ZARGENADAPTER MIT VERBINDUNGSBESCHLAG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Zargenadapter für eine Seitenwandzarge eines Schubkastens, mit einem Verbindungsbeschlag zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende, an der hierzu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten Seitenwandzarge, wobei der Verbindungsbeschlag eine Trageinrichtung aufweist, die mit einem Widerlager versehen ist, das in lösbaren Eingriff mit einer Arretiereinrichtung ist,.

[0002] Ein gattungsgemäßer Verbindungsbeschlag ist aus der EP 0 066 893 B1 bekannt. Der dargestellte Verbindungsbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass er kompakt aufgebaut ist und dass mit ihm eine feste Verbindung zwischen zwei miteinander zu verbindenden plattenförmigen Möbelteilen realisierbar ist, die einfach durch ein in den Verbindungsbeschlag integrierten Lösehebel wieder lösbar ist. Vorteilhaft ist die Möglichkeit zu einem selbsttätigen Herstellen der Verbindung durch axiales Einschieben der korrespondierenden Trageinheit.

[0003] Weniger vorteilhaft erscheint dagegen an diesem Stand der Technik die Federeigenschaft des montierten Systems, da Stöße auf den Verbindungsbereich relativ ungefedert aufgenommen werden, was im Extremfall zu Beschädigungen an den miteinander verbundenen Möbelteilen führen kann.

[0004] Ein Verbindungsbeschlag, der ebenfalls einen Verbindungsbeschlag mit "automatischer Verriegelung" nach Art der EP 0 066 893 B1 nutzt, allerdings zum Lösen keinen integrierten Lösehebel sondern eine Aufnahme im Arretierhebel, der mit Hilfe eines separaten Werkzeugs, wie einem Schraubendreher, ein Rückstellen erlaubt, ist zudem aus der EP 0 740 917 B1 bekannt. Dabei wird durch das axiale Einführen des Schraubendrehers in die Aufnahme beim Lösen ein Sperrglied aus dem Arretierhebel bewegt und erst danach kann durch Aufbringen einer Querkraft der Totpunkt des Löseweges überfahren werden. Hieran ist insbesondere nachteilig, dass zum Lösen der Frontblende stets ein Werkzeug bereitgehalten werden muss.

[0005] Zum Stand der Technik sei ferner auf die WO 2010/115346 A und die DE 1^0 2007 053 637 A verwiesen, welche die Merkmale a) bis e) des Anspruchs 1 ebenfalls offenbaren sowie auch Merkmal f) aber keine Bedienbarkeit des Arretierhebels von Hand.

[0006] Die Erfindung hat ausgehend von der gattungsgemäßen EP 0 066 893 B1 die Aufgabe, den Verbindungsbeschlag des Zargenadapters weiter zu verbessern.

[0007] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 9.

[0008] Der Gegenstand des Anspruchs 1 macht es möglich, auf ein Werkzeug wie einen Schraubendreher zum Lösen des Arretierhebels besonders vorteilhaft verzichten zu können, da der Lösehebel besonders praktisch in die Zargenkonstruktion platzsparend mit integriert ist.

[0009] Dadurch kann die Betätigung des Lösehebels an beiden Seiten des Schubkastens, d.h. an beiden Seitenzargen, gleichzeitig erfolgen, so dass die Frontblende sicher und ohne Beschädigung von einem Nutzer gelöst werden kann. Die Erfindung schafft entsprechend auch einen Schubkasten mit zwei Seitenzargen, einer Frontblende und zwei der erfindungsgemäßen Verbindungsbeschläge.

[0010] Dabei werden nach Varianten der Unteransprüche vorteilhaft weitere Funktionen in den Lösehebel integriert, was die Handhabungs- und Sicherheitseigenschaften des Verbindungsbeschlags weiter verbessert

[0011] So ist nach Anspruch 2 eine erste Kulisse im Montagebasisabschnitt ausgebildet, welche mit einer zweiten Kulisse im Arretierhebel in Überdeckung steht, wobei ein Stift beide Kulissen durchsetzt, der in beiden Kulissen beweglich ist. Dieses Merkmal macht auf besonders einfache Weise ein vorteilhaftes Zusammenspiel zwischen den Komponenten Arretierhebel und Montagebasisabschnitt möglich.

[0012] Nach Anspruch 3 ist die erste Kulisse eine bogenförmige Kulisse im Montagebasisabschnitt und die zweite Kulisse eine winkelförmige Kulisse im Arretierhebel, wobei ein überdrückbarer Totpunkt für den Stift durch die winkelförmige Kulisse gebildet wird. Derart kann die für die Funktion des Arretierens des Arretierhebels notwenige Mechanik auf besonders einfache und zuverlässige Weise in die Praxis umgesetzt werden.

[0013] Vorzugsweise ist der Stift - vorzugsweise in einer Öffnung - an dem Lösehebel angeordnet, was es ermöglicht, den Lösehebel mit einfachen konstruktiven Mitteln mit in das Zusammenspiel der Kulissen am Arretierhebel und am Montagebasisabschnitt mit einzubeziehen.

[0014] Dabei ist es weiter vorteilhaft, wenn am Stift ein Kopf ausgebildet ist, so dass der Arretierhebel am Montagebasisabschnitt in dessen Kulisse geführt ist, wenn sich der Arretierhebel zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

[0015] Durch den Gegenstand des Anspruchs 8, der als Weiterbildung der Ansprüche 1 bis 7, zu betrachten ist, wird auf einfache Weise die Gefahr von Beschädigungen der Frontblende und womöglich der Schubkastenmechanik durch Stöße auf die Frontblende verringert, da sich der Verriegelungshebel der Schubkastenmechanik federnd im Bereich seiner Schwenklagerung bewegen kann.

[0016] Weiterhin ermöglicht der federnde Verbindungsbeschlag, dass die Frontblende - sofern diese entsprechend verschwenkbar ist, in ihrem Winkel zu dem weiteren plattenförmigen Möbelteil justiert werden kann, ohne die Verbindung während der Justage lösen zu müssen, da die Schwenklagerung die entsprechende Bewegung der Frontblende ausgleichen bzw. aufnehmen kann. Dies ist nicht möglich, wenn das Schwenklager als jedenfalls im praktischen Sinne als vom Fachmann "spielfrei" zu betrachtendes Festlager ausgelegt ist.

[0017] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Verbindungsbeschlages mit einem als Arretiereinrichtung ausgebildeten ersten Beschlagteil, das auf einen Zargenadapter aufgesetzt ist und mit einem als Trageinrichtung ausgebildeten zweiten Beschlagteil;

Fig. 2

eine perspektivische Sprengbildansicht der Arretiereinrichtung aus Fig. 1 ohne den zweiten Beschlagteil;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit mehreren Schubkästen, die sich im geschlossenen Zustand befinden;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Möbels aus Fig. 3 mit einem Schubkasten in einem geöffneten Zustand;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht von einem der Schubkästen aus Fig. 4;

Fig. 6

den Schubkasten aus Fig. 5 ohne Frontblende, aber mit Verbindungsbeschlag mit Arretiereinrichtung und Trageinrichtung;

Fig. 7

den Schubkasten aus Fig. 5 ohne Frontblende mit Arretiereinrichtung, jedoch ohne Trageinrichtung;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht eines Teils einer Zarge mit Arretiereinrichtung und Trageinrichtung bei teilausgeblendeter Zargenwand;

Fig. 9

eine Rückansicht der Anordnung aus Fig. 1;

Fig. 10

eine Seitenansicht der Anordnung aus Fig. 1 zu Beginn des Einführens des Tragteils;

Fig. 11 - 15

Seitenansichten des Verbindungsbeschlages aus Fig. 1 ohne Zargenadapter beim Einführen der Trageinrichtung; welche nach Art zeitlich aufeinanderfolgender Momentaufnahmen Bewegungsabläufe beim Montieren des Tragteils am Arretierteil veranschaulichen,

Fig. 15

die Arretiereinrichtung in Lösestellung ohne Trageinrichtung;

Fig. 16

eine Rückansicht der Fig. 12.

[0019] Jeder Verbindungsbeschlag 1 weist - siehe hierzu Fig. 1 - zwei miteinander in Eingriff bringbare, korrespondierende - Funktionseinheiten auf: eine Trageinrichtung 2 und eine mit der Trageinrichtung 2 in lösbaren Eingriff bringbare Arretiereinrichtung 3.

[0020] Die Trageinrichtung 2 wird an einem ersten plattenförmigen Möbelteil festgelegt, welches - siehe Fig. 3 - 5 - vorzugsweise als eine Frontblende 4 eines Schubkastens 5 ausgebildet ist. Dieser Schubkasten 5 ist in einen Möbelkorpus 6 eines Möbels 7 einsetzbar, in dem er verschieblich geführt ist, so dass er aus dem Möbelkorpus 6 in eine Offenstellung herausgezogen und wieder aus dieser heraus in eine Geschlossenstellung schiebbar ist (siehe Fig. 3 und 4.

[0021] Die Arretiereinrichtung 3 (siehe Fig. 2 und 6 sowie 7 und 8) ist dagegen dazu ausgelegt, an einem zweiten plattenförmigen Möbelteil befestigt zu werden, welches vorzugsweise als Seitenzarge 8 des Schubkastens 5 ausgebildet ist. Die Plattenform der Seitenzarge wird hier durch eine metallische Doppelwandabdeckung 9 realisiert, welche über einen oder mehrere Zargenadapter 10 gesetzt ist und die in an sich bekannter Weise an dem einen oder den Zargenadaptern 10 arretierbar ist, beispielsweise mit Montagemitteln wie Schrauben oder Rastmitteln oder dgl.. Die Zargenadapter 10 dienen ferner zur Aufnahme eines Schubkastenbodens 11 (Fig. 6) an Montagekonturen 12 (Fig. 2) und zum Aufsetzen auf eine hier nicht dargestellte Schienenkonstruktion, mit welcher der Schubkasten am Möbelkorpus verschieblich geführt ist.

[0022] Jeder Schubkasten weist vorzugsweise zwei der Zargen 8 und zwei der Verbindungsbeschläge 1 auf, so dass die Frontblende 4 in zwei Bereichen über je eine der Trageinrichtungen 2 mit den korrespondierenden Arretiereinrichtungen 3 an den korrespondierenden zwei Seitenzargen 8 verbindbar ist bzw. im montierten Zustand verbunden ist.

[0023] Der Aufbau der Trageinrichtung 2 ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung weitgehend beliebig. Sie muß allerdings zumindest an dem ersten plattenförmigen Möbelteil, beispielsweise der Frontblende 4, festlegbar sein und ein Widerlagerelement aufweisen, beispielsweise eine geeignete Ausnehmung oder einen in Einbaustellung sich horizontal erstreckenden Stift 13.

[0024] Die Arretiereinrichtung 3 weist eine Basiseinheit auf (siehe auch Fig. 2), in Form eines Basiswinkels 14, der mit einem Schenkel (Abschnitte 15a, b) auf einer in Einbaustellung oberen Montagefläche 16 des Zargenadapters 10 festgelegt ist, beispielsweise durch Schweißen. Dieses Festlegen könnte auch durch andere Verbindungsmittel wie Schrauben erfolgen, ferner könnte die Basiseinheit auch in den Zargenadapter 10 einstückig integriert werden (hier jeweils nicht dargestellt).

[0025] An dieser Stelle sei angemerkt, dass Begriffe wie "oben" und "unten" nicht generell einschränkend zu verstehen sind. Sie verstehen vielmehr auf die übliche Ein- und Aufbaubaulage eines Möbels, wie sie in Fig. 2 wiedergegeben ist.

[0026] Der Schenkel (Fig. 2) ist hier in zwei Schenkelabschnitte 15a, b unterteilt, zwischen denen ein Freiraum besteht, um aus der Montagefläche 16 nach oben hervorstehende Konturen anderer, hier nicht weiter erläuterter Funktionselemente, zu ermöglichen.

[0027] Die Montagefläche 16 weist im vorderen Teil, d.h. in Richtung zur Trageinrichtung 2 eine Öffnung 17 auf, durch welche noch zu erläuternde Funktionselemente der Arretiereinrichtung 3 in den Zargenadapter 10 vorstehen.

[0028] Der Zargenadapter 10 weist in einer Ansicht senkrecht zur Frontblendenebene im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt auf. Vorzugsweise ist er aus einem Blech gebogen, wobei die Montagefläche 16 von dem kürzeren Schenkel des U gebildet wird. Zusätzlich stehen zum Schubkastenboden 11 hin die Montagekonturen 12 von dem Zargenadapter 10 vor. Zwischen den beiden längeren Schenkeln 18, 19 des Zargenadapters ist ein Freiraum 20 ausgebildet. Dieser Freiraum 20 ist derart bemessen, dass ein Nutzer von unten mit seinen Fingern in ihn hinein greifen kann.

[0029] Die Schenkelabschnitte 15a, b weisen einen sich senkrecht zur Montagefläche 16 erstreckenden Montagebasisabschnitt 21 auf. An dem Montagebasisabschnitt 21 ist ein Arretierhebel 22 beweglich angelenkt, der aus einer Lösestellung in eine Verriegelungsstellung beweglich ist.

[0030] Der Arretierhebel 22 liegt vorzugsweise stets vollständig innerhalb der Zarge, so dass sich kein Teil der Arretiereinrichtung 3 bis in die Frontblende 4 erstreckt.

[0031] Der Arretierhebel 22 weist einen Hakenabschnitt 23 auf, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise den Stift 13, an der Trageinrichtung 2 zu hintergreifen. Der Arretierhebel 22 ist als einseitig gelagerter Hebel ausgebildet. Sein Schwenklager 24 liegt an seiner von der Frontblende 4 abgewandten Seite. Der Arretierhebel 22 ist in diesem Bereich an einer Öffnung 45 vorzugsweise von einem Stift 25 durchsetzt, der vorzugsweise eine langlochartige Öffnung 26 im Montagebasisabschnitt 21 durchgreift.

[0032] Die Öffnung 26 weist eine Abmessung auf, die jedenfalls in X-Richtung deutlich größer ist als der Durchmesser des Stiftes 25, so dass der Stift 25 mit Spiel die Öffnung 26 durchsetzt.

[0033] Am Montagebasisabschnitt 21 und am Arretierhebel 22 sind Montagekonturen 27, 49 wie Haken ausgebildet, an welchen eine Feder, hier eine Schraubenfeder 28, mit ihren Enden, die Montagebögen bilden können, montiert ist. Die Schraubenfeder 28 liegt nahezu horizontal. Ihr eines Ende ist in montierter Stellung vorzugsweise oberhalb der Öffnung 26 in einer Aussparung 46 des Montagebasisabschnitts 21 festgelegt und ihr anderes Ende liegt vorzugsweise etwa mittig zwischen dem Stift 25 und dem Hakenabschnitt 23.

[0034] Derart zieht die Schraubenfeder 28 den Arretierhebel 22 in eine obere Verriegelungsstellung, in welcher, dann wenn der hakenförmige Abschnitt das Widerlager am Tragteil bzw. an der Trageinrichtung 2 hintergreift, das eine plattenförmige Bauteil an dem anderen festgelegt ist, also hier die Frontblende 4 an der einen Seitenzarge 8.

[0035] Durch die Lagerung des Stiftes 25 an der hinteren Laibung der vorzugsweise langlochartigen Öffnung 26 mit Spiel in der Öffnung 26 kann sich das Ende des Arretierhebels 22 mit dem Stift in der Öffnung 26 etwas verschieben, insbesondere in Richtung parallel der Seitenzarge 8 bzw. senkrecht zur Frontblende 4.

[0036] Dies ist besonders vorteilhaft, da durch die beschriebene Maßnahme verhindert wird, dass harte Stöße auf die Frontblende unmittelbar mit vollem Impuls auf die Seitenzarge 8 weitergeleitet werden. Dem Stoßimpuls wird vielmehr durch das Zusammenwirken aus dem Lagerspiel und der Feder 28 Bewegungsenergie entzogen. Damit verringert der erfindungsgemäße Verbindungsbeschlag 1 auf einfache Weise deutlich die Gefahr von Beschädigungen der Seitenzargenkonstruktion und der Befestigung der Frontblende 4 mit den Stiftabschnitten 42, 43 der Trageinrichtung 2 des Verbindungsbeschlags 1.

[0037] Es ist vorteilhaft, wenn das Spiel im Schwenklager 24 in wenigstens einer Richtung, vorzugsweise in der Montagerichtung bzw. hier "X-Richtung" (Fig. 1) im Bereich von 0,3 bis 3 mm besonders vorzugsweise im Bereich von 0,5 bis 2 mm liegt. Das Spiel kann an der Öffnung 26 ausgebildet werden und/oder im Verbindungsbereich zwischen dem Stift 25 und dem Arretierhebel 22.

[0038] Zum Lösen des Arretierhebels 22 aus der Verbindungsstellung, wie sie Fig. 1 zeigt, dient ein in die Arretiereinrichtung 3 integrierter Lösehebel 29.

[0039] Der Lösehebel 29 weist vorzugsweise in einer Seitenansicht eine L-Form auf. Er verfügt über einen Hebelarm 30 und einen Lösearm 31, der winklig, hier nahezu rechtwinklig, zum Hebelarm 30 ausgerichtet ist. Der Lösearm 31 ist ferner in einer zur Seitenansicht senkrechten Ansicht (siehe hierzu auch Fig. 2) hier in sich gestuft ausgebildet. Zwischen dem Hebelarm 30 und dem Lösearm 31 ist im von diesen Armen eingeschlossenen Winkel eine Steuerfläche 51 angeordnet, die in der Offenstellung der Arretiereinrichtung 3 nahezu senkrecht angeordnet ist.

[0040] Der Hebelarm 30 ist hier vorteilhaft mit seinem Ende an den Montagebasisabschnitt 21, und zwar vorzugsweise zur Frontblende 4 bzw. zur Trageinrichtung 2 hin nahe zum Hakenabschnitt 23 mittels des Stiftes 32, der die entsprechenden Öffnungen 34 und 36 in dem Montagebasisabschnitt 21 bzw. in dem Lösehebel 29 durchsetzt, angelenkt. Im Montagebasisabschnitt 21 ist eine bogenförmige Kulisse 44 ausgebildet, welche mit einer winkelförmigen Kulisse 50 im Arretierhebel 22 so in Überdeckung steht, dass der Stift 33 beide Kulissen 44, 50 durchsetzt und in welchen der Stift 33 sich im Abstand um seinen Drehpunkt (der hier vorteilhaft im Bereich einer optional vorgesehenen, die Anordnung stabilisierenden Materialdopplung des Elementes 21 liegt), gebildet durch die Lagerung in den Öffnungen 34, 36 bewegt, wobei ein überdrückbarer Totpunkt durch die winkelförmige Kulisse 50 gebildet ist und wobei der Stift 33 in einer Öffnung 35 an dem Lösehebel 29 angeordnet ist. Ferner ist am Stift 33 ein Kopf 38 ausgebildet, so dass der Arretierhebel 22 sicher am Montagebasisabschnitt 21 in dessen Kulisse 44 geführt ist, wenn sich der Arretierhebel 22 zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

[0041] Der Lösearm 31 steht nach unten hin durch die Öffnung 17 in den Freiraum vor und kann dort mit einem Finger gegriffen werden.

[0042] Beim Verrasten, d.h. beim Einführen der Trageinrichtung 2 wird durch den Stift 13 der Lösehebel 29 an der Steuerfläche 51 betätigt und damit der Stift 33 über die Totpunktlage der Kulisse 50 bewegt. Dadurch ist der Arretierhebel 22 freigegeben und schwenkt durch die Kraft der Schraubenfeder 28 nach oben, wobei der Stift 13 hintergriffen wird.

[0043] Fig. 7 veranschaulicht noch, dass die Zargenabdeckung 9 eine seitliche Öffnung 48 aufweisen kann, um einen seitlichen Zugriff zur Blendenverstellung an der Trageinrichtung 2 zu ermöglichen.

[0044] Wird der Lösearm 31 in Richtung der Trageinrichtung 2 bzw. der Frontblende 4 gezogen, wird der Arretierhebel 22 gegen die Kraft der Feder 28 aus der Verriegelungsstellung bzw. seiner oberen Stellung in eine Offenstellung bzw. untere Stellung gezogen.

[0045] Vorzugsweise ist der Arretier- und Verriegelungshebel 22 durch den Stift 33 am Lösehebel 29 so weit schwenkbar, dass ein Totpunkt in der Kulisse 50 überwunden werden kann, so dass der Arretierhebel 22 nach einer entsprechenden Bewegung in dieser Position in einer Offenstellung verbleiben kann, was insbesondere die Erstmontage erleichtert, da derart die Trageinrichtung 2 mit der Frontblende 4 zunächst in eine Montageposition in der Arretiereinrichtung bringbar ist. Durch eine genügend große Kraft entgegen der Richtung X auf die Frontblende 4 wird sodann die Trageinrichtung 2 mittels des Stiftes 13 den Lösehebel 29 an der Steuerfläche 51 und damit den Stift 33 über die Totpunktlage der Kulisse 50 bewegen, so dass durch die Feder 28 der Arretierhebel 22 in seine Verriegelungsstellung gezogen wird, in welcher der Hakenabschnitt 23 das Widerlager - hier den Stift 13 - an der Trageinrichtung 2 hintergreift.

[0046] Am freien unteren Ende des Lösehebels 29, also am Lösearm 31, hier an einer Abkröpfung desselben, kann ein federnd selbsttätig rückstellbarer Kunststoffschuh 39 angebracht sein, welcher das Greifen des Lösehebels 29 angenehmer macht. Vorzugsweise realisiert dieser Kunststoffschuh 39 zudem eine Zusatzfunktion.

[0047] An dem Kunststoffschuh ist im Eckbereich zwischen Grifffläche 53 und Sicherungsfläche 40 eine Gleitfläche 52 angeordnet, welche beim Ziehen des Lösearms 31 zunächst an einen Eckbereich 41 des Arretierhebels 22 anstößt und erst dann über diese Ecke 41 rutscht, wenn eine deutlich spürbare, genügend hohe Bedienkraft aufgebracht wird, d.h. der Kunsstoffschuh 39 entgegen seiner Federkraft verschwenkt ist.

[0048] Da zum Überwinden des Eckbereiches 41 das Verschwenken des Kunststoffschuhs 39 erforderlich ist, wird bei Nichtbetätigung des Lösehebels 29 durch den Benutzer derart eine Zusatzsicherung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Arretierhebels 22 aus seiner Verriegelungsstellung z.B. durch reine Stoßbelastung auf die Frontblende 4 realisiert, wobei der Kunststoffschuh 39 in diesem Fall mit seiner Sicherungsfläche 40 an die Unterkante des Arretierhebels 22 anstößt, also den Lösehebel 29 nicht soweit verschwenken kann, dass der gekoppelte Arretierhebel mit seinem Hakenabschnitt 23 den Stift 13 der Trageinrichtung 2 freigeben kann.

[0049] Besonders deutlich wird dieser Zusammenhang aus den Fig. 10 - 15 bzw. Fig. 1, welche Seitenansichten des Verbindungsbeschlages aus Fig. 1 mit (Fig. 10, Fig. 1) und sodann ohne Zargenadapter (Fig. 11, 12, 13, 14, 15) zeigen, wobei auch nach Art zeitlich aufeinander folgender Momentaufnahmen (Fig. 10, 11, 12, 13, 14, 1 bzw. 15) die Bewegungsabläufe beim Montieren des Tragteils 2 in Richtung -X (siehe Fig. 1) am Arretierteil 3 veranschaulicht werden und insbesondere auch das vorstehend erläuterte Überasten des Kunststoffschuhs 39 an der Ecke 41 veranschaulicht ist.

[0050] Abschließend sei noch angemerkt, dass das Tragteil 2 hier mit einem oder mehreren dübelartigen Stiftabschnitt(en) 42, 43 in Öffnungen der Frontblende 4 festlegbar ist (klemmend und/oder klebend). Alternativ wäre es auch denkbar, das Tragteil 2 an einer Frontblende 4 auf andere Weise zu befestigen, so mittels Schrauben (hier nicht dargestellt). Diese Verbindung wird durch die zuvor beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung deutlich entlastet und damit die Gebrauchsdauer des Möbels erhöht.

Bezugszeichen

Verbindungsbeschlag	1
Trageinrichtung	2
Arretiereinrichtung	3
Frontblende	4
Schubkasten	5
Möbelkorpus	6
Möbel	7
Seitenzarge	8
Doppelwandabdeckung	9
Zargenadapter	10
Schubkastenboden	11
Montagekonturen	12
Stift	13
Basiswinkel	14
Schenkelabschnitte	15a, b
Montagefläche	16
Öffnung	17
Schenkel	18, 19
Freiraum	20
Montagebasisabschnitt	21
Arretierhebel	22
Hakenabschnitt	23
Schwenklager	24
Stift	25
Öffnung	26
Montagekontur	27
Schraubenfeder	28
Lösehebel	29
Hebelarm	30
Lösearm	31
Stifte	32, 33
Öffnungen	34 bis 37
Kopf	38
Kunststoffschuh	39
Sicherungsfläche	40
Eckbereich	41
Stiftabschnitte	42, 43
Kulisse	44
Öffnung	45
Aussparung	46
Öffnungen	47, 48
Montagekontur	49
Kulisse	50
Steuerfläche	51
Gleitfläche	52
Grifffläche	53

Ansprüche

1. Zargenadapter (10) für eine Seitenwandzarge (8) eines Schubkastens, mit einem Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende (4), an der hierzu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten Seitenwandzarge (8) des Schubkastens (5), wobei der Verbindungsbeschlag eine Trageinrichtung (2) und eine Arretiereinrichtung (3) aufweist, wobei die Trageinrichtung (2) mit einem Widerlager versehen ist, das in lösbarem Eingriff mit der Arretiereinrichtung (3) ist, wobei die Arretiereinrichtung folgende Merkmale aufweist:

a. einen Basiswinkel (14) als Basiseinheit, wobei der Basiswinkel (14) einen Montageschenkel und einen Montagebasisabschnitt (21) aufweist, der sich in Einbaustellung senkrecht zur oberen Montagefläche (16) erstreckt,

b. an dem Montagebasisabschnitt (21) ein von einer Feder (28) beaufschlagter Arretierhebel (22) beweglich angelenkt ist, der unter Federkraft aus einer Lösestellung in eine Verriegelungsstellung und gegen die Federkraft aus der Verriegelungsstellung zurück in die Lösestellung beweglich ist

c. wobei der Arretierhebel ferner einen Hakenabschnitt (23) aufweist, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise einen Stift (13) der Trageinrichtung, in einer Verriegelungsstellung an der Trageinrichtung (2) zu hintergreifen;

d. wobei der Arretierhebel (22) mit einem Schwenklager (24) an den Montagebasisabschnitt (21) angelenkt ist,

e. wobei ein manuell betätigbarer Lösehebel (29) vorgesehen ist, wobei

f. der Montagebasisabschnitt (21) ferner an dem Zargenadapter (10) der Seitenwandzarge (8) montiert ist oder daran ausgebildet ist und wobei der manuell betätigbare Lösehebel (29) am Verriegelungshebel (22) und am Montagebasisabschnitt (21) angelenkt ist und sich bis in einen Freiraum (20) im Zargenadapter (10) erstreckt, so dass er in dem Freiraum (20) von Hand von einem Nutzer betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

g. der Montageschenkel auf einer in Einbaustellung oberen Montagefläche (16) eines Schenkels des Zargenadapters (10) montiert ist, wobei sich der Lösehebel (29) durch eine Öffnung (17) in der Montagefläche (16) bis in den Freiraum (20) im Zargenadapter (10) erstreckt.

2. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kulisse (44) im Montagebasisabschnitt (21) ausgebildet ist, welche mit einer zweiten Kulisse (50) im Arretierhebel (22) in Überdeckung steht, wobei ein Stift (33) beide Kulissen (44, 50) durchsetzt, der in beiden Kulissen (44, 50) beweglich ist.

3. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulisse eine bogenförmige Kulisse (44) im Montagebasisabschnitt (21) ist und dass die zweite Kulisse eine winkelförmige Kulisse (50) im Arretierhebel (22) ist, wobei ein überdrückbarer Totpunkt für den Stift (33) durch die winkelförmige Kulisse (50) gebildet ist.

4. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (33) - vorzugsweise in einer Öffnung (35) - an dem Lösehebel (29) angeordnet ist und/oder dass am Stift (33) ein Kopf (38) ausgebildet ist, so dass der Arretierhebel (22) am Montagebasisabschnitt (21) in dessen Kulisse (44) geführt ist, wenn sich der Arretierhebel (22) zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

5. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösearm (31) durch die Öffnung (17) in den Freiraum (20) vorsteht, so dass er dort mit einem Finger - vorzugsweise in montierter Stellung von unten - gegriffen werden kann.

6. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösehebel (29) einen Hebelarm (30) und einen Lösearm (31) aufweist, der winklig, hier nahezu rechtwinklig, zum Hebelarm (30) ausgerichtet ist, wobei vorzugsweise zwischen dem Hebelarm (30) und dem Lösearm (31) im eingeschlossenen Winkel eine Steuerfläche (51) angeordnet ist.

7. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (30) mit seinem einen Ende an den Montagebasisabschnitt (21), und zwar vorzugsweise zur Frontblende (4) bzw. zur Trageinrichtung (2) hin nahe zum Hakenabschnitt (23) angelenkt ist.

8. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (24) ein Spiel aufweist, welches derart groß ist, dass der Arretierhebel (22) unter Federkraft in dem Schwenklager (24) in wenigstens einer Richtung, insbesondere parallel zu einer bzw. in einer Montagerichtung (-X) zur Montage der Trageinrichtung (2), an der Arretiereinrichtung (3) verschieblich ist.

9. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschieblichkeit bzw. das Spiel wenigstens 0,2 mm, vorzugsweise wenigstens 0,3 mm, beträgt.

10. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierhebel (22) ein einseitig gelagerter Hebel ist und dass das Schwenklager (24) an dem von der Trageinrichtung (2) abgewandten Ende des Arretierhebels (22) liegt und/oder dass der Arretierhebel (22) zur Ausbildung des Schwenklagers (24) von einem Stift (25) durchsetzt ist, der zudem eine fensterartige Öffnung (26) im Basisabschnitt (21) durchgreift, welche einen Durchmesser aufweist, der jedenfalls in einer Richtung, insbesondere in der Montagerichtung (-X) zwischen 0, 3 und 3 mm, vorzugsweise zwischen 0,5 mm und 2 mm Spiel aufweist.

11. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (26) als ein Langloch ausgebildet ist und/oder dass vorzugsweise die gesamte Arretiereinrichtung und insbesondere deren Arretierhebel (22) in montierter Position stets vollständig innerhalb der Zargenabdeckung (9) liegt.

12. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Montagebasisabschnitt (21) und am Arretierhebel (22) Montagekonturen (27, 49) ausgebildet sind, an welchen die Feder (28) festgelegt ist und/oder dass die Feder (28) derart angeordnet ist, dass sie so winklig zum Arretierhebel (22) liegt, dass sie diesen in seine Verriegelungsstellung zieht.

13. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierhebel (22) über Totpunkt in eine Offenstellung beweglich ist und/oder dass das eine Ende der Feder (28) in montierter Stellung oberhalb der Öffnung (26) festgelegt ist und dass ihr anderes Ende etwa mittig zwischen dem Schwenklager (24) und dem Hakenabschnitt (23) liegt.

14. Zargenadapter mit Verbindungsbeschlag, nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösearm (31) und der Arretierhebel (22) derart zusammenwirken, dass beim Bewegen des Arretierhebels (22) in seine Lösestellung aus der Verriegelungsstellung eine Zusatzsicherung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Arretierhebels realisiert ist und/oder dass am Lösearm (31) des Lösehebels (29) ein Schuh, vorzugsweise ein Kunststoffschuh (39) angebracht ist, wobei ferner an dem Schuh im Eckbereich zwischen Grifffläche (53) und Sicherungsfläche (40) eine Gleitfläche (52) angeordnet ist, welche beim Ziehen des Lösearms (31) zunächst an einen Eckbereich (41) des Arretierhebels (22) anstößt und erst dann über diese Ecke (41) rutscht, wenn eine deutlich spürbare, genügend hohe Bedienkraft aufgebracht wird, d.h., wenn der Kunststoffschuh (39) entgegen seiner Federkraft verschwenkt ist.

Claims

1. Frame adapter (10) for a lateral wall frame (8) of a drawer, comprising a connecting fitting (1) for detachably fixing a panel-shaped furniture item, in particular a front panel (4), to a lateral wall frame (8) of a drawer (5), which is aligned in an angular manner thereto, preferably in a rectangular manner, wherein the connecting fitting comprises a carrier device (2) and a locking device (3), wherein the carrier device (2) is provided with an abutment that is in detachable engagement with the locking device (3), wherein the locking device has the following features:

a) a base angle (14) as a base unit, wherein the base angle (14) has a mounting leg and a mounting base section (21) extending perpendicularly to the upper mounting surface (16) in the installation position;

b) to which mounting base section (21) a locking lever (22) loaded by a spring (28) is movably linked, which is movable under spring force from a release position to a locking position and, against the spring force, from the locking position back to the release position;

c) wherein the locking lever further has a hook section (23) which is used to engage behind the corresponding abutment, preferably a pin (13) of the carrier device, in a locking position on the carrier device (2);

d) wherein the locking lever (22) is linked with a pivot bearing (24) to the mounting base section (21);

e) wherein a release lever (29) is provided which can be actuated manually; wherein

f) the mounting base section (21) is further mounted or formed on the frame adapter (10) of the lateral wall frame (8), and wherein the release lever (29) that can be actuated manually is linked to the locking lever (22) and to the mounting base section (21), and extends up into a free space (20) in the frame adapter (10), so that it can be actuated in the free space (20) by hand by a user, characterized in that

g) the mounting leg is mounted on a mounting surface (16) of a leg of the frame adapter (10), said mounting surface being the upper one in the installation position, wherein the release lever (29) extends through an opening (17) in the mounting surface (16) up into the free space (20) in the frame adapter (10).

2. Frame adapter with connecting fitting according to claim 1, characterized in that a first connecting link (44) is arranged in the mounting base section (21), which connecting link overlaps a second connecting link (50) in the locking lever (22), wherein the pin (33) which is movable in both connecting links (44, 50) penetrates both connecting links (44, 50).

3. Frame adapter with connecting fitting according to claim 2, characterized in that the first connecting link is an arc-shaped connecting link (44) in the mounting base section (21), and that the second connecting link is an angular connecting link (50) in the locking lever (22), wherein a dead centre for the pin (33) which can be overpressed is formed by the angular connecting link (50).

4. Frame adapter with connecting fitting according to claim 2 or 3, characterized in that the pin (33) is arranged on the release lever (29), preferably in an opening (35), and/or that a head (38) is formed on the pin (33), so that the locking lever (22) is guided on the mounting base section (21) in its connecting link (4) when the locking lever (22) moves between the open position and the locking position.

5. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the release arm (31) protrudes through the opening (17) into the free space (20), so that it can be grasped with a finger, preferably from below in the mounted position.

6. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the release lever (29) comprises a lever arm (30) and a release arm (31) which is aligned in an angular manner, and in a virtually rectangular manner in this case, in relation to the lever arm (30), wherein preferably a control surface (51) is arranged between the lever arm (30) and the release arm (31) in the enclosed angle.

7. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the lever arm (30) is linked with its one end to the mounting base section (21), and preferably towards the front panel (4) or towards the carrier device (2) close to the hook section (23).

8. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the pivot bearing (24) has play which is so large that the locking lever (22) is displaceable under spring force in the pivot bearing (24) in at least one direction on the locking device (3), especially parallel to or in a mounting direction (-X) for mounting the carrier device (2).

9. Frame adapter with connecting fitting according to claim 8, characterized in that the displaceability or the play is at least 0.2 mm, preferably at least 0.3 mm.

10. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the locking lever (22) is a lever mounted on one side and that the pivot bearing (24) lies on the end of the locking lever (22) which faces away from the carrier device (2), and/or that the locking lever (22) is penetrated by a pin (25) for forming the pivot bearing (24), which pin additionally engages through a windows-shaped opening (26) in the base section (21) which has a diameter that in any case has play in one direction, especially in the mounting direction (-X), of between 0.3 and 3 mm, preferably between 0.5 and 2 mm.

11. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the opening (26) is arranged as an oblong hole, and/or that preferably the entire locking device, and especially its locking lever (22), always lies completely within the frame cover (9) in the mounted position.

12. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that mounting contours (27, 49) are formed on the mounting base section (21) and on the locking lever (22), with the spring (28) being fixed to said mounting contours, and/or that the spring (28) is arranged in such a way that it is angularly disposed in relation to the locking lever (22) so that it draws the same to its locking position.

13. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the locking lever (22) is movable over the dead centre into an open position, and/or that the one end of the spring (28) is fixed in the mounted position above the opening (26) and that its other end lies approximately centrally between the pivot bearing (24) and the hook section (23).

14. Frame adapter with connecting fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the release arm (31) and the locking lever (22) cooperate in such a way that an additional securing device against inadvertent release of the locking lever is realized during movement of the locking lever (22) to its release position from the locking position, and /or that a shoe, preferably a plastic shoe (39), is attached to the release arm (31) of the release lever (29), wherein further a sliding surface (52) is arranged on the shoe in the corner region between the handle surface (53) and the securing surface (40), which sliding surface will at first strike a corner region (41) of the locking lever (22) during drawing of the release arm (31) and will slide over said corner (41) only when a clearly perceivable, sufficiently high operating force is applied, i.e. when the plastic shoe (39) is pivoted against its spring force.

Revendications

1. Adaptateur de châssis (10) pour un châssis de paroi latérale (8) d'un tiroir, avec une ferrure d'assemblage (1) pour la fixation amovible d'une partie de meuble en forme de plaque, en particulier d'un panneau de façade (4), sur le châssis de paroi latérale (8) du tiroir (5) orienté par rapport à celle-ci selon un angle, de préférence un angle droit, dans lequel la ferrure d'assemblage comporte un dispositif de support (2) et un dispositif de blocage (3), le dispositif de support (2) étant muni d'un contre-appui qui est en prise de façon amovible avec le dispositif de blocage (3), dans lequel le dispositif de blocage présente les caractéristiques suivantes :

a. une équerre de base (14) formant l'unité de base, l'équerre de base (14) présentant un bras de montage et une section de base de montage (21) qui s'étend, dans la position de montage, perpendiculairement à la surface de montage supérieure (16),

b. un levier de blocage (22) contraint par un ressort (28) étant articulé sur la section de base de montage (21) et étant mobile sous l'action du ressort d'une position de déblocage à une position de verrouillage et revenant contre la force du ressort de la position de verrouillage dans la position de déblocage,

c. le levier de blocage présentant en outre une section en crochet (23) qui sert à passer derrière le contre-appui correspondant, de préférence une goupille (13) du dispositif de support, dans une position de verrouillage sur le dispositif de support (2),

d. le levier de blocage (22) étant articulé sur la section de base de montage (21) par un palier pivotant (24),

e. un levier de déblocage (29) actionnable manuellement étant prévu, dans lequel

f. la section de base de montage (21) est en outre montée sur l'adaptateur de châssis (10) du châssis de paroi latérale (8) ou formée sur celui-ci et le levier de déblocage (29) actionnable manuellement est articulé sur le levier de verrouillage (22) et sur la section de base de montage (21) et s'étend dans un espace libre (20) dans l'adaptateur de châssis (10) de façon à pouvoir être actionné à la main par un utilisateur dans l'espace libre (20),

caractérisé en ce que le bras de montage est monté sur une surface de montage supérieure (16) dans la position de montage d'un bras de l'adaptateur de châssis (10), le levier de déblocage (29) s'étendant à travers une ouverture (17) dans la surface de montage (16) jusque dans l'espace libre (20) de l'adaptateur de châssis (10).

2. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une première glissière (44) est formée dans la section de base de montage (21) et dépasse en la recouvrant une deuxième glissière (50) dans le levier de blocage (22), une goupille (33) mobile dans les deux glissières (44, 50) traversant les deux glissières (44, 50).

3. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon la revendication 2, caractérisé en ce que la première glissière est une glissière en arc de cercle (44) dans la section de base de montage (21) et en ce que la deuxième glissière est une glissière en angle (50) dans le levier de blocage (22), la glissière en angle (50) formant un point mort franchissable pour la goupille (33).

4. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la goupille (33) est disposée, de préférence dans une ouverture (35), sur le levier de déblocage (29) et/ou en ce qu'une tête (38) est formée sur la goupille (33), de sorte que le levier de blocage (22) est guidé sur la section de base de montage (21) dans la glissière (44) de celle-ci quand le levier de blocage (22) se déplace entre la position ouverte et la position de verrouillage.

5. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de déblocage (31) dépasse à travers l'ouverture (17) dans l'espace libre (20), de sorte qu'il peut être saisi à cet endroit avec un doigt, de préférence par en-dessous dans la position assemblée.

6. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier de déblocage (29) présente un bras de levier (30) et un bras de déblocage (31) qui forme un angle presque droit avec le bras de levier (30), une surface de guidage (51) étant de préférence prévue dans l'angle formé entre le bras de levier (30) et le bras de déblocage (31).

7. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de levier (30) est articulé à une extrémité sur la section de base de montage (21), de préférence vers le panneau de façade (4) ou le dispositif de support (2) près de la section en crochet (23).

8. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le palier pivotant (24) présente un jeu suffisamment grand pour que le levier de blocage (22) puisse être déplacé sur le dispositif de blocage (3) sous l'action du ressort dans le palier pivotant (24) dans au moins une direction, en particulier parallèlement à une direction de montage ou dans une direction de montage (-X) en vue du montage du dispositif de support (2).

9. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la mobilité ou le jeu mesure au moins 0,2 mm, de préférence au moins 0,3 mm.

10. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier de blocage (22) est un levier supporté d'un seul côté et en ce que le palier pivotant (24) repose sur l'extrémité du levier de blocage (22) opposée au dispositif de support (2) et/ou en ce que le levier de blocage (22) est traversé, pour former le palier pivotant (24), par une goupille (25) qui traverse en outre une ouverture en forme de fenêtre (26) dans la section de base (21), laquelle présente un diamètre qui présente au moins dans une direction, en particulier dans la direction de montage (-X), un jeu compris entre 0,3 et 3 mm, de préférence entre 0,5 mm et 2 mm.

11. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture (26) est conformée comme un trou oblong et/ou en ce que, de préférence, tout le dispositif de blocage, en particulier son levier de blocage (22), se trouve toujours complètement à l'intérieur de la couverture de châssis (9) dans l'état assemblé.

12. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont formés sur la section de base de montage (21) et sur le levier de blocage (22) des contours de montage (27, 49) sur lesquels le ressort (28) est fixé et/ou en ce que le ressort (28) est disposé de telle façon qu'il forme avec le levier de blocage (22) un angle tel qu'il tire ainsi celui-ci dans sa position de verrouillage.

13. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier de blocage (22) peut se déplacer au-delà du point mort dans une position d'ouverture et/ou en ce qu'une extrémité du ressort (28) est fixée au-dessus de l'ouverture (26) dans la position montée et en ce que son autre extrémité se trouve à peu près au milieu entre le palier pivotant (24) et la section en crochet (23).

14. Adaptateur de châssis avec ferrure d'assemblage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de déblocage (31) et le levier de blocage (22) coopèrent de telle manière que lors du déplacement du levier de blocage (22) dans sa position de déblocage à partir de la position de verrouillage, une sécurité supplémentaire est réalisée contre un déblocage inopiné du levier de blocage et/ou en ce qu'un sabot, de préférence un sabot en plastique (39), est disposé sur le bras de déblocage (31) du levier de déblocage (29), une surface de glissement (52) étant en outre disposée sur le sabot dans l'angle entre la surface de préhension (53) et la surface de fixation (40), laquelle bute d'abord sur un angle (41) du levier de blocage (22) lors de la traction sur le bras de déblocage (31) et glisse ensuite seulement par-dessus cet angle (41) quand une force d'actionnement nettement perceptible et suffisamment élevée est exercée, c'est-à-dire quand le sabot en plastique (39) est basculé contre la force de son ressort.

Zeichnung