VORRICHTUNG MIT EINEM ÖFFENBAREN ELEMENT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem beispielsweise durch Verschieben öffenbaren Element, insbesondere eine Schiebetorvorrichtung, umfasst das öffenbare Element wie ein Schiebetor, einen Antrieb zum Öffnen eines Elementes und ein Schloss (1), wobei durch Betätigung des Schlosses (1) in eine erste Betriebsposition der Antrieb das Element öffnet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch Betätigung des Schlosses (1) in eine zweite Betriebsposition das Element vom Antrieb entriegelbar und manuell öffenbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem beispielsweise durch Verschieben öffenbaren Element, insbesondere eine Schiebetorvorrichtung, umfassend das öffenbare Element wie ein Schiebetor, einen Antrieb zum Öffnen des Elementes und ein Schloss, wobei durch Betätigung des Schlosses in eine erste Betriebsposition der Antrieb das Element öffnet.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen wie Schiebetore bekannt, die öffenbare Elemente aufweisen, welche zum Öffnen mit einem Antrieb ausgestattet sind. Der Antrieb umfasst in der Regel einen Motor, insbesondere einen Elektromotor. Darüber hinaus umfasst der Antrieb zusätzliche Komponenten wie beispielsweise eine Zahnstange, in welche ein durch den Motor angetriebenes Zahnrad eingreift, sodass das Element bei Aktivierung des Motors geöffnet oder gegebenenfalls in die umgekehrte Richtung auch geschlossen werden kann.

[0003] Bei Vorrichtungen wie Schiebetoren sind Schlüsselschalter und Schlüsseltaster bekannt, mit welchen ein elektrischer Torantrieb gestartet werden kann. Das entsprechende Schloss ist hierfür am oder in der Nähe des Tores montiert.

[0004] Bekannt sind für Schiebetore und ähnliche Einrichtungen mit öffenbaren Elementen auch absperrbare mechanische Verriegelungen. In diesem Fall ist ein Schloss ebenfalls am oder in der Nähe des Tores montiert. Bei Betätigung des Schlosses kann das Tor geöffnet werden.

[0005] Bekannt sind auch Vorrichtungen, die für die grundsätzliche Bedienung den erwähnten Schlüsselschalter oder Schlüsseltaster für den elektrischen Torantrieb aufweisen, zusätzlich aber ein gesondertes Schloss für eine allfällige mechanische Betätigung des Tores. Dabei ist allerdings nachteilig, dass meistens zwei Schlüssel für zwei Schlösser mitgeführt werden müssen. Darüber hinaus sind die Einbauorte für die zwei Schlösser an verschiedenen Stellen lokalisiert. Dies führt zu einer umständlichen Bedienung.

[0006] Hier setzt die Erfindung an. Ziel der Erfindung ist es, eine einfachere Bedienbarkeit zu ermöglichen.

[0007] Dieses Ziel wird erreicht, wenn bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art durch Betätigung des Schlosses in eine zweite Betriebsposition das Element vom Antrieb entriegelbar und manuell öffenbar ist.

[0008] Ein mit der Erfindung erzielter Vorteil ist darin zu sehen, dass ein einziges Schloss ausreicht, um den Antrieb entweder automatisch zu aktivieren, beispielsweise einen Antrieb mit einem Elektromotor, oder alternativ über dasselbe Schloss das Element vom Antrieb entkoppelbar ist, sodass das Element manuell geöffnet werden kann. Es ist bloß ein einziger Schlüssel und eine einzige Einbauposition für das Schloss erforderlich.

[0009] Handelt es sich beispielsweise um ein Schiebetor, kann bei Ausfall eines Elektromotors oder Nichtreagieren desselben auf einfache Weise das Element vom Antrieb abgekoppelt und rasch manuell geöffnet werden.

[0010] Eine erfindungsgemäße Lösung ist selbstverständlich nicht bloß auf linear verschiebbare Schiebetore anwendbar, sondern eignet sich ebenso auf schwenkbar geöffnete Tore sowie im Allgemeinen all jene Vorrichtungen, bei welchen ein in einer Ruheposition versperrtes Element durch eine Linear- und/oder Schwenkbewegung geöffnet werden soll.

[0011] Der Antrieb einer erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst in der Regel einen Motor, insbesondere einen Elektromotor. Der Motor alleine ist zur Bewegung des Elementes noch nicht ausreichend, sondern es bedarf weiterer Komponenten für den Antrieb, beispielsweise einer Zahnstange, welche mit einem mit dem Motor in Verbindung stehenden Zahnrad zusammenwirkt. Auch alternative Antriebsarten sind im Rahmen der Erfindung möglich. Beispielsweise muss der Motor nicht ortsfest positioniert sein, sondern kann am öffenbaren Element befestigt sein und beispielsweise über einen Seilzug eine Bewegung des Elementes hervorrufen. In jedem Fall ist aber der Antrieb vom Element in der zweiten Betriebsposition entkoppelbar, sodass keine manuelle Verriegelung des Antriebes einer manuellen Bewegung des Elementes entgegensteht. Insbesondere kann eine Entriegelung des Antriebs erfolgen, indem ein mit dem Motor zusammenwirkendes Getriebe entkoppelt wird, beispielsweise durch Linearverschiebung eines Zahnrades.

[0012] Ist ein Motor vorgesehen, kann dieser mit dem Schloss durch ein Zugmittel verbunden sein. Durch das Zugmittel lässt sich dann durch Aktivieren der zweiten Betriebsposition der Antrieb entkoppeln bzw. entriegeln.

[0013] Das Schloss kann einen Schließzylinder und einen Schlüssel umfassen, wobei durch den Schlüssel der erste Betriebszustand und der zweite Betriebszustand aktivierbar sind. Dabei kann insbesondere für eine einfache Bedienung vorgesehen sein, dass der erste Betriebszustand durch Drehen des Schüssels in eine erste Richtung und der zweite Betriebszustand durch Drehen in eine zweite Richtung aktivierbar ist. Die entsprechenden Drehrichtungen können am Schloss auch gekennzeichnet sein. Dadurch ist es in einfacher Weise möglich, durch Linksdrehen oder Rechtsdrehen des Schlüssels die jeweilige Betriebsposition anzuwählen.

[0014] In diesem Zusammenhang kann auch vorgesehen sein, dass der Schließzylinder mit einer Auslöseeinrichtung verbunden ist, welche in Abhängigkeit vom ersten Betriebszustand oder zweiten Betriebszustand entweder ein selbsttätiges Öffnen eines Elementes oder eine Entriegelung des Elementes vom Antrieb auslöst. Beispielsweise ist die Auslöseeinrichtung als verschiebbare Zahnstange ausgebildet und ist am Schließzylinder ein mit der Zahnstange zusammenwirkendes Zahnrad angeordnet, sodass die Zahnstange zur alternativen Wahl des ersten Betriebszustandes oder des zweiten Betriebszustandes verschiebbar ist. Dabei kann zum Beispiel ein Elektrokontakt vorgesehen sein, welcher ein automatisches Öffnen des Elementes auslöst und durch Linearverschiebung der Zahnstange bei Drehen des Schlüssels in die erste Betriebsposition ausgelöst wird. Bei Drehen des Schlüssels in die andere Richtung bewegt sich die Zahnstange ebenfalls linear, allerdings in die entgegengesetzte Richtung. Dabei wird dann der zweite Betriebszustand angewählt, in welchem das Element vom Antrieb entriegelt ist.

[0015] Ist eine Zahnstange vorgesehen, können in Abhängigkeit eines Verlaufes der Zahnstangenstellung auch zusätzliche Steuermöglichkeiten realisiert werden.

[0016] Eine Zahnstange eignet sich zwar in besonders guter Weise für die Auslöseeinrichtung, allerdings kann auch alternativ eine Wickelspule vorhanden sein, sodass bei einer oder mehrere Schlüsseldrehungen die Entriegelung durch eine Zugwirkung des aufgewickelten Seils oder Ähnlichem bewirkt wird.

[0017] Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen ergeben sich aus den nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispielen. In den Zeichnungen, auf welche dabei Bezug genommen werden, zeigen:

Fig. 1 ein Schloss in einer stirnseitigen Ansicht;

Fig. 2 eine seitliche Ansicht eines Schlosses;

Fig. 3 eine rückseitige Ansicht eines Schlosses;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Schlosses.

[0018] In Fig. 1 bis 4 ist ein erfindungsgemäßes Schloss 1 dargestellt. Das Schloss 1 ist besonders einfach aufgebaut und weist ein Schlossblatt 6 auf, in dessen Zentrum ein Schließzylinder 2 eingesetzt ist. Der Schließzylinder 2 schließt stirnseitig wie ersichtlich etwa bündig mit dem Schlossblech 6 ab. An der Rückseite, also der Hinterseite des Schlossbleches 6, weist der Schließzylinder 2 eine zapfenförmige Erstreckung auf, an welcher ein Zahnrad 5 angeordnet ist. Das Zahnrad 5 wirkt mit einer Zahnstange 4 zusammen, die hierfür in einem zentralen Bereich derselben mit einer entsprechenden Profilierung ausgebildet ist. Die Zahnstange 4 ist über den profilierten Bereich, der mit dem Zahnrad 5 zusammenwirkt, mit den zwei endseitigen Bereichen 41 und 42 ausgebildet. Der Bereich 41 weist eine Nase 43 auf. Der Bereich 42 weist einen noch näher zu erläuternden Anschluss 44 für ein Zugmittel oder dergleichen auf. Im Ausführungsbeispiel ist dieser Anschluss 44 als Öse ausgebildet. Des Weiteren ist ein elektrischer Taster 7 vorgesehen, der elektrisch mit einem Antrieb in Verbindung steht, wobei der Antrieb einen Elektromotor umfasst. Ein Druckknopf 71 des Tasters 7 kann durch Verfahren der Zahnstange 4 betätigt werden, in dem die Nase 43 auf den Druckknopf 71 drückt. Hierfür ist die Zahnstange 4 nach unten zu verfahren. Die bereits erwähnte Öse 44 steht mit einem Motor des Antriebes in Verbindung, und zwar über ein Zugmittel. Wird die Zahnstange 4 nach oben verfahren, bewirkt das in der Öse 44 angekoppelte Zugmittel, dass ein Motor entriegelt wird.

[0019] Das Schloss 1 ist Teil einer Vorrichtung welche zusätzlich ein nicht dargestelltes öffenbares Element sowie einen Antrieb zum Öffnen des Elementes umfasst. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Schiebetor mit einem linear verfahrbaren Torblatt handeln. Allgemein kann das Schloss 1 bei Vorrichtungen eingesetzt werden, welche ein öffenbares Element umfassen, wobei zum Öffnen des Elementes ein Antrieb umfassend einen Motor sowie weitere Antriebskomponenten vorgesehen ist. Der Taster 7 steht dabei mit dem Motor, insbesondere einem Elektromotor in Wirkverbindung, sodass bei Betätigung des Druckknopfes der Motor aktiviert wird und das öffenbare Element selbsttätig öffnet. Bei Einsatz eines Schlosses 1 ist es darüber hinaus möglich, durch Aktivierung der Zahnstange 4 den Antrieb zu entkoppeln, sodass das Element auch mechanisch bzw. manuell öffenbar ist. Zur Aktivierung wird ein Schlüssel in das Schloss 1 gesteckt und, wie in Fig. 1 angedeutet, nach rechts gedreht. Dadurch wird die Zahnstange 4 nach unten bewegt, bis schließlich die Nase 43 den Druckknopf 71 des Tasters 7 betätigt. Durch Betätigung des Druckknopfes erhält der Motor ein Signal und startet, sodass das Element geöffnet wird. Sollte das Element aus diversen Gründen nicht öffnen, beispielsweise wegen fehlender Stromversorgung des Motors, kann ohne Abziehen des Schlüssels derselbe in die Gegenrichtung gedreht werden. Dadurch wird die Zahnstange 4 in die entgegengesetzte Richtung bewegt. Der Druckknopf 71 wird wieder gelöst, danach aber das am Anschluss 44 bzw. der Öse befestigte Zugmittel nach oben bewegt, wodurch der Antrieb entriegelt wird. Dadurch kann das Element händisch geöffnet werden, weil nunmehr keine mechanische Hemmung vorliegt. Somit ist es auf einfache Weise möglich, mit einem einzigen Schloss 1 auch dann eine einfache Bedienung zu erreichen, wenn in einer ersten Betriebsposition (automatischer elektrischer Betrieb) eine Funktionsstörung vorliegt und in einer zweiten Betriebsposition ein manuelles Öffnen gewünscht ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung mit einem beispielsweise durch Verschieben öffenbaren Element, insbesondere eine Schiebetorvorrichtung, umfassend das öffenbare Element wie ein Schiebetor, einen Antrieb zum Öffnen des Elementes und ein Schloss (1), wobei durch Betätigung des Schlosses (1) in eine erste Betriebsposition der Antrieb das Element öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigung des Schlosses (1) in eine zweite Betriebsposition das Element vom Antrieb entriegelbar und manuell öffenbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Motor, insbesondere ein Elektromotor umfasst.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor mit dem Schloss durch ein Zugmittel verbunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Schloss (1) einen Schließzylinder (2) und einen Schlüssel umfasst, wobei durch den Schlüssel der erste Betriebszustand und der zweite Betriebszustand aktivierbar sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betriebszustand durch Drehen des Schlüssels in eine erste Richtung (R1) und der zweite Betriebszustand durch Drehen in eine zweite Richtung (R2) aktivierbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (2) mit einer Auslöseeinrichtung (3) verbunden ist, welche in Abhängigkeit vom ersten Betriebszustand oder zweiten Betriebszustand entweder ein selbsttätiges Öffnen des Elementes oder eine Entriegelung des Elementes vom Antrieb auslöst.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung (3) als verschiebbare Zahnstange (4) ausgebildet ist und am Schließzylinder (2) ein mit der Zahnstange (4) zusammenwirkendes Zahnrad (5) angeordnet ist, sodass die Zahnstange (4) zur alternativen Wahl des ersten Betriebszustandes oder zweiten Betriebszustandes verschiebbar ist.

Zeichnung