(19) |
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(11) |
EP 3 244 149 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.10.2019 Patentblatt 2019/43 |
(22) |
Anmeldetag: 16.03.2017 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
KÜHLGUTBEHÄLTER MIT SEPARATER FRONT
CONTAINER FOR REFRIGERATED PRODUCTS WITH SEPARATE FRONT
RÉCIPIENT POUR PRODUITS RÉFRIGÉRÉS AYANT UNE PARTIE AVANT SÉPARÉE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
12.05.2016 DE 102016208207
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.11.2017 Patentblatt 2017/46 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Fink, Andrea
89547 Gerstetten (DE)
- Jia, Meijuan
81739 München (DE)
- Pfister, Bernd
89079 Ulm (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102005 021 588 DE-A1-102015 206 860 KR-A- 20050 057 995 US-A- 5 921 648
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DE-A1-102011 017 735 DE-U1-202005 012 342 US-A- 5 437 503
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter für ein Haushaltskältegerät sowie ein
Haushaltskältegerät mit einem solchen Kühlgutbehälter und ein Verfahren zum Montieren
einer Vorderwand an einem Kühlgutbehälterkorpus.
[0002] Bei Haushaltskältegeräten ist es üblich Kühlgutbehälter, wie Boxen oder Gemüsefächer,
vorzusehen. Solche Kühlgutbehälter sind meist aus Kunststoff gefertigt. Gerne werden
transparente Materialien verwendet, damit ein Benutzer den Kühlgutbehälterinhalt sehen
kann, ohne dass er den Kühlgutbehälter aus dem Innenraum des Haushaltskältegeräts
herausnehmen muss. Es ist bekannt, die Kühlgutbehälter einstückig herzustellen, weiterhin
ist auch bekannt die Frontwände der Kühlgutbehälter als separates Bauteil auszubilden
und mit dem restlichen Kühlgutbehälterkörper zu verbinden.
[0003] EP 0 962 731 A1 offenbart ein Ablagefach für eine Kühlschranktür mit einem zum Abstellen von Kühlgut
dienenden Abstellboden, welcher zumindest an seiner der Kühlschranktür gegenüberliegenden
Frontseite mit einem Rückhaltebord versehen ist, wobei das Rückhaltebord als lösbar
an der Frontseite gehaltere, zumindest im wesentlichen geschlossenflächig ausgeführte
Haltewand ausgebildet ist, welche wenigstens annähernd bis in die Abstellebene des
Abstellbodens reicht.
[0004] US 5,437,503 offenbart einen Behälterkörper mit einer Bodenwand, zwei Seitenwänden, einer Rückwand
und einer Frontwand. Ein Behälterfrontmodul verschließt die Front des Behälterkörpers.
Das Behälterfrontmodul umfasst einen Rahmen, wobei der Rahmen einen rechteckigen Rand
mit rechtwinkligem Querschnitt gebildet aus einer planaren Front und einer rückwärts
gerichteten vorspringenden Seite aufweist. Die oberen Frontecken der Seitenwände beinhalten
nach oben vorstehende Vorsprüng. Die Vorsprünge greifen in Öffnungen an oberen Ecken
des Rahmens. Der Frontabschnitt der Bodenwand des Behälterkörpers beinhaltet eine
Anzahl von kleinen abwärts gerichteten U-förmigen Vorsprünge. Die Bodenwand des Rahmens
beinhaltet eine Anzahl von rechtwinkligen Öffnungen, um die Vorsprünge aufzunehmen.
Der Rahmen wird an dem Behälterkörper montiert, indem die Vorsprünge in die Öffnungen
des Rahmens greifen, und dann der Rahmen rotiert wird bis die Vorsprünge vollständig
in den Öffnungen das Rahmens positioniert sind.
[0005] DE 10 2011 017 735 A1 offenbart einen Kühlgutbehälter für Kältegeräte, der einen Grundkörper aufweist,
wobei der Grundkörper eine Bodenfläche und eine erste sowie zweite Seitenbegrenzung
aufweist, wobei die erste Seitenbegrenzung mit der Bodenfläche verbunden ist und die
zweite Seitenbegrenzung von Grundkörper abnehmbar ist, wobei die zweite Seitenbegrenzung
in einem montierten Zustand über eine Rast Verbindung mit der ersten Seitenbegrenzung
verbunden ist.
[0006] US 5,921,648 offenbart einen Kühlgutbehälter mit einem Behälter und einer separaten Frontseite.
An der Außenseite der Bodenplatte des Behälters eine Vielzahl von Verbindungsvorsprüngen
angeordnet ist und einen Seitenwänden des Behälters Verbindungsvor- bzw. rücksprünge
angeordnet sind. Die Verbindungsvorsprünge bzw. rücksprünge des Behälters werden mit
korrespondierenden Verbindungsvorsprüngen bzw. rücksprüngen der Frontseite verbunden.
[0007] DE 20 2005 012 342 A1 offenbart Kühlgutbehälter mit einem Grundkörper und einer als Frontwand dienenden
Seitenwand, welche mit dem Grundkörper zusammengefügt ist, wobei sich benachbart zu
einer Seitenkante der Frontwand zumindest abschnittsweise eine Nut-Feder-Verbindung
zwischen dem Grundkörper und der Frontwand erstreckt und eine Tiefenrichtung des Grundkörpers
Form schlüssige Verbindung zwischen dem Grundkörper und der Frontwand bildet.
[0008] DE 10 2015 206 860 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter, der einen Innenraum zur
Aufnahme von Lebensmitteln begrenzt, und mit einem im Innenraum angeordneten Frischhaltebehälter
für Lebensmittel, der eine Lebensmittelaufnahme-Schale und eine Deckel aufweist, wobei
die Lebensmittelaufnahme-Schale eine zerstörungfrei lösbar angeordnete Trennwand zur
Aufteilung des Volumens der Lebensmittelaufnahme-Schale in zumindest zwei separierte
Teilvolumen aufweist.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kühlgutbehälter bereitzustellen,
der eine sehr einfache Montage und sichere Befestigung der Vorderwand eines Kühlgutbehälters
an einen Kühlgutbehälterkörper ermöglicht, wobei zugleich der Kühlgutbehälter sehr
einfach hergestellt werden kann. Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen
Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0011] Ein erster Aspekt betrifft einen Kühlgutbehälter für ein Kältegerät mit einer Bodenwand,
zwei Seitenwänden, einer Rückwand, die einen Kühlgutbehälterkorpus bilden, und einer
separaten Vorderwand, die durch ein flächiges Element gebildet ist, wobei die Vorderwand
[0012] Hauptflächen bilden, wobei der Kühlgutbehälter mehrere Stützrippen, und mindestens
einen ersten Haltevorsprung aufweist, die die Vorderwand an dem Kühlgutbehälterkorpus
in einer Benutzungsposition halten, und dass die Stützrippen und der mindestens eine
erste Haltevorsprung an verschiedenen Hauptflächen angeordnet sind.
[0013] Der Kühlgutbehälter ist vorzugsweise eine Schale bzw. eine Box. Der Kühlgutbehälterkorpus,
d.h. die Rückwand, die beiden Seitenwände und die Bodenwand des Kühlgutbehälters,
sind vorzugsweise als ein integrales Bauteil geformt. In anderen Worten ist der Kühlgutbehälterkorpus
einstückig hergestellt. An diesen Kühlgutbehälterkorpus ist die Vorderwand trennbar
bzw. entfernbar befestigt.
[0014] Die zwei Seitenwände sind eine linke Seitenwand und eine rechte Seitenwand. Vorzugsweise
ist an jeder Seitenwand mindestens eine Stützrippe angeordnet bzw. vorgesehen. Vorzugsweise
umfasst eine Seitenwand zwei, drei oder vier Stützrippen. Die Stützrippen stehen vorzugsweise
von der Seitenwand ab bzw. springen von der Seitenwand hervor. Vorzugsweise sind die
Stützrippen an der Vorderkante der Seitenwand angeordnet. Vorzugsweise können die
linke Seitenwand und die rechte Seitenwand unterschiedlich viele Stützrippen aufweisen.
Insbesondere vorzugsweise sind die Stützrippen in der Nähe der Vorderkante der Seitenwand
angeordnet. Insbesondere vorzugsweise sind die Stützrippen nicht weiter als 2 cm,
insbesondere nicht weiter als 1 cm, von der Vorderkante der Seitenwand entfernt. Die
Stützrippen sind vorzugsweise an den Innenseiten der Seitenwände angeordnet. In anderen
Worten sind die Stützrippen zur Innenseite des Kühlgutbehälters gerichtet. Vorteilhafterweise
sind die Stützrippen integral an der Seitenwand angeformt, so dass die Stützrippen
Teil des Kühlgutbehälterkorpus sind.
[0015] Vorteilhafterweise bieten die Stützrippen und der mindestens eine erste Haltevorsprung
die Möglichkeit die Vorderwand sehr einfach zu positionieren. Beispielsweise kann
die Vorderwand in einer Vertikalrichtung/ Höhenrichtung des Kühlgutbehälters gehalten
sein. Weiterhin vorteilhafterweise sind die Stützrippen und der mindestens eine erste
Haltevorsprung bei der Herstellung des Kühlgutbehälterkorpus, z.B. durch Spritzgießen
oder Tiefziehen, mit lediglich geringem Materialverbrauch vorzusehen.
[0016] Die Vorderwand ist vorzugsweise ein plattenförmiges, flächiges Element. Die Vorderwand
ist vorzugsweise transparent und/oder transluzent, insbesondere vorzugsweise aus Glas.
Vorzugsweise ist die Vorderwand zwischen die Stützrippen und dem mindestens einen
ersten Haltevorsprung einschiebbar, vorzugsweise ist die Vorderwand von oberen Kanten
der Seitenwände entlang einer Benutzungsrichtung einschiebbar. Hierzu sind die Stützrippen
und der mindestens eine erste Haltvorsprung in einer Tiefenrichtung des Kühlgutbehälters
von einander beabstandet, so dass die Vorderwand zwischen den ersten Haltevorsprung
und den Stützrippen eingeschoben werden kann. Der Abstand zwischen dem mindestens
ersten Haltevorsprung und den Stützrippen in Tiefenrichtung ist vorzugsweise so groß,
dass die eingeschobene Vorderwand in Spielpassung dazwischen gehalten ist. Die Vorderwand
ist in einer Endposition, nämlich der Benutzungsposition, durch die Stützrippen und
den mindestens einen ersten Haltevorsprung vor einem Verschwenken bzw. Verkippen geschützt.
Die Benutzungsrichtung ist vorzugsweise eine Einschieberichtung und kann einer Höhenrichtung
des Kühlgutbehälters entsprechen.
[0017] Vorzugsweise weist der Kühlgutbehälter ein Griffelement auf. Das Griffelement ist
vorzugsweise vorgesehen, um die Vorderwand in der Benutzungsposition zu fixieren.
In anderen Worten verhindert das Griffelement ein (unbeabsichtigtes) Herausziehen
der Vorderwand aus der Benutzungsposition.
[0018] Vorzugsweise weist das Griffelement ein Begrenzungselement auf, das die Vorderwand
in der Benutzungsposition fixiert. Insbesondere vorzugsweise begrenzt das Begrenzungselement
eine Bewegung der Vorderwand in Benutzungsrichtung/ Einschieberichtung, wobei das
Begrenzungselement in einer Höhenrichtung des Kühlgutbehälter über einer oberen Kante
der Vorderwand angeordnet ist. Vorteilhafterweise sind das Griffelement und die Vorderwand
derart zueinander angeordnet, dass die Übertragung von Zugkräften in die Höhenrichtung
des Kühlgutbehälters von dem Griffelement auf die Vorderwand zumindest im Wesentlichen
verhindert/ unterbunden ist. Weiterhin vorteilhafterweise ist das Griffelement derart
an der Vorderwand angeordnet, dass bei einem Anheben bzw. Anziehen an dem Griffelement
durch einen Benutzer kaum oder keine Zug- und/oder Druckkräfte auf die Vorderwand
übertragbar sind.
[0019] Insbesondere ist vorteilhafterweise durch das Griffelement ein versehendliches Herausnehmen
der Vorderwand verhindert. Weiterhin vorteilhafterweise sind durch die Kombination
von Stützrippen, dem mindestens einen ersten Haltevorsprung und dem Griffelement keine
weiteren Maßnahmen zur Befestigung der Vorderwand erforderlich.
[0020] Das Griffelement weist vorzugsweise eine Griffmulde auf. Die Griffmulde ist vorzugsweise
zumindest im Wesentlichen oberhalb einer oberen Kante der Vorderwand angeordnet.
[0021] Vorzugsweise ist die Griffmulde durch einen geschwungenen Abschnitt des Griffelements
definiert. Weiterhin vorzugsweise umfasst der geschwungene Abschnitt das Begrenzungselement,
insbesondere vorzugsweise bildet ein Teilabschnitt des geschwungenen Abschnitts das
Begrenzungselement.
[0022] Vorzugsweise umfasst das Griffelement einen Anlagebereich. Der Anlagebereich ist
mit einer der Hauptflächen in einem bodenfernen Kontaktbereich bzw. oberen Endabschnitt
der Vorderwand in Kontakt. In anderen Worten liegt der bodenferne Kontaktbereich der
Vorderwand an dem Anlagebereich des Griffelements an.
[0023] Vorzugsweise liegt der mindestens eine erste Haltevorsprung an einem bodennahen Kontaktbereich
bzw. unteren Endabschnitt der Vorderwand an. Der Anlagebereich des Griffelements und
der mindestens eine erste Haltevorsprung sind vorzugsweise an der gleichen Hauptfläche
angeordnet.
[0024] Weiterhin vorzugsweise weist das Griffelement einen Griffbereich auf, den ein Benutzer
ergreifen kann, um den Kühlgutbehälter anzuheben oder den Kühlgutbehälter zu ziehen.
Der Griffbereich ist vorzugsweise als Überdachung der Griffmulde ausgebildet.
[0025] Vorzugsweise weist das Griffelement Befestigungsstrukturen auf. Die Befestigungsstrukturen
dienen zur Befestigung des Griffelements an den Seitenwänden, wobei an den Seitenwänden
korrespondierende Befestigungsstrukturen vorgesehen sind. Die korrespondierenden Befestigungsstrukturen
der Seitenwände können an der Innenseite und/oder an der Außenseite einer jeden Seitenwand
angeordnet sein.
[0026] Als Befestigungsstrukturen des Griffelements können vorzugsweise Befestigungsausnehmungen
vorgesehen sein. Vorzugsweise steht eine Befestigungsausnehmung des Griffelements
mit einem Befestigungsvorsprung als korrespondierende Befestigungsstruktur einer Seitenwand
in Eingriff. Vorzugsweise sind an beiden Seitenwänden korrespondierende Befestigungsstrukuren
vorgesehen. Alternativ oder zusätzlich weist das Griffelement als Befestigungsstrukturen
Befestigungsvorsprünge auf, wobei ein Befestigungsvorsprung des Griffelements mit
einer Befestigungsausnehmung als korrespondierender Befestigungsstruktur einer Seitenwand
in Eingriff steht.
[0027] Alternativ oder zusätzlich können als Befestigungsstrukturen des Griffelements Befestigungshaken
vorgesehen sein. Vorzugsweise steht ein Befestigungshaken des Griffelements mit einer
Befestigungshakenaufnahme als korrespondierender Befestigungsstruktur einer Seitenwand
in Eingriff. Weiterhin alternativ oder zusätzlich weist das Griffelement als Befestigungsstrukturen
Befestigungshakenaufnahmen auf, wobei eine Befestigungshakenaufnahme mit einem Befestigungshaken
als korrespondierender Befestigungsstruktur einer Seitenwand in Eingriff steht.
[0028] Vorteilhafterweise kann durch die Befestigungsstrukturen des Griffelements mit den
korrespondierenden Befestigungsstrukturen der Seitenwände eine stabile und zugleich
prozesstechnisch einfach herzustellende Befestigung erzielt werden. Vorteilhafterweise
sind an jeder Seitenwand zwei voneinander beabstandete Befestigungsstrukturen vorgesehen.
Hierdurch wird eine stabilere Befestigung des Griffelmeents an den Seitenwänden bewirkt.
[0029] Vorzugsweise ist der mindestens eine erste Haltevorsprung an der Bodenwand des Kühlgutbehälters
angeordnet. Vorteilhafterweise ist der mindestens eine erste Haltevorsprung integral
an der Bodenwand angeformt, so dass der mindestens eine erste Haltevorsprung Teil
des Kühlgutbehälterkorpus ist. Vorteilhafterweise kann der Kühlgutbehälterkorpus samt
dem mindestens einen ersten Haltevorsprung und den Stützrippen in einem gemeinsamen
Prozess hergestellt werden. Vorzugsweise springt der mindestens eine erste Haltevorsprung
von der Bodenwand in Höhenrichtung des Kühlgutbehälters vor.
[0030] Vorzugsweise ist der mindestens eine erste Haltevorsprung an der Vorderkante der
Bodenwand angeordnet, und insbesondere als (durchgehende) Leiste ausgestaltet.
[0031] Vorzugsweise weist der Kühlgutbehälter mindestens einen zweiten Haltevorsprung auf,
der von der Bodenwand vorspringt. Vorzugsweise liegt der mindestens eine erste Haltevorsprung
an der Außenseite der Vorderwand an. Vorzugsweise liegt zusätzlich mindestens eine
zweite Haltevorsprung an der Innenseite der Vorderwand an.
[0032] Vorzugsweise ist genau ein erster Haltevorsprung vorgesehen, der an der ersten Hauptfläche
anliegt.
[0033] Vorzugsweise springt mindestens ein erster Haltevorsprung von einer der Seitenwände
oder beiden Seitenwänden je mindestens ein Haltevorsprung nahe der Bodenwand vor.
Zusätzlich oder alternativ zu dem mindestens ersten Haltevorsprung, der von der Bodenwand
vorspringt, kann mindestens ein weiterer erster Haltevorsprung von einer Seitenwand
vorspringen.
[0034] Vorzugsweise liegt der mindestens eine erste und/oder zweite Haltevorsprung an einem
bodennahen Kontaktbereich an der Vorderwand an.
[0035] Unter dem Begriff "nahe der Bodenwand" ist insbesondere zu verstehen, dass der Haltevorsprung
nicht mehr als 2 cm, vorzugsweise nicht mehr als 1,5 cm, weiter vorzugsweise nicht
mehr als 1 cm von der Bodenwand in Höhenrichtung entfernt ist. Vorteilhafterweise
wird durch die Haltevorsprünge erreicht, dass eine untere Kante der Vorderwand vor
äußeren Einflüssen geschützt ist und zugleich sicher gehalten, so dass eine Bewegung/
Durchbiegung der Vorderwand in eine Tiefenrichtung des Kühlgutbehälters verhindert
wird.
[0036] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, umfassend einen
Kühlgutinnenbehälter, der einen Innenraum zur Aufnahme von Kühlgut bildet, und einen
Kühlgutbehälter gemäß dem ersten Aspekt und möglicher bevorzugter Ausführungsformen,
wie voranstehend beschrieben, wobei der Kühlgutbehälter in dem Innenraum gelagert
ist. Der Kühlgutbehälter ist vorzugsweise in einem Innenraum des Haushaltskältegeräts
herausnehmbar gelagert, insbesondere mit einer Lagerungsvorrichtung verbunden, so
dass der Kühlgutbehälter in den Innenraum des Haushaltskältegeräts einschiebbar bzw.
aus diesem ausziehbar ist.
[0037] Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren zur Montage eines Kühlgutbehälters, wie
vorstehend beschrieben, umfassend die Schritte: Bereitstellen des Kühlgutbehälterkorpus
und einer separaten Vorderwand; Anordnen der Vorderwand in der Benutzungsposition
an dem Kühlgutbehälterkorpus; Befestigen des Griffelements an dem Kühlgutbehälterkorpus
zum Fixieren der Vorderwand in der Benutzungsposition durch Aufstecken des Griffelements
in einer Benutzungsrichtung und anschließendem Verschwenken des Griffelements bis
zum Verrasten des Griffelements an den Seitenwänden.
[0038] Unter den Angaben "Rückseite", "oben", "unten", "Tiefenrichtung", "Höhenrichtung",
"Breitenrichtung" und dergleichen sind die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kühlgutschale
sowie des Haushaltskältegeräts und bei einem dann vor dem Haushaltskältegerät stehenden
und in Richtung des Haushaltskältegeräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen
und Orientierungen zu verstehen. Insbesondere ist die Kühlgutschale ausgelegt bzw.
vorgesehen, um eine Traglast von etwa 20 kg bis 30 kg Kühlgut aufzunehmen.
[0039] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen,
der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen,
in welchen gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen
sind. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- schematische Darstellung eines Haushaltskältegeräts mit geöffneter Tür in perspektivischer
Ansicht;
- Fig. 2
- perspektivische Darstellung eines Kühlgutbehälters gemäß einer Ausführungsform;
- Fig. 3a, b
- perspektivische Darstellung des Kühlgutbehälterkorpus gemäß Fig 2;
- Fig. 4a, b
- perspektivische Darstellungen des Griffelements gemäß Fig. 2;
- Fig. 5
- Schnittansicht eines Ausschnitts des Kühlgutbehälters gemäß Fig. 2;
- Fig. 6
- perspektivische Darstellung eines Kühlgutbehälters gemäß einer weiteren Ausführungsform;
- Fig. 7
- Explosionsdarstellung des Kühlgutbehälters gemäß Fig. 6;
- Fig. 8
- Ausschnitt des Kühlgutbehälterkorpuses gemäß Fig. 6;
- Fig. 9
- Montagesituation der Vorderwand mit dem Kühlgutbehälterkorpus gemäß Fig. 6;
- Fig. 10
- Ausschnitt des Kühlgutbehälterkorpuses mit Vorderwand gemäß Fig. 6.
- Fig. 11
- Montagesituation des Kühlgutbehälterkorpus und Vorderwand mit dem Griffelement gemäß
Fig. 6.
- Fig. 12a, b
- perspektivische Darstellungen des Griffelements gemäß Fig. 6.
- Fig. 13
- Schnittansicht eines Ausschnittes des Kühlgutbehälterkorpuses gemäß Fig. 6.
- Fig. 14
- Schnittansicht eines Ausschnittes des Kühlgutbehälterkorpuses gemäß Fig. 6.
- Fig. 15
- Kühlgutbehälterkorpuses mit Vorderwand gemäß Fig. 6 mit alternativen Befestigungshaken.
- Fig. 16
- Montagesituation des Kühlgutbehälterkorpus und Vorderwand mit dem Griffelement gemäß
Fig. 6 und 15.
[0040] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Haushaltskältegeräts 100. Das Haushaltskältegerät
100 umfasst einen Korpus 101, der eine linke Seitenwand 102, eine rechte Seitenwand
104 und einen Boden 103 aufweist. Das Haushaltskältegerät 100 umfasst weiterhin eine
Tür 105. Das Haushaltskältegerät umfasst zudem einen Kühlgutinnenbehälter 106, der
zwei Seitenwände 107, 108, eine Rückwand 109, eine obere Wand 110 und einen Boden
111 umfasst. Die Innenseite des Kühlgutinnenbehälters 106 bildet einen Aufnahmeraum
112 für Lebensmittel, in dem ein Fachboden 113 und ein Fachboden 114 sowie einen Kühlgutbehälter
300 und einen weiterer Kühlgutbehälter 116 angeordnet sind. Die Kühlgutbehälter 300,
116 sind insbesondere Kühlgutschalen.
[0041] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Kühlgutbehälters 200. Der Kühlgutbehälter
200 umfasst einen Kühlgutbehälterkorpus 202, eine Vorderwand 210 und ein Griffelement
400. Das Griffelement 400 ist im Wesentlichen oberhalb einer oberen Kante (nicht gezeigt)
der Vorderwand 210 angeordnet. Die Vorderwand 210 umfasst eine Außenseite AS und eine
Innenseite (nicht gezeigt), die zu einem Lagerraum des Kühlgutbehälters 200 gerichtet
ist.
[0042] Fig. 3a zeigt eine perspektivische Darstellung des Kühlgutbehälterkorpus 202. Der Kühlgutbehälterkorpus
202 weist eine Rückwand 204, eine linke Seitenwände 206, eine rechte Seitenwand 208
und eine Bodenwand 214 auf. Von der Bodenwand 214 springt ein erster Haltevorsprung
216 vor. Der erste Haltevorsprung 216 ist an der Vorderkante 215 der Bodenwand 214
angeordnet und als Leiste ausgebildet. Weiterhin springen von der Bodenwand 214 in
diesem Ausführungsbeispiel zwei zweite Haltevorsprünge 218a, 218b vor. Die zweiten
Haltevorsprünge 218a, 218b und der erste Haltevorsprung 216 sind im Abstand voneinander
angeordnet, so dass zwischen diesen Haltevorsprüngen die Vorderwand 210 eingeschoben
bzw. eingesetzt werden kann.
[0043] Der Kühlgutbehälterkorpus 202 weist an der linken und an der rechten Seitenwand 206,
208 Stützrippen auf. An der rechten Seitenwand 208 sind die Stützrippen 220, 222,
224 vorgesehen bzw. angeformt. Auch an der linken Seitenwand 206 sind Stützrippen
vorgesehen, jedoch in der Figur 3a, b nicht gezeigt. Die Stützrippen an einer Seitenwand
sind voneinander in Höhenrichtung HR beabstandet.
[0044] Ist die Vorderwand 210 mit dem Kühlgutbehälterkorpus 202 verbunden, ist ein bodennaher
Endabschnitt zwischen den zweiten Haltevorsprüngen 218a, 218b und dem ersten Haltevorsprung
216 angeordnet. Die Vorderwand 210 wird von den Stützrippen, wie 220, 222, 224, sowie
von den ersten und zweiten Haltevorsprüngen 218a, 218b, 216 in einer Benutzungsposition
gestützt bzw. gehalten. In einem alternativen Ausführungsbeispiel können mehrere erste
Haltevorsprünge ohne zweite Haltevorsprünge vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel
von Fig. 2, 3a ist die Benutzungsposition eine Position, in der Vorderwand 210 senkrecht
zur Bodenwand 214 bzw. parallel zur Höhenrichtung HR positioniert ist und die Vorderwand
210 an der Bodenwand 214 aufsteht/ in Kontakt ist.
[0045] An der Außenseite der linken Seitenwand 206 ist ein Befestigungsvorsprung 226 als
korrespondierende Befestigungsstruktur vorgesehen. Auch an der rechten Seitenwand
208 ist ein solcher Befestigungsvorsprung 232 vorgesehen (nicht gezeigt). An den oberen
Kanten 207, 209 der Seitenwände 206, 208 sind zudem Befestigungshaken 228, 230 als
weitere korrespondierende Befestigungsstrukturen vorgesehen.
[0046] Fig. 3b zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der rechten Seitenwand 208 mit den Stützrippen
220, 224, 226. Die Stützrippen 220, 224, 226 sind integral mit der rechten Seitenwand
208 ausgebildet. Die Stützrippen 220, 224, 226 sind als Erhebungen bzw. Vorsprünge
an der rechten Seitenwand 208 ausgebildet. Analoges gilt für die linke Seitenwand
206.
[0047] Gemäß einer anderen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass nur der erste Haltevorsprung
216 von der Bodenwand 214 vorspringt. In diesem Fall sind keine zweiten Haltevorsprünge
218a, 218b vorgesehen. Ebenso kann ein einziger zweiter Haltevorsprung, der insbesondere
als Leiste ausgebildet ist, vorgesehen sein.
[0048] Fig. 4a, 4b zeigen das Griffelement 400 aus verschiedenen Perspektiven. Das Griffelement 400
weist eine Griffmulde 402 und als Befestigungsstrukturen Befestigungsausnehmungen
404, 406 auf. Die Befestigungsausnehmungen 404, 406 wirken mit den Befestigungsvorsprüngen
an den Seitenwänden 206, 208 zusammen. Hierbei verrasten die Befestigungsausnehmungen
404, 406 des Griffelements 400 mit den Befestigungsvorsprüngen der Seitenwände 206,
208. Die Befestigungshaken 228 und 230 der Seitenwände 206, 208 verrasten mit Befestigungshakenaufnahmen
408, 410 des Griffelements 400. Die Befestigungsausnehmungen 404, 406 sind an den
Seitenwänden 412, 414 des Griffelements 400 angeordnet. Die Befestigungshakenaufnahmen
408, 410 sind in dem geschwungenen Abschnitt 416 als Ausnehmungen ausgebildet. Das
Griffelement 400 weist einen unteren Endabschnitt 418 auf, der einen Anlagebereich
bildet, sowie einen Griffbereich 401, der mit einem Endabschnitt des geschwungenden
Abschnitts 416 verbunden ist. In einem montierten Zustand der Vorderwand 210 an dem
Kühlgutbehälterkorpus 200 mit liegt in diesem Ausführungsbeispiel der Endabschnitt/
Anlagebereich 418 an der Außenseite AS der Vorderwand 210 an. Dies ist in
Fig. 5 dargestellt, welche eine Schnittansicht eines Ausschnitts eines Kühlgutbehälters
200 gemäß Fig. 2 zeigt. Die obere Kante 211 der Vorderwand 210 wird durch das Griffelement
400 bzw. insbesondere durch einen Teilabschnitt des geschwungenen Abschnitts 416 geschützt
und in der Benutzungsposition fixiert.
[0049] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Kühlgutbehälters 600. Der Kühlgutbehälter
600 umfasst einen Kühlgutbehälterkorpus 602, eine Vorderwand 610 und ein Griffelement
1200. Das Griffelement 1200 schützt die obere Kante (nicht gezeigt) der Vorderwand
610. Die Vorderwand 610 umfasst eine Außenseite AS und eine Innenseite (nicht gezeigt),
die zum Lagerraum des Kühlgutbehälters 600 gerichtet ist.
[0050] Fig. 7 zeigt eine Explosionsdarstellung des Kühlgutbehälters 600. Der Kühlgutbehälterkorpus
602 weist eine Rückwand 604, eine linke Seitenwand 606, eine rechte Seitenwand 608
und eine Bodenwand 614 auf. Von der Bodenwand 614 springt ein erster Haltevorsprung
616 vor. In diesem Ausführungsbeispiel ist der erste Haltevorsprung 616 an der Vorderkante
615 der Bodenwand 614 angeordnet. Weiterhin springen von der Bodenwand 614 in diesem
Ausführungsbeispiel zwei zweite Haltevorsprünge 618a, 618b vor. Die zweiten Haltevorsprünge
618a, 618b und der erste Haltevorsprung 616 sind im Abstand voneinander angeordnet,
so dass zwischen diese Haltevorsprünge die Vorderwand 610. eingesetzt werden kann.
Der Kühlgutbehälterkorpus 602 weist weiterhin Stützrippen auf, die Stützrippen 620,
622, 624 der rechten Seitenwand 608. Auch an der linken Seitenwand 606 sind Stützrippen
vorgesehen (nicht gezeigt). Die Stützrippen einer Seitenwand sind voneinander beabstandet.
Ist die Vorderwand 610 mit dem Kühlgutbehälterkorpus 602 verbunden, ist ein bodennaher
Endabschnitt zwischen den Haltevorsprüngen 618a, 618b und 616 angeordnet. Die Vorderwand
610 wird von den Stützrippen 620, 622, 624 und von den Haltevorsprüngen 618a, 618b,
616 in einer Benutzungsposition gestützt bzw. gehalten. Im Ausführungsbeispiel von
Fig. 6, 7 ist die Benutzungsposition eine Position der Vorderwand 610 senkrecht zur
Bodenwand 614. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass nur
der erste Haltevorsprung 616 von der Bodenwand 614 vorspringt. In diesem Fall sind
keine zweiten Haltevorsprünge 618a, 618b vorgesehen.
[0051] An der Innenseite der rechten Seitenwand 608 ist ein Befestigungsvorsprung 626 als
korrespondierende Befestigungsstruktur vorgesehen. Bei diesem Ausführungsbeispiels
ist der Befestigungsvorsprung 626 als ringförmiger Vorsprung ausgebildet. Weiterhin
ist ein Befestigungshaken 628 als (weitere) korrespondierende Befestigungsstruktur
vorgesehen. An der linken Seitenwand 606 können analoge Befestigungsstrukturen angeordnet
sein (nicht gezeigt). Die Befestigungshaken der beiden Seitenwände 606, 608 sind vorzugsweise
in der Höhenrichtung HR über den Befestigungsvorsprüngen der beiden Seitenwände 606,
608 angeordnet. Die Vorderwand 610 wird durch das Griffelement 1200 in der Benutzungsposition
fixiert, d.h. eine Herausnahme der Vorderwand 610 bei montiertem Griffelement 1200
ist nicht möglich.
[0052] Fig. 8 zeigt einen Ausschnitt des Kühlgutbehälterkorpuses 602.
[0053] Fig. 9 zeigt die Situation, wenn die Vorderwand 610 an den Kühlgutbehälterkorpus 602 in
einer Benutzungspositon gebracht wird. Dies erfolgt im vorliegenden Ausführungsbeispiel
durch Einschieben der Vorderwand 610 in einen Zwischenraum zwischen den Stützrippen
620, 622, 624 und den Haltevorsprung 616. Das Einschieben erfolgt in eine Benutzungsrichtung
bzw. Einschieberichtung ER.
[0054] Fig. 10 zeigt einen Ausschnitt des Kühlgutbehälterkorpuses 602 mit der Vorderwand 610, die
durch die Stützrippen 620, 622, 624 und den Haltevorsprung 616 gehalten wird.
[0055] Fig. 11 zeigt den Kühlgutbehälterkorpus 602 mit Vorderwand 610 in der Situation, wenn das
Griffelement 1200 montiert wird. Hierzu wird das Griffelement 1200 in einer Höhenrichtung
HR des Behälters im Wesentlichen über der Vorderwand 610 an den Seitenwänden 606,
608 befestigt.
[0056] Fig. 12a, 12b zeigen das Griffelement 1200 aus verschiedenen Perspektiven. Das Griffelement 1200
weist eine Griffmulde 1202, einen Griffbereich 1201, Befestigungsausnehmungen als
1204, 1206 und Befestigungshakenaufnahmen 1208, 1210 (1206, 1210 sind nicht gezeigt)
auf. Die Befestigungsausnehmungen 1204, 1206 verrasten mit den Befestigungsvorsprüngen
626, 630 an den Seitenwänden 606, 608 bei einer Montage des Griffelements 1200 an
dem Kühlgutbehälterkorpus 602. Die Befestigungshaken 628 und 632 (nicht gezeigt) der
Seitenwände 606, 608 verrasten mit Befestigungshakenaufnahmen 1208, 1210 des Griffelements
1200. Die Befestigungshakenaufnahmen 1208, 1210 und die Befestigungsausnehmungen 1204,
1206 sind an den Seitenwänden 1212, 1214 des Griffelements 1200 angeordnet. Die Befestigungshakenaufnahmen
1208, 1210 sind in der Höhenrichtung HR im Abstand über den Befestigungsausnehmungen
1204, 1206 im Bereich der Griffmulde 1202 angeordnet. Die Griffmulde 1202 umfasst
einen geschwungenen Abschnitt 1216. Die Befestigungshaken 628, 632 weisen jeweils
einen Hakenabschnitt 629, 631 auf. Ein Hakenabschnitt 629, 631 zeigt in eine Höhenrichtung
HR nach oben. Die Befestigungshaken 628, 632 weisen eine Breite B und eine Dicke D
auf, wobei die Breite B größer als die Dicke D ist. Die Breite B ist in Tiefenrichtung
TR und die Dicke D in Höhenrichtung HR des Kühlgutbehälters 600 zu messen. Das Griffelement
1200 weist einen unteren Endabschnitt 1218 auf, der einen Anlagebereich bildet. Bei
montierter/ eingesetzter Vorderwand 610 liegt in diesem Ausführungsbeispiel der untere
Endabschnitt bzw. Anlagebereich 1218 an der Außenseite AS der Vorderwand 610 an. Dies
ist in
Fig. 13 dargestellt, welche eine Schnittansicht eines Ausschnitts eines Kühlgutbehälters
600 gemäß Fig. 6 zeigt.
[0057] Fig. 14 zeigt eine Schnittansicht eines Ausschnitts des Kühlgutbehälters 600, in dem das
Verrasten des Befestigungshakens 628 mit der Befestigungshakenaufnahme 1212 aus verschiedenen
Perspektiven gezeigt ist. Fig. 14 zeigt wie der Befestigungshaken 628 in die Befestigunghakenaufnahme
2016 eingreift. Der Befestigungsvorsprung 626 greift in die Befestigungsausnehmung
1210 ein.
[0058] Fig. 15 zeigt eine alternative Ausgestaltung eines Befestigungshakens bei dem Kühlgutbehälter
600. Gezeigt ist hier ein Befestigungshaken 634 an der Seitenwand 608. Hieran wird
ein Griffelement 1500 montiert, welches bis auf die Befestigungshakenaufnahmen dem
Griffelement 1200 entspricht. Der Befestigungshaken 634 weist eine Breite B und eine
Dicke D auf, wobei die Breite B größer als die Dicke D ist. Die Breite B ist in Höhenrichtung
HR und die Dicke D in Tiefenrichtung TR des Kühlgutbehälters 600 zu messen. Analoges
gilt für einen Befestigungshaken an der Seitenwand 606 (nicht gezeigt).
[0059] Fig. 16 zeigt den Kühlgutbehälterkorpus 602 mit Vorderwand 610 in der Situation, wenn das
Griffelement 1500 montiert wird. Zum Fixieren der Vorderwand 610 in der Benutzungsposition
an dem Kühlgutbehälterkorpus 602 wird des Griffelements 1500 in einer Vertikalrichtung
aufgesteckt und anschließend wird das Griffelement 1500 bis zum Verrasten des Griffelements
1500 an den Seitenwänden 606, 608 in eine Verschwenkrichtung VR verschwenkt .
[0060] Die Kühlgutbehälter 300 und 116 können dem Kühlgutbehälter 200 und/oder dem Kühlgutbehälter
600 entsprechen.
1. Kühlgutbehälter (200; 600) für ein Kältegerät mit einer Bodenwand (214; 614), zwei
Seitenwänden (206, 606; 208, 608), einer Rückwand (204; 604), die einen Kühlgutbehälterkorpus
(202; 602) bilden, und einer separaten Vorderwand (210; 610), die durch ein plattenförmiges,
flächiges Element gebildet ist, wobei die Vorderwand (210; 610) eine Innenseite und
eine Außenseite (AS) aufweist, die einander gegenüberstehende Hauptflächen bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) mehrere Stützrippen (220, 222, 224; 620, 622,
624), und mindestens einen ersten Haltevorsprung (216; 616) aufweist, die die Vorderwand
(210; 610) an dem Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) in einer Benutzungsposition halten,
und dass die Stützrippen (220, 222, 224; 620, 622, 624) und der mindestens eine erste
Haltevorsprung (216, 616) an verschiedenen Hauptflächen anliegen.
2. Kühlgutbehälter (200; 600) nach Anspruch 1, wobei der Kühlgutbehälter (200; 600) ein
Griffelement (400; 600) aufweist, und das Griffelement (400; 600) die Vorderwand (210;
610) arretiert, so dass die Vorderwand (210; 610) in der Benutzungsposition fixiert
ist.
3. Kühlgutbehälter (200; 600) nach Anspruch 2, wobei das Griffelement (400; 1200; 1500)
ein Begrenzungselement (416, 1216) aufweist, das in einer Höhenrichtung (HR) des Kühlgutbehälters
(200, 600) über einer oberen Kante (211; 611) der Vorderwand (210; 610) angeordnet
ist.
4. Kühlgutbehälter (200; 600) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei das Griffelement
(400; 1200) eine Griffmulde (402; 1202) aufweist, die zumindest im Wesentlichen in
der Höhenrichtung (HR) des Kühlgutbehälters (200, 600) über der oberen Kante (211;
611) der Vorderwand (210; 610) angeordnet ist.
5. Kühlgutbehälter (200; 600) nach Anspruch 4, wobei die Griffmulde (402; 1202) durch
einen geschwungenen Abschnitt (416; 1216) des Griffelements (400; 1200) definiert
ist und ein Teilabschnitt des geschwungenen Abschnitts (416; 1216) das Begrenzungselement
(416, 1216) bildet.
6. Kühlgutbehälter (200, 600) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei das Griffelement
einen Anlagebereich (418, 1218) aufweist, der an einer der Hauptflächen an einem bodenfernen
Kontaktbereich der Vorderwand (410, 610) anliegt.
7. Kühlgutbehälter (200, 600) nach der Ansprüche 2 bis 6, wobei das Griffelement (400;
1200; 1500) Befestigungsstrukturen (404, 406, 408, 410; 1204, 1206, 1208, 1210) aufweist,
und die Befestigungsstrukturen zu Befestigung des Griffelements (400; 1200; 1500)
an den Seitenwänden (206, 208; 606, 608) dienen, und wobei an den Seitenwänden korrespondierende
Befestigungsstrukturen(226; 228, 230, 232; 626, 628, 630, 632) vorgesehen sind.
8. Kühlgutbehälter (200; 600) nach Anspruch 7, wobei das Griffelement (400; 1200; 1500)
als Befestigungsstrukturen Befestigungsausnehmungen (404, 406; 1204, 1206) aufweist,
und eine Befestigungsausnehmung (404, 406; 1204, 1206) mit einem Befestigungsvorsprung
(226; 626) als korrespondierende Befestigungsstruktur einer Seitenwand (206, 208;
606, 608) in Eingriff steht; und/oder das Griffelement als Befestigungsstrukturen
Befestigungsvorsprünge aufweist, und ein Befestigungsvorsprung mit einer Befestigungsausnehmung
als korrespondierender Befestigungsstruktur einer Seitenwand in Eingriff steht.
9. Kühlgutbehälter (200; 600) nach Anspruch 7 oder 8, wobei das Griffelement als Befestigungsstrukturen
Befestigungshaken aufweist, und ein Befestigungshaken mit einer Befestigungshakenaufnahme
als korrespondierender Befestigungsstrukturen einer Seitenwand in Eingriff steht;
und/oder das Griffelement (400; 1200; 1500) als Befestigungsstrukturen Befestigungshakenaufnahmen
(408, 410; 1208; 1210) aufweist, und eine Befestigungshakenaufnahme (408, 410; 1208;
1210) mit einem Befestigungshaken (228, 230; 628, 630) als korrespondierender Befestigungsstruktur
einer Seitenwand (206, 208; 606, 608) in Eingriff steht.
10. Kühlgutbehälter (200; 600) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der mindestens
ein erster Haltevorsprung (216, 616) an der Bodenwand (214, 614) des Kühlgutbehälters
(200; 600) angeordnet ist.
11. Kühlgutbehälter (200; 600) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der mindestens
eine erste Haltevorsprung (216, 616) an einer Vorderkante (215; 615) der Bodenwand
(214, 614) angeordnet ist, und insbesondere als Leiste ausgestaltet ist.
12. Kühlgutbehälter (200; 600) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Kühlgutbehälter
mindestens einen zweiten Haltevorsprung (218a, 218b; 618a, 618b) aufweist, der von
der Bodenwand vorspringt, und der mindestens eine erste Haltevorsprung an der Außenseite
(AS) der Vorderwand (210; 610) und der mindestens eine zweite Haltevorsprung (218a,
218b; 618a, 618b) an der Innenseite der Vorderwand (210; 610) anliegt.
13. Kühlgutbehälter (200; 600) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei mindestens ein
erster Haltevorsprung von einer der Seitenwände nahe der Bodenwand (214, 614) vorspringt.
14. Haushaltskältegerät (100), umfassend einen Kühlgutinnenbehälter (106), der einen Innenraum
zur Aufnahme von Kühlgut bildet, und einen Kühlgutbehälter (200; 600) gemäß einem
oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Kühlgutbehälter (200; 600) in dem
Innenraum gelagert ist.
15. Verfahren zur Montage einer Vorderwand (210, 610) an einem Kühlgutbehälterkorpus (202;
602) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 13, umfassend die Schritte:
- Bereitstellen des Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) und einer separaten Vorderwand
(210, 610);
- Anordnen der Vorderwand (210, 610) an dem Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) in der
Benutzungsposition;
Befestigen des Griffelements (1500) an dem Kühlgutbehälterkorpus zum Fixieren der
Vorderwand (210, 610) in der Benutzungsposition durch Aufstecken des Griffelements
(1500) in einer Benutzungsrichtung und anschließendem Verschwenken des Griffelements
(1500) bis zum Verrasten des Griffelements (1500) an den Seitenwänden.
1. Container for goods to be refrigerated (200; 600) for a refrigeration appliance with
a base wall (214; 614), two side walls (206, 606; 208, 608), a rear wall (204; 604),
which form a container carcass for goods to be refrigerated (202; 602), and a separate
front wall (210; 610), which is formed by a plate-shaped, flat element, wherein the
front wall (210; 610) has an inner side and an outer side (AS), which form mutually
opposing main surfaces, characterised in that the container carcass for goods to be refrigerated (202; 602) has a plurality of
supporting ribs (220, 222, 224; 620, 622, 624), and at least one first retaining protrusion
(216; 616), which hold the front wall (210, 610) against the container carcass for
goods to be refrigerated (202; 602) in a position for use, and the supporting ribs
(220, 222, 224; 620, 622, 624) and the at least one first retaining protrusion (216,
616) rest against different main surfaces.
2. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to claim 1, wherein the
container for goods to be refrigerated (200; 600) has a handle element (400; 600),
and the handle element (400; 600) locks the front wall (210; 610), so that the front
wall (210; 610) is fixed in the position for use.
3. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to claim 2, wherein the
handle element (400; 1200; 1500) has a delimiting element (416, 1216), which is arranged
above an upper edge (211; 611) of the front wall (210; 610) in a height direction
(HR) of the container for goods to be refrigerated (200; 600).
4. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one of claims 2 or
3, wherein the handle element (400; 1200) has a handle depression (402; 1202), which
is at least substantially arranged above the upper edge (211; 611) of the front wall
(210; 610) in a height direction (HR) of the container for goods to be refrigerated
(200; 600).
5. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to claim 4, wherein the
handle depression (402, 1202) is defined by a curved section (416; 1216) of the handle
element (400; 1200) and a subsection of the curved section (416; 1216) forms the delimiting
element (416; 1216).
6. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one of claims 2 to
5, wherein the handle element has a contact region (418, 1218), which rests against
one of the main surfaces on a contact area of the front wall (410, 610) remote from
the base.
7. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to claims 2 to 6, wherein
the handle element (400; 1200; 1500) has fastening structures (404, 406, 408, 410;
1204, 1206, 1208, 1210), and the fastening structures serve to fasten the handle element
(400; 1200; 1500) to the side walls (206, 208; 606, 608), and wherein corresponding
fastening structures (226; 228; 230; 232; 626, 628, 630, 632) are provided on the
side walls.
8. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to claim 7, wherein the
handle element (400; 120; 1500) has fastening recesses (404, 406; 1204, 1206) as fastening
structures, and a fastening recess (404, 406; 1204, 1206) is in engagement with a
fastening protrusion (226; 626) as corresponding fastening structure of a side wall
(206, 208; 606, 608); and/or the handle element has fastening protrusions as fastening
structures, and a fastening protrusion is in engagement with a fastening recess as
corresponding fastening structure of a side wall.
9. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to claim 7 or 8, wherein
the handle element has fastening hooks as fastening structures, and a fastening hook
is in engagement with a fastening hook receptacle as corresponding fastening structures
of a side wall; and/or the handle element (400; 1200; 1500) has fastening hook receptacles
(408, 410; 1208; 120) as fastening structures, and a fastening hook receptacle (408,
410; 1208; 120) is in engagement with a fastening hook (228, 230; 628, 630) as corresponding
fastening structure of a side wall (206, 208; 606, 608).
10. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one of claims 1 to
9, wherein the at least one first retaining protrusion (216, 616) is arranged on the
base wall (214, 614) of the container for goods to be refrigerated (200; 600),
11. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one of claims 1 to
10, wherein the at least one first retaining protrusion (216, 616) is arranged on
a front edge (215; 615) of the base wall (214; 614), and in particular is embodied
as a strip.
12. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one of claims 1 to
11, wherein the container for goods to be refrigerated has at least a second retaining
protrusion (218a, 218b; 618a, 618b), which protrudes from the base wall, and the at
least one first retaining protrusion rests against the outer side (AS) of the front
wall (210; 610) and the at least one second retaining protrusion (218a, 218b; 618a,
618b) rests against the inner side of the front wall (210; 610).
13. Container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one of claims 1 to
12, wherein at least one first retaining protrusion protrudes from one of the side
walls in the vicinity of the base wall (214; 614).
14. Household refrigeration appliance (100), comprising an inner container for goods to
be refrigerated (106), which forms an interior for accommodating goods to be refrigerated,
and a container for goods to be refrigerated (200; 600) according to one or more of
claims 1 to 13, wherein the container for goods to be refrigerated (200; 600) is mounted
in the interior.
15. Method for installing a front wall (210, 610) on a container carcass for goods to
be refrigerated (202; 602) according to one or more of claims 2 to 13, comprising
the steps:
- providing the container carcass for goods to be refrigerated (202; 602) and a separate
front wall (210, 610);
- arranging the front wall (210, 610) on the container carcass for goods to be refrigerated
(202; 602) in a position for use;
- fastening the handle element (1500) to the container carcass for goods to be refrigerated
for fixing to the front wall (210, 610) in the position for use by attaching the handle
element (1500) in a position for use and subsequently pivoting the handle element
(1500) until the handle element (1500) is latched to the side walls.
1. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) pour un appareil frigorifique avec
une paroi inférieure (214 ; 614), deux parois latérales (206, 606 ; 208, 608), une
paroi arrière (204 ; 604), qui constituent un corps de contenant pour produits réfrigérés
(202 ; 602), et une paroi avant distincte (210 ; 610), constituée par un élément plan
en forme de plaque, dans lequel la paroi avant (210 ; 610) présente un côté intérieur
et un côté extérieur (AS), qui constituent des surfaces principales opposées l'une
à l'autre, caractérisé en ce que le corps de contenant pour produits réfrigérés (202 ; 602) présente plusieurs nervures
d'appui (220, 222, 224 ; 620, 622, 624) et au moins une première saillie de retenue
(216 ; 616), qui maintiennent la paroi avant (210 ; 610) sur le corps de contenant
pour produits réfrigérés (202 ; 602) dans une position d'utilisation, et en ce que les nervures d'appui (220, 222, 224 ; 620, 622, 624) et l'au moins une première saillie
de retenue (216, 616) sont contiguës à différentes surfaces principales.
2. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon la revendication 1, dans lequel
le contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) présente un élément de préhension
(400 ; 600), et l'élément de préhension (400, 600) arrête la paroi avant (210 ; 610)
de sorte que la paroi avant (210 ; 610) soit fixée dans la position d'utilisation.
3. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon la revendication 2, dans lequel
l'élément de préhension (400 ; 1200 ; 1500) présente un élément de limitation (416,
1216), disposé dans un sens de la hauteur (HR) du contenant pour produits réfrigérés
(200, 600) sur un bord supérieur (211 ; 611) de la paroi avant (210 ; 610).
4. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon l'une des revendications 2 ou
3, dans lequel l'élément de préhension (400 ; 1200) présente une poignée concave (402
; 1202), au moins essentiellement disposée dans le sens de la hauteur (HR) du contenant
pour produits réfrigérés (200, 600) sur le bord supérieur (211 ; 611) de la paroi
avant (210 ; 610).
5. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon la revendication 4, dans lequel
la poignée concave (402 ; 1202) est définie par une section galbée (416 ; 1216) de
l'élément de préhension (400 ; 1200) et une section partielle de la section galbée
(416 ; 1216) constitue l'élément de limitation (416, 1216).
6. Contenant pour produits réfrigérés (200, 600) selon l'une des revendications 2 à 5,
dans lequel l'élément de préhension présente une zone d'appui (418, 1218) contiguë
à une zone de contact de la paroi avant (410, 610) éloignée du fond sur une des surfaces
principales.
7. Contenant pour produits réfrigérés (200, 600) selon l'une des revendications 2 à 6,
dans lequel l'élément de préhension (400 ; 1200 ; 1500) présente des structures de
fixation (404, 406, 408, 410 ; 1204, 1206, 1208, 1210), et les structures de fixation
servent à la fixation de l'élément de préhension (400 ; 1200 ; 1500) aux parois latérales
(206, 208 ; 606, 608), et dans lequel des structures de fixation correspondantes (226
; 228, 230, 232 ; 626, 628, 630, 632) sont prévues sur les parois latérales.
8. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon la revendication 7, dans lequel
l'élément de préhension (400 ; 1200 ; 1500) présente en guise de structures de fixation
des évidements de fixation (404, 406 ; 1204, 1206), et un évidement de fixation (404,
406 ; 1204, 1206) s'engrène avec une saillie de fixation (226 ; 626) comme structure
de fixation correspondante d'une paroi latérale (206, 208 ; 606, 608) ; et/ou l'élément
de préhension présente en guise de structures de fixation des saillies de fixation,
et une saillie de fixation s'engrène avec un évidement de fixation comme structure
de fixation correspondante d'une paroi latérale.
9. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon la revendication 7 ou 8, dans
lequel l'élément de préhension présente en guise de structures de fixation des crochets
de fixation, et un crochet de fixation s'engrène avec un logement de fixation comme
structure de fixation correspondante d'une paroi latérale ; et/ou l'élément de préhension
(400 ; 1200 ; 1500) présente en guise de structures de fixation des logements de crochets
de fixation (408 ; 410 ; 1208 ; 1210) et un logement de crochet de fixation (408 ;
410 ; 1208 ; 1210) s'engrène avec un crochet de fixation (228, 230 ; 628, 630) comme
structure de fixation correspondante d'une paroi latérale (206, 208 ; 606, 608).
10. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon l'une des revendications 1 à
9, dans lequel l'au moins une première saillie de retenue (216, 616) est disposée
sur la paroi inférieure (214, 614) du contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600).
11. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon l'une des revendications 1 à
10, dans lequel l'au moins une première saillie de retenue (216, 616) est disposée
sur un bord avant (215 ; 615) de la paroi inférieure (214, 614) et en particulier
aménagée sous forme de moulure.
12. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon l'une des revendications 1 à
11, dans lequel le contenant pour produits réfrigérés présente au moins une deuxième
saillie de retenue (218a, 218b ; 618a, 618b), faisant saillie de la paroi inférieure,
et l'au moins une première saillie de retenue est contiguë au côté extérieur (AS)
de la paroi avant (210 ; 610) et l'au moins une deuxième saillie de retenue (218a,
218b ; 618a, 618b) est contiguë au côté intérieur de la paroi avant (210 ; 610).
13. Contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon l'une des revendications 1 à
12, dans lequel au moins une première saillie de retenue fait saillie de l'une des
parois latérales à proximité de la paroi de fond (214, 614).
14. Appareil frigorifique ménager (100), comprenant un contenant interne pour produits
réfrigérés (106), qui constitue un espace intérieur pour l'accueil de produits réfrigérés,
et un contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) selon une ou plusieurs des revendications
1 à 13, dans lequel le contenant pour produits réfrigérés (200 ; 600) est logé dans
l'espace intérieur.
15. Procédé de montage d'une paroi avant (210, 610) sur un corps de contenant pour produits
réfrigérés (202 ; 602) selon une ou plusieurs des revendications 2 à 13, comprenant
les étapes de :
- mise à disposition du corps de contenant pour produits réfrigérés (202, 602) et
d'une paroi avant séparée (210, 610) ;
- disposition de la paroi avant (210, 610) sur le corps de contenant pour produits
réfrigérés (202 ; 602) dans la position d'utilisation ;
- fixation de l'élément de préhension (1500) sur le corps de contenant pour produits
réfrigérés pour la fixation de la paroi avant (210, 610) dans la position d'utilisation
par insertion de l'élément de préhension (1500) dans un sens d'utilisation et pivotement
subséquent de l'élément de préhension (1500) jusqu'à l'encliquètement de l'élément
de préhension (1500) sur les parois latérales.
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