KÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushalts-Kältegerät mit an der Kältegerätetür höhenverstellbar angeordnetem Türabsteller, welcher an der Türinnenseite der Kältegerätetür lösbar befestigt ist.

[0002] Kältegeräte, insbesondere Haushaltskältegeräte wie Kühlschränke oder Gefrierschränke, weisen üblicherweise Türabsteller, also Ablagefächer oder Ablagebehälter für Kühlgut wie Flaschen, Eier, Butterbehälter oder andere kleinere Kühlgüter auf, welche lösbar an der Tür der Kältegeräte befestigt sind. Oftmals sind diese Türabsteller höhenverstellbar an der Tür des Kältegeräts angeordnet, so dass die Einteilung der Türabsteller an der Kältegerättür unterschiedlichen Größenverhältnissen von einzulagerndem Kühlgut angepasst werden kann. Zumeist sind hierfür an der Tür des Kältegeräts verschiedene Befestigungspositionen für die Türabsteller vorgesehen, so dass sich üblicherweise pro Türabsteller zwei verschiedene Höheneinstellungen ergeben, woraus sich eine gewisse Flexibilität in der Anordnung der Türabsteller ergibt.

[0003] Oftmals ist es jedoch wünschenswert, eine feinere, auf unterschiedlich hohe Verpackungshüllen des einzulagernden Kühlguts eingehende Positioniermöglichkeit der Türabsteller vorzusehen. In der DE 85 17 976 ist deshalb bereits eine sehr feinstufige Höhenverstellmöglichkeit für Türablagebehälter offenbart. Die Stufen für die Höhenverstellung werden durch an der Kühlschranktür angeordnete, zahnstangenartige Schienen gegeben, in welche an den Ablagebehältern vorgesehenen Rastnasen eingreifen. Um die Ablagebehälter in der jeweiligen Raststufe zu fixieren, sind an ebenfalls an der Kühlschranktür angebrachten, seitlich der Ablagebehälter verlaufenden Holmen Vorsprünge vorgesehen, in die am Ablagebehälter angebrachte Klauen von hinten eingreifen, so dass die Rastnasen der Ablagebehälter fest in die Zähne der Zahnstangen gedrückt werden. Die Klauen der Ablagebehälter sind über seitlich an den Ablagebehältern angeordnete Druckknöpfe auszulösen. Werden die Druckknöpfe betätigt, so löst sich die Klaue vollständig aus dem Vorsprung und gibt den Behälter frei, so dass dieser nach vorne entnommen und in eine andere Stufe gesetzt werden kann. Oftmals ist es jedoch schwierig, derartige Türabsteller in beladenem Zustand zu versetzen, da es hierzu erforderlich ist, entnehmen, zu versetzen und wieder einzusetzen. Hierbei kann das Kühlgut, welches im Allgemeinen relativ lose nebeneinander auf den Türabstellern angeordnet ist, umfallen oder herausfallen. Insbesondere bei Türabstellern, welche sich über die gesamte Breite der Kühlschranktür erstrecken und oftmals relativ ungleichmäßig mit Kühlgut beladen sind, ist eine Höhenverstellung in beladenem Zustand deshalb kritisch. Darüber hinaus soll die Höhenverstellung möglichst einfach herstellbar und montierbar sein, so dass die zusätzlichen Kosten, welche durch sie entstehen, gering bleiben.

[0004] Die EP 0 849 552 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, und zeigt ein Haushaltskältegerät mit einer Tür, an deren Innenseite Türabsteller angeordnet sind. Die Türinnenseite umfasst eine umlaufende Leiste. An den vertikal verlaufenden Abschnitten der Leiste sind nach außen gerichtete Haken vorgesehen, in denen die Türbastelle eingehakt werden können. Die Türabsteller greifen mit ihren Rückwänden in die vertikal verlaufenden Abschnitte der Leisten ein.

[0005] Die DE 92 04 742 U1 offenbart eine Kühlschranktür mit einer schalenförmigen Innenwand, die auf der Innenseite ihrer seitlichen vertikalen stegförmigen Ränder im Abstand voneinander mit Rastausnehmungen zum Aufrasten der Seitenteile von an den Rändern gehalterten Fächern versehen ist. An den Seitenteilen sind federnde oder abgefederte Arme gehaltert, die mit in die Rastausnehmungen einrastbaren Gegenrastteilen versehen sind.

[0006] Aus der nachveröffentlichten EP 2 126 493 A2 ist ein Kältegerät bekannt, bei welchem ein Türabsteller in verschiedenen diskreten Höhenstufen verstellbar ist. An einer Tür sind Tragelemente ausgebildet, an denen Rastöffnungen gebildet sind. Darüber hinaus ist an diesen Tragelementen jeweils ein Führungselement ausgebildet, welches in eine Aufnahme des Türabstellers eingreift.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Haushalts-Kältegerät mit ein oder mehreren höhenverstellbaren Türabstellern an der Kältegerätetür so auszubilden, dass eine feine Höhenverstellung der Türabsteller auch in beladenem Zustand einfach möglich ist und die Kosten für die Höhenverstellung gering bleiben. Diese Aufgabe wird bei einem Haushalts-Kältegerät der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Türholm der Kältegerätetür sowohl eine Vielzahl von Halteelementen zum Tragen eines lösbaren Rastelements des Türabstellers in verschiedenen vertikalen Höhenpositionen, als auch mindestens ein vertikal verlaufendes Führungselement aufweist, in das der Türabsteller eingreift.

[0008] Erfindungsgemäß ist an dem jeweiligen Türholm der Kältegerätetür sowohl eine Vielzahl von Halterungen zum lösbaren Tragen von Rastelementen des Türabstellers als auch eine vertikal verlaufende Führung für den Türabsteller angebracht. Die jeweilige Halterung umfasst vorzugsweise eine Rastnut am jeweiligen Türholm, welche einen Rastvorsprung am Türabsteller aufnimmt. Umgekehrt kann die jeweilige Halterung ggf. auch durch einen Rastvorsprung am jeweiligen Türholm gebildet sein, der in eine entsprechend komplementär ausgebildete Rastnut am Türabsteller eingreift. Die Führung besteht vorzugsweise aus formschlüssig ineinander greifenden Führungselementen, welche beispielsweise gemäß einer Nut und Feder-Verbindung ausgebildet sind, die entlang der Höhenerstreckung des jeweiligen Türholms der Kältegerätetür verläuft. Durch das Ineinandergreifen von jeweiliger Halterung und zugehörigem Rastelement wird der Türabsteller vertikal in seiner Höhenposition fixiert. Diese Verbindung ist lösbar, so dass die Höhenposition des Türabstellers veränderbar ist. Durch die Führung wird der Türabsteller dagegen in horizontaler Richtung fixiert. Dadurch wird verhindert, dass er nach Vorne kippt, sobald das Rastelement gelöst ist. Hierdurch wird eine gesicherte Bewegung des Türabstellers auch in beladenem Zustand ermöglicht. Dadurch, dass sowohl Führung als auch Halterung des Türabstellers im Türholm untergebracht sind, ist ihr Abstand voneinander sehr gering. Somit können zwischen ihnen keine großen Hebelkräfte ansetzen. Auch in schwer beladenem Zustand des Türabstellers genügen einfache Elemente, um den Türabsteller sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung abzusichern. Darüber hinaus können auch die Produktionskosten gering gehalten werden, indem alle Elemente, welche an der Kältegerätetür zur Höhenverstellung angebracht werden, in den Türholm integriert werden.

[0009] Es ist der Türholm, mit den zur Höhenverstellung notwenigen Elementen, Halterung und Führung, einteilig mit der Kältegerätetür geformt. Dadurch kann die Höhenverstellung besonders kostengünstig gleich bei der Herstellung der Kältegerätetür, welche üblicherweise im Kunststoff-Tiefzieh-Verfahren erfolgt, mit angeformt werden. Es ist kein weiterer Montageschritt notwenig. Der Türholm ist L-förmig geformt, wobei der Fuß des L's die Führung für den Türabsteller bildet. Dadurch lässt er sich bei voller Funktionalität verhältnismäßig einfach tiefziehen. Darüber hinaus bietet die so erzielte glatte Oberfläche der Führung eine gut zu reinigende Oberfläche. Besonders vorteilhaft ist für die Herstellung, wenn sich die Führung zu ihrem, in den Türabsteller eingreifenden, Ende hin verjüngt. Dadurch ist sie beim Herstellungsprozess besser anziehbar bzw. anformbar. Allerdings sind im Fall eines einteilig an die Kältegerätetür angeformten Türholmes für verschiedene Türholmvarianten eigene Werkzeuge zur Herstellung erforderlich, d..h. der Typenvielfalt von Höhenverstellungen sind in diesem Ausführungsbeispiel Grenzen gesetzt.

[0010] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

[0011] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0012] Es zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt aus der Kühlschranktür eines Haushalts-Kühlschrankes mit einem höhenverstellbaren Türabsteller,

Fig. 2

eine perspektivische Schnittdarstellung eines einteilig mit der Kühlschranktür geformten Türholmes,

Fig. 3a, b

perspektivische Schnittdarstellungen von Ausschnitten aus einer nicht von der Erfindung umfassten Kältegerätetür und Türholm mit aufgesetzter Führung,

Fig. 4

eine perspektivische Schnittdarstellung eines Ausschnitts einer nicht von der Erfindung umfassten Kühlschranktür mit angeformtem Türholm mit aufgesetzter Rastung und Führung,

Fig. 5

dasselbe wie Fig. 4 aus einer anderen Perspektive in Explosionsdarstellung,

Fig. 6

eine perspektivische Schnittdarstellung eines Ausschnitts einer nicht von der Erfindung umfassten Kühlschranktür mit aufgesetztem Türholm, und

Fig. 7

dasselbe wie Fig. 6 in einer Explosionsdarstellung aus anderer Perspektive.

[0013] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 7 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0014] Die Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus einer Kühlschranktür 1 eines Haushalts-Kühlschrankes, welche üblicherweise im Tiefzieh-Verfahren aus Kunststoff geformt ist. An diese Kühlschranktür 1 ist im linksseitigen Randbereich seitlich ein vertikal in y-Richtung bzw. in Höhenrichtung, also von oben nach unten verlaufender erster Türholm 2 angeformt, der gegenüber der planflächigen Innenwand der Tür 1 in x-Richtung, d. h. in orthogonaler Richtung bzw. Tiefenrichtung hervorsteht bzw. hervorspringt. In analoger Weise ist in vorgebbarem Querabstand vom ersten Türholm ein zweiter Türholm im rechtsseitigen Randbereich der Tür angeordnet, der hier außerhalb des Teilausschnittsbilds von Figur 1 liegt. Der Türholm 2 ist in einer Schnittebene orthogonal zur Höhenrichtung y betrachtet L-förmig geformt und läuft in einer sich parallel zur Innenwand der Kühlschranktür 1, in z-Richtung bzw. Querrichtung erstreckenden, ebenfalls angeformten Führungsleiste 3 aus. Die Führungsleiste 3 steht in diesem Ausführungsbeispiel rechteckig bzw. im 90° Winkel vom Türholm 2 in den Raum zwischen den beiden Türholmen der Tür 1 hinein ab. Sie verläuft im Wesentlichen in einer Lageebene in y-,z-Richtung, d. h. parallel in vorgebbarem Tiefenabstand zur planflächigen Innenwand der Tür 1.

[0015] Ihre Form ist jedoch nicht festgelegt, sie könnte beispielsweise auch spitz zulaufen oder rund gebogen sein. Eine spitz zulaufende oder runde Außenkontur der Führungsleiste 3 ließe sich beim Tiefziehen einfacher lösen. Eine runde Form wäre darüber hinaus einfacher zu reinigen und formschöner. In den Türholm 2 sind Rastelemente, in diesem Beispiel Rastnuten 4 eingeformt, welche der höhenverstellbaren Halterung von Türabstellern 5 dienen. Prinzipiell könnte es sich auch um Rastvorsprünge handeln, diese würden jedoch den Raum für den Türabsteller 5 etwas einschränken. Der Türabsteller 5 weist an seiner Seitenwand 6 ein Federelement 7 auf, welches an seinem frei auslenkbaren Ende einen in dieser Ansicht verborgenen Rastvorsprung 8 trägt, der in eine der Rastnuten 4 eingreift. Über das Ineinandergreifen von Rastnut 4 und Rastvorsprung 8 ist der Türabsteller 5 am Türholm 2 in der Höhe, also vertikal in y-Richtung, fixiert. An der nicht dargestellten anderen Seite der Kühlschranktür 1 befindet sich bezogen auf die Mittenachse des Aufnahmebereichs zwischen beiden Türholmen ein achssymmetrisch aufgebauter weiterer zweiter Türholm, in den ein ebenfalls achssymmetrisch angeordnetes Federelement an der zweiten Seitenwand des Türabstellers 5 in analoger Weise eingreift.

[0016] Das Federelement 7, welches die Rastverbindung mit den Rastnuten 4 eingeht, ist an der sich in Tiefenrichtung x erstreckenden Seitenwand 6 des Türabstellers 5 angelenkt. In diesem Ausführungsbeispiel (und auch in den nachfolgenden weiteren Ausführungsvarianten) ist das Federelement 7 integraler Bestandteil der Seitenwand 6, wobei das hintere, frei auslenkbare Ende des Federelements 7 in der Seitenwand 6 aus deren Kunststoffmaterial heraus freigeschnitten ist. Es ist an seinem vorderen Ende an die Seitewand angelenkt, d.h. angeformt. Selbstverständlich kann es gemäß einer zweckmäßigen Alternative ggf. auch umgedreht angeordnet sein, d.h. sein hinteres Ende kann angelenkt sein, während sein vorderes Ende frei auslenkbar ist. Vorzugsweise ist das Federelement blattfederartig ausgebildet. Es ist insbesondere weitgehend flächenbündig in die Seitenwand integriert. Es ist als Stegelement ausgebildet, das eine annäherungsweise rechteckförmige Umgrenzungskontur aufweist. Es ist derart angeordnet, dass sein oberer und unterer Seitenrand im Wesentlichen parallel zur Oberkante und Unterkante der Seitenwand in Tiefenrichtung x verläuft. Auf diese Weise ist das Federelement bezüglich einer in y-Richtung, d.h. vertikal verlaufenden Biegeachse quer, insbesondere senkrecht zur x, y - Lageebene der Seitenwand auslenkbar. Wird von außen Druck auf das Federelement 7 ausgeübt, so tritt der Rastvorsprung 8 am frei auslenkbaren Ende des Federelements bei dessen lateraler Auslenkung in z-Richtung in das Innere des Türabstellers aus der Rastnut 4 heraus und gibt den Türabsteller 5 zur Höhenverstellung frei. Der Druck von Außen auf das Federelement 7 kann entweder durch den Finger eines Benutzers erfolgen, welcher von der Außenseite der Seitenwand 6 auf den frei auslenkbaren Bereich des Federelements 7 drückt oder durch die Auslöseschräge 9, welche in jeder Rastnut 4 vorgesehen ist. Über diese Auslöseschräge 9 wird der Rastvorsprung 8 in z-Richtung, also bzgl. der Lageebene der Seitenwand 6 des Türabstellers 5 lateral von Außen nach Innen gedrückt, sobald der Türabsteller 5 nach oben, also in y-Richtung, bewegt wird. Sobald der Rastvorsprung 8 aus der Rastnut 4 gelöst ist, kann der Türabsteller 5 nach unten oder oben, also jeweils in y-Richtung, zum nächsten Rastvorsprung 4 bewegt werden. Durch die obere Auslöseschräge der jeweiligen Rastnut ist sichergestellt, dass allein durch Hochschieben des jeweiligen Türabstellers das Federelement in dessen Seitenwand lateral bzw. seitlich ins Innere des Türabstellers ausgelenkt wird und den Laufweg nach oben selbstständig freigibt. Ein Eindrücken des Federelements von Hand durch die Bedienperson ist somit nicht erforderlich. Auf diese Weise ist für den Türabsteller bei einer Verschiebebewegung nach oben ein Freilauf ermöglicht. Im Gegensatz dazu wird der Türabsteller beim loslassen, d. h. Stopp seiner Hochschiebebewegung, sofort in der nächst unteren Rastnut dadurch lagegesichert, d. h. arretiert, dass einer seiner Rastvorsprünge sich mit der Auflagefläche unterhalb der Auslöseschräge dieser Rastnut verkantet bzw. hinterschneidet, so dass eine Abwärtsbewegung des Türabstellers selbsttätig blockiert wird. Der Türabsteller kann aus dieser Arretierposition zum Verschieben weiter nach unten erst dann gelöst werden, wenn die Rastvorsprünge an beiden seitlichen Federelementen ins Innere des Türabstellers durch eine Bedienperson aktiv gedrückt werden und dadurch aus den Rastnuten herausbewegt werden.

[0017] Während der Bewegung gleitet eine sich vertikal in Höhenrichtung y erstreckende Führungsnut 10 in der Seitenwand 6 des Türabstellers 5 entlang der Führungsleiste 3. Die Führungsleiste 3 des jeweiligen Türholms 2 wird dabei von den beiden Seitenwangen der Führungsnut bzw. Führungsrille 10 der Seitenwand 6 des Türabstellers 5 umklammert bzw. umfasst. Die vertikale Führungsnut 10 ist dabei durch eine rechteckförmige Einbuchtung oder nach Innen geformte Stufe in der Seitenwand 6 mit dem integrierten Federelement 7 gebildet. Der Türabsteller 5 wird so durch die Führungsleiste 3 und gegebenenfalls Innenwand der Kühlschranktüre 1 in seiner horizontalen Position stabilisiert, wodurch ein Verkippen des Türabstellers 5 verhindert wird. Die Führungsleiste 3 verhindert auch eine vollständige, ungewollte Entnahme des Türabstellers, wenn versucht wird, diesen in x-Richtung aus seiner horizontalen Lageebene x, z zwischen den beiden Türholmen herauszuziehen. Die Führungsleiste 3 bzw. der Türholm 2 kann entlang der gesamten Höhe der Kühlschranktür 1 angeordnet sein, sich also in y-Richtung entlang der gesamten Kühlschranktür 1 erstrecken. In diesem Fall ist eine Entnahme eines Türabstellers 5 nur am oberen oder unteren Ende der Kühlschranktür möglich. Um mehrere Entnahmemöglichkeiten zu gewährleisten, kann der Türholm 2 oder auch nur die Führungsleiste 3 abschnittsweise unterbrochen sein. Der Türabsteller 5 ist vorzugsweise aus transparentem Kunststoff geformt. Er kann aber insbesondere im Bereich des Federelements 7 eine andere Kunststoffkomponente aufweisen, welche opak ist oder farblich oder von der Materialwahl zum Rest des Türabstellers 5 unterschiedlich ist. Bei dieser ersten Variante von angeformten Türholmen entfällt sämtlicher Montageaufwand.

[0018] Unterschiedliche Ausführungsformen der Kühlschranktür 1 - bei einer höhenverstellbaren Rastung der Türabsteller 5 - unterscheiden sich nun insbesondere darin, wie der seitliche Türholm 2 mit Führungsleiste 3 und Rastnuten 4 realisiert ist. An dieser Stelle ist auch zu erwähnen, dass die Rastnuten 4 auf unterschiedlichste Weise ausgeführt bzw. geformt sein können. Sie können rechteckig, aber auch rund oder oval ausgebildet sein. Sie können, wie in der Fig. 2 zu sehen ist, Bestandteil einer vom Türholm 2 in x-Richtung her vorspringenden Leiste sein, aber auch, wie in der Fig. 1 gezeigt, in dessen Seitenwange eingelassen sein. Hier sind je nach Designanforderungen und Herstellverfahren für den Türholm 2 verschiedenste Variationen vorstellbar. In den in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen sind Türholm, Führungsleiste und Rastung einteilig mit der Kühlschranktüre geformt. Kühlschranktüren werden im Allgemeinen im Tiefzieh-Verfahren hergestellt, so dass bei dieser einteiligen Ausführungsform der Türholm 2 mit Führungsleiste 3 und Rastungen 4 mit angezogen wird. Dies ist eine besonders kostengünstige Lösung, bei der für die Höhenverstellung der Türabsteller 5 kein weiterer Montageaufwand anfällt. Hierzu werden üblicherweise Thermoplaste im Tiefzieh-Verfahren in jeweils speziell gefertigte Werkzeuge eingebracht und die gesamte Kühlschranktür 1, inklusive der Türholme 2, in einem Arbeitsprozess als Ganzes produziert. Nachteilig an dieser Ausführungsform ist, dass eine große Variation verschiedener Raststufen der Rastungen 4 oder unterschiedliche Designs von Türholm 2 oder Führungsleiste 3 für unterschiedliche Kühlschranktypen jeweils ein eigenes Werkzeug für die gesamte Kühlschranktür 1 für jeden gewünschten Typen notwendig machen würde.

[0019] Um mehr Variationsmöglichkeiten zwischen verschiedenen Kühlschranktypen zu haben, gleichzeitig aber mit möglichst wenigen Werkzeugen beim Tiefziehen der Kältegerätetüren 1 auszukommen, wird gemäß den nicht von der Erfindung umfassten Ausführungsvarianten der Figuren 3a, 3b nur der Grundkörper 10 des Türholmes 2 sowie eine Rastschiene 11, welche in y-Richtung über die Türhöhe durchgehend oder lediglich abschnittsweise verlaufen kann, einteilig mit der Kältegerätetür geformt. Die Führungsleiste 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel dagegen als separater Bestandteil hergestellt und wird nachträglich stirnseitig am Türholm 2 montiert. Sie kann aus demselben oder ähnlichem Kunststoffmaterial geformt sein wie der Grundkörper 10 des Türholmes 2. Es ist aber auch möglich, sie beispielsweise aus Metall oder anderen hochwertigeren Materialien zu fertigen, um dem Kältegerät einen hochwertigeren Eindruck zu geben. Die Führungsleiste 3 kann, wie in Fig. 3a, nur den vorderen Bereich des Grundkörpers 10 des Türholms 2 abdecken, so dass sich nur von der Vorderansicht ein bestimmter Designeindruck durchsetzen lässt. Sie kann aber auch, wie in der Fig. 3b zu sehen ist, über einen weiten Bereich der Außenseite bzw. äußeren Seitenwange des Türholmgrundkörpers 10 gezogen sein. Im weitestgehenden Fall, wie in Fig. 3b zu sehen, kann sie dort bis zur Oberfläche der Kältegerätetür 1 hinreichen. Sie umkleidet somit sowohl die frontseitige Stirnseite des Türholms als auch dessen äußere Seitenwangen im Wesentlichen vollständig. Insbesondere wird der Türholm U-förmig von der Führungsschiene 3 umgriffen; der gesamte Türholm 2 wird somit vom Eindruck, der optisch von der Führungsleiste 3 vermittelt wird, dominiert. Darüber hinaus bietet die in Fig. 3b an drei Seiten des Grundkörpers 10 des Türholms 2 angreifende Führungsleiste 3 mehr Kontaktfläche zum Grundkörper 10 des Türholms 2 und lässt sich dadurch stabiler an diesem befestigen. Dies ist vor allem dann vorteilhaft, wenn die Führungsleiste 3 auf den Grundkörper 10 geklebt wird. Sie kann aber auch vorteilhaft sein, wenn eine andere Verbindung, beispielsweise eine Rast- oder Schraubverbindung zwischen den beiden Bestandteilen hergestellt werden soll. Generell ergibt sich durch die Konstruktion der Führungsleiste 3 als separater Bestandteil die Möglichkeit, durch die Herstellung der Kühlschranktür 1 bedingte Toleranzen auszugleichen. Es lässt sich eine extrem präzise, konturdefinierte Führung für den Türabsteller 5 realisieren. Bei den zur Fertigung der Kühlschranktüren 1 verwendeten Tiefzieh-Verfahren kann nämlich in der Praxis nicht so exakt gearbeitet werden, dass die Türholme 2 immer extrem präzise an derselben Position der Kühlschranktür 1 sitzen. Insbesondere kann es zu Abweichungen hinsichtlich ihrer Parallelführung zueinander kommen. Um zu vermeiden, dass sich die Türabsteller 2 zwischen den beidseitig angebrachten Türholmen 2 festklemmen, werden diese vorsichtshalber etwas weiter nach außen versetzt, als in vielen Fällen notwendig. Dadurch kann es dazu kommen, dass die Führungsleiste 3 bei einteilig hergestellten Türholmen 2 nicht präzise mit geringem Abstand zum Türabsteller 5 läuft. Wird die Führungsleiste 3 jedoch im Nachhinein auf die Kühlschranktür 1 bzw. den angeformten Grundkörper 10 des ersten Türholms 2 aufgesetzt, so kann sie sehr exakt bezüglich des Türabstellers 5 bzw. bezüglich der an der gegenüberliegenden Seite der Kühlschranktür 1 angeordneten Führungsleiste 3 des zweiten Türabstellers positioniert werden, wodurch sich eine sehr präzise, formschlüssige Führung für den Türabsteller 5 zwischen den parallel sowie in definiertem Querabstand voneinander angeordneten Führungsleisten der beiden Türholme ergibt.

[0020] Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer von der Erfindung nicht umfassten höhenverstellbaren Halterung für einen Türabsteller 5. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind lediglich die Kühlschranktür 1 und der Grundkörper 10 des Türholmes 2 vorzugsweise im Tiefzieh-Verfahren einteilig hergestellt. Dabei wird der Grundkörper 10 angezogen bzw. angeformt. Er steht als eine Art zapfenförmige Leiste in x-Richtung gegenüber der planflächigen Innenwand der Tür 1 ab. Er weist in der x, z-Ebene betrachtet eine im Wesentlichen rechteckförmige Geometrieform auf. Durch den ohne großen werkzeugtechnischen Aufwand angeformten Grundkörper 10 des Türholms 2 ist kostengünstig eine gute Basis, insbesondere angeformte Stegleiste gegeben, an die ein oder mehrere weitere Bestandteile für eine eine Höhenverstellung ermöglichende Halterung des Türabstellers 5 anbringbar sind, welche in einfacher Weise individuell an verschiedene Kältegerätetypen angepasst werden kann. Um in der Gestaltung von Rastung und Führung sowohl in funktioneller Hinsicht als auch beim Design maximale Freiheit zu haben, sind Führungsleiste 3 und die Rastschiene 11 mit den Rastnuten 4 als separater Bestandteil, d. h. als ein gemeinsames Bauteil gefertigt. Die Führungsleiste 3 und die Rastschiene 11 bilden somit zusammen eine Adapterleiste 12, welche vorzugsweise einteilig hergestellt ist. Sie kann aber auch aus mehreren Elementen bestehen, so dass beispielsweise an der, der Türschranktür 1 abgewandten Oberfläche der Führungsleiste 3, eine designschöne Edelstahlleiste oder ähnliches aufgesetzt werden kann, um einem hochwertigeren Kühlschrankmodell das entsprechende Design zu ermöglichen. Bei kostengünstigen Kühlschranktypen kann die Adapterleiste 12 dagegen als einfaches Spritzgussteil einteilig produziert sein. Besonders vorteilhaft ist in dieser Ausführungsform jedoch, dass die Kühlschranktür 1 mit angeformtem Grundkörper 10 immer gleich kostengünstig produziert werden kann, unabhängig vom Typ des Kältegerätes. Die individuelle Gestaltung wird über die aufgesetzte Adapterleiste ermöglicht. Die Adapterleiste kann in einer bevorzugten Ausführungsform U-förmig gebogen sein und so bevorzugt den gesamten Grundkörper des Türholmes umgeben bzw. umklammern, d. h. umgreifen, was einerseits ermöglicht, dass das gesamte Design allein durch die Adapterleiste bestimmt wird. Andererseits wird durch die U-förmige Umfassung der Adapterleiste eine besonders stabile Verbindung von Adapterleiste und Grundkörper ermöglicht. Die Verbindung kann durch Kleben, Schrauben oder andere bekannte Befestigungstechniken hergestellt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform wird sie durch eine Rastverbindung gewährleistet, welche durch Rastelemente, vorzugsweise an der Rückseite der Rastschiene 11 der Adapterleiste 12 und deren Eingreifen an entsprechende, bereits vorhandene komplementäre Rastelemente am Grundkörper 10 bewirkt wird. Dies ist schematisch in der Fig. 5 zu sehen.

[0021] Fig. 5 zeigt in einer anderen Darstellungsform prinzipiell dasselbe Ausführungsbeispiel wie Fig. 4. In der Figur 5 ist ebenfalls die Kühlschranktür 1 zu sehen, an die der Grundkörper 10 des, hier in seine Bestandteile zerlegten Türholms 2 angeformt ist. In dieser Darstellung sind lateral in z-Richtung hervorstehende Türholmnocken 13 am Grundkörper 10 als Rastelemente vorgesehen, welche der Befestigung der Adapterleiste 12 am Grundkörper 10 dienen. Die Adapterleiste 12 ist in Fig. 5 in der linken Bildhälfte in einer Position zu sehen, in der sie auf den Grundkörper 10 aufgesetzt wird. In der rechten Bildhälfte von Figur 5 ist sie zusätzlich zur besseren Veranschaulichung ihrer Gestalt bzw. Geometrieform von ihrer Innenseite her dargestellt, so dass Vorder- und Rückseite der Adapterleiste 12 gleichzeitig und damit alle ihre Bestandteile veranschaulicht sind. In der Darstellung der Innenseite sind die als Aussparungen 14 ausgebildeten Rastelemente der Adapterleiste 12 zu sehen, welche auf den Türholmnocken 13 aufsitzen und diese zumindest bereichsweise umschließen. So entsteht vorzugsweise eine formschlüssige Verbindung zwischen Türholmnocken 13 und Aussparungen 14, welche die Adapterleiste 12 am Grundkörper 10 festhält bzw. arretiert, d. h. fixiert. Die Türholmnocken 13 können zur Befestigung der Adapterleiste 12 einteilig aus den Grundkörpern 10 der Türholme 2 ausgezogen sein, sie können aber auch an diese angespritzt sein. An vielen Kältegeräten sind bereits heute derartige Türholmnocken 13 und Grundkörper 10 vorhanden, welche der stationären Fixierung der Türabsteller an bestimmten, fest vorgegebenen, in relativ geringer Anzahl vorhandenen Haltepositionen dienen. Diese Türholmnocken 13 können jetzt der Befestigung der Adapterleiste 12 dienen, die die wenigen vorgegebenen Haltepositionen der Türholmnocken in eine größere Anzahl von Haltepositionen zur höhenverstellbaren Halterung des Türabstellers 5 übersetzt. Dazu sind an der den Türholmnocken 13 gegenüberliegenden Seite der an der Adapterleiste 12 angeformten Rastschiene 11 zahlreiche, vorzugsweise in gleichem Abstand voneinander angeordnete Rastnuten 4 angeformt, welche der Höhenverstellung der Türabsteller 5 dienen. Der Abstand der Rastnuten 4 ist vorzugsweise nicht viel größer als ihre eigene Ausdehnung gewählt. Er kann bis zum zwei-bis dreifachen ihrer Höhenerstreckung entsprechen. Dadurch wird eine fein abgestufte Höhenverstellung der Türabsteller 5 gewährleistet. Anders gesagt, beträgt der Abstand zwischen den Rastnuten 4 vorzugsweise immer nur wenige Zentimeter. Die Rastnuten 4 sind an ihrer oberen Seite mit einer Auslöseschräge 9 versehen, bei der die Nut zur Oberfläche der Rastschiene 11 hin schräg oder gebogen, auf jeden Fall möglichst ohne Stufen ausläuft, damit ein in die Rastnut 4 eingreifender Rastvorsprung der Türabsteller 5 beim Nachobenbewegen des Türabstellers 5 möglichst gleichmäßig aus der Raststellung gedrückt wird und dabei die Rastverbindung freigibt, so dass der Türabsteller 5 einfach nach oben im Freilauf, d. h. freilaufend bewegt werden kann. An der Unterseite läuft die jeweilige Rastnut 4 dagegen in einer Stufe aus, die den Rastvorsprung des Türabstellers 5 festhält, wenn dieser auf der Stufe 15 aufsitzt. Die Stufe liegt dabei vorzugsweise in der x, z-Ebene, d. h. in einer horizontalen Lageebene und bildet eine Art Hinterschneidung für die Unterkante des jeweiligen Rastvorsprungs am Türabsteller.

[0022] Auch mit diesem Ausführungsbeispiel können Standardelemente von Kühlschranktüren hergestellt werden und über Adapterleisten an diverse Kühlschranktypen angepasst werden, wobei viele Designmöglichkeiten und auch verschiedene Varianten von Höhenverstellungen möglich sind. Insbesondere kann diese Form der Höhenverstellung auch genutzt werden, um über das Anbringen einer entsprechenden Adapterleiste bereits bestehende Kühlschranktypen flexibel nachzurüsten.

[0023] Ähnlich flexibel ist das in den Fig. 6 und 7 dargestellte nicht von der Erfindung umfasste Ausführungsbeispiel, bei dem die Kältegerätetür 1 lediglich eine weitgehend planflächige Innenseite aufweist, an der keinerlei Türholm für die Höhenverstellung eines Türabstellers vorgesehen ist. Hier wird die Höhenverstellung durch das Aufsetzen eines separat ausgebildeten, vollständigen Türholmes 2 mit einer höhenverstellbaren Halterung und einer Führung für die Türabsteller aus- oder nachgerüstet. Der vollständige Türholm 2, welcher sowohl Grundkörper 10 als auch Führungsleiste 3 und Rastschiene 11 umfasst, wird bei diesem Beispiel als separates Bauteil hergestellt und nachträglich an der Kühlschranktür 1 befestigt. Der Türholm 2 kann, wie dies in der Fig. 7 gezeigt ist, über Schrauben 16 befestigt werden. Diese Art der Befestigung ist sehr stabil. Selbstverständlich ist es auch möglich, diese Türholmleiste mittels sonstiger Verbindungstechniken wie z. B. Klebeverbindungen, Klebebänder, Steck- oder Nietverbindungen, usw. an der Innenwand der Tür zu befestigen. In der Ausführungsform von Figur 7 ist der im Ganzen als Adapterleiste 12 ausgebildeter Führungsholm 2 wiederum in verschiedenen Ansichten gleichzeitig zu sehen, so dass alle seine Bestandteile sichtbar werden. An jeweils einem Grundkörper 10 sind auch hier Führungsleisten 3 angeformt, welche, wie im oberen Abschnitt des Türholms 2 zu sehen, nur bereichsweise in Höhenrichtung oder, wie im unteren Beispiel, vollständig entlang der Gesamtflächenlänge des Türholms 2 ausgedehnt sein können. Diese unterschiedlichen Varianten einer Führungsleiste 3 sind im Übrigen auch für alle anderen Ausführungsbeispiele zweckmäßig.

[0024] Auch die Türholme 2 selbst können in allen Ausführungsbeispielen als einteiliges Stück über die gesamte Länge der Kühlschranktür 2 ausgebildet sein. Sie können aber auch, wie ebenfalls in der Fig. 7 gezeigt, als Teilabschnitte produziert werden, welche bei der Montage entweder direkt in Höhenrichtung hintereinander in vorgebbaren Höhenabständen voneinander gesetzt werden, oder für hochwertigere Kühlschranktypen zur größeren Präzision und Sicherheit auch über Verbindungselemente 17 und 18 miteinander verbunden werden.

[0025] In diesem Ausführungsbeispiel ist eine andere Variante von Rastnuten 4 für die Höhenverstellung realisiert, welche eine extrem feine Verstellung ermöglicht und ebenfalls sehr einfach, aber über ein anderes Funktionsprinzip, lösbar ist. Hier sind die, an dem Türholm 2 ausgebildeten Rastnuten 4 halbmondförmig bzw. teilkreisbogenförmig oder ähnlich geformt, so dass gegengleich halbmondförmig ausgebildete Rastvorsprünge von hier nicht gezeigten Türabstellern in diese eingreifen können. Diese können ebenfalls durch das Ausüben von Druck, entweder durch die Hand eines Benutzers oder durch die Bewegung des Türabstellers, in diesem Falle nach unten oder nach oben gelöst werden. Hierzu laufen die Rastnuten 4 sowohl nach oben als auch nach unten hin schräg aus. Die Rastung hat in erster Näherung ein wellenartiges Aussehen. Die Rastnuten 4 sind bei dieser Ausführungsform auch extrem nah aneinander gesetzt, ihr Abstand ist sogar kleiner als die Ausdehnung der Rastnuten 4 selbst. Bei dieser Ausführungsform ist zur Abdeckung der Schraublöcher eine zusätzliche Abdeckleiste 19 vorgesehen, welche gleichzeitig als Designträger eingesetzt werden kann. Sie verhindert das Eindringen von Schmutz in die Schraublöcher und bietet damit eine glatte Fläche zur Reinigung des Türholmes 2.

[0026] In Verallgemeinerung sind selbstverständlich die zu den Figuren 1 mit 5 aufgezeigten vorteilhaften Konstruktionsvarianten für eine Kühlschranktür auch auf Türen sonstiger Haushalts-Kältegeräte übertragbar. Solche Haushalts-Kältegeräte sind beispielsweise Haushalts-Gefrierschränke oder Haushalts-Kühl- / Gefrierkombinationsgeräte.

[0027] Zusammenfassend betrachtet ist es also vorteilhaft, den jeweiligen Türholm frontseitig mit mindestens einer Adapterleiste zu versehen. Diese Adapterleiste verkleidet die frontseitige, dem Benutzer bei geöffneter Tür zugewandte Stirnfläche des Türholms. Zusätzlich oder unabhängig hiervon kann die Adapterleiste auch die außenseitige, laterale Seitenwange des jeweiligen Türholms, die sich vorzugsweise quer, insbesondere senkrecht zur weitgehend planflächigen Innenwand der Haushalts-Kältegerätetür erstreckt, teilweise oder ganz abdecken. Ggf. kann die Adapterleiste zusätzlich auch die innenseitige, laterale Seitenwange des jeweiligen Türholms, die sich vorzugsweise quer, insbesondere senkrecht zur weitgehend planflächigen Innenwand der Haushalts-Kältegerätetür erstreckt teilweise oder ganz ummanteln. In einer horizontalen Schnittebene orthogonal zur Lageebene der Innenwand der Tür betrachtet ist die Adapterleiste in einer bevorzugten Ausführungsvariante vorzugsweise U-förmig ausgebildet, so dass sie alle drei Seiten des jeweiligen Türholms einfasst.

[0028] Die Adapterleiste übernimmt zu einem die Funktion eines Dekor- oder Blendenelements. Zum anderen dient sie zusätzlich oder unabhängig hiervon zum Ausgleich von etwaigen Herstellungstoleranzen bezüglich des Querabstands zwischen den beiden Türholmen über deren Höhenlänge betrachtet. Insbesondere fungiert die Adapterleiste am jeweiligen Türholm auch als Führungselement für ein höhenverstellbares Türabstellbehältnis. Sie erlaubt als Aufsatzelement am jeweiligen Türholm unabhängig von dessen Fertigungstoleranzen eine präzise horizontale Lageausrichtung und präzise seitliche Führung des Türabstellers.

[0029] Insbesondere kann mit Hilfe dieses Aufsatzelements ein gewünschter Querabstand im Spaltfreiraum zwischen den beiden, vertikal verlaufenden Türholmen über deren Gesamthöhenlänge hinweg in definierter Weise eingehalten werden. Dadurch kann der jeweilige Türabsteller zwischen den beiden Türholmen bei seiner Verschiebung zur Höhenlagever-änderung seiner Position einwandfrei geführt werden, ohne dass es zu einem Verkanten oder Verhaken kommen kann. Zur Seitenführung des Türabstellers weist die Adapterleiste am jeweiligen Türholm vorzugsweise zusätzlich eine Stegleiste auf, die in Richtung auf die zugeordnete Seitenwand des Türabstellers absteht und dort in einer entsprechenden, komplementär geformten Laufrille bzw. Laufnut oder Ausbuchtung eingreift. Selbstverständlich können Laufnut und Stegleiste an Türabsteller und Türholm, insbesondere dessen Adapterleiste auch vertauscht angeordnet sein.

[0030] Zweckmäßig kann es ggf. sein, wenn die jeweilige Adapterleiste zusätzlich Rastmittel aufweist, die der Arretierung von zugeordneten komplementären Rastelementen am Türabsteller in einer Vielzahl von Höhenpositionen dienen. Diese Rastmittel sind vorzugsweise auf der innenseitigen Seitenwange der Adapterleiste am jeweiligen Türholm derart platziert, dass sie mit Rastelementen, die an den lateralen Seitenwänden des Türabstellers vorgesehen sind, zusammenwirken können.

[0031] Verallgemeinert betrachtet hat die Adapterleiste in diesem Fall somit zusätzlich zur Dekor- bzw. Designelement- und Seitenführungsfunktion die Funktion als Arretier- oder Rastmittel in einem einzigen Bauteil mit integriert.

[0032] Die Adapterleiste ermöglicht somit basierend auf demselben Türtyp, dessen beiden Türholme stets dieselbe Gestalt bzw. Geometrieform und Konstruktion aufweisen, eine vielfältige Anpassung an unterschiedliche konstruktive und ästhetische Anforderungen. Insbesondere lässt sich damit für unterschiedliche Haushalts-Kältegerätetypen stets dieselbe Türgrundkonstruktion verwenden und diese mit Hilfe entsprechender Adapterleisten individualisieren, d. h. spezifisch an die gewünschten gestalterischen und konstruktiven Vorgaben für einen bestimmten Haushalts-Gerätetyp anpassen.

[0033] Die Adapterleiste ermöglicht somit zusammenfassend betrachtet einen niederkomplexen Aufbau der Haushalts-Kältegerätetür, der preisgünstig ist. Mit ihrer Hilfe lässt sich eine einwandfreie Aufnahme, Führung und/oder Rastung von höhenverstellbaren Türabstellern im Freiraum zwischen den beiden querbeabstandeten Türholmen der Kältegerätetür bereitstellen. Insbesondere kann durch die Adapterleiste ggf. auch eine hohe Präzision bezüglich der Seitenführung der Türabsteller sichergestellt werden. Es ist auch eine nachträgliche, partielle Nachrüstung der Türholme möglich.

Ansprüche

1. Haushalts-Kältegerät mit an der Kältegerätetür (1) höhenverstellbar angeordnetem Türabsteller (5), welcher an der Türinnenseite der Kältegerätetür (1) lösbar befestigt ist, wobei wenigstens ein Türholm (2) der Kältegerätetür (1) sowohl eine Vielzahl von Halteelementen (4) zum Tragen eines lösbaren Rastelements (8) des Türabstellers (5) in verschiedenen vertikalen Höhenpositionen, als auch mindestens ein vertikal verlaufendes Führungselement (3) aufweist, in das der Türabsteller (1) eingreift, wobei Kältegerätetür (1) und Türholm (2) mit Halteelementen (4) und Führungselement (3) einteilig geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Türholm (2) L-förmig geformt ist und der Abstand der Halteelemente (4) voneinander geringer als die Höhe des Türabstellers (5) ist, wobei die Halteelemente (4) Auslöseschrägen (9) aufweisen.

2. Haushalts-Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Führungselement (3) zum Ende hin verjüngt.

3. Haushalts-Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Halteelemente (4) äquidistant zueinander in Höhenrichtung angeordnet sind.

Claims

1. Household refrigerating appliance with a door tray (5) arranged on the refrigerating appliance door (1) in a height-adjustable manner, which is fixed to the inner side of the door of the refrigerating appliance door (1) in a releasable manner, wherein at least one rail (2) of the refrigerating appliance door (1) has both a multiplicity of holding elements (4) to carry a releasable catch element (8) of the door tray (5) at different vertical height positions, as well as at least one vertically extending guiding element (3), into which the door tray (1) engages, wherein the refrigerating appliance door (1) and rail (2) with holding elements (4) and guiding element (3) are formed in one piece, characterised in that the rail (2) is L-shaped in form and the distance between the holding elements (4) is smaller than the height of the door tray (5), wherein the holding elements (4) have release bevels (9).

2. Household refrigerating appliance according to claim 1, characterised in that the guiding element (3) narrows towards the end.

3. Household refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that multiple holding elements (4) are arranged equidistant from each other in the height direction.

Revendications

1. Appareil réfrigérant ménager comportant un balconnet (5) disposé de manière réglable en hauteur sur la porte (1) de l'appareil réfrigérant, lequel balconnet (5) est fixé de façon amovible sur la contre-porte de la porte (1) de l'appareil réfrigérant, au moins un montant (2) de ladite porte (1) présentant une pluralité d'éléments de retenue (4) servant à supporter, dans différentes positions en hauteur verticales, un élément d'enclenchement (8) libérable du balconnet (5), ainsi qu'au moins un élément de guidage (3) s'étendant verticalement, dans lequel le balconnet (5) vient s'engager, la porte (1) de l'appareil réfrigérant et le montant (2) avec éléments de retenue (4) et élément de guidage (3) étant formés d'une seule pièce, caractérisé en ce que le montant (2) est en forme de L et la distance séparant les éléments de retenue (4) les uns des autres est inférieure à la hauteur du balconnet (5), les éléments de retenue (4) comportant des inclinaisons de libération (9).

2. Appareil réfrigérant ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de guidage (3) s'amincit vers l'extrémité.

3. Appareil réfrigérant ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs éléments de retenue (4) sont disposés à égale distance les uns des autres dans le sens de la hauteur.

Zeichnung