgehend oder lediglich abschnittsweise verlaufen
kann, einteilig mit der Kältegerätetür geformt. Die Führungsleiste 3 ist in diesem
Ausführungsbeispiel dagegen als separater Bestandteil hergestellt und wird nachträglich
stirnseitig am Türholm 2 montiert. Sie kann aus demselben oder ähnlichem Kunststoffmaterial
geformt sein wie der Grundkörper 10 des Türholmes 2. Es ist aber auch möglich, sie
beispielsweise aus Metall oder anderen hochwertigeren Materialien zu fertigen, um
dem Kältegerät einen hochwertigeren Eindruck zu geben. Die Führungsleiste 3 kann,
wie in Fig. 3a, nur den vorderen Bereich des Grundkörpers 10 des Türholms 2 abdecken,
so dass sich nur von der Vorderansicht ein bestimmter Designeindruck durchsetzen lässt.
Sie kann aber auch, wie in der Fig. 3b zu sehen ist, über einen weiten Bereich der
Außenseite bzw. äußeren Seitenwange des Türholmgrundkörpers 10 gezogen sein. Im weitestgehenden
Fall, wie in Fig. 3b zu sehen, kann sie dort bis zur Oberfläche der Kältegerätetür
1 hinreichen. Sie umkleidet somit sowohl die frontseitige Stirnseite des Türholms
als auch dessen äußere Seitenwangen im Wesentlichen vollständig. Insbesondere wird
der Türholm U-förmig von der Führungsschiene 3 umgriffen; der gesamte Türholm 2 wird
somit vom Eindruck, der optisch von der Führungsleiste 3 vermittelt wird, dominiert.
Darüber hinaus bietet die in Fig. 3b an drei Seiten des Grundkörpers 10 des Türholms
2 angreifende Führungsleiste 3 mehr Kontaktfläche zum Grundkörper 10 des Türholms
2 und lässt sich dadurch stabiler an diesem befestigen. Dies ist vor allem dann vorteilhaft,
wenn die Führungsleiste 3 auf den Grundkörper 10 geklebt wird. Sie kann aber auch
vorteilhaft sein, wenn eine andere Verbindung, beispielsweise eine Rast- oder Schraubverbindung
zwischen den beiden Bestandteilen hergestellt werden soll. Generell ergibt sich durch
die Konstruktion der Führungsleiste 3 als separater Bestandteil die Möglichkeit, durch
die Herstellung der Kühlschranktür 1 bedingte Toleranzen auszugleichen. Es lässt sich
eine extrem präzise, konturdefinierte Führung für den Türabsteller 5 realisieren.
Bei den zur Fertigung der Kühlschranktüren 1 verwendeten Tiefzieh-Verfahren kann nämlich
in der Praxis nicht so exakt gearbeitet werden, dass die Türholme 2 immer extrem präzise
an derselben Position der Kühlschranktür 1 sitzen. Insbesondere kann es zu Abweichungen
hinsichtlich ihrer Parallelführung zueinander kommen. Um zu vermeiden, dass sich die
Türabsteller 2 zwischen den beidseitig angebrachten Türholmen 2 festklemmen, werden
diese vorsichtshalber etwas weiter nach außen versetzt, als in vielen Fällen notwendig.
Dadurch kann es dazu kommen, dass die Führungsleiste 3 bei einteilig hergestellten
Türholmen 2 nicht präzise mit geringem Abstand zum Türabsteller 5 läuft. Wird die
Führungsleiste 3 jedoch im Nachhinein auf die Kühlschranktür 1 bzw. den angeformten
Grundkörper 10 des ersten Türholms 2 aufgesetzt, so kann sie sehr exakt bezüglich
des Türabstellers 5 bzw. bezüglich der an der gegenüberliegenden Seite der Kühlschranktür
1 angeordneten Führungsleiste 3 des zweiten Türabstellers positioniert werden, wodurch
sich eine sehr präzise, formschlüssige Führung für den Türabsteller 5 zwischen den
parallel sowie in definiertem Querabstand voneinander angeordneten Führungsleisten
der beiden Türholme ergibt.
[0020] Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer von der Erfindung nicht umfassten höhenverstellbaren
Halterung für einen Türabsteller 5. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind lediglich
die Kühlschranktür 1 und der Grundkörper 10 des Türholmes 2 vorzugsweise im Tiefzieh-Verfahren
einteilig hergestellt. Dabei wird der Grundkörper 10 angezogen bzw. angeformt. Er
steht als eine Art zapfenförmige Leiste in x-Richtung gegenüber der planflächigen
Innenwand der Tür 1 ab. Er weist in der x, z-Ebene betrachtet eine im Wesentlichen
rechteckförmige Geometrieform auf. Durch den ohne großen werkzeugtechnischen Aufwand
angeformten Grundkörper 10 des Türholms 2 ist kostengünstig eine gute Basis, insbesondere
angeformte Stegleiste gegeben, an die ein oder mehrere weitere Bestandteile für eine
eine Höhenverstellung ermöglichende Halterung des Türabstellers 5 anbringbar sind,
welche in einfacher Weise individuell an verschiedene Kältegerätetypen angepasst werden
kann. Um in der Gestaltung von Rastung und Führung sowohl in funktioneller Hinsicht
als auch beim Design maximale Freiheit zu haben, sind Führungsleiste 3 und die Rastschiene
11 mit den Rastnuten 4 als separater Bestandteil, d. h. als ein gemeinsames Bauteil
gefertigt. Die Führungsleiste 3 und die Rastschiene 11 bilden somit zusammen eine
Adapterleiste 12, welche vorzugsweise einteilig hergestellt ist. Sie kann aber auch
aus mehreren Elementen bestehen, so dass beispielsweise an der, der Türschranktür
1 abgewandten Oberfläche der Führungsleiste 3, eine designschöne Edelstahlleiste oder
ähnliches aufgesetzt werden kann, um einem hochwertigeren Kühlschrankmodell das entsprechende
Design zu ermöglichen. Bei kostengünstigen Kühlschranktypen kann die Adapterleiste
12 dagegen als einfaches Spritzgussteil einteilig produziert sein. Besonders vorteilhaft
ist in dieser Ausführungsform jedoch, dass die Kühlschranktür 1 mit angeformtem Grundkörper
10 immer gleich kostengünstig produziert werden kann, unabhängig vom Typ des Kältegerätes.
Die individuelle Gestaltung wird über die aufgesetzte Adapterleiste ermöglicht. Die
Adapterleiste kann in einer bevorzugten Ausführungsform U-förmig gebogen sein und
so bevorzugt den gesamten Grundkörper des Türholmes umgeben bzw. umklammern, d. h.
umgreifen, was einerseits ermöglicht, dass das gesamte Design allein durch die Adapterleiste
bestimmt wird. Andererseits wird durch die U-förmige Umfassung der Adapterleiste eine
besonders stabile Verbindung von Adapterleiste und Grundkörper ermöglicht. Die Verbindung
kann durch Kleben, Schrauben oder andere bekannte Befestigungstechniken hergestellt
werden. In einer bevorzugten Ausführungsform wird sie durch eine Rastverbindung gewährleistet,
welche durch Rastelemente, vorzugsweise an der Rückseite der Rastschiene 11 der Adapterleiste
12 und deren Eingreifen an entsprechende, bereits vorhandene komplementäre Rastelemente
am Grundkörper 10 bewirkt wird. Dies ist schematisch in der Fig. 5 zu sehen.
[0021] Fig. 5 zeigt in einer anderen Darstellungsform prinzipiell dasselbe Ausführungsbeispiel
wie Fig. 4. In der Figur 5 ist ebenfalls die Kühlschranktür 1 zu sehen, an die der
Grundkörper 10 des, hier in seine Bestandteile zerlegten Türholms 2 angeformt ist.
In dieser Darstellung sind lateral in z-Richtung hervorstehende Türholmnocken 13 am
Grundkörper 10 als Rastelemente vorgesehen, welche der Befestigung der Adapterleiste
12 am Grundkörper 10 dienen. Die Adapterleiste 12 ist in Fig. 5 in der linken Bildhälfte
in einer Position zu sehen, in der sie auf den Grundkörper 10 aufgesetzt wird. In
der rechten Bildhälfte von Figur 5 ist sie zusätzlich zur besseren Veranschaulichung
ihrer Gestalt bzw. Geometrieform von ihrer Innenseite her dargestellt, so dass Vorder-
und Rückseite der Adapterleiste 12 gleichzeitig und damit alle ihre Bestandteile veranschaulicht
sind. In der Darstellung der Innenseite sind die als Aussparungen 14 ausgebildeten
Rastelemente der Adapterleiste 12 zu sehen, welche auf den Türholmnocken 13 aufsitzen
und diese zumindest bereichsweise umschließen. So entsteht vorzugsweise eine formschlüssige
Verbindung zwischen Türholmnocken 13 und Aussparungen 14, welche die Adapterleiste
12 am Grundkörper 10 festhält bzw. arretiert, d. h. fixiert. Die Türholmnocken 13
können zur Befestigung der Adapterleiste 12 einteilig aus den Grundkörpern 10 der
Türholme 2 ausgezogen sein, sie können aber auch an diese angespritzt sein. An vielen
Kältegeräten sind bereits heute derartige Türholmnocken 13 und Grundkörper 10 vorhanden,
welche der stationären Fixierung der Türabsteller an bestimmten, fest vorgegebenen,
in relativ geringer Anzahl vorhandenen Haltepositionen dienen. Diese Türholmnocken
13 können jetzt der Befestigung der Adapterleiste 12 dienen, die die wenigen vorgegebenen
Haltepositionen der Türholmnocken in eine größere Anzahl von Haltepositionen zur höhenverstellbaren
Halterung des Türabstellers 5 übersetzt. Dazu sind an der den Türholmnocken 13 gegenüberliegenden
Seite der an der Adapterleiste 12 angeformten Rastschiene 11 zahlreiche, vorzugsweise
in gleichem Abstand voneinander angeordnete Rastnuten 4 angeformt, welche der Höhenverstellung
der Türabsteller 5 dienen. Der Abstand der Rastnuten 4 ist vorzugsweise nicht viel
größer als ihre eigene Ausdehnung gewählt. Er kann bis zum zwei-bis dreifachen ihrer
Höhenerstreckung entsprechen. Dadurch wird eine fein abgestufte Höhenverstellung der
Türabsteller 5 gewährleistet. Anders gesagt, beträgt der Abstand zwischen den Rastnuten
4 vorzugsweise immer nur wenige Zentimeter. Die Rastnuten 4 sind an ihrer oberen Seite
mit einer Auslöseschräge 9 versehen, bei der die Nut zur Oberfläche der Rastschiene
11 hin schräg oder gebogen, auf jeden Fall möglichst ohne Stufen ausläuft, damit ein
in die Rastnut 4 eingreifender Rastvorsprung der Türabsteller 5 beim Nachobenbewegen
des Türabstellers 5 möglichst gleichmäßig aus der Raststellung gedrückt wird und dabei
die Rastverbindung freigibt, so dass der Türabsteller 5 einfach nach oben im Freilauf,
d. h. freilaufend bewegt werden kann. An der Unterseite läuft die jeweilige Rastnut
4 dagegen in einer Stufe aus, die den Rastvorsprung des Türabstellers 5 festhält,
wenn dieser auf der Stufe 15 aufsitzt. Die Stufe liegt dabei vorzugsweise in der x,
z-Ebene, d. h. in einer horizontalen Lageebene und bildet eine Art Hinterschneidung
für die Unterkante des jeweiligen Rastvorsprungs am Türabsteller.
[0022] Auch mit diesem Ausführungsbeispiel können Standardelemente von Kühlschranktüren
hergestellt werden und über Adapterleisten an diverse Kühlschranktypen angepasst werden,
wobei viele Designmöglichkeiten und auch verschiedene Varianten von Höhenverstellungen
möglich sind. Insbesondere kann diese Form der Höhenverstellung auch genutzt werden,
um über das Anbringen einer entsprechenden Adapterleiste bereits bestehende Kühlschranktypen
flexibel nachzurüsten.
[0023] Ähnlich flexibel ist das in den Fig. 6 und 7 dargestellte nicht von der Erfindung
umfasste Ausführungsbeispiel, bei dem die Kältegerätetür 1 lediglich eine weitgehend
planflächige Innenseite aufweist, an der keinerlei Türholm für die Höhenverstellung
eines Türabstellers vorgesehen ist. Hier wird die Höhenverstellung durch das Aufsetzen
eines separat ausgebildeten, vollständigen Türholmes 2 mit einer höhenverstellbaren
Halterung und einer Führung für die Türabsteller aus- oder nachgerüstet. Der vollständige
Türholm 2, welcher sowohl Grundkörper 10 als auch Führungsleiste 3 und Rastschiene
11 umfasst, wird bei diesem Beispiel als separates Bauteil hergestellt und nachträglich
an der Kühlschranktür 1 befestigt. Der Türholm 2 kann, wie dies in der Fig. 7 gezeigt
ist, über Schrauben 16 befestigt werden. Diese Art der Befestigung ist sehr stabil.
Selbstverständlich ist es auch möglich, diese Türholmleiste mittels sonstiger Verbindungstechniken
wie z. B. Klebeverbindungen, Klebebänder, Steck- oder Nietverbindungen, usw. an der
Innenwand der Tür zu befestigen. In der Ausführungsform von Figur 7 ist der im Ganzen
als Adapterleiste 12 ausgebildeter Führungsholm 2 wiederum in verschiedenen Ansichten
gleichzeitig zu sehen, so dass alle seine Bestandteile sichtbar werden. An jeweils
einem Grundkörper 10 sind auch hier Führungsleisten 3 angeformt, welche, wie im oberen
Abschnitt des Türholms 2 zu sehen, nur bereichsweise in Höhenrichtung oder, wie im
unteren Beispiel, vollständig entlang der Gesamtflächenlänge des Türholms 2 ausgedehnt
sein können. Diese unterschiedlichen Varianten einer Führungsleiste 3 sind im Übrigen
auch für alle anderen Ausführungsbeispiele zweckmäßig.
[0024] Auch die Türholme 2 selbst können in allen Ausführungsbeispielen als einteiliges
Stück über die gesamte Länge der Kühlschranktür 2 ausgebildet sein. Sie können aber
auch, wie ebenfalls in der Fig. 7 gezeigt, als Teilabschnitte produziert werden, welche
bei der Montage entweder direkt in Höhenrichtung hintereinander in vorgebbaren Höhenabständen
voneinander gesetzt werden, oder für hochwertigere Kühlschranktypen zur größeren Präzision
und Sicherheit auch über Verbindungselemente 17 und 18 miteinander verbunden werden.
[0025] In diesem Ausführungsbeispiel ist eine andere Variante von Rastnuten 4 für die Höhenverstellung
realisiert, welche eine extrem feine Verstellung ermöglicht und ebenfalls sehr einfach,
aber über ein anderes Funktionsprinzip, lösbar ist. Hier sind die, an dem Türholm
2 ausgebildeten Rastnuten 4 halbmondförmig bzw. teilkreisbogenförmig oder ähnlich
geformt, so dass gegengleich halbmondförmig ausgebildete Rastvorsprünge von hier nicht
gezeigten Türabstellern in diese eingreifen können. Diese können ebenfalls durch das
Ausüben von Druck, entweder durch die Hand eines Benutzers oder durch die Bewegung
des Türabstellers, in diesem Falle nach unten oder nach oben gelöst werden. Hierzu
laufen die Rastnuten 4 sowohl nach oben als auch nach unten hin schräg aus. Die Rastung
hat in erster Näherung ein wellenartiges Aussehen. Die Rastnuten 4 sind bei dieser
Ausführungsform auch extrem nah aneinander gesetzt, ihr Abstand ist sogar kleiner
als die Ausdehnung der Rastnuten 4 selbst. Bei dieser Ausführungsform ist zur Abdeckung
der Schraublöcher eine zusätzliche Abdeckleiste 19 vorgesehen, welche gleichzeitig
als Designträger eingesetzt werden kann. Sie verhindert das Eindringen von Schmutz
in die Schraublöcher und bietet damit eine glatte Fläche zur Reinigung des Türholmes
2.
[0026] In Verallgemeinerung sind selbstverständlich die zu den Figuren 1 mit 5 aufgezeigten
vorteilhaften Konstruktionsvarianten für eine Kühlschranktür auch auf Türen sonstiger
Haushalts-Kältegeräte übertragbar. Solche Haushalts-Kältegeräte sind beispielsweise
Haushalts-Gefrierschränke oder Haushalts-Kühl- / Gefrierkombinationsgeräte.
[0027] Zusammenfassend betrachtet ist es also vorteilhaft, den jeweiligen Türholm frontseitig
mit mindestens einer Adapterleiste zu versehen. Diese Adapterleiste verkleidet die
frontseitige, dem Benutzer bei geöffneter Tür zugewandte Stirnfläche des Türholms.
Zusätzlich oder unabhängig hiervon kann die Adapterleiste auch die außenseitige, laterale
Seitenwange des jeweiligen Türholms, die sich vorzugsweise quer, insbesondere senkrecht
zur weitgehend planflächigen Innenwand der Haushalts-Kältegerätetür erstreckt, teilweise
oder ganz abdecken. Ggf. kann die Adapterleiste zusätzlich auch die innenseitige,
laterale Seitenwange des jeweiligen Türholms, die sich vorzugsweise quer, insbesondere
senkrecht zur weitgehend planflächigen Innenwand der Haushalts-Kältegerätetür erstreckt
teilweise oder ganz ummanteln. In einer horizontalen Schnittebene orthogonal zur Lageebene
der Innenwand der Tür betrachtet ist die Adapterleiste in einer bevorzugten Ausführungsvariante
vorzugsweise U-förmig ausgebildet, so dass sie alle drei Seiten des jeweiligen Türholms
einfasst.
[0028] Die Adapterleiste übernimmt zu einem die Funktion eines Dekor- oder Blendenelements.
Zum anderen dient sie zusätzlich oder unabhängig hiervon zum Ausgleich von etwaigen
Herstellungstoleranzen bezüglich des Querabstands zwischen den beiden Türholmen über
deren Höhenlänge betrachtet. Insbesondere fungiert die Adapterleiste am jeweiligen
Türholm auch als Führungselement für ein höhenverstellbares Türabstellbehältnis. Sie
erlaubt als Aufsatzelement am jeweiligen Türholm unabhängig von dessen Fertigungstoleranzen
eine präzise horizontale Lageausrichtung und präzise seitliche Führung des Türabstellers.
[0029] Insbesondere kann mit Hilfe dieses Aufsatzelements ein gewünschter Querabstand im
Spaltfreiraum zwischen den beiden, vertikal verlaufenden Türholmen über deren Gesamthöhenlänge
hinweg in definierter Weise eingehalten werden. Dadurch kann der jeweilige Türabsteller
zwischen den beiden Türholmen bei seiner Verschiebung zur Höhenlagever-änderung seiner
Position einwandfrei geführt werden, ohne dass es zu einem Verkanten oder Verhaken
kommen kann. Zur Seitenführung des Türabstellers weist die Adapterleiste am jeweiligen
Türholm vorzugsweise zusätzlich eine Stegleiste auf, die in Richtung auf die zugeordnete
Seitenwand des Türabstellers absteht und dort in einer entsprechenden, komplementär
geformten Laufrille bzw. Laufnut oder Ausbuchtung eingreift. Selbstverständlich können
Laufnut und Stegleiste an Türabsteller und Türholm, insbesondere dessen Adapterleiste
auch vertauscht angeordnet sein.
[0030] Zweckmäßig kann es ggf. sein, wenn die jeweilige Adapterleiste zusätzlich Rastmittel
aufweist, die der Arretierung von zugeordneten komplementären Rastelementen am Türabsteller
in einer Vielzahl von Höhenpositionen dienen. Diese Rastmittel sind vorzugsweise auf
der innenseitigen Seitenwange der Adapterleiste am jeweiligen Türholm derart platziert,
dass sie mit Rastelementen, die an den lateralen Seitenwänden des Türabstellers vorgesehen
sind, zusammenwirken können.
[0031] Verallgemeinert betrachtet hat die Adapterleiste in diesem Fall somit zusätzlich
zur Dekor- bzw. Designelement- und Seitenführungsfunktion die Funktion als Arretier-
oder Rastmittel in einem einzigen Bauteil mit integriert.
[0032] Die Adapterleiste ermöglicht somit basierend auf demselben Türtyp, dessen beiden
Türholme stets dieselbe Gestalt bzw. Geometrieform und Konstruktion aufweisen, eine
vielfältige Anpassung an unterschiedliche konstruktive und ästhetische Anforderungen.
Insbesondere lässt sich damit für unterschiedliche Haushalts-Kältegerätetypen stets
dieselbe Türgrundkonstruktion verwenden und diese mit Hilfe entsprechender Adapterleisten
individualisieren, d. h. spezifisch an die gewünschten gestalterischen und konstruktiven
Vorgaben für einen bestimmten Haushalts-Gerätetyp anpassen.
[0033] Die Adapterleiste ermöglicht somit zusammenfassend betrachtet einen niederkomplexen
Aufbau der Haushalts-Kältegerätetür, der preisgünstig ist. Mit ihrer Hilfe lässt sich
eine einwandfreie Aufnahme, Führung und/oder Rastung von höhenverstellbaren Türabstellern
im Freiraum zwischen den beiden querbeabstandeten Türholmen der Kältegerätetür bereitstellen.
Insbesondere kann durch die Adapterleiste ggf. auch eine hohe Präzision bezüglich
der Seitenführung der Türabsteller sichergestellt werden. Es ist auch eine nachträgliche,
partielle Nachrüstung der Türholme möglich.