[0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung
DE 10 2018 206 088.6 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
[0002] Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine.
[0003] Eine derartige Nähmaschine ist bekannt aus der
EP 2 975 169 B1 und der
EP 2 105 526 B1. Die
CN 202658372 U offenbart eine Nähfuß-Lüftereinrichtung, aufweisend einen Schrittmotor, der über
eine Kurvenscheibe mit weiteren Komponenten der Lüftereinrichtung zusammenwirkt. Die
JP 07-231 991 A offenbart eine Nähmaschine mit einem Drückerfußantrieb. Die
EP 2 351 881 A1 offenbart eine Mehrkopf-Stickmaschine mit einem Getriebe für einen Stoffdrücker einer
Stoffdrückereinheit. Die
US 2018/0016722 A1 offenbart eine Nähmaschine. Aus der
DE-PS 292 059 ist eine Drückerfußanhebevorrichtung für Nähmaschinen bekannt.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Betriebssicherheit eines gemeinsamen
Antriebs für eine Andruck-Einstelleinrichtung einerseits und eine Lüftereinrichtung
andererseits zu erhöhen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschine mit den im Anspruch
1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Ein aus der
EP 2 975 169 B1 grundsätzlich bekannter gemeinsamer Antrieb für die Andruck-Einstelleinrichtung einerseits
und für die Lüftereinrichtung andererseits führt zu einer deutlichen Vereinfachung
der Nähmaschinenkonstruktion. Ein Antrieb kann eingespart werden. Auch zugehörige
Steuerbauteile können eingespart werden. Der gemeinsame Antrieb kann so ausgeführt
sein, dass dies nicht zu Beeinträchtigungen der grundsätzlich unabhängigen Funktionen
"Fußlüften" und "Andruckeinstellung" führt. Durch das Sparen des Antriebs wird die
Konstruktion insgesamt kostengünstiger und kompakter. Durch die Ausführung des Kurvenhebels
mit zwei voneinander separat angeordneten Abtastkörpern, die jeweils zumindest in
einem Abschnitt eines Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe mit dieser zusammenwirken,
kann gewährleistet werden, dass eine Bewegungsübertragung zwischen der Kurvenscheibe
und dem Kurvenhebel sicher erfolgt. Ungünstige Kraftübertragungsrichtungen bei der
Kraftübertragung zwischen der Kurvenscheibe und dem jeweiligen Abtastkörper des Kurvenhebels
können vermieden werden. Ein undefiniertes Freikommen des Kurvenhebels von der Kurvenscheibe
kann hierdurch verhindert werden. Bei den Abtastkörpern kann es sich um zum sonstigen
Kurvenhebel separate und mit diesem fest verbundene Komponenten handeln. Alternativ
kann es sich bei den Abtastkörpern um Abschnitte des Kurvenhebels selbst handeln.
Die Kurvenscheibe kann genau eine Kurve aufweisen, mit der beide Abtastkörper zusammenwirken.
In diesem Fall können die beiden Abtastkörper mit verschiedenen Kurvenabschnitten
ein und derselben Kurve der Kurvenscheibe zusammenwirken.
[0007] Ein gleichzeitiges Zusammenwirken der Abtastkörper des Kurvenhebels mit der Kurvenscheibe
nach Anspruch 2 kann einen besonders sicheren Kraftschluss zwischen dem Kurvenhebel
und der Kurvenscheibe gewährleisten. Bei dem Abschnitt des Gesamt-Verschwenkweges
der Kurvenscheibe, in dem die zwei Abtastkörper gleichzeitig mit der Kurvenscheibe
zusammenwirken, kann in einem Antriebsbereich "Fußlüften" erfolgen. Dort kann dann
verhindert werden, dass der Kurvenhebel beispielsweise beim Unterlegen von dickem
Nähgut unerwünscht seine kraftschlüssige Verbindung mit der Kurvenscheibe verliert
und somit kann ein undefinierter Zustand des gemeinsamen Antriebs vermieden werden.
[0008] Eine Ausgestaltung einer Kurve der Kurvenscheibe nach Anspruch 3 führt zu einer besonders
sicheren kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Kurvenhebel und der Kurvenscheibe
in einem Abschnitt eines Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe. Die beiden Abtastkörper
können bei einer derartigen Ausgestaltung einen Bereich des konvexen Kurvenabschnitts
umgreifen. Hierdurch kann ein Formschlussbeitrag einer Kraftübertragungsverbindung
zwischen dem Kurvenhebel und der Kurvenscheibe erzeugt werden. Die beiden Abtastkörper
können mit dem konvexen Kurvenabschnitt nach Art zweier ineinandergreifender Zahnrad-Abschnitte
zusammenwirken.
[0009] Eine Ausgestaltung der Abtastkörper nach Anspruch 4 ist kostengünstig und betriebssicher.
[0010] Ein Zusammenwirken von Kurvenscheibe und Kurvenhebel nach Anspruch 5 führt zu einer
vorteilhaften Entkopplung mechanischer Übertragungselemente für das Fußlüften einerseits
und für die Andruckeinstellung andererseits.
[0011] Eine Vorgabe einer Kurvenhebelposition "Minimaler Niederhaltedruck" nach Anspruch
6 ermöglicht eine definierte Vorgabe des minimalen Niederhaltedrucks.
[0012] Eine Lüfterwelle nach Anspruch 7 ermöglicht es, den Antrieb entfernt vom Nähfuß anzuordnen.
Gesehen in einer Ebene senkrecht zur Lüfterwelle können die Abtastkörper zwischen
der Lüfterwelle und der Antriebswelle des gemeinsamen Antriebs angeordnet sein. Eine
solche Anordnung kann eine Kurvengestaltung der Kurvenscheibe vereinfachen.
[0013] Ein Schrittmotor nach Anspruch 8 ermöglicht insbesondere eine Abstufung des vorzugebenden
Niederhaltedrucks. Dies kann zur Anpassung an das jeweilige Nähumfeld genutzt werden.
Auch eine feine Abstufung einer Lüfterhöhe ist vorteilhaft. Beim Vernähen dicker Stoffe
kann eine hohe Lüfterhöhe voreingestellt werden. Beim Vernähen dünnerer Stoffe kann
eine geringere Lüfterhöhe voreingestellt werden.
[0014] Eine Anordnung des Antriebs kann so sein, dass eine Antriebswelle des Antriebs, insbesondere
des Schrittmotors, entweder in Richtung auf den Nähfuß der Nähmaschine zu oder kann
alternativ so sein, dass die Antriebswelle in Richtung vom Nähfuß weg orientiert ist.
Je nach den Bauraumerfordernissen für den Antrieb in Quer- oder Längsrichtung beispielsweise
eines Nähmaschinenarms kann hierdurch ein in einer kritischen Dimension kompakter
Antrieb realisiert werden.
[0015] Ein Verstellbereich nach Anspruch 9 ermöglicht eine feine Vorgabe des Niederhaltedrucks
ohne zu große Anforderungen an eine Positionierungsgenauigkeit bzw. Schrittunterteilung
für den Antrieb. Ein derart großer Verstellbereich ermöglicht einen drehmomentschwachen
Antrieb bei gleichzeitig geringer Steigung der Kurve der Kurvenscheibe.
[0016] Es wurde zudem erkannt, dass ein Kurvenhebel mit zwei voneinander separat angeordneten
Abtastkörpern und eine entsprechend hierzu geformte Kurvenscheibe auch als Umrüst-Baugruppe
genutzt werden können. Hierdurch kann ein bereits existierender Antrieb mit einem
Kurvenhebel mit genau einem Abtastkörper durch einen erfindungsgemäßen Antrieb mit
zwei Abtastkörpern ersetzt werden, was zu einer entsprechend sicheren Kraftübertragung
zwischen dem Kurvenhebel und der Kurvenscheibe führt.
[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigen:
- Fig. 1
- perspektivisch eine Nähmaschine in einer Vorderansicht;
- Fig. 2
- ebenfalls perspektivisch eine Baugruppe der Nähmaschine nach Fig. 1 mit einer Andruck-Einstelleinrichtung
zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks, den ein Nähfuß beim Niederhalten auf Nähgut ausübt,
mit einer Lüftereinrichtung zum Lüften des Nähfußes und mit einem gemeinsamen Antrieb
für diese Einrichtungen;
- Fig. 3
- eine Aufsicht auf die Baugruppe nach Fig. 2, gesehen aus Blickrichtung III, in einer
Stellung "Minimaler Niederhaltedruck";
- Fig. 4
- die Ansicht nach Fig. 3, wobei ein Abschnitt einer Grundplatte eines Kurvenhebels
des Antriebs weggelassen ist;
- Fig. 5
- in einer zu Fig. 3 ähnlichen Darstellung die Baugruppe in einer Position "Maximale
Fußlüftung";
- Fig. 6
- die Baugruppe nach Fig. 5, wiederum mit abschnittsweise weggelassener Grundplatte
des Kurvenhebels;
- Fig. 7
- in einer zu Fig. 3 ähnlichen Darstellung die Baugruppe in einer Position "Mittlere
Fußlüftungshöhe";
- Fig. 8
- die Baugruppe nach Fig. 7, wiederum mit abschnittsweise weggelassener Grundplatte
des Kurvenhebels;
- Fig. 9
- in einer zu Fig. 3 ähnlichen Darstellung die Baugruppe in einer Position "Maximaler
Niederhaltedruck";
- Fig. 10
- die Baugruppe nach Fig. 9, wiederum mit abschnittsweise weggelassener Grundplatte
des Kurvenhebels;
- Fig. 11
- in einer zu Fig. 2 ähnlichen Darstellung eine weitere Ausführung einer Baugruppe mit
einer Andruck-Einstelleinrichtung zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks, den ein Nähfuß
beim Niederhalten auf Nähgut ausübt, mit einer Lüftereinrichtung zum Lüften des Nähfußes
und mit einem gemeinsamen Antrieb für diese Einrichtungen, wobei die Baugruppe nach
Fig. 11 anstelle der Baugruppe nach Fig. 2 zum Einsatz kommen kann;
- Fig. 12
- eine Aufsicht auf die Baugruppe nach Fig. 11, gesehen aus Blickrichtung XII, in einer
Stellung "Minimaler Niederhaltedruck", wobei ähnlich wie in der Fig. 4 ein Abschnitt
einer Grundplatte eines Kurvenhebels des Antriebs weggelassen ist;
- Fig. 13
- in einer zu Fig. 12 ähnlichen Darstellung die Baugruppe in einer Position "Maximale
Fußlüftung";
- Fig. 14
- in einer zu Fig. 12 ähnlichen Ansicht die Baugruppe in der Position "Mittlere Fußlüftungshöhe";
- Fig. 15
- in einer zu Fig. 12 ähnlichen Ansicht die Baugruppe in der Position "Maximaler Niederhaltedruck";
- Fig. 16
- perspektivisch eine Kurvenscheibe der Baugruppe nach Fig. 11; und
- Fig. 17
- perspektivisch den Kurvenhebel der Baugruppe nach Fig. 11.
[0018] Eine Nähmaschine 1 hat einen Ständer 2, einen Arm 3 sowie einen Kopf 4, so dass sich
zusammen mit einer Gehäuse-Grundplatte 5 ein insgesamt C-förmiger Aufbau der Nähmaschine
1 ergibt. Eine über einen nicht näher dargestellten Hauptantrieb angetriebene Armwelle
treibt eine Nadelstange 6 mit einer hieran festgelegten Nähnadel 7 auf- und abgehend
an. Die Nadel 7 durchtritt dabei ein Stichloch in einer Stichplatte, die Teil einer
Auflageplatte 8 bildet, die wiederum die Oberseite der Gehäuse-Grundplatte 5 der Nähmaschine
1 darstellt.
[0019] Die Nähmaschine 1 hat zum Niederhalten von Nähgut während des Nähens einen Nähfuß
9, der auch als Drückerfuß bezeichnet ist. Der Nähfuß 9 ist an einer Drückerfußstange
10 montiert.
[0020] Zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks, den der Nähfuß 9 beim Niederhalten auf das Nähgut
ausübt und zum Lüften des Nähfußes dient eine Baugruppe, die in der Fig. 2 insgesamt
mit der Bezugsziffer 11 bezeichnet ist.
[0021] Die Baugruppe 11 umfasst eine Andruck-Anstelleinrichtung zur Vorgabe des Niederhaltedrucks,
eine Lüftereinrichtung zum Lüften des Nähfußes sowie einen gemeinsamen Antrieb für
diese beiden Einrichtungen. Die Andruck-Einstelleinrichtung und die Lüftereinrichtung
werden nachfolgend noch im Detail erläutert. Der gemeinsame Antrieb ist als Schrittmotor
12 ausgeführt. Eine Antriebswelle 12a (vgl. z. B. Fig. 3) des Schrittmotors 12 ist
von der Drückerfußstange 10 wegorientiert, so dass ein freies Ende der Antriebswelle
12a, also in Gegenrichtung zur Blickrichtung III der Ansicht der Fig. 3 auf den Betrachter
zu zeigt.
[0022] Die Antriebswelle des Schrittmotors 12 ist drehfest mit einer Kurvenscheibe 13 verbunden.
Die Kurvenscheibe 13 wirkt mit einem Kurvenhebel 14 einerseits zum Lüften des Nähfußes
9 und andererseits zum Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung zusammen. Der Kurvenhebel
14 wirkt mit der Kurvenscheibe 13 über einen Gesamt-Verschwenkweg der Kurvenscheibe
13 zusammen. Der Kurvenhebel 14 ist wiederum drehfest mit einer Lüfterwelle 15 verbunden,
die parallel zur Armwelle im Arm 3 der Nähmaschine 1 verläuft und drehbar an einem
Rahmen der Nähmaschine 1 gelagert ist. Drehfest mit der Lüfterwelle 15 verbunden ist
ein Lüfterhebel 16, der mit einem Drückerfuß-Mitnehmer 17 zusammenwirkt, der fest
mit der Drückerfußstange 10 verbunden ist. Die Lüfterwelle 15 dient zur Übertragung
einer Umstellkraft vom Kurvenhebel 14 auf den Nähfuß 9.
[0023] Am dem Kurvenhebel 14 gegenüberliegenden Ende ist die Lüfterwelle 15 exzentrisch
zu einer Lüfterwelle-Längsachse gelenkig mit einer Zugstange 18 verbunden, die zum
Andrücken des in der Fig. 2 nicht dargestellten Nähfußes 9 von oben her über eine
Hülse 19 gegen die Druckfeder 21 drückt.
[0024] Zwischen einer weiteren, rahmenfesten Hülse 20, die von der Drückerfußstange 10 durchtreten
wird, und dem Drückerfuß-Mitnehmer 17 ist eine Druckfeder 21 angeordnet, die die Drückerfußstange
10 abschnittsweise wendelförmig umgibt.
[0025] Die Fig. 2 bis 4 zeigen die Baugruppe 11 in der Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck".
Im Vergleich zur Fig. 3 ist in der Fig. 4 ein Abschnitt einer Grundplatte des Kurvenhebels
14 weggelassen, um dessen Zusammenwirken mit dem Kurvenhebel 14 weiter zu veranschaulichen.
[0026] Ein erster Abtastbolzen 22 des Kurvenhebels 14, der einen ersten Abtastkörper des
Kurvenhebels 14 darstellt, ist in eine Kurvenausnehmung 23 der Kurvenscheibe 13 eingerückt,
die die Kurvenhebelposition "Minimaler Niederhaltedruck" definiert. In der zugeordneten
Schwenkposition der Lüfterwelle 15 übt die Zugstange 18 eine minimale Druckkraft auf
die Hülse 19 aus. Die Druckfeder 21 ist minimal vorgespannt. Die Kraft der Druckfeder
21 wird über den Drückerfuß-Mitnehmer 17 auf die Drückerfußstange 10 übertragen, so
dass ein entsprechender, minimaler Niederhaltedruck des Nähfußes 9 im Betrieb der
Nähmaschine 1 resultiert. In dieser Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck"
ist der Lüfterhebel 16 außer Eingriff mit dem Drückerfuß-Mitnehmer 17.
[0027] Die Fig. 5 und 6 zeigen die Antriebsposition "Maximale Fußlüftung". Zum Erreichen
dieser Position ist ausgehend von der Position "Minimaler Niederhaltedruck" nach Fig.
2 bis 4 der Schrittmotor 12 so betrieben, dass dessen Antriebswelle um etwa 80° entgegen
dem Uhrzeigersinn aus Sicht der Fig. 3 bis 6 verdreht ist. Ein zweiter Abtastbolzen
24 des Kurvenhebels 14, der einen zweiten Abtastkörper des Kurvenhebels 14 darstellt,
ist hierdurch im Uhrzeigersinn an der Kurvenscheibe 13 bis zu einem Kurvenbereich
25 gelaufen, in dem die Kurvenscheibe 13 ihrerseits als Hebel auf den zweiten Abtastbolzen
24 wirkt. In dieser Position drückt der Lüfterhebel 16 den Drückerfuß-Mitnehmer 17
entgegen der Druckkraft der Druckfeder 21 in Richtung der rahmenfesten Hülse 20 nach
oben und nimmt die Drückerfußstange 10 zum Lüften des Nähfußes 9 mit.
[0028] Die beiden Abtastbolzen 22, 24 des Kurvenhebels 14 sind voneinander separat angeordnet.
Die beiden Abtastbolzen 22, 24 sind mit dem Kurvenhebel 14 fest verbunden.
[0029] Die beiden Abtastbolzen 22, 24 sind so angeordnet, dass sie mit der Kurvenscheibe
13 jeweils zumindest in einem Abschnitt des Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe
13 zusammenwirken. Im Verschwenkweg-Bereich der Kurvenhebelposition "Minimaler Niederhaltedruck"
(vgl. die Fig. 3 und 4) wirkt der erste Abtastbolzen 22 mit der Kurvenscheibe 13 im
Bereich der Kurvenausnehmung 23 zusammen. In der weiteren Kurvenhebelposition "Maximale
Fußlüftung" (vgl. die Fig. 5 und 6) wirkt der zweite Abtastbolzen 24 mit dem Kurvenbereich
25 zusammen.
[0030] Die Kurvenausnehmung 23 einerseits und der Kurvenbereich 25 andererseits stellen
zwei konkave Kurvenabschnitte der Kurvenscheibe 13 dar. Zwischen diesen beiden konkaven
Kurvenabschnitten 23, 25 weist die Kurvenscheibe 13 einen konvexen Kurvenabschnitt
26 auf, der in Form einer Nase der Kurvenlinie der Kurvenscheibe 13 ausgebildet ist.
[0031] Die Fig. 7 und 8 zeigen die Antriebsposition "Mittlere Fußlüftungshöhe" zwischen
den beiden vorstehend beschriebenen Antriebspositionen "Minimaler Niederhaltedruck"
und "Maximale Fußlüftung". In dieser Antriebsposition "Mittlere Fußlüftungshöhe" greift
der konvexe Kurvenabschnitt 26 zwischen die beiden Abtastbolzen 22, 24 ein und sichert
so über einen Formschlussbeitrag die Anlage des Kurvenhebels 14 an der Kurvenscheibe
13. Unabhängig von einer Kraft, die beispielsweise über das Nähgut, den Drückerfuß
9 und die Drückerfußstange 10 auf den Kurvenhebel 14 übertragen wird, bleibt dessen
Anlageposition an der Kurvenscheibe 13 gesichert.
[0032] In einem Abschnitt des Bereichs zwischen der Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck"
(vgl. beispielsweise die Fig. 3 und 4) und der Antriebsposition "Maximale Fußlüftung"
(vgl. Fig. 5 und 6) wirken die beiden Abtastbolzen 22, 24 mit der Kurvenscheibe 13
gleichzeitig zusammen, liegen also an der Kurvenscheibe 13 gleichzeitig an.
[0033] Fig. 9 und 10 zeigen die Antriebsposition "Maximaler Niederhaltedruck". Im Vergleich
zur Fig. 3 ist hierbei der Schrittmotor 12 so umgestellt, dass dessen Antriebswelle
die Kurvenscheibe 13 im Vergleich zur Position nach Fig. 3 um etwa 320° im Uhrzeigersinn
verschwenkt hat. Der erste Abtastbolzen 22 des Kurvenhebels 14 läuft dabei an der
Kurvenscheibe 13 bis zu einem Kurvenbereich 27 "Maximaler Niederhaltedruck". Der zweite
Abtastbolzen 24 ist in dieser Position "Maximaler Niederhaltedruck" außer Eingriff
mit der Kurvenscheibe 13.
[0034] In dieser Stellung ist die Zugstange 18 aufgrund ihrer exzentrischen Verbindung mit
der Lüfterwelle 15 nach unten verlagert und übt entsprechend eine Zugkraft auf die
Hülse 19 aus, die entsprechend maximal von der Zugstange 18 nach unten gedrückt wird.
Dadurch wird die Druckfeder 21 maximal vorgespannt. Es resultiert der maximale Niederhaltedruck,
den die Drückerfußstange 10 und damit der Nähfuß 9 im Betrieb der Nähmaschine 1 auf
das Nähgut ausübt. In der Position "Maximaler Niederhaltedruck" ist der Lüfterhebel
16 wiederum außer Eingriff mit dem Drückerfuß-Mitnehmer 17. Der Kurvenhebel 14 wird
hierdurch im Vergleich zur Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck" nach Fig.
3 in der Antriebsposition "Maximaler Niederhaltedruck" nach den Fig. 9 und 10 um etwa
60° entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt.
[0035] Die Kurvenscheibe 13 und der Kurvenhebel 14 wirken also so zusammen, dass in einer
Drehrichtung einer Drehung der Kurvenscheibe ein Lüften des Nähfußes 9 erfolgt und
in einer entgegengesetzten Drehrichtung ein Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung.
[0036] Ein Verstellbereich der Antriebswelle des Schrittmotors 12 zwischen der Kurvenhebelposition
"Minimaler Niederhaltedruck" (vgl. Fig. 3) und der Kurvenhebelposition "Maximaler
Niederhaltedruck" (vgl. Fig. 9) beträgt mehr als 180°.
[0037] Der Schrittmotor 12 kann beispielsweise über ein Pedal der Nähmaschine 1 von einer
Bedienperson zum Fußlüften betätigt werden.
[0038] Zur Vorgabe des Niederhaltedrucks kann eine Voreinstellung über eine Steuereinrichtung
26 erfolgen, die in der Fig. 1 schematisch dargestellt ist. Die Steuereinrichtung
26 steht mit dem Schrittmotor 12 in nicht näher dargestellter Weise in Signalverbindung.
[0039] Anhand der Fig. 11 bis 15 wird nachfolgend eine weitere Ausführung einer Baugruppe
28 zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks und zum Lüften eines Nähfußes erläutert, die
anstelle der vorstehend erläuterten Baugruppe 11 bei der Nähmaschine 1 zum Einsatz
kommen kann. Komponenten und Funktionen, die denjenigen entsprechen, die vorstehend
unter Bezugnahme auf die Baugruppe 11 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen
Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.
[0040] Bei der Baugruppe 28 ist der Schrittmotor 12 so angeordnet, dass dessen Antriebswelle
in Richtung auf die Drückerfußstange 10 zu, also wiederum in Gegenrichtung der Blickrichtung
XII auf den Betrachter der Fig. 12 zu, orientiert ist. Die Orientierung der Antriebswelle
des Schrittmotors 12 in Bezug auf die Drückerstange 10 ist bei der Baugruppe 28 also
entgegengesetzt zur Baugruppe 11.
[0041] Die Fig. 11 und 12 zeigen die Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck". Hierbei
kommt wiederum der erste Abtastbolzen 22 des Kurvenhebels 14 in Anlage zur Kurvenscheibe
13 in der Kurvenausnehmung 23.
[0042] Die Fig. 13 zeigt die Antriebsposition "Maximale Fußlüftung". Der Schrittmotor 12
der Baugruppe 28 wird dabei so betrieben, dass die mit dessen Antriebswelle fest verbundene
Kurvenscheibe 13 um etwa 180° entgegen dem Uhrzeigersinn aus Sicht der Fig. 12 und
13, ausgehend von der Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck" nach Fig. 12,
verdreht ist. In dieser Antriebsposition "Maximale Fußlüftung" taucht der zweite Abtastbolzen
24 in einen weiteren konkaven Kurvenbereich 25 der Kurvenscheibe 13 ein, der dem Kurvenbereich
25 der Baugruppe 11 entspricht. Durch diese Verschwenkung der Kurvenscheibe 13 wird
der Kurvenhebel 14, ausgehend von der Antriebsposition "Minimaler Fußdruck" um etwa
45° entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. In dieser Position drückt wiederum der
Lüfterhebel 16 den Drückerfuß-Mitnehmer 17 entgegen der Druckkraft der Druckfeder
21 in Richtung der rahmenfesten Hülse 20 nach oben, wie vorstehend im Zusammenhang
mit den Fig. 5 und 6 zur Baugruppe 11 bereits erläutert.
[0043] Die Fig. 14 zeigt die Antriebsposition "Mittlere Fußlüftung", also eine Zwischen-Antriebsposition
zwischen den Positionen "Minimaler Fußdruck" nach Fig. 12 und "Maximale Fußlüftung"
nach Fig. 13. In dieser Antriebsposition "Mittlere Fußlüftungshöhe" wirken die beiden
Antriebsbolzen 22, 24 gleichzeitig mit dem konvexen Kurvenabschnitt 26 der Kurvenscheibe
13 zusammen.
[0044] Zwischen den beiden konkaven Kurvenbereichen 23 und 25 der Kurvenscheibe 13 der Baugruppe
28 liegt wiederum ein konvexer Kurvenabschnitt 26, der bei der Kurvenscheibe 13 der
Baugruppe 28 voluminöser geformt ist als bei der Kurvenscheibe 13 der Baugruppe 11.
[0045] Fig. 15 zeigt wiederum die Antriebsposition "Maximaler Niederhaltedruck". Im Vergleich
zur Antriebsposition nach Fig. 12 ist die Kurvenscheibe 13 der Baugruppe 28 um etwa
210° im Uhrzeigersinn verschwenkt, was wiederum über den Schrittmotor 12 erfolgt.
Der erste Abtastbolzen 22 läuft hierbei an der Kurvenscheibe 13 der Baugruppe 28 bis
zum Kurvenbereich 27 "Maximaler Niederhaltedruck". Der Kurvenhebel 14 ist in dieser
Antriebsposition "Maximaler Niederhaltedruck" im Vergleich zur Antriebsposition "Minimaler
Fußdruck" in der Ansicht nach den Fig. 12 und 15 um etwa 90° im Uhrzeigersinn verschwenkt.
[0046] In dieser Stellung ist die Zugstange 18 aufgrund ihrer exzentrischen Verbindung mit
der Lüfterwelle 15 nach unten verlagert und übt entsprechend eine Zugkraft auf die
Hülse 19 aus, die entsprechend maximal von der Zugstange 18 nach unten gedrückt wird.
Dadurch wird die Druckfeder 21 maximal vorgespannt. Es resultiert der maximale Niederhaltedruck,
den die Drückerfußstange 10 und damit der Nähfuß 9 im Betrieb der Nähmaschine 1 auf
das Nähgut ausübt. In der Position "Maximaler Niederhaltedruck" ist der Lüfterhebel
16 wiederum außer Eingriff mit dem Drückerfuß-Mitnehmer 17. Der zweite Abtastbolzen
24 ist in dieser Position "Maximaler Niederhaltedruck" außer Eingriff mit der Kurvenscheibe
13.
[0047] Der Kurvenbereich 27 dient in der Stellung "Maximaler Niederhaltedruck" zudem als
Anschlag für ein Referenzieren des Schrittmotors 12. Hierzu fährt der Schrittmotor
12 in die Antriebsposition "Maximaler Niederhaltedruck", bis der erste Abtastbolzen
22 am durch den Kurvenbereich 27 gebildeten Anschlag anliegt. Der als Anschlag ausgeführte
Kurvenbereich 27 erfordert keinen Einsatz weiterer Referenzierungs-Sensoren, die ansonsten
durch eine Lichtschranke oder einen Induktivschalter gebildet sein können.
[0048] Bei der Baugruppe 11 sind beispielsweise in der Antriebsposition "Minimaler Niederhaltedruck"
(vgl. die Fig. 3 bis 4) die beiden Abtastbolzen 22 und 24 in der Aufsicht nach den
Fig. 3 und 4 gesehen zwischen der Lüfterwelle 15 und der Antriebswelle 12a des Schrittmotors
12 angeordnet. Bei der Baugruppe 28 liegen beispielsweise in der Antriebsposition
"Maximale Fußlüftung" (vgl. Fig. 13) die beiden Abtastbolzen 22, 24, gesehen in der
Aufsicht nach Fig. 13, in etwa auf Höhe der Antriebswelle 12a des Schrittmotors 12.
[0049] Die Fig. 16 und 17 zeigen perspektivisch die Kurvenscheibe 13 (Fig. 16) und den Kurvenhebel
(Fig. 17) der Baugruppe 28.
[0050] Die Kurvenscheibe 13 und der Kurvenhebel 14 der Baugruppe 28 können als Umrüst-Baugruppe
zum Umrüsten einer existierenden Antriebs-Baugruppe genutzt werden, wobei der Lüfterhebel
dieser existierenden Antriebs-Baugruppe ursprünglich genau einen Abtastbolzen aufweist.
1. Nähmaschine (1)
- mit mindestens einem Nähfuß (9) zum Niederhalten von Nähgut während des Nähens,
- mit einer Andruck-Einstelleinrichtung zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks, den der
Nähfuß (9) beim Niederhalten auf das Nähgut ausübt,
- mit einer Lüftereinrichtung zum Lüften des Nähfußes,
- mit einem gemeinsamen Antrieb (12) für die Andruck-Einstelleinrichtung und für die
Lüftereinrichtung,
- wobei auf einer Antriebswelle des gemeinsamen Antriebs (12) eine Kurvenscheibe (13)
drehfest angeordnet ist, die mit einem Kurvenhebel (14) einerseits zum Lüften des
Nähfußes (9) und andererseits zum Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung zusammenwirkt,
wobei der Kurvenhebel (14) derart ausgeführt ist, dass er mit der Kurvenscheibe (13)
über einen Gesamt-Verschwenkweg der Kurvenscheibe (13) zusammenwirkt,
- wobei der Kurvenhebel (14) zwei voneinander separat angeordnete Abtastkörper (22,
24) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie mit der Kurvenscheibe (13) jeweils
zumindest in einem Abschnitt des Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe (13) zusammenwirken.
2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Abtastkörper (22, 24) so angeordnet sind, dass sie mit der Kurvenscheibe
(13) gleichzeitig zumindest in einem Abschnitt des Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe
(13) zusammenwirken.
3. Nähmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kurve der Kurvenscheibe (13) einen konvexen Kurvenabschnitt (26) aufweist, an
den sich beiderseits des konvexen Kurvenabschnitts (26) jeweils zwei konkave Kurvenabschnitte
(23, 25) anschließen, wobei der konvexe Kurvenabschnitt (26) derjenige ist, über den
ein gleichzeitiges Zusammenwirken der zwei Abtastkörper (22, 24) mit der Kurvenscheibe
(13) erfolgt.
4. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abtastkörper (22, 24) als mit dem Kurvenhebel (14) fest verbundene Abtastbolzen
ausgeführt sind.
5. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (13) und der Kurvenhebel (14) so zusammenwirken, dass in einer
Drehrichtung einer Drehung der Kurvenscheibe (13) ein Lüften des Nähfußes (9) erfolgt
und in einer entgegengesetzten Drehrichtung der Drehung der Kurvenscheibe (13) ein
Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung.
6. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (13) eine Kurvenausnehmung (23) zur Vorgabe einer Kurvenhebelposition
"Minimaler Niederhaltedruck" aufweist.
7. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Lüfterwelle (15) zur Übertragung einer Umstellkraft vom Kurvenhebel (14) auf
den Nähfuß (9).
8. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (12) durch einen Schrittmotor gebildet ist.
9. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet, durch einen Verstellbereich der Antriebswelle des gemeinsamen Antriebs (12) zwischen einer
Kurvenhebelposition "Minimaler Niederhaltedruck" und einer Kurvenhebelposition "Maximaler
Niederhaltedruck" von mehr als 180°.
10. Umrüst-Baugruppe (13, 14) zum Einsatz in einer Nähmaschine nach einem der Ansprüche
1 bis 9,
- mit einer Kurvenscheibe (13), anordenbar auf der Antriebswelle (12a) des gemeinsamen
Antriebs (12),
- mit einem Kurvenhebel (14), der mit der Kurvenscheibe (13) einerseits zum Lüften
des Nähfußes (9) und andererseits zum Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung zusammenwirkt,
- wobei der Kurvenhebel (14) derart ausgeführt ist, dass er mit der Kurvenscheibe
(13) über einen Gesamt-Verschwenkweg der Kurvenscheibe (13) zusammenwirkt,
- wobei der Kurvenhebel (14) zwei voneinander separat angeordnete Abtastkörper (22,
24) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie mit der Kurvenscheibe (13) jeweils
zumindest in einem Abschnitt des Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe (13) zusammenwirken.