(19)
(11) EP 3 202 490 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.11.2019  Patentblatt  2019/48

(21) Anmeldenummer: 17154265.7

(22) Anmeldetag:  01.02.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B01F 7/00(2006.01)
B01F 7/06(2006.01)

(54)

RÜHRANORDNUNG

STIRRING APPARATUS

SYSTÈME MÉLANGEUR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 02.02.2016 DE 202016100518 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.08.2017  Patentblatt  2017/32

(73) Patentinhaber: Thürwächter GmbH & Co. KG
87477 Sulzberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Thürwächter, Paul
    87477 Sulzberg (DE)
  • Geiß, Hermann
    87616 Marktoberdorf (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Olbricht, Buchold, Keulertz Partnerschaft mbB 
Hallhof 6-7
87700 Memmingen
87700 Memmingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 213 720
DE-U1-202008 002 576
CH-A5- 681 678
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Rühranordnung, welche eine Tragsäule, eine dazu parallele Führungsstange, und einen Elektromotor mit einem Propeller aufweist. Der Elektromotor ist an der Tragsäule längsverschiebbar gelagert, und an der Führungsstange sind eine Anzahl von Klemmhaltern für ein Anschlusskabel des Elektromotors längsverschiebbar gelagert.

    [0002] Derartige Rühranordnungen können beispielsweise in Substratbehältern von Biogasanlagen oder anderen Behältern zum Lagern oder Verwerten landwirtschaftlicher Erzeugnisse eingesetzt werden, um eine gute Durchmischung zu erreichen. Hierzu kann der Elektromotor den Propeller antreiben und damit für eine Strömung im Behälter sorgen. Eine beispielhafte Ausführung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist im Dokument DE 20 2008 002 576 U1 offenbart.

    [0003] Es hat sich allerdings bei Ausführungen gemäß dem Stand der Technik gezeigt, dass die Tragsäule und die Führungsstange in bestimmten Situationen nicht die notwendige Stabilität relativ zueinander haben. Beispielsweise kann durch Strömungen der meist sehr zähflüssigen Behälterinhalte die meist leichter bzw. schwächer ausgeführte Führungsstange in Schwingungen versetzt werden, was zu Beschädigungen führen kann.

    [0004] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Rühranordnung so weiterzuentwickeln, dass eine höhere Resistenz gegenüber äußeren Einflüssen erreicht wird.

    [0005] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Rühranordnung nach Anspruch 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen können beispielsweise den Unteransprüchen entnommen werden.

    [0006] Die Erfindung betrifft eine Rühranordnung, welche eine Tragsäule, eine dazu parallele Führungsstange, und einen Elektromotor mit einem Propeller aufweist. Der Elektromotor ist an der Tragsäule längsverschiebbar gelagert, und an der Führungsstange sind eine Anzahl von Klemmhaltern für ein Anschlusskabel des Elektromotors längsverschiebbar gelagert.

    [0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rühranordnung zumindest eine Manschette aufweist, welche sowohl an der Tragsäule wie auch an der Führungsstange jeweils längsverschiebbar gelagert ist, wobei der Abstand der Manschette vom Elektromotor veränderbar ausgeführt ist.

    [0008] Hierdurch wird über die Manschette eine gegenseitige Stabilisierung zwischen Tragsäule und Führungsstange erreicht. Insbesondere kann die üblicherweise stärker ausgebildete Tragsäule, welche zum Tragen des Rührwerks vorgesehen ist, die meist leichter ausgeführte Führungsstange stabilisieren. Dadurch kann verhindert werden, dass sich die Führungsstange aufgrund eines durch das Rührwerk in Bewegung versetzten zähflüssigen Materials im Behälter, beispielsweise Gülle oder andere Biomassesubstrate, verbiegt oder dass sie in Schwingungen versetzt wird. Einer Beschädigung kann damit wirkungsvoll vorgebeugt werden.

    [0009] Gleichzeitig wird über die beiderseitige Verschiebbarkeit der Manschette sichergestellt, dass sich die Manschette entlang der Tragsäule und der Führungsstange bewegen kann und somit auf Lageänderungen des Rührwerks reagieren kann.

    [0010] Bevorzugt sind die Tragsäule und die Führungsstange vertikal oder schrägverlaufend angeordnet. Damit wird eine Höhenverstellung oder auch eine andersartige Positionsverstellung innerhalb des Behälters realisiert.

    [0011] Gemäß einer Weiterbildung ist die Manschette zweiteilig ausgeführt. Dies führt dazu, dass die Manschette einfach angebracht werden kann, beispielsweise indem ein erstes Teil und ein zweites Teil der Manschette separat gegenüberliegend an Tragsäule und Führungsstange herangeführt und dann miteinander verbunden werden.

    [0012] Geschickter Weise weist die Manschette eine die Tragsäule aufnehmende erste Öffnung auf. Diese kann insbesondere so ausgestaltet sein, dass die Tragsäule darin spielfrei oder nur mit geringem Spiel aufgenommen wird.

    [0013] Vorteilhaft weist die Manschette eine die Führungsstange aufnehmende zweite Öffnung auf. Auch diese kann insbesondere so ausgestaltet sein, dass die Führungsstange darin spielfrei oder nur mit geringem Spiel aufgenommen wird.

    [0014] Gemäß einer Weiterbildung ist die Manschette mit einem Klemmhalter derart verbunden, dass sich dieser Klemmhalter mit der Manschette mitbewegt. Dies erlaubt insbesondere die Ausübung einer Kraft auf die Manschette durch das Anschlusskabel, welches durch den Klemmhalter gehalten wird. Ändert sich die Höhe oder Position des Elektromotors, so wird das Anschlusskabel unweigerlich mitbewegt. Diese Bewegung überträgt sich dann zumindest teilweise auf den Klemmhalter und auf die Manschette, so dass der Klemmhalter die Bewegung des Elektromotors zumindest teilweise mit ausführt. Damit erfolgt eine Anpassung der Position des Klemmhalters entsprechend der Position des Motors.

    [0015] Vorteilhaft wird bei Bewegung des Elektromotors längs der Tragsäule eine die Manschette bewegende Kraft auf die Manschette vermittelt. Dies kann beispielsweise durch die bereits beschriebene Verbindung eines Klemmhalters mit der Manschette erfolgen. Damit kann insbesondere eine selbsttätige Anpassung der Position der Manschette erfolgen. Bewegt sich der Elektromotor beispielsweise tiefer in den Behälter hinein, so bewegt sich auch die Manschette tiefer, was eine Verbesserung der Stabilisierungswirkung ermöglicht. In umgekehrter Richtung gilt das gleiche. Die Kraft kann jedoch beispielsweise auch dadurch vermittelt werden, dass die Manschette unmittelbar an den Elektromotor angrenzt und von diesem geschoben wird.

    [0016] Die die Manschette bewegende Kraft kann insbesondere über die Klemmhalter und/oder das Anschlusskabel vermittelt werden. Dies erlaubt eine selbsttägige Bewegung. Alternativ ist es jedoch beispielsweise auch möglich, die Manschette aktiv zu bewegen, beispielsweise über einen eigenen Antrieb oder eine betätigbare Stange.

    [0017] Des Weiteren wird die Verwendung einer Manschette zur Stabilisierung einer Führungsstange gegenüber einer Tragsäule offenbart, wobei an der Tragsäule ein Elektromotor längsverschiebbar gelagert ist und an der Führungsstange eine Anzahl von Klemmhaltern für ein Anschlusskabel des Elektromotors längsverschiebbar gelagert sind.

    [0018] Mittels einer solchen Verwendung können die weiter oben mit Bezug auf das erfindungsgemäße Rührwerk erwähnten Vorteile erreicht werden. Alle mit Bezug auf das Rührwerk erwähnten Ausführungen und Varianten können auf die Verwendung entsprechend angewandt werden, und umgekehrt.

    [0019] Die Manschette wird dabei zur Verhinderung von Schwingungen der Führungsstange verwendet. Dies vermeidet Beschädigungen der Führungsstange, insbesondere bei Verwendung in zähflüssigen Behälterinhalten wie Gülle oder anderen typische Biogassubstraten.

    [0020] Die Manschette verbindet die Tragsäule mit der Führungsstange. Damit wird eine Stabilisierung der Führungsstange über die Tragsäule erreicht.

    [0021] In der Zeichnung ist die Erfindung insbesondere in einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. Es zeigen:
    Fig. 1:
    eine erfindungsgemäße Rühranordnung in einer dreidimensionalen Ansicht,
    Fig. 2:
    die Rühranordnung nach Figur 1 in einem anderen Zustand,
    Fig. 3:
    eine Manschette der erfindungsgemäßen Rühranordnung in einer dreidimensionalen Ansicht,
    Fig. 4:
    die Manschette nach Figur 3 in einem anderen Zustand.


    [0022] In den Figuren sind gleiche oder einander entsprechende Elemente jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und werden daher, sofern nicht zweckmäßig, nicht erneut beschrieben. Die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sind sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragbar. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiterhin können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

    [0023] Figur 1 zeigt eine Rühranordnung 10 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Rühranordnung 10 weist eine Tragsäule 20 auf, welche sich vertikal erstreckt. Die Rühranordnung 10 weist auch eine parallel zur Tragsäule 20 ausgerichtete Führungsstange 30 auf.

    [0024] An der Tragsäule 20 ist ein Elektromotor 40 angebracht, welcher entlang der Tragsäule 20 vertikal verschiebbar ist. Hierzu kann beispielsweise ein nicht dargestelltes Seil verwendet werden. An dem Elektromotor 40 ist ein Propeller 42 angebracht.

    [0025] Die Rühranordnung 10 kann insbesondere vorteilhaft in einem Behälter verwendet werden, um ein in dem Behälter befindliches Substrat, Fluid oder eine andere Substanz zu durchmischen. Besonders vorteilhaft kann die Rühranordnung 10 in einem Fermenter einer Biogasanlage verwendet werden. Der Elektromotor 40 kann dabei den Propeller 42 antreiben und somit eine Strömung verursachen.

    [0026] Zum Betrieb benötigt der Elektromotor 40 elektrische Energie. Hierzu kann ein Anschlusskabel verwendet werden, welches in den Figuren nicht dargestellt ist. Auf die mögliche Führung eines solchen Anschlusskabels wird nachfolgend näher eingegangen werden.

    [0027] An der Führungsstange 30 sind eine Anzahl von Klemmhaltern 50 angebracht. Diese weise jeweils eine Öffnung zum Durchführen des Anschlusskabels auf. Dadurch kann das Anschlusskabel insbesondere mäanderförmig durch die Öffnungen der Klemmhalter 50 geführt werden und kann vorteilhaft gegen seitliche Bewegung stabilisiert werden.

    [0028] Die Klemmhalter 50 sind dabei entlang der Führungsstange 30, also vertikal, beweglich. Bewegt sich der Elektromotor 40 nach oben oder nach unten, wird typischerweise über das durchgeführte Anschlusskabel eine Kraft auf die Klemmhalter 50 vermittelt, welche diese mitbewegt.

    [0029] Die Führungsstange 30 und die Tragsäule 20 sind über eine Manschette 60 miteinander verbunden. Die Manschette 60 ist dabei sowohl an der Tragsäule 20 wie auch an der Führungsstange 30 gleitbar und somit längsverschiebbar gelagert. Sie stabilisiert die Tragsäule 20 und die Führungsstange 30 gegeneinander in horizontaler Richtung, indem sie jeweils weitgehend spielfrei anliegt.

    [0030] Wie gezeigt ist die Tragsäule 20 wesentlich dicker und damit stabiler ausgeführt als die Führungsstange 30. Die Stabilität der Tragsäule 20 wird über die Manschette 60 auch auf die Führungsstange 30 vermittelt. Die Führungsstange 30 wird dadurch gegenüber Schwingungen oder seitlichen Verbiegungen stabilisiert, welche ansonsten auftreten können, insbesondere wenn ein zähflüssiges Material im Behälter durch den Propeller 42 bewegt wird.

    [0031] Ein Klemmhalter 52 ist vertikal spielfrei mit der Manschette 60 verbunden. Dies führt dazu, dass die weiter oben beschriebene Kraft auf den Klemmhalter 52, welche durch das Anschlusskabel vermittelt wird, auch auf die Manschette 60 übertragen wird. Dies führt zu einer entsprechenden Bewegung der Manschette 60, so dass auch die Manschette 60 sich entsprechend der Position des Elektromotors 40 anpasst.

    [0032] Unterhalb des Klemmhalters 52 sind weitere Klemmhalter 54 angeordnet, welche zwischen Elektromotor 40 und Manschette 60 bzw. neben dem Elektromotor 40 angeordnet sind.

    [0033] Oberhalb des Klemmhalters 52 sind noch weitere Klemmhalter 56 angeordnet, welche zwischen Manschette 60 und einem oberen Ende angeordnet sind.

    [0034] In dem in Figur 1 dargestellten Zustand befindet sich der Elektromotor 40 in einer obersten oder zumindest nahe an einer obersten Position. Dementsprechend sind die Klemmhalter 50 sehr nahe zusammengedrückt.

    [0035] Einen anderen Zustand zeigt Figur 2. Dabei wurde im Vergleich zum in Figur 1 dargestellten Zustand der Elektromotor 40 nach unten gefahren. Dadurch erhöht sich auch der Abstand zwischen den Klemmhaltern 50 und der Abstand der Manschette 60 vom Elektromotor 40.

    [0036] Figur 3 zeigt die Manschette 60 in größerer Detailliertheit. Dabei ist zu erkennen, dass die Manschette 60 eine erste Öffnung 62 und eine zweite Öffnung 64 aufweist. Die erste Öffnung 62 ist wesentlich größer und ist dazu ausgebildet, die Tragsäule 20 zu umschließen. Die zweite Öffnung 64 ist dazu ausgebildet, die Führungsstange 30 zu umschließen. Beide Öffnungen 62, 64 sind dazu ausgebildet, vertikal spielfrei oder zumindest weitgehend spielfrei an der Tragsäule 20 bzw. an der Führungsstange 30 anzuliegen, so dass eine Verkantung verhindert wird und eine möglichst gute Stabilisierung erreicht wird.

    [0037] Figur 4 zeigt die Manschette 60 in einem anderen Zustand. Dabei ist zu erkennen, dass die Manschette aus einem ersten Teil 60a und einem zweiten Teil 60b zusammengesetzt ist. Im in Figur 4 dargestellten Zustand sind die beiden Teile 60a, 60b getrennt voneinander.

    [0038] Die Teile 60a, 60b können in geeigneter Weise, insbesondere mittels Schrauben, aneinander befestigt werden. Dies erleichtert die Montage der Manschette 60 an der Tragsäule 20 und der Führungsstange 30, da die beiden Teile 60a, 60b auch nach fertiger Anordnung der Tragsäule 20 und der Führungsstange 30 angebracht werden können.


    Ansprüche

    1. Rühranordnung, welche eine Tragsäule (20), eine dazu parallele Führungsstange (30), und einen Elektromotor (40) mit einem Propeller (42) aufweist, wobei der Elektromotor (40) an der Tragsäule (20) längsverschiebbar gelagert ist, und an der Führungsstange (30) eine Anzahl von Klemmhaltern (50) für ein Anschlusskabel des Elektromotors (40) längsverschiebbar gelagert sind, wobei die Rühranordnung (10) zumindest eine Manschette (60) aufweist, welche sowohl an der Tragsäule (20) wie auch an der Führungsstange (30) jeweils längsverschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Manschette (60) vom Elektromotor (40) veränderbar ausgeführt ist.
     
    2. Rühranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (20) und die Führungsstange (30) vertikal oder schrägverlaufend angeordnet sind.
     
    3. Rühranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (60) zweiteilig ausgeführt ist.
     
    4. Rühranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (60) eine die Tragsäule (20) aufnehmende erste Öffnung (62) aufweist.
     
    5. Rühranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (60) eine die Führungsstange (30) aufnehmende zweite Öffnung (64) aufweist.
     
    6. Rühranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (60) mit einem Klemmhalter (52) derart verbunden ist, dass sich dieser Klemmhalter (52) mit der Manschette (60) mitbewegt.
     
    7. Rühranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Bewegung des Elektromotors (40) längs der Tragsäule eine die Manschette (60) bewegende Kraft auf die Manschette (60) vermittelt wird.
     
    8. Rühranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Manschette (60) bewegende Kraft über die Klemmhalter (50) und/oder das Anschlusskabel vermittelt wird.
     


    Claims

    1. Stirring apparatus with a support column (20), a guide rod (30) parallel thereto, and an electromotor (40) with a propeller (42), wherein the electromotor (40) is mounted at the support column (20) longitudinally shifting, and at the guide rod (30) a number of clamp mountings (50) are mounted for a connection cable of the electromotor (40) longitudinally shifting, wherein the stirring apparatus (10) has at least one collar (60) mounted longitudinally shifting each time at the support column (20) as well as at the guide rod (30), characterized in that the distance of the collar (60) from the electromotor (40) is configured changeably.
     
    2. The stirring apparatus according to claim 1, characterized in that the support column (20) and the guide rod (30) both are arranged either vertically or extending diagonally.
     
    3. The stirring apparatus according to either one of the preceding claims, characterized in that the collar (60) consists of two pieces.
     
    4. The stirring apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that the collar (60) has a first opening (62) receiving the support column (20) .
     
    5. The stirring apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that the collar (60) has a second opening (64) receiving the guide rod (30).
     
    6. The stirring apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that the collar (60) is connected to a clamp mounting (52) such that this clamp mounting (52) moves along with the collar (60).
     
    7. The stirring apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that when the electromotor (40) moves along the support column a power moving the collar (60) is transmitted to the collar (60).
     
    8. The stirring apparatus according to any one of the preceding claims, characterized in that the power moving the collar (60) is transmitted via the clamp mountings (50) and/or the connection cable.
     


    Revendications

    1. Mélangeur comportant une colonne de support (20), une tige de guidage (30) orientée parallèlement à la colonne de support, un moteur électrique (40) muni d'une hélice (42), agencé de façon à ce que le moteur électrique (40) est fixé au niveau de la colonne de support (20), mobile dans le sens de la longueur, et à ce que plusieurs fixations de serrage (50) sont placées mobiles dans le sens de la longueur sur la tige de guidage (30) afin de maintenir le câble d'alimentation du moteur électrique (40) et à ce que le mélangeur (10) comporte au moins un manchon (60) fixé de façon mobile dans le sens de la longueur sur la colonne de support (20) et sur la tige de guidage (30), caractérisé en ce que la distance entre le manchon (60) et le moteur électrique (40) peut être modifiée.
     
    2. Mélangeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la colonne de support (20) et la tige de guidage (30) sont orientées verticalement ou inclinées.
     
    3. Mélangeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon (60) est réalisé en deux parties.
     
    4. Mélangeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon (60) comporte une première ouverture (62) recevant la colonne de support (20).
     
    5. Mélangeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon (60) comporte une deuxième ouverture (64) recevant la tige de guidage (30).
     
    6. Mélangeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le manchon (60) est lié à une fixation à serrage (52) de façon à ce que la fixation de serrage (52) se déplace avec le manchon (60).
     
    7. Mélangeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une force déplaçant le manchon (60) est exercée sur le manchon (60) lorsque le moteur électrique (40) se déplace le long de la colonne de support.
     
    8. Mélangeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la force déplaçant le manchon (60) est transmise par les fixations de serrage (50) et/ou par le câble d'alimentation.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente