(19) |
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(11) |
EP 2 566 663 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.12.2018 Patentblatt 2018/49 |
(22) |
Anmeldetag: 12.04.2011 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2011/001811 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/137964 (10.11.2011 Gazette 2011/45) |
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(54) |
JUSTIERSYSTEM FÜR WERKZEUG
ADJUSTING SYSTEM FOR A TOOL
SYSTÈME D'AJUSTEMENT POUR OUTIL
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
07.05.2010 DE 102010019878
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.03.2013 Patentblatt 2013/11 |
(73) |
Patentinhaber: GEDORE-Werkzeugfabrik GmbH & Co. KG |
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42899 Remscheid (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- POHL, Hans-Joachim
42651 Solingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann |
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Partnerschaft mbB Patentanwälte
Am Seestern 8 40547 Düsseldorf 40547 Düsseldorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 105 021 US-A- 5 156 072
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FR-A3- 2 876 053
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, mit einem Handgriff,
einem mit dem Gehäuse verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung
dienenden Arbeitsteil und einer eine Justierung aufweisenden Kupplung, die den Arbeitsteil
bei Erreichen eines über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes, beispielsweise
eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse entkuppelt und/oder das Erreichen
des über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert.
[0002] Derartige Werkzeuge sind aus dem Stand der Technik bekannt und hierbei handelt es
sich insbesondere um sogenannte Drehmoment-Schraubwerkzeuge, die einen Handgriff und
einen Arbeitsteil aufweisen, welcher Arbeitsteil in der Regel aus einem drehbar in
einem Kopf gelagerten Vierkant besteht, der in Abhängigkeit des Arbeitsvorgangs, nämlich
des Öffnens oder Schließens einer Schraubverbindung sperrbar ist. Darüber hinaus weisen
derartige Werkzeuge eine Einrichtung auf, die das Anzugsmoment des Werkzeugs in Abhängigkeit
des zulässigen Anzugsmomentes der Schraubverbindung beschränken. Mit dieser Ausgestaltung
kann das Werkzeug auf das zulässige Anzugsmoment der Schraubverbindung eingestellt
werden, so dass ein zu großes Anzugsmoment vermieden wird. Beispielsweise sind derartige
Vorgehensweisen bei der Montage von Leichtmetallrädern an Kraftfahrzeugen bekannt.
Ein solches gattungsgemäßes Werkzeug ist aus der
FR 2 876 053 A3 bekannt.
[0003] Ein Problem derartiger Werkzeuge liegt darin, dass die Anzugsmomente justierbar sind
und dass die Justierung derartiger Anzugsmomente nicht dauerhaft fehlerfrei arbeitet,
so dass derartige Werkzeuge von Zeit zu Zeit kalibriert und gegebenenfalls justiert
werden müssen.
[0004] Darüber hinaus liegt der Erfindung die
Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Werkzeug derart weiterzubilden, dass eine zutreffende
Justierung des Drehmomentwertes beziehungsweise Anzugsmomentes über einen längeren
Zeitraum mit hoher Sicherheit beibehalten wird.
[0005] Bei der
Lösung der voranstehend dargestellten Aufgabenstellung kommt ein Werkzeug nach Anspruch
1 zum Einsatz.
[0006] Das Spannsystem besteht vorzugsweise aus einer von der Justierschraube durchgriffenen
Gewindeplatte und einer Spannschraube, mittels der die Gewindeplatte relativ zur Längsachse
der Justierschraube bewegbar ist.
[0007] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass Justierschraube und
Spannschraube geringfügig abweichend von einer parallelen Ausrichtung zueinander verlaufend
angeordnet sind, so dass eine Verspannung der Gewindeplatte zwischen der Justierschraube
und der Spannschraube möglich ist. Unter geringfügig von einer parallelen Ausrichtung
abweichend ist bereits eine Abweichung von wenigen Winkelgraden zu verstehen, beispielsweise
von maximal fünf Winkelgraden, so dass die Spannschraube parallel und koaxial zur
Längsachse der Gewindebohrung der Gewindeplatte verlaufend angeordnet ist, während
die Justierschraube unter einem geringen Winkel abweichend von der Ausrichtung der
Spannschraube zur Längsachse der Gewindebohrung verläuft. Hierdurch wird die Verspannung
der Gewindeplatte relativ zur Justierschraube über einen kurzen Spannungsweg möglich.
Um die Kräfte bei der Verspannung der Gewindeplatte relativ zur Justierschraube im
Bereich des Gewindes der Justierschraube beziehungsweise der Gewindebohrung in der
Gewindeplatte zu begrenzen ist der Winkel auf wenige Winkelgrade beschränkt.
[0008] Das erfindungsgemäße Werkzeug wird dadurch weitergebildet, dass das Spannsystem an
einem in einem Gehäuse gelagerten und ein Absprungsystem aufweisenden Hebel angeordnet
ist. Über das Spannsystem wird das Absprungsystem hinsichtlich seines justierten Drehmoments
eingestellt.
[0009] Ferner ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Spannsystem
über eine Öffnung im Gehäuse zugänglich ist, so dass das Spannsystem zum einen geschützt
im Gehäuse angeordnet und zum anderen aber über die Öffnung in einfacher Weise zur
Einstellung zugänglich ist. Die Öffnung kann vorzugsweise mit einer Abdeckung versehen
sein, so dass die Abdeckung die Öffnung zum Schutz des dahinterliegenden Spannsystems
verschließt. Auch in diesem Fall kann es vorgesehen sein, dass die Abdeckung nur nach
Eingabe eines Berechtigungscodes geöffnet werden kann, so dass das Spannsystem nur
einem beschränkten Personenkreis nämlich einem solchen Personenkreis, der den Berechtigungscode
hat zugänglich ist.
[0010] Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Spannschraube
gegen den Hebel vorspannbar ist.
[0011] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt
sind. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- zeigt ein Schraubwerkzeug 1 in Form eines Drehmoment-Schraubwerkzeuges.
- Fig. 2
- einen Abschnitt eines Gehäuses des Schraubwerkzeuges gemäß Fig.1 in geschnitten dargestellter
Seitenansicht.
[0012] Fig. 1 zeigt ein Schraubwerkzeug 1 in Form eines Drehmoment-Schraubwerkzeuges mit
einem Handgriff 2, der im Wesentlichen einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Der
Handgriff 2 besteht aus Kunststoff.
[0013] An einem mit dem Handgriff 2 verbundenen Ende 4 weist das Schraubwerkzeug 1 einen
Arbeitsteil 5 üblicher Ausgestaltung auf. Der Arbeitsteil 5 besteht aus einem im Wesentlichen
ringförmigen Gehäuse 3, in welches ein drehbarer Pilzkopf 6 eingesetzt ist, dessen
Drehbarkeit relativ zum Gehäuse 3 alternativ in beide Drehrichtungen festlegbar ist
und welcher Pilzkopf 6 einen im Querschnitt quadratischen Antrieb 7 aufweist, der
mit nicht näher dargestellten Werkzeugnüssen verbindbar ist, die unterschiedliche
Schlüsselweiten aufweisen und die der Verbindung mit der nicht näher dargestellten
Schraubverbindung dienen.
[0014] Der Antrieb 7 ist hinsichtlich seines übertragbaren Drehmoments beispielsweise durch
Verdrehen des Handgriffs 2 einstellbar.
[0015] Die Technik eines derartigen Drehmoment-Schraubwerkzeugs ist hinlänglich bekannt
und es wird diesbezüglich auf die
DE 203 15 000 U1 verwiesen, die eine Ausführungsform eines derartigen Drehmoment-Schraubwerkzeugs
offenbart.
[0016] Das Schraubwerkzeug 1 gemäß Fig. 1 weist darüber hinaus eine Anzeigevorrichtung 8
auf, die der Anzeige verschiedener Arbeitswerte dient. In der Regel werden in derartigen
Anzeigevorrichtungen 8 die vom Schraubwerkzeug 1 auf die Schraubverbindung übertragenen
Anzugsmomente angezeigt.
[0017] Fig. 2 zeigt ein Gehäuse 3 eines Schraubwerkzeugs 1, wie es in Fig. 1 dargestellt
ist. Das Gehäuse 3 in Fig. 2 ist in geschnitten dargestellter Seitenansicht gezeigt
und kann im Querschnitt rund ausgebildet sein.
[0018] In dem Gehäuse 3 ist ein Hebel 9 relativ zum Gehäuse 3 um eine Drehachse 10 verschwenkbar
gelagert. An seinem oberen Ende weist der Hebel 9 eine Lagerung 11 für ein nicht näher
dargestelltes Auslösesystem auf. Dieses Auslösesystem dient dazu, dass bei Erreichen
eines voreingestellten Drehmomentes das Auslösesystem ein hör- und fühlbares Signal
erzeugt. Teilweise wird hierbei auch der Kraftfluss (Drehmoment) zur Schraubverbindung
kurzfristig vermindert oder unterbrochen.
[0019] Dieses Absprungsystem ist von Zeit zu Zeit zu kalibrieren, so dass die tatsächlich
übertragenen Anzugsmomente zutreffend eingestellt sind. Man spricht hier auch von
einer Justierung der Drehmomentwerte.
[0020] Zur Kalibrierung wird der Wirkwinkel des Auslösesystems über die Justierschraube
13 eingestellt. Dabei schwenkt der Hebel 9 über die Drehachse 10 beim Verstellen der
Justierschraube 13 und beeinflusst so den Wirkwinkel des Absprungsystems.
[0021] Für die Kalibrierung beziehungsweise Justierung der Drehmomentwerte weist das Schraubwerkzeug
1 gemäß Fig. 2 im Bereich des Hebels 9 eine Justierung 12 auf. Die Justierung 12 besteht
aus einer Justierschraube 13 und einem Spannsystem 14, welches wiederum aus einer
Spannschraube 15 und einer Gewindeplatte 16 besteht.
[0022] Die Spannschraube 15 und die Justierschraube 13 verlaufen parallel oder unter einem
geringen Winkel antiparallel zueinander und sind im Bereich des Hebels 9 angeordnet
und durch eine Öffnung 17 im Gehäuse 3 zugänglich.
[0023] Die Gewindeplatte 16 weist zwei Gewindebohrungen auf, wobei die eine Gewindebohrung
der Gewindeplatte 16 von der Justierschraube 13 und die zweite Bohrung der Gewindeplatte
16 von der Spannschraube 15 durchgriffen ist. Die Gewindeplatte 16 dient der Sicherung
der Justierschraube 13, in dem die Gewindeplatte 16 über die Spannschraube 15 relativ
zur Längsachse der Justierschraube 13 verschwenkt wird und hierdurch eine Relativbewegung
der Justierschraube 13 zur Gewindeplatte 16 und damit zum Hebel 9 blockiert ist. Zu
diesem Zweck durchgreift die Spannschraube 15 den Hebel 9 im Bereich einer Bohrung
18.
[0024] Die Funktion des voranstehend genannten Spannsystems 14 ist wie folgt.
[0025] Nachdem der Hebel 9 für die Justierung des Drehmomentwertes über die Justierschraube
13 zutreffend eingestellt ist wird die Spannschraube 15 derart gedreht, dass die Gewindeplatte
16 mit ihrem von der Spannschraube 15 durchgriffenen Ende in Richtung auf den Hebel
9 verschwenkt wird. Hierdurch verspannt die Gewindeplatte 16 im Bereich ihrer von
der Justierschraube 13 durchgriffenen Gewindebohrung relativ zur Justierschraube 13
und fixiert diese Justierschraube 13 derart, dass Setzerscheinungen der Justierschraube
13 relativ zum Hebel 9 nahezu ausgeschlossen sind. Die Ausgestaltung des Spannsystems
14 ermöglicht eine nahezu beliebige Wiederholung der Justierung des Schraubwerkzeugs
1 ohne dass die mittels des Spannsystems 14 vorgesehene Sicherung des zutreffenden
Drehmomentwertes an Wirksamkeit verliert.
[0026] Desweiteren kann vorgesehen sein, dass die Öffnung 17 mit einer Abdeckung verschlossen
ist, deren Entfernung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes möglich ist.
[0027] Selbstverständlich sind weitere Änderungen dieses Spannsystems 14 möglich. Beispielsweise
kann die Spannschraube 15 in ihrer Lage relativ zum Hebel 9 in der Bohrung 18 fixiert
sein, so dass auch ein Verschwenken der Gewindeplatte 16 mit ihrem von der Justierschraube
13 durchgriffenen Ende weg vom Hebel 9 möglich ist. Desweiteren kann vorgesehen sein,
dass die Öffnung 17 mit einer Abdeckung verschlossen ist, deren Entfernung nur nach
Eingabe eines Berechtigungscodes möglich ist.
Bezugszeichenliste:
[0028]
- 1
- Schraubwerkzeug
- 2
- Handgriff
- 3
- Gehäuse
- 4
- Ende
- 5
- Arbeitsteil
- 6
- Pilzkopf
- 7
- Antrieb
- 8
- Anzeigevorrichtung
- 9
- Hebel
- 10
- Drehachse
- 11
- Lagerung
- 12
- Justierung
- 13
- Justierschraube
- 14
- Spannsystem
- 15
- Spannschraube
- 16
- Gewindeplatte
- 17
- Öffnung
- 18
- Bohrung
1. Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug (1), mit einem Gehäuse (3) und einem Handgriff
(2), einem mit dem Gehäuse (3) verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung
dienenden Arbeitsteil (5) und einer eine Justierung (12) aufweisenden Kupplung, die
den Arbeitsteil (5) bei Erreichen eines über die Justierung (12) einstellbaren Arbeitswertes,
beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse (3) entkuppelt
und/oder das Erreichen des über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Justierung (12) eine Justierschraube (13) mit einem Spannsystem (14) aufweist.
2. Werkzeug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Spannsystem (14) aus einer von der Justierschraube (13) durchgriffenen Gewindeplatte
(16) und einer Spannschraube (15) besteht, mittels der die Gewindeplatte (16) relativ
zur Längsachse der Justierschraube (13) bewegbar ist.
3. Werkzeug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Justierschraube (13) und Spannschraube (15) geringfügig abweichend von einer parallelen
Ausrichtung zueinander verlaufend angeordnet oder parallel sind.
4. Werkzeug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Spannsystem (14) in einem Gehäuse (3) gelagert ist und an einem ein Absprungsystem
aufweisenden Hebel (9) angeordnet ist.
5. Werkzeug nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Spannsystem (14) über eine Öffnung (17) im Gehäuse (3) zugänglich ist.
6. Werkzeug nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannschraube (15) gegen den Hebel (9) vorspannbar ist.
1. A tool, in particular a screwdriver (1), comprising a housing (3) and a handle (2),
a working part (5) connected to the housing (3) and serving to open or close a screw
connection and a coupling comprising an adjustment device (12), which coupling will
decouple the working part (5) from the housing (3) if a labour value that can be set
by means of the adjustment device (12), for example a tightening torque of the screw
connection, is reached, and/or which coupling will signalize if the labour value adjustable
by means of the adjustment device is obtained,
characterized in
that the adjustment device (12) comprises an adjustment screw (13) with a clamping system
(14).
2. A tool according to claim 1,
characterized in
that the clamping system (14) is composed of a threaded plate (16) traversed by the adjustment
screw (13) and a clamp screw (15), by means of which the threaded plate (16) can be
displaced with respect to the longitudinal axis of the adjustment screw (13).
3. A tool according to claim 1,
characterized in
that the adjustment screw (13) and the clamp screw (15) are arranged in a slightly deviating
parallel alignment with respect to each other or extend parallel to one another.
4. A tool according to claim 1,
characterized in
that the clamping system (14) is accommodated in a housing (3) and is arranged on a lever
(9) comprising a jump off system.
5. A tool according to claim 4,
characterized in
that the clamping system (14) is accessible via an opening (17) in the housing (3).
6. A tool according to claim 4,
characterized in
that the clamp screw (15) can be preloaded against the lever (9).
1. Outil, notamment un outil de vissage (1), comprenant un boîtier (3) et une poignée
(2), une partie de travail (5) reliée au boîtier (3) et servant à ouvrir ou fermer
un raccord vissé et un accouplement comprenant un dispositif de réglage (12), lequel
accouplement découplera la partie de travail (5) du boîtier (3), si une valeur travail
réglable par moyen du dispositif de réglage (12), par exemple un couple de serrage
du raccord vissé, est obtenue, et/ou signalera que la valeur travail réglable par
moyen du dispositif de réglage est obtenue,
caractérisé en ce
que le dispositif de réglage (12) comprend une vis de réglage (13) avec un système de
serrage (14).
2. Outil selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le système de serrage (14) consiste en une plaque filetée (16) traversée par la vis
de réglage (13) et en une vis de serrage (15), par moyen de laquelle la plaque filetée
(16) peut être déplacée par rapport à l'axe longitudinal de la vis de réglage (13).
3. Outil selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que la vis de réglage (13) et la vis de serrage (15) sont disposées de sorte qu'elles
s'étendent d'une manière légèrement déviante d'un alignement parallèle l'une par rapport
à l'autre ou qu'elles sont parallèles l'une par rapport à l'autre.
4. Outil selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que le système de serrage (14) est logé dans un boîtier (3) et est disposé sur un levier
(9) comprenant un système de décollage.
5. Outil selon la revendication 4,
caractérisé en ce
que le système de serrage (14) est accessible via une ouverture (17) aménagée dans le
boîtier (3),
6. Outil selon la revendication 4,
caractérisé en ce
que la vis de serrage (15) peut être précontrainte contre le levier (9).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente