Schließleiste

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließleiste für ein Türschloss, insbesondere eine Schließleiste zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner. Bei einer solchen Schließleiste soll bei nicht vorhandenem Türöffner ein sogenanntes Oberteil vorgesehen sein. Der Türöffner weist eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase auf, dem entgegen ist beim Einsatz des Oberteils die Sperrnase an dem Oberteil vorgesehen. Das Türschloss weist eine zurückdrückbare Schlossfalle auf, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase hintergreift. In der Durchtrittsöffnung ist zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet. Dieser Gleitsteg durchgreift eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle oder des Oberteils.

[0002] Eine solche Ausgestaltung ist bereits aus der EP 1703043 B1 bekannt. Die bekannte Ausgestaltung ersetzt die Sperrnase des gegebenenfalls noch nicht montierten Türöffners durch eine Sperrnase eines Oberteils.

[0003] Es ist aus dem im Feburar 2010 verteilten Prospekt "The Protection Company - Der Schlüssel zu sicheren Türen: das KFV-Gesamtprogramm" von der Firma KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG in Velbert (Seiten 25 bis 27) bekannt, Schließleisten mit sogenannten AT-Stücken im Fallenbereich zu versehen, welche gegen elektrisch betriebene Türöffner austauschbar sind. Es können auch sogenannte Tagesfallen zum Einsatz kommen, welche anstelle eines Türöffners montiert werden und ggf. im Tagesbetrieb einer Tür eine von außen nicht öffnenbare Verriegelung über die Falle verhindern, in dem die Sperrnase beim Öffnen der Tür und vorgedrückter Falle ausweicht.

[0004] Die bekannten Schließleisten bestehen dabei neben der Leiste an sich zumindest aus einem Oberteil, welches im Falle der eingangs erwähnten EP 1703043 B1 den Gleitsteg aufweist, einem die Sperrnase aufweisenden darunter liegenden Stegteil, welches verschwenkbar dem den Antrieb tragenden Gehäuse zugeordnet ist.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Anordnung zu finden, welche eine Reduzierung der notwendigen Bauteile und damit einhergehender Kostenreduzierung erlaubt.

[0006] Die Erfindung sieht vor, dass der Gleitsteg einstückig an einem Unterteil angeordnet ist, welches unterhalb der Schließleiste angebracht ist und eine Befestigungsaufnahme für das Oberteil bietet. Durch diese einfache Maßnahme wird die Anzahl der benötigten Bauteile ohne Verringerung der Funktionen reduziert.
Es ist zwar aus der DE 19631451 B4 bereits bekannt, den Gleitsteg einteilig mit der Schließleiste auszubilden. Soll aber die Sperrnase zur Regulierung des Andrucks in der Fallenverschlussstellung verlagerbar bleiben, ist neben dem Oberteil noch ein Unterteil vorzusehen, welches das Oberteil trägt und die Schließleiste wird durch den einstückig anzuformenden Gleitsteg in seiner Herstellung verkompliziert.

[0007] Es ist ferner vorgesehen, dass die Befestigungsaufnahme horizontal verlaufende Führungsnuten umfasst, entlang der das Oberteil verlagerbar befestigt werden kann. Diese Maßnahme erleichtert die horizontale Ausrichtung der Sperrnase und damit des Andrucks der Falle.

[0008] Wenn das Unterteil jeweils paarweise angeordnete Gewindebohrungen für die Befestigung an der Schließleiste und des Oberteils enthält, bleibt die Austauschbarkeit mit der eingangs beschriebenen Tagesfalle oder einem Türöffner gegeben.

[0009] Eine einfache horizontale Verstellung kann erreicht werden, wenn das Oberteil horizontal verlaufende Langlochausnehmungen zum Durchtritt von Befestigungschrauben hat.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

die Schließleiste mit einem AT-Stück in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2

die Schließleiste nach Fig. 1 in einer Draufsicht, und

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2.

[0011] In der Fig. 1 ist die Schließleiste 1 und das Oberteil 2 sowie das Unterteil 3 erkennbar. Die Schließleiste 1 besitzt eine Durchtrittsöffnung 4, in welche die hier nicht dargestellte Falle eines Schlosses im geschlossenen Zustand des Flügels eintaucht. Die Schließleiste 2 ist dazu rahmenseitig ortsfest festgelegt. Abweichend von der Darstellung kann noch eine oder mehrere Riegeleingriffsöffnungen an der Schließleiste 1 vorgesehen sein. Die Schließleiste 1 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Metallstreifen mit flach rechteckigem Querschnitt. Die Bohrungen 5, 6 ermöglichen die Befestigung am Rahmen mit Schrauben.

[0012] Ausweislich der Fig. 1 und 2 hat die Durchtrittsöffnung 4 keine rechteckige Form, sondern ist längs der in Öffnungsrichtung R liegenden Längskante in ihrer Längserstreckung verlängert ausgeführt. Das Unterteil 3 ist maßlich auf die Abmessung der Durchtrittsöffnung 4 abgestimmt, so dass dieses mit Flanschen 7, 8 die Ränder der Öffnung überlappt und an den Flanschen 7, 8 angebrachte Gewindebohrungen 9, 10 sich coaxial zu den Bohrungen 11, 12 der Schließleiste 1 ausrichten lassen.

[0013] Aus der Fig. 1 ist zudem ersichtlich, dass die Oberseite 13 des Unterteils 3 zwei parallel zueinander und senkrecht zur Schließleisten-Längskante verlaufende Führungsnuten 14, 15 aufweist. Diese bilden zusammen mit zwei Gewindebohrungen 16, 17 eine Befestigungsaufnahme für das Oberteil 2, welches - wie in der Fig. 3 ersichtlich - mit den Führungsstegen 18 in die Führungsnuten 14, 15 einrücken. Aus der Fig.3 wird zudem noch deutlich, dass das Oberteil 2 mit einem abwärts geneigt verlaufenden Abschnitt 19 versehen ist, welcher in die senkrecht zur Hauptebene verlaufende Sperrnase 20 übergeht. In Verbindung mit der Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Sperrnase 20 durch eine Fallenausnehmung 21 gabelförmig unterteilt ist.

[0014] Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, ragt in diese Fallenausnehmung 21 ein Vorsprung 22 des Unterteils 3 hinein und reicht, wie Fig. 3 zeigt, bis an die Oberfläche 23 der Schließleiste 1 heran. Rückseitig bildet der Vorsprung 22 eine Gleitschräge und damit den Gleitsteg 24.

[0015] Aus der Zusammenschau der Fign. 1 bis 3 ist ersichtlich, dass parallel zu den horizontal verlaufenden Führungsstegen 18, zur Sicherstellung einer Justagemöglichkeit das Oberteil 2 Langlöcher 25, 26 aufweist, die mit diesen durchsetzenden Befestigungsschrauben 27, 28 eine verlagerbare Befestigung des Oberteils 2 relativ zur Schließleiste 1 und dem Unterteil 3 ermöglicht.

[0016] Im Ergebnis liefert das Unterteil 3 daher alle Schraublagerungen durch die jeweils paarweise angeordnete Gewindebohrungen 9,10 und 15, 16 einerseits für die Befestigung an der Schließleiste 1 und andererseits des Oberteils 2.

Bezugszeichenliste

[0017] 

1

Schließleiste

2

Oberteil

3

Unterteil

4

Durchtrittsöffnung

5

Bohrung

6

Bohrung

7

Flansch

8

Flansch

9

Gewindebohrung

10

Gewindebohrung

11

Bohrung

12

Bohrung

13

Oberseite

14

Führungsnute

15

Führungsnute

16

Gewindebohrung

17

Gewindebohrung

18

Führungsstege

19

Abschnitt

20

Sperrnase

21

Fallenausnehmung

22

Vorsprung

23

Leistenvorderseite

24

Gleitsteg

25

Langloch

26

Langloch

27

Befestigungsschraube

28

Befestigungsschraube

Ansprüche

1. Schließleiste, mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), insbesondere Schließleiste (1) zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner, für ein Türschloss, wobei bei nicht vorhandenem Türöffner das Oberteil (2) vorgesehen ist, wobei beim Einsatz des Oberteils (2) das Oberteil (2) eine Sperrnase (20) besitzt und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung (4) in der Leistenvorderseite (23) hindurchgreift und die Sperrnase (20) hintergreift, in der Durchtrittsöffnung (4) zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg (24) für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung (21) des Oberteils (2) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitsteg (24) einstückig an dem Unterteil (3) angeordnet ist, welches unterhalb der Schließleiste (1) angebracht ist und eine Befestigungsaufnahme für das Oberteil (2) bietet.

2. Schließleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsaufnahme horizontal verlaufende Führungsnuten (14, 15) umfasst, entlang der das Oberteil (2) verlagerbar befestigt werden kann.

3. Schließleiste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) jeweils paarweise angeordnete Gewindebohrungen (9,10;16,17) für die Befestigung an der Schließleiste (1) und des Oberteils (2) enthält.

4. Schließleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) horizontal verlaufende Langlochausnehmungen zum Durchtritt von Befestigungschrauben hat.

Claims

1. Lock profile, with an upper part (2) and a lower part (3), in particular a lock profile (1) for equipping if required with a door opener, for a door lock, wherein, if a door opener is not present, the upper part (2) is provided, wherein, if the upper part (2) is used, the upper part (2) has a blocking nose (20), and the door lock comprises a retractable lock latch bolt, which in the projecting locking position engages through a passage opening (4) in the profile front side (23) and engages behind the blocking nose (20), arranged in the passage opening (4) is at least one sliding web (24), angled at a predetermined inclination angle away from an opening edge, for the lock latch bolt, which engages through a latch bolt cut-out opening (21) of the upper part (2), characterized in that the sliding web (24) is arranged as one piece on the lower part (3), which is located underneath the lock profile (1) and provides a securing receiver element for the upper part (2).

2. Lock profile according to claim 1, characterized in that the securing receiver element comprises horizontally running guide grooves (14, 15), along which the upper part (2) can be secured in a movable manner.

3. Lock profile according to claim 1 or 2, characterized in that the lower part (3) contains threaded holes (9, 10, 16, 17), arranged in each case in pairs, for securing to the lock profile (1) and for securing the upper part (2).

4. Lock profile according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the upper part (2) has horizontally running longitudinal cut-out openings for the passage of securing screws.

Revendications

1. Profil de verrouillage avec une partie supérieure (2) et un partie inférieure (3), en particulier profil de verrouillage (1) pouvant être équipé selon les besoins d'un ouvre-porte, pour une serrure de porte, sachant que la partie supérieure (2) est prévue en l'absence d'un ouvre-porte, sachant que pour l'utilisation de la partie supérieure (2), ladite partie supérieure (2) est dotée d'un nez de blocage (20) et que la serrure de porte est dotée d'un pêne pouvant être repoussé en arrière, lequel, poussé en avant en position de fermeture, s'engage, à travers une ouverture de passage (4) dans la face antérieure (23) du profil de verrouillage et s'accroche derrière le nez de blocage (20), au moins une patte de glissement (24), en pente prédéterminée, coudée à partir d'un bord de l'ouverture, étant prévue dans l'ouverture de passage (4) pour le pêne de serrure, laquelle s'engage à travers un évidement (21) pratiqué pour le pêne dans la partie supérieure (2)
caractérisé en ce que
la patte de glissement (24) est agencée d'une pièce sur la partie inférieure (3), qui est disposée au-dessous du profil de verrouillage (1) et offre un réceptacle de fixation pour la partie supérieure (2).

2. Profil de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réceptacle de fixation comprend des rainures de guidage (14, 15) s'étendant horizontalement, le long desquelles la partie supérieure (2) fixée peut être déplacée.

3. Profil de verrouillage selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie inférieure (3) comprend des trous filetés (9, 10, 16, 17), disposés deux par deux, pour la fixation au profil de verrouillage (1) et pour la fixation de la partie supérieure (2).

4. Profil de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que la partie supérieure (2) est dotée d'évidements en forme de trous oblongs, qui, s'étendant horizontalement, sont destinés à l'introduction de vis de fixation.

Zeichnung