(19) |
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(11) |
EP 3 037 611 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.05.2019 Patentblatt 2019/18 |
(22) |
Anmeldetag: 22.12.2015 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
ELEKTRISCHE KOMPONENTE FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS
ELECTRIC COMPONENTS FOR A CLOSURE ELEMENT OF A MOTOR VEHICLE
COMPOSANTS ÉLECTRIQUES POUR UN ÖLÉMENT DE VERROUILLAGE D'UN VÉHICULE AUTOMOBILE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
23.12.2014 DE 102014119478
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.06.2016 Patentblatt 2016/26 |
(73) |
Patentinhaber: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG |
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42369 Wuppertal (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Reinert, Jörg
42899 Remscheid (DE)
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(74) |
Vertreter: Gottschald, Jan |
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Gottschald Patentanwälte Partnerschaft mbB
Klaus-Bungert-Straße 1 40468 Düsseldorf 40468 Düsseldorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 982 978 EP-A2- 2 799 650 DE-A1-102007 028 957 DE-U1-202006 007 263
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EP-A2- 1 284 333 DE-A1- 4 306 143 DE-U1-202005 015 588
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Komponente für ein Verschlusselement
eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie ein Verfahren zur
Montage einer solchen elektrischen Komponente gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 15.
[0002] Der Begriff "Verschlusselement" ist vorliegend weit zu verstehen. Dazu gehören insbesondere
Seitentüren, Hecktüren, Heckklappen, Heckdeckel oder Motorhauben. Ein Verschlusselement
in diesem Sinne kann grundsätzlich auch nach Art einer Schiebetür ausgestaltet sein.
[0003] Der Begriff "elektrische Komponente" ist vorliegend ebenfalls weit zu verstehen.
Er umfasst alle elektrischen Komponenten, die in irgendeiner Weise mit einem elektrischen
Anschluss versehen sind. Dazu gehören beispielsweise Kraftfahrzeugschlösser, Klappenantriebe
o. dgl..
[0004] Schließlich ist auch der Begriff "Kraftfahrzeugschloss" vorliegend weit zu verstehen.
Er umfasst nicht nur ein Kraftfahrzeugschloss im engeren Sinne, sondern auch Schließhilfsantriebe,
Öffnungshilfsantriebe o. dgl., die mit den Schließelementen eines Kraftfahrzeugschlosses
gekoppelt sein können. Vorliegend steht die elektrische Komponente "Kraftfahrzeugschloss"
im Vordergrund.
[0005] Eine bekannte elektrische Komponente (
DE 199 00 309 A1) ist als Kraftfahrzeugschloss ausgestaltet. Sie weist einen als Gehäuse ausgestalteten
Komponententräger auf, der neben den Schließelementen Schlossfalle und Sperrklinke
auch eine elektrische Antriebsanordnung für das motorische Ausheben der Sperrklinke
sowie eine zugeordnete Leiteranordnung aufweist. Das Kraftfahrzeugschloss ist ferner
mit einem elektrischen Geber zur Erfassung einer Verstellinformation über die Antriebsanordnung
ausgestattet. Die Leiteranordnung ist üblicherweise als Stanzgitter ausgestaltet,
das in den Komponententräger eingelassen ist.
[0006] Die oben genannten Bestandteile des Kraftfahrzeugschlosses befinden sich im Nassraum
des Kraftfahrzeugschlosses, was für die Herstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen
dem elektrischen Geber und dem Stanzgitter grundsätzlich problematisch ist. Um Kontaktprobleme
zu vermeiden, die insbesondere auf Korrosion zurückgehen können, ist es üblicherweise
vorgesehen, dass zumindest die elektrische Kontaktstelle zwischen Geber und Leiteranordnung
mit einem Kunststoffharz o. dgl. vergossen ist. Dies ist kostenaufwendig und fertigungstechnisch
wenig prozesssicher.
[0007] Eine weitere bekannte Komponente für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs (
EP 1 284 333 A2) zeigt einen Geber mit einem Mikroschalter o. dgl., wobei der Geber über sein Gehäuse
eine Steckverbindung mit einem Komponententräger eingeht.
[0008] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die bekannte elektrische Komponente für
ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs funktions- und fertigungstechnisch zu verbessern.
[0009] Das obige Problem wird bei einer elektrischen Komponente gemäß dem Oberbegriff von
Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.
[0010] Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, dass sich mit einer Steckverbindung
zwischen Geber und Komponententräger ein wasserabgedichteter Hohlraum erzeugen lässt,
in dem ein elektrischer Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung und der Leiterkontaktanordnung
hergestellt werden kann. Durch die Abdichtung des Hohlraums ist die elektrische Kontaktstelle
zwischen Geber und Leiteranordnung bei geeigneter Auslegung frei von Feuchtigkeit,
so dass eine den elektrischen Kontakt beeinträchtigende Korrosion an den betreffenden
Kontaktanordnungen nicht oder nur in reduziertem Maße auftritt.
[0011] Im Einzelnen wird zunächst vorgeschlagen, dass der Geber ein Gebergehäuse und in
dem Gebergehäuse eine elektrische Geberkontaktanordnung aufweist. Dabei stehen im
montierten Zustand das Gebergehäuse und der Komponententräger über eine mechanische
Steckverbindung miteinander in wasserabdichtendem Eingriff, wodurch der entsprechend
abgedichtete Hohlraum entsteht. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Tatsache, dass
in dem abgedichteten Hohlraum der elektrische Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung
und der Leiterkontaktanordnung hergestellt ist, so dass der elektrische Kontakt wie
oben angesprochen gegenüber Feuchtigkeit geschützt ist.
[0012] Der Begriff "wasserabdichtend" bedeutet vorliegend, dass der Eingriff zwischen Gebergehäuse
und Komponententräger den Eintritt von Feuchtigkeit in den Hohlraum reduziert, aber
nicht notwendigerweise vollständig beseitigt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass je
nach Steckverbindung unterschiedliche Dichtigkeitsniveaus erzeugt werden können.
[0013] Von besonderer Bedeutung für die vorschlagsgemäße Lösung ist die Tatsache, dass die
ohnehin notwendige mechanische Verbindung zwischen Gebergehäuse und Komponententräger
dafür genutzt wird, einen wasserabgedichteten Hohlraum zu bilden, in dem der elektrische
Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung und der Leiterkontaktanordnung hergestellt
wird. Diese Doppelnutzung der mechanischen Verbindung zwischen Gebergehäuse und Komponententräger
führt zu einer fertigungstechnisch optimierten Anordnung, da auf ein Vergießen der
Kontaktstelle verzichtet werden kann. Durch den vorschlagsgemäßen Einsatz einer Steckverbindung
ergibt sich eine hohe Prozesssicherheit bei der Montage des Gebers am bzw. im Komponententräger.
[0014] Die besonders bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 3 und 4 betreffen
vorteilhafte Varianten für die Steckerdichtung zwischen Gebergehäuse und Komponententräger.
Eine besonders einfach zu realisierende Ausgestaltung besteht darin, dass das Gebergehäuse
oder der Komponententräger mit mindestens einem O-Ring ausgestattet ist.
[0015] Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 6 ist eine Längsführung
für eine Führung des Gebers während der Montagebewegung vorgesehen, so dass eine genaue
Ausrichtung des Gebergehäuses sichergestellt ist. Insbesondere bei der Ausgestaltung
des Gebers als Drehgeber, der auf eine Welle o. dgl. ausgerichtet sein muss, ist dies
besonders vorteilhaft.
[0016] Bei einer weiter bevorzugten Ausgestaltung handelt es sich bei der Leiteranordnung
um ein Stanzgitter, das zumindest zum Teil in den Komponententräger eingelassen ist.
In diesem Fall ist der komponententrägerseitige Teil der Steckverbindung bereits in
den Komponententräger eingeformt, so dass sich der Hohlraum über die Steckverbindung
ohne weiteres in dem Bereich ausbilden kann, in dem die Leiterkontaktanordnung, die
Bestandteil des Stanzgitters ist, aus dem Komponententräger im Übrigen herausragt.
Dies führt zu einer ganz besonders kompakten Ausgestaltung.
[0017] Die vorschlagsgemäße Lösung ist besonders vorteilhaft für den Fall, dass der Geber
der Erfassung einer Verstellinformation über ein Verstellteil der Antriebsanordnung,
insbesondere der Stellung einer Antriebswelle der Antriebsanordnung, dienen soll.
Dies liegt daran, dass die oben angesprochene, genaue Ausrichtung des Gebers vorteilhaft
ist, wenn der Geber beispielsweise auf die Antriebswelle der Antriebsanordnung ausgerichtet
werden soll.
[0018] Im Einzelnen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Geber eine Erfassungsanordnung
zur Erfassung der Verstellinformation aufweist, dass der Geber ein um eine Geberelementachse
schwenkbares Geberelement aufweist und dass mittels der Erfassungsanordnung eine Verstellinformation
zu dem Geberelement, nämlich die Stellung des Geberelements, erfassbar ist.
[0019] Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 14 handelt es sich bei
der elektrischen Komponente um ein Kraftfahrzeugschloss, dass vorzugsweise die üblichen
Schließelemente "Schlossfalle" und "Sperrklinke" aufweist. Vorzugsweise dient die
Antriebsanordnung der motorischen Einstellung von Schlosszuständen einer Schlossmechanik,
bei denen es sich beispielsweise um die Schlosszustände "verriegelt", "entriegelt",
"diebstahlgesichert" und "kindergesichert" handeln kann. In Abhängigkeit von dem jeweiligen
Schlosszustand lässt sich das Kraftfahrzeugschloss über einen Türaußengriff und/oder
einen Türinnengriff öffnen. Angesichts der Tatsache, dass eine hocheffiziente Fertigung
bei Kraftfahrzeugschlössern von ganz besonderer Bedeutung ist, steht die Anwendung
der vorschlagsgemäßen Lösung für ein Kraftfahrzeugschloss im Vordergrund.
[0020] Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 15, der eigenständige Bedeutung zukommt,
wird ein Verfahren zur Montage einer oben beschriebenen, elektrischen Komponente als
solches beansprucht. Wesentlich nach der weiteren Lehre ist, dass der Geber ein Gebergehäuse
und in dem Gebergehäuse eine elektrische Geberkontaktanordnung aufweist, dass das
Gebergehäuse und der Komponententräger über eine mechanische Steckverbindung miteinander
in wasserabdichtenden Eingriff gebracht werden und dass dabei ein elektrischer Kontakt
zwischen der Geberkontaktanordnung und der Leiterkontaktanordnung hergestellt wird.
[0021] Wesentlich nach der weiteren Lehre ist die Tatsache, dass mit der Herstellung der
Steckverbindung die Herstellung des elektrischen Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung
und der Leiterkontaktanordnung einhergeht. Dies führt bereits zu einer Reduzierung
von Verfahrensschritten, da ein separater Verfahrensschritt für die Herstellung des
elektrischen Kontakts nicht vorgesehen sein muss. Zusätzlich wird mit der Herstellung
der mechanischen Steckverbindung auch die vorschlagsgemäße Abdichtung zwischen Gebergehäuse
und Komponententräger und damit des Hohlraums zwischen Gebergehäuse und Komponententräger
hergestellt, so dass mit einer einzigen Montagebewegung drei Funktionen, nämlich die
Herstellung der mechanischen Steckverbindung, die Herstellung des elektrischen Kontakts
und die Abdichtung der mechanischen Steckverbindung, umgesetzt werden können.
[0022] Im Übrigen wird zur Erläuterung des vorschlagsgemäßen Verfahrens auf alle Erläuterungen
zu der vorschlagsgemäßen, elektrischen Komponente verwiesen.
[0023] Im Folgenden wir die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- die für die Erläuterung der vorschlagsgemäßen Lehre wesentlichen Bauteile einer vorschlagsgemäßen
elektrischen Komponente,
- Fig. 2
- die elektrische Komponente gemäß Fig. 1 während der Montage des Gebers in einer perspektivischen
Ansicht, und
- Fig. 3
- die Darstellung gemäß Fig. 2 bei montiertem Geber.
[0024] Bei der dargestellten elektrischen Komponente 1 kann es sich um irgendeine elektrische
Komponente handeln, die einem Verschlusselement 2 eines Kraftfahrzeugs zugeordnet
ist. Hinsichtlich des weiten Verständnisses des Begriffs "elektrische Komponente"
und des Begriffs "Verschlusselement" darf auf den einleitenden Teil der Beschreibung
verwiesen werden. Vorzugsweise handelt es sich bei der elektrischen Komponente 1 um
ein Kraftfahrzeugschloss, wie noch erläutert wird.
[0025] Die elektrische Komponente 1 weist einen Komponententräger 3 auf, der eine elektrische
Antriebsanordnung 4 und eine elektrische Leiteranordnung 5 mit mindestens einer Leiterkontaktanordnung
6 trägt.
[0026] Die elektrische Komponente 1 weist ferner mindestens einen, hier genau einen, elektrischen
Geber 7 zur Erfassung einer Verstellinformation über ein Verstellteil 8, hier und
vorzugsweise über ein Verstellteil 8 der Antriebsanordnung 4, auf. Die Funktion der
Antriebsanordnung 4 wird weiter unten im Detail erläutert.
[0027] Fig. 2 zeigt, dass der Geber 7 ein Gebergehäuse 9 und in dem Gebergehäuse 9 eine
elektrische Geberkontaktanordnung 10 aufweist. Je nach Auslegung des Gebers 7 dient
die elektrische Geberkontaktanordnung 10 dem Ausleiten von Gebersignalen, die die
oben angesprochene Verstellinformation umfassen. Zusätzlich kann es vorgesehen sein,
dass die Geberkontaktanordnung 10 der elektrischen Spannungsversorgung des Gebers
7 dient, wenn es sich bei dem Geber 7 um einen aktiven Sensor handelt.
[0028] Fig. 3 zeigt, dass im montierten Zustand das Gebergehäuse 7 und der Komponententräger
3 über eine mechanische Steckverbindung 11 miteinander in wasserabdichtendem Eingriff
stehen und dadurch einen entsprechend abgedichteten Hohlraum 12 einschließen. Der
resultierende Hohlraum 12 ist in der Schnittansicht III-III gemäß Fig. 3 dargestellt.
Dieser Darstellung ist auch zu entnehmen, dass ein elektrischer Kontakt zwischen der
Geberkontaktanordnung 10 und der Leiterkontaktanordnung 6 hergestellt ist. Dies bedeutet,
dass bei der Montage der elektrische Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung 10
und der Leiterkontaktanordnung 6 in diesem Hohlraum 12 zustande gekommen ist.
[0029] Es lässt sich einer Zusammenschau der Fig. 2 und 3 entnehmen, dass der Hohlraum 12
zu der unmittelbaren Umgebung des Gebers 7 hin wasserabgedichtet ist, so dass die
im Hohlraum 12 befindliche Kontaktstelle 13 zwischen der Geberkontaktanordnung 10
und der Leiterkontaktanordnung 6 gegen Feuchtigkeit von außen geschützt ist. Vor diesem
Hintergrund kann es sich bei der unmittelbaren Umgebung des Gebers 7 auch um einen
Naßraum handeln, der als solcher gegenüber dem Eintritt von Feuchtigkeit weitgehend
ungeschützt ist.
[0030] Die Steckverbindung 11 zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 geht auf einen
Eingriff zwischen einem Steckerabschnitt 14 und einem Gegensteckerabschnitt 15 zurück,
wobei Steckerabschnitt 14 und Gegensteckersabschnitt 15 jeweils einem von Gebergehäuse
9 und Komponententräger 3 zugeordnet sind. Definitionsgemäß ist vorliegend der Steckerabschnitt
14 dem Gebergehäuse 9 und der Gegensteckerabschnitt 15 dem Komponententräger 3 zugeordnet.
[0031] Es lässt sich wiederum einer Zusammenschau der Fig. 2 und 3 entnehmen, dass die Herstellung
der Steckverbindung 11 im Rahmen der Montage des Gebers 7 auf eine im Wesentlichen
lineare Steckbewegung in einer Steckrichtung 16, in Fig. 2 auf eine Bewegung von oben
nach unten, zurückgeht. Eine solche lineare Steckbewegung lässt sich im Rahmen einer
automatisierten Fertigung besonders gut umsetzen.
[0032] Für die Ausgestaltung von Steckerabschnitt 14 und Gegensteckerabschnitt 15 sind verschiedene
vorteilhafte Varianten denkbar. Hier und vorzugsweise ist der Steckerabschnitt 14
mit einem Stutzen 17 ausgestattet, während der Gegensteckerabschnitt 15 eine maulartige
Ausformung 18 für die Aufnahme des Stutzens 17 aufweist. Dabei kann der Stutzen 17
dem Gebergehäuse 9 und die maulartige Ausformung 18 dem Komponententräger 3 und umgekehrt
zugeordnet sein.
[0033] Vorzugsweise handelt es sich bei der mechanischen Steckverbindung 11 zumindest um
eine formschlüssige Verbindung, mit der sich der vorschlagsgemäße, wasserabdichtende
Eingriff besonders einfach realisieren lässt.
[0034] Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist für den wasserabdichtenden
Eingriff zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 eine elastische Steckerdichtung
19 zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 vorgesehen, die im montierten Zustand
eine Dichtkraft 20 zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 ausübt. Die Steckerdichtung
19 ist am besten der Schnittansicht III-III gemäß Fig. 3 zu entnehmen.
[0035] Der obigen Schnittansicht ist auch zu entnehmen, dass die Dichtkraft 20 zwischen
Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 im Wesentlichen quer zu der Steckrichtung 16
wirkt. Alternativ oder zusätzlich kann es vorgesehen sein, dass die Dichtkraft 20
zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 im Wesentlichen entlang der Steckrichtung
16 wirkt. Die Steckerdichtung 19 zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger 3 ist
vorzugsweise entlang einer geschlossenen Dichtlinie 21 vorgesehen, so dass bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel eine umlaufende Abdichtung des Stutzens 17 sichergestellt
ist. Entsprechend ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Dichtlinie 21 um den Steckerabschnitt
14 und/oder um den Gegensteckerabschnitt 15 herumläuft, dies bezogen auf eine von
der Steckrichtung 16 gebildete Rotationsachse.
[0036] Eine besonders kostengünstige und hinsichtlich der Abdichtung effektive Ausgestaltung
der elastischen Steckerdichtung 19 besteht darin, dass die Steckerdichtung 19 mindestens
einen Dichtring 22, hier und vorzugsweise O-Ring, aufweist. Bei dem dargestellten
und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist es im Sinne einer besonders guten
Abdichtung vorgesehen, dass zwei Dichtringe 22, insbesondere O-Ringe, nebeneinander,
vorzugsweise unmittelbar nebeneinander, angeordnet sind.
[0037] Die Steckerdichtung 19, insbesondere der mindestens eine Dichtring 22, kann als irgendwie
geartete Formdichtung mit ganz verschiedenen Querschnittsformen ausgestaltet sein.
Beispielsweise kann die Steckerdichtung 19, insbesondere der Dichtring 22, einen runden,
elliptischen, eckigen o. dgl. Querschnitt aufweisen. Ferner kann die Steckerdichtung
19 mindestens eine Dichtlippe aufweisen.
[0038] Die Montage des Gebers 7, die sich durch den Übergang von Fig. 2 auf Fig. 3 ergibt,
geht auf ein Stecken des Gebergehäuses 9 im Rahmen einer hier und vorzugsweise linearen
Montagebewegung in oder auf den Komponententräger 3 zurück. Entsprechend ist es vorzugsweise
so, dass die Montagebewegung die oben angesprochene Steckbewegung zur Herstellung
der Steckverbindung 11 umfasst. Die Montagebewegung kann auch nur abschnittsweise
linear sein und insbesondere mindestens einen rotatorischen Bewegungsabschnitt umfassen.
[0039] Die obige Montagebewegung umfasst vorzugsweise auch die Herstellung des elektrischen
Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung 10 und der Leiterkontaktanordnung 6. Dabei
können die Herstellung der Steckverbindung 11 und die Herstellung des elektrischen
Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung 10 und der Leiterkontaktanordnung 6 im
Wesentlichen gleichzeitig erfolgen. Es kann aber auch vorteilhaft sein, wenn im Rahmen
der Montagebewegung die Herstellung der Steckverbindung 11 und die Herstellung des
elektrischen Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung 10 und der Leiterkontaktanordnung
6 in beliebiger Reihenfolge nacheinander erfolgen, so dass sich die Herstellung der
Steckverbindung 11 und die Herstellung des Kontakts nicht gegenseitig behindern. Vor
der Herstellung der mechanischen Steckverbindung 11 und der Herstellung des elektrischen
Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung 10 und der Leiterkontaktanordnung 6 ist
vorzugsweise eine Ausrichtbewegung vorgesehen, in der das Gebergehäuse wie im Folgenden
erläutert längsgeführt wird.
[0040] Zur Unterstützung der Montage des Gebers 7, aber auch für die Positionierung des
Gebers 7 im montierten Zustand, ist eine Längsführung 23 für eine Führung des Gebers
7 vorgesehen. Dabei ist es vorzugsweise so, dass das Gebergehäuse 9 während der Montagebewegung
an oder in der Längsführung 23 läuft, und, vorzugweise, dass die Längsführung 23 bei
montiertem Geber 7 mit dem Gebergehäuse 9 in positionierendem Eingriff steht. Eine
Zusammenschau der Fig. 2 und 3 ergibt, dass bei montiertem Geber 7 die Längsführung
23 zusammen mit dem Gebergehäuse 9 eine Nut-Feder-Verbindung ausbildet.
[0041] Fig. 3 zeigt, dass sich die Längsführung 23 über einen wesentlichen Teil des Gebergehäuses
9 erstreckt und insbesondere, dass bei montiertem Geber die Längsführung 23 über einen
wesentlichen Teil des Gebergehäuses 9 in führendem Eingriff mit dem Gebergehäuse 9
steht. Dies ermöglicht nicht nur eine sehr genaue Ausrichtung des Gebergehäuses 9
entlang der Längsführung 23, sondern auch eine gewisse Festlegung des Gebergehäuses
9, die sich durch einen klemmenden Eingriff zwischen der Längsführung 23 und dem Gebergehäuse
9 auf einfache mechanische Weise unterstützen lässt.
[0042] Ganz allgemein ist die Längsführung 23 mit einer Führungsausformung 24 ausgestattet,
die im Querschnitt quer zur Steckrichtung 16 gesehen, in formschlüssigem Eingriff
mit dem Gebergehäuse 9 steht. Die Führungsausformung 24 ist hier als Führungsnut 25
ausgestattet, die mit einem Führungssteg 26 am Gebergehäuse 9 zusammenwirkt. Dies
kann auch umgekehrt vorgesehen sein derart, dass die Führungsnut am Gebergehäuse 9
und der Führungssteg an der Längsführung 23 angeordnet ist.
[0043] Eine besonders stabile Führung ergibt sich dadurch, dass die Längsführung 23 zwei
Teil-Längsführungen 23a, 23b aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des Gebers
7 angeordnet sind. Ganz allgemein wird dadurch das Gebergehäuse 9 an zwei gegenüberliegenden
Seiten des Gebergehäuses 9 im Sinne einer Längsführung eingefasst.
[0044] Fertigungstechnisch vorteilhaft ist, dass im Rahmen der Montage des Gebers 7 mit
der Herstellung der mechanischen Steckverbindung 11 zwischen Gebergehäuse 7 und Komponententräger
3 auch die Herstellung des elektrischen Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung
11 und der Leiterkontaktanordnung 6 einhergeht. So ist es möglich, dass mit einer
einzigen Steckbewegung sowohl eine mechanisch abdichtende Verbindung als auch eine
elektrische Verbindung herstellbar ist. Entsprechend ist es vorzugsweise so, dass
auch die Herstellung des elektrischen Kontakts auf eine Steckverbindung, nämlich eine
elektrische Steckverbindung zurückgeht. In diesem Sinne weist bzw. weisen die Leiterkontaktanordnung
6 und/oder die Geberkontaktanordnung 10 zur Herstellung des elektrischen Kontakts
mindestens einen Steckkontakt und/oder mindestens eine elektrische Schneidklemme 27
auf. Hier und vorzugsweise ist die Geberkontaktanordnung 10 mit entsprechenden Schneidklemmen
27 ausgestattet.
[0045] Die Leiteranordnung 5 kann grundsätzlich kabelbasiert ausgestaltet sein. Denkbar
ist auch, dass die Leiteranordnung 5 zumindest zum Teil durch die Leiterbahnen einer
elektronischen Platine bereitgestellt ist. Hier und vorzugsweise ist es allerdings
so, dass die Leiteranordnung 5 ein Stanzgitter 28 aufweist, dass zumindest zum Teil
von dem Komponententräger 3 aufgenommen, hier in den Komponententräger 3 eingelassen
ist. Dies ist vorzugsweise dadurch realisiert, dass der Komponententräger 2 als Kunststoffteil
ausgestaltet ist und im Kunststoff-Spritzgießverfahren bei in die jeweilige Spritzgießform
eingelegtem Stanzgitter 28 hergestellt wird. Vorzugsweise ist auch die Leiterkontaktanordnung
6 Bestandteil des Stanzgitters 28, wobei die Leiterkontaktanordnung 6 hier im Bereich
des Hohlraums 12 aus dem Komponententräger 3 im Übrigen, insbesondere aus einem Wandelement
29, herausragt. Dies ist am besten der Darstellung gemäß Fig. 3 zu entnehmen. Die
Leiterkontaktanordnung 6 wird entsprechend von einzelnen aus dem Wandelement 29 herausragenden
Leiterfahnen 30 des Stanzgitters 28 gebildet, die bei der Montage des Gebers 7 in
Eingriff mit den oben angesprochenen Schneidklemmen 27 kommen und den elektrischen
Kontakt zwischen Geberkontaktanordnung 10 und Leiterkontaktanordnung 6 herstellen.
[0046] Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Komponententräger
3 ein Bestandteil eines Komponentengehäuses 31, das u.a. den Geber 7 aufnimmt. In
Fig. 3 ist angedeutet, dass das Komponentengehäuse 31 mindestens zweiteilig ausgestaltet
sein kann und hier ein erstes Gehäuseteil 32 und ein zweites Gehäuseteil 33 aufweist.
Während die mechanische Steckverbindung 11 zwischen Gebergehäuse 9 und Komponententräger
3 am ersten Gehäuseteil 32 vorgesehen ist, übernimmt das zweite Gehäuseteil 33 hier
die Funktion eines Gehäusedeckels, der derart mit dem Geber 7 in Eingriff steht, dass
ein Lösen der Steckverbindung 11, insbesondere ein Bewegen des Gebers 7 entgegen der
Steckrichtung 16, durch das zweite Gehäuseteil 33 blockiert wird.
[0047] Eine andere Möglichkeit der Festlegung des Gebergehäuses 9 am Komponentengehäuse
31 geht darauf zurück, dass eine hier nicht dargestellte Rastanordnung vorgesehen
sein kann und dass die Herstellung der Steckverbindung 11 mit einer Herstellung eines
entsprechenden Rasteingriffs zwischen dem Gebergehäuse 9 und dem Komponententräger
3 über die Rastanordnung einhergeht, wobei der Rasteingriff einem Lösen der Steckverbindung
11, insbesondere einem Bewegen des Gebers 7 entgegen der Steckrichtung 16, entgegenwirkt.
Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das Gebergehäuse 9 mindestens ein Rastelement
aufweist, das bei montiertem Geber 7 mit mindestens einem Gegenrastelement des Komponententrägers
3 in Rasteingriff steht. Bei dem mindestens einen Rastelement kann es sich beispielsweise
um einen Rasthaken handeln, während es sich bei dem Gegenrastelement entsprechend
um einen Rastabsatz o. dgl. handeln kann. Die Rastanordnung ist vorzugsweise separat
von der Steckverbindung vorgesehen, so dass der wasserabdichtende Eingriff der Steckverbindung
11 durch die Rastanordnung nicht beeinträchtigt wird.
[0048] Für die Ausgestaltung des Gebers 7 sind je nach technischen Rahmenbedingungen ganz
unterschiedliche Realisierungsmöglichkeiten denkbar. Erfindungsgemäß weist der Geber
7 eine Erfassungsanordnung 34 zur Erfassung der jeweiligen Verstellinformation auf,
wobei die Erfassungsanordnung 34 vorzugsweise in dem Gebergehäuse 9 angeordnet ist.
[0049] Grundsätzlich kann die Erfassungsanordnung 34 eine berührungslose Erfassung der Verstellbewegung
einer Welle o. dgl. ermöglichen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Erfassungsanordnung
34 einen Hall-Sensor aufweist, der mit einem antriebsseitigen Magneten o. dgl. wechselwirkt.
Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel arbeitet die Erfassungsanordnung
34 allerdings berührend, wie noch erläutert wird.
[0050] Grundsätzlich kann die Erfassungsanordnung 34 als Drehgeber für eine Welle arbeiten.
Alternativ kann es vorgesehen sein, dass die Erfassungsanordnung 34 als Schalter für
die Erfassung eines Eingriffs mit einer mechanischen Komponente arbeitet. Dabei ist
es im einfachsten Fall so, dass die Erfassungsanordnung 34 als Mikroschalteranordnung
arbeitet.
[0051] Bei dem dargestellten Geber 7 ist ein verstellbares Geberelement 35 vorgesehen, wobei
mittels der Erfassungsanordnung 34 eine Verstellinformation zu dem Geberelement 35,
hier die Stellung des Geberelements 35, erfassbar ist. Dabei ist das Geberelement
35 schwenkbar, hier sogar drehbar.
[0052] Um sicherzustellen, dass keine Feuchtigkeit in das Gebergehäuse 9 eindringen kann,
ist, wie in Fig. 2 dargestellt, eine ringförmige Gleitdichtung 36 zwischen Geberelement
35 und Gebergehäuse 9 vorgesehen.
[0053] Zusätzlich ist zwischen zwei Gehäuseteilen 37, 38 des Gebergehäuses 9 eine Gehäusedichtung
39 vorgesehen, die hier ebenfalls ringförmig ausgestaltet ist.
[0054] Für die Ausgestaltung der Steckerdichtung 19, der Gleitdichtung 36 und der Gehäusedichtung
39 sind verschiedene vorteilhafte Varianten denkbar. Grundsätzlich können die Dichtungen
19, 36, 39 zumindest zum Teil als Einlegedichtung ausgestaltet sein. Fertigungstechnisch
vorteilhaft kann es jedoch sein, dass zumindest eine dieser Dichtungen 19, 36, 39
im 2-Komponenten-Spritzgießverfahren an das Gebergehäuse 9 angespritzt ist bzw. sind.
Schließlich ist es denkbar, dass die Dichtungen 19, 36, 39 zumindest zum Teil Bestandteil
eines einstückigen Dichtkörpers sind, was die Herstellung und Montage der Dichtungen
19, 36, 39 beträchtlich vereinfachen kann.
[0055] Es ergibt sich aus einer Zusammenschau der Fig. 2 und 3, dass die Erfassungsanordnung
34, wie oben angedeutet, eine Schleifringanordnung 40 aufweist. Dem Geberelement 35
ist entsprechend ein Schleifer 41 zugeordnet, der in Abhängigkeit von der Drehstellung
des Geberelements 35 in elektrischem Kontakt mit der Schleifringanordnung 40 steht.
Der Schleifer 41 und/oder die Schleifringanordnung 40 sind mit der Geberkontaktanordnung
10 elektrisch verbunden, so dass sich die resultierenden Verstellinformationen über
die Geberkontaktanordnung 10 abgreifen lassen.
[0056] Interessant bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Tatsache, dass das
Geberelement 35 um eine Geberelementachse 35a schwenkbar bzw. drehbar ist und dass
die Geberelementachse 35a quer zu der Steckrichtung 16 der Steckverbindung 11 ausgerichtet
ist. Dadurch lässt sich die Ausrichtung der Geberelementachse 35a mit einfachen Mitteln
reproduzierbar im Raum positionieren. Wie oben angedeutet, kann der Geber 7 der Erfassung
einer Verstellinformation über ein Verstellteil 8 der Antriebsanordnung 4 dienen.
Hier und vorzugsweise ist es so, dass der Geber 7 der Erfassung der Stellung einer
Antriebswelle 42 der Antriebsanordnung 4 dient. Grundsätzlich kann der Geber 7 aber
auch der Erfassung der Stellung von Hebeln o. dgl. dienen.
[0057] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Geberelement 35 vorzugsweise mit
der Antriebswelle 42 der Antriebsanordnung 4 gekoppelt. Vorzugsweise ist das Geberelement
35 dabei um eine Geberwellenachse 35a schwenkbar, wobei die Geberwellenachse 35a koaxial
zu der Antriebswellenachse 42a ausgerichtet ist. Das Geberelement 35 weist vorzugsweise
eine Geberwelle 43 auf, die über ein nicht dargestelltes Kupplungselement mit der
Antriebswelle 42 gekuppelt ist.
[0058] Wie oben angesprochen, handelt es sich bei der vorschlagsgemäßen elektrischen Komponente
1 vorzugsweise um ein Kraftfahrzeugschloss. Die elektrische Komponente 1 weist dann
vorzugsweise Schließelemente 44, 45, insbesondere eine Schlossfalle 44 und eine Sperrklinke
45, auf. Ferner ist weiter vorzugsweise eine Schlossmechanik 46 vorgesehen, die in
Fig. 1 angedeutet ist. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel
ist es so, dass der Komponententräger 3 sowohl die Schließelemente 44, 45 als auch
die Schlossmechanik 46 trägt. Die grundsätzliche Funktionsweise der als Kraftfahrzeugschloss
ausgestalteten elektrischen Komponente 1 ist der deutschen Patentanmeldung
DE 10 2012 003 698 A1 zu entnehmen, die auf die Anmelderin zurückgeht.
[0059] Vorzugsweise dient die Antriebsanordnung 4 der motorischen Verstellung von Schlosszuständen
des Kraftfahrzeugschlosses wie "verriegelt", "entriegelt", "diebstahlgesichert" oder
"kindergesichert". Die Einstellung der Schlosszustände der Schlossmechanik 46 erfolgt
über ein gezieltes Schwenken der in Fig. 1 dargestellten Steuerwelle 47 mittels der
Antriebsanordnung 4. Die Antriebsanordnung 4 ist für ein solches schrittweises Anfahren
von Steuerstellungen hin ausgelegt. Auch insoweit darf auf die Ausführungen in der
obigen deutschen Patentanmeldung verwiesen werden.
[0060] Alternativ zu der Einstellung von Schlosszuständen kann die Antriebsanordnung 4 aber
auch dem motorischen Ausheben der Sperrklinke 45 im Sinne eines Öffnungsantriebs dienen.
Ferner ist es denkbar, dass die Antriebsanordnung 4 als Schließhilfsantrieb wirkt,
beispielsweise, um die Schlossfalle 44 von einer Vorschließstellung in eine Hauptschließstellung
zu verstellen.
[0061] Grundsätzlich kann die Antriebsanordnung 4 der motorischen Verstellung des Verschlusselements
2 selbst dienen. Entsprechend dient die Antriebsanordnung 2 dann der motorischen Verstellung
des Verschlusselements zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung.
[0062] Bei allen oben genannten Anwendungsfällen bringt die vorschlagsgemäße Lösung die
genannten fertigungstechnischen Vorzüge, nämlich die einfache Montierbarkeit und insbesondere
die hohe Prozesssicherheit bei der Montage, mit sich.
[0063] Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein
Verfahren zur Montage einer elektrischen Komponente 1 für ein Verschlusselement 2
eines Kraftfahrzeugs beansprucht. Dabei wird zunächst davon ausgegangen, dass im montierten
Zustand ein obiger Komponententräger 3, der eine elektrische Antriebsanordnung 4 und
eine elektrische Leiteranordnung 5 mit mindestens einer Leiterkontaktanordnung 6 trägt,
und mindestens ein elektrischer Geber 7 zur Erfassung einer Verstellinformation über
ein Verstellteil vorgesehen sind.
[0064] Wesentlich für das vorschlagsgemäße Verfahren ist zunächst, dass das Gebergehäuse
9 und der Komponententräger 3 über eine mechanische Steckverbindung 11 miteinander
in wasserabdichtenden Eingriff gebracht werden. Wesentlich ist weiter, dass dabei
ein elektrischer Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung 10 und der Leiterkontaktanordnung
6 hergestellt wird. Die Herstellung der mechanischen Steckverbindung 11 und des elektrischen
Kontakts erfolgt entweder gleichzeitig, nacheinander oder überlappend. Vorteilhaft
dabei ist, dass die mechanische Steckverbindung 11 und der elektrische Kontakt in
ein und derselben Montagebewegung hergestellt werden können.
[0065] Weiter vorzugsweise handelt es sich bei der Montagebewegung zumindest abschnittsweise
um eine lineare Bewegung, die mit einfachen Vorrichtungen automatisiert durchführbar
ist. Hinsichtlich weiterer Varianten und Vorzüge des vorschlagsgemäßen Verfahrens
darf auf die obigen Ausführungen zu der vorschlagsgemäßen elektrischen Komponente
verwiesen werden.
1. Elektrische Komponente für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem
Komponententräger (3), der eine elektrische Antriebsanordnung (4) und eine elektrische
Leiteranordnung (5) mit mindestens einer Leiterkontaktanordnung (6) trägt, und mit
mindestens einem elektrischen Geber (7) zur Erfassung einer Verstellinformation über
ein Verstellteil (8), insbesondere über ein Verstellteil (8) der Antriebsanordnung
(4),
wobei der Geber (7) ein Gebergehäuse (9) und in dem Gebergehäuse (9) eine elektrische
Geberkontaktanordnung (10) aufweist und wobei das Gebergehäuse (9) und der Komponententräger
(3) über eine mechanische Steckverbindung (11) miteinander in wasserabdichtendem Eingriff
stehen und dadurch einen entsprechend abgedichteten Hohlraum (12) einschließen, in
dem ein elektrischer Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung (10) und der Leiterkontaktanordnung
(6) hergestellt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geber (7) eine Erfassungsanordnung (34) zur Erfassung der Verstellinformation
aufweist, dass der Geber (7) ein um eine Geberelementachse (35a) schwenkbares Geberelement
(35) aufweist und dass mittels der Erfassungsanordnung (34) eine Verstellinformation
zu dem Geberelement (35), nämlich die Stellung des Geberelements (35), erfassbar ist.
2. Elektrische Komponente nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (11) zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger (3) auf
einen Eingriff zwischen einem Steckerabschnitt (14) und einem Gegensteckerabschnitt
(15) zurückgeht und dass Steckerabschnitt (14) und Gegensteckerabschnitt (15) jeweils
einem von Gebergehäuse (9) und Komponententräger (3) zugeordnet sind, vorzugsweise,
dass die Herstellung der Steckverbindung (11) auf eine im Wesentlichen lineare Steckbewegung
in einer Steckrichtung (16) zurückgeht.
3. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für den wasserabdichtenden Eingriff zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger
(3) eine elastische Steckerdichtung (19) zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger
(3) vorgesehen ist, die eine Dichtkraft (20) zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger
(3) ausübt, vorzugsweise, dass die Dichtkraft (20) zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger
(3) im Wesentlichen quer zu der Steckrichtung (16) wirkt, oder, dass die Dichtkraft
(20) zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger (3) im Wesentlichen entlang der
Steckrichtung (16) wirkt.
4. Elektrische Komponente nach Anspruch 2 und ggf. nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerdichtung (19) zwischen dem Gebergehäuse (9) und dem Komponententräger
(3) entlang einer geschlossenen Dichtlinie (21) vorgesehen ist, vorzugsweise, dass
die Dichtlinie (21) um den Steckerabschnitt (14) und/oder um den Gegensteckerabschnitt
(15) herumläuft, weiter vorzugsweise, dass die Steckerdichtung (19) mindestens einen
Dichtring (22), insbesondere O-Ring, aufweist.
5. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage des Gebers (7) das Gebergehäuse (9) durch eine insbesondere lineare Montagebewegung
in oder auf den Komponententräger (3) gesteckt wird, vorzugsweise, dass die Montagebewegung
die Steckbewegung zur Herstellung der mechanischen Steckverbindung (11) umfasst, und/oder,
dass die Montagebewegung die Herstellung des elektrischen Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung
(10) und der Leiterkontaktanordnung (6) umfasst, vorzugsweise, dass im Rahmen der
Montagebewegung die Herstellung der Steckverbindung (11) und die Herstellung des elektrischen
Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung (10) und der Leiterkontaktanordnung (6)
nacheinander erfolgen, vorzugsweise, dass die Montagebewegung vor der Herstellung
der mechanischen Steckverbindung (11) und der Herstellung des elektrischen Kontakts
zwischen der Geberkontaktanordnung (10) und der Leiterkontaktanordnung (6) eine Ausrichtbewegung
umfasst.
6. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsführung (23) für eine Führung des Gebers (7) vorgesehen ist, vorzugsweise,
dass das Gebergehäuse (9) während der Montagebewegung an oder in der Längsführung
(23) läuft, vorzugsweise, dass die Längsführung (23) bei montiertem Geber (7) mit
dem Gebergehäuse (9) in positionierendem Eingriff steht, weiter vorzugsweise, dass
bei montiertem Geber (7) die Längsführung (23) zusammen mit dem Gebergehäuse (9) eine
Nut-Feder-Verbindung ausbildet.
7. Elektrische Komponente nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsführung (23) über einen wesentlichen Teil des Gebergehäuses (9) erstreckt,
vorzugsweise, dass bei montiertem Geber (7) die Längsführung (23) über einen wesentlichen
Teil des Gebergehäuses (9) in führendem Eingriff mit dem Gebergehäuse (9) steht.
8. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während der Montage des Gebers (7) mit der Herstellung der mechanischen Steckverbindung
(11) zwischen Gebergehäuse (9) und Komponententräger (3) die Herstellung des elektrischen
Kontakts zwischen der Geberkontaktanordnung (10) und der Leiterkontaktanordnung (6)
einhergeht, vorzugsweise, dass die Leiterkontaktanordnung (6) und/oder die Geberkontaktanordnung
(10) zur Herstellung des elektrischen Kontakts mindestens einen Steckkontakt und/oder
mindestens eine elektrische Schneidklemme (27) aufweist bzw. aufweisen.
9. Elektrische Komponente nach Anspruch 2 und ggf. nach einem der Ansprüche 3 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Komponententräger (3) ein Bestandteil eines Komponentengehäuses (31) ist, das
den Geber (7) aufnimmt, vorzugsweise, dass das Komponentengehäuse (31) mindestens
zweiteilig ausgestaltet ist, weiter vorzugsweise, dass ein Gehäuseteil (33) des Komponentengehäuses
(31), insbesondere ein Gehäusedeckel, derart mit dem Geber (7) in Eingriff steht,
dass ein Lösen der Steckverbindung (11), insbesondere ein Bewegen des Gebers (7) entgegen
der Steckrichtung (16), durch das Gehäuseteil (33) blockiert wird.
10. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastanordnung vorgesehen ist und dass die Herstellung der Steckverbindung (11)
mit einer Herstellung eines Rasteingriffs zwischen dem Gebergehäuse (9) und dem Komponententräger
(3) über die Rastanordnung einhergeht, wobei der Rasteingriff einem Lösen der Steckverbindung
(11), insbesondere einem Bewegen des Gebers (7) entgegen der Steckrichtung (16), entgegenwirkt,
vorzugsweise, dass das Gebergehäuse (9) mindestens ein Rastelement aufweist, das bei
montiertem Geber (7) zur Herstellung des Rasteingriffs mit mindestens einem Gegenrastelement
des Komponententrägers (3) in Eingriff steht.
11. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsanordnung (34) in dem Gebergehäuse (9) angeordnet ist.
12. Elektrische Komponente nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsanordnung (34) als Drehgeber für eine Welle arbeitet, oder, dass die
Erfassungsanordnung (34) als Schalter für die Erfassung eines Eingriffs mit einer
mechanischen Komponente arbeitet, vorzugsweise, dass die Erfassungsanordnung (34)
als Mikroschalteranordnung arbeitet.
13. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Geberelement (35) mit einer Antriebswelle (42) der Antriebsanordnung (4) gekoppelt
ist, vorzugsweise, dass das Geberelement (35) um eine Geberwellenachse (35a) schwenkbar
ist und dass die Geberwellenachse (35a) koaxial zu der Antriebswellenachse (42a) ausgerichtet
ist.
14. Elektrische Komponente nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Komponente (1) ein Kraftfahrzeugschloss ist, vorzugsweise, dass das
Kraftfahrzeugschloss Schließelemente (44,45), insbesondere eine Schlossfalle (44)
und eine Sperrklinke (45) trägt, und eine Schloßmechanik (46) aufweist, die der Komponententräger
(3) trägt.
15. Verfahren zur Montage einer elektrischen Komponente (1) für ein Verschlusselement
(2) eines Kraftfahrzeugs nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im montierten
Zustand ein Komponententräger(3), der eine elektrische Antriebsanordnung (4) und eine
elektrische Leiteranordnung (5) mit mindestens einer Leiterkontaktanordnung (6) trägt,
und mindestens ein elektrischer Geber (7) zur Erfassung einer Verstellinformation
über ein Verstellteil (8), insbesondere über ein Verstellteil (8) der Antriebsanordnung
(4), vorgesehen sind,
wobei der Geber (7) ein Gebergehäuse (9) und in dem Gebergehäuse (9) eine elektrische
Geberkontaktanordnung (10) aufweist und wobei das Gebergehäuse (9) und der Komponententräger
(3) über eine mechanische Steckverbindung (11) miteinander in wasserabdichtenden Eingriff
gebracht werden und wobei dabei ein elektrischer Kontakt zwischen der Geberkontaktanordnung
(10) und der Leiterkontaktanordnung (6) hergestellt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geber (7) eine Erfassungsanordnung (34) zur Erfassung der Verstellinformation
aufweist, dass der Geber (7) ein um eine Geberelementachse schwenkbares Geberelement
(35) aufweist und dass mittels der Erfassungsanordnung (34) eine Verstellinformation
zu dem Geberelement (35), nämlich die Stellung des Geberelements (35), erfasst wird.
1. Electrical component for a closure element (2) of a motor vehicle, comprising a component
carrier (3) which carries an electrical drive arrangement (4) and an electrical conductor
arrangement (5) with at least one conductor contact arrangement (6), and comprising
at least one electrical encoder (7) for detecting adjustment information about an
adjustment part (8), in particular about an adjustment part (8) of the drive arrangement
(4), wherein the encoder (7) has an encoder housing (9) and, in the encoder housing
(9), an electrical encoder contact arrangement (10), and wherein the encoder housing
(9) and the component carrier (3) are in waterproofing engagement with one another
by means of a mechanical plug-in connection (11) and, in this way, enclose a correspondingly
sealed-off cavity (12) in which electrical contact is established between the encoder
contact arrangement (10) and the conductor contact arrangement (6), characterized in that the encoder (7) has a detection arrangement (34) for detecting the adjustment information,
in that the encoder (7) has an encoder element (35) which can be pivoted about an encoder
element axis (35a), and in that adjustment information relating to the encoder element (35), specifically the position
of the encoder element (35), can be detected by means of the detection arrangement
(34).
2. Electrical component according to Claim 1, characterized in that the plug-in connection (11) between the encoder housing (9) and the component carrier
(3) stems from engagement between a plug section (14) and a mating plug section (15),
and in that the plug section (14) and the mating plug section (15) are respectively associated
with one of the encoder housing (9) and the component carrier (3), preferably in that the process of establishing the plug-in connection (11) stems from a substantially
linear plug-in movement in a plug-in direction (16).
3. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that an elastic plug seal (19) is provided between the encoder housing (9) and the component
carrier (3) for the waterproofing engagement between the encoder housing (9) and the
component carrier (3), which elastic plug seal exerts a sealing force (20) between
the encoder housing (9) and the component carrier (3), preferably in that the sealing force (20) between the encoder housing (9) and the component carrier
(3) acts substantially transversely in relation to the plug-in direction (16), or
in that the sealing force (20) between the encoder housing (9) and the component carrier
(3) acts substantially along the plug-in direction (16).
4. Electrical component according to Claim 2 and possibly according to Claim 3, characterized in that the plug seal (19) between the encoder housing (9) and the component carrier (3)
is provided along a closed sealing line (21), preferably in that the sealing line (21) runs around the plug section (14) and/or around the mating
plug section (15), further preferably in that the plug seal (19) has at least one sealing ring (22), in particular o-ring.
5. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that, for the purpose of mounting the encoder (7), the encoder housing (9) is plugged
into or onto the component carrier (3) by an, in particular, linear mounting movement,
preferably in that the mounting movement comprises the plug-in movement for establishing the mechanical
plug-in connection (11), and/or in that the mounting movement comprises the process of establishing the electrical contact
between the encoder contact arrangement (10) and the conductor contact arrangement
(6), preferably in that, as part of the mounting movement, the process of establishing the plug-in connection
(11) and the process of establishing the electrical contact between the encoder contact
arrangement (10) and the conductor contact arrangement (6) take place in succession,
preferably in that the mounting movement comprises an orientation movement before the process of establishing
the mechanical plug-in connection (11) and the process of establishing the electrical
contact between the encoder contact arrangement (10) and the conductor contact arrangement
(6).
6. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that a longitudinal guide (23) is provided for guiding the encoder (7), preferably in that the encoder housing (9) runs on or in the longitudinal guide (23) during the mounting
movement, preferably in that the longitudinal guide (23) is in positioning engagement with the encoder housing
(9) when the encoder (7) is mounted, further preferably in that, when the encoder (7) is mounted, the longitudinal guide (23) forms a tongue-and-groove
connection together with the encoder housing (9).
7. Electrical component according to Claim 6, characterized in that the longitudinal guide (23) extends over a substantial portion of the encoder housing
(9), preferably in that, when the encoder (7) is mounted, the longitudinal guide (23) is in guiding engagement
with the encoder housing (9) over a substantial portion of the encoder housing (9).
8. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that, during the process of mounting the encoder (7), the process of establishing the
mechanical plug-in connection (11) between the encoder housing (9) and the component
carrier (3) is accompanied by the process of establishing the electrical contact between
the encoder contact arrangement (10) and the conductor contact arrangement (6), preferably
in that the conductor contact arrangement (6) and/or the encoder contact arrangement (10)
have or has at least one plug-in contact and/or at least one electrical insulation-displacement
terminal (27) for the purpose of establishing the electrical contact.
9. Electrical component according to Claim 2 and possibly according to one of Claims
3 to 8, characterized in that the component carrier (3) is a constituent part of a component housing (31) that
accommodates the encoder (7), preferably in that the component housing (31) is of at least two-part configuration, further preferably
in that a housing part (33) of the component housing (31), in particular a housing cover,
is in engagement with the encoder (7) in such a way that release of the plug-in connection
(11), in particular movement of the encoder (7) counter to the plug-in direction (16),
is blocked by the housing part (33).
10. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that a latching arrangement is provided, and in that the process of establishing latching engagement between the encoder housing (9) and
the component carrier (3) by means of the latching arrangement is accompanied by the
process of establishing the plug-in connection (11), wherein the latching engagement
counteracts release of the plug-in connection (11), in particular movement of the
encoder (7) counter to the plug-in direction (16), preferably in that the encoder housing (9) has at least one latching element which, when the encoder
(7) is mounted, is in engagement with at least one mating latching element of the
component carrier (3) for the purpose of establishing the latching engagement.
11. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that the detection arrangement (34) is arranged in the encoder housing (9) .
12. Electrical component according to Claim 11, characterized in that the detection arrangement (34) operates as a rotary encoder for a shaft, or in that the detection arrangement (34) operates as a switch for detecting engagement with
a mechanical component, preferably in that the detection arrangement (34) operates as a microswitch arrangement.
13. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that the encoder element (35) is coupled to a drive shaft (42) of the drive arrangement
(4), preferably in that the encoder element (35) can be pivoted about an encoder shaft axis (35a), and in that the encoder shaft axis (35a) is oriented coaxially in relation to the drive shaft
axis (42a).
14. Electrical component according to one of the preceding claims, characterized in that the electrical component (1) is a motor vehicle lock, preferably in that the motor vehicle lock carries locking elements (44, 45), in particular a lock latch
(44) and a locking pawl (45), and has a lock mechanism (46) which is carried by the
component carrier (3).
15. Method for mounting an electrical component (1) for a closure element (2) of a motor
vehicle according to one of the preceding claims, wherein, in the mounted state, a
component carrier (3), which carries an electrical drive arrangement (4) and an electrical
conductor arrangement (5) with at least one conductor contact arrangement (6), and
at least one electrical encoder (7) for detecting adjustment information about an
adjustment part (8), in particular about an adjustment part (8) of the drive arrangement
(4) are provided, wherein the encoder (7) has an encoder housing (9) and, in the encoder
housing (9), an electrical encoder contact arrangement (10), and wherein the encoder
housing (9) and the component carrier (3) are brought into waterproofing engagement
with one another by means of a mechanical plug-in connection (11), and wherein, in
so doing, an electrical contact is established between the encoder contact arrangement
(10) and the conductor contact arrangement (6), characterized in that the encoder (7) has a detection arrangement (34) for detecting the adjustment information,
in that the encoder (7) has an encoder element (35) which can be pivoted about an encoder
element axis, and in that adjustment information relating to the encoder element (35), specifically the position
of the encoder element (35), is detected by means of the detection arrangement (34).
1. Composant électrique pour un élément de fermeture (2) d'un véhicule automobile, comprenant
un support de composant (3) qui porte un agencement d'entraînement électrique (4)
et un agencement de conducteur électrique (5) avec au moins un agencement de contact
de conducteur (6), et comprenant au moins un capteur électrique (7) pour détecter
une information de réglage concernant une partie de réglage (8), en particulier concernant
une partie de réglage (8) de l'agencement d'entraînement (4),
le capteur (7) présentant un boîtier de capteur (9) et, dans le boîtier de capteur
(9), un agencement de contact de capteur électrique (10), et le boîtier de capteur
(9) et le support de composant (3) étant en prise l'un avec l'autre de manière étanche
à l'eau par le biais d'un raccord enfichable mécanique (11) et constituant ainsi une
cavité (12) étanchéifiée de manière correspondante dans laquelle est établi un contact
électrique entre l'agencement de contact de capteur (10) et l'agencement de contact
de conducteur (6),
caractérisé en ce que
le capteur (7) présente un agencement de détection (34) pour détecter l'information
de réglage, en ce que le capteur (7) présente un élément de capteur (35) pouvant pivoter autour d'un axe
d'élément de capteur (35a) et en ce qu'une information de réglage concernant l'élément de capteur (35), à savoir la position
de l'élément de capteur (35), peut être détectée au moyen de l'agencement de détection
(34).
2. Composant électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le raccord enfichable (11) entre le boîtier de capteur (9) et le support de composant
(3) est réalisé par un engagement entre une portion de connecteur (14) et une portion
de connecteur conjuguée (15) et en ce que la portion de connecteur (14) et la portion de connecteur conjuguée (15) sont à chaque
fois associées à l'un parmi le boîtier de capteur (9) et le support de composant (3),
de préférence en ce que l'établissement du raccord enfichable (11) est réalisé par un mouvement d'enfichage
essentiellement linéaire dans une direction d'enfichage (16).
3. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour l'engagement étanche à l'eau entre le boîtier de capteur (9) et le support de
composant (3), il est prévu un joint d'étanchéité de connecteur élastique (19) entre
le boîtier de capteur (9) et le support de composant (3), qui exerce une force d'étanchéité
(20) entre le boîtier de capteur (9) et le support de composant (3), de préférence
en ce que la force d'étanchéité (20) entre le boîtier de capteur (9) et le support de composant
(3) agit essentiellement transversalement à la direction d'enfichage (16), ou en ce que la force d'étanchéité (20) entre le boîtier de capteur (9) et le support de composant
(3) agit essentiellement le long de la direction d'enfichage (16).
4. Composant électrique selon la revendication 2 et éventuellement selon la revendication
3, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité de connecteur (19) entre le boîtier de capteur (9) et le support
de composant (3) est prévu le long d'une ligne d'étanchéité fermée (21), de préférence
en ce que la ligne d'étanchéité (21) s'étend autour de la portion de connecteur (14) et/ou
autour de la portion de connecteur conjuguée (15), et plus préférablement en ce que le joint d'étanchéité de connecteur (19) présente au moins une bague d'étanchéité
(22), en particulier un joint torique.
5. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour le montage du capteur (7), le boîtier de capteur (9) est enfiché dans ou sur
le support de composant (3) par un mouvement de montage notamment linéaire, de préférence
en ce que le mouvement de montage comprend le mouvement d'enfichage pour établir le raccord
enfichable mécanique (11), et/ou en ce que le mouvement de montage comprend l'établissement du contact électrique entre l'agencement
de contact de capteur (10) et l'agencement de contact de conducteur (6), de préférence
en ce que dans le cadre du mouvement de montage, l'établissement du raccord enfichable (11)
et l'établissement du contact électrique entre l'agencement de contact de capteur
(10) et l'agencement de contact de conducteur (6) s'effectuent l'un après l'autre,
de préférence en ce que le mouvement de montage avant l'établissement du raccord enfichable mécanique (11)
et l'établissement du contact électrique entre l'agencement de contact de capteur
(10) et l'agencement de contact de conducteur (6), comprend un mouvement d'orientation.
6. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un guidage longitudinal (23) pour un guidage du capteur (7) est prévu, de préférence
en ce que le boîtier de capteur (9), pendant le mouvement de montage, glisse sur ou dans le
guidage longitudinal (23), de préférence en ce que le guidage longitudinal (23), lorsque le capteur (7) est monté, est en prise de positionnement
avec le boîtier de capteur (9), plus préférablement en ce que lorsque le capteur (7) est monté, le guidage longitudinal (23) forme conjointement
avec le boîtier de capteur (9) un assemblage à rainure et languette.
7. Composant électrique selon la revendication 6, caractérisé en ce que le guidage longitudinal (23) s'étend sur une partie majeure du boîtier de capteur
(9), de préférence en ce que lorsque le capteur (7) est monté, le guidage longitudinal (23) est en prise de guidage
avec le boîtier de capteur (9) sur une partie majeure du boîtier de capteur (9).
8. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que pendant le montage du capteur (7), l'établissement du raccord enfichable mécanique
(11) entre le boîtier de capteur (9) et le support de composant (3), est associé à
l'établissement du contact électrique entre l'agencement de contact de capteur (10)
et l'agencement de contact de conducteur (6), de préférence en ce que l'agencement de contact de conducteur (6) et/ou l'agencement de contact de capteur
(10) présente(nt) au moins un contact enfichable et/ou au moins un contact autodénudant
électrique (27) pour l'établissement du contact électrique.
9. Composant électrique selon la revendication 2 et éventuellement selon l'une quelconque
des revendications 3 à 8, caractérisé en ce que le support de composant (3) fait partie d'un boîtier de composant (31) qui reçoit
le capteur (7), de préférence en ce que le boîtier de composant (31) est réalisé au moins en deux parties, plus préférablement
en ce qu'une partie de boîtier (33) du boîtier de composant (31), en particulier un couvercle
de boîtier, est en prise avec le capteur (7) de telle sorte qu'un desserrage du raccord
enfichable (11), en particulier un déplacement du capteur (7) dans le sens opposé
à la direction d'enfichage (16), soit bloqué par la partie de boîtier (33).
10. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un agencement d'encliquetage est prévu et en ce que l'établissement du raccord enfichable (11) est associé à l'établissement d' un engagement
d'encliquetage entre le boîtier de capteur (9) et le support de composant (3) par
le biais de l'agencement d'encliquetage, l'engagement d'encliquetage s'opposant à
un desserrage du raccord enfichable (11), en particulier à un déplacement du capteur
(7) dans le sens opposé à la direction d'enfichage (16), de préférence en ce que le boîtier de capteur (9) présente au moins un élément d'encliquetage qui, lorsque
le capteur (7) est monté, est en prise avec au moins un élément d'encliquetage conjugué
du support de composant (3) pour établir l'engagement d'encliquetage.
11. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement de détection (34) est disposé dans le boîtier de capteur (9).
12. Composant électrique selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'agencement de détection (34) fonctionne en tant que capteur rotatif pour un arbre
ou en ce que l'agencement de détection (34) fonctionne en tant que commutateur pour détecter un
engagement avec un composant mécanique, de préférence en ce que l'agencement de détection (34) fonctionne en tant qu'agencement de microrupteur.
13. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de capteur (35) est accouplé à un arbre d'entraînement (42) de l'agencement
d'entraînement (4), de préférence en ce que l'élément de capteur (35) peut pivoter autour d'un axe d'arbre de capteur (35a) et
en ce que l'axe d'arbre de capteur (35a) est orienté coaxialement par rapport à l'axe de l'arbre
d'entraînement (42a).
14. Composant électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le composant électrique (1) est une serrure de véhicule automobile, de préférence
en ce que la serrure de véhicule automobile porte des éléments de fermeture (44, 45), en particulier
un pêne de serrure (44) et un cliquet d'arrêt (45), et présente un mécanisme de serrure
(46) qui porte le support de composant (3).
15. Procédé de montage d'un composant électrique (1) pour un élément de fermeture (2)
d'un véhicule automobile selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans
lequel sont prévus, dans l'état monté, un support de composant (3) qui porte un agencement
d'entraînement électrique (4) et un agencement de conducteur électrique (5) avec au
moins un agencement de contact de conducteur (6), et au moins un capteur électrique
(7) pour détecter une information de réglage concernant une partie de réglage (8),
en particulier concernant une partie de réglage (8) de l'agencement d'entraînement
(4),
le capteur (7) présentant un boîtier de capteur (9) et, dans le boîtier de capteur
(9), un agencement de contact de capteur électrique (10), et le boîtier de capteur
(9) et le support de composant (3) étant amenés en prise l'un avec l'autre de manière
étanche à l'eau par le biais d'un raccord enfichable mécanique (11) et un contact
électrique étant en l'occurrence établi entre l'agencement de contact de capteur (10)
et l'agencement de contact de conducteur (6),
caractérisé en ce que
le capteur (7) présente un agencement de détection (34) pour détecter l'information
de réglage, en ce que le capteur (7) présente un élément de capteur (35) pouvant pivoter autour d'un axe
d'élément de capteur et en ce qu'une information de réglage concernant l'élément de capteur (35), à savoir la position
de l'élément de capteur (35), est détectée au moyen de l'agencement de détection (34)
.
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