VERFAHREN ZUR SICHERUNG UND ABDICHTUNG EINES VERSCHLUSSES EINES BEHÄLTNISSES

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung und Abdichtung eines Verschlusses eines Behältnisses und ein solches Behältnis mit einem Verschluss.

Stand der Technik

[0002] Bei pharmazeutischen Herstellungsprozessen sind in verschiedenen Verfahrensstadien immer wieder Proben zu entnehmen und zu prüfen. Dabei sind die zu entnehmenden Proben keimfrei zu entnehmen und abzudichten, damit beispielsweise der zu prüfende Impfstoff ohne Beeinträchtigung geprüft werden kann. Dabei werden Behältnisse verwendet, die keimfrei abgedichtet werden können, um in den Produktionsprozess eingeschleust werden zu können, so dass die Probe des zu prüfenden Materials aufgenommen und keimfrei wieder verschlossen werden kann. Dazu muss das Behältnis mit dem Verschluss im verschlossenen Zustand autoklavierbar sein, wobei auch nach mehrmaliger Autoklavierung das Behältnis mit dem Verschluss dicht sein muss. Allerdings sind die üblicherweise verwendeten Kunststoffverschlüsse mit Schraubgewinde auf einer Kunststoffflasche nur bedingt geeignet, weil bei der Autoklavierung heißer Wasserdampf zu einer Verformung des Verschlusses führt, was insbesondere unter Druck zur Undichtigkeit führt.

[0003] Aus der US2079526 ist ein Einmachglas für Früchte mit einem sich am Behälterhals und am Verschluss anliegenden Abdichtring bekannt. Der Abdichtring besteht aus eine den Hals umgebende Gummitasche, und aus darin eingefülltem Paraffin oder Wachs, das eine Abdichtung gegen den Verschluss bildet.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung, Vorteile

[0004] Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Sicherung und Abdichtung eines Verschlusses eines Behältnisses und ein solches Behältnis mit einem Verschluss zu schaffen, das gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist und eine verbesserte Abdichtung auch für mehrfache Autoklavierungen aufweist.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird hinsichtlich des Verfahrens mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung und Abdichtung eines Verschlusses eines Behältnisses, mit einem Behältnis mit einer Öffnung, die von einem Hals umgeben ist und mit einem Verschluss zum Verschließen der Öffnung, der auf den Hals aufgesetzt ist und die Öffnung verschließt, wobei ein Abdichtring angebracht wird, welcher sich sowohl an dem Hals als auch an dem Verschluss ringförmig anlegt. Dadurch wird über die Nahtstelle zwischen Verschluss und Hals des Behältnisses eine ringförmige Abdichtung angelegt, die sich sowohl am Hals als auch am Verschluss dichtend anlegt. So kann beispielsweise bei einem Autoklaviervorgang im Wesentlichen kein Wasserdampf unter die Nahtstelle gelangen und die Dichtigkeit des Verschlusses beeinträchtigen.

[0007] Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Hals, insbesondere als ein zylindrischer Hals, einen insbesondere von dem zylindrischen Hals in radialer Richtung abstehenden Bund aufweist, an welchem sich der Verschluss in axialer Richtung anlegt, wobei der Abdichtring den Bund übergreift. Der Verschluss ist dabei insbesondere als zylindrische Kappe ausgebildet mit einem zylindrischen Rand, weicher sich an dem in radialer Richtung abstehenden Bund ablegen kann.

[0008] Der Abdichtring besteht aus einem thermoplastischen Elastomer. So ist gewährleistet, dass der Abdichtring sich elastisch an den Hals und den Verschluss anlegen kann. Dabei liegt eine gute Haftbarkeit des thermoplastischen Elastomers auf den Materialien von Hals bzw. Behältnis und Verschluss vor.

[0009] Dabei ist es besonders zweckmäßig, wenn der Abdichtring in einem Spritzgussprozess an den Hals und an den Verschluss angebracht wird. So kann eine einfache und gute Verbindung und Abdichtung erzielt werden.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Behältnis aus Polycarbonat besteht. Dieses ist insbesondere für pharmazeutische Produkte geeignet.

[0011] Auch ist es zweckmäßig, wenn der Verschluss aus Polypropylen besteht. Auch dieses Material ist insbesondere für pharmazeutische Produkte geeignet.

[0012] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung hinsichtlich des Behältnisses wird mit den Merkmalen gemäß Anspruch 6 gelöst.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft ein Behältnis mit einer Öffnung, die von einem Hals umgeben ist und mit einem Verschluss zum Verschließen der Öffnung, der auf den Hals aufgesetzt ist und die Öffnung verschließt, wobei ein Abdichtring angebracht ist, welcher sich sowohl an dem Hals als auch an dem Verschluss ringförmig anlegt.

[0014] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Hals einen in radialer Richtung abstehenden Bund aufweist, an welchem sich der Verschluss in axialer Richtung anlegt, wobei der Abdichtring den Bund übergreift.

[0015] Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Abdichtring aus einem thermoplastischen Elastomer besteht und/oder das Behältnis aus Polycarbonat besteht und/oder der Verschluss aus Polypropylen besteht.

[0016] Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Abdichtring mittels eines Spritzgussprozesses an den Hals und an den Verschluss angebracht ist.

[0017] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Verschluss ein Schraubverschluss mit Innengewinde ist und der Hals ein Außengewinde trägt, auf welches der Verschluss aufschraubbar ist. So ist der Verschluss einfach auf dem Hals des Behältnisses bzw. auf das Behältnis befestigbar.

[0018] Auch ist es vorteilhaft, wenn der Verschluss an seinem Endbereich einen umlaufenden Ring aufweist, an welchem sich der Abdichtring an dem Verschluss anlegt. So wird eine umlaufende Fläche des Verschlusses definiert, an welchem sich der Abdichtring anlegen kann.

[0019] Für die Abdichtung ist es vorteilhaft, wenn der umlaufende Ring in dem Bereich glatt ausgebildet ist, in welchem sich der Abdichtring an dem Verschluss anlegt.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Volumen des Behältnisses in verschiedenen Größen vorliegt, wie insbesondere in 125 ml, 250 ml, 500 ml und/oder 1000 ml. Dabei kann das definierte Volumen ein Mindestvolumen oder ein Maximalvolumen sein.

[0021] Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Figurenbeschreibung beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0022] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf eine Zeichnung detailliert erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig.1

eine Ansicht eines Behältnisses mit einem Verschluss,

Fig. 2

eine Ansicht eines Behältnisses mit einem Verschluss und einem Abdichtring,

Fig. 3

eine Darstellung des Behältnisses mit Verschluss in einem Spritzgusswerkzeug, und

Fig. 4

eine Schnittdarstellung des Behältnisses mit Verschluss in einem Spritzgusswerkzeug mit angespritztem Abdichtring.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

[0023] Die Figur 1 zeigt ein Behältnis 1, wie eine Flasche, mit einer nicht dargestellten Öffnung, die von einem Hals 2 umgeben ist. Der Hals 2 ist dabei bevorzugt zylindrisch ausgebildet und weist die Öffnung zur Befüllung an seinem Endbereich auf. Auf den Hals 2 zum Verschließen der Öffnung des Behältnisses ist ein Verschluss 3 aufgebracht, welcher beispielsweise als Schraubverschluss ausgebildet ist. Dabei weist der Hals 2 ein nicht dargestelltes Außengewinde auf und der Verschluss 3 ein nicht dargestelltes Innengewinde, wobei der Verschluss 3 mit seinem Innengewinde auf das Außengewinde des Halses 2 aufschraubbar ist.

[0024] Der Hals 2 weist einen in radialer Richtung abragenden Bund 4 auf. An diesem Bund 4 stützt sich der axiale Endbereich 5 des Verschlusses 3 ab. Der Deckel 3 weist an seiner Außenfläche 9 einen umlaufenden glatten Ringbereich 6 an seinem axialen Endbereich 5 auf und beabstandet von dem Endbereich eine gewellte oder geriffelte Fläche 7. Diese konturierte Fläche 7 dient dem besseren Griff beim Auf- oder Abschrauben des Verschlusses 3. An seinem oberen Endbereich 10 weist der Verschluss 3 zwei Anschlusstüllen 8 auf, an welchen bevorzugt Schläuche befestigbar sind, um das Behältnis 1 mit einem Fluid befüllen bzw. ein Fluid aus dem Behältnis 1 entnehmen zu können.

[0025] Das Volumen 11 des Behältnisses 1 kann vorteilhaft in verschiedenen Größen vorliegen, so dass eine Familie von Behältnissen definiert ist. Dabei sind bevorzugt Volumen von 125 ml, 250 ml, 500 ml und/oder 1000 ml vorgesehen. Das angegebene Volumen kann dabei ein Maximalvolumen oder ein Minimalvolumen sein.

[0026] Insbesondere zur Verwendung in der pharmazeutischen Industrie oder auch anderweitig ist es zweckmäßig, wenn das Behältnis aus Polycarbonat besteht und/oder der Verschluss aus Polypropylen besteht. Diese Materialien erfüllen die Anforderungen an Stoßfestigkeit, Dichtheit, Preis und Langlebigkeit und erfüllen darüber hinaus die Anforderungen an die Sterilisierbarkeit. Das Material widersteht insbesondere Sterilisierverfahren in Autoklaven unter Wasserdampf und/oder mit H₂O₂.

[0027] Die Figur 2 zeigt das Behältnis 1 mit einem aufgesetzten Verschluss 3. Der Verschluss 3 ist im Ausführungsbeispiel als Schraubdeckel ausgebildet, welcher auf den Hals 2 des Behältnisses 1 aufgeschraubt ist.

[0028] Zur Abdichtung des Behältnisses 1 im Bereich des Verschlusses 3 ist ein Abdichtring 12 angebracht, welcher sich sowohl an dem Hals 2 als auch an dem Verschluss 3 ringförmig anlegt. Dabei überspannt der Abdichtring 12 den Spalt zwischen Hals 2 und Verschluss 3 und legt sich sowohl abdichtend an dem Hals 2 als auch an dem Verschluss 3 an.

[0029] Wie in Figur 1 dargestellt, weist der Hals 2 einen in radialer Richtung abstehenden Bund 4 auf, an welchem sich der Verschluss 3 in axialer Richtung anlegt, wobei der Abdichtring 12 den Bund 4 übergreift.

[0030] Der Abdichtring 12 ist vorteilhaft aus einem thermoplastischen Elastomer an den Hals 2 des Behältnisses 1 und an den Verschluss 3 angebracht, wie insbesondere angespritzt. Im Falle des angespritzten Abdichtrings 12 wird der Abdichtring 12 mittels eines Spritzgussprozesses an den Hals 2 und an den Verschluss 3 angebracht. Wie in Figur 1 zu erkennen ist, weist der Verschluss 3 an seinem Endbereich 5 einen umlaufenden Ring 6 auf, welcher glatt ausgebildet ist und an welchem sich der Abdichtring 12 an dem Verschluss anlegt. Dadurch wird eine glatte ringförmige Fläche zum Anspritzen bzw. Anlegen des Abdichtrings geschaffen, welcher der verbesserten Abdichtung dient.

[0031] Die Figur 3 zeigt die Anordnung des Behältnisses 1 in einem Unterteil eines Werkzeugs 20 zum Anspritzen des Abdichtrings 12. Das Werkzeug weist dabei eine Aufnahme 21 zur Anordnung des Behältnisses 1 auf, wobei ein Kanal 22 vorgesehen ist, durch welchen das Material des Abdichtrings 12 eingespritzt werden kann.

[0032] Die Figur 4 zeigt die Anordnung des Behältnisses 1 zwischen einem Unterteil und einem Oberteil eines Werkzeugs 20 zum Anspritzen des Abdichtrings 12. Das Werkzeug 20 weist dabei eine Aufnahme 21 zur Anordnung des Behältnisses 1 auf, wobei ein Kanal 22 vorgesehen ist, durch welchen das Material des Abdichtrings 12 eingespritzt werden kann. Es ist in Figur 4 zu erkennen, dass der Abdichtring sowohl am Hals 2 des Behältnisses 1 als auch an dem Verschluss 3 anliegt und den Bund 4 übergreift.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1

Behältnis

2

Hals

3

Verschluss

4

Bund

5

Endbereich

6

Ringbereich

7

Fläche

8

Anschlusstüllen

9

Außenfläche

10

Endbereich

11

Volumen

12

Abdichtring

20

Werkzeug

21

Aufnahme

22

Kanal

Ansprüche

1. Verfahren zur Sicherung und Abdichtung eines Verschlusses eines Behältnisses, mit einem Behältnis mit einer Öffnung, die von einem Hals (2) umgeben ist und mit einem Verschluss (3) zum Verschließen der Öffnung, der auf den Hals aufgesetzt ist und die Öffnung verschließt, wobei ein Abdichtring (12) angebracht wird, welcher sich sowohl an dem Hals als auch an dem Verschluss ringförmig anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtring aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals einen in radialer Richtung abstehenden Bund (4) aufweist, an welchem sich der Verschluss in axialer Richtung anlegt, wobei der Abdichtring den Bund übergreift.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtring in einem Spritzgussprozess an den Hals und an den Verschluss angebracht wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis aus Polycarbonat besteht.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss aus Polypropylen besteht.

6. Behältnis mit einer Öffnung, die von einem Hals (2) umgeben ist und mit einem Verschluss (3) zum Verschließen der Öffnung, der auf den Hals aufgesetzt ist und die Öffnung verschließt, wobei ein Abdichtring (12) angebracht ist, welcher sich sowohl an dem Hals als auch an dem Verschluss ringförmig anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtring aus einem thermoplastischen Elastomer besteht.

7. Behältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals einen in radialer Richtung abstehenden Bund (4) aufweist, an welchem sich der Verschluss in axialer Richtung anlegt, wobei der Abdichtring den Bund übergreift.

8. Behältnis nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtring mittels eines Spritzgussprozesses an den Hals und an den Verschluss angebracht ist.

9. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis aus Polycarbonat besteht.

10. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss aus Polypropylen besteht.

11. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss ein Schraubverschluss mit Innengewinde ist und der Hals ein Außengewinde trägt, auf welches der Verschluss aufschraubbar ist.

12. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss an seinem Endbereich einen umlaufenden Ring aufweist, an welchem sich der Abdichtring an dem Verschluss anlegt.

13. Behältnis nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Ring in dem Bereich glatt ausgebildet ist, in welchem sich der Abdichtring an dem Verschluss anlegt.

14. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des Behältnisses in verschiedenen Größen vorliegt, wie insbesondere in 125 ml, 250 ml, 500 ml und/oder 1000 ml.

Claims

1. A method for securing and sealing a cap of a container, with a container with an opening which is surrounded by a neck (2) and with a cap (3) for closing the opening, the cap being placed on the neck and closing the opening, wherein a sealing ring (12) is attached and is placed against the neck and the cap in a ring-like manner, characterised in that the sealing ring consists of a thermoplastic elastomer.

2. The method according to claim 1, characterised in that the neck has a collar (4) which sticks out in the radial direction, the cap being placed against the collar in the axial direction, wherein the sealing ring engages over the collar.

3. The method according to claim 1 or 2, characterised in that the sealing ring is attached to the neck and to the cap in an injection moulding process.

4. The method according to one of the preceding claims, characterised in that the container consists of polycarbonate.

5. The method according to one of the preceding claims, characterised in that the cap consists of polypropylene.

6. A container with an opening which is surrounded by a neck (2) and with a cap (3) for closing the opening, the cap being placed on the neck and closing the opening, wherein a sealing ring (12) is attached and is placed against the neck and the cap in a ring-like manner, characterised in that the sealing ring consists of a thermoplastic elastomer.

7. The container according to claim 6, characterised in that the neck has a collar (4) which sticks out in the radial direction, the cap being placed against the collar in the axial direction, wherein the sealing ring engages over the collar.

8. The container according to claim 6 or 7, characterised in that the sealing ring is attached to the neck and to the cap by means of an injection moulding process.

9. The container according to one of the preceding claims 6 to 8, characterised in that the container consists of polycarbonate.

10. The container according to one of the preceding claims 6 to 9, characterised in that the cap consists of polypropylene.

11. The container according to one of the preceding claims 6 to 10, characterised in that the cap is a screw cap with an internal thread and the neck carries an external thread onto which the cap can be screwed.

12. The container according to one of the preceding claims 6 to 11, characterised in that the cap has a circumferential ring in its end region on which the sealing ring is placed against the cap.

13. The container according to claim 12, characterised in that the circumferential ring is designed in a flat manner in the region in which the sealing ring is placed against the cap.

14. The container according to one of the preceding claims, characterised in that the volume of the container exists in different sizes, such as in particular 125 ml, 250 ml, 500 ml and/or 1000 ml.

Revendications

1. Procédé pour fixer un bouchon d'un contenant et pour assurer l'étanchéité dudit bouchon, avec un contenant ayant une ouverture qui est entourée par un col (2) et ayant un bouchon (3) servant à la fermeture de l'ouverture, lequel bouchon est positionné sur le col et ferme l'ouverture, où un joint annulaire d'étanchéité (12) est placé, lequel joint annulaire d'étanchéité vient en appui, de manière annulaire, aussi bien sur le col que sur le bouchon, caractérisé en ce que le joint annulaire d'étanchéité se compose d'un élastomère thermoplastique.

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le col présente un épaulement (4) faisant saillie dans la direction radiale, épaulement sur lequel le bouchon vient en appui dans la direction axiale, où le joint annulaire d'étanchéité recouvre l'épaulement.

3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le joint annulaire d'étanchéité, au cours d'un processus de moulage par injection, est placé sur le col et sur le bouchon.

4. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le contenant est en polycarbonate.

5. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouchon est en polypropylène.

6. Contenant ayant une ouverture qui est entourée par un col (2) et ayant un bouchon (3) servant à la fermeture de l'ouverture, lequel bouchon est positionné sur le col et ferme l'ouverture, où un joint annulaire d'étanchéité (12) est placé, lequel joint annulaire d'étanchéité vient en appui, de manière annulaire, aussi bien sur le col que sur le bouchon, caractérisé en ce que le joint annulaire d'étanchéité se compose d'un élastomère thermoplastique.

7. Contenant selon la revendication 6, caractérisé en ce que le col présente un épaulement (4) faisant saillie dans la direction radiale, épaulement sur lequel le bouchon vient en appui dans la direction axiale, où le joint annulaire d'étanchéité recouvre l'épaulement.

8. Contenant selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le joint annulaire d'étanchéité, au moyen d'un processus de moulage par injection, est placé sur le col et sur le bouchon.

9. Contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes 6 à 8, caractérisé en ce que le contenant est en polycarbonate.

10. Contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes 6 à 9, caractérisé en ce que le bouchon est en polypropylène.

11. Contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes 6 à 10, caractérisé en ce que le bouchon est un bouchon à vis à filetage intérieur, et le col comporte un filetage extérieur sur lequel le bouchon peut être vissé.

12. Contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes 6 à 11, caractérisé en ce que le bouchon, au niveau de sa zone d'extrémité, présente un anneau circulaire sur lequel le joint annulaire d'étanchéité vient en appui sur le bouchon.

13. Contenant selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'anneau circulaire est configuré en étant lisse dans la zone dans laquelle le joint annulaire d'étanchéité vient en appui sur le bouchon.

14. Contenant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le volume du contenant est disponible dans différentes tailles, comme en particulier en 125 ml, en 250 ml, en 500 ml et / ou en 1000 ml.

Zeichnung