GETRÄNKEDOSE

Abstract

 Eine Getränkedose (1) mit einem angestanzten Bereich (3), der mit Hilfe einer Lasche (2) zum Erzeugen einer Öffnung im Deckel (5) der Getränkedose (1) abtrennbar und in das Innere der Getränkedose (1) bewegbar ist, besitzt an der Lasche (2) einen Verschlussteil (4), der aus seiner Bereitschaftslage, in der er neben dem angestanzten Bereich (3) angeordnet ist, durch Verdrehen der Lasche (2) in seine die Öffnung im Deckel (5) wenigstens weitgehend abdeckende Wirklage verstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Getränkedose mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1.

[0002] Derartige Getränkedosen sind weit verbreitet, haben aber den Nachteil, dass die im Deckel der Getränkedose durch schwenkendes Abheben der Lasche und dadurch bewirktes Heraustrennen des angestanzten Bereiches gebildete Öffnung nicht verschließbar, also stets offen ist. Dies bedeutet, dass der Innenraum der Getränkedose frei zugänglich ist, so dass sich beispielweise Insekten (Wespen) in die Getränkedose hineinbewegen können.

[0003] Es ist vorgeschlagen worden, das Eindringen von Insekten in das Innere der Getränkedose durch gesonderte, auf Getränkedosen aufzusetzende, Verschlusskappen zu verhindern.

[0004] Diese Lösung ist nachteilig, weil ein gesonderter Teil, nämlich die Verschlusskappe, vorhanden und bereitgehalten werden muss.

[0005] Aus US 5,975,327 A ist eine Öffnungsvorrichtung für eine Getränkedose bekannt, bei der zum Öffnen durch Anheben einer Lasche ein Schwächungsteil im Deckel der Getränkedose eingedrückt wird. Die Lasche weist auf einer Seite parallel zum Deckel der Getränkedose eine Erweiterung auf, die durch Drehen derselben parallel zum Deckel der Getränkedose in eine, die erzeugte Öffnung teilweise verschließende Stellung gebracht werden kann.

[0006] Aus US 2005/0211708 A1 ist ein Verschlussteil bekannt, der durch gemeinsames Verdrehen mit der Aufreisslasche in eine Stellung bewegt werden kann, in welcher er eine im Deckel einer Getränkedose erzeugte Öffnung verschließt.

[0007] Aus DE 89 11 286 U1 ist eine Getränkedose bekannt, deren Lasche einen muldenförmigen Bereich aufweist. Durch Verdrehen der Lasche kann diese in eine Stellung bewegt werden, in der die Lasche auf einer vorher erzeugten Öffnung aufliegt, wobei der muldenförmige Bereich im Bereich der Öffnung liegt.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine einfache und sichere Möglichkeit zu schaffen, eine Öffnung im Deckel einer Getränkedose wirksam zu verschließen.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Getränkedose, welche die Merkmale von Patentanspruch 1 aufweist.

[0010] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Verschlussteiles wird ein sicheres Verschließen der Öffnung im Deckel der Getränkedose erreicht.

[0011] Bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0012] Da bei der erfindungsgemäßen Getränkedose an der zum Heraustrennen des angestanzten Bereiches dienenden Lasche ein Verschlussteil angeordnet ist, kann die Öffnung im Deckel der Getränkedose verschlossen werden, ohne dass gesonderte Bauteile erforderlich sind. Es genügt, den Verschlussteil durch Verstellen, beispielsweise durch Verdrehen der Lasche, in eine die Öffnung verschließende Wirklage zu bringen. Bei der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verschlussteil in seiner Wirklage mit seinem von der Lasche entfernt liegenden Ende die im Deckel erzeugte Öffnung durchgreifend teilweise im Inneren der Getränkedose angeordnet ist. Wenn aus der Getränkedose getrunken werden soll, wird der Verschlussteil einfach von der Öffnung im Deckel der Getränkedose weg in seine Bereitschaftslage bewegt.

[0013] Mit Vorteil kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass der Verschlussteil vor dem Heraustrennen des angestanzten Bereiches in einer neben dem angestanzten Bereich liegenden Bereitschaftslage angeordnet ist.

[0014] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil durch Verdrehen der Lasche aus seiner Bereitschaftslage in eine die erzeugte Öffnung im Wesentlichen verschließende Wirklage und wieder zurück in seine Bereitschaftslage verstellbar ist.

[0015] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil mit der Lasche einstückig ausgebildet ist.

[0016] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil als gesonderter Bauteil an der Lasche befestigt ist.

[0017] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil auf der dem Deckel der Getränkedose zugekehrten Seite der Lasche angeordnet ist.

[0018] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil ein im Wesentlichen ebener, plattenförmiger Teil ist.

[0019] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil über die Lasche einseitig vorstehend angeordnet ist.

[0020] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Getränkedose gemäß der Erfindung anhand der Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

in Draufsicht eine Getränkedose vom Deckel aus gesehen und

Fig. 2

die Getränkedose mit in seine Wirklage bewegtem Verschlussteil.

[0021] Eine Getränkedose 1, die aus Metall, wie Aluminium, Aluminiumlegierung oder Weißblech, besteht, umfasst einen Mantel, einen Boden und einen Deckel 5.

[0022] An der Außenseite des Deckels 5 ist mit Hilfe eines Niets 6 eine Lasche 2 befestigt.

[0023] Im Deckel 5 ist ein angestanzter, also durch eine Stanzlinie 7 begrenzter Bereich 3 vorgesehen. Wie für derartige Getränkedosen 1 üblich, kann im Deckel 5 eine Öffnung erzeugt werden, indem die Lasche 2 unter Schwenken vom Deckel 5 abgehoben und der angestanzte Bereich 3 entlang der Stanzlinie 7 vom Deckel 5 getrennt und in das Innere der Getränkedose 1 umgebogen wird. Der angestanzte Bereich 3 ragt dann in das Innere der Getränkedose 1.

[0024] An der Lasche 2 ist ein Verschlussteil 4 vorgesehen. Der Verschlussteil 4 ist ein plattenförmiger Teil und hat eine Form und eine Größe, die es erlauben, die im Deckel 5 erzeugte Öffnung zu verschließen. Beispielsweise entsprechen die Größe und Form des Verschlussteils 4 im Wesentlichen der Form und der Größe der im Deckel 5 erzeugten Öffnung. In Betracht gezogen ist auch, dass der Verschlussteil 4 größer oder (geringfügig) kleiner als die Öffnung im Deckel 5 ist, und/oder dass der Verschlussteil 4 eine von der Form der Öffnung im Deckel 5 abweichende Form hat.

[0025] Der Verschlussteil 4 kann mit der Lasche 2 einstückig ausgebildet sein oder der Verschlussteil 4 ist ein an der Lasche 2 befestigter, gesonderter Bauteil.

[0026] Der Verschlussteil 4 ist bevorzugt auf der dem Deckel 5 zugewendeten Seite der Lasche 2 angeordnet.

[0027] Der Verschlussteil 4 ist im Bereich des Endes der Lasche 2 angeordnet, das von dem Niet 6, über welchen die Lasche 2 am Deckel 5 der Getränkedose 1 befestigt ist, Abstand hat. Der Verschlussteil 4 ist demnach an der Lasche 2 mit Abstand von dem Niet 6 vorgesehen.

[0028] Der Verschlussteil 4 ist an der Lasche 2 so angeordnet, dass er über die Lasche 2 einseitig, insbesondere in Richtung auf den angestanzten Bereich 3 hin, vorsteht, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.

[0029] Der Verschlussteil 4 kann durch Verdrehen der Lasche 2 um die von dem Niet 6 gebildete Achse aus der in Fig. 1 gezeigten Bereitschaftslage in die in Fig. 2 gezeigte Wirklage bewegt werden. In der Wirklage verschließt der Verschlussteil 4 die im Deckel 5 erzeugte Öffnung wenigstens weitgehend, wobei er durch die Öffnung greift und zum Teil im Inneren der Getränkedose 1 angeordnet ist.

[0030] Der Verschlussteil 4 wird so weit bewegt, dass er in seiner Wirklage mit seinem von der Lasche 2 entfernt liegenden Ende 8 teilweise durch die Öffnung im Deckel 5 in das Innere der Getränkedose 1 ragt.

[0031] Da bei der Erfindung der Verschlussteil 4 an der üblicherweise ohnedies vorgesehenen Lasche 2 angeordnet ist, liegt, anders als bei den bekannten Verschlusskappen, kein gesonderter Bauteil vor, mit dem eine Öffnung im Deckel 5 einer Getränkedose 1 bei Bedarf abgedeckt werden kann.

[0032] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden:

[0033] Eine Getränkedose 1 mit einem angestanzten Bereich 3, der mit Hilfe einer Lasche 2 zum Erzeugen einer Öffnung im Deckel 5 der Getränkedose 1 abtrennbar und in das Innere der Getränkedose 1 bewegbar ist, besitzt an der Lasche 2 einen Verschlussteil 4, der aus seiner Bereitschaftslage, in der er neben dem angestanzten Bereich 3 angeordnet ist, durch Verdrehen der Lasche 2 in seine die Öffnung im Deckel 5 wenigstens weitgehend abdeckende Wirklage verstellbar ist.

Ansprüche

1. Getränkedose (1) mit einer Lasche (2) und einem angestanzten Bereich (3) im Deckel (5) der Getränkedose (1) zum Erzeugen einer Öffnung, wobei die Lasche (2) mit dem angestanzten Bereich (3) verbunden ist, und wobei an der Lasche (2) ein Verschlussteil (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Lasche (2) angeordnete Verschlussteil (4) in Größe im Wesentlichen der durch Heraustrennen des angestanzten Bereiches (3) im Deckel (5) erzeugten Öffnung entspricht und dass der Verschlussteil (4) in seiner Wirklage mit seinem von der Lasche (2) entfernt liegendem Ende die im Deckel (5) erzeugte Öffnung durchgreifend teilweise im Inneren der Getränkedose (1) angeordnet ist.

2. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) vor dem Heraustrennen des angestanzten Bereiches (3) in einer neben dem angestanzten Bereich (3) liegenden Bereitschaftslage angeordnet ist.

3. Getränkedose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) durch Verdrehen der Lasche (2) aus seiner Bereitschaftslage in eine die erzeugte Öffnung im Wesentlichen verschließende Wirklage und wieder zurück in seine Bereitschaftslage verstellbar ist.

4. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) mit der Lasche (2) einstückig ausgebildet ist.

5. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) als gesonderter Bauteil an der Lasche (2) befestigt ist.

6. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) auf der dem Deckel (5) der Getränkedose (1) zugekehrten Seite der Lasche (2) angeordnet ist.

7. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) ein im Wesentlichen ebener, plattenförmiger Teil ist.

8. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) über die Lasche (2) einseitig vorstehend angeordnet ist.

9. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) an der Lasche (2) mit Abstand von einem die Lasche (2) mit dem Deckel (5) der Getränkedose (1) verbindenden Niet (6) vorgesehen ist.

Zeichnung