(19) |
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(11) |
EP 3 088 815 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.11.2019 Patentblatt 2019/48 |
(22) |
Anmeldetag: 24.04.2016 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
LUFTAUSLASS
AIR OUTLET
SORTIE D'AIR
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
27.04.2015 DE 102015106462 05.08.2015 DE 102015112841
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.11.2016 Patentblatt 2016/44 |
(73) |
Patentinhaber: Schako Klima Luft Ferdinand Schad KG |
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78600 Kolbingen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Müller, Rainer
78600 Kolbingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte und Rechtsanwalt
Weiß, Arat & Partner mbB |
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Zeppelinstraße 4 78234 Engen 78234 Engen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 851 626 JP-A- H07 190 472
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JP-A- H07 174 402 US-A- 3 918 354
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Luftauslass mit einem Schlitzauslass mit einer von Seitenwangen
begrenzten Auslassöffnung und einem dem Schlitzauslass zugeordneten Anschlusskasten.
Stand der Technik
[0002] Luftauslässe sind in vielerlei Formen und Ausführungen bekannt. Beispielsweise wird
in der
DE 43 36 805 A1 ein Schlitzauslass beschrieben, der eine von Kanalwänden begrenzte Auslassöffnung
im Boden eines Gehäuses besitzt. Jeder Kanalwand ist ein bevorzugt gleich ausgestaltetes
Randprofil aufgeschoben. Dieses Randprofil kann beispielsweise aus Kunststoff oder
Aluminium bestehen. Er weist ferner einen Plattenteil auf, von dem ein Klemmstreifen
abgekantet ist. Dieser Klemmstreifen übergreift in Gebrauchslage die Kanalwand, wodurch
das Randprofil an der Kanalwand festgelegt wird.
[0003] In der
DE43 35 191 A1 wird ein Schlitzauslassprofil erklärt, das Seitenplatten besitzt, von denen ein Anschlagstreifen
abragt. Der Schlitzauslass besteht ferner aus zwei sich gegenüberliegenden Profilstreifen,
welche zwischen sich klemmend die Seitenplatten halten. Dabei übergreifen die Profilstreifen
mit Blendstreifen die Randstreifen des Auslassteiles.
[0004] Ferner halten die Profilstreifen auch einen Lochstreifen, der dem eigentlichen Schlitzauslass
gegenüberliegt. Die Profilstreifen werden im Übrigen mittels einer nicht näher gezeigten
Gewindestange und mittels einer Mutter zusammengehalten oder mit Distanzbolzen mit
Befestigungmöglichkeiten jeder Art.
[0005] Die
JPH07190472 A offenbart einen Luftauslass mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.
Aufgabe
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Befestigung des Schlitzauslasses
noch einfacher zu machen und die Möglichkeit zu bieten, weitere Schlitzauslässe genau
an dem einen Schlitzauslass horizontal und vertikal auszurichten und zu befestigen.
Lösung der Aufgabe
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Luftauslass mit den Merkmalen von Anspruch 1 vorgeschlagen.
Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Erfindungsgemäß
ist ein Eckelement zum Verbinden des Schlitzauslasses mit einem Anschlusskasten vorgesehen.
[0008] Dieses Eckelement kann zwei weitere Funktionen erfüllen, wobei für beide Funktionen
auch getrennt Schutz begehrt wird.
[0009] Die erste Funktion des Eckelements besteht darin, dass es eine leichte Verbindung
des Schlitzauslasse mit dem Anschlusskasten ermöglicht. In einem einfachen Ausführungsbeispiel
erfolgt diese Verbindung über einen Montagebolzen, der in oder an dem Eckelement vorgesehen
ist. Dabei weist der Montagebolzen eine Ringnut auf. Der Montagebolzen wird in eine
Öffnung im Anschlusskasten eingesetzt und über einen Sprengring und/oder Sicherungsring,
der in die Ringnut eingesetzt wird, befestigt.
[0010] Der Schlitzauslass weist ferner Abstandhalter auf. Auf diese wird das Eckelement
einfach aufgesteckt, wozu es entsprechende clipsartige Anforderungen aufweist. Diese
Art der Befestigung macht den Aufbau sehr einfach und kostengünstig, vor allem in
der Montage.
[0011] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Eckelement einstückig ausgebildet.
Es besteht beispielsweise aus Kunststoff, wobei ein entsprechender Grundkörper mit
den Aufstegclipsen und dem Montagebolzen mit der Ringnut in einem Spritzgiessverfahren
hergestellt wird.
[0012] Eine weitere Funktion des neuartigen Eckelements ist, dass aufeinanderfolgende Schlitzauslässe
mit diesem Eckelement ausgerichtet miteinander verbunden werden können. Die Montage
wird dadurch nochmals vereinfacht und spart Kosten und Werkzeug.
[0013] Das Eckelement weist hierzu mindestens eine Öffnung auf, die an einer verdickten
Ausformung am Eckelement ausgebildet ist. In diese Öffnung ist ein Verbindungsstift
einsetzbar.
[0014] Dieser Verbindungsstift ist im bevorzugten Ausführungsbeispiel konisch ausgebildet
und kann maximal bis zu seiner Längenhälfte in die Öffnung im Eckelement eingesetzt
werden.
[0015] Auf das herausragende Ende des konischen Verbindungsstifts kann nun ein benachbartes
Eckelement in einem benachbarten Schlitzauslass aufgeschoben werden. Dadurch können
alle benachbarten Luftauslässe an diesem einen Luftauslass ausgerichtet werden. Dies
erleichtert den Monteuren die Montage. Außerdem ist so eine optimale Funktion der
Auslässe gewährleistet.
Figurenbeschreibung
[0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt
in
Figur 1 einen erfindungsgemässen Schlitzauslass in perspektivischer Ansicht;
Figur 2 einen erfindungsgemässen Schlitzauslass in einer weiteren perspektivischen Ansicht;
Figur 3 eine Einzeldarstellung eines Eckelements in perspektivischer Ansicht;
Figur 4 eine Einzeldarstellung eines Eckelements in einer weiteren persepktivischen Ansicht;
Figur 5 eine schematische Darstellung der Verbindung von zwei Eckelementen.
[0017] Gemäss den Figuren 1 und 2 weist die vorliegende Erfindung einen Schlitzauslass S,
einen Anschlusskasten A und ein Eckelement E auf. Der Schlitzauslass S und der Anschlusskasten
A sind bereits Stand der Technik, wie beispielsweise in der
DE4336805 beschrieben. Vorliegend wird nur auf die für die Erfindung wichtigen Bestandteile
Bezug genommen.
[0018] Der Schlitzauslass S weist zwei Seitenwangen 11.1 und 11.2 auf, die zwischen sich
eine Auslassöffnung 12 ausbilden und über Abstandshalter 5 miteinander verbunden sind.
Durch die Abstandshalter 5 wird ein Abstand zwischen den beiden Seitenwangen 11.1
und 11.2 eingehalten. Zur Ausrichtung gegenüber dem Anschlusskasten A weist jede Seitenwange
11.1 bzw. 11.2 einen abstehenden Flügelstreifen 13.1 bzw. 13.2 auf, die auf Randstreifen
14.1 und 14.2 des Anschlusskastens A aufgesteckt sind.
[0019] Der Anschlusskasten A besitzt wiederum zu dem Schlitzauslass S hin eine der Übersichtlichkeit
halber nicht gezeigte Öffnung, durch die Luft aus dem Anschlusskasten A in den Schlitzauslass
S austreten kann. Des weiteren tritt diese Luft dann durch die Auslassöffnung 12 in
beispielsweise einen Raum aus. Die entsprechende Öffnung des Anschlusskastens A wird
durch Stege 9 überbrückt.
[0020] Gemäss den Figuren 3 und 4 weist nun die vorliegende Erfindung das Eckelement E auf.
An diesem Eckelement sind Klipse 3.1 und 3.2 ausgeformt. Die Klipse 3.1 und 3.2 sind
erfindungsgemäß zangenartig ausgebildet. Neben den Klipsen 3.1 und 3.2 sind Öffnungen
4.1 und 4.2 vorgesehen. Die Öffnungen 4.1 und 4.2 sind in jeweils einem verdickten
Bereich 15.1 bzw. 15.2 des Eckelementes E ausgeformt, damit beidseits konische Verbindungsstifte
16 einen guten Halt in dem Eckelement E haben.
[0021] Deutlich ist ferner der Montagebolzen 1 erkennbar, der an seinem Ende die Ringnut
2 aufweist. Der Montagebolzen 1 wird fest mit dem Eckelement E verbunden. Dies geschieht
im bevorzugten Ausführungsbeispiel über eine Schraubverbindung 8. Im Rahmen der vorliegenden
Erfindung liegen aber auch alle möglichen anderen Verbindungsarten, beispielsweise
kann der Montagebolzen 1 auch in das Eckelement E eingegossen sein.
[0022] Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist Folgende:
[0023] Das Eckelement E wird zuerst auf einen Abstandhalter 5 im Schlitzauslass S gemäss
den Figuren 1 und 2 aufgeklipst. Der Schlitzauslass S wird dann über das Eckelement
E mit dem Anschlusskasten A verbunden. Zur Verbindung des Schlitzauslasses S mit dem
Anschlusskasten A ist der Montagebolzen 1 an dem Eckelement E vorgesehen. Der Montagebolzen
1 wird in die Stegöffnung 6 in dem Steg des Anschlusskastens A eingesetzt. Anschließend
kann ein Sprengring und/oder Sicherungsring in die Ringnut 2 eingeschoben werden,
um den Schlitzauslass S fest mit dem Anschlusskasten A zu verbinden. Desweiteren können
durch das Eckelement E weitere Anschlusskästen A und Schlitzauslässe S befestigt und
zueinander ausgerichtet werden. Hierzu weist das Eckelement im bevorzugten Ausführungsbeispiel
gemäß den Figuren 3 und 4 die beiden Öffnungen 4.1 und 4.2 auf. In diese Öffnungen
4.1 und 4.2 werden die beidseits konischen Verbindungsstifte 16.1 und 16.2 eingesteckt,
wobei diese nur bis maximal zu ihrer Längenhälfte eingeführt werden sollen. Auf den
herausschauenden Teil kann ein benachbarter Schlitzauslass aufgeschoben und ausgerichtet
werden. Somit ist eine perfekte Ausrichtung und Verbindung benachbarter Schlitzauslässe
gewährleistet.
Bezugszeichenliste
1 |
Montagebolzen |
34 |
|
67 |
|
2 |
Ringnut |
35 |
|
68 |
|
3 |
Klipse |
36 |
|
69 |
|
4 |
Öffnung |
37 |
|
70 |
|
5 |
Abstandhalter |
38 |
|
71 |
|
6 |
Kastenöffnung |
39 |
|
72 |
|
7 |
Greifer |
40 |
|
73 |
|
9 |
Steg |
41 |
|
74 |
|
10 |
Rahmen |
42 |
|
75 |
|
11 |
Seitenwange |
43 |
|
76 |
|
12 |
Auslassöffnung |
44 |
|
77 |
|
13 |
Flügelstreifen |
45 |
|
78 |
|
14 |
Randstreifen |
46 |
|
79 |
|
15 |
verdickter Bereich |
47 |
|
|
|
16 |
Verbindungsstift |
48 |
|
A |
Anschlusskasten |
17 |
Unterlegscheibe |
49 |
|
E |
Eckelement |
18 |
Sicherungsring |
50 |
|
S |
Schlitzauslass |
19 |
|
51 |
|
|
|
20 |
|
52 |
|
|
|
21 |
|
53 |
|
|
|
22 |
|
54 |
|
|
|
23 |
|
55 |
|
|
|
24 |
|
56 |
|
|
|
25 |
|
57 |
|
|
|
26 |
|
58 |
|
|
|
27 |
|
59 |
|
|
|
28 |
|
60 |
|
|
|
29 |
|
61 |
|
|
|
30 |
|
62 |
|
|
|
31 |
|
63 |
|
|
|
32 |
|
64 |
|
|
|
33 |
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65 |
|
|
|
|
|
66 |
|
|
|
1. Luftauslass mit einem Schlitzauslass (S) mit einer von Seitenwangen (11.1 und 11.2)
begrenzten Auslassöffnung 12 und einem dem Schlitzauslass (S) zugeordneten Anschlusskasten
(A), wobei
ein Eckelement (E) zum Verbinden des Schlitzauslasses (S) mit einem Anschlusskasten
(A) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schlitzauslass (S) Abstandhalter (5) aufweist, welche die Seitenwangen (11.1 und
11.2) miteinander verbinden, so dass die Seitenwangen (11.1 und 11.2) einen Abstand
zueinander einhalten, und dass an dem Eckelement (E) zangenartig ausgebildete Klipse
(3.1, 3.2) ausgeformt sind und das Eckelement (E) mittels dieser Klipse (3.1, 3.2)
auf diese Abstandhalter (5) aufgesteckt ist.
2. Luftauslass nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Schlitzauslasses (A) mit einem Anschlusskasten (A) ein Montagebolzen
(1) vorgesehen ist.
3. Luftauslass nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass dieser Montagebolzen (1) eine Ringnut (2) ausweist.
4. Luftauslass nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebolzen (1) in eine Öffnung in dem Anschlusskasten (A) einsetzbar ist.
5. Luftauslass nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einführen des Montagebolzens (1) in die Öffnung des Anschlusskastens (A)
ein Sprengring und/oder Sicherungsring in die Ringnut (2) eingeschoben wird.
6. Luftauslass nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche umfassend zumindest
zwei benachbarte Schlitzauslässe, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei benachbarten Schlitzauslässe durch das Eckelement (E), ausgerichtet
über Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) miteinander verbunden werden.
7. Luftauslass nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckelement (E) mindestens eine Öffnung (4.1 und 4.2) aufweist.
8. Luftauslass nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in die mindestens eine Öffnung (4.1 und 4.2) Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) einsetzbar
sind.
9. Luftauslass nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) konisch oder in einer anderen Passform ausgebildet
sind.
10. Luftauslass nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) nur jeweils bis maximal zu ihrer Längenhälfte
in die Öffnung (4.1 und 4.2) eingeschoben sind.
11. Luftauslass nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf den herausschauenden Teil der Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) ein benachbartes
Eckelement (E) eines benachbarten Schlitzauslasses (S) aufgeschoben ist.
12. Luftauslass nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass über benachbarte Eckelemente (E) aufeinanderfolgende Luftauslässe ausgerichtet sind.
1. Air outlet having a slot diffuser (S) with an outlet opening (12) bounded by side
cheeks (11.1 and 11.2) and a terminal box (A) assigned to the slot diffuser (S), a
corner element (E) being provided for connecting the slot diffuser (S) to a terminal
box (A),
characterized in that
the slot diffuser (S) has spacers (5) which extend over the side cheeks (11.1 and
11.2), so that the side cheeks (11.1 and 11.2) maintain a distance from one another,
and that clips (3.1, 3.2) of pincer-like design are formed on the corner element (E)
and the corner element (E) is plugged onto these spacers (5) by means of these clips
(3.1, 3.2).
2. Air outlet according to claim 1, characterised in that a mounting bolt (1) is provided for connecting the slot diffuser (A) to a terminal
box (A).
3. Air outlet according to claim 2, characterized in that this mounting bolt (1) has an annular groove (2).
4. Air outlet according to claim 2 or 3, characterized in that the mounting bolt (1) is insertable into an opening in the terminal box (A).
5. Air outlet according to claim 4, characterised in that, after insertion of the mounting bolt (1) into the opening of the terminal box (A),
a snap ring and/or circlip is inserted into the annular groove (2).
6. Air outlet according to at least one of the preceding claims comprising at least two
adjacent slot outlets, characterised in that the at least two adjacent slot outlets are connected together by the corner element
(E), aligned via connecting pins (16.1 and 16.2).
7. Air outlet according to at least one of claims 1 to 6, characterized in that the corner element (E) has at least one opening (4.1 and 4.2).
8. Air outlet according to claim 7, characterised in that connecting pins (16.1 and 16.2) can be inserted into the at least one opening (4.1
and 4.2).
9. Air outlet according to claim 8, characterised in that the connecting pins (16.1 and 16.2) are conical or have a different fit.
10. Air outlet according to claim 8 or 9, characterised in that the connecting pins (16.1 and 16.2) are inserted into the opening (4.1 and 4.2) only
up to a maximum of their length half.
11. Air outlet according to claim 10, characterised in that an adjacent corner element (E) of an adjacent slot outlet (S) is pushed onto the
projecting part of the connecting pins (16.1 and 16.2).
12. Air outlet according to Claim 11, characterized in that successive air outlets are aligned via adjacent corner elements (E).
1. Sortie d'air avec une sortie à fente (S) avec une ouverture de sortie (12) délimitée
par des joues latérales (11.1 et 11.2) et un boîtier de raccordement (A) associé à
la sortie à fente (S), dans laquelle est prévu un élément d'angle (E) destiné à connecter
la sortie à fente (S) à un boîtier de raccordement (A),
caractérisée par le fait que
la sortie à fente (S) présente des entretoises (5) qui connectent les joues latérales
(11.1 et 11.2) l'une à l'autre, de sorte que les joues latérales (11.1 et 11.2) maintiennent
une distance entre elles, et que sur l'élément d'angle (E) sont formés des clips (3.1,
3.2) se présentant sous forme de pince et que l'élément d'angle (E) est enfilé à l'aide
de ces clips (3.1, 3.2) sur ces entretoises (5).
2. Sortie d'air selon la revendication 1, caractérisée par le fait que pour la connexion entre la sortie à fente (A) et un boîtier de raccordement (A) est
prévu un boulon de montage (1).
3. Sortie d'air selon la revendication 2, caractérisée par le fait que ce boulon de montage (1) présente une rainure annulaire (2).
4. Sortie d'air selon la revendication 2 ou 3, caractérisée par le fait que le boulon de montage (1) peut être inséré dans une ouverture dans le boîtier de raccordement
(A).
5. Sortie d'air selon la revendication 4, caractérisée par le fait que, après l'insertion du boulon de montage (1) dans l'ouverture du boîtier de raccordement
(A), une bague d'arrêt et/ou une bague de retenue est insérée dans la rainure annulaire
(2).
6. Sortie d'air selon au moins l'une des revendications précédentes, comportant au moins
deux sorties à fente adjacentes, caractérisée par le fait que les au moins deux sorties à fente adjacentes sont connectées l'une à l'autre par
l'élément d'angle (E) de manière alignée par des broches de connexion (16.1 et 16.2).
7. Sortie d'air selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que l'élément d'angle (E) présente au moins une ouverture (4.1 et 4.2).
8. Sortie d'air selon la revendication 7, caractérisée par le fait que dans l'au moins une ouverture (4.1 et 4.2) peuvent être insérées des broches de connexion
(16.1 et 16.2).
9. Sortie d'air selon la revendication 8, caractérisée par le fait que les broches de connexion (16.1 et 16.2) se présentent de forme conique ou d'une autre
forme ajustée.
10. Sortie d'air selon la revendication 8 ou 9, caractérisée par le fait que les broches de connexion (16.1 et 16.2) ne sont insérées, chacune, que jusqu'à tout
au plus la moitié de leur longueur dans l'ouverture (4.1 et 4.2).
11. Sortie d'air selon la revendication 10, caractérisée par le fait que sur la partie donnant à l'extérieur des broches de connexion (16.1 et 16.2) est enfilé
un élément d'angle adjacent (E) d'une sortie à fente adjacente (S).
12. Sortie d'air selon la revendication 11, caractérisée par le fait que par l'intermédiaire d'éléments d'angle adjacents (E) sont alignées des sorties d'air
successives.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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