(19)
(11) EP 2 644 810 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.02.2019  Patentblatt  2019/07

(21) Anmeldenummer: 13001503.5

(22) Anmeldetag:  24.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 17/54(2006.01)
E05F 5/04(2006.01)
E05C 17/00(2006.01)

(54)

MULTIFUNKTIONSSTOPPER

MULTI-FUNCTION STOPPER

BUTÉE MULTIFONCTION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 26.03.2012 DE 202012002994 U
01.05.2012 DE 102012008438
17.07.2012 DE 202012006833 U
17.11.2012 DE 102012022428
01.04.2012 DE 202012003222 U
07.04.2012 DE 202012003509 U
10.04.2012 DE 202012003475 U
12.04.2012 DE 102012007066
13.04.2012 DE 202012003683 U
20.04.2012 DE 202012003940 U
29.04.2012 DE 102012008421
23.12.2012 DE 202012012280 U
28.12.2012 DE 202012012283 U
20.01.2013 DE 102013001001
04.03.2013 DE 202013002010 U
04.03.2013 DE 102013003528
03.03.2013 DE 202013002213 U
03.03.2013 DE 102013003395
20.01.2013 DE 202013000494 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.10.2013  Patentblatt  2013/40

(73) Patentinhaber: Sorce, Giacomo
50859 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Sorce, Giacomo
    50859 Köln (DE)

(74) Vertreter: Kreuzkamp, Markus 
Ludenberger Strasse 1a
40629 Düsseldorf
40629 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-01/69024
KR-U- 20100 009 816
US-S1- D 563 744
WO-A1-2006/076818
US-A1- 2008 079 269
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen multifunktionalen Türstopper mit einem gummielastischen Körper gemäß Oberbegriff des unabhängigen Hauptanspruches 1.

    TECHNISCHER BEREICH



    [0002] Die vorliegende Erfindung ist im technischen Bereich der Türstopper angesiedelt. Türstopper dienen naturgemäß zum Fixieren oder Stoppen einer Tür und weisen zu diesem Zweck häufig ein elastisches Keilprofil auf.

    [0003] Hierzu schlägt die WO 01/69024 A1 ein Keilprofil vor, welches unterseitig über eine konvex gewölbte Ausbuchtung zum Boden beabstandet ist und so die elastische Stopfunktion des Keilprofils bei der bodenseitigen Fixierung eines Türblatts verbessert.

    [0004] Die US 2008 / 079 269 A1 schlägt ergänzend vor für die Lagerung und den Transport eines Keilprofils, insbesondere bei der Raumreinigung, einen Transport-Haken am hohen Ende des Keilprofils auszubilden.

    STAND DER TECHNIK



    [0005] Aus der WO 2006/076818 A1 ist ein Türstopper bekannt, der einen Aufsteckkörper mit einer Aufstecköffnung hat, deren Bohrung auf einen Schaft eines Türgriffs aufsteckbar ist. Dabei umgreift der Aufsteckkörper halbschlüssig den Schaft. Der Aufsteckkörper kann um den Schaft verschwenkt werden, um über das Türblatt heraus und zwischen das Türblatt und einen Türrahmen verschwenkt zu werden, um zu verhindern, dass die Tür unbeabsichtigt zufällt. Ähnliche Türstopper mit einer Öffnung, welche auf eine Klinke aufgesteckt werden kann, sind aus der DE 102 53 989 A1 oder der KR 20 2010 0009816 U bekannt. Die zuvor bekannten Türstopper haben jeweils einen Betätigungsarm, der sich in Richtung der Aufstecköffnung erstreckt und von dem Aufsteckkörper an der der Aufstecköffnung gegenüberliegenden Seite abgeht. Die Aufstecköffnung und der Betätigungsarm erstrecken sich im Wesentlichen koaxial.
    Die US D 563,744 S offenbart ein polygonales Keil-Design, bei dem ein klassisches, horizontal erstrecktes Keilprofil an das hohe Ende anschließend ein rechteckiges U-Profil und ein in die entgegengesetzte Richtung ausgerichtetes, rundes U-Profil mit deutlich kleinerem Durchmesser aufweist. Über die U-Profile kann dieser Keil an verschieden dicken Türblättern eingehängt werden und ragt dann ebenso in den Raum zwischen Türblatt und Türrahmen.
    Aus der DE 295 675 U1 ist ein Kunststoff-Keilprofil bekannt, welches von oben betrachtet S-förmig einander gegenüberliegende Öffnungen aufweist, wobei eine Öffnung das Einhängen im Scharnier- oder Türblatt-Bereich und die andere Öffnung das elastische Aufschieben und Lagern auf üblichen Tür- oder Fenster-Klinken erlaubt.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Türstopper mit höherer Nutzbarkeit anzugeben. Zur Lösung dieses Problems wird mit der vorliegenden Erfindung ein Türstopper mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben. Dieser Türstopper ist in an sich bekannter Weise aus einem gummi-elastischen Körper ausgebildet. Der Türstopper hat einen länglichen Keilabschnitt mit einer gerade verlaufenden Anlagefläche und einen Aufsteckabschnitt, der eine Bohrung aufweist. Zu der Bohrung führt eine Aufstecköffnung. Diese Aufstecköffnung erstreckt sich radial von der Bohrung nach außen bis zu einer von dem Keilabschnitt aufragenden Vorderfläche des Aufsteckabschnitts, zu der sich die Aufstecköffnung öffnet. Die Aufstecköffnung hat üblicherweise eine geradlinige radiale Erstreckung. Diese geradlinige radiale Erstreckung der Aufstecköffnung hat die gleiche Erstreckungsrichtung wie der längliche Keilabschnitt und damit wie die gerade verlaufende Anlagefläche. Das Keilelement ist indes in seiner Längserstreckung gegenüber der radialen Erstreckung der Aufstecköffnung versetzt vorgesehen.
    Die beiden Abschnitte werden vorzugsweise durch einen einheitlichen gummi-elastischen Körper gebildet. Sie können aus Materialien mit unterschiedlichen gummi-elastischen Eigenschaften gebildet sein, um einerseits einer gewissen Elastizität des Aufsteckabschnitts Rechnung zu tragen und andererseits einen Keilabschnitt ausbilden, der eine hohe Festigkeit hat und bei guter Reibung mit dem Boden oder einer anderen ggf. glatten Fläche zusammenwirkt.
    Die Aufstecköffnung ist so gewählt, dass ein Schaft eines Türknaufs oder einer Türklinke in die Bohrung eingebracht und hierbei der Aufsteckabschnitt in radialer Richtung elastisch aufgeweitet werden kann. Nachdem der Schaft in der Bohrung aufgenommen ist, federt der Aufsteckabschnitt zurück und wirkt reibschlüssig mit der Aussenumfangsfläche des Schaftes zusammen. Auf diese Weise kann der Aufsteckabschnitt jede durch die Reibung gesicherte Ausrichtung gegenüber dem Schaft einnehmen. So kann der gummi-elastische Körper so gegenüber dem Türblatt ausgerichtet werden, dass das Keilelement von dem Türblatt abgedeckt ist oder aber so, dass der Keilabschnitt das Türblatt überragt und bei geöffneter Tür verhindert wird, dass Tür unbeabsichtigt zufällt. Der Aufsteckabschnitt ist regelmässig so gestaltet, dass er jedweder radialer Ausrichtung um den Schaft von dem Türblatt abgedeckt ist.

    [0007] Da der Keilabschnitt gegenüber der radialen Erstreckung versetzt vorgesehen ist, kann der Türstopper auch bei Handhabung an dem Keilabschnitt auf ein Scharnier eines Fensters oder einer Tür aufgeschoben werden, um ein unbeabsichtigtes Zufallen zu verhindern. In diesem Fall wird das Scharnier über die Einstecköffnung in die Bohrung eingebracht. Durch den versetzt vorgesehenen Keilabschnitt kann der Türstopper dabei einfach gehandhabt werden.

    [0008] Des Weiteren ist es möglich, unter elastischer Biegung des Keilabschnitts den Türstopper zwischen einem Fensterflügel und einem Fensterrahmen oder aber zwischen dem Fensterflügel und einer Fensterbank anzuordnen, um das Fenster zu arretieren. Hierbei liegt der Türstopper üblicherweise in einer Zweipunkte-Anlage an der Gegenfläche an. Diese Zweipunkt-Auflage wird gebildet durch üblicherweise das freie Ende des Keilabschnittes und einen Flächenabschnitt des Aufsteckabschnittes, der nahe der Aufstecköffnung vorgesehen ist. Der Fensterflügel liegt beispielsweise gegen eine Rückfläche des gummi-elastischen Körpers an, die durch den Aufsteckabschnitt gebildet wird.

    [0009] Als Aufstecköffnung im Sinne der vorliegenden Erfindung wird dabei eine radiale Verbindungslinie zwischen dem Mittelpunkt der Bohrung und der Aussenfläche des Aufsteckabschnitts verstanden. Der Aufsteckabschnitt kann rechteckig, eckig oder halbkreisförmig oder gerundet ausgebildet sein.

    [0010] Gemäss einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung beträgt der Versatz zwischen 40 und 60 mm, vorzugsweise in etwa 54 mm. Dabei ist der Versatz der Abstand zwischen der geradlinig verlaufenden Anlagefläche des Keilabschnitts und der radialen und im Wesentlichen parallel hierzu verlaufenden Erstreckung der Einstecköffnung.

    [0011] Erfindungsgemäß ist der Keilabschnitt in seiner Erstreckungsrichtung und in Richtung quer hierzu keilförmig ausgebildet. Dementsprechend ergibt sich eine keilförmige Gestaltung nicht nur in der Seitenansicht auf den gummi-elastischen Körper und damit eine Seitenansicht auf den Aufsteckabschnitt parallel zu der Achse der Bohrung. Vielmehr ist auch bei der Draufsicht der Keilabschnitt keilförmig ausgebildet. Dabei befindet sich jeweils das spitzere Ende an dem vorderen freien Ende des Keilabschnittes. Der Keilabschnitt ist dabei so gewählt, dass die maximale Breite des Keilabschnittes in der ersten Richtung in etwa der minimalen Breite des Keilabschnittes in der zweiten Richtung erstreckt. Sollte danach der Keil in der ersten Richtung nicht hinreichend breit sein, kann der Keil um 90[deg.] gedreht und als breiterer Keil benutzt werden.

    [0012] Erfindungsgemäß hat der Aufsteckabschnitt dabei in Breitenrichtung sich parallel zueinander erstreckende Seitenflächen, die auf Höhe der Vorderfläche an einer Seite in Breitenrichtung von dem quer keilförmig ausgebildeten Keilabschnitt überragt sind.

    [0013] An der vorbeschriebenen Stelle geht der Keilabschnitt in bevorzugter Ausführungsform in ein Anlagesegment über, welches eine konzentrisch zu der Bohrung verlaufende Anlagefläche ausbildet und das an einer Seitenfläche dieses Aufsteckabschnitts vorgesehen ist, d. h. derjenigen Seitenfläche, an welcher auch der Keilabschnitt den Aufsteckabschnitt überragt. Dabei ist gemäss einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung das Anlagesegment auf Höhe der Vorderfläche und in Fortsetzung des Keilabschnitts angeordnet. Das Anlagesegment verläuft dabei üblicherweise auch bündig zu der gerade verlaufenden Anlagefläche und verlängert diese. So ist auf einer Seitenfläche des Aufsteckabschnittes eine ebene, geradlinig verlaufende Seitenfläche ausgebildet, die als Auflagefläche wirkt, wenn der Keilabschnitt in seiner zweiten, gedrehten Ausrichtung zur Anlage gebracht wird.

    [0014] Die durch das Anlagesegment gebildete Anlagefläche ist in bevorzugter Ausführungsform konzentrisch zu der Bohrung angeordnet und hat einen solchen radialen Abstand zu der Mittelachse der Bohrung, dass bei auf den Schaft eines Türknaufes aufgestecktem Aufsteckabschnitt die Anlagefläche aussenumfänglich an einer üblichen Rosette des Türknaufes anliegt. Hierdurch wird die radiale Ausrichtung des Türstoppers relativ zu dem Schaft des Türknaufes in verbesserter Weise reibschlüssig gesichert. Die konzentrisch verlaufende Anlagefläche hat dabei einen Radius vom Mittelpunkt der Bohrung von etwa 40 mm.

    [0015] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung bilden der Aufsteckabschnitt und der Keilabschnitt den gummi-elastischen Körper in Gestalt einer Trillerpfeife aus. Dabei wird das "Mundstück" der Trillerpfeife durch den Keilabschnitt ausgebildet.

    [0016] Gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung hat die Bohrung einen Durchmesser von 19 mm. Dieser Durchmesser wird in einer entspannten, d. h. einem elastisch nicht verformten Zustand des gummi-elastischen Körpers gemessen.

    [0017] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung verläuft die Vorderfläche geradlinig und geht auf Höhe der Einstecköffnung in eine halbkreisförmig ausgeformte Rückfläche des aufgesteckten Segmentes über. Diese Rückfläche des Aufsteckabschnittes mündet in die geradlinig verlaufende Anlagefläche.

    [0018] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung gehen von der Vorderfläche und der Rückfläche des Aufsteckabschnitts jeweils zu separaten Bohrungen führende Aufstecköffnungen ab. Diese Aufstecköffnungen erstrecken sich üblicherweise jeweils parallel zu der geradlinig verlaufenden Anlagefläche, d. h. zu dem Keilabschnitt, jedoch in entgegengesetzter Richtung. Diese Ausgestaltung bietet insbesondere die Möglichkeit, den erfindungsgemässen Türstopper leichter auf Scharniere aufzuschieben, und zwar sowohl Scharniere im unteren Bereich der Türe bzw. eines Fensters wie auch eines oberen Bereiches. Im unteren Bereich wird üblicherweise die sich in Richtung des Keilabschnittes erstreckende Aufstecköffnung genutzt, um das Scharnier in die Bohrung einzuführen. Im oberen Bereich befindliche Scharniere werden üblicherweise durch die andere Aufstecköffnung in die andere Bohrung eingeführt. Bei dieser Einführbewegung zeigt der Keilabschnitt als Bedienelement nach unten, sodass die Reichweite verbessert ist.

    [0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Figuren der Ausführungsbeispiele, die Beschreibungen sind nicht einschränkend zu verstehen.

    [0020] In dieser zeigen:

    Figur 1 : eine perspektivische Draufsicht auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel;

    Figur 2: Darstellungen einer vorteilhaften Nutzungsmöglichkeit eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels;

    Fig. 3 : perspektivische Seitenansicht eines vorteilhaften, erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels.



    [0021] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend in allgemeiner Form anhand einer allgemeinen, vorteilhaften Ausführung erläutert. Die Ausführung hat einen gummi-elastischen Körper 1, der einen länglichen Keilabschnitt 3 und einen Aufsteckabschnitt 100 ausbildet. Der Keilabschnitt 3 bildet eine gerade verlaufende Anlagefläche 101 aus. Der Aufsteckabschnitt 100 hat eine Bohrung 5, die sich über eine Aufstecköffnung 102 radial nach aussen bis zu einer von dem Keilabschnitt 3 aufragenden Vorderfläche 103 des Aufsteckabschnitts 100 öffnet. Die sich nach außen weitende Aufstecköffnung hat eine erste lichte Weite 7 von 21 mm und eine zweite lichte Weite 6 von 13 mm.

    [0022] Es erstreckt sich der Keilabschnitt 3 parallel zu der Aufstecköffnung 102. Aufstecköffnung 102 und der Keilabschnitt 3 sind gleich gerichtet/ ausgerichtet, d. h. die Aufstecköffnung 102 öffnet sich zu der Vorderfläche 103. Der Keilabschnitt 103 überragt diese Vorderfläche 103.

    [0023] Der Keilabschnitt 3 und der Aufsteckabschnitt 100 können vorteilhaft zusammen einen Körper ergeben, der nach Art einer Trillerpfeife ausgeformt ist. Bei der vorbeschriebenen Ausführung ist darüber hinaus die Vorderfläche 103 geradlinig verlaufend ausgebildet und reicht bis zu der Mündung 7 der Aufstecköffnung 102. Oberhalb der Mündung 7 beginnt eine Rückfläche 104 des Aufsteckabschnitts 100, die halbkreisförmig ausgebildet ist.

    [0024] Diese Rückfläche 104 mündet in die eben ausgebildete Anlagefläche 101.

    [0025] Figur 1 veranschaulicht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, bei welchem der Keil als Doppelkeil ausgebildet ist. Bei der gezeigten Draufsicht verbreitert sich der Keil innerhalb der Zeichnungsebene von der vorderen Spitze bis zu der Vorderfläche 103. Er verbreitert sich aber auch in einer Richtung quer hierzu, d. h. aus der zweiten Ebene heraus. Dementsprechend überragt der Keilabschnitt 3 eine Seitenfläche 105 des Aufsteckabschnitts 100 und zwar auf Höhe der Vorderfläche 103. Dort beginnt ein Anlagesegment 106, welches der Seitenfläche 105 vorgelagert und mit konstanter Breite ausgebildet ist. Vorteilhaft bildet das Anlagesegment 106 eine konzentrisch und konkav zu der Bohrung 5 ausgebildete Anlagefläche 107 aus. Mit dieser Anlagefläche 107 kann der Türstopper gegen eine Rosette eines Türknaufs oder einer Türklinke anliegen, deren Schaft in der Bohrung 5 aufgenommen ist.

    [0026] Mögliche Verwendungen der Erfindung können des Weiteren wie folgt beschrieben werden:
    1. 1. als Klemmschutz an einem Türgriff oder einer Türklinke zu verwenden
    2. 2. als Türstopper am Scharnier einer Tür, oder als Fensterstopper an einer Scharnier eines Fenster verwendet werden.
    3. 3. Am unterem des Stoppers 1 befindet sich Keil 3 die zum Offenhalten einer Tür unter diese Tür geschoben wird.
    4. 4. Durch diese erfindungsgemässe Stopperform kann es auch am Fensterrahmen und Fensterflügeln verwendet werden.
    5. 5. als Aufbewahrungsfunktion an einem Türgriff oder einer Türklinke dienen.


    [0027] Der multifunktionale Türstopper 1 besteht aus einem gummielastischen Körper, der am oberen Ende eine Bohrung 5 , mit Aufstecköffnung 6 + 7 aufweist.

    [0028] Der Stopper 1 kann im Rahmen des unabhängigen Anspruches 1 verschiedene Formen sowie verschiedene Farben aufweisen.

    [0029] Die Bohrung 5 hat bevorzugt einen Durchmesser von circa 19 mm, während die Aufstecköffnung 6 bevorzugt ca. 13 mm beträgt und vorteilhaft kreisförmig oder vierkantig sein kann.

    [0030] Aufstecköffnung 7 vorne kannvorteilhaft eine Höhe von 21 mm aufweisen.

    [0031] Die Aussenseite kann ein kreisförmiges oder rechteckiges Format aufweisen. Die Breite des Stoppers B9 kann, vorteilhaft 4 bis 6 cm betragen, besonders vorzugsweise 5 cm. Die Gesamthöhe mit Keil beträgt bevorzugt 9 cm. Die Tiefe (Dicke) am oberen Bereich T6 beträgt bevorzugt circa 14 mm.

    [0032] Am unteren Bereich T11 ist der Abstand bevorzugt gleich gross, 14 mm , , T11.1 dagegen kann anwachsen und eine Grösse von bevorzugt circa 25 mm aufweisen.

    [0033] Die Keillänge beträgt bevorzugt circa 60 mm an der Oberfläche und bevorzugt 90 mm an der Bodenfläche.

    [0034] Der Aufsteckabschnitt 100 kann bevorzugt eine Halbkreisform mit einem Radius (r1) von 3 bis 6 cm, vorzugsweise 5 cm mit einem Keil, der eine Anfangshöhe von 1,6 cm und auslaufende Höhe von 0,5 cm aufweisen. Die Breite beträgt bevorzugt 9 cm.

    [0035] Der Stopper 1kann vorteilhaft mit einem zusätzlichem Keil versehen sein, den man anbringen kann.

    [0036] Bei Bedarf kann am unteren Ende des Keiles 3 ein zusätzlicher Keil mit Rillen angebracht werden.

    [0037] Der Stopper 1 kann vorteilhaft mit mehreren Bohrungen 5 versehen werden. Somit kann der Abstand zwischen Türgriff und Türrahmen reguliert werden.

    [0038] Fig. 1 zeigt einen Türstopper mit halbkreisförmigen Aufsteckabschnitt 100. Die Aufstecköffnung 6 hat eine Höhe von 13 mm. Hierbei ist zu beachten, dass die Maße von T 11 kleiner als die Maße von T 11.2 sind. Dieser so ausgeformte Keil kann nun bei Türen und Fenster verwendet werden, die größere Boden/Tür- bzw. Fenster/Fensterrahmen-Öffnungen besitzen. Der Vorteil dieses Multifunktionsstoppers liegt somit in seinem größeren Einsatzgebiet. Er kann bei einer gleichen Länge Öffnungen unterschiedlicher Höhe ausfüllen.

    [0039] Fig. 2 veranschaulicht die Verwendung des Türstoppers 1 in gedrehter Anordnung als Klemmschutz. (Stopper 1, Tür 50, Türgriff 70, Türrahmen 40). Hierbei wird die auf einer Seitenfläche des Aufsteckabschnittes ausgebildete, ebene, geradlinig verlaufende Seitenfläche (im verdeckten Bereich nicht sichtbar) als Auflagefläche verwendet, wenn der Keilabschnitt in seiner zweiten, gedrehten Ausrichtung zur Anlage gebracht wird.
    Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türstoppers . Die erfindungsgemässe, veranschaulichte Ausführungsform weist einen Länge L mit einem Höhenunterschied H auf. Der Höhenunterschied wird auf den beiden Keilabschnittseiten gemessen, wobei die Keilabschnittseite, die sich in der Verlängerung des Aufsteckkörpers befindet eine sehr geringe Höhe hat. Die Form dieser Ausführungsform des Multifunktionsstoppers ist selber aber auch nach einer Drehung um die Längsachse um 90 [deg.] wieder keilförmig. Dieser Keil weist nun ebenfalls die Länge L auf. Das eine Keilende hat aber nun eine Dicke, die ein wenig grösser als H ist und zum Keilende hin noch anwächst. Dieser so ausgeformte Keil ist nun bei Türen und Fenster einzusetzen, die größere Boden/Tür-bzw. Fenster/Fensterrahmen-Öffnungen besitzen. Der Vorteil dieses Multifunktionsstoppers liegt somit in seinem größeren Einsatzgebiet. Er kann bei einer gleichen Länge Öffnungen unterschiedlicher Höhe ausfüllen. In der Figur ist dies deutlich sichtbar, da die Maße von T 11 kleiner als die Masse von T 11.2 sind.


    Ansprüche

    1. Türstopper mit einem gummi-elastischen Körper (1), der einen länglichen, auf eine Höhe H ansteigenden, keilförmigen Keilabschnitt (3) mit einer gerade verlaufenden Anlagefläche (101) und einen Aufsteckabschnitt (100) aufweist, der eine Bohrung (5) hat, die sich über eine Aufstecköffnung (102) radial nach außen bis zu einer von dem Keilabschnitt (3) aufragenden Vorderfläche (103) des Aufsteckabschnitts (100) öffnet, wobei die radiale Erstreckung der Aufstecköffnung (102) die gleiche Erstreckungsrichtung wie der längliche Keilabschnitt (3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass

    - der Keilabschnitt (3) in seiner Längserstreckung gegenüber der radialen Erstreckung der Aufstecköffnung (102) versetzt vorgesehen ist,

    - der Keilabschnitt (3) in seiner Erstreckungsrichtung und in seiner Richtung quer hierzu keilförmig ausgebildet ist,

    - das Keilende in Querrichtung eine Dicke aufweist, die größer als H ist und zum Keilende hin noch anwächst, wobei

    - der Aufsteckabschnitt (100) in Breitenrichtung sich parallel zueinander erstreckende Seitenflächen (105) aufweist, die auf Höhe der Vorderfläche (103) an einer Seite in Breitenrichtung von dem quer erstreckten Keilabschnitt überragt sind.


     
    2. Türstopper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Versatz zwischen 40 und 60 mm, vorzugsweise 53,5 mm beträgt.
     
    3. Türstopper nach einem der vorigen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Anlagesegment, welches eine konzentrisch zu der Bohrung (5) verlaufende Anlagefläche (107) ausbildet und an einer Seitenfläche (105) des Aufsteckabschnitts (100) vorgesehen ist.
     
    4. Türstopper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlagesegment (106) auf Höhe der Vorderfläche (103) in Fortsetzung des Keilabschnittes (3) vorgesehen ist.
     
    5. Türstopper nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteckabschnitt (100) und der Keilabschnitt (3) den gummi-elastischen Körper (1) in Gestalt einer Trillerpfeife ausbilden.
     
    6. Türstopper nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung einen Durchmesser von 19 mm hat und dass die konzentrische Anlagefläche 107 das Zentrum der Bohrung (5) mit einem Radius von zwischen 30 mm und 60 mm, vorzugsweise 40mm umgibt.
     
    7. Türstopper nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderfläche (103) geradlinig verlaufend ausgebildet ist und auf Höhe der Einstecköffnung (102) in eine halbkreisförmig ausgeformte Rückfläche (104) des Aufsteckabschnitts (100) übergeht, die in die geradlinig verlaufende Anlagefläche (101) mündet.
     
    8. Türstopper nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von der Vorderfläche (103) und der Rückfläche (104) jeweils zu separaten Bohrungen (5; 5') führende Aufstecköffnungen (102, 102') abgehen.
     


    Claims

    1. Door stopper with a resiliently elastic body (1) which has an elongate wedge-shaped wedge portion (3), the latter rising to a height H and having a straight-running abutment surface (101), and which has a mounting portion (100), the latter having a bore (5) which, via a mounting opening (102), opens radially outward to a front surface (103) of the mounting portion (100), which front surface projects up from the wedge portion (3), wherein the radial extent of the mounting opening (102) has the same extent direction as the elongate wedge portion (3), characterized in that

    - the wedge portion (3) is provided so as to be offset in its longitudinal extent relative to the radial extent of the mounting opening (102),

    - the wedge portion (3) is designed to be wedge-shaped in its extent direction and in its direction transverse with respect thereto,

    - the wedge end has, in the transverse direction, a thickness which is greater than H and which increases further toward the wedge end, wherein

    - the mounting portion (100) has side surfaces (105) which extend parallel to one another in the width direction and beyond which the transversely extending wedge portion projects at the level of the front surface (103) and on one side in the width direction.


     
    2. Door stopper according to Claim 1, characterized in that the offset amounts to between 40 and 60 mm, preferably 53.5 mm.
     
    3. Door stopper according to any of the preceding claims, characterized by an abutment segment which forms an abutment surface (107) running concentrically with respect to the bore (5) and which is provided on a side surface (105) of the mounting portion (100).
     
    4. Door stopper according to Claim 3, characterized in that the abutment segment (106) is provided, at the level of the front surface (103), as a continuation of the wedge portion (3).
     
    5. Door stopper according to any of the preceding claims, characterized in that the mounting portion (100) and the wedge portion (3) form the resiliently elastic body (1) in the shape of a whistle.
     
    6. Door stopper according to any of the preceding claims, characterized in that the bore has a diameter of 19 mm, and in that the concentric abutment surface (107) surrounds the centre of the bore (5) with a radius of between 30 mm and 60 mm, preferably 40 mm.
     
    7. Door stopper according to any of the preceding claims, characterized in that the front surface (103) is of rectilinearly running form and, at the level of the insertion opening (102), transitions into a rear surface (104) of the mounting portion (100), which rear surface is of semicircular shape and issues into the rectilinearly running abutment surface (101).
     
    8. Door stopper according to any of the preceding claims, characterized in that mounting openings (102, 102') which lead in each case to separate bores (5, 5') extend from the front surface (103) and from the rear surface (104).
     


    Revendications

    1. Butée de porte comprenant un corps en caoutchouc élastique (1) qui présente une portion de cale (3) cunéiforme, allongée, montant à une hauteur H, avec une surface d'appui (101) s'étendant en ligne droite et une portion d'enfichage (100), qui présente un alésage (5) qui s'ouvre par le biais d'une ouverture d'enfichage (102) radialement vers l'extérieur jusqu'à une surface avant (103) de la portion d'enfichage (100) faisant saillie depuis la portion de cale (3), l'étendue radiale de l'ouverture d'enfichage (102) ayant la même direction d'étendue que la portion de cale allongée (3),
    caractérisée en ce que

    - la portion de cale (3) est prévue de manière décalée dans son étendue longitudinale par rapport à l'étendue radiale de l'ouverture d'enfichage (102),

    - la portion de cale (3) est réalisée en forme de coin dans sa direction d'étendue et dans sa direction transversale à celle-ci,

    - l'extrémité de coin présente une épaisseur dans la direction transversale qui est supérieure à H et qui augmente encore dans la direction de l'extrémité de coin,

    - la portion d'enfichage (100) présentant dans la direction de la largeur, des surfaces latérales (105) s'étendant parallèlement l'une à l'autre qui sont dépassées à la hauteur de la surface avant (103) au niveau d'un côté dans la direction de la largeur par la portion de cale s'étendant transversalement.


     
    2. Butée de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que le décalage est compris entre 40 et 60 millimètres, de préférence vaut 53,5 mm.
     
    3. Butée de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par un segment d'appui qui constitue une surface d'appui (107) s'étendant concentriquement à l'alésage (5) et qui est prévu au niveau d'une surface latérale (105) de la portion d'enfichage (100).
     
    4. Butée de porte selon la revendication 3, caractérisée en ce que le segment d'appui (106) est prévu à la hauteur de la surface avant (103) dans le prolongement de la portion de cale (3).
     
    5. Butée de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la portion d'enfichage (100) et la portion de cale (3) du corps en caoutchouc élastique (1) ont une forme en sifflet.
     
    6. Butée de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'alésage présente un diamètre de 19 mm et en ce que la surface d'appui concentrique (107) entoure le centre de l'alésage (5) avec un rayon compris entre 30 mm et 60 mm, de préférence de 40 mm.
     
    7. Butée de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la surface avant (103) est réalisée de manière à s'étendre en ligne droite et se prolonge, à la hauteur de l'ouverture d'enfichage (102), par une surface arrière (104) de la portion d'enfichage (100) réalisée en forme de demi-cercle, qui débouche dans la surface d'appui (101) s'étendant en ligne droite.
     
    8. Butée de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que des ouvertures d'enfichage (102, 102') conduisant à des alésages séparés (5 ; 5') partent respectivement de la surface avant (103) et de la surface arrière (104).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente