(19)
(11) EP 3 345 843 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.07.2018  Patentblatt  2018/28

(21) Anmeldenummer: 18000002.8

(22) Anmeldetag:  02.01.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 5/66(2006.01)
B65D 5/20(2006.01)
B65D 71/72(2006.01)
B65D 5/48(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30) Priorität: 09.01.2017 DE 102017000123

(71) Anmelder: PCO Group GmbH
23942 Dassow (DE)

(72) Erfinder:
  • GÖTZ, Thomas
    25524 Itzehoe (DE)

(74) Vertreter: Thomas, Götz 
Breitenburgerstrasse 31
25524 Itzehoe
25524 Itzehoe (DE)

   


(54) FALTSCHACHTEL MIT VERSCHLUSSKLAPPENVERRIEGELUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Verpackungsschachtel (10) mit vier Seitenwänden (16, 18, 20, 22), mindestens einer Verschlussklappe (54), die schwenkbar mit einer Seitenwand (18) verbunden ist und eine Einstecklasche (58) aufweist, die in der Nähe der gegenüberliegenden Seitenwand (16) in einen Innenraum (32) der Schachtel (10) einführbar ist, sowie einer zu den Seitenwänden (20, 22) parallelen inneren Trennwand (30). Erfindungsgemäß ist an der Trennwand (30) ein hakenförmiger Vorsprung (90) vorgesehen, der beim Einführen der Einstecklasche (88) in den Innenraum (32) während des Schließens der Verschlussklappe (54) selbsttätig in eine die Einstecklasche (58) durchsetzende Öffnung (88) eingreift und die Verschlussklappe (54) anschließend im geschlossenen Zustand festhält.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackungsschachtel aus einem gefalteten Zuschnitt aus Karton oder Pappe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und insbesondere eine Schachtel, die sich zum Transport oder zur Aufbewahrung flach zusammenlegen und zum Gebrauch aufrichten lässt. Speziell betrifft die Erfindung eine als Verpackung für Nachos und mindestens ein Dip- oder Saucen-Schälchen dienende aufreißbare Schachtel.

[0002] Als Verpackung dienende Schachteln aus Karton oder Pappe mit zwei ersten und zwei zweiten Seitenwänden, die sich jeweils paarweise im Abstand voneinander an entgegengesetzten ersten und zweiten Seiten der Schachtel gegenüberliegen, sowie mit mindestens einer Verschlussklappe, die in einem geschlossenen Zustand einen von den ersten und zweiten Seitenwänden begrenzten Innenraum an einer dritten Seite der Schachtel verschließt, sind allgemein bekannt. In der Regel ist die Verschlussklappe entlang von einer Falzlinie schwenkbar mit einer Seitenwand verbunden und an der anderen Seite mit einer Einstecklasche versehen, die sich in der Nähe der gegenüberliegenden Seitenwand in den Innenraum der Schachtel einführen lässt, um die Verschlussklappe geschlossen zu halten.

[0003] Um ein unerwünschtes Öffnen der Verschlussklappe zu verhindern, gibt es mehrere Möglichkeiten. Wenn die Verschlussklappe an einer der ersten Seitenwände angebracht ist, besteht eine bekannte Möglichkeit darin, die beiden zweiten Seitenwände jeweils mit einer überstehenden Lasche zu versehen, die vor dem Schließen der Verschlussklappe von entgegengesetzten Seiten her unter die Verschlussklappe gefaltet werden und die an ihren von der Verschlussklappe abgewandten Randkanten mit kleinen Vorsprüngen versehen sind, wobei sich die Vorsprünge nach dem Schließen der Verschlussklappe in jeweils gegenüberliegenden Einschnitten an den entgegengesetzten Enden einer zwischen der Einstecklasche und der Verschlussklappe angeordneten Falzlinie verhaken. Diese Art der Verriegelung ist nahezu unsichtbar, so dass sie das ästhetische Erscheinungsbild der Schachtel nicht beeinträchtigt. Wenn jedoch der Inhalt der Schachtel ein gewisses Gewicht besitzt und von innen auf die nach unten weisende Verschlussklappe drückt, kann es vorkommen, dass die Vorsprünge ungewollt aus den Einschnitten austreten und sich die Verschlussklappe öffnet, wodurch der Inhalt aus der Schachtel fällt.

[0004] Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Verschlussklappe mit einer zusätzlichen Verriegelungslasche zu sichern, die aus der zur Einstecklasche benachbarten Seitenwand ausgestanzt und schwenkbar mit dieser Seitenwand verbunden ist. Nach dem Schließen der Verschlussklappe kann die Verriegelungslasche teilweise in eine Schlitzöffnung der Verschlussklappe gesteckt werden, um diese zu sichern, wie z.B. in Fig. 3 der DE 20 2008 001 304 U1 dargestellt. Als nachteilig wird bei dieser Lösung angesehen, dass zum einen die Verriegelungslasche das ästhetische Erscheinungsbild der Schachtel beeinträchtigt und dass nach dem Schließen der Verschlussklappe mit dem Einführen der Verriegelungslasche in die Schlitzöffnung noch ein zusätzlicher Arbeitsschritt erforderlich ist.

[0005] Schachteln aus einem gefalteten Zuschnitt aus Karton oder Pappe, die neben mindestens einer Verschlussklappe auch eine innere Trennwand aufweisen, sind beispielsweise aus der US 3 186 622 A, der US 2 569 018 A, der DE 44 08 680 A1 und der DE 20 2005 008 003 U1 bekannt, von denen die drei letzteren eine Schachtel der eingangs genannten Art offenbaren.

[0006] Schachteln dieser Art können zum Beispiel als Verpackung für Nachos oder Nacho-Chips verwendet werden, die zusammen mit einem oder mehreren Dips oder Saucen zum Verzehr in Kinos oder bei Veranstaltungen bestimmt sind. Zweckmäßigerweise werden diese Verpackungen in einem flach zusammengelegten Zustand angeliefert und aufbewahrt, um sie vor dem Verkauf aufzurichten und sie nach dem Befüllen mit den Nachos oder Nacho-Chips sowie einem oder zwei Dip-oder Saucen-Schälchen durch Schließen der Verschlussklappe oder von einer der beiden Verschlussklappen zu verschließen. Die obere Seitenwand dieser Verpackungen weist einen aufreißbaren Teil auf, so dass die Nachos und die Dip-oder Saucen-Schälchen vom Kunden ohne ein erneutes Öffnen von der oder einer Verschlussklappe entnommen werden können. Weiter kann die obere Seitenwand mit einer oder zwei ausgestanzten Öffnungen zum Einsetzen der Dip- oder Saucen-Schälchen versehen sein, wie zum Beispiel bei der Schachtel in der DE 20 2005 008 003 U1, so dass die Dip- oder Saucen-Schälchen beim Verzehr nicht festgehalten werden müssen. Die innere Trennwand dient zusammen mit einer von den beiden zweiten Seitenwänden dazu, die obere Seitenwand beiderseits von den ausgestanzten Öffnungen abzustützen, so dass die in die Öffnungen eingesetzten Dip- oder Saucen-Schälchen beim Eintauchen der Nachos in den Dip oder die Sauce ihre horizontale Ausrichtung beibehalten und weder verrutschen noch nachgeben können. Außerdem unterteilt die Trennwand den Innenraum in zwei Abteile. Eines der Abteile nimmt die Nachos oder Nacho-Chips und das oder die Dip-oder Saucen-Schälchen auf und dient beim Verzehr der Nachos oder Nacho-Chips als Schale. Das andere Abteil kann als Abfallbehälter zur Aufnahme von Abziehdeckeln der Dip- oder Saucen-Schälchen dienen.

[0007] Derartige Verpackungen werden aus Karton hergestellt, wobei geeignete Zuschnitte ausgestanzt und dann durch Falten und Verkleben der Zuschnitte die Schachteln gefertigt werden.

[0008] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schachtel der eingangs genannten Art, insbesondere zur Verwendung als Nacho-Verpackung, dahingehend zu verbessern, dass sich die mindestens eine Verschlussklappe ohne eine Beeinträchtigung des ästhetischen Erscheinungsbildes der Schachtel bzw. Verpackung und ohne einen zusätzlichen Arbeitsschritt außer dem Einführen der Einstecklasche in ihrer geschlossenen Stellung sicher verriegeln lässt.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Trennwand ein hakenförmiger Vorsprung vorgesehen ist, der beim Einführen der Einstecklasche in den Innenraum während des Schließens der Verschlussklappe selbsttätig in eine die Einstecklasche durchsetzende Öffnung eingreift und die Verschlussklappe anschließend im geschlossenen Zustand festhält.

[0010] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, die Verschlussklappe während des Einführens der Einstecklasche in den Innenraum durch den Eingriff des an der inneren Trennwand vorgesehenen hakenförmigen Vorsprungs in die Öffnung der Einstecklasche selbsttätig mit der Trennwand zu verriegeln. Somit wird die Trennwand nicht nur zur Stabilisierung der aufgerichteten Schachtel und/oder zur Unterteilung des Innenraums genutzt, sondern darüber hinaus auch zum Festhalten oder Verriegeln der Verschlussklappe in der geschlossenen Stellung, so dass sich die Verschlussklappe nicht ungewollt durch eine vom Inhalt auf ihre Innenseite ausgeübte Kraft öffnen kann. Darüber hinaus wird im Eingriffszustand ein sicherer Halt des hakenförmigen Vorsprungs in der Öffnung sichergestellt, weil die Öffnung die Einstecklasche durchsetzt und daher allseitig vom Karton des Schachtelzuschnitts umgeben ist und weil sich der hakenförmige Vorsprung durch die Öffnung hindurch erstreckt und sich am Rand der Öffnung verhakt, so dass er auch durch größere Kräfte oder eine Verformung nicht aus dem Eingriff ausgerückt wird.

[0011] Die vom hakenförmigen Vorsprung und der Öffnung gebildeten zusammenwirkenden Eingriffsmittel sind bevorzugt derart an der Trennwand und an der Einstecklasche bzw. der Verschlussklappe angeordnet, dass der hakenförmige Vorsprung beim Einführen der Einstecklasche in den Innenraum der Schachtel von selbst in die Öffnung der Einstecklasche eindringt und sich in dieser verhakt, wobei die Verschlussklappe erst dann verriegelt oder festgehalten wird, nachdem sie in die vollständig geschlossene Stellung bewegt worden ist.

[0012] Vorteilhaft spannt der hakenförmige Vorsprung eine zur Ebene der Trennwand und zu den zweiten Seitenwänden parallele Ebene auf. Dadurch ist er senkrecht zu einer von der Öffnung in der Einstecklasche aufgespannten Ebene, was das Einführen in die Öffnung und das sichere Verhaken in der Öffnung erleichtert. Bevorzugt ist der Vorsprung in der Ebene der Trennwand angeordnet und aus der Trennwand ausgestanzt.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Öffnung aus der Einstecklasche ausgestanzt ist und einen endlosen Rand besitzt, das heißt allseitig von der Einstecklasche oder von der Einstecklasche und dem Rest der Verschlussklappe umgeben ist.

[0014] Vorteilhaft werden der hakenförmige Vorsprung und die Öffnung beim Ausstanzen des Schachtel-Zuschnitts mit ausgestanzt.

[0015] Zweckmäßig ist die Länge der Öffnung in Einführrichtung der Einstecklasche größer als die Abmessungen des Vorsprungs in derselben Richtung, so dass der Vorsprung vollständig in die Öffnung eintreten kann. Vorteilhaft verjüngt sich zudem der Vorsprung entgegen einer Bewegungsrichtung, in die sich die Einstecklasche beim Eintritt des hakenförmigen Vorsprungs in die Öffnung der Einstecklasche bewegt. Dies erleichtert ebenfalls ein selbsttätiges Verriegeln der Verschlussklappe beim Schließen der letzteren.

[0016] Vorteilhaft ragt der hakenförmige Vorsprung in eine mindestens teilweise aus der Trennwand ausgestanzte, zur Verschlussklappe hin offene Ausnehmung, die bei geschlossener Verschlussklappe die Einstecklasche vollständig aufnimmt, wobei der hakenförmige Vorsprung von einer Seite her in die Öffnung der Einstecklasche ragt. Die Ausnehmung in der Trennwand kann entlang von ihrem gesamten Umfang von der Trennwand begrenzt werden, wird jedoch bevorzugt entlang eines Teils ihrer Umfangs von derjenigen der beiden ersten Seitenwände begrenzt, die zur Einstecklasche benachbart ist.

[0017] Um das Einführen der Einstecklasche in den Innenraum bzw. in die zur Verschlussklappe hin offene Ausnehmung zu erleichtern, sieht eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass die Ausnehmung an ihrer der Verschlussklappe zugewandten Seite von einer Auflaufschräge für die in Bewegungsrichtung weisende Vorderkante der Einstecklasche begrenzt wird und/oder sich in der Bewegungsrichtung der Einstecklasche verjüngt, um diese in den Innenraum bzw. in die Ausnehmung und über den hakenförmigen Vorsprung hinweg zu lenken.

[0018] Jenseits des hakenförmigen Vorsprungs erweitert sich die Ausnehmung zweckmäßig wieder, so dass die vollständig in den Innenraum der Schachtel eingeführte Einstecklasche um ein begrenztes Maß um eine zwischen der Einstecklasche und dem Rest der Verschlussklappe angeordnete Falzlinie geschwenkt werden kann, um die zusammenwirkenden Eingriffsmittel bei Bedarf aus dem gegenseitigen Eingriff auszurücken.

[0019] Dies ist allerdings nicht notwendig, wenn die Verschlussklappe dauerhaft geschlossen bleiben soll, wie zum Beispiel bei den zuvor beschriebenen Nacho-Verpackungen, deren Inhalt nach dem Aufreißen des aufreißbaren Teils der oberen Seitenwand durch die dabei gebildete Entnahmeöffnung entnommen werden kann.

[0020] Um das Eindringen des hakenförmigen Vorsprungs in die Öffnung der Einstecklasche zu erleichtern, wird die Ausnehmung in Einführrichtung der Einstecklasche jenseits des hakenförmigen Vorsprungs von mindestens einer in Bezug zur Einführrichtung schräg geneigten Randkante begrenzt, welche die Vorderkante der Einstecklasche hinter dem Vorsprung derart in Richtung des Vorsprungs ablenkt, dass sich dieser von selbst in die Öffnung der Einstecklasche bewegt. Die schräg geneigte Randkante oder Randkanten sorgen auch dafür, dass sich die Einstecklasche nicht wieder von selbst in eine Position bewegen kann, in welcher der hakenförmige Vorsprung aus der Öffnung ausgerückt ist.

[0021] Um ein sicheres Verhaken des hakenförmige Vorsprungs in der Öffnung sicherzustellen, kann der Vorsprung auf seiner von der Verschlussklappe abgewandten Seite zweckmäßig auch von einer Kante begrenzt werden, die in Bezug zu einer Ebene der geschlossenen Verschlussklappe unter einem spitzen Winkel geneigt ist. Da die geschlossene Verschlussklappe infolge einer Verformung beim Schließen unter einer gewissen Spannung steht, wird der zum Vorsprung benachbarte Rand der Öffnung gegen diese Kante gezogen. Die Neigung der Kante trägt dann auch dazu bei, dass sich die Einstecklasche nicht wieder von selbst in eine Position zurück bewegen kann, in welcher der hakenförmige Vorsprung aus der Öffnung ausgerückt ist.

[0022] Um die Stabilität der zusammenwirkenden Eingriffsmittel möglichst groß zu machen, sollte einerseits der hakenförmige Vorsprung möglichst breit und andererseits der Abstand der Öffnung von der freien vorderen Kante der Einstecklasche möglichst groß sein. Um dies zu erreichen, erstreckt sich die Öffnung vorteilhaft bis zu einer zwischen der Einstecklasche und dem Rest der Verschlussklappe angeordneten Falzlinie oder zumindest bis in die unmittelbare Nähe dieser Falzlinie.

[0023] Um den Platzbedarf beim Transport oder bei der Aufbewahrung der leeren Schachtel so weit wie möglich zu verringern, lässt sich die Schachtel bevorzugt in einen flachen Zustand zusammenlegen, in dem alle Seitenwände, die Trennwand und die mindestens eine Verschlussklappe allgemein parallel zueinander ausgerichtet sind und die zusammenwirkenden Eingriffsmittel in Bezug zueinander seitlich versetzt sind.

[0024] Vorteilhaft besteht die erfindungsgemäße Schachtel aus einem einzigen Zuschnitt, was ihre Herstellung preiswerter macht. Die zur Verschlussklappe entgegengesetzte Seite der Schachtel kann vorteilhaft mit einem Automatikboden versehen sein, der beim Aufrichten der Schachtel den Innenraum an dieser Seite selbsttätig verschließt. Alternativ kann dort eine weitere Verschlussklappe vorgesehen sein. Im letzteren Fall können auch an dieser Seite zusammenwirkende Eingriffsmittel an der Trennwand und an der Einstecklasche vorhanden sein, die beim Einführen der Einstecklasche in den Innenraum selbsttätig miteinander in Eingriff treten und die Verschlussklappe anschließend im geschlossenen Zustand sicher festhalten, wie zuvor beschrieben. Es ist jedoch auch möglich, die zusammenwirkenden Eingriffsmittel an der Trennwand und an der Einstecklasche nur an einer Seite der Schachtel vorzusehen.

[0025] Die erfindungsgemäße Schachtel kann mit besonderem Vorteil als aufreißbare Verpackung für Nachos oder Nacho-Chips und mindestens ein Dip- oder Saucen-Schälchen verwendet werden, da bei solchen Verpackungen die mindestens eine Verschlussklappe nach dem Schließen nicht mehr geöffnet werden muss.

[0026] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Schachtel, die als aufreißbare Verpackung für Nachos oder Nacho-Chips und zwei Dip- oder Saucen-Schälchen dient;

Fig. 2 zeigt eine andere perspektivische Ansicht der Verpackung;

Fig. 3 zeigt eine Ansicht von einer Seite der Schachtel mit einer geöffneten Verschlussklappe;

Fig. 4 zeigt eine Ansicht derselben Seite bei geschlossener Verschlussklappe;

Fig. 5 zeigt eine Ansicht der entgegengesetzten Seite mit einem Automatikboden;

Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI der Fig. 1;

Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht entsprechend Fig. 6, jedoch während des Aufrichtens der Schachtel;

Fig. 8 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Teils einer oberen Seitenwand und einer inneren Trennwand mit einem hakenförmigen Vorsprung zum Festhalten der geschlossenen Verschlussklappe;

Fig. 9a zeigt eine vergrößerte Seitenansicht von Teilen der inneren Trennwand mit dem hakenförmigen Vorsprung sowie der Verschlussklappe vor dem Einführen einer Einstecklasche der Verschlussklappe in den Innenraum der Schachtel;

Fig. 9b zeigt eine entsprechende Ansicht wie Fig. 9a, jedoch während des Einführens der Einstecklasche in den Innenraum;

Fig. 9c zeigt eine entsprechende Ansicht wie Fig. 9b, jedoch in einem weiteren Stadium

Fig. 9d zeigt eine entsprechende Ansicht wie Fig. 9c, jedoch nach dem vollständigen Einführen der Einstecklasche in den Innenraum und dem Verriegeln der Verschlussklappe;

Fig. 10 zeigt einen Zuschnitt zur Herstellung der Schachtel;

Fig. 11 zeigt den Zuschnitt in einem teilweise zusammengefalteten und zusammengeklebten Zustand;

Fig. 12 zeigt den Zuschnitt in einem vollständig zusammengefalteten und zusammengeklebten Zustand.



[0027] Die in der Zeichnung dargestellte Schachtel 10 bildet eine praktische aufreißbare Einweg-Verpackung für Nachos oder Nacho-Chips sowie für zwei Dip- oder Saucen-Schälchen (nicht dargestellt), die zum Verzehr in Kinos oder bei Veranstaltungen bestimmt sind.

[0028] Die Schachtel 10 besteht aus einem einzigen Zuschnitt 12 aus Karton, wie in Fig. 10 dargestellt. Die Schachtel 10 kann zum Transport und zur Aufbewahrung flach zusammengefaltet werden, wie in Fig. 12 dargestellt, und wird vor dem Gebrauch aufgerichtet, um sie mit einem Beutel Nachos oder Nacho-Chips sowie den beiden Dip- oder Saucen-Schälchen zu befüllen. Nach dem Verkauf der gefüllten Schachtel 10 wird diese vor dem Verzehr vom Kunden an der Oberseite aufgerissen, um die Dip- oder Saucen-Schälchen zu entnehmen und in zwei in der Oberseite der Schachtel 10 ausgesparte Öffnungen einzusetzen. Nach dem Öffnen des Beutels mit den Nachos oder Nacho-Chips können die letzteren zum Verzehr entweder aus dem Beutel entnommen oder der Beutel in die geöffnete Schachtel 10 entleert werden, um die Nachos oder Nacho-Chips dann einzeln mit der Hand zu entnehmen, jeweils in eines der geöffneten Dip- oder Saucen-Schälchen zu tauchen und dann zu verspeisen.

[0029] Wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, besitzt die Schachtel 10 im aufgerichteten Zustand eine quaderförmige Gestalt. Die Schachtel 10 besteht im Wesentlichen aus zwei sich gegenüberliegenden ebenen, parallelen und deckungsgleichen ersten äußeren Seitenwänden 16, 18, welche die Breitseiten der Schachtel 10 bilden, zwei sich gegenüberliegenden ebenen, parallelen und deckungsgleichen zweiten äußeren Seitenwänden 20, 22, welche zwei Schmalseiten der Schachtel 10 bilden und senkrecht zu den ersten Seitenwänden 16, 18 ausgerichtet sind, zwei ebenen dritten äußeren Seitenwänden 24, 26, welche die anderen beiden Schmalseiten der Schachtel 10 bilden und senkrecht zu den ersten und zweiten Seitenwänden 16, 18, 20, 22 ausgerichtet sind, sowie einer ebenen inneren Trennwand 30, die im Abstand von den beiden zweiten Seitenwänden 20, 22 parallel zu diesen und senkrecht zu den beiden dritten Seitenwänden 24, 26 ausgerichtet ist und sich zwischen den beiden ersten Seitenwänden 16, 18 erstreckt.

[0030] Die Seitenwände 16, 18, 20, 22, 24, 26 begrenzen einen Innenraum 32, den die Trennwand 30 in zwei Abteile 34, 36 unterteilt. Das Abteil 34 dient zur Aufnahme des Beutels mit den Nachos oder Nacho-Chips sowie der beiden Dip- oder Saucen-Schälchen und kann beim Verzehr als Schale für die Nachos oder Nacho-Chips verwendet werden. Das Abteil 36 dient als Abfallbehälter für die abziehbaren Verschlussdeckel der Dip- oder Saucen-Schälchen.

[0031] Eine der beiden ersten Seitenwände 16, 18 bildet im Gebrauch die Oberseite der Schachtel 10. Diese Seitenwand 16 weist einen durch eine Perforationslinie 38 vom Rest der Seitenwand 16 getrennten Aufreißteil 40 auf, der etwas mehr als die Hälfte der Seitenwand 16 einnimmt und sich zum Öffnen der Schachtel 10 aufreißen lässt. Die Seitenwand 16 ist darüber hinaus mit drei Öffnungen 42, 44, 46 versehen, von denen eine 42 oval geformt ist und als Fingeröffnung zum Erfassen und Aufreißen des Aufreißteils 40 dient. Zwei weitere Öffnungen 44, 46 sind rund und dienen zum Einsetzen der Dip- oder Saucen-Schälchen. Die beiden runden Öffnungen 44, 46 sind jeweils von acht radialen Einschnitten und einer kreisförmigen äußeren Falzlinie umgeben. Die Einschnitte und die Falzlinie begrenzen zusammen mit dem inneren Rand der Öffnungen 44, 46 acht Kreisringsegmente, die beim Einsetzen der Dip-oder Saucen-Schälchen entlang der Falzlinie nach unten in das zweite Abteil 36 hinein umgebogen werden. In der Zeichnung ist noch eine weitere optionale Öffnung 48 dargestellt, die zum Einwerfen der Abziehdeckel der Dip- oder Saucen-Schälchen in das zweite Abteil 36 dienen kann.

[0032] Die andere erste Seitenwand 18 bildet die Unterseite der Schachtel 10 und weist keine Öffnungen auf. Die beiden zweiten Seitenwände 20, 22 verbinden zwei entgegengesetzte Ränder der beiden ersten Seitenwände 16, 18 paarweise miteinander.

[0033] Von den beiden dritten Seitenwänden 24, 26 ist die eine 24 als Automatik-Boden 50 (Fig. 1) ausgebildet, der sich beim Aufrichten der Schachtel 10 selbsttätig schließt und den Innenraum 32 an dieser Seite verschließt. Der Automatik-Boden 50 weist einen bekannten Aufbau auf, wie in der Zeichnung dargestellt, und braucht daher nicht näher beschrieben zu werden.

[0034] Die gegenüberliegende dritte Seitenwand 26 ist als Verschlussklappe 54 ausgebildet (Fig. 2) und schwenkbar mit der ersten Seitenwand 18 verbunden, welche die Unterseite der Schachtel 10 bildet. Zwischen dieser Seitenwand 18 und der Verschlussklappe 54 ist eine Faltlinie 56 angeordnet, um welche die Verschlussklappe 54 in Bezug zur Wand 18 schwenkbar ist. Die Verschlussklappe 54 ist mit einer ebenen Einstecklasche 58 versehen, die sich über die gesamte Breite der Verschlussklappe 54 erstreckt. Die Einstecklasche 58 ist entlang einer zur Falzlinie 56 parallelen Falzlinie 60 mit dem Rest der Verschlussklappe 54 verbunden und wird beim Schließen der Verschlussklappe 54 vollständig in den Innenraum 32 eingeführt.

[0035] Um zu vermeiden, dass die in den Innenraum 32 eingeführte Einstecklasche 58 das Einsetzen eines Dip- oder Saucen-Schälchens in die benachbarte Öffnung 44 behindert, ist die zu den Falzlinien 56, 60 parallele freie Kante 62 der Einstecklasche 58 gegenüber von der Öffnung 44 mit einer flachen kreissegmentförmigen Einbuchtung 63 versehen. Um das Einführen der Einstecklasche 58 in den Innenraum 32 zu erleichtern, sind die entgegengesetzten seitlichen Enden der Einstecklasche 58 gerundet, so dass sich die Einstecklasche 58 zur Randkante hin verjüngt.

[0036] Wie am besten in Fig. 6 dargestellt, entspricht die Höhe der inneren Trennwand 30 der Höhe der beiden zweiten Seitenwände 20, 22. Wie in Fig. 6 und 11 dargestellt, ist die innere Trennwand 30 zwischen der ovalen Öffnung 42 und den anderen Öffnungen 44, 46, 48 fest mit der Seitenwand 16 verbunden. Zu diesem Zweck ist die Trennwand 30 mit einer an einem der Enden des Zuschnitts 12 angeordneten schmalen überstehenden Klebelasche 64 versehen, die an der Innenseite der Seitenwand 16 festgeklebt ist.

[0037] Wie am besten in Fig. 11 dargestellt, ist die Trennwand 30 mit dem Rest des Zuschnitts 12 bzw. mit der Seitenwand 16 durch zwei Abschnitte 68, 70 des Zuschnitts 12 verbunden, von denen der an die Trennwand 30 angrenzende erste Abschnitt 68 in Richtung der Längsachse des Zuschnitts 12 eine der Breite des zweiten Abteils 36 entsprechende Breite besitzt und am Boden des zweiten Abteils 36 gegen die Innenseite der Seitenwand 18 anliegt, welche die Unterseite der Schachtel 10 bildet. Der an die Seitenwand 16 angrenzende zweite Abschnitt 70 besitzt in Richtung der Längsachse des Zuschnitts 12 eine der Höhe der Seitenwände 20, 22 entsprechende Breite und liegt gegen die Innenseite der Seitenwand 22 an, welche die benachbarte Schmalseite der Schachtel 10 bildet. Die Innenseite der Seitenwand 22 ist an ihrem oberen Ende entlang eines schmalen Streifens 69 mit dem zweiten Abschnitt 70 verklebt.

[0038] Zwischen der Klebelasche 65 und der Trennwand 30, zwischen der Trennwand 30 und dem ersten Abschnitt 68 sowie zwischen dem zweiten Abschnitt 70 und der Seitenwand 16 sind Falzlinien 72 angeordnet, die ein Verschwenken der inneren Trennwand 30 in Bezug zu den beiden Seitenwänden 16, 18 gestatten, wie in Fig. 7 dargestellt. Auch zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 68, 70 sowie zwischen den jeweils benachbarten Seitenwänden 16, 20; 20, 18; 18, 22 befinden sich Falzlinien 72. Alle Falzlinien 72 sind parallel zueinander.

[0039] Durch die beschriebene Anordnung richtet sich die Trennwand 30 beim Aufrichten der Schachtel 10 selbsttätig parallel zu den beiden Seitenwänden 20, 22 aus, während sie sich beim Zusammenlegen der Schachtel 10 parallel zu den beiden Seitenwänden 16, 18 ausrichtet. Im zusammengelegten Zustand der Schachtel 10, wie in Fig. 12 dargestellt, sind auch die beiden Seitenwände 20, 22, sämtliche Teile des Automatik-Bodens 50 sowie die Verschlussklappe 54 nebst Einstecklasche 58 parallel zu den Seitenwänden 16, 18 ausgerichtet.

[0040] Um sicherzustellen, dass die Trennwand 30 beim Aufrichten der Schachtel 10 das Schließen des Automatik-Bodens 50 nicht behindert, ist ein dreieckiger Teil 74 der Trennwand 30 an deren zum Automatikboden 50 benachbartem Stirnende entlang einer schrägen Falzlinie 76 so mit dem Rest der Trennwand 30 verbunden, dass er einem benachbarten Teil des Automatikbodens 50 ausweichen kann, wenn sich dieser beim Aufrichten der Schachtel 10 in Bezug zur Trennwand 30 in seitlicher Richtung verschiebt. Wie man aus Fig. 11 ersehen kann, ist die Trennwand 30 zudem an dieser Seite etwas kürzer, so dass sie sich nicht ganz bis zu einer geraden Falzlinie 77 zwischen den Seitenwänden 16, 18 und dem Automatikboden 50 erstreckt, während sie an der entgegengesetzten Seite bis zur Falzlinie 56 reicht.

[0041] Um zu vermeiden, dass die zusammengelegte Schachtel 10 im Überlappungsbereich des Automatikbodens 50 dicker als erwünscht ist, weisen die beiden Abschnitte 68, 70 quer zur Längsachse des Zuschnitts 12 kleinere Abmessungen als die Seitenwände 16, 18, 20, 22 auf, so dass dort am Boden des Abteils 36 und an der Innenseite der Seitenwand 22 keine weitere, von den Abschnitten 68, 70 gebildete Kartonlage vorhanden ist.

[0042] Wie am besten in den Figuren 10 bis 12 dargestellt, ist die Falzlinie 56 zwischen der Einstecklasche 58 und dem Rest der Verschlussklappe 54 an ihren beiden Enden mit zwei kurzen Einschnitten 78 versehen. Neben der Verschlussklappe 54 sind an den beiden Seitenwänden 20, 22 gegenüberliegende überstehende Laschen 80, 82 angebracht, die vor dem Schließen der Verschlussklappe 54 von entgegengesetzten Seiten her vor die zur Verschlussklappe 54 benachbarte Öffnung des Innenraums 32 geschwenkt werden. Die beiden Laschen 80, 82 sind in bekannter Weise mit kleinen seitlichen Vorsprüngen 84 versehen, die beim Schließen der Verschlussklappe 54 in die Einschnitte 78 eintreten und die Verschlussklappe 54 in der geschlossenen Stellung halten sollen.

[0043] Wenn jedoch die Schachtel 10 vom Kunden so gehalten wird, dass die Verschlussklappe 54 nach unten gerichtet ist und das gesamte Gewicht der Nachos oder Nacho-Chips und der beiden Dip- oder Saucen-Schälchen auf der Innenseite der Verschlussklappe 54 lastet, kann es vorkommen, dass beide Vorsprünge 84 aus dem zugehörigen Einschnitten 78 austreten. Dies hat dann zur Folge, dass sich die Verschlussklappe 54 öffnet und der Inhalt der Schachtel 10 aus dieser heraus auf den Boden fällt.

[0044] Um dies zu vermeiden, sind die Einstecklasche 58 sowie ein der Verschlussklappe 54 gegenüberliegender Begrenzungsrand 86 der Trennwand 30 mit zusammenwirkenden Eingriffsmitteln versehen, die beim Einführen der Einstecklasche 58 in den Innenraum 32 während des Schließens der Verschlussklappe 54 selbsttätig miteinander in Eingriff treten und die Verschlussklappe 54 anschließend im geschlossenen Zustand sicher festhalten.

[0045] Wie am besten in den Figuren 3, 9a bis 9d und 10 bis 12 dargestellt, bestehen die Eingriffsmittel der Einstecklasche 58 aus einer aus der Einstecklasche 58 ausgestanzten, die Einstecklasche durchsetzenden Öffnung 88, die allseitig von einem endlosen Rand bzw. vom Karton der Verschlussklappe 54 begrenzt wird. Die von der Öffnung 88 aufgespannte Ebene liegt in der Ebene der Einstecklasche 58. Der endlose Rand der Öffnung 88 besteht aus einem geraden, entlang der Falzlinie 56 verlaufenden Randabschnitt und einem U-förmigen Randabschnitt, dessen Schenkel sich bis zur Falzlinie 56 erstrecken und dessen gebogenes Joch im Abstand von der Falzlinie 56 angeordnet ist. Der gerade Randabschnitt der Öffnung 88 könnte jedoch auch innerhalb der Einstecklasche 58 liegen.

[0046] Wie am besten in den Figuren 8 und 9a bis 9d dargestellt, umfassen die Eingriffsmittel der Trennwand 30 einen hakenförmigen Vorsprung 90, der beim Schließen der Verschlussklappe 54 selbsttätig in die Öffnung 88 der Einstecklasche 58 eindringt und sich hier dem Rand der Öffnung 88 verhakt, wodurch er die Verschlussklappe 54 in der geschlossenen Stellung festhält.

[0047] Der hakenförmige Vorsprung 90 ist ein integraler Teil der Trennwand 30, der in der Ebene der Trennwand 30 in eine beim Stanzen des Zuschnitts 12 aus der Trennwand 30 ausgestanzte, zur Verschlussklappe 54 hin offene Ausnehmung 92 ragt, welche die Einstecklasche 58 bei geschlossener Verschlussklappe 54 aufnimmt. Dadurch liegt der Vorsprung 90 in einer zur Trennwand 30 und zu den zweiten Seitenwänden 20, 22 parallelen Ebene, die senkrecht zur Ebene der Einstecklasche 58 und zur Ebene der Verschlussklappe 54 ausgerichtet ist, was das Eindringen des Vorsprungs 90 in die Öffnung 88 und das Verhaken in der Öffnung 88 erleichtert.

[0048] Wie am besten in Fig. 8 dargestellt, ist die Ausnehmung 92 in der Nähe der Seitenwand 16 derart im Rand 86 der Trennwand 30 angeordnet, dass sie teilweise von der Trennwand 30 und teilweise von der Seitenwand 16 begrenzt wird. An seiner der Verschlussklappe 54 zugewandten Seite wird der in die Ausnehmung 92 ragende hakenförmige Vorsprung 90 von einer Kante 94 begrenzt, die in Bezug zur Seitenwand 16 schräg geneigt ist und zusammen mit dieser in Bewegungsrichtung der Einstecklasche 58 beim Einführen in den Innenraum 32 einen verjüngten keilförmigen Teil der Ausnehmung 92 begrenzt. Die schräge Kante 94 dient beim Schließen der Verschlussklappe 54 als Auflaufschräge für die Vorderkante 96 der Einstecklasche 58, um diese über den Vorsprung 90 hinweg zu lenken, wie in Fig. 9a dargestellt.

[0049] Zur benachbarten Seitenwand 16 hin wird der hakenförmige Vorsprung 90 von einer Oberkante 98 begrenzt, die allgemein parallel zur Seitenwand 16 ausgerichtet und in einem geringen Abstand von dieser angeordnet ist, so dass sich beim Schließen der Verschlussklappe 54 die Vorderkante 96 der Einstecklasche 58 selbsttätig zwischen der Oberkante 98 und der Seitenwand 16 hindurch bewegt, wie in Fig. 9b dargestellt.

[0050] Jenseits des Vorsprungs 90 wird die Ausnehmung 92 zur Seitenwand 16 hin von zwei hintereinander angeordneten Kanten 100, 102 begrenzt, die mit der Seitenwand 16 einen zunehmend größeren spitzen Winkel einschließen. Die beiden Kanten 100, 102 dienen dazu, die Vorderkante 96 der Einstecklasche 58 nach dem Passieren des Vorsprungs 90 von der Seitenwand 16 weg abzulenken, so dass sich der Vorsprung 90 zunehmend weiter in die Öffnung 88 hinein bewegt, wie in Fig. 9c dargestellt.

[0051] Wenn sich die Einstecklasche 58 vollständig im Innenraum 32 der Schachtel 10 befindet, wie in Fig. 9d dargestellt, wird sie von der schrägen Kante 102 in einer Position gehalten, in welcher der hakenförmige Vorsprung 90 durch die Öffnung 88 in der Einstecklasche 58 ragt und durch eine von innen her auf die Verschlussklappe 54 ausgeübte Kraft nicht mehr aus der Öffnung 88 ausgerückt werden kann.

[0052] Auf seiner von der Verschlussklappe 54 abgewandten Seite wird der Vorsprung 90 von einer schrägen Kante 104 begrenzt, die in dieselbe Richtung wie die schräge Kante 94 geneigt ist, jedoch unter einem steileren Neigungswinkel. Dies trägt ebenfalls dazu bei, dass die Einstecklasche 58 vom Vorsprung 90 festgehalten wird, wenn von innen her eine Kraft auf die Verschlussklappe 54 einwirkt.

[0053] Im zusammengefalteten Zustand der Schachtel 10, wie in Fig. 12 dargestellt, sind die Seitenwände 16, 18, 20, 22, 24, 26 sowie die Trennwand 30 allgemein parallel zueinander ausgerichtet und liegen flach übereinander. In diesem Zustand sind die zusammenwirkenden Eingriffsmittel, d.h. die Öffnung 88 und der hakenförmige Vorsprung 90 seitlich gegeneinander versetzt.


Ansprüche

1. Verpackungsschachtel (10) aus einem gefalteten Zuschnitt aus Karton oder Pappe, mit zwei ersten Seitenwänden (16, 18), die sich an entgegengesetzten ersten Seiten der Schachtel (10) im Abstand gegenüberliegen, zwei zweiten Seitenwänden (20, 22), die sich an entgegengesetzten zweiten Seiten der Schachtel (10) im Abstand gegenüberliegen und die beiden ersten Seitenwände (16, 18) miteinander verbinden, mindestens einer Verschlussklappe (54), die in einem geschlossenen Zustand einen von den Seitenwänden (16, 18, 20, 22) begrenzten Innenraum (32) an einer dritten Seite der Schachtel (10) verschließt, schwenkbar mit einer (18) der beiden ersten Seitenwände (16, 18) verbunden ist und eine Einstecklasche (58) aufweist, die in der Nähe der anderen (16) der beiden ersten Seitenwände (16, 18) in den Innenraum (32) einführbar ist, sowie einer im seitlichen Abstand von den zweiten Seitenwänden (20, 22) angeordneten und zu den zweiten Seitenwänden (20, 22) parallelen inneren Trennwand (30), gekennzeichnet durch einen hakenförmigen Vorsprung (90) an der Trennwand (30), der beim Einführen der Einstecklasche (58) in den Innenraum (32) während des Schließens der Verschlussklappe (54) selbsttätig in eine die Einstecklasche (58) durchsetzende Öffnung (88) eindringt und die Verschlussklappe (54) anschließend im geschlossenen Zustand festhält.
 
2. Verpackungsschachtel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (88) aus der Einstecklasche (58) ausgestanzt und allseitig von der Einstecklasche (58) oder von der Einstecklasche (58) und dem Rest der Verschlussklappe (54) umgeben ist.
 
3. Verpackungsschachtel (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der hakenförmige Vorsprung (90) eine zur Trennwand (30) und zu den zweiten Seitenwänden (20, 22) parallele Ebene aufspannt, die senkrecht zu einer von der Einstecklasche (58) aufgespannten Ebene ist.
 
4. Verpackungsschachtel (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hakenförmige Vorsprung (90) aus der Trennwand (30) ausgestanzt ist.
 
5. Verpackungsschachtel (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hakenförmige Vorsprung (90) in eine aus der Trennwand (30) ausgestanzte, zur Verschlussklappe (54) hin offene Ausnehmung (92) ragt, welche die Einstecklasche (58) bei geschlossener Verschlussklappe (54) aufnimmt.
 
6. Verpackungsschachtel (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (92) mindestens teilweise von der anderen (16) der beiden ersten Seitenwände (16, 18) begrenzt wird.
 
7. Verpackungsschachtel (10) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (92) an ihrer der Verschlussklappe (54) zugewandten Seite in Bewegungsrichtung der Einstecklasche (58) beim Einführen in den Innenraum (32) verjüngt.
 
8. Verpackungsschachtel (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (92) in Bewegungsrichtung der Einstecklasche (58) beim Einführen in den Innenraum (32) jenseits des Vorsprungs (90) erweitert.
 
9. Verpackungsschachtel (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (92) in Bewegungsrichtung der Einstecklasche (58) beim Einführen in den Innenraum (32) jenseits des Vorsprungs (90) von mindestens einer Randkante (100, 102) begrenzt wird, welche eine Vorderkante (96) der Einstecklasche (58) in Richtung des Vorsprungs (90) ablenkt, so dass sich der Vorsprung (90) selbsttätig in die Öffnung (88) der Einstecklasche (58) bewegt.
 
10. Verpackungsschachtel (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (88) bis zu einer Falzlinie (56) zwischen der Einstecklasche (58) und einem Rest der Verschlussklappe (54) oder bis in die Nähe der Falzlinie (56) erstreckt.
 
11. Verpackungsschachtel (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (88) einen U-förmigen Öffnungsquerschnitt besitzt.
 
12. Verpackungsschachtel (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schachtel (10) in einen flachen Zustand zusammenfalten lässt, wobei sämtliche Seitenwände (16, 18, 20, 22), die Trennwand (30) und die mindestens eine Verschlussklappe (54) allgemein parallel zueinander ausgerichtet sind und wobei der hakenförmige Vorsprung (90) und die Öffnung (88) seitlich gegeneinander versetzt sind.
 
13. Verpackungsschachtel (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtel (10) aus einem einzigen Zuschnitt (12) aus Karton oder Pappe besteht, aus dem der hakenförmige Vorsprung (90) und die Öffnung (88) ausgestanzt sind.
 
14. Verpackungsschachtel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber von der Verschlussklappe (54) ein Automatikboden (50) angeordnet ist.
 
15. Verpackungsschachtel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber von der Verschlussklappe (54) eine weitere Verschlussklappe angeordnet ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente