KÄLTEGERÄT MIT ZWISCHENBODEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Zwischenboden gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 auf.

[0002] In Kältegeräten, wie z.B. Kühlschränke, ist typischerweise der Stauraum durch Zwischenböden, Schubladen oder dergl. unterteilt, die die Ablagefläche bzw. Staufläche im Kältegerät vergrößern und eine bessere Organisation des zu lagernden Kühlguts im Kältegerät ermöglichen. In manchen Kältegeräten können die Zwischenböden auf Vorsprünge in den Seitenwandungen des Innenraums des Kältegeräts geschoben werden. Durch das Einschieben bzw. Entfernen der Zwischenböden kann die Staufläche im Kältegerät variiert werden. Nachteilig hierbei ist jedoch, dass dieses Einschieben bzw. Entfernen der Zwischenböden vergleichsweise aufwändig ist und ferner eine separate Lagerung der entfernten Zwischenböden erfordert.

[0003] Die EP 1 278 035 B1 offenbart eine flache erste Komponente in einem Kühlschrank, an der in einem Ruhezustand eine flache zweite Komponente anliegt, welche durch Führungsnuten geführt schräg nach vorne ausgefahren werden kann.

[0004] Die EP 0 917 639 B1 offenbar einen Flaschenhalter, dessen Ablagemittel durch im Wesentlichen U-förmig abgewinkelte Tragbügel gebildet sind, welche an ihren freien Schenkelenden an der Unterseite des Zwischenbodens quer zu dessen Beschickungsrichtung verschwenkbar gelagert und durch ein weitestgehend starres Koppelelement gelenkig miteinander verbunden sind.

[0005] Das US-Patent 4,528,825 offenbart einen Kühlschrank mit einem Ablagegitter, welches über zwei Drehelemente drehbar an Auslegern gekoppelt ist, die an der Rückwand des Kühlschranks befestigt sind.

[0006] Die Druckschrift CN 101576340 A zeigt einen Fachboden, wobei an einer Unterseite des Fachbodens zwei Klammern drehbar gelagert angeordnet sind

[0007] Die Druckschrift CN 201050924 Y zeigt einen Fachboden für einen Kühlschrank, wobei an einer Unterseite des Fachbodens zwei Klammern drehbar gelagert angeordnet sind.

[0008] Die Offenlegungsschrift WO 2009/030695 A1 zeigt einen Kühlschrank, wobei an einer Innenseite des Kühlschranks eine Halterung für eine Flasche angeordnet ist.

[0009] Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2010 004 943 U1 zeigt einen Dosenträger zur Anbringung an einem Fachboden eines Kältegeräts.

[0010] Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kältegerät bereitzustellen, in welchem auf einfache und kostengünstige Weise die verfügbare Staufläche variiert werden kann.

[0011] Die Aufgabe wird durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0012] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.

[0013] Gemäß einem Aspekt wird ein Kältegerät mit einem Zwischenboden zur Unterteilung eines Stauraums im Kältegerät bereitgestellt, wobei zwei Kühlguthaltebügel in entgegen gesetzte Drehrichtungen verdrehbar am Zwischenboden gelagert sind. Durch das Vorsehen solcher Kühlguthaltebügel kann somit eine zusätzliche Staumöglichkeit für Kühlgut bereitgestellt werden. Da die Kühlguthaltebügel in entgegen gesetzte Drehrichtungen verdrehbar sind, kann dies in platzsparender und flexibler Weise erfolgen. Und aufgrund der Ausbildung der Haltemittel als Kühlguthaltebügel, können diese zusätzlichen Staumöglichkeiten kostengünstig bereitgestellt werden. Unter einem "Bügel" wird hierbei insbesondere ein Element verstanden, welches um eine Drehachse verdrehbar angeordnet ist und einen Aufnahmeabschnitt aufweist, welcher sich im Wesentlichen parallel zu dieser Drehachse erstreckt.

[0014] Die Kühlguthaltebügel können derart aneinander gekoppelt sein, dass eine Verschwenkung bzw. Verdrehung eines der zwei Kühlguthaltebügel in einer Drehrichtung eine Verschwenkung bzw. Verdrehung des anderen Kühlguthaltebügels in die andere Drehrichtung verursacht. Somit können beide Haltbügel einfach mit einer einzigen Handbewegung verdreht werden.

[0015] Die Kühlguthaltebügel sind zwischen einer eingeklappten Position, in welcher die Kühlguthaltebügel entlang dem Zwischenboden angeordnet sind, und einer ausgeklappten Position, in welcher die Kühlguthaltebügel gegenüber dem Zwischenboden verkippt sind, verdrehbar. Somit können die Kühlguthaltebügel platzsparend eingeklappt werden, wenn keine zusätzliche Staufläche benötigt wird.

[0016] Die Kühlguthaltebügel können an mindestens einem Ende jeweils eine Zahnung, wie z.B. einen Zahnkranz aufweisen, wobei die Zahnungen der beiden Kühlguthaltebügel miteinander verzahnt sind. Durch solche Zahnkränze kann ein einfacher und kostengünstiger Mechanismus bereitgestellt werden, mittels welchem die Kühlguthaltebügel miteinander gekoppelt und in entgegen gesetzten Drehrichtungen bewegt werden können. Unter Zahnkranz wird hierbei nicht nur eine vollumfängliche Zahnung verstanden, sondern auch eine Zahnung, die sich über einen Kreisbogen erstreckt.

[0017] Es sind ferner Halterungen vorgesehen, mittels welcher die Kühlguthaltebügel am Zwischenboden befestigt sind. Dadurch ist es möglich, die Kühlguthaltebügel mittelbar am Zwischenboden zu befestigen, so dass am Zwischenboden keine Ausnehmungen oder dergleichen vorgesehen werden müssen. Die Ablagevorrichtung kann somit kostengünstig bereitgestellt werden.

[0018] Die Halterungen sind jeweils im Bereich der Mitte einer Seitenkante des Zwischenbodens am Zwischenboden befestigt sein. Somit kann jede Halterung die Enden beider Kühlguthaltebügel halten. Die zwei Kühlguthaltebügel können somit mit insgesamt nur zwei Halterungen am Zwischenboden befestigt werden.

[0019] Die Halterungen können jeweils einen U-förmigen Abschnitt aufweisen, welcher die Seitenkante des Zwischenbodens umgreift. Dies ermöglicht den Schutz der Seitenkante vor Beschädigungen. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn der Zwischenboden als Glasplatte ausgebildet ist.

[0020] Als Ablage kann beispielsweise eine Ablageplatte vorgesehen sein. Die ermöglicht eine Anordnung, bei der die Ablage beim Verdrehen bzw. Verschwenken in den eingeklappten Zustand nicht entnommen zu werden braucht. Ferner kann als Ablage auch eine Ablagebox vorgesehen sein, wodurch die sichere Aufbewahrung von Kühlgut wie z.B. Früchten ermöglicht wird, welche leicht von einer ebenen Fläche rollen.

[0021] Die Kühlguthaltebügel können um Drehachsen verdrehbar sein, die in einem Bereich unterhalb der Mitte des Zwischenbodens angeordnet sind. Ferner kann die Ablage auf den Kühlguthaltebügeln gelagert sein. Somit kann die Ablage einfach von den Kühlguthaltebügeln entnommen werden, welche insbesondere einstückig ausgebildet sein können.

[0022] Die Kühlguthaltebügel weisen einen bandförmigen Abschnitt auf, dessen flache Seite im ausgeklappten Zustand im Wesentlichen parallel zum Zwischenboden ausgerichtet ist. Hierdurch wird eine streifenförmige Ablagefläche gebildet.

[0023] Ferner können die Kühlguthaltebügel zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut ausgebildet sind. Beispielsweise können die Kühlguthaltebügel gerundete Aufnahmeabschnitte aufweisen. Ferner können die Kühlguthaltebügel jeweils einen bandförmigen Abschnitt aufweisen, an dessen Oberseite eine Mehrzahl von Mulden zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut ausgebildet sind, welche durch flache Kühlguthaltebügelabschnitte voneinander beabstandet sind. Mit einer solchen Ausgestaltung können sowohl zylindrische als auch flache Gegenstände sicher auf den Kühlguthaltebügeln gelagert werden.

[0024] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Querschnittsansicht eines Kältegeräts mit einer Ablagevorrichtung zur Ablage von Kühlgut gemäß einer Ausführungsform,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Ablagevorrichtung,

Fig. 3

eine weitere perspektivische Ansicht der Ablagevorrichtung, und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausgestaltung der Ablagevorrichtung,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht einer Ablagevorrichtung gemäß einer nicht beanspruchten Ausführungsform,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht einer Ablagevorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform im eingeklappten Zustand,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht dieser Ablagevorrichtung im ausgeklappten Zustand,

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht einer Ablagevorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform im eingeklappten Zustand,

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht dieser Ablagevorrichtung im ausgeklappten Zustand,

[0025] Falls nichts anderes angegeben ist, bezeichnen gleiche Bezugszeichen in den Figuren gleiche oder funktionsgleiche Elemente.

[0026] Fig. 1 zeigt eine schematische Querschnittsansicht eines Kältegeräts 100 mit einer Ablagevorrichtung 110 zur Ablage von Kühlgut. Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Ablagevorrichtung 110. Fig. 3 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Ablagevorrichtung 110. Die Ablagevorrichtung 110 liegt beispielsweise an in der Seitenwand des Kältegeräts 100 vorgesehenen Vorsprüngen auf. Die Ablagevorrichtung 110 umfasst einen Zwischenboden 120, zwei Kühlguthaltebügel 130, sowie zwei Halterungen 140 aufweichen eine Ablagebox 150 gelagert ist.

[0027] Die beiden Kühlguthaltebügel 130, im Folgenden auch kurz als "Haltebügel" bezeichnet, sind mit den Halterungen 140 an dem Zwischenboden 120 befestigt, wobei die Halterungen 140 etwa in der Mitte der beiden Seitenkanten des Zwischenbodens 120 befestigt sind. Die beiden Haltebügel 130 sind im Wesentlichen U-förmig und erstrecken sich im zusammengeklappten Zustand jeweils von einem Bereich in der Mitte einer Seitenkante zu einem Bereich nahe einer Ecke des Zwischenbodens, entlang einer Längskante des Zwischenbodens 120, und entlang der anderen Seitenkante zu einem Bereich in der Mitte der anderen Seitenkante des Zwischenbodens. Im ausgeklappten Zustand, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, weisen die beiden Haltebügel 130 in entgegen gesetzten Richtungen schräg nach unten, wobei sie, von der Seite betrachtet, einen Winkel von etwa 70 bis 110 Grad einschließen.

[0028] Im ausgeklappten Zustand bilden die horizontalen Abschnitte der beiden Haltebügel 130 ein Auflager, auf welchem eine Ablage für Kühlgut platziert werden kann. Im in den Fign. 1 bis 3 dargestellten Beispiel ist diese Ablage für Kühlgut eine Ablagebox 150, in welcher beispielsweise Gemüse oder ähnliches verstaut werden kann. Diese Ablagebox 150 kann beispielsweise nach vorne offen sein, so dass darin ohne weitere Handgriffe Kühlgut platziert werden kann. Alternativ dazu kann sie auch nach oben geöffnet, in welchem Fall sie ähnlich einer Schublade genutzt werden kann. Im dargestellten Beispiel erstreckt sich die Ablagebox 150 über etwa die halbe Breite des Zwischenbodens 120. Sie kann sich jedoch selbstverständlich auch über die gesamte Breite des Zwischenbodens 120 erstrecken.

[0029] Die dargestellte Ablagevorrichtung 110 vergrößert somit die Ablagemöglichkeiten im Kältegerät. So kann die Ablagevorrichtung 110 im ungenutzten Fall platzsparend an die Unterseite des Zwischenbodens 120 geklappt sein, und im Bedarfsfalle ausgeklappt und die Ablagebox 150 darauf platziert werden. Auch ohne die Ablagebox 150 kann die Ablagevorrichtung genutzt werden. So zeigt Fig. 3, dass der Abstand zwischen den horizontalen Abschnitten der Haltebügel 130 im ausgeklappten Fall vorteilhafterweise so bemessen ist, dass auf den Haltebügeln 130 Flaschen, z.B. Bier- oder Mineralwasserflaschen oder dergleichen platziert werden können, die Ablagevorrichtung also in der Art eines Bottle-Racks genutzt wird.

[0030] Die Haltebügel 130 haben im Wesentlichen die Form eines U-förmigen Bandes. Im in den Fign. 1 bis 3 dargestellten ausgeklappten Zustand ist die flache Seite des Bandes mehr oder weniger parallel zur Horizontalen bzw. zum Zwischenboden 120 ausgerichtet. Mit anderen Worten sind in diesem Beispiel die Haltebügel 130 nicht einfach durch Umfalten eines Bandes um 90 Grad gefertigt, sondern es erfolgt eine zusätzliche Verdrehung des horizontalen Abschnitts um die Horizontale. Somit stehen im ausgeklappten Zustand zwei schmale flache Streifen bereit, auf welchen Kühlgut oder eine Ablage platziert werden kann.

[0031] Die beiden Haltebügel 130 sind in entgegen gesetzte Drehrichtungen verdrehbar. Dabei können sie derart aneinander gekoppelt sein, dass eine Verdrehung eines der zwei Haltebügel 130 in einer Drehrichtung eine Verdrehung des anderen Haltebügels 130 in die andere Drehrichtung verursacht. Im dargestellten Beispiel wird dies dadurch erreicht, dass an den Enden der Haltebügel 130 Zahnkränze 135 als Zahnungen vorgesehen sind, wobei der Zahnkranz 135 des einen Haltebügels 130 in den Zahnkranz des anderen Zahnkranzes 135 eingreift. Wird also ausgehend vom eingeklappten Zustand der vordere Haltebügel 130 nach unten geschwenkt, also z.B. entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 1, dann folgt der hintere Haltebügel 130 dieser Drehbewegung und wird ebenfalls nach unten geschwenkt, also z.B. im Uhrzeigersinn in Fig. 1. Somit wird erreicht, dass mit einer einfachen Handbewegung beide Haltebügel 130 nach unten ausgeklappt werden können.

[0032] Da die Schwenkbewegung der beiden Haltebügel 130 parallel stattfindet, befinden sich beide Haltebügel 130 dabei stets auf einer Höhe.

[0033] Im in den Fign. 1 bis 3 dargestellten Beispiel sind die Zahnkränze 135 nicht voll umlaufend ausgebildet, sondern nur über einen Winkelbereich von ca. 180 Grad um eine scheibenförmige Verdickung am Ende der Haltebügel 130. Somit können durch die Enden der Zahnkränze 135 Endpositionen festgelegt werden, über welche hinaus die Haltebügel 130 nicht bewegt werden können. Es ist jedoch ebenso möglich, voll umlaufende Zahnkränze vorzusehen, an deren Rückseite die Haltebügel befestigt sind und die Endpositionen der Haltebügel durch Stopper, Anschläge oder dergleichen festzulegen.

[0034] Durch geeignete Wahl der Drehachsen können die beiden Zahnkränze 135 leicht gegeneinander gedrückt bzw. verspannt sein, so dass eine ausreichende Reibungskraft zwischen ihnen vorliegt, die sicherstellt, dass die Haltebügel 130 im eingeklappten Zustand verharren und nicht aufgrund der Schwerkraft nach unten klappen. Es ist auch möglich, an der Halterung 140 sowie einer der Halterung 140 zugewandten Seite der Haltebügel 130 Rastmittel, z.B. ineinander rastende Erhebungen und Vertiefungen vorzusehen, welche sicherstellen, dass die Haltebügel 130 in den Endstellungen verbleiben. Ebenso können somit auch weitere Zwischenpositionen festgelegt werden.

[0035] Die Haltebügel können aus Metall, z.B. aus Aluminium, oder auch aus Kunststoff gefertigt sein. Sie können beispielsweise einteilig durch ein Spritzgussverfahren gefertigt werden, oder auch durch Extrusion gefolgt von einer geeigneten Verformung in Bügelform sowie das Anbringen der Endabschnitte mit der Verzahnung.

[0036] Die Halterungen 140 weisen jeweils einen Befestigungsabschnitt 142 und einen Lagerabschnitt 144 auf, siehe Fig. 3. Der Befestigungsabschnitt 142 hat ein im Wesentlichen U-förmiges Profil, welches eine Seitenkante des Zwischenbodens 120 umgreift. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn der Zwischenboden 120 als Glasplatte ausgebildet ist, da die Halterung 140 somit zusätzlichen Schutz bietet. Unterhalb des Zwischenbodens 120 schließt sich an einen Schenkel des U-förmigen Befestigungsabschnitts 142 ein nach unten abstehender Lagerabschnitt 144 an, in welchem zwei nebeneinander angeordnete Lager für die drehbare Lagerung der Haltebügel 130 vorgesehen sind.

[0037] Zum besseren Schutz des als Glasplatte ausgebildeten Zwischenbodens 120 sind an den Längskanten des Zwischenbodens 120 Schutzleisten 160 bzw. 162 vorgesehen. Die an der Vorderseite des Zwischenbodens 120 angebrachte Schutzleiste 160 ist im Wesentlichen als U-förmiges Profil ausgebildet und kann aus Gummi oder dergleichen gefertigt sein. Die an der Hinterseite des Zwischenbodens 120 angebrachte Schutzleiste 162 kann eine nach oben abstehende Lippe aufweisen.

[0038] In einer weiteren Ausführungsform der Ablagevorrichtung 110 ist es auch möglich, an den beiden Haltebügeln 130 jeweils eine Ablageleiste zu befestigen, welche als Unterlage für darauf platziertes Kühlgut oder dergleichen liegt. Eine solche Ausführungsform ist in der Fig. 4 illustriert, welche eine Ablagevorrichtung 110 sowie drei verschiedene Ablageleisten 131, 132 und 133 zeigt. Die Ablageleisten 131, 132 und 133 können wahlweise an den horizontalen Abschnitten der Haltebügel 130 befestigt werden, wobei in der Darstellung in Fig. 4 die Ablageleisten 131, 132 und 133 zur besseren Anschaulichkeit separat von den Haltebügeln dargestellt sind.

[0039] Die Ablageleiste 131 hat in etwa dieselbe Länge und dieselbe Breite wie der horizontale Abschnitt der Haltebügel 130. An einer Seite ist sie nach unten umgeschlagen, wodurch sich ein im Wesentlichen hakenförmiger Abschnitt ergibt. Die Ablageleiste 131 kann auf den horizontalen Abschnitt des Haltebügels 130 geschoben werden und mit dem hakenförmig umgeschlagenen Abschnitt am Haltebügel 130 festgeklemmt werden.

[0040] An der Oberseite der Ablageleiste 131 sind eine Mehrzahl von Erhebungen 134 vorgesehen, welche sich parallel zu den Schmalseiten der Ablageleiste 131 von einem Bereich nahe der Mitte der Ablageleiste 131 bis zum hakenförmig umgeschlagenen Abschnitt erstrecken. Es ist möglich, zwei solcher Ablageleisten 131 auf die horizontalen Abschnitte der Haltebügel 130 zu schieben und daran zu befestigen. Die Erhebungen 134 bilden somit eine Struktur, welche verhindert, dass auf den Haltebügeln 130 platzierte Flaschen oder ähnliche zylindrische Gegenstände seitlich wegrollen.

[0041] Alternativ dazu ist es auch möglich, dass Ablageleisten 133 ohne Erhebungen 134 auf den Haltebügeln 130 vorgesehen sind. Solche Ablageleisten 133 sind besser für die Ablage von Kühlgut mit einer flachen Unterseite geeignet. Schließlich kann auch eine Dekorleiste an den beiden 130 vorgesehen sein.

[0042] Die Ablageleisten 131, 132, 133 können beispielsweise aus Kunststoff, z.B. aus ABS oder Polypropylen gefertigt sein. Insbesondere falls die Haltebügel aus Metall, wie z.B. Aluminium gefertigt sind, ergibt sich somit der Vorteil, dass eine Ablage von Glass auf Metall oder Metall auf Metall verhindert wird und vielmehr eine Ablagefläche aus Kunststoff bereitgestellt wird.

[0043] Fig. 5 zeigt eine nicht beanspruchte Ausgestaltung einer Ablagevorrichtung zur Ablage von Kühlgut. Komponenten, welche mit der zuvor beschriebenen Ablagevorrichtung funktions- und/oder konstruktionsgleich sind werden, um Wiederholungen zu vermeiden, nicht näher erläutert.

[0044] In dieser Ausgestaltung ist die auf den Haltebügeln 130 platzierte Ablage als Ablagetablett oder Ablageplatte 170, und insbesondere als Glasplatte ausgebildet, welche mittels der Haltebügeln 130 an dem Zwischenboden 120 gehaltert ist. Dies hat den Vorteil, dass die Ablageplatte 170 nicht entfernt werden muss, wenn die Haltebügel 130 von der ausgeklappten Position in die eingeklappte Position verschwenkt werden. Im eingeklappten Zustand wird die Ablageplatte 170 somit von den Haltebügeln 130 unmittelbar unterhalb des Zwischenbodens 120 gehalten. Um zu verhindern, dass die Ablageplatte 170 von den Haltebügeln 130 rutscht, sind an den beiden Längskanten der rechteckigen Ablageplatte 170 Führungsschienen 180 vorgesehen.

[0045] Die Oberseite der Ablageplatte kann strukturiert sein, beispielsweise können darauf parallel zu den Seitenkanten der Ablageplatte 170 angeordnete nebeneinander liegende Mulden ausgebildet sein. Somit kann erreicht werden, dass auf der Ablageplatte 170 platzierte Dosen oder Flaschen nicht seitlich wegrollen. Selbstverständlich sind auch andere Strukturierungen, wie z.B. ein geeignetes Muster von Erhebungen und/oder Vertiefungen möglich. Ferner ist es auch möglich, dass die Ablageplatte 170 auf der einen Seite strukturiert und auf der anderen Seite unstrukturiert ist, oder auch auf beiden Seiten unterschiedliche Strukturierungen aufweise. Somit kann die Strukturierung der Ablageplatte 170 an das zu lagernde Kühlgut angepasst werden.

[0046] Auch in diesem Beispiel sind die beiden Haltebügel 130 U-förmig. Allerdings sind die beiden Schenkel der U-förmigen Haltebügel bandförmig, wohingegen der zwischen den Schenkeln angeordnete horizontale Abschnitt zylindrisch ist. Der bandförmige horizontale Abschnitt in der Ausführungsform gemäß den Fign. 1 bis 3 ist zwar im ausgeklappten Zustand parallel zur Horizontalen angeordnet, wird jedoch beim einklappenden Verschwenken sukzessive gegen die Horizontale verkippt. Eine hierauf platzierte Glasplatte würde also nur im ausgeklappten Zustand flächig auf dem Haltebügel 130 aufliegen, und beim Einklappen nur mehr auf Kanten der Haltebügel 130 aufliegen. Dadurch, dass die horizontalen Abschnitte der Haltebügel 130 in der in Fig. 4 dargestellten Ablagevorrichtung zylindrisch sind, wird sichergestellt, dass die Auflagefläche der Ablageplatte 170 in jedem Zustand die gleiche ist.

[0047] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ablagevorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform im eingeklappten Zustand, und Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht dieser Ablagevorrichtung im ausgeklappten Zustand.

[0048] Die Ablagevorrichtung gemäß dieser Ausführungsform unterscheidet sich von den oben beschriebenen Ausführungsformen hauptsächlich durch die Haltebügel 130, welche in der vorliegenden Ausführungsform zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut ausgebildet sind. Genauer gesagt weisen die bandförmigen Haltebügel 130 jeweils mehrere gebogene oder gerundete Haltebügelabschnitte 130a auf, welche nebeneinander unterhalb des Zwischenbodens 120 angeordnet sind. Die gebogene Haltebügelabschnitte 130a sind dabei in Form von Kreisbögen gebogen, deren Radius beispielsweise etwas größer ist als der einer handelsüblichen Wein- oder Mineralwasserflasche. Im Bedarfsfall können die Haltebügel 130 nach unten geklappt werden, wodurch sich eine Aufnahme in Form eines Bottleracks ergibt. Ähnlich der in den Fign. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform, ist die flache Seite der Haltebügelabschnitte 130a im ausgeklappten Zustand im Wesentlichen parallel zur Horizontalen bzw. zum Zwischenboden 120 ausgerichtet. Dies vergrößert die Auflagefläche von Gegenständen, die auf den Haltebügeln 130 platziert sind, so dass zylindrisches Kühlgut sicher darauf gelagert werden kann.

[0049] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ablagevorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform im eingeklappten Zustand, und Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht dieser Ablagevorrichtung im ausgeklappten Zustand.

[0050] Auch bei dieser Ausführungsform sind die Haltebügel 130 zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut ausgebildet sind. Genauer sind die im ausgeklappten Zustand parallel zum Zwischenboden 120 verlaufenden Abschnitte der Haltebügel 130 im Wesentlichen bandförmig ausgebildet, wobei an der Oberseite dieser bandförmigen Abschnitte jeweils fünf Mulden 136 ausgebildet sind, welche durch flache Haltebügelabschnitte 137 voneinander getrennt sind. Somit ist die Ablagevorrichtung gemäß dieser Ausführungsform sowohl zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut als auch zur Aufnahme von flachem Kühlgut geeignet.

Bezugszeichenliste

[0051] 

100

Kältegerät

110

Ablagevorrichtung

120

Zwischenboden

130

Haltebügel

131, 132, 133

Ablageleisten

134

Erhebungen

135

Zahnkränze

140

Halterungen

142

Befestigungsabschnitt

144

Lagerabschnitt

150

Ablagebox 150.

160, 162

Schutzleisten

170

Ablageplatte

180

Führungsschienen

Ansprüche

1. Kältegerät mit einem Zwischenboden (120) zur Unterteilung eines Stauraums im Kältegerät, umfassend zwei im wesentlichen U-förmige Kühlguthaltebügel (130), welche in entgegen gesetzte Drehrichtungen verdrehbar am Zwischenboden (120) gelagert sind, wobei ferner Halterungen (140) vorgesehen sind, mittels welcher die Kühlguthaltebügel (130) am Zwischenboden (120) befestigt sind, wobei die Halterungen (140) jeweils im Bereich der Mitte einer Seitenkante des Zwischenbodens (120) am Zwischenboden (120) befestigt sind dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlguthaltebügel (130) einen bandförmigen Abschnitt aufweisen, dessen flache Seite im ausgeklappten Zustand im Wesentlichen parallel zum Zwischenboden (120) ausgerichtet ist, so dass zwei schmale flache Streifen bereit stehen, auf welchen Kühlgut oder eine Ablage (150) platziert werden kann, und beim einklappenden Verschwenken sukzessive gegen die Horizontale verkippt ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Kühlguthaltebügeln (130) in der ausgeklappten Position Kühlgut oder eine Ablage (150, 170) für Kühlgut am Zwischenboden (120) lagerbar ist.

3. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlguthaltebügel (130) an mindestens einem Ende jeweils eine Zahnung (135) aufweisen, wobei die Zahnungen (135) der beiden Kühlguthaltebügel (130) ineinander greifen.

4. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnungen (135) über jeweils einen Kreisbogen an den Enden der Kühlguthaltebügel ausgebildet sind.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (140) jeweils einen U-förmigen Abschnitt (142) aufweisen, welcher die Seitenkante des Zwischenbodens (120) umgreift.

6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablagebox (150) oder eine Ablageplatte (170) auf den Kühlguthaltebügeln (130) gelagert ist.

7. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlguthaltebügel (130) um Drehachsen verdrehbar sind, die in einem Bereich unterhalb der Mitte des Zwischenbodens (120) angeordnet sind.

8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden (120) als Glasplatte ausgebildet ist.

9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlguthaltebügel (130) zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut ausgebildet sind.

10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlguthaltebügel (130) gerundete Aufnahmeabschnitte (130a) aufweisen.

11. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des bandförmigen Abschnitts eine Mehrzahl von Mulden (136) zur Aufnahme von flaschenförmigem Kühlgut ausgebildet sind, welche durch flache Kühlguthaltebügelabschnitte (137) voneinander beabstandet sind.

Claims

1. Refrigerator having an intermediate base (120) for dividing a storage compartment in the refrigerator, comprising two substantially U-shaped retaining brackets for refrigerated goods (130), which are supported rotatably on the intermediate base (120) in opposite directions of rotation, wherein holders (140) are also provided, by means of which the retaining brackets for refrigerated goods (130) are fastened to the intermediate base (120), wherein the holders (140) are fastened to the intermediate base (120) in the region of the centre of a lateral edge of the intermediate base (120) in each case, characterised in that the retaining brackets for refrigerated goods (130) have a tape-shaped section, the flat side of which, in the folded-out state, is aligned substantially parallel to the intermediate base (120), so that two narrow, flat strips are available, upon which refrigerated goods or a shelf (150) can be positioned, and is successively tilted against the horizontal when pivoted in a retracting manner.

2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that refrigerated goods or a shelf (150, 170) for refrigerated goods on the intermediate base (120) can be supported on the retaining brackets for refrigerated goods (130) in the folded-out position.

3. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the retaining brackets for refrigerated goods (130) have in each case a toothing (135) at at least one end, wherein the toothings (135) of the two retaining brackets for refrigerated goods (130) intermesh.

4. Refrigerator according to claim 2, characterised in that the toothings (135) are embodied at the ends of the retaining bracket for refrigerated goods by way of a circular arc in each case.

5. Refrigerator according to one of claims 1 to 4, characterised in that the retaining brackets (140) in each case have a U-shaped section (142), which surrounds the lateral edge of the intermediate base (120).

6. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that a storage box (150) or a storage plate (170) is supported on the retaining brackets for refrigerated goods (130).

7. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the retaining brackets for refrigerated goods (130) can be rotated about axes of rotation, which are arranged in a region below the centre of the intermediate base (120).

8. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the intermediate base (120) is embodied as a glass plate.

9. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the retaining brackets for refrigerator goods (130) are embodied for receiving bottle-shaped refrigerated goods.

10. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the retaining brackets for refrigerated goods (130) have rounded receiving sections (130a).

11. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that a plurality of recesses (136) for receiving bottle-shaped refrigerated goods are embodied on the topside of the tape-shaped section, which are arranged at a distance from one another by means of the flat sections of the retaining brackets for refrigerated goods (137).

Revendications

1. Appareil frigorifique comprenant une étagère intermédiaire (120) destinée à subdiviser un espace de stockage dans cet appareil, comportant deux étriers de maintien de denrées à réfrigérer essentiellement en forme de U (130), qui sont montés contre l'étagère intermédiaire (120) de façon pivotante dans deux sens de rotation opposés, dans lequel en outre des supports (140) sont agencés, au moyen desquels les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) sont fixés à l'étagère intermédiaire (120), et dans lequel les supports (140) sont fixés respectivement à l'étagère intermédiaire (120) dans la zone du milieu d'un bord latéral de l'étagère intermédiaire (120),
caractérisé en ce que les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) comprennent une partie en forme de bande, dont le côté plat, à l'état déployé, est orienté sensiblement parallèlement à l'étagère intermédiaire (120), de telle manière que deux bandes plates étroites sont formées, sur lesquelles une denrée à réfrigérer ou un bac de rangement (150) peut être placé, et qui, lors d'un pivotement de rabattement, est incliné progressivement par rapport à l'horizontale.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une denrée à réfrigérer ou un bac de rangement (150, 170) pour denrée à réfrigérer peut être monté sur les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) de l'étagère intermédiaire (120) dans leur position déployée.

3. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) comprennent respectivement sur au moins une extrémité une denture (135), dans lequel les dentures (135) des deux étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) engrènent l'une dans l'autre.

4. Appareil frigorifique selon la revendication 2, caractérisé en ce que les dentures (135) sont formées respectivement sur un arc de cercle aux extrémités des étriers de maintien de denrées à réfrigérer.

5. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les supports (140) comprennent respectivement une partie en forme de U (142), qui enserre le bord latéral de l'étagère intermédiaire (120).

6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une boîte de rangement (150) ou une plaque de rangement (170) est montée sur les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130).

7. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) sont pivotants autour d'axes de rotation, qui sont disposés dans une région en dessous du milieu de l'étagère intermédiaire (120).

8. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'étagère intermédiaire (120) est configurée sous forme d'une plaque de verre.

9. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) sont configurés pour recevoir une denrée à réfrigérer en forme de bouteille.

10. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les étriers de maintien de denrées à réfrigérer (130) possèdent des sections de réception (130a) arrondies.

11. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une pluralité de cuvettes (136) destinées à recevoir une denrée à réfrigérer en forme de bouteille sont formées sur le côté supérieur de la partie en forme de bande, lesquelles cuvettes sont espacées les unes des autres par des segments plats d'étrier de maintien de denrée alimentaire (137).

Zeichnung