[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, das einen Garraum und mindestens
eine Heizeinrichtung aufweist, mittels derer der Garraum erwärmbar ist. Ferner umfasst
das Gargerät eine Dampfquelle, mittels derer ein Dampfvolumenstrom erzeugbar ist.
Der Garraum ist zusätzlich oder alternativ zu der Heizeinrichtung mittels des Dampfvolumenstromes
erwärmbar. Zur besseren Reinigbarkeit des Garraums ist die mindestens eine Heizeinrichtung
zwischen einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung verschwenkbar. Um dies
zu erreichen, wirkt die mindestens eine Heizeinrichtung mit einer Gelenkeinrichtung
zusammen.
[0002] Gargeräte der eingangs beschriebenen Art sind im Stand der Technik bereits bekannt.
Bei bekannten Geräten ist eine Heizeinrichtung in der Regel unterhalb einer Garraumdecke
angeordnet. Ein Abstand zwischen der Heizeinrichtung und der Garraumdecke beträgt
typischerweise nur wenige Zentimeter. Bei einer Reinigung der Garraumdecke ist eine
solche Heizeinrichtung hinderlich. Dies hängt in erster Linie damit zusammen, dass
die bekannten Heizeinrichtungen flächig entlang zumindest eines Großteils der Garraumdecke
angeordnet sind, wobei eine Heizeinrichtung in aller Regel von einer Mehrzahl von
Heizschlaufen bzw. von Heizstäben gebildet ist, die mäanderförmig oder schlauchförmig
in einer Ebene parallel zu der Garraumdecke verlaufen. Sofern der Wunsch besteht,
die Garraumdecke zu reinigen, verhindern diese Heizschlaufen eine gründliche Reinigung,
da sie einen ungestörten Zugriff auf die Garraumdecke blockieren. Insbesondere ist
es kaum möglich, mit einem Reinigungsmittel und einem Reinigungswerkzeug, beispielsweise
einem Putzschwamm, an die Garraumdecke zu gelangen.
[0003] Daher weisen bekannte Gargeräte mitunter die beschriebene Gelenkeinrichtung auf.
Mittels dieser ist es ermöglicht, die mindestens eine Heizeinrichtung ausgehend von
ihrer Betriebsstellung, in der sie parallel zu der Garraumdecke angeordnet ist, in
eine Reinigungsstellung zu verschwenken. In der Regel ist eine solche Gelenkeinrichtung
an einer Garraumrückwand angeordnet, wobei die Heizeinrichtung um einen bestimmten
Winkel, typischerweise im Bereich von 5° bis 30°, verschwenkbar ist. Durch diese Verschwenkung
wird die Garraumdecke freigegeben und kann ebenso gründlich gereinigt werden wie die
übrigen Garraumwände, die nicht durch eine Heizeinrichtung "verbaut" sind.
[0004] Bei den bekannten Gelenkeinrichtungen hat es sich jedoch die Handhabung als nachteilig
erwiesen. Dies betrifft insbesondere die Überführung der Heizeinrichtung von ihrer
Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung. Im Stand der Technik wird die Heizeinrichtung
gelöst und kann sodann bewegt werden. Aufgrund der wirkenden Schwerkraft ist es dabei
notwendig, die Heizeinrichtung zu halten und kontrolliert zu führen. Sollte sie losgelassen
werden, kann es dazu kommen, dass sie gewissermaßen "herunterfällt" und bei einem
Aufschlag beispielsweise auf dem Garraumboden selbst Schaden nimmt oder den Garraumboden
beschädigt. Ebenso ist es denkbar, dass ein Anschlag des Versorgungsanschlusses gegen
ein anderes Bauteil auftritt und es dadurch zur Beschädigung des Versorgungsanschlusses
kommt.
[0005] Allerdings hat es sich im Stand der Technik als problematisch herausgestellt, die
beschriebene Verschwenkbarkeit der mindestens einen Heizeinrichtung in einem Dampfgarer
einzusetzen. Dies ist dadurch bedingt, dass ein Dampfgarer zumindest zeitweise mittels
der Wirkung eines Dampfvolumenstroms betrieben wird, der von einer Dampfquelle stammt.
Es versteht sich, dass eine Versorgungsöffnung, durch die hindurch die mindestens
eine Heizeinrichtung in den Garraum hinein ragt oder eine Versorgungsleitung in den
Garraum hinein geführt ist, bei einem solchen Gargerät zumindest im Wesentlichen abgedichtet
sein muss, sodass keine nennenswerten Dampfmengen durch die Versorgungsöffnung hindurch
aus dem Garraum entweichen können. Soweit eine "starre", das heißt unverschwenkbare,
Heizeinrichtung verbaut ist, ist eine solche Abdichtung unproblematisch. In Verbindung
mit einer verschwenkbaren Heizeinrichtung findet sich jedoch im Stand der Technik
keine zufriedenstellende Lösung für eine zuverlässig und dauerhaft wirkende Abdichtungslösung,
deren Ausbildung eine Verschwenkbarkeit der mindestens einen Heizeinrichtung nicht
oder zumindest nicht wesentlich beschränkt. Die bekannten Lösungen sind zumindest
teilweise fehleranfällig und bereits nach einer geringen Anzahl von Verschwenkungen
der mindestens einen Heizeinrichtung undicht.
[0006] Die vorliegende Erfindung hat sich demzufolge zur Aufgabe gesetzt, ein Gargerät zur
Verfügung zu stellen, dessen mindestens eine Heizeinrichtung sicher von ihrer Betriebsstellung
in ihre Reinigungsstellung überführbar ist, wobei die mindestens eine Versorgungsöffnung
zumindest mittelbar dauerhaft abgedichtet ist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte
Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile
und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen.
[0008] Das erfindungsgemäße Gargerät umfasst einen von Garraumwänden umschlossenen Garraum,
mindestens eine Dampfquelle, mittels derer ein Dampfvolumenstrom zur Beheizung des
Garraums erzeugbar ist. Weiterhin umfasst das Gargerät mindestens eine Heizeinrichtung,
die wenigstens teilweise innerhalb des Garraums angeordnet ist, wobei die Heizeinrichtung
mit mindestens einer Versorgungsleitung verbunden ist, mittels derer die Heizeinrichtung
mit Energie versorgbar ist, wobei zumindest eine Garraumwand mindestens eine Versorgungsöffnung
aufweist, durch die hindurch die mindestens eine Versorgungsleitung oder die mindestens
eine Heizeinrichtung in den Garraum hinein geführt ist. Die Versorgungsöffnung ist
derart abgedichtet, dass ein Übertritt eines Fluids ausgehend von dem Garraum durch
die mindestens eine Versorgungsöffnung hindurch im Wesentlichen unterbunden ist. Die
mindestens eine Heizeinrichtung ist mittels Zusammenwirken mit mindestens einer Gelenkeinrichtung
ausgehend von einer Betriebsstellung in eine Reinigungsstellung überführbar. Die Gelenkeinrichtung
umfasst mindestens ein relativ zu den Garraumwänden feststehendes Lagerteil sowie
mindestens ein Schwenkteil, wobei das mindestens eine Schwenkteil um eine Schwenkachse
verschwenkbar an dem Lagerteil gelagert ist und wobei die mindestens eine Heizeinrichtung
mit dem mindestens einen Schwenkteil zusammenwirkt.
[0009] Vorzugsweise ist das Dichtungselement in der Versorgungsöffnung angeordnet ist, wobei
das Dichtungselement die Garraumwand durchdringt und mit einer Garraumseite des Dichtungselements
innerhalb des Garraumes an einer Oberfläche einer Garraumwand anliegt, und mit einer
der Gehäuseseite des Dichtungselements außerhalb des Garraums an dem Heizelement anliegt.
Hierdurch wird eine besonders gute Fluiddichtung bei gleichzeitig guter Beweglichkeit
des Heizelements erreicht.
[0010] Es hat sich als günstig erwiesen, dass das Dichtungselement zwischen seiner Garraumseite
und seiner Gehäuseseite eine schlauchartige Erstreckung aufweist. Dabei ist insbesondere
vorgesehen, dass das Dichtungselement an der Garraumseite wenigstens eine Garraummündung
und an der gegenüberliegenden Gehäuseseite wenigstens eine Gehäusemündung hat. Hierbei
ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Fläche des Öffnungsquerschnitts der Garraummündung
größer ist als die Fläche des Öffnungsquerschnitts der Gehäusemündung.
[0011] Weiterhin kann das mindestens eine Dichtungselement zumindest einen Rohrabschnitt
sowie zumindest einen Flanschabschnitt aufweisen. Dabei sind folgende Details möglich:
Der Flanschabschnitt steht relativ zu dem Rohrabschnitt betrachtet radial nach außen
vor;
Das Dichtungselement läuft zwischen der Garraumseite und der Gehäuseseite und/oder
zwischen dem Flanschabschnitt und dem Rohrabschnitt konisch zu;
Der Rohrabschnitt ist vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet;
Der Flanschabschnitt ist von der Garraumseite des Dichtungselements und der Rohrabschnitt
ist von der Gehäuseseite Dichtungselements gebildet.
[0012] Vorzugsweise umschließt der Flanschabschnitt eine Garraummündung des Dichtungselements
und/oder liegt der Flanschabschnitt an der Garraumwand, insbesondere an einer dem
Garraum zugewandten Oberfläche der Garraumwand, an;
Als besonders günstig herausgestellt hat es sich, dass der Flanschabschnitt einen,
insbesondere radial außen liegenden, Anlageabschnitt aufweist, welcher zwischen der
Garraumwand und dem mindestens einen Lagerteil angeordnet ist. Vorzugsweise ist das
Dichtungselement mit dem Anlageabschnitt kraftschlüssig mit der Garraumwand und dem
mindestens einen Lagerteil verbunden, wobei der Anlageabschnitt insbesondere zwischen
der Garraumwand und dem mindestens einen Lagerteil eingeklemmt gehalten ist. Hierdurch
wird das Dichtungselement kraftschlüssig an der Garraumwand gehalten und zugleich
eine gute Dichtwirkung zwischen Dichtungselement und Garraumwand erreicht. Der Anlageabschnitt
wird daher im Folgenden auch als Dichtfläche bezeichnet. Eine weitere Ausgestaltung
des Anlageabschnitts sieht vor, dass dieser Noppen oder Rippen aufweist und/oder wellenförmig
und/oder mäanderförmig ausgebildet ist. Hierdurch kann ein Teil des Materials des
Anlageabschnitts bei der kraftschlüssigen Anlage elastisch verdrängt werden und/oder
eine Dichtungsstruktur in der Art eines Labyrinths ausbilden. Beides verbessert die
Dichtwirkung.
[0013] Eine weitergehende Ausgestaltung des Flanschabschnitts sieht vor, dass dieser einen,
insbesondere radial innen liegenden, Verbindungsabschnitt aufweist. Der Verbindungsabschnitt
ist zwischen einem, insbesondere radial außen liegenden, Anlageabschnitt und der Garraummündung
vorgesehen. An dem Verbindungsabschnitt kann zum Beispiel zumindest abschnittsweise
ein Verbindungselement angeordnet sein. Mittels eines solchen Verbindungselements
ist es möglich das Dichtungselement stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit dem
mindestens einen Lagerteil zu verbinden. Diese Verbindung erfolgt vorzugsweise vor
der Montage des Dichtungselements an der Garraumwand. Beispielsweise kann das Verbindungselement
als Rasthaken ausgestaltet sein. Ein derartiger Rasthaken kann in eine Montageausnehmung
des mindestens einen Lagerteils eingreifen.
[0014] Bei allen Ausführungsbeispielen und/oder Ausführungsformen des Gargeräts ist es möglich,
dass mehrere Heizeinrichtungen die Versorgungsöffnung durchdringen. Hierbei hat es
sich als vorteilhaft erwiesen, dass die Heizeinrichtungen in der Versorgungsöffnung
nebeneinander in einer Achse angeordnet sind, wobei diese Achse parallel zur Schwenkachse
orientiert ist.
[0015] Bei einem Gargerät mit mehreren Heizeinrichtungen, welche die Garraumwand durchdringen
hat es sich als vorteilhaft gezeigt, dass eine Garraummündung des Dichtungselementes
mehrere Heizeinrichtungen umschließt und/oder jede Gehäusemündung des Dichtungselementes
eine einzige Heizeinrichtung oder einen einzigen Stababschnitt einer Heizeinrichtung
umschließt. Hierdurch wird eine einfache und sichere Abdichtung einerseits gegenüber
der Garraumwand und andererseits gegenüber den einzelnen Stababschnitten der Heizeinrichtungen
erreicht.
[0016] Zur Ausgestaltung des mindestens einen Lagerteils ist hervorzuheben, dass das mindestens
eine Lagerteil bevorzugt aus einer Lagerbasis und zwei an gegenüberliegenden Seiten
der Lagerbasis angeordneten Lagerflügeln besteht. Die Lagerbasis ist beispielsweise
parallel zur Garraumwand und/oder zur Versorgungsöffnung orientiert. Die Lagerflügel
sind einem Winkel zur Lagerbasis angeordnet, wobei deren Ebenen von der Schwenkachse
geschnitten werden. In einer Sonderform sind die Ebenen der Lagerflügel parallel zu
einander orientiert. Die Lagerbasis hat einen Durchlass für die mindestens eine Heizeinrichtung.
Vorzugsweise hat der der Durchlass annähernd die gleiche Größe wie die Versorgungsöffnung,
wobei mit annähernd eine Abweichung im Flächenmaß um zwanzig Prozent nach Oben oder
Unten gemeint ist.
[0017] Nach einem Ausführungsbeispiel haben die beiden Lagerflügel haben jeweils eine zur
Schwenkachse hin keilförmige Lagerausnehmung. In den Lagerausnehmungen ist der Schwenkteil
beweglich zwischen einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung gelagert. In
einer Ausführungsform hat die Lagerausnehmung zwei Lagerkanten, wobei die eine Lagerkante
in der Betriebsstellung und die andere Lagerkante in der Reinigungsstellung dem Schwenkteil
als Anschlag dienen.
[0018] Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel hat das mindestens eine Lagerteil mindestens
eine zumindest teilzylindrische Lagerausnehmung zur Aufnahme mindestens eines zylindrischen
Schwenkteils. Das mindestens eine Schwenkteil ist so dessen Schwenkachse relativ gegen
das mindestens eine Lagerteil verdrehbar. Vorzugsweise weist das Lagerteil zwei Lagerflügel
auf, wobei in jedem Lagerflügel eine teilzylindrische Lagerausnehmung ausgebildet
ist.
[0019] Das mindestens eine Schwenkteil kann von einem lang gestreckten, rotationssymmetrischen
Zylinderelement gebildet sein. Dies erlaubt eine einfachere Fertigung und eine leichtere
Reinigung.
[0020] Zur Lagesicherung des mindestens einen Schwenkteils weist das Gargerät mindestens
ein Schließelement auf. Das Schließelement umgreift das Schwenkteil an einem, der
Lagerausnehmung gegenüberliegendem, Teilumfang. Vorzugsweise ist das Schwenkteil mittels
zweier Schließelemente, formschlüssig mit dem mindestens einen Lagerteil verbunden.
[0021] Nach einer Weiterbildung ist das mindestens eine Schließelement von einem teilzylinderförmigen
Clip gebildet ist, der das mindestens eine Schwenkteil zumindest teilweise umgreift
und in Kraft übertragenderweise mit dem Lagerteil eingreift.
[0022] Ein weiteres Merkmal des Schließelements ist, dass an der Stirnseite des mindestens
einen Schließelements zumindest abschnittsweise eine Abdeckung ausgebildet ist, welche
den äußeren Radius - also die Stirnfläche - eines Schwenkteils wenigstens teilweise
überdeckt und hierdurch eine translatorische Bewegung des mindestens einen Schwenkteils
parallel zur Schwenkachse begrenzt.
[0023] Das Gargerät hat viele Vorteile. Insbesondere ist das Zusammenwirken von Schwenkteil
und Lagerteil, die gemeinsam die mindestens eine Gelenkeinrichtung bilden, besonders
gut geeignet, um einen definierten Eingriff beider Teile zu schaffen, der sich innerhalb
bestimmter Grenzen bewegt. Diese Grenzen bestimmen indirekt die Betriebsstellung und
die Reinigungsstellung der Heizeinrichtung. Es versteht sich, dass sich diese Art
der planmäßigen Überführung der mindestens einen Heizeinrichtung positiv auf eine
Abdichtungslösung auswirkt, die zur Abdichtung der mindestens einen Versorgungsöffnung
erforderlich ist. Dies liegt darin begründet, dass ein jeweiliges Dichtungselement
bei Verwendung der Gelenkeinrichtung genau auf eine zu erwartende Bewegung der Heizeinrichtung
abgestimmt werden kann. Insbesondere ist es denkbar, eine Abdichtung unmittelbar an
oder in der Gelenkeinrichtung auszubilden, wobei vorzugsweise eine dynamische Dichtung
zum Einsatz kommt, die zur Abdichtung sich relativ zueinander bewegender Teile geeignet
ist. Weiterhin kann mittels der Gelenkeinrichtung eine Bewegung der Heizeinrichtung
allein aufgrund einer rotatorischen Bewegung erfolgen; eine translatorische Bewegung
ist nicht erforderlich. Dies ist insbesondere im Hinblick auf eine Abdichtbarkeit
der Versorgungsöffnung in Form eines an der Gelenkeinrichtung angeordneten Dichtungselements
von besonderem Vorteil, da rotatorische Dichtungen zum Einsatz kommen können, mittels
denen sich rotatorisch gegeneinander bewegende Teile abdichtbar sind. Derartige Dichtungen
können insbesondere gegenüber Gleitdichtungen zuverlässiger und vorteilhafter ausgeführt
werden.
[0024] Die Dampfquelle kann innerhalb des Garraumes angeordnet sein. Alternativ ist es möglich
die Dampfquelle außerhalb des Garraumes in dem Gargerät anzuordnen. Die Anordnung
der Dampfquelle außerhalb des Garraumes ermöglicht eine bessere Beeinflussung des
im Garraum befindlichen Dampfvolumenstromes. Eine bevorzugte Ausführungsform des Gargerätes
weist daher mindestens eine Dampfeinlassöffnung, mittels derer ein Dampfvolumenstrom
in den Garraum einleitbar ist und mindestens eine Dampfauslassöffnung, mittels derer
ein Fluidvolumenstrom aus dem Garraum ausleitbar ist, auf.
[0025] Unter einer "Heizeinrichtung" im Sinne der vorliegenden Anmeldung ist grundsätzlich
jede Art von Bauteil auffassbar, welches dafür geeignet ist, den Garraum zu erwärmen,
wobei die Heizeinrichtung zumindest teilweise innerhalb des Garraums angeordnet ist.
Insbesondere ist eine Heizeinrichtung von einer elektrischen Widerstandsheizung gebildet,
die in Form eines oder mehrerer mäanderförmig gebogener Heizstäbe innerhalb des Garraums
verläuft. Typischerweise ist eine solche Heizeinrichtung knapp unterhalb einer oberen
Garraumwand, der Garraumdecke, angeordnet, wobei sich die Heizeinrichtung vorteilhafterweise
in einer Ebene parallel zu der Garraumdecke befindet. Ein Abstand zwischen der Heizeinrichtung
und der Garraumdecke beträgt in solchen Fällen typischerweise einige Millimeter bis
hin zu wenigen Zentimetern.
[0026] Es versteht sich, dass die mindestens eine Heizeinrichtung vorteilhafterweise vollständig
innerhalb des Garraums angeordnet ist. Jedoch ist nicht ausgeschlossen und mithin
vom Wortlaut des Anspruchs 1 umfasst, dass sich zumindest ein Teil der Heizeinrichtung
außerhalb des Garraums befindet. Dies ist insbesondere in Verbindung mit der genannten
Versorgungsöffnung relevant, durch die hindurch die mindestens eine Heizeinrichtung
in den Garraum hinein ragen kann. Soweit der Begriff der "Heizeinrichtung" dahingehend
ausgelegt wird, dass jeder Teil der Heizeinrichtung dazu geeignet ist, thermische
Energie zu erzeugen, ist es denkbar, dass auch auf einer dem Garraum abgewandten Seite
der Versorgungsöffnung ein Teil der Heizeinrichtung vorliegt, der sich im Zuge eines
Betriebs derselben erwärmt. Sofern die Heizeinrichtung vollständig innerhalb des Garraums
angeordnet ist, ist die mindestens eine Versorgungsleitung durch die mindestens eine
Versorgungsöffnung in den Garraum eingeführt und an einem Versorgungsanschluss mit
der mindestens einen Heizeinrichtung gekoppelt.
[0027] Unter einer Vermeidung eines Übertritts eines Fluids durch die Versorgungsöffnung
hindurch "im Wesentlichen" wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung verstanden, dass
minimale Undichtigkeiten durchaus tolerabel sind. Soweit in einem Betrieb des Gargeräts
trotz Verwendung einer geeigneten Abdichtung ein Übertritt eines Anteils des Dampfvolumenstroms
durch die Versorgungsöffnung hindurch stattfindet, fällt das zugehörige Gargerät gleichwohl
unter den Wortlaut des Anspruchs 1, soweit keine nennenswerten Mengen des Dampfes
oder eines sonstigen Fluid durch die Versorgungsöffnung hindurchtreten.
[0028] Bei der "Versorgungsleitung" handelt es sich in der Regel um eine elektrische Leitung,
mittels derer die Heizeinrichtung mit elektrischem Strom versorgbar ist. Der Begriff
der Versorgungsleitung lässt dabei grundsätzlich keinen Rückschluss auf die Beschaffenheit
der Versorgungsleitung als solcher zu. Insbesondere kann hierunter gleichermaßen ein
flexibles Kabel, ein starres Rohr oder dergleichen verstanden werden. Letzteres kann
beispielsweise der Fall sein, wenn die Versorgungsleitung dazu genutzt wird, um die
Heizeinrichtung mit einem Wärmeträgerfluid zu beschicken, was grundsätzlich denkbar
ist. Ein Versorgungsanschluss, an dem die mindestens eine Versorgungsleitung mit der
mindestens einen Heizeinrichtung verbunden ist, ist entsprechend auszubilden. Der
Begriff "Energie", mittels derer die mindestens eine Heizeinrichtung versorgbar ist,
ist insoweit nicht auf eine spezielle Art von Energie einschränkend zu verstehen.
Somit ist beispielsweise eine Versorgung der Heizeinrichtung mit elektrischer Energie
denkbar; das gleiche gilt für die Versorgung mit thermischer Energie oder sonstiger
Energie.
[0029] Unter einer Lagerung des Schwenkteils "an dem Lagerteil" ist grundsätzlich jede Art
des Zusammenwirkens des Schwenkteils mit dem Lagerteil zu verstehen. Besonders relevant
ist hierbei ein Eingriff von Schwenkteil und Lagerteil in der Form, dass das Lagerteil
das Schwenkteil umschließt und das Schwenkteil gewissermaßen innerhalb des Lagerteils
bewegbar bzw. schwenkbar ist. Allerdings ist es ebenso denkbar, dass das Schwenkteil
das Lagerteil umgibt. Ferner sind sonstige Ausführungen denkbar, wobei lediglich zwingend
ist, dass mindestens ein Schwenkteil mit mindestens einem Lagerteil zusammenwirkt,
wobei das Schwenkteil und das Lagerteil miteinander verbunden sind.
[0030] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts ist die Versorgungsöffnung
mittels mindestens eines Dichtungselements abgedichtet, wobei das Dichtungselement
an der Gelenkeinrichtung angeordnet ist. Es versteht sich, dass bei Verwendung einer
verschwenkbaren Heizeinrichtung eine Bewegung der Heizeinrichtung das größte konstruktive
Problem im Hinblick auf eine Abdichtung der mindestens einen Versorgungsöffnung darstellt.
Eben diese Bewegung der Heizeinrichtung führt bei dem im Stand der Technik bekannten
Gargeräten zu den eingangs beschriebenen Problemen. Die Anordnung des mindestens einen
Dichtungselements an der Gelenkeinrichtung bietet demgegenüber eine besonders effektive
Lösung, da eine Abdichtung der mindestens einen Versorgungsöffnung direkt an der Stelle
vorgenommen wird, an der typischerweise eine Undichtigkeit auftritt. Insbesondere
ist es denkbar, ein Dichtungselement vorzusehen, dass für sich allein betrachtet im
Zuge einer Überführung der Heizeinrichtung von ihrer Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung
keine Verformungen erleidet, sondern entweder absolut feststeht oder zumindest relativ
zu einem sich bewegenden Teil feststeht. Es versteht sich, dass eine Ausbildung eines
Dichtungselements "an der Gelenkeinrichtung" gleichwohl nicht einschränkend auf diese
vorteilhaften Varianten zu verstehen ist. Somit ist es gleichermaßen denkbar, dass
ein sich verformendes Dichtungselement vorgesehen wird, das genau auf die zwischen
Lagerteil und Schwenkteil auftretenden Bewegungen eingestellt ist. Es versteht sich
weiterhin, dass unter der beschriebenen "Abdichtung der Versorgungsöffnung mittels
des Dichtungselements" nicht notwendigerweise eine solche Abdichtung zu verstehen
ist, bei der das Dichtungselement unmittelbar zumindest teilweise mit der Versorgungsöffnung
verbunden ist. Entscheidend ist lediglich, dass die Versorgungsöffnung gewissermaßen
"durch Wirkung" mindestens eines Dichtungselements abgedichtet ist, unabhängig davon,
ob diese Abdichtung direkt an der Versorgungsöffnung oder womöglich an anderer Stelle
erfolgt. Letzteres ist bei der Anordnung des mindestens einen Dichtungselements die
Regel, da das Dichtungselement, das an der Gelenkeinrichtung angeordnet ist, typischerweise
nicht unmittelbar an die mindestens eine Versorgungsöffnung angeschlossen ist.
[0031] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine Dichtungselement derart positioniert,
dass es das mindestens eine Lagerteil und das mindestens eine Schwenkteil gegeneinander
abdichtet. Diese Art der Abdichtung ist besonders sinnvoll, da das Dichtungselement
trotz einer relativen Bewegung des Schwenkteils gegenüber dem Lagerteil verformungsfrei
gehalten werden kann. Dies kommt einer Langlebigkeit des Dichtungselements besonders
entgegen, da es über die Nutzungsdauer des Gargeräts hinweg nicht ständigen elastischen
Verformungen und einer damit einhergehenden Ermüdung ausgesetzt ist. Für die Anordnung
des Dichtungselements ist es beispielsweise denkbar, diese an dem Lagerteil vorzunehmen,
sodass das Dichtungselement mit dem Schwenkteil dichtend eingreift. Im Zuge einer
Verschwenkung der Heizeinrichtung und einer entsprechenden Bewegung des Schwenkteils
wird eine Dichtfläche des Schwenkteils, die mit dem Dichtungselement eingreift, gegenüber
dem Dichtungselement bewegt. Das Dichtungselement selbst verbleibt währenddessen "unbewegt",
das heißt, es tritt keine Verformung des Dichtungselements auf. Ebenso ist es denkbar,
dass das Dichtungselement an dem Schwenkteil angeordnet ist, sodass es dichtend mit
dem Lagerteil eingreift. Gleichermaßen ist eine Ausbildung des Dichtungselements als
"statisches Dichtungselement" denkbar, das heißt als ein solches, bei dem keine relative
Verschiebung zwischen einer Dichtfläche und dem Dichtungselement eintritt. Eine solche
Ausbildung setzt voraus, dass sich das Dichtungselement gemeinsam mit dem Schwenkteil
verformen muss. Dies mag je nach Einbausituation nachteilig sein, gleichwohl ist es
grundsätzlich denkbar. Unabhängig von einer Ausbildung des Dichtungselements als dynamische
oder statische Dichtung kann es in jedem Fall vorteilhaft sein, das Schwenkteil und
das Lagerteil unmittelbar gegeneinander abzudichten.
[0032] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Dichtungselement an dem mindestens
einen Lagerteil angeordnet ist, wobei das Dichtungselement vorzugsweise von einem
Silikonformteil gebildet ist. Hierbei ist es insbesondere denkbar, das Dichtungselement
als O-Ring auszubilden, der das feststehende Lagerteil gegen ein bewegliches Schwenkteil
abdichtet. Besonders vorteilhaft ist es hierbei, die Gelenkeinrichtung derart "von
außen" abzudichten, dass das ein Eindringen eines Fluids (hier insbesondere Wasserdampf)
in die Gelenkeinrichtung unterbunden ist. In diesem Fall könnte die Gelenkeinrichtung,
insbesondere dessen mindestens eines Lagerteil, lediglich dichtend mit der Versorgungsöffnung
verbunden sein, sodass das Dichtungselement eine Abdichtung der Versorgungsöffnung
bewirkt. Ebenso ist es denkbar, die Gelenkeinrichtung "von innen" abzudichten, das
heißt zwar einen Eintrag des Fluids in die Gelenkeinrichtung zu tolerieren, jedoch
die Gelenkeinrichtung mittels des Dichtungselements in einen "nassen Bereich" und
einen "trockenen Bereich" zu unterteilen. Beispielsweise ist es denkbar, das Dichtungselement
derart an dem Lagerteil zu positionieren, dass es einem Durchbruch umgibt, durch den
hindurch die Heizeinrichtung bzw. die Versorgungsleitung in Richtung der Versorgungsöffnung
geführt ist. Auch bei einer solchen Anordnung ist es dem Fluid nicht möglich, die
Versorgungsöffnung zu erreichen, sodass das Dichtungselement die Abdichtung der Versorgungsöffnung
bewirkt. Es versteht sich insoweit, dass die Ausbildung des Dichtungselements als
"O-Ring" nicht zwingend einen typischen O-Ring beschreibt. Es ist ebenso denkbar,
dass das Dichtungselement eine unregelmäßige Form aufweist, beispielsweise umlaufend
um einen Durchbruch der genannten Art an dem Lagerteil angeordnet ist. Ein solches
Dichtungselement hat mit einem klassischen O-Ring lediglich den typischen kreisförmigen
Querschnitt gemeinsam. Es versteht sich, dass unabhängig von einer konkreten Ausbildung
des Dichtungselements selbiges im Zuge einer Verschwenkung der Heizeinrichtung nicht
verformt wird.
[0033] Alternativ oder zusätzlich zu einer Positionierung mindestens eines Dichtungselements
an dem Lagerteil kann es besonders vorteilhaft sein, wenn mindestens ein Dichtungselement
von zumindest einem Teil der Gelenkeinrichtung gebildet ist, wobei das Dichtungselement
vorzugsweise von einer Dichtfläche gebildet ist. Eine derartige Dichtfläche kann insbesondere
Teil einer Oberfläche des Lagerteils und/oder des Schwenkteils sein, wobei eine solche
Oberfläche infrage kommt, die mit dem jeweils anderen Teil der Gelenkeinrichtung zumindest
zeitweise in Kontakt kommt. Die Ausbildung mindestens eines Dichtungselements als
Teil der Gelenkeinrichtung erspart eine separate Ausbildung und/oder Anordnung eines
Dichtungselements an der Gelenkeinrichtung, was insbesondere aus konstruktiven Gesichtspunkten
für die Gelenkeinrichtung besonders vorteilhaft sein kann. Vorteilhafterweise ist
das Dichtungselement bei einer Ausbildung als Dichtfläche derart ausgebildet, dass
es einen Durchbruch des Lagerteils, durch den hindurch die Heizeinrichtung oder die
Versorgungsleitung zu der Versorgungsöffnung geführt sind, umgibt, sodass zumindest
in einer Nullstellung des Schwenkteils, in der sich die Heizeinrichtung in ihrer Betriebsstellung
befindet, ein Rand des Durchbruchs mit dem Dichtungselement bzw. der Dichtfläche umlaufend
in Kontakt steht. Das Dichtungselement kann auf diese Weise sicherstellen, die Versorgungsöffnung
während des Betriebs des Gargeräts abgedichtet ist. Dabei ist es grundsätzlich von
nachrangiger Bedeutung, ob die Dichtfläche als Teil des Lagerteils oder des Schwenkteils
ausgebildet ist; gleichwohl kann es vorteilhaft sein, das Dichtungselement als Teil
des Schwenkteils auszubilden.
[0034] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts weist das mindestens
eine Lagerteil mindestens eine zumindest teilzylindrische Aufnahme auf, in der mindestens
ein zylindrisches Schwenkteil aufnehmbar ist, wobei das mindestens eine Schwenkteil
um dessen Rotationsachse, auch als Schwenkachse bezeichnet, relativ gegen das Lagerteil
verdrehbar ist. Vorteilhafterweise ist das Schwenkteil von einem lang gestreckten,
rotationssymmetrischen Zylinderelement gebildet. Eine derartige Gelenkeinrichtung
kann besonders einfach dazu verwendet werden, die mindestens eine Heizeinrichtung
zwischen ihrer Betriebsstellung und ihrer Ruhestellung zu verschwenken. Dies ergibt
sich in erster Linie daraus, dass das Schwenkteil besonders einfach innerhalb des
Lagerteils rotiert werden kann, wobei das Schwenkteil durchgehend mit seiner äußeren
Mantelfläche mit einer korrespondierenden Führungsfläche des Lagerteils zumindest
teilweise in Kontakt steht. Eine derartige definierte Führung des Schwenkteils ist
besonders gut geeignet, um ein Dichtungselement effektiv einzusetzen.
[0035] Eine derartige Gelenkeinrichtung ist dann besonders vorteilhaft, wenn die Schwenkachse
horizontal orientiert ist. Dieser Anordnung der Schwenkachse liegt die Überlegung
zugrunde, dass eine zu verschwenkende Heizeinrichtung in der Regel unterhalb einer
Garraumdecke des Garraums angeordnet ist. Da die Heizeinrichtung sich typischerweise
über einen wesentlichen Teil der Garraumdecke erstreckt, ergibt es sich, dass eine
entsprechende Schwenkachse des Schwenkteils horizontal ausgerichtet sein sollte, da
eine Verschwenkung der Heizeinrichtung nur "nach unten", nicht jedoch zu einer Seite
hin stattfinden kann. Bei letzterer würde die Heizeinrichtung alsbald gegen eine der
seitlichen Garraumwände stoßen und weiterhin zumindest einen Großteil der Garraumdecke
derart versperren, dass ein Reinigen derselben nicht ausreichend möglich ist.
[0036] Soweit das Schwenkteil als Zylinderelement ausgebildet ist, kann es besonders vorteilhaft
sein, wenn das Zylinderelement zumindest in einem dem Lagerteil zugewandten Dichtbereich
seiner äußeren Mantelfläche eine Dichtfläche aufweist, die in einem schleifenden Kontakt
mit dem Lagerteil steht und die vorzugsweise von Polytetrafluorethylen gebildet ist.
Die grundsätzlichen Vorzüge einer Dichtfläche sind vorstehend bereits erläutert. Eine
solche Dichtfläche stellt im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein Dichtungselement
dar, das als Teil der Gelenkeinrichtung ausgebildet ist, wobei in diesem Fall eine
Ausbildung als Teil des Schwenkteils der Gelenkeinrichtung vorliegt. Unter dem "schleifenden
Kontakt" zwischen dem Lagerteil und dem als Zylinderelement ausgebildeten Schwenkteil
wird in diesem Zusammenhang ein solcher Kontakt verstanden, bei dem sich zwischen
dem Dichtbereich und der Dichtfläche eine Dichtwirkung einstellt, die einen Übertritt
eine Fluids über den Dichtbereich hinweg verhindert. Eine derartige Ausgestaltung
der Gelenkeinrichtung ist dann besonders vorteilhaft, wenn eine Verbindung zwischen
der Gelenkeinrichtung und der Versorgungsöffnung im Bereich der Dichtfläche ausgebildet
ist, sodass die in Form einer solchen Verbindung vorliegende Undichtigkeit mittels
des Dichtungselements eingefasst ist, sodass das jeweilige Fluid ausgehend von dem
Garraum nicht zu dieser Verbindung und folglich auch nicht zu der Versorgungsöffnung
vordringen kann. In der Regel ist eine entsprechende Verbindungsstelle von einem Durchbruch
in dem Lagerteil der Gelenkeinrichtung gebildet, wobei die an dem Zylinderelement
ausgebildete Dichtfläche einen Rand des Durchbruchs zumindest in der Betriebsstellung
der mindestens einen Heizeinrichtung überdeckt. Hierdurch ist sichergestellt, dass
der Durchbruch zumindest im Betrieb des Gargeräts abgedichtet ist.
[0037] Die Ausbildung der Dichtfläche von Polytetrafluorethylen (PTFE) ist aufgrund der
Materialeigenschaften von PTFE besonders vorteilhaft. PTFE ist besonders korrosionsbeständig
und weist einen äußerst geringen Wärmedehnungskoeffizienten auf, sodass es unabhängig
von einer in dem Garraum vorherrschenden Temperatur im Wesentlichen keine Dehnungen
erfährt. Weiterhin hat PTFE einen besonders niedrigen Reibungskoeffizienten, weshalb
sich PTFE als Material für die Dichtfläche, die im schleifenden Kontakt mit dem Lagerteil
steht, besonders eignet.
[0038] Alternativ oder zusätzlich zu einer an dem Zylinderelement ausgebildeten Dichtfläche
kann es weiterhin besonders vorteilhaft sein, wenn das mindestens eine Lagerteil mindestens
ein Dichtungselement aufweist, das als rotatorische Dichtung mit einer äußeren Mantelfläche
des Zylinderelements dichtend eingreift. Unter einer "rotatorischen Dichtung" ist
hierbei eine solche dynamische Dichtung zu verstehen, bei der sich die gegeneinander
abgedichteten Teile in Form einer rotatorischen Bewegung relativ zueinander bewegen.
Ein derartiges Dichtungselement steht zumindest dann mit der äußeren Mantelfläche
des Zylinderelements in dichtendem Kontakt, wenn sich die mindestens eine Heizeinrichtung
in ihrer Betriebsstellung befindet. Unabhängig davon ist das Dichtungselement vorteilhafterweise
in einer an dem Lagerteil ausgebildeten Nut eingelegt, wobei die Nut eine Verbindung
der Gelenkeinrichtung umgibt, durch die die Heizeinrichtung ausgehend von der Gelenkeinrichtung
mit der Versorgungsöffnung verbunden ist. Auf diese Weise ist das Dichtungselement
dazu geeignet, einen Übertritt eines Fluids ausgehend von dem Garraum in Richtung
der Versorgungsöffnung zu unterbinden und auf diese Weise die Versorgungsöffnung abzudichten.
Ein wie hier vorgeschlagen ausgebildetes Dichtungselement unterliegt im Zuge einer
Überführung der Heizeinrichtung zwischen ihrer Betriebsstellung und ihrer Reinigungsstellung
und einer damit einhergehenden Verschwenkung des Schwenkteils einer Scherbeanspruchung.
Insoweit ist es besonders vorteilhaft, wenn die äußere Mantelfläche des Dichtungselements
einen geringen Reibungskoeffizienten aufweist, um eine Haftreibung sowie eine Gleitreibung
zwischen dem Dichtungselement und dem Schwenkteil möglichst gering zu halten. Hier
bietet sich insbesondere eine Kombination mit der vorstehend genannten Dichtfläche
an dem Zylinderelement an, die von PTFE gebildet ist. Es versteht sich, dass unabhängig
von einer Verschwenkung des Schwenkteils das an dem Lagerelement angeordnete Dichtungselement
abgesehen von einer lokalen Verformung aufgrund der genannten Scherkräfte keine sonstigen
Verformungen erleidet. Dies begünstigt die Dauerhaftigkeit des Dichtungselements.
[0039] Es kann weiterhin besonders vorteilhaft sein, wenn die Gelenkeinrichtung mindestens
zwei zylindrische Schwenkteile aufweist, die an dem Lagerteil angeordnet sind, vorzugsweise
an gegenüberliegenden Enden des Lagerteils, und wobei die Heizeinrichtung zumindest
mit den beiden Schwenkteilen verbunden ist. Eine derartige Ausgestaltung der Schwenkteile
kann besonders gut dafür genutzt werden, um in einem Zwischenraum, der sich zwischen
den Schwenkteilen ausbildet, einen Versorgungsanschluss der mindestens einen Heizeinrichtung
anzuordnen. Bei einer solchen Ausgestaltung kann die Versorgungsleitung durch die
Versorgungsöffnung hindurch in den Garraum geführt werden und in dem Garraum in besagtem
Zwischenraum an den Versorgungsanschluss der Heizeinrichtung angeschlossen werden.
Die Heizeinrichtung befindet sich mithin vollständig innerhalb des Garraums. Mit anderen
Worten stellt eine Anordnung mindestens zweier Schwenkteile eine Art "Auflösung" eines
einzigen Schwenkteils in mehrere einzelne Teile dar, sodass an dem Lagerteil zusätzlicher
Raum entsteht, der für andere Zwecke nutzbar ist. Dieser Raum ist umso größer, je
weiter voneinander entfernt die einzelnen Schwenkteile voneinander angeordnet sind.
Insoweit kann eine Anordnung zweier Schwenkteile an sich gegenüberliegenden Enden
der Lagereinrichtung besonders vorteilhaft sein, da diese Anordnung die Schaffung
eines möglichst großen Zwischenraums zwischen den Schwenkteilen ermöglicht.
[0040] Bei einer Ausbildung mit mindestens zwei Schwenkteilen kann es besonders vorteilhaft
sein, wenn diese jeweils mittels eines ringförmigen Dichtungselements gegen das mindestens
eine Lagerteil abgedichtet sind. Dies bietet sich insbesondere an, wenn die Schwenkteile
an den gegenüberliegenden Enden des Lagerteils angeordnet sind. Die jeweiligen ringförmigen
Dichtungselemente sind in diesem Fall besonders einfach zwischen einer äußeren Mantelfläche
der Schwenkteile und dem Lagerteil ausbildbar, wobei das Lagerteil zumindest in einem
mit den Schwenkteilen zusammenwirkenden Bereich die Schwenkteile vollständig einfasst.
[0041] Unabhängig von der Ausgestaltung der Gelenkeinrichtung ist ein solches Gargerät besonders
vorteilhaft, dessen Gelenkeinrichtung einen Fettabstreifer aufweist, der sich zumindest
über einen Teil einer Länge der Gelenkeinrichtung erstreckt, wobei der Fettabstreifer
im Zuge einer Überführung der Heizeinrichtung von ihrer Reinigungsstellung in ihre
Betriebsstellung oder umgekehrt in einen schleifenden Kontakt mit dem Lagerteil und/oder
dem Schwenkteil tritt. Mittels eines solchen Fettabstreifers kann eine Verschmutzung
der Gelenkeinrichtung zumindest verlangsamt, vorteilhafterweise vollständig verhindert
werden. Insbesondere ist ein "Verkleben" des Schwenkteils mit dem Lagerteil infolge
des Eindringens von Fett in die Gelenkeinrichtung reduziert, sodass die Heizeinrichtung
dauerhaft von ihrer Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung überführbar ist. Vorteilhafterweise
erstreckt sich der Fettabstreifer über eine gesamte Länge der Gelenkeinrichtung, sodass
ein Eintrag von Fett in die Gelenkeinrichtung im Wesentlichen vollständig unterbunden
ist. Im Falle der bevorzugten Ausführung der Gelenkeinrichtung mit einem vom dem Zylinderelement
gebildeten Schwenkteil erstreckt sich der Fettabstreifer entlang der äußeren Mantelfläche
des Zylinderelement, vorteilhafterweise parallel zu der Schwenkachse des Zylinderelements.
[0042] Es versteht sich, dass es zur Vermeidung eines Fetteintritts in die Gelenkeinrichtung
ebenso denkbar ist, die Gelenkeinrichtung vollständig dicht auszuführen, wobei vorteilhafterweise
das mindestens eine Lagerteil das mindestens eine Schwenkteil vollständig einfasst
und auf diese Weise von dem Garraum abschirmt. Ein Eintrag von Fett oder sonstigem
unerwünschten Schmutz in die Gelenkeinrichtung kann in einem solchen Fall lediglich
an den Stellen auftreten, an denen die Heizeinrichtung aus der Gelenkeinrichtung herausgeführt
ist. Eine Abdichtung der Gelenkeinrichtung kann folglich auf diese Stelle reduziert
werden.
[0043] Gegen ein vollständiges Verschließen der Gelenkeinrichtung spricht jedoch deren Wartbarkeit.
Um die Wartung der Gelenkeinrichtung möglichst einfach zu gestalten, ist es insbesondere
von Vorteil, wenn das mindestens eine Schwenkteil mittels mindestens eines Schließelements,
vorzugsweise mittels zweier Schließelemente, formschlüssig mit dem mindestens einen
Lagerteil verbunden ist. Eine Umschließung und somit eine formschlüssige Einfassung
des Schwenkelements liegt in diesem Fall lediglich in Form der Schließelemente vor,
wobei das Schwenkteil im Übrigen in unmittelbarem Kontakt mit dem Garraum steht. Für
einen Ausbau des mindestens einen Schwenkteils ist es folglich lediglich notwendig,
das mindestens eine Schließelement zu lösen und das Schwenkteil zu entnehmen. Die
Ausbildung von zwei Schließelementen ist dabei insoweit von Vorteil, als die Heizeinrichtung,
die mit dem Schwenkteil verbunden ist, die Anordnung eines einzigen Schließelements
verhindern kann, da ein solches Schließelement nicht "über die Heizeinrichtung" aufgezogen
werden könnte, sofern sich die Heizeinrichtung ausgehend von einer äußeren Mantelfläche
des Schwenkteils und nicht von dessen Stirnseiten aus in den Garraum erstreckt. In
letzterem Fall kann ein einziges Schließelement vorteilhaft sein, das sich über eine
gesamte Länge der Gelenkeinrichtung erstreckt und das Schwenkteil - mit Ausnahme von
dessen Stirnseiten - vollständig einfasst.
[0044] Hierbei ist insbesondere ein solches Schließelement vorteilhaft, das von einem teilzylinderförmigen
Clip gebildet ist, der das mindestens eine Schwenkteil zumindest teilweise umgreift
und in Kraft übertragenderweise mit dem Lagerteil eingreift. Die Kraftübertragung
erfolgt vorzugsweise mittels eines Formschlusses. Das Schließelement ist hierzu vorteilhafterweise
von einem Material gebildet, das einen ausgeprägten elastischen Bereich ausbildet,
insbesondere von einem Kunststoff oder einem Metall. Ein derartiges Schließelement
kann besonders von dem Lagerteil abgenommen werden, indem es in geringem Ausmaß verformt
und auf diese Weise der Formschluss mit dem Lagerteil gelöst wird.
[0045] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen,
welche im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.
[0046] Das Gargerät umfasst einen von Garraumwänden umschlossenen Garraum, mindestens eine
Dampfquelle, mittels derer ein Dampfvolumenstrom zur Beheizung des Garraums erzeugbar
ist. Weiterhin umfasst das Gargerät mindestens eine Heizeinrichtung, die zumindest
teilweise innerhalb des Garraums angeordnet ist und die mindestens einen Versorgungsanschluss
umfasst, mittels dessen die Heizeinrichtung mit Energie versorgbar ist. Zumindest
eine Garraumwand weist mindestens eine Versorgungsöffnung auf, durch die hindurch
die mindestens eine Heizeinrichtung in den Garraum hineinragt, wobei der Garraum derart
mittels mindestens eines Dichtungselements abgedichtet ist, dass ein Übertritt eines
Fluids ausgehend von dem Garraum durch die mindestens eine Versorgungsöffnung hindurch
im Wesentlichen unterbunden ist, und wobei die mindestens eine Heizeinrichtung durch
Zusammenwirken mit mindestens einer Gelenkeinrichtung ausgehend von einer Betriebsstellung
in eine Reinigungsstellung überführbar ist. Erfindungsgemäß sind das mindestens eine
Dichtungselement und die mindestens eine Gelenkeinrichtung räumlich voneinander getrennt
angeordnet, wobei das Dichtungselement derart elastisch ausgebildet ist, dass es zumindest
im Zuge einer Überführung der mindestens einen Heizeinrichtung von ihrer Betriebsstellung
in ihre Reinigungsstellung oder umgekehrt seine Dichtwirkung beibehält.
[0047] Das Gargerät hat viele Vorteile. Insbesondere hat sich herausgestellt, dass es für
die Langlebigkeit des mindestens einen Dichtungselements von besonderem Vorteil sein
kann, wenn es nicht als Teil der mindestens einen Gelenkeinrichtung ausgebildet ist.
Auf diese Weise kann das mindestens eine Dichtungselement im Wesentlichen frei von
Einflüssen konstruiert und verbaut werden, die sich aus der Konstruktion der mindestens
einen Gelenkeinrichtung ergeben. Es ist mithin bei dem Gargerät möglich, das mindestens
eine Dichtungselement einzig und allein auf den Zweck der Abdichtung der mindestens
einen Versorgungsöffnung auszurichten, ohne dass zumindest teilweise eine Funktion
der mindestens einen Gelenkeinrichtung mit übernommen werden muss. Die Funktionen
der einzelnen Komponenten "Gelenkeinrichtung" und "Dichtungselement" können spezifisch
für das jeweilige Bauteil geplant und ausgeführt werden, was das Eingehen konstruktiver
Kompromisse, wie sie im Stand der Technik zu finden sind, vermeiden und die Leistung
der einzelnen Bauteile verbessern hilft.
[0048] Als weiterer besonderer Vorteil hat sich herausgestellt, dass eine Konstruktion der
mindestens einen Gelenkeinrichtung im Vergleich zum Stand der Technik günstiger ist
als bei bekannten Gargeräten, was insbesondere damit zusammenhängt, dass das mindestens
eine Dichtungselement getrennt von der Gelenkeinrichtung ausgebildet ist. Mit anderen
Worten ist es bei dem Gargerät nicht nur unter technischen Gesichtspunkten von Vorteil,
die Gelenkeinrichtung und das Dichtungselement räumlich voneinander getrennt auszuführen,
sondern auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
[0049] Die Dampfquelle kann innerhalb des Garraumes angeordnet sein. Alternativ ist es möglich
die Dampfquelle außerhalb des Garraumes in dem Gargerät anzuordnen. Die Anordnung
der Dampfquelle außerhalb des Garraumes ermöglicht eine bessere Beeinflussung des
im Garraum befindlichen Dampfvolumenstromes. Eine bevorzugte Ausführungsform des Gargerätes
weist daher mindestens eine Dampfeinlassöffnung, mittels derer ein Dampfvolumenstrom
in den Garraum einleitbar ist und mindestens eine Dampfauslassöffnung, mittels derer
ein Fluidvolumenstrom aus dem Garraum ausleitbar ist, auf.
[0050] Unter einer "Heizeinrichtung" im Sinne der vorliegenden Anmeldung ist grundsätzlich
jede Art von Bauteil fassbar, welches dafür geeignet ist, den Garraum zu erwärmen,
wobei die Heizeinrichtung zumindest teilweise innerhalb des Garraums angeordnet ist.
Insbesondere ist eine Heizeinrichtung von einer elektrischen Widerstandsheizung gebildet,
die in Form eines oder mehrerer mäanderförmig gebogener Heizstäbe innerhalb des Garraums
verläuft. Typischerweise ist eine solche Heizeinrichtung knapp unterhalb einer oberen
Garraumwand, der Garraumdecke, angeordnet, wobei sich die Heizeinrichtung vorteilhafterweise
in einer Ebene parallel zu der Garraumdecke befindet. Ein Abstand zwischen der Heizeinrichtung
und der Garraumdecke beträgt in solchen Fällen typischerweise einige Millimeter bis
hin zu wenigen Zentimetern.
[0051] Es versteht sich, dass die mindestens eine Heizeinrichtung vorteilhafterweise vollständig
innerhalb des Garraums angeordnet ist. Jedoch ist nicht ausgeschlossen und mithin
vom Wortlaut des Anspruchs 1 umfasst, dass sich zumindest ein Teil der Heizeinrichtung
außerhalb des Garraums befindet. Dies ist insbesondere in Verbindung mit der genannten
Versorgungsöffnung relevant, durch die hindurch die mindestens eine Heizeinrichtung
in den Garraum hinein ragt. Soweit der Begriff der "Heizeinrichtung" dahingehend ausgelegt
wird, dass jeder Teil der Heizeinrichtung dazu geeignet ist, thermische Energie zu
erzeugen, ist es denkbar, dass auch auf einer dem Garraum abgewandten Seite der Versorgungsöffnung
ein Teil der Heizeinrichtung vorliegt, der sich im Zuge eines Betriebs derselben erwärmt.
[0052] Unter einem "Versorgungsanschluss" ist im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein Anschluss
zu verstehen, mittels dessen eine Verbindung der mindestens einen Heizeinrichtung
mit einer Energiequelle möglich ist. Es versteht sich, dass in dem vorherrschenden
Fall einer elektrischen Heizeinrichtung der Versorgungsanschluss in aller Regel von
sogenannten Anschlussfahnen gebildet ist, die mit einem elektrischen Leiter verbindbar
sind, sodass die mindestens eine Heizeinrichtung an ein Stromnetz anschließbar ist.
Ebenso ist es ohne Weiteres denkbar, dass es sich bei der mindestens einen Heizeinrichtung
um eine solche handelt, die mit einem Wärmeträgerfluid beaufschlagbar ist, insbesondere
mit Wasser. In einem solchen Fall ist der mindestens eine Versorgungsanschluss idealerweise
dazu geeignet, dicht mit einer Zuflussleitung verbunden zu werden, die das Wärmeträgermedium
führt. Wenngleich der mindestens eine Versorgungsanschluss vorteilhafterweise außerhalb
des Garraums an der mindestens einen Heizeinrichtung ausgebildet ist, ist es gleichwohl
ohne Weiteres denkbar, den Versorgungsanschluss innerhalb des Garraums anzuordnen.
Für den Erfolg des Gargeräts ist dies nicht von vorrangiger Bedeutung.
[0053] Unter einer Vermeidung eines Übertritts eines Fluids durch die Versorgungsöffnung
hindurch "im Wesentlichen" wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung verstanden, dass
minimale Undichtigkeiten des mindestens einen Dichtungselements durchaus tolerabel
sind. Das Dichtungselement muss lediglich dazu geeignet sein, derart zu wirken, dass
die Versorgungsöffnung abgedichtet ist. Dichtungselemente, die diese Eignung von vornherein
nicht aufweisen, sind für das Gargerät ungeeignet. Soweit in einem Betrieb des Gargeräts
trotz Verwendung eines geeigneten Dichtungselements ein Übertritt eines Anteils des
Dampfvolumenstroms durch die Versorgungsöffnung hindurch stattfindet, fällt das zugehörige
Gargerät gleichwohl unter den Wortlaut des Anspruchs 1, soweit keine nennenswerten
Mengen des Dampfes oder eines sonstigen Fluids durch die Versorgungsöffnung hindurchtreten.
[0054] Es ist nicht zwingend erforderlich, gleichwohl besonders vorteilhaft, dass das mindestens
eine Dichtungselement die mindestens eine Versorgungsöffnung unmittelbar abdichtet.
Es ist lediglich entscheidend, dass das Dichtungselement derart an oder in dem Garraum
angeordnet ist, dass ein Übertritt eines Fluids durch die Versorgungsöffnung unterbunden
ist. Somit ist es beispielsweise denkbar, dass das mindestens eine Dichtungselement
der Versorgungsöffnung vorgelagert ist, beispielsweise in Verbindung mit einem Dichtgehäuse,
dass die Versorgungsöffnung umgibt. Ein solches Dichtgehäuse kann mittels des Dichtungselements
gegen den Garraum abgedichtet sein, was dazu führt, dass ein Übertritt eines Fluids
von dem Garraum in das Dichtgehäuse blockiert ist. Folglich ist in einem solchen Fall
auch ein Übertritt des jeweiligen Fluids durch die Versorgungsöffnung blockiert, sodass
das mindestens eine Dichtungselement wirkt.
[0055] Unter einer "räumlich voneinander getrennten" Anordnung der mindestens einen Gelenkeinrichtung
und des mindestens einen Dichtungselements ist - wie vorstehend bereits anklingt -
zu verstehen, dass das Dichtungselement und die Gelenkeinrichtung nicht in oder an
einem gemeinsamen Bauteil verwirklicht sind, sodass eine räumlich funktionale Trennung
der Abdichtung der Versorgungsöffnung und des Gelenks für die Verschwenkung der Heizeinrichtung
vorliegt. Mit anderen Worten übernimmt die Gelenkeinrichtung primär lediglich eine
Gelenkfunktion während eine Dichtfunktion an anderer Stelle zumindest mittels des
mindestens einen Dichtungselements erfolgt. Es versteht sich, dass hierdurch nicht
ausgeschlossen ist, dass zusätzlich zu dem mindestens einen räumlich getrennten Dichtungselement
mindestens ein weiteres Dichtungselement vorliegt, das räumlich mit der Gelenkeinrichtung
vereint ist, das heißt, als Teil der Gelenkeinrichtung ausgeführt ist. Weiterhin ist
die "räumlich voneinander getrennte" Anordnung nicht notwendigerweise dahingehend
auszulegen, dass das mindestens eine Dichtungselement und die mindestens eine Gelenkeinrichtung
nicht aneinanderstoßen. Im Gegenteil ist auch eine solche Anordnung denkbar, in der
die Gelenkeinrichtung und das Dichtungselement unmittelbaren Kontakt zueinander haben,
beispielsweise das Dichtungselement flächig an einer Wandung oder Ähnlichem der Gelenkeinrichtung
anliegt. Erfindungswesentlich ist lediglich, dass das Dichtungselement nicht Teil
der Gelenkeinrichtung und umgekehrt die Gelenkeinrichtung nicht Teil des Dichtungselements
sind.
[0056] Die elastische Ausbildung des mindestens einen Dichtungselements ermöglicht es, selbiges
zu verformen, ohne dass plastische Verformungen zurückbleiben. Das Dichtungselement
ist dazu in der Lage, der Bewegung der mindestens einen Heizeinrichtung, die diese
im Zuge des Übergangs von der Betriebsstellung in die Reinigungsstellung und wieder
zurück ausführt, zu folgen. Mit anderen Worten wird der dichtende Eingriff des Dichtungselements
mit seinen korrespondierenden Dichtflächen durch die Verschwenkung der Heizeinrichtung
nicht gestört und die Dichtwirkung entsprechend beibehalten. Ein solches Dichtungselement
ist vorteilhafterweise von einem elastischen Kunststoff, vorzugsweise von Silikon,
gebildet.
[0057] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts umfasst die mindestens eine Gelenkeinrichtung
mindestens eine Wegbegrenzungseinrichtung, die mindestens ein Einfasselement aufweist,
wobei das Einfasselement zumindest in der Reinigungsstellung der mindestens einen
Heizeinrichtung zumindest mittelbar mit letzterer eingreift und ihre Bewegung auf
diese Weise begrenzt. Eine derartige Gelenkeinrichtung ist besonders einfach umsetzbar,
da im Wesentlichen lediglich das Einfasselement in einer Funktion als Wegbegrenzungselement
zum Einsatz kommt, um eine Verschwenkung der mindestens einen Heizeinrichtung auf
ein gewünschtes Maß zu begrenzen. Eine derartige Gelenkeinrichtung kann im Wesentlichen
ohne eine spezielle Führungsmechanik für die Heizeinrichtung auskommen und zwischen
der Betriebsstellung und der Reinigungsstellung im Wesentlichen frei beweglich sein,
wobei vorteilhafterweise eine nennenswerte translatorische Bewegung vermieden werden
sollte. Letzteres dient insbesondere dem Schutz des Versorgungsanschlusses bzw. einer
Verbindung, die dieser mit einer Versorgungsleitung ausbildet.
[0058] Unter einem "mittelbaren Eingriff' des Einfasselements mit der mindestens einen Heizeinrichtung
wird dabei verstanden, dass ein Kontakt des Einfasselements nicht notwendigerweise
direkt mit der Heizeinrichtung stattfinden muss. Stattdessen ist es ebenso denkbar,
dass das Einfasselement lediglich mit einem Kontaktelement in Kontakt kommt, das mit
der Heizeinrichtung verbunden ist. Denkbar ist hier insbesondere eine Anschlaghülse,
die eine Beschädigung der mindestens einen Heizeinrichtung infolge eines Anschlags
an das Einfasselement verhindert.
[0059] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Gargeräts umfasst ein mit dem Einfasselement
zusammenwirkendes Bewegungselement, das mit der mindestens einen Heizeinrichtung verbunden
ist, wobei das Einfasselement das Bewegungselement derart einfasst, dass das Bewegungselement
innerhalb des Einfasselements zumindest zwischen einer Nullstellung und einer Schwenkstellung
verschwenkbar ist. Ein derartiges Bewegungselement eignet sich besonders gut, um eine
Wegbegrenzung für die mindestens eine Heizeinrichtung technisch umzusetzen. Insbesondere
ist es denkbar, dass das Bewegungselement zumindest einen Teil der mindesten einen
Heizeinrichtung umschließt, vorteilhafterweise einen stabförmigen Abschnitt der mindestens
einen Heizeinrichtung umgreift. Das Bewegungselement und die Heizeinrichtung sind
in Kraft übertragenderweise miteinander verbunden, sodass eine Verkantung des Bewegungselements
innerhalb des Einfasselements gleichzeitig eine "Verkantung" der mindestens einen
Heizeinrichtung mit sich bringt. Mit anderen Worten dient das Bewegungselement dazu,
die mittels des Einfasselements geschaffene Wegbegrenzung auf die mindestens eine
Heizeinrichtung zu übertragen.
[0060] Bei einer besonders vorteilhaften Wegbegrenzungseinrichtung ist das Einfasselement
von einem C-Profil gebildet, wobei die sich gegenüberliegenden kurzen Schenkel an
ihren dem Verbindungsschenkel abgewandten Enden einen Profilstummel aufweisen. Innerhalb
eines von dem C-Profil umschlossenen Raums ist das Bewegungselement positioniert.
Dieses ist vorteilhafterweise von einer runden oder eckigen Scheibe gebildet, die
zumindest einen Teil der mindestens einen Heizeinrichtung derart umgreift, dass ein
unmittelbarer Kontakt zwischen der Heizeinrichtung und dem Einfasselement zumindest
im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, unterbunden ist.
[0061] In einer weiteren vorteilhaften Wegbegrenzungseinrichtung umfasst das mindestens
eine Einfasselement der mindestens einen Gelenkeinrichtung eine zylindrische Hülse,
wobei das Bewegungselement von einem in einem Innenraum der zylindrischen Hülse angeordneten,
zumindest teilzylindrischen Rotationselement gebildet ist. Eine derartige Ausbildung
weist den Vorteil auf, dass das Bewegungselement bzw. das Rotationselement bei einer
Überführung der mindestens einen Heizeinrichtung von deren Betriebsstellung in deren
Reinigungsstellung durchgängig mittels des Einfasselements geführt ist. Eine ungewollte
Verkantung oder ein sonstiger ungeplanter Formschluss zwischen dem Rotationselement
und der Hülse ist nicht möglich. Ferner ist eine ungewollte Beweglichkeit des Rotationselements
relativ zu der Hülse verhindert, da das Rotationselement durchgehend an der Hülse
anliegt, sodass in jedem Fall nur der eine rotatorische Freiheitsgrad freigegeben
ist, der für die Überführung der Heizeinrichtung von der Betriebsstellung in die Reinigungsstellung
notwendig ist.
[0062] Unabhängig von dieser konkreten Ausgestaltung der Wegbegrenzungseinrichtung kann
das Bewegungselement idealerweise nicht in Richtung einer Längsachse des Einfasselements
bewegt werden oder zumindest nicht in einem erheblichen Ausmaß. Insbesondere sind
translatorische Relativverschiebungen zwischen dem Einfasselement und dem Bewegungselement,
die lediglich infolge von Maßtoleranzen oder elastischer Verformungsanteile herrühren,
keine erheblichen Bewegungen. Hingegen sollte das Bewegungselement um die Längsachse
des Einfasselements rotatorisch beweglich sein, und zwar zwischen einer Nullstellung
und einer Verschwenkstellung, wobei die Nullstellung des Bewegungselements mit der
Betriebsstellung der Heizeinrichtung und die Verschwenkstellung des Bewegungselements
mit der Reinigungsstellung der Heizeinrichtung korrespondieren.
[0063] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Gargerät mindestens ein
Halteelement, mittels dessen die mindestens eine Heizeinrichtung in ihrer Betriebsstellung
arretierbar ist, wobei das Halteelement vorzugsweise formschlüssig mit der Heizeinrichtung
eingreift. Ein derartiges Halteelement kann in unterschiedlichsten Formen vorliegen.
Insbesondere ist es denkbar, dass ein Druckknopfsystem zum Einsatz kommt, wobei an
mindestens einer Garraumwand und an der mindestens einen Heizeinrichtung jeweils korrespondierende
Druckknopfelemente angeordnet sind, die formschlüssig miteinander eingreifen können.
Ein derartiges Halteelement ist besonders einfach öffenbar und wieder verschließbar.
Ebenso ist es denkbar, dass das Halteelement von einem drehbaren, L-förmigen Profil
gebildet ist, das zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung verdrehbar
ist. In der Haltestellung blockiert das Profil eine Bewegung der mindestens einen
Heizeinrichtung und arretiert es auf diese Weise in ihrer Betriebsstellung. In der
Freigabestellung ist die Heizeinrichtung hingegen mittels der mindestens einen Gelenkeinrichtung
verschwenkbar.
[0064] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts ist das mindestens eine
Dichtungselement zumindest sowohl mit der die mindestens eine Versorgungsöffnung enthaltenden
Garraumwand als auch mit der mindestens einen Heizeinrichtung verbunden. Ein derartiges
Dichtungselement ist dazu geeignet, die Versorgungsöffnung, durch die hindurch die
mindestens eine Heizeinrichtung in den Garraum hineinragt, unmittelbar abzudichten,
da es direkt an der Stelle wirkt, an der die ungewünschte Undichtigkeit vorliegt.
Dies ist insoweit besonders günstig, als eine Bewegung der Heizeinrichtung im Zuge
von ihrer Überführung von der Betriebsstellung in die Reinigungsstellung im Bereich
der Versorgungsöffnung im Wesentlichen auf eine Rotation reduziert ist. Translatorische
Bewegungsanteile liegen hingegen in keinem nennenswerten Umfang vor. Dies hat zur
Folge, dass das mindestens eine Dichtungselement nur gering belastet ist und keine
betragsmäßig übermäßigen Verformungen erleidet. Dies begünstigt wiederum die Dauerhaftigkeit
des mindestens einen Dichtungselements sowie dessen Zuverlässigkeit. Dabei ist es
besonders von Vorteil, wenn mittels des mindestens einen Dichtungselements ein Zwischenraum,
der im Bereich der Versorgungsöffnung zwischen einer äußeren Mantelfläche der mindestens
einen Heizeinrichtung und der die Versorgungsöffnung enthaltenden Garraumwand verbleibt,
derart abgedichtet ist, dass ein Übertritt eines Fluids durch den Zwischenraum hindurch
im Wesentlichen unterbunden ist.
[0065] Weiterhin kann es besonders sinnvoll sein, wenn das mindestens eine Dichtungselement
in Kraft übertragenderweise mit seinen jeweils korrespondierenden Dichtflächen verbunden
ist. Eine derartige Verbindung des Dichtungselements an den angrenzenden Bauteilen
verhindert, dass das Dichtungselement unbeabsichtigter Weise während einer Verwendung
des Gargeräts verrutscht oder sonstige ungewollte Bewegungen ausführt. Die Kraft übertragende
Verbindung kann besonders einfach mittels eines Kraftschlusses, z.B. mittels Kleben,
oder mittels eines Formschlusses, z.B. mittels Klemmen, hergestellt werden.
[0066] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts weist das mindestens
eine Dichtungselement zumindest einen lang gestreckten Rohrabschnitt sowie zumindest
einen Flanschabschnitt auf, wobei der Flanschabschnitt vorzugsweise unmittelbar an
ein Ende des Rohrabschnitts anschließt und relativ zu dem Rohrabschnitt betrachtet
radial nach außen vorsteht. Ein derartiges Dichtungselement ist besonders gut geeignet,
um eine typische Heizeinrichtung gegen die die Versorgungsöffnung enthaltende Garraumwand
abzudichten. Eine typische Heizeinrichtung ist nämlich von stabförmigen Heizleitungen
gebildet, die jeweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Mittels des rohrförmigen
Dichtungselements ist es besonders einfach möglich, eine derartige Heizleitung einer
Heizeinrichtung dichtend zu umgreifen. Mittels des Flanschabschnitts ist es gleichzeitig
möglich, das mindestens eine Dichtungselement unter Ausbildung eines flächigen Kontakts
mit der Garraumwand zu verbinden, die die Versorgungsöffnung enthält. Auf diese Weise
kann die Versorgungsöffnung besonders effizient abgedichtet werden. Durch ein "Anschmiegen"
eines Teils des mindestens einen Dichtungselements an die Heizeinrichtung ist es dem
Dichtungselement darüber hinaus umso einfacher möglich, eine Bewegung der Heizeinrichtung
aufzunehmen und sich in entsprechender Weise zu verformen. Insbesondere besteht zwischen
der Heizeinrichtung und dem Dichtungselement in diesem Fall kein Spiel, das im Falle
einer Bewegung des Dichtungselements zu einer Undichtigkeit führen könnte.
[0067] Insbesondere aus Montagegesichtspunkten ist es besonders vorteilhaft, wenn ein solches
Dichtungselement derart angeordnet ist, dass sich der Rohrabschnitt ausgehend von
dem Flanschabschnitt in eine von dem Garraum abgewandte Richtung erstreckt. Vorteilhafterweise
befindet sich das Dichtungselement außerdem zumindest teilweise außerhalb des Garraums,
wobei insbesondere der mindestens eine Rohrabschnitt außerhalb des Garraums angeordnet
sein kann. Dies ist nicht nur für die Montage des mindestens einen Dichtungselements
besonders vorteilhaft. Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass das
Dichtungselement in einem Bereich mit relativ niedrigen Temperaturen liegt.
[0068] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des mindestens einen Dichtungselements
läuft dessen Rohrabschnitt konisch zu, wobei der Rohrabschnitt vorzugsweise rotationssymmetrisch
ausgebildet ist. Eine Konizität des Rohrabschnitts bedeutet, dass eine Wandstärke
des Rohrabschnitts in einem fußnahen Bereich, in dem sich vorteilhafterweise der Flanschabschnitt
anschließt, größer ist als in einem Endbereich, der dem Flanschabschnitt abgewandt
ist. Durch diese Art der Ausbildung des mindestens einen Dichtungselements ist in
erster Linie sichergestellt, dass in dem fußnahen Bereich auftretende Kräfte zwischen
dem Rohrabschnitt und dem Flanschabschnitt aufgenommen werden können, ohne dass es
zu Beschädigungen des Dichtungselements kommt. Insbesondere unter Einwirkung großer
Verformungen kann das Dichtungselement stark beansprucht sein.
[0069] Weiterhin ist es besonders von Vorteil, wenn ein Innendurchmesser des Rohrabschnitts
kleiner ist als ein Außendurchmesser der Heizeinrichtung, sodass sich in dem Rohrabschnitt
des Dichtungselements eine Tangentialzugspannung einstellt. Eine derartige Ausbildung
des Rohrabschnitts führt dazu, dass selbiger regelrecht auf einen Teil der mindestens
einen Heizeinrichtung "aufgezogen" werden muss, wobei sich zwischen dem Dichtungselement
und der Heizeinrichtung ein Anpressdruck ausbildet. Dieser Anpressdruck begünstigt
eine Dichtwirkung des mindestens einen Dichtungselements, da das mindestens eine Dichtungselement
und die mindestens eine Heizeinrichtung jeweils lokal gegeneinandergedrückt werden.
Dieses "Aufeinanderdrücken" von Dichtungselement und Heizungseinrichtung führt zu
einer Aufdehnung des Rohrabschnitts des Dichtungselements und einer sich infolgedessen
einstellenden Tangentialzugspannung.
[0070] Ebenso ist es von Vorteil, wenn zumindest ein Teil des Flanschabschnitts, vorzugsweise
der gesamte Flanschabschnitt, des mindestens einen Dichtungselements zwischen der
die Versorgungsöffnung enthaltenden Garraumwand und einem Klemmelement eingeklemmt
ist, sodass sich zumindest in dem Teil des Flanschabschnitts eine senkrecht zu einer
Flanschfläche wirkende Druckspannung ausbildet. Diese Ausbildung weist zumindest zwei
Vorteile auf: Zum einen ist die Einklemmung des Flanschabschnitts zwischen der Garraumwand
und dem Klemmelement eine einfache Methode, um das mindestens eine Dichtungselement
in Kraft übertragenderweise an der Garraumwand anzuschließen. Ein unbeabsichtigtes
Verrutschen oder eine sonstige unbeabsichtigte Bewegung des Klemmelements ist mithin
unterbunden. Zum anderen bewirkt die Klemmung des Dichtungselements eine gesteigerte
Dichtwirkung, da die Ausbildung ungewollter Strömungskanäle zwischen dem Flanschabschnitt
und der zugehörigen Garraumwand "überdrückt" werden, das heißt unter Einwirkungen
von Druck nicht entstehen können. Es versteht sich, dass dies die Dichtwirkung des
Dichtungselements verbessert, insbesondere im Hinblick auf eine Langlebigkeit des
Dichtungselements.
[0071] Sofern die vorstehend beschriebene Wegbegrenzungseinrichtung zum Einsatz kommt, kann
das mindestens eine Klemmelement in einer vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts
von dem mindestens einen Einfasselement gebildet sein. Das heißt, dass in einer solchen
Ausgestaltung der Flanschabschnitt mittels des Einfasselements an der Garraumwand
geklemmt ist, die die Versorgungsöffnung enthält.
[0072] Um das Material des mindestens einen Dichtungselements zu entlasten, kann es ferner
besonders sinnvoll sein, den Flanschabschnitt des mindestens einen Dichtungselements
wellenförmig und/oder mäanderförmig auszubilden. Unter Verwendung einer solchen Geometrie,
die nach dem Prinzip eines Faltenbalgs wirkt, ist es dem Dichtungselement ermöglicht,
betragsmäßig große Dehnungen aufzunehmen, die infolge einer Bewegung der mindestens
einen Heizeinrichtung auftreten können. Die wellenförmige und/oder mäanderförmige
Ausbildung des Flanschabschnitts kann sich im Zuge einer solchen Bewegung der Heizeinrichtung
"gerade ziehen", wobei ohne eine Dehnung des Materials des Dichtungselements ein gewisser
Verformungsweg des Dichtungselements aufgenommen wird.
[0073] Grundsätzlich ist es weiterhin von Vorteil, wenn das mindestens eine Dichtungselement
einstückig ausgebildet, insbesondere gegossen, ist. Hierbei eignet sich insbesondere
die Ausbildung des mindestens einen Dichtungselements von Silikon. Eine einstückige
Herstellung bietet den besonderen Vorteil, dass das fertige Dichtungselement keine
Fugen aufweist, die in aller Regel eine Schwachstelle eines Bauteils bilden. Weiterhin
bedarf ein einstückig ausgeformtes Dichtungselement keiner weiteren Bearbeitung und
ist insoweit besonders unkompliziert und günstig herstellbar, insbesondere mittels
eines Spritzgussverfahrens. Dies gilt umso mehr, wenn das Dichtungselement in großer
Stückzahl unter Anwendung eines Spritzgussverfahrens gegossen wird.
[0074] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen,
welche im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.
[0075] Das Gargerät umfasst einen von Garraumwänden umschlossenen Garraum, mindestens eine
Dampfquelle, mittels derer ein Dampfvolumenstrom zur Beheizung des Garraums erzeugbar
ist. Weiterhin umfasst das Gargerät mindestens eine Heizeinrichtung, die wenigstens
teilweise innerhalb des Garraums angeordnet ist und die mindestens einen Versorgungsanschluss
umfasst, mittels dessen die Heizeinrichtung mit Energie versorgbar ist, das heißt
mittels des Versorgungsanschlusses an eine Versorgungsleitung anschließbar ist. Mindestens
eine Garraumwand des Gargeräts weist mindestens eine Versorgungsöffnung auf, durch
die hindurch sich die mindestens eine Heizeinrichtung in den Garraum hinein erstreckt,
wobei die Versorgungsöffnung abgedichtet ist, sodass ein Übertritt eines Fluids ausgehend
von dem Garraum durch die mindestens eine Versorgungsöffnung hindurch im Wesentlichen
unterbunden ist. Ferner wirkt die mindestens eine Heizeinrichtung mit mindestens einer
Gelenkeinrichtung zusammen, sodass sie ausgehend von einer Betriebsstellung in eine
Reinigungsstellung überführbar ist. Es ist weiterhin möglich, dass die mindestens
eine Gelenkeinrichtung von einem elastisch verformbaren Blockkörper gebildet ist,
wobei der Blockkörper zumindest mit einem Teil einer Unterseite der mindestens einen
Heizeinrichtung zusammenwirkt, sodass die mindestens eine Heizeinrichtung mittels
des Blockkörpers zumindest teilweise abstützbar ist, wobei der Blockkörper in einer
Reinigungsstellung der Heizeinrichtung elastisch verformt ist.
[0076] Das erfindungsgemäße Gargerät hat viele Vorteile. Wie beschrieben, ist der Blockkörper
dazu geeignet, die Heizeinrichtung zu stützen und wirkt zu diesem Zweck mit einer
Unterseite der Heizeinrichtung zusammen bzw. zumindest mit einem Teil derselben. Dies
hat den Effekt, dass selbst bei einer "losen" Heizeinrichtung selbige nicht unkontrolliert
und der Schwerkraft folgend "herunterfallen" kann. Stattdessen wird die Heizeinrichtung
von dem Blockkörper gehalten, sodass die Heizeinrichtung auch in ihrem losen bzw.
gelösten Zustand nicht selbsttägig in die Reinigungsstellung überführt wird, insbesondere
nicht allein aufgrund der wirkenden Schwerkraft. Durch Verwendung des Blockkörpers
ist es somit möglich, die Heizeinrichtung zu lösen und im Weiteren zunächst wieder
loszulassen, ohne sie befestigen zu müssen. Es ist nicht nötig, die Heizeinrichtung
direkt in eine "sichere Position" zu überführen, wobei diese sichere Position im Stand
der Technik in der Regel die Reinigungsstellung der Heizeinrichtung darstellt. Da
der Blockkörper elastisch ist, kann die Heizeinrichtung allein durch ihre Lösung aus
der Betriebsstellung zumindest eine gewisse Bewegung ausführen, wobei sich der Blockkörper
aufgrund der Wirkung der Gewichtskraft der Heizeinrichtung elastisch verformt. Das
Material des Blockkörpers wird dabei gestaucht und/oder gedehnt, was zu einer Versteifung
führt. Nach einer bestimmten Auslenkung der Heizeinrichtung stellt sich alsbald ein
Kräftegleichgewicht zwischen dem Eigengewicht der Heizeinrichtung und einer von dem
Blockkörper ausgeübten Rückstellkraft ein, sodass die Heizeinrichtung auf dem Blockkörper
bzw. durch den Blockkörper gestützt zur Ruhe kommt. In Abhängigkeit des gewählten
Materials des Blockkörpers kann eine solche "Ruheposition", die die lose Heizeinrichtung
allein unter Einwirkung ihrer Gewichtskraft einnimmt, unterschiedlich weit von der
Betriebsstellung entfernt sein. Umso weicher das Material ist, desto weiter wird die
Heizeinrichtung von allein gewissermaßen in den Blockkörper "hineingedrückt" und entfernt
sich entsprechend weit von seiner Betriebsstellung. Es versteht sich, dass sich dieses
Verhältnis umkehrt, soweit ein entsprechendes steiferes Material verwendet wird. Eine
Überführung der Heizeinrichtung in die Reinigungsstellung erfolgt gegen die Rückstellkraft
des Blockkörpers, die sich durch eine zunehmende elastische Verformung desselben vergrößert.
Das heißt, dass die Heizeinrichtung durch Aufbringen einer externen Kraft gegen den
Blockkörper bewegt werden muss, wobei sich letzterer zunehmend elastisch verformt.
Diese elastische Verformung geht mit der Ausbildung der Rückstellkraft in dem Blockkörper
einher, die der angestrebten Bewegung entgegenwirkt. Wenn die Heizeinrichtung in ihrer
Reinigungsstellung angelangt ist und sodann losgelassen wird, wird sie zumindest einen
Teil des zurückgelegten Weges wieder automatisch zurückbewegt, und zwar allein aufgrund
der von dem Blockkörper ausgehenden Rückstellkraft. Je nach Beschaffenheit des Materials,
aus dem der Blockkörper besteht, kann diese automatische Rückführung der Heizeinrichtung
zügig und unter Ausbildung einer vergleichsweise großen Kraft oder auch sehr langsam
erfolgen. Letztere Variante ist für eine bequeme Handhabung der Heizeinrichtung grundsätzlich
vorteilhaft. Insbesondere sollte es dem Nutzer des Gargeräts möglich sein, die Heizeinrichtung
in ihre Reinigungsstellung zu bewegen und zumindest für die Dauer der Reinigung der
Garraumdecke nicht durchgehend niederhalten zu müssen, um ein "Zurückschnellen" in
die Betriebsstellung zu verhindern.
[0077] Als weiterer Vorteil hat sich ergeben, dass eine Beschädigung der Heizeinrichtung
im Zuge einer ungewollten Lösung der Heizeinrichtung aus ihrer Betriebsstellung im
Wesentlichen ausgeschlossen ist. Die Heizeinrichtung wird in der Regel mittels eines
Arretiermittels in ihrer Betriebsstellung arretiert. Derartige Mittel können sich
jedoch auf ungewollte Weise lösen, beispielsweise durch ein unbeabsichtigtes Zusammenstoßen
des Arretiermittels mit anderen Gegenständen oder durch unsachgemäße Bedienung des
Arretiermittels. Durch die Abstützung der Heizeinrichtung mittels des Blockkörpers
ist sichergestellt, dass eine Lösung der Heizeinrichtung keine nennenswerte Bewegung
derselben zur Folge hat, da der Blockkörper die Heizeinrichtung stützt. Insbesondere
ist ein vorstehend bereits beschriebenes unkontrolliertes Aufschlagen der Heizeinrichtung
unterbunden. Stattdessen kann unter Verwendung der Gelenkeinrichtung sich die Heizeinrichtung
lediglich in einem bestimmten Maß selbstständig bewegen. Für eine Bewegung hierüber
hinaus, die eine zusätzliche Verformung des Blockkörpers erfordern würde, wird die
Einwirkung einer externen Kraft benötigt. Insbesondere eine während eines Betriebs
des Gargeräts auftretende ungewollte Lösung der Heizeinrichtung kann folglich unter
Verwendung der Heizeinrichtung keine besonderen Schäden nach sich ziehen, wie es im
Stand der Technik mitunter zu beklagen ist. Mit anderen Worten trägt die Gelenkeinrichtung
zur Betriebssicherheit des Gargeräts bei.
[0078] Die Dampfquelle kann innerhalb des Garraumes angeordnet sein. Alternativ ist es möglich
die Dampfquelle außerhalb des Garraumes in dem Gargerät anzuordnen. Die Anordnung
der Dampfquelle außerhalb des Garraumes ermöglicht eine bessere Beeinflussung des
im Garraum befindlichen Dampfvolumenstromes. Eine bevorzugte Ausführungsform des Gargerätes
weist daher mindestens eine Dampfeinlassöffnung, mittels derer ein Dampfvolumenstrom
in den Garraum einleitbar ist und mindestens eine Dampfauslassöffnung, mittels derer
ein Fluidvolumenstrom aus dem Garraum ausleitbar ist, auf.
[0079] Unter einer "Heizeinrichtung" im Sinne der vorliegenden Anmeldung ist grundsätzlich
jede Art von Bauteil fassbar, welches dafür geeignet ist, den Garraum zu erwärmen,
wobei die Heizeinrichtung zumindest teilweise innerhalb des Garraums angeordnet ist.
Insbesondere ist eine Heizeinrichtung von einer elektrischen Widerstandsheizung gebildet,
die in Form eines oder mehrerer mäanderförmig gebogener Heizstäbe innerhalb des Garraums
verläuft. Typischerweise ist eine solche Heizeinrichtung knapp unterhalb einer oberen
Garraumwand, der Garraumdecke, angeordnet, wobei sich die Heizeinrichtung vorteilhafterweise
in einer Ebene parallel zu der Garraumdecke befindet. Ein Abstand zwischen der Heizeinrichtung
und der Garraumdecke beträgt in solchen Fällen typischerweise einige Millimeter bis
hin zu wenigen Zentimetern.
[0080] Es versteht sich, dass die mindestens eine Heizeinrichtung vorteilhafterweise vollständig
innerhalb des Garraums angeordnet ist. Jedoch ist nicht ausgeschlossen und mithin
vom Wortlaut des Anspruchs 1 umfasst, dass sich zumindest ein Teil der Heizeinrichtung
außerhalb des Garraums befindet. Dies ist insbesondere in Verbindung mit der genannten
Versorgungsöffnung relevant, durch die hindurch die mindestens eine Heizeinrichtung
in den Garraum hinein ragt. Soweit der Begriff der "Heizeinrichtung" dahingehend ausgelegt
wird, dass jeder Teil der Heizeinrichtung dazu geeignet ist, thermische Energie zu
erzeugen, ist es denkbar, dass auch auf einer dem Garraum abgewandten Seite der Versorgungsöffnung
ein Teil der Heizeinrichtung vorliegt, der sich im Zuge eines Betriebs derselben erwärmt.
[0081] Unter einem "Versorgungsanschluss" ist im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein Anschluss
zu verstehen, mittels dessen eine Verbindung der mindestens einen Heizeinrichtung
mit einer Energiequelle möglich ist. Es versteht sich, dass in dem vorherrschenden
Fall einer elektrischen Heizeinrichtung der Versorgungsanschluss in aller Regel von
so genannten Anschlussfahnen gebildet ist, die mit einem elektrischen Leiter verbindbar
sind, sodass die mindestens eine Heizeinrichtung an ein Stromnetz anschließbar ist.
Ebenso ist es ohne Weiteres denkbar, dass es sich bei der mindestens einen Heizeinrichtung
um eine solche handelt, die mit einem Wärmeträgerfluid beaufschlagbar ist, insbesondere
mit Wasser. In einem solchen Fall ist der mindestens eine Versorgungsanschluss idealerweise
dazu geeignet, dicht mit einer Zuflussleitung verbunden zu werden, die das Wärmeträgermedium
führt. Wenngleich der mindestens eine Versorgungsanschluss vorteilhafterweise außerhalb
des Garraums an der mindestens einen Heizeinrichtung ausgebildet ist, ist es gleichwohl
ohne Weiteres denkbar, den Versorgungsanschluss innerhalb des Garraums anzuordnen.
Für den Erfolg des erfindungsgemäßen Gargeräts ist dies nicht von vorrangiger Bedeutung.
[0082] Unter einer Vermeidung eines Übertritts eines Fluids durch die Versorgungsöffnung
hindurch "im Wesentlichen" wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung verstanden, dass
minimale Undichtigkeiten durchaus tolerabel sind. Eine Abdichtung der Versorgungsöffnung
muss lediglich dazu geeignet sein, derart zu wirken, dass letztere abgedichtet ist.
Eine Abdichtung, die diese Eignung von vornherein nicht aufweist, ist für das erfindungsgemäße
Gargerät ungeeignet. Soweit in einem Betrieb des Gargeräts trotz Verwendung einer
geeigneten Abdichtung ein Übertritt eines Anteils des Dampfvolumenstroms durch die
Versorgungsöffnung hindurch stattfindet, fällt das zugehörige Gargerät gleichwohl
unter den Wortlaut des Anspruchs 1, soweit keine nennenswerten Mengen des Dampfes
oder eines sonstigen Fluid durch die Versorgungsöffnung hindurchtreten.
[0083] Unter einem "Blockkörper" wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein Bauteil verstanden,
das in alle drei Raumrichtungen nennenswerte Abmessungen aufweist. Hierbei ist es
nicht zwingend erforderlich, dass der Blockkörper quaderförmig ist oder eine auf sonstige
Weise regelmäßige Geometrie aufweist. Weiterhin ist es nicht zwingend, gleichwohl
bevorzugt, dass der Blockkörper massiv ausgebildet ist. Der Blockkörper ist dabei
in jedem Fall dann als "elastisch verformbar" anzusehen, wenn er einen ausgeprägten
elastischen Bereich aufweist, in dem er verformt und wieder zurück-verformt werden
kann, ohne dass plastische Verformungen zurückbleiben. Ein derartiges Materialverhalten
ist insbesondere bei Elastomeren anzutreffen, wobei hier insbesondere die Verwendung
von Silikon besonders vorteilhaft sein kann.
[0084] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts fasst der Blockkörper zumindest
einen der die Versorgungsöffnung enthaltenden Garraumwand zugewandten Endabschnitt
der mindestens einen Heizeinrichtung vollständig ein, wobei der Endabschnitt in mindestens
einer Ausnehmung des Blockkörpers, die sich durch selbigen erstreckt, angeordnet ist.
Diese Einfassung der Heizeinrichtung ist insbesondere für die Montage besonders vorteilhaft,
da der Blockkörper, der die Gelenkeinrichtung bildet, direkt als angeformtes Teil
zusammen mit der Heizeinrichtung montiert werden kann. Weiterhin kann diese Art der
Ausbildung für eine Mehrfachnutzung des Blockkörpers vorteilhaft sein, wie nachstehend
im Zusammenhang mit einer Abdichtung der Versorgungsöffnung genauer erläutert ist.
Die Heizeinrichtung bzw. einzelne Heizschlaufen sind vorteilhafterweise durch die
beschriebenen Ausnehmungen des Blockkörpers geführt, sodass der Blockkörper die Heizeinrichtung
zumindest in dem genannten Endabschnitt vorzugsweise vollständig umgibt. Diese Art
der Ausbildung hat zur Folge, dass sich ein Teil des Blockkörpers oberhalb der Heizeinrichtung
und ein Teil des Blockkörpers unterhalb der Heizeinrichtung befinden. Im Zuge einer
Bewegung der Heizeinrichtung wird der Blockkörper verformt, wobei der Teil unterhalb
der Heizeinrichtung gestaucht und der Teil oberhalb der Heizeinrichtung gedehnt wird.
In jedem Fall findet die Verformung der Blockkörpers elastisch statt.
[0085] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung steht das Dichtungselement in unmittelbarem
Kontakt mit der die Versorgungsöffnung enthaltenden Garraumwand. Dies vereinfacht
die Befestigung des Blockkörpers, da auf den Blockkörper wirkende Kräfte unmittelbar
in die jeweilige Garraumwand abgetragen werden können. In der Regel handelt es sich
dabei um die Garraumrückwand. Weiterhin versteht sich, dass eine Verformung des Blockkörpers
im Zuge einer Überführung der Heizeinrichtung von ihrer Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung
umso geringer ausfällt, umso näher sich der Blockkörper an einem Ende der Heizeinrichtung
befindet. Dem liegt die grundsätzliche Überlegung zugrunde, dass die von der Heizeinrichtung
ausgeführte Bewegung zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise ausschließlich, von einer
Drehbewegung gebildet ist. Ein translatorischer Bewegungsanteil ist entsprechend gering,
vorteilhafterweise sogar gleich Null. Es versteht sich, dass Strecken, die einzelne
Stellen der Heizeinrichtung im Zuge der Überführung der Heizeinrichtung zurücklegen,
linear mit einer Entfernung dieser Stellen zu einer Drehachse der Heizeinrichtung
zunehmen. Diese Drehachse befindet sich in der Regel im Bereich der Garraumwand, die
die Versorgungsöffnung enthält, oder knapp davor oder dahinter. Durch die Positionierung
des Blockkörpers an der besagten Garraumwand wird folglich ein Abstand des Blockkörpers
zu der Drehachse gering gehalten, sodass eine Verformung des Blockkörpers infolge
der Bewegung der Heizeinrichtung ebenfalls gering ausfällt. Eine geringe Verformung
des Blockkörpers ist zum einen besser kontrollierbar als eine demgegenüber größere
Verformung. Zum anderen ist eine Anforderung an die Eigenschaften des Materials des
Blockkörpers geringer, wenn dieser lediglich kleine Verformungen erdulden muss. Überdies
wird die Langlebigkeit des Materials hierdurch begünstigt.
[0086] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts weist der Blockkörper
eine vertikal gemessene Dicke auf, die mindestens einem Außendurchmesser der mindestens
einen Heizeinrichtung entspricht, vorzugsweise den Außendurchmesser der mindestens
einen Heizeinrichtung um das 0,5-fache übersteigt. Eine solche Dicke des Blockkörpers
hat den Vorteil, dass der Blockkörper eine gewisse Steifigkeit aufweist. Dies hat
zur Folge, dass selbst bei der Wahl eines vergleichsweise weichen Materials für den
Blockkörper eine ausreichende Rückstellkraft aufgebaut werden kann, um die Heizeinrichtung
an einer unkontrollierten Bewegung ausgehend von ihrer Betriebsstellung zu hindern.
Unter dem "Außendurchmesser der Heizeinrichtung" ist dabei ein Durchmesser einer Heizschlaufe
der Heizeinrichtung zu verstehen, wobei für diese Betrachtung vorausgesetzt wird,
dass die Heizeinrichtung rundstabförmige Heizschlaufen umfasst. Letzteres ist für
den Erfolg der Erfindung nicht zwingend, gleichwohl besonders vorteilhaft. Der genannte
Außendurchmesser beschreibt den Durchmesser einer im Querschnitt betrachteten Heizschlaufe.
[0087] Weiterhin ist die Heizeinrichtung dann besonders vorteilhaft, wenn der Blockkörper
mittels mindestens eines Fixierelements an der die Versorgungsöffnung enthaltenden
Garraumwand fixiert ist. Zunächst versteht es sich, dass der Blockkörper in Kraft
übertragenderweise an dem Gargerät fixiert sein muss, um auf ihn wirkende Kräfte abtragen
zu können. Die Fixierung mittels eines Fixierelements ist dabei insoweit vorteilhaft,
als das Fixierelement lösbar ausgebildet sein kann, sodass der Blockkörper bzw. die
Gelenkeinrichtung besonders einfach von dem übrigen Gargerät gelöst werden kann. Dies
erleichtert insbesondere eine Wartung der Gelenkeinrichtung. Soweit die Heizeinrichtung
von dem Blockkörper zum Teil umgeben ist, ist eine lösbare Anordnung des Blockkörpers
an der entsprechenden Garraumwand umso wichtiger, damit die Heizeinrichtung gelöst
und womöglich gewartet oder ausgebaut werden kann. Alternativ zu einer Befestigung
des Blockkörpers mittels eines Fixierelements ist eine Fixierung beispielsweise mittels
eines Klebstoffs denkbar. Eine solche Verbindung ist nicht in gleicher Weise öffen-
und schließbar wie eine solche unter Verwendung eines Fixierelements.
[0088] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das mindestens eine Fixierelement an einer
Frontseite des Blockkörpers angeordnet, die der die Versorgungsöffnung enthaltenden
Garraumwand abgewandt ist, wobei das Fixierelement vorzugsweise vollflächig an der
Frontseite anliegt. Dies kann insoweit besonders sinnvoll sein, als die hier bezeichnete
Frontseite des Blockkörpers diejenige ist, die sich im Zuge der Überführung der Heizeinrichtung
zwischen der Betriebsstellung und der Reinigungsstellung am stärksten verformt. Mittels
der Anordnung des Fixierelements an dieser Frontseite kann sichergestellt werden,
dass die Verformung auf ein gewisses maximales Maß begrenzt wird. Der Begriff "vollflächig"
schließt Ausnehmungen und konstruktive Ausgestaltungen nicht mit ein, die vorgesehen
werden, um die Heizeinrichtung mit dem Blockkörper zu verbinden. Beispielsweise ist
denkbar, dass die Heizeinrichtung durch Durchbrüche des Fixierelements in den Blockkörper
hinein geführt ist, sodass in dem Bereich, in dem die Heizeinrichtung verläuft, keine
Verbindung zwischen dem Fixierelement und der Frontseite des Blockkörpers besteht.
[0089] Das mindestens eine Fixierelement wirkt dann besonders vorteilhaft, wenn es mittels
mindestens eines Montageelements mit der die Versorgungsöffnung enthaltenden Garraumwand
in Kraft übertragenderweise verbunden ist. Die Fixierung des Blockkörpers erfolgt
bei dieser Ausführung zumindest zum Teil mittels einer Quetschung des Blockkörpers
zwischen dem Fixierelement und der zugehörigen Garraumwand. Das heißt, dass das Montagemittel
einer Zugkraftbelastung ausgesetzt ist; das Fixierelement wird mittels des Montagemittels
gegen die Garraumwand verspannt. Vorteilhafterweise kommen hierfür mehrere Montagemittel
zum Einsatz, die vorzugsweise von Schraubbolzen gebildet sind. Das Fixierelement ist
vorteilhafterweise von einer dünnen Metallplatte gebildet, die dazu in der Lage ist,
entsprechende Kräfte aufzunehmen und abzuleiten.
[0090] Unabhängig von der Art der Fixierung des Blockkörpers ist ein solches Gargerät besonders
vorteilhaft, das mindestens ein Dichtungselement umfasst, wobei das Dichtungselement
einen Zwischenraum, der in einem Bereich der Versorgungsöffnung zwischen einer äußeren
Mantelfläche der mindestens einen Heizeinrichtung und der die Versorgungsöffnung enthaltenden
Garraumwand verbleibt, derart abdichtet, dass ein Übertritt eines Fluids durch den
Zwischenraum hindurch im Wesentlichen unterbunden ist. Ein solches Dichtungselements
ist besonders gut geeignet, die Versorgungsöffnung abzudichten. Es versteht sich,
dass sich ein solches Dichtungselement im Zuge einer Überführung der Heizeinrichtung
von ihrer Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung bewegt, da sich die Heizeinrichtung
bewegt. Wie vorstehend bereits erläutert ist, fällt eine Bewegung der Heizeinrichtung
in Abhängigkeit davon unterschiedlich aus, wie weit sich eine entsprechende Stelle
der Heizeinrichtung von einer Drehachse entfernt befindet, um die die Heizeinrichtung
verschwenkbar ist. Diese Drehachse ist in der Regel nah zu der Garraumwand angeordnet,
die die Versorgungsöffnung enthält. Die Ausbildung eines Dichtungselements zur Abdichtung
des Zwischenraums zwischen Heizeinrichtung und Garraumwand impliziert, dass das Dichtungselement
zumindest in der Nähe der Garraumwand angeordnet ist, vorzugsweise sich sogar zumindest
teilweise in einer Garraumwandebene befindet. Dies hat den Effekt, dass sich das Dichtungselement
im Zuge der Überführung der Heizeinrichtung zwischen ihren Stellungen vergleichsweise
gering verformen muss. Dies wirkt sich positiv auf die Langlebigkeit des Dichtungselements
aus.
[0091] Besonders vorteilhaft ist eine solches Gargerät, bei dem das Dichtungselement von
zumindest einem Teil des Blockkörpers gebildet ist, wobei sich das Dichtungselement
vorzugsweise an einer Rückseite des Blockkörpers befindet, die der die Versorgungsöffnung
enthaltenden Garraumwand zugewandt ist. Bei dieser Ausführung liegt das mindestens
eine Dichtungselement nicht als separates Dichtungselement vor, sondern ist integral
mit dem Blockkörper ausgebildet, der die Gelenkeinrichtung bildet. Diese Ausgestaltung
ist besonders einfach umsetzbar, da ein einziges Bauteil, nämlich der elastische Blockkörper,
eine Doppelfunktion ausfüllt. Zum einen wirkt er als Gelenkeinrichtung für die Heizeinrichtung,
zum anderen beinhaltet er das mindestens eine Dichtungselement, mittels dessen die
Versorgungsöffnung abgedichtet ist. Besonders günstig ist hierbei der Umstand, dass
für beide Aufgabenbereiche jeweils ein elastisches Material besonders günstig ist.
Für die Gelenkeinrichtung ergeben sich die Gründe aus den vorstehenden Erläuterungen.
Im Hinblick auf das Dichtungselement erschließt es sich, dass ein elastisches Material
besonders gut geeignet ist, um die von der Heizeinrichtung ausgeführten Bewegungen
im Zuge von deren Überführung zwischen ihren Stellungen aufzunehmen, ohne dabei die
dichtende Wirkung zu verlieren. Die kombinierte Ausbildung von Gelenkeinrichtung und
Dichtungselement in einem einstückigen Bauteil ist insoweit besonders vorteilhaft.
[0092] Weiterhin kann es besonders von Vorteil sein, wenn dass das mindestens eine Dichtungselement
in Form einer Hülse ausgebildet ist, die dazu geeignet ist, zumindest einen Teil der
mindestens einen Heizeinrichtung einzufassen, wobei sich das Dichtungselement durch
die mindestens eine Versorgungsöffnung hindurch erstreckt. Die Ausbildung als Hülse
ist besonders gut dazu geeignet, die Heizeinrichtung zuverlässig abzudichten, da die
Hülse die Heizeinrichtung zumindest über eine gewisse Strecke hinweg einfasst. Eine
Abdichtungswirkung des Dichtungselements hängt somit nicht ausschließlich von einem
dichtenden Anliegen des Dichtungselements an der Heizeinrichtung an einer diskreten
Dichtungsstelle ab, sondern vielmehr von einem Anliegen des Dichtungselements über
eine gewisse Dichtungsstrecke. Diese Ausführung ist im Hinblick auf ihre Zuverlässigkeit
der Abdichtung gegenüber einer diskret anliegenden Dichtung bevorteilt. Letzteres
gilt insbesondere bei Verformungen, die das Dichtungselement erfährt. Mit anderen
Worten ist der Verlust eines dichtenden Kontakts zwischen dem Dichtungselement und
der Heizeinrichtung reduziert, sofern das Dichtungselement einen Teil der Heizeinrichtung
hülsenförmig umschließt.
[0093] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts übersteigt ein Außendurchmesser
des Dichtungselements einen Innendurchmesser der mindestens einen Versorgungsöffnung,
sodass das mindestens eine Dichtungselement in einem dichtenden Kontakt mit einem
Rand der mindestens einen Versorgungsöffnung steht, vorzugsweise der Rand vollständig
in dem mindestens einen Dichtungselement eingefasst ist. Soweit der Außendurchmesser
des Dichtungselements den Innendurchmesser der Versorgungsöffnung übersteigt, muss
das Dichtungselement in die Versorgungsöffnung regelrecht "gezwängt" werden. Das hat
zur Folge, dass sich in dem Dichtungselement eine Druckspannung ausbildet, wobei es
mit einer äußeren Mantelfläche gegen den Rand der Versorgungsöffnung drückt. Diese
Druckverbindung ist für die Abdichtung des Zwischenraums zwischen der Heizeinrichtung
und dem Rand der Versorgungsöffnung besonders günstig. Noch gesteigert ist diese Wirkung,
wenn das Dichtungselement den Rand der Versorgungsöffnung einfasst, sodass das Dichtungselement
zumindest teilweise flächig an der Garraumwand anliegt, die die Versorgungsöffnung
enthält. Ein Strömungsweg, den ein Teilchen ausgehend von dem Garraum zurücklegen
müsste, um durch die Versorgungsöffnung hindurch aus dem Garraum zu entweichen, ist
hierdurch vergrößert, was sich günstig auf die Dichtwirkung des Dichtungselements
auswirkt. Ein solches Dichtungselement ist insbesondere dazu geeignet, trotz auftretender
Verformungen eine zuverlässige Dichtwirkung durchgehend aufrechtzuerhalten.
[0094] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Gargerät mindestens ein
Blockierelement, das in Kraft übertragenderweise mit der mindestens einen Heizeinrichtung
verbunden ist und die Versorgungsleitung derart gegen den Blockkörper abstützt, dass
ein Herausziehen der Versorgungsleitung aus dem Blockkörper in Richtung des Garraums
blockiert ist. Ein solches Blockierelement kann insbesondere in Form einer Klemmscheibe
ausgeführt sein, die mit der Heizeinrichtung verbunden ist. Das Blockierelement stellt
sicher, dass die Heizeinrichtung nicht versehentlich aus dem Blockkörper heraus gezogen
wird oder umgekehrt der Blockkörper relativ zu der Heizeinrichtung bewegt wird. Das
Blockierelement und der Blockkörper bilden dabei einen Formschluss aus. Es versteht
sich, dass ein gewisses Eindrücken des Blockierelements in den Blockkörper möglich
ist, da der Blockkörper elastisch verformbar ist. Auch wird der Blockkörper nicht
jeder beliebigen Krafteinwirkung standhalten, sodass ein Herausziehen der Heizeinrichtung
aus dem Blockkörper unter Einsatz einer entsprechenden Kraft trotz des Blockierelements
möglich sein kann. Es ergibt sich, dass ein "Herausziehen" der Heizeinrichtung aus
dem Blockkörper überhaupt nur dann möglich ist, wenn der Blockkörper zumindest einen
Teil der Heizeinrichtung einfasst bzw. umschließt. Eine solche Ausführung ist - wie
vorstehend beschrieben - für die vorliegende Erfindung nicht zwingend, kann gleichwohl
besonders vorteilhaft sein, wie vorstehend bereits erläutert ist. Für den Fall, dass
mindestens ein Dichtungselement von einem Teil des Blockkörpers gebildet ist, kann
sich das Blockierelement auch ohne Weiteres gegen diesen Teil des Blockkörpers, das
heißt gegen das Dichtungselement, abstützen. Für die Funktionalität ist dies grundsätzlich
unerheblich. Um die Montage des Blockkörpers an der Heizeinrichtung zu vereinfachen,
ist es besonders vorteilhaft, wenn das Blockierelement an einem Ende des Blockkörpers
angeordnet ist, vorzugsweise an einem der Frontseite des Blockkörpers abgewandten
Ende.
[0095] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gargeräts ist die mindestens eine
Heizeinrichtung mittels einer Halteeinrichtung in ihrer Betriebsstellung arretierbar,
wobei die Halteeinrichtung vorzugsweise von mindestens einem Formschlusselement, insbesondere
einem Druckknopf, gebildet ist. Eine Fixierung der Heizeinrichtung ist unter Verwendung
der Gelenkeinrichtung nicht zwingend notwendig, was einen wesentlichen Unterschied
zum Stand der Technik ausmacht. Es wurde bereits erläutert, dass die Heizeinrichtung
vielmehr aufgrund der Verwendung des Blockkörpers auch ohne eine externe Fixierung
in einer Stellung verbleibt, in der sie nicht direkt "herunterfallen" kann. Ebendies
verhindert der Blockkörper, der die Heizeinrichtung stützt. Gleichwohl verformt sich
der Blockkörper unter dem Eigengewicht der Heizeinrichtung zumindest um ein gewisses
Maß. Wenngleich es grundsätzlich denkbar ist, den Blockkörper derart auf die Heizeinrichtung
abzustimmen, dass sich die Heizeinrichtung in einem von externen Kräften freien Zustand
in ihrer Betriebsstellung befindet und mithin keine Arretierung notwendig wäre, kann
eine Arretierung sinnvoll sein. Dies gilt insbesondere aus dem Grund, dass eine Einpassung
des Blockkörpers in gewisser Weise unter einer bestimmten Vorspannung stattfinden
müsste, sodass die Heizeinrichtung von vornherein in der korrekten Position vorliegt,
in der der Blockkörper bereits verformt ist. Eine Arretierung mittels einer Halteeinrichtung
ist demzufolge auch bei Verwendung der Gelenkeinrichtung vorteilhaft. Die Ausbildung
als Druckknopf ist hierbei besonders zu bevorzugen, da eine derartige Verbindung besonders
einfach fixierbar und wieder lösbar ist. Besonders sinnvoll kann hierbei die Verwendung
eines Druckknopfes mit auslösender Selbstsicherung sein, wie er beispielsweise unter
der Marke "TENAX®" bekannt ist.
[0096] Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Gelenkeinrichtung im Zuge der Überführung der Heizeinrichtung von deren Betriebsstellung
in deren Reinigungsstellung zumindest teilweise elastisch verformt wird. Für ein erfolgreiches
Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es grundsätzlich nicht von Belang,
ob die Gelenkeinrichtung von einem elastisch verformbaren Blockkörper gebildet ist
oder auf andere Weise umgesetzt ist. Die erfinderische Idee einer Überführung der
Heizeinrichtung zwischen ihren Stellungen mittels einer sich elastisch verformenden
Gelenkeinrichtung wohnt jedoch gleichermaßen dem Gegenstand des Anspruchs 1 als auch
dem Gegenstand des Anspruchs 15 inne.
[0097] Das erfindungsgemäße Verfahren hat ebenso wie das erfindungsgemäße Gargerät den Vorteil,
dass die Gelenkeinrichtung im Zuge einer Überführung der Heizeinrichtung von ihrer
Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung eine Rückstellkraft ausbildet, die sich
gegen die Bewegung der Heizeinrichtung richtet. Die Gelenkeinrichtung stützt somit
die Heizeinrichtung selbsttätig und verhindert auf diese Weise einen unkontrollierten
und vor allem ungewollten "Absturz" der losen Heizeinrichtung. Das erfindungsgemäße
Verfahren ist mittels des erfindungsgemäßen Gargeräts besonders einfach durchführbar.
[0098] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem Ausführungsbeispiel,
das im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert wird.
[0099] Sofern nicht anders angegeben können alle einzelnen Merkmale der genannten exemplarischen
Ausführungsformen und/oder Ausführungsbeispiele beliebig miteinander kombiniert werden.
[0100] In den Figuren zeigen:
- Figur 1
- Eine schematische Darstellung eines Schnitts durch ein Gargerät;
- Figur 2
- Eine schematische Darstellung eines Schnitts durch ein Gargerät;
- Figur 3
- Eine perspektivische Ansicht einer Garraumrückwand mit einem Heizelement eines Gargeräts
gemäß Figuren 1 und 2;
- Figur 4
- Eine schematische Darstellung einer Verbindung von Garraumrückwand und einem Heizelement
mittels einer Gelenkeinrichtung;
- Figur 5
- Eine schematische Darstellung der Gelenkeinrichtung gemäß Figur 4 mit einem Dichtungselement
und dem Heizelement in einer Betriebsstellung;
- Figur 6
- Eine schematische Darstellung der Gelenkeinrichtung gemäß Figur 4 mit einem Dichtungselement
und dem Heizelement in einer Reinigungsstellung;
- Figur 7
- Eine perspektivische Ansicht einer Garraumrückwand mit einem Heizelement eines Gargeräts
gemäß Figuren 1 und 2;
- Figur 8
- Eine schematische Darstellung der Gelenkeinrichtung gemäß Figur 7 in einer Betriebsstellung;
- Figur 9
- Eine schematische Darstellung der Gelenkeinrichtung gemäß Figur 7 in einer Reinigungsstellung;
- Figur 10
- Eine perspektivische Ansicht einer Gelenkeinrichtung eines erfindungsgemäßen Gargeräts;
- Figur 11
- Die perspektivische Ansicht gemäß Figur 10, wobei die Gelenkeinrichtung in einem Wartungszustand
vorliegt;
- Figur 12
- Eine weitere Ansicht der Gelenkeinrichtung gemäß Figur 10 von einer Rückseite aus;
- Figur 13
- Eine perspektivische Ansicht einer zweiten Gelenkeinrichtung eines erfindungsgemäßen
Gargeräts;
- Figur 14
- Eine Explosionsdarstellung der zweiten Gelenkeinrichtung;
- Figur 15
- Die Explosionsdarstellung gemäß Figur 14 aus einem anderen Blickwinkel;
- Figur 16
- Einen reduzierten Vertikalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gargeräts, dessen Heizeinrichtung
sich in ihrer Reinigungsstellung befindet;
- Figur 17
- Ein Detail einer Gelenkeinrichtung eines Gargeräts, wobei sich die Heizeinrichtung
in ihrer Betriebsstellung befindet;
- Figur 18
- Ein Detail wie in Figur 17, wobei sich die Heizeinrichtung jedoch in ihrer Reinigungsstellung
befindet;
- Figur 19
- Einen reduzierten Vertikalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gargeräts, dessen Heizeinrichtung
sich in ihrer Reinigungsstellung befindet;
- Figur 20
- Ein Detail einer Gelenkeinrichtung eines Gargeräts, wobei sich die Heizeinrichtung
in ihrer Betriebsstellung befindet;
- Figur 21
- Ein Detail wie in Figur 20, wobei sich die Heizeinrichtung jedoch in ihrer Reinigungsstellung
befindet;
- Figur 22
- Einen Vertikalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gargerät, wobei sich eine Heizeinrichtung
in ihrer Betriebsstellung befindet;
- Figur 23
- Einen Vertikalschnitt vergleichbar zu Figur 22, wobei sich die Heizeinrichtung jedoch
in ihrer Reinigungsstellung befindet;
- Figur 24
- Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Gargeräts von einer Rückseite
her;
- Figur 25
- Ein Detail eines Vertikalschnitts im Bereich einer Versorgungsöffnung, wobei sich
die Heizeinrichtung in ihrer Betriebsstellung befindet;
- Figur 26
- Das Detail gemäß Figur 25, wobei sich die Heizeinrichtung in ihrer Reinigungsstellung
befindet;
- Figur 27
- Eine Draufsicht einer in dem Gargerät eingebauten Gelenkeinrichtung.
[0101] In den Figuren 1 und 2 ist exemplarisch angegeben, dass sich alle unterschiedlichen
Ausführungsformen der Erfindung, wie sie in den nachfolgend Figuren gezeigt sind,
ein Gargerät 101 betreffen, welches einen von Garraumwänden 102 umschlossenen Garraum
103 aufweist. Weiterhin umfasst das Gargerät 101 eine Heizeinrichtung 104, die unterhalb
einer Garraumdecke 125 angeordnet ist. Ein Abstand zwischen der Garraumdecke 125 und
der Heizeinrichtung 104 beträgt ca. 3 cm. Die Heizeinrichtung 104 ist an einer Garraumwand
102, vorzugsweise wie hier dargestellt an einer Garraumrückwand 126 aus dem Garraum
103 herausgeführt.
[0102] Die Figuren 3 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. Das Dichtungselement
105 ist in einer Versorgungsöffnung der Garraumrückwand 126 angeordnet. Dabei durchdringt
das Dichtungselement 105 die Garraumrückwand 126. Eine Garraumseite 109 des Dichtungselements
105 ist innerhalb des Garraumes 102 angeordnet und liegt an einer Oberfläche einer
Garraumwand 102, hier der Garraumrückwand 126 an. Weiterhin liegt das Dichtungselement
105 mit einer Gehäuseseite 110 außerhalb des Garraums 102 an dem Heizelement 104 an.
[0103] Das Dichtungselement 105 hat einen Rohrabschnitt 124 und einen Flanschabschnitt 113,
wobei der Flanschabschnitt 113 relativ zu dem Rohrabschnitt 124 betrachtet radial
nach außen vorsteht. Das Dichtungselement 105 läuft zwischen der Garraumseite 109
und der Gehäuseseite 110 beziehungsweise zwischen dem Flanschabschnitt 113 und dem
Rohrabschnitt 124 konisch zu. In der hier gezeigten Ausführungsform ist der Rohrabschnitt
124 rotationssymmetrisch ausgebildet.
[0104] Der Flanschabschnitt 113 umschließt eine Garraummündung 111 des Dichtungselements
105. Dabei liegt der Flanschabschnitt 113 an der Garraumrückwand 126 insbesondere
an einer dem Garraum 103 zugewandten Oberfläche der Garraumrückwand 126 an. Der Flanschabschnitt
113 hat einen radial außen liegenden Anlageabschnitt 114, welcher zwischen der Garraumwand
102 und dem mindestens einen Lagerteil 107 angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Dichtungselement
105 mit dem Anlageabschnitt 114 kraftschlüssig mit der Garraumwand 102 und dem mindestens
einen Lagerteil 107 verbunden. Dabei kann der Anlageabschnitt 114 insbesondere zwischen
der Garraumwand 102 und dem mindestens einen Lagerteil 107 eingeklemmt gehalten sein.
[0105] Hierbei ist es günstig, wenn der Flanschabschnitt 113 des Dichtungselements 105 wellenförmig
und/oder mäanderförmig ausgebildet ist. Hierdurch liefert das Dichtungselement 105
Material, welches beim Befestigen zusammengequetscht werden kann und so die Dichtwirkung
verbessert. Vorzugsweise weist das Dichtungselement 105 im Anlageabschnitt 114 hierzu
Noppen und/oder Rippen auf und/oder hat eine Labyrinth artige Oberflächenstruktur.
[0106] Weiterhin ist es günstig, dass der Flanschabschnitt 113 einen, insbesondere radial
innen liegenden, Verbindungsabschnitt 115 aufweist. Dieser zwischen dem radial außen
liegenden, Anlageabschnitt 114 und der Garraummündung 111 angeordnete Verbindungsabschnitt
115 weist ein Verbindungselement 116 auf, welches als Rasthaken ausgestaltet zum Eingriff
in eine Montageausnehmung 117 des Lagerteils 107 vorgesehen ist und die Montage des
Dichtungselements 105 erleichtert.
[0107] Vorzugsweise umschließt die Garraummündung 111 des Dichtungselementes 105 mehrere
Heizeinrichtungen 104. Das Dichtungselementes 105 hat mehrere Gehäusemündungen 112,
von denen jede eine einzige der Heizeinrichtung 104 oder einen einzigen Stababschnitt
einer Heizeinrichtung 104 umschließt.
[0108] Die Lagerausnehmung 121 hat zwei Lagerkanten, wobei die eine Lagerkante in der Betriebsstellung
und die andere Lagerkante in der Reinigungsstellung einem zwischen einer Betriebsstellung
und einer Reinigungsstellung beweglichen Schwenkteil 108 als Anschlag dienen. Die
dem Schwenkteil 108 in Reinigungsstellung als Anschlag dienende Lagerkante wird auch
als Wegbegrenzungseinrichtung 123 bezeichnet.
[0109] Die Figuren 7 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsform, bei der die beiden Lagerflügel
119 des Lagerteils 107 jeweils eine zumindest teilzylindrische Lagerausnehmung 121
aufweisen, in der ein Schwenkteil 108 der Gelenkeinrichtung 106 beweglich zwischen
einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung gelagert ist. In der Lagerausnehmung
121 ist zylindrisches Schwenkteil 108 aufgenommen. Das Schwenkteil 108 ist mittels
mindestens eines Schließelements 718, vorzugsweise wie hier gezeigt mittels zweier
Schließelemente 718, formschlüssig mit dem mindestens einen Lagerteil 107 verbunden.
[0110] Das Schließelement 718 ist als ein teilzylinderförmiger Clip gebildet, der das Schwenkteil
108 zumindest teilweise umgreift und in Kraft übertragenderweise mit dem Lagerteil
107 eingreift. Das Schließelement 718 weist an der Stirnseite zumindest abschnittsweise
eine Abdeckung 120 auf. Diese Abdeckung 120 überdeckt wenigstens teilweise den äußeren
Radius eines Schwenkteils 108, wodurch eine translatorische Bewegung des mindestens
einen Schwenkteils 108 parallel zur Schwenkachse begrenzt ist.
[0111] Eine dritte Ausführungsform ist in den Figuren 10 bis 12 dargestellt. Die Ausführungsform
umfasst ein in den Figuren 1 und 2 dargestelltes Gargerät 101, an dessen Garraumrückwand
126 eine Gelenkeinrichtung 701 angeordnet ist. Mittels der Gelenkeinrichtung 701 ist
eine Heizeinrichtung 702, die mit der Gelenkeinrichtung 701 zusammenwirkt, zwischen
einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung verschwenkbar. Die Heizeinrichtung
702 ist von insgesamt zwei Heizschlaufen 703 gebildet, die jeweils aus einer Mehrzahl
von Leitungselementen 704 zusammengesetzt sind. Die Heizschlaufen 703 sind mäanderförmig
ausgebildet und erstrecken sich in einer gemeinsamen Ebene innerhalb eines Garraums
des Gargeräts. In der Betriebsstellung ist die Heizeinrichtung 702 in etwa horizontal
ausgerichtet, sodass die Ebene, in der sich die Heizschlaufen 703 befinden, horizontal
orientiert ist. In der Reinigungsstellung ist die Heizeinrichtung 702 gegenüber ihrer
Betriebsstellung verschwenkt. Um eine solche Verschwenkung zu erreichen, ist die Heizeinrichtung
702 mit insgesamt zwei Schwenkteilen 705 der Gelenkeinrichtung 701 verbunden. Die
Schwenkteile 705 sind relativ zu einem Lagerteil 706 verschwenkbar, das ebenso wie
die Schwenkteile 705 Teil der Gelenkeinrichtung 701 ist, wobei die Schwenkteile 705
an dem Lagerteil 706 gelagert sind.
[0112] Das Lagerteil 706 weist eine teilzylindrische Aufnahme auf, in der die Schwenkteile
705 gelagert sind. Weiterhin umfasst das Lagerteil 706 eine ebene Rückseite 707, die
unmittelbar an der nicht dargestellten Garraumrückwand montierbar ist. In seiner Rückseite
707 weist das Lagerteil 706 einen rechteckigen Durchbruch 708 auf. Die Schwenkteile
705 sind an sich gegenüberliegenden Enden des Lagerteils 706 angeordnet. Die Schwenkteile
705 sind zylindrisch ausgeführt und verschwenkbar an dem Lagerteil 706 gelagert. Zwischen
den Schwenkteilen 705 befindet sich ein Zwischenraum 709, der innerhalb der Gelenkeinrichtung
701 ausgebildet ist. Jeweils ein Ende 710 der Heizschlaufen 703 der Heizeinrichtung
702 ist mit einem der Schwenkteile 705 verbunden, wobei aufgrund dieser Verbindung
der Schwenkteile 705 eine Verschwenkung der beiden Schwenkteile 705 stets gleichlaufend
ist. Die Heizeinrichtung 702 dient insoweit der Koppelung der Schwenkteile 705. Die
Heizschlaufen 703 erstrecken sich ausgehend von den Schwenkteilen 705 in eine zu einer
Schwenkachse der Schwenkteile 705 parallele Richtung. Mit anderen Worten gehen die
Heizschlaufen 703 von voneinander abgewandten Stirnseiten 711 der Schwenkteile 705
aus in den Garraum 103.
[0113] Die Gelenkeinrichtung 701 ist derart auf der Garraumrückwand 126 platziert, dass
der Durchbruch 708 des Lagerteils 706 eine nicht dargestellte Versorgungsöffnung überdeckt.
Auf diese Weise ist es möglich, eine in Figur 4 dargestellte Versorgungsleitung 122
durch die Versorgungsöffnung und durch den Durchbruch 708 in die Gelenkeinrichtung
701 zu führen, wobei die Versorgungsleitung 122 besonders gut in den Zwischenraum
709 geführt werden kann, der sich zwischen den Schwenkteilen 705 befindet. An einander
zugewandten Stirnseiten 712 der Schwenkteile 705 befinden sich Versorgungsanschlüsse
713 der Heizschlaufen 703. Die Versorgungsleitung 122 kann mit diesen Versorgungsanschlüssen
713 verbunden und die Heizeinrichtung 702 auf diese Weise mit Energie versorgt werden.
Bei dem dargestellten Beispiel ist die Heizeinrichtung 702 von einer elektrischen
Widerstandsheizung gebildet und die Versorgungsleitung 122 von einer elektrischen
Leitung. Die Heizeinrichtung 702 ist vollständig innerhalb des Garraums angeordnet,
da kein Teil der Heizeinrichtung 702 durch die Versorgungsöffnung aus dem Garraum
heraus geführt ist. Stattdessen wird die Versorgungsleitung 122 in den Garraum herein
geführt.
[0114] Die Schwenkteile 705 sind mittels eines Schließelements in Form einer Abdeckkappe
714 an dem Lagerteil 706 fixiert. Diese Abdeckkappe 714 weist einen teilzylindrischen
Bereich auf, der derart mit dem Lagerteil 706 zusammenwirkt, dass die Schwenkteile
705 mit ihrer gesamten äußeren Mantelfläche geführt sind. Die Abdeckkappe 714 ist
nach Art eines Rast-Systems formschlüssig mit dem Lagerteil 706 verbunden, wobei nicht
dargestellte Rastnasen mit korrespondierenden Aufnahmen des Lagerteils 706 formschlüssig
eingreifen.
[0115] Die Gelenkeinrichtung 701 umfasst zwei Dichtungselemente 715, die ringförmig ausgebildet
sind und als rotatorische Dichtungselemente an dem Lagerteil 706 angeordnet sind.
Die Dichtungselemente 715 dichten eine jeweilige Zwischenfuge ab, die zwischen einem
jeweiligen Schwenkteil 705 und dem Lagerteil 706 vorliegt. Es versteht sich, dass
bei einer Überführung der Heizeinrichtung 702 von der Betriebsstellung in die Reinigungsstellung
oder umgekehrt die Schwenkteile 705 relativ zu dem Lagerteil 706 verdreht werden.
Die Dichtungselemente 715 verschließen die Zwischenfuge derart, dass weder bei dieser
Überführung, noch im Stillstand der Gelenkeinrichtung 701 ein Fluid ausgehend von
dem Garraum durch die Zwischenfuge in die Gelenkeinrichtung 701 eindringen kann. Da
- wie vorstehend erläutert - die Versorgungsöffnung vollständig von der Gelenkeinrichtung
701 eingefasst ist, verhindern die Dichtungselemente 715 folglich auch einen Übertritt
eines in dem Garraum befindlichen Fluids durch die Versorgungsöffnung. Die Dichtungselemente
715 sind vorteilhafterweise von Silikon gebildet und in einem Einbauzustand zwischen
dem Lagerteil 706 und einem jeweiligen Schwenkteil 705 leicht gequetscht. Auf diese
Weise ist sichergestellt, dass die Dichtungselemente 7015 zuverlässig an ihren jeweiligen
Dichtflächen anliegen und ihre Dichtwirkung erfüllen.
[0116] Die Abdeckkappe 714 kann besonders einfach von dem Lagerteil 706 gelöst werden, sodass
ein Zugriff auf den Zwischenraum 709 zwischen den Schwenkteilen 705 ermöglicht ist.
Nach Abnehmen der Abdeckkappe 714 ist die Gelenkeinrichtung folglich besonders einfach
wartbar.
[0117] Eine vierte Ausführungsform, das exemplarisch in den Figuren 13 bis 15 dargestellt
ist, umfasst eine zweite Gelenkeinrichtung 701. Die zweite Gelenkeinrichtung 701 umfasst
vergleichbar mit der ersten Gelenkeinrichtung 701 ein Lagerteil 706, im Unterschied
zu der ersten Gelenkeinrichtung 701 jedoch nur ein einziges Schwenkteil 716. Das Schwenkteil
716 ist als lang gestrecktes Zylinderelement ausgeführt, wobei sich das Schwenkteil
716 über die gesamte Länge des Lagerteils 706 erstreckt. Die Heizeinrichtung 702 ist
mit dem Schwenkteil 716 verbunden, wobei sich die Heizschlaufen 703 ausgehend von
einer äußeren Mantelfläche 717 des Schwenkteils 716 in den Garraum 103 erstrecken.
Aus der Darstellung ergibt sich, dass sich die Heizschlaufen 703 der Heizeinrichtung
702 durch das Schwenkteil 716 hindurch erstrecken und an einer Rückseite des Lagerteils
706 aus selbigem herausragen. Das Schwenkteil 716 ist mittels zweier Schließelemente
718 an dem Lagerteil 706 fixiert. Die Schließelemente 718 sind von ihrem Funktionsprinzip
her ähnlich zu der Abdeckkappe 714 aufgebaut, wobei sie einen teilzylindrischen Bereich
aufweisen, mit dem sie das zylindrische Schwenkteil 716 passgenau einfassen können.
An Enden der Schließelemente 718 sind Rastnasen ausgebildet, mittels derer die Schließelemente
718 formschlüssig an dem Lagerteil 706 befestigbar und das Schwenkteil 716 auf diese
Weise an dem Lagerteil 706 fixierbar ist. Die genaue Geometrie der Schließelemente
718 ergibt sich besonders gut anhand der Explosionsdarstellungen gemäß den Figuren
14 und 15.
[0118] In einem Bereich zwischen den Schließelementen 718 erstreckt sich entlang einer Oberfläche
des Schwenkteils ein Fettabstreifer 719. Dieser Fettabstreifer 719 ist derart angeordnet,
dass er im Zuge einer Überführung der Heizeinrichtung 702 von ihrer Betriebsstellung
in ihre Reinigungsstellung und umgekehrt in einen schleifenden Kontakt mit einer korrespondierenden
Abstreifkante des Lagerteils 706 tritt. Dieser schleifende Kontakt bewirkt ein Abstreifen
eines sich an der Mantelfläche des Schwenkteils 716 niedergeschlagenen Fettfilms und
verhindert somit ein "einschmieren" der Gelenkeinrichtung 701.
[0119] Insbesondere aus den Figuren 14 und 15 ergibt sich, dass das Lagerteil 706 des zweiten
Ausführungsbeispiels vergleichbar zu demjenigen gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
einen rückwärtigen Durchbruch 708 aufweist, durch den hindurch eine Verbindung zwischen
der Gelenkeinrichtung und einer nicht dargestellten Versorgungsöffnung hergestellt
werden kann. Im Fall des zweiten Ausführungsbeispiels sind die Heizeinrichtung 702
selbst bzw. deren Heizschlaufen 703 durch den Durchbruch 708 und folglich auch durch
die Versorgungsöffnung hindurchgeführt. Ein Anschluss der Heizeinrichtung 702 an eine
Versorgungsleitung 122 erfolgt folglich außerhalb des Garraums; die Heizeinrichtung
702 ist in diesem Beispiel mithin lediglich teilweise innerhalb des Garraums 126 positioniert.
[0120] Insbesondere aus Figur 15 ergibt sich eine Abdichtung der Versorgungsöffnung. Diese
ist hier mittels einer an dem Schwenkteil 716 ausgebildeten Dichtfläche 720 ausgeführt.
Die Dichtfläche 720 erstreckt sich über einen Teil der Mantelfläche des Schwenkteils
716 und ist derart positioniert, dass sie einen umlaufenden Rand 721 des Durchbruchs
708 des Lagerteils 706 zumindest dann vollständig umschließt, wenn sich die Heizeinrichtung
702 in ihrer Betriebsstellung befindet. Die Dichtfläche 720 wirkt mit einer korrespondierenden
Fläche des Lagerteils 706 zusammen, wobei ein Übertritt eines Fluids ausgehend von
dem Garraum an der Dichtfläche 720 vorbei zumindest nicht in nennenswertem Ausmaß
möglich ist. Die Dichtfläche 720 verhindert auf diese Weise einen Übertritt eines
Fluids ausgehend von dem Garraum durch die Versorgungsöffnung hindurch und ist somit
als Dichtelement zur Abdichtung der Versorgungsöffnung geeignet, wobei eine mittelbare
Abdichtung der letzteren vorliegt. Die Dichtfläche 720 schließt bündig mit dem übrigen
Teil der Mantelfläche des Schwenkteils 716 ab und ist insoweit gewissermaßen als Teil
des Schwenkteils 716 ausgeführt.
[0121] Eine maximale Verschwenkbarkeit des Schwenkteils 716 gegenüber dem Lagerteil 706
kann auf unterschiedliche Weisen festgelegt werden. Besonders einfach ist es, eine
Verschwenkung des Schwenkteils 716 mittels eines Anschlags der Heizeinrichtung 702
gegen das Lagerteil 706 zu begrenzen. Ebenso ist es denkbar, eine separate, in den
Figuren nicht dargestellte Führungshilfe oder Führungseinrichtung zu verwenden, die
extremale Positionen des Schwenkteils 716 gegenüber dem Lagerteil 706 bestimmt. Für
den Erfolg der Erfindung ist dies von nachrangiger Bedeutung.
[0122] Ein fünftes Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 16 bis 18 gezeigt ist, umfasst
ein erfindungsgemäßes Gargerät 901. Dieses Gargerät 901 weist einen Garraum 902 auf,
der von Garraumwänden 903 umschlossen ist, wobei in Figur 16 lediglich eine Garraumrückwand
dargestellt ist. Weiterhin umfasst das Gargerät 901 eine Heizeinrichtung 904, die
von insgesamt zwei Heizstäben 905 gebildet ist. Die Heizstäbe 905 verlaufen ausgehend
von einem Versorgungsanschluss 906 durch eine Versorgungsöffnung 907 hindurch in den
Garraum 902. Die Heizstäbe 905 sind - was in den Figuren nicht erkennbar ist - in
einer gemeinsamen Ebene 908 angeordnet und mehrfach gebogen, sodass sie in gewisser
Weise "schlangenförmig" innerhalb der Ebene 908 verlaufen. Der Versorgungsanschluss
906 ist in dem gezeigten Beispiel von Anschlussfahnen gebildet, die dazu geeignet
sind, mit einer nicht dargestellten Anschlussleitung verbunden zu werden, mittels
derer die Heizstäbe 905 mit elektrischem Strom versorgbar sind. Die Versorgungsöffnung
907 ist in der Garraumrückwand angeordnet. Durch sie hindurch tritt die Heizeinrichtung
904 in den Garraum 902 ein bzw. die Heizeinrichtung 904 ragt durch die Versorgungsöffnung
907 in den Garraum 902 herein. Folglich befindet sich bei dem gezeigten Beispiel ein
kleiner Teil der Heizeinrichtung 904 außerhalb des Garraums 902; der wesentliche Teil
der Heizeinrichtung 904 befindet sich gleichwohl innerhalb des Garraums 902.
[0123] Die Heizeinrichtung 904 befindet sich in dem gezeigten Beispiel gerade in ihrer Reinigungsstellung.
Dies ist daran zu erkennen, dass die Heizeinrichtung 904 gegenüber einer Horizontalen
verschwenkt ist, wobei hier ein Verschwenkungswinkel 909 von etwa 10° vorliegt. Die
Reinigungsstellung erlaubt es dem Nutzer des Gargeräts 901, eine in Figur 16 nicht
dargestellte obere Garraumdecke zu erreichen und zu reinigen. Die Verschwenkung der
Heizeinrichtung 904 ausgehend von ihrer Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung
erfolgt mittels einer Gelenkeinrichtung 910. Diese ist unmittelbar an der Garraumrückwand
angeordnet. Die Gelenkeinrichtung 910 ist hier von einer Wegbegrenzungseinrichtung
gebildet, die besonders gut in den Figuren 17 und 18 zu erkennen ist. Die Wegbegrenzungseinrichtung
umfasst ein Einfasselement 911 und ein Bewegungselement 912. Das Einfasselement 911
ist in Form eines modifizierten C-Profils ausgebildet, das sich in Breitenrichtung
des Gargeräts 901 entlang der Garraumrückwand erstreckt. In einem Innenraum 913 des
Einfasselements 911, der von selbigem umschlossen ist, ist das Bewegungselement 912
angeordnet. Dieses besteht aus einer Scheibe, die die einzelnen Heizstäbe 905 der
Heizeinrichtung 904 umschließt. Das heißt, dass die Scheibe insgesamt vier nicht dargestellte
Löcher aufweist, durch die hindurch die Heizstäbe 905 geführt sind. Das Bewegungselement
912 ist in Kraft übertragenderweise mit der Heizeinrichtung 904 verbunden, insbesondere
verschweißt. Das Bewegungselement 912 weist einen vorderen schmalen und einen hinteren
breiteren Bereich auf. Das Bewegungselement 912 ist in dem Innenraum des Einfasselements
911 grundsätzlich frei beweglich. Es versteht sich allerdings, dass eine Bewegung
des Bewegungselements 912 in eine Richtung parallel zu einer Längsachse des Einfasselements
911 im Wesentlichen blockiert ist, das heißt in eine Richtung senkrecht zur Zeichenebene
der Figur 916. Weiterhin ist erkennbar, dass das Bewegungselement 912 in einem sehr
eingeschränkten Rahmen eine translatorische Bewegung innerhalb der Zeichenebene von
Figur 916 ausführen kann. Insbesondere ist eine Bewegung "vor und zurück" um eine
Wegstrecke von wenigen Millimeter bis hin zu einem Zentimeter möglich. Der wesentliche
Freiheitsgrad des Bewegungselements 912 besteht gleichwohl in einer Rotation um die
Längsachse des Einfasselements 911. Es ist eben dieser rotatorische Freiheitsgrad,
der es erlaubt, die Heizeinrichtung 904 zwischen ihrer Betriebsstellung und ihrer
Reinigungsstellung zu bewegen. Die beiden Stellungen der Heizeinrichtung 904 ergeben
sich aus den Figuren 17 und 18, wobei die Heizeinrichtung 904 in Figur 17 in ihrer
Betriebsstellung und in Figur 18 in ihrer Reinigungsstellung dargestellt ist.
[0124] Die Versorgungsöffnung 907 ist mittels eines Dichtungselements 914 abgedichtet. Unter
"abgedichtet" ist hierbei zu verstehen, dass ein Übertritt eines Fluids ausgehend
von dem Garraum 902 durch die Versorgungsöffnung 907 hindurch im Wesentlichen unterbunden
ist. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel wirkt das Dichtungselement 914 unmittelbar
an der Versorgungsöffnung 907. Es ist ebenso denkbar, das Dichtungselement 914 an
einem anderen Ort zu positionieren, sofern eine derartige Dichtwirkung erzielt wird,
die zu einer Abdichtung der Versorgungsöffnung 907 führt. Das Dichtungselement 914
ist räumlich getrennt von der Gelenkeinrichtung 910 angeordnet. Das heißt, dass das
Dichtungselement 914 nicht Teil der Gelenkeinrichtung 910 selbst ist, sondern losgelöst
davon wirkt. Gleichwohl ist nicht ausgeschlossen, dass - wie in dem gezeigten Ausführungsbeispiel
- das Dichtungselement 914 und die Gelenkeinrichtung 910 sich berühren. Es ergibt
sich aus den Darstellungen der Figuren 17 und 18, dass das Dichtungselement 914 einen
Zwischenraum abdichtet, der zwischen der Heizeinrichtung 904 und einem Rand der Versorgungsöffnung
907, das heißt letztendlich der Garraumrückwand, vorliegt. Das Dichtungselement 914
liegt unmittelbar sowohl an der Heizeinrichtung 904 als auch an der Garraumrückwand
an.
[0125] Das Dichtungselement 914 umfasst einen Rohrabschnitt 915 und einen Flanschabschnitt
916. Der Rohrabschnitt 915 ist rotationssymmetrisch ausgebildet. Es ist vorteilhaft,
ein Anpressen des Rohrabschnittes 915 des Dichtungselementes 914 an den Rand der Versorgungsöffnung
907 konstruktiv zu vermeiden. Hierdurch kann vermieden werden, dass die Dichtung von
einem insbesondere scharfkantig ausgeführten Rand eingeschnitten wird. Es kann auch
- anders als hier gezeigt - vorteilhaft sein, wenn ein Außendurchmesser des Rohrabschnitts
915 einen Innendurchmesser der Versorgungsöffnung 907 leicht übersteigt, sodass der
Rohrabschnitt 915 mit seiner äußeren Wandung an den Rand der Versorgungsöffnung 907
"gepresst" wird, was bei einer angepassten Gestaltung des Innenrandes der Versorgungsöffnung
eine erhöhte Dichtwirkung zur Folge haben kann. Ein Innendurchmesser des Rohrabschnitts
915 ist vorteilhafterweise geringfügig kleiner als ein Außendurchmesser der Heizeinrichtung
904, sodass durch ein Aufziehen des Dichtungselements 914 der Rohrabschnitt 915 aufgedehnt
wird und sich in dem Rohrabschnitt 915 eine Tangentialzugspannung ausbildet. Dies
hat zur Folge, dass der Rohrabschnitt 915 gewissermaßen gegen eine Mantelfläche des
jeweiligen Heizstabes 905 der Heizeinrichtung 904 gepresst wird, was eine Dichtwirkung
des Dichtungselements 914 verbessern kann. Der Flanschabschnitt 916 schließt an einem
Ende des Rohrabschnitts 915 an und erstreckt sich ausgehend von diesem Ende in radiale
Richtung nach außen. Der Flanschabschnitt 916 weist eine mäanderförmige Geometrie
auf, was den Vorteil hat, dass der Flanschabschnitt 916 nach dem Prinzip eines Faltenbalgs
eine Gangreserve aufweist. Diese Ausbildung verbessert eine Verformbarkeit des Dichtungselements
914 und stellt sicher, dass es bei der Überführung der Heizeinrichtung 904 von der
Betriebsstellung in die Reinigungsstellung und umgekehrt die damit einhergehende Bewegung
aufnehmen kann. Der Flanschabschnitt 916 ist über einen Klemmabschnitt zwischen dem
Einfasselement 911 und der Garraumrückwand eingeklemmt, sodass in dem Flanschabschnitt
916 eine Druckspannung vorliegt. Das Dichtungselement 914 ist auf diese Weise an der
Garraumrückwand fixiert. Das Einfasselement 911 übernimmt in diesem Fall die Funktion
eines Klemmelements.
[0126] Die Heizeinrichtung 904 ist in ihrer Betriebsstellung mittels eines nicht dargestellten
Halteelements arretiert. An der Heizeinrichtung 904 ist in Figur 916 ein Arretierelement
917 angeordnet, mit dem das Halteelement formschlüssig eingreifen kann. Es ergibt
sich insbesondere aus Figur 17, dass das Bewegungselement 912 und das Einfasselement
911 der Gelenkeinrichtung 910 in der Betriebsstellung der Heizeinrichtung 904 nicht
formschlüssig miteinander eingreifen. Mit anderen Worten würde sich die Heizeinrichtung
904 aufgrund ihres Eigengewichts automatisch bewegen, sobald das Halteelement gelöst
wird; eine Aufnahme eines Drehmoments mittels der Gelenkeinrichtung ist in der Betriebsstellung
der Heizeinrichtung 904 nicht möglich. Ein Eingriff des Bewegungselements 912 mit
dem Einfasselement 911 wird hingegen erst erreicht, sobald das Bewegungselement 912
und die Heizeinrichtung 904 an dem Einfasselement 911 anliegen. Durch den direkten
Kontakt wird ein Kraftfluss ermöglicht, der zur Abtragung des aufzunehmenden Drehmoments
dient. Folglich kommt in der gezeigten Stellung die Heizeinrichtung 904 zur Ruhe,
wobei diese Stellung die Reinigungsstellung definiert.
[0127] Es ist aus Figur 18 besonders gut erkennbar, dass das Dichtungselement 914 verformt
ist, wenn sich die Heizeinrichtung 904 in ihrer Reinigungsstellung befindet. Die Verformung
des Dichtungselements 914 ist rein elastischer Natur, das heißt, die Verformung ist
vollständig reversibel. Ein plastischer Verformungsanteil liegt nicht vor. Die Dichtwirkung
des Dichtungselements 914 wird von dessen Verformung nicht beeinflusst. Die Versorgungsöffnung
907 ist unabhängig von der Stellung der Heizeinrichtung 904 durchgehend abgedichtet.
[0128] Ein sechstes Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 19 bis 21 dargestellt ist, umfasst
ein zweites Gargerät 901. Dieses unterscheidet sich von dem Gargerät 901 gemäß den
Figuren 16 bis 18 nur in der Ausbildung der Gelenkeinrichtung 910 und des Dichtungselements
914, wie sich besonders gut aus den Figuren 20 und 21 ergibt. Die Gelenkeinrichtung
910 des zweiten Gargeräts 901 umfasst ebenfalls ein Einfasselement 911, das wiederum
eine zylindrische Hülse 918 umfasst. Diese zylindrische Hülse 918 ist von zwei Halbzylinderschalen
919 gebildet, die entlang zweier sich gegenüberliegender Verbindungsabschnitte 920
in Kraft übertragenderweise miteinander verbunden sind. Die Gelenkeinrichtung 910
ist in unmittelbarer Nähe zu der Versorgungsöffnung 907 des Gargeräts 901 angeordnet,
wobei zwischen dem Einfasselement 911 und der angrenzenden Garraumrückwand lediglich
ein Teil des Flanschabschnitts 916 des Dichtungselements 914 eingeklemmt ist. Das
Einfasselement 911 weist an seinen sich gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Öffnung
21 auf, durch die hindurch die Heizeinrichtung 904 in den Garraum 902 hineinragt.
Innerhalb des Einfasselements 911 befindet sich ein Rotationselement 922, das im Vergleich
zu dem Gargerät 901 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels das Pendant zu dem Bewegungselement
912 darstellt und selbst als Bewegungselement 912 auffassbar ist. Das Rotationselement
922 ist mit der Heizeinrichtung 904 verbunden, wobei sich die Heizstäbe 905 der Heizeinrichtung
911 durch korrespondierende Ausnehmungen des Rotationselements 922 durch selbiges
hindurch erstrecken. Es ergibt sich, dass eine Überführung der Heizeinrichtung 904
von ihrer Betriebsstellung in ihre Reinigungsstellung mittels einer Rotation des Rotationselements
922 einhergeht, welches sich relativ zu der Hülse 918 dreht. Ein maximaler Verschwenkungswinkel
909 der Heizeinrichtung 904 ist durch einen Anschlag der Heizeinrichtung 904 an Rändern
923 der Öffnungen 921 begrenzt. Insoweit ist die Gelenkeinrichtung 910 des zweiten
Ausführungsbeispiels auch als Wegbegrenzungseinrichtung auffassbar. Insbesondere aus
Figur 21 ergibt sich eine Zwischenstellung der Heizeinrichtung 904, die kurz vor Erreichen
der Reinigungsstellung vorliegt. Es ist erkennbar, dass die Heizeinrichtung 904 gerade
noch nicht mit äußeren Mantelflächen ihrer Heizstäbe 905 an den Rändern 923 anstößt.
[0129] Das Dichtungselement 914 des weiteren Gargeräts 901 unterscheidet sich von dem Dichtungselement
914 des ersten Gargeräts 901 in der Ausgestaltung des Flanschabschnitts 916. Auch
das zweite Dichtungselement 914 weist einen Rohrabschnitt 915 auf, der mit demjenigen
des ersten Dichtungselements 914 vergleichbar ist. Ausgehend von einem Ende des Rohrabschnitts
915 erstreckt sich radial nach außen der Flanschabschnitt 916. Während jedoch bei
dem ersten Dichtungselement 914 der Flanschabschnitt 916 ausschließlich von einem
ebenen Teil gebildet ist, der sich senkrecht zu einer Längsachse des Rohrabschnitts
915 erstreckt, umfasst der Flanschabschnitt 916 des zweiten Dichtungselements 914
ein Sphärenteil 924 und ein Ebenenteil 925, die nacheinander an den Rohrabschnitt
915 angeschlossen sind. Der Sphärenteil 924 des Flanschabschnitts 916 liegt flächig
auf einer äußeren Mantelfläche der hinteren Halbzylinderschale 919 der Gelenkeinrichtung
910 auf. In dem Bereich, in dem die Halbzylinderschalen 919 ihre Verbindungsabschnitte
aufweisen, schließt sich an den Sphärenteil 924 der Ebenenteil 925 des Flanschabschnitts
916 an. Auf diese Weise ist das Dichtungselement 914 an das Einfasselement 911 bzw.
die zylindrische Hülse 918 angeformt. Der Ebenenteil 925 des Flanschabschnitts 916
des Dichtungselements 914 ist mittels der hinteren Halbzylinderschale 919 gegen die
Garraumrückwand gepresst und auf diese Weise an der Garraumrückwand fixiert. Es ergibt
sich, dass die Gelenkeinrichtung 910 des weiteren Gargeräts 901 sich teilweise durch
die Versorgungsöffnung 907 hindurch aus dem Garraum 902 heraus erstreckt. Grundsätzlich
ist es neben einer vollständigen Platzierung der Gelenkeinrichtung 910 innerhalb des
Garraums 902, wie es bei dem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt ist, auch denkbar,
die Gelenkeinrichtung 910 vollständig außerhalb des Garraums 902 zu platzieren. Für
den erfindungsgemäßen Erfolg ist dies grundsätzlich unerheblich.
[0130] Das siebte Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 22 bis 27 dargestellt ist, umfasst
ein Gargerät 801, das einen von Garraumwänden 802 umschlossenen Garraum 803 aufweist.
Weiterhin umfasst das Gargerät 801 eine Heizeinrichtung 804, die unterhalb einer Garraumdecke
805 angeordnet ist. Ein Abstand zwischen der Garraumdecke 805 und der Heizeinrichtung
804 beträgt ca. 3 cm. Die Heizeinrichtung 804 ist an einer Garraumrückwand 806 aus
dem Garraum 803 herausgeführt, wobei sich die Heizeinrichtung 804 durch eine Versorgungsöffnung
807 hindurch erstreckt. An einer dem Garraum 803 abgewandten Ende weist die Heizeinrichtung
804 einen Versorgungsanschluss 808 auf, mittels dessen die Heizeinrichtung 804 mit
einer in Figur 4 dargestellten Versorgungsleitung 122 verbunden werden kann. Die Heizeinrichtung
804 ist hier von einer elektrischen Widerstandsheizung gebildet und umfasst insgesamt
zwei Heizschlaufen, die sich - in einer Betriebsstellung der Heizeinrichtung 804 -
mäanderförmig in einer Ebene 809 parallel zu der Garraumdecke 805 erstrecken. Die
Heizschlaufen sind jeweils von starren Heizstäben gebildet.
[0131] Das Gargerät 801 umfasst weiterhin eine Gelenkeinrichtung 810, die von einem elastischen
Blockkörper 811 gebildet ist. Die Gelenkeinrichtung 810 ist unmittelbar mit der Garraumrückwand
806 verbunden. Ausgehend von einer Rückseite des Blockkörpers 811, die dem Garraum
803 abgewandt ist, erstrecken sich hülsenförmige Dichtungselemente 812 durch die Versorgungsöffnung
807 hindurch; die Dichtungselemente 812 sind von dem Blockkörper 811 gebildet, das
heißt der Blockkörper 811 und die Dichtungselemente 812 sind einstückig ausgebildet.
Eine Frontseite 813 des Blockkörpers 811 ist mittels eines Fixierelements 14 eingefasst.
Das Fixierelement 814 ist von einem Metallblech gebildet, das vollflächig auf der
Frontseite 813 des Blockkörpers 811 aufliegt. Das Fixierelement 814 ist mittels zweier
Montageelemente 815 mit der Garraumrückwand 806 verbunden, wodurch der Blockkörper
811 an der Garraumrückwand 806 fixiert ist. Die Montageelemente 815 sind hiervon metallenen
Schraubbolzen gebildet. Der Blockkörper 811 ist aus einem elastischen Material hergestellt,
in diesem Fall aus Silikon. Andere Materialien sind ohne Weiteres denkbar. Die Dichtungselemente
812 sind folglich auch aus Silikon gebildet, da sie werkstoffeinstückig mit dem Blockkörper
811 ausgebildet sind bzw. ein Teil des Blockkörpers 811 sind. Eine Dicke 820 des Blockkörpers
811 beträgt in einem Bereich innerhalb des Garraums 803 in etwa 5 cm.
[0132] Die Heizeinrichtung 84 ist in ihrer Betriebsstellung, die sich besonders gut aus
Figur 11 erschließt, mittels einer Halteeinrichtung 816 an der Garraumdecke 805 arretiert.
Die Gelenkeinrichtung 810 befindet sich in dieser Stellung der Heizeinrichtung 804
in einer Nullstellung. Das heißt, die Gelenkeinrichtung 810 bzw. der Blockkörper 811
ist nicht verformt, sondern liegt in einem unverformten Zustand vor. Dieser Zustand
ergibt sich besonders gut aus Figur 25. Der Blockkörper 811 umgibt die Heizeinrichtung
804 in einem Einfassbereich 817, der sich links und rechts der Versorgungsöffnung
807 erstreckt. Der Teil des Blockkörpers 811, der sich rechts von der Versorgungsöffnung
807 erstreckt, das heißt auf einer dem Garraum 803 abgewandten Seite der Versorgungsöffnung
807, beinhaltet die Dichtungselemente 812. Ein Durchmesser eines Randes 818 der Versorgungsöffnung
807 ist geringer als ein Außendurchmesser der Dichtungselemente 812, sodass der Rand
818 gewissermaßen von dem Blockkörper 811 eingefasst ist.
[0133] Wenn die Halteeinrichtung 816 gelöst wird, ist eine Bewegung der Heizeinrichtung
804 freigegeben. In dem gezeigten Beispiel bedeutet dies, dass eine Verschwenkung
der Heizeinrichtung 804 um eine Schwenkachse möglich ist. Diese Schwenkachse befindet
sich in etwa in einer Ebene der Versorgungsöffnung 807. Durch die Freigabe der Heizeinrichtung
804 bewegt sich diese zunächst aus ihrer Betriebsstellung heraus, ohne jedoch vollständig
in ihre Reinigungsstellung überzugehen. Dies liegt darin begründet, dass sich die
Heizeinrichtung 804 unmittelbar gegen den Blockkörper 811 abstützt, durch den hindurch
sie verläuft. Der Blockkörper 811 verformt sich indes und entwickelt eine Rückstellkraft,
die entgegen der Bewegungsrichtung der Heizeinrichtung 804 wirkt. Dies hat insgesamt
zur Folge, dass sich die Heizeinrichtung 804 unter Einwirkung allein ihrer Gewichtskraft
lediglich in eine Zwischenstellung bewegt, die sich zwischen der Betriebsstellung
und der Reinigungsstellung befindet. Erst durch die Einwirkung einer äußeren Kraft
- insbesondere kann der Nutzer des Gargeräts 801 die Heizeinrichtung 804 niederdrücken
- kann der Blockkörper 811 zusätzlich elastisch verformt und die Heizeinrichtung 804
schließlich entgegen der Rückstellkraft des Blockkörpers 811 bewegt werden, bis die
Reinigungsstellung erreicht ist. Letztere ist in den Figuren 23 und 26 dar.
[0134] Insbesondere aus dem Detail gemäß Figur 26 ergibt sich, wie sich der Blockkörper
811 im Zuge der Überführung der Heizeinrichtung 804 in seine Reinigungsstellung verformt.
Hierbei ist vor allem erkennbar, dass der Teil des Blockkörpers 811, der die Gelenkeinrichtung
810 bildet und sich links von der Versorgungsöffnung 807 befindet, sich anders verformt
als der Teil des Blockkörpers 811, der die Dichtungselemente 812 bildet und sich rechts
von der Versorgungsöffnung 807 befindet. Die Dichtungselemente 812 verdrehen sich
gemeinsam mit der Heizeinrichtung 804. Mit ihrer Hülsenform liegen die Dichtungselemente
812 vollflächig an einer äußeren Mantelfläche eines Kontaktbereichs der Heizeinrichtung
804 an, in dem die Dichtungselemente 812 und die Heizeinrichtung 804 zusammenwirken.
Die Gelenkeinrichtung 810 bleibt hingegen im Wesentlichen "gerade". Das heißt, dass
sich der Blockkörper 811 in diesem Bereich nicht in derselben Weise gemeinsam mit
der Heizeinrichtung 804 verdreht, wie dies bei den Dichtungselementen 812 der Fall
ist. Eine derartige Verdrehung ist wegen der fixierenden Wirkung des Fixierelements
814 auch nicht ohne weiteres möglich. Das Fixierelement 814 sorgt dafür, dass der
Blockkörper 811 im Wesentlichen verwindungsfrei bleibt. Gleichwohl findet die Bewegung
der Heizeinrichtung 804 statt. Diese geht entsprechend mit einer Leibung der Ausnehmungen
einher, durch die hindurch die Heizschlaufen der Heizeinrichtung 804 durch den Blockkörper
811 geführt sind. Aufgrund der elastischen Materialeigenschaften des Blockkörpers
811 ist eine entsprechende Leibung möglich, wobei sich bei zunehmender Auslenkung
der Heizeinrichtung 804 eine proportional zunehmende Rückstellkraft ausbildet, die
der Bewegung der Heizeinrichtung 811 entgegenwirkt. Aus dem Detail gemäß Figur 26
ergibt sich besonders gut, dass eine Abdichtung der Versorgungsöffnung 807 durchgehend
gewährleistet ist. Insbesondere führt die Verformung des Blockkörpers 811 nicht zu
einer Fugenbildung, durch die hindurch ein Fluid aus dem Garraum 803 herausströmen
könnte. Die Verformungen des Blockkörpers 811 sind vollelastisch, das heißt vollständig
reversibel. Ein plastischer Verformungsanteil liegt nicht vor.
[0135] Wie sich besonders gut aus Figur 27 ergibt, ist die Heizeinrichtung 804 mittels Blockierelementen
819 gegen den Blockkörper 811 derart gesichert, dass eine Verschiebung der Heizeinrichtung
804 relativ zu dem Blockkörper 811 in Richtung des Garraums 803 blockiert ist. Die
Blockierelemente 819 sind hier von Klemmscheiben gebildet, die fest mit einer äußeren
Mantelfläche der Heizeinrichtung verbunden sind und radial über die Heizeinrichtung
bzw. die jeweilige Heizschlaufe vorstehen und formschlüssig mit den Dichtungselementen
812 eingreifen.
Bezugszeichenliste
[0136]
- 101
- Gargerät
- 102
- Garraumwand
- 103
- Garraum
- 104
- Heizeinrichtung
- 105
- Dichtungselement
- 106
- Gelenkeinrichtung
- 107
- Lagerteil
- 108
- Schwenkteil
- 109
- Garraumseite
- 110
- Gehäuseseite
- 111
- Garraummündung
- 112
- Gehäusemündung
- 113
- Flanschabschnitt
- 114
- Anlageabschnitt
- 115
- Verbindungsabschnitt
- 116
- Verbindungselement
- 117
- Montageausnehmung
- 118
- Lagerbasis
- 119
- Lagerflügel
- 120
- Abdeckung
- 121
- Lagerausnehmung
- 122
- Versorgungsleitung
- 123
- Wegbegrenzungseinrichtung
- 124
- Rohrabschnitt
- 125
- Garraumdecke
- 126
- Garraumrückwand
- 701
- Gelenkeinrichtung
- 702
- Heizeinrichtung
- 703
- Heizschlaufe
- 704
- Leitungselement
- 705
- Schwenkteil
- 706
- Lagerteil
- 707
- Rückseite
- 708
- Durchbruch
- 709
- Zwischenraum
- 710
- Ende
- 711
- Abgewandte Stirnseite
- 712
- Zugewandte Stirnseite
- 713
- Versorgungsanschluss
- 714
- Abdeckkappe
- 715
- Dichtungselement
- 716
- Schwenkteil
- 717
- Mantelfläche
- 718
- Schließelement
- 719
- Fettabstreifer
- 720
- Dichtfläche
- 721
- Rand
- 801
- Gargerät
- 802
- Garraumwand
- 803
- Garraum
- 804
- Heizeinrichtung
- 805
- Garraumdecke
- 806
- Garraumrückwand
- 807
- Versorgungsöffnung
- 808
- Versorgungsanschluss
- 809
- Ebene
- 810
- Gelenkeinrichtung
- 811
- Blockkörper
- 812
- Dichtungselement
- 813
- Frontseite
- 814
- Fixierelement
- 815
- Montageelement
- 816
- Halteeinrichtung
- 817
- Einfassbereich
- 818
- Rand
- 819
- Blockierelement
- 901
- Gargerät
- 902
- Garraum
- 903
- Garraumwand
- 904
- Heizeinrichtung
- 905
- Heizstab
- 906
- Versorgungsanschluss
- 907
- Versorgungsöffnung
- 908
- Ebene
- 909
- Verschwenkungswinkel
- 910
- Gelenkeinrichtung
- 911
- Einfasselement
- 912
- Bewegungselement
- 913
- Innenraum
- 914
- Dichtungselement
- 915
- Rohrabschnitt
- 916
- Flanschabschnitt
- 917
- Arretierelement
- 918
- Hülse
- 919
- Halbzylinderschale
- 920
- Verbindungsabschnitt
- 921
- Öffnung
- 922
- Rotationselement
- 923
- Rand
- 924
- Sphärenteil
- 925
- Ebenenteil
1. Gargerät (101, 801, 901), umfassend
einen von Garraumwänden (102) umschlossenen Garraum (103, 803, 902),
mindestens eine Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904), die wenigstens teilweise innerhalb
des Garraums (103, 803, 902) angeordnet ist und die mit mindestens einer Versorgungsleitung
(122) verbunden ist, mittels derer die Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) mit Energie
versorgbar ist,
mindestens einer Gelenkeinrichtung (106, 701, 810, 910), mittels der die mindestens
eine Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) ausgehend von einer Betriebsstellung in
eine Reinigungsstellung überführbar ist,
und mindestens ein Halteelement, mittels dessen die mindestens eine Heizeinrichtung
in ihrer Betriebsstellung arretierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Halteelement als ein Druckknopfsystem ausgeführt ist, wobei an mindestens einer
Garraumwand und an der mindestens einen Heizeinrichtung jeweils korrespondierende
Druckknopfelemente angeordnet sind, die formschlüssig miteinander eingreifen können.
2. Gargerät (101, 801, 901) nach Anspruch 1, wobei das Halteelement als ein Druckknopfsystem
mit auslösender Selbstsicherung ausgeführt ist.
3. Gargerät (101, 801, 901) nach wenigstens einem des vorhergehenden Ansprüche, umfassend
mindestens eine Dampfquelle, mittels derer ein Dampfvolumenstrom zur Beheizung des
Garraums (103, 803, 902) erzeugbar ist und mindestens eine Versorgungsöffnung (807,
907), durch die hindurch die mindestens eine Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904)
in den Garraum (103, 803, 902) hinein geführt ist,
wobei die Versorgungsöffnung (807, 907) mittels eines Dichtungselements (105, 715,
812, 914) gegen einen Durchtritt von Dampf abgedichtet ist.
4. Gargerät (101, 801, 901) nach wenigstens einem des vorhergehenden Ansprüche, bei dem
die Gelenkeinrichtung (106, 701, 810, 910) mindestens ein relativ zu den Garraumwänden
feststehendes Lagerteil (107, 706) sowie mindestens ein Schwenkteil (108, 705, 716)
umfasst und
wobei das mindestens eine Schwenkteil (108, 705, 716) um eine Schwenkachse verschwenkbar
an dem mindestens einen Lagerteil (107, 706) gelagert ist und
wobei die mindestens eine Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) mit dem mindestens
einen Schwenkteil (108, 705, 716) verbunden ist.
5. Gargerät (101, 801, 901) nach wenigstens einem des vorhergehenden Ansprüche, bei dem
das Dichtungselement (105, 715, 812, 914) in der Versorgungsöffnung (807, 907) angeordnet
ist, wobei das Dichtungselement (105, 715, 812, 914) die Garraumwand (102, 802, 903)
durchdringt und mit einer Garraumseite (109) des Dichtungselements (105, 715, 812,
914) innerhalb des Garraumes (103, 803, 902) an einer Oberfläche einer Garraumwand
(102, 802, 903) anliegt, und mit einer der Gehäuseseite (110) des Dichtungselements
(105, 715, 812, 914) außerhalb des Garraums (103, 803, 902) an dem Heizelement (104,
702) anliegt.
6. Gargerät (101, 801, 901) nach wenigstens einem des vorhergehenden Ansprüche, bei dem
das mindestens eine Dichtungselement (105, 715, 812, 914) zumindest einen Rohrabschnitt
(124, 915) sowie zumindest einen Flanschabschnitt (113, 916) aufweist, wobei der Flanschabschnitt
(113, 916) relativ zu dem Rohrabschnitt (124, 915) betrachtet radial nach außen vorsteht
und/oder
bei dem das mindestens eine Dichtungselement (105, 715, 812, 914) zwischen der Garraumseite
(109) und der Gehäuseseite (110) und/oder zwischen dem Flanschabschnitt (113, 916)
und dem Rohrabschnitt (124, 915) konisch zuläuft und/oder
wobei die Garraumseite (109) des Dichtungselements (105, 715, 812, 914) zwischen der
Gelenkeinrichtung (106, 701, 810, 910) und der Garraumwand (102, 802, 903) positioniert
ist.
7. Gargerät (101, 801, 901) nach Anspruch 6,
wobei der Rohrabschnitt (124, 915) vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet ist;
und/oder
wobei der Flanschabschnitt (113, 916) von der Garraumseite (109) des Dichtungselements
(105, 715, 812, 914) und der Rohrabschnitt (124, 915) von der Gehäuseseite (110) Dichtungselements
(105, 715, 812, 914) gebildet ist;
und/oder
wobei der Flanschabschnitt (113) eine Garraummündung (111) des Dichtungselements (105,
715, 812, 914) umschließt;
und/oder
wobei der Flanschabschnitt (113, 916) an der Garraumwand (102, 802, 903),
insbesondere an einer dem Garraum (103, 803, 902) zugewandten Oberfläche der Garraumwand
(102, 802, 903), anliegt;
und/oder
wobei der Flanschabschnitt (113, 916) einen, insbesondere radial außen liegenden,
Anlageabschnitt (114) aufweist, welcher zwischen der Garraumwand (102, 802, 903) und
dem mindestens einen Lagerteil (107, 706) angeordnet ist;
und/oder
wobei der Flanschabschnitt (113, 916) einen, insbesondere radial innen liegenden,
Verbindungsabschnitt (115, 920) aufweist, welcher zwischen einem, insbesondere radial
außen liegenden, Anlageabschnitt (114) und der Garraummündung (111) angeordnet ist.
8. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das mindestens eine Lagerteil (107, 706) aus einer Lagerbasis (118) und zwei
an gegenüberliegenden Seiten der Lagerbasis (118) angeordneten Lagerflügeln (119)
besteht;
und/oder
wobei das mindestens eine Lagerteil (107, 706) mindestens eine zumindest teilzylindrische
Lagerausnehmung (121) aufweist, in der mindestens ein zylindrisches Schwenkteil (108,
705, 716) aufnehmbar ist, wobei das mindestens eine Schwenkteil (108, 705, 716) um
dessen Schwenkachse relativ gegen das mindestens eine Lagerteil (107, 706) verdrehbar
ist;
und/oder
wobei das mindestens eine Lagerteil (107, 706) mindestens eine zur Schwenkachse hin
keilförmige Lagerausnehmung (121) aufweist, in der Schwenkteil (108, 705, 716) beweglich
zwischen einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung gelagert ist und/oder
wobei die Lagerausnehmung (121) in dem wenigstens einen Lagerflügel (119) ausgebildet
ist.
9. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei das
mindestens eine Schwenkteil (108, 705, 716) von einem lang gestreckten, rotationssymmetrischen
Zylinderelement gebildet ist
und/oder
wobei das mindestens eine Schwenkteil (108, 705, 716) mittels mindestens eines Schließelements
(718), vorzugsweise mittels zweier Schließelemente (718), formschlüssig mit dem mindestens
einen Lagerteil (107, 706) verbunden ist.
10. Gargerät (101, 801, 901) nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei das mindestens eine Schließelement (718) von einem teilzylinderförmigen Clip
gebildet ist, der das mindestens eine Schwenkteil (108, 705, 716) zumindest teilweise
umgreift und in Kraft übertragenderweise mit dem Lagerteil (107, 706) eingreift und/oder
wobei an der Stirnseite des mindestens einen Schließelements (718) zumindest abschnittsweise
eine Abdeckung ausgebildet ist, welche den äußeren Radius eines Schwenkteils (108,
705, 716) wenigstens teilweise überdeckt und hierdurch eine translatorische Bewegung
des mindestens einen Schwenkteils (108, 705, 716) parallel zur Schwenkachse begrenzt
ist.
11. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Dichtungselement (105, 715, 812, 914) von einem elastisch verformbaren Blockkörper
(811) gebildet ist, wobei der Blockkörper (811) zumindest mit einem Teil einer Unterseite
der mindestens einen Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) zusammenwirkt, sodass die
mindestens eine Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) mittels des Blockkörpers (811)
zumindest teilweise abstützbar ist, wobei der Blockkörper (811) in einer Reinigungsstellung
der Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) elastisch verformt ist.
12. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Blockkörper (811) zumindest einen der die Versorgungsöffnung (807, 907)
enthaltenden und der Garraumwand (102, 802, 903) zugewandten Endabschnitt der mindestens
einen Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) vollständig einfasst, wobei der Endabschnitt
in mindestens einer Ausnehmung des Blockkörpers (11), die sich durch selbigen erstreckt,
angeordnet ist
und/oder
wobei der Blockkörper (811) mittels mindestens eines Fixierelements (814) und/oder
mittels mindestens eines Schließelements (718) an der die Versorgungsöffnung (807,
907) enthaltenden Garraumwand (102, 802, 903) fixiert ist, wobei insbesondere das
mindestens eine Fixierelement (814) und/oder Schließelement (718) an einer Frontseite
(813) des Blockkörpers (811) angeordnet ist, die der die Versorgungsöffnung (807,
907) enthaltenden Garraumwand (102, 802, 903) abgewandt ist, wobei das Fixierelement
(814) und/oder Schließelement (712) vorzugsweise vollflächig an der Frontseite (813)
anliegt.
13. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei mindestens ein Blockierelement (819), das in Kraft übertragenderweise mit der
mindestens einen Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) verbunden ist und die mindestens
eine Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) und/oder einen Versorgungsanschluss (713,
808, 906) und/oder die Versorgungsleitung (122) derart gegen den Blockkörper (811)
und/oder gegen das Dichtungselement (105, 715, 812, 914) abstützt, dass ein Herausziehen
der Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) und/oder der Versorgungsanschluss (713, 808,
906) und/oder der Versorgungsleitung (122) aus dem Blockkörper (811) in Richtung des
Garraums (103, 803, 902) blockiert ist.
14. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die mindestens eine Gelenkeinrichtung (106, 701, 810, 910) mindestens eine Wegbegrenzungseinrichtung
(123) umfasst, die mindestens ein Einfasselement (911) oder ein Lagerteil (107, 706)
aufweist, wobei das Einfasselement (911) oder das Lagerteil (107, 706) zumindest in
der Reinigungsstellung der mindestens einen Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) zumindest
mittelbar mit der Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) eingreift und eine Bewegung
der Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) auf diese Weise begrenzt
und/oder
wobei die Gelenkeinrichtung (106, 701, 810, 910) ein mit dem Einfasselement (911)
und/oder dem Lagerteil (107, 706) zusammenwirkendes Bewegungselement (912) aufweist;
und/oder
wobei die Gelenkeinrichtung (106, 701, 810, 910) ein mit dem Einfasselement (911)
und/oder dem Lagerteil (107, 706) zusammenwirkendes Schwenkteil (108) aufweist, welches
mit der mindestens einen Heizeinrichtung (104, 702, 804, 904) verbunden ist,
15. Gargerät (101, 801, 901) nach einem der vorhergehenden Ansprüche
wobei das Einfasselement (911) das Bewegungselement (912) und/oder das Lagerteil (107,
706) das Schwenkteil (108, 705, 716) derart einfasst, dass das Bewegungselement (912)
innerhalb des Einfasselements (911) und/oder das Schwenkteil (108, 705, 716) innerhalb
des Lagerteils (107, 706) zumindest zwischen einer Nullstellung und einer Schwenkstellung
verschwenkbar ist;
und/oder
wobei das mindestens eine Einfasselement (911) der mindestens einen Gelenkeinrichtung
(106, 701, 810, 910) eine zylindrische Hülse (918) umfasst, wobei das Bewegungselement
(912) von einem in einem Innenraum der zylindrischen Hülse (918) angeordneten, zumindest
teilzylindrischen Rotationselement (922) gebildet ist.