(19) |
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(11) |
EP 2 162 690 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.08.2018 Patentblatt 2018/32 |
(22) |
Anmeldetag: 18.06.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/057701 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/000724 (31.12.2008 Gazette 2009/01) |
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(54) |
VAKUUMFRISCHHALTESYSTEM
VACUUM SEALING SYSTEM
SYSTÈME À DÉPRESSION DE CONSERVATION DE PRODUITS AU FRAIS
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
28.06.2007 CN 200710024757
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.03.2010 Patentblatt 2010/11 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- FENG, Junhong
Anhui 239000 (CN)
- SUAN, Zhong Quan
Anhui 210046 (CN)
- ZHU, Qiwu
Anhui 239000 (CN)
- ZHU, Weizhong
239000 Chuzhou city, Anhui Province (CN)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 640 678 CN-Y- 2 901 196 JP-A- 3 175 251 US-A- 4 051 971
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CN-Y- 2 624 137 DE-A1- 19 858 254 JP-A- 4 131 674
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[Technologisches Gebiet]
[0001] Diese Erfindung bezieht sich auf ein Vakuumsystem und bezieht sich vorrangig auf
ein Vakuumfrischhaltesystem mit Steuerungsverfahren für elektrische Haushaltsgeräte,
insbesondere elektrische Kühlschränke.
[Technologischer Hintergrund]
[0002] Wie allgemein bekannt ist, können Lebensmittel bei tiefen Temperaturen für die Kühllagerung
oder die Gefrierung über einen relativ langen Zeitraum aufbewahrt werden. Die Länge
der Lagerzeit der Lebensmittel wird nicht nur durch die Temperatur und die Feuchtigkeit
bestimmt, sondern unterliegt auch Einflüssen durch Faktoren wie Sauerstoffgehalt und
Bakterien der Luft in der Umgebung der Lebensmittelaufbewahrung. Um eine noch längere
Aufbewahrungszeit der Lebensmittel zu erreichen, ist es wünschenswert, eine Lagerumgebung
mit niedrigem Sauerstoffgehalt und geringer Bakterienbelastung zur Verfügung zu stellen,
wie zum Beispiel eine Vakuumfrischhaltedose.
[0003] Ein Vakuumfrischhaltesystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus
CN 2901196 Y bekannt.
[Inhalt der Erfindung]
[0004] Das Ziel dieser Erfindung besteht darin, ein verbessertes Vakuumfrischhaltesystem
zur Verfügung zu stellen. Dieses Vakuumfrischhaltesystem ist nach der Evakuierung
in der Lage, die Vakuumdichtung für die Dose automatisch zu realisieren.
[0005] Zwecks Realisierung der vorstehenden Ziele der Erfindung wird ein Vakuumfrischhaltesystem
mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.
[0006] Als eine weitere Verbesserung des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung handelt
es sich bei der beschriebenen Schaltvorrichtung um ein Rückschlagventil.
[0007] Als eine weitere Verbesserung des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung handelt
es sich bei der beschriebenen Vakuummessvorrichtung um einen Vakuumsensor, der mit
der Absaugrohrleitung verbunden ist.
[0008] Als eine weitere Verbesserung des Vakuumfrischhaltesystems dieser Erfindung umfasst
die beschriebene Steuervorrichtung eine Steuerplatine und eine Schalttafel, wobei
die beschriebene Schalttafel einen Druckknopf Start und einen Druckknopf Warnung umfasst.
[0009] Der Nutzeffekt dieser Erfindung besteht in folgendem: durch die Anbringung einer
Schaltvorrichtung kann die Außenluft nach der Evakuierung des Vakuumsystems in die
Absaugrohrleitung geleitet werden. Durch die Druckdifferenz zwischen der Absaugrohrleitung
und der evakuierten Dose wird die automatische Dichtung der Dose realisiert und der
durch Lecks hervorgerufene Verlust des Vakuumniveaus der Dose verhindert.
[Kurze Erläuterung der Abbildungen]
[0010]
Abb. 1 zeigt das Schema eines Vakuumsystems eines handelsüblichen Kühlschranks.
Abb. 2 zeigt das Schema des Vakuumfrischhaltesystems einer Verfahrensweise dieser
Erfindung.
Abb. 3 zeigt das Fließbild für das Steuerungsverfahren des Vakuumfrischhaltesystems
dieser Erfindung.
Abb. 4 zeigt das räumliche Schema der Dose des Vakuumfrischhaltesystems einer Verfahrensweise
dieser Erfindung.
[Konkrete Verfahrensweise]
[0011] Wie in Abbildung 2 dargestellt, umfasst das Vakuumfrischhaltesystem einer Verfahrensweise
dieser Erfindung eine Dose 20, wobei ein Ende der Dose 20 mit einer Belüftungsvorrichtung
21 und das andere Ende mit einer Absaugvorrichtung 22 versehen ist. Bei der Belüftungsvorrichtung
21 und der Absaugvorrichtung 22 kann es sich um Rückschlagventile handeln.
[0012] Die Dose 20 ist über eine Verbindungsvorrichtung 23, die jeweils auf einem Ende der
Dose 20 und auf einem Ende der Absaugrohrleitung 24 angebracht ist, mit dieser Absaugrohrleitung
24 verbunden. Bei der Absaugrohrleitung 24 kann es sich um ein Kupferrohr oder auch
um ein Kunststoffrohr handeln. Seine Beschaffenheit muss der Rohrleitung eine sehr
gute Luftdichtheit verleihen. Das andere Ende der Absaugrohrleitung 24 ist mit der
Vorrichtung zur Evakuierung 26 verbunden, zum Beispiel einer Vakuumpumpe. Um die Geräusche
während des Betriebs der Vorrichtung zur Evakuierung 26 zu verringern, ist auf der
Vakuumpumpe eine Vorrichtung zur Lärmbeseitigung 27 angebracht. In der Absaugrohrleitung
24 ist ein Vierwegeverbindungsstück 31 angebracht. Dieses Vierwegeverbindungsstück
ist mit der Schaltvorrichtung 25 und der Vakuummessvorrichtung 29 verbunden. In dieser
Verfahrensweise handelt es sich bei der Schaltvorrichtung 25 um ein Rückschlagventil.
Wenn sich dieses Rückschlagventil in geschlossener Stellung befindet, wird die Außenluft
daran gehindert, in die Absaugrohrleitung 24 zu gelangen. Wenn sich dieses Rückschlagventil
in geöffneter Stellung befindet, wird die Außenluft mit einer bestimmten Strömungsgeschwindigkeit
in die Absaugrohrleitung 24 geleitet. In dieser Verfahrensweise handelt es sich bei
der Vakuummessvorrichtung 29 um einen Vakuumsensor, der die Veränderungen des Vakuumniveaus
in der Absaugrohrleitung 24 messen kann. Wenn die Vorrichtung zur Evakuierung 26 in
Betrieb ist, handelt es sich aufgrund der Verbindung von Absaugrohrleitung 24 und
Dose 20 bei den Veränderungen des Vakuumniveaus in der Absaugrohrleitung 24 um die
Veränderungen des Vakuumniveaus in der Dose 20.
[0013] Das Vakuumfrischhaltesystem verfügt außerdem noch über eine Steuervorrichtung. Diese
Steuervorrichtung umfasst eine Steuerplatine 28 und eine Schalttafel 32. Die Steuerplatine
28 ist mit der Schaltvorrichtung 25, der Vorrichtung zur Evakuierung 26, der Vakuummessvorrichtung
29 sowie der Schalttafel 32 verbunden, empfängt Rückmeldungssignale von diesen Vorrichtungen
und gibt entsprechende Befehle aus. Auf der Schalttafel 32 sind ein Druckknopf Start
32 und ein Druckknopf Warnung 34 angebracht. Die Rolle des Druckknopfs Start 32 besteht
darin, die Vorrichtung zur Evakuierung zu starten. Die Rolle des Druckknopfs Warnung
34 besteht darin, ein Warnsignal auszugeben, wenn sich das Vakuumfrischhaltesystem
in einem anomalen Betriebszustand befindet. In einem weiteren von diesem Antragsteller
eingereichten chinesischen Patentantrag für eine Erfindung mit der Bezeichnung "Elektrischer
Kühlschrank mit Vakuumfrischhaltesystem nebst Steuerungsverfahren" wird die Warnfunktion
des Vakuumfrischhaltesystems detailliert beschrieben, weswegen an dieser Stelle auf
eine erneute Beschreibung verzichtet wird.
[0014] Wie in Abbildung 3 dargestellt, lauten die Schritte des Steuerungsverfahrens für
das Vakuumfrischhaltesystem dieser Erfindung wie folgt: Zuerst betätigt der Nutzer
auf der Schalttafel 32 den Druckknopf Start 32 und startet den Prozess der Evakuierung.
Die Steuerplatine 28 beurteilt die Stellung der Schaltvorrichtung 25. Wenn sich die
Schaltvorrichtung 25 in geöffneter Stellung befindet, gibt die Steuerplatine 28 den
Befehl zum Umschalten der Schaltvorrichtung auf geschlossene Stellung. Anschließend
gibt die Steuerplatine 28 den Befehl zum Start der Vorrichtung zur Evakuierung 26,
die über die Absaugrohrleitung 24 mit der Evakuierung der Dose 20 beginnt. Gleichzeitig
misst die Vakuummessvorrichtung 29 fortlaufend das Vakuumniveau in der Absaugrohrleitung
24 und meldet die gemessenen Werte an die Steuerplatine 28. Wenn das Vakuumniveau
in der Absaugrohrleitung 24 nicht den zuvor gesetzten Einstellwert erreicht, gibt
die Stellkarte 28 einen Befehl, mit dem der Betrieb der Vorrichtung zur Evakuierung
26 aufrechterhalten wird. Nach einer bestimmten Zeit, wenn das Vakuumniveau in der
Absaugrohrleitung 24 den zuvor gesetzten Einstellwert erreicht hat, gibt die Steuerplatine
28 einen Befehl, der die Tätigkeit der Vorrichtung zur Evakuierung 26 stoppt. Zuletzt
gibt die Steuerplatine 28 nach dem Stopp der Tätigkeit der Vorrichtung zur Evakuierung
26 einen Befehl, der die Schaltvorrichtung 25 von geschlossener Stellung in geöffnete
Stellung umschaltet und die Außenluft mit einer bestimmten Strömungsgeschwindigkeit
in die Absaugrohrleitung 24 einleitet. Damit ist der Prozess der Evakuierung beendet.
[0015] Wie in Abbildung 4 dargestellt, umfasst die Dose 20 ein Unterteil 204 und einen Deckel
202, mit dem das Unterteil 204 verschlossen wird. Die Belüftungsvorrichtung 21 und
die Absaugvorrichtung 22 sind jeweils an den beiden Enden des Deckels 202 angebracht.
Die Verbindungsvorrichtung 23 auf dem Deckel 202 ist mit der Absaugvorrichtung 22
verbunden. In dieser Erfindung strömt nach dem Umschalten der Schaltvorrichtung 25
auf geöffnete Stellung die Außenluft in die Absaugrohrleitung 24 und über das Verbindungsstück
23 zur Absaugvorrichtung 22. Da sich die Dose 20 im Vakuumzustand befindet, entsteht
zwischen dem Inneren und Äußeren der Dose 20 eine Druckdifferenz, wodurch der äußere
Luftdruck auf die Absaugvorrichtung 22 drückt und die Vakuumdichtung für die Dose
20 realisiert. Bei dieser Absaugvorrichtung 22 handelt es sich vom Aufbau her um ein
Rückschlagventil. Der spezielle Aufbau der Absaugvorrichtung 22 wird in einem anderen
chinesischen Patentantrag für eine Erfindung dieses Antragstellers mit dem Titel "Vakuumfrischhaltedose
und diese Vakuumfrischhaltedose verwendende elektrische Haushaltsgeräte" detailliert
beschrieben, weswegen an dieser Stelle von einer nochmaligen Beschreibung abgesehen
wird. Da es sich bei dem Vakuumdichtungspunkt der Dose 20 um die Stelle der Absaugvorrichtung
22 auf dem Deckel 202 handelt, kann die Luft, selbst wenn an der Stelle der Verbindungsvorrichtung
23 ein Leck oder eine Lockerung bestehen, auch nur in das Verbindungsstück 23 und
die Absaugrohrleitung 24 gelangen, nicht jedoch in die Dose 20. Die Vakuumdichtung
der Dose 20 wird nicht durch das Auftreten von Lecks am Verbindungsstück 23 und an
der Absaugrohrleitung 24 beeinträchtigt.
[0016] Das Vakuumfrischhaltesystem dieser Erfindung kann einzeln verwendet werden, kann
auch in elektrische Haushaltsgeräte montiert und als Zubehör verwendet werden. Insbesondere
kann es in elektrischen Haushaltskühlschränken oder in Gefrierschränken angebracht
werden. In diesem Fall kann die Dose 20 im Kühllagerraum des Kühlschranks eingesetzt
werden. Die Absaugrohrleitung 24 kann in der Schaumschicht des Kastens des Kühlschranks
versenkt werden. Das mit der Absaugrohrleitung 24 verbundene Verbindungsstück 23 kann
auf den Innenwand des Kühllagerraums angebracht werden. Die Schalttafel 32 kann auf
der Tür des Kühlschranks oder der Innenwand des Kühllagerraums angebracht werden,
um eine einfache Bedienung durch den Nutzer zu ermöglichen.
[0017] Es muss darauf hingewiesen werden, dass es sich bei der vorstehenden Beschreibung
lediglich um eine Verfahrensweise für diese Erfindung handelt. Allgemeines technisches
Personal aus diesem Gebiet kann auf der Grundlage der Berücksichtigung der vorstehenden
Verfahrensweise ohne schöpferische Tätigkeit diese Erfindung in geeigneter Weise anpassen.
Zum Beispiel kann es sich bei der Schaltvorrichtung 25 der Verfahrensweise in Abbildung
2 dieser Erfindung um ein Rückschlagventil handeln. Es kann sich aber auch um eine
andere handelsübliche Schaltvorrichtung handeln, solange die Funktion realisiert werden
kann, bei geöffneter Stellung die Außenluft einzuleiten und bei geschlossener Stellung
die Absaugrohrleitung 24 abzudichten. Weiterhin kann zum Beispiel, was die Position
der Vakuummessvorrichtung 29 betrifft, diese an die Absaugrohrleitung 24 angeschlossen
oder auch auf der Dose 20 angebracht sein, solange die Funktion realisiert werden
kann, die Veränderungen des Vakuumniveaus des Vakuumsystems in Echtzeit zu messen.
Diese geeigneten Anpassungen sollen innerhalb des Schutzbereichs der Ansprüche dieser
Erfindung liegen.
1. Vakuumfrischhaltesystem, einschließlich einer Dose (20) mit Absaugvorrichtung (22)
und Belüftungsvorrichtung (21) sowie einer Absaugrohrleitung (24), wobei ein Ende
der Absaugrohrleitung (24) mit einer Vakuumpumpe (26) verbunden und das andere Ende
über ein Verbindungsstück trennbar mit der Absaugvorrichtung (22) der Dose (20) verbunden
ist, außerdem einschließlich einer Vakuummessvorrichtung (29) zum Messen des Vakuumniveaus
und einer Steuervorrichtung zur Steuerung des Vakuumfrischhaltesystems, dadurch gekennzeichnet, dass außerdem eine Schaltvorrichtung (25) dazugehört, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet
ist, die an die Absaugrohrleitung angeschlossene Schaltvorrichtung (25) bei der Evakuierung
der Dose (20) durch die Vakuumpumpe (26) über die Absaugrohrleitung (24) in geschlossene
Stellung zu versetzen, um das Eindringen von äußerer Luft in die Absaugrohrleitung
(24) zu verhindern, und sie nach dem Abschluss der Evakuierung durch die Vakuumpumpe
(26) in geöffnete Stellung zu versetzen, um Luft in die bereits evakuierte Absaugrohrleitung
(24) zu leiten.
2. Vakuumfrischhaltesystem gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der beschriebenen Schaltvorrichtung (25) um ein Rückschlagventil handelt.
3. Vakuumfrischhaltesystem gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der beschriebenen Vakuummessvorrichtung (29) um einen Vakuumsensor handelt,
der mit der Absaugrohrleitung (24) verbunden ist.
4. Vakuumfrischhaltesystem gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beschriebene Steuervorrichtung eine Steuerplatine (28) und eine Schalttafel (32)
umfasst.
5. Vakuumfrischhaltesystem gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beschriebene Schalttafel einen Druckknopf Start und einen Druckknopf Warnung
umfasst.
6. Elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere Kühlschrank oder Eisschrank, der einen Kasten
mit einem Kühllagerraum umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er außerdem ein Vakuumfrischhaltesystem gemäß einem beliebigen der vorstehenden Ansprüche
umfasst, wobei die beschriebene Dose im Kühllagerraum angebracht ist.
1. Vacuum sealing system, comprising a compartment (20) having a suction device (22)
and an aeration device (21) as well as a suction tube (24), wherein one end of the
suction tube (24) is connected to a vacuum pump (26) and the other end is separably
connected to the suction device (22) of the compartment (20) by way of a connecting
piece, also having a vacuum measuring device (29) for measuring the vacuum level and
a control device for controlling the vacuum sealing system, characterised in that a switching device (25) is also included, wherein the control device is configured
to move the switching device (25) connected to the suction tube into the closed position
when vacuumising the compartment (20) by means of the vacuum pump (26) via the suction
tube (24) in order to prevent the penetration of outside air into the suction tube
(24) and into the open position following the completion of the vacuumisation by means
of the vacuum pump (26) in order to guide air into the already vacuumised suction
tube (24).
2. Vacuum sealing system according to claim 1, characterised in that the described switching device (25) is a return valve.
3. Vacuum sealing system according to claim 1, characterised in that the described vacuum measuring device (29) is a vacuum sensor, which is connected
to the suction tube (24).
4. Vacuum sealing system according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the described control device includes a control PCB (28) and a control panel (32).
5. Vacuum sealing system according to claim 4, characterised in that the described control panel comprises a start pushbutton and a warning pushbutton.
6. Electrical domestic appliance, in particular refrigerator or icebox, which comprises
a box with a chilled storage compartment, characterised in that it also includes a vacuum sealing system according to any of the preceding claims,
wherein the described compartment is attached in the chilled storage compartment.
1. Système de conservation sous vide, y compris une boîte (20) munie d'un dispositif
d'aspiration (22) et d'un dispositif de ventilation (21) ainsi qu'une conduite d'aspiration
(24), une extrémité de la conduite d'aspiration (24) étant reliée à une pompe à vide
(26) et l'autre extrémité étant reliée de manière séparable au dispositif d'aspiration
(22) de la boîte (20) par l'intermédiaire d'une pièce de raccordement, y compris en
outre un dispositif de mesure de vide (29) destiné à mesurer le niveau de vide et
un dispositif de commande pour la commande du système de conservation sous vide, caractérisé en ce qu'un dispositif de commutation (25) en fait en outre partie, le dispositif de commande
étant configuré pour mettre le dispositif de commutation (25) raccordé à la conduite
d'aspiration en position fermée lors de la mise à vide de la boîte (20) par la pompe
à vide (26) par l'intermédiaire de la conduite d'aspiration (24), afin d'empêcher
la pénétration d'air extérieur dans la conduite d'aspiration (24), et de le mettre
en position ouverte après l'achèvement de la mise à vide par la pompe à vide (26),
afin de conduire de l'air dans la conduite d'aspiration (24) déjà mise à vide.
2. Système de conservation sous vide selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de commutation (25) décrit est un clapet anti-retour.
3. Système de conservation sous vide selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de mesure de vide (29) décrit est un capteur de vide qui est relié
à la conduite d'aspiration (24).
4. Système de conservation sous vide selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de commande décrit comprend une platine de commande (28) et un tableau
de commande (32).
5. Système de conservation sous vide de produits au frais selon la revendication 4, caractérisé en ce que le tableau de commande décrit comprend un bouton-poussoir Démarrage et un bouton-poussoir
Avertissement.
6. Appareil ménager électrique, notamment réfrigérateur ou congélateur, qui comprend
un coffre muni d'un espace de stockage réfrigéré, caractérisé en ce qu'il comprend en outre un système de conservation sous vide selon l'une quelconque des
revendications précédentes, la boîte décrite étant placée dans l'espace de stockage
réfrigéré.
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