KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT INTEGRIERTER ZUZIEHHILFE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss mit Drehfalle, Sperrklinke und einer auf die Drehfalle einwirkenden Zuziehhilfe in Form eines Antriebes mit Stellglied, Antriebswelle, Bowdenzug und einem dem Antriebsgehäuse zugeordneten und damit verbundenen Sensor, wobei die Drehfalle über den Antrieb aus der Vorrast motorisch bis zum Ansprechen des Sensors in die Hauptrast bewegbar ist.

[0002] Kraftfahrzeugtürschlösser mit einer solchen Zuziehhilfe werden auch als Servoschlösser bezeichnet. Bei derartigen Kraftfahrzeugtürschlössern, die wie üblich mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle ausgestattet sind, erfolgt beim Schließen der entsprechenden Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe eine Weiterführung der Drehfalle in die Position Hauptrast nach Einfall der Sperrklinke in die Position Vorrast mittels motorischer Kraft. Meist handelt es sich dabei um Elektromotoren. Ein solches Kraftfahrzeugtürschloss ist aus der DE 199 42 360 A1 bekannt. In der Regel werden entsprechende Kraftfahrzeugtürschlösser von einem neben dem eigentlichen Kraftfahrzeugtürschloss platzierten elektromotorischen Antrieb über eine mit der Drehfalle zusammenwirkende Zuziehhilfe beaufschlagt. Ein solcher elektromotorischer Antrieb ist Gegenstand der DE 10 2009 036 834 A1. Dieser Antrieb weist ein Stellglied sowie eine Antriebswelle und einen Sensor auf. Ein solcher Sensor sorgt beim Rücklauf der Antriebswelle, also nach dem die Drehfalle in die Hauptrast bewegt ist, dafür, dass das System nicht auf Block fahren kann. Ein zweiter Sensor sorgt übrigens vorher dafür, dass der Antriebsmotor nach dem Einfall der Sperrklinke in die Position Vorrast den Befehl zum Anlaufen bekommt. Aus der DE 10 2011 075 611 A1 ist es bekannt, den für das wegen der Bewegung der Drehfalle in die Hauptrast benötigte Sensor neben dem Antriebsgehäuse anzuordnen und über eine verklebte Klappe nach außen hin zu schützen. Beim Rücklauf des Antriebs können auf den Sensor hohe Kräfte wirken, so dass die Klappe sich öffnen kann und die Sicherung und genaue Anordnung des Sensors am Antrieb nicht immer gegeben ist.

[0003] Aus der den Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbarenden DE 20 2012 004 789 U1 ist weiterhin ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Drehfalle, einer Sperrklinke und einer auf die Drehfalle einwirkenden Zuziehhilfe in Form eines Antriebes mit einem Stellglied, einer Antriebswelle und einem Bowdenzug bekannt, wobei die Drehfalle über den Antrieb motorisch aus einer Vorrast in eine Hauptrast bewegbar ist.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Sensor für den motorisch bewegten Bowdenzug zu schaffen, das die beim Rücklauf der Drehfalle auftretenden Kräfte sicher aufnimmt und für den sicheren Sitz des Sensors Sorge trägt.

[0005] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung im Wesentlichen dadurch gelöst, dass der Sensor in das Antriebsgehäuse, mit dem auch das Bowdenzugwiderlager verbunden ist, integriert und ein den Sensor sichernder Deckel in dem Antriebsgehäuse verclipst ist.

[0006] Bei einem derart ausgerüsteten Kraftfahrzeugschloss insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss wird vorteilhafterweise das Bowdenzugwiderlager mit dem Gehäuse ausgeführt, wodurch eine sehr stabile und kompakte Lagerung erreicht wird, d. h. das Bowdenzugwiderlager und der entsprechende Teil des Antriebsgehäuses bzw. das gesamte Antriebsgehäuse übernehmen als ein Bauteil die beim Bewegen des Bowdenzuges auftretenden Kräfte sicher. Insbesondere aber wird dieses kompakte und damit sichere Antriebsgehäuse für die Aufnahme des zu schützenden Sensors benutzt, wobei der den Sensor aufnehmende Teil des Antriebsgehäuses dann über einen den Sensor zugleich sichernden Deckel verschlossen wird, in dem der Deckel im Antriebsgehäuse verclipst ist. Nach dem Aufbringen des Deckels ist der Innenraum, in dem der Sensor untergebracht ist, nach außen hin abgeschlossen und dieser Verschluss kann auch bei auftretenden Kräften irgendwelcher Art sich nicht aus seinem Sitz selbsttätig lösen und damit den zu schützenden Sensor freigeben. Der Vorgang des Verclipsens ist darüber hinaus von Vorteil, weil dieses Festlegen des Deckels ohne weitere Zusatzmittel möglich ist, wobei sich der Deckel quasi in seine Endlage durch den Clips selbst hineinzieht.

[0007] Die stabile und kompakte Lagerung des Sensors im Antriebsgehäuse ist vor allem auch dadurch möglich, dass das Antriebsgehäuse und das Bowdenzugwiderlager bzw. dessen Abdeckkappe einteilig ausgebildet sind. Da es sich um Kunststoffbauteile handelt, werden diese in einem Arbeitsgang hergestellt und bilden dann eine Einheit, die optimal geeignet ist, den zu schützenden Sensor aufzunehmen.

[0008] Eine gute und sichere Lagerung des Sensors wird gemäß der Erfindung insbesondere dadurch möglich, dass der Sensor in einem parallel zum Antrieb verlaufenden Schacht im kompakten Antriebsgehäuse angeordnet ist. Dadurch ist sichergestellt, dass dieser Sensor durch die sich bewegenden Teile des Antriebes sicher angesprochen werden kann und sich dabei immer in der gleichen Position befindet, so dass Fehlschaltungen nicht auftreten können.

[0009] Die sichere Positionierung innerhalb des Schachtes und eine Erleichterung bei der Montage insgesamt wird erreicht, wenn der Sensor auf dem Deckel vormontiert in das Antriebsgehäuse bzw. dessen Schacht einschiebbar ausgebildet ist. Mit dem Einschieben des Sensors wird also der Deckel gleich mit in die Montageposition gebracht und dann durch das Verclipsen so festgelegt, dass damit auch gleichzeitig der Sensor in der richtigen Position festgelegt wird.

[0010] Grundsätzlich bekannt ist es, als Sensoren Mikroschalter einzusetzen. Im vorliegenden Fall ist dies aber besonders vorteilhaft, weil ein solcher Mikroschalter sich hier besonders gut dazu eignet, vormontiert auf dem Deckel in den Schacht in die jeweils richtige Position gebracht zu werden. Dort kann er seine Funktion optimal erfüllen, ohne dass es einer Nachjustierung bedarf. Außerdem wird er durch Bewegungen anderer Teile des Kraftfahrzeugschlosses bzw. des Antriebes nicht negativ beeinflusst, weil er eben sehr genau und sicher auf dem Deckel vormontiert in seine Betriebsposition gebracht wird.

[0011] Bei einer Verclipsung des Deckels im Antriebsgehäuse ist eine Demontage möglich, wenn ein Eingriff ins Antriebsgehäuse bzw. im Schaft vorgesehen ist, um den Clips zu lösen. Nach einer weiteren Ausbildung ist es aber auch möglich, den Deckel an dem Antriebsgehäuse zu verclipsen, sodass diese Befestigung auch von außerhalb des Antriebsgehäuses bzw. dessen Schacht eher wieder gelöst werden kann.

[0012] Der Sensor bzw. der Mikroschalter ist in der Regel im Antriebsgehäuse auch vor Feuchtigkeit geschützt angeordnet, wobei dieses dadurch abgesichert werden kann, dass der Deckel über eine Dichtung mit dem Schacht bzw. dem Außenrand des Schachtes verbunden ist. Mit dem Aufsetzen des Deckels auf den Schacht bzw. den Rand des entsprechenden Antriebsgehäuses wird mit dem Verclipsen gleichzeitig auch die Dichtung wirksam, wobei dies insbesondere dann möglich ist, wenn die Dichtung elastisch ausgebildet ist.

[0013] Eine sichere und leicht zu bewerkstelligende Abschlussprüfung (End-of-Line-Prüfung) ist möglich, wenn wie erfindungsgemäß vorgesehen der Deckel außenseitig eine Öse aufweist. Diese Öse ermöglicht es dem Prüfenden den genauen und dichten Sitz des Deckels zu prüfen bzw. zur Not mit einem Hilfsgerät diese Überprüfung durch Verhaken in der Öse durchzuführen.

[0014] Weiter vorn ist der Bowdenzug erwähnt, der sicher und genau durch den Antrieb beaufschlagt werden kann, weil das Antriebsgehäuse gleichzeitig das Bowdenzugwiderlager darstellt. Dieser Bowdenzug wird dabei an das Schloss bzw. das Antriebsgehäuse angeschlossen, in dem endseitig eine mit dem entsprechenden Baubereich oder Bauteil des Antriebsgehäuses korrespondierendes Enstück auf das Seil des Bowdenzuges aufgebracht wird. Da Bowdenzugwiderlager und Antriebsgehäuse eine Baueinheit darstellen, muss dieser Endbereich oder das Anschlussstück des Bowdenzuges von unten her in das Antriebsgehäuse eingebracht werden, was dadurch möglich ist, dass das Seil des Bowdenzuges über eine endseitig aufgepresste Stahlhülse oder ein kappenförmiges Bauteil am Anschlussstück bzw. am Bowdenzugwiderlager festlegbar ist. Solche Aufpressstücke sind zwar grundsätzlich bekannt, im vorliegenden Fall bieten sie aber den großen Vorteil, dass Ende des Bowdenzuges sicher an das Anschlussstück bzw. das Bowdenzugwiderlager anzubinden.

[0015] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Kraftfahrzeugschloss insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss zur Verfügung gestellt wird, das ein zugleich als Bowdenzugwiderlager mitdienendes kompaktes Antriebsgehäuse zur Verfügung stellt, in dem zusätzlich auch noch der für den Betrieb wichtige Sensor bzw. Mikroschalter so untergebracht ist, dass er in der vorgesehen Position sicher fixiert und vor Beschädigungen gesichert ist. Darüber hinaus ist auch die Montage erleichtert, weil der Sensor bzw. Mikroschalter zusammen mit dem den Schacht für den Sensor verschließenden Deckel in diesen Schacht eingeschoben wird, wobei der Deckel als solcher mit dem Schacht bzw. dem Antriebsgehäuse durch Verclipsen sicher verbunden wird.

[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht des Antriebsgehäuses mit integriertem Sensor,

Figur 2

einen Teilschnitt des Antriebsgehäuses mit montiertem Sensor,

Figur 3

den Deckel mit Sensor und sich im Antriebsgehäuse verhakenden Clips und

Figur 4

das Endstück des Bowdenzuges bzw. des Seiles mit aufgesetzter Stahlhülse.

[0017] Zu einem hier im Einzelnen nicht dargestellten Kraftfahrzeugtürschloss 1 gehört eine Zuziehhilfe 2, die aus einem Bowdenzug 3 mit Seil 4 und einem Antrieb 5 besteht. Der Antrieb 5 ist in einem recht stabilen Antriebsgehäuse 6 untergebracht, das gleichzeitig auch das Bowdenzugwiderlager 8 bildet. Die Abdeckkappe 9 des Bowdenzugwiderlagers 8 weist endseitig Ausgänge für das Seil 4 auf. Unterhalb dieses Bowdenzugwiderlagers 8 ist ein Bauteil mit einem Schacht 14 angeordnet, in dem der weiter hinten näher gezeigter Sensor 7 untergebracht ist. Über den Sensor 7 erfolgt beim Rücklauf der hier nicht gezeigten Antriebswelle, also nach dem erfolgten Bewegen der ebenfalls nicht gezeigten Drehfalle in die Hauptrast, ein Abschaltbefehl an den Motor des Antriebes 5, um so das schon erwähnte "auf Block fahren" des Systems sicher zu verhindern. Ausgangsseitig dieses Schachtes 14 ist ein Deckel 10 angeordnet, der auf eine weiter hinten beschriebene Art und Weise mit dem Antriebsgehäuse 6 bzw. dem Bowdenzugwiderlager 8 bzw. dem Schacht 14 verbunden ist. Um den sicheren Sitz dieses Deckels 10 einfach überprüfen zu können, weist er außenseitig eine Öse 17 auf.

[0018] Figur 2 zeigt ein geöffnetes Antriebsgehäuse 6 bzw. Bowdenzugwiderlager 8 mit dem anschließenden Schacht 14 und dem verclipsten Deckel 10, auf dem der Sensor 7, hier in Form eines Mikroschalters 15 fixiert ist. Über eine nur angedeutete Dichtung 16 ist eine wirksame Abdichtung des Schachtes 14 sichergestellt, wobei eine Verspannung der elastischen Dichtung 16 erfolgt, wenn der Deckel 10 mit seinem Clips 11 in das Antriebsgehäuse 6 bzw. in den Schacht 14 eingeschoben wird. Der Clips 11 verhakt sich dann hinter einem Teil des Schachtes 14, wobei er aus dieser Position nur durch einen hier nicht gezeigten Öffnungsbereich des Antriebsgehäuses 6 wieder gelöst werden kann. Erkennbar ist hier auch sehr deutlich der für die End-of-Line-Prüfung notwendige Außenbereich des Deckels 10 mit der Öse 17.

[0019] Der mit dem Deckel 10 bei der Montage vormontierte Mikroschalter 15 verfügt über Versorgungskabel 12, über die auch die entsprechenden Informationen an den hier nicht gezeigten Antrieb 5 weitergeleitet werden. Figur 3 lässt weiter erkennen, wie der Clips 11 ausgebildet ist und wie er die notwendige Nachgiebigkeit aufweisen kann, um sich hinter dem entsprechenden Bauteil 18 zu verhaken und so zu verspannen, dass damit einmal die sichere Position des Mikroschalters 15 und gleichzeitig die abdichtende Position des Deckels 10 gewährleistet ist.

[0020] Figur 4 schließlich zeigt den Endbereich des Seils 4, das im Antriebsgehäuse 6 bzw. im Anschlussstsück 21 festgelegt werden kann, da es endseitig eine Stahlhülse 19 oder auch ein kappenförmiges Bauteil 20 aufweist, das mit dem Seil 4 so verquetscht ist, dass damit die nötigen Kräfte auf das Seil 4 des Bowdenzuges 3 ausgeübt werden können.

Ansprüche

1. Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss (1) mit Drehfalle, Sperrklinke und einer auf die Drehfalle einwirkenden Zuziehhilfe (2) in Form eines Antriebes (5) mit Stellglied, Antriebswelle, Bowdenzug (3) und einem dem Antriebsgehäuse (6) zugeordneten und damit verbundenen Sensor (7), wobei die Drehfalle über den Antrieb aus der Vorrast motorisch bis zum Ansprechen des Sensors (7) in die Hauptrast bewegbar ist und der Sensor (7) in das Antriebsgehäuse (6), mit dem auch das Bowdenzugwiderlager (8) verbunden ist, integriert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein den Sensor (7) sichernder Deckel (10) in dem Antriebsgehäuse (6) verclipst ist.

2. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Antriebsgehäuse (6) und das Bowdenzugwiderlager (8) bzw. dessen Abdeckkappe (9) einteilig ausgebildet sind.

3. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor in einem parallel zum Antrieb verlaufenden Schacht (14) im kompakten Antriebsgehäuse (6) angeordnet ist.

4. Kraftfahrzeugschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (7) auf dem Deckel (10) vormontiert in das Antriebsgehäuse (6) bzw. dessen Schacht (14) einschiebbar ausgebildet ist.

5. Kraftfahrzeugschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (7) als Mikroschalter (15) ausgebildet ist.

6. Kraftfahrzeugschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (10) an dem Antriebsgehäuse (6) verclipst ist.

7. Kraftfahrzeugschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (10) über eine Dichtung (16) mit dem Schacht (14) verbunden ist.

8. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (16) elastisch ausgebildet ist.

9. Kraftfahrzeugschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (10) außenseitig eine Öse (17) aufweist.

10. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Seil (4) des Bowdenzuges (3) über eine endseitig aufgepresste Stahlhülse (19) oder ein kappenförmiges Bauteil (20) am Anschlussstück (21) bzw. am Bowdenzugwiderlager (8) festlegbar ist.

Claims

1. Motor vehicle door lock, in particular a motor vehicle door latch (1) with a catch, pawl and a closing aid (2) impacting on the catch in the form of a drive (5) with an actuator, drive shaft, Bowden cable (3) and a sensor (7) assigned and connected to the drive housing (6), whereby the catch can be moved out of the pre-ratchet in a motorized manner via the drive into the main ratchet until the sensor (7) responds and the sensor (7) is integrated into the drive housing (6), with which the Bowden cable thrust bearing (8) is connected, characterized in that a lid (10) securing the sensor (7) is clipped in the drive housing (6).

2. Motor vehicle door latch according to claim 1, characterized in that the drive housing (6) and the Bowden cable thrust bearing (8) or its covering cap (9) are formed as a single component.

3. Motor vehicle latch according to claim 1, characterized in that the sensor is arranged in a shaft (14) running parallel to the drive in the compact drive housing (6).

4. Motor vehicle latch according to one of the previous claims, characterized in that the sensor (7) is pre-installed on the lid (10) and can be pushed into its drive housing (6) or its shaft (14)

5. Motor vehicle latch according to one of the previous claims, characterized in that the sensor (7) is formed as a microswitch (15).

6. Motor vehicle latch according to one of the previous claims, characterized in that the lid (10) is clipped on the drive housing (6).

7. Motor vehicle latch according to one of the previous claims, characterized in that the lid (10) is connected to the shaft (14) by means of a seal (16).

8. Motor vehicle latch according to claim 7, characterized in that the seal (16) is formed elastically.

9. Motor vehicle latch according to one of the previous claims, characterized in that the lid (10) has an external eye (17).

10. Motor vehicle latch according to claim 1, characterized in that the rope (4) of the Bowden cable (3) can be fixed to the connecting piece (21) or the Bowden cable thrust bearing (8) via a steel sleeve (19) pressed on the end side or a cap-shaped component (20).

Revendications

1. Serrure de voiture, et en particulier serrure de porte de voiture (1), dotée d'un loquet tournant, d'un cliquet d'arrêt et d'une assistance à la fermeture (2) agissant sur le loquet tournant sous forme d'un système d'actionnement (5) doté d'un organe de réglage, d'un arbre de transmission, d'un câble bowden (3) et d'un capteur (7) relié au et attribué au boîtier d'entraînement (6), à savoir que le loquet tournant peut être déplacé, via l'entraînement, depuis le dispositif de pré-encliquetage dans le dispositif d'encliquetage principal jusqu'à ce que le capteur (7) réagisse, et que le capteur (7) est intégré dans le boîtier d'entraînement (6) avec lequel est également relié l'aboutement du câble bowden (8), caractérisée en ce que un couvercle (10) bloquant le capteur (7) est clipsé dans le boîtier d'entraînement (6).

2. Serrure de voiture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boîtier d'entraînement (6) et l'aboutement du câble bowden (8) / son couvercle (9) forment un monobloc.

3. Serrure de voiture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le capteur est installé dans un sas (14) parallèle au système d'entraînement dans le boîtier d'entraînement (6) compact.

4. Serrure de voiture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le capteur (7) prémonté sur le couvercle (10) est conçu pour pouvoir coulisser dans le boîtier d'entraînement (6) ou dans son sas (14).

5. Serrure de voiture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le capteur (7) est conçu comme un micro-interrupteur (15).

6. Serrure de voiture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le couvercle (10) est clipsé au boîtier d'entraînement (6).

7. Serrure de voiture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le couvercle (10) est relié au sas (14) via un joint (16).

8. Serrure de voiture selon la revendication 7, caractérisée en ce que le joint (16) est élastique.

9. Serrure de voiture selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le couvercle (10) présente un oeillet (17) à l'extérieur.

10. Serrure de voiture selon la revendication 1, caractérisée en ce que Le câble (4) du câble bowden (3) peut être fixé sur le raccord (21) ou l'aboutement du câble bowden (8) par une douille en acier (19) pressée à son extrémité ou par une pièce en forme de couvercle (20).

Zeichnung