(19)
(11) EP 2 894 108 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.09.2019  Patentblatt  2019/37

(21) Anmeldenummer: 14198931.9

(22) Anmeldetag:  18.12.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 21/06(2006.01)
B65D 19/18(2006.01)
B65D 19/00(2006.01)
B65D 19/38(2006.01)

(54)

Behälter mit Stapelbügel mit Antirutschbelag

Container with stacking rail with anti-slide coating

Récipient à anse à revêtement antidérapant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 10.01.2014 DE 102014100265

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.07.2015  Patentblatt  2015/29

(73) Patentinhaber: Schoeller Allibert GmbH
19057 Schwerin (DE)

(72) Erfinder:
  • Orset, Olivier
    01150 Sainte Julie (FR)

(74) Vertreter: Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte - Partnerschaft mbB 
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Alois-Steinecker-Strasse 22
85354 Freising
85354 Freising (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 918 694
DE-U1-202010 000 632
US-A- 5 469 986
DE-A1-102009 010 944
GB-A- 2 360 762
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere auf Transportbehälter aus Kunststoff, die Stapelbügel aufweisen.

    Stand der Technik



    [0002] Behälter mit Stapelbügel sind beispielsweise bekannt aus DE 1 721 167 U, EP 0 584 745 A1, EP 0 669 259 A1, EP 1 323 637 A1, US 5,469,986 A und DE 20 2010 000 632 U1, das einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbart. Behälter gemäß diesen Druckschriften besitzen allesamt konische, sich also zur offenen Behälteroberseite hin aufweitende Seitenwände, um in baugleiche oder kompatible Behälter nestbar zu sein, und benötigen daher, um auf jeweils baugleiche Behälter auch stapelbar zu sein, Stapelbügel, die über die jeweilige aufgeweitete Behälteröffnung geschwenkt werden können. Werden zwei solcher nestbaren Behälter gemäß den genannten Druckschriften aufeinander gestapelt, wird ein Verschieben des oberen Behälters relativ zum unteren Behälter durch Formschluss zwischen den Stapelbügeln des unteren Behälters und dem Boden des oberen Behälters mithilfe von spezifischen Verformungen der Stapelbügel oder mithilfe von Vertiefungen und/oder Vorsprüngen an den Stapelbügeln und/oder am Boden verhindert.

    [0003] Die Stapelbügel des Behälters gemäß US 5,469,986 A weisen jeweils einen mittig angeordneten Handgriff aus einem weichen Material auf, so dass der Behälter auf haptisch angenehme Weise getragen werden kann. EP 2 548 809 A1 beschreibt einen zusammenklappbaren Behälter mit Stapelbügeln, wobei an diesen Stapelbügeln ebenso für einen Formschluss konzipierte Rippen an den Stapelbügeln vorgesehen sind, die mit entsprechenden Vertiefungen im Boden eines auf einem solchen Behälter gestapelten baugleichen Behälters zusammenwirken können. Zusammenklappbare Behälter mit Stapelbügeln ohne Formschlusselemente an den Stapelbügeln sind auch bekannt aus der GB 2 360 762 A.

    [0004] Das Problem bei Behältern mit Stapelbügeln gemäß bisheriger Bauarten besteht darin, dass ein Verschieben eines auf einem solchen Behälter gestapelten baugleichen Behälter oder allgemeiner auch eines auf einem solchen Behälter gestapelten anderen Gegenstandes immer nur mithilfe von Formschluss verhindert oder erschwert wird, wozu aber diese Behälter mit den auf ihnen zu stapelnden Gegenständen exakt abgestimmt werden müssen und somit die Auswahl an Gegenständen, die auf solchen Behältern unverschiebbar oder nur erschwert verschiebbar gestapelt werden können, sehr eingeschränkt ist.

    Offenbarung der Erfindung



    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Behälter mit zumindest einem Stapelbügel bereitzustellen, auf dem eine größere Auswahl an Gegenständen unverschiebbar oder nur erschwert verschiebbar gestapelt werden kann. Wenn nichtkompatible Behälter oder Transportlagen auf den Behälter gestapelt werden, laufen diese Gefahr, auf dem Stapelbügel oder Behälter zu verrutschen oder gar von diesen herunterzurutschen.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0007] Ein erfindungsgemäßer Behälter weist einen Boden und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Umwandung auf. Insbesondere besitzt der Boden eine im Wesentlichen rechteckförmige Form und besteht die Umwandung aus vier im Wesentlichen rechteckförmigen Seitenwänden. Die Seitenwände können bei erhöhten Stabilitätsanforderungen starr mit dem Boden verbunden oder einstückig ausgebildet sein, können aber auch klappbar mit dem Boden verbunden sein, um in einem nicht beladenen Zustand raumsparend transportierbar zu sein. Dazu können die Seitenwände auch faltbar ausgebildet sein. An der Behälteroberseiteseite bilden die vier Seitenwände eine oberhalb des Bodens liegende Behälteröffnung. An der Umwandung, insbesondere am oberen Rand der Umwandung, ist zumindest ein beweglicher Stapelbügel so angebracht, dass dieser die Behälteröffnung in einer ersten Lage freigibt und sich in einer zweiten Lage über der Behälteröffnung befindet oder quer durch die Behälteröffnung verläuft, in der zweiten Lage die Behälteröffnung also so teilt, begrenzt oder verkleinert, dass auf dem erfindungsgemäßen Behälter Gegenstände, insbesondere andersartige Behälter oder Paletten, gestapelt werden können, wenn sich der Stapelbügel in der zweiten Lage befindet.

    [0008] Kennzeichnend für einen erfindungsgemäßen Behälter ist, dass an jedem Stapelbügel zumindest teilweise ein Antirutschbelag vorgesehen ist. Genauer gesagt weist der erfindungsgemäße Behälter zwei Stapelbügel mit jeweils zwei mit einem Antirutschbelag versehenen Abschnitten auf, wobei diese vier Abschnitte relativ zueinander so angeordnet sind, dass sie an den Ecken eines imaginären Rechtecks liegen, wobei die langen Seiten des Rechtecks zwischen 900 mm und 1300 mm und die kurzen Seiten des Rechtecks zwischen 500 mm und 1000 mm lang sind. Damit können auf dem erfindungsgemäßen Behälter standardisierte Europoolpaletten, auch Europaletten genannt, unverschiebbar oder nur erschwert verschiebbar gestapelt werden.

    [0009] In diesem Zusammenhang ist der Begriff "Belag" allgemein als Schicht oder Bereich auf oder an einer Oberfläche zu verstehen und soll keine Einschränkung auf ein spezielles Herstellungsverfahren darstellen. So kann der Belag beispielsweise durch Beschichten, Aufkleben, Bestreichen oder Aufschrumpfen erzeugt werden. Die Antirutschfunktion des Antirutschbelags wird primär von dessen Oberfläche bewerkstelligt. Es ist also auch vorstellbar, dass der Antirutschbelag selbst aus mehreren Schichten oder Teilbereichen besteht. Das Material der Oberfläche des Antirutschbelags unterscheidet sich vom Material der unter und/oder am Antirutschbelag befindlichen Struktur des Stapelbügels. Des Weiteren ist der Reibungskoeffizient der Oberfläche des Antirutschbelags höher als der Reibungskoeffizient der unter und/oder am Antirutschbelag befindlichen Struktur des Stapelbügels. Dabei kann der Begriff "Reibungskoeffizient" als statischer Reibungskoeffizient, als kinematischer Reibungskoeffizient oder zusammenfassend für gleichzeitig beide, statischer und kinematischer, Reibungskoeffizient interpretiert werden.

    [0010] Ein erster Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass dadurch, dass Vorsprünge, die zur Bewerkstelligung von Formschlüssen notwendig sind, zumindest teil- oder abschnittsweise fehlen, die Kompatibilität des erfindungsgemäßen Behälters gegenüber Gegenständen, insbesondere andersartigen Behältern oder Paletten, die auf dem Behälter unverschiebbar oder nur erschwert verschiebbar gestapelt werden können, erheblich verbessert wird. Die Auswahl an möglichen Gegenständen, die auf dem erfindungsgemäßen Behälter unverschiebbar oder nur erschwert verschiebbar gestapelt werden können, wird also erheblich vergrößert. Insbesondere Gegenstände mit glatter Bodenunterseite, ohne Vorsprünge oder Vertiefungen an oder in der Außenfläche des Bodens, können auf einem erfindungsgemäßen Behälter so gestapelt werden, dass ein Verschieben oder Verrutschen des Gegenstandes nicht oder nur erschwert möglich ist.

    [0011] Aufgrund der Tatsache, dass keine oder weniger Formschlussmittel bei den Stapelbügeln vorgesehen sind, ist zur Herstellung eines solchen Stapelbügels weniger Material als bei der Herstellung eines vergleichbaren Stapelbügels gleichen Ausmaßes notwendig und sind auch die Fertigungstoleranzen größer, da die für einen Formschluss erforderliche Kompatibilität der Formschlussmittel mit den entsprechenden Gegenstücken ganz oder teilweise außer Acht gelassen werden kann. Die Herstellungskosten eines solchen Stapelbügels können also niedriger ausfallen.

    [0012] Der Antirutschbelag kann aus Gummi, Silikon, Thermoplastische Elastomere (TPE), Polyethylen (beispielsweise LDPE) oder anderem geeignetem Material mit einem relativ hohen Oberflächenreibkoeffizienten sein, der höher als der des Stapelbügels ist, der insbesondere aus Kunststoff gefertigt sein kann, aber auch aus Metall bestehen kann.

    [0013] Der Antirutschbelag ist derart realisiert, dass die Elastizität des Antirutschbelags höher ist als die Elastizität der tragenden Struktur des Stapelbügels. Tragende Struktur bezeichnet hierbei alle Teile des Stapelbügels, die die strukturelle Integrität des Stapelbügels bei einer äußeren Belastung gewährleisten.

    [0014] Durch die höhere Elastizität des Antirutschbelags gibt dieser bei einer Belastung durch einen auf dem Antirutschbelag gelagerten Gegenstand in den Bereichen, auf denen der Gegenstand auf dem Antirutschbelag aufliegt, nach, was wiederum dazu führt, dass die Bereiche des Antirutschbelags, die nicht von dem Gegenstand belastet werden, nicht eingedrückt werden und somit als zusätzlich wirkende Formschlusselemente zur Fixierung des Gegenstandes dienen.

    [0015] Ein weiterer Vorteil der erhöhten Nachgiebigkeit des Antirutschbelages ist, dass der auf dem erfindungsgemäßen Behälter gestapelte Gegenstand, bei einem Transport dieser Zusammensetzung aus Behälter und Gegenstand, gegenüber dem Behälter gefedert gelagert ist, womit Stöße, die entweder auf den Behälter oder auf den Gegenstand wirken, nur vermindert auf den jeweils anderen Körper übertragen werden und die negativen Folgen solcher Stöße in Grenzen gehalten werden.

    [0016] Erfindungsgemäß sind die mit dem Antirutschbelag versehenen Abschnitte des Stapelbügels so angeordnet, dass sie zumindest teilweise nach oben gewandt sind, wenn sich der Stapelbügel in der ersten Lage befindet. Ist zu erwarten, dass auf dem erfindungsgemäßen Behälter eher Gegenstände mit jeweils im Vergleich zum Behälter großem Ausmaß gestapelt werden sollen, schafft die Erfindung den Vorteil, dass die mit dem Antirutschbelag versehenen Abschnitte des Stapelbügels so angeordnet sind, dass sie nach oben orientiert sind, wenn sich der Stapelbügel in der ersten Lage befindet. Dabei ist die erste Lage erfindungsgemäß nicht nur dadurch definiert, dass der Stapelbügel die Behälteröffnung nur freigibt, sondern konkreter, dass sich der Stapelbügel in der ersten Lage zumindest teilweise auch oberhalb der Oberkante der Umwandung befindet, der Antirutschbelag also dadurch an einer exponierten Stelle oberhalb der Oberkante der Umwandung verortet ist.

    [0017] Je nachdem, für welche Gegenstände ein erfindungsgemäßer Behälter als Unterlage bei einer Aufeinanderstapelung ausgelegt sein soll, kann es auch vorteilhaft sein, das Verschieben solcher Gegenstände relativ zum Behälter nicht in alle Richtungen nur mithilfe von Reibschluss, sondern in zumindest einer Richtung auch mithilfe von Formschlussmittel zu bewerkstelligen.

    [0018] Ist nämlich im Vorhinein klar, dass nur eine bestimmte Bandbreite an Gegenständen auf einem erfindungsgemäßen Behälter stapelbar sein soll, kann man die Formschlussmittel so auslegen, dass Verschiebungen in Richtungen, in die ein Gegenstand am ehesten verschoben wird, durch Formschluss, und, dass Verschiebungen in die Richtungen, in die Verschiebungen eher weniger zu erwarten sind, durch Reibschluss verhindert werden. Auch können die Formschlussmittel gleichsam als Sicherheitselemente ausgelegt sein, die erst dann zum Tragen kommen, wenn ein auf einem erfindungsgemäßen Behälter gestapelter Gegenstand um einen definierten Maximalbetrag verschoben wurde. Unterhalb dieses Maximalwerts wird eine Verschiebung durch Reibschluss verhindert oder erschwert und erst nach Erreichen der Maximalverschiebung kommen die Formschlussmittel zum Tragen. Bei dieser Ausführungsform werden also teilweise die Vorteile des Formschlusses beibehalten und werden gleichzeitig die Vorteile des Reibschlusses einer flachen und damit gegenüber verschiedenen Geometrien kompatiblen Wirkfläche hinzugefügt. Die Formschlussmittel werden insbesondere in Form von Vorsprüngen, vorzugsweise quader- oder prismenförmigen Vorsprüngen, realisiert.

    [0019] Da die Oberfläche des Antirutschbelags unter Umständen durch häufige Belastung oder Verschleiß ihre Antirutschfunktion gänzlich oder teilweise verlieren kann, wird gemäß einer weiteren Ausführungsform der Antirutschbelag oder werden die mit dem Antirutschbelag versehenen Abschnitte des Stapelbügels austauschbar an dem Stapelbügel oder an den restlichen Abschnitten des Bügels angebracht.

    [0020] Diese derart möglich gemachte Auswechselbarkeit vermindert die bei einer Reparatur des Antirutschbelags anfallenden Kosten. Auch ist eine Änderung des Reibungskoeffizienten des Antirutschbelags leichter erreichbar. Da der Reibungskoeffizient von der Kombination der jeweils aneinander geriebenen Materialien abhängig ist, kann durch die Demontierbarkeit des Antirutschbelags eine Anpassung des Antirutschbelags auf die zu erwartenden Materialen der zu stützenden Gegenstände leicht durchgeführt werden. Die Demontierbarkeit kann beispielsweise mithilfe von Schrauben-, Klebe-, Clip- oder Klickverbindungen bewerkstelligt werden.

    [0021] Vorteilhaft ist es auch, wenn der Stapelbügel aus Kunststoff gefertigt und der Antirutschbelag durch eine In-Mold-Antirutsch-Gummi-Einlage bewerkstelligt ist.

    [0022] Durch diese Konfiguration ist eine Fertigung des gesamten Stapelbügels derart möglich, dass die Herstellung der tragenden Struktur des Stapelbügels und das Aufbringen eines Antirutschbelags auf dem Stapelbügel in einem Schritt erfolgen können, da der Antirutschbelag beim Gießen des Stapelbügels gleichzeitig hintergossen werden kann.

    [0023] Ist aber zu erwarten, dass auf dem erfindungsgemäßen Behälter eher Gegenstände mit jeweils im Vergleich zum Behälter kleinem Ausmaß gestapelt werden sollen, ist es von Vorteil, wenn die mit dem Antirutschbelag versehenen Abschnitte des Stapelbügels so angeordnet sind, dass sie nach oben orientiert sind, wenn sich der Stapelbügel in der zweiten Lage befindet. Insbesondere zeichnet sich die zweite Lage des Stapelbügels dann auch dadurch aus, dass sich der Stapelbügel oberhalb der Oberkante der Seitenwände befindet und darauf aufliegt.

    [0024] Ausführungsformen, bei denen die mit dem Antirutschbelag versehenen Abschnitte des Stapelbügels so angeordnet sind oder solch ein Ausmaß besitzen, dass sie teilweise sowohl nach oben orientiert sind, wenn sich der Stapelbügel in der ersten Lage befindet, als auch teilweise nach oben orientiert sind, wenn sich der Stapelbügel in der zweiten Lage befindet, können natürlich in Hinblick auf die Kompatibilität des erfindungsgemäßen Behälters gegenüber Gegenständen unterschiedlicher Ausmaße besonders vorteilhaft sein. Der Antirutschbelag ist jeweils auf zwei Teilabschnitte des Stapelbügels aufgebracht. Beispielsweise kann er auch in Form von Abschnitten eines Schrumpfschlauches angebracht sein.

    [0025] Gemäß einer Ausführungsform erstreckt sich die Umwandung vom Boden aus im Wesentlichen senkrecht nach oben. Dies ist vor allem dann vorteilhaft, wenn der raumsparende Transport leerer erfindungsgemäßer Behälter mithilfe von klapp- und/oder faltbaren Seitenwänden bewerkstellig wurde, da dann der Laderaum eines Behälters maximal ist, wenn sich die Seitenwände im ausgeklappten Zustand befinden.

    [0026] Es kann aber auch von Vorteil sein, wenn sich die Umwandung in Richtung hin zur Behälteröffnung aufweitet. Die so erreichte Nestbarkeit erfindungsgemäßer Behälter stellt eine andere Möglichkeit dar, diese im leeren Zustand raumsparend zu transportieren.

    [0027] Die Antirutschbelagabschnitte können den Auflageflächen der Stützfüße oder Stützkufen einer Europoolpalette angepasst sein.

    [0028] Der Stapelbügel kann mehrere voneinander, insbesondere gleichmäßig beabstandete Antirutschbelagabschnitte aufweisen.

    Kurzbeschreibung der Zeichnungen



    [0029] 

    Figur 1 zeigt einen Behälter gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht;

    Figur 2 zeigt eine Detailansicht des Behälters gemäß Figur 1;

    Figur 3 zeigt einen Behälter gemäß Figur 1 mit einer auf diesem Behälter gestapelten Europoolpalette in einer perspektivischen Ansicht;

    Figur 4 zeigt den in Figur 3 gezeigten Sachverhalt in einer Längsseitenansicht; und

    Figur 5 zeigt den in Figur 3 gezeigten Sachverhalt in einer Querseitenansicht.


    Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform



    [0030] Figur 1 zeigt einen Behälter 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in einer perspektivischen Ansicht. Bei dem Behälter 1 handelt es sich insbesondere um einen Großladungsbehälter aus Kunststoff. Er weist einen im Wesentlichen rechteckförmigen Boden 2 auf, von dessen Kanten sich eine Umwandung 3 im Wesentlichen senkrecht nach oben erstreckt. Die Umwandung 3 beinhaltet zwei sich gegenüberliegende Längsseitenwände 3a und zwei sich gegenüberliegende Querseitenwände 3b, wobei die Seitenwände 3a und 3b jeweils ebenfalls im Wesentlichen rechteckförmig sind. Die Umwandung 3 umschließt eine oberhalb des Bodens 2 liegende im Wesentlichen rechteckförmige Behälteröffnung 4.

    [0031] An den Ecken des Bodens 2 erstreckt sich je ein Behältereckfuß 2a, in der Mitte einer jeden Längskante des Bodens 2 erstreckt sich je ein Behälterlängsseitenfuß 2b und in der Mitte einer jeden Querkante des Bodens 2 erstreckt sich je ein Behälterquerseitenfuß 2c nach unten. Steht der Behälter 1 auf einer planen Unterlage, lagert der Behälter 1 auf den Füßen 2a, 2b und 2c, womit sichergestellt ist, dass Zinken eines Flurförderzeugs zwischen die Füße einfahrbar sind und dass das Flurfördergerät mithilfe der Zinken den Behälter 1 von unten her anheben kann.

    [0032] Die Längsseitenwände 3a bestehen jeweils zumindest aus zwei Teilen. Jeder Teil einer Längsseitenwand 3a ist an einem Ende über Längsseitenwandgelenke 3c an der jeweils angrenzenden Vertikalkante des Behälters 1 mit der jeweils angrenzenden Querseitenwand 3b schwenkbar verbunden und am anderen Ende mit dem jeweils anderen Teil der Längsseitenwand 3a über Seitenwandverschlüsse 3d lösbar starr verbunden. Werden die Seitenwandverschlüsse 3d auf beiden Längsseiten des Behälters 1 gelöst, können die entsprechenden Teile der Längsseitenwände 3a in das Innere des Behälters 1 eingeklappt und in eine Stellung gebracht werden, in der sich die an einer Querseitenwand 3b angebrachten Teile der beiden Längsseitenwände 3a im Wesentlichen parallel zur jeweiligen Querseitenwand 3b erstrecken, und können anschließend die beiden Querseitenwände 3b über Querseitenwandgelenke 3e an den jeweiligen Unterkanten der Querseitenwände 3b ebenfalls in das Innere des Behälters 1 geklappt und in eine Stellung gebracht werden, in der sich die Querseitenwände 3b und die jeweils daran angebrachten Teile der Längsseitenwände 3a im Wesentlichen parallel zum Boden 2 des Behälters 1 erstrecken.

    [0033] Lässt man die Behälterlängsseitenfüße 2b, die Seitenwandverschlüsse 3d und die Querseitengelenke 3e außer Acht, ist der Behälter 1 sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung im Wesentlichen symmetrisch.

    [0034] Um möglichst viel Material und Gewicht einzusparen, sind Teilbereiche der Umwandung 3 ausgespart.

    [0035] Des Weiteren weist der Behälter 1 je Querseitenwand 3b einen im Wesentlichen u-förmigen Stapelbügel 5 mit zwei Längsarmen 5a, einem Querträger 5b, zwei Lagerstiften, zwei Querschubsicherungen 5d und zwei Vorsprüngen 5e auf. Der Querträger 5b eines jeden Stapelbügels 5 ist im Wesentlichen prismenförmig und erstreckt sich im montierten Zustand stets parallel zu den Oberkanten der Querseitenwände 3b von einer Längsseite des Behälters 1 zur anderen Längsseite. Von den beiden Enden des Querträgers 5b aus erstrecken sich zwei zueinander und zu den Längsseitenwänden 3a parallele und gleichlange im Wesentlichen quaderförmige Längsarme 5a (siehe auch Figur 2). An den vom jeweiligen Querträger 5b abgewandten Enden der Längsarme 5a eines jeden der beiden Stapelbügel 5 ist jeweils ein zu den Querträgern 5b paralleler und zum Inneren des Behälter 1 weisender Lagerstift als Teil eines Bügellagers 5c vorgesehen (nicht in den Figuren zu sehen). Der Lagerstift eines jeden Längsarms 5a eines jeden Stapelbügels 5 wirkt jeweils mit einem außen an der Umwandung 3 behälterlängsseitig an der entsprechenden Querseitenwand 3b angebrachten, hochkant ausgerichteten Langloch zusammen und bildet zusammen mit diesem Langloch eines der beiden Bügellager 5c eines Stapelbügels 5. Der Lagerstift ist vorzugsweise einstückig mit dem Stapelbügel 5 ausgeformt, könnte aber auch als separates Bauteil ausgeformt sein, das an dem Stapelbügel anbringbar oder mit diesem verbindbar ist.

    [0036] Befindet sich ein Stapelbügel 5 in einer ersten Lage (nicht in den Figuren abgebildet), liegen die jeweiligen Lagerstifte an den unteren Enden der entsprechenden Langlöcher an, liegt ein jeweiliger Längsarm 5a an den Rändern einer behälterlängsseitigen Außenvertiefung in der entsprechenden Querseitenwand 3b an und liegt der jeweilige Querträger 5b auf der Oberkante des Behälters 1 in unmittelbarer Nähe der entsprechenden Querseitenwand 3b auf.

    [0037] Befindet sich einer der beiden Stapelbügel 5 in einer zweiten Lage (siehe Figuren 1 bis 5), liegen die jeweiligen Lagerstifte an den oberen Enden der entsprechenden Langlöcher an, liegt ein jeweiliger Längsarm 5a teilweise an den Rändern einer behälterlängsseitigen Außenvertiefung in der entsprechenden Querseitenwand 3b und teilweise an den Rändern einer behälterlängsseitigen Außenvertiefung in der entsprechenden Längsseitenwand 3a an und liegt der jeweilige Querträger 3b auf der Oberkante des Behälters 1 oberhalb der Behälteröffnung 4 auf.

    [0038] Es ist zu erwähnen, dass in Bezug auf die Beweglichkeit eines Stapelbügels 5 auch Konfigurationen vorstellbar sind, in denen ein Stapelbügel 5 nicht rotatorisch und translatorisch bewegt werden muss, um von der ersten Lage in die zweite Lage gebracht zu werden, sondern bei gleicher Funktionalität nur schwenkbar oder nur verschiebbar ausgebildet ist.

    [0039] Der Querschnitt des Querträgers 5 ist so ausgeformt, dass sich zumindest eine nach oben gerichtete plane Außenfläche des Querträgers 5b parallel zu der Oberkante der Umwandung 3 erstreckt, sowohl dann, wenn sich der Stapelbügel 5 in der ersten Lage befindet, als auch dann, wenn sich der Stapelbügel 5 in der zweiten Lage befindet. Es sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen sich nur in einer der beiden Lagen eine nach oben gerichtete plane Außenfläche des Querträges 5b parallel zu der Oberkante der Umwandung 3 erstreckt.

    [0040] Zur Montage eines Stapelbügels 5 werden die beiden Längsarme 5a gespreizt, werden die Lagerstifte an die entsprechenden, auf gegenüberliegenden Längsseiten des Behälters 1 in der Nähe einer Querseitenwand 3b liegenden Langlöcher angesetzt und wird die Spreizung der Längsarme 5a abschließend so vermindert, dass die Lagerstifte in die entsprechenden Länglöcher von der Außenseite des Behälters 1 aus eingreifen.

    [0041] Damit ein unbeabsichtigtes Rausrutschen der Lagerstifte aus den Langlöchern durch eine Belastung des Stapelbügels 5 in Querträgerrichtung unterbunden wird, sind an der Seite des Querträgers 5b, die nach unten zeigt, wenn sich der Stapelbügel 5 in der zweiten Lage befindet, Querschubsicherungen 5d in Form von Vorsprüngen vorgesehen, die ein Verschieben des Stapelbügels 5 in Richtung des Querträgers 5b durch formschlüssiges Zusammenwirken mit den Längsseitenwänden 3a, insbesondere durch formschlüssiges Zusammenwirken mit den Innenseiten der Längsseitenwände 3a, verhindern.

    [0042] An der Seite des Querträgers 5b, die nach oben zeigt, wenn sich der Stapelbügel 5 in der zweiten Lage befindet, sind an den Enden des Querträgers 5b Seitenbegrenzungen 5e in Form von Vorsprüngen vorgesehen, die ein seitliches Abrutschen in Richtung des Querträgers 5b eines auf dem Stapelbügel 5 gelagerten Gegenstandes durch Formschluss verhindern.

    [0043] Auf der Seite des jeweiligen Querträgers 5b, die nach oben zeigt, wenn sich der entsprechende Stapelbügel 5 in der zweiten Lage befindet, sind jeweils außen, in der Nähe der Enden des Querträgers 5b oder falls Seitenbegrenzungen 5e vorgesehen sind, in der Nähe der Seitenbegrenzungen 5e, Antirutschbeläge 6 angebracht. Diese ragen nach oben mehr hervor als die restlichen Bereiche des Querträgers 5b. Nur wenn Seitenbegrenzungen 5 vorgesehen sind, überragen diese die Antirutschbeläge 6 nach oben. Die Antirutschbeläge 6 besitzen eine im Wesentlichen rechteckige Form, wobei die Ausdehnung der kurzen Seiten eines jeden der Antirutschbeläge 6 sich in Querrichtung des Querträgers 5b im Wesentlichen über die gesamte Breite des Querträgers 5b erstreckt und die längere Seite eines jeden Antirutschbelags 6 jeweils zwischen einem Sechstel und einem Fünftel der Gesamtlänge des Querträgers 5b lang ist.

    [0044] Der Behälter 1 und die Stapelbügel 5 werden aus Kunststoff, vorzugsweise mithilfe eines Spritzgussverfahrens, hergestellt. Bei der Herstellung eines Stapelbügels 5 werden die aus Gummi bestehenden Antirutschbeläge 6 so in der Spritzgussform eingelegt, dass im Wesentlichen nur die Rückseiten der Antirutschbeläge 6 von der Schmelze hintergossen werden und damit die Antirutschbeläge 6 beim Erstarren der Schmelze mit dem Stapelbügel 5 durch Adhäsion während des normalen Spritzgussvorgangs verbunden werden.

    [0045] Sowohl der statische als auch der kinematische Reibungskoeffizient der bevorzugt verwendeten Antirutschbeläge 6 sind größer als die entsprechenden Reibungskoeffizienten des Stapelbügels 5. Die Elastizität der Antirutschbeläge 6 ist ebenfalls größer als die Elastizität des Stapelbügels 5.

    [0046] Die Ausmaße des Behälters 1 sind im Allgemeinen so gewählt, dass der Behälter 1 problemlos in bereits bestehende Transport- und Logistiksysteme integriert werden kann. Das heißt insbesondere, dass das Längsmaß des Behälters 1 im Wesentlichen mit dem Längsmaß einer nach der Europäischen Norm EN 13698-1 standardisierten Europoolpalette 7 übereinstimmt (siehe Figuren 3 bis 5). Die Fläche der Behälteröffnung 4 entspricht im Wesentlichen dem Ausmaß einer Palettenfläche 7a der Europoolpalette 7, sodass letztere als Abdeckung für den Behälter 1 verwendet werden kann. Die insgesamt vier Antirutschbeläge 6 des Behälters 1 sind so angeordnet, dass die über Paletteneckfüße 7b und Palettenlängsseitenfüße 7c an der Europoolpalette 7 angebrachten Palettenlängsseitenkufen 7e auf den Antirutschbelägen 6 aufliegen, wenn die Europoolpalette 7 auf den Behälter 1 gestapelt wird. Die insgesamt vier Seitenbegrenzungen 5e sind so an den Stapelbügeln 5 ausgeformt, dass die Palettenlängsseitenkufen 7e sich in der Nähe der Seitenbegrenzungen 5e befinden, wenn die Europoolpalette 7 auf den Behälter 1 gestapelt wird (siehe Figur 5). Die Anordnung der Behältereckfüße 2a, der Behälterlängsseitenfüße 2b und der Behälterquerseitenfüße 2c entspricht im Wesentlichen der Anordnung der Paletteneckfüße 7b, der Palettenlängsseitenfüße 7c und von Palettenquerseitenfüßen 7d einer Europoolpalette 7, wodurch gewährleistet ist, das der Behälter 1 von vier Seiten jeweils mit der gleichen Flurfördergerätkonfiguration angehoben werden kann wie eine Europoolpalette 7.

    [0047] Ist eine Europoolpalette 7 auf dem Behälter 1 gestapelt, wird ein Verschieben der Europoolpalette 7 in Längsrichtung des Behälters 1 mithilfe der Antirutschbeläge 6 durch Reibschluss verhindert oder erschwert, wird ein Verschieben der Europoolpalette 7 in Querrichtung des Behälters 1 zunächst auch mithilfe der Antirutschbeläge 6 durch Reibschluss verhindert oder erschwert und wird ein Herunterschieben der Europoolpalette 7 vom Behälter 1 in Querrichtung des Behälters 1 mithilfe der Seitenbegrenzungen 5e durch Formschluss verhindert oder erschwert. Die zusätzliche Sicherung mithilfe der Seitenbegrenzungen 5e ist deshalb gerade in Querrichtung des Behälters 1 vorgesehen, weil die seitlichen Öffnungen der auf dem Behälter 1 gestapelte Europoolpalette 7 für das Einfahren von Zinken eines Flurfördergeräts an der Querseite der Europoolpalette 7 kleiner sind als an der Längsseite und somit die Wahrscheinlichkeit eines versehentlichen Anstoßen der Zinken des Flurfördergeräts an der Europoolpalette 7 und ein damit einhergehendes Verschieben der Europoolpalette 7 beim Einfahren der Zinken in Querrichtung größer ist als in der Längsrichtung (vergleiche Figuren 4 und 5).
    Bezugszeichenliste
    Behälter 1
    Boden 2
    Behältereckfuß 2a
    Behälterlängsseitenfuß 2b
    Behälterquerseitenfuß 2c
    Umwandung 3
    Längsseitenwand 3a
    Querseitenwand 3b
    Längsseitenwandgelenk 3c
    Seitenwandverschluss 3d
    Querseitenwandgelenk 3e
    Behälteröffnung 4
    Stapelbügel 5
    Längsarm 5a
    Querträger 5b
    Bügellager 5c
    Querschubsicherung 5d
    Seitenbegrenzung 5e
    Antirutschbelag 6
    Europoolpalette 7
    Palettenfläche 7a
    Paletteneckfuß 7b
    Palettenlängsseitenfuß 7c
    Palettenquerseitenfuß 7d
    Palettenlängsseitenkufe 7e



    Ansprüche

    1. Behälter (1) mit einem Boden (2) und einer sich vom Boden nach oben erstreckenden Umwandung (3), die eine oberhalb des Bodens (1) liegende Behälteröffnung (4) bildet und an der zwei bewegliche Stapelbügel (5) so angebracht sind, dass beide Stapelbügel (5) in einer ersten Lage die Behälteröffnung (4) freigeben und sich in einer zweiten Lage über der Behälteröffnung (4) befinden, damit Gegenstände, insbesondere andersartige Behälter oder Paletten, auf dem Behälter (1) stapelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
    die zwei Stapelbügel (5) jeweils zwei mit einem Antirutschbelag (6) versehene Abschnitte aufweisen, wobei diese vier Abschnitte relativ zueinander so angeordnet sind, dass sie an den Ecken eines imaginären Rechtecks liegen,
    wobei die langen Seiten des Rechtecks zwischen 900 mm und 1300 mm und die kurzen Seiten des Rechtecks zwischen 500 mm und 1000 mm lang sind,
    wobei sich das Material an der Oberfläche des Antirutschbelags (6) vom Material der tragenden Struktur des Stapelbügels (5) unterscheidet und in Bezug auf eine Europoolpalette (7) der Reibungskoeffizient der Oberfläche des Antirutschbelags (6) höher als der Reibungskoeffizient der tragenden Struktur des Stapelbügels (5) ist,
    wobei der Antirutschbelag (6) eine höhere Elastizität als die tragende Struktur des Stapelbügels (5) aufweist, und
    wobei sich die Stapelbügel (5) in der ersten Lage zumindest teilweise auch oberhalb einer Oberkante der Umwandung (3) befinden und die mit dem Antirutschbelag (6) versehenen Abschnitte der Stapelbügel (5) so angeordnet sind, dass sie zumindest teilweise nach oben gewandt sind, wenn sich die Stapelbügel (5) in der ersten Lage befinden.
     
    2. Behälter (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Stapelbügel (5) Formschlussmittel (5e), insbesondere Vertiefungen oder Vorsprünge, vorgesehen sind, damit ein Formschluss mit einem auf den Stapelbügeln (5) gelagerten Gegenstand möglich ist.
     
    3. Behälter (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antirutschbelag (6) oder die mit dem Antirutschbelag (6) versehenen Abschnitte jedes Stapelbügels (5) austauschbar an dem Stapelbügel (5) oder an den restlichen Abschnitten des Stapelbügels (5) angebracht sind.
     
    4. Behälter (1) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stapelbügel (5) aus Kunststoff gefertigt und der Antirutschbelag (6) durch eine In-Mold-Antirutsch-Gummi-Einlage bewerkstelligt ist.
     
    5. Behälter (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Antirutschbelag (6) versehenen Abschnitte der Stapelbügel (5) so angeordnet sind, dass sie zumindest teilweise nach oben gewandt sind, wenn sich die Stapelbügel (5) in der zweiten Lage befinden.
     
    6. Behälter (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Umwandung (3) vom Boden (2) aus senkrecht nach oben erstreckt.
     
    7. Behälter (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Umwandung (3) in Richtung hin zur Behälteröffnung (4) aufweitet.
     


    Claims

    1. Container (1) having a base (2) and a surrounding wall (3) extending upwards from the base, which surrounding wall forms a container opening (4) lying above the base (1) and at which two movable stacking rails (5) are mounted such that both stacking rails (5) in a first position expose the container opening (4) and in a second position are located above the container opening (4), such that objects, in particular other types of containers or pallets, can be stacked on the container (1), characterised in that
    the two stacking rails (5) have respectively two portions equipped with an anti-slide coating (6), wherein these four portions are disposed relatively to one another such that they are situated at the corners of an imaginary rectangle,
    wherein the long sides of the rectangle are between 900 mm and 1300 mm long and the short sides of the rectangle are between 500 mm and 1000 mm long,
    wherein the material at the surface of the anti-slide coating (6) differs from the material of the supporting structure of the stacking rail (5) and with respect to a Europool pallet (7) the friction coefficient of the surface of the anti-slide coating (6) is higher than the friction coefficient of the supporting structure of the stacking rail (5),
    wherein the anti-slide coating (6) has a higher elasticity than the supporting structure of the stacking rail (5), and
    wherein the stacking rails (5) in the first position are located at least partially also above an upper edge of the surrounding wall (3) and the portions of the stacking rails (5) equipped with the anti-slide coating (6) are disposed such that they are turned at least partially upwards when the stacking rails (5) are in the first position.
     
    2. Container (1) according to claim 1, characterised in that on each stacking rail (5) are provided form-fitting means (5e), in particular recesses or protrusions, such that a form-fit is possible with an object stored on the stacking rails (5).
     
    3. Container (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the anti-slide coating (6) or the portions of each stacking rail (5) equipped with the anti-slide coating (6) are mounted exchangeably on the stacking rail (5) or on the remaining portions of the stacking rail (5).
     
    4. Container (1) according to any of claims 1 or 2, characterised in that each stacking rail (5) is manufactured from plastic and the anti-slide coating (6) is achieved by an in-mould-anti-slide-ru bber-insert.
     
    5. Container (1) according to any of claims 1 to 4, characterised in that the portions of the stacking rails (5) equipped with the anti-slide coating (6) are disposed such that they are turned at least partially upwards when the stacking rails (5) are in the second position.
     
    6. Container (1) according to any of claims 1 to 5, characterised in that the surrounding wall (3) extends perpendicularly upwards from the base (2).
     
    7. Container (1) according to any of claims 1 to 5, characterised in that the surrounding wall (3) flares in the direction towards the container opening (4).
     


    Revendications

    1. Conteneur (1) ayant un fond (2) et une paroi (3) s'étendant vers le haut à partir du fond, qui forme une ouverture de conteneur (4) située au-dessus du fond (1) et au niveau de laquelle sont montées deux anses d'empilage mobiles (5) de telle sorte que les deux anses d'empilage (5) libèrent l'ouverture de conteneur (4) dans une première position et sont situées dans une seconde position au-dessus de l'ouverture de conteneur (4), de sorte que des objets, en particulier d'autres types de conteneurs ou des palettes, peuvent être empilés sur le conteneur (1) caractérisé en ce que
    les deux anses d'empilage (5) présentent chacune deux sections pourvues d'un revêtement antidérapant (6), dans lequel ces quatre sections sont agencées les unes par rapport aux autres de manière à se situer aux coins d'un rectangle imaginaire,
    dans lequel les côtés longs du rectangle sont d'une longueur comprise entre 900 mm et 1 300 mm et les côtés courts du rectangle sont d'une longueur comprise entre 500 mm et 1 000 mm,
    dans lequel le matériau au niveau de la surface du revêtement antidérapant (6) est différent du matériau de la structure de support de l'anse d'empilage (5), et par rapport à une palette européenne (7), le coefficient de friction de la surface du revêtement antidérapant (6) est supérieur au coefficient de friction de la structure de support de l'anse d'empilage (5)
    dans lequel le revêtement antidérapant (6) présente une élasticité supérieure à celle de la structure de support de l'anse d'empilage (5), et
    dans lequel les anses d'empilage (5), dans la première position, sont également au moins partiellement au-dessus d'un bord supérieur de la paroi (3), et les sections pourvues du revêtement antidérapant (6), sont agencées de manière à être au moins partiellement tournées vers le haut lorsque les anses d'empilage (5) sont dans la première position.
     
    2. Conteneur (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que des moyens d'assemblage par complémentarité de forme (5e), en particulier des creux ou des saillies, sont prévus au niveau de chaque anse d'empilage (5), de telle sorte qu'un assemblage par complémentarité de forme avec un objet monté sur les anses d'empilage (5) est possible.
     
    3. Conteneur (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le revêtement antidérapant (6) ou les sections pourvues du revêtement antidérapant (6) de chaque anse d'empilage (5) sont monté(e)s de manière interchangeable au niveau des anses d'empilage (5) ou des sections restantes de l'anse d'empilage (5).
     
    4. Conteneur (1) selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que chaque anse d'empilage (5) est réalisée en matière plastique et en ce que le revêtement antidérapant (6) est obtenu via un insert en caoutchouc antidérapant dans le moule.
     
    5. Conteneur (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les sections pourvues du revêtement antidérapant (6) des anses d'empilage (5) sont agencées de manière à être au moins partiellement tournées vers le haut lorsque les anses d'empilage (5) sont situées dans la seconde position.
     
    6. Conteneur (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la paroi (3) s'étend verticalement vers le haut depuis le fond (2).
     
    7. Conteneur (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la paroi (3) s'élargit en direction de l'ouverture de conteneur (4).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente