BEFESTIGUNGSEINHEIT FÜR EIN SCHARNIER VON TÜREN, FENSTERN ODER DERGLEICHEN BAUTEILEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinheit für ein Scharnier von Türen, Fenstern oder dergleichen Bauteilen, die jeweils mit einem Profilrahmen versehen sind.
Derartige Befestigungsplatinen dienen bekanntlich zum Befestigen der Scharniere an einem Profil des Profilrahmens in der jeweils festgelegten Einbaulage. Bislang werden die Scharnierlappen mittels Bohrschrauben befestigt. Es besteht die Gefahr, dass man diese falsch montiert, oder wenn diese oft montiert bzw. demontiert werden müssen, dass die Gewindelöcher in den Profilrahmen beschädigt wird und das Scharnier nicht mehr richtig hält.
Die bisher bekannten Befestigungseinheiten, sogenannte Platinen, dieser Art werden entweder in das Profil hineingesteckt, was oft aus Platzgründen nicht immer möglich ist, oder man muss das Profil sogar fräsen, was aufwändig und teuer ist.

[0002] Ein Möbelscharnier gemäss der Druckschrift DE-A-26 55 749 ist mit einer Grundplatte, einem abgewinkelten Zwischenträger und einem Beschlagteil versehen, wobei der Zwischenträger durch Mittel gegenüber der Grundplatte verschiebbar ist. Zu diesem Zwecke sind als Mittel eine erste Führung und ein darin eingreifender Bolzen vorgesehen, durch diese der Zwischenträger eine Querbewegung ausführen kann. Die Grundplatte weist unterseitig Befestigungszapfen auf, welche in vorbereitete Bohrungen einer Möbelseitenwand einsetzbar und damit das Scharnier an der Seitenwand befestigt wird. Durch diesen mit Schrauben als Mittel in Längs- und Querrichtung des Scharniers verstellbaren Zwischenträger wird der den letzteren umfassende Beschlagteil einstellbar an der Grundplatte eingestellt. Gemäss der Druckshrift WO-A-2007/042132 ist eine Befestigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbart, bei der ein Beschlagteil, insbesondere für einen Bandlappen für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einem ersten und zweiten Vorsprung in je eine Hinterschneidung der Nut eines Rahmens oder Flügelprofils einrückbar ist. Diese Vorsprünge werden dabei in einer zur Befestigung des Beschlagteils vorgesehenen Position unter Wirkung einer elastischen Kraft in die Hinterschneidungen eingerückt. Ausserdem sind Arretiermittel vorgesehen welche die Vorsprünge in den Hinterschneidungen gegen Ausrücken arretieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und eine Befestigungseinheit der eingangs genannten Art zu schaffen, welche ohne grossen Aufwand in der genauen Einbaulage montierbar und fixierbar ist, und die einwandfreie Funktion des Scharniers dauerhaft sicherstellt, auch wenn das Scharnier ab und zu gelöst werden muss.

[0003] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Auf diese Weise ist es möglich, die Befestigungseinheit durch blosses Spreizen der Einzelplatten im Profilrahmen zu fixieren, ohne dass Befestigungsschrauben oder ähnliche im Profilrahmen verankerte Befestigungselemente nötig sind. Die erfindungsgemässe Befestigungseinheit ermöglicht zudem die genaue Einstellung ihrer Einbaulage vor der endgültigen Fixierung.

[0004] Im Sinne einer einfachen Bauweise der Platine sieht die Erfindung vor, dass die beiden Einzelplatten eine rechteckige Gestalt aufweisen, deren Breite weitgehend mit der einer den Zugang zum Hohlraum bildenden Aussparung des Profilrahmens übereinstimmt, wobei die vordere Einzelplatte mit schräg verlaufenden Langlöchern versehen ist, in welche passend ausgebildete Stifte der hinteren Einzelplatte eingreifen, die beim Spreizungsvorgang in den Langlöchern geführt sind.
Diese Konstruktion ist sowohl hinsichtlich ihres Aufbaus als auch ihrer Handhabung vorteilhaft, weil sie zum einen nur wenige einfache Bauelemente beinhaltet und zum anderen die kontrollierte Spreizung der Einzelplatten durch blosses Verschieben der Platten entlang der schrägen Langlöcher möglich macht.
Es ist dabei zweckmässig, wenn vorzugsweise die hintere Einzelplatte an mindestens einem Ende mit einem Anschlagstift versehen ist, mit welchem die beim Spreizungsvorgang durch die schrägen Langlöcher bewirkte Höhenverschiebung der Platten relativ zueinander begrenzbar ist.
Zur Erleichterung der Montage sieht die Erfindung zudem vor, dass die vordere Einzelplatte relativ zur hinteren Einzelplatte soweit einziehbar ist, bis sie rückseitig gegen Ansätze der hinteren Einzelplatte auf Anschlag ist.
Zur Sicherung der Befestigungseinheit in der festgelegten Einbaulage ist es vorgesehen, dass die Platine eine dritte, mit Gewindebohrungen für die Befestigungsschrauben des Scharniers versehene Einzelplatte aufweist, die in die den Zugang zum Hohlraum bildende Aussparung des Profilrahmens einsteckbar ist und mit Schrauben auf den beiden anderen Einzelplatten befestigbar ist.
Es ist dabei montagetechnisch zweckmässig, wenn die Gewindebohrungen für die Befestigungsschrauben des Scharniers zwischen den Befestigungsschrauben der Einzelplatten angeordnet sind.
Zur Fixierung der Platine in ihrer endgültigen Einbaulage kann sie auch mit einer vorzugsweise mittig durch die Einzelplatter geführten und in den Profilrahmen einschraubbaren Sicherheitsschraube versehen sein.
Zwecks einer standardisierten Ausführung der Platinen ist es in der Regel vorteilhaft, wenn sie die gleiche bzw. eine unterschiedliche Baulänge für die Tür und den zugehörigen Türrahmen aufweisen.
In Sinne einer variablen und leicht einstellbaren Anordnung der Platinen ist es ausserdem zweckmässig, wenn die für den Einbau der Platinen vorgesehene Aussparung durch einen entlang des Profilrahmens vorderseitig verlaufenden Längsschlitz gebildet ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemässen Befestigungseinheit;

Fig. 2

eine perspektivische Seitenansicht der Befestigungseinheit nach Fig. 1;

Fig. 3

eine Draufsicht der Befestigungseinheit nach Fig. 1;

Fig. 4

eine Vorderansicht der Befestigungseinheit nach Fig. 1 im Profilrahmen einer Tür eingebaut;

Fig. 5

eine Draufsicht des Profilrahmens und der Befestigungseinheit nach Fig. 4;

Fig. 6

eine Ansicht einer Scharnieranordnung mit erfindungsgemässen Befestigungseinheiten;

Fig. 7

eine Draufsicht der Scharnieranordnung nach Fig. 6;

Fig. 8

eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemässen Befestigungseinheit, in der Vorderansicht dargestellt;

Fig. 9

die Befestigungseinheit nach Fig. 8 perspektivisch dargestellt, und

Fig. 10

eine Draufsicht der Befestigungseinheit nach Fig. 8.

[0005] Die Befestigungseinheit 1 nach Fig. 1 bis Fig. 3 weist zwei Einzelplatten 2, 3 auf, wobei die vordere Platte 2 mit schrägen Langlöchern 5, 6 versehen ist, in welche passend ausgebildete Stifte 7, 8 der hinteren Platte 3 eingreifen. Die beiden Einzelplatten 2, 3 sind entlang der Langlöcher 5, 6 relativ zueinander verschiebbar.

[0006] In Fig. 1 sind sie am einen Ende der Verschiebungsstrecke dargestellt, in welcher sie relativ zueinander ausgespreizt sind. Die Einzelplatte 3 ist mit Ansätzen 9 versehen, durch welche die Relativverschiebung der Platten 2 und 3 in der entgegengesetzten Richtung begrenzt wird. Die Einzelplatte 3 weist ausserdem an beiden Enden Anschlagstifte 10, 11 auf zur Begrenzung der beim Spreizungsvorgang durch die schrägen Langlöcher 5, 6 bewirkten relativen Höhenverschiebung der Einzelplatten 2, 3.

[0007] Die Befestigungseinheit 1 weist ferner eine dritte, annähernd gleichgestaltete Einzelplatte 4 auf, die mit Schrauben 13, 14 auf den beiden anderen Einzelplatten 2, 3 befestigt ist und mit Gewindebohrungen 15a bis 15d für die Befestigungsschrauben des Scharniers versehen ist. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, sind die Einzelplatten 2 und 3 im Bereich der Gewindebohrungen 15a bis 15d ausgespart.

[0008] In der Platine 1 ist auch eine mittig angeordnete Sicherheitsschraube 16 vorgesehen. Diese ist durch die Einzelplatten 2, 3 und 4 geführt, und wird in einem aus den Fig. 4 und Fig. 5 ersichtlichen Profil 17 eines Profilrahmens 18 eingeschraubt. Die Platine 1 ist dort nach Einbau derselben im Profilrahmen 18 dargestellt.

[0009] Die Montage der Befestigungseinheit 1 erfolgt in der Weise, dass zunächst die Einzelplatten 2, 3 in einen durch eine Aussparung 19 zugänglichen Hohlraum 20 des Profils 17 eingesteckt werden. Um das zu ermöglichen, wird die vordere Einzelplatte 2 nach oben geschoben und dadurch relativ zur hinteren Einzelplatte 3 eingezogen, bis sie rückseitig gegen die Ansätze 9 der Einzelplatte 3 auf Anschlag ist.

[0010] Nach Positionierung der Befestigungseinheit 1 in der gewünschten Einbaulage wird dann die vordere Einzelplatte 2 nach unten gedrückt, wodurch die Einzelplatten 2, 3 soweit relativ zueinander gespreizt werden, bis sie die Platine fest im Profilrahmen 18 arretieren.

[0011] Die dritte Einzelplatte 4 dient zur Sicherung der Platine in der festgelegten Einbaulage. Sie wird weitgehend spielfrei in die Aussparung 19 eingelegt und mit den Schrauben 13, 14 auf den beiden anderen Einzelplatte 2, 3 festgeschraubt. Zur weiteren Absicherung wird auch die mittig durch die Einzelplatten 2, 3 und 4 geführte Sicherheitsschraube 16 in den Profilrahmen 18 eingeschraubt.

[0012] Wie aus Fig. 4 und 5 ersichtlich, ist die Aussparung 19 durch einen entlang des Profilrahmens 18 vorderseitig verlaufenden Längsschlitz 21 ausgebildet, der die Verschiebung der Platine entlang des Längsschlitzes zum Einstellen ihrer Einbaulage ermöglicht.

[0013] Die erfindungsgemässe Befestigungseinheit 1 zeichnet sich dadurch aus, dass bei ihr keine sonst im Profilrahmen 18 eingeschraubten Befestigungsschrauben nötig sind, welche die Einstellbarkeit oder die nachträgliche Veränderung der Einbaulage der Platine erschweren könnten. Die erfindungsgemässe Platine ist ausserdem konstruktiv sehr einfach und kann von vorne mit einem leichten Handgriff eingebaut werden, ohne dass die Profilrahmen bearbeitet werden müssen. Durch die rechteckige Ausgestaltung der Einzelplatten 2 und 3 ist deren Wirkfläche im Hohlraum 20 so bemessen, dass sie die feste Fixierung der Platine im Profilrahmen sicherstellen.

[0014] Bei der Anordnung gemäss den Fig. 6 und Fig. 7 sind eine Tür 23 und ihr Türrahmen 22 mit Befestigungseinheiten 1 versehen, an denen die Scharnierflügel 24, 25 eines Scharniers 26 fixiert sind. Die Befestigung erfolgt mit Schrauben 27, die in der dritten Einzelplatte 4 der Platinen 1 eingeschraubt sind. Die Schrauben 27 sind in beiden Scharnierflügeln zwischen den Befestigungsschrauben 13, 14 der Einzelplatten 2 bis 4 angeordnet.

[0015] Bei der Anordnung gemäss den Fig. 6 und Fig. 7 sind die Tür 23 und der Türrahmen 22 mit gleich langen Platinen ausgerüstet, unabhängig von den unterschiedlichen Baulängen des Scharniers. Das hat den Vorteil, dass für Tür und Türrahmen nur eine einzige Ausführungsform der Platinen nötig ist.
Gemäss Fig. 8 bis Fig. 10 ist aber auch im Rahmen der Erfindung möglich, Befestigungseinheiten für kürzere Scharnierflügel mit entsprechend kürzerer Baulänge zu verwenden. Sie unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäss den Fig. 1 bis Fig. 3 lediglich dadurch, dass die Platine mit nur zwei Gewindebohrungen für die Befestigungsschrauben des Scharniers versehen ist, und dass die Sicherungsschraube 16 hier entfällt.
Bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen sind die zum Fixieren der Platine wirksamen Plattenränder der Einzelplatten 2, 3 geradlinig ausgeführt. Es ist aber selbstverständlich auch im Rahmen der Erfindung möglich, die Plattenränder etwa gezackt oder wellenförmig auszubilden, damit sie auf der ganzen Plattenlänge eine möglichst starke Klemmwirkung gegen den Profilrahmen ausüben können. Zudem könnten theoretisch auch mehr als drei solcher Einzelplatten vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Befestigungseinheit für ein Scharnier von Türen, Fenstern oder dergleichen Bauteilen, die jeweils mit einem einen Hohlraum (20) aufweisenden Profilrahmen (18) versehen sind, wobei die Befestigungseinheit mindestens zwei relativ zueinander spreizbare Einzelplatten (2, 3) aufweist, die eine rechteckige Gestalt aufweisen, derart, dass deren Breite weitgehend mit der einer den Zugang zum Hohlraum (20) bildenden Aussparung (19) des Profilrahmens (18) übereinstimmt und sie im ungespreizten Zustand von vorne in diese Aussparung (19) des Hohlraums (20) des Profilrahmens (18) einsteckbar sind und darin relativ zueinander spreizbar und im gespreizten Zustand im Profilrahmen arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Einzelplatte (2) mit schräg zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Langlöchern (5, 6) versehen ist, in welche passend ausgebildete Stifte (7, 8) der hinteren Einzelplatte (3) eingreifen, die in den Langlöchern (5, 6) geführt sind, wenn die Einzelplatten (2, 3) relativ zueinander verschoben und dabei quer zur Längserstreckung in dem Hohlraum (20) gespreizt werden, und dass die Befestigungseinheit eine dritte, mit Gewindebohrungen (15a bis 15d) für Befestigungsschrauben (27) des Scharniers (26) versehene Einzelplatte (4) aufweist, die in die Aussparung (19) des Profilrahmens (18) einsteckbar und mit Schrauben (13, 14) auf den beiden anderen Einzelplatten (2, 3) befestigbar ist.

2. Befestigungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die hintere Einzelplatte (3) an mindestens einem Ende mit einem Anschlagstift (10, 11) versehen ist, mit welchem die beim Spreizungsvorgang durch die schrägen Langlöcher (5, 6) bewirkte Höhenverschiebung der Einzelplatten (2, 3) relativ zueinander begrenzbar ist.

3. Befestigungseinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die vordere Einzelplatte (2) relativ zur hinteren Einzelplatte (3) soweit einziehbar ist, bis sie rückseitig gegen Ansätze (9) der hinteren Einzelplatte (3) auf Anschlag ist.

4. Befestigungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gewindebohrungen (15a bis 15d) für die Befestigungsschrauben (27) des Scharniers (26) zwischen den Befestigungsschrauben (13, 14) der Einzelplatten (2, 3 und 4) angeordnet sind.

5. Befestigungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
eine vorzugsweise mittig durch die Einzelplatten (2, 3, 4) geführten und in ein Profil (17) des Profilrahmens (18) einschraubbaren Sicherheitsschraube (16) vorgesehen ist.

6. Befestigungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einzelplatten (2, 3, 4) die gleiche oder eine unterschiedliche Baulänge für die Tür (23) und den zugehörigen Türrahmen (22) aufweisen.

Claims

1. Fastening unit for a hinge of doors, windows or similar components, which are each provided with a profile frame (18) having a cavity (20), whereby the fastening unit having at least two individual plates (2, 3) expandable relatively to each other, which are having a rectangular design so that their width largely coincides with a recess (19) of the profile frame (18) forming the access to the cavity (20) and they are insertable in the unspread condition from the front into this recess (19) of the cavity (20) of the profile frame (18) and are spreadable relative one to each other and lockable in the spread state in the profile frame, characterized in that
wherein the front single plate (2) is provided with obliquely to its longitudinal extension extending oblong holes (5, 6), in which mating formed pins (7, 8) of the rear single plate (3) engage, which are led in the oblong holes (5, 6), when the single plates (2, 3) will be moved relative one to each other and will be spread in the cavity (20) across to their longitudinal extension, and that the fastening unit is provided with a third single plate (4) with threaded bores (15a to 15d) for fastening screws (27) of the hinge (26), which is insertable into the recess (19) of the profile frame (18) and can be fasted with screws (13, 14) on the both other single plates (2, 3).

2. Fastening unit according to claim 1, characterized in that the rear single plate (3) is provided at least at one end with a stop pin (10, 11), with which during the spreading process by the oblique oblong holes (5, 6) caused height displacement of the individual plates (2, 3) can be limited relative to one another.

3. Fastening unit according to claim 1 or 2, characterized in that the front single plate (2) relative to the rear single plate (3) is retractable so far until it is back against lugs (9) of the rear single plate (3) to stop.

4. Fastening unit according to claim 1, characterized in that the threaded bores (15a to 15d) for the fastening screws (27) of the hinge (26) between the fastening screws (13, 14) of the individual plates (2, 3 and 4) are arranged.

5. Fastening unit according to one of the preceding claims 1 to 4, characterized in that
a preferably centrally through the individual plates (2, 3, 4) guided and in a profile (17) of the profile frame (18) screwable safety screw (16) is provided.

6. Fastening unit according to claim 1, characterized in that the individual plates (2, 3, 4) have the same or a different length for the door (23) and the associated door frame (22).

Revendications

1. Unité de fixation pour une charnière de portes, fenêtres ou analogues, qui sont pourvues chacune d'un cadre (18) profilé ayant une cavité (20), l'unité de fixation ayant au moins deux plaques (2, 3) individuelles pouvant être écartées l'une de l'autre et ayant une forme rectangulaire, de manière à ce que leur largeur coïncide, dans une grande mesure, avec celle d'un évidement (19), formant l'accès à la cavité (20), du cadre (18) profilé, et de manière à pouvoir être enfichées à l'état non écarté par l'avant dans cet évidemment (19) de la cavité (20) du cadre (18) profilé et à pouvoir y être écartées l'une de l'autre et à pouvoir être bloquées dans l'état écarté dans le cadre profilé,
caractérisée en ce que la plaque (2) individuelle avant est pourvue de boutonnières (5, 6), qui s'étendent dans son étendue longitudinale et dans lesquelles pénètrent des broches (7, 8) constituées de manière adaptée de la plaque (3) individuelle arrière, broches qui sont guidées dans les boutonnières (5, 6) lorsque les plaques (2, 3) individuelles sont déplacées l'une par rapport à l'autre et ainsi écartées transversalement à l'étendue longitudinale dans la cavité (20) et en ce que l'unité de fixation a une troisième plaque individuelle pourvue de taraudages (15a à 15d) pour des vis (27) de fixation de la charnière (26), plaque qui peut être enfichée dans l'évidement (19) du cadre (18) profilé et être fixée par des vis (13, 14) sur les deux autres plaques (2, 3) individuelles.

2. Unité de fixation suivant la revendication 1, caractérisée en ce que
la plaque (3) individuelle arrière est pourvue, à au moins une extrémité, d'une broche (10, 11) de butée, par laquelle le déplacement vers le haut, provoqué par les boutonnières (5, 6) inclinées lors de l'opération d'écartement, des plaques (2, 3) individuelles peut être limité relativement l'une à l'autre.

3. Unité de fixation suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que
la plaque (2) individuelle avant peut être introduite relativement à la plaque (3) individuelle arrière jusqu'à ce qu'elle vienne en butée du côté arrière sur des saillies (9) de la plaque (3) individuelle arrière.

4. Unité de fixation suivant la revendication 1, caractérisée en ce que
les taraudages (15a à 15d), pour les vis (27) de fixation de la charnière (26), sont disposés entre les vis (13, 14) de fixation des plaques (2, 3 et 4) individuelles.

5. Unité de fixation suivant l'une des revendications précédentes 1 à 4, caractérisée en ce qu'
il est prévu une vis (16) de sécurité, guidée de préférence au milieu dans les plaques (2, 3, 4) individuelles et pouvant se visser dans un profil (17) du cadre (18) profilé.

6. Unité de fixation suivant la revendication 1, caractérisée en ce que
les plaques (2, 3, 4) individuelles ont la même longueur de construction ou une longueur de construction différente pour la porte (23) et le cadre (22) de porte associé.

Zeichnung