(19)
(11) EP 3 088 815 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.11.2019  Patentblatt  2019/48

(21) Anmeldenummer: 16166764.7

(22) Anmeldetag:  24.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24F 13/32(2006.01)
F24F 13/072(2006.01)

(54)

LUFTAUSLASS

AIR OUTLET

SORTIE D'AIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 27.04.2015 DE 102015106462
05.08.2015 DE 102015112841

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.11.2016  Patentblatt  2016/44

(73) Patentinhaber: Schako Klima Luft Ferdinand Schad KG
78600 Kolbingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Rainer
    78600 Kolbingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte und Rechtsanwalt Weiß, Arat & Partner mbB 
Zeppelinstraße 4
78234 Engen
78234 Engen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 851 626
JP-A- H07 190 472
JP-A- H07 174 402
US-A- 3 918 354
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Luftauslass mit einem Schlitzauslass mit einer von Seitenwangen begrenzten Auslassöffnung und einem dem Schlitzauslass zugeordneten Anschlusskasten.

    Stand der Technik



    [0002] Luftauslässe sind in vielerlei Formen und Ausführungen bekannt. Beispielsweise wird in der DE 43 36 805 A1 ein Schlitzauslass beschrieben, der eine von Kanalwänden begrenzte Auslassöffnung im Boden eines Gehäuses besitzt. Jeder Kanalwand ist ein bevorzugt gleich ausgestaltetes Randprofil aufgeschoben. Dieses Randprofil kann beispielsweise aus Kunststoff oder Aluminium bestehen. Er weist ferner einen Plattenteil auf, von dem ein Klemmstreifen abgekantet ist. Dieser Klemmstreifen übergreift in Gebrauchslage die Kanalwand, wodurch das Randprofil an der Kanalwand festgelegt wird.

    [0003] In der DE43 35 191 A1 wird ein Schlitzauslassprofil erklärt, das Seitenplatten besitzt, von denen ein Anschlagstreifen abragt. Der Schlitzauslass besteht ferner aus zwei sich gegenüberliegenden Profilstreifen, welche zwischen sich klemmend die Seitenplatten halten. Dabei übergreifen die Profilstreifen mit Blendstreifen die Randstreifen des Auslassteiles.

    [0004] Ferner halten die Profilstreifen auch einen Lochstreifen, der dem eigentlichen Schlitzauslass gegenüberliegt. Die Profilstreifen werden im Übrigen mittels einer nicht näher gezeigten Gewindestange und mittels einer Mutter zusammengehalten oder mit Distanzbolzen mit Befestigungmöglichkeiten jeder Art.

    [0005] Die JPH07190472 A offenbart einen Luftauslass mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

    Aufgabe



    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Befestigung des Schlitzauslasses noch einfacher zu machen und die Möglichkeit zu bieten, weitere Schlitzauslässe genau an dem einen Schlitzauslass horizontal und vertikal auszurichten und zu befestigen.

    Lösung der Aufgabe



    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Luftauslass mit den Merkmalen von Anspruch 1 vorgeschlagen. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Erfindungsgemäß ist ein Eckelement zum Verbinden des Schlitzauslasses mit einem Anschlusskasten vorgesehen.

    [0008] Dieses Eckelement kann zwei weitere Funktionen erfüllen, wobei für beide Funktionen auch getrennt Schutz begehrt wird.

    [0009] Die erste Funktion des Eckelements besteht darin, dass es eine leichte Verbindung des Schlitzauslasse mit dem Anschlusskasten ermöglicht. In einem einfachen Ausführungsbeispiel erfolgt diese Verbindung über einen Montagebolzen, der in oder an dem Eckelement vorgesehen ist. Dabei weist der Montagebolzen eine Ringnut auf. Der Montagebolzen wird in eine Öffnung im Anschlusskasten eingesetzt und über einen Sprengring und/oder Sicherungsring, der in die Ringnut eingesetzt wird, befestigt.

    [0010] Der Schlitzauslass weist ferner Abstandhalter auf. Auf diese wird das Eckelement einfach aufgesteckt, wozu es entsprechende clipsartige Anforderungen aufweist. Diese Art der Befestigung macht den Aufbau sehr einfach und kostengünstig, vor allem in der Montage.

    [0011] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Eckelement einstückig ausgebildet. Es besteht beispielsweise aus Kunststoff, wobei ein entsprechender Grundkörper mit den Aufstegclipsen und dem Montagebolzen mit der Ringnut in einem Spritzgiessverfahren hergestellt wird.

    [0012] Eine weitere Funktion des neuartigen Eckelements ist, dass aufeinanderfolgende Schlitzauslässe mit diesem Eckelement ausgerichtet miteinander verbunden werden können. Die Montage wird dadurch nochmals vereinfacht und spart Kosten und Werkzeug.

    [0013] Das Eckelement weist hierzu mindestens eine Öffnung auf, die an einer verdickten Ausformung am Eckelement ausgebildet ist. In diese Öffnung ist ein Verbindungsstift einsetzbar.

    [0014] Dieser Verbindungsstift ist im bevorzugten Ausführungsbeispiel konisch ausgebildet und kann maximal bis zu seiner Längenhälfte in die Öffnung im Eckelement eingesetzt werden.

    [0015] Auf das herausragende Ende des konischen Verbindungsstifts kann nun ein benachbartes Eckelement in einem benachbarten Schlitzauslass aufgeschoben werden. Dadurch können alle benachbarten Luftauslässe an diesem einen Luftauslass ausgerichtet werden. Dies erleichtert den Monteuren die Montage. Außerdem ist so eine optimale Funktion der Auslässe gewährleistet.

    Figurenbeschreibung



    [0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

    Figur 1 einen erfindungsgemässen Schlitzauslass in perspektivischer Ansicht;

    Figur 2 einen erfindungsgemässen Schlitzauslass in einer weiteren perspektivischen Ansicht;

    Figur 3 eine Einzeldarstellung eines Eckelements in perspektivischer Ansicht;

    Figur 4 eine Einzeldarstellung eines Eckelements in einer weiteren persepktivischen Ansicht;

    Figur 5 eine schematische Darstellung der Verbindung von zwei Eckelementen.



    [0017] Gemäss den Figuren 1 und 2 weist die vorliegende Erfindung einen Schlitzauslass S, einen Anschlusskasten A und ein Eckelement E auf. Der Schlitzauslass S und der Anschlusskasten A sind bereits Stand der Technik, wie beispielsweise in der DE4336805 beschrieben. Vorliegend wird nur auf die für die Erfindung wichtigen Bestandteile Bezug genommen.

    [0018] Der Schlitzauslass S weist zwei Seitenwangen 11.1 und 11.2 auf, die zwischen sich eine Auslassöffnung 12 ausbilden und über Abstandshalter 5 miteinander verbunden sind. Durch die Abstandshalter 5 wird ein Abstand zwischen den beiden Seitenwangen 11.1 und 11.2 eingehalten. Zur Ausrichtung gegenüber dem Anschlusskasten A weist jede Seitenwange 11.1 bzw. 11.2 einen abstehenden Flügelstreifen 13.1 bzw. 13.2 auf, die auf Randstreifen 14.1 und 14.2 des Anschlusskastens A aufgesteckt sind.

    [0019] Der Anschlusskasten A besitzt wiederum zu dem Schlitzauslass S hin eine der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigte Öffnung, durch die Luft aus dem Anschlusskasten A in den Schlitzauslass S austreten kann. Des weiteren tritt diese Luft dann durch die Auslassöffnung 12 in beispielsweise einen Raum aus. Die entsprechende Öffnung des Anschlusskastens A wird durch Stege 9 überbrückt.

    [0020] Gemäss den Figuren 3 und 4 weist nun die vorliegende Erfindung das Eckelement E auf. An diesem Eckelement sind Klipse 3.1 und 3.2 ausgeformt. Die Klipse 3.1 und 3.2 sind erfindungsgemäß zangenartig ausgebildet. Neben den Klipsen 3.1 und 3.2 sind Öffnungen 4.1 und 4.2 vorgesehen. Die Öffnungen 4.1 und 4.2 sind in jeweils einem verdickten Bereich 15.1 bzw. 15.2 des Eckelementes E ausgeformt, damit beidseits konische Verbindungsstifte 16 einen guten Halt in dem Eckelement E haben.

    [0021] Deutlich ist ferner der Montagebolzen 1 erkennbar, der an seinem Ende die Ringnut 2 aufweist. Der Montagebolzen 1 wird fest mit dem Eckelement E verbunden. Dies geschieht im bevorzugten Ausführungsbeispiel über eine Schraubverbindung 8. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen aber auch alle möglichen anderen Verbindungsarten, beispielsweise kann der Montagebolzen 1 auch in das Eckelement E eingegossen sein.

    [0022] Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist Folgende:

    [0023] Das Eckelement E wird zuerst auf einen Abstandhalter 5 im Schlitzauslass S gemäss den Figuren 1 und 2 aufgeklipst. Der Schlitzauslass S wird dann über das Eckelement E mit dem Anschlusskasten A verbunden. Zur Verbindung des Schlitzauslasses S mit dem Anschlusskasten A ist der Montagebolzen 1 an dem Eckelement E vorgesehen. Der Montagebolzen 1 wird in die Stegöffnung 6 in dem Steg des Anschlusskastens A eingesetzt. Anschließend kann ein Sprengring und/oder Sicherungsring in die Ringnut 2 eingeschoben werden, um den Schlitzauslass S fest mit dem Anschlusskasten A zu verbinden. Desweiteren können durch das Eckelement E weitere Anschlusskästen A und Schlitzauslässe S befestigt und zueinander ausgerichtet werden. Hierzu weist das Eckelement im bevorzugten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 und 4 die beiden Öffnungen 4.1 und 4.2 auf. In diese Öffnungen 4.1 und 4.2 werden die beidseits konischen Verbindungsstifte 16.1 und 16.2 eingesteckt, wobei diese nur bis maximal zu ihrer Längenhälfte eingeführt werden sollen. Auf den herausschauenden Teil kann ein benachbarter Schlitzauslass aufgeschoben und ausgerichtet werden. Somit ist eine perfekte Ausrichtung und Verbindung benachbarter Schlitzauslässe gewährleistet.
    Bezugszeichenliste
    1 Montagebolzen 34   67  
    2 Ringnut 35   68  
    3 Klipse 36   69  
    4 Öffnung 37   70  
    5 Abstandhalter 38   71  
    6 Kastenöffnung 39   72  
    7 Greifer 40   73  
    9 Steg 41   74  
    10 Rahmen 42   75  
    11 Seitenwange 43   76  
    12 Auslassöffnung 44   77  
    13 Flügelstreifen 45   78  
    14 Randstreifen 46   79  
    15 verdickter Bereich 47      
    16 Verbindungsstift 48   A Anschlusskasten
    17 Unterlegscheibe 49   E Eckelement
    18 Sicherungsring 50   S Schlitzauslass
    19   51      
    20   52      
    21   53      
    22   54      
    23   55      
    24   56      
    25   57      
    26   58      
    27   59      
    28   60      
    29   61      
    30   62      
    31   63      
    32   64      
    33   65      
        66      



    Ansprüche

    1. Luftauslass mit einem Schlitzauslass (S) mit einer von Seitenwangen (11.1 und 11.2) begrenzten Auslassöffnung 12 und einem dem Schlitzauslass (S) zugeordneten Anschlusskasten (A), wobei
    ein Eckelement (E) zum Verbinden des Schlitzauslasses (S) mit einem Anschlusskasten (A) vorgesehen ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Schlitzauslass (S) Abstandhalter (5) aufweist, welche die Seitenwangen (11.1 und 11.2) miteinander verbinden, so dass die Seitenwangen (11.1 und 11.2) einen Abstand zueinander einhalten, und dass an dem Eckelement (E) zangenartig ausgebildete Klipse (3.1, 3.2) ausgeformt sind und das Eckelement (E) mittels dieser Klipse (3.1, 3.2) auf diese Abstandhalter (5) aufgesteckt ist.
     
    2. Luftauslass nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Schlitzauslasses (A) mit einem Anschlusskasten (A) ein Montagebolzen (1) vorgesehen ist.
     
    3. Luftauslass nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass dieser Montagebolzen (1) eine Ringnut (2) ausweist.
     
    4. Luftauslass nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebolzen (1) in eine Öffnung in dem Anschlusskasten (A) einsetzbar ist.
     
    5. Luftauslass nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einführen des Montagebolzens (1) in die Öffnung des Anschlusskastens (A) ein Sprengring und/oder Sicherungsring in die Ringnut (2) eingeschoben wird.
     
    6. Luftauslass nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche umfassend zumindest zwei benachbarte Schlitzauslässe, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei benachbarten Schlitzauslässe durch das Eckelement (E), ausgerichtet über Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) miteinander verbunden werden.
     
    7. Luftauslass nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckelement (E) mindestens eine Öffnung (4.1 und 4.2) aufweist.
     
    8. Luftauslass nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in die mindestens eine Öffnung (4.1 und 4.2) Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) einsetzbar sind.
     
    9. Luftauslass nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) konisch oder in einer anderen Passform ausgebildet sind.
     
    10. Luftauslass nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) nur jeweils bis maximal zu ihrer Längenhälfte in die Öffnung (4.1 und 4.2) eingeschoben sind.
     
    11. Luftauslass nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf den herausschauenden Teil der Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) ein benachbartes Eckelement (E) eines benachbarten Schlitzauslasses (S) aufgeschoben ist.
     
    12. Luftauslass nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass über benachbarte Eckelemente (E) aufeinanderfolgende Luftauslässe ausgerichtet sind.
     


    Claims

    1. Air outlet having a slot diffuser (S) with an outlet opening (12) bounded by side cheeks (11.1 and 11.2) and a terminal box (A) assigned to the slot diffuser (S), a corner element (E) being provided for connecting the slot diffuser (S) to a terminal box (A),
    characterized in that
    the slot diffuser (S) has spacers (5) which extend over the side cheeks (11.1 and 11.2), so that the side cheeks (11.1 and 11.2) maintain a distance from one another, and that clips (3.1, 3.2) of pincer-like design are formed on the corner element (E) and the corner element (E) is plugged onto these spacers (5) by means of these clips (3.1, 3.2).
     
    2. Air outlet according to claim 1, characterised in that a mounting bolt (1) is provided for connecting the slot diffuser (A) to a terminal box (A).
     
    3. Air outlet according to claim 2, characterized in that this mounting bolt (1) has an annular groove (2).
     
    4. Air outlet according to claim 2 or 3, characterized in that the mounting bolt (1) is insertable into an opening in the terminal box (A).
     
    5. Air outlet according to claim 4, characterised in that, after insertion of the mounting bolt (1) into the opening of the terminal box (A), a snap ring and/or circlip is inserted into the annular groove (2).
     
    6. Air outlet according to at least one of the preceding claims comprising at least two adjacent slot outlets, characterised in that the at least two adjacent slot outlets are connected together by the corner element (E), aligned via connecting pins (16.1 and 16.2).
     
    7. Air outlet according to at least one of claims 1 to 6, characterized in that the corner element (E) has at least one opening (4.1 and 4.2).
     
    8. Air outlet according to claim 7, characterised in that connecting pins (16.1 and 16.2) can be inserted into the at least one opening (4.1 and 4.2).
     
    9. Air outlet according to claim 8, characterised in that the connecting pins (16.1 and 16.2) are conical or have a different fit.
     
    10. Air outlet according to claim 8 or 9, characterised in that the connecting pins (16.1 and 16.2) are inserted into the opening (4.1 and 4.2) only up to a maximum of their length half.
     
    11. Air outlet according to claim 10, characterised in that an adjacent corner element (E) of an adjacent slot outlet (S) is pushed onto the projecting part of the connecting pins (16.1 and 16.2).
     
    12. Air outlet according to Claim 11, characterized in that successive air outlets are aligned via adjacent corner elements (E).
     


    Revendications

    1. Sortie d'air avec une sortie à fente (S) avec une ouverture de sortie (12) délimitée par des joues latérales (11.1 et 11.2) et un boîtier de raccordement (A) associé à la sortie à fente (S), dans laquelle est prévu un élément d'angle (E) destiné à connecter la sortie à fente (S) à un boîtier de raccordement (A),
    caractérisée par le fait que
    la sortie à fente (S) présente des entretoises (5) qui connectent les joues latérales (11.1 et 11.2) l'une à l'autre, de sorte que les joues latérales (11.1 et 11.2) maintiennent une distance entre elles, et que sur l'élément d'angle (E) sont formés des clips (3.1, 3.2) se présentant sous forme de pince et que l'élément d'angle (E) est enfilé à l'aide de ces clips (3.1, 3.2) sur ces entretoises (5).
     
    2. Sortie d'air selon la revendication 1, caractérisée par le fait que pour la connexion entre la sortie à fente (A) et un boîtier de raccordement (A) est prévu un boulon de montage (1).
     
    3. Sortie d'air selon la revendication 2, caractérisée par le fait que ce boulon de montage (1) présente une rainure annulaire (2).
     
    4. Sortie d'air selon la revendication 2 ou 3, caractérisée par le fait que le boulon de montage (1) peut être inséré dans une ouverture dans le boîtier de raccordement (A).
     
    5. Sortie d'air selon la revendication 4, caractérisée par le fait que, après l'insertion du boulon de montage (1) dans l'ouverture du boîtier de raccordement (A), une bague d'arrêt et/ou une bague de retenue est insérée dans la rainure annulaire (2).
     
    6. Sortie d'air selon au moins l'une des revendications précédentes, comportant au moins deux sorties à fente adjacentes, caractérisée par le fait que les au moins deux sorties à fente adjacentes sont connectées l'une à l'autre par l'élément d'angle (E) de manière alignée par des broches de connexion (16.1 et 16.2).
     
    7. Sortie d'air selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que l'élément d'angle (E) présente au moins une ouverture (4.1 et 4.2).
     
    8. Sortie d'air selon la revendication 7, caractérisée par le fait que dans l'au moins une ouverture (4.1 et 4.2) peuvent être insérées des broches de connexion (16.1 et 16.2).
     
    9. Sortie d'air selon la revendication 8, caractérisée par le fait que les broches de connexion (16.1 et 16.2) se présentent de forme conique ou d'une autre forme ajustée.
     
    10. Sortie d'air selon la revendication 8 ou 9, caractérisée par le fait que les broches de connexion (16.1 et 16.2) ne sont insérées, chacune, que jusqu'à tout au plus la moitié de leur longueur dans l'ouverture (4.1 et 4.2).
     
    11. Sortie d'air selon la revendication 10, caractérisée par le fait que sur la partie donnant à l'extérieur des broches de connexion (16.1 et 16.2) est enfilé un élément d'angle adjacent (E) d'une sortie à fente adjacente (S).
     
    12. Sortie d'air selon la revendication 11, caractérisée par le fait que par l'intermédiaire d'éléments d'angle adjacents (E) sont alignées des sorties d'air successives.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente