[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung in einem handbedienten Sprühkopf,
insbesondere eine Spendervorrichtung, zum Pumpen und Mischen zumindest zweier Flüssigkeiten,
die Vorrichtung umfassend eine Hubkolbenpumpe mit einem Zylinder und einem in dem
Zylinder verschieblich gelagerten Kolben, wobei der Zylinder einen Auslass und mindestens
einen ersten Einlass und einen zweiten Einlass aufweist, zumindest eine erste Saugleitung,
welche in den ersten Einlass mündet, eine zweite Saugleitung, welche in den zweiten
Einlass mündet, und zumindest einen ersten Behälter zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit,
wobei der erste Behälter mit der ersten Saugleitung verbunden ist, sodass eine in
dem ersten Behälter aufgenommene erste Flüssigkeit durch die erste Saugleitung in
den Zylinder strömen kann.
[0002] Die zweite Saugleitung kann beispielsweise eine Ansaugmündung aufweisen, welche mit
einem zweiten Behälter verbindbar ist, sodass eine zweite Flüssigkeit aus dem zweiten
Behälter durch die zweite Saugleitung in den Zylinder angesaugt werden kann. Die Vorrichtung
kann vorzugsweise zum Pumpen und Mischen der zumindest zwei Flüssigkeiten bei Handbetätigung
der Vorrichtung geeignet sein. Typischer Weise ist der Kolben der Vorrichtung mit
einem Betätigungsmittel verbunden, welches Betätigungsmittel zur händischen Betätigung
eingerichtet ist, und derart mit dem Kolben gekuppelt ist, dass der Kolben bei einer
Betätigung des Betätigungsmittels eine in dem Zylinder aufgenommene Flüssigkeitsmischung
verdrängt. Die verdrängte Flüssigkeitsmischung kann durch eine von dem Auslass ausgehend
mit dem Zylinder verbundene Druckleitung der Vorrichtung ausgestoßen werden. Das Betätigungsmittel
kann insbesondere einen Abzugshebel und eine Rückstellfeder umfassen, wobei die Rückstellfeder
bei der Betätigung zusammengedrückt wird und bei nachfolgender Freigabe des Abzugshebels
eine Gegenbewegung des Kolbens bewirkt, d.h. wobei Flüssigkeit durch zumindest einen
der Einlässe in den Zylinder eingesaugt wird. Im Einzelnen wird Flüssigkeit durch
zumindest eine der mit dem Zylinder verbundenen Saugleitungen angesaugt. Um ein Ansaugen
durch die Druckleitung oder ein Ausstoßen durch die Saugleitungen zu verhindern, sind
bei einer Hubkolbenpumpe der eingangs angeführten Art in der Druckleitung und in den
beiden Saugleitungen Rückschlagventile vorgesehen, welche eine Strömung einer Flüssigkeit
durch die Saugleitungen nur in den Zylinder und durch die Druckleitung nur aus dem
Zylinder zulassen.
[0003] Bei der gegenständlichen Vorrichtung handelt es sich insbesondere um eine Spendervorrichtung
mit einer Öffnung, insbesondere einer Düse, zur Abgabe einer Flüssigkeitsmischung
der ersten und zweiten Flüssigkeit in die Umgebung, wobei die Druckleitung in die
Öffnung mündet, sodass die aus dem Zylinder ausgestoßene Flüssigkeit über die Druckleitung,
welche den Zylinder der Hubkolbenpumpe mit der Öffnung verbindet, und durch die Öffnung
in die Umgebung abgegeben wird. Die Düse kann vorzugsweise einen Zerstäuber umfassen.
[0004] Es sind bereits Spendervorrichtungen zum Pumpen und Mischen zweier Flüssigkeiten
bekannt. Beispielsweise zeigt die
DE 10 2006 029 345 A1 eine Spendervorrichtungen mit einem Fördermittel, mit dem Zubereitungen zugleich
aus zwei verschiedenen Behältern gefördert, gemischt und an die Umgebung abgegeben
werden können.
[0005] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung vorzuschlagen, mit der eine Herstellung
und insbesondere eine Abgabe einer besonders homogenen Mischung der zumindest zwei
Flüssigkeiten erzielt werden kann.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung der eingangs angeführten Art ist der Querschnitt
der ersten Saugleitung kleiner als der Querschnitt der zweiten Saugleitung. Aufgrund
dieses Verhältnisses der Querschnitte der Saugleitungen eignet sich die Vorrichtung
zur Verwendung mit Flüssigkeiten mit im Wesentlichen gleicher Viskosität (im Zusammenhang
mit der Viskosität wird hier immer die Viskosität bei Laborbedingungen, d.h. bei 20
°C und 1013 mbar, verglichen oder angegeben), wobei der Anteil der aus dem ersten
Behälter im Betrieb angesaugten ersten Flüssigkeit an der Mischung kleiner ist als
der Anteil einer durch die zweite Saugleitung im Betrieb angesaugten zweiten Flüssigkeit.
Aufgrund der Eignung der Vorrichtung zur Verwendung mit Flüssigkeiten mit im Wesentlichen
gleicher Viskosität eignet sich die Vorrichtung zur Herstellung einer Mischung solcher
Flüssigkeiten, wobei die erzielbare Mischung aufgrund der im Wesentlichen gleichen
Viskositäten besonders homogen ist.
[0007] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass mit Saugleitungen mit geeignet
gewähltem Querschnitt bei Verwendung von Flüssigkeiten von gleicher Viskosität, insbesondere
der Viskosität von Wasser, eine besonders homogene Mischung mit einem besonders gut
reproduzierbaren Mischverhältnis der Flüssigkeiten erzielbar ist. Ein solches reproduzierbares
Mischverhältnis kann insbesondere durch die Querschnitte der Saugleitungen bzw. durch
deren Verhältnis festgelegt sein.
[0008] Neben der Auswahl geeigneter Querschnitte der Saugleitungen kann ein reproduzierbares
Mischverhältnis dadurch festgelegt sein, dass der erste Einlass während eines Abschnitts
des Kolbenhubs der Hubkolbenpumpe zumindest teilweise verschlossen und/oder von einem
zwischen Zylinder und Kolben eingeschlossenen Volumen getrennt ist. Im Betrieb wird
daher während des betreffenden Abschnitts des Kolbenhubs weniger oder keine erste
Flüssigkeit angesaugt. Der Anteil der ersten Flüssigkeit an der Mischung kann dadurch
verringert werden. Das Mischverhältnis der Flüssigkeiten wird dabei durch die Länge
des betreffenden Abschnitts im Vergleich zum gesamten Kolbenhub und gegebenenfalls
durch den verringerten Querschnitt des ersten Einlasses während dieses Abschnitts
mit beeinflusst. Selbstverständlich können im Rahmen der vorliegenden Erfindung in
vergleichbarer Weise ein dritter und weitere Einlässe des Zylinders während desselben
oder eines anderen, längeren oder kürzeren Abschnitts zumindest teilweise verschlossen
und/oder von dem zwischen Zylinder und Kolben eingeschlossenen Volumen getrennt sein.
[0009] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann der erste Einlass so in einem Mantel
des Zylinders, d.h. in einer zum Kolbenweg parallelen Seitenfläche des Zylinders,
angeordnet sein, dass er im Oberen Totpunkt des Kolbens zumindest teilweise verschlossen
und/oder von einem zwischen Zylinder und Kolben eingeschlossenen Volumen getrennt
ist. Als Oberer Totpunkt des Kolbens wird dabei jene Stellung des Kolbens relativ
zum Zylinder bezeichnet, welche im Betrieb eingenommen wird nachdem eine in dem Zylinder
aufgenommene Flüssigkeitsmischung durch die Druckleitung ausgestoßen und bevor zumindest
eine zweite Flüssigkeit durch die zweite Saugleitung angesaugt wird.
[0010] Gemäß einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel kann der Kolben Verschlussmittel
aufweisen, welche eingerichtet sind, den ersten Einlass während eines Abschnitts des
Kolbenhubs der Hubkolbenpumpe zumindest teilweise zu verschließen. Insbesondere kann
ein vom Kolben ausgehender Stiftfortsatz zum Einführen in den ersten Einlass und temporären
Verschließen des ersten Einlasses vorgesehen sein. Alternativ kann am Kolben ein an
einer Druckfeder, insbesondere einer konischen Druckfeder, angeordnetes Verschlusselement,
welches den ersten Einlass beim Zusammendrücken der Druckfeder temporär verschließt,
vorgesehen sein. Das Verschlusselement kann beispielsweise als flächiges Dichtelement,
welches den ersten Einlass ganz oder teilweise abdeckt und verschließt, ausgebildet
sein. Andere mögliche und vorteilhafte Formen des Dichtelements sind: Platte, Block,
Halbkugel, Kugelsegment, Hohlkugelsegment, Kegel und Kegelsegment.
[0011] Weiters ist es besonders günstig, wenn der Auslass, der erste Einlass und der zweite
Einlass in einem Boden des Zylinders angeordnet sind. In diesem Fall wird aufgrund
der während des Kolbenhubs entstehenden Turbulenzen im Zylinder die erzielbare Homogenität
der Flüssigkeitsmischung noch weiter verbessert.
[0012] Vorteilhafter Weise ist die Vorrichtung eingerichtet, Flüssigkeiten mit im Wesentlichen
gleicher Viskosität in einem Verhältnis kleiner als 1:5, vorzugsweise kleiner als
1:10, insbesondere kleiner als 1:20, zu mischen. Dabei ist jeweils der Anteil der
durch die erste Saugleitung angesaugten ersten Flüssigkeit geringer als der Anteil
der durch die zweite Saugleitung angesaugten zweiten Flüssigkeit. Insbesondere kann
das Verhältnis der Querschnitte der Saugleitungen, die Anordnung des ersten Einlasses
und/oder die Verschlussmittel am Kolben derart festgelegt sein, dass im Betrieb der
Vorrichtung eine erste Flüssigkeit und eine zweite Flüssigkeit mit im Wesentlichen
gleicher Viskosität wie die erste Flüssigkeit in einem Verhältnis kleiner als 1:5,
vorzugsweise kleiner als 1:10, insbesondere kleiner als 1:20, gemischt werden.
[0013] Darüber hinaus kann die Vorrichtung zur lösbaren Verbindung mit einer Halterung eingerichtet
sein, wobei die zweite Saugleitung mit einem Sauganschluss der Halterung flüssigkeitsdicht
verbindbar ist. Die Vorrichtung kann vorzugsweise Verbindungselemente zur formschlüssigen
Verbindung mit der Halterung, insbesondere ein Gewinde, Rast- oder Schnappelemente,
aufweisen, wobei die Verbindungselemente derart angeordnet sind, dass die zweite Saugleitung
in einer mit dem Sauganschluss der Halterung verbundenen Stellung fixierbar ist.
[0014] Die Erfindung betrifft außerdem einen Sprühkopf umfassend eine Vorrichtung der vorstehend
beschriebenen Art sowie eine Schraubverbindung, z.B. einen Flansch und eine Überwurfmutter,
zur Verbindung des Sprühkopfs mit einem zweiten Behälter zur Aufnahme einer zweiten
Flüssigkeit, sodass der zweite Behälter mit der zweiten Saugleitung verbunden werden
und eine in dem zweiten Behälter aufgenommene zweite Flüssigkeit durch die zweite
Saugleitung in den Zylinder strömen kann. Aufgrund der Schraubverbindung kann der
Sprühkopf lösbar mit einem zweiten Behälter verbunden werden, sodass der Sprühkopf
sowohl zum Nachfüllen des zweiten Behälters als auch zum Austausch des im Sprühkopf
angeordneten ersten Behälters abgenommen bzw. ausgetauscht werden kann. Der zweite
Behälter kann demnach mit demselben Sprühkopf oder einem anderen Sprühkopf (z.B. mit
einer anderen ersten Flüssigkeit) weiter verwendet werden.
[0015] Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Sprühflasche umfassend eine Vorrichtung
der vorstehend beschriebenen Art sowie einen zweiten Behälter zur Aufnahme einer zweiten
Flüssigkeit, wobei der zweite Behälter mit der zweiten Saugleitung verbunden ist,
sodass eine in dem zweiten Behälter aufgenommene zweite Flüssigkeit durch die zweite
Saugleitung in den Zylinder strömen kann. Eine solche Sprühflasche eignet sich insbesondere
zur Verwendung mit Flüssigkeiten mit gleicher, aber von Wasser verschiedener Viskosität.
In diesem Fall ist es vorteilhaft, beide Flüssigkeiten zusammen mit der Sprühflasche
bereitzustellen und somit die für das Mischverhältnis gewünschte Übereinstimmung der
Viskosität sicherzustellen.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen,
auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
noch weiter erläutert. Dabei zeigen im Einzelnen:
Fig. 1 schematisch eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer Hubkolbenpumpe und
einem ersten Behälter;
Fig. 2 schematisch die Verwendung der Vorrichtung gemäß Fig. 1 in einem Sprühkopf;
Fig. 3 und 4 schematisch zwei Varianten der Vorrichtung gemäß Fig. 1, wobei ein erster
Einlass im Mantel des Zylinders der Hubkolbenpumpe angeordnet ist;
Fig. 5 schematisch eine weitere Varianten der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem
dritten Einlass;
Fig. 6 schematisch eine Abwandlung des in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiels, wobei
die drei Einlässe verschiedene Querschnitte aufweisen;
Fig. 7 bis 10 schematisch vier weitere Varianten erfindungsgemäßer Vorrichtungen,
wobei ein erster Einlass während eines Abschnitts des Kolbenhubs der Hubkolbenpumpe
zumindest teilweise verschlossen und/oder von einem zwischen Zylinder und Kolben eingeschlossenen
Volumen getrennt ist;
Fig. 11 schematisch einen Sprühkopf mit einer Halterung und einem Wechselteil gemäß
dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel; und
Fig. 12 schematisch eine Sprühflasche mit einem Sprühkopf gemäß Fig. 2 und einem zweiten
Behälter in Form einer Flasche.
[0017] Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Verwendung in einem handbedienten Sprühkopf 2
(vgl. Fig. 2). Die Vorrichtung 1 umfasst eine Hubkolbenpumpe 3 mit einem Zylinder
4 und einem in dem Zylinder 4 verschieblich gelagerten Kolben 5. Der Zylinder 4 weist
einen Auslass 6 und mindestens einen ersten Einlass 7 und einen zweiten Einlass 8
auf. Der Auslass 6, der erste Einlass 7 und der zweite Einlass 8 sind im Boden 4b
des Zylinders 4 angeordnet. Die Vorrichtung 1 umfasst weiters eine erste Saugleitung
9, welche in den ersten Einlass 7 mündet, und eine zweite Saugleitung 10, welche in
den zweiten Einlass 8 mündet. Die erste Saugleitung 9 ist mit einem ersten Behälter
11 verbunden. Der erste Behälter 11 ist zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit eingerichtet.
Die zweite Saugleitung 10 weist eine Ansaugmündung 12 auf, welche mit einem zweiten
Behälter (nicht gezeigt) verbindbar ist. Der Querschnitt der ersten Saugleitung 9
ist kleiner als der Querschnitt der zweiten Saugleitung 10.
[0018] Im Betrieb der Hubkolbenpumpe 3 gemäß Fig. 1 wird eine in dem ersten Behälter 11
aufgenommene erste Flüssigkeit durch die erste Saugleitung 9 in den Zylinder 4 angesaugt.
Zugleich wird durch die zweite Saugleitung 10, welche mit einem zweiten Behälter verbunden
sein kann, wobei der zweite Behälter eine zweite Flüssigkeit enthält, die zweite Flüssigkeit
in den Zylinder 4 angesaugt. Wegen der unterschiedlichen Querschnitte der Saugleitungen
9, 10 wird durch die erste Saugleitung 9 eine geringere Flüssigkeitsmenge angesaugt
als durch die zweite Saugleitung 10, unter der Annahme, dass die angesaugten Flüssigkeiten
bei Laborbedingungen im Wesentlichen die gleiche Viskosität haben. Aufgrund der Strömungen
beim Einsaugen und der übereinstimmenden Viskosität bilden die beiden Flüssigkeiten
im Zylinder 4 eine homogene Mischung. Zum Ausstoßen der Mischung aus dem Zylinder
4 verdrängt der Kolben 5 die Mischung, welche daraufhin durch den Auslass 6 und eine
mit dem Auslass 6 verbundene Druckleitung 13 entweicht. Um ein Ansaugen von Flüssigkeit
oder Gasen durch die Druckleitung 13 und ein Ausstoßen durch die Saugleitungen 9,
10 zu verhindern, sind in der Druckleitung 13 und in den beiden Saugleitungen 9, 10
Rückschlagventile 14, 15, 16 vorgesehen. Die Rückschlagventile 14, 15 in den Saugleitungen
9, 10 lassen eine Strömung einer Flüssigkeit durch die Saugleitungen 9, 10 nur in
den Zylinder 4 zu. Das Rückschlagventil 16 in der Druckleitung 13 lässt demgegenüber
eine Strömung einer Flüssigkeit nur durch die Druckleitung 13 aus dem Zylinder 4 zu.
[0019] Die Vorrichtung 1 ist zum Pumpen und Mischen zweier Flüssigkeiten bei Handbetätigung
eines Sprühkopfs 2 eingerichtet. Fig. 2 zeigt einen derartigen Sprühkopf 2 mit der
Vorrichtung 1. Die Rückschlagventile wurden zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen.
Der Kolben 5 der Vorrichtung 1 ist mit einem Betätigungsmittel 17 in Form eines Abzugshebels
oder Triggers verbunden. Das Betätigungsmittel 17 ist zur händischen Betätigung eingerichtet
und umfasst eine Rückstellfeder (nicht gezeigt), die bei einer Betätigung des Betätigungsmittels
17 zusammengedrückt wird. Das Betätigungsmittel 17 ist derart mit dem Kolben 5 gekuppelt,
dass der Kolben 5 bei einer Betätigung des Betätigungsmittels 17 in dem Zylinder 4
verschoben wird und eine in dem Zylinder 4 aufgenommene Flüssigkeitsmischung verdrängt.
Die verdrängte Flüssigkeitsmischung wird durch eine von dem Auslass 6 ausgehend mit
dem Zylinder 4 verbundene Druckleitung 13 ausgestoßen. Die Druckleitung 13 verbindet
den Zylinder 4 mit einer Düse 18 zur Abgabe einer Flüssigkeitsmischung der ersten
und zweiten Flüssigkeit in die Umgebung. Die aus dem Zylinder 4 ausgestoßene Flüssigkeitsmischung
wird über die Druckleitung 13 und durch die Düse 18 in die Umgebung abgegeben. Die
Düse 18 umfasst einen Zerstäuber zum Sprühen der Flüssigkeitsmischung. Die Düse 18
kann optional verstellbar sein, um wahlweise einen Strahl oder einen Sprühnebel der
Flüssigkeitsmischung abzugeben. Nach einer Betätigung des Betätigungsmittels 17 und
bei nachfolgender Freigabe des Betätigungsmittels 17 bewirkt die Rückstellfeder eine
Gegenbewegung des Kolbens 5, wodurch ein Unterdruck im Zylinder 4 entsteht und infolgedessen
Flüssigkeit durch die beiden Einlässe 7, 8 in den Zylinder 4 eingesaugt wird.
[0020] Durch abwechselndes Betätigen und Loslassen des Betätigungsmittels 17 wird der Kolben
5 innerhalb des Zylinders 4 verschoben, was einem Ausstoßtakt (beim Betätigen) bzw.
Ansaugtakt (beim Loslassen) der Hubkolbenpumpe 3 entspricht. Im Ausstoßtakt wird der
Kolben 5 in Fig. 1 nach rechts bis zum Anschlag an den Boden 4a des Zylinders 4 angedrückt,
wodurch jegliche im Volumen 22 zwischen Zylinder 4 und Kolben 5 befindliche Flüssigkeit
über den Auslass 6 und die Druckleitung 13 ausgestoßen wird. Im Ansaugtakt verlagert
sich die Position des Kolbens 5 in Fig. 1 nach links und durch die Einlässe 7, 8 werden
zwei verschiedene Flüssigkeiten in das Volumen 22 eingesaugt.
[0021] Der Sprühkopf 2 weist außerdem eine Schraubverbindung 19 zur Verbindung des Sprühkopfs
2 mit einem zweiten Behälter zur Aufnahme einer zweiten Flüssigkeit auf. Im Betrieb
kann ein zweiter Behälter mit der zweiten Saugleitung 10 verbunden werden, sodass
eine in dem zweiten Behälter aufgenommene zweite Flüssigkeit durch die zweite Saugleitung
10 in den Zylinder 4 angesaugt werden kann.
[0022] Gemäß einer bevorzugten Anwendung der Erfindung ist die Flüssigkeitsmischung ein
Reinigungsmittel. In diesem Fall ist die erste Flüssigkeit ein in dem ersten Behälter
11 aufgenommenes Reinigungsmittelkonzentrat und die zweite Flüssigkeit Wasser, welches
aus einer mit dem Sprühkopf 2 verbundenen Flasche durch die zweite Saugleitung 10
in Form eines im Wesentlichen bis zum Flaschenboden reichenden Saugschlauchs 20 (vgl.
Fig. 12) angesaugt wird. Das Reinigungsmittelkonzentrat hat dabei bei Laborbedingungen
im Wesentlichen die gleiche Viskosität wie Wasser.
[0023] Zur Vermeidung von Wiederholungen werden bei den folgenden Ausführungsbeispielen
gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß
Fig. 1 bezeichnet, sodass auf deren obige Beschreibung in Zusammenhang mit Fig. 1
verwiesen werden kann. Der Übersichtlichkeit halber werden nur die Variationen und
Unterschiede gegenüber den jeweils vorangehenden Ausführungsbeispielen genauer beschrieben.
[0024] In Fig. 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, bei dem der erste Einlass
7 so in einem Mantel 4b des Zylinders 4 angeordnet ist, dass er im Oberen Totpunkt
(nicht dargestellt) des Kolbens 5 und während eines Abschnitts 21 des Kolbenhubs der
Hubkolbenpumpe 3 von einem zwischen Zylinder 4 und Kolben 5 eingeschlossenen Volumen
22 getrennt ist. Dabei trägt die Position des ersten Einlasses 7 zur Festlegung eines
gewünschten Mischverhältnisses bei.
[0025] Aufgrund der Einmündung des ersten Einlasses 7 durch die Mantelfläche 4b des Zylinders
4 wird bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel zunächst nur Flüssigkeit durch
den zweiten Einlass 8 angesaugt, bis der Kolben 5 die Einmündungsstelle des ersten
Einlasses 7 passiert hat, wonach Flüssigkeit durch beide Einlässe 7, 8 angesaugt wird.
D.h. es kann durch geeignete Wahl der Position des ersten Einlasses 7 ein gewünschtes
Mischverhältnis festgelegt werden. Je weiter die Einmündungsstelle des ersten Einlasses
7 vom Zylinderboden 4a entfernt ist, desto später beginnt die Ansaugung von Flüssigkeit
durch die erste Saugleitung 9 und desto geringer ist folglich der Anteil der ersten
Flüssigkeit an der Flüssigkeitsmischung.
[0026] Fig. 4 zeigt eine Variante des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels, welche sich
lediglich hinsichtlich der Position des ersten Einlasses 7 unterscheidet. Die Einmündungsstelle
des ersten Einlasses 7 ist dabei näher am Boden 4a des Zylinders 4 angeordnet. Der
Abschnitt 23 des Kolbenhubs, während dessen der erste Einlass 7 von dem zwischen Zylinder
4 und Kolben 5 eingeschlossenen Volumen 22 getrennt ist, ist demnach kürzer als der
in Fig. 3 dargestellte Abschnitt 21. Die Ansaugung von Flüssigkeit durch die erste
Saugleitung 9 beginnt daher früher als bei der in Fig. 3 gezeigten Vorrichtung. Folglich
ist das Mischungsverhältnis der Ausführungsform aus Fig. 4 im Vergleich zur Ausführungsform
gemäß Fig. 3 zu einem höheren Anteil der ersten Flüssigkeit verschoben.
[0027] Speziell, aber nicht nur bei Ausführungsformen der Erfindung mit durch den Mantel
4b des Zylinders 4 einmündenden Einlässen kann der Kolben 5 - anders als in den Zeichnungen
schematisch dargestellt - vorzugsweise ein Kolben mit einem eng an der Zylinderinnenwand
anliegendem Kolbenschaft sein, um ein Eindringen von Flüssigkeit in den Zylinderraum
auf einer dem Auslass 6 gegenüber liegenden Seite des Kolbens 5 zu verhindern.
[0028] Fig. 5 und 6 zeigen Ausführungsbeispiele der Erfindung, wobei der Zylinder 4 im Boden
4a einen dritten Einlass 24 aufweist. Der dritte Einlass 24 ist jeweils über eine
dritte Saugleitung 25 mit einem dritten Behälter 26 verbunden. In der dritten Saugleitung
25 ist ein Rückschlagventil 27 angeordnet, welches nur eine Strömung der dritten Flüssigkeit
in den Zylinder 4 zulässt. Im dritten Behälter 26 kann eine dritte Flüssigkeit enthalten
sein, welche von der ersten Flüssigkeit und der zweiten Flüssigkeit verschieden ist.
Die Vorrichtung 1 gemäß Fig. 5 und 6 dient demnach der Mischung von drei unterschiedlichen
Flüssigkeiten und dem Ausstoß der Flüssigkeitsmischung durch die Druckleitung 13.
Der Anteil der ersten und dritten Flüssigkeit an der Flüssigkeitsmischung kann über
die Position des jeweiligen Einlasses 7, 24 (gemäß Fig. 5) und/oder über die Querschnitte
der jeweiligen Saugleitungen 9, 25 (gemäß Fig. 6) festgelegt werden.
[0029] Bei den in Fig. 7 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispielen ist der erste Einlass 7
während eines Abschnitts des Kolbenhubs der Hubkolbenpumpe 3 durch unterschiedliche
Verschlussmittel vorübergehend verschlossen.
[0030] Fig. 7 und 9 unterscheiden sich von Fig. 1 jeweils nur durch ein am Kolben 5 angeordnetes
Verschlussmittel 28. In Fig. 7 ist das Verschlussmittel 28 ein Stiftfortsatz 29 zum
Einführen in den ersten Einlass 7 und temporären Verschließen des ersten Einlasses
7. Am Oberen Totpunkt des Kolbens 5 ist der Stiftfortsatz 26 vollständig in den ersten
Einlass 7 eingeschoben und in der ersten Saugleitung 9 aufgenommen. Der Querschnitt
des Stiftfortsatzes 29 entspricht dabei dem Querschnitt der Saugleitung 9, sodass
der erste Einlass 7 bei eingeführtem Stiftfortsatzes 29 vollständig verschlossen ist.
Das freie Ende des Stiftfortsatzes 29 ist spitz oder konisch zulaufend geformt, um
die Einführung in den ersten Einlass 7 zu erleichtern. Die Länge des Stiftfortsatzes
29 definiert die Dauer des Abschnitts des Kolbenhubs, während dessen der erste Einlass
7 verschlossen ist, und kann somit zur Änderung des Mischverhältnisses verwendet werden.
Ein längerer Stiftfortsatz 29 bewirkt, dass das Ansaugen der ersten Flüssigkeit später
beginnt und verringert somit den Anteil der ersten Flüssigkeit an der Flüssigkeitsmischung.
[0031] Analog dazu zeigt Fig. 9 ein Verschlussmittel 28 mit einer Druckfeder 30 und einem
Verschlusselement 31, welche am Kolben 5 angeordnet sind. Am Oberen Totpunkt des Kolbens
5 ist die Druckfeder 30 vollständig zusammengedrückt und der erste Einlass 7 verschlossen.
Beim Zurückziehen des Kolbens 5 entspannt sich die Druckfeder 30 während eines Abschnitts
des Kolbenhubs, bis sie eine entspannte Länge (wie in Fig. 9 gezeigt) erreicht hat
und wird erst danach vom ersten Einlass 7 abgehoben. D.h. der erste Einlass 7 ist
während dieses Abschnitts verschlossen, sodass das Ansaugen der ersten Flüssigkeit
erst danach beginnen kann. Somit kann die entspannte Länge der Druckfeder 30 analog
zur Länge des Stiftfortsatzes 29 zur Änderung des Mischverhältnisses verwendet werden.
[0032] Die in Fig. 8 und 10 gezeigten Ausführungsbeispiele erweitern die in Fig. 7 und 9
gezeigten und oben erläuterten Ausführungsbeispiele um einen dritten Einlass 24, der
jeweils im Mantel 4b des Zylinders vorgesehen ist, und eine dritte Saugleitung 25.
Wie bereits im Zusammenhang mit dem ersten Einlass 7 gemäß Fig. 4 ausführlich erläutert,
kann dabei der Anteil der durch den seitlichen Einlass angesaugten Flüssigkeit durch
die Position des Einlasses im Mantel und durch den Querschnitt der zugeordneten Saugleitung
beeinflusst werden.
[0033] Bei dem in Fig. 11 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung 1 als Wechselteil
(in der Art einer Kartusche oder Patrone) ausgebildet, welches zur lösbaren Verbindung
mit einer Halterung 32 eingerichtet ist. Die Vorrichtung bildet dabei zusammen mit
der Halterung 32 einen Sprühkopf 2 vergleichbar dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel.
Der Einfachheit halber sind in Fig. 11 nur schematisch die Vorrichtung 1 mit der Hubkolbenpumpe
3, dem Betätigungsmittel 17, dem ersten Behälter 11 und der Düse 18 gezeigt. Die Verbindung
und das Zusammenwirken dieser Elemente wurde bereits ausführlich im Zusammenhang mit
Fig. 2 beschrieben, sodass an dieser Stelle auf die dortigen Erläuterungen verwiesen
werden kann. Zur lösbar verbundenen Halterung 32 gehört die Schraubverbindung 19 sowie
ein Sauganschluss (nicht gezeigt), mit dem die zweite Saugleitung 10 der Vorrichtung
1 flüssigkeitsdicht verbindbar ist, sodass im Betrieb bei Betätigung des Betätigungsmittels
17 die zweite Flüssigkeit durch die Halterung 32 aus einem mit der Schraubverbindung
19 verbundenen zweiten Behälter angesaugt werden kann.
[0034] In Fig. 12 ist schematisch eine Sprühflasche 33 gemäß der vorliegenden Erfindung
gezeigt. Die Sprühflasche 33 umfasst einen Sprühkopf 2 gemäß Fig. 2 mit einer Vorrichtung
1. Mit der Schraubverbindung 19 des Sprühkopfs 2 ist ein zweiter Behälter 34 zur Aufnahme
einer zweiten Flüssigkeit verbunden. Der zweite Behälter 34 ist über einen Saugschlauch
20 mit der zweiten Saugleitung 10 des Sprühkopfs 2 verbunden (vgl. Fig. 2), sodass
eine in dem zweiten Behälter 34 aufgenommene zweite Flüssigkeit durch den Saugschlauch
20 und die zweite Saugleitung 10 in den Zylinder 4 der Hubkolbenpumpe 3 strömen kann.
1. Vorrichtung (1) zur Verwendung in einem handbedienten Sprühkopf zum Pumpen und Mischen
zumindest zweier Flüssigkeiten, die Vorrichtung (1) umfassend
eine Hubkolbenpumpe (3) mit einem Zylinder (4) und einem in dem Zylinder (4) verschieblich
gelagerten Kolben (5), wobei der Zylinder (4) einen Auslass (6) und mindestens einen
ersten Einlass (7) und einen zweiten Einlass (8) aufweist,
zumindest eine erste Saugleitung (9), welche in den ersten Einlass (7) mündet, und
eine zweite Saugleitung (10), welche in den zweiten Einlass (8) mündet, und
zumindest einen ersten Behälter (11) zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit, wobei
der erste Behälter (11) mit der ersten Saugleitung (9) verbunden ist, sodass eine
in dem ersten Behälter (11) aufgenommene erste Flüssigkeit durch die erste Saugleitung
(9) in den Zylinder (4) strömen kann,
dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der ersten Saugleitung (9) kleiner ist als der Querschnitt der zweiten
Saugleitung (10).
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Einlass (7) während eines Abschnitts (21; 23) des Kolbenhubs der Hubkolbenpumpe
(3) zumindest teilweise verschlossen und/oder von einem zwischen Zylinder (4) und
Kolben (5) eingeschlossenen Volumen (22) getrennt ist.
3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Einlass (7) so in einem Mantel (4b) des Zylinders (4) angeordnet ist, dass
er im Oberen Totpunkt des Kolbens (5) zumindest teilweise verschlossen und/oder von
einem zwischen Zylinder (4) und Kolben (5) eingeschlossenen Volumen (22) getrennt
ist.
4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5) Verschlussmittel (28) aufweist, welche eingerichtet sind, den ersten
Einlass (7) während eines Abschnitts des Kolbenhubs der Hubkolbenpumpe (3) zumindest
teilweise zu verschließen.
5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (6), der erste Einlass (7) und der zweite Einlass (8) in einem Boden
(4a) des Zylinders (4) angeordnet sind.
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, Flüssigkeiten mit im Wesentlichen gleicher
Viskosität bei Laborbedingungen in einem Verhältnis kleiner als 1:5, vorzugsweise
kleiner als 1:10, insbesondere kleiner als 1:20, zu mischen.
7. Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zur lösbaren Verbindung mit einer Halterung (32) eingerichtet
ist, wobei die zweite Saugleitung (10) mit einem Sauganschluss der Halterung (32)
flüssigkeitsdicht verbindbar ist.
8. Sprühkopf (2) umfassend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 sowie
eine Schraubverbindung (19) zur Verbindung des Sprühkopfs (2) mit einem zweiten Behälter
zur Aufnahme einer zweiten Flüssigkeit, sodass der zweite Behälter mit der zweiten
Saugleitung (10) verbunden werden und eine in dem zweiten Behälter aufgenommene zweite
Flüssigkeit durch die zweite Saugleitung (10) in den Zylinder (4) strömen kann.
9. Sprühflasche (33) umfassend eine Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6
sowie einen zweiten Behälter (34) zur Aufnahme einer zweiten Flüssigkeit, wobei der
zweite Behälter (34) mit der zweiten Saugleitung (10) verbunden ist, sodass eine in
dem zweiten Behälter (34) aufgenommene zweite Flüssigkeit durch die zweite Saugleitung
(10) in den Zylinder (4) strömen kann.