Wasserloses Urinal

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserloses Urinal mit einer Wanne und einem in die Wanne eingesetzten austauschbaren Filtereinsatz mit einem Topf gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Es besteht zunehmend der Wunsch, den Wasserverbrauch von Toiletten zu verringern. Ein wesentlicher Beitrag dazu ist der Einsatz von wasserlosen Urinalen.

[0003] Ein grundsätzliches Problem bei einem wasserlosen Urinal ist die Vermeidung von Geruchsentwicklungen. Das Ausströmen von Gasen aus dem Kanalsystem kann bei einem wasserlosen Urinal ähnlich wie bei anderen Abwasseranlagen wirksam durch einen Siphon unterbunden werden. Problematisch ist jedoch die Tatsache, dass bei einem wasserlosen Urinal in der Regel Urin im Siphon vorliegt, der eine freie Oberfläche hat, die mit der Umgebung in Verbindung steht. Daher sind Maßnahmen erforderlich, um diese Geruchsentwicklung aufgrund von stehendem Urin zu verhindern. Eine bekannte Lösung ist es, eine Sperrflüssigkeit vorzusehen, die die Oberfläche des Urins abdeckt und damit eine Geruchsentwicklung unterbindet. Die Verwendung einer Sperrflüssigkeit erfordert jedoch einen erheblichen Wartungsaufwand, um eine sichere Vermeidung unangenehmer Geruchsentwicklung zu gewährleisten.

[0004] Aus der EP 1 076 739 A ist ein Urinal bekannt, bei dem ein Schwimmkörper in der Art eines Rückschlagventils das Ausströmen von geruchsbehafteten Gasen aufgrund der vorhandenen beweglichen Teile sind solche Urinale empfindlich und störungsanfällig.

[0005] Ferner offenbart die EP 1 972 727 A eine Ausführung eines Urinals, bei dem ein Geruchsverschluss in der Form eines Flatterventils vorgesehen ist. Diese Lösung weist jedoch grundsätzliche Nachteile auf, nämlich, dass kein Siphon vorgesehen ist, was nicht nur gesetzlichen Anforderungen widerspricht, sondern auch in der Anwendung Probleme bereitet, und dass der Geruchsverschluss relativ weit stromabwärts vorgesehen ist, so dass Harn, der im Inneren des Einsatzes haften bleibt, stets geruchsmäßig mit der Außenwelt in Verbindung bleibt.

[0006] Die WO 2009/040524 A zeigt einen Siphon, der eine Membran aufweist, die nur in eine Richtung durchlässig ist. Diese Membran ist frei nach unten hängend angeordnet und kann durch Druckschwankungen im System leicht beschädigt werden.

[0007] Auch die vorliegende Erfindung geht von der Verwendung einer solchen Geruchsverschlussmembran aus, wobei diese Gase zurückhält, die Flüssigkeit jedoch durchlässt. Dieses Durchlassen kann durch die Ausbildung der Membran selbst, aber auch durch ihren besonderen Einbau ermöglicht werden. Darüber hinaus soll eine robuste Lösung dargestellt werden.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Lösung anzugeben, die robust ist und die oben beschriebenen Nachteile vermeidet.

[0009] Erfindungsgemäß werden diese Aufgaben durch die Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.

[0010] Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass die Geruchsverschlussmembran am Deckel angeordnet ist und dass im Topf ein Siphon vorgesehen ist. Der Geruchsverschluss des Urins gegenüber der Umgebung erfolgt somit durch die Geruchsverschlussmembran, die die geruchsbehafteten Gase zurückhält und weit stromaufwärts angeordnet ist.

[0011] Besonders günstig ist es, wenn der Deckel eine Vertiefung aufweist, in der mindestens eine Öffnung vorgesehen ist und dass die Öffnung durch die Geruchsverschlussmembran verschlossen ist. Auf diese Weise wird ein besonders einfacher Aufbau erreicht. Ein weiterer praktischer Vorteil besteht darin, dass durch die Öffnung ein Werkzeug zum Ausheben des Siphonfilters eingeführt werden kann, wobei dieses Werkzeug die Geruchsverschlussmembran geringfügig verdrängt und den Deckel untergreift.

[0012] Eine besonders funktionelle Lösung der Erfindung ist dadurch erreicht dass am Deckel eine Trennwand angebracht ist, die den Innenraum des Topfs in eine erste Kammer und in eine zweite Kammer teilt und somit einen Siphon bilden kann. Auf diese Weise kann das Urinal besonders kompakt ausgeführt werden.

[0013] Eine unerwünschte Ablagerung von Feststoffen kann besonders bevorzugt dadurch vermieden werden, dass die Trennwand schräg abfallend angeordnet ist. Dadurch wird in der ersten Kammer eine Umwälzbewegung bewirkt, die stets eine gewisse Vermischung des Inhalts der Kammer gewährleistet. Ablagerungen werden zurückgehalten und entsorgt. Auf diese Weise wird die Standzeit des Filters deutlich verlängert, was bewirkt, dass ein weniger häufiger Austausch erforderlich ist. Der eigentliche Siphon wird in bevorzugter Weise dadurch realisiert, dass in der zweiten Kammer ein nach oben offener Ablaufstutzen angeordnet ist. Auf diese Weise wird die teilweise gesetzlich vorgeschriebene Sperrwasserhöhe garantiert.

[0014] Eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, dass die Geruchsverschlussmembran aus TPE, d.h. einem thermoplastischen Elastomer, hergestellt ist und mehrere Schlitze aufweist, die sich vorzugsweise von einem Mittelpunkt radial nach außen erstrecken. Auf diese Weise kann der Durchtritt von Urin von oben nach untern erleichtert werden und gleichzeitig das Ausströmen von Gasen wirksam unterbunden werden.

[0015] Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein wasserloses Urinal, bei dem die Geruchsverschlussmembran als federnde Scheibe ausgebildet ist, die durch ein Spannelement gegen eine Dichtfläche vorgespannt ist. Die Abdichtung erfolgt somit entlang einer Dichtfläche, wobei von oben anstehende Flüssigkeit auf Grund der Schwerkraft durchgelassen wird. Es ist es dabei bevorzugt, wenn im Zentralbereich der Scheibe ein Haltezapfen ausgebildet ist, der gegenüber der Dichtfläche erhöht ist und die Geruchsverschlussmembran in den mittleren Abschnitt hält. Damit wird ein besonders einfacher Aufbau erreicht.

[0016] In der Folge wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsvariante näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Topf für ein erfindungsgemäßes Urinal im Längsschnitt;

Fig. 2

ein erfindungsgemäßes Urinal im Schnitt;

Fig. 3

einen Deckel in axonometrischer Darstellung;

Fig. 4

den Deckel von Fig. 3 im Schnitt;

Fig. 5

eine Geruchsverschlussmembran in axonometrischer Darstellung;

Fig. 6

ein weiter Ausführungsvariante eines Deckels im Schnitt nach Linie VI - VI in Fig. 7;

Fig. 7

eine Draufsicht auf den Deckel von Fig. 6; und

Fig. 8

eine axonometrische Darstellung des Deckels von Fig. 6 und Fig. 7.

[0017] In Fig. 1 ist ein Topf 1 im Schnitt dargestellt, wobei die Geruchsverschlussmembran zur Vereinfachung der Darstellung abgenommen ist. Der Topf 1 besteht aus einem zylindrischen Grundkörper 2 und einem Deckel 3. Ein umlaufender O-Ring 4 dient zur Abdeckung gegenüber dem Urinal, in das der Topf 1 eingesetzt wird. Der Topf 1 und der Deckel 3 sind aus APS-Kunststoff gefertigt. Exzentrisch ist im Topf 1 ein Ablaufstutzen 5 vorgesehen, dessen obere Öffnung 7 die Höhe 6 des Flüssigkeitsspiegels in Topf 1 festlegt.

[0018] Der Deckel 3 ist zur Mitte hin leicht abfallend ausgebildet und besitzt mittig einen in Gebrauchslage waagrechten Filterbereich 8 mit Durchtrittsöffnungen 9 für den Urin. Seitlich gegenüber der Mittelachse 10,etwas versetzt, ist eine Haltenut 11 vorgesehen, die eine schräg nach unten abfallende Trennwand 12 aufnimmt und hält.

[0019] Fig. 2 zeigt ein Urinal 100 mit einer Wanne 101 in der ein Topf 1 eingesetzt ist. Über einen Krümmer 102 ist das Original 100 mit einer nicht dargestellten Entsorgungsleitung verbunden.

[0020] In Fig. 3 ist der Deckel 3 mit seiner Unterseite dargestellt. Rund um den zentralen Abschnitt sind Haltenasen 13 vorgesehen, die eine Geruchsverschlussmembran 14 festhalten. Die Geruchsverschlussmembran 14 besteht aus einem Hauptkörper 15 mit radial anschließenden Haltelaschen 16, die in den Vorsprüngen 13 des Deckels 3 eingehängt sind. Die Geruchsverschlussmembran 14 wird auf diese Weise in Radialrichtung vorgespannt. Zentrisch im Hauptabschnitt 15 ist ein kreuzförmiger Schlitz 17 vorgesehen, der den Durchtritt des Urins ermöglicht, den Austritt von Gasen jedoch verhindert. In den Fig. 4 und Fig. 5 sind die Details des Deckels 3 und der Geruchsverschlussmembran 14 in anderen Darstellungen ersichtlich, wobei insbesondere in Fig. 5 Ausnehmungen 18 der Haltelaschen 16 erkennbar sind, die die Vorsprünge 13 des Deckels 3 umgreifen.

[0021] In der Folge wird die Funktion des erfindungsgemäßen Urinals kurz umrissen. Der Topf 1 wird in das Urinal 100 eingesetzt und ist nach Zugabe einer geringen Menge Wasser sofort einsatzbereit. Durch den Ablaufstutzen 5 gebildeten Siphons stellt sich ein Flüssigkeitsspiegel 6 ein, der im oberen Bereich des Topfs 1 liegt. Nach Beginn des Gebrauchs wird die ursprüngliche Wasserfüllung verdrängt, so dass der Topf 1 im wesentlichen mit Urin gefüllt ist. Allfällige Kanalgase, die durch den Ablaufstutzen 5 nach oben aufsteigen, können in den Luftraum 19 oberhalb der Öffnung 7 eintreten. Die Trennwand 12 verhindert jedoch in Verbindung mit der im Topf 1 vorliegenden Flüssigkeit ein Übertreten der Kanalgase aus dem Luftraum 19 in den weiteren Luftraum 20 jenseits der Trennwand 12. Die untere Kante 21 der Trennwand 12 ist dabei ausreichend tief im Topf 1 angeordnet, um eine ausreichende Sperrwasserhöhe h von beispielsweise 4 cm zu gewährleisten. Im weiteren Luftraum 20 können jedoch aufgrund allfälliger Verdampfung des im Topf 1 vorliegenden Urins geruchsbehaftete Gase vorliegen, die ohne besondere Maßnahmen durch die Öffnungen 9 des Deckels 3 ausströmen würden. Dies wird durch die besondere Gestaltung der Geruchsverschlussmembran 14 verhindert. Durch den kreuzförmigen Schlitz 17 der Geruchsverschlussmembran 14, insbesondere in Verbindung mit der radialen Vorspannung der Geruchsverschlussmembran 14, wird ein Durchtreten von Urin von oben in den Topf 1 ermöglicht, ein Ausströmen der Gase aus dem weiteren Luftraum 20 nach oben jedoch verhindert. Auf diese Weise kann nicht nur eine Geruchsbelästigung aufgrund von Kanalgasen, sondern auch eine Geruchsbelästigung zufolge des im Topf 1 vorliegenden Urins sicher verhindert werden. Die Schrägstellung der Trennwand 12 erzeugt bei Benutzung des Urinals eine walzenförmige Strömung im Topf 1, die die Bildung von Ablagerungen verhindert und die Standzeit entsprechend erhöht.

[0022] Bei der Ausführungsvariante von Fig. 6 besitzt der Deckel 3 einen im Wesentlichen zylindrischen Rand 28, von dem drei Haltelaschen 22 in Radialrichtung abstehen. Im Inneren des zylindrischen Randes 28 sind im Wesentlichen kegelsektorförmige Halterungen 23, 24 ausgebildet, die sich in Einbaurichtung nach oben erstrecken und im Axialbereich des zylindrischen Randes 28 einen nach unten ragenden Haltezapfen 26 halten, der ein Spannelement bildet um die Geruchsverschlussmembran 14 in vorgespannter Stellung zu halten. Die Geruchsverschlussmembran 14 ist in ihrem mittleren Abschnitt an dem Haltezapfen 26 klemmend gehalten und wird dadurch etwa kegelförmig verformt, wobei der verdickte Rand 25 der Geruchsverschlussmembran 14 gegen eine Dichtfläche 27 am Deckel 3 gedrückt wird. Auf diese Weise wird ein Ventil gebildet, das von unten nach oben strömende Gase sicher zurückhält, von oben anstehende Flüssigkeiten jedoch an der Dichtfläche 27 mit relativ geringem Widerstand durchtreten lässt. Auch diese Ausführungsvariante ist hervorragend zur Lösung der oben dargestellten Aufgaben geeignet.

[0023] Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine wesentliche Weiterbildung eines wasserlosen Urinals, sowohl in Hinblick auf Lebensdauer, als auch qualitativer Hinsicht.

Ansprüche

1. Wasserloses Urinal mit einer Wanne (101) und einem in die Wanne (101) eingesetzten austauschbaren Filtereinsatz mit einem Topf (1), in dem ein Siphon vorgesehen ist und der einen Deckel (3) aufweist, der den Topf (1) nach obenhin abschließt und eine Vertiefung aufweist, in der mindestens eine Öffnung (9) vorgesehen ist, die durch eine Geruchsverschlussmembran (14) verschlossen ist, die für Urin durchlässig, aber im Wesentlichen gasdicht ist und durch ein Spannelement (13, 26) gegen eine Dichtfläche (27) am Deckel (3) vorgespannt ist, wobei am Deckel (3) eine Trennwand (12) angebracht ist, die den Innenraum des Topfs (1) in eine erste Kammer und eine zweite Kammer teilt und in eingebautem Zustand in Verbindung mit dem im Topf (1) vorliegenden Flüssigkeit den Siphon bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlussmembran (14) als eine federnde Scheibe ausgebildet ist.

2. Wasserloses Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) zentral in der Vertiefung einen Boden (8) aufweist, in dem die Öffnung (9) vorgesehen ist, und dass die Vertiefung an ihrer Unterseite durch die Geruchsverschlussmembran (14) abgedeckt ist.

3. Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (12) schräg abfallend angeordnet ist.

4. Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Kammer ein nach oben offener Ablaufstutzen (5) angeordnet ist.

5. Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlussmembran (14) an einem Ansatz der Trennwand (12) anliegt.

6. Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlussmembran (14) aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt ist und mehrere Schlitze aufweist, die sich vorzugsweise von einem Mittelpunkt radial nach außen erstrecken.

7. Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Zentralbereich der Scheibe ein Haltezapfen am Deckel (3) als das Spannelement (26) ausgebildet ist, der gegenüber der Dichtfläche (27) erhöht ist und die Geruchsverschlussmembran (14) in ihrem mittleren Abschnitt hält.

8. Filtereinsatz für ein wasserloses Urinal, mit einem Topf (1), in dem ein Siphon vorgesehen ist und der einen Deckel (3) aufweist, der den Topf (1) nach obenhin abschließt und eine Vertiefung aufweist, in der mindestens eine Öffnung (9) vorgesehen ist, die durch eine Geruchsverschlussmembran (14) verschlossen ist, die für Urin durchlässig, aber im Wesentlichen gasdicht ist und durch ein Spannelement (13, 26) gegen eine Dichtfläche (27) am Deckel (3) vorgespannt ist, wobei am Deckel (3) eine Trennwand (12) angebracht ist, die den Innenraum des Topfs (1) in eine erste Kammer und eine zweite Kammer teilt und in eingebautem Zustand in Verbindung mit dem im Topf (1) vorliegenden Flüssigkeit den Siphon bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlussmembran (14) als eine federnde Scheibe ausgebildet ist.

Claims

1. Waterless urinal, comprising a trough (101) and an exchangeable filter insert which is inserted into the trough (101) and comprises a pot (1) in which a siphon is provided and which comprises a cover (3) that upwardly seals the pot (1) and has a depression in which at least one opening (9) is provided, which is sealed by an odour-sealing membrane (14) which is permeable to urine, but is substantially gas-tight, and is pretensioned by a tension element (30, 26) against a sealing surface (27) on the cover (3), wherein a separating wall (12) is attached to the cover (3) which divides the interior of the pot (1) into a first chamber and a second chamber and in the installed state forms the siphon in conjunction with the liquid present in the pot (1), characterised in that the odour-sealing membrane (14) is formed as a resilient disk.

2. Waterless urinal according to claim 1, characterised in that the cover (3) has a base (8) centrally in the depression, in which the opening (9) is provided, and that the depression is covered at its underside by the odour-sealing membrane (14).

3. Waterless urinal according to one of the claims 1 or 2, characterised in that the separating wall (12) is arranged to descend obliquely downwards.

4. Waterless urinal according to one of the claims 1 to 3, characterised in that an upwardly open discharge nozzle (5) is arranged in the second chamber.

5. Waterless urinal according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the odour-sealing membrane (14) rests on a protrusion of the separating wall (12).

6. Waterless urinal according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the odour-sealing membrane (14) is made from a thermoplastic elastomer and comprises several slots which preferably extend radially to the outside from a central point.

7. Waterless urinal according to one of the claims 1 to 6, characterised in that in the central region of the disk a retaining pin is formed on the cover (3) as the tension element (26), which is elevated in relation to the sealing surface (27) and retains the odour-sealing membrane (14) in its middle section.

8. Filter insert for a waterless urinal, comprising a pot (1) in which a siphon is provided and which comprises a cover (3) that upwardly seals the pot (1) and has a depression in which at least one opening (19) is provided which is sealed by an odour-sealing membrane (14) which is permeable to urine, but is substantially gas-tight, and is pretensioned by a tension element (30, 26) against a sealing surface (27) on the cover (3), wherein a separating wall (12) is attached to the cover (3) which divides the interior of the pot (1) into a first chamber and a second chamber and in the installed state forms the siphon in conjunction with the liquid present in the pot (1), characterised in that the odour-sealing membrane (14) is formed as a resilient disk.

Revendications

1. Urinoir sans eau équipé d'un bac (101) et d'une garniture filtrante échangeable introduite dans le bac (101) comportant un pot (1) dans lequel il est prévu un siphon et qui comporte un couvercle (3) qui ferme le pot (1) vers le haut et comporte une cavité dans laquelle est prévue au moins une ouverture, (9) qui est fermée par une membrane anti-odeurs (14) qui est perméable à l'urine mais est essentiellement étanche aux gaz et est précontrainte par un élément de serrage (13, 26) contre une surface d'étanchéité (27) située sur le couvercle (3), sur lequel est montée une paroi de séparation (12) qui subdivise le volume interne du pot (1) en une première chambre et une seconde chambre, et, qui forme le siphon à l'état monté avec le liquide présent dans le pot (1),
caractérisé en ce que
la membrane anti-odeurs (14) est formée sous la forme d'un disque élastique.

2. Urinoir sans eau conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
le couvercle (3) comporte au centre de la cavité un fond (8) dans lequel l'ouverture (9) et prévue, et la cavité est recouverte sur sa face inférieure par la membrane anti-odeurs (14).

3. Urinoir sans eau conforme à l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que
la paroi de séparation (12) est inclinée vers le bas.

4. Urinoir sans eau conforme à l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
dans la seconde chambre est monté un embout d'évacuation (5) ouvert vers le haut.

5. Urinoir dans eau conforme à l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
la membrane anti-odeurs (14) s'applique sur un talon de la paroi de séparation (12).

6. Urinoir sans eau conforme à l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que
la membrane anti-odeurs (14) est réalisée en un élastomère thermoplastique et comporte plusieurs fentes qui s'étendent de préférence radialement vers l'extérieur à partir d'un point médian.

7. Urinoir dans eau conforme à l'une des revendications 1, 6, caractérisé en ce que
dans la zone centrale du disque est formée sur le couvercle (3) une goupille de retenu constituant un élément de serrage (26), qui est surélevé par rapport à la surface d'étanchéité (27) et maintien la membrane anti-odeurs (14) dans son segment médian.

8. Garniture filtrante destinée à un urinoir sans eau comportant un pot (1) dans lequel il est prévu un siphon et équipé d'un couvercle (3) qui ferme le pot (1) vers le haut et comporte une cavité dans laquelle il est prévu au moins une ouverture (9) qui est fermée par une membrane anti-odeurs (14) perméable à l'urine mais essentiellement étanche aux gaz et précontrainte par un élément de serrage (13, 26) contre une surface d'étanchéité (27), située sur le couvercle (3) sur lequel est montée une paroi de séparation (12) qui subdivise le volume interne du pot (1) en une première chambre et une seconde chambre, et qui à l'état monté, forme, le siphon avec le liquide présent dans le pot (1),
caractérisé en ce que
la membrane anti-odeurs (14) est réalisée sous la forme d'un disque élastique.

Zeichnung