Kühlschrank

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen gewerblichen Kühlschrank, dessen vertikale Zugriffsöffnung durch eine Türanordnung mit mindestens zwei jeweils in einer vertikalen Ebene versetzt zueinander stehenden transparenten Türelementen verschlossen ist.

[0002] Unter einem Kühlschrank ist vorliegend sowohl ein auf Temperaturen unter 0°C kühlender Tiefkühlschrank als auch ein auf Temperaturen über 0°C kühlender Kühlschrank zu verstehen. Insbesondere für beengte Platzverhältnisse weisen gewerbliche Kühlschränke zwei verschiebbare transparente Türelemente auf, die wegen der Überdeckung beim Öffnen jeweils nur wechselseitig geöffnet werden können, so dass stets nur die halbe Öffnungsbreite geöffnet werden kann. Insbesondere beim Befüllen des Kühlschranks mit neuer Ware ist es jedoch nachteilig, dass jeweils nur eine der beiden tiefenmäßig versetzt zueinander angeordneten Türelemente in einer Öffnungsposition stehen kann. Solch ein Kühlschrank ist aus DE 29511739 U1 bekannt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, einen gewerblichen Kühlschrank für beengte Platzverhältnisse zu schaffen, der einfach und effektiv befüllt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einem Kühlschrank mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 bzw. mit einer Türanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13.

[0005] Der erfindungsgemäße Kühlschrank weist einen von einem Schrankkörper umgebenen Kühlraum auf, in dem von vorne zugängliche Regalböden angeordnet sein können. Die in einer Vertikalebene liegende Zugriffsöffnung des Schrankkörpers wird durch zwei jeweils ebenfalls in einer Vertikalebene liegende und tiefenmäßig versetzt zueinander angeordnete transparente Türelemente verschlossen. Jedes Türelement ist jeweils an einem Schieberahmen gelagert, und im Verhältnis zu dem Schieberahmen um eine vertikale Achse schwenkbar an dem Schieberahmen gelagert. Der Schieberahmen ist in Querrichtung in der Zugriffsöffnung verschiebbar an einer feststehenden Laufschiene des Schrankkörpers gelagert. Das Türelement kann also im Verhältnis zu dem Schieberahmen jeweils geschwenkt werden und kann alternativ zusammen mit dem Schieberahmen im Verhältnis zu der Laufschiene beziehungsweise dem Schrankkörper in der Zugriffsöffnung seitlich verschoben werden.

[0006] Eine umschaltbare Sperranordnung fixiert das Türelement in der Verkaufskonstellation unschwenkbar an dem Schieberahmen, wobei der Schieberahmen an der Laufschiene frei verschiebbar ist. In der Verkaufskonstellation ist das Türelement also ausschließlich verschiebbar, nicht jedoch schwenkbar. In der Befüllungskonstellation fixiert die Sperranordnung den Schieberahmen unverschiebbar an der Laufschiene, und zwar in der Schließposition des Schieberahmens, wobei das Türelement im Verhältnis zu dem Schieberahmen schwenkbar ist, da die Schwenkbarkeit des Türelements durch die Sperranordnung freigegeben ist.

[0007] Das Türelement ist also alternativ in seiner Verkaufskonstellation eine Schiebetür und in seiner Befüllungskonstellation eine Schwenktür. Der Kühlschrank ist für beengte Platzverhältnisse geeignet, da in der Verkaufskonstellation die Türelemente verschiebbar sind. Zur Erleichterung der Befüllung des Kühlraumes mit neuer Ware können die Schieberahmen in ihrer Schließposition unverschiebbar fixiert werden und die Schwenkfunktionen der Türelemente freigegeben werden. Auf diese Weise lässt sich die Zugriffsöffnung vollständig öffnen, so dass das Befüllen mit neuer Ware erleichtert ist. Die Sperranordnung ist so konzipiert, dass stets nur die Befüllungskonstellation oder die Verkaufskonstellation freigegeben ist.

[0008] Vorzugsweise weist die Sperranordnung einen an dem Türelement verschiebbaren Sperrschieber auf, der zwischen einer Tür-Sperrposition und einer Tür-Freigabeposition verschiebbar ist. Der Sperrschieber weist eine tangentiale Freigabeöffnung auf, die in der Tür-Freigabeposition des Sperrschiebers mit einer an dem Schieberahmen befestigten Sperrklinke tangential fluchtet. Der Sperrschieber ist bevorzugt in radialer Richtung verschiebbar, wobei sich vorliegend die Raumrichtungen "tangential" und "radial" auf die vertikale Schwenkachse des Türelements beziehen. Die Sperrklinke ragt nach unten von dem Schieberahmen ab und sitzt in der Tür-Sperrposition des Sperrschiebers in dem Sperrschieber, ohne mit der Sperrschieber-Freigabeöffnung tangential zu fluchten. Ernst durch Verschieben des Sperrschiebers in seine Tür-Freigabeposition wird die Freigabeöffnung des Sperrschiebers tangential mit der Sperrklinke derart ausgerichtet, dass die Sperrklinke beim Aufschwenken des Türelements durch die Freigabeöffnung hindurchtreten kann.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Sperrklinke Teil eines zwischen einer Blockierposition und einer Freigabeposition um eine Vertikalachse schwenkbaren Sperrhebeis, der an dem Schieberahmen zwischen einer Blockierposition und einer Freigabeposition um eine Vertikalachse schwenkbar angeordnet ist. Der Sperrhebel weist einen Stellnocken auf, dessen rotatorische Position von einer Steuerleiste der Laufschiene gesteuert wird. Die Sperrklinke ist also kein starres Bauteil, sondern in einem relativ kleinen Winkel von beispielsweise 40° schwenkbar ausgestaltet. Die Steuerleiste kann beispielsweise derart angeordnet sein, dass sie nur in der Schließposition des Schieberahmens den Stellnocken in die Freigabeposition schwenkt, wodurch auch die Sperrklinke in ihre Freigabeposition geschwenkt wird. Bevorzugt ist der Sperrhebel durch ein Federelement in die Blockierposition vorgespannt und wird durch die Steuerleiste in die Freigabeposition gedreht.

[0010] In der Sperrklinken-Blockierposition blockiert die Sperrklinke den Sperrschieber in der Tür-Sperrposition, so dass der Sperrschieber bei einem Betätigungs-Versuch nicht in die Tür-Freigabeposition verschoben werden kann. Nur wenn der Schieberahmen in seiner Schließposition steht, wirkt die Steuerleiste an der Laufschiene mit dem Stellnocken des Sperrhebeis derart zusammen, dass die Sperrklinke in die Freigabeposition verschwenkt wird, so dass die Blockade des Sperrschiebers aufgehoben ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Sperrschieber nur dann in die Tür-Freigabeposition geschoben werden kann, wenn der Schieberahmen in der Schließposition steht.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist die Sperrklinke eine Sperrnase auf, die in der Sperrklinken-Blockierposition einen Sperrabsatz des Sperrschiebers blockiert. Sobald die Sperrnase der Sperrklinke aus der Blockierposition in die Freigabeposition geschwenkt ist, stehen sich die Sperrnase der Sperrklinke und der Sperrabsatz des Sperrschiebers nicht mehr derart gegenüber, dass hierdurch die Schubbewegung des Sperrschiebers blockiert wird. Der Sperrschieber kann dann in die Tür-Freigabeposition verschoben werden.

[0012] Vorzugsweise weist der Sperrschieber einen Tastenkopf auf, der von der Stirnseite des Türelements aus linear betätigbar ist. Unter der Stirnseite ist vorliegend die Schmalseite des Türelements zu verstehen, die beim Schwenken des Türelements eine Zylinderfläche beschreibt. Der Tastenkopf kann einstückig mit dem Sperrschieber ausgebildet sein. Der Tastenkopf ist relativ gut versteckt und dennoch einfach zugänglich untergebracht.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Sperrschieber durch ein Federelement in seine Tür-Sperrposition vorgespannt. Bei NichtBetätigung befindet sich der Sperrschieber daher stets in seiner Tür-Sperrposition.

[0014] Vorzugsweise weist die Sperranordnung mindestens ein separates Schieberahmen-Sperrelement auf, durch das der Schieberahmen bei freigegebener Schwenkfunktion und/oder bei geöffnetem Türelement unverschiebbar an der Laufschiene blockiert wird. Nur wenn im Verhältnis zum Schieberahmen das Türelement in seiner Schließposition steht, gibt das Schieberahmen-Sperrelement die Verschiebbarkeit des Schieberahmens frei, so dass der Schieberahmen in seine Öffnungsposition verschoben werden kann. Durch das Schieberahmen-Sperrelement wird sichergestellt, dass der Schieberahmen bei geöffnetem Türelement unverschiebbar in seiner Schließposition verbleibt.

[0015] Vorzugsweise weist das Schieberahmen-Sperrelement einen schwenkbaren Rahmen-Sperrhebel an dem Schieberahmen auf, der eine Sperrklinke und einen Stellnocken aufweist, wobei die Sperrklinke in ihrer Sperrposition mit einem Sperrabsatz der Laufschiene sperrend zusammenwirkt, wenn der Schieberahmen in seiner Schließposition steht. Der Stellnocken des Schieberahmen-Sperrhebels wird von dem Türelement betätigt, beispielsweise durch ein Rahmenteil des Türelements. Der Schieberahmen-Sperrhebei kann durch ein Federelement in seine Sperrposition vorgespannt sein, und wird bevorzugt durch das in der Türelement-Schließposition stehende Türelement in die Sperrhebel-Freigabeposition bewegt bzw. in dieser gehalten.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Türelement unten in seiner Schwenkachse eine Lagerschale mit einer radialen Öffnung auf, durch die in der Türelement-Schließposition ein ortsfester Achsensteg, der dem Schrankkörper zugeordnet ist, hindurchtreten kann. Wenn das Türelement sich nicht in seiner Schließposition befindet, kann der Achsensteg jedoch nicht aus der Lagerschale radial heraustreten, sondern bildet zusammen mit der Lagerschale ein Radiallager. Auf diese Weise ist unten in der Tür-Schwenkachse einen Lagerung vorgesehen, durch die sichergestellt ist, dass nur in der Schließposition des Türelements das Türelement zusammen mit dem Schieberahmen verschoben werden kann. Wenn das Türelement in Bezug auf den Schieberahmen jedoch aufgeschwenkt ist, können die Lagerschale und der Achsensteg nicht voneinander getrennt werden, sondern bilden ein Drehlager.

[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weisen der Schieberahmen und das Türelement jeweils einen horizontalen Profilkörper-Schenkel auf, die ein Axiallager bildend aufeinander liegen, wobei mindestens ein Profilkörper-Schenkel mit einer Gleitbeschichtung beschichtet ist.

[0018] Insbesondere können der Schieberahmen einerseits und das Türelement andererseits jeweils im Querschnitt gegensinnig C- förmige Profilkörper aufweisen, die klammerartig ineinandergreifen, wobei die horizontalen Profilkörper-Schenkel jeweils das Axiallager bilden. Die beiden Profilkörper greifen in der Schiebefunktion derart ineinander, dass sich zusammengesetzt ein S-förmiger Querschnitt ergibt. Auf diese Weise wird mit einfachen Profilen eine kompakte Konstruktion realisiert. Die Axiallagerung des Türelements an dem Schieberahmen wird von den in einer Horizontalebene liegenden Profilkörper-Schenkeln des Schieberahmens einerseits und des Türelements andererseits gebildet. Um eine möglichst geringe Reibung für die Schwenkbewegung des Türelements sicherzustellen, ist mindestens einer der beiden vertikal aufeinanderliegenden Schenkel der Profilkörper mit der Gleitbeschichtung beschichtet, beispielsweise mit einer Kunststoff-Schicht, insbesondere mit einer Teflon-Schicht.

[0019] Vorzugsweise ist jeder Schieberahmen jeweils an zwei Schlitten aufgehängt, die in der schrankkörperseitigen Laufschiene verschiebbar gelagert sind. Die Schlitten weisen Wälzkörper auf, beispielsweise Räder, die einen besonders leichtgängigen Lauf der Schlitten in der Laufschiene sicherstellen. Besonders bevorzugt weist die Laufschiene einen Längsschlitz auf, durch den ein vertikaler Verbindungsstift des Schlittens nach unten hindurchragt, wobei an dem Verbindungsstift der Schieberahmen aufgehängt ist.

[0020] Erfindungsgemäß ist eine auf den Schieberahmen wirkende Rückstell-Anordnung vorgesehen, der den Schieberahmen in seine Schließposition zieht. Das die Rückstellkraft generierende Element kann eine Feder oder ein Gewicht sein. Durch die Rückstell-Anordnung ist zum einen eine komfortable Bedienung für die Ware aus dem Kühlraum entnehmenden Person sichergestellt, da sie das Türelement nach dem Öffnen nicht selbst wieder schließen muss. Zum anderen wird sichergestellt, dass der Schieberahmen während des Umschaltens zwischen der Schiebefunktion und der Schwenkfunktion, also während der Betätigung der Sperranordnung, zuverlässig in der Schließposition steht und verbleibt. Dies ist deshalb wichtig, weil nur in der Schließposition des Schieberahmens die Umschaltung zwischen der Schiebefunktion und der Schwenkfunktion zulässig ist.

[0021] Vorzugsweise sind die den beiden Schieberahmen zugeordneten Laufschienen tiefenmäßig versetzt zueinander angeordnet, so dass die beiden Schieberahmen bzw. die beiden Türelemente voreinander geschoben und auf diese Weise zur Deckung gebracht werden können.

[0022] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0023] Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Kühlschranks mit einer Türanordnung mit zwei Türelementen,

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung einer Sperranordnung der Türanordnung der Figur 1,

Figur 3 einen Sperrschieber der Sperranordnung der Figur 2,

Figur 4 ein oberes Türgelenk des eines Türelements der Türanordnung der Figur 1,

Figur 5 einen Querschnitt des linken oberen Eckbereichs der Türanordnung der Figur 1, und

Figur 6 ein unteres Türgelenk des Türelements der Türanordnung der Figur 1.

[0024] In der Figur 1 ist ein Kühlschrank 10 dargestellt, dessen Kühlraum 14 auf Temperaturen über 0 °C, beispielsweise auf +5 °C, gekühlt wird. Grundsätzlich kann sich die Erfindung jedoch auch auf einen Kühlschrank beziehen, dessen Kühlraum 14 auf Temperaturen unter 0 °C, beispielsweise auf circa -18 °C gekühlt wird.

[0025] Der Kühlschrank 10 weist einen Schrankkörper 12 auf, der den Kühlraum 14 umgibt. In dem Kühlraum 14 sind mehrere von vorne zugängliche Regalböden 17 angeordnet, auf denen Waren 18 gelagert werden können. Der Schrankkörper 12 weist vorderseitig eine großflächige und in einer Vertikalebene liegende Zugriffsöffnung 16 auf, durch die der Zugriff auf die Waren 18 möglich ist beziehungsweise der Kühlraum 14 mit Waren 18 befüllt werden kann. In der Zugriffsöffnung 16 sitzt eine Türanordnung 11, die im Wesentlichen zwei Türelemente 20₁,20₂, zwei Schieberahmen 24₁,24₂, eine zweischienige Laufschiene 22 und jeweils eine Sperranordnung 50 aufweist. Die Türanordnung 11 wurde an dem Kühlschrank 10 nachgerüstet, d.h. nach der Aufstellung des Kühlschranks 10 nachträglich in die Zugriffsöffnung 16 montiert.

[0026] Die Zugriffsöffnung 16 wird jeweils durch die zwei jeweils in einer Vertikalebene und tiefenmäßig versetzt zueinander stehenden transparenten Türelemente 20₁,20₂ verschlossen, wenn die Türelemente 20₁,20₂ in ihrer Schließposition stehen. Die beiden Türelemente 20₁,20₂ weisen jeweils eine transparente Glasscheibe 21 auf, an der jeweils ein Griff 23 fixiert ist. Die Glasscheibe 21 ist eingerahmt durch ein oberes waagerechtes Rahmenteil 61, ein gelenksseitiges seitliches senkrechtes Rahmenteil 62 und ein unteres waagerechtes Rahmenteil 63.

[0027] Jedes Türelement 20₁,20₂ ist jeweils um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar an dem zugeordneten Schieberahmen 24₁,24₂ gelagert, der seinerseits jeweils in der zweischienigen Laufschiene 22 in Querrichtung verschiebbar aufgehängt ist. Die Laufschiene 22 ist starr an dem Schrankkörper 12 befestigt. Die Laufschiene 22 weist zwei in der Tiefe direkt aneinander angrenzende Einzel-Schienen auf, in denen jeweils zwei Schlitten 26,28 laufen, wobei an einem Schlitten-Paar jeweils ein Türelement 20₁,20₂ aufgehängt ist.

[0028] Jeder Schlitten 26,28 weist jeweils zwei Räder 27 auf, durch die der Schlitten 26,28 widerstandsarm in der jeweiligen Schiene der Doppel-Laufschiene 22 verschiebbar ist. Jeder Schlitten 26,28 weist einen vertikalen Verbindungsstift 29 auf, der durch einen Längsschlitz 55 in der Laufschiene 22 vertikal nach unten herausragt und mit seinem unteren Enden den jeweiligen Schieberahmen 24₁,24₂ hält.

[0029] Jedes Türelement 20₁,20₂ ist jeweils an einem zugeordneten obenseitigen Schieberahmen 24₁,24₂ um eine Vertikalachse schwenkbar in einem oberen Drehlager gelagert. Hierzu ist in dem senkrechten gelenksseitigen Rahmenteil 62 jeweils ein Lagerstein 98 mit einem senkrechten Lagerbolzen 88 fixiert, der in entsprechenden Schwenklager-Bohrungen 31 des Schieberahmens 24₁,24₂ drehbar gelagert ist, wie in Figur 5 dargestellt.

[0030] Jedes Türelement 20₁,20₂ kann also im Verhältnis zum Schieberahmen 24₁,24₂ geschwenkt werden, wenn die Schwenkfunktion gewählt ist, und kann im Verhältnis zu dem Schrankkörper 12 in Querrichtung verschoben werden, wenn die Schiebefunktion gewählt ist. Die beiden Einzel-Schienen der Laufschiene 22 erstrecken sich jeweils über die gesamte Breite der Zugriffsöffnung 16. Die beiden Türelemente 24₁,24₂ können also in jeder Schiebe-Position über die gesamte Breite der Zugriffsöffnung 16 verschoben und vollständig miteinander zur Deckung gebracht werden.

[0031] An den der Zugriffsöffnungs-Mitte zugewandten Enden der Schieberahmen 24₁,24₂ ist oben jeweils eine Sperranordnung 50 vorgesehen, mit der, bezogen auf das zugeordnete Türelement 20₁,20₂, zwischen einer Schwenkfunktion des Türelements 20₁,20₂ im Bezug auf den zugeordneten Schieberahmen 24₁,24₂ einerseits und einer Schiebefunktion des Schieberahmens 24₁,24₂ in Bezug auf die Laufschiene 22 andererseits umgeschaltet werden kann.

[0032] Im Folgenden wird die Sperranordnung 50 am Beispiel des linken Türelements 20₁ beschrieben. An dem rechten Türelement 20₂ ist eine entsprechende Sperranordnung vorgesehen.

[0033] Die Sperranordnung 50 weist als bewegliche Elemente einen Sperrschieber 32 an dem Türelement 20₁, einen um eine Vertikalachse schwenkbaren Türelement-Sperrhebei 34 und einen weiteren um eine Vertikalachse schwenkbaren Schieberahmen-Sperrhebel 36 auf. Beide Sperrhebel 34,36 sind an dem Schieberahmen 24₁ angeordnet.

[0034] Der Sperrschieber 32 ist in radialer Richtung horizontal verschiebbar in dem oberen horizontalen Türelement-Rahmenteil 61 angeordnet, und zwar an dem radialen äußeren Ende. Der Sperrschieber 32 ist durch ein Federelement 58 in seine Tür-Sperrposition vorgespannt, die in der Figur 3 dargestellt ist. Durch Betätigung eines stirnseitigen Tastenkopfes 33 des Sperrschiebers 32 kann der Sperrschieber 32 entgegen der Vorspannungskraft des Federelements 58 in seine Tür-Freigabeposition verschoben werden. Der Tastenkopf 33 ist nur von der Stirnseite des Türelements 201 aus zugänglich, wie in der Figur 2 dargestellt.

[0035] Der einstückige Türelement-Sperrhebel 34 weist einen Stellnocken 40, eine Hebelachse 43 und eine Sperrklinke 41 auf, die starr miteinander verbunden sind. Die Hebelachse 43 ist drehbar in dem Profilkörper in zwei Öffnungen des Profilkörpers des Schieberahmens 24₁ gelagert und ist durch ein (nicht dargestelltes) Federelement in eine Sperrnocken-Blockierposition rotatorisch vorgespannt, in der die Sperrklinke 41' um etwa 20° gegenüber der Freigabeposition verdreht ist. In der Figur 3 ist die Sperrklinke 41 in vollen Linien in der Freigabeposition und in unterbrochenen Linien ist die Sperrklinke 41' in ihrer Blockierposition dargestellt. In der Blockierposition sperrt die Sperrklinke 41' mit ihrer Sperrnase 42 einen korrespondierenden Sperrabsatz 56 des Sperrschiebers 32, so dass der Sperrschieber 32 in seiner Tür-Sperrposition blockiert ist. An der Laufschiene 22 ist eine in einer Vertikalebene stehende Steuerleiste 51 vorgesehen, durch die der Stellnocken 40 des Türelement-Sperrhebeis 34 entgegen der Federkraft des Federelements aus der Blockierposition in die Freigabeposition gedreht wird. Die Steuerleiste 51 ist derart angeordnet, dass nur in der Schließposition des Schieberahmens 24₁ der Stellnocken 40 betätigt wird. Wenn der Schieberahmen 24₁ nicht in seiner Schließposition steht, wird der Stellnocken 40 nicht durch die Steuerleiste 51 betätigt, so dass der Sperrhebel und damit auch die Sperrklinke 41 in der Blockierposition stehen und der Sperrschieber 32 in seiner Tür-Sperrposition blockiert ist.

[0036] Der Sperrschieber 32 weist eine tangentiale Freigabeöffnung 52 auf, die eine etwas größere radiale Länge als die Sperrklinke 41 aufweist. Wenn der Sperrschieber 32 in seiner Freigabeposition steht, fluchtet die Sperrschieber-Freigabeöffnung 52 tangential mit der Sperrklinke 41, so dass das Türelement 20₁ nicht mehr unschwenkbar an dem Schieberahmen 241 fixiert ist, sondern die Schwenkbarkeit des Türelements 20₁ freigegeben ist. Sobald das Türelement 20₁ aus seiner Schließposition in eine Öffnungsposition aufgeschwenkt ist, kann der Sperrschieber 32 bzw. sein Tastenkopf 33 wieder losgelassen werden.

[0037] Der Sperrschieber 32 weist eine Klinkenschräge 54 auf, durch die der Sperrschieber 32 während des Schließens des Türelements 20₁ und bei dem Auftreffen der Sperrklinke 41 auf die Klinkenschräge 54 des Sperrschiebers 32 entgegen der Federkraft des Sperrschieber-Federelements 58 kurz in die Tür-Freigabeposition geschoben wird, bis die Sperrklinke 41 vollständig durch die Freigabeöffnung 52 hindurch getreten ist, und der Sperrschieber 32 durch das Federelement 58 wieder in seine Tür-Sperrposition zurückgeschoben wird. Zum Schließen des Türelements 20₁ muss der Sperrschieber 32 also manuell nicht betätigt werden.

[0038] Der Schieberahmen-Sperrhebel 36 dient als Schieberahmen-Sperrelement, durch das der Schieberahmen 24₁ bei freigegebener Türelement-Schwenkfunktion bzw. bei geöffnetem Türelement 20₁ unverschiebbar an der Laufschiene 22 blockiert ist. Hierzu weist der einstückige Rahmen-Sperrhebel 36 eine Sperrklinke 46, eine Hebelachse 48 und einen Stellnocken 47 auf. Die vertikale Hebelachse 48 ist in zwei Öffnungen des Schieberahmens 241 drehbar gelagert. Der Rahmen-Sperrhebei 36 ist um ungefähr 20° zwischen einer Sperrposition, wie in Figur 2 dargestellt, und einer Freigabeposition schwenkbar. Der Sperrhebel 36 ist durch ein Federelement in seine Sperrposition vorgespannt. In der Sperrposition rastet die Sperrklinke 46 hinter einen Sperrabsatz 49 der Laufschiene 22 sperrend ein, so dass der Schieberahmen 24₁ nicht mehr aus seiner Schließposition geschoben werden kann. Der Sperrabsatz 49 wird von einer Kante der Steuerleiste 51 gebildet.

[0039] Der Stellnocken 46 des Rahmen-Sperrhebels 36 wird bei vollständig geschlossenem Türelement 20₁ durch eine korrespondierende und in einer Vertikalebene stehende Anschlagfläche 53 des oberen waagerechten Rahmenteils 61 des Türelements 20₁ in seine Freigabeposition verdreht. Erst bei vollständig geschlossenem Türelement 20₁ wird die Sperrklinke 46 aus ihrer Sperrposition herausgeschwenkt, und hintergreift nicht mehr den Sperrabsatz 49, so dass der Schieberahmen 24₁ wieder in Richtung Öffnungsposition frei verschoben werden kann.

[0040] Wie in Figur 1 dargestellt, ist die Zugriffsöffnung 16 des Schrankkörpers 12 eingerahmt durch die obere horizontale Laufschiene 22, das untere Rahmenteil 73 und zwei seitliche Rahmenteile 72, wobei die beiden seitlichen Rahmenteile 72 jeweils als Hohlprofil ausgebildet sind. In dem so gebildeten rechteckigen Zugriffsöffnungs-Rahmen ist an jeder Seite jeweils eine Rückstell-Anordnung 80 vorgesehen, die für die selbsttätige Rückstellung der beiden Schieberahmen 24₁,24₂ in ihre Schließpositionen sorgen. Die in der Figur 5 dargestellte Rückstell-Anordnung 80 wird im Wesentlichen gebildet von einem Rückstellgewicht 82, das in dem seitlichen vertikalen Rahmenteil 72 vertikal geführt ist und an einem Seilzug 84 aufgehängt ist. Der das Rückstellgewicht 82 tragende vertikale Teil des Seilzuges 84 wird in der oberen Ecke des Zugriffsöffnungs-Rahmens von einer Umlenkrolle 86 um 90° in die Waagerechte umgelenkt und ist mit seinem waagerechten Ende an einem der beiden Schlitten 26 des betreffenden Schieberahmens 24₁ fixiert. Die Rückstell- Anordnung 80 zieht dem Schieberahmen 24₁ einschließlich des Türelements 20₁ stets selbsttätig in die Schließposition zurück.

[0041] In Figur 6 ist das untere Drehlager 67 des Türelements 201 dargestellt. Das untere Drehlager 67 wird von einer dem Türelement 201 fest zugeordneten Lagerschale 65 einerseits und einem ortsfesten Achsensteg 76 des unteren Zugriffsöffnungs-Rahmenteils 73 andererseits gebildet. Die Lagerschale 65 weist eine vertikale Lagerbohrung 69 auf, die über die radiale Öffnung 66 seitlich zugänglich ist. Die seitliche Öffnung 66 ist schmaler als der Durchmesser der Lagerbohrung 69. Der ortsfeste Achsensteg 76 ist stegartig ausgebildet, wobei die Längsorientierung des Achsenstegs 76 in der Öffnungsebene liegt. Die horizontale Länge des Achsenstegs 76 ist geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der kreisförmigen Lagerbohrung 69. Die horizontale Breite des Achsenstegs 76 ist geringfügig kleiner als die Breite der Lagerschalen-Öffnung 66. Wenn das Türelement 201 in der Schließposition steht und der zugeordnete Schieberahmen 24₁ in die Öffnungsposition geschoben wird, kann der Achsensteg 76 durch die Lagerschalen-Öffnung 66 seitlich aus der Lagerbohrung 69 heraustreten, so dass der Schieberahmen 241 zusammen mit dem zugeordneten Türelement 20₁ tatsächlich aufgeschoben werden kann. Falls das Türelement 20₁ jedoch noch mindestens geringfügig aufgeschwenkt ist, kann der Achsensteg 76 nicht durch die Lagerschalen-Öffnung 66 aus der Lagerbohrung 69 heraustreten.

[0042] Für die untere Führung des Türelements 20₁ im aufgeschobenen Zustand bzw. beim Schieben des Türelements 20₁ einschließlich des Schieberahmens 24₁ ist das untere horizontale Türelement-Rahmenteil 63 als nach unten geöffnetes U-förmiges Profil ausgebildet, das von einem oder mehreren korrespondierenden vertikalen ortsfesten Führungsstiften 78 geführt wird, die an dem unteren Zugriffsöffnungs-Rahmenteil 73 fixiert sind. Nur in der Schließposition des Schieberahmens 24₁ kann der Führungsstift 78 durch eine seitliche Schienenöffnung 68 aus dem Rahmenteil-Profil heraustreten.

[0043] Sowohl das untere Drehlager 67 als auch das obere Drehlager sind als reine Radiallager ausgebildet. Wie in Figur 4 dargestellt, wird das Axiallager von zwei unmittelbar aufeinander liegenden Schenkeln 93,91 des oberen Türelement-Rahmenteils 61 einerseits und des Schieberahmens 24₁ andererseits gebildet. Die beiden Schenkel 91,93 liegen in einer Horizontalebene. Einer der beiden Schenkel 91 weist eine dem anderen Schenkel 93 zugewandte Kunststoff-Gleitbeschichtung 90 auf, die beispielsweise aus Teflon besteht. Hierdurch wird ein reibungsarmes Axiallager gebildet.

Ansprüche

1. Kühlschrank (10) mit
einem von einem Schrankkörper (12) umgebenen Kühlraum (14), dessen vertikale Zugriffsöffnung (16) durch mindestens zwei jeweils in einer Vertikalebene und in der Tiefe versetzt zueinander stehende, transparente Türelemente (20₁,20₂) verschlossen ist, wobei
jedes Türelement (20₁,20₂) jeweils an einem Schieberahmen (24₁,24₂) um eine Vertikalachse schwenkbar gelagert ist,
die Schieberahmen (24₁,24₂) in Querrichtung verschlebbar an einer ortsfesten Laufschiene (22) des Schrankkörpers (12) gelagert sind, eine auf den Schieberahmen (24₁,24₂) wirkende Rückstell-Anordnung (80) vorgesehen ist, und
jedem Türelement (20₁,20₂) jeweils eine schaltbare Sperranordnung (50) zugeordnet ist, die das Türelement (20₁,20₂) wahlweise in der Schiebefunktion unschwenkbar an dem verschiebbaren Schieberahmen (24₁,24₂) fixiert oder den Schieberahmen (24₁,24₂) in der Schwenkfunktion unverschiebbar an der Laufschiene (22) fixiert und die Schwenkbarkeit des Türelements (20₁,20₂) freigibt.

2. Kühlschrank (10) nach Anspruch 1, wobei die Sperranordnung (50) einen an dem Türelement (20₁,20₂) in Türlängsrichtung zwischen einer Tür-Sperrposition und einer Tür-Freigabeposition verschiebbaren Sperrschieber (32) mit einer tangentialen Freigabeöffnung (52) aufweist, die in der Tür-Freigabeposition des Sperrschiebers (32) mit einer Sperrklinke (41) des Schieberahmens (24₁,24₂) tangential fluchtet.

3. Kühlschrank (10) nach Anspruch 2, wobei die Sperrklinke (41) Teil eines zwischen einer Blockierposition und einer Freigabeposition um eine Vertikalachse schwenkbaren Sperrhebels (34) an dem Schieberahmen (24₁,24₂) ist, wobei der Sperrhebel (34) einen Stellnocken (40) aufweist, dessen Position von einer Steuerleiste (51) der Laufschiene (42) gesteuert wird.

4. Kühlschrank (10) nach einem von Anspruch 2-3, wobei die Sperrklinke (41) eine Sperrnase (42) aufweist, die in der Sperrnocken-Blockierposition einen Sperrabsatz (56) des Sperrschiebers (32) blockiert.

5. Kühlschrank (10) nach einem von Anspruch 2-4, wobei der Sperrschieber (32) einen Tastenkopf (33) aufweist, der von der Stirnseite des Türelements (20₁,20₂) aus betätigbar ist.

6. Kühlschrank (10) nach einem von Anspruch 2-5, wobei der Sperrschieber (32) durch ein Federelement (58) in seine Tür-Sperrposition vorgespannt ist

7. Kühlschrank (10) nach einem von Anspruch 2-6, wobei die Sperranordnung (50) mindestens ein separates Schieberahmen-Sperrelement (36) aufweist, durch das der Schieberahmen (24₁,24₂) bei freigegebener Schwenkfunktion und/oder bei geöffnetem Türelement (20₁,20₂) unverschiebbar an der Laufschiene (22) fixiert ist.

8. Kühlschrank (10) nach Anspruch 7, wobei das Schieberahmen- Sperrelement (36) von einem an dem Schieberahmen (24₁,24₂) angeordneten separaten Rahmen-Sperrhebel (36) gebildet wird, der eine Sperrklinke (46) und einen Stellnocken (47) aufweist, wobei die Sperrklinke (46) in ihrer Sperrposition mit einen Sperrabsatz (49) der Laufschiene (22) sperrend zusammenwirkt und wobei der Stellnocken (47) von dem Türelement (20₁,20₂) betätigt wird.

9. Kühlschrank (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Türelement (20₁,20₂) unten in seiner Schwenkachse eine Lagerschale (65) mit einer radialen Öffnung (66) aufweist, durch die in der Türelement-Schließposition ein ortsfester Achsensteg (76) hindurchtreten kann.

10. Kühlschrank (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Schieberahmen (24₁,24₂) und das Türelement (20₁,20₂) jeweils einen horizontalen Profilkörper-Schenkel (91,93) aufweisen, die ein Axiallager bildend aufeinander liegen, wobei mindestens ein Profilkörper-Schenkei (91) mit einer Gleitbeschichtung (90) beschichtet ist.

11. Kühlschrank (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei jeder Schieberahmen (24₁,24₂) jeweils an zwei Schlitten (26,28) hängt, die in der Laufschiene (22) verschiebbar gelagert sind.

12. Kühlschrank (10) nach Anspruch 9, wobei die Laufschiene (22) mindestens einen Längsschlitz (55) aufweist, durch den ein vertikaler Verbindungsstift (29) des Schlittens (26) nach unten hindurchragt, wobei an dem Verbindungsstift (29) der Schieberahmen (24₁,24₂) aufgehängt ist.

13. Türanordnung (11) zum Nachrüsten an einem Kühlschrank mit einem von einem Schrankkörper (12) umgebenen Kühlraum (14), der eine vertikale Zugriffsöffnung (16) aufweist,
wobei die nachrüstbare Türanordnung (11) mindestens zwei jeweils in einer Vertikalebene und in der Tiefe versetzt zueinander stehende transparente Türelemente (20₁,20₂) aufweist, durch die die vertikale Zugriffsöffnung (16) verschließbar ist, wobei
jedes Türelement (20₁, 20₂) jeweils an einem Schieberahmen (24₁, 24₂) um eine Vertikalachse schwenkbar gelagert ist,
die Schieberahmen (24₁, 24₂) in Querrichtung verschiebbar an einer ortsfesten Laufschiene (22) des Schrankkörpers (12) gelagert werden kann,
eine auf den Schieberahmen (24₁, 24₂) wirkende Rückstell-Anordnung (80) vorgesehen ist, und
jedem Türelement (20₁, 20₂) jeweils eine schaltbare Sperranordnung (50) zugeordnet ist, die das Türelement (20₁, 20₂) wahlweise in der Schiebefunktion unschwenkbar an dem verschiebbaren Schieberahmen (24₁, 24₂) fixiert oder den Schieberahmen (24₁, 24₂) in der Schwenkfunktion unverschiebbar an der Laufschiene (22) fixiert und die Schwenkbarkeit des Türelements (20₁, 20₂) freigibt.

Claims

1. Refrigerator (10) comprising
a refrigeration chamber (14) surrounded by a cabinet body (12), the vertical access opening (16) of the chamber being closed by at least two transparent door elements (20₁, 20₂) each arranged in a vertical plane and being offset relative to each other in the depth direction,
wherein
each door element (20₁, 20₂) is supported at a respective sliding frame (24₁, 24₂) for pivotal movement about a vertical axis,
the sliding frames (24₁, 24₂) are supported at a stationary runner rail (22) of the cabinet body (12) for displacement in the transversal direction,
a restoring arrangement (80) is provided that acts on the sliding frame (24₁, 24₂), and
each door element (20₁, 20₂) has a respective switchable locking arrangement (50) associated thereto, which selectively fixes the door element (20₁, 20₂) on the displaceable sliding frame (24₁, 24₂) in a non-pivotable manner, when the sliding function is selected, or, when the pivoting function is selected, fixes the sliding frame (24₁, 24₂) on the runner rail (22) in a non-displaceable manner and enables the pivotability of the door element (20₁, 20₂).

2. Refrigerator (10) of claim 1, wherein the locking arrangement (50) comprises a slide lock (32) displaceable in the longitudinal direction on the door element (20₁, 20₂) between a door locking position and a door unblocking position, said slide lock having a tangential unblocking opening (52) which, in the unblocking position of the slide lock (32) is tangentially aligned with a latch (41) of the sliding frame (24₁, 24₂).

3. Refrigerator (10) of claim 2, wherein the latch (41) is part of a locking lever (34) on the sliding frame (24₁, 24₂), which lever is pivotable about a vertical axis between a blocking position and an unblocking position, said locking lever (34) comprising a position cam (40) whose position is controlled by a control bar (51) of the runner rail (42).

4. Refrigerator (10) of one of claims 2-3, wherein the latch (41) has a locking nose (42) which, in the blocking position of the locking cam blocks a locking ledge (56) of the slide lock (32).

5. Refrigerator (10) of one of claims 2-4, wherein the slide lock (32) has a key head (33) actuatable from the front end side of the door element (20₁, 20₂).

6. Refrigerator (10) of one of claims 2-5, wherein the slide lock (32) is biased to its door locking position by a spring element (58).

7. Refrigerator (10) of one of claims 2-6, wherein the locking arrangement (50) comprises at least one separate sliding frame locking element (36) by which the sliding frame (24₁, 24₂) is fixed on the runner rail (22) in a non-displaceable manner when the pivoting function is enabled and/or when the door element (20₁, 20₂) is opened.

8. Refrigerator (10) of claim 7, wherein the sliding frame locking element (36) is formed by a separate frame locking lever (36) arranged on the sliding frame (24₁, 24₂), which lever has a latch (46) and a position cam (47), the latch (46), in its locking position, lockingly cooperating with a locking ledge (49) of the runner rail (322) and wherein the position cam (47) is actuated by the door element (20₁, 20₂).

9. Refrigerator (10) of one of the preceding claims, wherein, at the bottom of its pivot axis, the door element (20₁, 20₂) has a bearing shell (65) with a radial opening (66) through which a stationary axle rib (76) can pass in the closed position of the door element.

10. Refrigerator (10) of one of the preceding claims, wherein the sliding frame (24₁, 24₂) and the door element (20₁, 20₂) each have a respective horizontal profile body leg (91, 93) lying one on the other to form an axial bearing, at least one profile body leg (91) being coated with a sliding coating (90)..

11. Refrigerator (10) of one of the preceding claims, wherein each sliding frame (24₁, 24₂) is hung on two carriages (26, 28) supported for displacement in the runner rail (22).

12. Refrigerator of claim 9, wherein the runner rail (22) has at least one longitudinal slot (55) through which a vertical connecting pin (29) of the carriage (26) protrudes downward, the sliding frame (24₁, 24₂) being hung on the connecting pi (29).

13. Door arrangement (11) for retrofitting to a refrigerator having a refrigeration chamber (14) surrounded by a cabinet body (12) having a vertical access opening (16),
the retrofittable door arrangement (11) having at least two transparent door elements (20₁, 20₂) each arranged in a vertical plane and being offset relative to each other in the depth direction, by which door elements the vertical access opening (16) can be closed,
wherein
each door element (20₁, 20₂) is supported at a respective sliding frame (24₁, 24₂) for pivotal movement about a vertical axis,
the sliding frames (24₁, 24₂) can be supported at a stationary runner rail (22) of the cabinet body (12) for displacement in the transversal direction,
a restoring arrangement (80) is provided that acts on the sliding frame (24₁, 24₂), and
each door element (20₁, 20₂) has a respective switchable locking arrangement (50) associated thereto, which selectively fixes the door element (20₁, 20₂) on the displaceable sliding frame (24₁, 24₂) in a non-pivotable manner, when the sliding function is selected, or, when the pivoting function is selected, fixes the sliding frame (24₁, 24₂) on the runner rail (22) in a non-displaceable manner and enables the pivotability of the door element (20₁, 20₂).

Revendications

1. Réfrigérateur (10) avec
une chambre de réfrigération (14) entourée par un corps de cabinet (12), dont l'ouverture d'accès (16) verticale est fermée par au moins deux éléments de porte (20₁, 20₂) respectivement disposés dans un plan vertical et décalés l'un par rapport à l'autre dans la direction de profondeur, dans lequel
chaque élément de porte (20₁, 20₂) est supporté, respectivement. à un cadre coulissant (24₁, 24₂) de manière à être pivotable autour d'un axe vertical,
les cadres coulissants (24₁, 24₂) sont supportés à une glissière (22) stationnaire du corps de cabinet (12) de manière à être déplaçable dans la direction transversale,
un dispositif de rappel (80) est prévu agissant sur le cadre coulissant (24₁, 24₂), et
un dispositif de verrouillage (50) est associé, respectivement, à chaque élément de porte (20₁, 20₂), ledit dispositif sélectivement fixant, dans la fonction de déplacement, ledit élément de porte (20₁, 20₂) au cadre coulissant (24₁, 24₂) déplaçable, de sorte que ledit élément soit non-pivotable, ou, dans la fonction de pivotement, fixant le cadre coulissant (24₁, 24₂) à la glissière (22), de sorte qu'il soit non-déplaçable, et permettant le pivotement dudit élément de porte (20₁, 20₂).

2. Réfrigérateur (10) selon la revendication 1, dans lequel le dispositif de verrouillage (50) comprend un coulisseau de blocage (32) déplaçable sur ledit élément de porte (20₁, 20₂) dans la direction longitudinale de la porte entre une position de blocage de la porte et une position de déblocage de la porte, le coulisseau ayant une ouverture de déblocage (52) tangentielle qui, dans la position de déblocage du coulisseau de blocage (32), est alignée tangentiellement avec un cliquet de blocage (41) du cadre coulissant (24₁, 24₂).

3. Réfrigérateur (10) selon la revendication 2, dans lequel ledit cliquet de blocage (41) fait partie d'un levier de blocage (34) sur le cadre coulissant (24₁, 24₂), qui peut être pivoté autour d'un axe vertical entre une position de blocage et une position de déblocage, ledit levier de blocage (34) ayant une came de réglage (40) dont la position est commandée par une barre de commande (51) de la glissière (22).

4. Réfrigérateur (10) selon l'une des revendications 2-3, dans lequel le cliquet de blocage (41) a un nez de blocage (42) bloquant, dans la position de blocage de la came de blocage, un épaulement de blocage (56) du coulisseau de blocage (32).

5. Réfrigérateur (10) selon l'une des revendications 2-4, dans lequel ledit coulisseau de blocage (32) a une tête de poussoir (33) actionnable à partir du front dudit élément de porte (20₁, 20₂).

6. Réfrigérateur (10) selon l'une des revendications 2-5, dans lequel ledit coulisseau de blocage (32) est précontraint par un élément de ressort (58) vers sa position de blocage de porte.

7. Réfrigérateur (10) selon l'une des revendications 2-6, dans lequel dispositif de verrouillage (50) comprend au moins un élément de blocage (36) du cadre coulissant séparé, par lequel ledit cadre coulissant (24₁, 24₂) est fixé sur la glissière (22) de manière non-déplaçable, lorsque la fonction de pivotement est débloquée et/ou ledit élément de porte (20₁, 20₂) est ouvert.

8. Réfrigérateur (10) selon la revendication 7, dans lequel ledit élément de blocage (36) du cadre coulissant est formé par un levier de blocage du cadre (36) séparé, disposé sur le cadre coulissant (24₁, 24₂), ledit levier comprenant un cliquet de blocage (42) et une came de réglage (47), le cliquet de blocage (46) coopérant, dans sa position de blocage, de manière bloquante avec un épaulement de blocage (49) de la glissière (22), et la came de réglage (47) étant actionnée par ledit élément de porte (20₁, 20₂).

9. Réfrigérateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel ledit élément de porte (20₁, 20₂) a un coussinet de palier (65) en bas de son axe de pivotement, le coussinet ayant une ouverture radiale (66) pouvant être traversée, dans la position fermée dudit élément de porte, par une entretoise de l'axe (76) stationnaire.

10. Réfrigérateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le cadre coulissant (24₁, 24₂) et ledit élément de porte (20₁, 20₂) chacun comprend une branche horizontale (91, 93) d'un corps profilé, restant l'une sur l'autre et formant un palier axial, au moins une branche horizontale (91) étant recouverte d'un revêtement de glissement (90).

11. Réfrigérateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel chaque cadre coulissant (24₁, 24₂) est suspendu sur deux chariots (26, 28) supportés de manière déplaçable dans la glissière (22).

12. Réfrigérateur (10) selon la revendication 9, dans lequel la glissière (22) comprend au moins une fente longitudinale (55) à travers laquelle s'étend vers le bas une goupille de raccord (29) verticale du chariot (26), ledit cadre coulissant (24₁, 24₂) étant suspendu sur la goupille de raccord (29).

13. Dispositif de porte (11) pour rééquiper un réfrigérateur ayant une chambre de réfrigération (14) entourée par un corps de cabinet (12), ayant une ouverture d'accès (16) verticale,
ledit dispositif de porte (11) pour rééquiper le réfrigérateur comprenant au moins deux éléments de porte (20₁, 20₂) respectivement disposés dans un plan vertical et décalés l'un par rapport à l'autre dans la direction de profondeur, par lesquels éléments ladite ouverture d'accès (16) verticale peut être fermé, dans lequel
chaque élément de porte (20₁, 20₂) est supporté, respectivement. à un cadre coulissant (24₁, 24₂) de manière à être pivotable autour d'un axe vertical,
les cadres coulissants (24₁, 24₂) sont supportés à une glissière (22) stationnaire du corps de cabinet (12) de manière à être déplaçable dans la direction transversale,
un dispositif de rappel (80) est prévu agissant sur le cadre coulissant (24₁, 24₂), et
un dispositif de verrouillage (50) est associé, respectivement, à chaque élément de porte (20₁, 20₂), ledit dispositif sélectivement fixant, dans la fonction de déplacement, ledit élément de porte (20₁, 20₂) au cadre coulissant (24₁, 24₂) déplaçable, de sorte que ledit élément soit non-pivotable, ou, dans la fonction de pivotement, fixant le cadre coulissant (24₁, 24₂) à la glissière (22), de sorte qu'il soit non-déplaçable, et permettant le pivotement dudit élément de porte (20₁, 20₂).

Zeichnung