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EP 2 431 556 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.07.2018 Patentblatt 2018/28 |
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Anmeldetag: 10.08.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Abdeckung für eine Ausnehmung eines Rahmenteils eines Fensters oder Türe
Cover for a recess of a frame section of a door or window
Recouvrement pour un creux d'un élément de cadre d'une fenêtre ou d'une porte
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
31.08.2010 CH 14012010
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.2012 Patentblatt 2012/12 |
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Patentinhaber: 4B Holding AG |
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6300 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Friedli, Walter
5643 Sins (CH)
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Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG |
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Schwäntenmos 14 8126 Zumikon 8126 Zumikon (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 544 384 DE-U1- 29 503 138 JP-A- 2005 163 291
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DE-A1- 19 815 912 DE-U1-202007 006 438
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Ausnehmung eines Rahmenteils
eines Fensters oder Türe nach dem Oberbegriff nach Anspruch 1.
[0002] Bekannte Abdeckungen für Ausnehmungen in Fenster- oder Türrahmen ragen in montiertem
Zustand aus dem Fenster- oder Türrahmen hervor, d.h. die Abdeckungen sind nicht bündig
im Bezug auf den Rahmenteil des Fensters oder der Türe. Eine Ausnahme bildet die aus
DE 20 2007 006 438 U1 bekannte Deckrosette, welche bündig in einem Türblatt, einem Fensterrahmen oder dergleichen
montierbar ist. Die bekannte Deckrosette ist an ihrem Umfang mit mehreren, durch Aussparungen
voneinander getrennten Spannsegmenten ausgestattet. Diese Spannsegmente weisen radial
nach innen vorspringende Flanken auf.
[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, eine Abdeckung für eine Ausnehmung
eines Rahmenteils eines Fensters oder Türe bereitzustellen, welche verdeckt innerhalb
des Fensterrahmens oder daraus hervorstehend montiert werden kann.
[0004] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils nach Anspruch 1 gelöst.
Weitere erfindungsgemässe Ausführungsformen ergeben sich aus abhängigen Ansprüchen.
[0005] Eine erfindungsgemässe Abdeckung für eine Ausnehmung eines Rahmenteils eines Fensters
oder Türe, wobei das Rahmenteil eine Rastvorrichtung einer Halterung für einen Handgriff
aufweist und wobei die Abdeckung Greifkrallen zum Umgreifen der Rastvorrichtung aufweist.
Dadurch kann die Abdeckung auf einfache Weise an einem Gehäuse der Rastvorrichtung
eingreifen und einrasten. Erfindungsgemäß ist, dass die Abdeckung einen flachen Grundkörper
aufweist, wobei an einer Seite die Greifkrallen vom Grundkörper abragen und mindestens
teilweise als lamellenförmige Elemente ausgebildet sind. Dadurch wird eine spielfreie
Befestigung der Abdeckung ermöglicht.
[0006] Eine Ausführungsform ist, dass die lamellenförmigen Elemente unterschiedlich lang
sind. Dadurch kann ein Ausgleich von Toleranzen gewährleistet und eine spielfreie
Befestigung erreicht werden.
Eine weitere Ausführungsform ist, dass Enden der lamellenförmigen Elemente als eine
abgeschrägte Linie verlaufen.
Eine noch weitere Ausführungsform ist, dass der Grundkörper mindestens einen Zentrierflügel
aufweist. Dadurch kann die Abdeckung bei der Montage einfach in die vorgesehene Montageposition
gebracht werden.
Eine noch weitere Ausführungsform ist, dass der Grundkörper eine Öffnung aufweist.
Eine weitere Ausführungsform ist, dass der Grundkörper im Wesentlichen kreuzförmig
ausgebildet ist und dass die Greifelemente entlang beiden Längsseiten des Grundkörpers
angeordnet sind.
[0007] Eine weitere Ausführungsform ist, dass der Grundkörper und ein Plattenelement miteinander
verbunden sind, insbesondere lasergeschweisst. Dadurch wird erreicht, dass auf der
für den Benutzer sichtbaren Seite, d.h. auf der Aussenseite der Abdeckung, keine Farb-
oder Strukturveränderungen an der Abdeckung sichtbar sind.
[0008] Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Plattenelement eine beliebige Form aufweist,
insbesondere oval oder eckig.
[0009] Eine weitere Ausführungsform ist, dass das Ringelement aus Kunststoff ist. Dadurch
wird ein gutes Gleiten bei der Betätigung des Handgriffes bewirkt.
[0010] Eine noch weitere Ausführungsform ist, dass der Fenster- oder Türrahmen mit mindestens
einer erfindungsgemässen Abdeckung versehen ist.
[0011] Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren
noch näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine erfindungsgemässe Abdeckung befestigt in einem Rahmenteil für ein Fenster
oder eine Türe;
Fig. 2 eine erste Seitenansicht eines Grundkörpers einer erfindungsgemässen Abdeckung;
Fig. 3 eine weitere Seitenansicht einer erfindungsgemässen Abdeckung;
Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Innenseite einer erfindungsgemässen Abdeckung; und
Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Aussenseite einer Abdeckung einer erfindungsgemässen
Abdeckung.
[0012] In Figur 1 ist eine erfindungsgemässe Abdeckung 1 dargestellt, welche in einem Rahmenteil
4 für ein Fenster oder Tür (nicht dargestellt in Figur 1) befestigt ist. Die Abdeckung
1 ist zwischen einem Handgriff 2 und einem mit einer Rastvorrichtung 30 versehenen
Halterung 3 lösbar angeordnet. Die Abdeckung 1 umgreift dabei die Rastvorrichtung
30. Die Abdeckung 1 weist einen mit Greifkrallen 10 versehenen Grundkörper 11 auf.
Die Greifkrallen 10 umfassen dabei ein Gehäuse 300 der Rastvorrichtung 30 und sind
an diesem eingerastet. Bei Bedarf kann die Abdeckung 1 auf einfache Weise wieder aus
der eingerasteten Position gelöst werden. Die Greifkrallen 10 ragen in Richtung der
Rastvorrichtung 30 ab. Die Greifkrallen 10 sind als lamellenförmige Elemente 12 ausgebildet,
wobei diese unterschiedlich lang sind. Die Halterung 3 mit der Rastvorrichtung 30
ist vollständig in einer Ausnehmung 40 des Rahmenteils 4 versenkt. Ein Plattenelement
13 der Abdeckung 1 schliesst sich praktisch bündig an das Rahmenteil 4 an. Zwischen
dem Plattenelement 13 und dem Handgriff 2 ist ein Ringelement 130, beispielsweise
in Form eines losen O-Rings, angeordnet.
[0013] Figur 2 zeigt eine erste Seitenansicht eines Grundkörpers 11 der erfindungsgemässen
Abdeckung 1 mit den abgeschrägt verlaufenden lamellenförmigen Elementen 12. Der Grundkörper
11 der Abdeckung 1 weist ein Mittelelement 14 auf, welches mit den Greifkrallen 10
versehene Bereiche 15 des flach ausgebildeten Grundkörpers 11 verbindet. Weiter ist
der Grundkörper im Wesentlichen kreuzförmig ausgebildet. Das Plattenelement 13 kann
eine im Wesentlichen runde, ovale oder eckige Form aufweisen. Weiter sind zwei Zentrierflügel
16 in Figur 2 dargestellt. Die beiden Zentrierflügel 16 sind jeweils an einem Ende
des Grundkörpers 11 angeordnet. Die Zentrierflügel 16 ragen zu einer gleichen Seite
wie die Greifkrallen 10 vom Grundkörper 11 abgewinkelt ab. In Figur 2 sind jeweils
sechs lamellenförmige Elemente 12 an der entsprechenden Greifkralle 10 ausgebildet.
Es ist auch denkbar, mehr oder weniger lamellenförmige Elemente 12 pro Greifkralle
10 auszubilden (nicht dargestellt in Figur 2). Die lamellenförmigen Elemente 12 sind
unterschiedlich lang. Enden der lamellenförmigen Elemente 12 verlaufen in einer abgeschrägten
Linie. Die Abschrägung der lamellenförmigen Elemente 12 ist von aussen in Richtung
Zentrum des Grundkörpers 11 hin ausgebildet. Die lamellenförmigen Elemente 12 sind
beweglich voneinander getrennt ausgebildet. Es ist auch denkbar, dass ein Abstand
zwischen den einzelnen lamellenförmigen Elementen 12 ausgebildet sein kann (nicht
dargestellt in Figur 2).
[0014] Figur 3 zeigt eine weitere Seitenansicht der erfindungsgemässen Abdeckung 1. Die
bereits zu Figur 2 eingeführten Bezugszeichen entsprechen dabei den Merkmalen von
Figur 3. Der Unterschied zu Figur 2 ist, dass an einer zu den Greifkrallen 10 Grundkörper
11 gegenüberliegenden Seite 110, das Abdeckelement 13 am Grundkörper 11 angeordnet
ist. Dabei ist das Abdeckelement 13 fest mit dem Grundkörper 11 verbunden, beispielsweise
durch Laser-Schweissung. Die Seite bildet eine Innenseite 110' der Abdeckung 1, d.h.
in montiertem Zustand ist die Innenseite 110' zum Rahmenteil (nicht dargestellt in
Figur 3) ausgerichtet.
[0015] Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf die Innenseite 110' der erfindungsgemässen Abdeckung
1. Der Grundkörper 11 ist im Wesentlichen als Kreuz ausgebildet und weist eine zentrale
Öffnung 111 zur Aufnahme des Handgriffes (nicht dargestellt in Figur 4) auf. Der Grundkörper
11 ist mit dem Abdeckelement 13 fest verbunden, beispielsweise durch Laser-Schweissung.
Vier Laser-Schweissnähte LS sind in Figur 4 dargestellt. Weiter ist das Mittelelement
14 dargestellt. An Kurzseiten 17 des Grundkörpers 11 sind die Zentrierflügel 16 ausgebildet.
Die Greifkrallen 10 bzw. die lamellenförmigen Elemente 12 sind an Längsseiten 18 des
Grundkörpers 11 angeordnet. Weiter ist es auch denkbar, die Greifkrallen 10 an den
Kurzseiten 17 der Abdeckung 1 anzuordnen und die Zentrierflügel 16, an den Längsseiten
18 anzuordnen, beispielsweise bei einer weiteren erfindungsgemässen viereckigen oder
ovalen oder runden Abdeckung (nicht dargestellt in Figur 2).
[0016] In Figur 5 ist eine Draufsicht auf eine Aussenseite 112 einer erfindungsgemässen
Abdeckung 1 dargestellt. Dabei weist das im Wesentlichen oval ausgebildete Plattenelement
13 die zentrale Öffnung 111 auf. Es ist auch denkbar, dass das Plattenelement 13 jede
beliebige Form aufweisen kann.
1. Abdeckung (1) für eine Ausnehmung (40) eines Rahmenteils (4) eines Fensters oder einer
Türe, wobei die Abdeckung (1) einen flachen Grundkörper (11) und Greifkrallen (10)
zum Umgreifen einer Rastvorrichtung (30) einer Halterung (3) für einen Handgriff (2)
aufweist und wobei die Greifkrallen (10) an einer Seite (110) vom Grundkörper (11)
abragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifkrallen mindestens teilweise als lamellenförmige Elemente (12) ausgebildet
sind.
2. Abdeckung (1) nach Anspruch 1, wobei die lamellenförmigen Elemente (12) unterschiedlich
lang sind.
3. Abdeckung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei Enden der lamellenförmigen Elemente (12)
als eine abgeschrägte Linie verlaufen.
4. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Grundkörper (11) mindestens
einen Zentrierflügel (16) aufweist.
5. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Grundkörper (11) eine Öffnung
(111) aufweist.
6. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Grundkörper (11) im Wesentlichen
kreuzförmig ausgebildet ist und die Greifelemente (10) entlang beiden Längsseiten
(18) des Grundkörpers (11) angeordnet sind.
7. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Grundkörper (11) mit einem
Plattenelement (13) verbunden ist, insbesondere lasergeschweisst.
8. Abdeckung (1) nach Anspruch 7, wobei das Plattenelement (13) eine beliebige Form aufweist,
insbesondere oval oder eckig.
9. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Greifkrallen (10) ein mindestens
teilweise in ein Rahmenteil (4) versenktes Gehäuse (300) einer Rastvorrichtung (30)
umgreifen.
10. Abdeckung (1) nach Anspruch 7 und 9 oder Anspruch 8 und 9, wobei zwischen dem Plattenelement
(13) und einem Handgriff (2), welcher lösbar an einer mit der Rastvorrichtung (30)
versehenen Halterung (3) angeordnet ist, ein Ringelement (130) angeordnet ist, insbesondere
aus Kunststoff.
11. Fenster- oder Türrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fenster- oder Türrahmen mit mindestens einer Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche
1 bis 10 versehen ist.
1. Cover (1) for an opening (40) in a frame section (4) of a window or door, wherein
the cover (1) has a flat base body (11) and claws (10) for embracing a snap-in locking
device (30) of a holder (3) for a handle (2) and wherein the claws (10) on one side
(110) project from the base body (11), characterized in that the claws are at least partially designed as lamellar elements (12).
2. Cover (1) according to claim 1, wherein the lamellar elements (12) have different
lengths.
3. Cover (1) according to claim 1 or 2, wherein ends of the lamellar elements (12) follow
a chamfered line.
4. Cover (1) according to one of claims 1 to 3, wherein the base body (11) comprises
at least one centering protrusion (16) .
5. Cover (1) according to one of claims 1 to 4, wherein the base body (11) comprises
an opening (111).
6. Cover (1) according to one of claims 1 to 5, wherein the base body (11) is essentially
designed cross-shaped and the claw elements (10) are arranged along both longitudinal
sides (18) of the base body (11).
7. Cover (1) according to one of claims 1 to 6, wherein the base body (11) is connected
to a plate element (13), in particular by laser welding.
8. Cover (1) according to claim 7, wherein the plate element (13) comprises any shape,
in particular oval or with corners.
9. Cover (1) according to one of claims 1 to 8, wherein the claws (10) embrace a housing
(300) of a snap-in locking device (30), the housing being at least partially sunk
into a frame section (4).
10. Cover (1) according to claim 7 and 9, or according to claim 8 and 9, wherein a ring
element (130), in particular made of plastic, is arranged between the plate element
(13) and a handle (2), which is detachably arranged at a holder (3) being equipped
with the snap-in locking device (30).
11. Window frame or door frame, characterized in that the window frame or door frame is equipped with at least one cover (1) according
to one of claims 1 to 10.
1. Recouvrement (1) pour un creux (40) d'un élément de cadre (4) d'une fenêtre ou d'une
porte, le recouvrement (1) présentant un corps de base plat (11) et des griffes de
préhension (10) pour saisir un dispositif d'encliquetage (30) d'un support (3) pour
une poignée (2), et les griffes de préhension (10) dépassant sur un côté (110) du
corps de base (11), caractérisé en ce que les griffes de préhension sont réalisées au moins partiellement sous forme d'éléments
en forme de lamelles (12).
2. Recouvrement (1) selon la revendication 1, dans lequel les éléments en forme de lamelles
(12) sont de longueurs différentes.
3. Recouvrement (1) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel des extrémités des éléments
en forme de lamelles (12) s'étendent en formant une ligne oblique.
4. Recouvrement (1) selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel le corps de base
(11) présente au moins une ailette de centrage (16).
5. Recouvrement (1) selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel le corps de base
(11) présente une ouverture (111).
6. Recouvrement (1) selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel le corps de base
(11) est réalisé essentiellement en forme de croix et les éléments de préhension (10)
sont agencés le long des deux côtés longitudinaux (18) du corps de base (11).
7. Recouvrement (1) selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel le corps de base
(11) est relié à un élément de plaque (13), en particulier par soudage laser.
8. Recouvrement (1) selon la revendication 7, dans lequel l'élément de plaque (13) présente
une forme quelconque, en particulier une forme ovale ou avec des coins.
9. Recouvrement (1) selon l'une des revendications 1 à 8, dans lequel les griffes de
préhension (10) saisissent un boîtier (300) encastré au moins partiellement dans un
élément de cadre (4) d'un dispositif d'encliquetage (30).
10. Recouvrement (1) selon les revendications 7 et 9 ou selon les revendications 8 et
9, dans lequel il est agencé entre l'élément de plaque (13) et une poignée (2), laquelle
poignée est agencée de façon amovible sur un support (3) pourvu du dispositif d'encliquetage
(30), un élément annulaire (130), en particulier en plastique.
11. Cadre de fenêtre ou de porte, caractérisé en ce que le cadre de fenêtre ou de porte est muni d'au moins un recouvrement (1) selon l'une
des revendications 1 à 10.
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