(19) |
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(11) |
EP 3 287 042 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.10.2019 Patentblatt 2019/41 |
(22) |
Anmeldetag: 17.08.2017 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
AUSZUGSFÜHRUNG FÜR MÖBELTEILE
PULL-OUT GUIDE FOR FURNITURE PARTS
GLISSIÈRE DE TIROIR POUR PARTIES DE MEUBLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
22.08.2016 DE 202016104578 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.02.2018 Patentblatt 2018/09 |
(73) |
Patentinhaber: REME-Möbelbeschläge GmbH |
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33161 Hövelhof (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Meier, Bruno
33161 Hövelhof (DE)
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(74) |
Vertreter: Ostermann, Thomas |
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Fiedler, Ostermann & Schneider
Patentanwälte
Klausheider Strasse 31 33106 Paderborn 33106 Paderborn (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A2-2007/096156 DE-U1-202009 013 830
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DE-U1- 9 318 383 GB-A- 2 354 933
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Auszugsführung für Möbelteile nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Auszugsführung.
[0003] Zur Sicherung von Auszugsführungen an Auszügen bzw. Möbelteilen ist es aus der
DE 20 2010 018 353 U1 bekannt, ein als Bolzen ausgebildetes Sperrelement vorzusehen, der eine Laufschiene
der Auszugsführung quer durchgreift und in eine Aufnahme einer Seitenwand des als
Schubkasten ausgebildeten Möbelteils eingreift. Nachteilig an der bekannten Ausführungsform
ist, dass der Montageaufwand relativ groß ist.
[0004] Aus der
DE 20 2009 013 830 U1 ist eine Auszugführung für Möbelteile bekannt, bei der zur Sicherung der Auszugsführung
an dem Möbelteil ein in Erstreckungsrichtung einer Laufschiene der Auszugsführung
verschiebbar gelagertes Sperrelement vorgesehen ist, das mit einer vorstehenden Nase
in eine Aufnahme einer Frontblende des Möbelteils eingreifbar ist. Nachteilig an dem
bekannten Sperrelement ist, dass es zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein Basis teil
über einen Haken auf der Laufschiene aufgesteckt ist. Ein bewegliches Schieberteil
ist über Längsführungen an dem Basisteil gelagert, wobei es über Randprofile kufenartig
an dem Basisteil verschiebbar geführt ist. Über Rastelemente ist das bewegliche Schieberteil
an dem Basisteil gehalten. Nachteilig an der bekannten Auszugsführung ist, dass aufgrund
der zweiteiligen Ausführung des Sperrelementes der Herstellung- und Montageaufwand
relativ groß ist.
[0005] Aus der
WO 2007/096156 A2 ist eine Auszugsführung für Möbelteile bekannt, die eine Korpusschiene und eine Laufschiene
umfasst. An einem hinteren Ende der Laufschiene ist eine Sperreinheit angeordnet.
Diese Sperreinheit umfasst einen Hebelarm, der um eine rechtwinklig zur Erstreckung
der Laufschiene verlaufende Achse verschwenkbar ist in eine Sperrstellung und in eine
Endsperrstellung zu einem Möbelteil. Zum Verschwenken des Hebelarms ist ein Exzenterbauteil
vorgesehen, das in ein Langloch des Hebelarms eingreift. Nachteilig an der bekannten
Auszugsführung ist, dass der Aufbau der Sperreinheit relativ komplex ist, was mit
einem hohen Herstellungsaufwand verbunden ist.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auszugsführung für Möbelteile derart
weiterzubilden, dass eine Sicherung der Auszugsführung an dem Möbelteil, insbesondere
hinsichtlich Herstellungsaufwand und Montage, reduziert wird.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement einstückig mit einem
Führungselement verbunden ist, mittels dessen das Sperrelement an einem Langloch der
Laufschiene in Erstreckungsrichtung derselben geführt gelagert ist.
[0008] Nach der Erfindung ist ein Sperrelement einstückig mit einem Führungselement verbunden,
wobei das Führungselement derart ausgebildet ist, dass das Sperrelement an einem Langloch
einer Laufschiene des Möbelteils in Erstreckung desselben geführt gelagert ist. Grundgedanke
der Erfindung ist es, ein Führungselement an das Sperrelement so anzuformen, dass
es zusammen mit dem Sperrelement an einem Langloch der Laufschiene geführt gelagert
ist. Die so gebildete Sperreinheit weist einen einfachen Aufbau auf und kann als effektive
Aushängsicherung für Auszugsführungen an Möbelteilen dienen.
[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Führungselement als
Führungsplatte und das Sperrelement als Sperrplatte ausgebildet, zwischen denen ein
Verbindungssteg angeordnet ist. Der Verbindungssteg weist eine solche Breite relativ
zu einer Breite des Langlochs und/oder ein lichter Abstand zwischen der Führungsplatte
und der Sperrplatte ist derart relativ zu einer Dicke der Laufschiene ausgebildet,
dass die Sperreinheit bzw. das Sperrelement mit Spiel zwischen einer Freigabestellung
und einer Sperrstellung und vice versa bewegbar ist. Die Anpassung der Dimension der
Sperreinheit an die Dimension des Langlochs ermöglicht eine Führung der Sperreinheit
zwischen der Freigabe- und der Sperrstellung desselben und zum anderen führt es zu
einer Vermeidung von Verkanten bei Verstellung der Sperreinheit zwischen der Freigabe-
und Sperrstellung.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Langloch schlüssellochartig ausgebildet
mit einem breiten Lochabschnitt und mit einem schmalen Lochabschnitt. Der breite Lochabschnitt
ist derart fensterartig ausgebildet, dass das Führungselement durch Verbiegen der
Sperreinheit durch den breiten Lochabschnitt durchsteckbar ist, so dass sich die Sperreinheit
in einer unverlierbaren Montagestellung befindet. Vorteilhaft kann die Sperreinheit
wahlweise und gegebenenfalls nachträglich an die Laufschiene der Auszugsführung angebracht
werden. Es ist kein zusätzliches Teil erforderlich, um die Sperreinheit in dieser
Montagestellung zu erhalten.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Verbindungssteg in den schmalen Langlochabschnitt
selbsthemmend in Erstreckungsrichtung des Langlochs bzw. in Führungsrichtung gelagert.
Durch die selbsthemmende Wirkung ist es nicht erforderlich, dass zusätzlich Verrastungen
erforderlich sind, um das Sperrelement in der Freigabestellung und/oder in der Sperrstellung
zu halten.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist eine Länge des Verbindungssteges größer
als eine Länge des schmalen Langlochabschnitts. Somit ist stets eine selbsthemmende
Führung gewährleistet.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind eine in Querrichtung verlaufende Breite
der Sperrplatte und der Führungsplatte größer als eine Breite des breiten Lochabschnitts,
so dass ein unerwünschtes Entfernen bzw. Lösen der Sperreinheit von der Auszugsführung
verhindert wird.
[0014] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Sperrelement auf einer der Führungsplatte
zugewandten Flachseite ein Anschlagteil auf, das von dieser Flachseite abragt, so
dass das Sperrelement in der Freigabestellung gegen eine rückseitige Randkante des
breiten Lochabschnitts und in der Sperrstellung gegen eine vorderseitige Randkante
des breiten Lochabschnitts anschlägt. Vorteilhaft werden hierdurch zwei Anschläge
gebildet, die definierte Endstellungen der Sperreinheit bewirken.
[0015] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind als Anschlagteile zwei Führungshöcker
an dem Sperrelement vorgesehen, deren Außenabstand zueinander mit der Breite des breiten
Lochabschnitts übereinstimmt. Vorteilhaft haben hierdurch die Anschlagteile eine zusätzliche
Funktion. Sie dienen nämlich als Führungsmittel beim Verstellen des Sperrelementes
von der Freigabestellung in die Sperrstellung und vice versa, wobei sie vorzugsweise
eine Selbsthemmung verhindern. Hierdurch erfolgt eine gezielte und definierte Führung
in Erstreckungsrichtung bzw. Führungsrichtung des Langlochs, die vorzugsweise durch
eine Linearbewegung gebildet ist.
[0016] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Aufnahme des Möbelteils in einer Vertiefung
an einer Frontblende desselben ausgebildet. Vorteilhaft kann somit die leichter zu
bearbeitende Frontblende als Ort für die Aufnahme ausgewählt werden.
[0017] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Sperreinheit aus einem starren Material,
vorzugsweise starren Kunststoffmaterial, hergestellt. Beispielsweise kann die Sperreinheit
als Spritzgießteil kostengünstig hergestellt werden.
[0018] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Sperrelement auf einer dem Führungselement
abgewandten Flachseite ein Griffteil auf, so dass die Handhabung der Sperreinheit
vereinfacht wird.
[0019] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann die Sperreinheit und/oder das Langloch
Rastmittel aufweisen, so dass beispielsweise die Bewegung zwischen der Freigabe- und
der Sperrstellung haptisch erfahrbar ist und/oder die Sperreinheit in der Freigabe-
und/oder Endstellung rastend festgelegt ist. Vorteilhaft kann hierdurch die Bedienbarkeit
bzw. die Festlegung in den Endstellungen verbessert werden.
[0020] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann die Sperreinheit ein Federelement aufweisen,
so dass stets eine Federkraft auf das Sperrelement in Richtung der Sperrstellung wirkt.
Beispielsweise kann sich das Federelement an der rückseitigen Randkante des Langlochs
abstützen. Vorteilhaft kann hierdurch der Kraftaufwand für die Verstellung der Sperreinheit
in die Sperrstellung verringert werden.
[0021] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.
[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert.
[0023] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Vorderansicht einer Auszugsführung mit einer an einer Laufschiene
angebrachten Sperreinheit in einer Freigabestellung (von einer äußeren Seite der Laufschiene
betrachtet),
- Figur 2
- eine perspektivische Vorderansicht der Auszugsführung, wie in Figur 1, in einer Sperrstellung
der Sperreinheit,
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung der Auszugsführung gemäß Figur 2, wobei die Sperreinheit
und die Laufschiene vertikal geschnitten dargestellt sind,
- Figur 4
- eine perspektivische Darstellung der Auszugsführung in der Sperrstellung der Sperreinheit
von einer inneren Seite der Laufschiene betrachtet,
- Figur 5
- eine perspektivische Darstellung der Auszugsführung und der Laufschiene gemäß Figur
4, wobei die Laufschiene stirnseitig an einer Frontblende des Möbelkorpus anliegt,
- Figur 6
- eine Seitenansicht der Sperreinheit in Sperrstellung derselben von einer Innenseite
der Auszugsführung gesehen,
- Figur 7
- eine vergrößerte Darstellung der Seitenansicht der Sperreinheit gemäß Figur 6 und
- Figur 8
- eine vergrößerte Seitenansicht der Sperreinheit in der Freigabestellung (von der inneren
Seite der Laufschiene betrachtet).
[0024] Eine Auszugsführung für Möbelteile kann als eine Vollauszugsführung oder als eine
Halbauszugsführung ausgebildet sein.
[0025] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird von einer Halbauszugsführung ausgegangen,
die über eine an einen Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene 2 verfügt. Die Korpusschiene
2 weist hierzu eine Mehrzahl von Bohrungen 3 auf, über die die Korpusschiene 2 durch
Schraubverbindung an dem Möbelkorpus festlegbar ist.
[0026] Ferner umfasst die Auszugsführung eine in Erstreckungsrichtung E der Korpusschiene
2 verlaufende Laufschiene 4, die in üblicherweise an Seitenwänden eines als Schubkasten
ausgebildeten Möbelteils 1 festlegbar ist. Die Laufschiene 4 ist in Erstreckungsrichtung
E der Korpusschiene 2 verfahrbar zu der Korpusschiene 2 gelagert.
[0027] Zur Sicherung der Auszugsführung an dem Schubkasten 1 ist eine Sperreinheit 5 vorgesehen,
die einstückig aus einem Sperrelement 6, einem Führungselement 7 sowie einem das Sperrelement
6 mit dem Führungselement 7 verbindenden Verbindungselement 8 besteht.
[0028] Das Sperrelement 6 erstreckt sich außenseitig einer vertikalen Wandung 9 der profilartig
ausgebildeten Laufschiene 4, während sich das Führungselement 7 im Wesentlichen auf
einer inneren Seite dieser vertikalen Wandung 9 erstreckt.
[0029] Zur Halterung der Sperreinheit 5 an der Laufschiene 4 weist dieselbe ein Langloch
10 auf, das in Erstreckungsrichtung E der Laufschiene 4 verläuft.
[0030] Das Langloch 10 erstreckt sich in einem vorderen Stirnbereich 11 der Laufschiene
4, damit die Sperreinheit 5 für eine Bedienperson leicht zugänglich ist.
[0031] Das Sperrelement 6 weist in einem hinteren Bereich desselben ein seitlich abstehendes
Griffteil 12 auf, so dass das Sperrelement 6 bzw. die Sperreinheit 5 einfach manuell
verschiebbar ist zwischen einer beispielsweise in Figur 3 dargestellten Sperrstellung,
in der eine im vorderen Bereich des Sperrelementes 6 angeordnete Nase 13 in eine Aufnahme
14 einer Frontblende 15 des Möbelteils 1 eingreift, und einer beispielsweise in Figur
1 dargestellten Freigabestellung, in der die Nase 13 des Sperrelementes 6 nicht in
die Aufnahme 14 der Frontblende 15 eingreift. In der Freigabestellung des Sperrelementes
6 verläuft ein freier Rand der Nase 13 in Höhe einer vorderen Stirnfläche 16 der Laufschiene
4 oder etwas zurückversetzt zu dieser. In der Sperrstellung verläuft die Nase 13 nach
vorne versetzt zu der vorderen Stirnfläche 16, wie aus Figur 2 ersichtlich ist.
[0032] Wie insbesondere aus Figur 7 ersichtlich ist, ist das Langloch 10 schlüssellochartig
ausgebildet mit einem breiten Lochabschnitt 10' und einem schmalen Lochabschnitt 10",
siehe gestrichelte Linie in der Figur 7. Der breite Lochabschnitt 10' verläuft in
einem hinteren Bereich des Langlochs 10 und der schmale Langlochabschnitt 10" in einem
vorderen Bereich des Langlochs 10.
[0033] Das Führungselement 7 der Sperreinheit 5 ist als eine Führungsplatte ausgebildet.
Das Sperrelement 6 der Sperreinheit 5 ist als eine Sperrplatte ausgebildet. Das Verbindungselement
8 der Sperreinheit 5 ist als ein Verbindungssteg ausgebildet. In der Freigabestellung
befindet sich die Führungsplatte 7 im Wesentlichen in Höhe des breiten Langlochabschnitts
10'. In der Sperrstellung befindet sich die Führungsplatte 7 im Wesentlichen in Höhe
des schmalen Langlochabschnitts 10". In der Sperrstellung verläuft der Verbindungssteg
8 im Wesentlichen in dem schmalen Langlochabschnitt 10". In der Freigabestellung befindet
sich der Verbindungssteg 8 teilweise in dem schmalen Langlochabschnitt 10", wie aus
Figur 8 ersichtlich ist. Da eine Länge l
1 der Führungsplatte 7 der Länge des Verbindungselementes 8 entspricht, befindet sich
das Führungselement 7 mit seinem in Erstreckungsrichtung E vorderen Bereich teilweise
in Höhe des schmalen Langlochabschnitts 10". Es ist somit sichergestellt, dass das
Verbindungselement 8 zumindest teilweise stets in dem nutartigen schmalen Langlochabschnitt
10" angeordnet ist. Es ist somit stets eine Führung in Erstreckungsrichtung E der
Sperreinheit 5 in dem Langloch 10 gewährleistet.
[0034] Eine quer zur Erstreckungsrichtung E verlaufende Breite b
V des Verbindungselementes 8 ist vorzugsweise kleiner als eine Breite b
L2 des schmalen Langlochabschnitts 10", so dass ein Bewegen der Sperreinheit 5 in Erstreckungsrichtung
E mit Spiel gewährleistet ist. Ferner ist ein lichter Abstand a
1 zwischen der Sperrplatte 6 und der Führungsplatte 7 größer als eine Dicke d der Laufschiene
4 bzw. der vertikalen Wand 9 der Laufschiene 4, so dass das Verschieben der Sperreinheit
5 in Erstreckungsrichtung E mit Spiel gewährleistet ist. Vorzugsweise sind das Sperrelement
6 und das Führungselement 7 so relativ zueinander angeordnet, dass eine selbsthemmende
Führung in Erstreckungsrichtung E vorliegt.
[0035] Zur Führung der Sperreinheit 5 zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung
vice versa sind auf einer dem Führungselement 7 zugewandten Flachseite 6' des Sperrelementes
6 zwei Führungshöcker 17 abstehend angeformt. Die Führungshöcker 17 sind in einem
hinteren Bereich 18 des Sperrelementes 6 angeordnet, wobei ein Außenabstand a
F der beiden Führungshöcker 17 im Wesentlichen einer Breite b
L1 des breiten Langlochabschnitts 10' entspricht. Die Führungshöcker 17 liegen in der
Freigabestellung an einer rückseitigen Randkante 19 des breiten Langlochabschnitts
10' an, siehe Figur 8. Die Führungshöcker 17 liegen in der Sperrstellung an einer
vorderseitigen Randkante 20 des breiten Langlochabschnitts 10' an, siehe Figur 6 oder
7. Während der Verstellung der Sperreinheit 5 zwischen der Freigabestellung und der
Sperrstellung und vice versa berühren die Führungshöcker 17 jeweils gegenüberliegende
Längsrandkanten 21 des breiten Langlochabschnitts 10'. Hierdurch ist eine zusätzliche
Führung gegeben, die eine Selbsthemmung der Sperreinheit 5 verhindert. Es erfolgt
eine gezielte Führung der Sperreinheit 5 in Erstreckungsrichtung E, wobei ein Verkanten
in Querrichtung verhindert wird. Das Verschieben der Sperreinheit 5 sowie die Lagerung
derselben in der Freigabe- und der Sperrstellung erfolgt ohne Verrastung.
[0036] Eine quer zur Erstreckungsrichtung verlaufende Breite des Sperrelementes und/oder
eine quer zur Erstreckungsrichtung verlaufende Breite des Führungselementes ist größer
ist als eine Breite des breiten Lochabschnitts.
[0037] Die einstückige Sperreinheit 5 besteht aus einem starren Material, insbesondere aus
einem starren Kunststoffmaterial. Die Sperreinheit 5 kann als ein Spritzgießteil ausgebildet
sein. Zur Montage der Sperreinheit 5 an der Laufschiene 4 wird die Führungsplatte
7 unter Verbiegen desselben relativ zu dem Sperrelement 6 von außen durch den breiten
Langlochabschnitt 10' gesteckt. Da ein Abstand a
2 zwischen einem vorderen Rand 22 des Führungselementes 7 und einer quer zur Erstreckungsrichtung
E und an rückseitigen Flächen der Führungshöcker 17 verlaufenden gedachten Verbindungslinie
V größer ist als eine Länge l
1 des breiten Langlochabschnitts 10', ist die Sperreinheit 5 unverlierbar an der Laufschiene
4 gehalten. Eine Breite b
F der Führungsplatte 7 kann somit kleiner sein als eine Breite b
L1 des breiten Langlochabschnitts 10'.
[0038] Die Führungshöcker 17 dienen auch als Anschlagteile, da sie in der Freigabestellung
gegen die rückseitige Randkante 19 und in der Sperrstellung gegen die vorderseitige
Randkante 20 des breiten Langlochabschnitts 10' anschlagen.
[0039] Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Erfindung kann auch
lediglich ein Anschlagteil, beispielsweise mittig in Höhe des Sperrelementes 6, angeordnet
sein. Hierbei fehlt jedoch die gewünschte Führung, die der Selbsthemmung entgegenwirkt.
[0040] Die Aufnahme 14 der Frontblende 15 ist vorzugsweise als eine Vertiefung ausgebildet,
deren Quererstreckung größer ist als die Quererstreckung der Nase 13. Die Dimension
der Vertiefung ist derart an die Nase 13 angepasst, dass diese in der Sperrstellung
klemmend in der Vertiefung 14 gehalten ist.
[0041] Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Erfindung kann die
Sperreinheit 5 in Erstreckungsrichtung E eine Anzahl von Rastmitteln aufweisen, so
dass eine rastende Verschiebung der Sperreinheit 5 in Erstreckungsrichtung E während
des Verschiebens haptisch erkennbar ist. Zusätzlich können Rastmittel vorgesehen sein,
so dass die Sperreinheit 5 in den Endstellungen (Sperrstellung, Freigabestellung)
rastend in dem Langloch 10 gehalten ist.
[0042] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Sperreinheit 5 auch ein
Federelement aufweisen, mittels dessen eine in Richtung der Sperrstellung wirkende
Federkraft auf das Sperrelement ausgeübt wird. Das Federelement kann sich beispielsweise
an der rückseitigen Randkante 19 des breiten Langlochabschnitts 10' abstützen. Vorzugsweise
ist das Federelement einstückig mit der Sperreinheit 5 bzw. Sperrelement 6 verbunden.
1. Auszugsführung für Möbelteile (1), insbesondere für Schubkästen, mit einer an einem
Möbelkorpus festlegbaren Korpusschiene (2), mit einer an einem Auszugs-Möbelteil (1)
festlegbaren Laufschiene (4), wobei die Laufschiene (4) in Erstreckungsrichtung (E)
der Korpusschiene (2) verfahrbar zu derselben gelagert ist, dass an einem vorderen
Ende der Laufschiene (4) eine Sperreinheit (5) vorgesehen ist, die ein mit einer Nase
(13) versehenes Sperrelement (6) aufweist, das durch Verschiebung in Erstreckungsrichtung
(E) der Laufschiene (4) zum einen in eine Sperrstellung bringbar ist, in der die Nase
(13) des Sperrelementes (6) in eine Aufnahme (14) des Auszug-Möbelteils (1) eingreift,
und zum anderen in eine Freigabestellung bringbar ist, in der die Nase (13) des Sperrelementes
(6) nicht in die Aufnahme (14) des Auszug-Möbelteils (1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (6) einstückig mit einem Führungselement (7) verbunden ist, mittels
dessen das Sperrelement (6) an einem Langloch (10) der Laufschiene (4) in Erstreckungsrichtung
(E) derselben geführt gelagert ist.
2. Auszugsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (6) über ein Verbindungselement (8) mit dem Führungselement (7)
verbunden ist, wobei eine Breite (bV) des Verbindungselementes (7) derart kleiner ist als eine Breite (bL2) des Langlochs (10") und wobei ein lichter Abstand (a1) zwischen dem Führungselement (7) und dem Sperrelement (6) derart größer ist als
eine Dicke (d) der Laufschiene (4), so dass das Sperrelement (6) mit Spiel zwischen
der Freigabestellung und der Sperrstellung und vice versa bewegbar ist.
3. Auszugführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (10) schlüssellochartig ausgebildet ist mit einem breiten Lochabschnitt
(10') und mit einem schmalen Lochabschnitt (10"), wobei der breite Lochabschnitt (10')
derart fensterartig ausgebildet ist, dass das Führungselement (7) durch Verbiegen
des Sperrelementes (6) durch den breiten Lochabschnitt (10') durchsteckbar ist, so
dass sich die Sperreinheit (5) in einer unverlierbaren Montagestellung befindet.
4. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8) in dem schmalen Langlochabschnitt (10") selbsthemmend
in Erstreckungsrichtung (E) gelagert ist.
5. Auszugsführung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Erstreckungsrichtung (E) verlaufende Länge des Verbindungselementes (8) und
eine Länge des Führungselementes (7) kleiner ist als eine Länge des schmalen Lochabschnitts
(10").
6. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine quer zur Erstreckungsrichtung (E) verlaufende Breite (bs) des Sperrelementes
(6) und/oder eine quer zur Erstreckungsrichtung (E) verlaufende Breite des Führungselementes
(7) größer ist als eine Breite (bL1) des breiten Lochabschnitts (10').
7. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass von einer dem Führungselement (7) zugewandten Flachseite (6') des Sperrelementes
(6) ein Anschlagteil (17) abragt, das in der Freigabestellung gegen eine rückseitige
Randkante (19) des breiten Lochabschnitts (10') und in der Sperrstellung gegen eine
vorderseitige Randkante (20) des breiten Lochabschnitts (10') anschlägt.
8. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Anschlagteile zwei Führungshöcker (17) vorgesehen sind, deren Außenabstand (aF) zueinander mit der Breite (bL1) des breiten Lochabschnitts (10') übereinstimmt, so dass sie sich zwischen der Freigabestellung
und der Sperrstellung entlang einer in Erstreckungsrichtung (E) verlaufenden Längsrandkante
(21) des breiten Lochabschnitts (10') entlangbewegen.
9. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand eines vorderen Randes (22) des Führungselementes (7) zu einer Verbindungslinie
(V), die die Führungshöcker (17) rückseitig miteinander verbindet, größer ist als
eine Länge (l1) des breiten Langlochabschnitts (10').
10. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (5) aus einem starren Material gebildet ist.
11. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (6) auf einer dem Führungselement (7) abgewandten Flachseite ein
Griffteil (12) aufweist.
12. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) und/oder das Sperrelement (6) und/oder das Langloch (10)
Rastmittel aufweist, derart, dass das Sperrelement (6) in der Sperrstellung rastend
in dem Langloch (10) gehalten ist.
13. Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (5) ein einstückig mit dem Sperrelement (6) und/oder mit dem Führungselement
(7) verbundenes Federelement aufweist, derart, dass eine in Richtung der Sperrstellung
wirkende Federkraft auf das Sperrelement (6) wirkt.
14. Möbel mit einer Auszugsführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) des Möbelkorpus' (1) als eine Vertiefung an einer Frontblende (15)
des als ein Schubkasten ausgebildeten Auszugs-Möbelteils ausgebildet ist.
1. A pull-out guide for furniture parts (1), in particular for drawers, having a body
rail (2) attachable to a furniture body, having a running rail (4) attachable to a
pull-out furniture part (1), wherein the running rail (4) is displaceably mounted
in the extension direction (E) of the body rail (2), a locking unit (5) is provided
on a front end of the running rail (4), said locking unit having a locking element
(6) provided with a nose (13), said locking element being able to, on the one hand,
be brought into a locking position by displacement in the extension direction (E)
of the running rail (4), in which locking position the nose (13) of the locking element
(6) engages in a receptacle (14) of the pull-out furniture part (1) and, on the other
hand, being able to be brought into a release position, in which the nose (13) of
the locking element (6) does not engage in the receptacle (14) of the pull-out furniture
part (1), characterized in that the locking element (6) is integrally connected to a guide element (7), by means
of which the locking element (6) is mounted at an elongate hole (10) of the running
rail (4) so that it is guided in the extension direction (E) of the same.
2. The pull-out guide according to Claim 1, characterized in that the locking element (6) is connected by means of a connecting element (8) to the
guide element (7), wherein a width (bv) of the connecting element (7) is smaller than a width (bL2) of the elongate hole (10") and wherein a clear distance (a1) between the guide element (7) and the locking element (6) is larger than a thickness
(d) of the running rail (4) such that the locking element (6) is movable with play
between the release position and the locking position and vice versa.
3. The pull-out guide according to Claim 1 or 2, characterized in that the elongate hole (10) is configured in the manner of a keyhole with a wide hole
portion (10') and with a narrow hole portion (10"), wherein the wide hole portion
(10') is configured in the manner of a window such that the guide element (7) is pushable
through the wide hole portion (10') by bending the locking element (6) so that the
locking unit (5) is located in a captive assembly position.
4. The pull-out guide according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the connecting element (8) is mounted in the narrow elongate hole portion (10") in
a self-retaining manner in the extension direction (E).
5. The pull-out guide according to Claim 3 or 4, characterized in that a length of the connecting element (8) running in the extension direction (E) and
a length of the guide element (7) are smaller than a length of the narrow hole portion
(10").
6. The pull-out guide according to any one of Claims 3 to 5, characterized in that a width (bs) of the locking element (6) running transversely to the extension direction
(E) and/or a width of the guide element (7) running transversely to the extension
direction (E) is/are larger than a width (bL1) of the wide hole portion (10').
7. The pull-out guide according to any one of Claims 3 to 6, characterized in that a stop part (17) projects from a flat side (6') of the locking element (6) facing
the guide element (7), said stop part abutting in the release position against a marginal
edge (19) of the wide hole portion (10') on the back and in the locking position against
a marginal edge (20) of the wide hole portion (10') on the front.
8. The pull-out guide according to any one of Claims 3 to 7, characterized in that two guide protuberances (17) are provided as stop parts, the outer distance (aF) of which from one another corresponds with the width (bL1) of the wide hole portion (10') so that they move along between the release position
and the locking position along a longitudinal marginal edge (21) of the wide hole
portion (10') running in the extension direction (E).
9. The pull-out guide according to any one of Claims 3 to 8, characterized in that a distance of a front edge (22) of the guide element (7) from a connecting line (V),
which connects the guide protuberances (17) on the back to one another, is larger
than a length (l1) of the wide elongate hole portion (10').
10. The pull-out guide according to any one of Claims 1 to 9, characterized in that the locking unit (5) is formed from a rigid material.
11. The pull-out guide according to any one of Claims 1 to 10, characterized in that the locking element (6) has a handle part (12) on a flat side facing away from the
guide element (7).
12. The pull-out guide according to any one of Claims 1 to 11, characterized in that the guide element (7) and/or the locking element (6) and/or the elongate hole (10)
has/have latching means such that the locking element (6) is held in a latching manner
in the elongate hole (10) in the locking position.
13. The pull-out guide according to any one of Claims 1 to 12, characterized in that the locking unit (5) has a spring element which is integrally connected to the locking
element (6) and/or to the guide element (7) such that a spring force acting in the
direction of the locking position acts on the locking element (6).
14. Furniture having a pull-out guide according to any one of Claims 1 to 13, characterized in that the receptacle (14) of the furniture body (1) is configured as a cavity on a front
panel (15) of the pull-out furniture part which is configured as a drawer.
1. Glissière de tiroir pour parties de meuble (1), en particulier pour tiroirs, avec
un rail de corps (2) pouvant être fixé sur un corps de meuble, avec un rail de glissement
(4) pouvant être fixé sur une partie de meuble coulissante (1), sachant que le rail
de glissement (4) est monté de manière à pouvoir être déplacé par rapport au rail
de corps (2) dans la direction d'extension (E) de celui-ci, que, à une extrémité avant
du rail de glissement (4), est prévue une unité de blocage (5), qui présente un élément
de blocage (6), pourvu d'un nez (13), qui, d'une part, peut être amené, par déplacement
dans la direction d'extension (E) du rail de glissement (4), dans une position de
blocage, dans laquelle le nez (13) de l'élément de blocage (6) s'engage dans un réceptacle
(14) de la partie de meuble en forme de tiroir (1), et qui, d'autre part, peut être
amené dans une position de libération, dans laquelle le nez (13) de l'élément de blocage
(6) ne s'engage pas dans le réceptacle (14) de la partie de meuble en forme de tiroir
(1), caractérisée en ce que l'élément de blocage (6) est relié d'une pièce à un élément de guidage (7) au moyen
duquel l'élément de blocage (6) est monté dans un trou oblong (10) du rail de glissement
(4) en pouvant être guidé dans la direction d'extension (E) de celui-ci.
2. Glissière de tiroir selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de blocage (6) est relié à l'élément de guidage (7) par l'intermédiaire
d'un élément de liaison (8), sachant qu'une largeur (bv) de l'élément de guidage (7) est plus petite qu'une largeur (bL2) de l'étroite section de trou (10") et sachant qu'un intervalle (a1) entre l'élément de guidage (7) et l'élément de blocage (6) est plus grand qu'une
épaisseur (d) du rail de glissement (4) de sorte que l'élément de blocage (6) peut
être déplacé avec jeu entre une position de libération et une position de blocage
et vice versa.
3. Glissière de tiroir selon revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le trou oblong (10) est réalisé en forme de trou de serrure, avec une large section
de trou oblong (10') et avec une étroite section de trou oblong (10"), sachant que
la large section de trou oblong (10') est réalisée en forme de fenêtre de manière
à ce que l'élément de guidage (7), par fléchissement de l'élément de blocage (6),
puisse être enfiché à travers la large section de trou oblong (10'), de sorte que
l'unité de blocage (5) se trouve dans une position de montage imperdable.
4. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de liaison (8) est monté, autobloquant, dans l'étroite section de trou
oblong (10"), dans la direction de projection (E).
5. Glissière de tiroir selon revendication 3 ou 4, caractérisée en ce qu'une longueur de l'élément de liaison (8), qui s'étend dans la direction d'extension
(E), et une longueur de l'élément de guidage (7) est plus petite qu'une longueur de
l'étroite section de trou (10").
6. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce qu'une largeur (bs) de l'élément de blocage (6), qui s'étend transversalement par rapport à la direction
d'extension (E) et / ou une largeur de de l'élément de guidage (7), qui s'étend transversalement
par rapport à la direction d'extension (E), est plus grande qu'une largeur (bL1) de la large section de trou (10').
7. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que, d'un côté plat (6') de l'élément de blocage (6), orienté vers l'élément de guidage
(7), fait saillie une pièce de butée (17) qui, dans la position libérée, vient porter
contre un bord arrière (19) de la large section de trou oblong (10') et, dans la position
de blocage, contre le bord antérieur (20) de la large section de trou oblong (10').
8. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisée en ce que, comme pièces de butée, sont prévues deux bosses de guidage (17), dont l'intervalle
extérieur (aF), qui les sépare l'une de l'autre, correspond à la largeur (bL1) de la large section de trou oblong (10') de sorte qu'elles se déplacent, entre la
position de libération et la position de blocage, le long d'un bord longitudinal (21)
de la large section de trou oblong (10') qui s'étend dans la direction d'extension
(E).
9. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisée en ce qu'un intervalle d'un bord avant (22) de l'élément de guidage (7) par rapport à une ligne
de liaison (V), qui relie les bosses de guidage (17) entre elles, à l'arrière, est
plus grand qu'une longueur (l1) de la large section de trou oblong (10').
10. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'unité de blocage (5) est réalisée en matériau rigide.
11. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'élément de blocage (6) présente une pièce de préhension (12) sur un côté plat orienté
à l'opposé de l'élément de guidage (7).
12. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que l'élément de guidage (7) et / ou l'élément de blocage (6) et / ou le trou oblong
(10) présente des moyens de blocage de manière à ce que l'élément de blocage (6) soit
maintenu enclenché en position de blocage dans le trou oblong (10).
13. Glissière de tiroir selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que l'unité de blocage (5) présente un élément faisant ressort relié d'une pièce à l'élément
de blocage (6) et / ou à l'élément de guidage (7), de manière à ce qu'une force élastique,
exercée en direction de la position de blocage, agisse sur l'élément de blocage (6).
14. Meuble avec une glissière de tiroir selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le réceptacle (14) du corps de meuble (1) est réalisé sous la forme d'une cavité
pratiquée sur un panneau frontal (15) d'une partie de meuble en forme de tiroir.
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