Staubbeutelsystem für Staubsauger und Verbindungsplatte

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Staubbeutelsystem für Staubsauger sowie eine Verbindungsplatte für ein Staubbeutelsystem.

[0002] Derzeit gibt es für Staubsauger nur gerätespezifische Halteplatten für Staubsaugerbeutel, also ein bestimmter Staubsaugerbeutel mit einer entsprechenden Halteplatte passt für einen bestimmten Staubsauger. Aufgrund der gerätespezifischen Bauart werden derzeit 60 verschiedene Halteplatten im deutschen Handel angeboten, um den Großteil der Staubsaugergeräte versorgen zu können. Die einzelnen Staubsaugerbeutel unterscheiden sich meist nur in ihrer gerätespezifischen Halteplatte. Nachteilig bei diesem System ist, dass aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Halteplatten es nicht möglich ist, eine Differenzierung nach den Reinigungsanforderungen vornehmen zu können. Denn dann müssten noch weitaus mehr unterschiedliche Staubsaugerbeutel im Regal angeboten werden.

[0003] Die nachveröffentlichte EP 1 607 034 A1 offenbart einen Staubsaugerbeutel mit einem luftdurchlässigem Filtermaterial, an dem eine Basiseinrichtung mit einer an einer Beutelwandung befestigten Basisplatte angeordnet ist. Ferner ist eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen einer Adapterplatte vorgesehen, die im befestigten Zustand an der einer Außenseite der Basiseinrichtung sitzt. Dadurch können die Staubsaugerbeutel mit der Basiseinrichtung und der entsprechend angepassten Adapterplatte für verschiedene Staubsauger eingesetzt werden.

[0004] Die EP 107 785 offenbart einen Staubsaugerbeutel, bei dem eine Halteplatte mit Klebemittel versehen ist, damit eine weitere Befestigungsplatte an dem Staubsaugerbeutel festgelegt werden kann. Diese Befestigungsplatte dient dann zur Verbindung in einem Staubsauger, so dass ein Adapter zur Kopplung des Staubsaugerbeutels mit einem Staubsaugerbeutel bereitgestellt wird.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Staubbeutelsystem für Staubsauger und eine Verbindungsplatte für ein solches Staubbeutelsystem zu schaffen, bei der die Bereithaltung einer Vielzahl von gerätespezifischen Staubsaugerbeuteln vermieden wird und dem Nutzer die Möglichkeit gegeben wird, auf einfache Weise universelle Halteplatten mit Staubsaugerbeuteln einzusetzen.

[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Staubbeutelsystem mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß weist das Staubbeutelsystem eine gerätespezifische Verbindungsplatte auf, die an einem Staubsauger festlegbar ist, und ferner ist eine universell mit einem Staubsaugerbeutel verbundene Halteplatte vorgesehen, wobei die Halteplatte lösbar mit der jeweiligen gerätespezifischen Verbindungsplatte koppelbar ist. Dadurch ist es möglich, für unterschiedliche Staubsauger eine universelle Halteplatte vorzusehen, die dann mit den gerätespezifischen Verbindungsplatten koppelbar ist. Der Verbraucher muss demzufolge für seinen Staubsauger lediglich die entsprechende gerätespezifische Verbindungsplatte erwerben und kann anschließend Staubsaugerbeutel mit der universellen Halteplatte in das Gerät einsetzen. Dadurch wird es möglich, dass der Verbraucher unterschiedliche Staubsaugerbeutel erwerben kann, die für den jeweiligen Reinigungsfall abgestimmt sind. Dadurch kann der Kunde eigene Vorstellungen hinsichtlich der Qualität, Größe und anderer Eigenschaften einbringen und es entfällt das mühsame Abstimmen zwischen Staubsauger und der Suche nach dem passenden Staubsaugerbeutel.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist bei einer Kopplung der Halteplatte an die Verbindungsplatte eine Einströmöffnung an der Halteplatte mit einem Stutzen eines Staubsaugers verbunden. Durch die Verbindungsplatte wird die Position der Halteplatte und der entsprechenden Einströmöffnung bestimmt, sodass eine Positionierung so erfolgen kann, als sei eine gerätespezifische Halteplatte montiert worden. Die Halteplatte kann dabei in die Verbindungsplatte einschiebbar sein oder eingerastet werden. Ferner ist es möglich, dass die Halteplatte an gegenüberliegenden Seiten eine Nut aufweist, in die die Verbindungsplatte bis zu einem Anschlag einschiebbar ist, sodass eine stabile Festlegung der Halteplatte erreicht wird und zudem auch eine gewisse Abdichtung zwischen Halteplatte und Verbindungsplatte vorhanden ist. Die Befestigung der Halteplatte an der Verbindungsplatte kann auch über andere Klemm- oder Rastmechaniken erfolgen.

[0009] Vorzugsweise ist an der Halteplatte ein Verschlusselement vorgesehen, sodass bei einem Wechsel des Staubsaugerbeutels die Einströmöffnung verschließbar ist und kein Schmutz nach außen dringen kann. Bei einem Wechsel des Staubsaugerbeutels kann die Verbindungsplatte wahlweise im Gerät bleiben oder zusammen mit der Halteplatte aus dem Staubsauger entfernt werden.

[0010] Mit dem erfindungsgemäßen Staubbeutelsystem sind mit der Verbindungsplatte Halteplatten mit unterschiedlichen Staubsaugerbeuteln koppelbar. Dabei können die Staubsaugerbeutel speziell für bestimmte Verunreinigungen ausgelegt sein, wie Feinstaub, Allergene, grobe Partikel, oder feuchten Staub. Die Staubsaugerbeutel können dann unterschiedliche Eigenschaften besitzen, beispielsweise können die verwendeten Vliesstoffe, Kunststofffolien, Papierlagen etc. speziell auf den Gebrauch abgestimmt sein. Ferner ist es möglich, absorbierende Zusätze hinzuzufügen oder Duftstoffe zu ergänzen, sodass der Verbraucher einen für den Einsatzzweck passenden Staubsaugerbeutel auswählen kann. Insbesondere können auch Staubsaugerbeutel für bestimmte Allergien bereitgestellt werden, beispielsweise für Tierhaare.

[0011] Es wird auch eine Verbindungsplatte für ein Staubbeutelsystem bereitgestellt, die an einem Saugraum eines Staubsaugers festlegbar ist und eine Schnittstelle zur Verbindung mit einer universellen Halteplatte mit einem Staubsaugerbeutel aufweist. Die Verbindungsplatte kann getrennt von dem Staubsaugerbeutel vertrieben werden, beispielsweise mit dem Staubsauger selbst, sodass der Benutzer dann unabhängig vom Gerätetyp universelle Staubsaugerbeutel erwerben kann.

[0012] Vorzugsweise wird die Verbindungsplatte in einem Verbindungsplattenset bestehend aus mehreren unterschiedlichen Verbindungsplatten bereitgestellt, wobei es möglich ist, sämtliche Verbindungsplatten für die Modelle eines Staubsaugerherstellers vorzusehen. Ferner könnten in einem solchen Verbindungsplattenset auch sämtliche am Markt gängigen Verbindungsplatten bereitgestellt werden.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einem Ausführungsbeispiel mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Vorderansicht auf eine Verbindungsplatte für ein erfindungsgemäßes Staubbeutelsystem;

Figur 2

eine Draufsicht auf eine Halteplatte des Staubbeutelsystems, und

Figur 3

eine Draufsicht auf eine Verbindungsplatte mit einer Halteplatte bei der Montage.

[0014] Ein Staubbeutelsystem umfasst eine Verbindungsplatte 1, die ein gerätespezifisches Gehäuse umfasst, das mit einem speziellen Gerätetyp eines Staubsaugers verbindbar ist. Hierzu sind an dem meist aus Kunststoff bestehenden Gehäuse 2 entsprechende Anschläge, Anlageflächen, Öffnungen oder Rastmittel vorgesehen.

[0015] An der Verbindungsplatte 1 ist ferner eine Aufnahme 3 für eine Halteplatte 7 ausgebildet, wobei die Aufnahme 3 an gegenüberliegenden Seitenwänden des Gehäuses 2 eine Nut 4 aufweist. In die Nut 4 ist die Halteplatte 7 bis zu einem Anschlag einschiebbar, sodass die Halteplatte 7 in einem mit der Verbindungsplatte 1 gekoppelten Zustand exakt positioniert ist.

[0016] Die Halteplatte 7 umfasst eine Einströmöffnung 9, um die eine ringförmige Dichtung 8 angeordnet ist. Die Halteplatte 7 kann aus Kunststoff oder Pappe hergestellt sein, wobei der Dichtring 8 aus einem Vliesstoff, Gummi oder einem anderen elastischen Material vorgesehen ist. Der Dichtring 8 ist mit einem nicht dargestellten Staubsaugerbeutel verbunden, der aus einem ein- oder mehrlagigen Vliesstoff, Papier oder einem anderen geeigneten Filtermaterial bestehen kann. Für einen Verschluss der Einströmöffnung 9 ist ein Verschlusselement 10 vorgesehen, das bewegbar an der Halteplatte 7 vorgesehen ist und von einer ersten Position, in der die Einströmöffnung 9 freigegeben ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der die Einströmöffnung 9 verschlossen ist.

[0017] In Figur 3 ist die Montage der Halteplatte 7 in die Verbindungsplatte 1 gezeigt. Die Halteplatte 7 wird in Pfeilrichtung in die U-förmig ausgebildete Verbindungsplatte 1 in den Nuten 4 eingeschoben, bis sie an einem Anschlag anliegt und lagepositioniert ist. In der Endstellung kann auch die Halteplatte 7 mit der Verbindungsplatte 1 verrastet werden.

[0018] Durch den Einsatz einer universellen Halteplatte 7 ist es möglich, statt einer Differenzierung nach unterschiedlichen Staubsaugergeräten dem Verbraucher die Möglichkeit nach unterschiedlichen Eigenschaften den Staubsaugerbeutel auszuwählen. Im Sortiment könnten beispielsweise Staubsaugerbeutel mit Halteplatten 7 mit der folgenden Unterteilung enthalten sein:

Staubsaugerbeutel 1:

Feinstaub, Allergene, Hepa, PAD

Staubsaugerbeutel 2:

Standard Haushaltsbeutel

Staubsaugerbeutel 3:

Glasscherben, Steine, Mörtel (Staubsaugerbeutel weist innen beispielsweise eine perforierte Plastikfolie auf um die übrigen Filtermaterialien zu schützen)

Staubsaugerbeutel 4:

mit großem Kissen für Tierhaare, Hepa gegen Tierallergene (für alle Tierhalter).

Staubsaugerbeutel 5:

Staubsaugerbeutel mit Folienfenster für eine Sichtkontrolle

Staubsaugerbeutel 6:

Staubsaugerbeutel mit Geruchsstoffen

Staubsaugerbeutel 7:

mit Absorberpulver für feuchten Staub oder kleine Mengen verschütteter Flüssigkeit

Staubsaugerbeutel 8:

Papierbeutel aus verrottbaren Materialien für umweltbewusste Verbraucher

Staubsaugerbeutel 9:

bunter Beutel, Muster als optischer Vorteil

[0019] Es ist natürlich möglich, noch weitere Gestaltungen von Staubsaugerbeuteln vorzusehen, die mit einer universellen Halteplatte 7 ausgerüstet sind und somit mit einer gerätespezifischen Verbindungsplatte 1 koppelbar sind. Dadurch ist es dem Handel möglich, das Regal für Staubsaugerbeutel drastisch zu reduzieren, da lediglich die gerätespezifischen Verbindungsplatten bereitgestellt werden müssen, die dann mit unterschiedlichen Typen von Staubsaugerbeuteln gekoppelt werden können, wobei eine universelle Halteplatte 7 den Einsatz der unterschiedlichen Staubsaugerbeutel für die verschiedenen Verbindungsplatten ermöglicht.

Ansprüche

1. Staubbeutelsystem für Staubsauger, mit einer gerätespezifischen Verbindungsplatte (1), die an dem Staubsauger festlegbar ist, und einer universellen mit einem Staubsaugerbeutel verbundenen Halteplatte (7), wobei die Halteplatte (7) lösbar mit der jeweiligen gerätespezifischen Verbindungsplatte (1) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Verbindungsplatte (1) Halteplatten (7) mit unterschiedlichen Staubsaugerbeuteln koppelbar sind und die Staubsaugerbeutel unterschiedliche Eigenschaften aufweisen.

2. Staubbeutelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Kopplung der Halteplatte (7) an die Verbindungsplatte (1) eine Einströmöffnung (9) an der Halteplatte (7) mit einem Stutzen eines Staubsaugers verbindbar ist.

3. Staubbeutelsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (7) in die Verbindungsplatte (1) einschiebbar ist.

4. Staubbeutelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsplatte (1) an gegenüberliegenden Seiten eine Nut (4) aufweist, in die die Halteplatte (7) bis zu einem Anschlag einschiebbar ist.

5. Staubbeutelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (7) mit der Verbindungsplatte (1) verrastbar ist.

6. Staubbeutelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteplatte (7) ein Verschlusselement (10) vorgesehen ist, mittels dem für einen Wechsel des Staubsaugerbeutels die Einströmöffnung (9) verschließbar ist.

Claims

1. Dust bag system for vacuum cleaners, with an appliance-specific connecting plate (1) fixable to the vacuum cleaner and a universal retaining plate (7) connected with a vacuum cleaner bag, wherein the retaining plate (7) can be detachably coupled with the respective appliance-specific connecting plate (1), characterised in that retaining plates (7) with different vacuum cleaner bags can be coupled with the connecting plate (1) and the vacuum cleaner bags have different characteristics.

2. Dust bag system according to claim 1, characterised in that when the retaining plate (7) is coupled with the connecting plate (1) an inflow opening (9) at the retaining plate (7) is connectible with a support of a vacuum cleaner.

3. Dust bag system according to claim 1 or 2, characterised in that the retaining plate (7) can be pushed into the connecting plate (1).

4. Dust bag system according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the connecting plate (1) has a groove (4), into which the retaining plate (7) can be pushed as far as an abutment, at opposite sides.

5. Dust bag system according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the retaining plate (7) is detentable with the connecting plate (1).

6. Dust bag system according to any one of claims 1 to 5, characterised in that a closure element (10) by means of which the inflow opening (9) is closable for exchange of the vacuum cleaner bag is provided at the retaining plate (7).

Revendications

1. Système de sac à poussière pour aspirateur comportant une plaque de connexion (1) spécifique à l'appareil, et qui se fixe sur l'aspirateur ainsi qu'une plaque de maintien (7) universelle, reliée au sac à poussière, la plaque de maintien (7) étant couplée de manière amovible à la plaque de connexion (1) spécifique d'un appareil,
système caractérisé en ce que
des plaques de maintien (7) avec des sacs à poussière différents peuvent être couplées à la plaque de connexion (1) et les sacs à poussière ont des caractéristiques différentes.

2. Système de sac à poussière selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
lors du couplage de la plaque de maintien (7) à la plaque de connexion (1), l'orifice d'entrée (9) de la plaque de maintien (7) est reliée à un ajutage d'aspirateur.

3. Système de sac à poussière selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la plaque de maintien (7) se glisse dans la plaque de connexion (1).

4. Système de sac à poussière selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la plaque de connexion (1) comporte une rainure (4) sur des côtés opposés, et la plaque de maintien (7) se glisse dans ces rainures jusqu'à venir en butée.

5. Système de sac à poussière selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la plaque de maintien (7) s'accroche à la plaque de liaison (1).

6. Système de sac à poussière selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
la plaque de maintien (7) comporte un élément de fermeture (10) à l'aide duquel on ferme l'orifice d'entrée (9) pour le changement de sac à poussière.

Zeichnung