(19)
(11) EP 3 449 771 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.2019  Patentblatt  2019/10

(21) Anmeldenummer: 18189442.9

(22) Anmeldetag:  17.08.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 01.09.2017 DE 102017120154

(71) Anmelder: Bartlmae, Kerstin
16038 Santa Margherita Ligure (IT)

(72) Erfinder:
  • Bartlmae, Kerstin
    16038 Santa Margherita Ligure (IT)

(74) Vertreter: Meinke, Jochen 
Patent- und Rechtsanwälte Meinke, Dabringhaus und Partner Rosa-Luxemburg-Strasse 18
44141 Dortmund
44141 Dortmund (DE)

   


(54) STAPELBARER STUHL


(57) Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Stuhl mit einem Stuhlgestell, einer daran befestigten Sitzfläche (6) und einer Rückenlehne (7), wobei das Stuhlgestell auf beiden Seiten des Stuhles jeweils ein zum Übereinanderstapeln zweier Stühle geeignetes Seitenteil (2,3) aufweist, wobei jedes Seitenteil (2,3) jeweils ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein (8,9,10,11) aufweist, wobei an wenigstens einem Seitenteil (3) eine Querstrebe (14) als Stapelhilfe angeordnet ist.
Dabei ist vorgesehen, dass oberhalb der Querstrebe (14) eine schräg nach unten und außen verlaufende Einführschräge vorgesehen ist, auf welcher die Querstrebe (14) des oberen Stuhles (1A) beim Übereinanderstapeln wenigstens bereichsweise nach unten verschiebbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Stuhl mit einem Stuhlgestell, einer daran befestigten Sitzfläche und einer Rückenlehne, wobei das Stuhlgestell auf beiden Seiten des Stuhles jeweils ein zum Übereinanderstapeln zweier Stühle geeignetes Seitenteil aufweist, wobei jedes Seitenteil jeweils ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein aufweist, wobei an wenigstens einem Seitenteil eine Querstrebe als Stapelhilfe angeordnet ist.

[0002] Stapelbare Stühle werden häufig als Reihenstühle zur Saalbestuhlung eingesetzt. Diese Stühle sind vorzugsweise mit Verbindungselementen ausgerüstet, um benachbarte Stühle mechanisch miteinander lösbar zu verbinden. Solche Stühle werden als Reihenstühle bezeichnet.

[0003] Aus FR 1 333 136 A ist ein stapelbarer Reihenstuhl dieser Art bekannt, wobei dieser Stuhl vier Stuhlbeine aufweist, die an ihrem oberen Ende an einem Rahmen befestigt sind, der eine Sitzfläche trägt, wobei dieser Rahmen benachbart zu zwei von vorne nach hinten gesehen in derselben Ebene gelegenen Beinen einen Aufnahmebereich zum Ineinandergreifen und Halten von zwei Beinen eines benachbarten Stuhles begrenzt, die sich von vorne nach hinten gesehen in der entgegengesetzten Ebene befinden. Das vordere und hintere Bein einer Stuhlseite sind dabei bevorzugt einstückig ausgebildet und durch einen oberen bogenförmigen Armlehnenbereich miteinander verbunden. Dabei sind die Armlehnenbereiche und die Beine so ausgebildet, dass zwei bzw. mehrere Stühle übereinander gestapelt werden können. Im übereinandergestapelten Zustand liegen die korrespondierenden Armlehnenbereiche sowie Stuhlbeine übereinander. Ein so gebildeter Stapel ist relativ instabil, außerdem kann die Oberfläche der Armlehnenbereiche und der Stuhlbeine durch das Stapeln und Entstapeln leicht beschädigt werden, insbesondere wenn diese aus Metall mit einer Oberflächenbeschichtung bestehen.

[0004] Ein stapelbarer Stuhl mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 ist aus EP 1 949 819 A bekannt. Dieser Stuhl weist zwischen den beiden Stuhlbeinen jedes Seitenteiles eine Funktionsleiste mit einem ersten Verbindungselement an einer Seite des Stuhles und einem formmäßig in das erste Verbindungselement passenden zweiten Verbindungselement an der anderen Seite des Stuhles auf, wobei die Funktionsleiste jeweils als U-förmige, seitlich zurückstehende Gestellstapelstütze mit einem integrierten seitlich abstehenden Verbindungselement ausgebildet ist. Diese Funktionsleiste dient einerseits zum mechanischen Verbinden benachbarter Stühle und andererseits als Stapelhilfe. Beim Übereinanderstapeln liegt der jeweils obere Stuhl mit einer vorderen und hinteren Gestellstrebe, welche sich unmittelbar unter der Sitzfläche befinden und quer und oberhalb zu den Funktionsleisten angeordnet sind, auf den Funktionsleisten auf. Dabei ist der Abstand zwischen den Gestellstreben und den Funktionsleisten so gewählt, dass im übereinandergestapelten Zustand die sonstigen Gestellelemente von zwei übereinandergestapelten Stühlen nicht in Kontakt sind. Hinsichtlich der Stapelstabilität ist auch dieser Stuhl noch verbesserungswürdig, außerdem ist die Herstellung der speziell gestalteten Funktionsleisten aufwendig und das optische Erscheinungsbild derselben ist gewöhnungsbedürftig.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen stapelbaren Stuhl so weiterzuentwickeln, dass mit möglichst geringem Aufwand ein einfaches, aber stabiles Stapeln einer Mehrzahl von Stühlen gewährleistet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Stuhl der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass oberhalb der Querstrebe eine schräg nach unten und seitlich nach außen verlaufende Einführschräge vorgesehen ist, auf welcher die Querstrebe des oberen Stuhles beim Übereinanderstapeln wenigstens bereichsweise nach unten verschiebbar ist.

[0007] Beim Übereinanderstapeln zweier Stühle kommt die Querstrebe des oberen Stuhles in Kontakt mit der Einführschräge des unteren Stuhles und wird dann beim weiteren Absenken des oberen Stuhles entlang der Einführschräge des unteren Stuhles sicher nach unten geführt. Dadurch ist eine definierte Anlage gewährleistet, so dass ein stabiler Stuhlstapel entsteht.

[0008] In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Einführschräge von einem U-bügelförmigen Element gebildet ist, dessen U-Schenkel angrenzend an den zur Querstrebe parallelen U-Steg bereichsweise schräg nach unten und seitlich nach außen gerichtet sind. Die Einführschräge kann dadurch besonders einfach, materialsparend und optisch kaum in Erscheinung tretend bereitgestellt werden.

[0009] Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass das U-bügelförmige Element aus einem gebogenen Draht besteht. Dadurch ist eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung möglich.

[0010] Vorteilhaft ist dabei vorgesehen, dass das U-bügelförmige Element mit seinen freien Enden unterhalb der Sitzfläche am Stuhlgestell befestigt ist.

[0011] Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass beide Seitenteile des Stuhles eine Querstrebe und oberhalb der Querstrebe eine Einführschräge aufweisen.

[0012] In bevorzugter Ausgestaltung ist allerdings vorgesehen, dass am anderen Seitenteil wenigstens ein nach unten gerichteter Abstandhalter vorgesehen ist, der beim Übereinanderstapeln auf dem Seitenteil des unteren Stuhles aufliegt. Dabei ist der Abstandhalter natürlich so bemessen, dass der jeweils obere Stuhl annähernd waagerecht auf dem jeweils darunter befindlichen Stuhl aufliegt.

[0013] Konstruktiv bevorzugt ist vorgesehen, dass jedes Seitenteil zur Verbindung des vorderen und des hinteren Stuhlbeines oberseitig einen Quersteg aufweist.

[0014] Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das vordere Stuhlbein, der Quersteg und das hintere Stuhlbein jedes Seitenteiles einstückig ausgebildet sind. Auf diese Weise lässt sich das jeweilige Seitenteil besonders einfach zum Beispiel durch Biegen eines Rohres herstellen.

[0015] Bei dieser Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass der wenigstens eine Abstandhalter an der Unterseite des Quersteges angeordnet ist.

[0016] Um das Übereinanderstapeln auf einfache Weise zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Abstand zwischen dem vorderen und hinteren Stuhlbein jedes Seitenteiles von oben nach unten zunimmt.

[0017] Schließlich ist ganz besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Stuhl zur Bildung einer Stuhlreihe beidseitig mit einem weiteren Stuhl lösbar verbindbar ist. Dazu kann das Stuhlgestell etwa so gestaltet sein, wie dies grundsätzlich aus FR 1 333 136 A bekannt ist.

[0018] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Diese zeigen in
Fig. 1
einen stapelbaren Stuhl in perspektivischer Ansicht von vorne links,
Fig. 1a
ein vergrößertes Detail der Fig. 1,
Fig. 2
den Stuhl in perspektivischer Darstellung von vorne rechts,
Fig. 3
den Stuhl von oben,
Fig. 4
den Stuhl von der Seite,
Fig. 5
den Stuhl von vorne,
Fig. 6
zwei Stühle beim Übereinanderstapeln in perspektivischer Darstellung,
Fig. 7
die übereinandergestapelten Stühle in perspektivischer Darstellung,
Fig. 8
die übereinandergestapelten Stühle in einer anderen perspektivischen Darstellung und in
Fig. 9
die beiden übereinandergestapelten Stühle in Seitenansicht.


[0019] Ein stapelbarer Stuhl ist in den Zeichnungen allgemein mit 1 bezeichnet. Dieser Stuhl 1 weist ein Stuhlgestell mit zwei Seitenteilen 2, 3 auf, wobei die beiden Seitenteile 2, 3 über eine vordere Sitzstrebe 4 und eine hintere Sitzstrebe 5 miteinander verbunden, zum Beispiel verschweißt oder verschraubt, sind. Am Stuhlgestell, beim Ausführungsbeispiel an den beiden Sitzstreben 4 und 5, ist eine Sitzfläche 6 mit einer Rückenlehne 7 befestigt. Die Sitzfläche 6 und die Rückenlehne 7 sind vorzugsweise einstückig ausgebildet.

[0020] Jedes Seitenteil 2, 3 weist jeweils ein vorderes Stuhlbein 8, 9 und ein hinteres Stuhlbein 10, 11 auf. Dabei sind die beiden Seitenteile 2, 3 erkennbar so gestaltet, dass sie ein Übereinanderstapeln zweier identischer Stühle 1 ermöglichen. Dazu sind die Stuhlbeine 8, 10 bzw. 9, 11 von oben nach unten schräg nach außen verlaufend angeordnet, d.h. der Abstand zwischen dem vorderen Stuhlbein 8 bzw. 9 und dem zugeordneten hinteren Stuhlbein 10 bzw. 11 nimmt von oben nach unten zu. Jedes Seitenteil 2, 3 weist zur Verbindung des vorderen und des hinteren Stuhlbeines 8, 10 bzw. 9, 11 jeweils oberseitig einen Quersteg 12, 13 auf. Dabei sind vorzugsweise das vordere Stuhlbein 8, der Quersteg 12 und das hintere Stuhlbein 10 des Seitenteiles 2 sowie das vordere Stuhlbein 9, der Quersteg 13 und das hintere Stuhlbein 11 des Seitenteiles 3 jeweils einstückig ausgebildet. Dies kann vorzugsweise jeweils durch Biegen eines Rohres erfolgen.

[0021] Wesentlich für den Stuhl 1 ist nun, dass wenigstens am Seitenteil 3 eine Querstrebe 14 als Stapelhilfe angeordnet ist. Dabei ist die Querstrebe 14 im oberen Bereich zwischen dem vorderen Stuhlbein 9 und dem hinteren Stuhlbein 11 des Seitenteiles 3 etwa waagerecht angeordnet, und zwar vorzugsweise so, dass sie gegenüber den beiden Stuhlbeinen 9, 11 leicht nach innen hervorsteht. Oberhalb der Querstrebe 14 ist eine schräg nach unten und seitlich nach außen verlaufende Einführschräge vorgesehen, auf welcher die Querstrebe 14 eines oberen Stuhles beim Übereinanderstapeln in weiter unten näher beschriebener Weise wenigstens bereichsweise nach unten verschiebbar ist. Diese Einführschräge ist vorzugsweise von einem U-bügelförmigen Element 15 gebildet, dessen U-Schenkel 16, 17 angrenzend an den zur Querstrebe 14 parallelen U-Steg 18 bereichsweise schräg nach unten und seitlich nach außen verlaufen. Die Neigung der Einführschräge liegt in einem Bereich zwischen 30° und 60°. Das U-bügelförmige Element 15 besteht bevorzugt aus einem gebogenen Draht und seine freien Enden sind vorzugsweise unterhalb der Sitzfläche 6 am Stuhlgestell befestigt, wie am besten aus Fig. 1a zu erkennen ist.

[0022] Das Seitenteil 2 kann grundsätzlich genauso aufgebaut sein wie das Seitenteil 3, also auch eine Querstrebe und darüber eine Einführschräge aufweisen. Bevorzugt ist aber vorgesehen, dass am Seitenteil 2 wenigstens ein nach unten gerichteter Abstandhalter 19 angeordnet ist. Dieser Abstandhalter 19 ist pfostenartig ausgebildet und bevorzugt an der Querstrebe 12 etwa mittig angeordnet.

[0023] Das Übereinanderstapeln zweier Stühle ist in den Figuren 6 bis 9 dargestellt. Dabei ist ein oberer Stuhl mit 1A bezeichnet, der auf einen darunter befindlichen unteren Stuhl 1B gestapelt werden soll.

[0024] Wenn ein Stuhl 1A von oben auf einen Stuhl 1B aufgestapelt wird, befinden sich die beiden Stühle 1A und 1B beim Übereinanderstapeln zunächst in einer Position gemäß Fig. 6. In dieser Position befindet sich der Abstandhalter 19 des oberen Stuhles 1A noch nicht in Anlage am Quersteg 12 des unteren Stuhles 1B und die Querstrebe 14 des oberen Stuhles 1A befindet sich noch oberhalb des als Einführschräge dienenden U-bügelförmigen Elementes 15.

[0025] Wird der obere Stuhl 1A nun weiter auf den unteren Stuhl 1B abgesenkt, kommt die Querstrebe 14 des oberen Stuhles 1A in Kontakt mit den abgeschrägten U-Schenkeln 16, 17 und beim weiteren Absenken gleitet die Querstrebe 14 des oberen Stuhles 1A entlang der U-Schenkel 16, 17 nach unten und seitlich nach außen, bis der Abstandhalter 19 des oberen Stuhles 1A auf dem Quersteg 12 des Seitenteiles 2 des unteren Stuhles 1B aufliegt. Dabei ist die Höhe des Abstandhalters 19 und die geometrische Anordnung und Neigung der abgeschrägten U-Schenkel 16, 17 selbstverständlich so ausgelegt, dass in maximal abgesenkter Position des oberen Stuhles 1A sich der obere Stuhl 1A in etwa waagerechter Ausrichtung befindet.

[0026] Wenn beide Seitenteile 2 und 3 Einführschrägen und keinen Abstandhalter aufweisen, verläuft der Stapelvorgang im Prinzip entsprechend, was für einen Fachmann offensichtlich ist.

[0027] Der Stuhl 1 ist bevorzugt als Reihenstuhl ausgebildet, d.h. so gestaltet, dass er mit benachbarten Stühlen 1 gleicher Bauart (ggf. auch mit Armlehnen) mechanisch lösbar verbunden werden kann, um insbesondere zur Saalbestuhlung eine stabile, unverrückbare Stuhlreihe zu bilden. Dazu ist, wie am besten aus Fig. 3 hervorgeht, zwischen den Rändern der Sitzfläche 6 und den beiden Seitenteilen 2, 3 jeweils ein Freiraum 20, 21 vorgesehen. Dazu sind die vordere Sitzstrebe 4 und die hintere Sitzstrebe 5 länger ausgebildet als die Breite der Sitzfläche 6. Außerdem sind die Enden 4a, 4b der vorderen Sitzstrebe 4 und die Enden 5a, 5b der hinteren Sitzstrebe 5 von oben gesehen versetzt bzw. komplementär zueinander bogenförmig gestaltet, so dass ein Stuhl 1 mit seinem rechten Seitenteil 3 von oben in den Freiraum 20 eines benachbarten Stuhles 1 eingefädelt werden kann.

Bezugszeichenliste:



[0028] 
1
Stuhl
1A
Stuhl
1B
Stuhl
2
Seitenteil
3
Seitenteil
4
Vordere Sitzstrebe
4a
Ende
4b
Ende
5
Hintere Sitzstrebe
5a
Ende
5b
Ende
6
Sitzfläche
7
Rückenlehne
8
Vorderes Stuhlbein
9
Vorderes Stuhlbein
10
Hinteres Stuhlbein
11
Hinteres Stuhlbein
12
Quersteg
13
Quersteg
14
Querstrebe
15
U-bügelförmiges Element
16
U-Schenkel
17
U-Schenkel
18
U-Steg
19
Abstandhalter
20
Freiraum
21
Freiraum



Ansprüche

1. Stapelbarer Stuhl mit einem Stuhlgestell, einer daran befestigten Sitzfläche (6) und einer Rückenlehne (7), wobei das Stuhlgestell auf beiden Seiten des Stuhles jeweils ein zum Übereinanderstapeln zweier Stühle geeignetes Seitenteil (2,3) aufweist, wobei jedes Seitenteil (2,3) jeweils ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein (8,9,10,11) aufweist, wobei an wenigstens einem Seitenteil (3) eine Querstrebe (14) als Stapelhilfe angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass oberhalb der Querstrebe (14) eine schräg nach unten und seitlich nach außen verlaufende Einführschräge vorgesehen ist, auf welcher die Querstrebe (14) des oberen Stuhls (1A) beim Übereinanderstapeln wenigstens bereichsweise nach unten verschiebbar ist.
 
2. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einführschräge von einem U-bügelförmigen Element (15) gebildet ist, dessen U-Schenkel (16,17) angrenzend an den zur Querstrebe (14) parallelen U-Steg (18) bereichsweise schräg nach unten und seitlich nach außen gerichtet sind.
 
3. Stuhl nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das U-bügelförmige Element (15) aus einem gebogenen Draht besteht.
 
4. Stuhl nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das U-bügelförmige Element (15) mit seinen freien Enden unterhalb der Sitzfläche (6) am Stuhlgestell befestigt ist.
 
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass am anderen Seitenteil (2) wenigstens ein nach unten gerichteter Abstandhalter (19) vorgesehen ist, der beim Übereinanderstapeln auf dem Seitenteil (2) des unteren Stuhles (1B) aufliegt.
 
6. Stuhl nach Anspruch nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Seitenteil (2,3) zur Verbindung des vorderen und des hinteren Stuhlbeines (8,10,9,11) oberseitig einen Quersteg (12,13) aufweist.
 
7. Stuhl nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das vordere Stuhlbein (8,9), der Quersteg (12,13) und das hintere Stuhlbein (10,11) jedes Seitenteiles (2,3) einstückig ausgebildet sind.
 
8. Stuhl nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Abstandhalter (19) an der Unterseite des Quersteges (12) angeordnet ist.
 
9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand zwischen dem vorderen und dem hinteren Stuhlbein (8,10,9,11) jedes Seitenteiles (2,3) von oben nach unten zunimmt.
 
10. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass dieser zur Bildung einer Stuhlreihe beidseitig mit einem weiteren Stuhl lösbar verbindbar ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente