Kastenwascher mit Türverriegelung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kastenwascher zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen.

[0002] Darüber hinaus umfasst ein solcher Kastenwascher ein Gehäuse zum Aufnehmen der Artikel, wobei über zumindest eine Gehäuseöffnung des Gehäuses in dieses die Artikel eingebracht werden können, und eine um eine Schwenkachse, bevorzugt in horizontaler oder in vertikaler Richtung verschwenkbare Tür, zum Verschließen einer Gehäuseöffnung. Insbesondere kann es sich bei der Gehäuseöffnung auch um eine Seitenöffnung des Gehäuses handeln. Diese ist dann dazu vorgesehen den Waschablauf beispielsweise optisch zu kontrollieren und/oder über diese Wartungsarbeiten im Kastenwascher vorzunehmen.

[0003] Insbesondere handelt es sich bei einer solchen Seitenöffnung nicht um diejenige Öffnung durch die hinein die zu waschenden Artikel in das Gehäuse, im Rahmen eines regelmäßigen Reinigungsablaufs, eingebracht werden. Es sei insofern erwähnt, dass diese Seitenöffnungen auch dazu geeignet sein können Artikel aus dem Gehäuse zu Wartungszwecken (bsw. Verkeilte Artikel) herauszuholen.

[0004] Dabei ist zumindest eine Türverriegelung, welche in einem Offen-Modus und in einem Zu-Modus betreibbar ist, von dem Kastenwascher umfasst, wobei in einem Offen-Modus die Tür um die Schwenkachse verschwenkbar ist, und über eine Schwenkbewegung der Tür die Gehäuseöffnung durch die Tür öffenbar und/oder schließbar ist, und in dem Zu-Modus die Tür die Gehäuseöffnung mechnisch fest verschließt.

[0005] Derartige aus dem Stand der Technik bekannte Kastenwascher sind jedoch aus dem Stand der Technik wohl bekannt. Prinzipiell benötigt nämlich ein Kastenwascher zum mechanisch festen, vorzugweise zum wasserdichten Verschließen eine Gehäuseöffnung des Gehäuses, entsprechende Türverriegelungen, die verhindern, dass die Tür beispielsweise während eines Wasch- oder Reinigungsvorgangs der Aufbewahrungskästen ungewollt sich öffnet oder eine Dichtung zwischen der Tür und der Gehäusewand nicht mehr wasserdicht schließt.

[0006] Aus dem Stand der Technik bekannte Türverriegelungen für derartige Kastenwascher sind jedoch wenig robust und/oder verhältnismäßig feinmechanisch ausgestaltet, sodass bei aus dem Stand der Technik bekannten Türverriegelungen nach oftmaligem Gebrauch die Gefahr besteht, dass die Türverriegelung zumindest Verschleißerscheinungen aufweist.

[0007] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kastenwascher zum Aufnehmen von Artikeln, insbesondere zum Aufnehmen und Waschen Aufbewahrungskästen, anzugeben, der in besonders einfacher und kostengünstiger Art und Weise es ermöglicht, eine Türverriegelung anzugeben, welche besonders Betriebsstabil ist.

[0008] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0009] Das Dokument EP-A2-0922514 offenbart eine gattungsgemäße Waschvorrichtung mit einer Türverriegelung.

[0010] Um nun einen Kastenwascher zum Aufnehmen von Artikeln, insbesondere zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen, anzugeben, bei dem eine Türverriegelung in besonders kostengünstiger Art und Weise betriebsstabil ausgestaltet ist, macht die vorliegende Erfindung unter anderem von der Idee Gebrauch, dass die Türverriegelung zumindest ein, insbesondere außen am Gehäuse, befestigtes Fixierelement sowie zumindest ein Hebelelement umfasst, welches parallel zur Schwenkachse, in vertikaler Richtung oder in horizontaler Richtung, schwenkbeweglich, insbesondere an der Tür, gelagert ist, wobei über eine Schwenkbewegung des Hebelelements die Türverriegelung von dem Offen-Modus in den Zu-Modus und umgekehrt gebracht werden kann, und wobei das Fixierelement einen Eingriffsbereich zum Verrasten mit dem Hebelelement aufweist, wobei im eingerasteten Zustand die Türverriegelung im Zu-Modus betrieben ist. Nicht erfindungsgemäß kann das Fixierelement auch innen einer Innenfläche des Gehäuses montiert sein. "Vertikale Richtung" beschreibt dabei eine Richtung parallel zur Richtung der Gravitationskraft. Die vertikale Richtung verläuft also senkrecht zur Erdoberfläche. Entsprechend verläuft eine "horizontale Richtung" parallel zur Erdoberfläche

[0011] Insbesondere ermöglicht nämlich die hier beschriebene Schwenkbewegung des Hebelelements und die mögliche Verrastung des Hebelelements mit einem Eingriffsbereich des Fixierelements eine vollkommen mechanische und betriebsstabile Ver- und Entriegelung der gesamten Tür. Die Hebelbewegung ist hier nämlich durch eine Hebelachse gebildet, um die das Hebelelement schwenkbeweglich gelagert ist, sodass auf zusätzliche mechanische Bauteile einer bisher bekannten weitaus komplexeren Türverriegelung verzichtet werden kann, was das gesamte Bauelement und insbesondere die Türverriegelung besonders betriebsstabil und verschleißarm handhabbar macht.

[0012] Der Kastenwascher zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen umfasst ein Gehäuse zum Aufnehmen der Artikel, wobei über zumindest eine Gehäuseöffnung des Gehäuses in diesen die Artikel eingebracht werden können. Weiter umfasst der Kastenwascher zumindest eine um eine Schwenkachse in horizontaler Richtung verschwenkbare Tür zum Verschließen einer Gehäuseöffnung sowie zumindest eine Türverriegelung, welche vorzugsweise einer Tür eindeutig, beispielsweise eineindeutig, zugeordnet ist und in einem Offen-Modus und in einem Zu-Modus betreibbar ist, wobei in einem Offen-Modus die Tür um die Schwenkachse verschwenkbar ist und über eine Schwenkbewegung der Tür die Gehäuseöffnung durch die Tür öffenbar und/oder schließbar ist, und in dem Zu-Modus die Tür die Gehäuseöffnung fest verschließt. Dabei umfasst die Türverriegelung zumindest ein außen am Gehäuse, befestigtes Fixierelement sowie zumindest ein Hebelelement, welches parallel zur Schwenkachse, in vertikaler Richtung oder in horizontaler Richtung, schwenkbeweglich an der Tür, gelagert ist, wobei über eine Schwenkbewegung des Hebelelements die Türverriegelung von dem Offen-Modus in den Zu-Modus und umgekehrt gebracht werden kann, und wobei das Fixierelement einen Eingriffsbereich zum Verrasten mit dem Hebelelement aufweist, wobei im eingerasteten Zustand die Türverriegelung im Zu-Modus betrieben ist.

[0013] Gemäß der Erfindung ist das Hebelelement um eine an einer Türseitenfläche befestigte Hebelachse schwenkbar angeordnet, wobei das Hebelarmelement zumindest ein Eingriffselement umfasst, welches in das Fixierelement derart eingreifbar angeordnet ist, dass über eine Hebelbewegung das Eingriffselement mit dem Fixierelement verrastbar ist. Dabei ist eine Türseitenfläche diejenige Fläche, welche die beiden großflächigen Deckflächen einer Tür miteinander verbindet. Eine Hauterstreckungsebene der Türseitenflächen verläuft im montierten Zustand der Tür an dem Gehäuse parallel zur vertikalen Richtung. Mit anderen Worten ist das Hebelelement also seitlich oder an den Seiten der Tür angeordnet. Alternativ oder zusätzlich kann das Hebelelement schwenkbar um eine sonstige Seitenfläche, beispielsweise an Seitenfläche eines Fensters der Tür, schwenkbeweglich angeordnet sein.

[0014] Gemäß zumindest einer Ausführungsform ist die Hebelbewegung über ein Eingreifen an einem dem Eingriffshebelarm gegenüber liegenden Betätigungshebelarm initiierbar, und wobei über eine Hebebewegung das Eingriffselement von dem Fixierelement lösbar und/oder verrastbar ist. Vorzugsweise bilden daher der Eingriffshebelarm und der Betätigungshebelarm Teilbereiche des gesamten Hebelelementarms und/oder des gesamten Hebelelements aus. Vorzugsweise sind der Eingriffshebelarm und der Betätigungshebelarm daher einstückig miteinander ausgebildet. Mit anderen Worten kann der Betätigungshebelarm von einem Benutzer betätigt werden und beispielsweise heruntergedrückt werden, wodurch durch das Herunterdrücken der Eingriffshebelarm sich entsprechend nach oben bewegt bzw. ein Ende des Eingriffshebelarms sich relativ zur Hebelachse nach oben bewegt, und durch eine derartige nach oben Bewegung der Eingriffshebelarm sich von einer Fixierung und einem Verrasten mit dem Fixierelement löst. Entsprechendes gilt ebenso bei einer Bewegung nach unten. Es müssen nämlich dann nur das Hebelelement und das Fixierelement derart zueinander ausgestaltet sein, dass durch eine Hebelbewegung und insbesondere eine Betätigung des Hebelarms durch ein nach oben Ziehen des Benutzers das Ende des Eingriffshebelarms sich nach unten bewegt und dadurch eine Loslösebewegung von dem Fixierelement vonstattengeht.

[0015] Gemäß der Erfindung umfasst das Fixierelement einen Montagebereich zum mechanisch festen Montieren auf der Außenfläche des Gehäuses sowie einen von der Außenfläche erhabener und beabstandet zu der Außenfläche verlaufenden Fixierbereich, wobei das Eingriffselement mit dem Fixierbereich verrastbar ist, und im verriegelten Zustand in horizontaler Richtung das Eingriffselement zwischen dem Fixierbereich und der Außenfläche des Gehäuses angeordnet ist. Vorzugsweise sind der Montagebereich und der Fixierbereich einstückig miteinander ausgebildet. Denkbar ist in diesem Zusammenhang, dass zwischen dem Fixierbereich und dem Montagebereich ein Übergangsbereich ausgebildet ist, welcher zumindest eine Übergangsbiegung, beispielsweise in Richtung hin oder weg, von der Außenfläche des Gehäuses aufweist. Auch in einer derartigen Ausführungsform sind vorzugsweise der Fixierbereich, der Übergangsbereich sowie der Montagebereich einstückig miteinander ausgebildet. Ist das Eingriffselement mit dem Fixierbereich verrastet, und daher zwischen dem Fixierbereich und der Außenfläche des Gehäuses angeordnet, ist dieses daher zwischen der Außenfläche des Gehäuses und dem Fixierbereich des Fixierelements eingeklemmt.

[0016] Gemäß der Erfindung umfasst der Fixierbereich zumindest eine Fixierkrümmung, wobei im verriegelten Zustand das Eingriffselement innerhalb der Fixierkrümmung gelagert, insbesondere zwischen der Fixierkrümmung und einer Außenfläche des Gehäuses, eingeklemmt ist, und wobei die Fixierkrümmung relativ zur Außenfläche des Gehäuses weggekrümmt ist. Insofern bildet die Fixierkrümmung von außen betrachtet einen nach außen gestülpten Krümmungsbauch. Vorteilhaft wird es nämlich ermöglicht, dass ein freies Ende des Eingriffshebelarms, welches mit dem Fixierbereich und mit der Fixierkrümmung in Eingriff zu bringen ist, um die Tür zu verschließen, über die Schwenkbewegung aus der Fixierkrümmung rotatorisch heraus (rotierend um die Hebelachse) bewegt werden. Die Fixierkrümmung begrenzt daher im verriegelten Zustand der Türverriegelung eine Bewegung des Endes des Eingriffshebelarms und verhindert damit Bewegungen des Eingriffshebelarms sowie in horizontaler als auch in vertikaler Richtung.

[0017] Gemäß der Erfindung ist die Fixierkrümmung ein Teil eines S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs, wobei ein Oberbauchbereich eines derartigen S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs die Fixierkrümmung darstellt und ein unterer Unterbauchbereich S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs von der Außenfläche des Gehäuses weggekrümmt ist.

[0018] Gemäß zumindest einer Ausführungsform ist das Eingriffselement in Form eines Eingriffszapfens ausgebildet, dessen Haupterstreckungsrichtung parallel zur Hebelachse des Hebels und/oder parallel zur horizontalen Richtung verläuft. Vorzugsweise ist ein derartiger Eingriffszapfen fest mit einem Ende des Eingriffshebelarms verbunden. Eine derartige Ausgestaltung des Eingriffshebelelements in Form eines Eingriffszapfens stellt eine besonders betriebsstabile und mechanisch einfache Ausgestaltung des Eingriffselements dar, da auf eine Vielzahl von beispielsweise mechanisch zueinander verschalteten Elementen verzichtet werden kann. Der Eingriffszapfen ist daher im verriegelten Zustand zwischen der Außenfläche des Gehäuses und dem Fixierbereich, insbesondere zwischen der Außenfläche des Gehäuses und der Fixierkrümmung des Fixierbereichs, angeordnet.

[0019] Gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst der Kastenwascher zumindest zwei Türverriegelungen gemäß zumindest einem der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei die Türverriegelungen in vertikaler Richtung beabstandet und übereinander angeordnet und über eine Betätigungsstange miteinander verbunden und durch diese schaltungssynchronisiert sind. Mit anderen Worten verbindet die Betätigungsstange Enden der einzelnen Betätigungshebelarme der einzelnen Türverriegelungen miteinander, sodass beide Türverriegelungen gleichzeitig geöffnet oder verschlossen werden können. Die Betätigungsstange ist dann parallel zur vertikalen Richtung angeordnet. Denkbar ist auch, dass an der Betätigungsstange eine Vielzahl von Türverriegelungen angeordnet ist und somit die Betätigungsstange mit dem entsprechenden Betätigungshebelarmen verbunden ist. Eine derartige Ausgestaltung und Anordnung der Türverriegelung zueinander über die Betätigungsstange wird auch als eine vertikale Anordnung der Türverriegelung bezeichnet.

[0020] Gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst der Kastenwascher zumindest zwei Türverriegelungen gemäß zumindest einer vorhergehenden Ausführungsform, wobei die Türverriegelung in horizontaler Richtung beabstandet nebeneinander angeordnet und über eine Betätigungsstange miteinander verbunden und durch diese schaltungssynchronisiert sind. Die Betätigungsstange ist daher parallel zur horizontalen Richtung angeordnet. Eine derartige horizontale Anordnung beschreibt daher eine zu obiger vertikaler Anordnung alternative Ausführungsform der Verschaltung der einzelnen Türverriegelungen über die Betätigungsstange.

[0021] Gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst der Fixierbereich einen Zwischenbereich, der den Montagebereich des Fixierelements mit der Fixierkrümmung verbindet, wobei der Zwischenbereich zumindest stellenweise geradlinig in einem vorgebbaren spritzen Winkel zu der Außenfläche des Gehäuses von dieser in diesem Winkel weg verläuft.

[0022] Zudem betrifft die Offenbarung eine Türverriegelung wie sie beispielsweise in einer der oben genannten Ausführungsformen des oben beschriebenen Kastenwascher beschrieben ist.

[0023] Gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst die Türverriegelung zum Verriegeln eines Gehäuses zumindest ein außen am Gehäuse befestigtes Fixierelement sowie zumindest ein Hebelelement, welches in Richtung parallel zu einer Schwenkachse einer Tür des Gehäuses, insbesondere in vertikaler Richtung oder in horizontaler Richtung, schwenkbeweglich, insbesondere an der Tür, lagerbar ist, wobei über eine Schwenkbewegung des Hebelelements die Türverriegelung von einem Offen-Modus in einem Zu-Modus und umgekehrt gebracht werden kann, und wobei das Fixierelement einen Eingriffsbereich zum Verrasten mit dem Hebelelement aufweist, wobei im eingerasteten Zustand die Türverriegelung im Zu-Modus betrieben ist.

[0024] Im Folgenden wird der hier beschriebene Kastenwascher sowie die hier beschriebene Türverriegelung anhand von Ausführungsbeispielen und den dazu gehörigen Figuren näher erläutert.

[0025] In den Ausführungsbeispielen und den Figuren sind gleich oder gleichwirkende Bestandteile jeweils mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die dargestellten Elemente sind nicht als maßstabsgerecht anzusehen, vielmehr können einzelne Elemente zum besseren Verständnis übertrieben groß dargestellt sein.

Fig. 1A, 1B

Ausschnittsmäßige Darstellungen eines ersten Ausführungsbeispiels eines Kastenwaschers und einer hier beschriebenen Türverriegelung eines solchen Kastenwaschers, sowohl in einem Zu-Modus (siehe Fig. 1A) als auch in einem Offen-Modus (siehe Fig. 1B);

Fig. 2

Schematisch perspektivische Darstellung des in den Figuren 1A und 1B gezeigten Kastenwaschers;

Fig. 3A, 3B

Weiteres Ausführungsbeispiel des hier beschriebenen Kastenwaschers, umfassend ein weiteres Ausführungsbeispiel einer hier beschriebenen Türverriegelung sowohl in einem Zu-Modus (siehe Fig. 3A) als auch in einem Offen-Modus (siehe Fig. 3B);

Fig. 4, 5, 6

Schematisch perspektivische Darstellungen, unter anderem des in den Figuren 3A und 3B, gezeigten Kastenwaschers;

Fig. 7

Schematisch perspektivische Gesamtdarstellung des in den Figuren 3A und 3B gezeigten Kastenwaschers.

[0026] In der Fig. 1A ist erkennbar, dass auf einer Außenfläche 21 eines Gehäuses 2 ein Fixierelement 41 über zwei Befestigungsbolzen und/oder Befestigungsschrauben S1, S2 mechanisch fest an der Außenfläche 21 des Gehäuses 2 angeordnet ist. Dabei ist das Fixierelement 41 Teil einer Türverriegelung 4. Insbesondere umfasst das Fixierelement einen Montagebereich 410, welcher über die Befestigungsschrauben S1, S2 an der Außenfläche 21 des Gehäuses 2 mechanisch angeordnet ist, sowie einen von der Außenfläche 21 des Gehäuses 2 erhabenen und beabstandet zu der Außenfläche 21 des Gehäuses 2 verlaufenden Fixierbereich 420, wobei der Montagebereich 410 und der Fixierbereich 420 des Fixierelements 41 über einen Zwischenbereich 430 miteinander verbunden sind. Vorzugsweise sind über den Zwischenbereich 430 der Montagebereich 410 und der Fixierbereich 420 in einer mechanisch festen Verbindung relativ zueinander statisch angeordnet.

[0027] Gemäß der Erfindung umfasst der Fixierbereich 420 zumindest eine Fixierkrümmung 420B, welche relativ zur Außenfläche 21 von außen gesehen zu der Außenfläche 21 des Gehäuses 2 herausgekrümmt ist.

[0028] Auf einer Türseitenfläche einer Tür 3 ist über weitere mechanische Befestigungsschrauben S3 und S4 eine Fixierplatte an der Türseitenfläche angeordnet, wobei durch die Türseitenfläche und insbesondere durch die Türseitenplatte eine Hebelachse 5 ausgebildet und befestigt ist. Insofern ist ein Hebelelement 42 der Türverriegelung 4 schwenkbeweglich um die Hebelachse 5 drehbar in der vertikalen Richtung V.

[0029] Zudem ist dargestellt, dass das Hebelelement 42 mit einem Eingriffshebelarm 42A sowie einem Betätigungshebelarm 42B ausgebildet ist, wobei beide Hebelarme 42A und 42B einstückig miteinander ausgebildet sind und daher im Gesamten das Hebelelement 42 ausbilden. An einem freien Ende des Betätigungshebelarms 42B ist eine Betätigungsstange 9 angeordnet, über die ein Bediener des Hebelelements 42 schwenkbeweglich um die Hebelachse 5 drehen kann.

[0030] Bevorzugt ist nun, dass ein freies Ende des Eingriffshebelarms 42A ein Eingriffselement 420A umfasst, wobei dieses Eingriffselement 420A in Form eines Eingriffszapfens ausgebildet ist, dessen Haupterstreckungsrichtung parallel zu der Hebelachse 5 des Hebelelements 42 und gleichzeitig parallel zur horizontalen Richtung H verläuft.

[0031] Wie besonders eingängig aus der Fig. 1A erkannt werden kann, ist daher das Eingriffselement 420A zwischen der Außenfläche 21 des Gehäuses 2 und einer Fixierkrümmung 420B im Bereich des Fixierbereichs 420 eingeklemmt. Damit ist die Tür 3 mit dem Gehäuse 2 verrastet und schließt eine Gehäuseöffnung 21 des Gehäuses 2 vollständig.

[0032] Im Gegensatz dazu ist in der Fig. 1B in der schematischen Seitenansicht die dort beschriebene und gezeigte Türverriegelung 4 in einem geöffneten Zustand gezeigt, wobei erkannt werden kann, dass die Betätigungsstange 9 in Richtung nach oben gedrückt wurde, was unmittelbar dazu führte, dass der Eingriffshebelarm 42A, insbesondere dessen Ende mit dem Eingriffszapfen in einer Drehbewegung rotatorisch aus der Fixierkrümmung 420B herausbewegt wurde, sodass in Öffnungsrichtung 500 einer Auf-Bewegung der Tür 3 das Fixierelement 41 nicht mehr im Wege steht. Die Tür 3 ist daher frei beweglich und von einem geschlossenen Zustand, das heißt von einer Zu-Stellung, in eine Offen-Stellung bringbar.

[0033] Die Fig. 2 zeigt die in der Fig. 1A Türverriegelung 4 sowie das dort gezeigte Gehäuse 2 in einer seitlich perspektivischen Darstellung. Besonders einfach ist aus dieser schematisch perspektivischen Ansicht erkennbar, dass die Betätigungsstange 9 parallel zur horizontalen Richtung H angeordnet ist und in dieser Richtung die beiden Hebelelemente 42 miteinander verbindet und an Enden der Betätigungshebelarme 42B der beiden Hebelelemente 42 angeordnet ist.

[0034] In den Fig. 3A bis 6 ist im Vergleich eine vertikale Anordnung der Betätigungsstange 9 gezeigt, sodass die Betätigungsstange 9 die beiden Türverriegelungen 4 in vertikaler Richtung V miteinander verbindet, wobei das Öffnungsprinzip dasselbe ist, wie im Zusammenhang mit den Fig. 1A bis 3 gezeigt. In den Figuren 5 und 6 ist die Einbauvariante gemäß der Figur 4 gezeigt.

[0035] In Fig. 7 ist in einer schematischen Vorderansicht ein Ausführungsbeispiel eines hier beschriebenen Kastenwaschers 1, umfassend das hier beschriebene Gehäuse 2 zum Aufnehmen von Artikeln, insbesondere zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen, gezeigt. Erkannt werden kann besonders einfach, dass jeder der Türen 3, welche Seitentüren beispielsweise zur Wartung des Kastenwaschers 1 darstellen, um eine Schwenkachse 32 in horizontaler Richtung H verschwenkbar sind und über die Schwenkbewegung die Gehäuseöffnung 21, welche eine Seitenöffnung darstellt, auf- und zugemacht werden können. Insbesondere handelt es sich bei der hier dargestellten Seitenöffnung nicht um die Öffnung durch die hinein die zu waschenden Artikel im regelmäßigen Waschbetrieb in das Gehäuse 2 eingebracht werden. Es sei somit erwähnt, dass diese Seitenöffnungen auch dazu geeignet sein können Artikel aus dem Gehäuse 2 zu Wartungszwecken (bsw. Verkeilte Artikel) herauszuholen. Insofern ist in der Figur 6 der in den Figuren 3A bis 5 gezeigte Kastenwascher 1 in einer schematisch perspektivischen Gesamtaufnahme gezeigt.

[0036] Die Erfindung ist nicht durch die Beschreibung und der Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr umfasst die Erfindung jedes neue Merkmal sowie jede Kombination von Merkmalen, innerhalb des durch die Ansprüche definierten Schutzumfangs.

Bezugszeichenliste

[0037] 

1

Kastenwascher

2

Gehäuse

3

Tür

4

Türverriegelung

5

Hebelachse

9

Betätigungsstange

21

Gehäuseöffnung

31

Gehäuseöffnung

32

Schwenkachse

41

Fixierelement

42

Hebelelement

42A

Eingriffshebelarm

42B

Betätigungshebelarm

410

Montagebereich

420

Fixierbereich

420A

Eingriffselement

420B

Fixierkrümmung

430

Zwischenbereich

500

Öffnungsrichtung

S1, S2

Befestigungsschrauben

S3, S4

weitere Befestigungsschrauben

V

vertikale Richtung

H

horizontale Richtung

Ansprüche

1. Kastenwascher (1) zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen umfassend

- ein Gehäuse (2) zum Aufnehmen der Aufbewahrungskästen, wobei über zumindest eine Gehäuseöffnung (21) des Gehäuses (2) in dieses die Aufbewahrungskästen eingebracht werden können,

- zumindest eine um eine Schwenkachse (32) in horizontaler Richtung (H) oder in vertikaler Richtung (V), verschwenkbare Tür (3) zum Verschließen der zumindest einen Gehäuseöffnung (21),
zumindest eine Türverriegelung (4), welche in einem Offen-Modus und in einem Zu-Modus betreibbar ist, wobei in einem Offen-Modus die Tür (3) um die Schwenkachse (32) verschwenkbar ist, und über eine Schwenkbewegung der Tür (3) die Gehäuseöffnung (21) durch die Tür (3) öffenbar und schließbar ist, und in dem Zu-Modus die Tür (3) die Gehäuseöffnung (21) mechanisch fest verschließt, wobei die Türverriegelung (4) zumindest ein außen an dem Gehäuse (2) befestigtes Fixierelement (41) sowie zumindest ein Hebelelement (42) umfasst, welches in Richtung parallel zur Schwenkachse (32) der Tür (3) des Gehäuses (2) in vertikaler Richtung (V) oder in horizontaler Richtung (H), schwenkbeweglich an der Tür (3), gelagert ist, wobei über eine Schwenkbewegung des Hebelelements (42) die Türverriegelung (4) von dem Offen-Modus in den Zu-Modus und umgekehrt gebracht werden kann, und wobei das Fixierelement (41) einen Fixierbereich (420) zum Verrasten mit dem Hebelelement (42) aufweist, wobei im eingerasteten Zustand die Türverriegelung (4) im Zu-Modus betrieben ist, und weiter das Fixierelement (41) einen Montagebereich (410) zum mechanisch festen montieren auf der Außenfläche des Gehäuses (2) sowie den von der Außenfläche des Gehäuses (2) erhabenen und beabstandet zu der Außenfläche des Gehäuses (2) verlaufenden Fixierbereich (420) umfasst, wobei ein Eingriffselement (420A) mit dem Fixierbereich (420) verrastbar ist, und im verriegelten Zustand in horizontaler Richtung (H) das Eingriffselement (420A) zwischen dem Fixierbereich (420) und der Außenfläche des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei

- das Hebelelement (42) um eine an einer Türseitenfläche befestige Hebelachse (5) schwenkbar angeordnet ist, wobei ein Eingriffshebelarm (42A) zumindest das Eingriffselement (420A) umfasst, welcher in das Fixierelement (41) derart eingreifbar angeordnet ist, dass über eine Hebelbewegung das Eingriffselement (420A) mit dem Fixierelement (41) verrastbar ist, und weiter

- der Fixierbereich (420) S-förmig ausgebildet ist und zumindest eine Fixierkrümmung (420B) umfasst, wobei im verriegelten Zustand das Eingriffselement (420A) innerhalb der Fixierkrümmung (420B) eingeklemmt ist, und wobei die Fixierkrümmung (420B) relativ zur Außenfläche des Gehäuses (2) hin gekrümmt ist, und weiter wobei

- die Fixierkrümmung (420B) ein Teil des S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs (420) ist, wobei ein Oberbauchbereich eines derartigen S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs (420) die Fixierkrümmung (420B) darstellt und ein unterer Unterbauchbereich des S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs (420) von der Außenfläche des Gehäuses weggekrümmt ist.

2. Kastenwascher (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hebelbewegung über ein Eingreifen an einem dem Eingriffshebelarm (42A) gegen überliegenden Betätigungshebelarm (42B) initialisierbar ist, und wobei über eine Hebelbewegung das Eingriffselement (420A) von dem Fixierelement (41) lösbar und verrastbar ist.

3. Kastenwascher (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Eingriffselement (420A) in Form eines Eingriffszapfens ausgebildet ist, dessen Haupterstreckungsrichtung parallel zur Hebelachse (5) des Hebelelements (42) oder parallel zur horizontalen Richtung (H) verläuft.

4. Kastenwascher (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet, durch
zumindest zwei Türverriegelungen (4) gemäß zumindest einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei die Türverriegelungen (4) in vertikaler Richtung (V) beabstandet und übereinander angeordnet und über eine Betätigungsstange (9) miteinander verbunden und schaltungssynchronisiert sind.

5. Kastenwascher (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet, durch
zumindest zwei Türverriegelungen (4) gemäß zumindest einer vorhergehenden Ausführungsformen, wobei die Türverriegelungen (4) in horizontaler Richtung (H) beabstandet und nebeneinander angeordnet und über eine Betätigungsstange (9) miteinander verbunden und schaltungssynchronisiert sind.

6. Kastenwascher (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurchgekennzeichnet, dass
der Fixierbereich (420) einen Zwischenbereich (430) umfasst, der den Montagebereich (410) des Fixierelements (41) mit der Fixierkrümmung (420B) verbindet, wobei der Zwischenbereich (430) zumindest stellenweise geradlinig in einem vorgebbaren spritzen Winkel zu der Außenfläche des Gehäuses (2) von dieser in diesem Winkel weg verläuft.

Claims

1. Box washer (1) for receiving and washing storage boxes, comprising

- a housing (2) for receiving the storage boxes, wherein the storage boxes can be introduced via at least one housing opening (21) into the housing (2),

- at least one door (3) which can pivot about a pivot axis (32) in the horizontal direction (H) or in the vertical direction (V), for closing the at least one housing opening (21),
at least one door lock (4), which can be operated in an open mode and in a closed mode, wherein in an open mode the door (3) is pivotable about the pivot axis (32), and by means of a pivoting movement of the door (3) the housing opening (21) can be opened and closed by the door (3) and in the closed mode the door (3) mechanically firmly closes the housing opening (21), wherein the door lock (4) comprises at least one fixing element (41) fastened externally on the housing (2) as well as at least one lever element (42) which is supported pivotably on the door (3) in a direction parallel to the pivot axis (32) of the door (3) of the housing (2), in the vertical direction (V) or in the horizontal direction (H), wherein by means of a pivoting movement of the lever element (42) the door lock (4) can be moved from the open mode into the closed mode and vice versa, and wherein the fixing element (41) has a fixing region (420) for latching with the lever element (42), wherein in the secured state the door lock (4) is operated in the closed mode and, furthermore, the fixing element (41) comprises a mounting region (410) for mechanically firmly mounting on the outer surface of the housing (2) as well as the fixing region (420) which is raised from the outer surface of the housing (2) and extends spaced apart from the outer surface of the housing (2), wherein an engagement element (420A) can be latched with the fixing region (420), and in the locked state in the horizontal direction (H) the engagement element (420A) is arranged between the fixing region (420) and the outer surface of the housing (2), wherein

- the lever element (42) is arranged pivotably about a lever axis (5) fastened to a door side surface, wherein an engagement lever arm (42A) comprises at least the engagement element (420A) which is arranged engageably in the fixing element (41) in such a way that by means of a lever movement the engagement element (420A) can be latched with the fixing element (41), and, furthermore,

- the fixing region (420) is formed in the shape of an S and comprises at least one fixing curve (420B), wherein in the latched state the engagement element (420A) is gripped inside the fixing curve (420B), and wherein the fixing curve (420B) is curved relative to the outer surface of the housing (2), and, furthermore, wherein

- the fixing curve (420B) is a part of the S-shaped fixing region (420), wherein an upper bulge region of such an S-shaped fixing region (420) constitutes the fixing curve (420B) and a lower bulge region of the S-shaped fixing region (420) is curved away from the outer surface of the housing.

2. Box washer (1) according to claim 1,
characterised in that
the lever movement can be initiated by means of engagement on an actuating lever (42B) located opposite the engagement lever arm (42A), and wherein by means of a lever movement the engagement element (420A) can be released from the fixing element (41) and can be latched thereto.

3. Box washer (1) according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the engagement element (420A) is designed in the form of an engagement element, the main extension direction of which extends parallel to the lever axis (5) of the lever element (42) or parallel to the horizontal direction (H).

4. Box washer (1) according to at least one of the preceding claims,
characterised by
at least two door locks (4) according to at least one of the preceding embodiments, wherein the door locks (4) are spaced apart in the vertical direction (V) and are arranged one above the other and are interconnected and synchronised by means of an actuating rod (9).

5. Box washer (1) according to at least one of the preceding claims,
characterised by
at least two door locks (4) according to at least one of the preceding embodiments, wherein the door locks (4) are spaced apart in the horizontal direction (H) and are arranged adjacent to one another and are interconnected and synchronised by means of an actuating rod (9).

6. Box washer (1) according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the fixing region (420) comprises an intermediate region (430) which connects the mounting region (410) of the fixing element (41) to the fixing curve (420B), wherein the intermediate region (430) extends, at least at some points, in a straight line at a predeterminable acute angle relative to the outer surface of the housing (2) away from this surface.

Revendications

1. Laveuse de casiers (1) destinée à accueillir et laver des casiers de conservation comprenant

- un logement (2) pour accueillir les casiers de conservation, dans laquelle les casiers de conservation peuvent être introduits via au moins une ouverture de logement (21) de logement (2) dans celui-ci,

- au moins une porte (3) pouvant être pivotée autour d'un axe de pivotement (32) dans une direction horizontale (H) ou dans une direction verticale (V) pour obturer la au moins une ouverture de logement (21),
au moins un verrouillage de porte (4) pouvant être actionné dans un mode ouvert et dans un mode fermé, dans laquelle dans un mode ouvert la porte (3) peut être pivotée autour de l'axe de pivotement (32), et via un mouvement de pivotement de la porte (3) l'ouverture de logement (21) peut être ouverte et obturée via la porte (3), et en mode fermé la porte (3) obture mécaniquement et fermement l'ouverture de logement (21), dans laquelle le verrouillage de porte (4) comprend au moins un élément de fixation (41) fixé à l'extérieur contre le logement (2) ainsi qu'au moins un élément de levier (42) qui est monté contre la porte (3) dans un mouvement de pivotement dans une direction parallèle à l'axe de pivotement (32) de la porte (3) du logement (2) dans une direction verticale (V) ou dans une direction horizontale (H), dans laquelle le verrouillage de porte (4) via un mouvement de pivotement de l'élément de levier (42) est amené du mode ouvert au mode fermé et inversement, et dans laquelle l'élément de fixation (41) présente une région de fixation (420) pour un encliquetage avec l'élément de levier (42), dans laquelle dans l'état encliqueté le verrouillage de porte (4) est actionné en mode fermé, et en outre l'élément de fixation (41) comprend une région de montage (410) pour un montage mécaniquement ferme sur la surface extérieure du logement (2) ainsi que la région de fixation (420) se déroulant en relief depuis la surface extérieure du logement (2) et à distance de la surface extérieure du logement (2), dans laquelle un élément d'engagement (420A) peut être encliqueté avec la région de fixation (420), et dans l'état verrouillé dans une direction horizontale (H) l'élément d'engagement (420A) est agencé entre la région de fixation (420) et la surface extérieure du logement (2), dans laquelle

- l'élément de levier (42) est agencé de manière pivotante autour d'un axe de levier (5) fixé contre une surface latérale de porte, dans laquelle un bras de levier d'engagement (42A) comprend au moins l'élément d'engagement (420A) qui est agencé dans l'élément de fixation (41) en étant susceptible de s'engager de telle sorte que via un mouvement de levier l'élément d'engagement (420A) puisse être encliqueté avec l'élément de fixation (41), et en outre

- la région de fixation (420) est conçue en forme de S et comprend au moins un coude de fixation (420B), dans laquelle dans l'état verrouillé l'élément d'engagement (420A) est coincé à l'intérieur du coude de fixation (420B), et dans laquelle le coude de fixation (420B) est courbé en allant vers la surface extérieure du logement (2), et dans laquelle en outre

- le coude de fixation (420B) est une partie de la région de fixation (420) conçue en forme de S, dans laquelle une région ventrale supérieure d'une telle région de fixation (420) conçue en forme de S représente le coude de fixation (420B) et une région ventrale inférieure qui est inférieure à la région de fixation (420) conçue en forme de S est recourbée en s'écartant de la surface extérieure du logement.

2. Laveuse de casiers (1) selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le mouvement de levier peut être initialisé via un engagement contre un bras de levier de commande (42B) se situant à l'opposé du bras de levier d'engagement (42A), et dans laquelle l'élément d'engagement (420A) peut être libéré et encliqueté par l'élément de fixation (41) via un mouvement de levier.

3. Laveuse de casiers (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément d'engagement (420A) est conçu sous la forme d'un tourillon d'engagement dont la direction d'extension principale se déroule en parallèle de l'axe de levier (5) de l'élément de levier (42) ou en parallèle de la direction horizontale (H).

4. Laveuse de casiers (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisée par
au moins deux verrouillages de porte (4) selon au moins l'un des modes de réalisation précédents, dans laquelle les verrouillages de porte (4) sont agencés dans une direction verticale (V) espacés et les uns sur les autres et sont reliés ensemble via une tige de commande (9) et synchronisés en commutation.

5. Laveuse de casiers (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisée par
au moins deux verrouillages de porte (4) selon au moins l'un des modes de réalisation précédents, dans laquelle les verrouillages de porte (4) sont agencés dans une direction horizontale (H) espacés et les uns à côté des autres et sont reliés ensemble via une tige de commande (9) et synchronisés en commutation.

6. Laveuse de casiers (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la région de fixation (420) comprend une région intermédiaire (430) qui relie la région de montage (410) de l'élément de fixation (41) au coude de fixation (420B), dans laquelle la région intermédiaire (430) se déroule au moins par endroits de manière rectiligne en s'éloignant, selon un angle aigu pouvant être prédéfini par rapport à la surface extérieure du logement (2), de cette surface extérieure dans cet angle.

Zeichnung