(19)
(11) EP 2 566 663 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.12.2018  Patentblatt  2018/49

(21) Anmeldenummer: 11715421.1

(22) Anmeldetag:  12.04.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 23/14(2006.01)
B25B 23/142(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/001811
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/137964 (10.11.2011 Gazette  2011/45)

(54)

JUSTIERSYSTEM FÜR WERKZEUG

ADJUSTING SYSTEM FOR A TOOL

SYSTÈME D'AJUSTEMENT POUR OUTIL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.05.2010 DE 102010019878

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.03.2013  Patentblatt  2013/11

(73) Patentinhaber: GEDORE-Werkzeugfabrik GmbH & Co. KG
42899 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • POHL, Hans-Joachim
    42651 Solingen (DE)

(74) Vertreter: Rausch Wanischeck-Bergmann Brinkmann 
Partnerschaft mbB Patentanwälte Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 105 021
US-A- 5 156 072
FR-A3- 2 876 053
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, mit einem Handgriff, einem mit dem Gehäuse verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung dienenden Arbeitsteil und einer eine Justierung aufweisenden Kupplung, die den Arbeitsteil bei Erreichen eines über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes, beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse entkuppelt und/oder das Erreichen des über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert.

    [0002] Derartige Werkzeuge sind aus dem Stand der Technik bekannt und hierbei handelt es sich insbesondere um sogenannte Drehmoment-Schraubwerkzeuge, die einen Handgriff und einen Arbeitsteil aufweisen, welcher Arbeitsteil in der Regel aus einem drehbar in einem Kopf gelagerten Vierkant besteht, der in Abhängigkeit des Arbeitsvorgangs, nämlich des Öffnens oder Schließens einer Schraubverbindung sperrbar ist. Darüber hinaus weisen derartige Werkzeuge eine Einrichtung auf, die das Anzugsmoment des Werkzeugs in Abhängigkeit des zulässigen Anzugsmomentes der Schraubverbindung beschränken. Mit dieser Ausgestaltung kann das Werkzeug auf das zulässige Anzugsmoment der Schraubverbindung eingestellt werden, so dass ein zu großes Anzugsmoment vermieden wird. Beispielsweise sind derartige Vorgehensweisen bei der Montage von Leichtmetallrädern an Kraftfahrzeugen bekannt. Ein solches gattungsgemäßes Werkzeug ist aus der FR 2 876 053 A3 bekannt.

    [0003] Ein Problem derartiger Werkzeuge liegt darin, dass die Anzugsmomente justierbar sind und dass die Justierung derartiger Anzugsmomente nicht dauerhaft fehlerfrei arbeitet, so dass derartige Werkzeuge von Zeit zu Zeit kalibriert und gegebenenfalls justiert werden müssen.

    [0004] Darüber hinaus liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Werkzeug derart weiterzubilden, dass eine zutreffende Justierung des Drehmomentwertes beziehungsweise Anzugsmomentes über einen längeren Zeitraum mit hoher Sicherheit beibehalten wird.

    [0005] Bei der Lösung der voranstehend dargestellten Aufgabenstellung kommt ein Werkzeug nach Anspruch 1 zum Einsatz.

    [0006] Das Spannsystem besteht vorzugsweise aus einer von der Justierschraube durchgriffenen Gewindeplatte und einer Spannschraube, mittels der die Gewindeplatte relativ zur Längsachse der Justierschraube bewegbar ist.

    [0007] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass Justierschraube und Spannschraube geringfügig abweichend von einer parallelen Ausrichtung zueinander verlaufend angeordnet sind, so dass eine Verspannung der Gewindeplatte zwischen der Justierschraube und der Spannschraube möglich ist. Unter geringfügig von einer parallelen Ausrichtung abweichend ist bereits eine Abweichung von wenigen Winkelgraden zu verstehen, beispielsweise von maximal fünf Winkelgraden, so dass die Spannschraube parallel und koaxial zur Längsachse der Gewindebohrung der Gewindeplatte verlaufend angeordnet ist, während die Justierschraube unter einem geringen Winkel abweichend von der Ausrichtung der Spannschraube zur Längsachse der Gewindebohrung verläuft. Hierdurch wird die Verspannung der Gewindeplatte relativ zur Justierschraube über einen kurzen Spannungsweg möglich. Um die Kräfte bei der Verspannung der Gewindeplatte relativ zur Justierschraube im Bereich des Gewindes der Justierschraube beziehungsweise der Gewindebohrung in der Gewindeplatte zu begrenzen ist der Winkel auf wenige Winkelgrade beschränkt.

    [0008] Das erfindungsgemäße Werkzeug wird dadurch weitergebildet, dass das Spannsystem an einem in einem Gehäuse gelagerten und ein Absprungsystem aufweisenden Hebel angeordnet ist. Über das Spannsystem wird das Absprungsystem hinsichtlich seines justierten Drehmoments eingestellt.

    [0009] Ferner ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Spannsystem über eine Öffnung im Gehäuse zugänglich ist, so dass das Spannsystem zum einen geschützt im Gehäuse angeordnet und zum anderen aber über die Öffnung in einfacher Weise zur Einstellung zugänglich ist. Die Öffnung kann vorzugsweise mit einer Abdeckung versehen sein, so dass die Abdeckung die Öffnung zum Schutz des dahinterliegenden Spannsystems verschließt. Auch in diesem Fall kann es vorgesehen sein, dass die Abdeckung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes geöffnet werden kann, so dass das Spannsystem nur einem beschränkten Personenkreis nämlich einem solchen Personenkreis, der den Berechtigungscode hat zugänglich ist.

    [0010] Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Spannschraube gegen den Hebel vorspannbar ist.

    [0011] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    zeigt ein Schraubwerkzeug 1 in Form eines Drehmoment-Schraubwerkzeuges.
    Fig. 2
    einen Abschnitt eines Gehäuses des Schraubwerkzeuges gemäß Fig.1 in geschnitten dargestellter Seitenansicht.


    [0012] Fig. 1 zeigt ein Schraubwerkzeug 1 in Form eines Drehmoment-Schraubwerkzeuges mit einem Handgriff 2, der im Wesentlichen einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Der Handgriff 2 besteht aus Kunststoff.

    [0013] An einem mit dem Handgriff 2 verbundenen Ende 4 weist das Schraubwerkzeug 1 einen Arbeitsteil 5 üblicher Ausgestaltung auf. Der Arbeitsteil 5 besteht aus einem im Wesentlichen ringförmigen Gehäuse 3, in welches ein drehbarer Pilzkopf 6 eingesetzt ist, dessen Drehbarkeit relativ zum Gehäuse 3 alternativ in beide Drehrichtungen festlegbar ist und welcher Pilzkopf 6 einen im Querschnitt quadratischen Antrieb 7 aufweist, der mit nicht näher dargestellten Werkzeugnüssen verbindbar ist, die unterschiedliche Schlüsselweiten aufweisen und die der Verbindung mit der nicht näher dargestellten Schraubverbindung dienen.

    [0014] Der Antrieb 7 ist hinsichtlich seines übertragbaren Drehmoments beispielsweise durch Verdrehen des Handgriffs 2 einstellbar.

    [0015] Die Technik eines derartigen Drehmoment-Schraubwerkzeugs ist hinlänglich bekannt und es wird diesbezüglich auf die DE 203 15 000 U1 verwiesen, die eine Ausführungsform eines derartigen Drehmoment-Schraubwerkzeugs offenbart.

    [0016] Das Schraubwerkzeug 1 gemäß Fig. 1 weist darüber hinaus eine Anzeigevorrichtung 8 auf, die der Anzeige verschiedener Arbeitswerte dient. In der Regel werden in derartigen Anzeigevorrichtungen 8 die vom Schraubwerkzeug 1 auf die Schraubverbindung übertragenen Anzugsmomente angezeigt.

    [0017] Fig. 2 zeigt ein Gehäuse 3 eines Schraubwerkzeugs 1, wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Das Gehäuse 3 in Fig. 2 ist in geschnitten dargestellter Seitenansicht gezeigt und kann im Querschnitt rund ausgebildet sein.

    [0018] In dem Gehäuse 3 ist ein Hebel 9 relativ zum Gehäuse 3 um eine Drehachse 10 verschwenkbar gelagert. An seinem oberen Ende weist der Hebel 9 eine Lagerung 11 für ein nicht näher dargestelltes Auslösesystem auf. Dieses Auslösesystem dient dazu, dass bei Erreichen eines voreingestellten Drehmomentes das Auslösesystem ein hör- und fühlbares Signal erzeugt. Teilweise wird hierbei auch der Kraftfluss (Drehmoment) zur Schraubverbindung kurzfristig vermindert oder unterbrochen.

    [0019] Dieses Absprungsystem ist von Zeit zu Zeit zu kalibrieren, so dass die tatsächlich übertragenen Anzugsmomente zutreffend eingestellt sind. Man spricht hier auch von einer Justierung der Drehmomentwerte.

    [0020] Zur Kalibrierung wird der Wirkwinkel des Auslösesystems über die Justierschraube 13 eingestellt. Dabei schwenkt der Hebel 9 über die Drehachse 10 beim Verstellen der Justierschraube 13 und beeinflusst so den Wirkwinkel des Absprungsystems.

    [0021] Für die Kalibrierung beziehungsweise Justierung der Drehmomentwerte weist das Schraubwerkzeug 1 gemäß Fig. 2 im Bereich des Hebels 9 eine Justierung 12 auf. Die Justierung 12 besteht aus einer Justierschraube 13 und einem Spannsystem 14, welches wiederum aus einer Spannschraube 15 und einer Gewindeplatte 16 besteht.

    [0022] Die Spannschraube 15 und die Justierschraube 13 verlaufen parallel oder unter einem geringen Winkel antiparallel zueinander und sind im Bereich des Hebels 9 angeordnet und durch eine Öffnung 17 im Gehäuse 3 zugänglich.

    [0023] Die Gewindeplatte 16 weist zwei Gewindebohrungen auf, wobei die eine Gewindebohrung der Gewindeplatte 16 von der Justierschraube 13 und die zweite Bohrung der Gewindeplatte 16 von der Spannschraube 15 durchgriffen ist. Die Gewindeplatte 16 dient der Sicherung der Justierschraube 13, in dem die Gewindeplatte 16 über die Spannschraube 15 relativ zur Längsachse der Justierschraube 13 verschwenkt wird und hierdurch eine Relativbewegung der Justierschraube 13 zur Gewindeplatte 16 und damit zum Hebel 9 blockiert ist. Zu diesem Zweck durchgreift die Spannschraube 15 den Hebel 9 im Bereich einer Bohrung 18.

    [0024] Die Funktion des voranstehend genannten Spannsystems 14 ist wie folgt.

    [0025] Nachdem der Hebel 9 für die Justierung des Drehmomentwertes über die Justierschraube 13 zutreffend eingestellt ist wird die Spannschraube 15 derart gedreht, dass die Gewindeplatte 16 mit ihrem von der Spannschraube 15 durchgriffenen Ende in Richtung auf den Hebel 9 verschwenkt wird. Hierdurch verspannt die Gewindeplatte 16 im Bereich ihrer von der Justierschraube 13 durchgriffenen Gewindebohrung relativ zur Justierschraube 13 und fixiert diese Justierschraube 13 derart, dass Setzerscheinungen der Justierschraube 13 relativ zum Hebel 9 nahezu ausgeschlossen sind. Die Ausgestaltung des Spannsystems 14 ermöglicht eine nahezu beliebige Wiederholung der Justierung des Schraubwerkzeugs 1 ohne dass die mittels des Spannsystems 14 vorgesehene Sicherung des zutreffenden Drehmomentwertes an Wirksamkeit verliert.

    [0026] Desweiteren kann vorgesehen sein, dass die Öffnung 17 mit einer Abdeckung verschlossen ist, deren Entfernung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes möglich ist.

    [0027] Selbstverständlich sind weitere Änderungen dieses Spannsystems 14 möglich. Beispielsweise kann die Spannschraube 15 in ihrer Lage relativ zum Hebel 9 in der Bohrung 18 fixiert sein, so dass auch ein Verschwenken der Gewindeplatte 16 mit ihrem von der Justierschraube 13 durchgriffenen Ende weg vom Hebel 9 möglich ist. Desweiteren kann vorgesehen sein, dass die Öffnung 17 mit einer Abdeckung verschlossen ist, deren Entfernung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes möglich ist.

    Bezugszeichenliste:



    [0028] 
    1
    Schraubwerkzeug
    2
    Handgriff
    3
    Gehäuse
    4
    Ende
    5
    Arbeitsteil
    6
    Pilzkopf
    7
    Antrieb
    8
    Anzeigevorrichtung
    9
    Hebel
    10
    Drehachse
    11
    Lagerung
    12
    Justierung
    13
    Justierschraube
    14
    Spannsystem
    15
    Spannschraube
    16
    Gewindeplatte
    17
    Öffnung
    18
    Bohrung



    Ansprüche

    1. Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug (1), mit einem Gehäuse (3) und einem Handgriff (2), einem mit dem Gehäuse (3) verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung dienenden Arbeitsteil (5) und einer eine Justierung (12) aufweisenden Kupplung, die den Arbeitsteil (5) bei Erreichen eines über die Justierung (12) einstellbaren Arbeitswertes, beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse (3) entkuppelt und/oder das Erreichen des über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Justierung (12) eine Justierschraube (13) mit einem Spannsystem (14) aufweist.
     
    2. Werkzeug nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Spannsystem (14) aus einer von der Justierschraube (13) durchgriffenen Gewindeplatte (16) und einer Spannschraube (15) besteht, mittels der die Gewindeplatte (16) relativ zur Längsachse der Justierschraube (13) bewegbar ist.
     
    3. Werkzeug nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass Justierschraube (13) und Spannschraube (15) geringfügig abweichend von einer parallelen Ausrichtung zueinander verlaufend angeordnet oder parallel sind.
     
    4. Werkzeug nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Spannsystem (14) in einem Gehäuse (3) gelagert ist und an einem ein Absprungsystem aufweisenden Hebel (9) angeordnet ist.
     
    5. Werkzeug nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Spannsystem (14) über eine Öffnung (17) im Gehäuse (3) zugänglich ist.
     
    6. Werkzeug nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Spannschraube (15) gegen den Hebel (9) vorspannbar ist.
     


    Claims

    1. A tool, in particular a screwdriver (1), comprising a housing (3) and a handle (2), a working part (5) connected to the housing (3) and serving to open or close a screw connection and a coupling comprising an adjustment device (12), which coupling will decouple the working part (5) from the housing (3) if a labour value that can be set by means of the adjustment device (12), for example a tightening torque of the screw connection, is reached, and/or which coupling will signalize if the labour value adjustable by means of the adjustment device is obtained,
    characterized in
    that the adjustment device (12) comprises an adjustment screw (13) with a clamping system (14).
     
    2. A tool according to claim 1,
    characterized in
    that the clamping system (14) is composed of a threaded plate (16) traversed by the adjustment screw (13) and a clamp screw (15), by means of which the threaded plate (16) can be displaced with respect to the longitudinal axis of the adjustment screw (13).
     
    3. A tool according to claim 1,
    characterized in
    that the adjustment screw (13) and the clamp screw (15) are arranged in a slightly deviating parallel alignment with respect to each other or extend parallel to one another.
     
    4. A tool according to claim 1,
    characterized in
    that the clamping system (14) is accommodated in a housing (3) and is arranged on a lever (9) comprising a jump off system.
     
    5. A tool according to claim 4,
    characterized in
    that the clamping system (14) is accessible via an opening (17) in the housing (3).
     
    6. A tool according to claim 4,
    characterized in
    that the clamp screw (15) can be preloaded against the lever (9).
     


    Revendications

    1. Outil, notamment un outil de vissage (1), comprenant un boîtier (3) et une poignée (2), une partie de travail (5) reliée au boîtier (3) et servant à ouvrir ou fermer un raccord vissé et un accouplement comprenant un dispositif de réglage (12), lequel accouplement découplera la partie de travail (5) du boîtier (3), si une valeur travail réglable par moyen du dispositif de réglage (12), par exemple un couple de serrage du raccord vissé, est obtenue, et/ou signalera que la valeur travail réglable par moyen du dispositif de réglage est obtenue,
    caractérisé en ce
    que le dispositif de réglage (12) comprend une vis de réglage (13) avec un système de serrage (14).
     
    2. Outil selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que le système de serrage (14) consiste en une plaque filetée (16) traversée par la vis de réglage (13) et en une vis de serrage (15), par moyen de laquelle la plaque filetée (16) peut être déplacée par rapport à l'axe longitudinal de la vis de réglage (13).
     
    3. Outil selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que la vis de réglage (13) et la vis de serrage (15) sont disposées de sorte qu'elles s'étendent d'une manière légèrement déviante d'un alignement parallèle l'une par rapport à l'autre ou qu'elles sont parallèles l'une par rapport à l'autre.
     
    4. Outil selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que le système de serrage (14) est logé dans un boîtier (3) et est disposé sur un levier (9) comprenant un système de décollage.
     
    5. Outil selon la revendication 4,
    caractérisé en ce
    que le système de serrage (14) est accessible via une ouverture (17) aménagée dans le boîtier (3),
     
    6. Outil selon la revendication 4,
    caractérisé en ce
    que la vis de serrage (15) peut être précontrainte contre le levier (9).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente