[0001] Die Erfindung betrifft ein WC-Körbchen zur Befestigung an der Wand einer Toilettenschüssel
in deren Randbereich, mit wenigstens einer von einer Kammerhülle gebildeten Kammer
zur Aufnahme einer festen oder gelförmigen Wirksubstanz, wobei die Kammerhülle wenigstens
eine Öffnung auf der im Benutzungszustand der Wand der Toilettenschüssel zugewandten
Seite aufweist. Die Erfindung umfasst ferner auch ein WC-Spülersystem mit einem WC-Körbchen
und wenigstens einer Wirksubstanz.
[0002] WC-Körbchen dienen im sanitären Bereich dazu, eine Wirksubstanz zur Reinigung und/oder
Duftabgabe aufzunehmen und innerhalb einer Toilettenschüssel bei der Spülung über
das Spülwasser abzugeben. Die Wirksubstanz enthält üblicherweise Tenside, von denen
die Reinigungswirkung ausgeht und/oder Duftstoffe, wie Parfümöle, die einen angenehmen
Duft abgeben, während das WC-Körbchen in einer Toilettenschüssel platziert ist. Zur
Anwendung wird ein solches WC-Körbchen mit einer entsprechenden Wirksubstanz in Form
eines sogenannten Duftspülers derart in der Toilettenschüssel platziert, dass bei
einer Spülung das WC-Körbchen vom Spülwasser umspült wird und die Wirksubstanz mit
dem Spülwasser in Kontakt gerät. Hierdurch wird die Wirksubstanz nach und nach aus
dem WC-Körbchen ausgewaschen. Die Wirksubstanz kann flüssig, fest oder gelförmig sein.
Übliche WC-Körbchen für feste oder gelförmige Wirksubstanzen weisen häufig eine oder
mehrere käfigartige Kammern zur Aufnahme der Wirksubstanz auf. Die Kammern sind hierbei
zu den meisten Seiten hin mit Öffnungen versehen, so dass Spülwasser von möglichst
vielen Richtungen her die Wirksubstanz erreichen und daraufhin die Kammer wieder verlassen
kann. Hierdurch soll ein gutes Ausspülverhalten in Bezug auf die Wirksubstanz erreicht
werden.
[0003] Insbesondere bei Wirksubstanzen mit einer Reinigungswirkung handelt es sich jedoch
häufig um vergleichsweise aggressive Chemikalien. Diese weisen bei direktem Kontakt
in der Regel für den Menschen und für Tiere gesundheitsschädliche Eigenschaften auf.
Es besteht in diesem Zusammenhang insbesondere die Gefahr, dass Kinder oder auch Haustiere
die Wirksubstanz durch die Öffnungen in der Kammerhülle erreichen können und Schäden
erleiden. Die Gefahr wird ferner dadurch erhöht, dass die Wirksubstanz häufig in auffälliger,
attraktiver Weise eingefärbt ist, um ein optisch gefälliges Erscheinungsbild zu erreichen.
[0004] Bei bekannten WC-Körbchen, wie beispielsweise in der
WO 2016/040341 A1 beschrieben, wird zum Teil versucht, durch eine vergleichsweise große Öffnung auf
der bei der Anwendung nicht sichtbaren Seite des WC-Körbchens und kleinere oder keine
Öffnungen auf der Sichtseite die Zugänglichkeit zur Wirksubstanz zu erschweren und
die Anwendungssicherheit somit zu erhöhen. Allerdings tritt hierbei häufig eine Kontakthaftung
der Wirksubstanz mit der benachbarten Wand der Toilettenschüssel auf. In diesem Fall
wird die Wirksubstanz bei einem Spülvorgang nicht in ausreichendem Maß von dem Spülwasser
erreicht bzw. gelöst, so dass der Duftspüler in seiner Wirkung insgesamt vermindert
ist. Zur Vermeidung der unerwünschten Kontakthaftung wird häufig ein Abstandshalter
vor der Kammeröffnung eingesetzt. Dieser erschwert jedoch das Aufbringen und Entfernen
einer Versiegelung der Kammern, die bei Transport und Verkauf den Duftspüler verschließen
und erst kurz vor der Benutzung vom Verbraucher entfernt werden.
[0005] Eine Reduktion oder Verkleinerung der Öffnungen in der Kammerhülle, um diesem Problem
entgegenzuwirken und eine erhöhte Anwendungssicherheit zu gewährleisten, führt jedoch
zu einem unbefriedigenden Ausspülverhalten des WC-Körbchens. Insbesondere das bereits
grundsätzlich bestehende Problem eines ungleichmäßigen Ausspülens wird hierdurch weiter
verstärkt und lässt sich nur teilweise durch vergleichsweise aufwendige und kostenintensive
Lösungen, wie beispielsweise eine in der
DE 10 2008 037 723 A1 beschriebene Spülwasserverteilvorrichtung am WC-Körbchen, beheben. Im Extremfall
wird die Wirksubstanz nur unvollständig ausgespült und es verbleibt ein Rest im WC-Körbchen,
wenn der Duftspüler mangels Wirkung ausgetauscht werden muss. Dies ist nicht nur aus
ökologischer Sicht problematisch. In der Kammer nach der Spülung verbleibende Spülwasserreste
wirken auf die Wirksubstanz auch nach dem Spülvorgang weiter ein. Der hierdurch in
Teilen auf- bzw. angelöste Rest der Wirksubstanz im WC-Körbchen wird vom Verbraucher,
der ihn aus der Toilette entnimmt, als unästhetisch empfunden und löst darüber hinaus
Assoziationen von mangelnder Hygiene aus.
[0006] Vor diesem Hintergrund ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein WC-Körbchen bzw.
ein WC-Spülersystem bereitzustellen, dass sich durch ein gutes und insbesondere gleichmäßiges
Ausspülverhalten auszeichnet und dabei sicher in der Anwendung ist.
[0007] Die vorgenannte Aufgabe wird durch ein WC-Körbchen mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1 bzw. durch ein WC-Spülersystem mit den Merkmalen nach Patentanspruch 8 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Im Zusammenhang mit der Erfindung wurde überraschend festgestellt, dass durch eine
entsprechende Ausbildung der Geometrie der Kammerhülle zwischen der Kammerhülle und
der Wand der Toilettenschüssel ein Durchströmungskanal gebildet wird, wenn das WC-Körbchen
in eine für die Benutzung geeignete Position, d.h. im Innern der Toilettenschüssel
im Randbereich, vorzugsweise knapp unterhalb des Randes, gebracht wird. Das Spülwasser
kann in ausreichender Menge in den Durchströmungskanal eintreten und von diesem über
eine der Toilettenschüsselwand zugewandte Öffnung in die Kammer einströmen und mit
einer dort enthaltenen Wirksubstanz in Kontakt treten. Die Wirksubstanz geht dadurch
zu einem gewissen Teil in Lösung mit dem Spülwasser und wird mit diesem nach dem Austreten
aus der Kammer über dieselbe und/oder eine weitere Öffnung, insbesondere auf der der
Toilettenschüsselwand zugewandten Seite, weiter in Richtung der übrigen Bereiche der
Toilettenschüssel transportiert. Mit dem Spülwasser wird die Wirksubstanz nachfolgend
in der Toilettenschüssel verteilt und kann dort in den gewünschten Bereichen ihre
Wirkung entfalten. Die Wand einer Toilettenschüssel ist dabei technisch bedingt in
der Regel nach innen gekrümmt, also konkav, und kann stellenweise flach ausgebildet
sein, nicht aber konvex. Durch diese technischen Eigenschaften einer Toilettenschüssel
ist eine Geometrie der Kammerhülle vorgebbar, durch die gewährleistet wird, dass sich
ein Durchströmungskanal in einer der Toilettenwand zugewandten Seite ausbildet.
[0009] Ist bei einem frisch eingesetzten WC-Spülersystem mit einem erfindungsgemäßen WC-Körbchen
die Kammer maximal mit einer entsprechenden Wirksubstanz gefüllt, kommt das durch
den Durchströmungskanal fließende Spülwasser zunächst mit dem an der Öffnung der Kammerhülle
freiliegenden Teil der Wirksubstanz in Kontakt. Das Spülwasser löst Teile der Wirksubstanz
in diesem Fall, während es an der Öffnung entlang- und zum Teil in die Öffnung hineinströmt.
Durch fortschreitende Lösung der Wirksubstanz wird deren in der Kammer verbleibende
Menge nach und nach verringert. Üblicherweise rückt der verbleibende Rest der Wirksubstanz
jedoch nicht derart in Richtung der Öffnung nach, dass eine Lösung der Wirksubstanz
durch das Spülwasser in gleicher Weise wie bei einem frischen WC-Spülersystem, d.h.
bei einem maximal mit Wirksubstanz gefüllten WC-Körbchen, erfolgt.
[0010] Bei bekannten WC-Körbchen führt dies, wie zuvor beschrieben, in der Regel zu einer
unbefriedigenden, insbesondere unvollständigen Ausspülung der Kammer, da infolge eines
ungleichmäßigen Strömungsverhaltens des Spülwassers oft Bereiche des Kammerinneren
mit vergleichsweise wenig oder überhaupt keinem Spülwasser beaufschlagt werden, während
in anderen Bereichen unerwünschte Spülwasserreste verbleiben. Teile der Wirksubstanz,
die in undurchspülte Bereiche gelangen, werden daher nicht ausgespült, können demzufolge
ihre Wirkung nicht entfalten und verbleiben als Rest im WC-Körbchen. Teile der Wirksubstanz,
die sich in Bereichen mit Staufeuchtigkeit befinden, werden dagegen unkontrolliert
zu einer unästhetischen Masse zersetzt, die bei diesem Prozess darüber hinaus ihre
beabsichtigte Wirkung häuft einbüßt. Bei einem Austausch des Körbchens wird der Wirksubstanzrest
schließlich ungenutzt mitentsorgt.
[0011] Hier setzt die Erfindung an, indem durch eine optimale Kammergeometrie ein Durchströmungskanal
im Bereich der Kammer, konkret zwischen zwei Anlagepunkten der Kammerhülle, der Wand
der Toilettenschüssel und der Kammeröffnung, bereitgestellt wird, wenn das WC-Körbchen
bestimmungsgemäß in einer Toilettenschüssel eingesetzt wird. Die Ausbildung eines
Durchströmungskanals begünstigt ein vorteilhaftes Ausspülverhalten der Kammer mit
Wasser der Toilettenspülung. Das erfindungsgemäße WC-Körbchen zeichnet sich in diesem
Zusammenhang dadurch aus, dass Spülwasser in sämtliche Bereiche der Kammer vordringen
kann und dort vorhandene Wirksubstanz löst und/oder abträgt und auf diese Weise aus
der Kammer verbringt, jedoch kein oder allenfalls eine minimale Menge an Spülwasser
nach dem Spülvorgang in der Kammer verbleibt.
[0012] Das Spülwasser tritt aufgrund der Geometrie der Öffnung in der Kammerhülle und des
hierdurch ausgebildeten Durchströmungskanals im Bereich oberhalb der im Benutzungszustand
quer zur Hauptströmungsrichtung, vorzugsweise horizontal, verlaufenden Mittelachse
der Kammer in die Kammer ein. Je nach enthaltener Menge einer Wirksubstanz in der
Kammer dringt das Spülwasser entsprechend weit in die Kammer vor und tritt mit der
Wirksubstanz in Kontakt. Dies geschieht bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des
WC-Körbchens stets in einem für die Anwendung ausreichenden Umfang. D.h. die Wirksubstanz
wird bei einem WC-Spülersystem mit einem erfindungsgemäßen WC-Körbchen, insbesondere
unabhängig von der verbleibenden Menge der Wirksubstanz in der Kammer, bis zum vollständigen
Verbrauch stets in einer Konzentration an das Spülwasser und somit in die Toilettenschüssel
abgegeben, dass die beabsichtigte Wirkung, d.h. Reinigung und/oder Duftabgabe, in
ausreichendem Maße erzielt wird.
[0013] Der Durchströmungskanal besitzt durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des WC-Körbchens
stets eine ausreichende Dimension, insbesondere in Bezug auf den Querschnitt. Dies
ist insbesondere unabhängig von der Form, Oberflächenbeschaffenheit und Krümmung der
Toilettenschüsselwand im Bereich des eingesetzten WC-Körbchens der Fall.
[0014] Die Größe, insbesondere der Querschnitt, des Durchströmungskanals, der sich bei dem
erfindungsgemäßen WC-Körbchen ausbildet, ist typischerweise deutlich größer als die
entsprechende Größe eines Durchströmungskanals, der sich infolge unterschiedlicher
Krümmung der Toilettenschüsselwand und einer beliebig geformten, insbesondere planen,
Seite eines gewöhnlichen WC-Körbchens ausbilden kann. Ein solcher Kanal ist zum einen
in Bezug auf sein Volumen an Spülwasser, das ihn durchströmen kann, vernachlässigbar.
D.h. ein befriedigendes Ausspülverhalten lässt sich - sofern überhaupt - mit einem
solchen, zufällig ausgebildeten Kanal nicht erzielen. Zum anderen ist die Geometrie
eines solchen Kanals zwischen dem WC-Körbchen und der Toilettenschüsselwand nicht
reproduzierbar zu realisieren. Insbesondere weist ein lediglich aufgrund der Wandkrümmung
auftretender Durchströmungskanal im Fall von mehreren Kammern des WC-Körbchens üblicherweise
an den einzelnen Kammern stark unterschiedliche Geometrien auf. Dies begünstigt eher
ein ungleichmäßiges Ausspülverhalten, welches durch die vorliegende Erfindung gerade
verhindert wird.
[0015] Im Fall mehrerer Kammern des WC-Körbchens ist die Größe und/oder Form des sich aufgrund
der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Kammerhülle ausbildenden Durchströmungskanals
vorzugsweise für jede Kammer näherungsweise gleich. Hierdurch wird ein gleichmäßiges
Ausspülen der Kammern unterstützt. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn bei
einem WC-Spülersystem unterschiedliche Wirksubstanzen in die Kammern des WC-Körbchens
eingebracht werden. Sind beispielsweise Wirksubstanzen zur Reinigung und zur Duftabgabe
in separaten Kammern vorgesehen, ändert sich deren Verhältnis, in dem sie mit dem
Spülwasser in die Toilettenschüssel eingebracht werden, mit der Zeit vorzugsweise
nicht oder allenfalls in minimalem Umfang.
[0016] In einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen WC-Körbchens weist die Kammer
bzw. weisen die Kammern eine zumindest im Wesentlichen sphärische und/oder elliptische
Grundform auf. Eine solche Form weist nahezu keine spitz zulaufenden Bereiche im Innern
der Kammer auf, die für das einströmende Spülwasser schwer zu erreichen sind. Hierdurch
wird das Ausspülverhalten des WC-Körbchens weiter verbessert. Es versteht sich, dass
bereichsweise von einer bestimmten Grundform der Kammergeometrie abgewichen werden
kann. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Öffnung der Kammerhülle sowie für
den im Benutzungszustand sichtbaren, d.h. der Toilettenwand abgewandten, Bereich des
WC-Körbchens, der beispielsweise aus dekorativen Gründen Abweichungen von der geometrischen
Grundform aufweisen kann, etwa in Form von konkaven Bereichen einer ansonsten konvexen
Oberfläche der Kammerhülle.
[0017] Erfindungsgemäß ist die Form der Öffnung nicht auf eine bestimmte Geometrie beschränkt.
Neben einem kreisförmigen Ausschnitt ist insbesondere eine ovale bzw. elliptische
Form der Öffnung besonders geeignet, um ein ungehindertes Ein- und Ausströmen des
Spülwassers zu erlauben. Ferner können auch nichtrunde Ausschnittsformen eingesetzt
werden, um das Strömungsverhalten des Spülwassers zu beeinflussen.
[0018] Im Fall mehrerer Kammern können zudem auch unterschiedliche Kammergeometrien und/oder
Öffnungsformen innerhalb eines WC-Körbchens kombiniert werden.
[0019] Besonders bevorzugt ist die Öffnung derart geformt, dass ihre maximale vertikale
Ausdehnung größer ist als ihre maximale horizontale Ausdehnung, wobei die Ausdehnungsrichtungen
der Öffnung jeweils in der typischen Anwendungsposition zu betrachten sind, d.h. wenn
das WC-Körbchen im Randbereich einer Toilettenschüssel eingesetzt, eingehängt oder
anderweitig befestigt ist.
[0020] Die Form der Öffnung kann insbesondere in Abhängigkeit von der Form und Geometrie
der Kammerhülle konfiguriert sein. Letztlich besteht zwischen der Kammergeometrie
und der Form der Öffnung der Kammerhülle eine Wechselbeziehung in Bezug auf das Ausspülverhalten,
d.h. in Bezug darauf, wie Spülwasser in die Kammer einströmen kann und wie es sich
im Kammerinneren bezüglich seiner örtlichen Strömungsrichtung und -geschwindigkeit
verhält.
[0021] Eine besonders vorteilhafte Geometrie der Kammerhülle lässt sich bei dem erfindungsgemäßen
WC-Körbchen erzielen, wenn die Öffnung der Kammerhülle einer im Wesentlichen zylinderförmigen
Aussparung in der Kammerhülle entspricht. Die Kammer erhält somit eine Geometrie,
bei der eine Grundform der Kammer, beispielsweise eine Kugelform, mit einem Zylinder
verschnitten ist, der - anschaulich ausgedrückt - als Negativform in die Kammerform
von einer Seite hineingedrückt wurde. Die Aussparung kann auch beispielsweise kegelförmig
sein, so dass die Aussparung in einem oberen Bereich breiter ist als in einem unteren
Bereich oder umgekehrt.
[0022] Es ergeben sich in der Anwendungsposition insbesondere zwei ausgezeichnete Anlagestellen
oder Anlagepunkte der Kammerhülle mit der angrenzenden Wand der Toilettenschüssel,
zwischen denen sich letztlich der Durchströmungskanal für das Spülwasser ausbildet.
Die Anlagepunkte sind vorzugsweise symmetrisch zu beiden Seiten des Durchströmungskanals
und/oder in Durchströmungsrichtung mittig angeordnet.
[0023] In Vergleichsversuchen wurden bevorzugte Maße der Ausdehnung der Öffnung der Kammerhülle
ermittelt, mittels derer ein optimales Ausspülen der Kammer mit einströmendem Spülwasser
erreicht werden kann. Die Höhe der Öffnung der Kammerhülle relativ zur Gesamthöhe
der Kammer beträgt hierzu insbesondere zwischen 40% und 95%, vorzugsweise zwischen
70% und 90%. Unabhängig davon beträgt die Breite der Öffnung der Kammerhülle relativ
zur gesamten Kammerbreite vorzugsweise zwischen 20% und 80%, bevorzugt zwischen 40%
und 60%. Der sich hierdurch ausbildende Durchströmungskanal weist im Wesentlichen
unabhängig von der Beschaffenheit und Krümmung der anliegenden Wand der Toilettenschüssel
ein ausreichendes Volumen auf. Spülwasser, mit dem das erfindungsgemäße WC-Körbchen
bei der Benutzung beaufschlagt wird, wird dementsprechend in ausreichendem Maß in
die Kammer eingeleitet und kann dort in der beabsichtigten Weise mit einer vorgehaltenen
Wirksubstanz reagieren.
[0024] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorderseite, d.h. die
im Benutzungszustand zugängliche bzw. sichtbare und der Toilettenschüsselwand abgewandte
Seite, der Kammerhülle keine Öffnung auf, durch welche ein Benutzer, beispielsweise
ein Kind, oder ein Haustier ohne weiteres in Kontakt mit einer in der Kammer vorhandenen
Wirksubstanz geraten kann. In diesem Fall ist die der Toilettenschüssel abgewandte
Seite der Kammerhülle vollständig geschlossen.
[0025] Die Kammerhülle kann zumindest bereichsweise aus einem transparenten und/oder transluzenten
Material gebildet sein oder ein solches Material aufweisen. Insbesondere kann ein
solcher transparenter bzw. transluzenter Bereich auf der im Benutzungszustand sichtbaren
Seite des WC-Körbchens vorgesehen sein. Auf diese Weise ist für einen Benutzer eine
Beurteilung des Füllstandes der Kammer mit einer Wirksubstanz möglich, ohne das WC-Körbchen
aus seiner Anwendungsposition entfernen zu müssen. Während zumindest bereichsweise
Transparenz der Kammerhülle einen unmittelbaren Einblick in das Kammerinnere und somit
auf die verbleibende Menge einer Wirksubstanz ermöglicht, ist im Fall einer zumindest
bereichsweise transluzenten, d.h. durchscheinenden, Ausbildung der Kammerhülle, beispielsweise
durch eine Aufrauhung der Oberfläche eines ansonsten transparenten Materials, zumindest
ein ungefährer Rückschluss auf die verbleibende Menge einer Wirksubstanz möglich.
[0026] Eine Einfärbung der Wirksubstanz bei einem WC-Spülersystem mit dem erfindungsgemäßen
WC-Körbchen unterstützt hierbei die Erkennbarkeit des Füllstandes. Ist kein entsprechender
Farbeindruck durch den durchscheinenden Bereich der Kammerhülle mehr zu erkennen,
zeigt dies den Zeitpunkt an, das WC-Körbchen bzw. das WC-Spülersystem gegen ein neues
zu wechseln. Zwar lässt eine lediglich durchscheinende Ausbildung gewisser Bereiche
der Kammerhülle nur eine ungefähre, wenngleich jedoch ausreichende, Einschätzung des
Füllstandes der Kammer zu. Diese Art der Ausgestaltung des WC-Körbchens besitzt jedoch
den Vorteil eines dezenteren und gleichbleibend ästhetischen Erscheinungsbildes über
die gesamte Dauer der Verwendung, da keine unmittelbare Sicht auf eine sich mit der
Zeit immer weiter auflösende Wirksubstanzmasse besteht.
[0027] Zur Positionierung des WC-Körbchens an einer für die Benutzung geeigneten Stelle
innerhalb einer Toilettenschüssel kann ein Halter, beispielsweise in Form eines Hakens,
eines Hängebügels, einer Klemmeinrichtung und/oder eines Saugnapfes, dienen. Ein solcher
Halter kann einstückig mit dem WC-Körbchen ausgebildet sein oder aber separat bereitgestellt
werden und insbesondere wiederverwendbar sein.
[0028] In einer weiteren Ausführungsform ist das erfindungsgemäße WC-Körbchen derart ausgestaltet,
dass die Öffnung der Kammerhülle wenigstens eine Unterbrechung aufweist. Hierdurch
wird das Risiko einer Kontakthaftung einer in der Kammer enthaltenen Wirksubstanz
an der Wand der Toilettenschüssel während der Benutzung weiter reduziert. Durch die
Unterbrechung der Öffnung in wenigstens zwei Teilöffnungen wird die erfindungsgemäße
Geometrie der Kammerhülle als solche vorzugsweise nicht beeinträchtigt. D.h. zwischen
wenigstens zwei Anlagepunkten der Hülle mit der Wand der Toilettenschüssel wird vorzugsweise
weiterhin ein im Wesentlichen vertikaler bzw. entlang der Hauptströmungsrichtung des
Wassers der Toilettenspülung verlaufender Durchströmungskanal ausbildet, durch den
das Spülwasser im oberen Bereich der Kammer in diese eintritt und ihrem unteren Bereich
wieder austritt, ohne dass nach der Spülung eine nennenswerte Menge an Restwasser
in der Kammer verbleibt. Hierzu ist allerdings nicht erforderlich, dass die Öffnung
derart durchgehend ausgebildet ist, dass sie über ihre gesamte Fläche Zugang zum Kammerinneren
und einer dort vorgehaltenen Wirksubstanz gewährt. Insbesondere im Bereich der Mittelachse
kann daher eine Unterbrechung der Öffnung vorgesehen sein, ohne den Spülwasserfluss
in die und aus der Kammer zu beeinträchtigen und die erfindungsgemäß beabsichtigte
Wirkung der Kammergeometrie zu vermindern.
[0029] Besonders bevorzugt haben die durch eine derartige Unterbrechung verbleibenden Öffnungen
ebene Ränder, entstehen also geometrisch jeweils durch einen Schnitt einer Ebene mit
der beispielsweise sphärischen oder runden Kammerhülle. Dadurch kann erreicht werden,
dass eine spätere Versiegelung der Öffnungen, die somit einen ebenen Rand aufweisen,
fertigungstechnisch vereinfacht wird.
[0030] Besonders bevorzugt sind mehrere Kammern vorgesehen, wobei alle Ränder der oberen
Öffnungen in einer gemeinsamen oberen Schnittebene und alle Ränder der unteren Öffnungen
in einer gemeinsamen unteren Schnittebene liegen. Dadurch wird eine Versiegelung noch
weiter vereinfacht, da alle Öffnungen flächig nebeneinanderliegen. Alternativ dazu
können die Öffnungen jeweils parallel zueinander versetzte oder gekippte oder windschiefe
Schnittebenen aufweisen, was geometriebedingt strömungstechnische Vorteile erzeugen
kann. Beispielsweise können die Schnittebenen von äußeren Kammern zur Angleichung
an eine typischerweise gekrümmte Toilettenwand nach außen weisen.
[0031] Besonders bevorzugt sind mehrere Kammern vorgesehen, die im Wesentlichen entlang
einer Anordnungsrichtung aneinander befestigt sind, wobei mindestens zwei Kammern
paarweise zueinander senkrecht zur Anordnungsrichtung und dem Durchströmungskanal
versetzt sind. Somit kann eine geometrische Angleichung an die typischerweise gekrümmte
Toilettenwand herbeigeführt werden.
[0032] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein Versiegelungsmittel zum
luftdichten Verschluss der Kammern vorgesehen.
[0033] Besonders bevorzugt handelt es sich um ein Versiegelungsmittel, welches formschlüssig
in die Öffnungen eingreift und diese vorzugsweise luftdicht abschließt. Es handelt
sich vor allem im Falle von mehreren Kammern und mehreren Öffnungen beispielsweise
um eine Lasche mit Vorsprüngen, welche zum Verschließen in die Öffnungen gedrückt
und zum Öffnen aus den Öffnungen gezogen werden können. Besonders bevorzugt weisen
die Vorsprünge Hinterschneidungen auf, so dass sie jeweils hinter den Rand einer jeweiligen
Öffnung greifen. Beispielsweise wird so eine Hinterschneidung dadurch verwirklicht,
dass die Vorsprünge in einem zur Lasche proximalen Bereich eine, zur Öffnung, prinzipiell
deckungsgleiche Geometrie und in einem zur Lasche distalen Bereich eine zumindest
teilweise, bevorzugt vollständig, breitere Ausdehnung aufweisen. Dadurch entsteht
ein seitlicher Überlapp, der in einem verschlossenen Zustand im Innenraum der Kammern
hinter die Öffnungen greift. Die Lasche, zumindest die distalen Bereiche der Vorsprünge,
sind dazu bevorzugt verformbar, beispielsweise elastisch. Vorteilhaft daran ist unter
anderem, dass ein solches Versiegelungsmittel auf beliebige Geometrien der Öffnungen
angepasst sein kann. Die Hinterschneidung hat ein vorzugsweise ein Übermaß von weniger
als 2mm, weiter bevorzugt weniger als 1 mm, besonders bevorzugt von zwischen 0.1 mm
und 0.25mm. Dadurch ist eine hinreichende Verschlusssicherheit bei gleichzeitiger
manueller Ablösbarkeit gewährleistet.
[0034] Insbesondere in denjenigen Ausführungsformen der Erfindung, in denen die Öffnungen
ebene Ränder aufweisen, ist besonders bevorzugt ein Versiegelungsmittel vorgesehen,
welches auf dem ebenen Rand der Öffnung aufliegt und diese vorzugsweise luftdicht
abschließt. Dadurch wird eine fertigungstechnisch besonders effektive Versiegelung
ermöglicht, beispielsweise in Form einer Aufbringung durch walzen oder kleben.
[0035] Wenngleich auch eine Ausgestaltung des WC-Körbchens mit einer gesonderten Vorrichtung
zur Spülwasserverteilung, beispielsweise einem oder mehreren Wasserleitblechen oder
entsprechenden Wasserleitstrukturen (jeweils einstückig oder separat ausgebildet),
unter die vorliegende Erfindung fällt, ist eine Ausführungsform des WC-Körbchens bevorzugt,
die frei von zusätzlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Spülwasserverteilung ist.
Bei einer solchen Ausgestaltung ergibt sich also eine gleichmäßige Verteilung des
einströmenden Spülwassers, mit dem das WC-Körbchen beaufschlagt wird, im Wesentlichen
allein aufgrund der Geometrie und/oder relativen Anordnung einer oder mehrerer Kammern
des WC-Körbchens.
[0036] Eine Ausführungsform des WC-Körbchens mit einem Abstandshalter, der einstückig mit
dem WC-Körbchen ausgebildet oder als separates Teil vorgesehen sein kann, fällt ebenfalls
unter den Umfang der Erfindung. Erfindungswesentlich ist letztlich die Ausbildung
eines Durchströmungskanals in der zuvor beschriebenen Weise, um ein optimales Ausspülverhalten
der Kammer zu gewährleisten.
[0037] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist das erfindungsgemäße WC-Körbchen
allerdings derart ausgebildet, dass bereits die Geometrie der Kammerhülle eine Beabstandung
der Kammer bzw. einer in der Kammer enthaltenen Wirksubstanz von der Wand der Toilettenschüssel
im Benutzungszustand in ausreichendem Maße gewährleistet, dass keine unerwünschte
Kontakthaftung auftritt. Die Anlage des WC-Körbchens an der Wand der Toilettenschüssel
erfolgt in diesem Fall vorzugsweise ausschließlich über Berührungs- bzw. Anlagepunkte
oder Berührungs- bzw. Anlagestellen der Kammerhülle, insbesondere im Bereich der Mittelachse
der Kammer. Das WC-Körbchen ist hierbei also insbesondere frei von einem gesonderten
Abstandshalter, d.h. einer vornehmlich zum Zweck einer erhöhten Beabstandung des WC-Körbchens
von der Toilettenschüsselwand ausgebildeten Struktur. So weist das WC Körbchen besonders
bevorzugt eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des WC Körbchens an der Toilettenschüssel,
insbesondere einen Hänger zur Befestigung am Toilettenrand der Toilettenschüssel,
auf, wobei abgesehen von der Befestigungsvorrichtung keine weiteren von der Kammerhülle
nach außen ragenden Elemente vorgesehen sind. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform
hat die Kammerhülle im Wesentlichen die Form einer Kugel, d.h. eine sphärische Form,
wobei abgesehen von der Befestigungsvorrichtung keine weiteren von der Kugeloberfläche
nach außen ragenden Elemente vorgesehen sind. Dies erleichtert insbesondere die Versiegelung
der Öffnung, etwa als Transportsicherung oder Schutz gegen versehentliches Berühren
der Wirksubstanz, bis zur eigentlichen Anwendung. Außerdem haben Versuche gezeigt,
dass hierdurch die Anbringung im Randbereich der Toilettenschüssel besonders stabil
gegen Verrutschen ist.
[0038] Die Erfindung umfasst ferner ein WC-Spülersystem aus einem WC-Körbchen und wenigstens
einer Wirksubstanz. Die Wirksubstanz ist dabei in dem WC-Körbchen enthalten bzw. wird
von diesem gehalten.
[0039] Besonders vorteilhaft hat sich in Versuchen eine Wirksubstanz bei dem erfindungsgemäßen
WC-Spülersystem gezeigt, die als Gel, vorzugsweise als klares Gel, weiter bevorzugt
als klares, festes, also bei typischer Raumtemperatur verfestigtes, Gel ausgebildet
ist. Ein solches Gel leidet im Vergleich mit anderen Wirksubstanzzusammensetzungen
in erheblich geringerem Maße unter einer ungleichmäßigen Auflösung durch Beaufschlagung
mit Spülwasser einer Toilettenspülung und neigt darüber hinaus weniger zur fortschreitenden
und unkontrollierten Zersetzung durch verbleibende Restfeuchtigkeit nach dem Spülen.
Selbst im Fall eines unvollständigen Verlassens des Spülwassers aus der Kammer nach
einem Toilettenspülvorgang treten daher die vorgenannten unerwünschten Phänomene nicht
oder zumindest in einem auf ein akzeptables Maß reduzierten Umfang auf. Ein klares,
festes Gel zeichnet sich darüber hinaus selbst unter wiederholter oder fortwährender
Wassereinwirkung durch eine ausgeprägte Formstabilität aus.
[0040] Unter einem Gel wird insbesondere eine Wirksubstanz verstanden, die bei typischer
Raumtemperatur oder Standardraumtemperatur hohe Viskosität aufweist. Bevorzugt hat
das Gel bei Temperaturen unterhalb von 50 °C, bevorzugt unterhalb von 40 °C eine komplexe
Viskosität |η*| von über 100 Pa s, weiter bevorzugt über 1000 Pa s, besonders bevorzugt
über ungefähr 10000 Pa s. Bei Temperaturen oberhalb von 60°C kann die komplexe Viskosität
|η*| der Zusammensetzung hingegen insbesondere auf unter 100 Pa s abfallen, vorzugsweise
oberhalb von 70 °C auf unter 10 Pa s, besonders bevorzugt oberhalb von 80 °C unter
0,1 Pa s. Dadurch wird ein Herstellungsprozess ermöglicht, bei dem die erwärmte, flüssige
Wirksubstanz in die Kammern gegossen wird und dann dort durch Abkühlen verfestigt
wird bis eine gewünschte Viskosität erreicht ist. Beispiele für solche Gele sind "ringing
gels" oder Brummgele. Unter typischer Raumtemperatur oder Standardraumtemperatur wird
eine Temperatur zwischen 14 °C und 32 °C, vorzugsweise zwischen 18 °C und 28 °C, besonders
bevorzugt etwa 25 °C verstanden. Das Gel kann dabei vorzugsweise Gelbildner, beispielsweise
Metallseifen der höheren Fettsäuren und/oder nichtionische Tenside und / oder Haftvermittler
enthalten.
[0041] Das Gel kann insbesondere eine Zusammensetzung oder Struktur umfassen, die zumindest
teilweise netzwerkartig ausgebildet ist, wobei die durch die Netzwerkstruktur gebildeten
Zwischenräume zumindest teilweise mit einem Fluid, bevorzugt mit einem Lösungsmittel
wie beispielsweise Wasser, gefüllt sind.
[0042] Es versteht sich, dass eine grundsätzlich als Gel ausgebildete Wirksubstanz zur Bereitstellung
einer weiteren Reinigungs- und/oder Duftwirkung, zur Wirkungsverstärkung sowie aus
optischen Gründen im Rahmen der Erfindung auch eingefärbt sein kann und/oder weitere
Substanzen, wie beispielsweise zusätzliche Farbstoffe, Partikel, Gas- und/oder Flüssigkeitseinschlüsse,
aufweisen kann.
[0043] Ausgezeichnete Ergebnisse in Bezug auf die Ausnutzung und Wirkungsentfaltung der
Wirksubstanz und das Ausspülverhalten des WC-Körbchens werden durch eine bevorzugte
Kombination des erfindungsgemäßen WC-Körbchens mit einer Wirksubstanz in Form eines
Gels erzielt, wobei das Gel vorzugsweise klar, also transparent, und vorzugsweise
fest ist, also eine feste Konsistenz aufweist, also bei Temperaturen unterhalb von
50°, insbesondere 40°C formstabil bleibt und somit nicht aus dem WC-Körbchen herausfließen
kann.
[0044] Hierbei unterstützen sich die vorteilhaften Eigenschaften der Geometrie des WC-Körbchens
und der als klares, festes Gel ausgebildeten Wirksubstanz und bewirken eine besonders
gleichmäßige Auflösung und ein vollständiges Aufbrauchen der Wirksubstanz. Dies bedeutet
für den Verbraucher zum einen geringere Kosten durch Vermeidung eines verfrühten Austauschs
des Duftspülers bzw. des WC-Spülersystems und zum anderen wegen der symmetrischen
bzw. gleichmäßigen Verringerung der Wirksubstanz in der Kammer oder den Kammern ein
ansprechenderes Erscheinungsbild über die gesamte Lebensdauer des Duftspülers, ohne
dass als unästhetisch empfundene unaufgelöste Reste in den Kammern verbleiben.
[0045] Eine Formulierung der Wirksubstanz als klares Gel lässt insbesondere durch Ausnutzung
der Kontakttransparenz beim Kontakt des Gels mit einer insbesondere glatten Oberfläche
eine optisch dezente und damit als ästhetisch wahrgenommene Gestaltung des WC-Spülersystems
zu. Durch die Kontakttransparenz wird in Verbindung mit dem anhaftenden klaren Gel
bei aufgerauten Oberflächen oder milchiger Kammerhülle der technische Effekt hervorgerufen,
dass ein von anhaftendem Gel überlagerter Teil klar und ein angrenzender, von Gel
befreiter Teil, milchig erscheint und somit verstärkt als Indikator für die Füllmenge
wirkt. Ein ähnlicher Effekt ergibt sich bei glatter, transparenter Kammerhülle. Die
ästhetische, hygienisch wirkende Erscheinung wird so idealerweise bis zur letzten
Spülung eines Anwendungszyklus beibehalten. Auch der letzte verbliebene Produktrest,
also insbesondere der an der Kammerinnenwand anhaftende Teil der Wirksubstanz, wird
dann durch das Spülwasser gelöst und aus der Kammer in die Toilettenschüssel geleitet,
wo die insbesondere reinigende Wirkung entfaltet wird. Es ist danach vorzugsweise
lediglich das leere WC-Körbchen zu entsorgen.
[0046] In Bezug auf die Wirkung einer Duftabgabe besitzt eine Formulierung der Wirksubstanz
als klares, festes Gel gegenüber üblicherweise als Parfümölmatrix eingesetzten sogenannten
Ifo-Gelen den Vorteil, dass eine Duftabgabe auch bzw. insbesondere bei einer Umspülung
der Matrix mit Spülwasser erfolgt. Anders als bei typischerweise wasserunlöslichen
Ifo-Gelen gelangen die enthaltenen Parfümöle bzw. Duftstoffe in das Spülwasser und
werden von diesem aus der Toilettenschüssel an die Umgebungsluft abgegeben. Durch
die vergleichsweise hohe Duftleistung kann mit dem erfindungsgemäßen WC-Spülersystem
stets ein gleichbleibender Duft in der Umgebung der Toilette aufrechterhalten werden,
der beispielsweise als frisch oder allgemein als angenehm empfunden wird. Für den
Verbraucher wird auf diese Weise ein subjektiver Eindruck einer hygienischen Umgebung
erzeugt.
[0047] Ferner wird durch eine optimierte Form der Öffnung der Kammerhülle und/oder durch
ein gleichmäßiges Auflösungsverhalten der Wirksubstanz ein Herausfallen der festen
und/oder gelförmigen Wirksubstanz verhindert. Im unerwünschten Fall einer ungleichmäßigen
Auflösung könnten nach einer Reihe von Spülvorgängen verbleibende Teile der Wirksubstanz
bei weiteren Betätigungen der Toilettenspülung vom Spülwasser innerhalb der Kammer
umherbewegt und unter Umständen aus der Kammer herausgespült werden.
[0048] Vorzugsweise haftet die gelförmige Wirksubstanz im Innern der Kammer in ausreichendem
Maße an der Kammerhülle, so dass ein Herausfallen oder verfrühtes Herausspülen der
Wirksubstanz im Ganzen durch das einströmende bzw. durch die Kammer hindurchströmende
Spülwasser wirksam verhindert wird. Die Wirksubstanz enthält dazu vorzugsweise einen
Haftvermittler.
[0049] Die Wirksubstanz kann im Wesentlichen aus einer Hauptkomponente bestehen oder eine
Mehrzahl von Komponenten in unterschiedlichen Verhältnissen zueinander aufweisen.
Eine gleichmäßige und vor allem vollständige Auflösung der Wirksubstanz bis zum Ende
der Gebrauchszeit des WC-Spülersystems kann somit durch eine entsprechende Zusammensetzung
der Wirksubstanz unterstützt werden.
[0050] Vorteilhafterweise weist die Matrix der Wirksubstanz in überwiegendem Maße wasserlösliche
Komponenten auf oder ist vorzugsweise sogar vollständig wasserlöslich, so dass nach
dem Ende des Anwendungszyklus lediglich das leere WC-Körbchen zu entsorgen ist.
[0051] Optimalerweise weisen mehrere oder alle Komponenten der Wirksubstanz eine ähnliche,
vorzugsweise identische, Löslichkeit in Wasser auf. Das heißt, die einzelnen Komponenten
gehen bei gleicher Dauer des Kontakts mit dem Spülwasser relativ betrachtet in ähnlichem
Maß in Lösung mit dem Wasser, so dass bis zum Ende der Lebensdauer des WC-Spülersystems,
d.h. bis zum vollständigen Aufbrauchen der Wirksubstanz, keine der Komponenten der
Wirksubstanz erheblich früher als die weiteren Komponenten aufgebraucht ist. Alternativ
oder zusätzlich gilt Entsprechendes auch für das Verhältnis der mittleren Löslichkeiten
verschiedener Wirksubstanzen in unterschiedlichen Kammern eines Mehrkammerkörbchens.
Im Ergebnis wird hierdurch ein gleichmäßiges Auflösen der Wirksubstanz einer Kammer
bzw. der Wirksubstanzen in mehreren Kammern reproduzierbar erreicht.
[0052] Das erfindungsgemäße WC-Spülersystem ist vorzugsweise dazu ausgebildet, wenigstens
100, bevorzugt wenigstens 250, besonders bevorzugt wenigstens 400, typischen Toilettenspülungen
ausgesetzt zu werden, bevor die Wirksubstanz aufgebraucht ist.
[0053] Ein entsprechendes WC-Spülersystem wird hergestellt, indem ein entsprechendes WC-Körbchen
bereitgestellt wird, eine Wirksubstanz in Form eines Gels erwärmt und somit verflüssigt
wird, die Wirksubstanz in das WC-Körbchen befüllt wird, und die Wirksubstanz durch
Abkühlen verfestigt wird.
[0054] Anschließend kann eine Versiegelung angebracht werden, durch die verhindert wird,
dass Luft von außen innerhalb der Kammer zirkuliert, wodurch andernfalls die Wirksubstanz
zersetzt oder anders funktionell oder optisch beeinträchtigt werden könnte. Diese
Versiegelung kann formschlüssig, vorzugsweise mittels Hinterschneidung, in die Öffnungen
eingreifen, so dass sie durch einen definierten Kraftaufwand eingebracht und entfernt
werden kann.
[0055] Insbesondere wenn die Ränder der Öffnungen flächig ausgestaltet sind, kann anschließend
das WC-Körbchen durch flächiges Aufbringen eines Versiegelungsmittels, wie eines Klebestreifens,
auf die ebenen Ränder der Öffnungen versiegelt werden. Dies kann beispielsweise mittels
Walzen oder flächiger Stempel durchgeführt werden.
[0056] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
Dabei zählen alle beschriebenen und bildlich dargestellten Merkmale jeweils für sich
als zur vorliegenden Erfindung gehörend, unabhängig von ihrer Kombination in den gezeigten
Beispielen oder den Rückbezügen in den Ansprüchen.
[0057] Es zeigt
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
WC-Spülersystems in rückseitiger Ansicht,
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung des WC-Spülersystems von Fig. 1 in Vorderansicht,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung der Kammer eines erfindungsgemäßen WC-Körbchens in Draufsicht,
- Fig. 4
- eine schematische Querschnittsdarstellung der Kammer eines erfindungsgemäßen WC-Körbchens
gemäß Fig. 3 in seitlicher Ansicht,
- Fig. 5
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen
WC-Spülersystems,
- Fig. 6
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer weiteren alternativen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen WC-Spülersystems,
- Fig. 7
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer weiteren alternativen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen WC-Spülersystems,
- Fig. 8
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer weiteren alternativen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen WC-Spülersystems,
- Fig. 9
- eine schematische Darstellung einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen
WC-Körbchens in Vorderansicht,
- Fig. 10
- eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung einer weiteren alternativen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen WC-Spülersystems,
- Fig. 11
- eine schematische Darstellung einer weiteren alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen
WC-Spülersystems in rückseitiger Ansicht,
- Fig. 12
- eine schematische Querschnittsdarstellung einer Kammer eines erfindungsgemäßen WC-Spülersystems
gemäß Fig. 11 in seitlicher Ansicht,
- Fig. 13a
- eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen WC-Spülersystems gemäß Fig.
11 in seitlicher Ansicht,
- Fig. 13b
- eine schematische Darstellung einer Variante eines erfindungsgemäßen WC-Spülersystems
gemäß Fig. 11 in seitlicher Ansicht, und
- Fig. 14
- eine perspektivische Darstellung einer Variante eines erfindungsgemäßen WC-Spülersystems
gemäß Figuren 1-4 mit einem Versiegelungselement.
[0058] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes WC-Körbchen 1, das zusammen mit einer im WC-Körbchen
1 gehaltenen Wirksubstanz 2 ein WC-Spülersystem 3 bildet. Das WC-Körbchen 1 weist
in der vorliegenden Darstellung vier einzelne, voneinander separate, d.h. miteinander
nicht in Verbindung stehende, Kammern 4 auf, die jeweils von einer Kammerhülle 5 umgeben
sind. Es versteht sich, dass im Rahmen der Erfindung auch jede andere Anzahl von Kammern
4 vorgesehen sein kann und/oder einzelne oder alle Kammern 4 miteinander in Verbindung
stehen können. Insbesondere kann auch lediglich eine Kammer 4 vorgesehen sein, in
der eine oder mehrere Wirksubstanzen 2 enthalten sein können.
[0059] Das WC-Körbchen 1 besteht vorliegend zum überwiegenden Teil aus Kunststoff. Neben
Kunststoff als leichtes, kostengünstiges und daher bevorzugtes Material kann das WC-Körbchen
1 auch andere Werkstoffe, insbesondere Metall und/oder ein keramisches Material, aufweisen.
[0060] Ferner weist das WC-Körbchen 1 zur Befestigung in bzw. an einer Toilettenschüssel
zur Benutzung im gezeigten Beispiel einen Hänger 6 auf.
[0061] In der vorliegenden Darstellung weisen alle Kammern 4 gleichermaßen eine im Wesentlichen
sphärische Form auf. Die Erfindung ist jedoch nicht auf sphärische Formen, wie im
hier gezeigten Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr kommen auch andere Formen,
beispielsweise eine prismatische, quaderförmige, ellipsoidförmige Gestaltung sowie
Mischformen, infrage. Es ist insbesondere erfindungsgemäß nicht notwendig, dass alle
Kammern 4 dieselbe Form und/oder Größe aufweisen.
[0062] Fig. 1 gibt die Ausführungsform des WC-Körbchens 1 bzw. WC-Spülersystems 3 aus rückwärtiger
Ansicht wieder, d.h. mit Sicht auf die Seite des WC-Körbchens 1, die im Benutzungszustand,
also wenn das WC-Spülersystem 3 in eine Toilettenschüssel eingebracht ist, einer Wand
7 der Toilettenschüssel zugewandt ist. In Fig. 2 ist dagegen die Ansicht aus der gegenüberliegenden
Richtung dargestellt, d.h. die in Richtung des Innern der Toilettenschüssel weisende
Seite des WC-Körbchens 1. Während der Anwendung, d.h. im Benutzungszustand des WC-Spülersystems
3, entspricht insbesondere die Darstellung gemäß Fig. 2 der Ansicht des WC-Spülersystems
3 für den Benutzer.
[0063] Auf der in Fig. 1 dargestellten Rückseite weist das WC-Körbchen 1 in der vorliegenden
Ausführungsform für jede Kammer 4 eine Öffnung 8 auf, durch welche Spülwasser in die
Kammer 4 eindringen und mit der in der Kammer 4 vorhandenen Wirksubstanz 2 in Kontakt
treten kann.
[0064] Im dargestellten Ausführungsbeispiel weisen alle Öffnungen 8 jeweils die gleiche
Form und Größe auf. Die Erfindung ist freilich nicht auf die Gleichförmigkeit der
Öffnungen 8 beschränkt. Insbesondere bei unterschiedlichen Kammergeometrien in Bezug
auf die Form und/oder Größe der Kammern 4 ist es im Sinne der Erfindung von Vorteil,
wenn die Öffnung 8 jeweils an die Geometrie der Kammer 4 angepasst ist.
[0065] Bei der dargestellten bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen WC-Körbchens
1 mit gleichartig gestalteten Kammern 4 ist eine Gleichförmigkeit der Öffnungen 8
dementsprechend bevorzugt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass nicht auch im Fall gleicher
Kammerformen und/oder - größen unterschiedliche Öffnungsformen und/oder-größen vorgesehen
sein können, insbesondere falls unterschiedliche Wirksubstanzen 2 in den einzelnen
Kammern 4 bereitgestellt werden.
[0066] Die Öffnungen 8 bei dem in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel weisen
eine ovale Form auf. Eine solche Form der Öffnung 8 kann insbesondere derart entstehen
bzw. dadurch definiert werden, dass in die vorliegend sphärische Grundform der Kammerhülle
5 eine Aussparung entsprechend einer Negativform in Form eines Zylinders eingebracht
wird. Die Kammer 4 weist also im vorliegenden Fall die Form des verbleibenden Teils
einer Kugel auf, die mit einer Zylinderform verschnitten wurde.
[0067] Durch die Geometrie der Kammerhülle 5 und die Form der Öffnung 8 bildet sich im Benutzungszustand
des WC-Spülersystems 3 bzw. des WC-Körbchens 1 zwischen der anliegenden Wand 7 der
Toilettenschüssel und der Öffnung 8 der Kammerhülle 5 ein Durchströmungskanal 9 aus.
In diesen kann Spülwasser der Toilettenspülung beim Spülvorgang in einem oberen Bereich
10 der Kammer 4 und von dort in die Kammer 4 selbst bis zur Wirksubstanz 2 eintreten.
Innerhalb der Kammer 4 strömt das Spülwasser an der Wirksubstanz 2 entlang und bringt
diese dabei teilweise in Lösung. Die wässrige Wirksubstanzlösung tritt aus einem unteren
Bereich 11 der Kammer 4 wieder aus dieser aus und in den Durchströmungskanal 9 ein
und verlässt diesen nach unten hin in Richtung der Toilettenschüssel. Dort entfaltet
die im Spülwasser gelöste Wirksubstanz 2 schließlich ihre gewünschte Wirkung, beispielsweise
zur Reinigung und/oder Duftabgabe.
[0068] Der obere Bereich 10 und der untere Bereich 11 der Kammer 4 werden jeweils durch
die Abschnitte der Kammer 4 oberhalb bzw. unterhalb der Mittelachse M gemäß der Querschnittsdarstellung
in Fig. 4 gebildet.
[0069] Fig. 3 zeigt beispielhaft eine schematische Darstellung einer Kammer 4 des erfindungsgemäßen
WC-Körbchens 1 in Draufsicht, d.h. aus der Richtung, aus der vorzugsweise das Spülwasser
bei einer Spülung auf das WC-Körbchen 1 auftrifft. Zwischen der Wand 7 der Toilettenschüssel
und der Kammer 4 bildet sich im Bereich der Öffnung 8 ein Durchströmungskanal 9 aus.
Der Durchströmungskanal 9 wird in seitlicher Richtung durch zwei Anlagepunkte 12 mit
der Wand 7 der Toilettenschüssel begrenzt.
[0070] Diese Punkte 12 stellen im dargestellten Fall insbesondere auch die seitliche Begrenzung
der Öffnung 8 der Kammerhülle 5 dar. Das Spülwasser dringt nun im oberen Bereich 10
der Kammer 4 in den Durchströmungskanal 9 ein und erreicht durch die Öffnung 8 eine
in der Kammer 4 enthaltene Wirksubstanz 2. Die Wirksubstanz 2 wird durch den Kontakt
mit dem Spülwasser teilweise gelöst. Der Weg des Spülwassers zusammen mit gelösten
Bestandteilen der Wirksubstanz 2 setzt sich aus der Kammer 4 weiter fort in den Durchströmungskanal
9, in welchen das Spülwasser im unteren Bereich 11 der Kammer 4 aus dieser eindringt.
Das Spülwasser verlässt den Durchströmungskanal 9 anschließend nach unten in Richtung
der Toilettenschüssel, wo die Wirksubstanz 2 ihre chemische und/oder physikalische
Wirkung entfaltet.
[0071] Der obere Bereich 10 und der untere Bereich 11 der Kammer 4 werden vorliegend anhand
der relativen Lage zur Mittelebene der Kammer 4 gemäß der in Fig. 4 angedeuteten Mittelachse
M definiert. Bei der Darstellung gemäß Fig. 4 handelt es sich um eine Querschnittsdarstellung
gemäß der Schnittebene IV-IV, die in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet ist. Die Schnittebene
IV-IV verläuft in seitlicher Richtung mittig der Kammer 4 und des Durchströmungskanals
9.
[0072] Wie an der Querschnittsdarstellung gemäß Fig. 4 erkennbar ist, weist der Durchströmungskanal
9 im vorliegenden Beispiel im mittigen Bereich eine variable Weite in Richtung senkrecht
zur Wand 7 der Toilettenschüssel auf. Der Punkt größter Weite des Durchströmungskanals
9 befindet sich vorliegend im Bereich der Mittelachse M der Kammer 4, d.h. auf der
Hälfte der Länge des Durchströmungskanals 9. Abhängig von der der Kammer- und/oder
Öffnungsgeometrie sowie von der Beschaffenheit bzw. Krümmung der Wand 7 der Toilettenschüssel
kann der Durchströmungskanal 9 im Sinne der Erfindung auch ein von der hier gezeigten
Darstellung abweichendes Profil aufweisen.
[0073] Anhand der Darstellung gemäß Fig. 1 ist ferner die bevorzugte Eigenschaft der Öffnung
8 der Kammerhülle 5 erkennbar, dass die Höhe, d.h. die vertikale Ausdehnung, der Öffnung
8 größer ist als die Breite, d.h. die horizontale Ausdehnung, der Öffnung 8. Im Benutzungszustand
ist somit vorzugsweise die größere Ausdehnungsrichtung der Öffnung 8 im Wesentlichen
parallel zur Hauptströmungsrichtung S des Spülwassers bei einer Spülung ausgerichtet.
[0074] Fig. 5 zeigt eine alternative Ausgestaltung des erfindungsgemäßen WC-Körbchens 1,
bei der die Öffnungen 8 der Kammern 4 kreisförmig ausgebildet sind. Der Öffnungswinkel
der Öffnungen 8, gemessen vom Mittelpunkt der Kammern 4 aus, kann dabei insbesondere
zwischen 30° und 180°, vorzugsweise zwischen 45° und 70° liegen und beträgt im dargestellten
Fall etwa 60°.
[0075] Die Füllmenge der Wirksubstanz 2 in einem erfindungsgemäßen WC-Spülersystem 3 liegt
vorzugsweise zwischen 30 g und 100 g, bevorzugt zwischen 50 g und 70 g, verteilt auf
die einzelnen Kammern 4. Im dargestellten Beispiel beträgt die Füllmenge etwa 60 g.
Vorzugsweise verteilt sich die Gesamtmenge zu gleichen Teilen auf die einzelnen Kammern
4 des WC-Körbchens 1.
[0076] Die gedachte Verbindungslinie zwischen dem Mittelpunkt der Kammer 4 und dem Mittelpunkt
der Öffnung 8 verläuft im Benutzungszustand vorzugsweise in horizontaler Richtung,
d.h. quer zur Erdanziehungskraft, welcher das Spülwasser der Toilettenspülung folgt.
Allgemein ist es erfindungsgemäß von Vorteil, wenn der die Ausrichtung der Öffnung
8 bestimmende Vektor im Benutzungszustand im Wesentlichen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung
S des Spülwassers im Bereich des WC-Körbchens 1 verläuft. Es versteht sich, dass abhängig
von bestimmten Anwendungsparametern, wie beispielsweise einer besonders hohen Strömungsgeschwindigkeit
des Spülwassers, einer überdurchschnittlichen Spülwassermenge bei einem Spülvorgang,
eine untypische, etwa sehr flache, Strömungsrichtung S des Spülwassers oder dergleichen,
eine Abweichung hiervon bedingen können. In diesem Fall kann der Ausrichtungsvektor
der Öffnung 8 beispielsweise zu einem gewissen Grad der Strömungsrichtung S des Spülwassers
entgegen und/oder in Strömungsrichtung S gekippt sein.
[0077] Fig. 6 zeigt eine weitere erfindungsgemäß mögliche Ausgestaltung des WC-Spülersystems
3, bei der die Kammern 4 des WC-Körbchens 1 Öffnungen 8 in der Art eines Langlochs
aufweisen. Die Öffnung 8 der Kammerhülle 5 erstreckt sich im in Fig. 6 gezeigten Fall
nahezu über die gesamte Rückseite der Kammer 4.
[0078] Ein unbeabsichtigtes Herausfallen der Wirksubstanz 2 aus der Kammer 4 wird insbesondere
durch die Beschaffenheit der Wirksubstanz 2 als Gel verhindert. Im Extremfall wird
die feste und/oder gelförmige Wirksubstanz 2 nicht formschlüssig durch die Kammerhülle
5 in der Kammer 4 gehalten, sondern verbleibt in dieser aufgrund der Anhaftung an
der Kammerinnenwand.
[0079] Es wird darauf hingewiesen, dass die Form und/oder Größe der Öffnung 8 einer Kammer
4 im Rahmen der Erfindung grundsätzlich unabhängig von der Größe und/oder Form der
jeweiligen Kammer 4 gewählt werden kann. Je nach Anwendungssituation können jedoch
bestimmte Kombinationen von Öffnungs- und Kammergeometrien bevorzugt sein.
[0080] Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen WC-Körbchens 1, bei dem zusätzliche
Abstandshalter 13 zur Beabstandung des WC-Körbchens 1 von der Wand 7 der Toilettenschüssel
vorgesehen sind. Die Abstandshalter 13 weisen im gezeigten Beispiel jeweils die Form
eines rückseitig abragenden Zapfens auf. Die Form, Größe und Anzahl von Abstandshaltern
13 kann im Rahmen der Erfindung von der in Fig. 7 gezeigten Ausgestaltung abweichen,
beispielsweise als durchgehender Beabstandungsstreifen ausgebildet sein. Ein Abstandshalter
13 kann ferner nicht nur als einstückig ausgebildete Struktur vorgesehen sein, sondern
auch als separates Bauteil vorliegen, das mit dem WC-Körbchen 1 gemeinsam bereitgestellt
wird. Ein solcher optionaler Abstandshalter 13 kann dann bedarfsweise mit dem WC-Körbchen
1 verbunden werden, falls die Anwendungssituation, insbesondere die Geometrie der
Toilettenschüssel, dies erforderlich macht.
[0081] Fig. 8 zeigt eine Ausführungsform eines WC-Körbchens 1 bzw. WC-Spülersystems 3, bei
dem durch Spülwasserverteilvorrichtungen 14, beispielsweise in Form von flachen, platten
oder plättchenförmigen Wasserleitstrukturen, eine gleichmäßigere Aufteilung des Spülwassers
auf die einzelnen Kammern 4 unterstützt wird. Die Spülwasserverteilvorrichtungen 14
können, wie in Fig. 8 gezeigt, als Lamellen zwischen einzelnen Kammern 4 vorgesehen
sein, die rückseitig vom WC-Körbchen 1 abragen. Die Anzahl, Form und/oder Anordnung
der Spülwasserverteilvorrichtungen 14 steht grundsätzlich im Zusammenspiel mit der
Anzahl und Geometrie der Kammern 4 sowie der Öffnungen 8 der Kammerhülle 5.
[0082] Anstelle der dargestellten Beschaffenheit und Anordnung der Wasserleitstrukturen
ist beispielsweise auch eine Anordnung oberhalb und/oder unterhalb der Kammeröffnungen
8 möglich, wobei insbesondere auch eine alternierende Anordnung ober- und unterhalb
der Öffnungen 8 vorgesehen sein kann.
[0083] Eine Spülwasserverteilvorrichtung 14 kann ferner ihrerseits eine oder mehrere Öffnungen
aufweisen, um ein Durchtreten von Spülwasser zu ermöglichen.
[0084] Eine Spülwasserverteilvorrichtung 14, etwa in Form einer Wasserleitstruktur, kann
einstückig mit dem WC-Körbchen 1 ausgebildet sein oder aber zur optionalen Befestigung
als separates Bauteil vorliegen. Abstandshalter 13 und/oder Spülwasserverteilvorrichtungen
14 können bei separater Bereitstellung insbesondere in das WC-Körbchen 1 einsteck-,
aufsteck- und/oder einrastbar ausgebildet sein.
[0085] Sowohl ein Abstandshalter 13 als auch eine Spülwasserverteilvorrichtung 14 kann unabhängig
von der Kammer- und/oder Öffnungsgeometrie sowie unabhängig von der sonstigen Ausgestaltung
des WC-Körbchens vorgesehen sein, und nicht nur in Verbindung mit der Ausgestaltung
des WC-Körbchens gemäß Fig. 7 bzw. Fig. 8.
[0086] Wenngleich eine Verwendung von Bauteilen und/oder Strukturen als Abstandshalter 13
und/oder Spülwasserverteilvorrichtung 14 bedarfsweise vorgesehen sein kann, ist es
im Hinblick auf eine möglichst einfache und kostengünstige Herstellung des WC-Körbchens
1 bevorzugt, wenn auf derartige Maßnahmen verzichtet wird. Die Ausbildung eines Durchströmungskanals
9 für ein optimales Strömungsverhalten des Spülwassers bei einer Spülung und damit
verbunden ein ideales Ausspülverhalten der Kammer 4 des WC-Körbchens 1 beruht in diesem
Fall also ausschließlich auf der Geometrie der Kammer 4 und/oder der Anordnung, Form
und/oder Größe der Öffnung 8.
[0087] In den Fign. 9 und 10 sind beispielhaft zwei weitere Möglichkeiten wiedergegeben,
wie die Kammern 4 des erfindungsgemäßen WC-Körbchens 1 gestaltet sein können. Es kann
also insbesondere von einer sphärischen oder allgemein abgerundeten Form abgesehen
werden, um beispielsweise Kammern 4 mit einem dreieckigen, wie gemäß Fig. 9, oder
allgemein polygonalem Querschnitt vorzusehen. Ebenso kann ein Hineinragen einer Kammer
4 in eine benachbarte Kammer 4 vorgesehen sein, wie es im in Fig. 10 gezeigten Ausführungsbeispiel
der Fall ist, bei dem Kammern 4 mit einer sphärischen Grundform vorgesehen sind. Die
Kammern 4 werden dabei jedoch nicht durch vollständige Kugeln gebildet, sondern weisen
in den angrenzenden Bereichen zwischen zwei Kammern 4 Verformungen bzw. Abweichungen
von der geometrischen Grundform, d.h. vorliegend der Kugelform, auf. Derartige Formvariationen
können insbesondere aus Designgründen zur Attraktivitätssteigerung gegenüber dem Verbraucher
vorgesehen sein.
[0088] Die Kammerhülle 5 kann insbesondere auf der Sichtseite, d.h. auf der Vorderseite,
die von der Wand 7 der Toilettenschüssel im Benutzungszustand abgewandt ist, nicht
zeichnerisch dargestellte, von einer konvexen Grundform abweichende, insbesondere
konkave, Bereiche aufweisen, die ebenfalls zur Erzielung einer bestimmten Indikatorwirkung
des darin angeordneten Gels dienen können.
[0089] Gemäß Figur 11 umfasst ein WC-Körbchen 1 vier Kammern 4, die jeweils eine obere Öffnung
8a, 8a' und eine untere Öffnung 8b, 8b' aufweisen. Vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise,
liegen die Kammern 4 an zwei Punkten oder Stellen, beispielsweise im Rand der oberen
Öffnungen 8a, 8a' an einer - hier nicht weiter dargestellten - Toilettenwand an. Die
Öffnungen 8a, 8a', 8b, 8b' weisen vorzugsweise jeweils einen ebenen Rand auf. Alternativ
können die oberen und unteren Öffnungen 8a, 8a', 8b, 8b' beispielsweise im Wesentlichen
eine Form haben, die durch eine Aussparung eines Zylinders oder Kegels mit einer mittleren
Unterbrechung in einer sphärischen Grundform entsteht, wodurch sich in der frontalen
Ansicht eine Geometrie ergibt wie in Figur 11 dargestellt.
[0090] Gemäß Figur 12 weist eine Kammer 4 eine obere Öffnung 8a mit einem ebenen Rand und
eine untere Öffnung 8b mit einem ebenen Rand auf. Zur Verdeutlichung sind die als
Schnittebenen 15a, 15b bezeichneten Ebenen gestrichelt eingezeichnet, in denen die
Ränder - aufgrund der Wiedergabe als Querschnittsdarstellung hier nicht weiter dargestellt
- jeweils vollständig liegen. Ebenfalls zu erkennen ist der Durchströmungskanal 9,
der sich im Wesentlichen vertikal von der oberen Öffnung 8a zur unteren Öffnung 8b
erstreckt. Wenn mehrere Kammern 4 dieser Art nebeneinander, also im Wesentlichen entlang
einer- hier senkrecht zur Zeichenebene orientierten - Anordnungsrichtung aneinandergereiht
sind, so können alle Ränder der oberen beziehungsweise unteren Öffnungen 8a; 8b jeweils
in der gemeinsamen oberen beziehungsweise unteren Schnittebene 15a; 15b liegen, was
unter anderem fertigungstechnische Vorteile insbesondere bei der Versiegelung der
Öffnungen mit sich bringt.
[0091] Gemäß Figur 13a können mehrere Kammern 4 im Wesentlichen entlang einer senkrecht
zur Zeichenebene orientierten Anordnungsrichtung aneinander befestigt sein, wobei
mindestens zwei Kammern 4 beziehungsweise deren Kammerhüllen 5, 5' paarweise zueinander
senkrecht zur Anordnungsrichtung und dem - hier nicht weiter dargestellten - Durchströmungskanal,
also in Richtung der Vorder- oder Rückseite einer Kammer, versetzt sind. Dabei liegen
die oberen Öffnungen 8a in den Kammerhüllen 5 in einer gemeinsamen oberen Schnittebene
15a und die unteren Öffnungen 8b in einer gemeinsamen unteren Schnittebene 15b, was
fertigungstechnisch insbesondere bei der Versiegelung der Öffnungen besonders einfach
zu handhaben ist. In Richtung der Rückseite versetzte Kammern haben dann größere Öffnungen
als in Richtung der Vorderseite versetzte Kammern.
[0092] Alternativ können, wie in Figur 13b dargestellt, die Kammerhüllen 5, 5' über eigene,
nicht gemeinsame, Schnittebenen 15a, 15a'; 15b, 15b' verfügen, so dass die oberen
Öffnungen 8a, 8a' jeweils gleich große obere Querschnittsflächen aufweisen und die
unteren Öffnungen 8b, 8b' jeweils gleich große untere Querschnittsflächen aufweisen.
[0093] Gemäß Figur 14 ist an einem WC-Körbchen 1 ein Versiegelungsmittel 16 vorgesehen,
welches eine zu den Öffnungen inverse Form aufweist, um formschlüssig in diese Öffnungen
- hier nicht weiter dargestellt - der Kammern einzugreifen, dort einzurasten und diese
luftdicht abzuschließen. Das Vesiegelungsmittel 16 umfasst eine Lasche mit Vorsprüngen
17, welche zum Verschließen in die Öffnungen gedrückt und zum Öffnen aus den Öffnungen
gezogen werden können. Die Vorsprünge 17 weisen Hinterschneidungen - hier nicht weiter
dargestellt - in Form eines Überlapps auf der Innenseite der Kammern auf, so dass
sie jeweils hinter den Rand einer jeweiligen Öffnung greifen. Das Versiegelungsmittel
16 umfasst weiterhin eine Griffelement 18, welches das manuelle Ablösen des Versiegelungselements
vereinfacht.
[0094] Zur Herstellung eines solchen WC-Spülersystems 3 kann ein entsprechendes WC-Körbchen
1 bereitgestellt werden, eine Wirksubstanz in Form eines Gels erwärmt und somit verflüssigt
werden, die Wirksubstanz in das WC-Körbchen 1 befüllt werden, und die Wirksubstanz
durch Abkühlen verfestigt werden.
[0095] Anschließend wird das WC-Körbchen 1 durch Aufbringen eines Versiegelungsmittels 16
auf die Ränder der Öffnungen 8 versiegelt. Insbesondere im Falle unebener Ränder,
wie in der Ausführungsform gemäß Figur 11, ist vorzugsweise ein Versiegelungsmittel
vorgesehen welches in die Öffnungen 8 gedrückt und dort eingerastet wird.
[0096] Die voranstehenden Ausführungsbeispiele dienen der Verdeutlichung des Schutzgegenstandes,
sind aber nicht als Einschränkung zu verstehen. Es sind insbesondere Abweichungen
von den vorgenannten Ausgestaltungen denkbar, beispielsweise könnte auf der Kammerhülle
ein Steg zur Beeinflussung der Strömungswege auf der Kammerhülle angeordnet sein.
Insbesondere wenn die Ränder der Öffnungen eben oder gerade oder flach sind, können
diese auch mit einem flächigen Versiegelungsmittel wie mit einem Klebestreifen versiegelt
werden.
Bezugszeichenliste:
[0097]
- 1
- WC-Körbchen
- 2
- Wirksubstanz
- 3
- WC-Spülersystem
- 4
- Kammer
- 5
- Kammerhülle
- 6
- Hänger
- 7
- Wand
- 8
- Öffnung
- 8a
- obere Öffnung
- 8b
- untere Öffnung
- 9
- Durchströmungskanal
- 10
- oberer Bereich
- 11
- unterer Bereich
- 12
- Anlagepunkt
- 13
- Abstandshalter
- 14
- Spülwasserverteilvorrichtung
- 15a
- obere Schnittebene
- 15b
- untere Schnittebene
- 16
- Versiegelungsmittel
- 17
- Vorsprung
- 18
- Griffelement
- M
- Mittelachse
- S
- Strömungsrichtung
1. WC-Körbchen (1) zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, insbesondere in deren
Randbereich, mit wenigstens einer von einer Kammerhülle (5) gebildeten Kammer (4)
zur Aufnahme einer festen oder gelförmigen Wirksubstanz (2), wobei die Kammerhülle
(5) wenigstens eine Öffnung (8) auf der im Benutzungszustand einer Wand (7) der Toilettenschüssel
zugewandten Seite aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kammerhülle (5) derart ausgebildet ist, dass sich im Benutzungszustand zwischen
zwei Anlagepunkten (12) der Kammerhülle (5) und der Wand (7) der Toilettenschüssel
ein Durchströmungskanal (9) ausbildet, über den Spülwasser in einem oberen Bereich
(10) in die Kammer (4) eintreten kann und in einem unteren Bereich (11) aus der Kammer
(4) austreten kann.
2. WC-Körbchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8) durch eine im Wesentlichen zylinderförmige Aussparung der Kammerhülle
(5) gebildet wird und/oder dass die Höhe der Öffnung (8) größer ist als die Breite
der Öffnung (8) und/oder dass die Öffnungshöhe relativ zur Ausdehnung der Kammerhülle
(5) zwischen 40% und 95%, vorzugsweise zwischen 70% und 90%, beträgt und/oder dass
die Öffnungsbreite relativ zur Ausdehnung der Kammerhülle (5) zwischen 20% und 80%,
vorzugsweise zwischen 40% und 60%, beträgt.
3. WC-Körbchen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (4) eine zumindest im wesentlichen sphärische Form aufweist.
4. WC-Körbchen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das WC-Körbchen (1) frei von einem gesondert ausgebildeten Abstandshalter (13) zur
Beabstandung der Kammerhülle (5) von der Wand (7) der Toilettenschüssel ausgebildet
ist.
5. WC-Körbchen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das WC-Körbchen (1) ohne eine gesonderte Spülwasserverteilvorrichtung (14) ausgebildet
ist.
6. WC-Körbchen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8) wenigstens eine Unterbrechung aufweist und/oder dass die Kammerhülle
(5) eine Mehrzahl von Öffnungen (8a, 8b), insbesondere auf einer Seite, vorzugsweise
auf der der Wand (7) der Toilettenschüssel zugewandten Seite, aufweist.
7. WC-Körbchen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kammer (4) eine obere Öffnung (8a) und eine untere Öffnung (8b)
aufweist, wobei die Öffnungen (8a, 8b) jeweils einen ebenen Rand aufweisen.
8. WC-Körbchen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kammern (4) vorgesehen sind wobei alle Ränder der oberen Öffnungen (8a) in
einer gemeinsamen oberen Schnittebene (15a) und alle Ränder der unteren Öffnungen
(8b) in einer gemeinsamen unteren Schnittebene (15b) liegen.
9. WC-Körbchen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kammern (4) vorgesehen sind, die im Wesentlichen entlang einer Anordnungsrichtung
aneinander befestigt sind und wobei mindestens zwei Kammern (4) paarweise zueinander
senkrecht zur Anordnungsrichtung und dem Durchströmungskanal versetzt sind.
10. WC-Körbchen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Versiegelungsmittel (16) vorgesehen ist, welches formschlüssig in die Öffnung
(8) eingreift und diese vorzugsweise luftdicht abschließt.
11. WC-Körbchen nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Versiegelungsmittel (16) vorgesehen ist, welches auf dem ebenen Rand der Öffnung
(8) aufliegt und diese vorzugsweise luftdicht abschließt.
12. WC-Körbchen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im Benutzungszustand der Wand (7) der Toilettenschüssel abgewandte Seite der
Kammerhülle (5) vollständig geschlossen ausgebildet ist.
13. WC-Spülersystem (3) mit einem WC-Körbchen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
und mit wenigstens einer Wirksubstanz (2),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wirksubstanz (2) als Gel ausgebildet ist.
14. WC-Spülersystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirksubstanz (2) eine Mehrzahl von vorzugsweise wasserlöslichen Komponenten aufweist.
15. WC-Spülersystem nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirksubstanz (2) vollständig wasserlöslich ist und/oder ausschließlich aus Komponenten
vergleichbarer Löslichkeit in Wasser besteht.