(19)
(11) EP 2 884 189 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.10.2019  Patentblatt  2019/41

(21) Anmeldenummer: 14195140.0

(22) Anmeldetag:  27.11.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/02(2006.01)

(54)

Haushaltsgerät mit einer in einen Verstauraum einfahrbaren Tür und Verfahren zum öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts

Household appliance with a door that can be retracted into a stowing area and method for opening and closing a door of a domestic appliance

Appareil ménager doté d'une porte pouvant être entrée dans un espace de rangement et procédé d'ouverture et de fermeture d'une porte d'un appareil ménager


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 10.12.2013 DE 102013225401

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.06.2015  Patentblatt  2015/25

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bleier, Konrad
    76599 Weisenbach (DE)
  • Brunner, Martin
    75177 Pforzheim (DE)
  • Häusig, Stefan
    99092 Erfurt (DE)
  • Sickert, Kerstin
    75015 Bretten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 3 127 889
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt, wobei das Haushaltsgerät eine Tür aufweist, mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist. Die Tür ist relativ schwenkbar zum Gehäuse angeordnet. Im geöffnetem Zustand ist die Tür in einen Verstauraum im Gehäuse versenkbar, wobei die Tür mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt ist, mit welcher die Bewegung in den und aus dem Verstauraum geführt ist. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine bügelförmige Lagereinheit auf, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist und an welcher zumindest zwei Führungselemente angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts.

    [0002] Die US 3 127 889 A beschreibt einen Ofen mit einer Tür, welche im geöffneten Zustand in einen Verstauraum in einem Gehäuse des Ofens versenkt ist.

    [0003] Aus DE 10 2008 010 526 A1 ist eine Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Türeinheit bekannt. Die Türeinheit ist mit Scharnieren an einem Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigt und relativ dazu verschwenkbar und in geöffnetem Zustand in einem unter dem Aufnahmeraum ausgebildeten Stauraum versenkbar. Die Scharniere umfassen auch einen U-förmigen Bügel als Scharnierteil, an dem zwei Rollen drehbar gelagert sind. Der Bügel ist in sich starr und um eine Drehachse verschwenkbar.

    [0004] Auch aus der EP 2 57 378 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür bekannt. Auch hier ist ein Scharnier mit einem U-förmigen Bügel als Lagereinheit in Form einer Scharnierwippe mit zwei Rollen ausgebildet. Diese Scharnierwippe ist ebenfalls in sich starr, jedoch drehbar an einem Scharniergehäuse angeordnet.

    [0005] Entsprechendes ist auch aus der EP 2 574 712 A1 bekannt, wobei die Ausgestaltung des Scharniers ebenfalls ein Scharniergehäuse und eine drehbar daran angeordnete Lagereinheit in Form eines U-förmiges Bügels, der ein Scharnierhaken ist, vorgesehen ist.

    [0006] Dadurch ist ein sogenanntes Technikteil, welches Führungsbahnen für dieses Lagerteil aufweist und die Rollen beim Einsenken der Tür aufnimmt, entsprechend zu dimensionieren. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung bei spezifischen Türstellungen, wenn die Tür schon teilweise geöffnet ist, und gleichzeitig in den Stauraum einfährt, ein Abstand zwischen dem Türblatt und der vorderen frontseitigen Oberkante, die den Stauraum frontseitig begrenzt, sehr klein. Dadurch kann gegebenenfalls ein daran Anstoßen des Türblatts bei der weiteren Schließbewegung oder beim Öffnen auftreten. Bezüglich dieser vertikalen Bauhöhe sind die kritischen Stellen der Flansch am unteren Bereich und somit am unteren Rand sowie der Zwischenboden des genannten Technikteils, der den Stauraum von oben begrenzt. Dieser Zwischenboden bildet insbesondere eine obere Abdeckung des Stauraums. Bei den bekannten Ausführungen hat die Tür am Anfang der Öffnungsbewegung einen geringen Abstand zum Flansch beziehungsweise zur vorderen Kante des Zwischenbodens. Ab Mitte bis Ende der Öffnungsbewegung der Tür ist der geringste vertikale Abstand zwischen der Tür und dem Zwischenboden auftretend.

    [0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät sowie ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts zu schaffen, bei welchem die Bewegungsführung verbessert ist und eine effizientere Bauraumausgestaltung erreicht ist. Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

    [0008] Bei einem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät ist ein Gehäuse ausgebildet, das einen Aufnahmeraum für Gargut, wie Lebensmitteln, aufweist. Das Gehäuse umgibt diesen Aufnahmeraum. Das Haushaltsgerät umfasst darüber hinaus eine Tür, mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ schwenkbar zum Gehäuse angeordnet ist. Das Haushaltsgerät umfasst darüber hinaus einen Verstauraum im Gehäuse, der vorzugsweise unter dem Aufnahmeraum angeordnet und von diesem getrennt ist. Die Tür ist in geöffnetem Zustand in dem Verstauraum versenkbar. Die Tür ist mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt, mit welcher die Bewegung in den und aus dem Verstauraum geführt ist. Die Führungsvorrichtung umfasst zumindest eine bügelförmige Lagereinheit, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und an welcher zumindest zwei Führungselemente angeordnet sind.

    [0009] Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass auf einem ersten Bewegungsteilweg der Tür einen sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung der Tür bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür ein Abstand zwischen einem ersten Führungselement und der Drehachse der Lagereinheit veränderbar ist. Diesbezüglich ist die Führungsvorrichtung entsprechend ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird zu ganz bestimmten Bewegungsphasen und Teilstrecken des gesamten Bewegungswegs zwischen der vollständig geöffneten und der vollständig geschlossenen Stellung der Tür die jeweilige Lage insbesondere des Türblatts so ausgebildet, dass der Bauraum eines Technikteils und somit insbesondere eine obere Abdeckung des Verstauraums kleiner dimensioniert werden kann und/oder ein unerwünscht kritisches nahes Annähern des Türblatts an diesen Zwischenboden oder an einen Frontflansch, der den Aufnahmeraum umgibt, verhindert ist. Dadurch kann auch ein unerwünschtes gegebenenfalls auftretendes Anstoßen des Türblatts an diese genannten Komponenten während der Bewegung der Tür vermieden werden.

    [0010] Es ist vorgesehen, dass auf dem ersten Bewegungsteilweg das erste Führungselement sich auf einer Kreisbahn bewegt, deren Radius der Abstand des ersten Führungselements von einem zweiten Führungselement ist. Insbesondere bewegt sich das erste Führungselement auf einer Kreisbahn um ein zweites Führungselement. Dadurch wird die Bewegungsführung des Türblatts und somit auch der gesamten Tür bezüglich der gewünschten Abstandsgestaltung zu den genannten ortsfesten anderen Bauteilen begünstigt und die Führung auch mechanisch stabilisiert.

    [0011] Auf dem ersten Bewegungsteilweg, der sich von der geschlossenen Stellung bis zu einer gewissen Öffnungswinkelweite bemisst, ist eine Abstandsvergrößerung zwischen dem ersten Führungselement und der Drehachse erreichbar.

    [0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich der erste Bewegungsteilweg ausgehend von der geschlossenen Stellung der Tür bemisst und bis zu einem Öffnungswinkel kleiner 45°, insbesondere kleiner 35°, reicht. Gerade dieser Winkelabstand der Bewegung ermöglicht nun mit der Abstandsvariation des ersten Führungselements zur Drehachse der Lagereinheit eine spezifischen Lageveränderung der Tür, insbesondere des Türblatts zu dem Technikteil und dem Frontflansch, der frontseitig umlaufend den Rand des Aufnahmeraums bildet beziehungsweise begrenzt. Dadurch kann hier auch eine entsprechende größere Abstandsgestaltung der teilweise verschwenkten Tür zu diesen Komponenten erreicht werden, so dass auch hier keine unerwünscht kritische Annäherung auftritt.

    [0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lagereinheit einen U-förmigen Bügel aufweist, und an einem ersten Bügelschenkel die Drehachse ausgebildet ist. An einem zweiten Bügelschenkel sind die Führungselemente angeordnet, wobei der zweite Bügelschenkel schwenkbar zum ersten Bügelschenkel angeordnet ist. Dies ist eine besonders hervorzuhebende Ausführung, da somit das Lagerteil beziehungsweise die Lagereinheit in sich selbst verformbar ist, wodurch die oben genannten Anforderungen besonders gut erfüllt werden. Durch die insbesondere scherenartige Bewegungsmöglichkeit der beiden Schenkel zueinander wird sehr situations- und bedarfsgerecht eine Lageveränderung des ersten Führungselements zur Drehachse der Lagereinheit erreicht und somit die spezifische Bewegungsführung der Tür auf diesem ersten Bewegungsteilweg gerade im Hinblick auf die Lage zu den genanten ortsfesten Komponenten des Technikteils und des Flansches verbessert.

    [0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungselemente drehbar an der Lagereinheit angeordnet sind.

    [0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung ist eine Drehachse der beiden Bügelschenkel die Drehachse eines zweiten Führungselements. Durch diese Koaxialität wird das zweite Führungselement an dem zweiten Bügelschenkel quasi zum ersten Bügelschenkel in seiner Position nicht verändert. Die Lage der Führungselemente zueinander sowie die Lage des zweiten Führungselements zur Drehachse und die Bewegung der Bügelschenkel zueinander sind dadurch besonders vorteilhaft.

    [0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Abstand eines zweiten Führungselements zur Drehachse der Lagereinheit auf dem ersten Bewegungsteilweg unverändert ist. Auch dadurch wird dann eine Stabilisierung der Bewegungsführung hervorgerufen.

    [0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass auf einem zweiten Bewegungsteilweg eines sich zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung der Tür bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür ein Abstand zwischen einem ersten Führungselement und der Drehachse der Lagereinheit fest ist. Dadurch wird die zuverlässige und sichere sowie stabile Führung der Tür im Verstauraum bis zu der dortigen Endlage erreicht. Ein unerwünschtes Kippen oder Verkanten ist dadurch verhindert.

    [0018] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Bügelschenkel der Lagereinheit auf dem zweiten Bewegungsteilweg positionsfixiert zueinander angeordnet sind. Auch dadurch werden die oben genannten Vorteile nochmals bekräftigt.

    [0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Bügelschenkel an einem Übergang der beiden Bewegungsteilwege während des Bewegungsablaufs und somit dem Verschwenken der Tür automatisch verrasten. Auch dies ist eine besonders hervorzuhebende Ausführung, da somit sehr präzise und bewegungsabhängig die jeweilige Entkopplung der Bügelschenkel beziehungsweise dann die gewünschte Kopplung dieser Bügelschenkel automatisch eintritt. Der gesamte Bewegungsweg der Tür wird dann durch diesen Automatismus am Übergang der Bewegungsteilwege begünstigt, insbesondere auch ohne ein unerwünschtes Rucken oder einer unerwünscht haptischen Rückmeldung an den Nutzer erreicht.

    [0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Drehachse der Lagereinheit auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehen bleibt. Sie bewegt sich daher in ihrer Lage nicht relativ zu der angebundenen Komponente, die insbesondere ein Scharniergehäuse sein kann.

    [0021] Die Lagereinheit ist vorzugsweise ein Scharnierelement, insbesondere ein Scharnierhaken.

    [0022] In dieser oben genannten ortsfesten Anordnung werden dann auch die Drehbewegung der Lagereinheit und insbesondere auch die relative Bewegbarkeit der Bügelschenkel auf diesem ersten Bewegungsteilweg begünstigt.

    [0023] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein zweites Führungselement an der Lagereinheit auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehen bleibt. Auch dadurch werden die oben genannten Vorteile unterstützt.

    [0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass auf dem ersten Bewegungsteilweg ein Einfahren der Tür in den Verstauraum verhindert ist. Durch diese Ausgestaltung wird ein unerwünschtes Anschlagen des Türblatts an dem frontseitigen Bereich des Technikteils und/oder an einem unteren Rand des Flansches nochmals besser verhindert.

    [0025] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungselemente Rollen sind.

    [0026] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts, welches mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür, mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ schwenkbar zum Gehäuse angeordnet ist, ausgebildet wird. Im geöffneten Zustand ist die Tür in einem Verstauraum im Gehäuse versenkt, wobei die Tür mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt wird, mit welcher die Bewegungsführung in den und aus dem Verstauraum geführt wird. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine bügelförmige Lagereinheit auf, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist und an welcher zwei Führungselemente angeordnet werden. Auf einem ersten Bewegungsteilweg eines sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung der Tür bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür wird ein Abstand zwischen einem ersten Führungselement und der Drehachse der Lagereinheit verändert. Auf dem ersten Bewegungsteilweg bewegt sich das erste Führungselement auf einer Kreisbahn, deren Radius der Abstand des ersten Führungselements von einem zweiten Führungselement der zumindest zwei Führungselemente ist. Auf dem ersten Bewegungsteilweg, der sich von der geschlossenen Stellung bis zu einer gewissen Öffnungswinkelweite bemisst, wird eine Abstandsvergrößerung zwischen dem ersten Führungselement und der Drehachse erreicht.

    [0027] Vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts sind als vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen, wobei in dem Zusammenhang die jeweiligen Komponenten des Haushaltsgeräts sowie ihre funktionelle Ausgestaltung und ihre mechanische Wechselwirkung die Durchführung der jeweils dann auftretenden Abläufe ermöglichen.

    [0028] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

    [0029] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;
    Fig. 2
    eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer Lagereinheit einer Führungsvorrichtung für die Tür des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1;
    Fig. 3
    eine schematische Seitenansicht einer teilweise geöffneten Tür mit der Lagereinheit gemäß Fig. 2 und weiteren Komponenten der Führungsvorrichtung;
    Fig. 4
    eine skizzenhafte Seitenansicht von Teilkomponenten im vorderen unteren Bereich des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1 bei teilweise geöffneter Tür; und
    Fig. 5
    eine Seitenansicht gemäß Fig. 4 mit einer in der vollständig geöffneten Endstellung und somit in einem Verstauraum des Haushaltsgeräts angeordneten Tür.


    [0030] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0031] In Fig. 1 ist in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein als Backofen 1 ausgebildetes Haushaltsgerät gezeigt. Der Backofen 1 umfasst ein Gehäuse 2, in welchem ein durch eine nicht dargestellte Muffel begrenzter Garraum ausgebildet ist. In dem Garraum können Lebensmittel zur Zubereitung eingebracht werden. Der Garraum ist frontseitig durch eine Tür 3 verschließbar, die in Fig. 1 in der geschlossenen Endstellung gezeigt ist. An der Frontseite der Tür 3 ist ein Griff 4 ausgebildet.

    [0032] Darüber hinaus umfasst der Backofen 1 eine Bedienvorrichtung 5, die in der Position und Anzeige lediglich beispielhaft eine Anzeigeeinheit 6 und Bedienelemente 7 und 8 aufweist.

    [0033] Darüber hinaus sind ebenfalls im Hinblick auf Position und Anzahl lediglich beispielhaft dargestellte Kochzonen 9, 10, 11 und 12 gezeigt.

    [0034] Die Tür 3 kann in ihrem unteren Bereich 13 in das Gehäuse 2 eingeschoben beziehungsweise versenkt werden, was bei dem Überführen der Tür 3 von der in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Endstellung in die vollständig offene Endstellung der Fall ist. Die Tür 3 ist dann in einem Freiraum des Gehäuses 2 versenkt eingeschoben angeordnet, wobei dazu durch diesen Freiraum ein unter dem Garraum angeordneter und von diesem durch eine entsprechende Trennwand separierter Verstauraum 14 ausgebildet ist.

    [0035] Die Tür 3 ist mit beispielhaft gezeigten und gekennzeichneten Türscharnieren 15 und 16 verbunden und über diese verschwenkbar sowie in den genannten Verstauraum 14 einfahrbar und ausfahrbar.

    [0036] In Fig. 2 ist in einer Seitenansicht eine Lagereinheit 17 gezeigt, die als U-förmiger Bügel ausgebildet ist. Die Lagereinheit 17 stellt einen Scharnierhaken eines Scharniers 15 beziehungsweise 16 dar. Die Scharniere 15 und 16 sind insbesondere baugleich und funktionsgleich ausgebildet, so dass die nachfolgende Erläuterung zu einem der beiden Scharniere jeweils auch für das andere gilt.

    [0037] Die Scharniere 15 und 16 weisen neben einer jeweils vorgesehenen Lagereinheit 17 auch ein Scharniergehäuse auf, welches hier nicht näher gezeigt ist. Diese Scharniere 15 und 16 sind jeweils einer Führungsvorrichtung 18 (Fig. 3) bezüglich der Komponenten und der Funktionen zugeordnet. Die Tür 3 ist mittels dieser Führungsvorrichtungen 18 bewegungsgeführt und dadurch entsprechend gekoppelt, so dass sie in den Verstauraum 14 hinein- und aus dem Verstauraum 14 herausgeführt ist. Die Lagereinheit 17 umfasst eine Drehpunkt, der auf einer Drehachse A, die sich in Fig. 2 senkrecht zur Figurenebene erstreckt, angeordnet ist. An dieser Drehachse A ist die Lagereinheit 17 auch mit dem Scharniergehäuse verbunden und relativ zum Scharniergehäuse schwenkbar. Die Lagereinheit 17 umfasst zwei Führungselemente 19 und 20, die als Rollen ausgebildet sind und drehbar gelagert an der Lagereinheit 17 angeordnet sind. Die Lagereinheit 17 umfasst einen ersten Bügelschenkel 21, der den Scharnierdrehpunkt beziehungsweise die Drehachse A aufweist. Sie umfasst darüber hinaus einen zweiten Bügelschenkel 22, an dem die beiden Führungselemente 19 und 20 angeordnet sind.

    [0038] Ein wesentlicher Aspekt ist darin zu sehen, dass die Lagereinheit 17 in ihrem U-förmigen Bügel nicht starr ausgebildet ist, sondern dass die beiden Bügelschenkel 21 und 22 relativ zueinander bewegbar, insbesondere um eine Achse senkrecht zur Figurenebene, die somit auch parallel zur Achse A verläuft, zueinander verschwenkt werden können. Dazu ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die beiden Bügelschenkel 21 und 22 separate Teile sind, die scherenartig zueinander verschwenkt werden können und somit aufeinander zu bewegt und voneinander weg bewegt werden können. Eine besonders vorteilhafte Ausführung ist darin zu sehen, dass eine Drehachse B, um welche sich das zweite Führungselement 20 drehen kann, zugleich auch die Schwenkachse darstellt, um welche sich die beiden Bügelschenkel 21 und 22 relativ zueinander verschwenken können. Das erste Führungselement 19 ist um eine Achse C drehbar, die parallel zur Achse A und zur Achse B sich erstreckt.

    [0039] Der zweite Bügelschenkel 22 kann somit entlang des Pfeils P um die Achse B hin und her verschwenkt werden.

    [0040] In dem Zusammenhang ist es insbesondere vorgesehen, dass die Tür 3 auf einem ersten Bewegungsteilweg, der sich insbesondere von der vertikalen Stellung und somit der geschlossenen Endstellung bis zu einer gewissen Öffnungswinkelweite, die vorzugsweise kleiner 45°, insbesondere kleiner 35°, vorzugsweise zwischen 25° und 35°, bemisst, ein Abstand a1 zwischen der Drehachse C und dem Scharnierdrehpunkt beziehungsweise der Drehachse A veränderbar ist. Auf diesem ersten Bewegungsteilweg, der somit einen Abschnitt eines Gesamtbewegungswegs der Tür, der sich zwischen einer vollständig geöffneten und einer vollständig geschlossenen Stellung der Tür 3 bemisst, ist somit eine derartige Relativbewegung und eine Abstandsveränderung zwischen dem ersten Führungselement 19 und dem Scharnierdrehpunkt erreicht.

    [0041] Durch diese Ausgestaltung wird ein vertikaler Abstand und somit ein in z-Richtung bemessener Abstand zwischen der Tür 3, insbesondere einer Innenseite eines Türblatts, und einem Zwischenboden 23 (Fig. 4), der den Verstauraum 14 von oben begrenzt und/oder einem unteren Rand 24 eines Frontflansches der den Garraum begrenzenden Muffel vergrößert.

    [0042] Auf diesem ersten Bewegungsteilweg bewegt sich das erste Führungselement 19 auf einer Kreisbahn um das zweite Führungselement 20, so dass die Kreisbahn insbesondere einen Radius r1 aufweist, der einem Abstand der beiden Achsen C und B entspricht.

    [0043] Auf diesem ersten Bewegungsteilweg bleibt ein Abstand a2, der sich zwischen den Achsen A und B bemisst, unverändert beibehalten.

    [0044] Darüber hinaus ist vorgesehen, dass auf einem zweiten Bewegungsteilweg des sich zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung der Tür 3 bemessenden Gesamtbewegungsweg der Tür 3 ein Abstand zwischen dem ersten Führungselement 19 und der Drehachse A der Lagereinheit 17 fest ist. Somit ist der in Fig. 2 gezeigte maximale Abstand a1 auf diesem zweiten Bewegungsteilweg fest.

    [0045] Die Bügelschenkel 21 und 22 sind auf diesem zweiten Bewegungsteilweg positionsfixiert zueinander angeordnet.

    [0046] Es ist in dem Zusammenhang vorgesehen, dass die Führungsvorrichtung 18 eine Verrasteinheit 25 aufweist, welche die beiden Bügelschenkel 21 und 22 verrastet und positionsfixiert auf diesem zweiten Bewegungsteilweg sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Bügelschenkel 21 und 22 am Übergang der beiden Bewegungsteilwege automatisch verrasten. Ebenso ist ein Lösen dieser Verrastung vorgesehen, wenn die Tür 3 von dem vollständig geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand übergeführt werden soll und dann zunächst der zweite Bewegungsteilweg durchlaufen wird. Auch hier wird dann an dem Übergang von dem zweiten Bewegungsteilweg zum ersten Bewegungsteilweg diese Verrastung insbesondere automatisch gelöst, so dass auf dem bis zu der erreichten Endstellung durchlaufenden ersten Bewegungsteilweg wieder die Relativbewegbarkeit zwischen den beiden Bügelschenkeln 21 und 22 vollziehbar ist.

    [0047] Insbesondere ist auch vorgesehen, dass die Drehachse A der Lagereinheit 17 auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehenbleibt, was bedeutet, dass sie sich gegenüber dem Scharniergehäuse und auch gegenüber dem Gehäuse 2 nicht in der Lage verändert.

    [0048] Auch ist insbesondere vorgesehen, dass das zweite Führungselement 20 an der Lagereinheit 17 auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehenbleibt und somit auch hier im Wesentlichen keine Lageveränderung eintritt.

    [0049] Darüber hinaus ist auch vorgesehen, dass auf dem ersten Bewegungsteilweg ein Einfahren der Tür 3 in den Verstauraum 14 verhindert ist. Es wird somit auf diesem ersten Bewegungsteilweg insbesondere nur eine Verschwenkung durchgeführt und eine Bewegung der Lagereinheit 17 als Gesamtes gesehen und somit eine Verschiebung der Achse A in ihrer Lage unterbunden.

    [0050] In Fig. 3, die bereits angesprochen wurde, ist eine vertikale Höhe h eingezeichnet, die die Ausdehnung eines Technikteils 26, welches der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist, darstellt. Das Technikteil 26 beschreibt insbesondere eine Komponente, die auch dann eine Nut beziehungsweise eine Führungsbahn 27 aufweist, in welcher die Führungselemente 19 und 20 beim Eingleiten der Tür 3 in den Verstauraum 14 geführt sind.

    [0051] Zur entsprechenden Führung ist auch ein Kulissenschlitten 28 vorgesehen, der in der Führungsbahn 27 entlang gleitet und der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist.

    [0052] Zur weiteren Erläuterung wird nun auf Fig. 4 verwiesen. Diese zeigt eine skizzenhafte Seitenansicht von einigen Komponenten der Führungsvorrichtung 18 sowie dem Backofen 1 in einem unteren vorderen Bereich. In Fig. 4 ist in der teilweise geöffneten Stellung der Tür 3 auch ein vertikaler Abstand a3 zwischen der Innenseite der Tür 3 und der vorderen unteren Kante des Flansches 24 gezeigt, wobei in diese Kante auch der Zwischenboden 23 mit seinem vorderen Rand und somit seinem vorderen Ende mündet.

    [0053] Beispielhaft ist auch der Winkel α eingezeichnet, der den ersten Bewegungsteilweg charakterisiert. Auf diesem ersten Bewegungsteilweg verändert sich der Abstand zwischen der Achse A und der Achse C und es wird eine Kreisbahn durchlaufen, deren Verlauf durch einen Abschnitt 29 gezeigt ist. Dieser Radius der Bahn des Abschnitts 29 ist der Radius r1. Die Rolle beziehungsweise das Führungselement 19 bewegt sich somit auf diesem ersten Bewegungsteilweg auf einer Kreisbahn um das zweite Führungselement 20.

    [0054] Bei der Darstellung in Fig. 4 ist eine Stellung der Tür 3 erreicht, bei der bereits auf dem Weg von der vollständig geschlossenen Stellung zu der vollständig geöffneten Stellung, wie sie dann in Fig. 5 gezeigt ist, der zweite Bewegungsteilweg durchlaufen wird. Dies bedeutet, dass auf diesem zweiten Bewegungsteilweg die beiden Führungselemente 19 und 20 an ihrem zweiten Bügelschenkel 22 positionsfixiert zum ersten Bügelschenkel 21 angeordnet sind, wodurch dann das erste Führungselement 19 sich auf einer Kreisbahn mit dem Radius r2 um die Achse A und somit den Scharnierdrehpunkt bewegt.

    [0055] Die gesamte Öffnungsbewegung der Tür 3 von der vollständig geschlossenen Stellung zur vollständig geöffneten Stellung setzt sich somit insbesondere aus zwei Bewegungsteilwegen zusammen. Auf dem ersten Bewegungsteilweg ist der Abstand des ersten Führungselements 19 zum Scharnierdrehpunkt und somit zur Achse A variabel, danach und somit auf dem zweiten Bewegungsteilweg ist dieser Abstand zum Scharnierdrehpunkt fest. Dies ist durch einen Anschlag, der die beiden Bügelschenkel 21 und 22 auf dem zweiten Bewegungsteilweg fixiert, erreicht. Auf dem Gesamtbewegungsweg vollzieht somit das erste Führungselement 19 zwei Kreisbahnen, die unterschiedliche Radien aufweisen. Die zweite Rolle beziehungsweise das zweite Führungselement 20 bleibt auf diesem ersten Bewegungsteilweg in vertikaler Richtung und somit in z-Richtung ortsfest stehen.

    [0056] Erst auf dem zweiten Bewegungsteilweg ausgehend von der geschlossenen Stellung der Tür 3 hin zur vollständig geöffneten Stellung der Tür 3 fährt die Tür 3 in den Verstauraum 14 ein. Auf diesem zweiten Bewegungsteilweg bewegt sich dann das zweite Führungselement 20 wieder auf seiner festen Kreisbahn und das obere Führungselement 19 bewegt sich auf der Kreisbahn mit dem Drehpunkt im Scharnierdrehpunkt konstant, da der Abstand des oberen beziehungsweise des ersten Führungselements 19 zum Scharnierdrehpunkt beziehungsweise der Achse A durch den Anschlag und somit die Positionsfixierung der beiden Bügelschenkel 21 und 22 zueinander wieder konstant ist. Diese Kreisbahn ist dann für den Rest der Öffnungsbewegung bis hin zur vollständig geöffneten Endstellung der Tür 3 gleichbleibend.

    [0057] Insbesondere ist auch noch zu erwähnen, dass die Türschließkraft sich aus zwei Kräften nunmehr zusammensetzt. Ein erster Teil dieser Türschließkraft bildet ein Rückstellelement aus dem Scharnier beziehungsweise Scharnierhalter. Ein zweiter Teil der Schließkraft, der insbesondere auf den zweiten Bügelschenkel 22 ausgeübt wird, wird durch ein weiteres Rückstellelement gebildet. Diese Kraft beziehungsweise dieser zweite Teil der Schließkraft muss dieses erste Führungselement 19 in die Schließposition bringen. Dieser zweite Beitrag zur Türschließkraft ist daher kleiner als der erste Beitrag zur Türschließkraft. Dadurch ist erreicht, dass das zweite Führungselement 20 eines Scharniers auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehenbleibt.

    [0058] In Fig. 5 ist die Darstellung in Fig. 4 gezeigt, wobei hier dann die Tür 3 in der vollständig geöffneten Stellung gezeigt ist und somit maximal in den Verstauraum eingefahren und versenkt ist.

    [0059] Durch die Vergrößerung des Abstands a3 im Vergleich zu Ausführungen ohne eine derartige Abstanddsveränderungsmöglichkeit wird eine Bauraumverkleinerung insbesondere in z-Richtung des Technikteils 26 erreicht, wodurch gegebenenfalls insbesondere der Aufnahmeraum beziehungsweise der Garraum vergrößert werden kann.

    Bezugszeichenliste



    [0060] 
    1
    Backofen
    2
    Gehäuse
    3
    Tür
    4
    Griff
    5
    Bedienvorrichtung
    6
    Anzeigeeinheit
    7
    Bedienelement
    8
    Bedienelement
    9
    Kochzone
    10
    Kochzone
    11
    Kochzone
    12
    Kochzone
    13
    Bereich
    14
    Verstauraum
    15
    Türscharnier
    16
    Türscharnier
    17
    Lagereinheit
    18
    Führungsvorrichtung
    19
    Führungselement
    20
    Führungselement
    21
    Erster Bügelschenkel
    22
    Zweiter Bügelschenkel
    23
    Zwischenboden
    24
    Unterer Rand
    25
    Verrasteinheit
    26
    Technikteil
    27
    Führungsbahn
    28
    Kulissenschlitten
    29
    Abschnitt
    A
    Drehachse
    B
    Achse
    C
    Achse
    P
    Pfeil
    a1
    Abstand
    a2
    Abstand
    a3
    Abstand
    r1
    Radius
    r2
    Radius
    α
    Winkel



    Ansprüche

    1. Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür (3), mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ verschwenkbar zum Gehäuse (2) angeordnet ist, und im geöffneten Zustand in einen Verstauraum (14) im Gehäuse (2) versenkbar ist, wobei die Tür (3) mit einer Führungsvorrichtung (18) gekoppelt ist, mit welcher die Bewegung in den und aus dem Verstauraum (14) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (18) zumindest eine bügelförmige Lagereinheit (17) aufweist, welche um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist und an welcher zumindest zwei Führungselemente (19, 20) angeordnet sind, wobei auf einem ersten Bewegungsteilweg eines sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung der Tür (3) bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür (3) ein Abstand (a1) zwischen einem ersten Führungselement (19) und der Drehachse (A) der Lagereinheit (17) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Bewegungsteilweg das erste Führungselement (19) sich auf einer Kreisbahn bewegt, deren Radius (r1) der Abstand des ersten Führungselements (19) von einem zweiten Führungselement (20) der zumindest zwei Führungselemente (19, 20) ist, wobei auf dem ersten Bewegungsteilweg, der sich von der geschlossenen Stellung bis zu einer gewissen Öffnungswinkelweite bemisst, eine Abstandsvergrößerung zwischen dem ersten Führungselement (19) und der Drehachse (A) erreichbar ist.
     
    2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bewegungsteilweg, welcher sich ausgehend von der geschlossenen Stellung der Tür (3) bemisst, bis zu einem Öffnungswinkel kleiner 45°, insbesondere kleiner 35°, reicht.
     
    3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (17) einen U-förmigen Bügel aufweist, und an einem ersten Bügelschenkel (21) die Drehachse (A) ausgebildet ist und an einem zweiten Bügelschenkel (22) die Führungselemente (19, 20) angeordnet sind, wobei der zweite Bügelschenkel (22) schwenkbar zum ersten Bügelschenkel (21) angeordnet ist.
     
    4. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (19, 20) drehbar an der Lagereinheit (17) angeordnet sind.
     
    5. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (B) zur Verschwenkung der beiden Bügelschenkel (21, 22) zueinander die Drehachse (B) des zweiten Führungselements (20) ist.
     
    6. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (a2) des zweiten Führungselements (20) zur Drehachse (A) der Lagereinheit (17) auf dem ersten Bewegungsteilweg unverändert ist.
     
    7. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem zweiten Bewegungsteilweg des sich zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung der Tür (3) bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür (3) ein Abstand (a1) zwischen einem ersten Führungselement (19) und der Drehachse (A) der Lagereinheit (17) fest ist.
     
    8. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelschenkel (21, 22) auf dem zweiten Bewegungsteilweg positionsfixiert zueinander angeordnet sind.
     
    9. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelschenkel (21, 22) am Übergang der beiden Bewegungsteilwege automatisch verrasten.
     
    10. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (A) der Lagereinheit (17) auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehen bleibt.
     
    11. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement (20) an der Lagereinheit (17) auf dem ersten Bewegungsteilweg ortsfest stehen bleibt.
     
    12. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Bewegungsteilweg ein Einfahren der Tür (3) in den Verstauraum (14) verhindert ist.
     
    13. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (19, 20) Rollen sind.
     
    14. Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür (3) eines Haushaltsgeräts (1), welches mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür (3), mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ verschwenkbar zum Gehäuse (2) angeordnet ist, ausgebildet wird, und im geöffneten Zustand in einen Verstauraum (14) im Gehäuse (2) versenkbar ist, wobei die Tür (3) mit einer Führungsvorrichtung (18) gekoppelt wird, mit welcher die Bewegungsführung in den und aus dem Verstauraum (14) geführt wird, und die Führungsvorrichtung (18) zumindest eine bügelförmige Lagereinheit (17) aufweist, welche um eine Drehachse (A) drehbar gelagert wird und an welcher zwei Führungselemente (19, 20) angeordnet werden, wobei auf einem ersten Bewegungsteilweg eines sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung der Tür (3) bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür (3) ein Abstand (a1) zwischen einem ersten Führungselement (19) und der Drehachse (A) der Lagereinheit (17) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Bewegungsteilweg das erste Führungselement (19) sich auf einer Kreisbahn bewegt, deren Radius (r1) der Abstand des ersten Führungselements (19) von einem zweiten Führungselement (20) der zumindest zwei Führungselemente (19, 20) ist, wobei auf dem ersten Bewegungsteilweg, der sich von der geschlossenen Stellung bis zu einer gewissen Öffnungswinkelweite bemisst, eine Abstandsvergrößerung zwischen dem ersten Führungselement (19) und der Drehachse (A) erreicht wird.
     


    Claims

    1. Household appliance (1) having a housing (2) which surrounds a receiving space, and having a door (3) with which a loading opening of the receiving space can be closed and which is arranged so that it can pivot relative to the housing (2), and in the open state can be retracted into a stowing area (14) in the housing (2), wherein the door (3) is coupled to a guide device (18) with which the movement into and out of the stowing area (14) is guided, and the guide device (18) has at least one bracket-shaped bearing unit (17) which is rotatably mounted about an axis of rotation (A) and on which at least two guide elements (19, 20) are arranged, wherein on a first partial movement path of an overall movement path of the door (3) measured between an open and a closed position of the door (3) a distance (a1) between a first guide element (19) and the axis of rotation (A) of the bearing unit (17) can be varied, characterised in that on the first partial movement path the first guide element (19) moves on a circular path whose radius (r1) is the distance of the first guide element (19) from a second guide element (20) of the at least two guide elements (19, 20), wherein on the first partial movement path, which measures from the closed position to a particular opening angle width, an increase in distance between the first guide element (19) and the axis of rotation (A) can be achieved.
     
    2. Household appliance (1) according to claim 1, characterised in that the first partial movement path, which measures starting from the closed position of the door (3) up to an opening angle of less than 45°, in particular less than 35°, is adequate.
     
    3. Household appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the bearing unit (17) has a U-shaped bracket, and on a first bracket leg (21) the axis of rotation (A) is formed and on a second bracket leg (22) the guide elements (19, 20) are arranged, wherein the second bracket leg (22) is arranged so as to pivot relative to the first bracket leg (21).
     
    4. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the guide elements (19, 20) are rotatably arranged on the bearing unit (17).
     
    5. Household appliance (1) according to claim 3 and 4, characterised in that an axis of rotation (B) for pivoting the two bracket legs (21, 22) relative to one another is the axis of rotation (B) of the second guide element (20).
     
    6. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a distance (a2) of the second guide element (20) from the axis of rotation (A) of the bearing unit (17) on the first partial movement path is unchanged.
     
    7. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a distance (a1) between a first guide element (19) and the axis of rotation (A) of the bearing unit (17) is fixed on a second partial movement path of the overall movement path of the door (3) measured between the open and the closed position of the door (3).
     
    8. Household appliance (1) according to claim 3 and 7, characterised in that the bracket legs (21, 22) are fixed in position relative to one another on the second partial movement path.
     
    9. Household appliance (1) according to claim 8, characterised in that the bracket legs (21, 22) latch automatically at the transition of the two partial movement paths.
     
    10. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the axis of rotation (A) of the bearing unit (17) remains stationary on the first partial movement path.
     
    11. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the second guide element (20) on the bearing unit (17) remains stationary on the first partial movement path.
     
    12. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a retraction of the door (3) into the stowing area (14) is prevented on the first partial movement path.
     
    13. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the guide elements (19, 20) are rollers.
     
    14. Method for opening and closing a door (3) of a household appliance (1), which is designed with a housing (2) which surrounds a receiving space, and with a door (3) with which a loading opening of the receiving space can be closed and which is arranged so that it can pivot relative to the housing (2), and in the open state can be retracted into a stowing area (14) in the housing (2), wherein the door (3) is coupled to a guide device (18) with which the movement into and out of the stowing area (14) is guided, and the guide device (18) has at least one bracket-shaped bearing unit (17) which is rotatably mounted about an axis of rotation (A) and on which two guide elements (19, 20) are arranged, wherein on a first partial movement path of an overall movement path of the door (3) measured between an open and a closed position of the door (3) a distance (a1) between a first guide element (19) and the axis of rotation (A) of the bearing unit (17) is varied, characterised in that on the first partial movement path the first guide element (19) moves on a circular path whose radius (r1) is the distance of the first guide element (19) from a second guide element (20) of the at least two guide elements (19, 20), wherein on the first partial movement path, which measures from the closed position to a particular opening angle width, an increase in distance between the first guide element (19) and the axis of rotation (A) is achieved.
     


    Revendications

    1. Appareil ménager (1) comprenant un boîtier (2) qui entoure un espace de logement, et comprenant une porte (3) à l'aide de laquelle une ouverture de chargement de l'espace de logement peut être fermée et laquelle est disposée de manière pivotante par rapport au boîtier (2) et, à l'état ouvert, peut être enfoncée dans un espace de rangement (14) situé dans le boîtier (2), la porte (3) étant couplée à un dispositif de guidage (18) au moyen duquel le mouvement dans et hors de l'espace de rangement (14) est guidé, et le dispositif de guidage (18) présentant au moins une unité de palier (17) en forme d'étrier, laquelle est logée de manière rotative autour d'un axe de rotation (A) et sur laquelle sont disposés au moins deux éléments de guidage (19, 20), un écart (a1) entre un premier élément de guidage (19) et l'axe de rotation (A) de l'unité de palier (17) étant modifiable sur un premier trajet partiel de déplacement d'un trajet total de déplacement de la porte (3), se mesurant entre une position ouverte et une position fermée de la porte (3), caractérisé en ce que sur le premier trajet partiel de déplacement, le premier élément de guidage (19) se déplace sur un orbite dont le rayon (r1) est l'écart du premier élément de guidage (19) par rapport à un deuxième élément de guidage (20) des au moins deux éléments de guidage (19, 20), une augmentation d'écart entre le premier élément de guidage (19) et l'axe de rotation (A) pouvant être obtenue sur le premier trajet partiel de déplacement, lequel se mesure de la position fermée jusqu'à une certaine largeur d'angle d'ouverture.
     
    2. Appareil ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier trajet partiel de déplacement, lequel se mesure en partant de la position fermée de la porte (3), va jusqu'à un angle d'ouverture inférieur à 45°, notamment inférieur à 35°.
     
    3. Appareil ménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'unité de palier (17) présente un étrier en forme de U, et en ce que l'axe de rotation (A) est réalisé sur une première branche d'étrier (21) et en ce que les éléments de guidage (19, 20) sont disposés sur une deuxième branche d'étrier (22), la deuxième branche d'étrier (22) étant disposée de manière pivotante par rapport à la première branche d'étrier (21).
     
    4. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de guidage (19, 20) sont disposés de manière rotative sur l'unité de palier (17).
     
    5. Appareil ménager (1) selon les revendications 3 et 4, caractérisé en ce qu'un axe de rotation (B), pour le pivotement des deux branches d'étrier (21, 22) l'une par rapport à l'autre, est l'axe de rotation (B) du deuxième élément de guidage (20).
     
    6. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un écart (a2) du deuxième élément de guidage (20) par rapport à l'axe de rotation (A) de l'unité de palier (17) est inchangé sur le premier trajet partiel de déplacement.
     
    7. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un écart (a1) entre un premier élément de guidage (19) et l'axe de rotation (A) de l'unité de palier (17) est fixe sur un deuxième trajet partiel de déplacement du trajet total de déplacement de la porte (3), se mesurant entre la position ouverte et la position fermée de la porte (3).
     
    8. Appareil ménager (1) selon les revendications 3 et 7, caractérisé en ce que les branches d'étrier (21, 22) sont disposées en position fixée l'une par rapport à l'autre sur le deuxième trajet partiel de déplacement.
     
    9. Appareil ménager (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que les branches d'étrier (21, 22) s'enclenchent automatiquement au niveau de transition des deux trajets partiels de déplacement.
     
    10. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'axe de rotation (A) de l'unité de palier (17) s'arrête de manière fixe sur le premier trajet partiel de déplacement.
     
    11. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément de guidage (20) sur l'unité de palier (17) s'arrête de manière fixe sur le premier trajet partiel de déplacement.
     
    12. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une entrée de la porte (3) dans l'espace de rangement (14) est empêchée sur le premier trajet partiel de déplacement.
     
    13. Appareil ménager (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de guidage (19, 20) sont des galets.
     
    14. Procédé d'ouverture et de fermeture d'une porte (3) d'un appareil ménager (1) qui est réalisé avec un boîtier (2), lequel entoure un espace de rangement, et avec une porte (3) à l'aide de laquelle une ouverture de chargement de l'espace de logement peut être fermée et laquelle est disposée de manière pivotante par rapport au boîtier (2) et, à l'état ouvert, peut être enfoncée dans un espace de rangement (14) situé dans le boîtier (2), la porte (3) étant couplée à un dispositif de guidage (18) au moyen duquel le guidage du mouvement dans et hors de l'espace de rangement (14) est guidé, et le dispositif de guidage (18) présentant au moins une unité de palier (17) en forme d'étrier, laquelle est logée de manière rotative autour d'un axe de rotation (A) et sur laquelle sont disposés deux éléments de guidage (19, 20), un écart (a1) entre un premier élément de guidage (19) et l'axe de rotation (A) de l'unité de palier (17) étant modifié sur un premier trajet partiel de déplacement d'un trajet total de déplacement de la porte (3), se mesurant entre une position ouverte et une position fermée de la porte (3), caractérisé en ce que sur le premier trajet partiel de déplacement, le premier élément de guidage (19) se déplace sur un orbite dont le rayon (r1) est l'écart du premier élément de guidage (19) par rapport à un deuxième élément de guidage (20) des au moins deux éléments de guidage (19, 20), une augmentation d'écart entre le premier élément de guidage (19) et l'axe de rotation (A) étant obtenue sur le premier trajet partiel de déplacement, lequel se mesure de la position fermée jusqu'à une certaine largeur d'angle d'ouverture.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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