RIEGELVERSCHLUSSSYSTEM UND TÜRANLAGE

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Riegelverschlusssystem, mit einem an einem Türblatt angeordneten oder anordenbaren Schloss mit einem Verriegelungshaken (16), mit einer Verriegelungseinrichtung, die an einem sich längs einer Rahmenteilachse erstreckenden Rahmenteil eines Türrahmens angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung ein Riegelelement (28) aufweist, wobei der Verriegelungshaken (16) aus einer Ruhestellung in eine Verriegelungsstellung überführbar ist und in seiner Verriegelungsstellung mit dem Riegelelement (28) verriegelt oder verriegelbar ist, wobei das Riegelelement entlang einer zu der Rahmenteilachse parallelen ersten Bewegungsachse (48) bewegbar gelagert und entlang der ersten Bewegungsachse in Richtung einer Grundstellung kraftbeaufschlagt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Riegelverschlusssystem, mit einem an einem Türblatt angeordneten oder anordenbaren Schloss mit einem Verriegelungshaken, mit einer Verriegelungseinrichtung, die an einem sich längs einer Rahmenteilachse erstreckenden Rahmenteil eines Türrahmens angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung ein Riegelelement aufweist, wobei der Verriegelungshaken aus einer Ruhestellung in eine Verriegelungsstellung überführbar ist und in seiner Verriegelungsstellung mit dem Riegelelement verriegelt oder verriegelbar ist.

[0002] Solche Riegelverschlusssysteme haben sich in der Praxis zur Verriegelung von Türanlagen, beispielsweise von Flügeltüren oder Schiebetüren, etabliert. Aus der DE 20 2011 001 547 U1 ist ein solches Riegelverschlusssystem bekannt.

[0003] Insbesondere werden Riegelverschlusssysteme mit Verriegelungshaken in Türanlagen verbaut, bei denen eine erhöhte Sicherheit, beispielsweise ein erhöhter Einbruchsschutz, gefordert ist. Dadurch, dass der Verriegelungshaken im verriegelten Zustand das rahmenseitige Riegelelement hintergreift, wird ein Aushebeln der Tür erschwert.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Riegelverschlusssystem bereitzustellen, das eine hohe Sicherheit bei geringem Montage- und Wartungsaufwand gewährleistet.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Riegelverschlusssystem der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Riegelelement entlang einer zu der Rahmenteilachse parallelen ersten Bewegungsachse bewegbar gelagert ist und dass das Riegelelement entlang der ersten Bewegungsachse in Richtung einer Grundstellung kraftbeaufschlagt ist.

[0006] Erfindungsgemäß ist es möglich, dass die relative Position zwischen Verriegelungshaken und Riegelelement von einer Idealposition abweichen kann, beispielsweise in Folge einer ungenauen Montage des Türblatts relativ zum Türrahmen oder in Folge eines schwerkraftbedingten "Setzens" des Türblatts relativ zu dem Türrahmen.

[0007] Das erfindungsgemäße Riegelverschlusssystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Riegelelement entlang einer zu der Rahmenteilachse parallelen ersten Bewegungsachse bewegbar gelagert ist und dass das Riegelelement entlang der ersten Bewegungsachse in Richtung einer Grundstellung kraftbeaufschlagt ist. Durch die bewegbare Lagerung des Riegelelements können Abweichungen von einer Idealposition des Verriegelungshakens relativ zum Riegelelement, beispielsweise in Folge ungenauer Montage des Türblatts relativ zum Türrahmen, auf einfache Weise ausgeglichen werden, ohne dass die ganze Türanlage justiert werden muss. Das Riegelelement kann einer Verschiebung des Verriegelungshakens entlang der ersten Bewegungsachse folgen. Es kann somit stets ein möglichst vollständiges Hintergreifen des Verriegelungshakens sichergestellt werden.

[0008] Durch die Kraftbeaufschlagung wird das Riegelelement im unverriegelten Zustand in einer Grundstellung gehalten. Dies ermöglicht es, dass der Verriegelungshaken beim Überführen in seine Verriegelungsstellung das Riegelelement hintergreifen und mit diesem verriegeln kann. Darüber hinaus wird im unverriegelten Zustand, beispielsweise bei geöffneter Tür, ein etwaiges Klappern des Riegelelements verhindert.

[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Riegelverschlusssystem ist somit eine aufwändige Erstmontage der ganzen Türanlage, welche eine hochgenaue Relativpositionierung von Verriegelungshaken und Riegelelement umfasst, nicht erforderlich, da etwaige Montageungenauigkeiten mittels der beweglichen Anordnung des Riegelelements kompensiert werden können.

[0010] Es ist auch keine regelmäßige Kontrolle oder Wartung der Türanlage erforderlich, da es die bewegliche Anordnung des Riegelelements auch ermöglicht, mit der Zeit auftretende Veränderungen der Relativposition von Verriegelungshaken und Riegelelement zu kompensieren.

[0011] Es wurde erfindungsgemäß erkannt, dass - abgesehen von Abweichungen von der Idealposition durch eine ungenaue Montage - insbesondere zeitlich verzögerte Änderungen der Relativposition des Verriegelungshakens und des Riegelelements, beispielsweise durch ein "Setzen" des Türblatts, ein erhöhtes Sicherheitsrisiko und einen hohen Wartungsaufwand darstellen. Wenn sich das Türblatt unter seinem Eigengewicht "setzt", sich also in Richtung der Schwerkraft relativ zum Türrahmen verschiebt, hat dies zur Folge, dass sich eine für eine Verriegelung wirksame Kontaktfläche zwischen dem Verriegelungshaken und dem Riegelelement mit der Zeit verändert und sich insbesondere verkleinern kann. Ein solcher Prozess des "Setzens" ist ein langsamer, schleichender Prozess, der zum Teil über Jahre andauern kann. Um stets ein vollständiges Hintergreifen des Verriegelungshakens und somit eine sichere Verriegelung der Tür zur gewährleisten, müsste das Riegelverschlusssystem kontinuierlich überprüft und neu justiert werden, was mit einem hohen Wartungsaufwand verbunden wäre. Das erfindungsgemäße Riegelverschlusssystem ermöglicht es nun, eine solche Verschiebung durch "Setzen" des Türblatts auf einfache Weise kontinuierlich auszugleichen, ohne dass dies einen Wartungsaufwand erfordert.

[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Verriegelungshaken einen Anlageabschnitt auf, welcher - entlang eines Überführungswegs des Verriegelungshakens aus seiner Ruhestellung in seine Verriegelungsstellung, vorzugsweise vor Erreichen der Verriegelungsstellung - mit einer Anlagefläche des Riegelelements in Anlage gelangt. Dies ermöglicht eine zuverlässige Kraftübertragung von dem Verriegelungshaken auf das Riegelelement bei Überführung des Verriegelungshakens aus seiner Ruhestellung in seine Verriegelungsstellung. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Verriegelungshaken bereits vor Erreichen der Verriegelungsstellung mit der Anlagefläche des Riegelelements in Anlage gelangt. Hierdurch wird eine spielfreie Verbindung zwischen Riegelelement und Verriegelungshaken im Verriegelungszustand sichergestellt und somit eine besonders sichere und zuverlässige Verriegelung realisiert.

[0013] Für eine zuverlässige Verriegelung ist es bevorzugt, dass der Verriegelungshaken einen Verriegelungsabschnitt aufweist, der zumindest in der Verriegelungsstellung des Verriegelungshakens eine Verriegelungsfläche des Riegelelements hintergreift.

[0014] Ferner ist es bevorzugt, wenn, in der Verriegelungsstellung des Verriegelungshakens, das Riegelelement längs der ersten Bewegungsachse und entgegen der Kraftbeaufschlagungsrichtung aus seiner Grundstellung in eine ausgelenkte Stellung ausgelenkt ist. Dies gilt insbesondere für den Erstmontagezustand der Türanlage. Dies ermöglicht es, Verschiebungen des Verriegelungshakens, insbesondere solche Verschiebungen, die sich im Laufe der Zeit ergeben, kontinuierlich und instantan auszugleichen und somit stets ein vollständiges Hintergreifen des Verriegelungshakens sicherzustellen. Die Grundposition von Verriegelungshaken und Riegelelement wird bei der Erstmontage der Türanlage vorzugsweise so gewählt, dass das Riegelelement in der Verriegelungsstellung des Verriegelungshaken so weit ausgelenkt ist, dass sich das Riegelelement zumindest über einen Mindestweg hinweg in Richtung seiner Grundstellung verschieben kann, wobei der Mindestweg definiert, um inwieweit eine unerwünschte Veränderung der Position des Verriegelungshakens in Kraftbeaufschlagungsrichtung des Riegelelements, beispielsweise in Folge eines "Setzens" des Türblatts, ausgeglichen oder kompensiert werden kann. Durch die Kraftbeaufschlagung wird sichergestellt, dass das Riegelelement immer in Kontakt mit dem Verriegelungshaken steht und instantan einer unerwünschten Verschiebung des Verriegelungshakens in Kraftbeaufschlagungsrichtung folgen kann.

[0015] Um eine Verschiebung des Verriegelungshakens durch ein "Setzen" der Tür auszugleichen, ist es in einer weiteren Ausführungsform besonders bevorzugt, wenn die Rahmenteilachse und die erste Bewegungsachse vertikal oder zumindest näherungsweise vertikal orientiert sind.

[0016] Es ist möglich, dass die Kraftbeaufschlagung des Riegelelements allein dadurch bereitgestellt ist, dass das Riegelelement ein Eigengewicht aufweist und somit dazu neigt, sich bezogen auf die Schwerkraftrichtung "nach unten" zu bewegen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Verriegelungseinrichtung jedoch zur Kraftbeaufschlagung des Riegelelements eine Vorspanneinrichtung auf.

[0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorspanneinrichtung mindestens eine Feder, vorzugsweise in Form einer Druckfeder oder Zugfeder, auf. Dies ermöglicht es, auf einfache, kostengünstige und zugleich zuverlässige Weise, das Riegelelement in Richtung seiner Grundstellung vorzuspannen.

[0018] Ferner ist bevorzugt, wenn die Verriegelungseinrichtung eine Führungseinrichtung zur Führung des Riegelelements längs der ersten Bewegungsachse aufweist. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich das Riegelelement zumindest vornehmlich entlang der vorgegebenen Achse bewegt und dass sich das Riegelelement entlang seines Bewegungswegs nicht verkantet. Auch hierdurch wird eine besonders sichere und zuverlässige Funktion des Riegelverschlusssystems gewährleistet.

[0019] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Verriegelungseinrichtung eine Detektionseinrichtung auf, welche eine Auslenkung des Riegelelements aus seiner Grundstellung in eine ausgelenkte Stellung detektiert. Dies ermöglicht es, auf einfache Art und Weise von extern zu überwachen, ob der Verriegelungshaken einwandfrei mit dem Riegelelement verriegelt ist und die Tür sicher verschlossen ist. Dies ist besonders zur Überwachung von Türanlagen in sicherheitsrelevanten Einsatzbereichen von Vorteil.

[0020] Bevorzugt weist die Detektionseinrichtung mindestens einen Kontaktsensor auf, welcher mindestens eine Sensorfläche aufweist, die in Kontakt mit mindestens einer Kontaktfläche des Riegelelements steht, wenn sich das Riegelelement in seiner Grundstellung befindet. Mit einer solchen Anordnung kann eine Auslenkung des Riegelelements aus seiner Grundstellung auf besonders zuverlässige und robuste Weise detektiert wird.

[0021] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine an dem Rahmenteil befestigte oder befestigbare Schließleiste vorgesehen, welche vorzugsweise unmittelbar benachbart zu dem Riegelelement angeordnet ist. Eine solche Schließleiste, auch als Schließplatte bezeichnet, kann als Metallblech ausgeführt sein und bietet zusätzlichen Schutz gegen ein Aushebeln der Tür. Die Schließleiste weist vorzugsweise eine Durchtrittsöffnung auf, in die der Verriegelungshaken in seiner Verriegelungsstellung eingreift. Bevorzugt ist das Riegelelement unmittelbar benachbart zu einer solchen Durchtrittsöffnung der Schließleiste angeordnet, so dass der Verriegelungshaken durch die Durchtrittsöffnung hindurch in seine Verriegelungsstellung verlagerbar und mit dem Riegelelement verriegelbar ist.

[0022] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht eine Einstelleinrichtung vor, mittels welcher eine rahmenteilseitige Position des Riegelelements quer, insbesondere senkrecht, zu einer Überführungsebene des Verriegelungshakens, in welcher der Verriegelungshaken aus der Ruhestellung in die Verriegelungsstellung überführbar ist, einstellbar ist. Abweichungen von einer vorgegebenen Relativlage zwischen dem Riegelelement und dem Verriegelungshaken in einer Richtung quer zur Überführungsebene des Verriegelungshakens können beispielsweise durch den Einsatz von unterschiedlichen Profilsystemen oder Gummidichtungen entstehen. Durch die Einstelleinrichtung wird es auf einfache Weise ermöglicht, solche Abweichungen auszugleichen und eine Sollposition des Riegelelements relativ zu dem Rahmenteil vorzugeben, um ein einwandfreies Eingreifen des Verriegelungshakens in die Verriegelungseinrichtung, und somit ein sicheres Verriegeln der Tür, zu gewährleisten. Auf diese Weise kann das Riegelverschlusssystem bei geringem Montageaufwand variabel an verschiedene Türanlagen angepasst werden.

[0023] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Einstelleinrichtung mindestens ein um eine Exzenterachse verdrehbares Exzenterelement auf. Im Zuge einer Drehung des mindestens einen Exzenterelements kann die Position des Riegelelements quer zu der Überführungsebene des Verriegelungshakens auf besonders einfache Weise eingestellt werden. Es ist somit auch nach Einbau des Riegelverschlusssystems ohne großen Montageaufwand möglich, eine relative Verschiebung des Riegelelements und des Verriegelungshakens in einer Richtung quer zur Überführungsebene des Verriegelungshakens auszugleichen.

[0024] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein am Rahmenteil des Türrahmens angeordnetes oder anordenbares Beschlagelement vorgesehen, das einen Aufnahmeraum aufweist, in welchen der Verriegelungshaken zumindest in seiner Verriegelungsstellung eingreift, und/oder welches unmittelbar benachbart zu dem Riegelelement angeordnet ist und/oder an welchem die vorstehend beschriebene Vorspanneinrichtung, die vorstehend beschriebene Führungseinrichtung, die vorstehend beschriebene Detektionseinrichtung und/oder die vorstehend beschriebene Einstelleinrichtung angeordnet ist oder sind.

[0025] Die Erfindung betrifft ferner eine Türanlage, mit einem Türblatt, einem Türrahmen und mindestens einem vorstehend beschriebenen Riegelverschlusssystem, wobei das Schloss an dem Türblatt und die Verriegelungseinrichtung an einem sich längs einer Rahmenteilachse erstreckenden Rahmenteil des Türrahmens angeordnet ist.

[0026] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels.

[0027] In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

eine Vorderansicht einer Ausführungsform einer Türanlage mit einem Riegelverschlusssystem;

Fig. 2

einen in Fig. 1 mit II bezeichneten Ausschnitt in vergrößerter Darstellung und längs einer vertikalen Schnittebene;

Fig. 3

eine perspektivische Explosionsdarstellung des Riegelverschlusssystems gemäß Fig. 1 und Fig. 2;

Fig. 4

eine Seitenansicht einer Baugruppe einer weiteren Ausführungsform eines Riegelverschlusssystems;

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Baugruppe eines Riegelverschlusssystems; und

Fig. 6a, 6b, 6c

Seitenansichten einer Baugruppe der Riegelverschlusssysteme gemäß Fig. 1 bis 3 in verschiedenen Funktionsstellungen.

[0028] In Figur 1 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 8 bezeichnete Türanlage dargestellt, die ein Riegelverschlusssystem 10 umfasst. Das Riegelverschlusssystem 10 umfasst ein an einem Türblatt 12 der Türanlage 8 angeordnetes Türschloss 14 mit einem Verriegelungshaken 16 und eine an einem Rahmenteil 18 eines Türrahmens 20 der Türanlage 8 angeordnete Verriegelungseinrichtung 22. Das Rahmenteil 18 erstreckt sich hierbei längs einer Rahmenteilachse 24.

[0029] Das Türblatt 12 ist zwischen einer in der Zeichnung dargestellten, relativ zu dem Türrahmen 20 geschlossenen Stellung und einer in der Zeichnung nicht dargestellten offenen Stellung bewegbar, insbesondere verschwenkbar.

[0030] In der Zeichnung ist auch ein Koordinatensystem gezeigt, welches zueinander senkrechte Achsen x, y und z umfasst, wobei die z-Achse des Koordinatensystems einer bezogen auf die Schwerkraftrichtung vertikalen Achse entspricht. Die Rahmenteilachse 24 verläuft parallel zu der z-Achse, also auch in vertikaler Richtung. Das Türblatt 12 erstreckt sich im Wesentlichen innerhalb einer durch die z-Achse und durch eine horizontale y-Achse aufgespannte Ebene; die x-Achse verläuft ebenfalls in horizontaler Richtung.

[0031] Die Verriegelungseinrichtung 22 umfasst ein am Rahmenteil 18 des Türrahmens 20 angeordnetes und dort befestigtes Beschlagelement 26 und ein Riegelelement 28, vgl. Figuren 2 und 3. Das Beschlagelement 26 weist einen Aufnahmeraum 30 und eine Öffnung 32 auf. Diese ist - in der geschlossenen Stellung des Türblatts 12 - dem Türschloss 14 zugewandt. Das Riegelelement 28 weist eine Aussparung 34 auf, die zumindest abschnittsweise mit der Öffnung 32 des Beschlagelements 26 überlappt. Auf der dem Beschlagelement 26 abgewandten Seite des Riegelelements 28 ist eine Schließleiste 36 vorgesehen; das Riegelelement 28 ist also zwischen dem Beschlagelement 26 und der Schließleiste 36 angeordnet. Die Schließleiste 36 ist an dem Rahmenteil 18 befestigt und überfängt das Riegelelement 28, welches sich somit in y-Richtung gesehen nicht von dem Beschlagelement 26 löst.

[0032] Die Schließleiste 36 weist eine Durchtrittsöffnung 38 auf, die benachbart zu der Aussparung 34 des Riegelelements 28 angeordnet ist und zumindest abschnittsweise mit dieser überlappt.

[0033] Es ist möglich, dass keine Schließleiste 36 vorgesehen ist. In diesem Fall ist es bevorzugt, wenn das Beschlagelement 26 Halteabschnitte aufweist, welche das Riegelelement 28 übergreifen, so dass das Riegelelement 28 in y-Richtung gesehen an dem Beschlagelement 26 befestigt ist.

[0034] Der Verriegelungshaken 16 des Türschlosses 14 weist einen Anlageabschnitt 40 und einen hierzu winkligen, vorzugsweise senkrechten Verriegelungsabschnitt 42 auf. Der Verriegelungshaken 16 wird beim Verriegeln des Türschlosses 14 aus einer Ruhestellung (in Figur 2 mit gestrichelten Linien angedeutet) um eine Schwenkachse 41 und in einer Überführungsebene (Y/Z-Ebene in Figur 2) in eine Verriegelungsstellung überführt. Diese Position des Verriegelungshakens 16 ist in Figur 2 mit durchgezogenen Linien dargestellt.

[0035] Im verriegelten Zustand durchgreift der Verriegelungshaken 16 die Durchtrittsöffnung 38 der Schließleiste 36 und die Aussparung 34 des Riegelelements 28 und die Öffnung 32 des Beschlagelements 26. Der ausgehend von dem Verriegelungsabschnitt 42 dem Türschloss 14 abgewandte Teil des Verriegelungshakens 16 ist innerhalb des Aufnahmeraums 30 des Beschlagelements 26 angeordnet. Dabei hintergreift der Verriegelungshaken 16 mit seinem Verriegelungsabschnitt 42 eine dem Türschloss 14 abgewandte Verriegelungsfläche 44 des Riegelelements 28. Somit wird einem Aushebeln des Türblatts 12 entgegengewirkt, insbesondere in einer Richtung senkrecht zur Kontaktfläche zwischen Verriegelungsabschnitt 42 und Verriegelungsfläche 44 (also in negativer Y-Richtung).

[0036] In einer Idealposition hintergreift der Verriegelungshaken 16 mit seinem Verriegelungsabschnitt 42 die Verriegelungsfläche 44 des Riegelelements 28 vollständig, sodass die Kontaktfläche zwischen Verriegelungsabschnitt 42 und Verriegelungsfläche 44 maximiert ist und ein besonders hoher Schutz gewährleistet ist. Die Idealposition liegt dann vor, wenn das Riegelelement 28 und der Verriegelungshaken 16 in dessen Verriegelungsstellung so relativ zueinander positioniert sind, dass der Verriegelungshaken 16 in seiner Verriegelungsstellung mit seinem Anlageabschnitt 40 mit einer zu der Verriegelungsfläche 44 winkligen, vorzugsweise senkrechten Anlagefläche 46 des Riegelelements 28 in Anlage steht.

[0037] Das Riegelelement 28 ist entlang einer zu der Rahmenteilachse 24 parallelen ersten Bewegungsachse 48 bewegbar gelagert. Dadurch können Abweichungen von der Idealposition, zum Beispiel in Folge eines "Setzens" des Türblatts 12, ausgeglichen werden, und es kann sichergestellt werden, dass der Verriegelungsabschnitt 42 des Verriegelungshakens 16 die Verriegelungsfläche 44 des Riegelelements 28 stets vollständig hintergreift.

[0038] Um insbesondere solche Verschiebungen auszugleichen, die durch ein "Setzen" des Türblatts in Richtung der Schwerkraft "nach unten" (also in negativer z-Richtung) entstehen können, sind die Rahmenteilachse 24, und somit die Bewegungsachse 48, vorzugsweise vertikal ausgerichtet (vergleiche Figur 1). Der Verriegelungshaken 16 schwenkt dabei vorzugsweise ausgehend von seiner Ruhestellung "nach oben" (also in positiver Z-Richtung) in die Verriegelungsstellung aus.

[0039] Das Riegelelement 28 ist mittels einer Vorspanneinrichtung 50 in Richtung einer Grundstellung ("Position 0" in Figur 4 und 5) kraftbeaufschlagt und wird im unverriegelten Zustand, beispielsweise bei geöffneter Stellung des Türblatts 12, in dieser Grundstellung gehalten. Von dieser Grundstellung aus ist das Riegelelement 28 entlang der ersten Bewegungsachse 48 und entgegen der Kraftbeaufschlagungsrichtung (also in positiver Z-Richtung) auslenkbar, maximal jedoch bis zu einer Stoppstellung ("Position 1" in Figur 4 und 5).

[0040] Bei der Überführung des Verriegelungshakens 16 aus seiner Ruhestellung in seine Verriegelungsstellung gelangt der Verriegelungshaken 16, vor Erreichen seiner Verriegelungsstellung, mit seinem Anlageabschnitt 40 in Anlage mit der Anlagefläche 46 des, zunächst in seiner Grundstellung befindlichen, Riegelelements 28. Bei weiterem Ausschwenken des Verriegelungshakens 16 wird das Riegelelement 28 entgegen der Kraftbeaufschlagungsrichtung und in "Schließrichtung" des Verriegelungshakens 16 (also in positiver Z-Richtung) entlang der ersten Bewegungsachse 48 ausgelenkt und, bei Erreichen der Verriegelungsstellung des Verriegelungshakens 16, durch den Verriegelungshaken 16 vorzugsweise in einer Zwischenposition zwischen der Grundstellung und der Stoppstellung gehalten.

[0041] Im Falle einer Verschiebung des Verriegelungshakens 16 in einer der "Schließrichtung" entgegengesetzten Richtung (also in negativer Z-Richtung), welche Verschiebung die Kontaktfläche zwischen dem Verriegelungshaken 16 und dem Riegelelement 28 verringern würde, folgt das Riegelelement 28 der Verschiebung des Verriegelungshakens 16, zumindest bis zum Erreichen seiner Grundstellung. Das Riegelelement 28 wird durch die entgegen der "Schließrichtung" (also in negativer Z-Richtung) wirkende Kraftbeaufschlagung stets mit seiner Anlagefläche 46 in Kontakt mit dem Anlageabschnitt 40 des Verriegelungshakens 16 gehalten. Das Riegelelement 28 und der Verriegelungshaken 16 verbleiben somit relativ zueinander in einer Idealposition. Dadurch wird gewährleistet, dass - auch bei einer Verschiebung des Verriegelungshakens 16 - der Verriegelungsabschnitt 42 des Verriegelungshakens 16 stets vollständig die Verriegelungsfläche 44 des Riegelelements 28 hintergreift.

[0042] Zur Führung des Riegelelements 28 entlang der ersten Bewegungsachse 48 weist das Beschlagelement 26 eine Führungseinrichtung 52 auf, welche vorzugsweise zueinander parallele Führungsabschnitte 54 aufweist, die mit korrespondierenden Führungsflächen 56 des Riegelelements 28 zusammenwirken.

[0043] Die Vorspanneinrichtung 50 umfasst beispielsweise zwei Federn 58, die vorzugsweise als Druckfedern ausgebildet sind und die beispielsweise im Bereich eines Führungsabschnitts 54 des Beschlagelements 26 oder hierzu benachbart angeordnet sind. Ein erstes Ende einer Feder 58 stützt sich an einer Abstützfläche 59 des Beschlagelements 26 ab; ein gegenüberliegendes Ende einer Feder 58 beaufschlagt eine Kraftaufnahmefläche 61 des Riegelelements 28, sodass dieses in Richtung seiner Grundstellung ("Position 0") gedrückt wird, vgl. Fig. 3 und 4.

[0044] In der Figur 5 ist eine Baugruppe einer weiteren Ausführungsform eines Riegelverschlusssystems 10 dargestellt. Diese Baugruppe umfasst an dem Rahmenteil 18 des Türrahmens 20 festlegbare Bauteile, welche anstelle der vorstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 beschriebenen Bauteile verwendet werden können. Die Baugruppe gemäß Fig. 5 weist zusätzlich eine Detektionseinrichtung 60 auf, welche eine Auslenkung des Riegelelements 28 aus seiner Grundstellung ("Position 0") in eine von dieser Grundstellung abweichende, ausgelenkte Stellung detektiert.

[0045] Die Detektionseinrichtung 60 ist beispielsweise durch einen Schalter oder einen Riegel-Schalt-Kontakt gebildet. Die Detektionseinrichtung 60 weist vorzugsweise einen Kontaktsensor 62, auch als Taster oder Öffner bezeichnet, auf, der eine Sensorfläche 64 aufweist. Diese steht in Kontakt mit einer Kontaktfläche 66 des Riegelelements 28, wenn sich das Riegelelement 28 in seiner Grundstellung befindet. Wird bei einem Verriegelungsvorgang das Riegelelement 28 durch den Verrieglungshaken 16 aus seiner Grundstellung ausgelenkt - steht das Riegelelement 28 also nicht mehr in Kontakt mit der Sensorfläche 64 - so wird ein Signal an ein Anzeigesystem gesendet und der geänderte Verriegelungszustand der Türanlage angezeigt.

[0046] Das Riegelverschlusssystem 10 umfasst ferner eine Einstelleinrichtung 68, vgl. Figuren 3 bis 6. Diese dient dazu, eine rahmenteilseitige Position der des Riegelelements 28 und auch des Beschlagelements 26 relativ zu der Schließleiste 36 einzustellen. Die Einstellrichtung verläuft quer, insbesondere senkrecht, zu der Überführungsebene des Verriegelungshakens 16 (also entlang einer Achse parallel zur X-Achse des gezeigten Koordinatensystems).

[0047] Die Einstelleinrichtung 68 umfasst vorzugsweise zwei um eine zentrale Achse 70 verdrehbare Exzenterelemente 72. Die Exzenterelemente 72 sind mit einem Exzenterkopf an Aufnahmen 73 der Schließleiste 36 angeordnet und dort um die jeweiligen Achsen 70 verdrehbar gehalten. Die Exzenterelemente 72 weisen jeweils einen Schaft 74 auf, der von dem Exzenterkopf abragt und mit dem Riegelelement 28 und dem Beschlagelement 26 zusammenwirkt. Der Schaft 74 ist zu der zentralen Achse 70 des Exzenterelements radial beabstandet und an seinem freien Ende mit einem Gegenstück 76 verbindbar.

[0048] Der jeweilige Schaft 74 greift in eine kulissenförmige Materialaussparung 78 des Beschlagelements 26 ein und wirkt dort mit zueinander parallelen Kontaktabschnitten 80, welche die Materialaussparung 78 begrenzen, zusammen. Bei einer Drehung der Exzenterelemente 72 um die zentrale Achse 70 wird vom jeweiligen Schaft 74 eines Exzenterlements 72 eine Kraft auf einen der Kontaktabschnitte 80 übertragen, so dass das Beschlagelement 26 aus einer Ausgangsstellung quer, insbesondere senkrecht, zu der Überführungsebene des Verriegelungshakens 16 ausgelenkt wird. Der Abstand der Kontaktabschnitte 80 ist geringfügig größer als die Dicke des Schafts 74.

[0049] Das Riegelelement 28 weist ebenfalls Einstellabschnitte 82 auf, welche in gleicher Weise wie die Kontaktabschnitte 80 des Beschlagelements 26 mit dem jeweiligen Schaft 74 der Exzenterelemente 72 zusammenwirken können, sofern der Abstand der Einstellabschnitte 82 geringfügig breiter ist als die Dicke des Schafts 74.

[0050] In dem in der Zeichnung dargestelllten Ausführungsbeispiel ist das Riegelelement 28 über die Führungseinrichtung 52 an dem Beschlagelement 26 zwangsgeführt, so dass das Riegelelement 28 einer Auslenkung des Beschlagelements 26 quer, insbesondere senkrecht, zu der Überführungsebene des Verriegelungshakens 16 folgt. Daher ist der Abstand der Einstellabschnitte 82 so groß gewählt, dass diese bei einer Drehung eines Exzenterabschnitts 72 nicht mit dem Schaft 74 kollidieren.

[0051] Der Zweck der vorstehend beschriebenen Einstellung der Position des Riegelelements 28 in dessen x-Richtung besteht darin, die Aussparung 34 des Riegelelements 28 in x-Richtung so zu positionieren, dass die Aussparung 34 mit der Überführungsebene des Verriegelungshakens 16 fluchtet und der Verriegelungshaken 16 nicht mit den seitlichen Rändern der Aussparung 34 kollidiert (wobei ein seitliches Berühren der Ränder der Aussparung 34 zwar nicht bevorzugt, aber möglich ist).

[0052] Die Figuren 6a, 6b, 6c zeigen Seitenansichten einer Baugruppe einer Ausführungsform des Riegelverschlusssystems 10 in verschiedenen Funktionsstellungen. In Figur 6a befindet sich die Verriegelungseinrichtung 22, umfassend das Beschlagelement 26 und das Riegelelement 28, in einer bezogen auf die X-Achse mittigen Grundstellung relativ zu der Schließleiste 36. Der Aufnahmeraum 30 des Beschlagelements 26 und die Aussparung 34 des Riegelelements 28 sind also mittig in Bezug auf die Durchtrittsöffnung 38 der Schließleiste 36 entlang der X-Achse positioniert. Die Exzenterelemente 72 der Einstelleinrichtung 68 sind hierbei in einer Ausgangsdrehlage um die Exzenterachse 70 positioniert, so dass sich der jeweilige Schaft 74 auf einer, zur Bewegungsachse 48 und zur Z-Achse des gezeigten Koordinatensystems parallelen, Mittenachse 84 der Schließleiste 36 befindet. Vorzugsweise sind die beiden Exzenterelemente 72 relativ zueinander um 180° verdreht.

[0053] In Figur 6b befindet sich die Verriegelungseinrichtung 22 in einer ersten Extremstellung relativ zur Schließleiste 36. In dieser ersten Extremstellung befinden sich das Beschlagelement 26 und das Riegelelement 28 in einer aus ihrer Grundstellung in positiver X-Richtung maximal ausgelenkten Position. Die beiden Exzenterelemente 72 der Einstelleinrichtung 68 sind hierbei aus ihrer Ausgangsdrehlage, in jeweils entgegengesetzter Richtung, um jeweils 90° um die Exzenterachse 70 gedreht, so dass sich der jeweilige Schaft 74 in einer zur Mittenachse 84 in positiver X-Richtung beabstandeten Position befindet.

[0054] In Figur 6c befinden sich das Beschlagelement 26 und das Riegelelement 28 in ihrer zweiten, zur ersten Extremstellung entgegengesetzten Extremstellung.

Ansprüche

1. Riegelverschlusssystem (10), mit einem an einem Türblatt (12) angeordneten oder anordenbaren Schloss (14) mit einem Verriegelungshaken (16), mit einer Verriegelungseinrichtung (22), die an einem sich längs einer Rahmenteilachse (24) erstreckenden Rahmenteil (18) eines Türrahmens (20) angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (22) ein Riegelelement (28) aufweist, wobei der Verriegelungshaken (16) aus einer Ruhestellung in eine Verriegelungsstellung überführbar ist und in seiner Verriegelungsstellung mit dem Riegelelement (28) verriegelt oder verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (28) entlang einer zu der Rahmenteilachse (24) parallelen ersten Bewegungsachse (48) bewegbar gelagert ist und dass das Riegelelement (28) entlang der ersten Bewegungsachse (48) in Richtung einer Grundstellung kraftbeaufschlagt ist.

2. Riegelverschlusssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshaken (16) einen Anlageabschnitt (40) aufweist, welcher - entlang eines Überführungswegs des Verriegelungshakens (16) aus seiner Ruhestellung in seine Verriegelungsstellung, vorzugsweise vor Erreichen der Verriegelungsstellung - mit einer Anlagefläche (46) des Riegelelements (28) in Anlage gelangt.

3. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshaken (16) einen Verriegelungsabschnitt (42) aufweist, der zumindest in der Verriegelungsstellung des Verriegelungshakens (16) eine Verriegelungsfläche (44) des Riegelelements (28) hintergreift.

4. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, in der Verriegelungsstellung des Verriegelungshakens (16), das Riegelelement (28) längs der ersten Bewegungsachse (48) und entgegen der Kraftbeaufschlagungsrichtung aus seiner Grundstellung in eine ausgelenkte Stellung ausgelenkt ist.

5. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteilachse (24) und die erste Bewegungsachse (48) vertikal oder zumindest näherungsweise vertikal orientiert sind.

6. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (22) zur Kraftbeaufschlagung des Riegelelements (28) eine Vorspanneinrichtung (50) aufweist.

7. Riegelverschlusssystem (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (50) mindestens eine Feder (58), vorzugsweise in Form einer Druckfeder oder Zugfeder, aufweist.

8. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (22) eine Führungseinrichtung (52) zur Führung des Riegelelements (28) längs der ersten Bewegungsachse (48) aufweist.

9. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (22) eine Detektionseinrichtung (60) aufweist, welche eine Auslenkung des Riegelelements (28) aus seiner Grundstellung in eine ausgelenkte Stellung detektiert.

10. Riegelverschlusssystem (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (60) mindestens einen Kontaktsensor (62) aufweist, welcher mindestens eine Sensorfläche (64) aufweist, die in Kontakt mit mindestens einer Kontaktfläche (66) des Riegelelements (28) steht, wenn sich das Riegelelement (28) in seiner Grundstellung befindet.

11. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine an dem Rahmenteil (18) befestigte oder befestigbare Schließleiste (36) vorgesehen ist, welche vorzugsweise unmittelbar benachbart zu dem Riegelelement (28) angeordnet ist.

12. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstelleinrichtung (68) vorgesehen ist, mittels welcher eine rahmenteilseitige Position des Riegelelements (28) quer, insbesondere senkrecht, zu einer Überführungsebene des Verriegelungshakens (16), in welcher der Verriegelungshaken (16) aus der Ruhestellung in die Verriegelungsstellung überführbar ist, einstellbar ist.

13. Riegelverschlusssystem (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (68) mindestens ein um eine Exzenterachse (70) verdrehbares Exzenterelement (72) aufweist.

14. Riegelverschlusssystem (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein am Rahmenteil (18) des Türrahmens (20) angeordnetes oder anordenbares Beschlagelement (26), das einen Aufnahmeraum (30) aufweist, in welchen der Verriegelungshaken (16) zumindest in seiner Verriegelungsstellung eingreift, und/oder welches unmittelbar benachbart zu dem Riegelelement (28) angeordnet ist und/oder an welchem die Vorspanneinrichtung (50) gemäß Anspruch 6 angeordnet ist und/oder an welchem die Führungseinrichtung (52) gemäß Anspruch 8 angeordnet ist und/oder an welchem die Detektionseinrichtung (60) gemäß Anspruch 10 angeordnet ist und/oder an welchem die Einstelleinrichtung (68) gemäß Anspruch 12 angeordnet ist.

15. Türanlage (8), mit einem Türblatt (12), einem Türrahmen (20) und mindestens einem Riegelverschlusssystem (10) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, wobei das Schloss (14) an dem Türblatt (12) und die Verriegelungseinrichtung (22) an einem sich längs einer Rahmenteilachse (24) erstreckenden Rahmenteil (18) des Türrahmens (20) angeordnet ist.

Zeichnung