[0001] Die Erfindung betrifft eine Getränkedose mit den Merkmalen des Oberbegriffes von
Patentanspruch 1.
[0002] Derartige Getränkedosen sind weit verbreitet, haben aber den Nachteil, dass die im
Deckel der Getränkedose durch schwenkendes Abheben der Lasche und dadurch bewirktes
Heraustrennen des angestanzten Bereiches gebildete Öffnung nicht verschließbar, also
stets offen ist. Dies bedeutet, dass der Innenraum der Getränkedose frei zugänglich
ist, so dass sich beispielweise Insekten (Wespen) in die Getränkedose hineinbewegen
können.
[0003] Es ist vorgeschlagen worden, das Eindringen von Insekten in das Innere der Getränkedose
durch gesonderte, auf Getränkedosen aufzusetzende, Verschlusskappen zu verhindern.
[0004] Diese Lösung ist nachteilig, weil ein gesonderter Teil, nämlich die Verschlusskappe,
vorhanden und bereitgehalten werden muss.
[0005] Aus
US 5,975,327 A ist eine Öffnungsvorrichtung für eine Getränkedose bekannt, bei der zum Öffnen durch
Anheben einer Lasche ein Schwächungsteil im Deckel der Getränkedose eingedrückt wird.
Die Lasche weist auf einer Seite parallel zum Deckel der Getränkedose eine Erweiterung
auf, die durch Drehen derselben parallel zum Deckel der Getränkedose in eine, die
erzeugte Öffnung teilweise verschließende Stellung gebracht werden kann.
[0006] Aus
US 2005/0211708 A1 ist ein Verschlussteil bekannt, der durch gemeinsames Verdrehen mit der Aufreisslasche
in eine Stellung bewegt werden kann, in welcher er eine im Deckel einer Getränkedose
erzeugte Öffnung verschließt.
[0007] Aus
DE 89 11 286 U1 ist eine Getränkedose bekannt, deren Lasche einen muldenförmigen Bereich aufweist.
Durch Verdrehen der Lasche kann diese in eine Stellung bewegt werden, in der die Lasche
auf einer vorher erzeugten Öffnung aufliegt, wobei der muldenförmige Bereich im Bereich
der Öffnung liegt.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine einfache und sichere Möglichkeit
zu schaffen, eine Öffnung im Deckel einer Getränkedose wirksam zu verschließen.
[0009] Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Getränkedose, welche die Merkmale von Patentanspruch
1 aufweist.
[0010] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Verschlussteiles wird ein sicheres Verschließen
der Öffnung im Deckel der Getränkedose erreicht.
[0011] Bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0012] Da bei der erfindungsgemäßen Getränkedose an der zum Heraustrennen des angestanzten
Bereiches dienenden Lasche ein Verschlussteil angeordnet ist, kann die Öffnung im
Deckel der Getränkedose verschlossen werden, ohne dass gesonderte Bauteile erforderlich
sind. Es genügt, den Verschlussteil durch Verstellen, beispielsweise durch Verdrehen
der Lasche, in eine die Öffnung verschließende Wirklage zu bringen. Bei der Erfindung
ist vorgesehen, dass der Verschlussteil in seiner Wirklage mit seinem von der Lasche
entfernt liegenden Ende die im Deckel erzeugte Öffnung durchgreifend teilweise im
Inneren der Getränkedose angeordnet ist. Wenn aus der Getränkedose getrunken werden
soll, wird der Verschlussteil einfach von der Öffnung im Deckel der Getränkedose weg
in seine Bereitschaftslage bewegt.
[0013] Mit Vorteil kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
vor dem Heraustrennen des angestanzten Bereiches in einer neben dem angestanzten Bereich
liegenden Bereitschaftslage angeordnet ist.
[0014] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
durch Verdrehen der Lasche aus seiner Bereitschaftslage in eine die erzeugte Öffnung
im Wesentlichen verschließende Wirklage und wieder zurück in seine Bereitschaftslage
verstellbar ist.
[0015] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
mit der Lasche einstückig ausgebildet ist.
[0016] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
als gesonderter Bauteil an der Lasche befestigt ist.
[0017] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
auf der dem Deckel der Getränkedose zugekehrten Seite der Lasche angeordnet ist.
[0018] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
ein im Wesentlichen ebener, plattenförmiger Teil ist.
[0019] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verschlussteil
über die Lasche einseitig vorstehend angeordnet ist.
[0020] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Getränkedose gemäß der Erfindung
anhand der Zeichnungen. Es zeigt:
- Fig. 1
- in Draufsicht eine Getränkedose vom Deckel aus gesehen und
- Fig. 2
- die Getränkedose mit in seine Wirklage bewegtem Verschlussteil.
[0021] Eine Getränkedose 1, die aus Metall, wie Aluminium, Aluminiumlegierung oder Weißblech,
besteht, umfasst einen Mantel, einen Boden und einen Deckel 5.
[0022] An der Außenseite des Deckels 5 ist mit Hilfe eines Niets 6 eine Lasche 2 befestigt.
[0023] Im Deckel 5 ist ein angestanzter, also durch eine Stanzlinie 7 begrenzter Bereich
3 vorgesehen. Wie für derartige Getränkedosen 1 üblich, kann im Deckel 5 eine Öffnung
erzeugt werden, indem die Lasche 2 unter Schwenken vom Deckel 5 abgehoben und der
angestanzte Bereich 3 entlang der Stanzlinie 7 vom Deckel 5 getrennt und in das Innere
der Getränkedose 1 umgebogen wird. Der angestanzte Bereich 3 ragt dann in das Innere
der Getränkedose 1.
[0024] An der Lasche 2 ist ein Verschlussteil 4 vorgesehen. Der Verschlussteil 4 ist ein
plattenförmiger Teil und hat eine Form und eine Größe, die es erlauben, die im Deckel
5 erzeugte Öffnung zu verschließen. Beispielsweise entsprechen die Größe und Form
des Verschlussteils 4 im Wesentlichen der Form und der Größe der im Deckel 5 erzeugten
Öffnung. In Betracht gezogen ist auch, dass der Verschlussteil 4 größer oder (geringfügig)
kleiner als die Öffnung im Deckel 5 ist, und/oder dass der Verschlussteil 4 eine von
der Form der Öffnung im Deckel 5 abweichende Form hat.
[0025] Der Verschlussteil 4 kann mit der Lasche 2 einstückig ausgebildet sein oder der Verschlussteil
4 ist ein an der Lasche 2 befestigter, gesonderter Bauteil.
[0026] Der Verschlussteil 4 ist bevorzugt auf der dem Deckel 5 zugewendeten Seite der Lasche
2 angeordnet.
[0027] Der Verschlussteil 4 ist im Bereich des Endes der Lasche 2 angeordnet, das von dem
Niet 6, über welchen die Lasche 2 am Deckel 5 der Getränkedose 1 befestigt ist, Abstand
hat. Der Verschlussteil 4 ist demnach an der Lasche 2 mit Abstand von dem Niet 6 vorgesehen.
[0028] Der Verschlussteil 4 ist an der Lasche 2 so angeordnet, dass er über die Lasche 2
einseitig, insbesondere in Richtung auf den angestanzten Bereich 3 hin, vorsteht,
wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.
[0029] Der Verschlussteil 4 kann durch Verdrehen der Lasche 2 um die von dem Niet 6 gebildete
Achse aus der in Fig. 1 gezeigten Bereitschaftslage in die in Fig. 2 gezeigte Wirklage
bewegt werden. In der Wirklage verschließt der Verschlussteil 4 die im Deckel 5 erzeugte
Öffnung wenigstens weitgehend, wobei er durch die Öffnung greift und zum Teil im Inneren
der Getränkedose 1 angeordnet ist.
[0030] Der Verschlussteil 4 wird so weit bewegt, dass er in seiner Wirklage mit seinem von
der Lasche 2 entfernt liegenden Ende 8 teilweise durch die Öffnung im Deckel 5 in
das Innere der Getränkedose 1 ragt.
[0031] Da bei der Erfindung der Verschlussteil 4 an der üblicherweise ohnedies vorgesehenen
Lasche 2 angeordnet ist, liegt, anders als bei den bekannten Verschlusskappen, kein
gesonderter Bauteil vor, mit dem eine Öffnung im Deckel 5 einer Getränkedose 1 bei
Bedarf abgedeckt werden kann.
[0032] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben
werden:
[0033] Eine Getränkedose 1 mit einem angestanzten Bereich 3, der mit Hilfe einer Lasche
2 zum Erzeugen einer Öffnung im Deckel 5 der Getränkedose 1 abtrennbar und in das
Innere der Getränkedose 1 bewegbar ist, besitzt an der Lasche 2 einen Verschlussteil
4, der aus seiner Bereitschaftslage, in der er neben dem angestanzten Bereich 3 angeordnet
ist, durch Verdrehen der Lasche 2 in seine die Öffnung im Deckel 5 wenigstens weitgehend
abdeckende Wirklage verstellbar ist.
1. Getränkedose (1) mit einer Lasche (2) und einem angestanzten Bereich (3) im Deckel
(5) der Getränkedose (1) zum Erzeugen einer Öffnung, wobei die Lasche (2) mit dem
angestanzten Bereich (3) verbunden ist, und wobei an der Lasche (2) ein Verschlussteil
(4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Lasche (2) angeordnete Verschlussteil (4) in Größe im Wesentlichen der
durch Heraustrennen des angestanzten Bereiches (3) im Deckel (5) erzeugten Öffnung
entspricht und dass der Verschlussteil (4) in seiner Wirklage mit seinem von der Lasche
(2) entfernt liegendem Ende die im Deckel (5) erzeugte Öffnung durchgreifend teilweise
im Inneren der Getränkedose (1) angeordnet ist.
2. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) vor dem Heraustrennen des angestanzten Bereiches (3) in einer
neben dem angestanzten Bereich (3) liegenden Bereitschaftslage angeordnet ist.
3. Getränkedose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) durch Verdrehen der Lasche (2) aus seiner Bereitschaftslage
in eine die erzeugte Öffnung im Wesentlichen verschließende Wirklage und wieder zurück
in seine Bereitschaftslage verstellbar ist.
4. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) mit der Lasche (2) einstückig ausgebildet ist.
5. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) als gesonderter Bauteil an der Lasche (2) befestigt ist.
6. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) auf der dem Deckel (5) der Getränkedose (1) zugekehrten Seite
der Lasche (2) angeordnet ist.
7. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) ein im Wesentlichen ebener, plattenförmiger Teil ist.
8. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) über die Lasche (2) einseitig vorstehend angeordnet ist.
9. Getränkedose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (4) an der Lasche (2) mit Abstand von einem die Lasche (2) mit
dem Deckel (5) der Getränkedose (1) verbindenden Niet (6) vorgesehen ist.