(19)
(11) EP 2 540 911 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.05.2019  Patentblatt  2019/19

(21) Anmeldenummer: 12174356.1

(22) Anmeldetag:  29.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01C 11/10(2006.01)

(54)

Fugenband für den Straßenbau

Water stop for street construction

Bande de joint pour la construction de routes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.07.2011 DE 202011103410 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(73) Patentinhaber: CDK Zarmutek GbR
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Zarmutek, Claus
    57234 Wilnsdorf (DE)
  • Zarmutek, Dirk
    57074 Siegen (DE)
  • Zarmutek, Kim
    57482 Wenden (DE)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwälte Bahnhofstrasse 4
57072 Siegen
57072 Siegen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1-202007 011 257
FR-A- 1 283 939
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fugenband zur abdichtenden Anordnung in einer zwischen zwei benachbarten Flächenbelägen ausgebildeten Fuge, wobei das Fugenband ein Fugenbandprofil mit einer Kontaktseite zur Anlage gegen eine durch den ersten Flächenbelag gebildete erste Fugenflanke und mit einer Gegenkontaktseite zur Anlage gegen eine durch den zweiten Flächenbelag gebildete gegenüberliegende zweite Fugenflanke aufweist, wobei die Länge der Kontaktseite durch einen Profilvorsprung begrenzt wird, der zur Ausbildung einer Anlagekante zur definierten Positionierung des Fugenbands an der ersten Fugenflanke dient und oberhalb der Anlagekante ein den Flächenbelag überragender Profilüberstand ausgebildet ist, wobei der Profilüberstand eine vom Profilvorsprung auf der Kontaktseite zur Gegenkontaktseite hin ansteigende Profilrampe aufweist.

    [0002] Fugenbänder der eingangs genannten Art werden im Straßenbau eingesetzt und dienen dabei sowohl zur Verfüllung von Fugen oder Spalten, die zwischen Flächenbelägen aus unterschiedlichen oder gleichem Mischgut, wie beispielsweise Beton und Asphalt, ausgebildet sind, oder auch zur Herstellung von Anschlüssen zwischen einem Flächenbelag und Fahrbahneinbauten, wie beispielsweise Schachtabdeckungen oder Regeneinläufen.

    [0003] In der Regel sind Fugenbänder auf Bitumenbasis hergestellt und werden unter Einwirkung von Wärme und Druck in die Fugen eingebracht. Besonders große Fugenbandlängen werden bei der Herstellung eines Verbunds von nebeneinander liegenden Einbaubahnen aus Asphalt verarbeitet, wobei die aus dem Fugenband zwischen den Einbaubahnen ausgebildeten Nähte einen entsprechenden Herstellungsaufwand erfordern. Ein wesentlicher Teil dieses Aufwands ist durch eine möglichst exakte Positionierung des Fugenbands bedingt, da die Positionierung des Fugenbands sich als ganz wesentlich für die Qualität der zwischen den Einbaubahnen ausgebildeten Fugenaht erweist.

    [0004] Üblicherweise läuft der Einbau eines Fugenbands in mehreren Schritten ab, wobei in einem ersten Schritt das Fugenband mit einer Kontaktseite an einer Fugenflanke einer bereits vorhandenen, etwa durch eine erste Einbaubahn gebildeten Fugenflanke mit einem die Fugenkante der Fugenflanke überragenden Überstand fixiert wird. Anschließend wird der benachbarte, etwa durch eine parallele Einbaubahn gebildete Flächenbelag, mit einem Einbauübermaß derart gegen das Fugenband eingebaut, dass eine durch den weiteren Flächenbelags gebildete Fugenflanke gegen eine der Kontaktseite des Fugenbands gegenüberliegende Gegenkontaktseite anliegt. Anschließend erfolgt ein Verdichten des weiteren Flächenbelags zur Erzielung einer mit dem ersten, bereits vorhandenen Flächenbelag bündigen Fahrbahnoberfläche.

    [0005] Gleichzeitig mit der Verdichtung des zweiten Flächenbelags wird das Fugenband in einem durch Druck und Temperatur bewirkten viskosen Aggregatzustand unter Ausbildung eines möglichst flachen "Nietkopfes" in der Fahrbahnoberfläche in der Fuge zwischen den benachbarten Fugenflanken verdrängt. Zur Erzielung dieses gewünschten Einbauzustandes ist es natürlich wesentlich, dass bereits die Anfangspositionierung bzw. Fixierung des Fugenbands gegen die Fugenflanke des bereits bestehenden Fahrbahnbelags mit einem die Fugenkante des Fahrbahnbelags überragenden Überstand erfolgt. Um eine entsprechende Positionierung mit Ausbildung des gewünschten Fugenbandüberstands zu realisieren ist es bekannt, Fugenbänder auf der Kontaktseite mit einem Profilvorsprung zu versehen, derart, dass der Profilvorsprung eine Anlagekante am Fugenband ausbildet, so dass ein definierter Fugenbandüberstand ohne großen Aufwand einstellbar ist.

    [0006] Beispielsweise zeigt die DE 20 2007 011 257 U1 ein Fugenband für den Straßenbau, das einen L-förmigen Querschnitt aufweist, so dass an dem Profil des Fugenbands eine Anlagekante zur definierten Positionierung des Fugenbands an einer Fugenflanke ausgebildet ist, derart, dass ein Profilüberstand die Fugenflanke überragt. Bei dem bekannten Fugenband weist der eine Profilbasis nach oben überragenden Profilüberstand einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt auf. Dies hat zur Folge, dass bei einer Ausbildung des Profilüberstands in einer Höhe, die dem Einbauübermaß der Einbaubahn vor der Verdichtung der Einbaubahn entspricht, eine erhebliche Materialanhäufung oberhalb der Fugenkante ausgebildet ist, so dass nach Verdichtung der Einbaubahn im fertigen Einbauzustand ein Fugenbandüberschuss an der Fahrbahnoberfläche ausgebildet ist, der die Haltbarkeit der Fahrbahnfuge gefährdet.

    [0007] Aus der FR 1 283 939 A ist ein Fugenband zur abdichtenden Anordnung einer zwischen zwei benachbarten Flächenbelegen ausgebildeten Fuge bekannt, wobei das Fugenband ein elastisch ausgebildetes Fugenbandprofil mit einer Kontaktseite und einer Gegenkontaktseite aufweist, die elastisch vorgespannt jeweils unterhalb einer Fugenkante einer Fugenflanke an den Fugenflanken anliegen. Sowohl die Kontaktseite als auch die Gegenkontaktseite weist zur Definition einer Anlagekante einen Profilüberstand auf, der jeweils rampenförmig ausgebildet ist. Die Profilüberstände definieren die Position des Fugenbands, wenn dieses unter Überwindung der elastischen Vorspannkraft in die zwischen den benachbarten Flächenbelegen ausgebildete Fuge eingepresst wird.

    [0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fugenband bereitzustellen, das die Ausbildung eines dem Einbauübermaß einer Einbaubahn entsprechenden Profilüberstands ermöglicht, ohne Ausbildung eines Fugenbandüberschusses nach Verdichtung der Einbaubahn. Diese Aufgabe wird durch ein Fugenband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0009] Bei dem erfindungsgemäßen Fugenband erstreckt sich die Gegenkontaktseite zur Ausbildung einer Einbauflanke, gegen die der zweite Flächenbelag unter Ausbildung der zweiten Fugenflanke einbaubar ist, über die gesamte Höhe des Fugenbands und ist geradlinig ausgebildet.

    [0010] Die Ausbildung des Profilüberstands mit einer Profilrampe, die sich ausgehend von dem Profilvorsprung an der Kontaktseite des Fugenbandprofils zur Gegenkontaktseite hin ansteigend erstreckt, ermöglicht die Ausbildung eines Profilüberstands in einer Höhe, die dem Einbauübermaß der Einbaubahn oberhalb der Anlagekante der Fugenflanke entspricht, ohne dass hierdurch eine derart große Materialanhäufung oberhalb der Anlagekante ausgebildet wäre, die zu einem Fugenbandüberschuss nach Verdichtung der Einbaubahn führen könnte. Somit bildet der Profilüberstand nicht nur eine Anlagekante zur Anlage gegen die Fugenkante des bereits vorhandenen Flächenbelags aus, sondern definiert gleichzeitig eine Einbaukante, gegen die die Einbaubahn definiert eingebaut werden kann. Dabei sorgt die aufgrund der rampenförmigen Ausgestaltung des Profilüberstands breit ausgebildete Basis des Profilüberstands im Bereich der Anlagekante für eine ausreichende Stabilität des Profilüberstands, der ein Umschlagen oder Umknicken des Profilüberstands beim Einbau der Einbaubahn gegen den Profilüberstand verhindert.

    [0011] Besonders vorteilhaft für die Ausbildung der Profilrampe erweist es sich, wenn diese als Gerade ausgebildet ist, so dass bei einem möglichst geringen Materialeinsatz für den Profilüberstand eine immer noch ausreichende Stabilität der Kanten des Profilüberstands gewährleistet ist. Davon abweichend ist es natürlich bei gegebenen Anwendungsfällen möglich, die Profilrampe auch abweichend zu konturieren, beispielsweise konvex oder konkav, je nach dem wie die Fugennaht ausgebildet sein soll.

    [0012] Eine ausreichende Stabilität bei möglichst geringer Materialanhäufung oberhalb des Profilvorprungs sowie eine ausreichende Materialmenge für die Verfüllung der Fuge ist gegeben, wenn eine durch den Profilüberstand definierte obere Teilfläche des Profils zumindest 50% einer unterhalb des Profilvorsprungs ausgebildeten unteren Teilfläche des Profils beträgt.

    [0013] Besonders vorteilhaft ist die Materialverteilung zwischen dem Profilüberstand und einer Profilbasis, wenn die obere Teilfläche im Wesentlichen gleich groß wie die untere Teilfläche ausgebildet ist.

    [0014] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform des Fugenbands anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0015] Es zeigen:
    Fig. 1:
    ein Fugenband in einer ersten Ausführungsform und isometrischer Darstellung;
    Fig. 2:
    ein Fugenband in einer Einbaukonfiguration vor der Verdichtung eines angrenzenden Flächenbelags;
    Fig. 3:
    das in Fig. 2 dargestellte Fugenband nach Verdichtung des angrenzenden Flächenbelags


    [0016] Fig. 1 zeigt ein Fugenband 10 mit einem Fugenbandprofil 11, das eine Profilbasis 12 und eine von der Profilbasis 12 durch eine Anlagekante 13 abgeteilten Profilüberstand 14 aufweist.

    [0017] Fig. 2 zeigt das Fugenband 10 in Einbaukonfiguration, in der das Fugenbandprofil 11 derart an einer Fugenflanke 15 eines ersten Flächenbelags 16 angeordnet ist, dass das Fugenbandprofil 11 mit einer Kontaktseite 17 gegen die Fugenflanke 15 angeordnet ist, derart dass die Anlagekante 13 des Fugenbandprofils 11 an einer Fugenkante 18 der Fugenflanke 15 aufliegt. Die Anlagekante 13 ist durch einen Profilvorsprung 19 des Profilüberstands 14 ausgebildet, wobei vom Profilvorsprung 19 ausgehend der Profilüberstand 14 auf der Kontaktseite 17 des Fugenbandprofils eine zu einer Gegenkontaktseite 20 des Fugenbandprofils 11 hin ansteigende Profilrampe 21 ausbildet.

    [0018] Im Unterschied zu der Kontaktseite 17 des Fugenbandprofils 11, an der oberhalb der Anlagekante 13 die Profilrampe 21 am Profilüberstand 14 ausgebildet ist, verläuft die Gegenkontaktseite 20 in geradliniger Erstreckung und dient zur Ausbildung einer Einbauflanke 22, gegen die ein zweiter Flächenbelag 23, der zusammen mit dem ersten Flächenbelag 16 eine Fuge 24 ausbildet, unter Ausbildung einer Fugenflanke 46 eingebaut wird.

    [0019] Im Falle des in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiels ist der erste Flächenbelag 16 durch einen Altbelag oder Bestandsbelag gebildet, und der zweite Flächenbelag 23 besteht aus einer noch nicht verdichteten Einbaubahn, die unter Beabstandung durch das Fugenband 10 gegen den Bestandsbelag eingebaut ist.

    [0020] Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 dargestellte Einbaukonfiguration des Fugenbands 10 nach erfolgter Verdichtung des Flächenbelags 23, so dass eine Oberfläche 25 des ersten Flächenbelags und eine Oberfläche 26 des zweiten Flächenbelags 23 bündig in einer gemeinsamen Belagsebene 27 angeordnet sind. Im Unterschied zu der in Fig. 2 dargestellten Einbaukonfiguration des Fugenband 10, in der die Belagsoberfläche 26 im Wesentlichen bündig mit einer Profiloberkante 28 des Profilüberstands 14 angeordnet ist, wobei die Profiloberkante 28 des Profilüberstands 14 die Belagsoberfläche 25 des ersten Flächenbelags 16 um das relative Einbauübermaß E des zweiten Flächenbelags 23 gegenüber dem ersten Flächenbelag 16 überragt, befinden sich nach Verdichtung des zweiten Flächenbelags 23 sowohl die Belagsoberflächen 25, 26 der Flächenbeläge 16 und 23 als auch eine durch das Fugenband 10 gebildete Fugenoberfläche 29 im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene, wobei je nach Bemessung des Profilüberstands 14 des Fugenbands 10 bei Bedarf auch ein definierter Fugenüberstand F, mit dem die Fugenoberfläche 29 die Belagebene 27 überragt, einstellbar ist.


    Ansprüche

    1. Fugenband (10) zur abdichtenden Anordnung in einer zwischen zwei benachbarten Flächenbelägen (16) ausgebildeten Fuge (24), wobei das Fugenband ein Fugenbandprofil (11) mit einer Kontaktseite (17) zur Anlage gegen eine durch den ersten Flächenbelag (16) gebildete erste Fugenflanke (15) und eine Gegenkontaktseite (20) zur Anlage gegen eine durch den zweiten Flächenbelag (23) gebildete gegenüberliegende zweite Fugenflanke (46) aufweist, wobei die Länge der Kontaktseite durch einen Profilvorsprung (19) begrenzt wird, der zur Ausbildung einer Anlagekante (13) zur definierten Positionierung des Fugenbands an der ersten Fugenflanke dient und oberhalb der Anlagekante ein den ersten Flächenbelag überragender Profilüberstand (14) ausgebildet ist, wobei
    der Profilüberstand eine vom Profilvorsprung auf der Kontaktseite zur Gegenkontaktseite hin ansteigende Profilrampe (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
    dass sich die Gegenkontaktseite (20) zur Ausbildung einer Einbauflanke (22), gegen die der zweite Flächenbelag (23) unter Ausbildung der zweiten Fugenflanke (46) einbaubar ist, über die gesamte Höhe des Fugenbands erstreckt und geradlinig ausgebildet ist.
     
    2. Fugenband nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Profilrampe (21) als Gerade ausgebildet ist.
     
    3. Fugenband nach einem der vorangehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eine durch den Profilüberstand (14) definierte obere Teilfläche des Profils zumindest 50% einer unterhalb des Profilvorsprungs (19) ausgebildeten unteren Teilfläche des Fugenbandprofils (11) beträgt.
     
    4. Fugenband nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die obere Teilfläche im Wesentlichen gleich groß wie die untere Teilfläche ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A joint tape (10) for being disposed as a seal in a joint (24) formed between two adjacent surface coverings (16), the joint tape having a joint tape profile (11) comprising a contact side (17) for coming into contact with a first joint flank (15) formed by the first surface covering (16) and an opposite contact side (20) for coming into contact with an opposite second joint flank (46) formed by the second surface covering (23), the length of the contact side being limited by a profile projection (19) which serves to from a contact edge (13) for defined positioning of the joint tape on the first joint flank, and a profile protrusion (14) which protrudes beyond the first surface covering being formed above the contact edge,
    the profile protrusion having a profile ramp (21) which rises from the profile projection on the contact side toward the opposite contact side,
    characterized in that
    the opposite contact side (20) extends across the entire height of the joint tape and is straight so as to form an installation flank (22) against which the second surface covering (23) can be installed, thus forming the second joint flank (46).
     
    2. The joint tape according to claim 1,
    characterized in that
    the profile ramp (21) forms a straight line.
     
    3. The joint tape according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    an upper partial surface of the profile, which is defined by the profile protrusion (14), amounts to at least 50 % of a lower partial surface of the joint tape profile (11), which is formed below the profile projection (19).
     
    4. The joint tape according to claim 3,
    characterized in that
    the upper partial surface has substantially the same size as the lower partial surface.
     


    Revendications

    1. Bande de joint (10) pour être disposée de manière étanchant dans un joint (24) formé entre deux revêtements de surface (16) adjacents, la bande de joint ayant un profil de bande de joint (11) comprenant une face de contact (17) destinée à venir en contact avec un premier flanc de joint (15) formé par le premier revêtement de surface (16) et une face de contact opposée (20) destinée à venir en contact avec un second flanc de joint (46) opposé formé par le second revêtement de surface (23), la longueur de la face de contact étant limitée par un épaulement de profil (19) qui sert à former un bord de contact (13) pour le positionnement défini de la bande de joint sur le premier flanc de joint, et une saille de profil (14) qui dépasse le premier revêtement de surface étant formée au-dessus du bord de contact,
    la saillie de profil ayant une rampe de profil (21) montant à partir de l'épaulement de profil sur la face de contact vers la face de contact opposée,
    caractérisée en ce que
    la face de contact opposée (20) s'étend sur toute la hauteur de la bande de joint et est en forme rectiligne afin de former un flanc de montage (22) contre lequel le second revêtement de surface (23) peut être monté tout en formant le second flanc de joint.
     
    2. Bande de joint selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    la rampe de profil (21) forme une ligne droite.
     
    3. Bande de joint selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    qu'une surface partielle supérieure du profil définie par la saillie de profil (14) est au moins de 50 % d'une surface partielle inférieure du profil de bande de joint (11) formée au-dessous de l'épaulement de profil (19).
     
    4. Bande de joint selon la revendication 3,
    caractérisée en ce que
    la taille de la surface partielle supérieure est sensiblement égale à la taille de la surface partielle inférieure.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente