[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür mit einem Schlosskasten,
mit zumindest zwei Fallenelementen, nämlich einer Falle und einer Zusatzfalle, und
mit einem Sperrelement, wobei die Falle zwischen einer aus dem Schlosskasten hervorspringenden
Position und in einer in den Schlosskasten zurückgezogenen Position beweglich in dem
Schlosskasten aufgenommen ist, wobei die Zusatzfalle zwischen einer aus dem Schlosskasten
hervorspringenden Stellung und in einer in den Schlosskasten zurückgezogenen Stellung
beweglich in dem Schlosskasten aufgenommen ist, wobei das Sperrelement von einer ersten
Position in eine zweite Position überführbar ist, wobei in der ersten Position des
Sperrelements ein Verriegelungszustand des Schlosses, der zur Verriegelung der Tür
dient, verhindert ist, wobei das Sperrelement nur von der ersten Position in die zweite
Position überführbar ist, wenn zuvor ein Bewegungsablauf stattfindet, wobei der Bewegungsablauf
umfasst, dass die Falle zumindest teilweise von der hervorspringenden Position in
die zurückgezogene Position überführt wird und die Zusatzfalle zumindest teilweise
von der hervorspringenden Stellung in die zurückgezogene Stellung überführt wird,
gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus der
EP 267 34 34 A1 ist ein gattungsbildendes Schloss bekannt. Dadurch, dass das Sperrelement erst in
die zweite Position bewegbar ist, wenn zuvor ein Bewegungsablauf stattfindet, bei
dem sowohl die Falle zumindest teilweise in die zurückgezogene Position bewegt wird
als auch die Zusatzfalle zumindest teilweise in die zurückgezogene Stellung bewegt
wird, wird eine Ablaufsicherung erreicht, bei der eine Verriegelung der Tür nur bewirkbar
ist, wenn zuvor der Bewegungsablauf stattgefunden hat. Die Verriegelung der Tür wird
hierbei von einem Schlossriegel, der in eine Sperrstellung ausfährt, bewirkt. Ein
zufälliges Ausfahren des Schlossriegels bei geöffneter Tür nur durch Zurückdrücken
der Falle oder nur durch Zurückdrücken der Zusatzfalle wird dabei vermieden. Zum Erreichen
der Ablaufsicherung wird das Sperrelement durch einen Fallennocken der Zusatzfalle
und durch ein Federelement zwischen der ersten Position und der zweiten Position hin-
und herbewegt.
[0003] Aus der
DE 10 2008 014369 A1 ist ein Schloss offenbart, bei dem eine Bewegung eines Riegels von der Bestromung
eines Elektromagneten abhängig ist.
[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine alternative Ausgestaltung für
ein Schloss mit einer Falle und einer Zusatzfalle mit einer Ablaufsicherung zur Verfügung
zu stellen.
[0005] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
[0006] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass das Sperrelement durch zumindest
eine innerhalb des Schlosskastens wirkende magnetische Kraft in zumindest eine der
Positionen des Sperrelements bewegt wird, wobei die magnetische Kraft zwischen dem
Sperrelement und einem der Fallenelemente wirkt.
[0007] Erfindungsgemäß kann durch eine Bewegung des Sperrelements durch eine magnetische
Kraft eine Verriegelung der Tür erreicht und/oder verhindert werden. Hierbei wirkt
die magnetische Kraft innerhalb des Schlosskastens. D. h. insbesondere, dass der Magnet
oder das Magnetelement, durch dessen magnetische Kraft das Sperrelement bewegt wird,
innerhalb des Schlosskastens angeordnet ist. Hierdurch ist es nicht notwendig, einen
Magneten oder ein Magnetelement außerhalb des Schlosskastens vorzusehen. Somit ist
eine einfache Montage des erfindungsgemäßen Schlosses möglich. Bei dem Magneten oder
dem Magnetelement, durch dessen magnetische Kraft das Sperrelement bewegt wird, handelt
es sich bevorzugt um einen Permanentmagneten. Somit kann das Schloss u. a. rein mechanisch
ausgebildet sein.
[0008] Bevorzugt bewegt die magnetische Kraft das Sperrelement von der ersten in die zweite
Position. Alternativ kann die magnetische Kraft das Sperrelement von der zweiten Position
in die erste Position bewegen. Es kann sein, dass eine magnetische Kraft zur Bewegung
des Sperrelements in die zweite Position und eine weitere magnetische Kraft zur Bewegung
des Sperrelements in die erste Position vorgesehen ist.
[0009] Das Schloss kann mit einem Gegenschließelement zusammenwirken. Das Gegenschließelement
kann dazu dienen, die Falle und/oder die Zusatzfalle während eines Schließvorgangs
der Tür in den Schlosskasten zurückzudrücken. Das Gegenschließelement kann eine Öffnung
aufweisen, in der die Falle bei einer geschlossenen Tür eingeschnappt ist. Das Gegenschließelement
kann zusätzlich eine Öffnung für einen Schlossriegel aufweisen. Das Gegenschließelement
kann z. B. als Schließblech ausgebildet sein.
[0010] In der ersten Position des Sperrelements verhindert das Sperrelement eine Verriegelung
der Tür. Hierzu verhindert das Sperrelement eine Einnahme des Verriegelungszustands
des Schlosses, der zur Verriegelung der Tür dient. Befindet sich das Sperrelement
in der ersten Position, so ist kein als Riegel wirkendes,Element derart aus dem Schlosskasten
hervorgesprungen, dass das Element den Verriegelungszustand bewirkt. In dem Verriegelungszustand
steht das als Riegel wirkendes Element aus dem Schlosskasten hervor.
[0011] In der zweiten Position des Sperrelements lässt das Sperrelement eine Verriegelung
der Tür zu. Hierzu lässt das Sperrelement eine Einnahme des Verriegelungszustands
des Schlosses zu. Dabei kann ein als Riegel wirkendes Element aus dem Schlosskasten
hervorspringen bzw. hervorstehen. Somit ist in der zweiten Position des Sperrelements
bei geschlossener Tür eine Verriegelung der Tür bewirkbar.
[0012] Das Element, das als Riegel wirkt, kann als Schlossriegel ausgebildet sein. Der Schlossriegel
kann sich in der ersten Position des Sperrelements in einer Öffnungsstellung befinden.
In der Öffnungsstellung ist der Schlossriegel in dem Schlosskasten zurückgezogen.
Der Schlossriegel kann sich in der zweiten Position des Sperrelements in einer Sperrstellung
befinden oder in die Sperrstellung bewegen. In der Sperrstellung steht der Schlossriegel
aus dem Schlosskasten hervor.
[0013] Zusätzlich oder alternativ kann die Falle als Kreuzfalle ausgebildet sein. Die Kreuzfalle
weist ein Körperteil und zumindest zwei daran schwenkbare Kopfteile auf. In der ersten
Position des Sperrelements sind die Kopfteile der Kreuzfalle schwenkbar, so dass die
Kreuzfalle nicht als ein Riegel wirkt. In der zweiten Position des Sperrelements lässt
das Sperrelement zu, dass die Kreuzfalle derart gesperrt wird, dass die Kopfteile
unbeweglich sind und die Kreuzfalle als Riegel wirkt. Somit kann das als Riegel wirkende
Element die Kreuzfalle sein.
[0014] Zusätzlich oder alternativ kann die Falle einen riegelartigen Abschnitt, der als
Riegel wirkt, aufweisen. In der ersten Position verhindert das Sperrelement das der
riegelartige Abschnitt aus dem Schlosskasten hervorspringt. In der zweiten Position
lässt das Sperrelement zu, dass der riegelartige Abschnitt aus dem Schlosskasten hervorspringen
kann.
[0015] Das Schloss kann selbstverriegelnd ausgebildet sein. Das Türblatt kann somit ohne
menschliche Einwirkung durch eine Bewegung des Türblatts sich in den Türrahmen bewegen
und dort in einen verriegelten Zustand gelangen. Hierzu ist insbesondere kein Betätigen
eines Türdrückers, einer Panikstange oder eines Türknaufs oder das Umdrehen eines
Schlüssels nötig.
[0016] Bei dem Bewegungsablauf kann es nur vorgesehen sein, dass sich die Falle in Richtung
der zurückgezogenen Position bewegt und/oder dass sich die Zusatzfalle in Richtung
der zurückgezogenen Stellung bewegt. In einer besonders sicheren Variante des Bewegungsablaufs
kann es sein, dass sich die Falle in die zurückgezogene Position bewegt und/oder die
Zusatzfalle sich in die zurückgezogene Stellung bewegt. Die Bewegung der Falle und
der Zusatzfalle sind bevorzugt zumindest zeitlich überlappend. Insbesondere muss für
zumindest einen Moment sowohl die Falle sich in die zurückgezogenen Position als auch
die Zusatzfalle sich in die zurückgezogenen Stellung bewegen, damit sich das Sperrelement
in die zweite Position bewegen kann. Besonders bevorzugt sind sowohl die Falle als
auch die Zusatzfalle bereits zurückgezogen, damit sich das Sperrelement in die zweite
Position bewegen kann.
[0017] Der Bewegungsablauf kann zudem umfassen, dass die Falle nach der Bewegung in die
zurückgezogene Position sich erneut in die hervorspringende Position bewegt. Somit
kann die Tür erst verriegelt werden, wenn zunächst die Falle und die Zusatzfalle zurückbewegt
werden und danach die Falle wieder hervorspringt. Alternativ kann sich das Sperrelement
bereits nach dem Zurückziehen der Falle und der Zusatzfalle in die zweite Position
bewegen, der Verriegelungszustand des Schlosses jedoch nur dann herstellbar sein,
wenn sich die Falle erneut zumindest teilweise in die hervorspringende Position bewegt.
Z. B. kann die zurückgezogene Falle den Verriegelungszustand des Schlosses verhindern.
[0018] Das Schloss kann einen Schieber umfassen. Der Schieber kann zumindest zwischen einer
ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar sein. In der zweiten Stellung
des Schiebers kann eine Verriegelung der Tür bewirkbar sein. Das Sperrelement kann
in der ersten Position eine Bewegung des Schiebers in die zweite Stellung verhindern.
Das Sperrelement kann in der zweiten Position eine Bewegung des Schiebers in die zweite
Stellung zulassen. In der zweiten Stellung des Schiebers kann z. B. die Kreuzfalle
derart gesperrt sein, dass die Kopfteile unbeweglich sind und die Kreuzfalle als Riegel
wirkt. Der Schieber kann den Schlossriegel in die Sperrstellung bewegen. Bevorzugt
bewegt der Schieber den Schlossriegel in die Sperrstellung, während sich der Schieber
von der ersten in die zweite Stellung bewegt. Hierzu können der Schieber z. B. mit
dem Schlossriegel über eine Kulissenführung verbunden sein. Die Kulissenführung kann
mit einer im Schieber eingebrachten Kulisse und einem am Schlossriegel angeordneten
Kulissenführungselement ausgebildet sein.
[0019] Bevorzugt ist das Sperrelement innerhalb des Schlosskastens angeordnet. Hierbei kann
das Sperrelement vollständig in dem Schlosskasten angeordnet sein. Da die magnetische
Kraft innerhalb des Schlosskastens auf das Sperrelement wirkt, kann der Schlosskasten
aus ferromagnetischen Material ausgebildet sein. Hierdurch ist ein einfacher Aufbau
möglich. Das Schloss kann so ausgebildet sein, dass ausgehend von dem Sperrelement
in der Richtung, in der sich im montierten Zustand des Schlosses das Gegenschließelement
anschließt, der Schlosskasten aus einem ferromagnetisches Material ausgebildet ist.
[0020] Es ist denkbar, dass das Sperrelement zumindest ein Magnetelement, insbesondere einen
Permanentmagneten, aufweist. Das Magnetelement kann zu der magnetischen Kraft zumindest
beitragen. So kann das Magnetelement des Sperrelements mit einem ferromagnetischen
Material innerhalb des Schlosskastens oder einem in dem Schlosskasten angeordneten
Magneten zusammenwirken. Das Magnetelement ist bevorzugt in der Bewegungsrichtung
des Sperrelements von der ersten in die zweite Position ausgerichtet. So kann der
Nord- oder der Südpol in die Bewegungsrichtung zeigen. Das Magnetelement kann als
ein Stabmagnet ausgebildet sein.
[0021] Die Falle und/oder die Zusatzfalle können ein Körperteil aufweisen. Das Körperteil
befindet sich insbesondere sowohl in der hervorspringenden Position bzw. Stellung
als auch in der zurückgezogenen Position bzw. Stellung innerhalb des Schlosskastens.
Die Falle und/oder die Zusatzfalle können zumindest ein Kopfteil aufweisen. Das Kopfteil
ragt in der hervorspringenden Position der Falle bzw. in der hervorspringenden Stellung
der Zusatzfalle aus dem Schlosskasten heraus. Das Körperteil und das Kopfteil können
starr zueinander, insbesondere einteilig, ausgebildet sein. Alternativ ist es denkbar,
dass die Falle und/oder die Zusatzfalle zumindest ein an dem Körperteil schwenkbares
Kopfteil aufweist. Bevorzugt weist die Zusatzfalle ein schwenkbares Kopfteil auf.
Die Falle kann, wie beschrieben, als Kreuzfalle ausgebildet sein.
[0022] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die magnetische Kraft zwischen dem Sperrelement
und einem der Fallenelemente wirkt. Bei dem Fallenelement kann es sich insbesondere
um die Zusatzfalle handeln. Bevorzugt wirkt die magnetische Kraft zwischen dem Sperrelement
und dem Körperteil des Fallenelements, insbesondere der Zusatzfalle.
[0023] Das mit dem Sperrelement über die magnetische Kraft wechselwirkende Fallenelement
kann aus einem ferromagnetischen Material ausgebildet sein.
[0024] Bevorzugt ist die magnetische Kraft, die das Sperrelement in die zweite Position
bewegt, eine magnetische Anziehungskraft. D. h. dass das Sperrelement durch eine magnetische
Anziehungskraft in die zweite Position bewegt wird. Die magnetische Anziehungskraft
wirkt bevorzugt zwischen der Zusatzfalle und dem
[0025] Sperrelement. Hierzu kann die Zusatzfalle aus einem ferromagnetischen Material ausgebildet
sein oder einen Magneten aufweisen.
[0026] Es kann sein, dass eine Bewegung des Sperrelements von der zweiten Position in die
erste Position durch eine magnetische Kraft, insbesondere durch eine magnetische Abstoßungskraft,
erfolgt. Bevorzugt wirkt die magnetische Kraft zur Bewegung des Sperrelements in die
erste Position zwischen einem der Fallenelemente, insbesondere der Zusatzfalle, und
dem Sperrelement.
Es ist denkbar, dass das Sperrelement sowohl in die erste als auch in die zweite Position
durch magnetische Kräfte bewegt wird. Besonders bevorzugt wirkt die magnetische Kraft
zur Bewegung des Sperrelements in die zweite Position zwischen dem Sperrelement und
demjenigen Fallenelement, das auch in Bezug auf die weitere magnetische Kraft zur
Bewegung des Sperrelements in die erste Position mit dem Sperrelement wechselwirkt.
[0027] Zusätzlich oder alternativ kann ein Kraftspeicher, bevorzugt eine Feder, besonders
bevorzugt eine Druckfeder, zur Bewegung des Sperrelements in die erste Position vorgesehen
sein. Der Kraftspeicher ist insbesondere zwischen einer unbeweglichen Stützfläche
des Schlosses und dem Sperrelement vorgesehen. Der Kraftspeicher kann sich auf die
Stützfläche des Schlosses abstützen. Der Kraftspeicher kann das Sperrelement in Richtung
der ersten Position beaufschlagen. Bewegt sich das Sperrelement in die zweite Position,
so wird der Kraftspeicher geladen. Insbesondere wird die Feder bei der Bewegung des
Sperrelements in die zweite Position gespannt. Im Falle der Druckfeder wird die Druckfeder
bei der Bewegung des Sperrelements in die zweite Position komprimiert. Der Kraftspeicher
kann durch eine Federführung geführt sein. Die Federführung kann unbeweglich ausgebildet
sein. Das Sperrelement kann eine weitere Stützfläche umfassen, an der der Kraftspeicher
angreift.
[0028] Es ist denkbar, dass sich die zumindest eine magnetische Kraft, die auf das Sperrelement
wirkt, in Abhängigkeit von einer Bewegung des Fallenelements, insbesondere der Zusatzfalle,
ändert. Die magnetische Kraft, die zwischen dem Sperrelement und dem Fallenelement,
insbesondere der Zusatzfalle, wirkt, kann sich mit einer Bewegung des Fallenelements,
insbesondere der Zusatzfalle, ändern. Somit kann durch die Änderung der magnetischen
Kraft eine Bewegung des Fallenelements detektiert werden. Z. B. kann die auf das Sperrelement
wirkende magnetische Kraft in der hervorspringenden Stellung der Zusatzfalle größer
oder kleiner sein als die auf das Sperrelement wirkende magnetische Kraft in der zurückgezogenen
Stellung der Zusatzfalle. Insbesondere kann die auf das Sperrelement wirkende magnetische
Kraft, die das Sperrelement in die zweite Position bewegt, in der hervorspringenden
Stellung der Zusatzfalle kleiner sein als die auf das Sperrelement wirkende magnetische
Kraft in der zurückgezogenen Stellung der Zusatzfalle. Beispielsweise kann die Zusatzfalle
nur abschnittsweise aus ferromagnetischen Material ausgebildet sein.
[0029] Es ist denkbar, dass das Fallenelement, zwischen dem und dem Sperrelement die magnetische
Kraft wirkt, zumindest einen Magneten, insbesondere einen Permanentmagneten, aufweist.
Bei dem Fallenelement kann es sich insbesondere um die Zusatzfalle handeln. Der Magnet
kann alternativ oder zusätzlich zu dem Magnetelement in dem Schloss vorgesehen sein.
So kann z. B. das Sperrelement aus ferromagnetischem Material ausgebildet sein und
das Fallenelement den Magneten aufweisen. Alternativ kann das Sperrelement das Magnetelement
und das Fallenelement, insbesondere die Zusatzfalle, den Magneten umfassen. Insbesondere
ist es denkbar, dass durch den Magneten des Fallenelements sich die magnetische Kraft,
die auf das Sperrelement wirkt, in Abhängigkeit von einer Bewegung des Fallenelements
verändert. Wirkt die magnetische Kraft, um das Sperrelement in die zweite Position
zu bewegen, so befindet sich der Magnet bevorzugt in der zurückgezogenen Stellung
der Zusatzfalle zumindest teilweise in Bewegungsrichtung des Sperrelements von der
ersten in die zweite Position. Wirkt die magnetische Kraft, um das Sperrelement in
die erste Position zu bewegen, so befindet sich der Magnet bevorzugt in der hervorspringenden
Stellung der Zusatzfalle zumindest teilweise entgegen der Bewegungsrichtung des Sperrelements
von der zweiten in die erste Position.
[0030] Das Fallenelement, insbesondere das Körperteil, kann einen Einsatz aufweisen. Der
zumindest eine Magnet kann an dem Einsatz befestigt sein. Bevorzugt ist der Einsatz
aus einem nicht ferromagnetischem Material, insbesondere Kunststoff, ausgebildet ist.
Bevorzugt weist der Einsatz eine Permeabilität von >4, besonders bevorzugt von > 50
auf. Durch den Einsatz kann das übrige Fallenelement, insbesondere das übrige Körperteil,
aus einem ferromagnetischen Material ausgebildet sein, ohne dass die Funktion des
zumindest einen Magneten beeinträchtigt wird. Der Einsatz kann z. B. an dem Körperteil
angeschraubt sein.
[0031] Es ist denkbar, dass das Sperrelement durch die magnetische Kraft in der ersten Position
gehalten ist. Diejenige magnetische Kraft, die das Sperrelement in die zweite Position
bewegt, kann insbesondere das Sperrelement in der zweiten Position halten.
[0032] Das Sperrelement kann bevorzugt durch die magnetische Kraft über die Stellung der
Position des Fallenelements, das mit dem Sperrelement über die magnetische Kraft wechselwirkt,
beeinflusst sein. Bevorzugt wird das Sperrelement über die Stellung oder die Position
eines Fallenelements durch Eingehen oder Lösen eines Form- und/oder Reibschlusses
beeinflusst. Das Fallenelement, das das Sperrelement über den Form- und/oder Reibschluss
beeinflusst, ist insbesondere das Fallenelement, das nicht mit dem Sperrelement wechselwirkt.
Das Fallenelement, das das Sperrelement über den Form- und/oder Reibschluss beeinflusst,
kann insbesondere die Falle sein.
[0033] So kann es sein, dass in der hervorspringenden Position der Falle das Sperrelement
durch einen Form- und/oder Reibschluss in der ersten Position gehalten ist. In der
zurückgezogenen Position der Falle kann das Sperrelement kann der Form- und/oder Reibschluss
aufgehoben sein. Der Form- und/oder Reibschluss kann nur mittelbar zwischen dem Sperrelement
und der Falle eingehbar sein. So kann der Form- und/oder Reibschluss z. B. zwischen
dem Schieber und dem Sperrelement oder zwischen dem Schlossriegel und dem Sperrelement
gebildet sein. Bei dem Form- und/oder Reibschluss kann es sich insbesondere um einen
Reibschluss handeln.
[0034] So kann das Sperrelement durch einen Form- und/oder Reibschluss in der ersten Position
gehalten sein. Dabei kann es insbesondere sein, dass der Form- und/oder Reibschluss
durch eine Bewegung der Falle in Richtung der zurückgezogenen Position oder in der
zurückgezogene Position aufgehoben ist. Ist der Form- und/oder Reibschluss aufgehoben,
so kann die magnetische Kraft, die bei zurückgezogener Zusatzfalle auf das Sperrelement
wirkt, das Sperrelement in die zweite Position bewegen. So kann der Form- und/oder
Reibschluss eine größere Kraft auf das Sperrelement ausüben als die magnetische Kraft,
die bei zurückgezogener Zusatzfalle auf das Sperrelement wirkt.
[0035] Zusätzlich oder alternativ kann diejenige magnetische Kraft, die das Sperrelement
in die erste Position bewegt, das Sperrelement in der ersten Position halten. Die
magnetische Kraft zum Halten des Sperrelements in der ersten Position kann durch eine
Bewegung der Zusatzfalle in Richtung der zurückgezogenen Stellung oder in die zurückgezogene
Stellung aufgehoben werden. Wirken der Form- und/oder Reibschluss und/oder die magnetische
Kraft zum Halten des Sperrelements in der ersten Position nicht mehr auf das Sperrelement
ein, so kann sich das Sperrelement in die zweite Position bewegen, wobei insbesondere
das Sperrelement durch eine magnetische Kraft in die zweite Position bewegt wird.
[0036] Zusätzlich oder alternativ kann das Sperrelement durch die Kraft des Kraftspeichers,
in der ersten Position gehalten sein.
[0037] Wirkt durch Zurückziehen des Fallenelements, insbesondere der Zusatzfalle, eine magnetische
Kraft oder eine stärker gewordene magnetische Kraft auf das Sperrelement, so dass
sich das Sperrelement in die zweite Position bewegen möchte, so kann bei einer Bewegung
des Sperrelements in die zweite Position der Kraftspeicher geladen, insbesondere die
Feder gespannt werden. Die magnetische Kraft, die bei zurückgezogenem Fallenelement,
insbesondere der Zusatzfalle, auf das Sperrelement wirkt, kann größer als die Kraft
des Kraftspeichers sein. Befindet sich die Zusatzfalle in der hervorspringenden Stellung,
so kann die magnetische Kraft, die auf das Sperrelement wirkt, geringer sein als die
Kraft des Kraftspeichers, so dass das Sperrelement in der ersten Position verbleibt.
Zusätzlich kann es sein, dass erst bei Aufhebung des Form- und/oder Reibschlusses
die magnetische Kraft, die bei zurückgezogenem Fallenelement, insbesondere bei der
zurückgezogenen Zusatzfalle, auf das Sperrelement wirkt, das Sperrelement in die zweite
Position bewegen kann.
[0038] Es kann sein, dass die Gewichtskraft des Sperrelements die Bewegung in die erste
Position oder die zweite Position unterstützt oder hevorruft. So ist es z. B. denkbar,
dass die magnetische Kraft, die bei zurückgezogenem Fallenelement, insbesondere der
Zusatzfalle, auf das Sperrelement wirkt, ist größer als die Kraft des Kraftspeichers
und die Gewichtskraft ist. Befindet sich die Zusatzfalle in der hervorspringenden
Stellung, so kann die magnetische Kraft, die auf das Sperrelement wirkt, geringer
sein als die Kraft des Kraftspeichers und die Gewichtskraft des Sperrelements, so
dass das Sperrelement in der ersten Position verbleibt.
[0039] Alternativ kann das Sperrelement durch einen Fallennocken in der ersten Position
gehalten sein. Wird die Zusatzfalle zurückbewegt, so gibt der Fallennocken eine Bewegung
des Sperrelements in die zweite Position frei.
[0040] Es kann sein, dass das Fallenelement, das mit dem Sperrelement über die magnetische
Kraft zusammenwirkt, einen ersten Magneten aufweist. Der erste Magnet kann das Sperrelement
anziehen. Der erste Magnet kann als ein erster Permanentmagnet ausgebildet sein. Das
Fallenelement, das mit dem Sperrelement über die magnetische Kraft zusammenwirkt,
kann zusätzlich oder alternativ einen zweiten Magneten, insbesondere einen zweiten
Permanentmagneten, aufweisen. Der zweite Magnet kann das Sperrelement abstoßen. Durch
die Verwendung von Permanentmagneten kann das Schloss als rein mechanisches Schloss
ausgebildet sein. Bei dem Fallenelement kann es sich bevorzugt um die Zusatzfalle
handeln.
[0041] Der erste Magnet kann sich bei einer Bewegung des Sperrelements von der ersten Position
in die zweite Position zumindest teilweise in Bewegungsrichtung des Sperrelements
befinden. Hierbei befindet sich insbesondere das Fallenelement, das mit dem Sperrelement
über die magnetische Kraft zusammenwirkt, in der zurückgezogenen Position bzw. Stellung.
[0042] Zusätzlich oder alternativ kann sich der zweite Magnet bei einer Bewegung des Sperrelements
von der zweiten Position in die erste Position zumindest teilweise entgegen Bewegungsrichtung
des Sperrelements befinden. Insbesondere befindet sich hierbei das Fallenelement,
das mit dem Sperrelement über die magnetische Kraft zusammenwirkt, in der hervorspringenden
Position bzw. Stellung.
[0043] Es ist denkbar, dass der erste Magnet und der zweite Magnet derart an dem Fallenelement
angeordnet sind, dass sich in der zurückgezogenen Position bzw. Stellung der erste
Magnet in einem geringeren Abstand zu dem Sperrelement als der zweite Magnet befindet
und/oder sich in der hervorspringenden Position bzw. Stellung der zweite Magnet in
einem geringeren Abstand zu dem Sperrelement als der erste Magnet befindet. Ob hierbei
die zurückgezogene Position bzw. Stellung und/oder die hervorspringende Position bzw.
Stellung gemeint ist, hängt davon ab, ob die Falle oder die Zusatzfalle über die magnetische
Kraft mit dem Sperrelement wechselwirkt.
[0044] Der erste Magnet und der zweite Magnet können unterschiedlich lang ausgebildet sein.
Als Länge wird hierbei die räumliche Ausdehnung in Bewegungsrichtung des Fallenelements,
insbesondere der Zusatzfalle, verstanden. Hierdurch ist es möglich, den Zeitpunkt
zu variieren, an dem das Sperrelement von der ersten in die zweite Position oder zurück
wechselt. Beispielsweise kann der erste Magnet länger als der zweite Magnet ausgebildet
sein.
[0045] Bevorzugt ist der Magnet des Fallenelements, der das Sperrelement in die zweite Position
bewegt, insbesondere der erste Magnet, so angeordnet und/oder so lang ausgebildet,
dass das Sperrelement bereits in die zweite Position wechselt, während sich das Fallenelement,
insbesondere die Zusatzfalle, noch in Richtung der zurückgezogenen Stellung bewegt.
Das heißt, das Sperrelement nimmt bereits die zweite Position ein, bevor das Fallenelement
sich vollständig zurückgezogen hat.
[0046] Das Schloss kann eine insbesondere unbewegliche Anlagefläche umfassen. Das Sperrelement
kann in der zweiten Position an der Anlagefläche anliegen. Hierdurch kann ein Anliegen
an dem Fallenelement selber verhindert sein.
[0047] Das Sperrelement kann in der zweiten Position beanstandet sein von dem Fallenelement,
mit dem das Sperrelement über zumindest eine magnetische Kraft wechselwirkt. Zusätzlich
oder alternativ kann das Sperrelement in der ersten Position beabstandet sein von
dem Fallenelement, mit dem das Sperrelement über zumindest eine magnetische Kraft
wechselwirkt. Bevorzugt ist das Sperrelement stets beabstandet von dem Fallenelement,
mit dem das Sperrelement über zumindest eine magnetische Kraft wechselwirkt, insbesondere
der Zusatzfalle. Besonders bevorzugt ist das Sperrelement sowohl von der Falle als
auch von der Zusatzfalle stets beabstandet.
[0048] Ein Sperrelementgehäuse kann zur Führung des Sperrelements bei der Bewegung von der
ersten in die zweite Position in dem Schloss vorgesehen sein.
[0049] Es kann sein, dass das Sperrelementgehäuse, das zur Führung der Bewegung des Sperrelements
dient, die Anlagefläche umfasst. Hierdurch können zwei Funktionen in einem Element
integriert sein. Es kann sein, dass das Sperrelementgehäuse die Stützfläche und/oder
die Federführung umfasst.
[0050] Besonders bevorzugt ist der Magnet des Sperrelements in einer Endfläche des Sperrelements
angeordnet. Die Endfläche kann dem Fallenelement, mit dem das Sperrelement zumindest
über eine magnetische Kraft wechselwirkt, zugewandt sein. Insbesondere kann die Endfläche
der Zusatzfalle zugewandt sein.
[0051] Insbesondere kann die Anlagefläche derart angeordnet sein, dass zumindest eine Stoppfläche
des Sperrelements seitlich und/oder unterhalb der Endfläche angeordnet ist, wobei
die Stoppfläche zur Anlage des Sperrelements an der Anlagefläche dient. Hierdurch
kann sich eine bevorzugte räumliche Ausgestaltung ergeben.
[0052] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Sperrelement verdrehsicher in dem Schlosskasten
angeordnet ist. Hierzu kann das Sperrelement zumindest eine Führungsfläche aufweisen.
Zusätzlich oder alternativ kann das Sperrelementgehäuse verdrehsicher in dem Schlosskasten
angeordnet sein. Hierzu kann das Sperrelementgehäuse zumindest ein Befestigungsmittel,
bevorzugt zwei Befestigugnsmittel, umfassen. Die Befestigungsmittel dienen insbesondere
zur Befestigung des Sperrelementgehäuses an den Schlosskasten. Durch die verdrehsichere
Anordnung ist gewährleistet, dass das Sperrelement die Funktion des Verhinderns bzw.
Zulassen des Verriegelungszustandes des Schlosses erfüllen kann, insbesondere dass
das Sperrelement nur zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist.
[0053] Das Sperrelement kann sich in der ersten Position in Wirkverbindung mit dem Schlossriegel
befinden. Insbesondere kann der Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel
stattfinden. Hierbei kann sich das Sperrelement in einer Aussparung des Schlossriegels
befinden.
[0054] Der Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel kann vorteilhafterweise
derart ausgebildet sein, dass der Reibschluss erst durch ein Einziehen des Schlossriegels
in eine über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten aufhebbar
ist. Um den Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel sicherzustellen,
kann der Schlossriegel entweder durch die Wirkverbindung mit dem Schieber oder durch
ein separates Federelement in die Ausschubrichtung vorgespannt sein, und der Reibschluss
kann erst gelöst werden, wenn der Schlossriegel wenigstens ein Stück weit über die
Öffnungsstellung hinein in den Schlosskasten gezogen wird.
[0055] Das Einziehen des Schlossriegels in die über die Öffnungsstellung hinausgehende Position
in den Schlosskasten kann durch eine Hubbewegung des Schiebers erzeugbar sein, und
die Hubbewegung des Schiebers kann vorzugsweise durch ein Zurückdrücken der Falle
in den Schlosskasten erfolgen.
[0056] Ein weiterer Vorteil ergibt sich durch eine Wirkverbindung zwischen dem Schieber
und dem Schlossriegel, die als Kulissenführung ausgeführt ist. Die Bewegungsrichtung
des Schiebers und die Bewegungsrichtung des Schlossriegels schließen einen rechten
Winkel zueinander ein, und durch die Kulissenführung wird die Vertikalbewegung des
Schiebers in die Horizontalbewegung des Schlossriegels überführt.
[0057] Die Kulisse kann einen Kulissenfortsatz aufweisen, in den das Kulissenführungselement
dann einführbar ist, wenn der Schieber derart verfahren wird, dass der Schlossriegel
in eine über die Öffnungsstellung hinausgehende Position in den Schlosskasten eingezogen
ist. Der Kulissenfortsatz kann an dem Ende der Kulisse angeordnet sein, an dem sich
das Kulissenführungselement in der Kulisse befindet, wenn sich der Schlossriegel in
der eingefahrenen Position befindet, die die Öffnungsstellung des Schlossriegels wiedergibt.
Wird der Schieber leicht angehoben, so gelangt das Kulissenführungselement in den
Kulissenfortsatz, und der Schlossriegel wird um einen kleinen Weg über die Öffnungsstellung
hinaus in den Schlosskasten eingezogen. Dadurch wird der Reibschluss zwischen dem
Sperrelement und der Aussparung im Schlossriegel gelöst, und das Sperrelement kann
den Schlossriegel freigeben. Anschließend kann der Schlossriegel vollständig aus dem
Schlosskasten ausgefahren werden.
[0058] An der Falle kann ein Kontaktelement angeordnet sein, und das Kontaktelement gelangt
bei einem Eindrücken der Falle mit dem Schieber in Wirkverbindung, so dass der Schieber
eine Hubbewegung ausführt. Das Kontaktelement kann als eine Rolle ausgebildet sein,
die drehbar an der Falle angeordnet ist. Die Anordnung des Kontaktelementes, insbesondere
der Rolle, an der Falle kann über einen Fallenschaft erfolgen, und das Kontaktelement
ist über den Fallenschaft mechanisch mit der Falle verbunden und wird mit Bewegung
der Falle entsprechend mitbewegt. Der Schieber kann eine Kontaktfläche aufweisen,
die derart konturiert ist, dass der Schieber die Hubbewegung ausführt, wenn das Kontaktelement
gegen die Kontaktfläche gelangt. Die Kontaktfläche bildet eine Kante, und wird die
Falle mit dem Kontaktelement gegen die Kante der Kontaktfläche bewegt, wird in den
Schieber die Hubbewegung eingeleitet. Dabei rollt die Rolle an der Kontaktfläche,
insbesondere an der Kante entlang. Die Bewegung des Schiebers und des Kontaktelementes
ist in der Einschubbewegung der Falle in den Schlosskasten geführt, und der Schieber
ist in der Bewegungsrichtung senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle im Schlosskasten
geführt. Folglich wird die Bewegung der Falle und des Kontaktelementes um 90° umgelenkt,
und der Schieber bewegt sich vertikal durch den Schlosskasten, wenn die Bewegung der
Falle und des Kontaktelementes in der Horizontalen verläuft.
[0059] Zwischen dem Schlosskasten und dem Schieber kann ein Federelement angeordnet sein,
durch das der Schieber in die Position vorgespannt wird, die der Sperrstellung des
Schlossriegels entspricht. Wird die Falle mit dem Kontaktelement in den Schlosskasten
eingedrückt und gelangt das Kontaktelement in Kontakt mit der Kontaktfläche am Schieber,
so wird der Schieber gegen die Vorspannung des Federelementes leicht angehoben. Befindet
sich die Zusatzfalle ebenfalls in einem in den Schlosskasten eingedrückten Zustand,
und wird der Schieber leicht gegen die Vorspannung des Federelementes angehoben, so
gelangt das Kulissenführungselement in den Kulissenfortsatz, und der Schlossriegel
wird über die Öffnungsstellung hinaus weiter in den Schlosskasten eingezogen. Damit
wird der Reibschluss zwischen dem Sperrelement und dem Schlossriegel gelöst. Wird
die Falle anschließend wieder in die aus dem Schlossgehäuse herausgefahrene Position
überführt, beispielsweise wenn das Schloss im Gegenschließelement schließt, und die
Falle in die entsprechende Öffnung im Gegenschließelement einschnappt, so fährt zugleich
der Schlossriegel aus dem Schlosskasten aus. Die Ausfahrbewegung wird dabei durch
das Federelement zwischen dem Schlosskasten und dem Schieber eingeleitet.
[0060] Mit weiterem Vorteil kann eine elektronische Aktoreinheit vorgesehen sein, die mit
dem Schieber zur Bewegung des Schiebers in Wirkverbindung treten kann. Die Aktoreinheit
kann mit einer Zentrale in einem Gebäude verbunden sein, beispielsweise über eine
Kabel- und/oder über eine Funkverbindung, somit kann der Schieber per Fernbefehl bewegt
werden, beispielsweise um den Schlossriegel per Fernsteuerung in die Öffnungsstellung
zu überführen. Weiterhin kann eine Sensoreinheit vorgesehen sein, die zur Sensierung
der Position der Zusatzfalle und/oder des Sperrelementes ausgebildet ist. Die Sensoreinheit
kann ebenfalls mit der Zentrale verbunden sein, und es kann eine Information abgerufen
werden, in welcher Position sich die Zusatzfalle und/oder das Sperrelement befindet.
Die Sensoreinheit kann wenigstens als ein Tastschalter ausgeführt sein, der mechanisch
mit der Zusatzfalle und/oder mit dem Sperrelement zusammenwirkt.
BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG
[0061] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung mehrerer bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren
näher dargestellt. Es zeigt:
- Figur 1
- eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Schlosses mit einer Falle und einer
Zusatzfalle zur Ablaufsicherung;
- Figur 2
- eine Detailansicht A der Wirkverbindung zwischen der Falle und dem Schieber aus Figur
1 und
- Figur 3
- eine Detailansicht der Anordnung des Sperrelementes in Wirkverbindung mit der Zusatzfalle
aus Figur 1,
- Figur 4
- eine Detailansicht für ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei die Zusatzfalle
sich in der hervorspringenden Stellung befindet, wobei die obere Kante der Darstellung
versetzt auf mehreren Höhen verläuft,
- Figur 5
- die Ansicht aus Figur 4 mit einer Zusatzfalle in der zurückgezogenen Stellung,
- Figur 6
- ein Sperrelement des Ausführungsbeispiels der Figur 4 in einer perspektivischen Ansicht,
- Figur 7
- ein Sperrelementgehäuse des Ausführungsbeispiels der Figur 4 in einer perspektivischen
Ansicht,
- Figur 8
- eine Detailansicht für ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei die Zusatzfalle
sich in der hervorspringenden Stellung befindet,
- Figur 9
- die Ansicht aus Figur 8 mit einer Zusatzfalle in der zurückgezogenen Stellung,
- Figur 10
- ein Sperrelement, ein Kraftspeicher und ein Sperrelementgehäuse aus Figur 8 in einer
vergrößerten Ansicht,
- Figur 11
- ein Sperrelement des Ausführungsbeispiels der Figur 8 in einer perspektivischen Ansicht
und
- Figur 12
- ein Sperrelementgehäuse des Ausführungsbeispiels der Figur 8 in einer perspektivischen
Ansicht
[0062] In Figur 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein Schloss mit einem Schlosskasten 10,
der in ein Türblatt einsetzbar ist. Im Schlosskasten 10 ist eine Falle 11 in einer
aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden Position gezeigt. Die Falle 11 kann in
den Schlosskasten 10 in eine zurückgezogene Position zurückgezogen werden, beispielsweise
mit einem Türdrücker, der in einer Drückernuss 28 aufnehmbar ist. Ferner kann die
Falle 11 in den Schlosskasten 10 eingedrückt werden, indem das Schloss 1 gegen ein
nicht weiter dargestelltes Gegenschließelement, z. B. ein Schließblech, gelangt, das
beispielsweise im Türstock oder in einem Standflügel eingesetzt ist. Schlägt die Falle
11 gegen das Gegenschließelement an, wird die Falle 11 in den Schlosskasten 10 eingedrückt,
und befindet sich das Türblatt in einer Schließposition, so schnappt die Falle 11
wieder aus dem Schlosskasten 10 heraus, und kann in eine entsprechende Öffnung im
Gegenschließelement einrasten. Die Zusatzfalle 14 verbleibt in der zurückgezogenen
Stellung. Das Gegenschließelement weist nämlich für die Zusatzfalle 14 keine Ausnehmung
auf, in die die Zusatzfalle 14 bei geschlossener Tür hervorspringen könnte. Die Falle
11 ist auf bekannte Weise als Kreuzfalle ausgebildet, und wird in ihrer spezifischen
Funktion nicht näher beschrieben. Die Zusatzfalle weist ein Körperteil 33 und ein
daran schwenkbar gelagertes Kopfteil 38 auf.
[0063] Weiterhin weist das Schloss 1 einen längsbeweglich im Schlosskasten 10 aufgenommenen
Schieber 12 auf. Der Schieber befindet sich in der Figur 1 in einer ersten Stellung.
Der Schieber 12 kann mit der Falle 11 in Wirkverbindung gebracht werden, wenn die
Falle 11 in den Schlosskasten 10 zurückgedrückt wird, beispielsweise wenn die Tür
zufällt und die Falle 11 in Kontakt mit dem Gegenschließelement gelangt. Dabei kann
in den Schieber 12 eine Hubbewegung eingeleitet werden, die in der Darstellung in
der Vertikalen erfolgt, wie durch den Doppelpfeil auf dem Schieber 12 angedeutet.
Im Schloss 1 ist ferner ein Schlossriegel 13 angeordnet, der ebenfalls mit dem Schieber
12 zusammenwirkt, und mit Bewegung des Schiebers 12 zwischen einer Sperrstellung und
einer Öffnungsstellung (s. Fig. 1) bewegt werden kann. Die Wirkverbindung zwischen
dem Schieber 12 und dem Schlossriegel 13 ist durch eine Kulissenführung gebildet,
und die Bewegungsrichtung des Schiebers 12 und die Bewegungsrichtung des Schlossriegels
13 schließen einen rechten Winkel zueinander ein, und über die Kulissenführung kann
eine vertikale Bewegung des Schiebers 12 in eine Horizontalbewegung des Schlossriegels
13 überführt werden, um den Schlossriegel 13 zwischen der Sperrstellung und der Öffnungsstellung
zu bewegen. In der Sperrstellung (s. Figur 5) befindet sich der Schlossriegel 13 in
einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden Position, und in der Öffnungsstellung
(s. Figur 1) befindet sich der Schlossriegel 13 in einer in den Schlosskasten 10 zurückgezogenen
Position. Die Kulissenführung als Wirkverbindung zwischen dem Schieber 12 und dem
Schlossriegel 13 weist eine Kulisse 20 im Schieber 12 auf, in der ein Kulissenführungselement
21 geführt ist. Bewegt sich der Schieber 12 in der Vertikalen nach unten in eine zweite
Stellung, so kann der Schlossriegel 13 folglich aus dem Schlosskasten 10 herausgefahren
werden.
[0064] In der zweiten Stellung des Schiebers 12 kann das Schloss 1 eine Verriegelung der
Tür bewirken. In der zweiten Stellung des Schiebers 12 befindet sich das Schloss in
einem Verriegelungszustand. Die Verriegelung wird zum einen durch die Sperrstellung
des Schlossriegels 13 erreicht. Die Verriegelung wird zum anderen dadurch erreicht,
dass die Falle 11 gesperrt ist, sofern sich der Schieber 12 in der zweiten Stellung
befindet. Ist die Falle 11 gesperrt, so ist die Falle 11 daran gehindert, durch ein
Drücken des Gegenschließelements in die zurückgezogene Position bewegt zu werden.
Die Falle 11 wirkt somit in der zweiten Stellung des Schiebers 12 als weiterer Riegel.
[0065] Durch die oben beschriebene Hubbewegung gelangt der Schieber 12 in eine dritte Stellung.
[0066] Weiterhin weist das Schloss 1 eine Zusatzfalle 14 auf, die mit einem Sperrelement
15 zusammenwirkt. Die Zusatzfalle 14 kann zwischen einer hervorspringenden Stellung,
die in Figur 1 abgebildet ist, und einer zurückgezogenen Stellung bewegt werden. Die
Zusatzfalle wird durch das Gegenschließelement in die zurückgezogene Stellung gedrängt
und verbleibt dort, auch wenn sich das Türblatt in der Schließposition befindet. Das
Sperrelement 15 ist derart angeordnet, dass der Schlossriegel 13 bei einem Zurückdrücken
nur der Falle 11 oder nur der Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 an einer Bewegung
in die Sperrstellung gehindert ist. Vielmehr muss zunächst ein Bewegungsablauf stattfinden,
bei dem zuerst die Falle 11 von der hervorspringenden Position in die zurückgezogene
Position und die Zusatzfalle 14 von der hervorspringenden Stellung in die zurückgezogene
Stellung überführt werden müssen, wobei diese beiden Bewegungen sich überlappen müssen.
Das Sperrelement 15 ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
bewegbar. Das Sperrelement 15 wird durch eine magnetische Kraft in die zweite Position
bewegt. Die magnetische Kraft wirkt zwischen dem Sperrelement 15 und der Zusatzfalle
14. Hierzu ist in dem Sperrelement 15 ein Magnetelement 17 angeordnet. Die Zusatzfalle
14 weist das Körperteil 33 auf, das sich stets in dem Schlosskasten 10 befindet. Das
Körperteil 33 ist aus ferromagnetischem Material ausgebildet, so dass zwischen dem
Magnetelement 17 und dem Körperteil 33 eine magnetische Anziehungskraft gegeben ist.
Das Magnetelement 17 befindet sich in einer Endfläche 18 des Sperrelements 15.
[0067] Das Sperrelement 15 ist vollständig in dem Schlosskasten 10 angeordnet. Das Sperrelement
15 ist derart angeordnet, dass es in Wechselwirkung mit dem Schlossriegel 13 treten
kann. Hierzu ist das Sperrelement 15 innerhalb des Schlosskastens 10 in einem Sperrelementgehäuse
25 hubbeweglich aufgenommen. Die Bewegungsrichtung des Sperrelementes 15 fällt mit
der Bewegungsrichtung des Schiebers 12 zusammen, ohne mit dem Schieber 12 in Wechselwirkung
zu treten. In der gezeigten Anordnung befindet sich der Schlossriegel 13 in der Öffnungsstellung,
in der der Schlossriegel 13 in den Schlosskasten 10 zurückgezogen ist. Im Schlossriegel
13 ist eine Aussparung 16 eingebracht, und in der gezeigten Öffnungsstellung des Schlossriegels
13 ist die Aussparung 16 mit dem Sperrelement 15 in Überdeckung gebracht. Das Sperrelement
15 befindet sich teilweise in der ersten Position in der Aussparung 16. Die Falle
11 und die Zusatzfalle 14 sind in einer aus dem Schlossgehäuse 10 hervorspringenden
Anordnung gezeigt. Die Zusatzfalle 14 ist in Wechselwirkung mit dem Sperrelement 15.
Durch die Wechselwirkung zwischen der Zusatzfalle 14 und dem Sperrelement 15 ist das
Sperrelement 15 in die Aussparung 16 im Schlossriegel 13 hineingeführt. Das Sperrelement
befindet sich in der ersten Position und verhindert eine Bewegung des Schlossriegels
13 in die Sperrstellung. Zwischen einer Sperrkante 16a der Aussparung 16 und dem Sperrelement
15 kann ein Reibschluss stattfinden, der das Sperrelement 15 in der gezeigten Position
blockiert. Die Kontaktkraft zwischen der Sperrkante 16a der Aussparung 16 des Schlossriegels
13 und dem Sperrelement 15 wird dadurch hervorgerufen, dass ein Federelement 23 den
Schieber 12 nach unten vorspannt, und über die Kulisse 20 und das Kulissenführungselement
21 wird der Schlossriegel 13 in Richtung zu seiner Sperrstellung vorgespannt, indem
der Schlossriegel 13 aus dem Schlosskasten 10 herausgedrückt wird.
[0068] Die Bewegung des Schlossriegels 13 aus dem Schlosskasten 10 heraus wird durch das
Sperrelement 15 verhindert, das in der ersten Position in die Aussparung 16 eingerückt
ist. Durch die Vorspannung herrscht eine Kontaktkraft zwischen der Sperrkante 16a
und dem Sperrelement 15 vor, so dass durch den Reibschluss das Sperrelement 15 in
der gezeigten Position verbleibt. Wird die Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10
eingedrückt, ist die Reibkraft zwischen der Sperrkante 16a der Aussparung 16 und dem
Sperrelement 15 größer als die magnetische Kraft, mit der das Sperrelement 15 in Richtung
zur Zusatzfalle 14 angezogen wird. Im Ergebnis verbleibt das Sperrelement 15 auch
dann in der Aussparung 16, wenn die Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 eingedrückt
wird.
[0069] Erst wenn die Zusatzfalle 14 und die Falle 11 gemeinsam in den Schlosskasten 10 eingedrückt
werden, kann das Sperrelement 15 außer Eingriff mit der Aussparung 16 im Schlossriegel
13 gelangen. Wird die Falle 11 in den Schlosskasten 10 eingedrückt, gelangt ein als
Rolle ausgeführte Kontaktelement 22 gegen eine Kontaktfläche 12a am Schieber, die
als Kante ausgebildet ist. Das Kontaktelement 22 unterwandert den Schieber 12 in einen
Hinterschnitt 29 der Kontaktfläche 12a hinein, und der Schieber 12 wird unter Kompression
des Federelementes 23 leicht angehoben und in die dritte Stellung bewegt. Dabei gelangt
das Kulissenführungselement 21 in einen Kulissenfortsatz 21a hinein, wodurch die Vorspannung
des Schlossriegels 13 in die Sperrstellung aufgehoben wird, und der Schlossriegel
13 kann um einen kleinen Betrag in den Schlosskasten 10 weiter eingezogen werden.
Hierbei ist bereits das Lösen der Kontaktkraft zwischen der Sperrekante 16a und dem
Sperrelement 15 hinreichend, um zu bewirken, dass sich durch die magnetische Kraft
das Sperrelement 15 in Richtung zur eingedrückten Zusatzfalle 14 in die zweite Position
bewegt. In der zweiten Position behindert das Sperrelement 15 den Schlossriegel 13
nicht mehr daran, in die Sperrstellung auszufahren. Somit lässt das Sperrelement 15
auch eine Bewegung des Schiebers 20 in die zweite Stellung zu.
[0070] Wird die Falle 11 wieder in eine aus dem Schlosskasten 10 hervorspringende Position
gebracht, beispielsweise indem die Falle 11 in die entsprechende Öffnung im Gegenschließelement
einschnappt, so kann der Schieber 20 in die zweite Stellung fahren. Daher kann der
Schlossriegel 13 aus dem Schlosskasten 10 hervorspringen und das Schloss 1 im Gegenschließelement
verriegeln.
[0071] Um das Schloss erneut zu öffnen, kann mit einem nicht näher dargestellten Türdrücker
eine Verdrehung in der Drückernuss 28 hervorgerufen werden, um den Schieber 12 wieder
entgegen dem Federelement 23 zu bewegen. Der Türdrücker kann dabei beispielsweise
lediglich rauminnenseitig angeordnet sein, und das Schloss 1 ist von einer Raumaußenseite
nicht zu öffnen. Ferner kann über einen Schließzylinder, der in einer Schließzylinderaufnahme
30 einsetzbar ist, ein Mitnehmer 31 am Schieber 12 aktiviert werden, um den Schieber
12 wieder entgegen dem Federelement 23 zu bewegen. Mit der Bewegung des Schiebers
12 nach oben kann das Kulissenführungselement 21 wieder in die gezeigte Stellung überführt
werden, und der Schlossriegel 13 wird wieder in den Schlosskasten 10 zurückgezogen.
[0072] Figur 2 zeigt die in Figur 1 mit A gekennzeichnete Detailansicht. Dargestellt ist
die Wechselwirkung zwischen der Falle 11 und dem Schieber 12. Die Falle 11 ist an
einem Fallenschaft 26 angeordnet, und ist in einer horizontalen Bewegungsrichtung
zwischen einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden und einer in den Schlosskasten
10 zurückgezogenen Position bewegbar. Über den Fallenschaft 26 ist mit der Falle 11
das Kontaktelement 22 verbunden, das als Rolle ausgeführt ist und drehbar am Fallenschaft
26 aufgenommen ist. Weiterhin dargestellt ist ein Abschnitt des Schiebers 12 im Bereich
einer Kontaktfläche 12a am Schieber 12, gegen die das Kontaktelement 22 zur Anlage
gelangen kann.
[0073] Die Darstellung zeigt die Falle 11 in einer aus dem Schlosskasten 10 hervorspringenden
Position. Wird die Falle 11 beispielsweise durch das Anstoßen an ein Gegenschließelement
in den Schlosskasten 10 zurückgedrückt, so rollt das Kontaktelement 22 an der Kontaktfläche
12a ab und gelangt in einen Hinterschnitt 29 am Schieber 12. Dadurch wird der Schieber
12 in der gezeigten Pfeilrichtung nach oben bewegt, um gemäß der vorstehenden Beschreibung
das Kulissenführungselement 21 in den Kulissenfortsatz 21a zu bewegen. Der Schieber
12 ist über Führungselemente 32 im Schlosskasten 10 in der Vertikalen geführt, und
die Bewegung des Schiebers 12 ist auf eine Hubbewegung begrenzt. Die Falle 11 ist
durch eine Fallenfeder 27 in die aus dem Schlosskasten 10 hervorspringende Position
vorgespannt.
[0074] Figur 3 zeigt eine Detailansicht des in Figur 1 gezeigten Ausschnittes B. Dargestellt
ist das Sperrelement 15, das sich in Wechselwirkung mit der Zusatzfalle 14 befindet.
Das Sperrelement 15 umfasst die Endfläche 18, die in der gezeigten Anordnung als Nocken
mit einem Fallennocken 19 in Wechselwirkung steht, die an der Zusatzfalle 14 angebracht
ist. Die Zusatzfalle 14 ist in die aus dem Schlosskasten 10 hervorspringende Stellung
durch eine Zusatzfallenfeder 24 vorgespannt. Die Endfläche 18 und der Fallennocken
19 stehen sich Spitze auf Spitze gegenüber, und das Sperrelement 15 ist somit in der
gezeigten Anordnung gehalten.
[0075] Ferner befindet sich der hintere Teil des Sperrelementes 15 in der Aussparung 16,
die im Schlossriegel 13 eingebracht ist. Dabei wird ein Reibschluss aufrechterhalten
zwischen der Sperrkante 16a in der Aussparung 16 und dem hinteren Ende des Sperrelementes
15, da in der gezeigten Position der Schlossriegel 13 in eine aus dem Schlosskasten
10 hervorspringenden Position vorgespannt ist.
[0076] Wird nun die Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 eingedrückt, und gelangt die
Spitze 18 außer Eingriff mit dem Fallennocken 19, so verbleibt das Sperrelement 15
trotz der magnetischen Kraft, die in Richtung zur Zusatzfalle 14 wirkt, in der gezeigten
Position, da ein Reibschluss zwischen der Sperrkante 16a und dem Sperrelement 15 vorherrscht.
Das Sperrelement 15 ist in einem Sperrelementgehäuse 25 aufgenommen, das sich im Schlosskasten
10 befindet. Im Sperrelementgehäuse 25 ist das Sperrelement 15 hubbeweglich geführt,
und erst wenn die Kontaktkraft zwischen der Sperrkante 16a und dem Sperrelement 15
aufgehoben wird, kann die magnetische Kraft das Sperrelement 15 in Richtung zur in
den Schlosskasten 10 eingedrückten Zusatzfalle 14 bewegen, um die Ausschließbewegung
des Schlossriegels 13 aus dem Schlosskasten 10 freizugeben. Wird die Eindrückkraft
der Zusatzfalle 14 in den Schlosskasten 10 aufgehoben, indem die Zusatzfalle außer
Kontakt mit dem Gegenschließelement gelangt, und wird die Zusatzfalle 14 durch die
Zusatzfallenfeder 24 wieder in die gezeigte Position zurückgeführt, so gelangen die
Spitze 18 und des Fallennockens 19 wieder aufeinander. Zugleich gelangt das Sperrelement
15 wieder in die Aussparung 16 im Schlossriegel 13, und die gezeigte Position des
Sperrelementes 15 ist wieder hergestellt.
[0077] Damit wird eine Ablaufsicherung der Riegelbewegung des Schlossriegels sichergestellt,
und der Schlossriegel 13 kann nur dann aus dem Schlosskasten 10 hervorspringen, wenn
sowohl die Falle 11 als auch die Zusatzfalle 14 zugleich in den Schlosskasten 10 eingedrückt
werden und nur die Falle 11 aus dem Schlosskasten hervorspringt, da lediglich die
Falle 11 eine entsprechende Öffnung im Gegenschließelement besitzt.
[0078] Abweichend von dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 kann in dem Fallennocken
19 ein Magnet der Zusatzfalle 14 angeordnet sein (in den Figuren 1 bis 3 nicht dargestellt).
Der Magnet der Zusatzfalle 14 ist derart zu dem Magnetelement 17 des Sperrelements
15 angeordnet, dass sich der Magnet und das Magnetelement 17 anziehen. Durch den Magneten
ändert sich bei einer Bewegung der Zusatzfalle 14 die magnetische Kraft, die auf das
Magnetelement 17 des Sperrelements 15 wirkt.
[0079] In den Figuren 4 bis 7 ist eine Variante des in den Figuren 1 bis 3 dargestellten
Ausführungsbeispiels als zweites Ausführungsbeispiel gezeigt. Sofern nicht im Folgenden
beschrieben, entspricht das zweite Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel
der Figuren 1 bis 3. Bei den Figuren 4 und 5 handelt es sich um Schnittdarstellungen.
[0080] An der Zusatzfalle 14 sind ein erster Magnet 34 und ein zweiter Magnet 35 angeordnet.
Der erste Magnet 34 ist derart zu dem Magnetelement 17 des Sperrelements 15 angeordnet,
dass sich der erste Magnet 34 und das Magnetelement 17 anziehen. Z. B. zeigt der Nordpol
des ersten Magneten 34 nach unten und der Südpol des Magnetelements 17 nach oben.
Der zweite Magnet 35 ist derart zu dem Magnetelement 17 angeordnet, dass sich der
zweite Magnet 35 und das Magnetelement 17 abstoßen. Z. B. zeigt der Südpol des zweiten
Magneten 35 nach unten und der Südpol des Magnetelements 17 nach oben.
[0081] Die Zusatzfalle 14 ist ohne Fallennocken 19 ausgebildet. Anstelle des Fallennockens
19 dient die magnetische Abstoßungskraft zwischen dem zweiten Magneten 35 und dem
Magnetelement 17, um das Sperrelement 15 in die Aussparung 16 zu drücken, wenn sich
der Schlossriegel 13 in der Öffnungsstellung befindet. Hierbei befindet sich die Zusatzfalle
14 in der hervorspringenden Stellung. In der hervorspringenden Stellung der Zusatzfalle
14 ist der zweite Magnet 35 in der Vertikalen über dem Magnetelement 17 angeordnet
(s. Figur 4). Der zweite Magnet 35 befindet sich in dieser Stellung der Zusatzfalle
14 näher an dem Magnetelement 17 als der erste Magnet 34. Der zweite Magnet 35 befindet
sich in der hervorspringenden Stellung der Zusatzfalle 14 entgegen der Bewegungsrichtung
des Sperrelements 15 bei einer Bewegung des Sperrelements von der zweiten Position
in die erste Position.
[0082] Ist die Tür geöffnet, so wirkt auf das Sperrelement 15 die magnetische Abstoßungskraft,
die zwischen dem zweiten Magneten 35 und dem Magnetelement 17 herrscht, als auch der
Reibschluss durch die Anlage an der Sperrkante 16a. Dieses ist in Figur 4 dargestellt.
Somit verbleibt das Sperrelement 15 in der ersten Position.
[0083] In Figur 5 ist der Ausschnitt aus Figur 4 dargestellt, wenn sich die Zusatzfalle
14 bei geschlossener Tür in der zurückgezogenen Stellung befindet. In Figur 5 befindet
sich der erste Magnet 34 in der Vertikalen über dem Magnetelement 17 angeordnet. Der
erste Magnet 34 befindet sich somit näher an dem Magnetelement 17 als der zweite Magnet
35. Der erste Magnet 34 befindet sich in der zurückgezogenen Stellung der Zusatzfalle
14 somit in der Bewegungsrichtung des Sperrelements 15 bei einer Bewegung des Sperrelements
15 von der ersten Position in die zweite Position. Nachdem der Reibschluss mit der
Sperrkante 16a durch die zurückgezogene Position der Falle 11 aufgehoben wurde, kann
in der zurückgezogenen Stellung der Zusatzfalle 14 durch die magnetische Anziehungskraft
zwischen dem ersten Magneten 34 und dem Magnetelement 17 sich das Sperrelement 15
von der ersten in die zweite Position bewegen. In der Figur 5 befindet sich das Sperrelement
15 in der zweiten Position.
[0084] Wird nur die Zusatzfalle 14 zurückgezogen, so wirkt auf das Sperrelement 15 zwar
nicht mehr die abstoßende Kraft des zweiten Magneten 35, sondern das Sperrelement
15 wird durch den ersten Magneten 34 angezogen. Jedoch wirkt der Reibschluss auf das
Sperrelement 15, so dass das Sperrelement 15 in der ersten Position verbleibt.
[0085] Wird nur die Falle 11 zurückgezogen, so ist zwar der Reibschluss aufgehoben, jedoch
verbleibt das Sperrelement 15 aufgrund der abstoßenden Kraft des zweiten Magneten
35 in der ersten Position. Erst wenn sowohl die Falle 11 als auch die Zusatzfalle
14 zurückgezogen sind, wird sowohl der Reibschluss aufgehoben als auch die abstoßende
Magnetkraft durch die anziehende Magnetkraft ersetzt, so dass sich das Sperrelement
15 in die zweite Position bewegt.
[0086] Sowohl in der ersten Position des Sperrelements 15 gemäß Figur 4 als auch in der
zweiten Position des Sperrelements 15 gemäß Figur 5 sind die Zusatzfalle 14 und das
Sperrelement 15 zueinander beabstandet. Das Sperrelementgehäuse 25 weist eine Anlagefläche
36 auf, um trotz der magnetischen Anziehungskraft zwischen dem ersten Magneten 34
und dem Magnetelement 17 das Sperrelement 15 von einer Anlage an den ersten Magneten
34 abzuhalten.
[0087] Das Sperrelement 15 weist eine Stoppfläche 37 auf, die in der zweiten Position formschlüssig
an der Anlagefläche 36 anliegen und dadurch die Bewegung in Richtung der Zusatzfalle
14 begrenzen. Die Stoppflächen 37 befinden sich unterhalb der Endfläche 18 des Sperrelements
15.
[0088] Das Magnetelement 17, der erste Magnet 34 und der zweite Magnet 35 sind als Permanentmagneten
ausgebildet.
[0089] In dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 und 5 ist die Endfläche 18 flach und nicht
als Nocken ausgebildet, da es an einem direkten Kontakt mit der Zusatzfalle 14 fehlt.
[0090] Das Körperteil 33 weist einen Einsatz 39 aus Kunststoff auf, an dem der erste Magnet
34 und der zweite Magnet 35 befestigt sind. Der erste Magnet 34 ist in Bewegungsrichtung
der Zusatzfalle 14 länger als der zweite Magnet 35 ausgebildet. Der erste Magnet 34
befindet sich bereits während der Bewegung der Zusatzfalle 14 in die zurückgezogene
Stellung vertikal über dem Sperrelement 15. Somit kann, sobald der Reibschluss aufgehoben
ist, bereits während der Bewegung der Zusatzfalle 14 in die zurückgezogene Stellung
das Sperrelement 15 in die zweite Position gelangen. Der Schlossriegel 13 wird erst
dann ausgefahren, wenn das Kontaktelement 22 außer Eingriff mit dem Schieber 12 gelangt.
Dieses ist erst der Fall, wenn die Tür sich geschlossen hat.
[0091] In den Figuren 6 und 7 sind das Sperrelement 15 bzw. das Sperrelementgehäuse 25 in
jeweils voneinander unterschiedlichen Perspektiven dargestellt. Bei der Darstellung
des Sperrelements 15 ist das Magnetelement 17 weggelassen worden. Das Sperrelementgehäuse
25 weist zumindest ein Befestigungsmittel 40 auf, mit denen das Sperrelementgehäuse
25 verdrehsicher an dem Schlosskasten 10 befestigt ist. Eines der Befestigungsmittel
40 ist hierbei als Schraubenloch ausgebildet und eines als Nase, mit der das Sperrelementgehäuse
in den Schlosskasten 10 eingreifen kann. Das Sperrelement 15 weist Führungsflächen
41 auf, mit denen es mit korrespondierenden Leitflächen 43 des Sperrelementgehäuses
25 verdrehsicher geführt ist und über die Kräfte ableitbar sind.
[0092] Das Sperrelement 15 weist einen Fortsatz 42 zum Eingriff in die Aussparung 16 auf.
[0093] In den Figuren 8 bis 12 ist eine Variante des in den Figuren 4 bis 7 dargestellten
Ausführungsbeispiels als drittes Ausführungsbeispiel gezeigt. Sofern nicht im Folgenden
beschrieben, entspricht das dritte Ausführungsbeispiel dem zweiten Ausführungsbeispiel
der Figuren 4 bis 7. Bei den Figuren 8 bis 10 handelt es sich um Schnittdarstellungen.
In Figur 8 ist ein ähnlicher Ausschnitt wie in Figur 4 dargestellt, wenn sich die
Zusatzfalle 14 bei geöffneter Tür in der hervorspringenden Stellung befindet. In Figur
9 ist der Ausschnitt aus Figur 8 dargestellt, wenn sich die Zusatzfalle 14 bei geschlossener
Tür in der zurückgezogenen Stellung befindet.
[0094] An der Zusatzfalle 14 ist nur ein erster Magnet 34 angeordnet. Der erste Magnet 34
ist derart zu dem Magnetelement 17 des Sperrelements 15 angeordnet, dass sich der
erste Magnet 34 und das Magnetelement 17 anziehen. Z. B. zeigt der Nordpol des ersten
Magneten 34 nach unten und der Südpol des Magnetelements 17 nach oben.
[0095] Die Zusatzfalle 14 dient nicht dazu, das Sperrelement 15 in die erste Position zu
bewegen. Vielmehr ist hierzu in dem Sperrelementgehäuse 25 eine Feder 44 angeordnet,
die das Sperrelement 15 in die erste Position drückt. Das Sperrelementgehäuse 25 kann
hierzu eine erste Stützfläche 47 umfassen, auf die sich die Feder 44 abstützt. Das
Sperrelement 15 weist eine dazu korrespondierende zweite Stützfläche 48 auf, an der
die Feder 44 anliegt. Die Feder 44 drückt über die zweite Stützfläche 48 das Sperrelement
15 in die erste Position. Die erste Stützfläche 47 begrenzt die Feder 44 somit an
dem dem Schlossriegel 13 abgewandten Ende der Feder 44. Die zweite Stützfläche 48
begrenzt die Feder somit an dem dem Schlossriegel 13 zugewandten Ende der Feder 44.
[0096] Die Feder 44 ist in dem Sperrelementgehäuse 25 geführt. Das Sperrelementgehäuse 25
weist eine erste Federführung 45 und das Sperrelement 15 eine zweite Federführung
46 auf, um die Feder 44 ortsfest anzuordnen.
[0097] In Figur 8 befindet sich das Sperrelement 15 in der ersten Position. In Figur 9 befindet
sich das Schloss im Verriegelungszustand, wobei sich das Sperrelement 15 in der zweiten
Position befindet. In der zweiten Position ist die Feder 44 komprimiert und damit
gespannt. In der zweiten Position ist das Sperrelement 15 von dem ersten Magneten
34 der zurückgezogenen Zusatzfalle 14 angezogen. Somit übertrifft die magnetische
Anziehungskraft von Magnetelement 17 und erstem Magneten 34 die Kraft der Feder 44,
wenn sich die Zusatzfalle 14 in der zurückgezogenen Stellung befindet. Befindet sich
die Zusatzfalle 14 hingegen in der hervorspringenden Stellung, so übertrifft die Kraft
der Feder 44 die magnetische Anziehungskraft von Magnetelement 17 und erstem Magneten
34.
[0098] Die Gewichtskraft des Sperrelements 15 kann die Kraft der Feder 44 unterstützen.
So kann die magnetische Anziehungskraft von Magnetelement 17 und erstem Magneten 34
die Kraft der Feder 44 und die Gewichtskraft des Sperrelements 15 übertreffen, wenn
sich die Zusatzfalle 14 in der zurückgezogenen Stellung befindet. Befindet sich die
Zusatzfalle 14 hingegen in der hervorspringenden Stellung, so übertrifft die Kraft
der Feder 44 und die Gewichtskraft des Sperrelements 15 die magnetische Anziehungskraft
von Magnetelement 17 und erstem Magneten 34.
[0099] In Figur 8 befindet sich das Sperrelement 15 mit dem Fortsatz 42 in der Aussparung
16 des Schlossriegels 13. Wie in Figur 11 dargestellt, befinden sich im dritten Ausführungsbeispiel
das Magnetelement 17 und der Fortsatz 42 nicht unmittelbar übereinander, sondern sind
zueinander versetzt. Hierdurch ist in der Schnittdarstellung in Figur 8 zwar das Magnetelement
17 geschnitten dargestellt, nicht jedoch der Fortsatz 42, der in Figur 8 von dem Schlossriegel
13 verdeckt ist.
[0100] Wird nur die Zusatzfalle 14 zurückgezogen, so wird das Sperrelement 15 durch den
ersten Magneten 34 angezogen. Jedoch wirkt der Reibschluss auf das Sperrelement 15,
so dass das Sperrelement 15 in der ersten Position verbleibt.
[0101] Wird nur die Falle 11 zurückgezogen, so ist zwar der Reibschluss aufgehoben, jedoch
verbleibt das Sperrelement 15 aufgrund der Kraft der Feder 44 und der fehlenden magnetischen
Anziehungskraft zwischen dem Magnetelement 17 und dem ersten Magneten 34 in der ersten
Position. Die Gewichtskraft des Sperrelements 15 kann den Verbleib in der ersten Position
unterstützen. Erst wenn sowohl die Falle 11 als auch die Zusatzfalle 14 zurückgezogen
sind, wird der Reibschluss aufgehoben und kann die magnetischen Anziehungskraft zwischen
dem Magnetelement 17 und dem ersten Magneten 34 die Kraft der Feder 44 und ggf. die
Gewichtskraft des Sperrelements 15 übertreffen, so dass sich das Sperrelement 15 in
die zweite Position bewegt.
[0102] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche
von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten
oder räumliche Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten
Kombinationen erfindungswesentlich sein, ohne den durch die anliegenden Patentansprüchen
definierten Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Bezugszeichenliste
[0103]
- 1
- Schloss
- 10
- Schlosskasten
- 11
- Falle
- 12
- Schieber
- 12a
- Kontaktfläche am Schieber
- 13
- Schlossriegel
- 14
- Zusatzfalle
- 15
- Sperrelement
- 16
- Aussparung
- 16a
- Sperrkante
- 17
- Magnetelement
- 18
- Endfläche
- 19
- Fallennocken
- 20
- Kulisse
- 21
- Kulissenführungselement
- 21a
- Kulissenfortsatz
- 22
- Kontaktelement
- 23
- Federelement
- 24
- Zusatzfallenfeder
- 25
- Sperrelementgehäuse
- 26
- Fallenschaft
- 27
- Fallenfeder
- 28
- Drückernuss
- 29
- Hinterschnitt
- 30
- Schließzylinderaufnahme
- 31
- Mitnehmer
- 32
- Führungselement
- 33
- Körperteil
- 34
- erster Magnet
- 35
- zweiter Magnet
- 36
- Anlagefläche
- 37
- Stoppfläche
- 38
- Kopfteil
- 39
- Einsatz der Zusatzfalle
- 40
- Befestigungsmittel
- 41
- Führungsfläche
- 42
- Fortsatz
- 43
- Leitfläche
- 44
- Kraftspeicher, Feder
- 45
- erste Federführung
- 46
- zweite Federführung
- 47
- erste Stützfläche
- 48
- zweite Stützfläche
1. Schloss (1) für eine Tür
mit einem Schlosskasten (10),
mit zumindest zwei Fallenelementen, nämlich einer Falle (11) und einer Zusatzfalle
(14),
und mit einem Sperrelement (15)
wobei die Falle (11) zwischen einer aus dem Schlosskasten (10) hervorspringenden Position
und in einer in den Schlosskasten (10) zurückgezogenen Position beweglich in dem Schlosskasten
(10) aufgenommen ist,
wobei die Zusatzfalle (14) zwischen einer aus dem Schlosskasten (10) hervorspringenden
Stellung und in einer in den Schlosskasten (10) zurückgezogenen Stellung beweglich
in dem Schlosskasten (10) aufgenommen ist,
wobei das Sperrelement (15) von einer ersten Position in eine zweite Position überführbar
ist, wobei in der ersten Position des Sperrelements (15) ein Verriegelungszustand
des Schlosses, der zur Verriegelung der Tür dient, verhindert ist,
wobei das Sperrelement (15) nur von der ersten Position in die zweite Position überführbar
ist, wenn zuvor ein Bewegungsablauf stattfindet,
wobei der Bewegungsablauf umfasst, dass die Falle (11) zumindest teilweise von der
hervorspringenden Position in die zurückgezogene Position und die Zusatzfalle (14)
zumindest teilweise von der hervorspringenden Stellung in die zurückgezogene Stellung
überführt werden,
wobei das Sperrelement (15) durch zumindest eine innerhalb des Schlosskastens (10)
wirkende magnetische Kraft in zumindest eine der Positionen des Sperrelements (15)
bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass die magnetische Kraft zwischen dem Sperrelement (15) und einem der Fallenelemente
(11, 14) wirkt.
2. Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) innerhalb des Schlosskastens (10) angeordnet ist.
3. Schloss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) zumindest ein Magnetelement (17), insbesondere einen Permanentmagneten,
aufweist, wobei das Magnetelement (17) zu der magnetischen Kraft zumindest beiträgt.
4. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Kraft zwischen dem Sperrelement (15) und der Zusatzfalle (14) wirkt,
wobei insbesondere die magnetische Kraft zwischen dem Sperrelement (15) und einem
Körperteil (33) des Fallenelements (11, 14) wirkt, wobei insbesondere sich das Körperteil
(33) sich sowohl in der hervorspringenden Stellung als auch in der zurückgezogenen
Stellung innerhalb des Schlosskastens befindet.
5. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Kraft das Sperrelement (15) in die zweite Position bewegt, wobei
insbesondere die magnetische Kraft eine magnetische Anziehungskraft ist, oder die
magnetische Kraft das Sperrelement (15) in die erste Position bewegt, wobei insbesondere
die magnetische Kraft eine magnetische Abstoßungskraft ist.
6. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftspeicher, insbesondere eine Feder (44), eine Gewichtskraft des Sperrelements
(15) und/oder eine weitere magnetische Kraft, insbesondere eine magnetische Abstoßungskraft,
zur Bewegung des Sperrelements (15) in die erste Position vorgesehen ist.
7. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zumindest eine magnetische Kraft, die auf das Sperrelement (15) wirkt, in
Abhängigkeit von einer Bewegung des Fallenelements (11, 14) ändert.
8. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenelement (11, 14) zumindest einen Magneten (34, 35), insbesondere einen
Permanentmagneten, aufweist, wobei insbesondere das Fallenelement (11, 14) einen Einsatz
(39) aufweist, der zumindest eine Magnet (34, 35) an dem Einsatz (39) befestigt ist
und der Einsatz (39) aus einem nicht ferromagnetischem Material, insbesondere Kunststoff,
ausgebildet ist.
9. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) durch die magnetische Kraft in der zweiten Position gehalten
ist, wobei insbesondere das Sperrelement (15) durch einen Reibschluss und durch eine
weitere Kraft, insbesondere die Kraft des Kraftspeichers (44) und/oder die weitere
magnetische Kraft, in der ersten Position gehalten ist.
10. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallenelement (11, 14) einen ersten Magneten (34), insbesondere einen ersten
Permanentmagneten, aufweist, der das Sperrelement (15) anzieht, und/oder einen zweiten
Magneten (35), insbesondere einen zweiten Permanentmagneten, aufweist, der das Sperrelement
(15) abstößt, wobei insbesondere der erste Magnet (34) und der zweite Magnet (35)
unterschiedlich lang ausgebildet sind.
11. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Magnet (34, 35) des Fallenelements (11, 14), insbesondere der
erste Magnet (34), bei einer Bewegung des Sperrelements (15) von der ersten Position
in die zweite Position sich zumindest teilweise in Bewegungsrichtung des Sperrelements
(15) befindet, wobei sich insbesondere das Fallenelement (11, 14) in der zurückgezogenen
Position bzw. Stellung befindet, und/oder dass der zumindest eine Magnet (34, 35)
des Fallenelements (11, 14), insbesondere der zweite Magnet (35), bei einer Bewegung
des Sperrelements (15) von der zweiten Position in die erste Position sich zumindest
teilweise entgegen Bewegungsrichtung des Sperrelements (15) befindet, wobei insbesondere
sich das Fallenelement (11, 14) in der hervorspringenden Position bzw. Stellung befindet.
12. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (1) eine insbesondere unbewegliche Anlagefläche (36) umfasst, wobei das
Sperrelement (15) in der zweiten Position an der Anlagefläche (36) anliegt und/oder
das Sperrelement (15) in der zweiten Position beanstandet von dem Fallenelement (11,
14) ist.
13. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelementgehäuse (25), das zur Führung der Bewegung des Sperrelements (15)
dient, die Anlagefläche (36) umfasst.
14. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (17) des Sperrelements (15) in einer Endfläche (18) des Sperrelements
(15) angeordnet ist, wobei insbesondere die Anlagefläche (36) derart angeordnet ist,
dass zumindest eine Stoppfläche (37) des Sperrelements (15) seitlich und/oder unterhalb
der Endfläche (18) angeordnet ist, wobei die Stoppfläche (17) zur Anlage des Sperrelements
(15) an der Anlagefläche (36) dient.
15. Schloss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) und/oder das Sperrelementgehäuse (25) verdrehsicher in dem
Schlosskasten (10) angeordnet sind.
1. A lock (1) for a door,
with a lock casing (10),
with at least two latch-bolt elements, namely a latch-bolt (11) and an additional
latch-bolt (14),
and with a blocking element (15),
wherein the latch-bolt (11) is accommodated to be mobile between a position protruding
from the lock casing (10) and a position retracted into the lock casing (10),
wherein the additional latch-bolt (14) is accommodated to be mobile between a location
protruding from the lock casing (10), and a location retracted into the lock casing
(10),
wherein the blocking element (15) is transferable from a first position into a second
position, wherein, in the first position of the blocking element (15), an interlocking
condition of the lock serving for interlocking the door is prevented,
wherein the blocking element (15) is only transferable from the first position into
the second position, if previously a sequence of movements has been performed,
wherein the sequence of movements comprises that the latch-bolt (11) is at least partially
transferred from the protruding position into the retracted position and the additional
latch-bolt (14) is at least partially transferred from the protruding location into
the retracted location ,
wherein the blocking element (15) is moved by means of at least one magnetic force
acting within the lock casing (10) into at least one of the positions of the blocking
element (15),
characterized in
that the magnetic force acts between the blocking element (15) and one of the latch-bolt
elements (11, 14).
2. The lock (1) according to claim 1, characterized in that the blocking element (15) is disposed within the lock casing (10).
3. The lock (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the blocking element (15) includes at least one magnet element (17), in particular
a permanent magnet, wherein the magnet element (17) at least contributes to the magnetic
force.
4. The lock (1) according to any of the claims 1 to 3, characterized in that the magnetic force acts between the blocking element (15) and the additional latch-bolt
(14), wherein in particular the magnetic force acts between the blocking element (15)
and a body part (33) of the latch-bolt element (11, 14), wherein in particular the
body part (33) is located within the lock casing both in the protruding location and
in the retracted location.
5. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that the magnetic force moves the blocking element (15) into a second position, wherein
in particular the magnetic force is a magnetic attractive force, or the magnetic force
moves the blocking element (15) into the first position, wherein in particular the
magnetic force is a magnetic repulsive force.
6. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that a force accumulator, in particular a spring (44), a counter-force of the blocking
element (15) and/or a further magnetic force, in particular a magnetic repulsive force
is provided for the movement of the blocking element (15) into the first position.
7. The lock (1) according to any of the claims 4 to 6, characterized in that the at least one magnetic force, which acts upon the blocking element (15), changes
depending on a movement of the latch-bolt element (11, 14).
8. The lock (1) according to any of the claims 4 to 7, characterized in that the latch-bolt element (11, 14) includes at least one magnet (34, 35), in particular
a permanent magnet, wherein in particular the latch-bolt element (11, 14) includes
an insert (39), the at least one magnet (34, 35) is attached to the insert (39), and
the insert (39) is configured from a non-ferromagnetic material, in particular from
plastic material.
9. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that the blocking element (15) is retained in the second position by means of the magnetic
force, wherein in particular the blocking element (15) is retained in the first position
by means of frictional contact, and by means of a further force, in particular the
force of the force accumulator, and/or the further magnetic force.
10. The lock (1) according to any of the claims 4 to 9, characterized in that the latch-bolt element (11, 14) includes a first magnet (34), in particular a first
permanent magnet, which attracts the blocking element (15) and/or includes a second
magnet (35), in particular a second permanent magnet, which repulses the blocking
element (15), wherein in particular the first magnet (34) and the second magnet (35)
are configured to have different lengths.
11. The lock (1) according to any of the claims 4 to 10, characterized in that the at least one magnet (34, 35) of the latch-bolt element (11, 14), in particular
the first magnet (34), during a movement of the blocking element (15) from the first
position into the second position, is at least partially located in the direction
of movement of the blocking element (15), wherein in particular the latch-bolt element
(11, 14) is located in the retracted position, respectively location, and/or in that the at least one magnet (34, 35) of the latch-bolt element (11, 14), in particular
the second magnet (35), during a movement of the blocking element (15) from the second
position into the first position, is at least partially located opposite the direction
of movement of the blocking element (15), wherein in particular the latch-bolt element
(11, 14) is located in the protruding position, respectively location.
12. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that the lock (1) comprises in particular an immobile locating surface (36), wherein the
blocking element (15) in the second position is placed against the locating surface
(36) and/or the blocking element (15) in the second position is spaced apart from
the latch-bolt element (11, 14).
13. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that the blocking element housing (25), which serves for guiding the movement of the blocking
element (15), comprises the locating surface (36).
14. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that the magnet element (17) of the blocking element (15) is disposed in an end surface
(18) of the blocking element (15), wherein in particular the locating surface (36)
is disposed such that at least one stopping surface (37) of the blocking element (15)
is disposed laterally and/or underneath the end surface (18), wherein the stopping
surface (17) serves for the contact of the blocking element (15) at the locating surface
(36).
15. The lock (1) according to any of the aforementioned claims, characterized in that the blocking element (15) and/or the blocking element housing (25) are/is disposed
to be torque-proof in the lock casing (10).
1. Serrure (1) pour une porte,
avec un boîtier de serrure (10),
avec au moins deux éléments de pêne demi-tour, à savoir un pêne demi-tour (11) et
un pêne demi-tour additionnel (11),
et avec un élément de blocage (15),
le pêne demi-tour (11) étant accommodé de façon mobile dans le boîtier de serrure
(10) entre une position en saillie depuis le boîtier de serrure (10) et une position
rétractée dans le boîtier de serrure (10),
le pêne demi-tour additionnel (14) étant accommodé de façon mobile dans le boîtier
de serrure (10) entre un emplacement en saillie depuis le boîtier de serrure (10)
et un emplacement rétracté dans le boîtier de serrure (10),
l'élément de blocage (15) étant transférable depuis une première position vers une
deuxième position, dans la première position de l'élément de blocage (15) un état
de verrouillage de la serrure étant empêché, qui sert au verrouillage de la porte,
l'élément de blocage (15) étant seulement transférable depuis la première position
vers la deuxième position, si auparavant une série de mouvements se déroule,
la série de mouvements comprenant que le pêne demi-tour (11) est transféré au moins
partiellement depuis la position en saillie vers la position rétractée et le pêne
demi-tour additionnel (14) est transféré au moins partiellement depuis l'emplacement
en saillie vers l'emplacement rétracté,
l'élément de blocage (15) étant déplacé par au moins une force magnétique agissant
à l'intérieur du boîtier de serrure (10) vers au moins une des positions de l'élément
de blocage (15),
caractérisée en ce
que la force magnétique agit entre l'élément de blocage (15) et un des pênes demi-tour
(11, 14).
2. Serrure (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de blocage (15) est agencé à l'intérieur du boîtier de serrure (10).
3. Serrure (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de blocage (15) comprend au moins un élément magnétique (17), tout particulièrement
un aimant permanent, l'élément magnétique (17) au moins contribuant à la force magnétique.
4. Serrure (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la force magnétique agit entre l'élément de blocage (15) et le pêne demi-tour additionnel
(14), tout particulièrement la force magnétique agissant entre l'élément de blocage
(15) et une partie de corps (33) de l'élément de pêne demi-tour (11, 14), tout particulièrement
la partie de corps (33) se trouvant tant dans l'emplacement en saillie que dans l'emplacement
rétracté à l'intérieur du boîtier de serrure.
5. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la force magnétique déplace l'élément de blocage (15) vers la deuxième position,
tout particulièrement la force magnétique est une force magnétique d'attraction, ou
la force magnétique déplace l'élément de blocage (15) vers la première position, tout
particulièrement la force magnétique étant une force magnétique de répulsion.
6. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un accumulateur de force, tout particulièrement un ressort (44), une force de pesanteur
de l'élément de blocage (15) et/ou une autre force magnétique, tout particulièrement
une force magnétique de répulsion, est prévue pour le déplacement de l'élément de
blocage (15) vers la première position.
7. Serrure (1) selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que ladite au moins une force magnétique, qui agit sur l'élément de blocage (15), change
en fonction d'un mouvement de l'élément de pêne demi-tour (11, 14).
8. Serrure (1) selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisée en ce que l'élément de pêne demi-tour (11, 14) comprend au moins un aimant (34, 35), tout particulièrement
un aimant permanent, tout particulièrement l'élément de pêne demi-tour (11, 14) comprenant
un insert (39), ledit au moins un aimant (34, 35) étant attaché à l'insert (39) et
l'insert (39) consistant en une matière non-ferromagnétique, tout particulièrement
en matière plastique.
9. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de blocage (15) est retenu dans la deuxième position par la force magnétique,
tout particulièrement l'élément de blocage (15) étant retenue dans la première position
par un contact de friction et par une autre force, tout particulièrement la force
de l'accumulateur de force (44) et/ou l'autre force magnétique.
10. Serrure (1) selon l'une des revendications 4 à 9, caractérisée en ce que l'élément de pêne demi-tour (11, 14) comprend un premier aimant (34), tout particulièrement
un premier aimant permanant, lequel attrait l'élément de blocage (15), et/ou un deuxième
aimant (35), tout particulièrement un deuxième aimant permanant, lequel repousse l'élément
de blocage (15), tout particulièrement le premier aimant (34) et le deuxième aimant
(35) étant aménagés avec différentes longueurs.
11. Serrure (1) selon l'une des revendications 4 à 10, caractérisée en ce que ledit au moins un aimant (34, 35) de l'élément de pêne demi-tour (11, 14), tout particulièrement
le premier aimant (34), lors d'un mouvement d'élément de blocage (15) depuis la première
position vers la deuxième position, se trouve au moins partiellement dans une direction
de mouvement de l'élément de blocage (15), tout particulièrement l'élément de pêne
demi-tour (11, 14) se trouvant dans la position rétractée, respectivement l'emplacement
rétracté, et/ou ledit au moins un aimant (34, 35) de l'élément de pêne demi-tour (11,
14), tout particulièrement le deuxième aimant (35), lors d'un mouvement de l'élément
de blocage (15) depuis la deuxième position vers la première position se trouvant
au moins partiellement à l'opposée de la direction de mouvement de l'élément de blocage
(15), tout particulièrement l'élément de pêne demi-tour (11, 14) se trouvant dans
la position en saillie, respectivement l'emplacement en saillie.
12. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la serrure (1) comporte une surface de contact (36) tout particulièrement immobile,
l'élément de blocage (15) dans la deuxième position contactant la surface de contact
(36), et/ou l'élément de blocage (15) dans la deuxième position étant espacé de l'élément
de pêne demi-tour (11, 14).
13. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un boîtier de l'élément de blocage (25), lequel sert au guidage du mouvement de l'élément
de blocage (15), comporte la surface de contact (36).
14. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément magnétique (17) de l'élément de blocage (15) est agencé dans une face terminale
(18) de l'élément de blocage (15), tout particulièrement la surface de contact (36)
étant agencée de telle façon qu'au moins une surface d'arrêt (37) de l'élément de
blocage (15) est agencée latéralement et/ou en-dessous de la surface terminale (18),
la surface d'arrêt (17) servant au contact de l'élément de blocage (15) sur la surface
de contact (36).
15. Serrure (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de blocage (15) et/ou le boîtier de l'élément de blocage (15) est/sont
agencé/s de façon protégée contre la rotation dans le boîtier de serrure (10).