ÜBERLAUFGARNITUR FÜR EIN SANITÄRES BECKEN ODER EINE SANITÄRE WANNE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Überlaufgarnitur für ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne, insbesondere eine Badewanne, mit einem an einer Durchgangsöffnung einer Becken- oder Wannenwand festlegbaren Überlaufkörper (1), einem Gegenstück (7) zum Festlegen des Überlaufkörpers (1) an der Durchgangsöffnung, einem Antriebsteil zum Auslösen einer Funktion, insbesondere einer Ventilfunktion, und einer Drehrosette (9) zum Betätigen des Antriebsteils, wobei der Überlaufkörper eine Lagerung für eine durch die Drehrosette (9) betätigbare Mitnehmerwelle (9.1) aufweist. Damit die Drehrosette bei guter Bedienbarkeit ein verbessertes Erscheinungsbild insbesondere in Bezug auf ein an der Drehrosette angeordnetes Logo oder Designelement bietet, schlägt die Erfindung vor, dass die Drehrosette (9) einen als Grifffläche dienenden Kragen (9.2) aufweist, wobei der Kragen (9.2) eine dekorative Abdeckung (12) umgibt, die eine im Wesentlichen kreisförmige Umfangskante (12.1) aufweist, und wobei das Gegenstück (7) und die Abdeckung (12) hergerichtet sind, um die Abdeckung (12) im montierten Zustand der Überlaufgarnitur drehfest an dem Gegenstück (7) zu halten. Hierdurch wird erreicht, dass das Erscheinungsbild eines an der Drehrosette angeordneten und einwandfrei ausgerichteten Logos oder Designelements gleichbleibend gut ist, da die eingestellte Ausrichtung des Logos oder Designelements auch bei Betätigung der Drehrosette unverändert bleibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Überlaufgarnitur für ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne, insbesondere eine Badewanne, mit einem an einer Durchgangsöffnung einer Becken- oder Wannenwand festlegbaren Überlaufkörper, einem Gegenstück zum Festlegen des Überlaufkörpers an der Durchgangsöffnung, einem Antriebsteil zum Auslösen einer Funktion, insbesondere einer Ventilfunktion, und einer Drehrosette zum Betätigen des Antriebsteils, wobei der Überlaufkörper eine Lagerung für eine durch die Drehrosette betätigbare Mitnehmerwelle aufweist.

[0002] Derartige Überlaufgarnituren, die eine Drehrosette zum Betätigen eines im Badewannenboden angeordneten Ablaufventils aufweisen, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt (siehe z.B. EP 1 010 825 A2 oder EP 1 967 665 A2).

[0003] Die Drehrosetten herkömmlicher Überlaufgarnituren für Badewannen weisen üblicherweise eine verchromte Oberfläche an ihrer sichtbaren Vorder- oder Außenseite auf. Mitunter ist die sichtbare Außenseite bekannter Drehrosetten auch mit dekorativen Elementen wie Formelementen oder einer Oberflächenstruktur versehen. So weisen beispielsweise Drehrosetten der Anmelderin einen keilförmigen Vorsprung auf, der den Buchstaben "V" symbolisiert. Des Weiteren sind manche Drehrosetten der Anmelderin auch mit ihrem Firmenlogo versehen. Je nach Drehposition der Drehrosette ist deren Erscheinungsbild unterschiedlich. Wird die Drehrosette zum Betätigen des Ablaufventils im Wannenboden aus einer ausgerichteten Lage in eine dazu um etwa 170° gedrehte Lage gebracht, so ist das Erscheinungsbild in ästhetischer Hinsicht eher ungünstig, da das Firmenlogo und/oder der ein V symbolisierende Vorsprung dann auf dem Kopf stehen.

[0004] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Überlaufgarnitur der eingangs genannten Art zu schaffen, deren Drehrosette bei guter Bedienbarkeit ein verbessertes Erscheinungsbild bietet.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Überlaufgarnitur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Überlaufgarnitur sind in den auf Anspruch 1 rückbezogenen Ansprüchen angegeben.

[0006] Die erfindungsgemäße Überlaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrosette einen als Grifffläche dienenden Kragen aufweist, wobei der Kragen eine dekorative Abdeckung umgibt, die eine im Wesentlichen kreisförmige Umfangskante aufweist, und wobei das Gegenstück und die Abdeckung hergerichtet sind, um die Abdeckung im montierten Zustand der Überlaufgarnitur drehfest an dem Gegenstück zu halten.

[0007] Der Kragen ist vorzugsweise im Wesentlichen ringförmig ausgebildet. Die gegenüber der Drehrosette mit ihrem als Grifffläche dienenden Kragen feststehende dekorative Abdeckung kann mit einem Logo und/oder einem auszurichtenden Designelement versehen sein. Die Erfindung basiert auf der Idee, die Funktion und das Design einer Drehrosette einer Überlaufgarnitur voneinander zu trennen.

[0008] Durch die erfindungsgemäße Lösung wird erreicht, dass bei guter Bedienbarkeit der Drehrosette das Erscheinungsbild eines an der Drehrosette angeordneten und einwandfrei ausgerichteten Logos oder Designelements gleichbleibend gut ist, da die eingestellte Ausrichtung des Designelements oder Logos auch bei Betätigung der Drehrosette unverändert bleibt. Das auf der Abdeckung angebrachte oder ausgebildete Logo oder Designelement kann dabei beispielsweise im Wesentlichen waagerecht oder vertikal ausgerichtet sein.

[0009] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrosette einen den Kragen und die Mitnehmerwelle miteinander verbindenden Abschnitt aufweist, der eine Aussparung begrenzt, durch die ein mit der dekorativen Abdeckung fest verbundenes oder drehfest verbindbares Steckelement ragt, wobei das Gegenstück eine Aufnahme aufweist, in welche das Steckelement formschlüssig einsteckbar ist. Hierdurch lässt sich bei einer Drehrosette einer Überlaufgarnitur in zuverlässiger und konstruktiv günstiger Weise eine Trennung von Funktion und Design erzielen. Vorzugsweise kann auch ein die Aufnahme definierender hülsenförmiger Abschnitt des Gegenstücks in oder durch die Aussparung ragen. Die in dem Verbindungsabschnitt zwischen Kragen und Mitnehmerwelle vorgesehene Aussparung kann beispielsweise in Form eines bogenförmigen, insbesondere kreisbogenförmigen Langlochs ausgebildet sein. Das Langloch erstreckt sich vorzugsweise über einen Kreisbogenabschnitt im Bereich von 160° bis 200°, insbesondere über mindestens 180°. Trotz einer solchen relativ großen Aussparung, die eine ausreichende weite Drehung der Drehrosette zum Auslösen einer Funktion bzw. zum Betätigen eines Antriebmechanismus bietet, behält der Verbindungsabschnitt zwischen Kragen und Mitnehmerwelle eine hohe Festigkeit, insbesondere Torsions- und Biegefestigkeit, um am Kragen angreifende Kräfte zuverlässig auf die Mitnehmerwelle zu übertragen. Das Steckelement und/oder die Aufnahme sind vorzugsweise so bemessen, dass beim Drehen der Drehrosette das Steckelement und/oder der die Aufnahme definierende hülsenförmige Abschnitt die Aussparung mit Spiel durchdringen.

[0010] Mittels der Steckverbindung, die aus dem die Aussparung durchragenden Steckelement und der zugeordneten Aufnahme gebildet ist, lässt sich auf einfache Weise eine zuverlässige Fixierung der dekorativen Abdeckung an dem an einer Becken- oder Wannenwand festgelegten Gegenstück des Überlaufkörpers erzielen. Das Steckelement und die zugeordnete Aufnahme können hierzu beispielsweise ein nicht-kreiszylindrisches Querschnittsprofil aufweisen, so dass eine Drehung des Steckelements in der Aufnahme verhindert wird.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der den Kragen und die Mitnehmerwelle verbindende Abschnitt der Drehrosette ein Zentriermittel zur Zentrierung der dekorativen Abdeckung an der Drehrosette aufweist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine optimale Ausrichtung der dekorativen Abdeckung in Bezug auf den Kragen der Drehrosette, so dass ein zwischen dem drehbaren Kragen und der feststehenden Abdeckung vorgesehener Ringspalt mit sehr geringer Spaltweite ausgeführt werden kann, ohne dass es beim Drehen der Drehrosette zu einem Kontakt, insbesondere Reibkontakt zwischen dem Kragen und der Umfangskante der feststehenden Abdeckung kommt. Des Weiteren ermöglicht diese Ausgestaltung, das Querschnittsmaß des Steckelements und das diesem im Wesentlichen entsprechende Querschnittsinnenmaß der Aufnahme zu minimieren. Denn die drehfeste Fixierung der dekorativen Abdeckung mittels der aus dem Steckelement und der zugeordneten Aufnahme gebildeten Steckverbindung wird durch das Zentriermittel vorteilhaft ergänzt bzw. unterstützt. Sind das Querschnittsmaß des Steckelements sowie das diesem im Wesentlichen entsprechende Querschnittsinnenmaß der Aufnahme klein, so können auch die Abmessungen der Aussparung in dem den Kragen mit der Mitnehmerwelle verbindenden Abschnitt der Drehrosette, durch die das Steckelement hindurchragt, relativ klein gehalten werden. Außerdem ermöglicht es diese Ausgestaltung, das Querschnittsprofil des Steckelements sowie der zugeordneten Aufnahme als kreiszylindrisches Querschnittsprofil auszuführen.

[0012] Das an der Drehrosette vorgesehene Zentriermittel ist vorzugsweise in Form einer Zentrieröffnung ausgebildet, wobei die dekorative Abdeckung oder ein die Abdeckung tragender Adapter mit einem in die Zentrieröffnung einsteckbaren Zentrierstift versehen ist.

[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Steckelement an seinem Umfang mit einem Rastelement oder einem gummielastischen Vorsprung versehen ist. Hierdurch wird ergänzend zu der formschlüssigen Verbindung eine Rastverbindung bzw. eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Steckelement und dem die Aufnahme aufweisenden Gegenstück erreicht, wodurch die dekorative Abdeckung in Axialrichtung des Steckelements an dem Gegenstück axial gesichert wird.

[0014] Hinsichtlich einer axialen Sicherung der dekorativen Abdeckung ist es auch vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Aufnahme eine dem Steckelement zugeordnete Verengung aufweist.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die dekorative Abdeckung rückseitig mit einem Adapter versehen ist. In diesem Fall sind das Steckelement und gegebenenfalls der Zentrierstift an dem Adapter angebracht, vorzugsweise mit diesem einstückig ausgebildet. Der Adapter ermöglicht auf einfache sowie kostengünstige Weise eine Variation der dekorativen Abdeckung. Die Abdeckung kann aus unterschiedlichen Materialien, beispielsweise aus Metall, Glas, Holz, Naturstein, Kunststoff oder Kombinationen dieser Materialien gefertigt sein. Vorzugsweise ist die dekorative Abdeckung lösbar mit dem Adapter verbunden, so dass die jeweilige Abdeckung bei Bedarf auf einfache Weise gegen eine Abdeckung aus einem anderen Material ausgewechselt werden kann. Insbesondere bietet diese Ausgestaltung die Möglichkeit, die dekorative Abdeckung der Drehrosette an das Dekormaterial eines oder mehrerer anderer Betätigungselemente in der Umgebung der Drehrosette, beispielsweise an das Dekormaterial einer Betätigungsplatte eines Unterputzspülkastens anzupassen.

[0016] Die dekorative Abdeckung ist vorzugsweise kreisscheibenförmig ausgebildet. Sie kann dabei auch konvex oder konkav ausgebildet sein. Des Weiteren kann sie auch zum Beispiel kugelsegmentförmig oder kegelstumpfförmig ausgebildet sein.

[0017] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Überlaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass deren Überlaufkörper mit einem Wasseranschluss versehen ist, wobei der Überlaufkörper und das Gegenstück miteinander verbindbare oder verbundene Zulaufkanäle aufweisen, und wobei der Zulaufkanal des Gegenstücks hergerichtet ist, um Wasser in ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne zu leiten. Die derart ausgestaltete Überlaufgarnitur kann auch als Zu- und Überlaufgarnitur bezeichnet werden.

[0018] Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Überlaufgarnitur ein Schraubelement auf, mittels dem das Gegenstück an dem Überlaufkörper montierbar ist, wobei der Überlaufkörper ein dem Schraubelement zugeordnetes Gewinde, vorzugsweise ein Innengewinde aufweist. Diese Ausgestaltung erleichtert die Ausrichtung des Überlaufkörpers und des Gegenstücks beim Festlegen des Überlaufkörpers an einer Überlauföffnung einer Becken- oder Wannenwand. Zudem wird dadurch die Ausrichtung der dekorativen Abdeckung, die an dem Gegenstück drehfest montiert wird, erleichtert.

[0019] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Schraubelement und die Mitnehmerwelle einander zugeordnete Rastelemente aufweisen, wobei die Rastelemente im miteinander verrasteten Zustand eine Drehung der Mitnehmerwelle relativ zu dem Schraubelement zulassen. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Montage sowie Demontage der Drehrosette, wobei die Rastelemente die montierte Drehrosette gegen unbeabsichtigtes Lösen von dem mit dem festgelegten Überlaufkörper verschraubten Schraubelement sichern.

[0020] Eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung eine optische Anzeige aufweist. Die optische Anzeige kann beispielsweise die aktuelle Uhrzeit, das Datum, eine Wassertemperatur und/oder einen Füllstand anzeigen.

[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine an einer Durchgangsöffnung einer Becken- oder Wannenwand montierte Überlaufgarnitur in einer Seitenansicht, wobei die Becken-oder Wannenwand als Wandabschnitt schematisch dargestellt ist;

Fig. 2

die an der Durchgangsöffnung des Wandabschnitts montierte Überlaufgarnitur aus Fig. 1 in einer Vertikalschnittansicht;

Fig. 3

eine kreisscheibenförmige, mit einem Logo versehene Abdeckung in einer perspektivischen Vorderansicht;

Fig. 4

einen Adapter als Träger für die Abdeckung aus Fig. 3 in einer perspektivischen Rückansicht;

Fig. 5

ein Schraubelement der Überlaufgarnitur aus Fig. 1 in einer perspektivischen Vorderansicht;

Fig. 6

ein flanschartiges Gegenstück zum Befestigen des Überlaufkörpers der Überlaufgarnitur aus Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen Vorderansicht;

Fig. 7

eine Drehrosette der Überlaufgarnitur aus Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen Rückansicht;

Fig. 8

das Schraubelement aus Fig. 5 und das an der Durchgangsöffnung des Wandabschnitts aus Fig. 2 angeordnete Gegenstück aus Fig. 6 in Vorderansichten;

Fig. 9

die an dem Schraubelement und dem Gegenstück montierte Drehrosette aus Fig. 7 in einer perspektivischen Vorderansicht; und

Fig. 10

die mit dem Adapter an dem Gegenstück und der Drehrosette montierte Abdeckung aus Fig. 3 in einer perspektivischen Vorderansicht.

[0022] Die in der Zeichnung dargestellte Garnitur umfasst einen Überlaufkörper 1, der unter Verwendung eines Dichtringes 2 auf der Außenseite einer Badewanne an einer Durchgangsöffnung (Überlauföffnung) 3 der Wannenwand 4 abgedichtet festgelegt wird. Der Überlaufkörper 1 weist einen Überlaufkanal 5, einen optionalen Wasseranschluss 6 und eine Halterung (nicht gezeigt) für einen Endabschnitt eines Bowdenzuges zur Betätigung eines Ablaufventils (nicht gezeigt) der Badewanne auf. Der Überlaufkanal 5 geht in einen stutzenförmigen Anschlussabschnitt (nicht gezeigt) über, auf den ein mit dem Ablaufgehäuse (Geruchverschluss) der Badewanne verbindbares Überlaufrohr (nicht gezeigt) gesteckt werden kann. Der Wasseranschluss 6 ist mit einem im Überlaufkörper integrierten Zulaufkanal 1.4 verbunden.

[0023] Zum Festlegen des Überlaufkörpers 1 an der Überlauföffnung 3 der Wannenwand 4 umfasst die Garnitur ein auf der Innenseite der Badewanne anzuordnendes Gegenstück 7 und ein Schraubelement 8. Das Gegenstück 7 kann auch als Flansch bezeichnet werden. Es ist mit einer Durchgangsöffnung 7.1 zum Einführen des Schraubelements 8 versehen, wobei das Schraubelement 8 einen durchmessererweiterten Kragen 8.1 aufweist, der an einem umlaufenden Absatz 7.2 an der Durchgangsöffnung 7.1 des Gegenstücks (Flansches) 7 anliegt. Der Überlaufkörper 1 hat einen Stutzen 1.1, der ein Innengewinde 1.2 aufweist und im montierten Zustand der Garnitur der Durchgangsöffnung 3 der Wannenwand 4 zugewandt ist. In das Innengewinde 1.2 des Stutzens 1.1 wird das entsprechende Außengewinde 8.2 des Schraubelements 8 eingeschraubt. Das Schraubelement 8 weist hierzu innerhalb seines durchmessererweiterten Kragens 8.1 einen ringförmigen Mehrkant 8.3, vorzugsweise einen Sechskant auf.

[0024] Des Weiteren umfasst die Garnitur ein Antriebsteil für ein Getriebeteil zum Öffnen und Schließen des im Boden der Badewanne vorgesehenen Ablaufventils (nicht gezeigt), welches mittels einer Drehrosette (Drehgriff) 9 betätigt werden kann. In dem Überlaufkörper 1 ist eine Aufnahme 1.3 ausgebildet, in der ein Ritzel 10 gelagert ist, das drehfest mit einer mittels der Drehrosette 9 drehbaren Mitnehmerwelle 9.1 verbunden ist. Die Drehrosette 9 weist einen als Grifffläche dienenden Ring oder kreisringförmigen Kragen 9.2 auf, der über einen scheibenförmigen Abschnitt 9.3 mit der Mitnehmerwelle 9.1 verbunden ist. Die Mantelfläche (Grifffläche) des Kragens 9.2 ist beispielsweise konisch ausgebildet und verjüngt sich von der Wannenwand 4 in Richtung Wanneninnenraum (vgl. Fig. 2).

[0025] Der Kragen 9.2, der scheibenförmige Abschnitt (Verbindungsabschnitt) 9.3 und die Mitnehmerwelle 9.1 sind beispielsweise einstückig ausgebildet. Alternativ können der Kragen 9.2 und der scheibenförmige Verbindungsabschnitt 9.3 einstückig ausgebildet sein, während die Mitnehmerwelle 9.1 mit einem Befestigungsflansch versehen sein kann, der stoffschlüssig mit der Rückseite des Abschnitts 9.3 der Drehrosette 9 verbunden ist. Die Mitnehmerwelle 9.1 wird durch den ringförmigen Mehrkant 8.3 des Schraubelements 8 hindurch in das im Überlaufkörper 1 drehbar gelagerte Ritzel 10 gesteckt.

[0026] Das Ritzel 10 weist eine Ringnut 10.1 für einen Dichtungsring auf, der an der Innenseite der im Wesentlichen hohlzylindrischen Aufnahme 1.3 des Überlaufkörpers 1 anliegt. Die Mitnehmerwelle 9.1 ist an ihrem dem Ritzel 10 zugeordneten Ende als Keilwelle ausgebildet, wobei der Keilwellenabschnitt in die innenverzahnte Ausnehmung des Ritzels 10 eingesteckt ist. Das Ritzel 10 ist mit einem Bowdenzug (nicht gezeigt) gekoppelt, mittels dem die Drehbewegung der Drehrosette 9 auf einen das Bodenablaufventil der Badewanne betätigenden Hebe- und Senkmechanismus übertragen wird.

[0027] Des Weiteren ist in Fig. 2 gezeigt, dass das Schraubelement 8 und die Mitnehmerwelle 9.1 einander zugeordnete Rastelemente 8.4, 11 aufweisen, wobei die Rastelemente 8.4, 11 im miteinander verrasteten Zustand eine Drehung der Mitnehmerwelle 9.1 relativ zu dem Schraubelement 8 zulassen.

[0028] Der als Grifffläche dienende Kragen 9.2 der Drehrosette 9 umgibt eine dekorative Abdeckung 12, die eine im Wesentlichen kreisförmige Umfangskante 12.1 aufweist und beispielsweise kreisscheibenförmig ausgebildet ist. An ihrer Vorderseite ist die Scheibe oder Abdeckung 12 mit einem Logo 12.2 versehen. Bei dem Logo 12.2 kann es sich beispielsweise um einen Namen oder eine Wortmarke handeln. Das Logo 12.1 ist hier beispielsweise im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet.

[0029] Die Abdeckung 12 und das Gegenstück 7 sind hergerichtet, um die Abdeckung 12 im montierten Zustand der Garnitur drehfest an dem Gegenstück 7 zu halten. Die Abdeckung 12 ist hierzu mit einem Steckelement 13.1 versehen, während das Gegenstück 7 eine Aufnahme (Ausnehmung) 7.3 aufweist, in die das Steckelement 13.1 formschlüssig eingesteckt wird. Die Aufnahme 7.3 ist durch einen hülsenförmigen Abschnitt 7.4 definiert, der an das flanschartige Gegenstück 7 einstückig angeformt ist. Das Steckelement 13.1 hat beispielsweise die Form eines zylindrischen Zapfens oder Stiftes. Der den Kragen 9.2 und die Mitnehmerwelle 9.1 verbindende Abschnitt 9.3 der Drehrosette 9 begrenzt eine Aussparung 9.4, durch welche der hülsenförmige Abschnitt 7.4 des flanschartigen Gegenstücks 7 sowie das mit der Abdeckung 12 verbundene Steckelement 13.1 hindurchragen (vgl. Fig. 2). Die Aussparung 9.4 ist beispielsweise als bogenförmiges Langloch ausgebildet. Der Kragen 9.2 und der Verbindungsabschnitt 9.3 der Drehrosette 9 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. An der Rückseite des Verbindungsabschnitts 9.3, insbesondere am Rand der Aussparung 9.4, sind beispielsweise Verstärkungsrippen 9.5 ausgebildet.

[0030] Des Weiteren weist der den Kragen 9.2 und die Mitnehmerwelle 9.1 verbindende Abschnitt 9.3 der Drehrosette 9 ein Zentriermittel 9.6 auf, um die Abdeckung 12 innerhalb des kreisringförmigen Kragens 9.2 zu zentrieren. Das Zentriermittel 9.6 ist beispielsweise in Form einer Bohrung oder Zentrieröffnung ausgebildet, deren Mittelachse mit der Längsmittelachse der Mitnehmerwelle 9.1 fluchtet, wobei die Abdeckung 12 mit einem Zentrierstift 13.2 versehen ist, der in die Zentrieröffnung 9.6 eingesteckt wird.

[0031] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung besteht die Möglichkeit, den Zentrierstift 13.2 und das exzentrisch angeordnete Steckelement 13.1 einstückig mit der Abdeckung 12 auszubilden. Vorzugsweise ist die Abdeckung 12 jedoch rückseitig mit einem Adapter 13 versehen, auf dessen Rückseite der Zentrierstift 13.2 und das exzentrisch angeordnete Steckelement 13.1 angebracht oder einstückig angeformt sind. Die Verwendung eines solchen Adapters 13 bietet die Möglichkeit, unterschiedliche Materialien für die dekorative Abdeckung 12 zu verwenden. Beispielsweise kann die Abdeckung 12 aus Metall, eingefärbtem oder beschichtetem Glas und/oder Holz gefertigt sein. Zur Befestigung der Abdeckung 12 auf der Vorderseite des Adapters 13 kann beispielsweise eine Klebe- oder Magnetverbindung verwendet werden.

[0032] Um die Abdeckung 12 bzw. den die Abdeckung 12 tragenden Adapter 13 axial zu sichern, ist das Steckelement 13.1 an seinem Umfang mit einem gummielastischen Vorsprung 13.3 versehen. Der Vorsprung 13.3 besteht beispielsweise aus einem Gummiring, der in eine am Außenumfang des Steckelements 13.1 ausgebildete Ringnut eingesetzt ist. Zudem weist die in dem flanschartigen Gegenstück 7 ausgebildete Aufnahme 7.3 eine dem Steckelement 13.1 zugeordnete Verengung 7.5 auf. Die Verengung 7.5 ist beispielsweise als umlaufender radialer Vorsprung ausgebildet und in der Aufnahme 7.3 so angeordnet, dass sie mit dem Vorsprung 13.3 des Steckelements 13.1 eine Rastverbindung, vorzugsweise eine kraftschlüssige Rastverbindung bildet.

[0033] Das flanschartige Gegenstück 7 ist vorzugsweise hergerichtet, um Wasser von dem Zulaufkanal 1.4 des Überlaufkörpers 1 in die Badewanne zu leiten. Das Gegenstück 7 ist hierzu mit einem stutzenförmigen Zulaufkanal 7.6 versehen, der in den Zulaufkanal 1.4 des Überlaufkörpers 1 eingesteckt wird. Der stutzenförmige Zulaufkanal 7.6 weist an seinem Außenumfang eine Ringnut auf, in die ein Dichtring 7.8 eingesetzt ist. An dem in die Badewanne ragenden Ende des Zulaufkanals 7.6 ist eine nach unten gerichtete Umlenkung 7.9 mit einer spaltförmigen Auslassdüse 7.10 angeordnet. Die Längsmittelachse der Auslassdüse 7.10 bildet mit der Längsmittelachse des stutzenförmigen Zulaufkanals 7.6 einen spitzen Winkel, so dass das aus der Auslassdüse 7.10 austretende Wasser schräg auf die Innenseite der Wannenwand 4 trifft. Die Auslassdüse 7.10 mündet in einen Spalt 15, der durch die Wannenwand 4 und den umlaufenden Kragen 9.2 der Drehrosette 9 begrenzt ist.

[0034] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten möglich, die auch bei von dem gezeigten Beispiel abweichender Gestaltung von der in den beigefügten Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen. So kann die Überlaufgarnitur beispielsweise auch ohne einen Wasserzulauf ausgebildet sein. Des Weiteren kann an dem ringfömigen Kragen 9.2 mindestens ein radial nach außen vorstehender Vorsprung als zusätzliche Grifffläche ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Überlaufgarnitur für ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne, insbesondere eine Badewanne, mit einem an einer Durchgangsöffnung (3) einer Becken- oder Wannenwand (4) festlegbaren Überlaufkörper (1), einem Gegenstück (7) zum Festlegen des Überlaufkörpers (1) an der Durchgangsöffnung (3), einem Antriebsteil zum Auslösen einer Funktion, insbesondere einer Ventilfunktion, und einer Drehrosette (9) zum Betätigen des Antriebsteils, wobei der Überlaufkörper (1) eine Lagerung für eine durch die Drehrosette (9) betätigbare Mitnehmerwelle (9.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrosette (9) einen als Grifffläche dienenden Kragen (9.2) aufweist, wobei der Kragen (9.2) eine dekorative Abdeckung (12) umgibt, die eine im Wesentlichen kreisförmige Umfangskante (12.1) aufweist, und wobei das Gegenstück (7) und die Abdeckung (12) hergerichtet sind, um die Abdeckung (12) im montierten Zustand der Überlaufgarnitur drehfest an dem Gegenstück (7) zu halten.

2. Überlaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrosette einen den Kragen (9.2) und die Mitnehmerwelle (9.1) miteinander verbindenden Abschnitt (9.3) aufweist, der eine Aussparung (9.4) begrenzt, durch die ein mit der Abdeckung (12) fest verbundenes oder drehfest verbindbares Steckelement (13.1) ragt, wobei das Gegenstück (7) eine Aufnahme (7.3) aufweist, in welche das Steckelement formschlüssig einsteckbar ist.

3. Überlaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der den Kragen (9.2) und die Mitnehmerwelle (9.1) verbindende Abschnitt (9.3) der Drehrosette (9) ein Zentriermittel (9.6) zur Zentrierung der Abdeckung (12) an der Drehrosette (9) aufweist.

4. Überlaufgarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentriermittel (9.6) in Form einer Zentrieröffnung ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (12) oder ein die Abdeckung (12) tragender Adapter (13) mit einem in die Zentrieröffnung einsteckbaren Zentrierstift (13.2) versehen ist.

5. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement (13.1) an seinem Umfang mit einem Rastelement oder einem gummielastischen Vorsprung (13.3) versehen ist.

6. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7.3) eine mit dem Steckelement (13.1) zugeordnete Verengung (7.5) aufweist.

7. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) rückseitig mit einem Adapter (13) versehen ist.

8. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) kreisscheibenförmig ausgebildet ist.

9. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) aus Metall, Glas, Naturstein, Kunststoff oder Holz oder einer Kombination von mindestens zwei dieser Materialien gefertigt ist.

10. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkörper (1) mit einem Wasseranschluss (6) versehen ist, wobei der Überlaufkörper (1) und das Gegenstück (7) miteinander verbindbare oder verbundene Zulaufkanäle (1.4, 7.6) aufweisen, und wobei der Zulaufkanal (7.6) des Gegenstücks (7) hergerichtet ist, um Wasser in ein sanitäres Becken oder eine sanitäre Wanne zu leiten.

11. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, des Weiteren gekennzeichnet durch ein Schraubelement (8) mittels dem das Gegenstück (7) an dem Überlaufkörper (1) montierbar ist, wobei der Überlaufkörper (1) ein dem Schraubelement (8) zugeordnetes Gewinde, vorzugsweise ein Innengewinde (1.2) aufweist.

12. Überlaufgarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubelement (8) und die Mitnehmerwelle (9.1) einander zugeordnete Rastelemente (8.4, 9.6) aufweisen, wobei die Rastelemente (8.4, 9.6) im miteinander verrasteten Zustand eine Drehung der Mitnehmerwelle (9.1) relativ zu dem Schraubelement (8) zulassen.

13. Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) eine optische Anzeige aufweist.

Zeichnung