(19)
(11) EP 3 444 202 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.02.2019  Patentblatt  2019/08

(21) Anmeldenummer: 18186772.2

(22) Anmeldetag:  01.08.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 55/06(2006.01)
B65D 21/02(2006.01)
B65D 43/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 14.08.2017 DE 202017104878 U

(71) Anmelder: Breitsamer & Ulrich GmbH Co. KG
81735 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Breitsamer, Robert Hans
    81735 München (DE)

(74) Vertreter: Tetzner, Michael et al
TETZNER & PARTNER mbB Patent- und Rechtsanwälte
Van-Gogh-Strasse 3 81479 München
Van-Gogh-Strasse 3 81479 München (DE)

   


(54) VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER


(57) Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung (100) für einen Behälter (5) weist ein eine Entnahmeöffnung (2) aufweisendes Verschlusskörperelement (1) und einen am Verschlusskörperelement scharnierartig angelenkten Schnappdeckel (3) auf, der zwischen einer die Entnahmeöffnung verschließenden Schließstellung und eine die Entnahmeöffnung freigebenden Öffhungsstellung schwenkbar ist und der Schnappdeckel in der Schließstellung in Schnappeingriff mit dem Verschlusskörperelement steht. Das Verschlusskörperelement weist eine zylindrische Wandung (1a) mit einem Innengewinde (1b) zum Aufschrauben auf den Behälter auf. Das Verschlusskörperelement weist einen Außendurchmesser (D) auf und die Entnahmeöffnung sieht einen freien Durchmesser (d) vor, wobei das Verhältnis des freien Durchmessers (d) der Entnahmeöffnung zum Außendurchmesser (D) des Verschlusskörperelementes zwischen 0,7 und 0,9 beträgt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Behälter, insbesondere einen Honigbehälter sowie einen Behälter mit einer solchen Verschlussvorrichtung.

[0002] Üblicherweise sind Honigbehälter, insbesondere Honiggläser, mit einem Schraubdeckel verschlossen. Bei der Entnahme des Honigs kommt es insbesondere bei einer flüssigen bzw. zähflüssigen Konsistenz des Honigs oftmals zu Verunreinigungen des Glasrandes, insbesondere im Bereich des Gewindes für den Schraubdeckel. Dies führt dazu, dass der Deckel mit dem Honigglas verklebt und so zum Öffnen ein deutlich höherer Kraftaufwand erforderlich ist. Man hat daher auch Honigbehälter aus Kunststoff mit einem Schnappdeckel entwickelt, die nach Öffnen des Deckels eine Ventilöffnung freigeben, die bei nach unten gerichteter Öffnung und Drücken/Quetschen der Behälterwandung Honig in dosierter Form ausgeben. Sobald der Druck auf die Behälterwandung wieder nachlässt, schließt das Ventil selbsttätig und der Schnappdeckel kann verschlossen werden. Derartige Honigbehälter haben sich im Gebrauch als sehr praktisch erwiesen, da ein Verkleben des Deckels mit Honig weitgehend vermieden werden kann.

[0003] Allerdings erfordert diese Methode eine flüssige oder nur leicht zähflüssige Konsistenz des Honigs. Außerdem funktioniert das Entnahmeprinzip nur bei flexiblen Behältern. Zudem handelt es sich meist um Enghalsgefäße, die aufgrund der kleinen Öffnung bei abgeschraubtem Schraubdeckel einen erhöhten Aufwand beim Befüllen der Behälter mit Honig erfordern.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine neue Verschlussvorrichtung für Behälter, insbesondere einen Honigbehälter, anzugeben, die auch mit einem Weithalsgefäß verwendbar ist und das oben beschriebene Problem des Verklebens des Gewindes des Behälters vermeidet. Zudem erlaubt sie die Kombination zweier unterschiedlicher Öffhungsmechanismen: Öffnen bzw. Verschließen durch Auf- bzw. Abschrauben der Verschlussvorrichtung sowie Öffnen bzw. Verschließen durch Auf- bzw. Zuklappen der Verschlussvorrichtung.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Erfindung durch eine Verschlussvorrichtung gemäß dem Anspruch 1 bzw. durch einen Behälter gemäß dem Anspruch 9 gelöst.

[0006] Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung für einen Behälter weist ein eine Entnahmeöffnung aufweisendes Verschlusskörperelement und einen am Verschlusskörperelement scharnierartig angelenkten Schnappdeckel auf, der zwischen einer die Entnahmeöffnung verschließenden Schließstellung und eine die Entnahmeöffnung freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar ist und der Schnappdeckel in der Schließstellung in Schnappeingriff mit dem Verschlusskörperelement steht. Das Verschlusskörperelement weist eine zylindrische Wandung mit einem Innengewinde zum Aufschrauben auf den Behälter auf. Das Verschlusskörperelement weist einen Außendurchmesser auf und die Entnahmeöffnung sieht einen freien Durchmesser vor, wobei das Verhältnis des freien Durchmessers der Entnahmeöffnung zum Außendurchmesser des Verschlusskörperelementes zwischen 0,7 und 0,9 beträgt.

[0007] Die Verschlussvorrichtung besitzt somit in der Öffnungsstellung des Schnappdeckels eine große Entnahmeöffnung, sodass sich die Entnahme des Produkts, wie beispielsweise Honig, mittels eines Löffels oder eines anderen hierfür vorgesehenen Entnahmemittels auf herkömmliche Art und Weise durchführen lässt. Ein Verkleben des Gewindes zwischen dem Behälter und dem Verschlusskörperelement wird zuverlässig vermieden, da das Verschlusskörperelement zum üblichen Gebrauch des Honigbehälters nicht abgeschraubt wird. Sollte es zu einer Verunreinigung mit Honig im Bereich des Schnappdeckels kommen, kann der Schnappdeckel immer noch ohne merklich erhöhten Kraftaufwand geöffnet und geschlossen werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Verschlusskörperelement zum Zwecke der Reinigung abzuschrauben und mit heißem Wasser zu reinigen. Eine Reinigung des Gewindes am Honigbehälter ist nicht erforderlich, da dieses bei der Entnahme des Honigs durch das aufgeschraubte Verschlusskörperelement abgedeckt ist.

[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind das Verschlusskörperelement und der Schnappdeckel als einstückiges Spritzgussteil ausgebildet. Der Schnappdeckel ist somit spritzgusstechnisch an das Verschlusskörperelement angeformt. Als Material wird vorzugsweise Polypropylen (PP) vorgesehen. Es kann aber auch aus jedem anderen, spritzgussfähigen und für Lebensmittel geeigneten Materialgefertigt werden.

[0010] Damit die Verschlussvorrichtung auch dann dicht hält, wenn ein mit der Verschlussvorrichtung versehener Behälter versehentlich falschherum hingestellt wird, weist der Schnappdeckel einen im Querschnitt U-förmigen umlaufenden Flansch auf, der in der Schließstellung mit einem am Verschlusskörperelement vorgesehenen, umlaufenden Steg ineinandergreift. Des Weiteren kann der Schnappdeckel ferner ein angeformtes erstes Schnappelement aufweisen, das in der Schließstellung mit einem am Verschlusskörperelement angeformten zweiten Schnappelement zusammenwirkt. Das erste und zweite Schnappelement erstrecken sich dabei vorzugsweise jeweils über einen Winkelbereich von 10° ≤ α ≤ 60°, vorzugsweise von 20° ≤ α ≤ 50°. Auf diese Weise wird ein sicherer Verschluss des Honigbehälters gewährleistet.

[0011] Zwischen dem Verschlusskörperelement und dem Schnappdeckel kann ferner ein Scharnier ausgebildet sein, das nach Art eines Butterfly-Scharniers ausgebildet ist, sodass der Schnappdeckel beim Öffnen in eine vordefinierte Stellung springt und dort verweilt. Die Verschlussvorrichtung ist vorzugsweise für einen Weithalsbehälter gedacht und weist in der Schließstellung einer Höhe im Bereich von 18 bis 30 mm und einen Durchmesser im Bereich von 50 bis 100 mm auf. Die Verwendung eines Weithalsgefäßes hat den Vorteil, dass sich die Abfüllung aufgrund der großen Öffnung vereinfacht.

[0012] Bei der Herstellung der Verschlussvorrichtung als einstückiges Spritzgussteil wird das Formteil in geöffneten Zustand gespritzt und unmittelbar nach der Herstellung mit Hilfe einer im Werkzeug vorgesehenen Schließeinheit verschlossen. So wird trotz der sich durch das Abkühlen ergebenden Schwindung des Werkstoffes nach dem Erkalten des Formteils ein sicherer und passgenauer Schnappeingriff gewährleistet. Des Weiteren wird so die Flexibilität/Sprungkraft des Scharniers erreicht.

[0013] Oft ist es wünschenswert, wenn mehrere Behälter sicher übereinander gestapelt werden können. Zur Verbesserung der Stapelfähigkeit ist der Schnappdeckel gemäß einer weiteren Ausgestaltung auf seiner Oberseite mit einer (ringförmigen) Vertiefung versehen, während der Behälter auf seiner Unterseite einen (ringförmigen) erhabenen Bereich aufweist, wobei zur sicheren Stapelung der erhabene Bereich eines Behälters mit der Vertiefung des Schnappdeckels eines darunter angeordneten Behälters in formschlüssigen Kontakt kommt. Der Behälter wird somit in einer definierten Position gehalten und kann nicht mehr wegrutschen.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann ein Sicherheitssiegel oder eine auf dem Behälter gesiegelte Einlage vorgesehen werden, um anzuzeigen, ob der Behälter schon mal geöffnet worden ist. Gemäß einer ersten Ausgestaltung weist der Behälter einen oberen Rand auf, auf den die Verschlussvorrichtung aufgeschraubt wird, wobei zur Gewährleistung einer Erstöffnungsgarantie zwischen dem oberen Rand des Behälters und der Verschlussvorrichtung eine Einlage eingebracht ist. Diese Einlage wird mit dem oberen Rand des Behälters stoffschlüssig verbunden. Darüber hinaus können eine oder mehrere Laschen über den Rand der Einlage hinausragen, die verhindern, dass die Einlage nach dem Hineindrücken in die Verschlussvorrichtung wieder herausfällt, wenn die Verschlussvorrichtung auf den Behälter aufgeschraubt wird. Die Laschen verhaken sich vielmehr und Positionieren die Einlage so in einer definierten Position in der Verschlussvorrichtung. Nach dem Aufschrauben der Verschlussvorrichtung (zusammen mit der Einlage) am Ort der Abfüllung durchfahren die Behälter mit der aufgeschraubten Verschlussvorrichtung einen Induktionstunnel. Die Einlage ist mehrschichtig aufgebaut und weist wenigstens eine wärmeempfindliche Schicht auf, die im Induktionstunnel aktiviert wird und dabei schmilzt, sodass die Einlage nach Austritt aus dem Induktionstunnel fest mit dem oberen Rand des Behälters verbunden ist. Neben dem Induktionsverfahren sind aber auch alle anderen bis dato bekannten Verfahren zum Aufbringen einer Einlage auf einen Behälterrand denkbar. Ein solche Einlage hat auch den Vorteil, dass auch im Falle einer falschen Lagerung (liegend statt stehend) des verschlossenen Behälters, das im Behälter eingefüllte Produkt nicht in den Kopfraum der Verschlussvorrichtung gelangen und diese "verunreinigen" kann. Die Einlage dient somit auch als Auslaufschutz, die gewünschtenfalls auch bedruckt werden könnte. Die an der Einlage angebrachten Laschen dienen nicht nur zur Fixierung der Einlage in der Verschlussvorrichtung vor dem Aufschrauben der derselben auf den Behälter, sondern erleichtern auch das spätere Entfernen der Einlage vom Behälterrand und sorgen so für eine verbesserte Verbraucherfreundlichkeit.

[0015] Alternativ oder zusätzlich kann auch ein Sicherheitssiegel vorgesehen werden, das vorzugsweise streifenförmig ausgebildet ist und das so über die Verschlussvorrichtung aufgebracht wird, dass ein Ende mit dem Schnappdeckel und das andere Ende mit dem Behälter stoffschlüssig verbunden ist. Die Anbringung des Sicherheitssiegels erfolgt zweckmäßigerweise nach dem Abfüllen des Produktes in den Behälter und somit am Ort der Abfüllung. Beim erstmaligen Öffnen des Behälters, also beim Abschrauben des Schraubverschlusses wird das Sicherheitssiegel beschädigt oder entfernt und zeigt somit an, dass die Verschlussvorrichtung abgeschraubt oder der Schnappdeckel geöffnet worden ist. Anschließend kann die aufgesiegelte Einlage durch Ziehen an einer der Laschen vom Rand des Behälters abgezogen werden. Dann wird die Verschlussvorrichtung wieder aufgeschraubt und der Behälter kann zukünftig über den "Schnappmechanismus" geöffnet werden.

[0016] In der Zeichnung zeigen
Fig. 1
eine dreidimensionale Darstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung mit einem Schnappdeckel in der Öffnungsstellung,
Fig. 2
eine Draufsicht der Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 1,
Fig. 3
eine dreidimensionale Darstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung mit einem Schnappdeckel in der Schließstellung,
Fig. 4
eine Seitenansicht eines Behälters mit einer geöffneten Verschlussvorrichtung,
Fig. 5
eine Schnittdarstellung der Verschlussvorrichtung in der Schließstellung,
Fig. 6
eine vergrößerte Darstellung des Details A gemäß Fig. 5,
Fig. 7
eine vergrößerte Darstellung des Details B der Fig. 5,
Fig. 8
eine schematische Darstellung von zwei übereinander gestapelten Behältern,
Fig. 9
eine Schnittdarstellung im Übergangsbereich der beiden Behälter gemäß Fig. 8,
Fig. 10
eine Draufsicht einer Einlage und
Fig. 11
eine schematische Seitenansicht eines Behälters mit einem streifenförmigen Sicherheitssiegel.


[0017] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Verschlussvorrichtung 100 weist ein Verschlusskörperelement 1 mit einer Entnahmeöffnung 2 und einen scharnierartig angelenkten Schnappdeckel 3 auf, wobei der Schnappdeckel 3 zwischen einer die Entnahmeöffnung freigebenden Öffnungsstellung (Fig. 1, 2) und einer die Entnahmeöffnung 2 verschließenden Schließstellung (Fig. 3) mittels eines Scharniers 4 schwenkbar ist. Das Verschlusskörperelement 1 weist eine zylindrische Wandung 1a auf, die mit einen Innengewinde 1b zum Aufschrauben auf einen Behälter 5 (Fig. 5) ausgebildet ist. Bei dem Behälter 5 handelt es sich insbesondere um ein Weithalsgefäß, welches rund oder aber auch mit einer breiteren und einer schmäleren Seite ausgebildet sein kann. Das Verschlusskörperelement 1 weist einen Außendurchmesser D auf, während die Entnahmeöffnung 2 einen freien Durchmesser d vorsieht der entsprechend kleiner ausgebildet ist. Das Verhältnis des freien Durchmessers d der Entnahmeöffnung 2 zum Außendurchmesser D des Verschlusskörpers 1 beträgt zwischen 0,7 und 0,9. Die Entnahmeöffnung 2 ist somit bezogen auf das Verschlusskörperelement 1 relativ groß ausgebildet. Mit anderen Worten wird die Öffnung des Behälters 5 durch das Verschlusskörperelement 1 nur unwesentlich eingeschränkt.

[0018] Damit der Schnappdeckel 3 in der Schließstellung festgehalten wird, ist ein am Schnappdeckel angeformtes erstes Schnappelement 6 vorgesehen, dass in der Schließstellung mit einem am Verschlusskörperelement 1 angeformten zweiten Schnappelement 7 zusammenwirkt. Fig. 7 zeigt eine vergrößerte Detailansicht der Schließstellung der beiden Schnappelemente 6, 7. Dazu ist beispielsweise an einem der beiden Schnappelemente eine Nase vorgesehen, die in eine entsprechende Ausnehmung des anderen Schnappelements eingreift. Über einen kleinen Vorsprung 8 auf der Außenseite des Schnappdeckels 3 kann die Schnappverbindung gelöst und der Schnappdeckel von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gebracht werden (Fig. 4, 7). Das erste und zweite Schnappelement 6, 7 erstrecken sich dabei vorzugsweise jeweils über einen Winkelbereich von 10° ≤ α ≤ 60°, vorzugsweise von 20° ≤ α ≤ 50°. Auf diese Weise wird ein sicherer Verschluss des Behälters gewährleistet.

[0019] Fig. 5 zeigt eine Schnittdarstellung der auf dem Behälter 5 aufgeschraubten Verschlussvorrichtung 100. Man erkennt den Verschlusskörper 1, der mit seinem Innengewinde 1b auf ein Außengewinde 5a des Behälters 5 aufgeschraubt ist. Der Schnappdeckel 3 ist mit einem im Querschnitt U-förmigen umlaufenden Flansch 3d versehen, der eine äußere Wandung 3a und eine innere Wandung 3b aufweist. Die äußere Wandung 3a ist im Bereich des Scharniers 4 mit dem Verschlusskörperelement 1 verbunden. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die äußere Wandung 3a das erste Schnappelement 6 auf, welches mit dem am Verschlusskörperelement 1 vorgesehenen zweiten Schnappelement 7 zusammenwirkt, wie aus der Detailansicht B gemäß Fig. 7 hervorgeht. Die innere Wandung 3b des U-förmigen, umlaufenden Flansches 3d wirkt mit einem am Verschlusskörperelement 1 vorgesehenen, umlaufenden Steg 1c zusammen. Dieser umlaufende Steg 1c trägt eine Abstreifkante 1d, die wie aus der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 6 ersichtlich ist, leicht nach innen gekrümmt ausgebildet ist und mit der inneren Wandung 3b des umlaufenden Flansches 3d des Schnappdeckels 3 in Kontakt kommt. Die Abstreifkante 1d wird beim Schließen des Schnappdeckels 3 leicht nach außen gedrückt, sodass sich ein guter Abschluss ergibt. Die innere Wandung 3b ist insbesondere an ihrem nach unten weisenden Ende abgerundet ausgebildet, um den Kontakt mit der Abstreifkante 1 d zu erleichtern. Die Abstreifkante 1d ist nach innen gerichtet und begrenzt die Entnahmeöffnung 2, sodass bei der Entnahme des im Behälter befindlichen Produktes durch ein Abstreifen des Entnahmewerkzeuges, beispielsweise eines Löffels, an der Abstreifkante eine zu viel entnommene Menge abgestreift werden kann, die dann in den Behälter zurückfließt.

[0020] Auf der Oberseite des Schnappdeckels 3 ist ferner eine etwa ringförmig umlaufende Vertiefung 3c vorgesehen (Fig. 5). Die Behälter 5 weisen auf ihre Unterseite einen entsprechend komplementär ausgebildeten, erhabenen Bereich 5b auf, wobei zur sicheren Stapelung von Behältern 5 der erhabene Bereich 5b mit der Vertiefung 3c des Schnappdeckels eines darunter angeordneten Behälters 5 in formschlüssigen Kontakt kommt (Figuren 8 und 9).

[0021] Zur Gewährleistung einer Erstöffnungsgarantie kann zwischen dem oberen Rand des Behälters 5 und der Verschlussvorrichtung eine auf dem oberen Rand 5c des Behälters 5 aufgebrachte Einlage 9 (Figuren 5 und 10) vorgesehen sein. Diese Einlage 9 kann insbesondere mehrschichtig ausgebildet sein und kann an ihrem Umfang eine oder mehrere Laschen 9a bis 9d aufweisen. Mit Hilfe dieser Laschen 9a bis 9d kann die Einlage 9 vor dem Aufschrauben der Verschlussvorrichtung 100 in das Verschlusskörperelement 1 hineingedrückt werden, wobei die Laschen ein Herausfallen verhindern, indem sie sich mit dem Verschlusskörperelement 1 "verhaken". Anschließend wird die Verschlussvorrichtung 100 auf dem Behälter 5 aufgeschraubt, sodass die Einlage 9 zwischen dem oberen Rand 5c des Behälters 5 und dem Verschlusskörperelement 1 eingeklemmt wird. Weist die Einlage 9 wenigstens eine wärmeempfindliche Schicht auf, kann diese beispielsweise in einem Induktionstunnel aktiviert werden, sodass die Einlage mit dem oberen Rand 5c des Behälters 5 verschmilzt. Es können aber natürlich auch andere Verfahren vorgesehen werden, um die Einlage 9 fest mit dem oberen Rand 5c des Behälters 5 zu verbinden.

[0022] Vor den erstmaligen Gebrauch wird die Verschlussvorrichtung 100 zunächst abgeschraubt, um die Einlage 9 zu entfernen. Hierbei erleichtern die angeformten Laschen 9a bis 9d ein Abziehen der Einlage 9. Dann wird die Verschlussvorrichtung wieder aufgeschraubt. Zum Entnehmen des im Behälter befindlichen Produktes (beispielsweise Honig) muss im weiteren Gebrauch nur noch der Schnappdeckel 3 geöffnet werden, um das Produkt entnehmen zu können.

[0023] Alternativ oder zusätzlich zu der Einlage 9 kann aber auch ein Sicherheitssiegel 10 aufgebracht werden, das vorzugsweise streifenförmig ausgebildet ist und das mit einem ersten Ende 10a am Schnappdeckel 3 und mit einem zweiten Ende 10b am Behälter 5 befestigt, insbesondere verklebt wird (Fig. 11). Die Befestigung des Sicherheitssiegels 10 erfolgt zweckmäßigerweise am Abfüllort und dient somit als Sicherheit für ein unverfälschtes Produkt. Beim erstmaligen Öffnen des Behälters, wird das Sicherheitssiegel 10 entfernt oder aufgerissen.


Ansprüche

1. Verschlussvorrichtung (100) für einen Behälter (5) mit einem eine Entnahmeöffnung (2) aufweisenden Verschlusskörperelement (1) und einem am Verschlusskörperelement (1) scharnierartig angelenkten Schnappdeckel (3), der zwischen einer die Entnahmeöffnung (2) verschließenden Schließstellung und einer die Entnahmeöffnung freigebenden Öffnungsstellung schwenkbar ist, wobei der Schnappdeckel (3) in der Schließstellung in Schnappeingriff mit dem Verschlusskörperelement (1) steht und das Verschlusskörperelement (1) eine zylindrische Wandung (1a) mit einem Innengewinde (1b) zum Aufschrauben auf den Behälter (5) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusskörperelement (1) einen Außendurchmesser (D) aufweist und die Entnahmeöffnung (2) einen freien Durchmesser (d) vorsieht, wobei das Verhältnis des freien Durchmessers (d) der Entnahmeöffnung (2) zum Außendurchmesser (D) des Verschlusskörperelements (1) zwischen 0,7 und 0,9 beträgt.
 
2. Verschlussvorrichtung (100) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusskörperelement (1) und der Schnappdeckel (3) als einstückiges Spritzgussteil ausgebildet sind.
 
3. Verschlussvorrichtung (100) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappdeckel (3) einen im Querschnitt U-förmigen, umlaufenden Flansch aufweist, der in der Schließstellung mit einem am Verschlusskörperelement (1) vorgesehenen, umlaufenden Steg (1c) zusammenwirkt.
 
4. Verschlussvorrichtung (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Steg (1c) des Verschlusskörperelements (1) eine Abstreifkante (1d) für ein aus dem Behälter (5) zu entnehmendes Produkt aufweist.
 
5. Verschlussvorrichtung (100) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappdeckel (3) ein angeformtes erstes Schnappelement (6) aufweist, das in der Schließstellung mit einem am Verschlusskörperelement (1) angeformten zweiten Schnappelement (7) zusammenwirkt.
 
6. Verschlussvorrichtung (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste und das zweite Schnappelement (6, 7) - in Umfangsrichtung - jeweils über einen Winkelbereich von 10° ≤ α ≤ 60° erstrecken.
 
7. Verschlussvorrichtung (100) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verschlusskörperelement (1) und dem Schnappdeckel (3) eine Scharnier (4) vorgesehen ist, das nach Art eines Butterfly-Scharniers ausgebildet ist, sodass der Schnappdeckel (3) beim Öffnen in eine vordefinierte Stellung springt und dort verweilt.
 
8. Verschlussvorrichtung (100) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (100) in der Schließstellung eine Höhe im Bereich von 18 bis 30 mm und einen Durchmesser im Bereich von 50 bis 100 mm aufweist.
 
9. Behälter mit einer Verschlussvorrichtung (100) gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.
 
10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappdeckel (3) auf einer Oberseite eine Vertiefung (3c) aufweist und der Behälter (5) auf einer Unterseite einen erhabenen Bereich (5b) aufweist, wobei zur sicheren Stapelung von Behältern (5) der erhabene Bereich (5b) eines Behälters (5) mit der Vertiefung (3c) des Schnappdeckels (3) eines darunter angeordneten Behälters (5) in formschlüssigen Kontakt kommt.
 
11. Behälter nach Anspruch 9 oder 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (5) einen oberen Rand aufweist, auf den die Verschlussvorrichtung (100) aufgeschraubt wird, wobei zur Gewährleistung einer Erstöffnungsgarantie zwischen dem oberen Rand (5c) des Behälters (5) und der Verschlussvorrichtung (100) eine auf oberen Rand (5c) aufgebrachte Einlage (9) vorgesehen ist.
 
12. Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitssiegel (10) vorgesehen ist, dass vor dem ersten Öffnen des Behälters (5) so angebracht ist, dass es mit einem ersten Ende (10a) am Schnappdeckel (3) und mit einem zweiten Ende (10b) am Behälter (5) stoffschlüssig verbunden ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht