[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für ein wandhängendes Sanitärobjekt
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und eine Befestigungsanordnung
mit dieser Befestigungseinrichtung gemäß Anspruch 9.
[0002] Sanitärobjekte zur wandhängenden Befestigung sind beispielsweise Klosettbecken, Bidets,
Waschbecken und Urinale. Derartige Sanitärobjekte sind üblicherweise Hohlkörper, die
mit ihrer Rückseite gegen eine Wand befestigt und nicht auf einem Fußboden abgestellt
werden. Die Rückseiten der Sanitärobjekte weisen für gewöhnlich mindestens eine Öffnung
auf, sodass der Innenraum der Sanitärobjekte durch die Rückseite zugänglich ist. Durch
die Öffnung werden insbesondere Zu- und Abwasserleitungen geführt. Im Bereich der
Öffnungen wird im Regelfall auch die Befestigungseinrichtung für das Sanitärobjekt
angeordnet. Die Erfindung ist insbesondere für ein wandhängendes Klosettbecken vorgesehen
und wird nachfolgend anhand eines solchen wandhängenden Klosettbeckens als Beispiel
für ein wandhängendes Sanitärobjekt erläutert, ohne die Erfindung auf die Befestigung
von Klosettbecken zu beschränken.
[0003] Aus der Offenlegungsschrift
DE 10 2011 052 558 A1 ist eine gattungsgemäße Befestigungseinrichtung für ein wandhängendes Klosettbecken
bekannt. Die Befestigungseinrichtung wird mit einem Halter an Gewindestangen befestigt,
die in einer Wand verankert sind. In dem Halter sind zwei Tragelemente derart beweglich
angeordnet, dass sie in dem Halter zur Wand hin, beziehungsweise von der Wand weg
bewegt werden können. Jedes der Tragelemente verfügt über ein keilförmiges Eingriffelement,
das seitlich über die Tragelemente übersteht und gegen die Kraft einer Feder in die
Tragelemente hinein verschoben werden kann. Zur Montage wird das Klosettbecken horizontal
auf die Befestigungseinrichtung aufgeschoben, so dass die keilförmigen Eingriffelemente
zunächst von den Seitenwänden des Klosettbeckens gegen die Kraft der Federn in die
Tragelemente hineingeschoben werden. Beim weiteren Aufschieben gelangen die Eingriffelemente
in den Bereich von Aufnahmeöffnungen in den Seitenwänden des Klosettbeckens. Die Eingriffelemente
werden durch die Federn in die Aufnahmeöffnungen gedrückt, in denen sie formschlüssig
Halt finden. Das Klosettbecken ist mit der Befestigungseinrichtung verbunden. Allerdings
ist zwischen der Rückseite des Klosettbeckens und der Wand noch ein Abstand vorhanden.
Um das Klosettbecken weiter gegen die Wand zu bewegen und es planmäßig gegen die Wand
zu verspannen, so dass es flächig an der Wand anliegt, werden zwei Schrauben mit kegelförmigen
Spitzen in den Halter eingeschraubt. Je eine Schraube wirkt mit je einer Keilfläche
eines Tragelements derart zusammen, dass die Tragelemente mit den Eingriffelementen
beim Einschrauben der Schrauben gemeinsam mit dem Klosettbecken gegen die Wand und
gegen die Kraft von zwei Federn bewegt werden. Zur Demontage des Sanitärobjekts müssen
die Schrauben gelöst werden, so dass die Tragelemente durch die Kraft der Federn von
der Wand weg bewegt werden. Durch diese Bewegung gelangen die Schrägflächen der keilförmigen
Eingriffelemente an den vorderen, der Wand abgewandten Rand der Aufnahmeöffnungen
und werden dadurch wieder in die Tragelemente gedrückt, wodurch die hinterschnittene
Verbindung zwischen Klosettbecken und Befestigungseinrichtung aufgehoben wird. Das
Klosettbecken kann nun von der Wand entfernt werden. Nachteilig ist, dass die Befestigungseinrichtung
viele bewegliche Teile aufweist und dass die Montage und die Demontage aufwändig sind.
[0004] Die Europäische Patentanmeldung
EP 2 333 169 A2 zeigt ebenfalls eine Halterung zum Befestigen einer Sanitäreinrichtung gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine alternative Befestigungseinrichtung vorzuschlagen,
die einen einfachen Aufbau aufweist und eine schnelle und einfache Montage des Sanitärobjekts
ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Befestigungseinrichtung mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst. Soweit im Folgenden die Begriffe "oben" oder "unten" bzw.
"Oberseite" oder "Unterseite" oder "vorne" und "hinten" verwendet werden, beziehen
sich diese auf eine Montagestellung, in der das Sanitärobjekt planmäßig an einer Wand
montiert ist. Sanitärobjekte weisen im Regelfall eine nach oben offene Vertiefung
auf, die bei einem Klosettbecken im Betrieb mit Wasser gefüllt ist. Diese Seite des
Sanitärobjekts ist die Oberseite, die einer Decke eines Raums, in der das Sanitärobjekt
eingebaut ist, zugewandt ist. Die Unterseite ist demnach dem Fußboden des Raums zugewandt.
Die Vorderwand bezeichnet die der Wand abgewandte Seite des Sanitärobjekts, während
die Rückwand der Wand zugewandt ist und in einer Montagestellung, in der das Sanitärobjekt
planmäßig an der Wand montiert ist, an der Wand anliegt. Die Seitenwände verbinden
die Vorder- und die Rückwand des Sanitärobjekts.
[0007] Die erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung für ein wandhängendes Sanitärobjekt
weist einen Halter zur Montage der Befestigungseinrichtung an einer Wand auf. Um den
Halter an der Wand zu befestigen, kann der Halter ein Durchgangsloch zur Aufnahme
eines Befestigungselements umfassen. Insbesondere ist das Befestigungselement eine
Gewindestange, die in der Wand, an der das Sanitärobjekt angebracht werden soll, verankert
ist, und an der der Halter mit einer Mutter befestigt wird, wie dies bei den bekannten
Befestigungseinrichtungen für Sanitärobjekte allgemein üblich ist. "Wand" bezeichnet
hier das Bauteil, an dem das Sanitärobjekt angebracht werden soll. Die Wand kann beispielsweise
massiv, beispielsweise aus Mauerwerk oder Beton hergestellt sein oder ein Vorwandelement
umfassen, beispielsweise mit einem eingebauten Spülkasten, wie es im Trockenbau üblicherweise
eingesetzt wird. Die Erfindung ist aber nicht auf diese Art der Befestigung eingeschränkt.
Zur Befestigung können auch alternative Befestigungselemente vorgesehen werden. An
dem Halter ist mindestens ein Tragelement angeordnet, das beweglich zum Halter ist.
Das Tragelement verbindet den Halter mit einem Eingriffelement, das am Tragelement
angeordnet ist und das zum Einführen in eine Öffnung des Sanitärobjekts relativ zum
Halter und insbesondere zudem relativ zum Tragelement bewegbar ist. Beim Einführen
wird das Eingriffelement insbesondere ganz oder teilweise in das Tragelement bewegt.
Das Tragelement weist insbesondere eine Aufnahme für das Eingriffelement auf. Insbesondere
korrespondiert deren Querschnitt mit dem Querschnitt des Eingriffelements und sie
bildet eine Führung für das Eingriffelement. Die Aufnahme ist insbesondere in der
Montagestellung schräg geneigt, insbesondere in einem Winkel von weniger 30°, insbesondere
von weniger als 20° gegenüber der Wand, wobei die Aufnahme entgegen der Gewichtskraft
von der Wand weg geneigt ist. Das Eingriffelement hintergreift nach dem Einführen
in die Öffnung ein Widerlager des Sanitärobjekts derart, dass nach einem Aufschieben
oder Aufsetzen des Sanitärobjekts auf die Befestigungseinrichtung das Sanitärobjekt
durch das Eingriffelement an der Befestigungseinrichtung gehalten ist. Das Widerlager
kann insbesondere durch die Rückwand, eine Seitenwand, eine innenwand oder eine im
Innern angeordnete Aufnahmeöffnung des Sanitärobjekts gebildet werden.
[0008] Das Eingriffelement der erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung weist wandseitig,
bezogen auf die Montagestellung hinten, eine Schrägfläche zur Anlage am Widerlager
des Sanitärobjekts auf. Mit "Schrägfläche" ist eine Fläche gemeint, die gegen die
Einführrichtung geneigt ist. Die Schrägfläche ist insbesondere in der Montagestellung
auch gegenüber der Wand geneigt, insbesondere derart, dass ihr Abstand zur Wand in
der Montagestellung in der Richtung kleiner wird, in die die Gewichtskraft wirkt.
Aufgrund der Schrägfläche kann das Sanitärobjekt, beispielsweise durch eine Federkraft
oder insbesondere durch sein Eigengewicht, in Richtung der Wand bewegt und gegen die
Wand gedrückt werden, so dass das Sanitärobjekt mit seiner Rückwand insbesondere flächig
an der Wand anliegt. Hierdurch entsteht zwischen der Wand und dem Sanitärobjekt Reibung,
so dass das Sanitärobjekt in seiner Lage festgelegt ist. Ein weiteres Bewegen des
Sanitärobjekts gegen die Wand, beispielsweise durch ein Verschrauben, wie es aus dem
Stand der Technik bekannt ist, ist nicht notwendig. Die erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung
ermöglicht eine sehr einfache Montage und Demontage des Sanitärobjekts. Dabei zeichnet
sich die Befestigungseinrichtung durch einen einfachen Aufbau mit wenigen Teilen aus.
[0009] Bei der erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung umfasst die Befestigungseinrichtung
eine Feder, die derart angeordnet ist, dass das Eingriffelement beim Einführen in
die Öffnung gegen die Kraft der Feder bewegt wird, insbesondere relativ zum Halter.
Die Feder wird beim Einführen der Befestigungseinrichtung in die Öffnung des Sanitärobjekts
gespannt. Die gespannte Feder drückt gegen die Schrägfläche des Eingriffselements,
die am Sanitärobjekt anliegt, wodurch das Sanitärobjekt, wie oben beschrieben, in
Richtung der Wand bewegt wird. Die Feder kann allein oder gemeinsam mit weiteren Kräften
wirken, insbesondere gemeinsam mit der Gewichtskraft des Sanitärobjekts. Die Feder
ist insbesondere eine Schraubenfeder, die zwischen dem Tragelement und dem Eingriffelement
angeordnet ist, was einen besonders einfachen und platzsparenden Aufbau der erfindungsgemäßen
Befestigungseinrichtung ermöglicht.
[0010] Die Feder ist derart angeordnet, dass die Federkraft entgegen der Gewichtskraft wirkt.
Somit addieren sich die Federkraft und die Gewichtskraft, die gemeinsam die Schrägfläche
gegen das Sanitärobjekt bzw. das Sanitärobjekt gegen die Schrägfläche drücken.
[0011] Vorzugsweise weist das Tragelement mindestens ein Einhängeelement auf, um das Tragelement
am Halter in einer Montagestellung festzulegen und Kräfte zwischen dem Tragelement
und dem Halter zu übertragen. "Kräfte" meint hier insbesondere die Gewichtskraft des
Sanitärobjekts, sowie Zugkräfte, die orthogonal zur Wand in der Befestigungseinrichtung
wirken. Das Einhängeelement kann beispielsweise die Form eines Hakens aufweisen. Insbesondere
ist das Einhängeelement als Rippe oder Zapfen ausgeführt und greift insbesondere in
eine am Halter angeordnete Führung ein, insbesondere in eine Nut. Alternativ kann
eine Nut am Tragelement und ein Zapfen am Halter ausgebildet sein, so dass der Zapfen
eine Führung und die Nut ein Einhängeelement bilden.
[0012] Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung
ist ein Anschlag am Tragelement angeordnet, der zur Übertragung einer Bewegung des
Sanitärobjekts quer zur Einführrichtung auf das Tragelement geeignet ist. Der Anschlag
ist insbesondere an der dem Eingriffselement abgewandten Seite des Tragelements angeordnet
und bildet insbesondere eine ebene Fläche. Insbesondere ist der Anschlag als Fortsatz,
Steg oder Zapfen ausgebildet und insbesondere an der Unterseite des Tragelements angeordnet.
Der Anschlag korrespondiert zu einer Außen- oder Innenwand des Sanitärobjekts, die
am Anschlag anliegt, wenn das Sanitärobjekt in der Montagestellung gegen die Gewichtskraft
verschoben wird, und sichert das Sanitärobjekt in der Montagestellung gegen ein ungewolltes
Abheben.
[0013] Vorzugsweise ist das Tragelement quer zu einer Einführrichtung der Befestigungseinrichtung
in die Öffnung des Sanitärobjekts relativ zum Halter bewegbar. Zur Montage wird das
Sanitärobjekt im Regelfall horizontal und normal mit seiner die Öffnung aufweisenden
Rückwand zur Wand bewegt, an der es eingebracht werden soll. Dabei wird das Sanitärobjekt
insbesondere auf die Befestigungseinrichtung geschoben. Die Einführrichtung, in die
die Befestigungseinrichtung in die Öffnung bewegt wird, ist demnach dieser Bewegung
entgegengesetzt. Die Einführrichtung ist im Regelfall horizontal und insbesondere
normal zur Wand, an der das Sanitärobjekt angebracht werden soll. Insbesondere verläuft
die Achse eines Durchgangslochs, das im Halter zur Aufnahme des Befestigungsmittels
vorgesehen ist, parallel zur Einführrichtung. "Quer" bedeutet hier, dass das Tragelement
unter einem Winkel zur Einführrichtung zum Halter bewegbar ist. Insbesondere beträgt
der Winkel im Wesentlichen 90°, also radial zur Einführrichtung, sodass die Bewegung
des Tragelements in einer Radialebene der Einführrichtung erfolgt, also in einer Ebene,
zu der die Einführrichtung eine Flächennormale bildet. Die Beweglichkeit des Tragelements
quer zur Einführrichtung und relativ zum Halter ermöglicht es, das Sanitärobjekt zur
Demontage mit dem Tragelement zu verschieben, ohne dass hierfür Schrauben gelöst werden
müssen. Hierdurch kann das Tragelement zumindest punktuell vom Halter und das Sanitärobjekt
schlussendlich vom Tragelement entfernt werden. Eine besonders einfache Demontage
ist möglich, wenn das Tragelement entgegen der Gewichtskraft quer zur Einführrichtung
und relativ zum Halter bewegbar ist. Insbesondere ist in diesem Fall das Tragelement
vertikal zum Halter bewegbar, während die Einführrichtung horizontal verläuft.
[0014] Vorzugsweise ist das Eingriffelement gemeinsam mit dem Tragelement relativ zum Halter
bewegbar. Insbesondere gemeinsam in die gleiche Richtung, insbesondere entgegen der
Gewichtskraft des Sanitärobjekts. Somit kann bei der Demontage das Eingriffelement
zunächst im Eingriff mit dem Widerlager des Sanitärobjekts bleiben, bis das Tragelement
soweit bewegt wurde, dass ein Abnehmen des Sanitärobjekts von der Befestigungseinrichtung
möglich ist.
[0015] Weiterhin ist bevorzugt, dass der Halter mindestens eine Führung aufweist, in der
das Tragelement geführt ist. Insbesondere ist das Tragelement in der Führung linear
geführt. Hierzu kann beispielsweise ein Langloch, ein Schlitz oder eine sonstige Kontur
vorgesehen sein, in die das Tragelement ganz oder teilweise eingreift. Die Führung
dient insbesondere dazu, das Tragelement am Halter festzulegen. "Festzulegen" meint
hier insbesondere, dass das Tragelement mit dem Halter derart verbunden ist, dass
die Gewichtskraft des Sanitärobjekts, sowie Zugkräfte, die orthogonal zur Wand in
der Befestigungseinrichtung wirken, vom Tragelement auf den Halter übertragen werden
können. Eine Querbewegung des Tragelements zur Seite oder insbesondere entgegen der
Gewichtskraft ist aber weiterhin möglich. Insbesondere weist der Halter mindestens
zwei Führungen auf, in denen das Tragelement geführt ist. Zudem ist mindestens eine
Führung derart gestaltet, dass das Tragelement bei einer Bewegung relativ zum Halter
von dieser Führung freikommt. Diese Ausgestaltungsform bietet die Möglichkeit, dass,
wenn das Tragelement aus der Führung des Halters freikommt, das Tragelement zumindest
im Bereich dieser Führung auch in Richtung der Einführrichtung zum Halter bewegbar
ist. Insbesondere wenn zwei Führungen vorgesehen sind, kommt das Tragelement planmäßig
nur aus einer der beiden Führungen frei, und die zweite Führung ist derart gestaltet,
dass das Tragelement gegenüber dem Halter gekippt oder gedreht werden kann. Alternativ
kann das Tragelement aus beiden Führungen freikommen und vom Halter vollständig entfernt
werden.
[0016] Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtung
ist das Tragelement mit dem Halter mittels eines Drehlagers verbunden. Bei dieser
Ausgestaltungsform kann das Tragelement, insbesondere wenn, wie oben beschrieben,
das Tragelement aus einer Führung des Halters freikommt, gegenüber dem Halter gedreht
werden, wodurch das Sanitärobjekt von der Wand gelöst wird und, aufgrund der nun zwischen
der Wand und dem Sanitärobjekt fehlenden Reibung, vom Tragelement gehoben bzw. entfernt
werden kann.
[0017] Vorzugsweise weisen das Tragelement und der Halter eine Rasteinrichtung auf, um das
Tragelement in einer Montagestellung am Halter in seiner Lage zu sichern. Mit "Montagestellung"
ist die Stellung gemeint, in der das Sanitärobjekt planmäßig an der Wand angebracht
ist. In der Montagestellung ist das Tragelement durch die Rasteinrichtung gegen ein
ungewünschtes Verschieben am Halter gesichert. Die Rasteinrichtung kann durch eine
bewusst aufgebrachte Kraft überwunden werden. Ist das Tragelement quer zum Halter
bewegbar, so wirkt diese Kraft insbesondere in die gleiche Richtung, in die das Tragelement
zum Halter bewegbar ist. Die Rasteinrichtung besteht insbesondere aus zwei Teilen:
einer Aufnahme und einem Eingriffselement, beispielsweise einer lochförmigen Vertiefung
im Tragelement und einer Federzunge im Halter.
[0018] Die erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung bildet mit einem Sanitärobjekt, das
eine wandseitige Öffnung aufweist, eine Befestigungsanordnung. Insbesondere werden
zur Befestigung eines Sanitärobjekts zwei Befestigungseinrichtungen verwendet, wobei
korrespondierende Teile der Befestigungseinrichtungen, wie beispielsweise die Halter,
auch einstückig ausgebildet sein können.
[0019] Die Höhe der an einer Wand montierten Befestigungseinrichtung einer erfindungsgemäßen
Befestigungsanordnung ist gleich groß oder größer als die Höhe des Teils der Öffnung,
der zur Befestigungseinrichtung korrespondiert. Insbesondere kann am Sanitärobjekt
eine Nische als Teil der Öffnung oder im Bereich der Öffnung vorgesehen sein, die
zur Befestigungseinrichtung korrespondiert. Somit kann das Eingriffelement an einem
Widerlager des Sanitärobjekts anliegen und gleichzeitig kann der Anschlag verhindern,
dass das Sanitärobjekt in der Montagestellung über das Eingriffelement gehoben wird.
[0020] Vorzugsweise ist das Widerlager als Hinterschneidung ausgeformt und die Befestigungsanordnung
ist derart gestaltet, dass der Abstand des Sanitärobjekts zum Anschlag in der Montagestellung
kleiner ist, als die Tiefe, in der das Eingriffelement in die Hinterschneidung des
Sanitärobjekts eingreift. Mit "Hinterschneidung" ist ein als Widerlager wirkendes
Element des Sanitärobjekts gemeint, das das Eingriffelement in der Montagestellung,
in der das Sanitärobjekt planmäßig an der Wand befestigt ist, bezogen auf die Einführrichtung
hintergreift und verhindert, dass das Sanitärobjekt von der Wand weg bewegt werden
kann.
[0021] Vorzugsweise wird das Sanitärobjekt zur Montage an einer Wand mit einer erfindungsgemäßen
Befestigungseinrichtung zur Wand hin und das Eingriffelement der Befestigungseinrichtung
zumindest teilweise in die Öffnung des Sanitärobjekts hinein bewegt. Insbesondere
erfolgt die Bewegung im Wesentlichen horizontal. Aufgrund der Bewegung greift das
Eingriffelement der Befestigungseinrichtung an einem Widerlager des Sanitärobjekts
derart an, dass das Sanitärobjekt gegen die Wand gedrückt wird. Aufgrund der erfindungsgemäßen
Ausbildung der Befestigungseinrichtung, insbesondere aufgrund der am Eingriffelement
ausgebildeten Schrägfläche, liegt das Sanitärobjekt nach dem Einführen des Eingriffelements
der Befestigungseinrichtung in die Öffnung flächig an der Wand an. Das Sanitärobjekt
ist planmäßig montiert und befindet sich in der Montagestellung. Eine zusätzliche
nachfolgende Bewegung des Sanitärobjekts, beispielsweise durch ein Verspannen mittels
Schrauben, ist nicht mehr nötig. Die Befestigungsanordnung weist auch keine Öffnungen
für Schrauben zum Verspannen des Sanitärobjekts gegen die Wand auf.
[0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0023] Es zeigen:
- Figur 1
- eine Befestigungsanordnung mit einem Sanitärobjekt und zwei erfindungsgemäßen Befestigungseinrichtungen
in einer perspektivischen Ansicht;
- Figur 2
- eine erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;
- Figuren 3 und 4
- Schnittdarstellungen eines Teils der Befestigungsanordnung während der Montage; Schnitt
in Ebene S der Figur 1;
- Figur 5
- Schnittdarstellung eines Teils der Befestigungsanordnung in der Montagestellung; Schnitt
in Ebene S der Figur 1; und
- Figur 6
- Schnittdarstellung eines Teils der Befestigungsanordnung während der Demontage; Schnitt
in Ebene S der Figur 1.
[0024] In Figur 1 ist eine Befestigungsanordnung mit einem Sanitärobjekt 1 und zwei erfindungsgemäßen
Befestigungseinrichtungen 2 dargestellt. Das Sanitärobjekt 1 ist ein wandhängendes
Klosettbecken, das an seiner Oberseite 3 eine nach oben offene Vertiefung 4 aufweist,
die im Betrieb teilweise mit Wasser gefüllt ist. Ebenfalls an der Oberseite 3 befinden
sich zwei Montageöffnungen 6 zur Montage eines Toilettendeckels (nicht dargestellt)
an dem Sanitärobjekt 1. Mit den Befestigungseinrichtungen 2 kann das Sanitärobjekt
1 hängend an einer Wand befestigt werden. Die Wand ist in Figur 1 nicht dargestellt,
wohl aber zwei Gewindestangen 5, die als Befestigungselemente für die Befestigungsanordnung
beispielsweise mit einer aushärtenden Masse fest in einer Wand verankert werden, teilweise
aus der Wand vorstehen und die zur Montage der Befestigungseinrichtungen 2 an der
Wand dienen (vgl. Figur 3). In der in Figur 5 dargestellten Montagestellung, in der
das Sanitärobjekt 1 planmäßig an der Wand 15 montiert ist, greifen beide Befestigungseinrichtungen
2 in eine wandseitige Öffnung 7 des Sanitärobjekts 1 ein. Die Öffnung 7 befindet sich
in der Rückwand 8 des Sanitärobjekts 1, die in der Montagestellung zur Wand 15 hin
gerichtet ist. Die Öffnung 7 weist ein Mittelteil zum Durchführen von Leitungen 9
des Sanitärobjekts 1 und zwei seitliche Teile 10 auf, die in Höhe und Form zu den
Befestigungseinrichtungen 2 korrespondieren.
[0025] Die erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung 2 besteht aus einem Halter 11, einem
Tragelement 12, einem Eingriffelement 13 und einer Feder 14, die als Schraubenfeder
ausgeführt ist (vgl. Figur 2). Der Halter 11 dient zur Montage der Befestigungseinrichtung
2 an der Wand 15. Der Halter 11 weist ein Durchgangsloch 16 auf, das zum Durchmesser
der Gewindestange 5 korrespondiert, so dass der Halter 11 auf die in der Wand 15 verankerte
Gewindestange 5 aufgeschoben und mit einer Unterlegscheibe 17 und einer Mutter 18
gegen die Wand 15 verspannt werden kann. An dem Halter 11 ist das Tragelement 12 beweglich
angeordnet. Um eine Bewegung zwischen dem Tragelement 12 und dem Halter 11 zu ermöglichen,
weist der Halter 12 zwei längliche, nach unten abstehende Fortsätze 19 auf, mit Nuten
20 an ihren zueinander gewandten Innenseiten, die eine erste Führung 21 bilden, in
der das Tragelement 12 in vertikaler Richtung linear beweglich geführt ist. Auf der
oberen, den Fortsätzen 19 gegenüberliegenden Seite des Halters 11 sind zwei erste
Federzungen 34 mit jeweils einem nach außen weisenden ersten keilförmigen Rastelement
22 angeordnet. Nachdem der Halter 11 mit der Mutter 18 an der Wand 15 befestigt ist,
wird das Tragelement 12 am Halter 11 befestigt. Hierzu werden Zapfen 23, die unten
an den seitlichen Außenseiten 35 des Tragelements 12 gegenüberliegend und nach außen
weisend angeordnet sind, in die mit einer Einführöffnung 24 versehenen Nuten 20 eingeführt
und derart nach unten bewegt, dass die ersten Federzungen 34 des Halters 11 in korrespondierende
Schlitze 25 des Tragelements 12 gelangen. Die Federzungen 34 bilden somit eine zweite
Führung 26 des Halters 11. Beim Einführen rastet das keilförmige erste Rastelement
22 in erste, rechteckige Rastöffnungen 27 des Tragelements 12 ein, die gemeinsam mit
den Federzungen 34 eine erste Rasteinrichtung bilden, die das Tragelement 12 im Halter
11 gegen ein unbeabsichtigtes Bewegen des Halters 11 vertikal nach oben verhindern.
In dieser Position greift ein mit Einhängeöffnungen 29 ausgebildetes Einhängeelement
30 in Einhängezungen 31 des Halters 11 derart ein, dass ein Rand 32 des Tragelements
12 an einem Bund 33 des Halters 11 aufliegt, so dass eine vom Sanitärobjekt 1 auf
das Tragelement 12 wirkende Gewichtskraft F
G über den Bund 33 auf den Halter 11 übertragen werden kann (vgl. Figur 5). Das Einhängeelement
30 verhindert zudem gemeinsam mit den ersten Federzungen 34 ein Kippen des Tragelements
12 im Halter 11 in der Montagestellung. Das Einhängeelement 30 legt das Tragelement
12 somit am Halter 11 in der Montagestellung fest.
[0026] Im Bereich der ersten Rastöffnungen 27 stehen seitlich gegenüberliegend nach außen
weisende Anlagezapfen 50 mit einem U-Profil-Querschnitt vom Tragelement 12 ab. Sie
dienen als seitlicher Anschlag für das Sanitärobjekt 1. Je ein Anlagezapfen 50 liegt
seitlich an einer senkrechten Wand der Öffnung 7 des Sanitärobjekts 1 an (nicht dargestellt).
Die Anlagezapfen 50 verhindern so eine ungewollte seitliche Verschiebung des Sanitärobjekts
1 gegenüber der Wand 15. Das Tragelement 12 weist eine Aufnahme 36 für das Eingriffelement
13 auf, deren Querschnitt mit dem Querschnitt des Eingriffelements 13 korrespondiert
und eine Führung für das Eingriffelement 13 bildet, die in der Montagestellung schräg
geneigt ist, hier um etwa 12° zur Wand 15. Am Eingriffelement 13 ist ein Kanal 37
ausgebildet, in den die Feder 14 eingeführt wird, bevor das Eingriffelement 13 in
die Aufnahme 36 eingeschoben wird. Das Eingriffelement 13 wird mit der Feder 14 in
die Aufnahme 36 eingeführt, bis zweite Federzungen 38, die seitlich am Eingriffelement
13 ausgebildet sind, in zweite Rastöffnungen 39 des Tragelements 12 mit keilförmigen
Rasthaken 40 einrasten, so dass das Eingriffelement 13 verliersicher in der Aufnahme
36 gehalten ist. Dabei ist die Feder 14 zwischen dem Tragelement 12 und dem Eingriffelement
13 angeordnet, derart, dass das Eingriffelement 13 in Richtung der Gewichtskraft F
G des Sanitärobjekts 1 gegen die Kraft der Feder 14 bewegbar ist. Das Eingriffelement
13 kann zum Einführen in die Öffnung 7 des Sanitärobjekts 1 weiter in die Aufnahme
36 geschoben werden, wobei die Feder 14 gespannt wird. Das Eingriffelement 13 ist
somit relativ zum Tragelement 12 und relativ zum Halter 11 bewegbar.
[0027] An seinem oberen Ende weist das Eingriffelement 13 wandseitig eine Schrägfläche 41
zur Anlage an einem Widerlager 42 des Sanitärobjekts 1 auf. Ebenfalls an seinem oberen
Ende ist am Eingriffelement 13 auf der der Wand 15 abgewandten Seite ein nach unten
gebogener Kragarm 43 angeordnet, dessen dem Sanitärobjekt 1 zugewandte obere Seite
eine Einführschräge 44 bildet. Da die Höhe H
B der an der Wand 15 montierten Befestigungseinrichtung 2 größer als die Höhe H
S des Teils 10 der Öffnung 7 des Sanitärobjekts 1 ist, der zur Befestigungseinrichtung
2 korrespondiert, stößt der Kragarm 43 mit seiner Einführschräge 44 gegen eine Rückwand
45 des Sanitärobjekts 1, so dass das Eingriffelement 13 gegen die Kraft der Feder
14 in die Aufnahme 36 gedrückt wird, wenn die Befestigungseinrichtung 2 in Einführrichtung
E in die Öffnung 7 des Sanitärobjekts 1 eingeführt beziehungsweise das Sanitärobjekt
1 entgegen der Einführrichtung E zur Wand 15 hin bewegt und auf die an der Wand 15
montierten Befestigungseinrichtungen 2 aufgeschoben wird, wie dies in den Figuren
3 und 4 zu sehen ist.
[0028] Nach dem Einführen der Befestigungseinrichtung 2 in die Öffnung 7 des Sanitärobjekts
1 entspannt sich die Feder 14 wieder, in dem das Eingriffelement 13 entgegen der Gewichtskraft
F
G des Sanitärobjekts 1 durch die Feder 14 nach oben gedrückt wird, derart, dass die
Schrägfläche 41 an dem als Hinterschneidung 46 ausgebildeten Widerlager 42 des Sanitärobjekts
1 anliegt. Die Hinterschneidung 46 wird durch den schräg verlaufenden inneren Teil
der Rückwand 45 gebildet. Durch die Anlage des Widerlagers 42 an der Schrägfläche
41 wird das Sanitärobjekt 1 durch seine Gewichtskraft F
G gegen die Wand 15 gedrückt, so dass das Sanitärobjekt 1 mit der Außenseite 47 der
Rückwand 45 an der Wand 15 flächig anliegt, wie dies in Figur 5 zu sehen ist. Unterstützt
wird die flächige Anlage zudem durch die Federkraft, die entgegen der Gewichtskraft
F
G wirkt und die Schrägfläche 41 zusätzlich gegen das Widerlager 42 drückt. Hierdurch
entsteht zwischen der Rückwand 45 und der Wand 15 eine Reibung, die das Sanitärobjekt
1 in der Montagestellung sicher festlegt. Ein zusätzliches Verspannen des Sanitärobjekts
1 gegen die Wand 15, beispielsweise durch ein Verschrauben, wie es aus dem Stand der
Technik bekannt ist, ist nicht notwendig. An den Montageöffnungen 6 des planmäßig
montierten Sanitärobjekts kann noch ein Toilettensitz und -deckel befestigt werden.
Alternativ sind diese bereits vormontiert, was aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung
der Befestigungseinrichtungen 2 möglich ist.
[0029] Um zu verhindern, dass das planmäßig montierte Sanitärobjekt 1 unbeabsichtigt von
den Befestigungseinrichtungen 2 gelöst wird, ist an der Unterseite des Tragelements
12 ein Anschlag 48 vorgesehen. Die Befestigungseinrichtung 2 und das Sanitärobjekt
1 sind derart gestaltet, dass der Abstand a
S des Sanitärobjekts 1 zum Anschlag 48 in der Montagestellung kleiner ist, als die
Tiefe t
E, in der das Eingriffelement 13 in die Hinterschneidung 46 des Sanitärobjekts 1 eingreift.
Bei einem unbeabsichtigten Anheben des Sanitärobjekts 1 schlägt der Anschlag 48 am
Sanitärobjekt 1 an. In der in Figur 5 dargestellten Montagestellung liegt der Anschlag
48 bereits an der Rückwand 45 des Sanitärobjekt 1 an.
[0030] Zur Demontage des Sanitärobjekts 1 von der Wand 15 wird das Sanitärobjekt 1 zunächst
gegen die Gewichtskraft F
G vertikal angehoben, so dass die Rückwand 45 gegen den Anschlag 48 gedrückt wird.
Ist die Kraft, mit der das Sanitärobjekt 1 nach oben bewegt wird, groß genug, so rasten
die ersten Rastelemente 22 aus den ersten Rastöffnungen 27 der ersten Rasteinrichtung
aus und das Tragelement 12 kann zusammen mit dem Sanitärobjekt 1 quer zur Einführrichtung
E und entgegen der Gewichtskraft F
G relativ zum Halter 11 bewegt werden. Dabei wird das Eingriffelement 13 gemeinsam
mit dem Tragelement 12 bewegt. Durch ein weiteres Anheben kommen die ersten Federzungen
34 und die Einhängezungen 31 außer Eingriff von den Schlitzen 25 und den Einhängeöffnungen
29, so dass das Tragelement 12 bei der Bewegung quer zum Halter 11 von der zweiten
Führung 26 freikommt. Die Zapfen 23 bilden in den Nuten 20 ein Drehlager 49 mit einer
Drehachse D, um die das Tragelement 12 , nachdem es von der zweiten Führung 26 freigekommen
ist, gekippt werden kann. Durch die Kippbewegung verringert sich die Höhe der Befestigungseinrichtung
2 derart, dass das Sanitärobjekt 1 in Einbringrichtung E bewegt und von den Befestigungseinrichtungen
2 gelöst werden kann. Wird nach dem Demontieren des Sanitärobjekts 1 das Tragelement
12 wieder über die zweite Führung 26 mit dem Halter 11 verbunden, ist es nicht mehr
drehbar zum Halter 11 und die Befestigungseinrichtung 2 kann erneut zur Montage eines
Sanitärobjekts 1 verwendet werden.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 1
- Sanitärobjekt
- 2
- Befestigungseinrichtung
- 3
- Oberseite des Sanitärobjekts 1
- 4
- Vertiefung
- 5
- Gewindestange
- 6
- Montageöffnung
- 7
- Öffnung des Sanitärobjekts 1
- 8
- Rückwand des Sanitärobjekts 1
- 9
- Leitung
- 10
- Teil der Öffnung 7, der zur Befestigungseinrichtung 2 korrespondiert
- 11
- Halter
- 12
- Tragelement
- 13
- Eingriffelement
- 14
- Feder
- 15
- Wand
- 16
- Durchgangsloch
- 17
- Unterlegscheibe
- 18
- Mutter
- 19
- Fortsatz
- 20
- Nut
- 21
- erste Führung
- 22
- erstes Rastelement
- 23
- Zapfen
- 24
- Einführöffnung
- 25
- Schlitz
- 26
- zweite Führung
- 27
- erste Rastöffnung
- 29
- Einhängeöffnung
- 30
- Einhängeelement
- 31
- Einhängezunge
- 32
- Rand des Tragelements 12
- 33
- Bund des Halters 11
- 34
- erste Federzunge
- 35
- seitliche Außenseite des Tragelements 12
- 36
- Aufnahme
- 37
- Kanal
- 38
- zweite Federzunge
- 39
- zweite Rastöffnung
- 40
- Rasthaken
- 41
- Schrägfläche
- 42
- Widerlager des Sanitärobjekts 1
- 43
- Kragarm
- 44
- Einführschräge
- 45
- Rückwand
- 46
- Hinterschneidung
- 47
- Außenseite der Rückwand 45
- 48
- Anschlag
- 49
- Drehlager
- 50
- Anlagezapfen
- D
- Drehachse des Drehlagers 49
- E
- Einführrichtung
- FG
- Gewichtskraft
- aS
- Abstand des Sanitärobjekts 1 zum Anschlag 48
- HB
- Höhe der an der Wand 15 montierten Befestigungseinrichtung 2
- HS
- Höhe des Teils 10 der Öffnung 7, der zur Befestigungseinrichtung 2 korrespondiert
- tE
- Tiefe, in der das Eingriffelement 13 in eine Hinterschneidung 46 des Sanitärobjekts
1 eingreift
1. Befestigungseinrichtung (2) für ein wandhängendes Sanitärobjekt (1) mit einem Halter
(11) zur Montage der Befestigungseinrichtung (2) an einer Wand (15), mit einem Tragelement
(12), das beweglich am Halter (11) angeordnet ist, und mit einem Eingriffelement (13),
das am Tragelement (12) angeordnet und zum Einführen in eine Öffnung (7) des Sanitärobjekts
(1) relativ zum Halter (11) bewegbar ist, wobei das Eingriffelement (13) wandseitig
eine Schrägfläche (41) zur Anlage an einem Widerlager (42) des Sanitärobjekts (1)
aufweist und wobei die Befestigungseinrichtung (2) eine Feder (14) umfasst, die derart
angeordnet ist, dass das Eingriffelement (13) beim Einführen in die Öffnung (7) gegen
die Kraft der Feder (14) bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federkraft entgegen der Gewichtskraft (FG) wirkt und dass die Feder (14) zwischen dem Tragelement (12) und dem Eingriffelement
(13) angeordnet ist.
2. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (12) mindestens ein Einhängeelement (30) aufweist, um das Tragelement
(12) am Halter (11) in einer Montagestellung festzulegen.
3. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragelement (12) ein Anschlag (48) angeordnet ist, der zur Übertragung einer Bewegung
des Sanitärobjekts (1) quer zur Einführrichtung (E) auf das Tragelement (12) geeignet
ist.
4. Befestigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (12) quer zu einer Einführrichtung (E) der Befestigungseinrichtung
(2) in die Öffnung (7) des Sanitärobjekts (1) relativ zum Halter (11), insbesondere
entgegen der Gewichtskraft (FG) bewegbar ist.
5. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffelement (13) gemeinsam mit dem Tragelement (12) relativ zum Halter (11)
bewegbar ist.
6. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) mindestens eine Führung (26) aufweist, in der das Tragelement (12)
geführt ist und dass diese Führung (26) derart gestaltet ist, dass das Tragelement
(12) bei einer Bewegung relativ zum Halter (11) von dieser Führung (26) freikommt.
7. Befestigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (12) mit dem Halter (11) mittels eines Drehlagers (49) verbunden
ist.
8. Befestigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (12) und der Halter (11) eine Rasteinrichtung aufweisen.
9. Befestigungsanordnung mit einem Sanitärobjekt (1), das eine wandseitige Öffnung (7)
aufweist, und mit einer Befestigungseinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis
8, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (HB) der an einer Wand (15) montierten Befestigungseinrichtung (2) gleich groß oder größer
als die Höhe (HS) des Teils (10) der Öffnung (7) ist, der zur Befestigungseinrichtung (2) korrespondiert.
10. Befestigungsanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung derart gestaltet ist, dass der Abstand (aS) des Sanitärobjekts (1) zum Anschlag (48) in der Montagestellung kleiner ist, als
die Tiefe (tE), in der das Eingriffelement (13) in eine Hinterschneidung (46) des Sanitärobjekts
(1) eingreift.
11. Befestigungsanordnung nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sanitärobjekt (1) zur Demontage mit dem Tragelement (12) entgegen der Gewichtskraft
(FG) bewegbar ist.
1. Fixing device (2) for a wall-hung sanitaryware item (1), having a holder (11) for
mounting the fixing device (2) on a wall (15), having a supporting element (12) which
is movably arranged on the holder (11), and having an engagement element (13) which
is arranged on the supporting element (12) and is movable relative to the holder (11)
for insertion into an opening (7) in the sanitaryware item (1), wherein the engagement
element (13) has on the wall side a sloping surface (41) for making contact with a
counter-bearing (42) of the sanitaryware item (1) and wherein the fixing device (2)
comprises a spring (14) which is arranged in such a way that the engagement element
(13), on insertion into the opening (7), is moved against the force of the spring
(14), characterised in that the spring force acts in opposition to the weight force (FG), and the spring (14) is arranged between the supporting element (12) and the engagement
element (13).
2. Fixing device according to claim 1, characterised in that the supporting element (12) has at least one suspension element (30) in order to
fix the position of the supporting element (12) on the holder (11) in a mounted position.
3. Fixing device according to claim 1 or 2, characterised in that a stop (48) is arranged on the supporting element (12), which stop is suitable for
transmitting a movement of the sanitaryware item (1) transversely with respect to
the insertion direction (E) to the supporting element (12).
4. Fixing device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the supporting element (12) is movable relative to the holder (11) transversely with
respect to an insertion direction (E) of the fixing device (2) into the opening (7)
in the sanitaryware item (1), especially in opposition to the weight force (FG).
5. Fixing device according to claim 4, characterised in that the engagement element (13) is movable relative to the holder (11) jointly with the
supporting element (12).
6. Fixing device according to claim 4 or claim 5, characterised in that the holder (11) has at least one guide (26) in which the supporting element (12)
is guided, and that guide (26) is configured in such a way that the supporting element
(12) comes free from that guide (26) on being moved relative to the holder (11).
7. Fixing device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the supporting element (12) is connected to the holder (11) by means of a pivot bearing
(49).
8. Fixing device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the supporting element (12) and the holder (11) have a locking device.
9. Fixing arrangement having a sanitaryware item (1) which has a wall-side opening (7),
and having a fixing device (2) according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the height (HB) of the fixing device (2) mounted on a wall (15) is the same as or greater than the
height (Hs) of the portion (10) of the opening (7) that is complementary to the fixing
device (2).
10. Fixing arrangement according to claim 9, characterised in that the fixing arrangement is configured in such a way that the distance (as) of the
sanitaryware item (1) from the stop (48) in the mounted position is smaller than the
depth (tE) to which the engagement element (13) engages in an undercut (46) of the sanitaryware
item (1).
11. Fixing arrangement according to claim 9 or claim 10, characterised in that, for demounting, the sanitaryware item (1) is movable together with the supporting
element (12) in opposition to the weight force (FG).
1. Dispositif de fixation (2) destiné à un objet sanitaire (1) à suspension murale, comprenant
une pièce de maintien (11) dévolue au montage dudit dispositif de fixation (2) sur
une paroi (15), un élément de support (12) agencé avec mobilité sur ladite pièce de
maintien (11), et un élément (13) d'engagement positif situé sur ledit élément de
support (12) et doué de mobilité, vis-à-vis de ladite pièce de maintien (11), en vue
de l'insertion dans une ouverture (7) dudit objet sanitaire (1), ledit élément (13)
d'engagement positif étant muni, côté paroi, d'une surface inclinée (41) réalisée
pour venir en applique sur une contre-butée (42) dudit objet sanitaire (1), et ledit
dispositif de fixation (2) incluant un ressort (14) placé de façon telle qu'un mouvement
soit imprimé audit élément (13) d'engagement positif lors de l'insertion dans ladite
ouverture (7), en opposition à la force dudit ressort (14),
caractérisé par le fait
que la force du ressort agit en opposition à la force (FG) proportionnelle au poids ; et par le fait que ledit ressort (14) est interposé entre
l'élément de support (12) et l'élément (13) d'engagement positif.
2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément de support (12) est doté d'au moins un élément de suspension (30), en vue
d'arrêter ledit élément de support (12) dans une position de montage sur la pièce
de maintien (11).
3. Dispositif de fixation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'une butée (48), située sur l'élément de support (12), est apte à transmettre un mouvement
de l'objet sanitaire (1) audit élément de support (12) transversalement par rapport
à la direction d'insertion (E).
4. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'élément de support (12) peut être mû vis-à-vis de la pièce de maintien (11), notamment
en opposition à la force (FG) proportionnelle au poids, transversalement par rapport à une direction (E) d'insertion
dudit dispositif de fixation (2) dans l'ouverture (7) de l'objet sanitaire (1).
5. Dispositif de fixation selon la revendication 4, caractérisé par le fait que l'élément (13) d'engagement positif peut être mû conjointement à l'élément de support
(12) vis-à-vis de la pièce de maintien (11).
6. Dispositif de fixation selon la revendication 4 ou la revendication 5, caractérisé par le fait que la pièce de maintien (11) est pourvue d'au moins un guide (26) dans lequel l'élément
de support (12) est guidé ; et par le fait que ce guide (26) est réalisé de telle sorte que ledit élément de support (12) se libère
d'avec ledit guide (26) lors d'un mouvement vis-à-vis de ladite pièce de maintien
(11).
7. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de support (12) est relié à la pièce de maintien (11) au moyen d'un palier
pivotant (49).
8. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que l'élément de support (12) et la pièce de maintien (11) comportent un dispositif d'encliquetage.
9. Ensemble de fixation comprenant un objet sanitaire (1) muni d'une ouverture (7) côté
paroi, et un dispositif de fixation (2) conforme à l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé par le fait que la hauteur (HB) du dispositif de fixation (2), monté sur une paroi (15), est égale ou supérieure
à la hauteur (HS) de la partie (10) de l'ouverture (7) qui coïncide avec ledit dispositif de fixation
(2).
10. Ensemble de fixation selon la revendication 9, caractérisé par le fait que ledit ensemble de fixation est réalisé de façon telle que la distance (aS) séparant l'objet sanitaire (1) d'avec la butée (48) soit inférieure, dans la position
de montage, à la profondeur (tE) dont l'élément (13) d'engagement positif pénètre dans une contre-dépouille (46)
dudit objet sanitaire (1).
11. Ensemble de fixation selon la revendication 9 ou la revendication 10, caractérisé par le fait que l'objet sanitaire (1) peut être mû avec l'élément de support (12) en opposition à
la force (FG) proportionnelle au poids, en vue du démontage.