(19)
(11) EP 2 658 501 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.07.2019  Patentblatt  2019/31

(21) Anmeldenummer: 11807936.7

(22) Anmeldetag:  23.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 3/04(2006.01)
B62B 7/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/074020
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/089694 (05.07.2012 Gazette  2012/27)

(54)

ZUSAMMENKLAPPBARER GEHWAGEN

COLLAPSIBLE WHEELED WALKING AID

DÉAMBULATEUR À ROULETTES PLIANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 29.12.2010 DE 202010013231 U
25.05.2011 DE 202011101334 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.11.2013  Patentblatt  2013/45

(73) Patentinhaber: Beger, Udo
84034 Landshut (DE)

(72) Erfinder:
  • Beger, Udo
    84034 Landshut (DE)

(74) Vertreter: Pröll, Jürgen 
Die Patenterie GbR Patent- und Rechtsanwaltssozietät Leibnizstraße 6
95447 Bayreuth
95447 Bayreuth (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102007 048 534
DE-U1-202010 008 030
US-A1- 2007 267 835
DE-U1-202006 006 621
US-A- 3 881 739
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Gehwagen mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

    [0002] Ein gattungsgemäßer Gehwagen, auch Rollator genannt, ist aus der DE 20 2006 006 621 U1 bekannt. Die Stützstangen sind bei dieser Ausführung in Buchsen geführt und können höhenverstellt werden. Die Buchsen sind fest an Längsholmen des Hauptrahmens befestigt und stehen senkrecht nach oben vor. Weiterhin sind die Buchsen durch einen parallel verlaufenden senkrechten Holm abgestützt. Die Stützstangen weisen P-förmig ausgeformte Armlehnen auf, deren Verbindungsschenkel so ausgelegt sind, dass eine Rückenlehne aus flexiblem Material daran befestigbar ist. Der rückseitig freistehende Schenkel einer jeden Armlehne bildet einen Griff. An diesem ist ein Bremsgriff befestigt, der über Bowdenzüge mit der Bremseinrichtung an dem zugeordneten Rad in Verbindung steht. Die beiden Seitenteile sind über ein Kreuzgestänge miteinander verbunden. Das Kreuzgestänge besteht aus zwei Stangen, die untenseitig über ein querverlaufendes Rohr an dem Längsholm angelenkt sind und obenseitig über Verbindungsstangen, die schwenkbeweglich parallel zur Längsachse des Gehwagens an den Buchsen und an den oberen Abschnitten der Schenkel der Kreuzstangen angelenkt sind, so dass durch Anheben des Kreuzgestänges automatisch die beiden Seitenteile aufeinanderzu bewegt werden. Das Kreuzgestänge weist ferner untenseitig Halteelemente in Form von Querrohren auf. Zwischen diesen kann ein Sitz aus einem flexiblen Werkstoff gespannt werden. Der bekannte Gehwagen lässt sich zwar durch Anheben des Kreuzgestänges seitlich zusammenfalten. Eine weitergehende Faltmöglichkeit zur Verkleinerung beim Verstauen im Falle des Nichtgebrauchs ist nicht vorgesehen.

    [0003] Aus der DE 94 00 356 U1 ist ein dreirädriger Gehwagen bekannt, der zwei vertikale Stützträger aufweist, die über Verbindungstreben an einem weiteren vertikalen Träger drehbar gelagert sind, so dass diese zusammen- führbar sind. Der Abstand zwischen den beiden vertikalen Stützträgern im ausgeklappten Zustand des Gehwagens wird über eine arretierbare Verbindung aufrechterhalten. Beim Lösen dieser Verbindung lassen sich die beiden Stützträger des Gehwagens zusammenführen.

    [0004] Die Gebrauchsmusterschrift DE 201 13 163 U1 beschreibt einen vierrädrigen Gehwagen, bei dem die beiden hinteren Räder an langen, einklappbaren Stangen befestigt sind.

    [0005] Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2007 010 598 U1 beschreibt eine rollende Gehhilfe in Form eines Dreibeingestells mit drei auseinanderklappbaren Beinen, an denen Rollen befestigt sind.

    [0006] Aus DE 20 2010 008 030 U1 ist ein Fahrgestell für einen Kinder- oder Puppenwagen offenbart. Das Fahrgestell weist zwei Seitenteile aus je einem von vorne nach hinten und von unten nach oben ansteigenden Schrägholm und einem damit unterseitig gelenkig verbundenen unteren Holm auf, der sich von vorne nach hinten erstreckt und an dem rückseitigen Ende mindestens einen Lagerhalter für eine Hinterradanordnung und an dem vorderen Ende mindestens einen Lagerhalter für eine Vorderradanordnung aufweist. Es ist ein Gelenk vorhanden, mittels welchem die oberen Gestellholme auf die unteren Gestellholme schwenkbeweglich zueinander verschwenkbar sind.

    [0007] Aus US 3,881,739 A ist ein weiteres Fahrgestell für einen Kinderwagen offenbart. Dieses Gestell weist hintere schräg ansteigende Gestellholme auf, die auf untere V-förmig angeordnete Gestellholme verschwenkbar sind.

    [0008] Aus US 2007/0267835 A1 ist ein Gehwagen offenbart. Der Gehwagen weist zwei Gestellholme, die senkrecht auf einem Fahrgestell anordenbar sind, auf. Über eine Lagereinheit sind diese Gestellholme auf das Fahrgestell verschwenkbar und somit ist der Gehwagen zusammenklappbar.

    [0009] Bei allen diesen Vorrichtungen tritt das Problem auf, dass diese auch im eingeklappten Zustand vergleichsweise sperrig sind und sich daher schlecht transportieren oder bei Nichtgebrauch verstauen lassen.

    [0010] Ausgehend vom dargestellten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Gehwagen so zu konzipieren, dass er darüber hinaus auch in Bezug auf die Höhenverstellrohre und die Stützstangen zusammenklappbar ausgeführt ist, so dass eine besonders kleine Verstaueinheit bei Nichtgebrauch gegeben ist, die im Kofferraum eines jeden Kraftfahrzeuges, auch in dem eines Kleinwagens, mitgeführt werden und auch bei Nichtgebrauch im häuslichen Bereich einfach und platzsparend verstaut werden kann.

    [0011] Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Gehwagens gemäß der im Anspruch 1 angegebenen technischen Lehre, wonach die Höhenverstellprofile mit den eingeführten Stützstangen oder die alleinigen Stützstangen in Längsrichtung der Längsholme am unteren Längsholm umklappbar angeordnet sind und aus einer nach oben sich erstreckenden Aufstellposition in eine im Wesentlichen parallel zum Längsholm verlaufenden Verstauposition verbringbar sind und die Höhenverstellprofile mit den eingeführten Stützstangen oder die alleinigen Stützstangen jeweils mittels mindestens einer hieran und an den Längsholmen um horizontale Achsen schwenkbeweglich gelagerten hinteren Stützstrebe und einer hieran im unteren Endbereich und an den Längsholmen im vorderen Bereich schwenkbeweglich gelagerten vorderen Stützstrebe beim Verschwenken geführt und gehalten sind, wobei die unteren Enden der Höhenverstellprofile oder die alleinigen Stützstangen beim Verbringen aus der nach oben sich erstreckenden Aufstellposition in eine im Wesentlichen parallel zum Längsholm verlaufenden Verstauposition sich von den Längsholmen abheben.

    [0012] Die Höhenverstellprofile können selbstverständlich Rohre sein, die rund, eckig oder oval ausgebildet sind. Es kann sich aber dabei auch um ein Rohr- oder anderes Vollprofil mit frei definiertem Querschnitt handeln, auf oder in das die Stützstange, als Hohlstange ausgebildet, aufsteckbar oder einsteckbar ist. Das Höhenverstellprofil und die Stützstange wirken in bekannter Weise zusammen, d. h. die Stützstangen lassen sich relativ gegenüber dem Höhenverstellprofil nach oben hochziehen und absenken und damit in verschiedene Höhenlagen verbringen und darin fixieren. In einfachster Ausführung sind hierzu Lochreihen in der Stützstange und/oder im Höhenverstellprofil vorgesehen, wobei bei deckungsgleicher Anordnung mindestens eines Loches in dem Höhenverstellprofil und in der Stützstange mittels eines federbelasteten Bolzens eine Höhensicherung vorgenommen werden kann. Dieser Bolzen kann beispielsweise an einer federbelasteten Schaltwippe angebracht sein, die von Hand betätigbar ist, um eine Höhenverstellung in gewünschter Weise vornehmen zu können.

    [0013] In einer Alternative kann die Stützstange auch als alleinige Stützstange, also ohne Höhenverstellbarkeit, an einem Längsholm eines Seitenteiles angebracht sein. Um das Höhenverstellprofil mit einer eingeführten Stützstange oder eine alleinige Stützstange in Längsrichtung des Längsholmes umklappen zu können, ist es erforderlich, dass diese schwenkbeweglich an einem Längsholm angebracht ist. Da aus statischen Gründen die Stützstange im vorderen hälftigen Abschnitt des Längsholmes angebracht sein muss, würde beim normalen Herunterklappen um ein Schwenkgelenk die Stützstange den Längsholm in der Länge wesentlich rückseitig überstehen, so dass zwar eine zusätzliche Faltmöglichkeit gegeben ist, dennoch aber nicht in gewünschter Weise eine kompakte zusammengelegte Einheit. Aus diesem Grunde sind Stützstreben mindestens hinter den Stützstangen vorgesehen, die sowohl an den Stützstangen bzw. an dem Höhenverstellprofil angelenkt sind als auch an den Längsholmen, und zwar im hinteren Bereich, so dass eine nahezu senkrechte oder senkrechte Aufstellung der Stützstangen einerseits für die Nutzung des Gehwagens ermöglicht wird und andererseits beim Verschwenken die Stützstange oder das Höhenverstellprofil mit der Stützstange um den Bewegungsradius der Stützstrebe nach vorne verschoben wird. Durch entsprechende Wahl der Länge der Stützstrebe ist es dabei möglich, dass die Stützstange sowohl vorderseitig als auch rückseitig den Längsholm geringfügig übersteht, wodurch bereits eine derartige Verkürzung der Anordnung im zusammengeklappten Zustand gegeben ist, dass in gewünschter Weise der benötigte Stauraum sehr klein ausfällt. Beim Stand der Technik hingegen sind die unteren Enden der Stützstangen jeweils an einem Längsholm vertikal starr angebracht, wodurch ein Umklappen unmöglich ist.

    [0014] Als Schwenkgelenk kommt für die unteren Stangenenden des Kreuzgelenkes beispielsweise ein Halter an dem unteren Ende des Höhenverstellprofils bzw. der Stützstange in Betracht, das beabstandet zueinander vorgesehene Lagerungspunkte für ein Rohr aufweist, an welchem die unteren Enden der Stangen des Kreuzgestänges angeschweißt sind. Es ist ersichtlich, dass beim Abkippen der Stützstangen nach hinten automatisch die unteren Auflagepunkte auf dem Längsholm angehoben werden und sich die Stützstangen zusammen mit dem Höhenverstellprofil nach vorne verstellen lassen. Um im aufgestellten Zustand des Gehwagens den Verbund zu sichern, können beispielsweise Sicherungslaschen vorgesehen sein, die eine Verbindung zwischen dem freien Ende der Stützstange oder des Höhenverstellprofils mit der Stützstrebe vorsehen.

    [0015] Es ist aber auch möglich, aus der Unterseite der Stützstange oder des Halters einen Zapfen vorstehen zu lassen, der in eine Arretierungsausnehmung an der Oberseite des Längsholms einrastet und darin durch einen Schwenkbügel oder Schieber gehalten wird, der über einen Hebel derart verschwenkt oder verschoben werden kann, dass ein Ausschwenken des Zapfens beim Herunterklappen der Stützstange gegeben ist. Durch diese Maßnahmen wird es beispielsweise möglich, die Höhenverstellprofile mit den eingeführten Stützstangen oder die alleinigen Stützstangen mit den unteren Enden in Rastaufnahmen an den Längsholmen beim Aufstellen wieder lösbar einzuschwenken. An mindestens einer Stützstrebe kann aber auch eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die ein ungewolltes Verschwenken im aufgestellten Zustand des Gehwagens verhindert. Des Weiteren kann auch eine zusätzliche Führung und Arretierung über eine zusätzlich zu der vorhandenen hinteren Stützstrebe vorderseitig vorgesehene Stützstrebe vorgesehen sein, die so dimensioniert und geformt ist, dass sie die beabsichtigte parallele Auflage der Stützstange mit oder ohne Höhenverstellprofil auf dem Längsholm ermöglicht.

    [0016] Auch kann an einem Halter für ein Lager einer Vorderradanordnung ein Hebel angelenkt sein, der eine L-Form besitzt und mit dem freien Schenkel mit einem unteren Befestigungspunkt an der Stützstange des Kreuzgelenkes verbunden ist. Es ist ersichtlich, dass beim Umklappen der Stützstange nach hinten automatisch das untere Ende der Stützstange nach oben und auch nach vorne verschwenkbar ist, so dass eine Führung beim Verschwenken und Aufstellen der Stützstangen jeweils gegeben ist. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass diese zusätzliche Stützstrebe an dem vorderen Ende des Längsholms angelenkt und als zweiseitiger Hebel ausgebildet ist, so dass an dem überstehenden Ende des Hebels der Radlagerhalter befestigbar ist. Es ist ersichtlich, dass bei dieser Anordnung auch die vorderen Räder nach hinten und oben verschwenkt werden können, so dass hierdurch eine weitere vorderseitige Verkürzung des zusammengeklappten Gehwagens gegeben ist.

    [0017] Das Kreuzgestänge, das aus relativ langen Stangen gebildet ist, hat ferner den Vorteil, dass an den oberen Enden der Stangen, in Längsrichtung des Gehwagens verlaufend, Haltestangen angebracht werden können, an denen in bekannter Weise ein Sitz befestigbar ist. An diese als Halteelemente vorgesehenen Trägerstangen kann vorderseitig oder rückseitig auch eine Rückenlehne angesteckt werden. Damit ein sicherer Halt an den Halteelementen gegeben ist, kann das Trägerelement beispielsweise als eckiges Rohr ausgebildet sein, so dass die Rückenlehne mit einem eckigen Zapfen einsetzbar und beispielsweise mittels eines Federschnäppers, der in ein Loch eingreift, gesichert gehalten werden kann. Eine solche Rückenlehne, die als starre Rückenlehne ausgebildet sein oder aus einem flexiblen Stoff bestehen kann, ist jederzeit abnehmbar. Im Falle, dass sie aus Stoff gebildet ist, kann sie auch beim Zusammenklappen daran verbleiben. Dasselbe trifft auch für die Sitzfläche zu. Auch diese kann aus Stoff bestehen oder als brettförmiger Sitz mit Rastmitteln aufgerastet werden.

    [0018] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die beiden Seitenteile parallel und spiegelbildlich verlaufend ausgeführt sind, dass das Spreizgestänge ein Kreuzgestänge ist, das aus mindestens zwei sich kreuzenden und gelenkig um die Längsachse des Gehwagens im Kreuzungspunkt miteinander verbundenen Stangen besteht, deren untere Enden schwenkbeweglich an den unteren Endabschnitten der Höhenverstellprofile oder an den alleinigen Stützstangen gelagert sind und deren obere Enden über gelenkig befestigte Ausgleichsstangen an den Höhenverstellprofilen oder den Stützstangen, beabstandet zu den unteren Endabschnitten angeordnet, schwenkbeweglich befestigt sind.

    [0019] Die Erfindung ist aber auch anwendbar auf eine Ausgestaltungsform, bei der die Längsholme vorderseitig um Vertikalachsen V-förmig aufspreizbar miteinander oder an einem vorderseitigen Verbindungsteil um mindestens eine vertikale Achse gelenkig verbunden sind, wobei am vorderseitigen Verbindungsteil mindestens eine Vorderradanordnung mit mindestens eine Vorderradanordnung befestigbar ist. Es versteht sich dabei von selbst, dass die Längsholme so ausgeformt sein müssen, dass die gewünschte Fußfreiheit gegeben ist.

    [0020] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Höhenverstellprofil mit einer eingeführten Stützstange oder mit einer alleinigen Stützstange jeweils eine Einsteckvorrichtung zum Einstecken eines Faltbretts umfasst. Die Einsteckvorrichtung kann derart angepasst sein, dass das Faltbrett an mehreren Positionen des Höhenverstellprofils mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange einsteckbar ist.

    [0021] Das Faltbrett kann über ein Band oder einen anderen Abhänger einseitig an dem an der Stützstange, die in das Höhenverstellprofil einschiebbar ist oder alleinig vorgesehen ist, angebrachten Griff fixiert sein, während das andere Enden an dem Höhenverstellprofil mit einer eingeführten Stützstange oder an der alleinigen Stützstange fixiert ist. Es versteht sich dabei von selbst, dass die Bänder an beiden Griffen vorzusehen sind.

    [0022] Um den Nutzen zu erhöhen, sind ferner an den vorderen Stützstreben, an den unteren Längsholmen vor der Aufnahme und/oder an den Höhenverstellprofilen mit einer eingeführten Stützstange oder an den alleinigen Stützstangen nach oben vorstehende oder nach oben aufstellbare Träger für ein ansteck- oder anfügbares Tablett, einen Korb oder eine Sitzplatte vorgesehen.

    [0023] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele ergänzend erläutert.

    [0024] In den Zeichnungen zeigen:
    FIG 1
    in isometrischer Darstellung einen aufgestellten Gehwagen nach der Erfindung,
    FIG 2
    einen seitlich eingeklappten Gehwagen, der in Figur 1 abgebildet ist, in isometrischer Darstellung,
    FIG 3
    einen teilweise auch vertikal zusammengeklappten Gehwagen gemäß den Figuren 1 und 2 in isometrischer Darstellung,
    FIG 4
    einen vollständig zusammengelegten Gehwagen gemäß den Figuren 1 bis 3 in isometrischer Darstellung.
    Fig. 5
    einen anderen erfindungsgemäßen Gehwagen im aufgestellten Zustand in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 6
    den erfindungsgemäßen Gehwagen gemäß Figur 5 im seitlichen, zusammengeklappten Zustand,
    Fig. 7
    den erfindungsgemäßen Gehwagen gemäß Figur 5 in teilweise zusammengeklappten Zustand mit ausgerasteten Höhenverstellprofil mit einer eingeführten Stützstange oder mit einer alleinigen Stützstange und
    Fig. 8
    den erfindungsgemäßen Gehwagen gemäß Figur 5 im vollständig zusammengeklappten Zustand.


    [0025] Der in den Zeichnungen dargestellte Gehwagen besteht im Wesentlichen aus zwei Seitenteilen 1a und 1b, die spiegelbildlich ausgebildet sind. Die Seitenteile 1a, 1b bestehen jeweils aus einem Längsholm 2a bzw. 2b, an denen vorderseitig Halter 3a und 3b angebracht sind, die wiederum Lager 4a und 4b und Vorderradanordnungen 7a und 7b aufweisen. Die Vorderradanordnungen 7a, 7b können Einzelräder sein, wie im Beispiel angegeben. Es kann sich dabei aber auch um eine an sich bekannte Doppelradanordnung handeln. Es können einseitige Gabeln oder übergreifende Gabeln oder mittlere Stützen als Verbindungsglied zu den Haltern 3a und 3b vorgesehen sein. Im hinteren Bereich sind die beiden Enden der Längsholme 2a, 2b abgewinkelt und verlaufen schräg nach hinten und unten. An den Enden sind Halter 5a und 5b mit Lagern 6a und 6b für die Hinterräder 8a und 8b vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich um einseitig außen angesteckte Hinterräder 8a und 8b.

    [0026] Um den Gehwagen als Stützwagen für Gehbehinderte nutzen zu können, sind nun im aufgestellten Zustand senkrecht nach oben verlaufend Höhenverstellprofile 19a und 19b vorgesehen, in denen mindestens ein Loch 26a, 26b am oberen Ende vorgesehen ist. In das rohrförmige Höhenverstellprofil 19a, 19b ist jeweils eine Stützstange 9a, 9b eingesetzt. In der Stützstange 9a, 9b befinden sich mehrere untereinander angeordnete Löcher, so dass beim Hochziehen eines der Löcher kongruent zu den Löchern 26a bzw. 26b in dem Höhenverstellprofil 19a und 19b gelangt. Durch eine Bolzensicherung, die nicht eingezeichnet ist, beispielsweise ein federbelasteter Bolzen, ist es möglich, die Stützstange 9a, 9b in den unterschiedlichen Höhenpositionen zu sichern. Vor dem Verschwenken sollte die unterste Position eingenommen werden, so dass die angeformten und mit einem Überzug versehenen Griffe 10a und 10b die hinteren Räder 8a und 8b nicht merklich überstehen. Durch die Höhenverstellbarkeit ist eine Anpassung des Gehwagens an die Körpergröße des Gehbehinderten auf einfache Weise möglich.

    [0027] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass an den unteren Enden der Höhenverstellprofile 19a und 19b Lagerschalen 25a und 25b befestigt sind. Diese Lagerschalen 25a, 25b sind so ausgebildet, dass die kreisförmige Unterseite auf den Längsholm aufsetzbar ist und damit sich flächenmäßig darauf abstützt und auch einen Halt sowohl in Längsrichtung als auch in Seitenrichtung bietet. Hieran können ebenfalls Fixiermittel vorgesehen sein. An dieser Lagerschale 25a, 25b ist innenseitig ein Lagerbock angeformt, der die Rohre 24a und 24b schwenkbeweglich aufnimmt. An den Rohren 24a und 24b sind mittig die Stangen 13 und 14 des zwischen den beiden Seitenteilen 1a und 1b zwischengefügten Kreuzgestänges 11 angeschweißt. Die beiden Stangen 13 und 14 sind am Kreuzungspunkt 12 gelenkig miteinander verbunden und weisen an den oberen Enden, parallel zur Längsrichtung des Gehwagens verlaufend, Halteelemente 17a und 17b auf. Diese Halteelemente 17a, 17b sind ebenfalls Rohre, die die Stangen vorderseitig aber auch rückseitig überstehen. Es ist ersichtlich, dass an diese Halteelemente 17a und 17b beispielsweise ein Sitzbrett ansteckbar ist oder dieses quer verlaufend im aufgestellten Zustand des Kreuzgestänges 11 aufdrückbar ist. Ebenso kann aber auch ein aus einem flexiblen Stoff bestehender Sitzteil hieran befestigt werden, der beim Zusammenklappen des Kreuzgestänges 11 automatisch mit gefaltet wird.

    [0028] Die Befestigung der oberen Enden der Stangen 13 und 14 erfolgt nicht über die Halteelemente 17a und 17b, sondern ist über verbindende Ausgleichsstangen 15 und 16 vorgesehen, deren obere Enden direkt oder über ein Querrohr in einer Lagerhülse eines Halters 20a, 20b gelagert sind. Über diese Ausgleichsstangen 15, 16 werden die beiden oberen Abschnitte der Stangen 13 und 14 des Kreuzgestänges beim Zusammenschieben der beiden Seitenteile 1a, 1b des Gehwagens nach oben verschwenkt, so dass die Halteelemente 17a und 17b aufeinanderzu bewegt werden können. Die unteren Stangenenden sind hingegen nicht verschiebbar an den Höhenverstellprofilen 19a und 19b schwenkbeweglich befestigt.

    [0029] Wenn die beiden Seitenteile 1a, 1b aneinander liegen, können die Höhenverstellprofile 19a, 19b derart verschwenkt werden, dass sie auf den Längsholmen 2a und 2b ruhen. Zu diesem Zweck sind jeweils paarweise Stützstreben 18a und 18b rückseitig vorgesehen. Diese sind zum einen an den Längsholmen 2a, 2b mittels Schwenklager 22a bzw. 22b angelenkt und zum anderen an den Höhenverstellprofilen 19a und 19b mittels der vorgesehenen Schwenklager 21a und 21b. Die Stützstreben 18a, 18b stützen also beim Verschwenken der Höhenverstellprofile 19a und 19b diese ab. Gleichzeitig bewirken die ferner vorgesehenen vorderen Stützstreben 23a und 23b, die seitlich an den Lagerschalen 25a und 25b angelenkt sind, dass beim Verschwenken und Vorschieben der Höhenverstellprofile 19a und 19b diese auch im vorderen Bereich geführt sind. Es kann also beim Zusammenklappen, was aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist, kein Bedienungsfehler entstehen, da eine Zwangsführung gegeben ist und die Längen der Stützstreben 18a, 18b sowie 23a und 23b so aufeinander abgestimmt sind, dass ihre Radienbewegungen den Schwenkvorgang nicht behindern.

    [0030] Aus Figur 3 ist ersichtlich, dass bereits in der Schräglage der Höhenverstellprofile 19a und 19b das Raumvolumen, das der Gehwagen im eingeklappten Zustand einnimmt, verkleinert wird. In der Endposition gemäß Figur 4 bildet dieser eine kleine Einheit, wobei die Griffe 10a und 10b die hinteren Räder 8a und 8b nur unwesentlich überstehen, ebenso die Rohre 24a und 24b die Vorderräder 7a, 7b. Der Gehwagen lässt sich also durch die erfinderischen Maßnahmen zu einem kleinen Verstaupaket zusammenfalten, das in jedem Kofferraum Platz findet.

    [0031] Fig. 5 zeigt einen Gehwagen oder Rollator 31, der als fahrbare Gehhilfe dient. Der Gehwagen 31 dient gehbehinderten oder körperlich schwachen Personen als Stütze beim Gehen und kann mit weiterem Zubehör ausgestattet sein, wie Transportkörben oder -taschen, Regenschirm oder Klemme für einen Gehstock. Der Einfachheit halber ist die Bremseinrichtung, die mindestens auf jedes der Hinterräder wirkt, nicht dargestellt. Um die Sicherheit zu gewähren, kann der Gehwagen 31 jedoch mit feststellbaren Bremsen ausgestattet sein. In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Gehwagen 31 einen Elektromotor zum Unterstützen der Gehbewegung und Antreiben des Gehwagens 31. Dazu können an den Griffen Sensoren angeordnet sein, die erfassen, in welche Richtung eine Person den Gehwagen steuern will. Der Gehwagen 31 wird üblicherweise aus Metallrohren gefertigt und ist universell einsetzbar. Er kann auch aus Kunststoff bestehen.

    [0032] Der Gehwagen 31 gemäß dem Ausführungsbeispiel besteht aus einem Metallrahmen oder -gestell mit drei Rädern 38 und 39 an den unteren Rahmenteilen und zwei Handgriffen 44 an den oberen Enden einer in ein Höhenverstellprofil 35 eingeführten Stützstange oder an dem einer alleinigen Stützstange. Die Bodenberührungspunkte der Räder 38, 39 sind in Form eines Dreiecks angeordnet. Im Unterschied zu einem Gehstock oder zu Unterarmgehstützen muss diese Gehhilfe zu keinem Zeitpunkt vom Boden abgehoben werden. Als Zubehörteile können Drahtkörbe, Sitzflächen, Tabletts, Getränkehalter, Stockhalter und Rückenlehnen eingesetzt werden. Der Gehwagen 31 lässt sich für den Transport im Auto oder in öffentlichen Verkehrsmitteln leicht zusammenklappen.

    [0033] Der Gehwagen 31 weist im unteren Bereich die beiden unteren Längsholme 32 auf. Die unteren Längsholme 32 können aus einem gebogenen oder geraden Metallrohr mit einem definierten Querschnittsprofil bestehen oder aus einem geeigneten stabilen Kunststoff hergestellt sein. Insbesondere ist die Verwendung von Aluminiumrohren vorteilhaft, da diese ein geringes Gewicht besitzen und sich der Gehwagen 31 dadurch leichter als bei der Verwendung von Stahlrohren von einer Person bewegen lässt. Die Rohre der unteren Längsholme 32 können ebenfalls als Hohlrohre mit kreisförmigem oder anderem Querschnitt ausgebildet sein. Im Allgemeinen können die unteren Längsholme 32 jedoch auch eine andere Querschnittsform aufweisen und aus einem beliebigen Material gebildet sein, solange die unteren Längsholme 32 eine ausreichende Festigkeit besitzen, um eine von dem Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder von der alleinigen Stützstange ausgeübte Kraft aufnehmen zu können.

    [0034] An der Vorderseite des Gehwagens 31 sind die unteren Längsholme 32 über ein Verbindungsteil mit Gelenken 34 derart miteinander verbunden, dass sich die unteren Längsholme 32 zusammenführen lassen und im zusammengeführten Zustand im Wesentlichen parallel liegen. Ein derartiges Verbindungsteil mit Gelenken 34 kann beispielsweise aus Kunststoff oder Metall als Form- oder Plattenteil hergestellt sein. Das Gelenk 34 kann z. B. aus einer oberen und einer unteren Gelenkplatte bestehen, zwischen denen jeweils ein Ende der beiden unteren Längsholme 32 an einer vertikalen Drehachse drehbar gelagert ist. Eine derartige Drehachse kann beispielsweise durch einen Metallbolzen gebildet sein, der sich zwischen oberer und unterer Gelenkplatte erstreckt. Das Ende der unterer Längsholme 32 ist beispielsweise mit einem Drehlager versehen, das eine Öffnung aufweist, durch die sich die Drehachse des Gelenks 34 erstreckt.

    [0035] Alternativ können die unteren Längsholme 32 jedoch auch über ein Gelenk 34 mit einer einzigen Achse verbunden sein, um die sich beide unteren Längsholme 32 drehen. In diesem Fall weisen die unteren Längsholme 32 eine abgewinkelte Form auf, die es ermöglicht, dass die unteren Längsholme 32 im zusammengeführten Zustand im Wesentlichen parallel liegen. Als Gelenk 34 kommt im Allgemeinen jedoch jede Vorrichtung in Frage, die geeignet ist, eine bewegliche Drehverbindung zwischen den beiden unteren Längsholmen 32 herzustellen, so dass diese zusammenführbar sind.

    [0036] Weiterhin umfasst der Gehwagen 31 zwei Hinterradanordnungen 38 und eine Vorderradanordnung 39. Die Radanordnungen 38 und 39 können dabei jeweils durch einzelne, frei drehbare und an einer horizontalen Achse gelagerte Räder gebildet sein, wie beispielsweise Felgenräder mit einer Felge aus Kunststoff. Die beiden hinteren Räder 38 sind derart an den unteren Längsholmen 32 befestigt, dass diese um die vertikale Achse drehfest sind und ihre Ausrichtung beibehalten. Insbesondere ist die Ausrichtung der hinteren Räder 38 derart gewählt, dass sich diese im aufgeklappten Zustand des Gehwagens 31 in paralleler Richtung befinden. Dadurch wird ein seitliches Wegrollen des Gehwagens 31 verhindert und die Stabilität des Gehwagens 31 beim Abstützen einer Person verbessert. Alternativ können die Rollvorrichtungen 38 und 39 mit Freilaufnaben versehen sein, so dass sich der Gehwagen 31 nur in eine Vorwärtsrichtung bewegen lässt. Dadurch wird die Stabilität des Gehwagens 31 beim Gebrauch weiter verbessert und eine Rückwärtsbewegung des Gehwagens 31 kann verhindert werden, so dass dieser beispielsweise an einer Neigung abstellbar ist, ohne herabzurollen.

    [0037] Demgegenüber ist die Vorderradanordnung 39, beispielsweise ein Einzelrad, um ihre vertikale Achse drehbar, um die Manövrierbarkeit des Gehwagens 31 zu erhöhen, so dass sich der Gehwagen 31 in verschiedene Richtungen drehen lässt. In der gezeigten Ausführungsform ist die Vorderradanordnung 39 um eine vertikale Achse drehbar an dem Gelenk 34 befestigt. Die Radachse der Vorderradanordnung 39 wird auf beiden Seiten des Rades von einem das Rad übergreifenden Gabel gehalten. Um gute Rolleigenschaften zu gewährleisten, können die Räder einen Reifen aus Vollgummi oder einen Luftreifen umfassen.

    [0038] Als Radanordnungen 38, 39 können jedoch auch Doppelräder verwendet werden, die aus zwei parallel nebeneinander angeordneten Einzelrädern bestehen. Insbesondere bei der Vorderradanordnung 39 ist die Verwendung eines um die vertikale Achse drehbar gelagerten Doppelrades vorteilhaft, da dadurch die Rolleigenschaften und die Stabilität des Gehwagens 31 erhöht werden. Ein derartiges Doppelrad kann beispielsweise aus zwei im Abstand von ca. 20 cm um die gleiche vertikale Achse drehbar gelagerten Rädern bestehen. Alternativ können die beiden Einzelräder oder Doppelradanordnung an einem Brückenteil beabstandet vorgesehen sein, das anstelle einer einzelnen Radanordnung an dem Verbindungsteil verdrehgesichert ansteckbar ist. Ein Beispiel dafür zeigt die EP 2 030 864 A2 in Fig. 12. Durch eine solche Doppelradanordnung mit Brückenteil ist vorderseitig die gleiche seitliche Kippsicherheit des Gehwagens gegeben wie rückseitig. In der Mitte zwischen den beiden Einzelrädern ist die Doppelradvorrichtung dann um eine vertikale Achse drehbar mit dem Gehwagen 31 verbunden. Beim Zusammenklappen des Gehwagens 31 kann das Doppelrad in Richtung der zusammengelegten unteren Längsholme 32 gedreht werden, so dass eine besonders kompakte Verstaueinheit des Gehwagens 31 gegeben ist.

    [0039] Um den Abstand der beiden unteren Längsholme 32 im ausgeklappten Zustand aufrecht erhalten zu können, ist zwischen den beiden unteren Längsholmen 32 eine faltbares Spreizgestänge 46 angeordnet. Das Spreizgestänge 46 besteht aus zwei an den unteren Längsholmen 32 drehbar gelagerten Teilen, die in der Mitte über eine Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 derart arretierbar sind, dass diese eine starre Verbindung zwischen den beiden unteren Längsholmen 32 herstellen und der Abstand der unterer Längsholmen 32 zueinander beim Gebrauch des Gehwagens 31 durch die Abstandstange aufrecht erhalten wird. Beim Zusammenklappen des Gehwagens 31 wird die Arretierungsvorrichtung des Spreizgestänges 46 gelöst, so dass sich die beiden Arme des Spreizgestänges 46 an ihrem Verbindungspunkt drehen können und der Abstand der beiden unteren Längsholme 2 zueinander veränderbar ist.

    [0040] Alternativ können hier jedoch auch andere Vorrichtungen zum Einsatz kommen, wie beispielsweise ein einteiliges Spreizgestänge 46, das in entsprechende Öffnungen oder Bohrungen an den unteren Längsholmen 32 eingesetzt werden kann. Eine derartige Spreizstange kann beispielsweise aus Aluminium mit senkrecht abgebogenen Enden bestehen, die in entsprechende Bohrungen in den unteren Längsholmen 2 einsteckbar sind. Im Allgemeinen kann jedoch jede Vorrichtung zum Einsatz kommen, die geeignet ist, den Abstand zwischen den beiden unteren Längsholmen 2 im ausgeklappten Zustand aufrecht zu erhalten und die trotzdem ein Zusammenführen der unteren Längsholme 2 ermöglicht. In anderen Ausführungsformen des Gehwagens 31 kann das Spreizgestänge 46 auch an anderen Positionen angeordnet sein, beispielsweise zwischen den beiden vorderen Holmen 36 und/oder den beiden Höhenverstellprofilen 35 mit einer eingeführten Stützstange oder den alleinigen Stützstangen 35.

    [0041] An der vorderen Seite des Gehwagens 31 befinden sich die beiden vorderen Holme 36. Jeder dieser beiden Holme 36 ist an seinem vorderen Ende um eine horizontale und vertikale Achse drehbar an einem unteren Längsholm 32 oder an dem Verbindungsteil befestigt. An dem anderen Ende ist jeder der beiden vorderen Holme 36 drehbar mit einem der Höhenverstellprofile 35 mit einer eingeführten Stützstange oder mit einer alleinigen Stützstange 35 verbunden. An der hinteren Seite des Gehwagens 31 sind die hinteren Holme 37 angeordnet. Jeder der hinteren Holme 37 ist an seinem einen Ende drehbar mit dem hinteren Ende des unterer Längsholmes 32 verbunden. An dem anderen Ende der hinteren Holme 37 sind diese drehbar mit dem Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder mit einer alleinigen Stützstange verbunden. Die vorderen und hinteren Holme 36 und 37 können beispielsweise aus Metallrohre gebildet sein. Die drehbar gelagerten Holme 36 und 37 ermöglichen, dass das Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder eine alleinige Stützstange 35 zwischen einem Zustand, in welchem das Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange 35 im Wesentlichen senkrecht zu den unteren Längsholmen 32 steht, in einen hervorgeklappten Zustand verbringbar ist, in welchem das Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange parallel zu den unteren Längsholmen 32 liegt.

    [0042] Entsprechende Drehverbindungen zwischen den Holmen 36 und 37, dem Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange und den unteren Längsholmen 32 können beispielsweise über Schellen hergestellt werden, die zum einen U-förmig um einen Rohrabschnitt greifen, mit dem eine Drehverbindung hergestellt werden soll, und zum anderen innerhalb der U-Form eine Drehachse aufweisen, an der ein weiteres Rohr drehbar gelagert werden kann. Die Drehachse kann hierbei beispielsweise durch eine Schraube gebildet werden, die gleichzeitig zum Befestigen der U-förmigen Schelle an einem der Rohre dient.

    [0043] Daneben ist an jeder der unteren Längsholme 32 eine Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 angebracht, in die jeweils ein Ende des Höhenverstellprofils 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange im aufgestellten Zustand einrastet. Die Arretierungsvorrichtungen oder Aufnahmen 33 können beispielsweise über Schrauben an den unteren Längsholmen 32 befestigt sein. In der erfindungsgemäßen Ausführungsform umfasst die Arretierungsvorrichtung 33 zwei Seitenwände, zwischen denen das im Querschnitt kreisförmige Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange beim Einrasten geführt ist.

    [0044] Darüber hinaus umfasst die Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 eine hintere Wand, die einen Anschlag für das Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder für die alleinige Stützstange beim Einrasten bildet. Ein Herausrutschen des Höhenverstellprofils mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange nach vorne wird durch einen Rastmechanismus verhindert. Dieser kann beispielsweise aus einer mit einer Feder versehenen Sperrklinke bestehen, die beim Einführen des Höhenverstellprofils 35 mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange in die Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 nach unten gedrückt wird, solange sich das Höhenverstellprofil mit der eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange noch nicht in ihrer Endposition befindet. Befinden sich das Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange in ihrer aufgestellten Endposition, verhindert der Sperrklinkenmechanismus, dass das Höhenverstellprofil mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange nach vorne aus der Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 herausgleiten kann. Zur Freigabe des Höhenverstellprofils 35 mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange ist an den Arretierungsvorrichtungen oder Aufnahmen 33 jeweils ein Freigabemechanismus angeordnet, der manuell betätigt werden kann. Betätigt ein Benutzer den Freigabemechanismus, bewegen sich die Sperrklinken nach unten und das Höhenverstellprofil 35 mit der eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange kann nach vorne aus der Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 herausgeschwenkt werden. Im Allgemeinen kommen als Einrastmechanismus jedoch auch andere Vorrichtungen in Frage, in denen sich die Enden des Höhenverstellprofils mit der eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange arretieren lassen.

    [0045] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 umfasst diese zwei Seitenwände und Leitkurvenführungen, auf deren Oberkante ein Bolzen 45 gleitet, der aus den beiden Seiten des Höhenverstellprofils mit der eingeführten Stützstange oder aus der alleinigen Stützstange herausragt. Dazu sind die beiden Wände der Arretierungsvorrichtung oder der Aufnahme 33 derart ausgebildet, dass diese in Einrastrichtung verlaufend eine zunehmende Höhe aufweisen und der aus dem Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange hervorragende Bolzen 45 beim Ausklappen des Gehwagens 31 in eine U-förmige Vertiefung in den Seitenwänden gleitet. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass das Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinige Stützstange zum einen leicht in die Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 eingeführt werden kann und zum anderen durch die zunehmende Höhe der beiden Seitenwände ein Druck in vertikaler Richtung auf die beiden Höhenverstellprofile oder auf die alleinigen Stützstangen 35 beim Einrasten ausgeübt wird. Dadurch erhöht sich die Festigkeit des Gehwagens 31 im aufgestellten Zustand der Höhenverstellprofile 35 bzw. der alleinigen Stützstangen.

    [0046] Weiter umfasst der Gehwagen 31 die beiden Höhenverstellprofile 35 mit einer eingeführten Stützstange oder die alleinigen Stützstangen, die beispielsweise aus hohlen Rohren, wie beispielsweise Metallrohren, gebildet sein können. Diese sind jeweils an ihren Ende derart abgebogen, dass daran ein Griff 44 befestigbar ist. An diesem Griff 44 stützt sich eine Person ab, die den Gehwagen 31 verwendet. Die Höhenverstellprofile 35 mit je einer eingeführten Stützstange oder die alleinigen Stützstangen dienen dabei zum Übertragen einer Stützkraft, die von einer Person auf den Gehwagen 31 ausgeübt wird, auf die unteren Längsholme 32 und die Radanordnungen 38 und 39. Alternativ können die Höhenverstellprofile mit je einer eingeführten Stützstange oder die alleinigen Stützstangen jedoch auch aus geraden Rohren bestehen, an deren oberen Enden über Winkelstücke oder entsprechende Befestigungsvorrichtungen weitere Rohre zur Anordnung der Griffe 44 angebracht sein können.

    [0047] Daneben sind an den Höhenverstellprofilen 35 oder den Stützstangen Einsteckvorrichtungen 42 zum einseitigen Einstecken eines Faltbretts 40 angeordnet. Die Einsteckvorrichtungen 42 können beispielsweise aus einem Kunststoffteil bestehen, das um das Höhenverstellprofil oder die alleinige Stützstange 35 herum befestigt ist und das in gleichmäßigen Abständen ringförmige Auswölbungen aufweist. Zwischen den Auswölbungen ist das Faltbrett 10 in verschiedenen Höhen einsteckbar. Die ringförmigen Auswölbungen verhindern, dass sich das eingesteckte Faltbrett 40 entlang des Höhenverstellprofils 35 oder der alleinigen Stützstange verschiebt. Insbesondere können an dem Faltbrett 40 Aussparungen vorgesehen sein, die der Form der Einsteckvorrichtung 42 zwischen den Auswölbungen entsprechen.

    [0048] Das Faltbrett 40 kann in der Mitte zusammengeklappt und von einem Benutzer des Gehwagens 31 z. B. in einem Netz am Gehwagen 31 mitgeführt werden. Dadurch ist der Gehwagen 31 universell nicht nur als Unterstützung beim Gehen verwendbar, sondern kann ebenfalls als Vorrichtung zum Sitzen verwendet werden, wenn der Benutzer z.B. erschöpft ist.

    [0049] Statt Kunststoffteile mit ringförmigen Auswölbungen als Einsteckvorrichtung 42 können jedoch auch andere Vorrichtungen verwendet werden. Beispielsweise können die Höhenverstellprofile 35 oder die Stützstange mit Bohrungen versehen sein, in die ein entsprechender Bolzen des Faltbretts 40 einsteckbar ist. Insbesondere ergibt sich dadurch der Vorteil, dass das Faltbrett 40 in unterschiedlichen Höhen an dem Höhenverstellprofil 35 mit einer eingeführten Stützstange oder an der alleinigen Stützstange angebracht werden kann, so dass die Sitzposition gut auf die Bedürfnisse eines Benutzers angepasst werden kann.

    [0050] Um die Sitzfläche an der anderen Seite des Faltbretts 40 abzustützen, sind an dem Faltbrett 40 Bandschlaufen 41 angebracht. Die Bandschlaufen 41 werden an ihren Schlaufenenden über die abgebogenen Enden der in das Höhenverstellprofil 35 eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstange gehängt, so dass sich eine waagrechte Sitzfläche ergibt, die an der Vorderseite durch die an den Höhenverstellprofilen oder den alleinigen Stützstangen angeordneten Einrastvorrichtungen 42 und an der Hinterseite über die an den Stützstangen eingehängten Bandschlaufen 41 abgestützt ist. Dazu weisen die abgebogenen Enden der Stützstangen einen Bereich vor dem Griff 44 auf, der die jeweilige Bandschlaufe 41 aufnimmt. Um ein Heruntergleiten der Bandschlaufen 41 zu vermeiden, sind an den Enden der Griffabschnitte der Stützstangen kreisförmige Flansche angebracht. Zur Anpassung der Sitzposition können die Bandschlaufen 41 mit einer Vorrichtung versehen sein, die es erlaubt, die Länge der Bandschlaufe 41 zu verändern. Dies kann beispielsweise über eine entsprechend an den Bandschlaufen 41 verschiebbare Schnalle geschehen. Anstelle von Bandschlaufen 41 können auch andere Abhänger, z. B. Ketten, zur Anwendung kommen.

    [0051] Das Faltbrett 40 weist in der Sitzmitte ein Scharnier auf, so dass das Faltbrett 40 zusammenlegbar ist. Das Scharnier verbindet zwei Ebenen des Faltbretts 40 an einer Kante beweglich. Das Scharnier nimmt die Last der beweglichen Teile und die Kraft einer Drehbewegung auf und dient als Lager mit einem Freiheitsgrad. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass sich das sperrige Faltbrett 40 in seiner Größe vermindern lässt und leicht von dem Benutzer des Gehwagens mitgeführt werden kann. Insbesondere sollte das Faltbrett aus einem leichtgewichtigen Material hergestellt sein, das aber trotzdem eine hohe Festigkeit aufweist, beispielsweise aus Kunststoff oder ein mit Karbonfasern oder Glasfasern verstärktes Material.

    [0052] Weiter kann zur Verbesserung der Sitzqualität zwischen den beiden Höhenverstellprofilen 35 mit einer eingeführten Stützstange oder den alleinigen Stützstangen eine Rückenlehne 43 angebracht sein. Die Rückenlehne 43 erstreckt sich zwischen den beiden seitlich angeordneten Höhenverstellprofilen 35 bzw. den Stützstangen nach vorne und dient einer auf dem Faltbrett 40 sitzenden Person als Rückenstütze. Die Rückenlehne 43 kann dabei aus einem elastischen Material, wie beispielsweise einem biegbaren Kunststoffband bestehen, dessen beide Enden an den Höhenverstellprofilen 35 oder den Stützstangen befestigt sind. Es kann auch ein Leder- oder Stoffband zur Anwendung kommen. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass sich trotz der Verwendung der Rückenlehne 43 der Gehwagen 31 zusammenklappen lässt.

    [0053] In einer alternativen Ausführungsform der Rückenlehne 43 besteht diese aus einem festen Material, wie beispielsweise Kunststoff oder Aluminium, und lässt sich in der entsprechenden Höhe bei Bedarf an die beiden Höhenverstellprofile 35 oder den Stützstangen stecken oder klemmen. Dazu umfasst die Rückenlehne 43 an beiden Enden Klemmvorrichtungen, die an die Form der Höhenverstellprofile oder die der Stützstangen angepasst sind und die ein Anstecken der Rückenlehne 43 an die Stützholme ermöglichen. Dadurch entsteht der Vorteil, dass die Rückenlehne 43 zusätzlich zur Erhöhung der Stabilität des Gehwagens 31 dient.

    [0054] Fig. 6 zeigt den erfindungsgemäßen Gehwagen 31 in einem Zustand, in dem die unteren Längsholme 32 zusammengeführt sind. Dazu wird die Arretierungsvorrichtung der Abstandstange oder des Spreizgestänges 46 gelöst und die beiden Arme auf einanderzu bewegt. Die parallele Stellung der Hinterräder 38 im ausgeklappten Zustand des Gehwagens 31 wird durch das Einklappen aufgehoben. In diesem Zustand lassen sich die Höhenverstellprofile oder die Stützstangen durch Betätigen der Entriegelungsvorrichtung umklappen und heben von den Längsholmen 32 ab.

    [0055] Fig. 7 zeigt den erfindungsgemäßen Gehwagen 31 in einem Zustand, in dem die Höhenverstellprofile 35 oder die Stützstangen aus den Arretierungsvorrichtungen 33 herausgeschwenkt sind. Die Höhenverstellprofile 35 mit den eingeführten Stützstangen oder die alleinigen Stützstangen werden beim Einklappen des Gehwagens 31 von den vorderen Holmen 36 und den hinteren Holmen 37 geführt und in eine parallele Position zu den unteren Längsholmen 32 verbracht. Der Drehpunkt der hinteren Holme 37 an dem jeweiligen Höhenverstellprofil 35 oder der jeweiligen Stützstange befindet sich unter dem Drehpunkt der vorderen Holme 36 an dem Höhenverstellprofil 35 oder der Stützstange, so dass sich das Höhenverstellprofil 35 oder die alleinige Stützstange in Richtung der Hinterräder 38 klappen lässt.

    [0056] In einer alternativen Ausführungsform befindet sich der Drehpunkt der hinteren Holme 37 an dem Höhenverstellprofil 35 oder der Stützstange oberhalb des Drehpunktes der vorderen Holme 36 an dem Höhenverstellprofil 35 oder der Stützstange, so dass sich das Höhenverstellprofil 35 oder die Stützstange in Richtung des Vorderrades 39 klappen lässt. In diesem Fall ist die Arretierungsvorrichtung oder Aufnahme 33 umgekehrt angeordnet.

    [0057] Fig. 8 zeigt den erfindungsgemäßen Gehwagen 31 im komplett eingeklappten Zustand. In diesem Zustand liegen die vorderen Holme 36, die Höhenverstellprofile 35 oder die alleinigen Stützstangen und die hinteren Holme 37 im Wesentlichen parallel zu den unteren Längsholmen 32. In diesem Zustand befindet sich der Gehwagen 31 in der kompaktesten Form und kann leicht transportiert werden.

    Bezugszeichenliste



    [0058] 
    1a, 1b
    Seitenteil
    2a, 2b
    Längsholm
    3a, 3b
    Halter
    4a, 4b
    Lager
    5a, 5b
    Halter
    6a, 6b
    Lager
    7a, 7b
    Vorderradanordnung
    8a, 8b
    Hinterradanordnung
    9a, 9b
    Stützstange
    10a, 10b
    Griff
    11
    Kreuzgestänge
    12
    Kreuzungspunkt
    13
    Stange
    14
    Stange
    15
    Ausgleichsstange
    16
    Ausgleichsstange
    17a, 17b
    Halteelement
    18a, 18b
    Stützstrebe
    19a, 19b
    Höhenverstellprofil
    20a, 20b
    Halter
    21a, 21b
    Schwenklager
    22a, 22b
    Schwenklager
    23a, 23b
    vordere Stützstrebe
    24a, 24b
    Rohr
    25a, 25b
    Lagerschale
    26a, 26b
    Loch
    31
    Gehwagen
    32
    unterer Längsholm
    33
    Aufnahme
    34
    Gelenk
    35
    Höhenverstellprofil / Stützstange
    36
    vorderer Holm
    37
    hinterer Holm
    38
    Hinterradanordnung
    39
    Vorderradanordnung
    40
    Faltbrett
    41
    Band/Bandschlaufen
    42
    Einsteckvorrichtung
    43
    Rückenlehne
    44
    Griffe
    45
    Bolzen
    46
    Spreizgestänge



    Ansprüche

    1. Gehwagen, aufweisend zwei Seitenteile (1a, 1b) aus je einem unteren Längsholm (2a, 2b; 32) mit daran angebrachten Haltern (3a, 3b; 5a, 5b) mit Lagern (4a, 4b; 6a, 6b) für mindestens eine Vorderradanordnung (7a, 7b; 39) und Hinterradanordnungen (8a, 8b; 38), je einem an dem Längsholm (2a, 2b; 32) angebrachten Höhenverstellprofil (19a, 19b; 35) mit einer eingeführten Stützstange (9a, 9b) oder mit einer alleinigen Stützstange (9a, 9b), an der am oberen Ende ein nach hinten sich erstreckender Griff (10a, 10b; 44), wobei die beiden Seitenteile (1a, 1b) über ein zusammenlegbares Spreizgestänge (11; 46) miteinander verbunden sind, wobei die Höhenverstellprofile (19a, 19b; 35) mit den eingeführten Stützstangen (9a, 9b) oder die alleinigen Stützstangen (9a, 9b) in Längsrichtung der Längsholme (2a, 2b; 32) am unteren Längsholm (2a, 2b; 32) umklappbar angeordnet sind und aus einer nach oben sich erstreckenden Aufstellposition in eine im Wesentlichen parallel zum Längsholm (2a, 2b; 32) verlaufenden Verstauposition verbringbar sind, dadurch gekennzeichnet,

    - dass die Höhenverstellprofile (19a, 19b; 35) mit den eingeführten Stützstangen (9a, 9b) oder die alleinigen Stützstangen (9a, 9b) jeweils mittels mindestens einer hieran und an den Längsholmen (2a, 2b; 32) um horizontale Achsen schwenkbeweglich gelagerten hinteren Stützstrebe (18a, 18b; 37) und einer hieran im unteren Endbereich und an den Längsholmen (2a, 2b; 32) im vorderen Bereich schwenkbeweglich gelagerten vorderen Stützstrebe (23a, 23b; 36) beim Verschwenken geführt und gehalten sind, wobei die unteren Enden der Höhenverstellprofile (19a, 19b; 35) oder die alleinigen Stützstangen (9a, 9b) beim Verbringen aus der nach oben sich erstreckenden Aufstellposition in eine im Wesentlichen parallel zum Längsholm (2a, 2b; 32) verlaufenden Verstauposition sich von den Längsholmen (2a, 2b; 32) abheben.


     
    2. Gehwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellprofile (19a, 19b; 35) mit den eingeführten Stützstangen (9a, 9b) oder die alleinigen Stützstangen (9a, 9b) mit den unteren Enden in Aufnahmen (33) an den Längsholmen (2a, 2b; 32) wieder lösbar beim Aufstellen einschwenken und/oder an mindestens einer Stützstrebe (18a, 18b; 23a, 23b; 36, 37) eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die ein ungewolltes Verschwenken im aufgestellten Zustand des Gehwagens verhindert.
     
    3. Gehwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Stützstreben (23a, 23b; 36) doppelseitige Hebel sind, deren freie vordere Enden mit Haltern (3a, 3b) mit Lagern (4a, 4b) für Vorderradanordnungen (7a, 7b; 39) zusammenwirken und die vorderen Stützstreben (23a, 23b; 36) beim Verbringen der Höhenverstellprofile (19a, 19b; 35) oder der alleinigen Stützstangen (9a, 9b) aus der nach oben sich erstreckenden Aufstellposition in die im Wesentlichen parallel zu den Längsholmen (2a, 2b; 32) verlaufenden Verstauposition nach vorne und in Richtung der Längsholmen (2a, 2b; 32) verschwenken.
     
    4. Gehwagen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (1a, 1b) parallel und spiegelbildlich verlaufend ausgeführt sind und durch das Spreizgestänge (11) gegeneinander relativ bewegbar sind oder dass die Längsholme (32) vorderseitig um Vertikalachsen V-förmig aufspreizbar miteinander oder an einem vorderseitigen Verbindungsteil um mindestens eine vertikale Achse gelenkig verbunden sind, wobei am vorderseitigen Verbindungsteil mindestens eine Vorderradanordnung (39) befestigbar ist.
     
    5. Gehwagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizgestänge (11) ein Kreuzgestänge ist, das aus mindestens zwei sich kreuzenden und gelenkig um die Längsachse des Gehwagens im Kreuzungspunkt (12) miteinander verbundenen Stangen (13, 14) besteht, deren untere Enden schwenkbeweglich an den unteren Endabschnitten der Höhenverstellprofile (19a, 19b) oder an den alleinigen Stützstangen (9a, 9b) gelagert sind und deren obere Enden über gelenkig befestigte Ausgleichsstangen (15, 16) an den Höhenverstellprofilen (19a, 19b) oder den Stützstangen (9a, 9b), beabstandet zu den unteren Endabschnitten angeordnet, schwenkbeweglich befestigt sind.
     
    6. Gehwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Enden der Stangen (13, 14) des Kreuzgestänges (11) sich in Längsrichtung des Gehwagens erstreckende Halteelemente (17a, 17b) für die Aufnahme eines Sitzeinsatzes aufweisen oder der Sitzeinsatz abnehmbar oder fest an den Höhenverstellprofilen (19a, 19b 35) oder an den alleinigen Stützstangen (9a, 9b) montiert ist.
     
    7. Gehwagen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehwagen ein nach oben zusammenklappbares Faltbrett (40) als Sitzeinsatz umfasst, das auf die Halteelemente (17a, 17b) aufrastbar oder schwenkbeweglich hieran befestigbar ist.
     
    8. Gehwagen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Sitz zwischen die Halteelemente (17a, 17b) ein Sitztuch oder ein anderer Sitz aus flexiblem Material gespannt ist.
     
    9. Gehwagen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an die Halteelemente (17a, 17b) oder an die Höhenverstellprofile (19a, 19b; 35) oder an die Stützstangen (9a, 9b) vorder- und/oder rückseitig eine Rückenlehne ansteckbar ist.
     
    10. Gehwagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellprofile (35) mit je einer eingeführten Stützstange oder die alleinigen Stützstangen jeweils eine Einsteckvorrichtung (42) zum Einstecken des Faltbretts (40) umfassen.
     
    11. Gehwagen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckvorrichtung (42) derart angepasst ist, dass das Faltbrett (40) an mehreren Positionen der Höhenverstellprofile (35) mit einer eingeführten Stützstange oder der alleinigen Stützstangen einsteckbar ist.
     
    12. Gehwagen nach Anspruch 5, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Faltbrett (40) über jeweils ein Band (41) oder einen anderen Abhänger einseitig an einem Griff an der Stützstange fixiert ist, während die andere Seite des Faltbrettes (40) jeweils an den Höhenverstellprofilen (35) mit einer eingeführten Stützstange oder an den alleinigen Stützstangen fixiert ist.
     
    13. Gehwagen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den vorderen Stützstreben (36), an den unteren Längsholmen (2a, 2b; 32) vor der Aufnahme (33) und/oder an den Höhenverstellprofilen (19a, 19b; 35) mit einer eingeführten Stützstange oder an den alleinigen Stützstangen (9a, 9b) nach oben vorstehende oder nach oben aufstellbare Träger für ein ansteck- oder anfügbares Tablett, einen Korb oder eine Sitzplatte vorgesehen sind.
     
    14. Gehwagen nach Anspruch 1 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass an den unteren Längsholmen (2a, 2b; 32) vor den Aufnahme (33) eine Plattform aufsteckbar ist, die als Lastplattform oder Fußstütze nutzbar ist.
     


    Claims

    1. Walking aid, comprising two side parts (1a, 1b) of each one lower longitudinal bar (2a, 2b; 32) with holders (3a, 3b; 5a, 5b) attached thereon with bearings (4a, 4b; 6a, 6b) for at least one front-wheel assembly (7a, 7b; 39) and rear-wheel assembly (8a, 8b; 38), each one height adjustment profile (19a, 19b; 35) attached on the longitudinal bar (2a, 2b; 32) with an inserted supporting rod (9a, 9b) or with a sole supporting rod (9a, 9b), on which at the upper end a handle (10a, 10b; 44) extending to the rear, wherein the both side parts (1a, 1b) are connected to each other by a collapsible cross linkage (11; 46), wherein the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) with the inserted supporting rods (9a, 9b) or the sole supporting rods (9a, 9b) are arranged on the lower longitudinal bar (2a, 2b; 32) in the longitudinal direction of the longitudinal bars (2a, 2b; 32) in a collapsible manner and are displaceable from an upwardly extending upright position to a stowed position running substantially parallel to the longitudinal bar (2a, 2b; 32), characterized in that the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) with the inserted supporting rods (9a, 9b) or the sole supporting rods (9a, 9b) are each guided and held during pivoting by means of at least one rear supporting strut (18a, 18b; 37) which is mounted thereon and on the longitudinal bars (2a, 2b; 32) and pivots about horizontal axes and a front supporting strut (23a, 23b; 36) which is mounted thereon in the lower end region and pivots on the longitudinal bars (2a, 2b; 32) in the front region, wherein the lower ends of the height adjustment profiles (19a, 19b, 35) or the sole supporting rods (9a, 9b) take off from the longitudinal bars (2a, 2b; 32) during moving from the upwardly extending installation position into a stowed position running essentially parallel to the longitudinal bars (2a, 2b; 32).
     
    2. Walking aid according to claim 1, characterized in that the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) with the inserted supporting rods (9a, 9b) or the sole supporting rods (9a, 9b) swivel in again releasably with the lower ends in mountings (33) on the longitudinal bars (2a, 2b; 32) during setting up and/or a locking device is provided on at least one supporting strut (18a, 18b; 23a, 23b; 36, 37) which prevents unintentional swiveling in the set up position of the walking aid.
     
    3. Walking aid according to claim 1, characterized in that the front supporting struts (23a, 23b; 36) are double-sided levers whose free front ends interact with holders (3a, 3b) with bearings (4a, 4b) for front-wheel assemblies (7a, 7b; 39) and the front supporting struts (23a, 23b; 36) swivel forwards and in the direction of the longitudinal bars (2a, 2b; 32) during moving the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) or the sole supporting rods (9a, 9b) from the upwardly extending installation position into a stowed position running essentially parallel to the longitudinal bars (2a, 2b; 32).
     
    4. Walking aid according to one of the preceding claims, characterized in that the two side parts (1a, 1b) are designed running parallel and mirror-inverted and are relatively movable against each other by the spreader linkage (11) or the longitudinal bars (32) are connected to each other at the front around vertical axes in a V-shaped expandable manner or to a front connecting part so as to be pivotable about at least one vertical axis, wherein at least one front-wheel assembly (39) is attachable to the front connecting part.
     
    5. Walking aid according to claim 4, characterized in that the spreader linkage (11) is a cross linkage, which consists of at least two intersecting rods hinged to each other around the longitudinal axis of the walking aid at the point of intersection (12), whose lower ends are pivoted on the lower end sections of the height adjustment profiles (19a, 19b) or on the sole supporting rods (9a, 9b), and whose upper ends are attached to the height adjusting profiles (19a, 19b) or the supporting rods (9a, 9b), which are spaced to the lower end sections, by pivot-mounted compensating rods (15, 16) in a pivoting manner.
     
    6. Walking aid according to claim 5, characterized in that the upper ends of the rods (13, 14) of the cross linkage (11) comprise retaining elements (17a, 17b) extending in the longitudinal direction of the walking aid for the mounting of a seat insert or the seat insert is mounted removable or permanently mounted on the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) or mounted on the sole supporting rods (9a, 9b).
     
    7. Walking aid according to claim 6, characterized in that the walking aid comprises a folding board (40) collapsible upwards as seat insert which can be snapped onto the retaining elements (17a, 17b) or attached to them in a pivoting manner.
     
    8. Walking aid according to claim 6, characterized in that a seat cloth or another seat made of flexible material is stretched between the retaining elements (17a, 17b) as a seat.
     
    9. Walking aid according to claim 6, characterized in that a backrest is pluggable to the front and/or rear of the retaining elements (17a, 17b) or the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) or the supporting rods (9a, 9b).
     
    10. Walking aid according to claim 4, characterized in that the height adjustment profiles (35) each with an inserted supporting rod or the sole rods each comprise an inserting device (42) for inserting the folding board (40).
     
    11. Walking aid according to claim 10, characterized in that the inserting device (42) is adapted in such a way that the folding board (40) can be inserted at several positions of the height adjustment profiles (35) with an inserted supporting rod or the sole supporting rods.
     
    12. Walking aid according to claim 5, 10 or 11, characterized in that the folding board (40) is fixed on one side to a handle on the supporting rod by each one band (41) or an other hanger strap while the other side of the folding board (40) is fixed each on the height adjustment profiles (35) with an inserted supporting rod or on the sole supporting rods.
     
    13. Walking aid according to claim 1 or 2, characterized in that upwardly protruding or upwardly set upable supports are provided on the front supporting struts (36), on the lower longitudinal bars (2a, 2b; 32) in front of the mounting (33) and/or on the height adjustment profiles (19a, 19b; 35) with an inserted supporting rod or on the sole supporting rods (9a, 9b) for a pluggable or attachable tray, a basket or a seat plate.
     
    14. Walking aid according to claim 1 or 13, characterized in that a platform is pluggable on the lower longitudinal bars (2a, 2b; 32) in front of the mounting (33) which is useable as load platform or footrest.
     


    Revendications

    1. Déambulateur à roulettes, présentant deux parties latérales (1a, 1b) composées chacune d'un longeron inférieur (2a, 2b ; 32) sur lequel sont montés des dispositifs de retenue (3a, 3b ; 5a, 5b) pourvus de paliers (4a, 4b ; 6a, 6b) pour au moins un ensemble roue avant (7a, 7b ; 39) et des ensembles roue arrière (8a, 8b ; 38), lesdites parties étant également composées chacune d'un profilé de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) qui est monté sur le longeron (2a, 2b ; 32) et dans lequel est introduite une tige d'appui (9a, 9b) ou pourvu d'une tige d'appui (9a, 9b) unique, sur laquelle une poignée (10a, 10b ; 44) s'étendant vers l'arrière à l'extrémité supérieure, dans lequel les deux parties latérales (1a, 1b) sont reliées l'une à l'autre par une tringlerie d'écartement (11 ; 46) pliante, dans lequel les profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) dans lesquels sont introduites les tiges d'appui (9a, 9b) ou les tiges d'appui (9a, 9b) uniques sont agencé(e)s sur le longeron inférieur (2a, 2b ; 32) de manière à pouvoir être rabattu(e)s dans la direction longitudinale des longerons (2a, 2b ; 32) et peuvent être amené(e)s d'une position relevée s'étendant vers le haut dans une position de rangement s'étendant sensiblement parallèlement au longeron (2a, 2b ; 32), caractérisé

    - en ce que les profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) dans lesquels sont introduites les tiges d'appui (9a, 9b) ou les tiges d'appui (9a, 9b) uniques sont guidé(e)s et retenu(e)s, lors du pivotement, respectivement au moyen d'au moins une entretoise d'appui arrière (18a, 18b ; 37) montée sur lesdites tiges et sur les longerons (2a, 2b ; 32) de manière à pouvoir pivoter autour d'axes horizontaux et d'une entretoise d'appui avant (23a, 23b ; 36) montée sur lesdites tiges dans la zone d'extrémité inférieure et sur les longerons (2a, 2b ; 32) dans la zone avant de manière à pouvoir pivoter, dans lequel les extrémités inférieures des profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) ou les tiges d'appui (9a, 9b) uniques, lorsqu'elles sont amenées de la position relevée s'étendant vers le haut dans une position de rangement s'étendant sensiblement parallèlement au longeron (2a, 2b ; 32), font saillie des longerons (2a, 2b ; 32).


     
    2. Déambulateur à roulettes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) dans lesquels sont introduites les tiges d'appui (9a, 9b) ou les tiges d'appui (9a, 9b) uniques pénètrent en pivotant, lors du relèvement, par les extrémités inférieures dans des logements (33) sur les longerons (2a, 2b ; 32) de manière à pouvoir à nouveau s'en libérer et/ou un dispositif de verrouillage est prévu sur au moins une entretoise d'appui (18a, 18b; 23a, 23b; 36, 37), lequel empêche un pivotement involontaire une fois le déambulateur à roulettes relevé.
     
    3. Déambulateur à roulettes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les entretoises d'appui avant (23a, 23b ; 36) sont des leviers double-face dont les extrémités avant libres coopèrent avec des dispositifs de retenue (3a, 3b) pourvus de paliers (4a, 4b) pour des ensembles roue avant (7a, 7b ; 39) et les entretoises d'appui avant (23a, 23b ; 36), lorsque les profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) ou les tiges d'appui (9a, 9b) uniques sont amené(e)s de la position relevée s'étendant vers le haut dans la position de rangement s'étendant sensiblement parallèlement aux longerons (2a, 2b ; 32), pivotent vers l'avant et en direction des longerons (2a, 2b ; 32).
     
    4. Déambulateur à roulettes selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux parties latérales (1a, 1b) sont réalisées de manière à s'étendre parallèlement et symétriquement et peuvent être déplacées l'une en regard de l'autre par l'intermédiaire de la tringlerie d'écartement (11) ou en ce que les longerons (32) sont reliés de manière articulée autour d'au moins un axe vertical les uns aux autres ou au niveau d'une partie de liaison avant de manière à pouvoir être écartés en forme de V autour d'axes verticaux côté avant, dans lequel au moins un ensemble roue avant (39) peut être fixé à la partie de liaison côté avant.
     
    5. Déambulateur à roulettes selon la revendication 4, caractérisé en ce que la tringlerie d'écartement (11) est une tringlerie croisée, qui est constituée d'au moins deux tiges (13, 14) se croisant et reliées l'une à l'autre au croisement (12) de manière articulée autour de l'axe longitudinal du déambulateur à roulettes, tiges dont les extrémités inférieures sont montées de manière à pouvoir pivoter sur les parties d'extrémité inférieures des profilés de réglage en hauteur (19a, 19b) ou sur les tiges d'appui (9a, 9b) uniques et dont les extrémités supérieures sont fixées de manière pivotante aux profilés de réglage en hauteur (19a, 19b) ou aux tiges d'appui (9a, 9b), en étant agencées à distance des parties d'extrémité inférieures, par l'intermédiaire de tiges de compensation (15, 16) fixées de manière articulée.
     
    6. Déambulateur à roulettes selon la revendication 5, caractérisé en ce que les extrémités supérieures des tiges (13, 14) de la tringlerie croisée (11) présentent des éléments de retenue (17a, 17b) pour le logement d'un insert de siège, lesquels s'étendent dans la direction longitudinale du déambulateur à roulettes, ou l'insert de siège est monté sur les profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) ou sur les tiges d'appui (9a, 9b) uniques de manière amovible ou solide.
     
    7. Déambulateur à roulettes selon la revendication 6, caractérisé en ce que le déambulateur à roulettes comprend une planche pliante (40) repliable vers le haut comme insert de siège, laquelle peut venir s'enclencher sur les éléments de retenue (17a, 17b) ou peut être fixée à ces derniers de manière pivotante.
     
    8. Déambulateur à roulettes selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'une toile de siège ou un autre siège composé d'un matériau flexible est tendu(e) en tant que siège entre les éléments de retenue (17a, 17b).
     
    9. Déambulateur à roulettes selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un dossier peut être accroché côté avant et/ou côté arrière aux éléments de retenue (17a, 17b) ou aux profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) ou aux tiges d'appui (9a, 9b).
     
    10. Déambulateur à roulettes selon la revendication 4, caractérisé en ce que les profilés de réglage en hauteur (35) dans chacun desquels est introduite une tige d'appui ou les tiges d'appui uniques comprennent respectivement un dispositif d'insertion (42) pour l'insertion de la planche pliante (40).
     
    11. Déambulateur à roulettes selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif d'insertion (42) est adapté de telle sorte que la planche pliante (40) peut être insérée dans plusieurs positions des profilés de réglage en hauteur (35) dans lesquels est introduite une tige d'appui ou des tiges d'appui uniques.
     
    12. Déambulateur à roulettes selon la revendication 5, 10 ou 11, caractérisé en ce qu'un côté de la planche pliante (40) est fixé à la tige d'appui au niveau d'une poignée par l'intermédiaire de respectivement une sangle (41) ou un autre moyen de suspension, tandis que l'autre côté de la planche pliante (40) est fixé respectivement aux profilés de réglage en hauteur (35) dans lesquels est introduite une tige d'appui ou aux tiges d'appui uniques.
     
    13. Déambulateur à roulettes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des supports faisant saillie vers le haut ou pouvant être relevés vers le haut, pour une tablette pouvant être accrochée ou adjointe, un panier ou une plaque de siège, sont prévus sur les entretoises d'appui avant (36), sur les longerons inférieurs (2a, 2b ; 32) devant le logement (33) et/ou sur les profilés de réglage en hauteur (19a, 19b ; 35) dans lesquels est introduite une tige d'appui ou sur les tiges d'appui (9a, 9b) uniques.
     
    14. Déambulateur à roulettes selon la revendication 1 ou 13, caractérisé en ce qu'une plateforme qui peut être utilisée comme plateforme de chargement ou repose-pieds peut être emboîtée sur les longerons inférieurs (2a, 2b ; 32) devant le logement (33).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente