(19) |
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(11) |
EP 2 177 676 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.08.2018 Patentblatt 2018/32 |
(22) |
Anmeldetag: 20.10.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Spülkasten für eine sanitäre Einrichtung
Cistern for a sanitary device
Chasse d'eau pour un dispositif sanitaire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
(73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
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8645 Jona (CH) |
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Erfinder: |
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- Schmucki, Peter
8733 Eschenbach (CH)
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(74) |
Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph et al |
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Isler & Pedrazzini AG
Giesshübelstrasse 45
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 029 162
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DE-C1- 19 520 905
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten für eine sanitäre Einrichtung nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Bei Unterputzspülkästen ist das Absperrventil im Innern des Kastenkörpers angeordnet.
In der Regel ist das Absperrventil über eine flexible Leitung mit einem Einlaufventil
verbunden, über welches der Spülkasten nach einer Spülung wieder mit Spülwasser nachgefüllt
werden kann. Das Anschlussstück verbindet die Wasserleitung mit dem Absperrventil.
Die Wasserleitung wird bei der Montage auf das Anschlussstück aufgeschoben und beispielsweise
durch Verpressen oder Verschrauben dicht verbunden. Die Verbindung zwischen dem Absperrventil
und der zum Einlaufventil führenden Leitung ist in der Regel eine Schraubverbindung.
Die Wasserleitung wird beispielsweise durch ein Verbundrohr gebildet, das biegbar
und für den Anschluss am Anschlussstück plastisch verformbar ist. Das Verbundrohr
kann in einem Schutzrohr verlaufen, das beispielsweise ein Wellrohr aus Kunststoff
ist.
[0003] Durch die
DE-A-100 29 162 ist ein Unterputzspülkasten bekannt geworden, bei dem das Anschlussstück mit einem
Einlaufstutzen in den Spülkasten eingeführt ist. Ausserhalb des Spülkastens ist das
Anschlussstück mit zwei Anschlussstutzen für die Verbindung mit dem Versorgungsleitungsnetz
versehen. Das Absperrventil ist im Innern des Spülkastens angeordnet und am genannten
Einlaufstutzen mit dem Anschlussstück verbunden. Durch die
DE-U-299 10 709 ist ein Spülkasten bekannt geworden, bei dem das Absperrventil ebenfalls im Kasteninnem
und das Anschlussstück hauptsächlich ausserhalb des Spülkastens angeordnet sind. Das
Eckventil ist über einen Übergangsadapter mit dem Anschlussstück verbunden. Aus der
DE-C-195 20 905 ist ein Spülkasten mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Anspruchs
1 bekannt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Spülkasten der genannten Art zu
schaffen, bei dem die Montagearbeit zum Verbinden der Wasserleitung mit dem Absperrventil
noch einfacher ist.
Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Spülkasten gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei
dem erfindungsgemässen Spülkasten ist das Anschlussstück somit innerhalb des Spülkastens
in einer Aufnahmevorrichtung auszugsicher gelagert. Das Absperrventil, das insbesondere
ein Eckventil ist, ist dann somit über das Anschlussstück an dieser Aufnahmevorrichtung
gelagert. Da das Anschlussstück im Innern des Kastenkörpers gelagert ist, kann dieses
durch die Revisionsöffnung des Spülkastens eingeführt werden, was die Montage wesentlich
vereinfacht. Die Anschlussvorrichtung ermöglicht auch einen einfacheren und sicheren
Anschluss eines Schutzrohres. Dieses ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung
mit einem Ende in den Durchgang der Aufnahmevorrichtung einsetzbar. Insbesondere ist
vorgesehen, dass das Schutzrohr mit Rastmitteln an der Aufnahmevorrichtung fixiert
werden kann.
Die Montage ist dann besonders einfach, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung
das Anschlussstück in der Aufnahmevorrichtung lösbar befestigt ist und im gelösten
Zustand zum Spülkasteninnem hin verschiebbar ist. Zum Verbinden des Wasserrohrs mit
dem Anschlussstück wird das anzuschliessende Ende des Wasserrohrs durch die Aufnahmevorrichtung
hindurch geschoben, bis sich dieses vordere Ende innerhalb des Kastenkörpers verbindet.
Dieses Ende kann beispielsweise durch Verpressen mit dem Anschlussstück verbunden
werden. Das Wasserrohr wird dann zurückgezogen, bis sich das Anschlussstück wieder
innerhalb der Aufnahmevorrichtung befindet. Hierbei ist gemäss einer Weiterbildung
der Erfindung vorgesehen, dass das Anschlussstück drehsicher in der Aufnahmevorrichtung
gelagert ist. Dies ermöglicht eine besonders stabile Lagerung des Absperrventils bzw.
Eckventils am Kastenkörper.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahmevorrichtung
eine Aufnahmehülse aufweist, welche in die genannte Öffnung eingesetzt ist und in
welcher das Anschlussstück gelagert ist. Eine solche Aufnahmehülse kann beispielsweise
sehr kostengünstig aus Kunststoff hergestellt werden. Sie kann insbesondere von der
Spülkasteninnenseite in die genannte Öffnung eingesetzt und gemäss einer Weiterbildung
der Erfindung mittels einer Mutter mit dem Kastenkörper verbunden werden. Dies ermöglicht
eine besonders einfache und kostengünstige Realisierung der Aufnahmevorrichtung.
Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung wird auch darin gesehen, dass sowohl eine rechtwinklige
als auch eine schräge Einführung der Wasserleitung in den Kastenkörper einfach und
sicher realisierbar sind. Bei einer schrägen Einführung ist die Aufnahmevorrichtung
entsprechend schräg an der Wandung montiert. Der Durchgang verläuft somit schräg zur
Ebene der Wandung und vorzugsweise auch schräg zur Vertikalen. Bei bestimmten Anschlusssituationen
kann dadurch ein unerwünschtes starkes Biegen des Leitungsrohres vermieden werden.
Die Öffnung, in welcher die Aufnahmevorrichtung befestigt ist, befindet sicher hierbei
in einer Ebene, die schräg zur Ebene der Wandung verläuft. Die Öffnung wird hierbei
durch Wandungsbereiche gebildet, die von der Wandung weg nach innen bzw. nach aussen
verlaufen. Gemäss der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahmevorrichtung einen
Schieber aufweist, der in einer Stellung das Anschlussstück mit der Aufnahmevorrichtung
verriegelt und in einer zweiten Stellung das Anschlussstück freigibt. Durch Bewegen
des Schiebers kann nach dem Einführen des Anschlussstückes dieses mit der Anschlussvorrichtung
auszugssicher verriegelt werden. Im Falle einer Revision kann entsprechend sehr einfach
durch Bewegen des Schiebers das Anschlussstück wieder frei gegeben und aus der Aufnahmevorrichtung
herausgezogen werden.
[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahmevorrichtung
spülkastenaussenseitig eine Dichtmanschette aufweist, mit welcher die Wasserleitung
gegenüber der Aufnahmevorrichtung abdichtbar ist. Eine solche Dichtmanschette eignet
sich insbesondere zum Abdichten eines Schutzrohres gegenüber der Aufnahmevorrichtung.
Der erfindungsgemässe Spülkasten ermöglicht somit auch ein einfaches und sicheres
Anschliessen einer Wasserleitung, welche ein Schutzrohr und insbesondere ein Wellrohr
aufweist.
[0006] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- ein Schnitt durch einen Wandbereich eines Spülkastens, an dem eine Anschlussvorrichtung
befestigt ist, durch welche eine Wasserleitung eingeführt und an ein Absperrventil
angeschlossen ist,
- Figur 2
- die Anordnung gemäss Figur 1, jedoch in Ansicht und
- Figur 3
- eine Ansicht gemäss Pfeil III der Figur 1.
[0008] Der in den Figuren 1 bis 3 abschnittweise gezeigte Spülkasten 1 ist vorzugsweise
ein Unterputzspülkasten zum Spülen eines Wasserklosetts oder eines Urinals und besitzt
einen Kastenkörper 2, der eine Seitenwandung 3 mit einer Innenseite 4 und einer Aussenseite
5 aufweist. Im innern des Kastenkörpers 2 befindet sich ein hier nicht gezeigtes an
sich bekanntes Einlaufventil, das über eine hier nicht gezeigte Leitung mit einem
Ventil 11 verbunden ist. Das Ventil 11 ist vorzugsweise ein Absperrventil und besitzt
einen Ventilkörper 13, an dem ein Drehgriff 12 angeordnet ist, an welchem das Ventil
11 betätigt werden kann. Gemäss Figur 3 ist seitlich am Ventilkörper 13 ein Anschlussstutzen
25 angeordnet, an dem die genannte Leitung zum Einlaufventil angeschlossen, beispielsweise
angeschraubt ist. Bei einer Revision kann das Ventil 11 durch Drehen des Drehgriffes
12 geschlossen werden.
[0009] Das Ventil 11 ist mit einem Anschlussstück 28 verbunden, das seinerseits mit einem
Leitungsrohr 7 einer Wasserleitung 6 verbunden ist. Die Verbindung des Anschlussstückes
28 mit dem Leitungsrohr 7 kann an sich beliebig sein. Die Verbindung ist beispielsweise
eine Schraubverbindung oder eine Pressverbindung. Das Leitungsrohr 7 ist hier beispielsweise
und insbesondere ein Kunststoffrohr. Solche Leitungsrohre 7 sind bekannt und sind
biegbar sowie plastisch verformbar. Das Leitungsrohr 7 ist an ein hier nicht gezeigtes
Versorgungsleitungsnetz angeschlossen. Bei geöffnetem Ventil 11 ist somit das erwähnte
hier nicht gezeigte Einlaufventil mit Druckwasser versorgt.
[0010] Das Anschlussstück 28, das ein- oder mehrteilig sein kann, besitzt ein Mehrkantprofil
29, und ist vorzugsweise drehsicher in einer Aufnahmehülse 16 einer Aufnahmevorrichtung
14 gelagert. Die Aufnahmehülse 16 besitzt innenseitig gemäss Figur 3 eine Mehrkantöffnung
24, die korrespondierend zum Mehrkantprofil 29 ausgebildet ist. Das Anschlussstück
28 kann in der in Figur 1 gezeigten Position somit um die Achse A nicht verdreht werden.
Dies gilt entsprechend auch für das am Anschlussstück 28 angeschlossene Ventil 11
und das Leitungsrohr 7. Das Anschlussstück 28 ist in beiden Richtungen der Achse A
auszugsicher mit der Aufnahmehülse 16 verbunden. Nach oben hin ist der Auszug durch
einen Schieber 22 gesichert, der an der Aufnahmehülse 16 gelagert ist und der gemäss
Figur 3 eine Ausnehmung 23 besitzt, die so ausgebildet ist, dass der Schieber 22 quer
zur Achse A zwischen zwei Positionen verschiebbar ist. Bei der in den Figuren 1 bis
3 gezeigten Position verriegelt der Schieber 22 das Anschlussstück 28 mit der Aufnahmehülse
16. Wird der Schieber 22 der Ansicht gemäss Figur 3 nach rechts oben verschoben, so
wird die Verriegelung aufgehoben und das Anschlussstück 28 kann zusammen mit dem Ventil
11 und dem Leitungsrohr 7 aus der Aufnahmehülse 16 herausgezogen werden. In der Ansicht
gemäss Figur 1 kann das Anschlussstück nach links oben in Richtung der Achse A ausgezogen
werden, soweit dies das Leitungsrohr 7 zulässt.
[0011] Die Aufnahmehülse 16 ist gemäss Figur 1 von der Innenseite 4 her in eine Öffnung
10 der Wandung 3 eingesetzt. Ein Flansch 17 liegt an der Innenseite 4 an und wird
mit einer Mutter 19 festgelegt, welche auf ein Gewinde 21 der Aufnahmehülse 16 aufgeschraubt
ist. Die Aufnahmehülse 16 ist somit mit der Mutter 19 fest mit der Wandung 3 verbunden.
Die Öffnung 10 befindet sich in einer Ebene, welche schräg zur Ebene der Wandung 3
verläuft. Sie wird durch Wandbereiche 26 und 27 gebildet, die wie ersichtlich sich
nach aussen bzw. nach innen erstrecken. Diese Anordnung der Öffnung 10 ermöglicht
eine Einführung des Leitungsrohrs 7 schräg zur Ebene der Wandung 3. Dies ermöglicht
in gewissen Fällen ein Einführen des Leitungsrohres 7 ohne nicht gewünschte starke
Biegungen. An Stelle der gezeigten schrägen Einführung ist jedoch auch eine Ausführung
denkbar, bei welcher sich die Öffnung 10 in der Ebene der Wandung 3 befindet. Das
Leitungsrohr 7 ist in diesem Fall somit im wesentlichen rechtwinklig zur Ebene der
Wandung 3 in diese eingeführt.
[0012] Die Aufnahmehülse 16 bildet mit der Mutter 19 und dem Schieber 22 die Aufnahmevorrichtung
14, die einen sich in Richtung der Achse A erstreckenden Durchgang 30 besitzt. In
diesen Durchgang 30 ist nicht nur das Leitungsrohr 7 sondern vorzugsweise auch ein
Schutzrohr 8 eingesetzt, das in den Figuren 1 und 2 lediglich abschnittweise gezeigt
ist und das vorzugsweise als flexibles Wellrohr mit umlaufenden Rillen 9 ausgebildet
ist. Zur Fixierung des Schutzrohres 8 im Durchgang 30 der Aufnahmevorrichtung 4 besitzt
die Aufnahmehülse 16 an einem vom Anschlussstück 28 wegragenden Ende Rastzungen 18,
welche in eine der Rillen 9 eingerastet sind. Beim Einschieben des Schutzrohres 8
in den Durchgang 30 wird das Schutzrohr 8 somit selbsttätig in der Endposition verrastet.
Mittels einer Dichtungsmanschette 20 ist das Schutzrohr 8 gegenüber der Mutter 19
abgedichtet.
[0013] Nachfolgend wir der Montagevorgang zum Anschliessen der Wasserleitung 6 an das Ventil
11 näher erläutert. Die Aufnahmevorrichtung 14 ist vorzugsweise vor der Montage am
Spülkasten 1 vormontiert. Zum Einführen des vorderen Endes des Leitungsrohres 7 wird
das Schutzrohr 8 etwas zurückgezogen, so dass das anzuschliessende Ende vollständig
durch den Durchgang 30 hindurch in diesen geschoben werden kann. Dieses Ende wird
nun mit dem Ventil 11 resp. dem Anschlussstück 28 verbunden, beispielsweise mittels
einer an sich bekannten Presszange. Das Rohr 7 wird nun zurückgezogen, bis sich das
Anschlussstück 28 in der Aufnahmehülse 16 befindet. Nun wird der Schieber 22 in die
gezeigte Position geschoben, so dass nun das Ventil 11 resp. das Anschlussstück 28
auszugsicher und drehsicher in der Aufnahmehülse 16 fixiert ist. Das bisher teilweise
zurückgezogene Schutzrohr 8 wird nun durch die Dichtungsmanschette 20 hindurch in
den Durchgang 30 eingeschoben. Durch die Rastzungen 18 wird das Schutzrohr 18 in Durchgang
30 fixiert. Schliesslich wird die Mutter 19 angezogen, so dass nun das Ventil 11 fest
mit dem Leitungsrohr 7 und dem Kastenkörper 2 verbunden ist. Der Montagevorgang ist
der gleiche bei der Ausführungsvariante, bei welcher die Wasserleitung rechtwinklig
zur Ebene der Wandung 3 eingeführt wird.
Bezugszeichenliste
1 |
Spülkasten |
17 |
Flansch |
2 |
Kastenkörper |
18 |
Rastzunge |
3 |
Wandung |
19 |
Mutter |
4 |
Innenseite |
20 |
Dichtungsmanschette |
5 |
Aussenseite |
21 |
Gewinde |
6 |
Wasserleitung |
22 |
Schieber |
7 |
Leitungsrohr |
23 |
Ausnehmung |
8 |
Schutzrohr |
24 |
Mehrkantöffnung |
9 |
Rillen |
25 |
Anschlussstutzen |
10 |
Öffnung |
26 |
Wandbereich |
11 |
Ventil |
27 |
Wandbereich |
12 |
Drehgriff |
28 |
Anschlussstück |
13 |
Ventilkörper |
29 |
Mehrkantprofil |
14 |
Aufnahmevorrichtung |
30 |
Durchgang |
15 |
Hülse (Drehsicherung) |
|
|
16 |
Aufnahmehülse |
A |
Achse |
1. Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung, mit einem in diesem angeordneten Absperrventil
(11), mit einem Anschlussstück (28), das an einem Ende mit dem Absperrventil (11)
und an einem anderen Ende mit einer Wasserleitung (6) verbindbar ist, wobei der Spülkasten
in einer Wandung (3) eines Kastenkörpers (2) eine Öffnung (10) aufweist, wobei das
Anschlussstück (28) innerhalb des Kastenkörpers (2) in einer Aufnahmevorrichtung (14)
auszugsicher gelagert ist, welche an der Öffnung (10) am Kastenkörper (2) befestigt
ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (14) einen Durchgang (30) aufweist, in welchen
die Wasserleitung (6) von der Spülkastenaussenseite (5) her in den Spülkasten einführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) einen Schieber (22) aufweist, der in einer ersten Stellung
das Anschlussstück (28) auszugsicher mit der Aufnahmevorrichtung (14) verbindet und
in einer zweiten Stellung das Anschlussstück (18) wenigstens in einer Achsrichtung
freigibt.
2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (28) in der Aufnahmevorrichtung (14) lösbar befestigt ist und
im gelösten Zustand zum Spülkasteninnern (4) hin verschiebbar ist.
3. Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (28) verdrehsicher in der Aufnahmevorrichtung (14) gelagert ist.
4. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) eine Aufnahmehülse (16) aufweist, welche in die genannte
Öffnung (14) eingesetzt ist und in welcher das Anschlussstück (28) gelagert ist.
5. Spülkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülse (16) mit einer Mutter (19) an der genannten Öffnung (10) befestigt
ist.
6. Spülkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülse (16) von der Spülkasteninnenseite (4) her in die genannte Öffnung
(10) eingesetzt ist.
7. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (22) innerhalb des Kastenkörpers (2) angeordnet ist.
8. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) so ausgebildet ist, dass ein Schutzrohr (8) der Wasserleitung
(6) an dieser befestigbar ist.
9. Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) Mittel (18) aufweist, mit denen das Schutzrohr (8) selbsttätig
fixierbar ist.
10. Spülkasten nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) so ausgebildet ist, dass das Schutzrohr in diese einschiebbar
ist.
11. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) spülkastenaussenseitig eine Dichtmanschette (20) aufweist,
mit welcher die Wasserleitung (6) gegenüber der Aufnahmevorrichtung (14) abdichtbar
ist.
12. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (11) ein Eckventil ist.
13. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (14) so ausgebildet ist, dass die Wasserleitung (6) schräg
oder rechtwinklig zur Ebene der Wandung (3) in den Kastenkörper (2) einführbar ist.
14. Spülkasten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Öffnung (10) durch Wandbereiche (26, 27) der Wandung (3) gebildet ist,
welche sich nach aussen bzw. nach innen erstrecken.
1. A cistern for a sanitary device, comprising a block valve (11) arranged thereon, comprising
a connecting piece (28), which can be connected to the block valve (11) on one end
and to a water pipe (6) on another end, wherein the cistern has an opening (10) in
a wall (3) of a tank body (2), wherein the connecting piece (28) is mounted in an
accommodating device (14), which is fastened to the opening (10) on the tank body
(2), inside the tank body (2) so as to be secured against being pulled out, wherein
the accommodating device (14) has a passage (30), in which the water pipe (6) can
be inserted into the cistern from the outer side (5) of the cistern, characterized in that the accommodating device (14) has a slide (22), which, in a first position, connects
the connecting piece (28) to the accommodating device (14) so as to be secured against
being pulled out, and, in a second position, releases the connecting piece (18) at
least in an axial direction.
2. The cistern according to claim 1, characterized in that the connecting piece (28) is releasably fastened in the accommodating device (14)
and can be shifted towards the cistern interior (4) in the released state.
3. The cistern according to claim 1 or 2, characterized in that the connecting piece (28) is mounted in the accommodating device (14) so as to be
secured against rotation.
4. The cistern according to one of claims 1 to 3, characterized in that the accommodating device (14) has an accommodating sleeve (16), which is inserted
into the mentioned opening (14) and in which the connecting piece (28) is mounted.
5. The cistern according to claim 4, characterized in that the accommodating sleeve (16) is fastened to the mentioned opening (10) by means
of a nut (19).
6. The cistern according to claim 5, characterized in that the accommodating sleeve (16) is inserted into the mentioned opening (10) from the
inner side of the cistern (4).
7. The cistern according to one of claims 1 to 6, characterized in that the gate (22) is arranged inside the tank body (2).
8. The cistern according to one of claims 1 to 7, characterized in that the accommodating device (14) is embodied in such a way that a protective pipe (8)
of the water pipe (6) can be fastened to the latter.
9. The cistern according to claim 8, characterized in that the accommodating device (14) has means (18), by means of which the protective pipe
(8) can be secured automatically.
10. The cistern according to claim 8 or 9, characterized in that the accommodating device (14) is embodied in such a way that the protective pipe
can be inserted into said accommodating device.
11. The cistern according to one of claims 1 to 10, characterized in that, on the outer side of the cistern, the accommodating device (14) has a sealing sleeve
(20), by means of which the water pipe (6) can be sealed against the accommodating
device (14).
12. The cistern according to one of claims 1 to 11, characterized in that the block valve (11) is a corner valve.
13. The cistern according to one of claims 1 to 12, characterized in that the accommodating device (14) is embodied in such a way that the water pipe (6) can
be inserted into the tank body (2) obliquely or perpendicularly to the plane of the
wall (3).
14. The cistern according to claim 13, characterized in that the mentioned opening (10) is formed by the wall areas (26, 27) of the wall (3),
which extend to the outside or to the inside, respectively.
1. Chasse d'eau pour un dispositif sanitaire, comprenant une vanne d'arrêt (11) disposée
dans celle-ci, un raccord (28) qui peut être raccordé à une extrémité à la vanne d'arrêt
(11) et à une autre extrémité à une canalisation d'eau (6), la chasse d'eau présentant
une ouverture (10) dans une paroi (3) d'un corps de chasse (2), le raccord (28) étant
supporté à l'intérieur du corps de chasse (2) dans un dispositif de réception (14)
de manière à ne pas pouvoir être retiré, le dispositif de réception étant fixé au
niveau de l'ouverture (10) sur le corps de chasse (2), le dispositif de réception
(14) présentant un passage (30) dans lequel la canalisation d'eau (6) peut être introduite
dans la chasse d'eau depuis le côté extérieur de la chasse d'eau (5), caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) présente un coulisseau (22) qui, dans une première
position, relie le raccord (28) au dispositif de réception (14) de manière à ne pas
pouvoir le retirer et, dans une deuxième position, libère le raccord (18) au moins
dans une direction axiale.
2. Chasse d'eau selon la revendication 1, caractérisée en ce que le raccord (28) est fixé de manière amovible dans le dispositif de réception (14)
et, dans l'état libéré, peut être déplacé vers l'intérieur de la chasse d'eau (4).
3. Chasse d'eau selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le raccord (28) est supporté dans le dispositif de réception (14) de manière à ne
pas pouvoir tourner.
4. Chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) présente une douille de réception (16) qui est insérée
dans ladite ouverture (14) et dans laquelle est supporté le raccord (28).
5. Chasse d'eau selon la revendication 4, caractérisée en ce que la douille de réception (16) est fixée avec un écrou (19) à ladite ouverture (10).
6. Chasse d'eau selon la revendication 5, caractérisée en ce que la douille de réception (16) est insérée dans ladite ouverture (10) depuis le côté
intérieur de la chasse d'eau (4).
7. Chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le coulisseau (22) est disposé à l'intérieur du corps de chasse (2).
8. Chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) est réalisé de telle sorte qu'un tube de protection
(8) de la canalisation d'eau (6) puisse être fixé à celui-ci.
9. Chasse d'eau selon la revendication 8, caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) présente des moyens (18) avec lesquels le tube de
protection (8) peut être fixé automatiquement.
10. Chasse d'eau selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) est réalisé de telle sorte que le tube de protection
puisse être enfoncé dans celui-ci.
11. Chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) présente, du côté extérieur de la chasse d'eau, un
manchon d'étanchéité (20) avec lequel la canalisation d'eau (6) peut être étanchéifiée
par rapport au dispositif de réception (14).
12. Chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la vanne d'arrêt (11) est une vanne à passage éclair.
13. Chasse d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le dispositif de réception (14) est réalisé de telle sorte que la canalisation d'eau
(6) puisse être introduite obliquement ou à angle droit par rapport au plan de la
paroi (3) dans le corps de chasse (2).
14. Chasse d'eau selon la revendication 13, caractérisée en ce que ladite ouverture (10) est formée par des régions de paroi (26, 27) de la paroi (3),
lesquelles s'étendent vers l'extérieur ou vers l'intérieur.
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