BRAUSESTRAHLSCHEIBE UND BRAUSEKOPF

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Brausestrahlscheibe mit einem Strahlscheibenkörper, der einen Fluidaustrittsbereich beinhaltet, welcher eine oder mehrere Strahlaustrittsöffnungen aufweist, sowie auf einen Brausekopf mit einem Grundkörper, der einen Fluideinlass und mehrere getrennte Wasserführungspfade aufweist, einer in den Grundkörper integrierten Umschalter-Baueinheit, die zur handbetätigten, selektiven Absperrung oder Freigabe einer Fluidverbindung vom Fluideinlass zum jeweiligen Wasserführungspfad eingerichtet ist, einer am Grundkörper ausgebildeten Bedienelementaufnahme zur Aufnahme eines Bedienelementes für die Betätigung der Umschalter-Baueinheit und einer am Grundkörper montierten, fluidaustrittsseitigen Brausestrahlscheibe. Derartige Brausestrahlscheiben und Brauseköpfe werden beispielsweise für Sanitärbrausen, wie Handbrausen und Kopfbrausen, verwendet.

[0002] Brauseköpfe dieser Art sind verschiedentlich bekannt. Die Umschalter-Baueinheit und die getrennten Wasserführungspfade dienen dazu, zugeführtes Fluid wahlweise in einem von mehreren möglichen Strahlbildern bzw. Strahlcharakteristika aus der austrittsseitigen Brausestrahlscheibe austreten zu lassen, z.B. wahlweise als großflächiger Normalstrahl oder demgegenüber kleinflächigerer, härterer Massagestrahl. Solche Brauseköpfe sind z.B. in der Patentschrift US 7.100.845 B1 und den Offenlegungsschriften DE 10 2009 008 196 A1, DE 35 09 602 A1 und EP 2 638 971 A1 offenbart, wobei dort jeweils ein handbetätigbares Umschalter-Bedienelement in einem Übergangsbereich des Brausekopfes zu einem anschließenden Brausegriff angeordnet ist und die zugehörige Umschalter-Baueinheit dementsprechend in einen griffseitigen bzw. fluidzufuhrseitigen Teil eines Grundkörpers des Brausekopfes integriert ist. Die dort offenbarten Brauseköpfe sind so ausgeführt, dass der Grundkörper, die in ihn integrierte Umschalter-Baueinheit, das zugehörige Bedienelement und die Brausestrahlscheibe in ihrer Gestaltung spezifisch zueinander passend ausgeführt sind. Dies erlaubt es nicht, die Brausestrahlscheibe für andere Brausekopf-Grundkörper zu verwenden bzw. an selbigen zu montieren, und entsprechend ist es auch nicht möglich, an dem Brausekopf-Grundkörper eine andere Brausestrahlscheibe zu montieren.

[0003] Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung einer Brausestrahlscheibe und eines Brausekopfes der eingangs genannten Art zugrunde, welche die Voraussetzung für einen flexibleren Einsatz eines Brausekopf-Grundkörpers und einer an ihm montierbaren Brausestrahlscheibe bieten, einschließlich der Möglichkeit, an einem gleichen Brausekopf-Grundkörper je nach Wahl unterschiedliche Brausestrahlscheiben montieren zu können, insbesondere auch zur Realisierung von Brauseköpfen, bei denen die integrierte Umschalter-Baueinheit inaktiv bleibt.

[0004] Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung einer Brausestrahlscheibe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie eines Brausekopfes mit den Merkmalen des Anspruchs 4. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0005] Die erfindungsgemäße Brausestrahlscheibe weist eine Umschalterabdeckung außerhalb ihres mit der oder den Strahlaustrittsöffnungen versehenen Fluidaustrittsbereichs auf. Die Umschalterabdeckung ist Teil des Strahlscheibenkörpers oder mit diesem starr verbunden. Sie weist an ihrer Innenseite eine Umschalterabdichtung auf. Mit dieser Brausestrahlscheibe ist es möglich, bei Bedarf eine Brause ohne aktive Umschalterfunktion unter Verwendung eines Brausekopf-Grundkörpers mit integrierter Umschalter-Baueinheit dadurch zu realisieren, dass die erfindungsgemäße Brausestrahlscheibe an diesem Grundkörper montiert wird und mit ihrer Umschalterabdeckung die Umschalter-Baueinheit abdichtend abdeckt, wobei die Umschalter-Baueinheit funktionslos bleibt. Der gleiche Brausekopf-Grundkörper kann alternativ zur Realisierung einer Brause mit aktiver Umschaltfunktion verwendet werden, indem eine Brausestrahlscheibe ohne Umschalterabdeckung montiert und in der Bedienelementaufnahme das Bedienelement zur Betätigung der Umschalter-Baueinheit angebracht wird.

[0006] In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Strahlscheibenkörper mit einer innenseitigen Dichtung versehen, welche die Umschalterabdichtung und einen mit dieser einstückigen Fluidaustrittsbereich-Dichtungsabschnitt beinhaltet. Damit lassen sich die erforderlichen strahlscheibenseitigen Abdichtungen konstruktiv vorteilhaft mittels einer einstückigen Dichtung bereitstellen.

[0007] In einer Weiterbildung der Erfindung bildet die Umschalterabdeckung einen griffseitigen oder fluidzufuhrseitigen Fortsatz eines den Fluidaustrittsbereich bildenden Teils des Strahlscheibenkörpers. Dies stellt eine konstruktiv vorteilhafte Maßnahme für Ausführungsformen dar, bei denen die Brausestrahlscheibe für einen Brausekopf verwendet wird, dessen Umschalter-Baueinheit entsprechend in einen griffseitigen oder fluidzufuhrseitigen Teil des Brausekopf-Grundkörpers integriert ist.

[0008] Durch Montieren der erfindungsgemäßen Brausestrahlscheibe an einem geeigneten Grundkörper lässt sich ein erfindungsgemäßer Brausekopf bereitstellen. Die Umschalterabdeckung der Brausestrahlscheibe befindet sich dann in der Bedienelementaufnahme des Grundkörpers und deckt die Umschalter-Baueinheit ab, die ansonsten, d.h. bei Herstellung eines Brausekopfes mit aktiver Umschalterfunktion, durch das Bedienelement abgedeckt wird. Die Umschalter-Baueinheit bleibt in diesem Fall in einem Inaktiv-Zustand, weshalb auch das Bedienelement nicht benötigt wird.

[0009] In einem weiteren Aspekt stellt die Erfindung einen Brausekopf zur Verfügung, bei dem die Umschalter-Baueinheit als Umschaltventil mit einem axial beweglichen Bedienstift ausgeführt ist, der von einer Funktionsstellung in eine selbsthaltende Parkposition bewegbar ist, in welcher das Umschaltventil die Fluidverbindung zu allen Wasserführungspfaden maximal freigibt. Somit kann die Umschalter-Baueinheit bei Bedarf dadurch in einen Inaktiv-Zustand versetzt und gehalten werden, dass der Bedienstift in diese Parkposition bewegt wird, in welcher er selbsthaltend verbleibt. Da das Umschaltventil in dieser Parkposition des Bedienstiftes alle Wasserführungspfade maximal freigibt, befindet es sich in einem bleibenden Inaktiv-Zustand, in welchem es die Fluidführung vom Fluideinlass über die Wasserführungspfade bis zur austrittsseitigen Brausestrahlscheibe nicht beeinflusst.

[0010] In noch einem weiteren Aspekt stellt die Erfindung einen Brausekopf zur Verfügung, der mit einer Sicherungsverriegelung ausgerüstet ist, die gegen eine Demontage der Brausestrahlscheibe vom Grundkörper sichert. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Lösen der Brausestrahlscheibe vom Grundkörper oder ein nicht autorisiertes Demontieren derselben verhindert werden.

[0011] In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Umschalter-Baueinheit, wie schon oben erwähnt, in einen griffseitigen oder fluidzufuhrseitigen Teil des Grundkörpers integriert.

[0012] In einer Weiterbildung der Erfindung beinhaltet der Inaktiv-Zustand der Umschalter-Baueinheit, dass der Bedienstift in der Parkposition ist oder alternativ einfach weggelassen ist. In der Parkposition hat der Bedienstift den oben erwähnten Effekt, dass er die Umschalter-Baueinheit bleibend in ihrem Inaktiv-Zustand hält. Wenn der Bedienstift fehlt, kann die Umschalter-Baueinheit nicht betätigt werden, was wiederum dafür genutzt werden kann, die Umschalter-Baueinheit bleibend in einem Inaktiv-Zustand zu halten.

[0013] In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Sicherungsverriegelung eine Verriegelungsstiftaufnahme an der Umschalterabdeckung und einen Verriegelungsstift, der demontagesichernd in der Verriegelungsstiftaufnahme und in einer Betätigungsstiftaufnahme der Umschalter-Baueinheit aufnehmbar ist. Dadurch kann die betreffende Aufnahme an der Umschalter-Baueinheit zugleich den Betätigungsstift und den Verriegelungsstift aufnehmen, wobei Betätigungsstift und Verriegelungsstift einstückig durch ein gemeinsames Stiftbauteil oder alternativ als zwei getrennte und z.B. hintereinander in die Betätigungsstiftaufnahme einsetzbare Stiftbauteile realisiert sein können.

[0014] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Hierbei zeigen.

Fig. 1

eine Draufsicht von unten auf eine erste Brausestrahlscheibe mit Umschalterabdeckung,

Fig. 2

eine Draufsicht von unten auf eine Brause, die mit der Brausestrahlscheibe von Fig. 1 ausgerüstet ist,

Fig. 3

eine Längsschnittansicht längs einer Linie III-III von Fig. 2,

Fig. 4

eine Draufsicht von unten auf eine Brause mit aktiver Umschaltfunktion,

Fig. 5

eine Längsschnittansicht längs einer Linie V-V von Fig. 4,

Fig. 6

eine Draufsicht von unten auf eine zweite Brausestrahlscheibe mit Umschalterabdeckung,

Fig. 7

eine Draufsicht von unten auf eine dritte Brausestrahlscheibe mit Umschalterabdeckung,

Fig. 8

eine Längsschnittansicht des Brausekopfes der Fig. 4 und 5 ohne Außengehäuse in einer Umschalter-Grundstellung,

Fig. 9

eine Detailansicht eines Umschalterbereichs des Brausekopfes von Fig. 8 bei eingedrücktem Bedienelement,

Fig. 10

eine Ansicht entsprechend Fig. 9 in einer Umschalter-Parkposition und

Fig. 11

eine Ansicht entsprechend Fig. 2 für eine Variante mit Sicherungsverriegelung.

[0015] In Fig. 1 ist in Draufsicht von unten eine Brausestrahlscheibe 1 gezeigt, die beispielsweise für eine Sanitärbrause einsetzbar ist und einen Strahlscheibenkörper 2 mit einem im Wesentlichen kreisrunden Fluidaustrittsbereich 3 aufweist. Über den kreisrunden Fluidaustrittsbereich hinweg sind mehrere Strahlaustrittsöffnungen 4 im Wesentlichen gleichmäßig verteilt angeordnet. Im speziellen Beispiel sind die Strahlaustrittsöffnungen 4 entlang von fünf konzentrischen Kreislinien mit unterschiedlichen Radien angeordnet. Die Strahlaustrittsöffnungen 4 sind im gezeigten Beispiel alle gleichartig mit kreisrundem Querschnitt ausgebildet. Ein erster Teil der Strahlaustrittsöffnungen 4 befindet sich in einem zentrischen Bereich des Fluidaustrittsbereichs 3 innerhalb eines Radius R1. Ein zweiter Teil der Strahlaustrittsöffnungen 4 befindet sich außerhalb dieses Radius R1 und innerhalb eines demgegenüber größeren Radius R2. Ein dritter, restlicher Teil der Strahlaustrittsöffnungen befindet sich außerhalb des Radius R2.

[0016] Die Brausestrahlscheibe 1 weist eine Umschalterabdeckung 5 auf, die sich außerhalb des kreisrunden Fluidaustrittsbereichs 3 befindet und an diesen in einem Seitenbereich als seitlicher Fortsatz anschließt. Mit anderen Worten sind in diesem Ausführungsbeispiel der etwa kreisrunde Fluidaustrittsbereich 3 und die daran als seitlicher Fortsatz anschließende Umschalter-abdeckung 5 integrale Teile des Strahlscheibenkörpers 2. Die Fig. 2 und 3 zeigen die Brausestrahlscheibe 1 montiert an einem Brausekopf 6 mit einem Grundkörper 7, der außerdem einen einstückig angeformten Brausegriff 8 umfasst. Der Griffteil 8 bildet einen hohlen Fluidzufuhrkanal 9, an den sich Richtung Brausekopf 6 ein Fluideinlass 9 des Grundkörpers 7 anschließt. Der Grundkörper 7 beinhaltet einen Außengehäuseteil 7a und einen in diesem aufgenommenen und festgelegten Kartuschenteil 7b, an dessen Außenseite die Strahlscheibe 1 angebracht ist. Der Kartuscheneinsatz 7b weist mehrere getrennte Wasserführungspfade 10a, 10b, 10c auf, mit denen je eine der drei oben erwähnten Gruppen von radial inneren, radial mittleren und radial äußeren Strahlaustrittsöffnungen 4 in Fluidverbindung stehen. Die Brause ist z.B. als sanitäre Handbrause einsetzbar.

[0017] In einen griffseitigen bzw. fluidzufuhrseitigen Teil des Grundkörpers 1 ist eine Umschalter-Baueinheit 11 integriert, die im gezeigten Beispiel als Umschaltventil ausgeführt ist und bei Bedarf dazu verwendet werden kann, eine Fluidverbindung vom Fluideinlass 9 zu den verschiedenen Wasserführungspfaden 10a, 10b, 10c wahlweise abzusperren oder freizugeben. Diese Umschaltfunktion, die zur bedarfsweisen Einstellung unterschiedlicher Strahlaustrittsbilder bzw. Strahlaustrittscharakteristika des aus den Strahlaustrittsöffnungen 4 austretenden Fluids dient, ist an sich bekannt und bedarf daher hier keiner näheren Erläuterungen. Wenn diese Umschaltfunktion gefordert ist und realisiert sein soll, ist ein zugehöriges Bedienelement in einer Bedienelementaufnahme 12 vorgesehen, die sich an der Unterseite des Grundkörpers 7 am Übergangsbereich des Brausekopfes 6 zum Griff 8 befindet. Mit dem Bedienelement ist dann ein axial beweglicher Bedienstift gekoppelt, der seinerseits auf einen axial- und drehbeweglichen Ventilschließkörper 13 wirkt. Zur Einstellung der verschiedenen Ventilstellungen wird der Ventilschließkörper 13 jeweils von seinem Ventilsitz abgehoben, um einen bestimmten Winkel gedreht und wieder auf seinen Ventilsitz abgesenkt.

[0018] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 wird die Umschalterfunktion nicht benötigt. Um dennoch unverändert den Grundkörper 7 mit dem Kartuschenteil 7b und der integrierten Umschalter-Baueinheit 11 verwenden zu können, sind das Bedienelement und der axial bewegliche Bedienstift weggelassen, so dass die Umschalter-Baueinheit 11 in einem Inaktiv-Zustand verbleibt. Die Bedienelementaufnahme 12 wird durch die entsprechend geformte Umschalterabdeckung 5 der montierten Strahlscheibe 1 abgedeckt und abgedichtet, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich.

[0019] Für die Abdichtung der Umschalter-Baueinheit 11 weist die Strahlscheibe 1 an der Innenseite ihrer Umschalterabdeckung 5 eine Umschalterabdichtung 14a auf. Diese ist integraler Teil einer an der Innenseite der Strahlscheibe 1 angeordneten Dichtung 14, die zur Abdichtung des Fluidaustrittsbereichs 3 der Strahlscheibe 1 zusätzlich einen Fluidaustrittsbereich-Dichtungsabschnitt 14b beinhaltet. Dabei kann sich der Fluidaustrittsbereich-Dichtungsabschnitt 14b z.B. ringförmig entlang eines Umfangsbereichs des Fluidaustrittsbereichs 3 und zusätzlich in inneren Zonen desselben erstrecken, z.B. zur gegenseitigen Abdichtung von mit den verschiedenen Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen 4 korrespondierenden, fluidgetrennten Wasseraustrittskammern, die zwischen der Strahlscheibe 1 und dem Kartuscheneinsatz 7b gebildet sind.

[0020] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, bildet die Umschalterabdeckung 5 der Strahlscheibe 1 einen das Umschalter-Bedienelement ersetzenden, fluchtenden Anschluss der Brausekopfunterseite an die Unterseite des Brausegriffs 8. Alternativ zu der gezeigten einstückigen Ausbildung der Umschalterabdeckung 5 mit dem Fluidaustrittsbereich 3 kann die Umschalterabdeckung als separates Bauteil gefertigt und starr mit dem Fluidaustrittsbereich 3 der Strahlscheibe 1 verbunden sein. In jedem Fall hat ein eventuell von einem Benutzer auf die Umschalter-abdeckung 5 ausgeübter Druck, z.B. beim Greifen der Brause, keine Betätigung der Umschalter-Baueinheit 11 zur Folge, die damit zuverlässig inaktiv gehalten ist.

[0021] Die Fig. 4 und 5 veranschaulichen eine Brause, die derjenigen der Fig. 2 und 3 mit der Ausnahme entspricht, dass bei ihr die Umschaltfunktion der Umschalter-Baueinheit 11 aktiv ist und nicht inaktiv gehalten wird. Zum leichteren Verständnis sind für identische und funktionell äquivalente Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet, so dass insoweit auf die obige Beschreibung zu den Fig. 1 bis 3 verwiesen werden kann. Bei der Brause der Fig. 4 und 5 kommt eine modifizierte Brausestrahlscheibe 1' zum Einsatz, deren Strahlscheibenkörper 2 den mit den Strahlaustrittsöffnungen 4 versehenen Fluidaustrittsbereich 3 ohne Umschalterabdeckung aufweist. Statt der Umschalterabdeckung 5 der Strahlscheibe der Fig. 1 bis 3 weist die Strahlscheibe 1' eine Aussparung bzw. Abstufung 15 auf, um Platz für ein Bedienelement 16 zu schaffen, das in diesem Fall in der Bedienelementaufnahme 12 des Brausekopf-Grundkörpers 7 aufgenommen ist. Der Grundkörper 7 und die in ihn integrierte Umschalter-Baueinheit 11 können identisch zu denjenigen der Brause der Fig. 2 und 3 realisiert sein. Zur Bereitstellung der Abdichtfunktion weist der Strahlscheibenkörper 2 in diesem Fall eine modifizierte innenseitige Dichtung 14' auf, die nur aus der Dichtung 14b im Fluidaustrittsbereich ohne den Umschalterabdichtungsabschnitt 14a besteht.

[0022] Bei der Brause der Fig. 4 und 5 ist nun ein axial beweglicher Bedienstift 17, der bei der Brause der Fig. 2 und 3 weggelassen ist, in die Umschalter-Baueinheit 11 eingesetzt und dient als Koppelglied zwischen dem als Drucktaste ausgeführten Bedienelement 16 und dem Ventilschließkörper 13. Die Abdichtung der Umschalt-Baueinheit wird in diesem Fall von einer den Bedienstift 17 führenden Abdichtplatte 18 übernommen, die von einem abgestuften Fortsatz der Strahlscheibe 1' gebildet ist. Somit kann bei der Brause der Fig. 4 und 5 die Strahlaustrittscharakteristik vom Benutzer verstellt werden, indem dieser über die Drucktaste 16 das Umschaltventil 11 betätigt, um zugeführtes Fluid selektiv einem oder mehreren der Wasserführungspfade 10a, 10b, 10c und über diese den Wasseraustrittskammern vor der Strahlscheibe 1 zuzuführen, wie dies an sich bekannt ist und daher hier keiner näheren Erläuterungen bedarf.

[0023] Die beiden Ausführungsbeispiele der Fig. 1 bis 5 machen deutlich, dass sich erfindungsgemäß ein Brausekopf-Grundkörper mit integrierter Umschalter-Baueinheit durch geringfügige bauliche Modifikationen und insbesondere der wahlweisen Verwendung einer Strahlscheibe mit oder ohne Umschalterabdeckung zur Realisierung einer Brause wahlweise mit inaktiver oder aktiver Umschaltfunktion verwenden lässt. Die Brause der Fig. 4 und 5 bietet zusätzlich noch die Möglichkeit, den Bedienstift 17 von seiner in Fig. 5 gezeigten Funktionsstellung in eine selbsthaltende Parkposition zu bewegen, in welcher das Umschaltventil 11 die Fluidverbindung zu allen Wasserführungspfaden 10a, 10b, 10c maximal freigibt. Da diese Parkposition selbsthaltend ausgeführt ist, braucht die Drucktaste 16 hierfür nicht gedrückt zu bleiben. Für weitere Details bezüglich einer solchen Parkposition wird auf die nachstehenden Erläuterungen zu den Fig. 8 bis 10 verwiesen.

[0024] Es versteht sich, dass sich die erfindungsgemäße Brausestrahlscheibe in zahlreichen unterschiedlichen Ausführungen je nach Bedarf und Anwendungsfall realisieren lässt. Stellvertretend zeigen die Fig. 6 und 7 zwei weitere mögliche Gestaltungen der Strahlscheibe 1 mit Umschalterabdeckung 5. Bei der Strahlscheibe 1 von Fig. 6 sind verglichen zu derjenigen der Fig. 1 bis 3 Strahlaustrittsöffnungen 4' kleineren Durchmessers und in größerer Anzahl im kreisrunden Fluidaustrittsbereich 3 vorgesehen. Bei der Brausestrahlscheibe 1 von Fig. 7 ist der Strahlscheibenkörper 2 außerhalb der Umschalterabdeckung 5 mit einer eher gerundet quadratischen bzw. rechteckigen Außenkontur statt der eher kreisrunden Kontur bei den Strahlscheiben der Fig. 1 bis 6 ausgeführt.

[0025] Die Fig. 8 bis 10 veranschaulichen die Brause mit aktiver Umschaltfunktion der Fig. 4 und 5 in verschiedenen Betriebsstellungen. Die Innenseite eines oberen Teils des Kartuscheneinsatzes 7b definiert und begrenzt zusammen mit der Innenseite eines unteren Teils 7c des Kartuscheneinsatzes 7b die verschiedenen Wasserführungspfade.

[0026] Fig. 8 zeigt den Brausekopf mit in Ausgangsstellung befindlicher, nicht betätigter Drucktaste 16. In diesem Zustand des Umschaltventils 11 liegt der Betätigungsstift 17 an der Innenseite der Drucktaste 16 an, und der Ventilschließkörper 13, der als axialbewegliche und drehbewegliche Ventilscheibe ausgebildet ist, befindet sich mit seinem Scheibenteil auf einem zugehörigen Ventilsitz 19 und weist Öffnungen auf, die mit je einer der Wasserführungspfade 10a, 10b, 10b in Fluidverbindung stehen und je nach Drehstellung des Ventilschließkörpers 13 von diesem ganz oder teilweise abgedeckt sind oder freigegeben werden. Dazu besitzt der Ventilschließkörper 13 eine geeignete, z.B. hantelförmige oder halbkreisförmige Kontur. Zur Ventilbetätigung wird die Drucktaste 16 eingedrückt, wie in Fig. 9 gezeigt. Über den Betätigungsstift 17 wird der Ventilschließkörper 13 axial nach oben gedrückt. Durch eine geeignete Kulissenführung 20a, 20b an einem Schaftteil des Ventilschließkörpers 13 einerseits und einem umgebenden Teil des unteren Teils 7c des Kartuscheneinsatzes 7b andererseits erfolgt mit der Axialbewegung eine Drehbewegung des Ventilschließkörpers 13 um einen bestimmten Drehwinkel. Nach Loslassen der Drucktaste 16 gelangt der Ventilschließkörper 13 dann in der geänderten Drehstellung wieder auf seinen Ventilsitz 19 zurück.

[0027] Erfindungsgemäß kann der Betätigungsstift 17 und mit ihm der Ventilschließkörper 13 außerhalb dieses eigentlichen Funktionsbewegungsbereichs zwischen der eingedrückten Stellung von Fig. 9 und der Grundstellung von Fig. 8 in eine noch weiter nach oben axial vorgeschobene Parkposition verbracht werden, wie sie in Fig. 10 gezeigt ist. Die Kulissenführungsmittel 20a, 20b sind hierbei so ausgelegt, dass die Parkposition selbsthaltend ist, d.h. der Ventilschließkörper 13 und sein Betätigungsstift 17 werden durch die Kulissenführung 20a, 20b bleibend in dieser Parkposition gehalten, unabhängig von der Stellung der Drucktaste 16, die dann keine Betätigungsfunktion hat. Der Betätigungsstift 17 kann z.B. dadurch in die Parkposition gebracht werden, dass bei abgenommener oder noch nicht montierter Drucktaste 16 mittels eines schmalen Werkzeugs, wie eines kleinen Schraubenziehers oder dergleichen, der Betätigungsstift 17 axial hochgedrückt wird, bis sein unteres Ende über eine Durchführungsöffnung 21 hinausgelangt, die von der Abdichtplatte 18 bereitgestellt ist. Ein elastischer oberer Rand dieser Dichtung klappt daraufhin radial etwas nach innen und dichtet den Betätigungsstift 17 nach außen ab.

[0028] In der Parkposition der Fig. 10 ist der Ventilschließkörper 13 maximal von seinem Ventilsitz 19 abgehoben, so dass er die Fluidverbindung zu allen Wasserführungspfaden aufgrund der voll geöffneten zugehörigen Durchlassöffnungen des Ventilsitzes 19 maximal freigibt. Bei Bedarf kann vorgesehen sein, mittels eines entsprechenden Werkzeugs den Betätigungsstift 17 samt Ventilschließkörper 13 wieder aus dieser Parkposition in die Funktionsstellung zurückzubringen.

[0029] Durch das Verbringen des Betätigungsstifts 17 in die Parkposition ist er außerhalb des Wirkbereichs der Drucktaste 16, so dass die Brause in diesem Fall trotz des vorhandenen Bedienelements 16 als eine solche mit inaktiv gehaltener Umschaltfunktion benutzt werden kann. Diese Parkposition des Umschaltventils kann bei Bedarf als Alternative zum Weglassen des Betätigungsstifts 17 für die erwähnten Brausen ohne Umschaltfunktion z.B. des in den Fig. 2 und 3 gezeigten Typs genutzt werden. An der Stelle der Drucktaste 16 von Fig. 10 befindet sich dann die entsprechende Umschalterabdeckung 5 der Strahlscheibe 1.

[0030] Fig. 11 veranschaulicht einen Brausekopf 6', der demjenigen der Fig. 1 bis 3 mit der Modifikation entspricht, dass er mit einer Sicherungsverriegelung ausgerüstet ist. Die Sicherungsverriegelung umfasst eine Verriegelungsstiftaufnahme 22 in einer insoweit modifizierten Umschalterabdeckung 5' und einen in die Verriegelungsstiftaufnahme 22, die im gezeigten Beispiel als durchgehende Öffnung in der Umschalterabdeckung 5' realisiert ist, eingreifenden Verriegelungsstift 23. Der Strahlscheibenkörper 2 mit der Umschalterabdeckung 5 wird durch Verdrehen gegenüber dem Grundkörper 7 an diesem montiert, vorzugsweise realisiert als Bajonettverbindung. Speziell kann es sich um eine Bajonettverbindung oder ähnliche Verbindung handeln, wie sie in der Patentanmeldung DE 10 2013 224 053.8 der Anmelderin beschrieben ist, worauf verwiesen wird. Auch für die anderen vorliegenden Ausführungsbeispiele kann eine derartige Verbindung von Strahlscheibe und Grundkörper vorgesehen sein.

[0031] Bevorzugt befindet sich der Verriegelungsstift 23 in einer Betätigungsstiftaufnahme der von der Umschalterabdeckung 5' verdeckten Umschalter-Baueinheit 11. Dabei kann der Verriegelungsstift 23 gleichzeitig als der zugehörige Ventilbetätigungsstift 17 fungieren oder in axialer Verlängerung desselben angeordnet sein. Zur Montage wird dann der Verriegelungsstift 23 in die Betätigungsstiftaufnahme eingesetzt und zurückgedrückt, bis er beispielsweise die oben erwähnte Betätigungsstift-Parkposition erreicht hat. Anschließend kann der Strahlscheibenkörper 2 auf den Grundkörper 7 aufgesetzt und durch Verdrehen an ihm montiert werden. Sobald die Verriegelungsstiftaufnahme 22 bei dieser Montagedrehbewegung mit dem zurückgedrückten Verriegelungsstift 23 fluchtet, kann dieser in die Verriegelungsstiftaufnahme 22 eingreifen und dadurch den Strahlscheibenkörper 2 gegen ein Zurückdrehen und folglich gegen ein Demontieren vom Grundkörper 7 sichern. Dazu kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungsstift 23 selbsttätig in die Verriegelungsstiftaufnahme 22 einschnappt, sobald er mit dieser fluchtet. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungsstift 23 durch einen lösbaren Rückhaltemechanismus während der Strahlscheibenmontage in der zurückgedrückten Position gehalten wird und nach erfolgter Montage vorzugsweise unter Verwendung eines Spezialwerkzeugs durch Lösen des Rückhaltemechanismus wieder vorbewegt und damit in die Verriegelungsstiftaufnahme 22 hinein bewegt wird. Das Werkzeug kann durch die Verriegelungsstiftaufnahme 22 hindurch am Verriegelungsstift 23 angreifen.

[0032] Optional kann vorgesehen sein, dass einer autorisierten Person eine Demontage des Strahlscheibenkörpers 2 vom Grundkörper 7 ermöglicht wird. Dies kann dadurch realisiert sein, dass der Verriegelungsstift 23 im fertigen Montagezustand der Brause mittels eines geeigneten Werkzeugs wieder in seine die Verriegelungsstiftaufnahme 22 freigebende Position, z.B. die besagte Betätigungsstift-Parkposition, zurückgedrückt und in dieser zurückgedrückten Position mittels des erwähnten Rückhaltemechanismus gehalten wird. Dann kann der Strahlscheibenkörper 2 durch Zurückdrehen gegenüber dem Brausekopf-Grundkörper 7 von diesem demontiert werden.

[0033] Wie die gezeigten und oben erläuterten Ausführungsbeispiele deutlich machen, stellt die Erfindung eine Brausestrahlscheibe zur Verfügung, welche eine abgedichtete Abdeckung einer in einen Brausekopf-Grundkörper integrierten Umschalter-Baueinheit ermöglicht, wenn die Strahlscheibe an einem entsprechenden Brausekopf montiert wird. Des Weiteren stellt die Erfindung einen Brausekopf zur Verfügung, bei dem die Umschalter-Baueinheit in eine selbsthaltende Parkposition bewegbar ist, in welcher sie die Fluidverbindung zu allen vorhandenen, getrennten Wasserführungspfaden maximal freigibt.

[0034] Es versteht sich, dass die Erfindung sowohl für sanitäre Brausen als auch für jedwede andere Brausen verwendbar ist, bei denen der Bedarf besteht, einen Brausekopf mit integrierter Umschalter-Baueinheit sowohl in Ausführungen mit aktiver Umschaltfunktion als auch in Ausführungen mit inaktiv gehaltener Umschaltfunktion einsetzen zu können.

Ansprüche

1. Brausestrahlscheibe, insbesondere für eine Sanitärbrause, mit

- einem Strahlscheibenkörper (2) mit einem Fluidaustrittsbereich (3), der eine oder mehrere Strahlaustrittsöffnungen (4) aufweist,
gekennzeichnet durch

- eine Umschalterabdeckung (5) außerhalb des Fluidaustrittsbereichs (3), die Teil des Strahlscheibenkörpers (2) ist oder mit diesem starr verbunden ist und die an einer Innenseite eine Umschalterabdichtung (14a) aufweist.

2. Brausestrahlscheibe nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlscheibenkörper mit einer innenseitigen Dichtung (14) versehen ist, welche die Umschalterabdichtung und einen mit dieser einstückigen Fluidaustrittsbereich-Dichtungsabschnitt (14b) beinhaltet.

3. Brausestrahlscheibe nach Anspruch 1 oder 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalterabdeckung einen griffseitigen oder fluidzufuhrseitigen Fortsatz eines den Fluidaustrittsbereich bildenden Teils des Strahlscheibenkörpers bildet.

4. Brausekopf, insbesondere für eine Sanitärbrause, mit

- einem Grundkörper (7) mit einem Fluideinlass (9) und mehreren getrennten Wasserführungspfaden (10a, 10b, 10c),

- einer in den Grundkörper integrierten Umschalter-Baueinheit (11), die zur handbetätigten selektiven Absperrung oder Freigabe einer Fluidverbindung vom Fluideinlass zum jeweiligen Wasserführungspfad eingerichtet ist,

- einer am Grundkörper ausgebildeten Bedienelementaufnahme (12) zur Aufnahme eines Bedienelementes für die Betätigung der Umschalter-Baueinheit und

- einer am Grundkörper montierten, fluidaustrittsseitigen Brausestrahlscheibe (1),

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Brausestrahlscheibe eine nach einem der Ansprüche 1 bis 3 ist, deren Umschalterabdeckung (5) sich in der Bedienelementaufnahme (12) befindet und die Umschalter-Baueinheit (11) abdeckt, wobei die Umschalter-Baueinheit in einem Inaktiv-Zustand bleibt, und/oder

- die Umschalter-Baueinheit (11) als Umschaltventil mit einem axial beweglichen Bedienstift (17) ausgeführt ist, der von einer Funktionsstellung in eine selbsthaltende Parkposition bewegbar ist, in welcher das Umschaltventil die Fluidverbindung zu allen Wasserführungspfaden (10a, 10b, 10c) maximal freigibt, und/oder

- eine Sicherungsverriegelung (22, 23) vorgesehen ist, die gegen eine Demontage der Brausestrahlscheibe vom Grundkörper sichert, wobei die Sicherungsverriegelung eine Verriegelungsstiftaufnahme (22) an der Umschalter-abdeckung (5') und einen Verriegelungsstift (23) umfasst, der demontagesichernd in der Verriegelungsstiftaufnahme und in einer Betätigungsstiftaufnahme der Umschalter-Baueinheit aufnehmbar ist.

5. Brausekopf nach Anspruch 4, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalter-Baueinheit in einen griffseitigen oder fluidzufuhrseitigen Teil des Grundkörpers integriert ist.

6. Brausekopf nach Anspruch 4 oder 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Inaktiv-Zustand der Umschalter-Baueinheit beinhaltet, dass der Bedienstift in der Parkposition ist oder weggelassen ist.

Claims

1. A shower jet disk, in particular for a sanitary shower device, comprising

- a jet disk body (2) with a fluid discharge zone (3) including one or more jet outlet openings (4),
characterized by

- a switch-over device cover (5) exterior to the fluid discharge zone (3), which cover is part of the jet disk body (2) or is rigidly connected to said body and has a switch-over device sealing (14a) on an interior side.

2. The shower jet disk according to claim 1, further characterized in that the jet disk body is provided with an interior sealing (14) which includes the switch-over device sealing and a fluid discharge zone sealing section (14b) configured in one piece with the switch-over device sealing.

3. The shower jet disk according to claim 1 or 2, further characterized in that the switch-over device cover forms a handle-sided or fluid supply-sided prolongation of a portion of the jet disk body constituting the fluid discharge zone.

4. A shower head, in particular for a sanitary shower device, comprising

- a base body (7) including a fluid inlet (9) and a plurality of separate water conduit paths (10a, 10b, 10c),

- a switch-over device assembly group (11) integrated in the base body, the assembly group being configured for hand-operated selective shut-off or enabling of a fluid connection from the fluid inlet to the respective water conduit path,

- an operating element accommodation (12) formed on the base body for accommodating an operating element to operate the switch-over device assembly group, and

- a fluid outlet-sided shower jet disk (1) mounted on the base body,

characterized in that

- the shower jet disk is one according to any one of claims 1 to 3, with its switch-over device cover (5) located in the operating element accommodation (12) and covering the switch-over device assembly group (11), wherein the switch-over device assembly group remains in an inactive condition, and/or

- the switch-over device assembly group (11) is configured as a switch-over valve with an axially moveable operating pin (17), which pin is displaceable from a functional position into a self-locking stand-by position, in which the switch-over valve allows maximum opening of the fluid connection to all the water conduit paths (10a, 10b, 10c), and/or

- a security locking feature (22, 23) is provided to secure against disassembly of the shower jet disk from the base body, wherein the security locking feature comprises a locking pin receptacle (22) on the switch-over device cover (5') and a locking pin (23) which is insertable into the locking pin receptacle and into an actuating pin receptacle of the switch-over device assembly group for securing against disassembly.

5. The shower head according to claim 4, further characterized in that the switch-over device assembly group is integrated in a handle-sided or fluid supply-sided portion of the base body.

6. The shower head according to claim 4 or 5, further characterized in that the inactive condition of the switch-over device assembly group involves that the operating pin is in the stand-by position or is omitted.

Revendications

1. Disque à jet de douche, en particulier pour une douche sanitaire, comportant

- un corps de disque à jet (2) pourvu d'une zone de sortie de fluide (3) qui présente une ou plusieurs ouvertures de sortie de jet (4),
caractérisé par

- un recouvrement de commutateur (5) à l'extérieur de la zone de sortie de fluide (3), qui fait partie du corps de disque à jet (2) ou qui est relié rigidement à celui-ci et qui présente un joint d'étanchéité de commutateur (14a) sur un côté intérieur.

2. Disque à jet de douche selon la revendication 1,
caractérisé en outre en ce que le corps de disque à jet est pourvu d'un joint d'étanchéité (14) côté intérieur, qui contient le joint d'étanchéité de commutateur et une portion d'étanchéité de zone de sortie de fluide (14b) réalisée d'un seul tenant avec ledit joint.

3. Disque à jet de douche selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en outre en ce que le recouvrement de commutateur constitue un prolongement, côté poignée ou côté alimentation de fluide, d'une partie du corps de disque à jet, laquelle forme la zone de sortie de fluide.

4. Pomme de douche, en particulier pour une douche sanitaire, comportant

- un corps de base (7) pourvu d'une entrée de fluide (9) et de plusieurs voies de guidage d'eau (10a, 10b, 10c) séparées,

- une unité structurelle de commutateur (11) intégrée dans le corps de base et conçue pour l'arrêt ou le dégagement sélectif manuel d'une liaison fluidique depuis l'entrée de fluide vers la voie de guidage d'eau respective,

- un logement d'élément de manipulation (12) ménagé sur le corps de base pour loger un élément de manipulation destiné à l'actionnement de l'unité structurelle de commutateur, et

- un disque à jet de douche (1) côté sortie de fluide monté sur le corps de base,

caractérisée en ce que

- le disque à jet de douche est réalisé selon l'une des revendications 1 à 3, dont le recouvrement de commutateur (5) se trouve dans le logement d'élément de manipulation (12) et recouvre l'unité structurelle de commutateur (11), l'unité structurelle de commutateur demeurant dans un état inactif, et/ou

- l'unité structurelle de commutateur (11) est réalisée sous forme de vanne de commutation ayant une tige de manipulation (17) axialement mobile qui peut être déplacée depuis une position de fonctionnement jusque dans une position de stationnement d'auto-maintien dans laquelle la vanne de commutation dégage au maximum la liaison fluidique vers toutes les voies de guidage d'eau (10a, 10b, 10c), et/ou

- il est prévu un verrouillage de blocage (22, 23) qui bloque à l'encontre d'un démontage du disque à jet de douche depuis le corps de base, le verrouillage de blocage comprenant un logement de tige de verrouillage (22) sur le recouvrement de commutateur (5') et une tige de verrouillage (23) qui est susceptible d'être logée dans le logement de tige de verrouillage et dans un logement de tige d'actionnement de l'unité structurelle de commutateur, avec blocage à l'encontre d'un démontage.

5. Pomme de douche selon la revendication 4,
caractérisée en outre en ce que l'unité structurelle de commutateur est intégrée dans une partie du corps de base située du côté poignée ou du côté alimentation de fluide.

6. Pomme de douche selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en outre en ce que l'état inactif de l'unité structurelle de commutateur inclut que la tige de manipulation se trouve dans la position de stationnement ou est omise.

Zeichnung