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EP 3 197 819 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.11.2019 Patentblatt 2019/48 |
(22) |
Anmeldetag: 31.07.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2015/067611 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/045835 (31.03.2016 Gazette 2016/13) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUM VERSCHLIESSEN VON VIALS
DEVIVCE FOR CLOSING VIALS
DISPOSITIF POUR FERMER DES FIOLES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
23.09.2014 DE 102014219135
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.08.2017 Patentblatt 2017/31 |
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Patentinhaber: Robert Bosch GmbH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- HILLENMEYER, Erich
73479 Ellwangen (DE)
- BAYER, Michael
74564 Crailsheim / Goldbach (DE)
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(74) |
Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB |
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Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102007 016 249 US-A- 1 541 389
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DE-U1-202013 100 529 US-A1- 2003 177 629
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von Vials mittels
Kappen, wie beispielsweise Aluminiumkappen oder sogenannte Flip-Off-Kappen, welche
ein Kunststoffkappenteil und ein Aluminiumkappenteil umfassen. Bei pharmazeutischen
Füll- und Verschließmaschinen für Vials werden die Vials beispielsweise mittels eines
Gummistopfens, welcher von einer Aluminiumkappe umgeben ist, oder mittels eines Gummistopfens,
welcher von einer Aluminiumkappe mit einer zentralen Öffnung im Deckel und einem zusätzlichen
Kunststoffdeckel (sogenannte Flip-Off-Verschlüsse) verschlossen. Hierbei werden die
Aluminiumbereiche der Kappen jeweils an die Vials gebördelt. Für den Bördelvorgang
wird das Vial üblicherweise auf einem angetriebenen Drehteller positioniert und gedreht.
Hierbei wird dann die Bördelrolle mit dem Aluminiumbereich der Kappe in Kontakt gebracht
und durch das angetriebene Vial über die Kappe mitgedreht. Für eine vernünftige Bördelung
ist jedoch eine sichere Drehmomentübertragung auf die Kappe des Vials sehr wichtig,
da die bereits rotierende Kappe die stehende Bördelrolle beschleunigen muss. Wenn
die Bördelrolle hierbei nicht ausreichend angetrieben und mitgedreht wird, kann keine
ausreichende Bördelqualität erreicht werden. Somit muss im Stand der Technik die Mitnahme
der Bördelrolle durch die Kappe ständig überprüft werden, um eine ausreichende Bördelqualität
der Kappe an dem Vial zu erreichen. Ein Beispiel einer derartigen Vorrichtung zum
Verschließen von Vials ist aus der
EP 0719727 B1 bekannt. Hierbei ist eine nicht angetriebene, schwenkbar vorgesehene Bördelrolle
vorgesehen, die in einem Winkel zur Horizontalen angeordnet ist. Weiterhin ist aus
der
US 2003/0177629 A1 eine Bördelvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.
Offenbarung der Erfindung
[0002] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Verschließen von Vials mittels Kappen mit den
Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass eine sichere Bördelung
aller Art von Kappen an Vials möglich ist. Insbesondere können Kappen mit Gummistopfen
und Aluminiumkappe sowie auch sogenannte Flip-Off-Kappen mit Gummistopfen, Aluminiumkappe
und zusätzlicher Kunststoffkappe, sicher gebördelt werden. Dies wird erfindungsgemäß
dadurch erreicht, dass eine Bördeleinrichtung vorgesehen ist, die wenigstens eine
Bördelrolle aufweist, wobei die Bördelrolle insbesondere horizontal angeordnet ist.
Die Bördelrolle ist dabei mittels eines eigenen Bördelantriebs angetrieben. Dadurch
muss kein Drehmoment mehr von einem rotierenden Vial über die zu bördelnde Kappe auf
die Bördelrolle übertragen werden, sondern die Bördelrolle selbst wird mittels eines
separaten Bördelantriebs angetrieben. Somit kann ein Durchrutschen der Kappe während
des Bördelvorgangs vermieden werden. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Neigungseinrichtung,
um den Drehteller gegenüber der Horizontalebene zu neigen. Die Neigungseinrichtung
neigt den Drehteller dabei bevorzugt nur um wenige Grad, insbesondere um weniger als
3°.
[0003] Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.
[0004] Vorzugsweise weist die Bördeleinrichtung ein Federelement auf, so dass die Bördelrolle
federnd am Vial während des Bördelvorgangs anliegt. Hierdurch kann in Verbindung mit
der angetriebenen Bördelrolle ein besonders gutes Bördelergebnis erreicht werden.
[0005] Die Bördeleinrichtung umfasst ferner bevorzugt eine Drehmomentübertragungseinheit
mit einem Antriebsriemen. Der Antriebsriemen ist zwischen dem Bördelantrieb und der
Bördelrolle angeordnet und überträgt ein Drehmoment vom Bördelantrieb auf die Bördelrolle.
[0006] Die Drehmomentübertragungseinheit umfasst bevorzugt mehrere Umlenkrollen, um den
Antriebsriemen mehrfach umzulenken. Weiter bevorzugt ist die Bördelrolle in Horizontalrichtung
verstellbar. Hierdurch kann ein schnelles und sicheres Anpassen der Bördelrolle an
eine zu bördelnde Kappe mit anderem Format erreicht werden. Die Bördelrolle ist dabei
besonders bevorzugt auf einem in Horizontalrichtung verstellbaren Trägerelement angeordnet.
Das Trägerelement ist dabei relativ zum Antrieb der Bördelrolle und einem Abtriebsrad
des Bördelantriebs, welcher ein Eingangsdrehmoment vom
[0007] Bördelantrieb der Bördeleinrichtung auf den Antriebsriemen überträgt, verstellbar.
Somit kann eine sichere und einfache Verstellung mittels des Trägerelements realisiert
werden. Die Verstellung wird dabei durch Versetzung des Antriebsriemens in Horizontalrichtung
ermöglicht.
[0008] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Vorrichtung
zum Verschließen von Vials ferner einen Plunger, welcher über dem Drehteller angeordnet
ist. Der Plunger ist dabei derart angeordnet, dass ein Vial zwischen dem Plunger und
dem Drehteller einspannbar ist. Ein Einspannen erfolgt dabei zwischen einer auf dem
Vial aufgesetzten Kappe sowie einem Vialboden am Drehteller. Der Plunger ist vorzugsweise
ebenfalls mittels eines separaten Antriebs angetrieben. Dadurch umfasst eine derartige
Vorrichtung insgesamt drei separate Antriebe, nämlich einen für den Drehteller, einen
für den Plunger und einen für die Bördelrolle.
[0009] Weiter bevorzugt sind genau zwei Bördelrollen vorgesehen, um gleichzeitig zwei Kappen
an Vials zu bördeln. Vorzugsweise sind dabei beide Bördelrollen angetrieben und mittels
einer gemeinsamen Steuereinheit angesteuert. Hierdurch kann insbesondere eine Bördelgeschwindigkeit
signifikant erhöht werden.
[0010] Weiter bevorzugt ist eine Seitenführung vorgesehen, um das Vial auf dem Drehteller
exakt zu positionieren.
[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Bördelrolle
und der Drehteller in einander entgegengesetzten Richtungen angetrieben. Hierdurch
kann ebenfalls eine Bördelgeschwindigkeit weiter signifikant erhöht werden.
[0012] Der Bördelantrieb ist bevorzugt eine elektrische Maschine.
Zeichnung
[0013] Nachfolgend wird eine bevorzugte Vorrichtung zum Verschließen von Vials gemäß einem
Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben. In der Zeichnung ist:
- Figur 1
- eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verschließen
von Vials, und
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung von Figur 1.
Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
[0014] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 eine Vorrichtung 1 gemäß
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben.
[0015] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst die Vorrichtung 1 zum Verschließen von Vials
eine Transporteinrichtung 4 mit einem Zufuhrbereich und einem Abfuhrbereich (nicht
gezeigt), um Vials 2 zur Vorrichtung 1 zuzuführen und abzuführen. Zwischen dem Zufuhrbereich
und dem Abfuhrbereich ist ein Drehteller 40 angeordnet. Der Drehteller 40 ist mittels
eines Drehtellerantriebs 41 antreibbar. Zwischen dem Drehteller 40 und dem Drehtellerantrieb
41 ist eine Neigungseinrichtung 42 angeordnet, welche den Drehteller und damit das
auf dem Drehteller befindliche Vial um einige Grad relativ zu einer Vertikalachse
neigt.
[0016] Kappen 3, mit welchen die Vials 2 verschlossen werden, wurden schon von einer nicht
gezeigten Kappenabschleppstation auf den Vials 2 positioniert, bevor sie zur Vorrichtung
1 zugeführt werden.
[0017] Die Vorrichtung 1 umfasst ferner eine Bördeleinrichtung 5. Die Bördeleinrichtung
5 umfasst einen Bördelantrieb 50, z.B. einen Elektromotor, sowie eine erste Bördelrolle
51 und eine zweite Bördelrolle 52. Federelemente 53 sind vorgesehen, um die beiden
Bördelrollen 51, 52 mit einer vorbestimmten Federkraft etwas vorzuspannen.
[0018] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, sind die beiden Bördelrollen 51, 52 in einer Horizontalebene
E angeordnet. Die beiden Bördelrollen 51, 52 sind dabei nebeneinander positioniert
und mit einem vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet.
[0019] Die Bördelrollen 51, 52 werden mittels des Bördelantriebs 50 angetrieben. Dabei ist
zwischen dem Bördelantrieb 50 und den Bördelrollen eine Drehmomentübertragungseinheit
6 angeordnet. Die Drehmomentübertragungseinheit 6 umfasst einen umlaufenden geschlossenen
Riemen 60, ein Abtriebsrad 61 des Bördelantriebs 50 sowie vier Umlenkrollen 62, 63,
64, 65. Die Umlenkrollen 62, 63 und 64 sind auf einem in der Horizontalebene bewegbar
angeordneten Trägerelement 66 angeordnet. Das Abtriebselement 61 und die als Spannelement
dienende Umlenkrolle 65 sind auf einer Platte angeordnet.
[0020] Das Trägerelement 66 kann dabei auf der Horizontalebene E verschoben werden, was
in den Figuren durch den Doppelpfeil A angedeutet ist. Im Trägerelement 66 ist dabei
ein Schlitz 67 für das Abtriebsrad 61 vorgesehen. Das Abtriebsrad 61 ist im Schlitz
67 des Bördelantriebs 50 angeordnet (s. Figur 2). Dadurch kann die Drehmomentübertragungseinheit
6 relativ zum Bördelantrieb 50 sowie zur Position der Vials 2 in der Horizontalebene
E bewegt werden, so dass beispielsweise eine schnelle Formatumstellung möglich ist.
[0021] Die Vorrichtung 1 umfasst ferner einen Plunger 7, welcher über den Vials 2 angeordnet
ist. Der Plunger 7 ist mittels eines Plungerantriebs 70 antreibbar. Wie aus Figur
1 ersichtlich ist, drückt der Plunger während des Bördelvorgangs auf die Kappe 3,
welche auf dem Vial 2 aufgesetzt ist.
[0022] Die Seitenführung 8 ist dabei ebenfalls verstellbar angeordnet, so dass eine schnelle
Formatumstellung möglich ist.
[0023] Weiterhin ist eine Steuereinheit 10 vorgesehen, welche den Bördelantrieb 50 und den
Drehtellerantrieb 41 und den Plungerantrieb 70 steuert. Mittels der Steuereinheit
10 kann dabei eine Drehrichtung der Antriebe sowie ein Abstand der Bördelrollen 51,
52 zu den Vials eingestellt werden.
[0024] Die Steuereinrichtung 10 kann dabei beispielsweise den Bördelantrieb 50 und den Drehtellerantrieb
41 gegenläufig antreiben, wodurch beispielsweise eine Bördelzeit verkürzt werden kann
oder ein Bördelvorgang bei gleicher Zeitdauer doppelt vorgenommen werden kann.
[0025] Durch den Bördelantrieb 50 ist es erfindungsgemäß nun möglich, die beiden Bördelrollen
51, 52 gemeinsam anzutreiben. Somit hängt eine Übertragung eines Drehmoments nicht
mehr von einer Haftreibung zwischen der Kappe und den nicht angetriebenen Bördelrollen
ab, wie im Stand der Technik, sondern der Direktantrieb der Bördelrollen 51, 52 ermöglicht
eine Bördelqualität, unabhängig von der Haftreibung. Erfindungsgemäß sind neben den
Bördelrollen 51, 52 und dem Drehteller 40 auch der Plunger 7 angetrieben.
[0026] Somit kann erfindungsgemäß eine hohe Bördelqualität sichergestellt werden und ferner
auch eine einfache Formatumstellung auf andere Vial-Formate ermöglicht werden. Der
Bördelantrieb 50, der Drehtellerantrieb 41 und der Plungerantrieb 70 können dabei
ortsfest verbleiben.
1. Vorrichtung zum Verschließen von Vials mittels Kappen, umfassend:
- eine Transporteinrichtung (4) zum Zuführen und Abführen von Vials (2) mit einem
Zufuhrbereich und einem Abfuhrbereich;
- einen Drehteller (40), welcher zwischen dem Zufuhrbereich und dem Abfuhrbereich
angeordnet ist; und
- eine Bördeleinrichtung (5), welche auf die Vials aufgesetzte Kappen an die Vials
bördelt;
- wobei die Bördeleinrichtung (5) wenigstens eine Bördelrolle (51, 52) aufweist; und
- wobei die Bördeleinrichtung einen Bördelantrieb (50) zum Antreiben der Bördelrollen
(51, 52) aufweist,
gekennzeichnet durch
- eine Neigungseinrichtung (42), um den Drehteller (40) gegenüber einer Vertikalrichtung
zu neigen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bördeleinrichtung (5) wengistens ein Federelement umfasst, um die Bördelrolle
(51, 52) vorzuspannen.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bördeleinrichtung (5) eine Drehmomentübertragungseinheit (6) mit einem Antriebsriemen
(60) umfasst, welcher zwischen dem Bördelantrieb (50) und der Bördelrolle (51, 52)
angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungseinheit (6) ein Abtriebsrad (61) des Bördelantriebs (50)
sowie mehrere Umlenkrollen (62, 63, 64) umfasst, um den Antriebsriemen (60) umzulenken.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Position der Bördelrolle (51, 52) in Horizontalrichtung verstellbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bördeleinrichtung (5) ein in Horizontalrichtung verstellbares Trägerelement umfasst,
auf welchem die Umlenkrollen (62, 63, 64) sowie die Bördelrolle (51, 52) angeordnet
ist, wobei das Trägerelement (66) einen Schlitz (67) aufweist, in welchem das Abtriebsrad
(61) des Bördelantriebs angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend einen Plunger
(7), welcher über dem Drehteller (40) angeordnet ist, wobei der Plunger (7) eingerichtet
ist, das Vial mit aufgesetzter Kappe zwischen dem Plunger und dem Drehteller (40)
einzuspannen.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch genau zwei Bördelrollen (51, 52), welche von einem gemeinsamen Bördelantrieb (50)
angetrieben sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Seitenführung
(8), um das Vial (2) auf dem Drehteller exakt zu positionieren.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Steuereinheit
(10), welche eingerichtet ist, den Bördelantrieb (50) sowie den Drehtellerantrieb
(41) anzusteuern.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bördelantrieb eine elektrische Maschine ist.
1. Device for closing vials by means of caps, comprising:
- a transport mechanism (4) for the delivery and removal of vials (2), having a delivery
region and a removal region;
- a rotary plate (40), which is arranged between the delivery region and the removal
region; and
- a crimping mechanism (5), by which caps placed on the vials are crimped onto the
vials;
- wherein the crimping mechanism (5) has at least one crimping roller (51, 52); and
- wherein the crimping mechanism has a crimping drive (50) for driving the crimping
rollers (51, 52),
characterized by
- an inclining mechanism (42) for inclining the rotary plate (40) with respect to
a vertical direction.
2. Device according to Claim 1, characterized in that the crimping mechanism (5) comprises at least one spring element, in order to pretension
the crimping roller (51, 52).
3. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the crimping mechanism (5) comprises a torque transmission unit (6) with a drive
belt (60), which is arranged between the crimping drive (50) and the crimping roller
(51, 52) .
4. Device according to Claim 3, characterized in that the torque transmission unit (6) comprises an output wheel (61) of the crimping drive
(50) and several deflection rollers (62, 63, 64) for deflecting the drive belt (60).
5. Device according to Claim 4, characterized in that a position of the crimping roller (51, 52) in the horizontal direction is adjustable.
6. Device according to Claim 5, characterized in that the crimping mechanism (5) comprises a support element, which is adjustable in the
horizontal direction and on which the deflection rollers (62, 63, 64) and the crimping
roller (51, 52) are arranged, wherein the support element (66) has a slit (67) in
which the output wheel (61) of the crimping drive is arranged.
7. Device according to one of the preceding claims, further comprising a plunger (7),
which is arranged over the rotary plate (40), wherein the plunger (7) is configured
to clamp the vial, with attached cap, between the plunger and the rotary plate (40).
8. Device according to one of the preceding claims, characterized by precisely two crimping rollers (51, 52), which are driven by a common crimping drive
(50) .
9. Device according to one of the preceding claims, further comprising a side guide (8)
for positioning the vial (2) exactly on the rotary plate.
10. Device according to one of the preceding claims, further comprising a control unit
(10), which is configured to activate the crimping drive (50) and the rotary plate
drive (41).
11. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the crimping drive is an electrical machine.
1. Dispositif pour fermer des fioles au moyen de capuchons, comprenant:
- un dispositif de transport (4) pour amener et évacuer des fioles (2) avec une zone
d'amenée et une zone d'évacuation;
- un plateau tournant (40), qui est disposé entre la zone d'amenée et la zone d'évacuation;
et
- un dispositif de sertissage (5), qui sertit sur les fioles des capuchons posés sur
les fioles;
- dans lequel le dispositif de sertissage (5) présente au moins un rouleau de sertissage
(51, 52); et
- dans lequel le dispositif de sertissage présente un entraînement de sertissage (50)
pour l'entraînement des rouleaux de sertissage (51, 52);
caractérisé par
- un dispositif d'inclinaison (42), permettant d'incliner le plateau tournant (40)
par rapport à une direction verticale.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de sertissage (5) comprend au moins un élément de ressort, pour précontraindre
le rouleau de sertissage (51, 52).
3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de sertissage (5) comprend une unité de transmission de couple (6)
avec une courroie d'entraînement (60), qui est disposée entre l'entraînement de sertissage
(5) et le rouleau de sertissage (51, 52).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'unité de transmission de couple (6) comprend une roue de sortie (61) de l'entraînement
de sertissage (50) ainsi que plusieurs rouleaux de déviation (62, 63, 64), afin de
dévier la courroie d'entraînement (60).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une position du rouleau de sertissage (51, 52) est réglable en direction horizontale.
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de sertissage (5) comprend un élément de support réglable en direction
horizontale, sur lequel les rouleaux de déviation (62, 63, 64) ainsi que le rouleau
de sertissage (51, 52) sont disposés, dans lequel l'élément de support (66) présente
une fente (67), dans laquelle la roue de sortie (61) de l'entraînement de sertissage
est disposée.
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, comprenant en outre
un plongeur (7), qui est disposé au-dessus du plateau tournant (40), dans lequel le
plongeur (7) est conçu pour serrer la fiole avec un capuchon posé entre le plongeur
et le plateau tournant (40).
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par exactement deux rouleaux de sertissage (51, 52), qui sont entraînés par un entraînement
de sertissage commun (50).
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, comprenant en outre
un guidage latéral (8) pour positionner la fiole (2) exactement sur le plateau tournant.
10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, comprenant en outre
une unité de commande (10), qui est conçue pour commander l'entraînement de sertissage
(50) ainsi que l'entraînement du plateau tournant (41).
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement de sertissage est un moteur électrique.
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